# Amtsblatt C 381/2014

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 381 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 57. Jahrgang28. Oktober 2014 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 381

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

57. Jahrgang28. Oktober 2014

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | STELLUNGNAHMEN |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 381/01 | Stellungnahme der Kommission vom 24. Oktober 2014 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage DIADEM am Standort Marcoule in Frankreich | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

2014/C 381/01

Stellungnahme der Kommission vom 24. Oktober 2014 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage DIADEM am Standort Marcoule in Frankreich

1

| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 381/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7397 — CD&R/CHC Group) (
  1
  ) | 2 |
| 2014/C 381/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7351 — Henkel/Spotless Group) (
  1
  ) | 2 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2014/C 381/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7397 — CD&R/CHC Group) (
  1
  )

1

2

2014/C 381/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7351 — Henkel/Spotless Group) (
  1
  )

1

2

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 381/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| 2014/C 381/05 | Beschluss der Kommission vom 22. Oktober 2014 zur Ernennung des ordentlichen Mitglieds der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe für Belgien und des stellvertretenden Mitglieds der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe für das Vereinigte Königreich | 4 |
| 2014/C 381/06 | Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der Sozialen Sicherheit — Durchschnittskosten für Sachleistungen | 5 |
| 2014/C 381/07 | Durchschnittskosten für Sachleistungen | 11 |
| | Rechnungshof |
| 2014/C 381/08 | Sonderbericht Nr. 16/2014 Wirksamkeit der Kombination von Finanzhilfen aus regionalen Investitionsfazilitäten mit von Finanzinstitutionen gewährten Darlehen (Mischfinanzierung) zur Unterstützung der EU-Außenpolitik | 13 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2014/C 381/09 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 14 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2014/C 381/04

Euro-Wechselkurs

3

2014/C 381/05

Beschluss der Kommission vom 22. Oktober 2014 zur Ernennung des ordentlichen Mitglieds der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe für Belgien und des stellvertretenden Mitglieds der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe für das Vereinigte Königreich

4

2014/C 381/06

Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der Sozialen Sicherheit — Durchschnittskosten für Sachleistungen

5

2014/C 381/07

Durchschnittskosten für Sachleistungen

11

Rechnungshof

2014/C 381/08

Sonderbericht Nr. 16/2014 Wirksamkeit der Kombination von Finanzhilfen aus regionalen Investitionsfazilitäten mit von Finanzinstitutionen gewährten Darlehen (Mischfinanzierung) zur Unterstützung der EU-Außenpolitik

13

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2014/C 381/09

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

14

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2014/C 381/10 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7404 — Aviva/BZ WBK/Gemeinschaftsunternehmen (JV)) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 15 |
| 2014/C 381/11 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7406 — Versalis/Lotte Chemical Corporation/Lotte Versalis Elastomers) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 17 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2014/C 381/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7404 — Aviva/BZ WBK/Gemeinschaftsunternehmen (JV)) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

15

2014/C 381/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7406 — Versalis/Lotte Chemical Corporation/Lotte Versalis Elastomers) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

17

| | Berichtigungen |
| --- | --- |
| 2014/C 381/12 | Berichtigung des Gemeinsamen Sortenkatalogs für landwirtschaftliche Pflanzenarten — 7. Ergänzung zur 32. Gesamtausgabe (ABl. C 370 vom 17.10.2014) | 18 |

Berichtigungen

2014/C 381/12

Berichtigung des Gemeinsamen Sortenkatalogs für landwirtschaftliche Pflanzenarten — 7. Ergänzung zur 32. Gesamtausgabe (ABl. C 370 vom 17.10.2014)

18

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/1 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/1

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STELLUNGNAHME DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2014

zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage DIADEM am Standort Marcoule in Frankreich

(Nur der französische Text ist verbindlich)

2014/C 381/01

Die nachstehende Bewertung erfolgt gemäß den Bestimmungen des Euratom-Vertrags und unbeschadet möglicher weiterer Prüfungen, die gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und den aus ihm und dem abgeleiteten Recht erwachsenden Pflichten durchzuführen sind (1).

Am 5. Juni 2014 erhielt die Europäische Kommission von der französischen Regierung gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag die Allgemeinen Angaben zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage DIADEM.

Auf der Grundlage dieser Angaben und zusätzlicher Informationen, die von der Kommission am 19. Juni 2014 angefordert und von den französischen Behörden am 16. Juli 2014 vorgelegt wurden, sowie nach Anhörung der Sachverständigengruppe gelangt die Kommission zu folgender Stellungnahme:

| 1. | Die Entfernung der Anlage zur Grenze des nächstgelegenen Mitgliedstaats (in diesem Fall Italiens) beträgt 170 km. |
| --- | --- |

1.

Die Entfernung der Anlage zur Grenze des nächstgelegenen Mitgliedstaats (in diesem Fall Italiens) beträgt 170 km.

| 2. | Unter normalen Betriebsbedingungen ist nicht davon auszugehen, dass die flüssigen und gasförmigen radioaktiven Ableitungen eine unter gesundheitlichen Gesichtspunkten signifikante Exposition der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat zur Folge haben. |
| --- | --- |

2.

