# Amtsblatt C 99/26.

| | ISSN 1725-2407 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 99 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 49. Jahrgang26. April 2006 |

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 99

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang26. April 2006

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Mitteilungen |
| | Rechnungshof |
| 2006/C 099/1 | Sonderbericht Nr. 1/2006 über den Beitrag des Europäischen Sozialfonds zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, zusammen mit den Antworten der Kommission | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Rechnungshof

2006/C 099/1

Sonderbericht Nr. 1/2006 über den Beitrag des Europäischen Sozialfonds zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, zusammen mit den Antworten der Kommission

1

| DE | |
| --- | --- |

DE

---

I Mitteilungen

Rechnungshof

| 26.4.2006 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 99/1 |
| --- | --- | --- | --- |

26.4.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 99/1

---

SONDERBERICHT Nr. 1/2006

über den Beitrag des Europäischen Sozialfonds zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, zusammen mit den Antworten der Kommission

(gemäß Artikel 248 Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)

(2006/C 99/01)

INHALT

GLOSSAR

| I-VI | ZUSAMMENFASSUNG |
| --- | --- |

I-VI

| 1-12 | EINLEITUNG |
| --- | --- |

1-12

| 4-8 | Halbierung der Schulabbrecherquote bis 2010 |
| --- | --- |

4-8

| 9 | Verwendung von ESF-Fördermitteln bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs |
| --- | --- |

9

| 10-12 | Prüfungsumfang und Prüfungsansatz |
| --- | --- |

10-12

| 13-50 | PRÜFUNGSBEMERKUNGEN |
| --- | --- |

13-50

| 13-17 | Wahrnehmung der Managementfunktion durch die Kommission |
| --- | --- |

13-17

| 18-50 | Verwaltung der aus dem ESF kofinanzierten Aktivitäten durch die Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

18-50

| 18-25 | Basierte die Bereitstellung der Mittel auf einer geeigneten Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens? |
| --- | --- |

18-25

| 26-36 | Erfolgten Festlegung der begünstigten Zielgruppen und Mittelzuweisung unter Zugrundelegung des spezifischen Bedarfs? |
| --- | --- |

26-36

| 35-36 | Wurden die Mittel den bedürftigsten Gruppen zugewiesen? |
| --- | --- |

35-36

| 37-43 | Hatte die Projektverwaltung zur Folge, dass die Fördermittel maximale Wirkung entfalteten? |
| --- | --- |

37-43

| 40-41 | Verbesserung der gezielten Förderung einzelner Begünstigter vonnöten |
| --- | --- |

40-41

| 42-43 | Begrenzte Managementinformationssysteme und eingeschränkter Informationsaustausch |
| --- | --- |

42-43

| 44-50 | Fanden eine angemessene Begleitung und Bewertung statt? |
| --- | --- |

44-50

| 51-60 | SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN |
| --- | --- |

51-60

Anhänge 1-3

Antworten der Kommission

GLOSSAR

| ESF | Europäischer Sozialfonds |
| --- | --- |
| EBS | Europäische Beschäftigungsstrategie dient der Koordinierung der nationalen Beschäftigungspolitiken der Mitgliedstaaten, bildet die Grundlage für die Erstellung beschäftigungspolitischer Leitlinien, die vom Rat jährlich auf Vorschlag der Kommission verabschiedet werden |
| Verwaltungsbehörde | Von den Mitgliedstaaten zur Verwaltung eines Interventionsprogramms benannte Behörde oder Stelle; die Verwaltungsbehörde ist einerseits zuständig für die effiziente und korrekte Verwaltung und andererseits für die Umsetzung (Entgegennahme, Untersuchung und Bewertung von Aktionen im Rahmen eines Programms, Zusammenstellung von Daten, Erstellung des jährlichen Berichts, Veranstaltung von Halbzeitbewertungen usw.) |
| MGI | Programm zur sozialen Eingliederung (Mission Générale d'Insertion) |
| NAP | Nationale Aktionspläne werden von jedem Mitgliedstaat erstellt, um die jährlich vom Rat verabschiedeten beschäftigungspolitischen Leitlinien umzusetzen |
| Ziel 3 | EU-Politikziel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und Erleichterung der beruflichen Eingliederung |
| OP | Operationelles Programm zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung, das gemeinsam aus nationalen Mitteln und den Strukturfonds finanziert wird |
| Zahlstelle | Von den Mitgliedstaaten benannte Behörde oder Stelle, die Zahlungsanträge erstellen und einreichen sowie die Zahlungen der Kommission in Empfang nehmen soll |
| SGP | Sozialgarantieprogramme |
| Strukturfonds | Gemeinschaftsmittel zur Unterstützung der Programme für die sozioökonomische Entwicklung in den Mitgliedstaaten |

ESF

Europäischer Sozialfonds

EBS

Europäische Beschäftigungsstrategie dient der Koordinierung der nationalen Beschäftigungspolitiken der Mitgliedstaaten, bildet die Grundlage für die Erstellung beschäftigungspolitischer Leitlinien, die vom Rat jährlich auf Vorschlag der Kommission verabschiedet werden

Verwaltungsbehörde

Von den Mitgliedstaaten zur Verwaltung eines Interventionsprogramms benannte Behörde oder Stelle; die Verwaltungsbehörde ist einerseits zuständig für die effiziente und korrekte Verwaltung und andererseits für die Umsetzung (Entgegennahme, Untersuchung und Bewertung von Aktionen im Rahmen eines Programms, Zusammenstellung von Daten, Erstellung des jährlichen Berichts, Veranstaltung von Halbzeitbewertungen usw.)

MGI

Programm zur sozialen Eingliederung (Mission Générale d'Insertion)

NAP

Nationale Aktionspläne werden von jedem Mitgliedstaat erstellt, um die jährlich vom Rat verabschiedeten beschäftigungspolitischen Leitlinien umzusetzen

Ziel 3

EU-Politikziel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und Erleichterung der beruflichen Eingliederung

OP

Operationelles Programm zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung, das gemeinsam aus nationalen Mitteln und den Strukturfonds finanziert wird

Zahlstelle

Von den Mitgliedstaaten benannte Behörde oder Stelle, die Zahlungsanträge erstellen und einreichen sowie die Zahlungen der Kommission in Empfang nehmen soll

SGP

Sozialgarantieprogramme

Strukturfonds

Gemeinschaftsmittel zur Unterstützung der Programme für die sozioökonomische Entwicklung in den Mitgliedstaaten

ZUSAMMENFASSUNG

| I. | Im Rahmen der Lissabon-Agenda des Jahres 2000 kam der Europäische Rat im Rahmen seiner Strategie des sozialen Zusammenhalts überein, den Prozentsatz der Jugendlichen, welche die Schule vorzeitig verlassen, von durchschnittlich 19,3 % zu senken. Zu diesem Zweck stellte er eine Zielvorgabe auf, wonach bis 2010 alle Mitgliedstaaten die Schulabbrecherquote (1) entsprechend der Zahl aus dem Jahr 2000 mindestens halbieren sollten, so dass ein EU-Durchschnitt von höchstens 10 % erreicht wird. Gegenstand der Prüfung in sechs Mitgliedstaaten (Spanien, Frankreich, Irland, Niederlande, Portugal und Vereinigtes Königreich) war die Untersuchung der laufenden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanzierten Aktionen mit dem Ziel, das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu beheben. Dabei sollte beurteilt werden, ob geeignete Verfahren eingerichtet waren, um die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der diesem Ziel gewidmeten Aktionen zu gewährleisten. |
| --- | --- |

I.

