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I Mitteilungen

Rechnungshof

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SONDERBERICHT Nr. 2/2006

über die Leistung der im Rahmen von TACIS in der Russischen Föderation finanzierten Projekte, zusammen mit den Antworten der Kommission

(vorgelegt gemäß Artikel 248 Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)

(2006/C 119/01)

INHALT

VERZEICHNIS DER ABKÜRZUNGEN

Antworten der Kommission

AP

Aktionsprogramm

CBC

Cross-Border Co-operation (grenzübergreifende Zusammenarbeit)

EuropeAid

Amt für Zusammenarbeit EuropeAid

GD

Generaldirektion

GUS

Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

KMU

Kleine und mittlere Unternehmen

MRP

Mehrjahres-Richtprogramm

PKA

Partnerschafts- und Kooperationsabkommen

PZM

Projektzyklusmanagement

RCoA

Russian Chamber of Accounts (Russischer Rechnungshof)

RELEX

GD Außenbeziehungen

SP

Strategiepapier

TACIS

Technical Assistance for the Commonwealth of Independent States (Technische Hilfe für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten)

ToR

Terms of Reference (Aufgabenbeschreibung)

ZUSAMMENFASSUNG

EINLEITUNG

Das TACIS-Programm

TACIS in der Russischen Föderation

Die EU und die Russische Föderation

Prüfungsumfang und Prüfungsansatz

BEMERKUNGEN

Ziele nicht oder nur teilweise erreicht

Rahmen für die Programmierung

Projektfindung und -planung

Unzulängliche Umsetzung des Systems für das Projektzyklusmanagement

Projektplanung dauert zu lange

Unrealistische Annahmen und Ziele

Kasten 5Ein Projekt über die Verwaltung einer abgelegenen Straße mit rein lokaler Bedeutung hatte das völlig ungeeignete Ziel „Förderung des Handels zwischen der EU und der Russischen Föderation“.Ein weiteres Beispiel für ein unrealistisches Ziel wird im Kasten zu Ziffer 18 aufgeführt, nämlich Harmonisierung der gesetzlichen Normen für den Straßenbau.

Ungenaue oder fehlende Ziele

Schwachstellen bei Auswahl und Einbindung der Begünstigten

Projektfinanzierung

Probleme im Zusammenhang mit der Festlegung der Projektgröße

Nur selten Kofinanzierung durch das Empfängerland

Projektdurchführung

Verzögerungen bei der Durchführung

Leistung der Auftragnehmer in der Regel akzeptabel

Mangelnde Wirksamkeit der Lenkungsausschüsse

Ausrüstung wurde nicht für Projektzwecke eingesetzt

Mehrwertsteuerbefreite Beschaffung bei inländischen Lieferanten nicht möglich

Monitoring-Beauftragte leisteten gute Arbeit

Verbreitung, Nachhaltigkeit und Evaluierung

Unzureichende Verbreitung

Mangelnde Nachhaltigkeit

Mangelnde Evaluierung

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

Schlussfolgerungen

Empfehlungen

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 9. März 2006 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Hubert WEBER

Präsident

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(1)  TACIS: Technical Assistance for the Commonwealth of Independent States (Technische Hilfe für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten).

(2)  1991 bis 1995: Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 2157/91 vom 15. Juli 1991; 1996 bis 1999: Verordnung (Euratom, EG) Nr. 1279/96 vom 25. Juni 1996.

(3)Abl. L 12 vom 18.1.2000, S. 1.

(4)  Der Ausschuss setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen, den Vorsitz führt ein Vertreter der Kommission.

(5)  Mitteilung an die Kommission zur Reform der Verwaltung der Auslandshilfe vom 16. Mai 2000, SEK(2000) 814/5.

(6)  Die geprüften Verträge wurden nach dem wertbezogenen Stichprobenverfahren (MUS) ausgewählt. Die Auswahl umfasst daher mehr Verträge über große Beträge als Verträge über kleinere Beträge.

(7)  Sonderbericht Nr. 25/1998 zu den Maßnahmen der Europäischen Union auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit in den Ländern Mittel- und Osteuropas (MOEL) und in den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) (Zeitraum 1990-1997). Weiterverfolgung im Jahr 2000, Jahresbericht des Rechnungshofs, Ziffern 5.45 bis 5.76.

(8)  Sonderbericht Nr. 11/2001 über das TACIS-Programm über grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

(9)  Bistro ist eine TACIS-Fazilität, mit der schnell auf Unterstützungsanträge für kleinere Projekte (in der Regel bis 100 000 Euro) reagiert werden kann.

(10)  Der logische Rahmen ist ein Instrument, das die Logik verdeutlicht, die der Projektkonzeption zugrunde liegt; so soll deutlich werden, wie ein bestimmter Input zu einem bestimmten Output führen soll; dieser Output soll zum Erreichen von Zielen beitragen, die ihrerseits einem übergeordneten Zweck dienen.