Unter normalen Betriebsbedingungen ist nicht davon auszugehen, dass die flüssigen und gasförmigen radioaktiven Ableitungen eine unter gesundheitlichen Gesichtspunkten signifikante Exposition der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat zur Folge haben.

| 3. | Die radioaktiven Festabfälle werden am Standort zwischengelagert und später in genehmigte Behandlungs- oder Entsorgungsanlagen in Frankreich überführt. |
| --- | --- |

3.

Die radioaktiven Festabfälle werden am Standort zwischengelagert und später in genehmigte Behandlungs- oder Entsorgungsanlagen in Frankreich überführt.

| 4. | Im Falle nicht geplanter Freisetzungen radioaktiver Stoffe nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wären die Dosen, die von der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat wahrscheinlich aufgenommen würden, unter gesundheitlichen Gesichtspunkten unerheblich. |
| --- | --- |

4.

Im Falle nicht geplanter Freisetzungen radioaktiver Stoffe nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wären die Dosen, die von der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat wahrscheinlich aufgenommen würden, unter gesundheitlichen Gesichtspunkten unerheblich.

Zusammenfassend ist die Kommission der Ansicht, dass nicht davon auszugehen ist, dass die Durchführung des Plans zur Ableitung radioaktiver Stoffe aller Art aus der Anlage DIADEM am Standort Marcoule in Frankreich im Normalbetrieb oder bei einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung eine unter gesundheitlichen Gesichtspunkten signifikante radioaktive Kontamination des Wassers, Bodens oder Luftraums eines anderen Mitgliedstaats verursachen wird.

Brüssel, den 24. Oktober 2014

Für die Kommission

Günther OETTINGER

Vizepräsident

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(1)  Zum Beispiel sind gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Umweltaspekte näher zu prüfen. Die Kommission verweist unter anderem auf die Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, auf die Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme sowie auf die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen und die Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.

1

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/2 |
| --- | --- | --- | --- |

28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.7397 — CD&R/CHC Group)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2014/C 381/02

Am 21. Oktober 2014 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32014M7397 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32014M7397 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/2 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.7351 — Henkel/Spotless Group)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2014/C 381/03

Am 25. September 2014 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32014M7351 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32014M7351 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/3 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/3

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Euro-Wechselkurs (1)

27. Oktober 2014

2014/C 381/04

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,2679 |
| JPY | Japanischer Yen | 136,76 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4445 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,78710 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,2568 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2060 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,3950 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,705 |
| HUF | Ungarischer Forint | 308,78 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,2236 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4260 |
| TRY | Türkische Lira | 2,8370 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4422 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4261 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,8355 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6105 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,6177 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 334,29 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 13,9078 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,7547 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,6747 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 15 375,22 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,1543 |
| PHP | Philippinischer Peso | 56,792 |
| RUB | Russischer Rubel | 53,6080 |
| THB | Thailändischer Baht | 41,118 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,2150 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,2130 |
| INR | Indische Rupie | 77,7286 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,2679

JPY

Japanischer Yen

136,76

DKK

Dänische Krone

7,4445

GBP

Pfund Sterling

0,78710

SEK

Schwedische Krone

9,2568

CHF

Schweizer Franken

1,2060

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,3950

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,705

HUF

Ungarischer Forint

308,78

LTL

Litauischer Litas

3,4528

PLN

Polnischer Zloty

4,2236

RON

Rumänischer Leu

4,4260

TRY

Türkische Lira

2,8370

AUD

Australischer Dollar

1,4422

CAD

Kanadischer Dollar

1,4261

HKD

Hongkong-Dollar

9,8355

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6105

SGD

Singapur-Dollar

1,6177

KRW

Südkoreanischer Won

1 334,29

ZAR

Südafrikanischer Rand

13,9078

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,7547

HRK

Kroatische Kuna

7,6747

IDR

Indonesische Rupiah

15 375,22

MYR

Malaysischer Ringgit

4,1543

PHP

Philippinischer Peso

56,792

RUB

Russischer Rubel

53,6080

THB

Thailändischer Baht

41,118

BRL

Brasilianischer Real

3,2150

MXN

Mexikanischer Peso

17,2130

INR

Indische Rupie

77,7286

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/4 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/4

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 22. Oktober 2014

zur Ernennung des ordentlichen Mitglieds der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe für Belgien und des stellvertretenden Mitglieds der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe für das Vereinigte Königreich

2014/C 381/05

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss 2009/705/EG der Kommission vom 14. September 2009 zur Einsetzung einer Europäischen beratenden Verbrauchergruppe (1), insbesondere auf die Artikel 4 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit dem Kommissionsbeschluss vom 18. Juli 2013 sind für einen Zeitraum von drei Jahren neue Mitglieder und neue stellvertretende Mitglieder ernannt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit dem Kommissionsbeschluss vom 18. Juli 2013 sind für einen Zeitraum von drei Jahren neue Mitglieder und neue stellvertretende Mitglieder ernannt worden.

| (2) | Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder werden erforderlichenfalls für den noch verbleibenden Teil des Dreijahreszeitraums nach dem in Artikel 4 vorgesehenen Verfahren ersetzt. Unbeschadet des Artikels 4 Absatz 2 schlagen die nationalen Gremien oder Behörden im Falle der Ersetzung nur eines die nationalen Verbraucherorganisationen vertretenden Mitglieds bzw. stellvertretenden Mitglieds zwei neue Kandidaten vor, von denen die Kommission einen im Einklang mit Artikel 4 Absatz 3 ernennt. |
| --- | --- |