Im Rahmen der Lissabon-Agenda des Jahres 2000 kam der Europäische Rat im Rahmen seiner Strategie des sozialen Zusammenhalts überein, den Prozentsatz der Jugendlichen, welche die Schule vorzeitig verlassen, von durchschnittlich 19,3 % zu senken. Zu diesem Zweck stellte er eine Zielvorgabe auf, wonach bis 2010 alle Mitgliedstaaten die Schulabbrecherquote (1) entsprechend der Zahl aus dem Jahr 2000 mindestens halbieren sollten, so dass ein EU-Durchschnitt von höchstens 10 % erreicht wird. Gegenstand der Prüfung in sechs Mitgliedstaaten (Spanien, Frankreich, Irland, Niederlande, Portugal und Vereinigtes Königreich) war die Untersuchung der laufenden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanzierten Aktionen mit dem Ziel, das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu beheben. Dabei sollte beurteilt werden, ob geeignete Verfahren eingerichtet waren, um die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der diesem Ziel gewidmeten Aktionen zu gewährleisten.

| II. | Aus Mittel des ESF werden die vielfältigsten Aktionen gefördert, die auf die Verhinderung des Schulabbruchs oder die Wiedereingliederung Jugendlicher in das Schulsystem abzielen, wie die Einführung differenzierter Lehrpläne, besondere Auffangstrukturen, Systeme zur Anwesenheitskontrolle, Qualifikationen und Aktivitäten der sozialen Integration, psychologische Eignungstests und Beratung. |
| --- | --- |

II.

Aus Mittel des ESF werden die vielfältigsten Aktionen gefördert, die auf die Verhinderung des Schulabbruchs oder die Wiedereingliederung Jugendlicher in das Schulsystem abzielen, wie die Einführung differenzierter Lehrpläne, besondere Auffangstrukturen, Systeme zur Anwesenheitskontrolle, Qualifikationen und Aktivitäten der sozialen Integration, psychologische Eignungstests und Beratung.

| III. | Die Managemententscheidungsverfahren in den Mitgliedstaaten wiesen Stärken und Schwächen auf, die sich auf den Nutzen auswirken, der durch die Gemeinschaftsmittel erzielt werden soll. Dies gilt insbesondere für folgende Punkte:






  a) | Die zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktivitäten wurden in die Wege geleitet, ohne dass eine angemessene Analyse der Ausgangslage sowie der erwarteten oder angestrebten Ergebnisse vorgenommen wurde. |
| --- | --- | --- |

III.

Die Managemententscheidungsverfahren in den Mitgliedstaaten wiesen Stärken und Schwächen auf, die sich auf den Nutzen auswirken, der durch die Gemeinschaftsmittel erzielt werden soll. Dies gilt insbesondere für folgende Punkte:

a)

Die zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktivitäten wurden in die Wege geleitet, ohne dass eine angemessene Analyse der Ausgangslage sowie der erwarteten oder angestrebten Ergebnisse vorgenommen wurde.

| b) | In den meisten Fällen konnten die Behörden der Mitgliedstaaten die Gesamthöhe der den Aktionen zugewiesenen Mittel nicht hinlänglich begründen. Ferner stellten sie zwischen der Zuweisung der ESF-Mittel zugunsten bestimmter Regionen und den jeweils gegebenen Schulabbrecherquoten keinen begründeten Zusammenhang her. |
| --- | --- |

b)

In den meisten Fällen konnten die Behörden der Mitgliedstaaten die Gesamthöhe der den Aktionen zugewiesenen Mittel nicht hinlänglich begründen. Ferner stellten sie zwischen der Zuweisung der ESF-Mittel zugunsten bestimmter Regionen und den jeweils gegebenen Schulabbrecherquoten keinen begründeten Zusammenhang her.

| c) | Das Nebeneinander unterschiedlicher Definitionen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb eines Mitgliedstaates erschwerte die gezielte Festlegung der für eine Förderung in Betracht kommenden geografischen Gebiete und die Einschätzung der Wirkung von Initiativen. Allgemeiner betrachtet würde das Bemühen um Annahme der Eurostat-Definition die Anstrengungen, welche die Gemeinschaft unternimmt, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu lösen, unterstützen. |
| --- | --- |

c)

Das Nebeneinander unterschiedlicher Definitionen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb eines Mitgliedstaates erschwerte die gezielte Festlegung der für eine Förderung in Betracht kommenden geografischen Gebiete und die Einschätzung der Wirkung von Initiativen. Allgemeiner betrachtet würde das Bemühen um Annahme der Eurostat-Definition die Anstrengungen, welche die Gemeinschaft unternimmt, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu lösen, unterstützen.

| d) | Die Mitgliedstaaten hatten Schwierigkeiten, die Zielgruppen für ihre Aktionen zu ermitteln. Zwei Mitgliedstaaten behoben dieses Problem jedoch, indem sie nationale Datenbanken zur Überwachung der Schulabbrecherquote einrichteten. |
| --- | --- |

d)

Die Mitgliedstaaten hatten Schwierigkeiten, die Zielgruppen für ihre Aktionen zu ermitteln. Zwei Mitgliedstaaten behoben dieses Problem jedoch, indem sie nationale Datenbanken zur Überwachung der Schulabbrecherquote einrichteten.

| e) | Generell gab es zu den Ergebnissen oder der Wirkung der auf die Eindämmung des vorzeitigen Schulabgangs abstellenden kofinanzierten Programme nur wenige quantitative Bewertungsdaten, auch wenn zwei Mitgliedstaaten gesonderte Bewertungen zur Durchführung der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang vornahmen. |
| --- | --- |

e)

Generell gab es zu den Ergebnissen oder der Wirkung der auf die Eindämmung des vorzeitigen Schulabgangs abstellenden kofinanzierten Programme nur wenige quantitative Bewertungsdaten, auch wenn zwei Mitgliedstaaten gesonderte Bewertungen zur Durchführung der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang vornahmen.

| IV. | Will die Kommission ihrer Managementfunktion gerecht werden, muss sie angemessene Sicherheit dahin gehend erhalten, dass in der Praxis in den Mitgliedstaaten nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung verfahren wird, indem entweder die derzeit eingehenden Informationen besser genutzt oder zusätzliche Begleitungsaktivitäten vorgesehen werden. |
| --- | --- |

IV.

Will die Kommission ihrer Managementfunktion gerecht werden, muss sie angemessene Sicherheit dahin gehend erhalten, dass in der Praxis in den Mitgliedstaaten nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung verfahren wird, indem entweder die derzeit eingehenden Informationen besser genutzt oder zusätzliche Begleitungsaktivitäten vorgesehen werden.

| V. | Der Hof empfiehlt, dass die Kommission






  a) | erforderlichenfalls den Mitgliedstaaten geeignete Anweisungen an die Hand gibt, damit sichergestellt ist, dass die Gemeinschaftsfinanzierung wirksam, wirtschaftlich und sparsam erfolgt, |
| --- | --- | --- |

V.

Der Hof empfiehlt, dass die Kommission

a)

erforderlichenfalls den Mitgliedstaaten geeignete Anweisungen an die Hand gibt, damit sichergestellt ist, dass die Gemeinschaftsfinanzierung wirksam, wirtschaftlich und sparsam erfolgt,

| b) | sich vergewissert, dass die Verwaltungssysteme der Mitgliedstaaten im Einklang mit den Gemeinschaftsverordnungen den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit genügen. |
| --- | --- |

b)

sich vergewissert, dass die Verwaltungssysteme der Mitgliedstaaten im Einklang mit den Gemeinschaftsverordnungen den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit genügen.

| VI. | Der Hof empfiehlt ferner, dass die mitgliedstaatlichen Behörden in Zusammenarbeit mit der Kommission:






  a) | den vorzeitigen Schulabgang ordnungsgemäß definieren und sein Ausmaß ermitteln; |
| --- | --- | --- |

VI.