(11)ABl. C 57 vom 22.2.2001, Ziffer 37.

(12)ABl. C 72 vom 22.3.2005.

(13)  Artikel 3.

(14)  Artikel 6.

(15)  Grenzübergreifende Zusammenarbeit, Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Umweltinfrastrukturen und Aufbau von Netzen mit strategischer Bedeutung für die Gemeinschaft.

(16)  Artikel 9 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 99/2000.

(17)  General Rules to the technical Assistance of the European Communities (Allgemeine Vorschriften für die technische Hilfe der Europäischen Gemeinschaften), am 18. Juli 1997 von der Europäischen Kommission und der Regierung der Russischen Föderation unterzeichnet.

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ANTWORTEN DER KOMMISSION

ZUSAMMENFASSUNG

EINLEITUNG

BEMERKUNGEN

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

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(1)  Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen „Qualitative Assessment of the Reform of External Assistance“ (Qualitative Bewertung der Reform der Außenhilfe), SEK(2005) 963 vom 11. Juli 2005.

(2)  Ausschuss für internationale humanitäre und technische Hilfe, im Juli 2004 per Beschluss der Regierung der Russischen Föderation eingesetzt.

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Bericht des Rechnungshofes betreffend die Prüfung der Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank im Haushaltsjahr 2004, zusammen mit den Antworten der Europäischen Zentralbank

(2006/C 119/02)

PERSONALPOLITIK

WEITERVERFOLGUNG FRÜHERER BEMERKUNGEN

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 5. April 2006 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Hubert WEBER

Präsident

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(1)  In Artikel 27.2 heißt es: „Artikel 248 dieses Vertrags ist nur auf eine Prüfung der Effizienz der Verwaltung der EZB anwendbar“. Die institutionellen Vorschriften für die Europäische Zentralbank sind in Artikel 110 des EG-Vertrags enthalten.

(2)  Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den direkten Lohnkosten in Höhe von 133,2 Millionen Euro und den indirekten Personalkosten — etwa für Vergütungen bei Dienstantritt und Umzug — in Höhe von 12,7 Millionen Euro.

(3)  Das Direktorium der EZB hat im Rahmen eines Programms über organisatorische Veränderungen mit der Bezeichnung „ECB in Motion“ (EZB in Bewegung) eine Reihe von Personalbefragungen durchgeführt mit dem Ziel, die Wirksamkeit und Effizienz der EZB zu verbessern.

(4)  Der Begriff „Geschäftsbereich“ bezieht sich hier auf die Generaldirektionen und Direktionen der EZB.

(5)ABl. C 286 vom 23.11.2004 und ABl. C 341 vom 4.12.2001.

(6)ABl. C 45 vom 20.2.2004.

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ANTWORT DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

Die Europäische Zentralbank (EZB) begrüßt den Bericht des Europäischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2004 und stellt erfreut fest, dass der Europäische Rechnungshof anerkennt, dass die EZB eine kohärente Personalpolitik entwickelt hat, die ihren wichtigsten organisatorischen Erfordernissen entspricht.

Die EZB nimmt die Feststellungen und Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofes zur Kenntnis. In diesem Zusammenhang hat die EZB der Entwicklung einer Politik der Vielfalt und eines Rahmens für die Verhinderung von Mobbing und Belästigungen Priorität eingeräumt. Bei der Arbeit an diesen Themen ist jetzt die Endphase erreicht. Obwohl die Vorgehensweise der EZB inhaltlich mit den Richtlinien der Europäischen Union in Einklang steht, wird die EZB weitere Verbesserungen in Angriff nehmen, um sicherzustellen, dass die Regelungen und Verordnungen der EZB die Richtlinien voll widerspiegeln. Bei allen Projekten zur Entwicklung einer Politik berücksichtigt die EZB nicht nur Entwicklungen in vergleichbaren internationalen Organisationen, sondern auch in den nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken. Darüber hinaus wird bezüglich der Einhaltung von Regeln für Urlaube und Abwesenheiten ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, die Überwachung der Abwesenheitsverwaltung in der nahen Zukunft zu verbessern. In Bezug auf Leistungsbewertungen im Bereich der Personalpolitik hat sich die EZB für ein Verfahren zur schrittweisen Einführung von zentralen Leistungsindikatoren entschieden.

Größere Projekte mit und ohne IT-Bestandteile wurden schon immer vom Projektlenkungsausschuss der EZB zentral überwacht. Seit dem dritten Quartal des Jahres 2005 erstreckt sich die zentrale Überwachung durch den Projektlenkungsausschuss auf alle IT-Projekte, wodurch der Großteil der Projektarbeit der EZB abgedeckt ist. Die Qualitätskontrolle der von Beratern und Lieferanten erbrachten Leistung fällt voll in den Zuständigkeitsbereich des direkten Vorgesetzten.

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