(2)

Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder werden erforderlichenfalls für den noch verbleibenden Teil des Dreijahreszeitraums nach dem in Artikel 4 vorgesehenen Verfahren ersetzt. Unbeschadet des Artikels 4 Absatz 2 schlagen die nationalen Gremien oder Behörden im Falle der Ersetzung nur eines die nationalen Verbraucherorganisationen vertretenden Mitglieds bzw. stellvertretenden Mitglieds zwei neue Kandidaten vor, von denen die Kommission einen im Einklang mit Artikel 4 Absatz 3 ernennt.

| (3) | Auf Grundlage der Vorschläge der nationalen Behörden Belgiens und des Vereinigten Königreichs muss für den noch verbleibenden Teil des Dreijahreszeitraums ein ordentliches Mitglied zum Vertreter der Verbraucherorganisationen Belgiens und ein stellvertretendes Mitglied zum Vertreter der Verbraucherorganisationen des Vereinigten Königreichs ernannt werden — |
| --- | --- |

(3)

Auf Grundlage der Vorschläge der nationalen Behörden Belgiens und des Vereinigten Königreichs muss für den noch verbleibenden Teil des Dreijahreszeitraums ein ordentliches Mitglied zum Vertreter der Verbraucherorganisationen Belgiens und ein stellvertretendes Mitglied zum Vertreter der Verbraucherorganisationen des Vereinigten Königreichs ernannt werden —

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Für die restliche Mandatsdauer der Europäischen beratenden Verbrauchergruppe werden folgende Personen zum Mitglied bzw. zum stellvertretenden Mitglied der Gruppe ernannt:

| Mitglied der EBVG für Belgien | Stellvertretendes Mitglied der EBVG für das Vereinigte Königreich |
| --- | --- |
| Joost VANDENBROUCKE | Aodhan O’DONNELL |

Mitglied der EBVG für Belgien

Stellvertretendes Mitglied der EBVG für das Vereinigte Königreich

Joost VANDENBROUCKE

Aodhan O’DONNELL

Brüssel, den 22. Oktober 2014

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Paola TESTORI COGGI

Generaldirektorin für Gesundheit und Verbraucher

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(1)  ABl. L 244 vom 16.9.2009, S. 21.

1

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| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/5 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/5

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VERWALTUNGSKOMMISSION FÜR DIE KOORDINIERUNG DER SYSTEME DER SOZIALEN SICHERHEIT

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN

2014/C 381/06

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2011

(Für Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz für 2011)

I.   Anwendung des Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates
   (1)

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die Familienangehörigen nach Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates (2) im Jahr 2011 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 3 460,49 EUR | 230,70 EUR |
| Lettland | 252,57 LVL | 16,84 LVL |
| Ungarn (pro Kopf)






  — | Familienangehörige (unter 65) der Erwerbstätigen |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

3 460,49 EUR

230,70 EUR

Lettland

252,57 LVL

16,84 LVL

Ungarn (pro Kopf)

—

Familienangehörige (unter 65) der Erwerbstätigen

90 937 HUF

6 062 HUF

Ungarn (pro Kopf)

| — | Familienangehörige (ab 65) der Erwerbstätigen |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Erwerbstätigen

267 189 HUF

17 813 HUF

Rumänien (pro Kopf )

| — | Familienangehörige (unter 60) der Erwerbstätigen |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 60) der Erwerbstätigen

714,80 RON

47,65 RON

Rumänien (pro Kopf )

| — | Familienangehörige (ab 60) der Erwerbstätigen |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 60) der Erwerbstätigen

1 384,35 RON

92,29 RON

Schweden

16 550,36 SEK

1 103,36 SEK

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 nach den Artikeln 28 und 28a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 gewährt wurden, sind folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 8 036,57 EUR | 535,77 EUR |
| Lettland | 352,17 LVL | 23,48 LVL |
| Ungarn






  — | Personen im Ruhestand unter 65 Jahren |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

8 036,57 EUR

535,77 EUR

Lettland

352,17 LVL

23,48 LVL

Ungarn

—

Personen im Ruhestand unter 65 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand

90 937 HUF

6 062 HUF

Ungarn

| — | Personen im Ruhestand ab 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 65 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand

267 189 HUF

17 813 HUF

Rumänien

| — | Personen im Ruhestand unter 60 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand unter 60 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 60) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 60) der Personen im Ruhestand

714,80 RON

47,65 RON

Rumänien

| — | Personen im Ruhestand ab 60 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 60 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 60) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 60) der Personen im Ruhestand

1 384,35 RON

92,29 RON

Schweden

46 927,90 SEK

3 128,53 SEK

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2011

(Für EU-Mitgliedstaaten für das Jahr 2011)

I.   Anwendung des Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72
   (3)

Für die EU-Mitgliedstaaten gilt, dass zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 Familienangehörigen gewährt wurden, die nicht im selben Mitgliedstaat wohnen wie die versicherte Person (gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4)), folgende Durchschnittskosten heranzuziehen sind:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 3 460,49 EUR | 230,70 EUR |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