Der Hof empfiehlt ferner, dass die mitgliedstaatlichen Behörden in Zusammenarbeit mit der Kommission:

a)

den vorzeitigen Schulabgang ordnungsgemäß definieren und sein Ausmaß ermitteln;

| b) | Verfahren einrichten oder die innerhalb der kofinanzierten Aktionen bestehenden Verfahren stärken, um die Zielgruppen zu ermitteln, bei denen das höchste Risiko eines vorzeitigen Schulabgangs besteht; |
| --- | --- |

b)

Verfahren einrichten oder die innerhalb der kofinanzierten Aktionen bestehenden Verfahren stärken, um die Zielgruppen zu ermitteln, bei denen das höchste Risiko eines vorzeitigen Schulabgangs besteht;

| c) | den Austausch von Informationen und optimalen Vorgehensweisen zwischen sämtlichen auf lokaler und nationaler Ebene mit dem Problem des vorzeitigen Schulabgangs befassten Einrichtungen anregen, soweit dies rechtlich möglich ist; |
| --- | --- |

c)

den Austausch von Informationen und optimalen Vorgehensweisen zwischen sämtlichen auf lokaler und nationaler Ebene mit dem Problem des vorzeitigen Schulabgangs befassten Einrichtungen anregen, soweit dies rechtlich möglich ist;

| d) | aktiv innovative Verwendungsmöglichkeiten für den Einsatz von ESF-Mitteln bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs fördern. |
| --- | --- |

d)

aktiv innovative Verwendungsmöglichkeiten für den Einsatz von ESF-Mitteln bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs fördern.

EINLEITUNG

| 1. | Im März 2000 einigte sich der Europäische Rat auf ein neues Ziel für die Europäische Union, das darin besteht, die Union zu einem wettbewerbsfähigen, dynamischen und wissensbasierten Wirtschaftsraum zu machen, der durch einen größeren sozialen Zusammenhalt charakterisiert ist. Ein wichtiger Aspekt der Strategie des sozialen Zusammenhalts war die Anerkennung der Bedeutung der Bekämpfung des Phänomens, dass Jugendliche die Schule vorzeitig verlassen. Im Jahre 2000 haben schätzungsweise 19,3 % (2) der Jugendlichen in den ehemaligen 15 EU-Mitgliedstaaten ihre Schulausbildung abgebrochen. |
| --- | --- |

1.

Im März 2000 einigte sich der Europäische Rat auf ein neues Ziel für die Europäische Union, das darin besteht, die Union zu einem wettbewerbsfähigen, dynamischen und wissensbasierten Wirtschaftsraum zu machen, der durch einen größeren sozialen Zusammenhalt charakterisiert ist. Ein wichtiger Aspekt der Strategie des sozialen Zusammenhalts war die Anerkennung der Bedeutung der Bekämpfung des Phänomens, dass Jugendliche die Schule vorzeitig verlassen. Im Jahre 2000 haben schätzungsweise 19,3 % (2) der Jugendlichen in den ehemaligen 15 EU-Mitgliedstaaten ihre Schulausbildung abgebrochen.

| 2. | Das Problem, auf das die aus ESF-Mitteln kofinanzierten Programme mit dem Ziel der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs abstellen, besteht in der hohen Anzahl von Jugendlichen ohne den bevorzugten Mindestbildungsgrad, der es ihnen gestattet, sich erfolgreich und dauerhaft in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Der ESF ermöglicht die Kofinanzierung von Aktionen, die von den Mitgliedstaaten zur Minderung dieses Problems eingeleitet werden. |
| --- | --- |

2.

Das Problem, auf das die aus ESF-Mitteln kofinanzierten Programme mit dem Ziel der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs abstellen, besteht in der hohen Anzahl von Jugendlichen ohne den bevorzugten Mindestbildungsgrad, der es ihnen gestattet, sich erfolgreich und dauerhaft in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Der ESF ermöglicht die Kofinanzierung von Aktionen, die von den Mitgliedstaaten zur Minderung dieses Problems eingeleitet werden.

| 3. | Die Prüfung des Hofes galt dem Beitrag, der dem ESF an der Reduzierung des vorzeitigen Schulabgangs zukommt. Ziel der Prüfung war zu bestimmen, ob geeignete Verfahren bestanden, um die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs in sieben mitgliedstaatlichen Programmen zu gewährleisten. Die Gesamtkosten dieser Aktionen, die sich aus ESF- und nationalen Beiträgen zusammensetzen, wurden für den Zeitraum 2000-2006 auf 1 078 Millionen Euro veranschlagt, von denen 489 Millionen Euro bis zum 31. Dezember 2003 ausgegeben wurden. |
| --- | --- |

3.

Die Prüfung des Hofes galt dem Beitrag, der dem ESF an der Reduzierung des vorzeitigen Schulabgangs zukommt. Ziel der Prüfung war zu bestimmen, ob geeignete Verfahren bestanden, um die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs in sieben mitgliedstaatlichen Programmen zu gewährleisten. Die Gesamtkosten dieser Aktionen, die sich aus ESF- und nationalen Beiträgen zusammensetzen, wurden für den Zeitraum 2000-2006 auf 1 078 Millionen Euro veranschlagt, von denen 489 Millionen Euro bis zum 31. Dezember 2003 ausgegeben wurden.

Halbierung der Schulabbrecherquote bis 2010

| 4. | Während die von den Mitgliedstaaten zugrunde gelegten Definitionen des vorzeitigen Schulabgangs aus deren jeweiligen Bildungssystemen resultieren, wurde die nachstehende Definition der frühen Schulabgänger 1999 im Europäischen Rat als Grundlage für die Aufstellung eines Referenzwertes verabschiedet, an welcher der Rückgang der Schulabbrecherquote gemessen werden kann: Jugendliche, die ein Jahr vor der Europäischen Erhebung über Arbeitskräfte lediglich über einen Abschluss der Sekundarstufe I (3) verfügen und keine weiterführende Schul- oder Berufsausbildung durchlaufen. |
| --- | --- |

4.

Während die von den Mitgliedstaaten zugrunde gelegten Definitionen des vorzeitigen Schulabgangs aus deren jeweiligen Bildungssystemen resultieren, wurde die nachstehende Definition der frühen Schulabgänger 1999 im Europäischen Rat als Grundlage für die Aufstellung eines Referenzwertes verabschiedet, an welcher der Rückgang der Schulabbrecherquote gemessen werden kann: Jugendliche, die ein Jahr vor der Europäischen Erhebung über Arbeitskräfte lediglich über einen Abschluss der Sekundarstufe I (3) verfügen und keine weiterführende Schul- oder Berufsausbildung durchlaufen.

| 5. | Im darauf folgenden Jahr einigte sich der Europäische Rat im Zusammenhang mit der Lissabon-Agenda auf eine Reihe von Zielvorgaben auf dem Gebiet des sozialen Zusammenhalts und der Wirtschaftsleistung. Hierzu gehörte die angestrebte Reduzierung des vorzeitigen Schulabgangs, wonach bis 2010 alle Mitgliedstaaten den Anteil der Schulabbrecher (4) entsprechend der Zahl aus dem Jahr 2000 mindestens halbieren sollten, so dass ein EU-Durchschnitt von höchstens 10 % erreicht wird (5). |
| --- | --- |

5.

