# Amtsblatt L 288/2014

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 288 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 57. Jahrgang2. Oktober 2014 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 288

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang2. Oktober 2014

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1040/2014 der Kommission vom 25. Juli 2014 zur Änderung der Richtlinie 2001/112/EG des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung zwecks Anpassung von Anhang I an den technischen Fortschritt | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1041/2014 der Kommission vom 1. Oktober 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 3 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2014/690/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 30. September 2014 zur Aufhebung der Entscheidung 2006/464/EG über vorläufige Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 6566) | 5 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1040/2014 der Kommission vom 25. Juli 2014 zur Änderung der Richtlinie 2001/112/EG des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung zwecks Anpassung von Anhang I an den technischen Fortschritt

1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1041/2014 der Kommission vom 1. Oktober 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

3

BESCHLÜSSE

2014/690/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 30. September 2014 zur Aufhebung der Entscheidung 2006/464/EG über vorläufige Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 6566)

Dryocosmus kuriphilus

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 6566)

5

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 2.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 288/1 |
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2.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 288/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 1040/2014 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2014

zur Änderung der Richtlinie 2001/112/EG des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung zwecks Anpassung von Anhang I an den technischen Fortschritt

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2001/112/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (1), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Richtlinie 2001/112/EG wurde die Kommission ermächtigt, delegierte Rechtsakte zur Änderung der Anhänge dieser Richtlinie, mit Ausnahme von Anhang I Abschnitt I und Anhang II, zu erlassen, um die Anhänge an die Entwicklungen bei den einschlägigen internationalen Normen anzupassen und den technischen Fortschritt zu berücksichtigen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Richtlinie 2001/112/EG wurde die Kommission ermächtigt, delegierte Rechtsakte zur Änderung der Anhänge dieser Richtlinie, mit Ausnahme von Anhang I Abschnitt I und Anhang II, zu erlassen, um die Anhänge an die Entwicklungen bei den einschlägigen internationalen Normen anzupassen und den technischen Fortschritt zu berücksichtigen.

| (2) | Anhang I der Richtlinie 2001/112/EG betrifft Verkehrsbezeichnungen, Begriffsbestimmungen und Merkmale der Erzeugnisse. In Abschnitt II Nummer 3 des Anhangs sind die zugelassenen Behandlungen und Stoffe geregelt. Aufgrund der technischen Entwicklungen stehen nun neue Stoffe für die Klärung von Säften zur Verfügung. Bei diesen Stoffen handelt es sich um Pflanzenproteine, die aus Weizen, Erbsen oder Kartoffeln gewonnen werden und eine Alternative zu dem zur Zeit zugelassenen Stoff Gelatine bilden können, die aus tierischen Erzeugnissen hergestellt wird. |
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(2)

Anhang I der Richtlinie 2001/112/EG betrifft Verkehrsbezeichnungen, Begriffsbestimmungen und Merkmale der Erzeugnisse. In Abschnitt II Nummer 3 des Anhangs sind die zugelassenen Behandlungen und Stoffe geregelt. Aufgrund der technischen Entwicklungen stehen nun neue Stoffe für die Klärung von Säften zur Verfügung. Bei diesen Stoffen handelt es sich um Pflanzenproteine, die aus Weizen, Erbsen oder Kartoffeln gewonnen werden und eine Alternative zu dem zur Zeit zugelassenen Stoff Gelatine bilden können, die aus tierischen Erzeugnissen hergestellt wird.

| (3) | Um diesem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen, sollte Anhang I Abschnitt II Nummer 3 der Richtlinie 2001/112/EG geändert werden, indem diese neuen Stoffe in den Anhang aufgenommen werden — |
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(3)

Um diesem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen, sollte Anhang I Abschnitt II Nummer 3 der Richtlinie 2001/112/EG geändert werden, indem diese neuen Stoffe in den Anhang aufgenommen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I Abschnitt II Nummer 3 der Richtlinie 2011/112/EG wird folgender Gedankenstrich eingefügt:

| „— | Pflanzenproteine aus Weizen, Erbsen oder Kartoffeln für die Klärung“ |
| --- | --- |

„—

Pflanzenproteine aus Weizen, Erbsen oder Kartoffeln für die Klärung“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 58.