3 460,49 EUR

230,70 EUR

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72
   (5)

Für die EU-Mitgliedstaaten gilt, dass zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 nach den Artikeln 24 Absatz 1, 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen sind:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 | Netto monatlich
  X = 0,15 (6) |
| --- | --- | --- | --- |
| Irland | 8 036,57 EUR | 535,77 EUR | 569,26 EUR |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Netto monatlich

X = 0,15 (6)

Irland

8 036,57 EUR

535,77 EUR

569,26 EUR

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2011

(Für EU-Mitgliedstaaten für das Jahr 2011)

Anwendung des Artikels 64 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
   (7)

| I. | Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 Familienangehörigen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen: | Altersgruppe | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Schweden | unter 20 Jahre | 13 113,92 SEK | 874,26 SEK |
| 20-64 Jahre | 18 155,01 SEK | 1 210,33 SEK |
| 65 Jahre und älter | 55 519,02 SEK | 3 701,27 SEK |

I.

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 Familienangehörigen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

Altersgruppe

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Schweden

unter 20 Jahre

13 113,92 SEK

874,26 SEK

20-64 Jahre

18 155,01 SEK

1 210,33 SEK

65 Jahre und älter

55 519,02 SEK

3 701,27 SEK

| II. | Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 Personen im Ruhestand und ihren Familienangehörigen gemäß Artikel 24 Absatz 1 und den Artikeln 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen: | Altersgruppe | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 | Netto monatlich
  X = 0,15 (8) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schweden | unter 20 Jahre | 13 113,92 SEK | 874,26 SEK | 928,90 SEK |
| 20-64 Jahre | 18 155,01 SEK | 1 210,33 SEK | 1 285,98 SEK |
| 65 Jahre und älter | 55 519,02 SEK | 3 701,27 SEK | 3 932,60 SEK |

II.

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2011 Personen im Ruhestand und ihren Familienangehörigen gemäß Artikel 24 Absatz 1 und den Artikeln 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

Altersgruppe

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Netto monatlich

X = 0,15 (8)

Schweden

unter 20 Jahre

13 113,92 SEK

874,26 SEK

928,90 SEK

20-64 Jahre

18 155,01 SEK

1 210,33 SEK

1 285,98 SEK

65 Jahre und älter

55 519,02 SEK

3 701,27 SEK

3 932,60 SEK

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2012

(Für die Schweiz für den Zeitraum 1.1.2012–31.3.2012)

(Für Island, Liechtenstein und Norwegen für den Zeitraum 1.1.2012–31.5.2012)

I.   Anwendung des Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2012 (9) Familienangehörigen nach Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Bulgarien (pro Kopf)






  — | Familienangehörige (unter 65) der Erwerbstätigen |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Bulgarien (pro Kopf)

—

Familienangehörige (unter 65) der Erwerbstätigen

327,16 BGN

21,81 BGN

Bulgarien (pro Kopf)

| — | Familienangehörige (ab 65) der Erwerbstätigen |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Erwerbstätigen

624,33 BGN

41,62 BGN

Niederlande

| — | Familienangehörige der Erwerbstätigen (unabhängig vom Alter) |
| --- | --- |

—

Familienangehörige der Erwerbstätigen (unabhängig vom Alter)

2 115,06 EUR

141,00 EUR

Finnland

| — | Familienangehörige der Erwerbstätigen (unabhängig vom Alter) |
| --- | --- |

—

Familienangehörige der Erwerbstätigen (unabhängig vom Alter)

1 553,62 EUR

103,57 EUR

Norwegen

47 372,97 NOK

3 158,19 NOK

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2012 (10) nach den Artikeln 28 und 28a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 gewährt wurden, sind folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Bulgarien






  — | Personen im Ruhestand unter 65 Jahren |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Bulgarien

—

Personen im Ruhestand unter 65 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand

327,16 BGN

21,81 BGN

Bulgarien

| — | Personen im Ruhestand ab 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 65 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand

624,33 BGN

41,62 BGN

Niederlande

| — | Personen im Ruhestand unter 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand unter 65 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand

2 115,06 EUR

141,00 EUR

Niederlande

| — | Personen im Ruhestand ab 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 65 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand

10 090,27 EUR

672,68 EUR

Finnland

| — | Personen im Ruhestand unter 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand unter 65 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand

1 553,62 EUR

103,57 EUR

Finnland

| — | Personen im Ruhestand ab 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 65 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand

4 800,32 EUR

320,02 EUR

Norwegen

87 104,26 NOK

5 806,95 NOK

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2012

(Für EU-Mitgliedstaaten für das Jahr 2012)

(Für die Schweiz für den Zeitraum 1.4.2012–31.12.2012)

(Für Island, Liechtenstein und Norwegen für den Zeitraum 1.6.2012–31.12.2012)

I.   Anwendung des Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72
   (11)

Für die EU-Mitgliedstaaten gilt, dass zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2012 (12) Familienangehörigen gewährt wurden, die nicht im selben Mitgliedstaat wohnen wie die versicherte Person (gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004), folgende Durchschnittskosten heranzuziehen sind:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Finnland






  — | Familienangehörige der Erwerbstätigen (unabhängig vom Alter) |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Finnland

—

Familienangehörige der Erwerbstätigen (unabhängig vom Alter)