Im darauf folgenden Jahr einigte sich der Europäische Rat im Zusammenhang mit der Lissabon-Agenda auf eine Reihe von Zielvorgaben auf dem Gebiet des sozialen Zusammenhalts und der Wirtschaftsleistung. Hierzu gehörte die angestrebte Reduzierung des vorzeitigen Schulabgangs, wonach bis 2010 alle Mitgliedstaaten den Anteil der Schulabbrecher (4) entsprechend der Zahl aus dem Jahr 2000 mindestens halbieren sollten, so dass ein EU-Durchschnitt von höchstens 10 % erreicht wird (5).

| 6. | Dementsprechend enthielten die beschäftigungspolitischen Leitlinien der Mitgliedstaaten 2002 (6) Vorschläge, denen zufolge die Mitgliedstaaten die Zahl der Jugendlichen, die das Bildungssystem bei der erstbesten Gelegenheit verlassen, erheblich senken sollen. Dies sollte durch die Entwicklung besonderer Abhilfemaßnahmen und die Verbesserung der Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie der entsprechenden Lehrpläne geschehen. |
| --- | --- |

6.

Dementsprechend enthielten die beschäftigungspolitischen Leitlinien der Mitgliedstaaten 2002 (6) Vorschläge, denen zufolge die Mitgliedstaaten die Zahl der Jugendlichen, die das Bildungssystem bei der erstbesten Gelegenheit verlassen, erheblich senken sollen. Dies sollte durch die Entwicklung besonderer Abhilfemaßnahmen und die Verbesserung der Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie der entsprechenden Lehrpläne geschehen.

| 7. | Während die oben genannten Leitlinien und politischen Erklärungen eindeutig sind, wie dies auch für andere Bereiche der Beschäftigung und Sozialpolitik gilt, kommt den Mitgliedstaaten die Zuständigkeit für die Bildungspolitik zu, die von der EU dann im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) unterstützt wird. Da das Phänomen des vorzeitigen Schulabgangs in den einzelnen Mitgliedstaaten wegen des unterschiedlichen bildungs-, wirtschafts-, sozial- und kulturpolitischen Kontextes verschieden stark ausgeprägt ist, wird die Gemeinschaftsunterstützung zur Minderung des vorzeitigen Schulabgangs im Wege von Maßnahmen und Aktionen innerhalb einzelner operationeller Programme (OP) bereitgestellt, welche die mitgliedstaatlichen Politiken auf dem Gebiet des lebenslangen Lernens und verstärkten Zugangs zu den Arbeitsmärkten unterstützen. In den meisten Fällen sind in den Mitgliedstaaten ferner aus nationalen Mitteln finanzierte Aktionen im Gange, die unterschiedlichen Aspekten des Problems gewidmet sind. |
| --- | --- |

7.

Während die oben genannten Leitlinien und politischen Erklärungen eindeutig sind, wie dies auch für andere Bereiche der Beschäftigung und Sozialpolitik gilt, kommt den Mitgliedstaaten die Zuständigkeit für die Bildungspolitik zu, die von der EU dann im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) unterstützt wird. Da das Phänomen des vorzeitigen Schulabgangs in den einzelnen Mitgliedstaaten wegen des unterschiedlichen bildungs-, wirtschafts-, sozial- und kulturpolitischen Kontextes verschieden stark ausgeprägt ist, wird die Gemeinschaftsunterstützung zur Minderung des vorzeitigen Schulabgangs im Wege von Maßnahmen und Aktionen innerhalb einzelner operationeller Programme (OP) bereitgestellt, welche die mitgliedstaatlichen Politiken auf dem Gebiet des lebenslangen Lernens und verstärkten Zugangs zu den Arbeitsmärkten unterstützen. In den meisten Fällen sind in den Mitgliedstaaten ferner aus nationalen Mitteln finanzierte Aktionen im Gange, die unterschiedlichen Aspekten des Problems gewidmet sind.

| 8. | Im Jahre 2000 belief sich der Anteil der frühen Schulabgänger in den ehemaligen 15 EU-Mitgliedstaaten auf durchschnittlich 19,3 %, wobei lediglich zwei Mitgliedstaaten (Finnland und Schweden) über Schulabbrecherquoten unterhalb der europäischen Zielvorgabe von 10 % verfügten. Die Schulabbrecherquote ging im Jahre 2004 auf 18,0 % zurück und konnte mit dem Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten im selben Jahr noch weiter auf 17,3 % gesenkt werden (siehe Anhang 1). Unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten lagen neun der 25 Länder unter der europäischen Zielvorgabe von 10 %. In ihrem Bericht über die Umsetzung des Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ (7) stellt die Kommission im Hinblick auf die Reduzierung der Schulabbrecherquote fortlaufende Verbesserungen in den letzten Jahren fest. Gleichzeitig betont sie jedoch, dass raschere Fortschritte erzielt werden müssen, um die Vorgabe von 10 % für 2010 zu erreichen. |
| --- | --- |

8.

Im Jahre 2000 belief sich der Anteil der frühen Schulabgänger in den ehemaligen 15 EU-Mitgliedstaaten auf durchschnittlich 19,3 %, wobei lediglich zwei Mitgliedstaaten (Finnland und Schweden) über Schulabbrecherquoten unterhalb der europäischen Zielvorgabe von 10 % verfügten. Die Schulabbrecherquote ging im Jahre 2004 auf 18,0 % zurück und konnte mit dem Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten im selben Jahr noch weiter auf 17,3 % gesenkt werden (siehe Anhang 1). Unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten lagen neun der 25 Länder unter der europäischen Zielvorgabe von 10 %. In ihrem Bericht über die Umsetzung des Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ (7) stellt die Kommission im Hinblick auf die Reduzierung der Schulabbrecherquote fortlaufende Verbesserungen in den letzten Jahren fest. Gleichzeitig betont sie jedoch, dass raschere Fortschritte erzielt werden müssen, um die Vorgabe von 10 % für 2010 zu erreichen.

Verwendung von ESF-Fördermitteln bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs

| 9. | Die Aufgabe der Strukturfonds besteht in der Kofinanzierung von Kapital- und Humankapitalinvestitionen, um die Unterschiede im Lebensstandard zwischen den Bevölkerungen und Regionen der EU zu verringern. Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist einer der vier EU-Strukturfonds, dessen Zielsetzung es ist, zu den Aktionen im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie beizutragen. Die Aufstockung der ESF-Fördermittel zugunsten des Bildungssektors — der keinen EU-Politikbereich darstellt — im Programmplanungszeitraum 2000-2006 ist Ausdruck dafür, dass Kommission und Mitgliedstaaten die Notwendigkeit anerkannten, dieses Problem über die Modernisierung der Bildungssysteme und Lehrpläne zu beheben. Auch wenn die aus dem ESF kofinanzierten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs einen wirkungsvollen Beitrag dazu leisten sollten, den beschäftigungspolitischen Leitlinien und den durch die Lissabon-Agenda 2000 aufgestellten Zielvorgaben (8) gerecht zu werden, hängt die Art dieser Aktionen jedoch von den spezifischen Bedürfnissen der einzelnen Mitgliedstaaten ab. Die in Anhang 2 beschriebenen Programme geben einen Überblick über die üblicherweise aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs nach betroffenem Mitgliedstaat. Ferner werden im Anhang die spezifischen Aspekte hervorgehoben, welche die Wirksamkeit der Programme beeinflussten, einschließlich der vorbildlichen Vorgehensweisen. |
| --- | --- |

9.