1

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| 2.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 288/3 |
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2.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 288/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1041/2014 DER KOMMISSION

vom 1. Oktober 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
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(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Oktober 2014

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100kg) |
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| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 57,9 |
| MA | 168,0 |
| MK | 62,5 |
| TR | 47,7 |
| XS | 74,9 |
| ZZ | 82,2 |
| 0707 00 05 | MK | 29,8 |
| TR | 100,6 |
| ZZ | 65,2 |
| 0709 93 10 | TR | 112,1 |
| ZZ | 112,1 |
| 0805 50 10 | AR | 119,9 |
| CL | 136,0 |
| IL | 107,2 |
| TR | 126,6 |
| UY | 123,7 |
| ZA | 138,4 |
| ZZ | 125,3 |
| 0806 10 10 | BR | 165,5 |
| MK | 29,3 |
| TR | 121,5 |
| ZZ | 105,4 |
| 0808 10 80 | BA | 41,5 |
| BR | 56,6 |
| CL | 98,2 |
| NZ | 137,9 |
| ZA | 111,4 |
| ZZ | 89,1 |
| 0808 30 90 | CN | 104,2 |
| TR | 122,6 |
| ZZ | 113,4 |

(EUR/100kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

57,9

MA

168,0

MK

62,5

TR

47,7

XS

74,9

ZZ

82,2

0707 00 05

MK

29,8

TR

100,6

ZZ

65,2

0709 93 10

TR

112,1

ZZ

112,1

0805 50 10

AR

119,9

CL

136,0

IL

107,2

TR

126,6

UY

123,7

ZA

138,4

ZZ

125,3

0806 10 10

BR

165,5

MK

29,3

TR

121,5

ZZ

105,4

0808 10 80

BA

41,5

BR

56,6

CL

98,2

NZ

137,9

ZA

111,4

ZZ

89,1

0808 30 90

CN

104,2

TR

122,6

ZZ

113,4

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete. Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 2.10.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 288/5 |
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2.10.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 288/5

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 30. September 2014

zur Aufhebung der Entscheidung 2006/464/EG über vorläufige Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 6566)

(2014/690/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 Satz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/464/EG der Kommission (2) haben die Ausbreitung von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu (Japanische Esskastanien-Gallwespe) nicht verhindert, wie aus den jährlichen Erhebungen hervorgeht, die die Mitgliedstaaten gemäß der genannten Entscheidung durchführen. Diese Erhebungen zeigen ferner, dass Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu in einem großen Teil seines möglichen Ansiedlungsgebiets im Hoheitsgebiet der Union weit verbreitet ist. Außerdem sind die Bedingungen für die Verbringung anfälliger Pflanzen gemäß der Entscheidung 2006/464/EG für diesen großen Teil des Hoheitsgebiets der Union nicht realisierbar und angemessen. |
| --- | --- |

(1)

Die Maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/464/EG der Kommission (2) haben die Ausbreitung von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu (Japanische Esskastanien-Gallwespe) nicht verhindert, wie aus den jährlichen Erhebungen hervorgeht, die die Mitgliedstaaten gemäß der genannten Entscheidung durchführen. Diese Erhebungen zeigen ferner, dass Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu in einem großen Teil seines möglichen Ansiedlungsgebiets im Hoheitsgebiet der Union weit verbreitet ist. Außerdem sind die Bedingungen für die Verbringung anfälliger Pflanzen gemäß der Entscheidung 2006/464/EG für diesen großen Teil des Hoheitsgebiets der Union nicht realisierbar und angemessen.

| (2) | Deshalb sollte die Entscheidung 2006/464/EG aufgehoben werden. |
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(2)

Deshalb sollte die Entscheidung 2006/464/EG aufgehoben werden.

| (3) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz — |
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(3)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2006/464/EG wird aufgehoben.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. September 2014

Für die Kommission

Tonio BORG

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 169 vom 10.7.2000, S. 1.

1

(2)  Entscheidung 2006/464/EG der Kommission vom 27. Juni 2006 über vorläufige Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu (ABl. L 183 vom 5.7.2006, S. 29).

2

Dryocosmus kuriphilus

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