1 553,62 EUR

103,57 EUR

Norwegen

47 372,97 NOK

3 158,19 NOK

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72
   (13)

Für die EU-Mitgliedstaaten gilt, dass zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2012 (14) nach den Artikeln 24 Absatz 1, 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen sind:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 | Netto monatlich
  X = 0,15 (15) |
| --- | --- | --- | --- |
| Finnland






  — | Personen im Ruhestand unter 65 Jahren |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Netto monatlich

X = 0,15 (15)

Finnland

—

Personen im Ruhestand unter 65 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand

1 553,62 EUR

103,57 EUR

110,05 EUR

Finnland

| — | Personen im Ruhestand ab 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 65 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand

4 800,32 EUR

320,02 EUR

340,02 EUR

Norwegen

87 104,26 NOK

5 806,95 NOK

6 169,88 NOK

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2012

(Für EU-Mitgliedstaaten für das Jahr 2012)

(Für die Schweiz für den Zeitraum 1.4.2012–31.12.2012)

(Für Island, Liechtenstein und Norwegen für den Zeitraum 1.6.2012–31.12.2012)

Anwendung von Artikel 64 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009

| I. | Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2012 (16) Familienangehörigen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen: | Altersgruppe | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Niederlande | unter 20 Jahre | 1 655,37 EUR | 110,36 EUR |
| 20-64 Jahre | 2 290,80 EUR | 152,72 EUR |
| 65 Jahre und älter | 10 090,27 EUR | 672,68 EUR |

I.

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2012 (16) Familienangehörigen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

Altersgruppe

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Niederlande

unter 20 Jahre

1 655,37 EUR

110,36 EUR

20-64 Jahre

2 290,80 EUR

152,72 EUR

65 Jahre und älter

10 090,27 EUR

672,68 EUR

| II. | Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die Personen im Ruhestand und ihren Familienangehörigen 2012 (17) gemäß Artikel 24 Absatz 1 und den Artikeln 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen: | Altersgruppe | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 | Netto monatlich
  X = 0,15 (18) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Niederlande | unter 20 Jahre | 1 655,37 EUR | 110,36 EUR | 117,25 EUR |
| 20-64 Jahre | 2 290,80 EUR | 152,72 EUR | 162,26 EUR |
| 65 Jahre und älter | 10 090,27 EUR | 672,68 EUR | 714,72 EUR |

II.

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die Personen im Ruhestand und ihren Familienangehörigen 2012 (17) gemäß Artikel 24 Absatz 1 und den Artikeln 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

Altersgruppe

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Netto monatlich

X = 0,15 (18)

Niederlande

unter 20 Jahre

1 655,37 EUR

110,36 EUR

117,25 EUR

20-64 Jahre

2 290,80 EUR

152,72 EUR

162,26 EUR

65 Jahre und älter

10 090,27 EUR

672,68 EUR

714,72 EUR

---

(1)  ABl. L 74 vom 27.3.1972, S. 1.

(2)  ABl. L 149 vom 5.7.1971, S. 2.

(3)  Gemäß Artikel 64 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 können die Mitgliedstaaten für die Berechnung des Pauschalbetrags bis 1. Mai 2015 weiterhin Artikel 94 und 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 anwenden.

(4)  ABl. L 166 vom 30.4.2004, S. 1.

(5)  Siehe Fußnote 3.

(6)  Im Hinblick auf Artikel 64 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 beträgt die auf den monatlichen Pauschalbetrag angewendete Kürzung 15 % (x = 15) für Personen im Ruhestand und ihre Familienangehörigen, wenn der zuständige Mitgliedstaat nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 aufgeführt ist.

(7)  ABl. L 284 vom 30.10.2009, S. 1.

(8)  Die auf den monatlichen Pauschalbetrag angewandte Kürzung beträgt 15 % (x = 15) für Personen im Ruhestand und ihre Familienangehörigen, wenn der zuständige Mitgliedstaat nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 aufgeführt ist (gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009).

(9)  Für die Schweiz gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die vom 1.1.2012 bis 31.3.2012 gewährt wurden. Für Island, Liechtenstein und Norwegen gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die vom 1.1.2012 bis 31.5.2012 gewährt wurden.

(10)  Siehe Fußnote 7.

(11)  Gemäß Artikel 64 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 können die Mitgliedstaaten für die Berechnung des Pauschalbetrags bis 1. Mai 2015 weiterhin Artikel 94 und 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 anwenden.

(12)  Für die Schweiz gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die vom 1.4.2012 bis 31.12.2012 gewährt wurden. Für Island, Liechtenstein und Norwegen gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die vom 1.6.2012 bis 31.12.2012 gewährt wurden.

(13)  Siehe Fußnote 9.

(14)  Siehe Fußnote 10.

(15)  Im Hinblick auf Artikel 64 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 beträgt die auf den monatlichen Pauschalbetrag angewendete Kürzung 15 % (x = 15) für Personen im Ruhestand und ihre Familienangehörigen, wenn der zuständige Mitgliedstaat nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 aufgeführt ist.

(16)  Für die Schweiz gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die vom 1.4.2012 bis 31.12.2012 gewährt wurden. Für Island, Liechtenstein und Norwegen gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die vom 1.6.2012 bis 31.12.2012 gewährt wurden.