Die Aufgabe der Strukturfonds besteht in der Kofinanzierung von Kapital- und Humankapitalinvestitionen, um die Unterschiede im Lebensstandard zwischen den Bevölkerungen und Regionen der EU zu verringern. Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist einer der vier EU-Strukturfonds, dessen Zielsetzung es ist, zu den Aktionen im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie beizutragen. Die Aufstockung der ESF-Fördermittel zugunsten des Bildungssektors — der keinen EU-Politikbereich darstellt — im Programmplanungszeitraum 2000-2006 ist Ausdruck dafür, dass Kommission und Mitgliedstaaten die Notwendigkeit anerkannten, dieses Problem über die Modernisierung der Bildungssysteme und Lehrpläne zu beheben. Auch wenn die aus dem ESF kofinanzierten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs einen wirkungsvollen Beitrag dazu leisten sollten, den beschäftigungspolitischen Leitlinien und den durch die Lissabon-Agenda 2000 aufgestellten Zielvorgaben (8) gerecht zu werden, hängt die Art dieser Aktionen jedoch von den spezifischen Bedürfnissen der einzelnen Mitgliedstaaten ab. Die in Anhang 2 beschriebenen Programme geben einen Überblick über die üblicherweise aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs nach betroffenem Mitgliedstaat. Ferner werden im Anhang die spezifischen Aspekte hervorgehoben, welche die Wirksamkeit der Programme beeinflussten, einschließlich der vorbildlichen Vorgehensweisen.

Prüfungsumfang und Prüfungsansatz

| 10. | Das Ziel der Prüfung bestand in der Beurteilung der Angemessenheit der Verfahren, die bei der Kommission und in den Mitgliedstaaten eingerichtet wurden, um die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der aus dem ESF kofinanzierten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs sicherzustellen. |
| --- | --- |

10.

Das Ziel der Prüfung bestand in der Beurteilung der Angemessenheit der Verfahren, die bei der Kommission und in den Mitgliedstaaten eingerichtet wurden, um die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der aus dem ESF kofinanzierten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs sicherzustellen.

| 11. | Der Hof ging zur Verfolgung des Prüfungsziels von der Untersuchung folgender Fragen aus:






  a) | Ist die Kommission ihrer Managementfunktion unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung der ESF-Förderung in diesem Bereich gerecht geworden? |
| --- | --- | --- |

11.

Der Hof ging zur Verfolgung des Prüfungsziels von der Untersuchung folgender Fragen aus:

a)

Ist die Kommission ihrer Managementfunktion unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung der ESF-Förderung in diesem Bereich gerecht geworden?

| b) | Basierte die Bereitstellung der Mittel auf einer geeigneten Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens aufseiten der Behörden der Mitgliedstaaten? |
| --- | --- |

b)

Basierte die Bereitstellung der Mittel auf einer geeigneten Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens aufseiten der Behörden der Mitgliedstaaten?

| c) | Erfolgten Festlegung der begünstigen Zielgruppen und Mittelzuweisung unter Zugrundelegung des spezifischen Bedarfs der Beteiligten sowie in sachgerechter und kostenwirksamer Weise? |
| --- | --- |

c)

Erfolgten Festlegung der begünstigen Zielgruppen und Mittelzuweisung unter Zugrundelegung des spezifischen Bedarfs der Beteiligten sowie in sachgerechter und kostenwirksamer Weise?

| d) | Wurden die Projekte so durchgeführt, dass die besonderen Ziele der Aktionen und das allgemeine Ziel der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs verwirklicht wurden? |
| --- | --- |

d)

Wurden die Projekte so durchgeführt, dass die besonderen Ziele der Aktionen und das allgemeine Ziel der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs verwirklicht wurden?

| e) | Fanden in den Mitgliedstaaten eine angemessene Begleitung und Bewertung statt, um sicherzustellen, dass die Aktionen im Hinblick auf die festgesetzten Ziele effektiv waren? |
| --- | --- |

e)

Fanden in den Mitgliedstaaten eine angemessene Begleitung und Bewertung statt, um sicherzustellen, dass die Aktionen im Hinblick auf die festgesetzten Ziele effektiv waren?

| 12. | Der Hof prüfte die Managementverfahren bei der Kommission und in sechs Mitgliedstaaten. Es wurden operationelle Programme für den Zeitraum 2000-2006 in Bezug auf Spanien (Andalusien und Katalonien), Frankreich, Irland, Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich ausgewählt. Maßgeblich für die Auswahl dieser Mitgliedstaaten waren das Ausmaß der jeweils vorherrschenden Schulabbrecherproblematik, wie es sich anhand der Eurostat-Angaben darstellt (siehe Anhang 1), und der Einsatz der ESF-Fördermittel zur Behebung des Problems in den Mitgliedstaaten. Die Prüfungsmethodik bestand in Aktenprüfungen und Vor-Ort-Prüfungen bei 34 Durchführungsstellen sowie 50 Projekten zum vorzeitigen Schulabgang (siehe Anhang 3). Hierbei wurden die Managementverfahren auf nationaler, regionaler und Projektebene untersucht und getestet sowie Gespräche mit den verschiedenen betroffenen Parteien geführt. |
| --- | --- |

12.

Der Hof prüfte die Managementverfahren bei der Kommission und in sechs Mitgliedstaaten. Es wurden operationelle Programme für den Zeitraum 2000-2006 in Bezug auf Spanien (Andalusien und Katalonien), Frankreich, Irland, Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich ausgewählt. Maßgeblich für die Auswahl dieser Mitgliedstaaten waren das Ausmaß der jeweils vorherrschenden Schulabbrecherproblematik, wie es sich anhand der Eurostat-Angaben darstellt (siehe Anhang 1), und der Einsatz der ESF-Fördermittel zur Behebung des Problems in den Mitgliedstaaten. Die Prüfungsmethodik bestand in Aktenprüfungen und Vor-Ort-Prüfungen bei 34 Durchführungsstellen sowie 50 Projekten zum vorzeitigen Schulabgang (siehe Anhang 3). Hierbei wurden die Managementverfahren auf nationaler, regionaler und Projektebene untersucht und getestet sowie Gespräche mit den verschiedenen betroffenen Parteien geführt.

PRÜFUNGSBEMERKUNGEN

Wahrnehmung der Managementfunktion durch die Kommission

| 13. | Gemäß Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates (9) über allgemeine Bestimmungen für die Strukturfonds müssen die Mitgliedstaaten sich vergewissern, dass Verwaltungs- und Kontrollsysteme vorhanden sind, so dass eine effiziente und ordnungsgemäße Verwendung der Gemeinschaftsmittel sichergestellt ist, und der Kommission eine Beschreibung dieser Systeme übermitteln. Ferner müssen die Mitgliedstaaten mit der Kommission zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Gemeinschaftsmittel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsmittel verwendet werden. Die Zuständigkeit für die Einrichtung von Verwaltungs- und Kontrollsystemen und für deren Anwendung auf die Durchführung von Aktionen und Projekten in Übereinstimmung mit den Gemeinschaftsforderungen liegt damit grundsätzlich bei den Mitgliedstaaten. Nichtsdestotrotz kommt der Kommission aber nach wie vor die Verantwortung für die Ausführung des Haushaltsplans zu (wie dies in Artikel 274 des EG-Vertrags und der Haushaltsordnung niedergelegt ist). |
| --- | --- |

13.

Gemäß Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates (9) über allgemeine Bestimmungen für die Strukturfonds müssen die Mitgliedstaaten sich vergewissern, dass Verwaltungs- und Kontrollsysteme vorhanden sind, so dass eine effiziente und ordnungsgemäße Verwendung der Gemeinschaftsmittel sichergestellt ist, und der Kommission eine Beschreibung dieser Systeme übermitteln. Ferner müssen die Mitgliedstaaten mit der Kommission zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Gemeinschaftsmittel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsmittel verwendet werden. Die Zuständigkeit für die Einrichtung von Verwaltungs- und Kontrollsystemen und für deren Anwendung auf die Durchführung von Aktionen und Projekten in Übereinstimmung mit den Gemeinschaftsforderungen liegt damit grundsätzlich bei den Mitgliedstaaten. Nichtsdestotrotz kommt der Kommission aber nach wie vor die Verantwortung für die Ausführung des Haushaltsplans zu (wie dies in Artikel 274 des EG-Vertrags und der Haushaltsordnung niedergelegt ist).

| 14. | In dieser Hinsicht erhält die Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 der Kommission (10) von den Mitgliedstaaten eine Beschreibung ihrer Verwaltungs- und Kontrollsysteme. Diese Beschreibungen beziehen sich jedoch hauptsächlich auf die Recht- und Ordnungsmäßigkeit und nicht auf die Einhaltung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit. Die Kommission muss sich ihrerseits gemäß Artikel 6 dieser Verordnung vergewissern, „dass die (...) Verwaltungs- und Kontrollsysteme (...) geforderten Standards entsprechen, und unterrichtet darüber, inwieweit sie (...) geeignet erscheinen, zu verhindern, dass die Kommission ihre Verantwortlichkeiten gemäß Artikel 274 des Vertrages wahrnehmen kann“. Um diese Forderung zu erfüllen, setzt die Kommission zwecks Erlangung von Managementinformationen über operationelle Programme eine Reihe von Mechanismen ein. Hierzu gehören Sitzungen zur Überprüfung des Jahresprogramms, Evaluierungen und jährliche Durchführungsberichte, welche der Kommission gemäß Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (11) von den Mitgliedstaaten vorgelegt werden, die Teilnahme der Kommission an den Sitzungen des Programmbegleitausschusses, aufgrund von zwischen Kommission und Mitgliedstaaten geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen vorgelegte nationale Prüfberichte sowie die eigenen Prüfungen der Kommission in den Mitgliedstaaten. Die Projektauswahlverfahren ausgenommen werden diese Mechanismen allerdings nicht genügend genutzt, um die Funktionsweise der Verwaltungssysteme in den Mitgliedstaaten dahin gehend zu beurteilen, ob die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Einklang mit Artikel 27 der Haushaltsordnung beachtet wurden. |
| --- | --- |

14.

In dieser Hinsicht erhält die Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 der Kommission (10) von den Mitgliedstaaten eine Beschreibung ihrer Verwaltungs- und Kontrollsysteme. Diese Beschreibungen beziehen sich jedoch hauptsächlich auf die Recht- und Ordnungsmäßigkeit und nicht auf die Einhaltung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit. Die Kommission muss sich ihrerseits gemäß Artikel 6 dieser Verordnung vergewissern, „dass die (...) Verwaltungs- und Kontrollsysteme (...) geforderten Standards entsprechen, und unterrichtet darüber, inwieweit sie (...) geeignet erscheinen, zu verhindern, dass die Kommission ihre Verantwortlichkeiten gemäß Artikel 274 des Vertrages wahrnehmen kann“. Um diese Forderung zu erfüllen, setzt die Kommission zwecks Erlangung von Managementinformationen über operationelle Programme eine Reihe von Mechanismen ein. Hierzu gehören Sitzungen zur Überprüfung des Jahresprogramms, Evaluierungen und jährliche Durchführungsberichte, welche der Kommission gemäß Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (11) von den Mitgliedstaaten vorgelegt werden, die Teilnahme der Kommission an den Sitzungen des Programmbegleitausschusses, aufgrund von zwischen Kommission und Mitgliedstaaten geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen vorgelegte nationale Prüfberichte sowie die eigenen Prüfungen der Kommission in den Mitgliedstaaten. Die Projektauswahlverfahren ausgenommen werden diese Mechanismen allerdings nicht genügend genutzt, um die Funktionsweise der Verwaltungssysteme in den Mitgliedstaaten dahin gehend zu beurteilen, ob die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Einklang mit Artikel 27 der Haushaltsordnung beachtet wurden.

| 15. | Die Untersuchung der Prüfberichte der Kommission gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 für den Zeitraum 2004/2005 deutete darauf hin, dass die mitgliedstaatlichen Verwaltungssysteme nicht systematisch untersucht wurden, um feststellen zu können, ob die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Sparsamkeit eingehalten wurden. Darüber hinaus ergab die Prüfung der Verwaltungsakten der Kommission durch den Hof, dass die Kommission in Bezug auf die sieben geprüften operationellen Programme ihre Informationen über die Durchführung der OP, die sie im Wege ihrer Teilnahme an Programmbegleitausschüssen, Lenkungsausschüssen, bilateralen Sitzungen mit den Mitgliedstaaten und aufgrund von Vorortprüfungen erhielt, nicht vollständig auswertete. Die Verfahren für die Bearbeitung und Verwendung der aus verschiedenen Quellen stammenden Managementinformationen sind daher verbesserungsbedürftig. |
| --- | --- |

15.

Die Untersuchung der Prüfberichte der Kommission gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 für den Zeitraum 2004/2005 deutete darauf hin, dass die mitgliedstaatlichen Verwaltungssysteme nicht systematisch untersucht wurden, um feststellen zu können, ob die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Sparsamkeit eingehalten wurden. Darüber hinaus ergab die Prüfung der Verwaltungsakten der Kommission durch den Hof, dass die Kommission in Bezug auf die sieben geprüften operationellen Programme ihre Informationen über die Durchführung der OP, die sie im Wege ihrer Teilnahme an Programmbegleitausschüssen, Lenkungsausschüssen, bilateralen Sitzungen mit den Mitgliedstaaten und aufgrund von Vorortprüfungen erhielt, nicht vollständig auswertete. Die Verfahren für die Bearbeitung und Verwendung der aus verschiedenen Quellen stammenden Managementinformationen sind daher verbesserungsbedürftig.

| 16. | Die Analyse von sieben Halbzeitbewertungsberichten für die geprüften operationellen Programme, die gemäß Artikel 42 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorzulegen sind, zeigte überdies, dass die Kommission ungeachtet des Umstandes, dass die Berichte häufig Bemerkungen und Empfehlungen zu Fragen der Programmverwaltung enthielten, es als nicht nötig erachtete, aus eigener Initiative eine unabhängige Bewertung oder Weiterverfolgung dieser Empfehlungen durchzuführen. Stattdessen nahm sie ihre Managementfunktionen in diesem Zusammenhang über ihre Beratungsrolle in den Begleitausschüssen und Lenkungsausschüssen und letztendlich über ihre formale Genehmigung von Änderungen an den operationellen Programmen wahr. |
| --- | --- |

16.