(17)  Siehe Fußnote 13.

(18)  Die auf den monatlichen Pauschalbetrag angewandte Kürzung beträgt 15 % (x = 15) für Personen im Ruhestand und ihre Familienangehörigen, wenn der zuständige Mitgliedstaat nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 aufgeführt ist (gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009).

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| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/11 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/11

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DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN

2014/C 381/07

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2009

(Für EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz für 2009)

I.   Anwendung der Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates
   (1)

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die Familienangehörigen nach Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates (2) im Jahr 2009 gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 3 946,77 EUR | 263,12 EUR |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

3 946,77 EUR

263,12 EUR

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2009 nach den Artikeln 28 und 28a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 gewährt wurden, sind folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 8 917,97 EUR | 594,53 EUR |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

8 917,97 EUR

594,53 EUR

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2010

(Für Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz für 2010)

(Für EU-Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1.1.2010–30.4.2010)

I.   Anwendung des Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die Familienangehörigen nach Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 im Jahr 2010 (3) gewährt wurden, sind nachstehende Durchschnittskosten heranzuziehen:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 3 620,87 EUR | 241,39 EUR |
| Ungarn (pro Kopf)






  — | Familienangehörige (unter 65) der Erwerbstätigen |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

3 620,87 EUR

241,39 EUR

Ungarn (pro Kopf)

—

Familienangehörige (unter 65) der Erwerbstätigen

87 136 HUF

5 809 HUF

Ungarn (pro Kopf)

| — | Familienangehörige (ab 65) der Erwerbstätigen |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Erwerbstätigen

256 609 HUF

17 107 HUF

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72

Zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2010 (4) gemäß den Artikeln 28 und 28a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 gewährt wurden, sind folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 8 484,12 EUR | 565,61 EUR |
| Ungarn






  — | Personen im Ruhestand unter 65 Jahren |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

8 484,12 EUR

565,61 EUR

Ungarn

—

Personen im Ruhestand unter 65 Jahren

| — | Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (unter 65) der Personen im Ruhestand

87 136 HUF

5 809 HUF

Ungarn

| — | Personen im Ruhestand ab 65 Jahren |
| --- | --- |

—

Personen im Ruhestand ab 65 Jahren

| — | Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand |
| --- | --- |

—

Familienangehörige (ab 65) der Personen im Ruhestand

256 609 HUF

17 107 HUF

DURCHSCHNITTSKOSTEN FÜR SACHLEISTUNGEN — 2010

(Für EU-Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1.5.2010–31.12.2010)

I.   Anwendung des Artikels 94 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72
   (5)

Für die EU-Mitgliedstaaten gilt, dass zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2010 (6) Familienangehörigen gewährt wurden, die nicht im selben Mitgliedstaat wohnen wie die versicherte Person (gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (7)), folgende Durchschnittskosten heranzuziehen sind:

| Artikel 94 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 |
| --- | --- | --- |
| Irland | 3 620,87 EUR | 241,39 EUR |

Artikel 94

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Irland

3 620,87 EUR

241,39 EUR

II.   Anwendung des Artikels 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72
   (8)

Für die EU-Mitgliedstaaten gilt, dass zur Ermittlung der Erstattungsbeträge für Sachleistungen, die im Jahr 2010 (9) gemäß den Artikeln 24 Absatz 1, 25 und 26 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gewährt wurden, folgende Durchschnittskosten (ab 2002 nur pro Kopf) heranzuziehen sind:

| Artikel 95 | Jährlich | Netto monatlich
  X = 0,20 | Netto monatlich
  X = 0,15 (10) |
| --- | --- | --- | --- |
| Irland | 8 484,12 EUR | 565,61 EUR | 600,96 EUR |

Artikel 95

Jährlich

Netto monatlich

X = 0,20

Netto monatlich

X = 0,15 (10)

Irland

8 484,12 EUR

565,61 EUR

600,96 EUR

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(1)  ABl. L 74 vom 27.3.1972, S. 1.

(2)  ABl. L 149 vom 5.7.1971, S. 2.

(3)  Für EU-Mitgliedstaaten gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die zwischen dem 1.1.2010 und dem 30.4.2010 gewährt wurden.

(4)  Siehe Fußnote 3.

(5)  Gemäß Artikel 64 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 können die Mitgliedstaaten für die Berechnung des Pauschalbetrags bis 1. Mai 2015 weiterhin Artikel 94 und 95 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 anwenden.

(6)  Für EU-Mitgliedstaaten gilt dieser Betrag für Sachleistungen, die zwischen dem 1.5.2010 und dem 31.12.2010 gewährt wurden.

(7)  ABl. L 166 vom 30.4.2004, S. 1.

(8)  Siehe Fußnote 5.

(9)  Siehe Fußnote 6.

(10)  Im Hinblick auf Artikel 64 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 beträgt die auf den monatlichen Pauschalbetrag angewendete Kürzung 15 % (x = 15) für Personen im Ruhestand und ihre Familienangehörigen, wenn der zuständige Mitgliedstaat nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 aufgeführt ist.

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Rechnungshof

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/13 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/13

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Sonderbericht Nr. 16/2014 „Wirksamkeit der Kombination von Finanzhilfen aus regionalen Investitionsfazilitäten mit von Finanzinstitutionen gewährten Darlehen (Mischfinanzierung) zur Unterstützung der EU-Außenpolitik“

2014/C 381/08

Der Europäische Rechnungshof teilt mit, dass der Sonderbericht Nr. 16/2014 „Wirksamkeit der Kombination von Finanzhilfen aus regionalen Investitionsfazilitäten mit von Finanzinstitutionen gewährten Darlehen (Mischfinanzierung) zur Unterstützung der EU-Außenpolitik“ soeben veröffentlicht wurde.

Der Bericht kann auf der Website des Europäischen Rechnungshofs (http://eca.europa.eu) abgerufen oder von dort heruntergeladen werden.

Der Bericht ist auf Anfrage beim Rechnungshof kostenlos in der Druckfassung erhältlich:

| Europäischer Rechnungshof |
| --- |
| Veröffentlichungen (PUB) |
| 12, rue Alcide De Gasperi |
| 1615 Luxembourg |
| LUXEMBURG |
| Tel. +352 4398-1 |
| E-Mail: eca-info@eca.europa.eu |

Europäischer Rechnungshof

Veröffentlichungen (PUB)

12, rue Alcide De Gasperi

1615 Luxembourg

LUXEMBURG

Tel. +352 4398-1

E-Mail: eca-info@eca.europa.eu

oder kann mit elektronischem Bestellschein über den EU Bookshop bezogen werden.

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/14 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/14

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Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

2014/C 381/09

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 30.7.2014 |
| --- | --- |
| Dauer | 30.7.2014-31.12.2014 |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | HAD/7X7A34 |
| Art | Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) |
| Gebiet | VIIb-k, VIII, IX und X; CECAF 34.1.1 (Unionsgewässer) |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 21/TQ43 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

30.7.2014

Dauer

30.7.2014-31.12.2014

Mitgliedstaat

Belgien

Bestand oder Bestandsgruppe

HAD/7X7A34

Art

Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

Gebiet

VIIb-k, VIII, IX und X; CECAF 34.1.1 (Unionsgewässer)

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

21/TQ43

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/15 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/15

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.7404 — Aviva/BZ WBK/Gemeinschaftsunternehmen (JV))

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2014/C 381/10

| 1. | Am 17. Oktober 2014 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Aviva International Insurance Limited, eine mittelbare 100 %ige Tochtergesellschaft von Aviva plc („Aviva“, Vereinigtes Königreich), und die Bank Zachodni WBK S.A. („BZ WBK“, Polen), die letztlich von der Banco Santander S.A. kontrolliert wird und deshalb Teil der Santander Gruppe („Santander“, Spanien) ist, erwerben im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über die Gemeinschaftsunternehmen BZ WBK-Aviva Towarzystwo Ubezpieczeń na Życie S.A. und BZ WBK-Aviva Towarzystwo Ubezpieczeń Ogólnych S.A. (die „Gemeinschaftsunternehmen“, Polen). |
| --- | --- |

1.

Am 17. Oktober 2014 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Aviva International Insurance Limited, eine mittelbare 100 %ige Tochtergesellschaft von Aviva plc („Aviva“, Vereinigtes Königreich), und die Bank Zachodni WBK S.A. („BZ WBK“, Polen), die letztlich von der Banco Santander S.A. kontrolliert wird und deshalb Teil der Santander Gruppe („Santander“, Spanien) ist, erwerben im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über die Gemeinschaftsunternehmen BZ WBK-Aviva Towarzystwo Ubezpieczeń na Życie S.A. und BZ WBK-Aviva Towarzystwo Ubezpieczeń Ogólnych S.A. (die „Gemeinschaftsunternehmen“, Polen).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Aviva ist die Muttergesellschaft einer internationalen Versicherungsgruppe, die auch langfristige Spareinlagen und Fonds verwaltet. Aviva ist eine im Vereinigten Königreich ansässige Aktiengesellschaft, die auch an der New Yorker Börse notiert ist. |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Aviva ist die Muttergesellschaft einer internationalen Versicherungsgruppe, die auch langfristige Spareinlagen und Fonds verwaltet. Aviva ist eine im Vereinigten Königreich ansässige Aktiengesellschaft, die auch an der New Yorker Börse notiert ist.

| — | BZ WBK ist eine an der Warschauer Börse notierte Bank mit Hauptgeschäftssitz in Wrocław (Breslau). |
| --- | --- |

—

BZ WBK ist eine an der Warschauer Börse notierte Bank mit Hauptgeschäftssitz in Wrocław (Breslau).

| — | Santander ist die Muttergesellschaft einer internationalen Gruppe von Banken und Finanzunternehmen, die in Europa, den USA und Lateinamerika tätig sind. Geschäftsbereiche sind Retail Banking, Vermögensverwaltung, Unternehmenskunden, Investmentbanking, Treasury und Versicherungen. |
| --- | --- |

—

Santander ist die Muttergesellschaft einer internationalen Gruppe von Banken und Finanzunternehmen, die in Europa, den USA und Lateinamerika tätig sind. Geschäftsbereiche sind Retail Banking, Vermögensverwaltung, Unternehmenskunden, Investmentbanking, Treasury und Versicherungen.