Die Analyse von sieben Halbzeitbewertungsberichten für die geprüften operationellen Programme, die gemäß Artikel 42 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorzulegen sind, zeigte überdies, dass die Kommission ungeachtet des Umstandes, dass die Berichte häufig Bemerkungen und Empfehlungen zu Fragen der Programmverwaltung enthielten, es als nicht nötig erachtete, aus eigener Initiative eine unabhängige Bewertung oder Weiterverfolgung dieser Empfehlungen durchzuführen. Stattdessen nahm sie ihre Managementfunktionen in diesem Zusammenhang über ihre Beratungsrolle in den Begleitausschüssen und Lenkungsausschüssen und letztendlich über ihre formale Genehmigung von Änderungen an den operationellen Programmen wahr.

| 17. | In seiner Stellungnahme zu einer Verordnung des Rates über die Strukturfonds (12) rief der Hof in Erinnerung, dass es bei einem System, bei dem die Projektverwaltung in die Zuständigkeit der nationalen und regionalen Behörden fällt, zum Ausgleich unbedingt einer erheblich verstärkten Kontrolle vonseiten der Gemeinschaft bedarf. Dies bedeutet konkret, dass die Kommission in der Lage sein muss, sich zu vergewissern, dass im Zusammenhang mit den fraglichen OP und Maßnahmen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung in der Praxis zur Anwendung kommt, indem entweder die derzeit eingehenden Informationen besser genutzt oder zusätzliche Begleitungsmaßnahmen ergriffen werden. Ohne derartige Informationen können weder die Kommission noch die Verwaltungsbehörden der Programme hinreichende Sicherheit erlangen, dass bei der Durchführung der Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs angemessene Verwaltungsstandards angewandt werden oder folglich der maximale Nutzen aus der Gemeinschaftsfinanzierung gezogen wird. |
| --- | --- |

17.

In seiner Stellungnahme zu einer Verordnung des Rates über die Strukturfonds (12) rief der Hof in Erinnerung, dass es bei einem System, bei dem die Projektverwaltung in die Zuständigkeit der nationalen und regionalen Behörden fällt, zum Ausgleich unbedingt einer erheblich verstärkten Kontrolle vonseiten der Gemeinschaft bedarf. Dies bedeutet konkret, dass die Kommission in der Lage sein muss, sich zu vergewissern, dass im Zusammenhang mit den fraglichen OP und Maßnahmen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung in der Praxis zur Anwendung kommt, indem entweder die derzeit eingehenden Informationen besser genutzt oder zusätzliche Begleitungsmaßnahmen ergriffen werden. Ohne derartige Informationen können weder die Kommission noch die Verwaltungsbehörden der Programme hinreichende Sicherheit erlangen, dass bei der Durchführung der Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs angemessene Verwaltungsstandards angewandt werden oder folglich der maximale Nutzen aus der Gemeinschaftsfinanzierung gezogen wird.

Verwaltung der aus dem ESF kofinanzierten Aktivitäten durch die Mitgliedstaaten

Basierte die Bereitstellung der Mittel auf einer geeigneten Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens?

| 18. | Ein Ziel der Interventionen des ESF bestand darin, die Schulabbrecherquote zu senken und damit das Funktionieren des Arbeitsmarktes sowie die Beschäftigungsaussichten für den Einzelnen zu verbessern (13). Während die potenziellen makroökonomischen Auswirkungen auf der Hand liegen (14), beruhten fünf der sieben geprüften Maßnahmen (15) zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs auf keiner genauen Einschätzung von Ausmaß und Art des auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene anzutreffenden Problems. Trotz des politischen Konsensus bezüglich neuer zusätzlicher Bemühungen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, wie er in der Lissabon-Agenda zum Ausdruck kommt, wurden in einigen Mitgliedstaaten nur schleppende Fortschritte verzeichnet, wenn es darum ging, die Förderung auf flexible, neue Ansätze zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs anzuwenden und die Bildungssysteme anzupassen. So stützen sich beispielsweise Entscheidungen zu kofinanzierten Aktivitäten nur in einigen wenigen Fällen auf Forschungsstudien. |
| --- | --- |

18.

Ein Ziel der Interventionen des ESF bestand darin, die Schulabbrecherquote zu senken und damit das Funktionieren des Arbeitsmarktes sowie die Beschäftigungsaussichten für den Einzelnen zu verbessern (13). Während die potenziellen makroökonomischen Auswirkungen auf der Hand liegen (14), beruhten fünf der sieben geprüften Maßnahmen (15) zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs auf keiner genauen Einschätzung von Ausmaß und Art des auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene anzutreffenden Problems. Trotz des politischen Konsensus bezüglich neuer zusätzlicher Bemühungen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, wie er in der Lissabon-Agenda zum Ausdruck kommt, wurden in einigen Mitgliedstaaten nur schleppende Fortschritte verzeichnet, wenn es darum ging, die Förderung auf flexible, neue Ansätze zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs anzuwenden und die Bildungssysteme anzupassen. So stützen sich beispielsweise Entscheidungen zu kofinanzierten Aktivitäten nur in einigen wenigen Fällen auf Forschungsstudien.

| 19. | Darüber hinaus war im Hinblick auf Frankreich, die Niederlande, Portugal und Spanien (Andalusien) die wirtschaftliche Rechtfertigung der Höhe der zugunsten von Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs eingesetzten Fördermittel, wie dies aus Tabelle 1 hervorgeht, entweder nicht verfügbar oder konnte mangels Belegen nicht hinreichend nachgewiesen werden. Im Falle von Irland beruhte die Mittelzuweisung für das Pilotprogramm zum vorzeitigen Schulabgang auf einer detaillierten Bedarfsermittlung, doch wurden zu einem späteren Zeitpunkt zusätzliche Mittel für eine erweiterte Pilotphase des Programms zugewiesen, ohne dass der spezifische erwartete zusätzliche Nutzen vorausgeschätzt worden wäre, was nicht im Einklang mit den vorbildlichen Vorgehensweisen steht. |
| --- | --- |

19.

Darüber hinaus war im Hinblick auf Frankreich, die Niederlande, Portugal und Spanien (Andalusien) die wirtschaftliche Rechtfertigung der Höhe der zugunsten von Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs eingesetzten Fördermittel, wie dies aus Tabelle 1 hervorgeht, entweder nicht verfügbar oder konnte mangels Belegen nicht hinreichend nachgewiesen werden. Im Falle von Irland beruhte die Mittelzuweisung für das Pilotprogramm zum vorzeitigen Schulabgang auf einer detaillierten Bedarfsermittlung, doch wurden zu einem späteren Zeitpunkt zusätzliche Mittel für eine erweiterte Pilotphase des Programms zugewiesen, ohne dass der spezifische erwartete zusätzliche Nutzen vorausgeschätzt worden wäre, was nicht im Einklang mit den vorbildlichen Vorgehensweisen steht.

Tabelle 1

Gesamtbetrag der geplanten und tatsächlichen Ausgaben für EU-kofinanzierte Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs in den sechs geprüften Mitgliedstaaten

| Mitgliedstaat und Region | Programm | Geplante Ausgaben
  (Millionen Euro)
  2000-2006 (16) | Tatsächliche Ausgaben
  (Millionen Euro)
  2000-2003 | ESF-Beitragssatz |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Spanien






  — | Andalusien |

Mitgliedstaat und Region

Programm

Geplante Ausgaben

(Millionen Euro)

2000-2006 (16)

Tatsächliche Ausgaben

(Millionen Euro)

2000-2003

ESF-Beitragssatz

Spanien

—

Andalusien

Ziel 1 OP, Maßnahme 41.15

50

18

75 %

| — | Katalonien |
| --- | --- |

—

Katalonien

Ziel 3 OP, Maßnahme 4.4

19

4

45 %

Frankreich

| — | landesweit |
| --- | --- |

—

landesweit

Ziel 3 OP, Priorität 3, Maßnahme 4

356

146

45 %

Irland

| — | landesweit |
| --- | --- |

—

landesweit

Ziel 1 OP, Maßnahme 5

103

26 (17)

52 %

Niederlande

| — | landesweit |
| --- | --- |

—

landesweit

Ziel 3 OP, Priorität 2, Maßnahme E

379

199

45 %

Portugal

| — | landesweit |
| --- | --- |

—

landesweit

Ziel 1 PRODEP III OP, Aktionen 1.2

36

9 (18)

75 %

Vereinigtes Königreich

| — | Südosten |
| --- | --- |

—

Südosten

Ziel 3 OP, Maßnahme 2.2

67

40

56 %

| — | West Midlands |
| --- | --- |

—

West Midlands

68

47

63 %

Insgesamt

1 078

489

| 20. | Fehlen eine Bedarfsanalyse und ein Nachweis der Finanzierungshöhe, ist es unmöglich, eindeutige Ziele und den erwarteten Output vorzugeben. Auch können dann die Durchführungsstellen keine aussagekräftigen Kriterien definieren, die später im Zusammenhang mit EU-Verfahren zur Bewertung ihrer Aktivitäten herangezogen werden, sowie bestimmen, ob sie erreicht haben, was sie erreichen wollten. |
| --- | --- |

20.