| — | Die Gemeinschaftsunternehmen (JV) werden gemeinsam von der BZ WBK und Aviva gegründet und in Polen auf dem Markt für den Abschluss von Lebens- und Schadensversicherungen tätig sein. |
| --- | --- |

—

Die Gemeinschaftsunternehmen (JV) werden gemeinsam von der BZ WBK und Aviva gegründet und in Polen auf dem Markt für den Abschluss von Lebens- und Schadensversicherungen tätig sein.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7404 — Aviva/BZ WBK/Gemeinschaftsunternehmen (JV) per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7404 — Aviva/BZ WBK/Gemeinschaftsunternehmen (JV) per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/17 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/17

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.7406 — Versalis/Lotte Chemical Corporation/Lotte Versalis Elastomers)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2014/C 381/11

| 1. | Am 20. Oktober 2014 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Versalis SpA („Versalis“, Italien), das von Eni SpA („Eni“, Italien) kontrolliert wird, und das Unternehmen Lotte Chemical Corporation („LCC“, Südkorea), das zur Lotte Group („Lotte“, Südkorea) gehört, erwerben im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung über ihr bestehendes Gemeinschaftsunternehmen Lotte Versalis Elastomers Co. Ltd („LVE“, South Korea), die gemeinsame Kontrolle über die südkoreanische Eni-Sparte für thermoplastische Elastomere. |
| --- | --- |

1.

Am 20. Oktober 2014 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Versalis SpA („Versalis“, Italien), das von Eni SpA („Eni“, Italien) kontrolliert wird, und das Unternehmen Lotte Chemical Corporation („LCC“, Südkorea), das zur Lotte Group („Lotte“, Südkorea) gehört, erwerben im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung über ihr bestehendes Gemeinschaftsunternehmen Lotte Versalis Elastomers Co. Ltd („LVE“, South Korea), die gemeinsame Kontrolle über die südkoreanische Eni-Sparte für thermoplastische Elastomere.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | LCC produziert eine breite Palette von petrochemischen Erzeugnissen (u. a. Plastik, Kunststoffe, chemische Grundstoffe, HDPE, PP und MEG). |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

LCC produziert eine breite Palette von petrochemischen Erzeugnissen (u. a. Plastik, Kunststoffe, chemische Grundstoffe, HDPE, PP und MEG).

| — | Lotte ist eine diversifizierte und weltweit tätige Holdinggesellschaft mit Beteiligungen in verschiedenen Branchen wie Lebensmittel, Einzelhandel, Hotels, Chemikalien, Bauwesen und Finanzen. |
| --- | --- |

—

Lotte ist eine diversifizierte und weltweit tätige Holdinggesellschaft mit Beteiligungen in verschiedenen Branchen wie Lebensmittel, Einzelhandel, Hotels, Chemikalien, Bauwesen und Finanzen.

| — | Versalis produziert und vermarktet ein breites Angebot an petrochemischen Erzeugnissen und verkauft Lizenzen für seine Technologien und das entsprechende Know-how. |
| --- | --- |

—

Versalis produziert und vermarktet ein breites Angebot an petrochemischen Erzeugnissen und verkauft Lizenzen für seine Technologien und das entsprechende Know-how.

| — | Eni ist ein weltweit tätiger, integrierter Energiekonzern, der in der Exploration, Förderung und Vermarktung von Erdöl und Erdgas sowie in den Bereichen Stromerzeugung, petrochemische Erzeugnisse, Ölfelddienstleistungen, Bau- und Ingenieurwesen tätig ist. |
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—

Eni ist ein weltweit tätiger, integrierter Energiekonzern, der in der Exploration, Förderung und Vermarktung von Erdöl und Erdgas sowie in den Bereichen Stromerzeugung, petrochemische Erzeugnisse, Ölfelddienstleistungen, Bau- und Ingenieurwesen tätig ist.

| — | LVE ist ein bestehendes Gemeinschaftsunternehmen, das von LCC und Versalis kontrolliert wird und in Korea bestimmte Elastomere herstellt und verkauft. Der Geschäftsbereich von LVE wird hiermit auf thermoplastische Elastomere ausgeweitet. |
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—

LVE ist ein bestehendes Gemeinschaftsunternehmen, das von LCC und Versalis kontrolliert wird und in Korea bestimmte Elastomere herstellt und verkauft. Der Geschäftsbereich von LVE wird hiermit auf thermoplastische Elastomere ausgeweitet.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7406 — Versalis/Lotte Chemical Corporation/Lotte Versalis Elastomers per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7406 — Versalis/Lotte Chemical Corporation/Lotte Versalis Elastomers per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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Berichtigungen

| 28.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 381/18 |
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28.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 381/18

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Berichtigung des Gemeinsamen Sortenkatalogs für landwirtschaftliche Pflanzenarten — 7. Ergänzung zur 32. Gesamtausgabe

(
  Amtsblatt der Europäischen Unioin C 370 vom 17. Oktober 2014
  )

2014/C 381/12

Seite 7 (Sorten 1. Beta vulgaris L. — Zuckerrüben):

| — | Der Eintrag Portland wird gestrichen. |
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Der Eintrag Portland wird gestrichen.

| — | Folgender Eintrag wird hinzugefügt: |
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Folgender Eintrag wird hinzugefügt:

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„Resi

(del.)“

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