Fehlen eine Bedarfsanalyse und ein Nachweis der Finanzierungshöhe, ist es unmöglich, eindeutige Ziele und den erwarteten Output vorzugeben. Auch können dann die Durchführungsstellen keine aussagekräftigen Kriterien definieren, die später im Zusammenhang mit EU-Verfahren zur Bewertung ihrer Aktivitäten herangezogen werden, sowie bestimmen, ob sie erreicht haben, was sie erreichen wollten.

| 21. | In vier der sechs geprüften Mitgliedstaaten (19) waren die aus dem ESF geförderten Aktivitäten nicht in einen Strategieplan eingebunden, in dem die zu erreichenden konkreten Ziele, das mit ihrer Verwirklichung verbundene Risiko und Möglichkeiten der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs beschrieben sind, sondern dienten vielmehr der Unterstützung bestehender Programme im Sozial- und Bildungsbereich, die auf verschiedene Aspekte des Phänomens ausgerichtet waren (z. B. Fernbleiben vom Unterricht oder Schulversagen). |
| --- | --- |

21.

In vier der sechs geprüften Mitgliedstaaten (19) waren die aus dem ESF geförderten Aktivitäten nicht in einen Strategieplan eingebunden, in dem die zu erreichenden konkreten Ziele, das mit ihrer Verwirklichung verbundene Risiko und Möglichkeiten der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs beschrieben sind, sondern dienten vielmehr der Unterstützung bestehender Programme im Sozial- und Bildungsbereich, die auf verschiedene Aspekte des Phänomens ausgerichtet waren (z. B. Fernbleiben vom Unterricht oder Schulversagen).

| 22. | Im Falle von Frankreich sind die für die Anpassung und Modernisierung des Bildungssystems bereitgestellten ESF-Mittel verwendet worden, um Bildungsmaßnahmen zu unterstützen, die einen normalen Bestandteil des Bildungssystems darstellten und schon vor der ESF-Intervention in diesem Bereich üblich waren. Gleichermaßen wurde im Falle des Vereinigten Königreichs ein Teil der Mittel dazu verwendet, das gesetzlich vorgeschriebene Ausbildungsangebot im Bereich der beruflichen Orientierung und der Beratungsdienste auf das vorgesehene operationelle Niveau anzuheben. In Beispielen wie diesen, in denen sich die Kofinanzierung nicht in eine deutlich abgegrenzte Strategie zur Behebung des Problems des vorzeitigen Schulabgangs einfügt, ist davon auszugehen, dass die Fördermittel nicht optimal eingesetzt wurden. |
| --- | --- |

22.

Im Falle von Frankreich sind die für die Anpassung und Modernisierung des Bildungssystems bereitgestellten ESF-Mittel verwendet worden, um Bildungsmaßnahmen zu unterstützen, die einen normalen Bestandteil des Bildungssystems darstellten und schon vor der ESF-Intervention in diesem Bereich üblich waren. Gleichermaßen wurde im Falle des Vereinigten Königreichs ein Teil der Mittel dazu verwendet, das gesetzlich vorgeschriebene Ausbildungsangebot im Bereich der beruflichen Orientierung und der Beratungsdienste auf das vorgesehene operationelle Niveau anzuheben. In Beispielen wie diesen, in denen sich die Kofinanzierung nicht in eine deutlich abgegrenzte Strategie zur Behebung des Problems des vorzeitigen Schulabgangs einfügt, ist davon auszugehen, dass die Fördermittel nicht optimal eingesetzt wurden.

| 23. | In Portugal war das Schulabbrecherphänomen Bestandteil der nationalen Strategie für Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt. Allerdings waren innerhalb dieser Strategie die Einzelmaßnahmen mit dem Ziel der Ermittlung und Unterstützung von Schülern, bei denen die Gefahr eines vorzeitigen Schulabgangs bestand, nicht aufeinander abgestimmt. Trotz der im Vereinigten Königreich bestehenden klaren Verbindung zwischen der Regierungspolitik und den Prioritäten der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs und trotz der Aufnahme der Schulabbrecherproblematik in das operationelle Ziel-3-Programm der Förderperiode 2000-2006 fehlte eine kohärente und genau umrissene Strategie zur Behebung des Problems. Die Bereitstellung von Mitteln zugunsten von Projekten zum vorzeitigen Schulabgang unter zwei — mehreren Zielgruppen gewidmeten — Tätigkeitsfeldern des OP im Zeitraum 2000-2004 ließ den beabsichtigten Schwerpunkt jeder Aktion im Unklaren und führte aufseiten der Begünstigten zu Verwirrung. Dies wiederum wirkte sich negativ auf die Programmplanung, die Kohärenz und die Zeitplanung der an Ort und Stelle durchgeführten Arbeiten aus (siehe Anhang 2 — Vereinigtes Königreich). Darüber hinaus wurden die Ergebnisse einer im Jahre 2001 von einer staatlich geförderten Einrichtung des Vereinigten Königreichs in Auftrag gegebenen Metaevaluation (20) von Forschungsberichten zum vorzeitigen Schulabgang ganz offensichtlich nicht herangezogen, um gezielt Begünstigtengruppen oder Aktivitäten zum vorzeitigen Schulabgang festzulegen ungeachtet der Tatsache, dass in der Metaevaluation die wahrscheinlichsten Ursachen und die wirksamsten Interventionen im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang aufgezeigt wurden. |
| --- | --- |

23.

In Portugal war das Schulabbrecherphänomen Bestandteil der nationalen Strategie für Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt. Allerdings waren innerhalb dieser Strategie die Einzelmaßnahmen mit dem Ziel der Ermittlung und Unterstützung von Schülern, bei denen die Gefahr eines vorzeitigen Schulabgangs bestand, nicht aufeinander abgestimmt. Trotz der im Vereinigten Königreich bestehenden klaren Verbindung zwischen der Regierungspolitik und den Prioritäten der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs und trotz der Aufnahme der Schulabbrecherproblematik in das operationelle Ziel-3-Programm der Förderperiode 2000-2006 fehlte eine kohärente und genau umrissene Strategie zur Behebung des Problems. Die Bereitstellung von Mitteln zugunsten von Projekten zum vorzeitigen Schulabgang unter zwei — mehreren Zielgruppen gewidmeten — Tätigkeitsfeldern des OP im Zeitraum 2000-2004 ließ den beabsichtigten Schwerpunkt jeder Aktion im Unklaren und führte aufseiten der Begünstigten zu Verwirrung. Dies wiederum wirkte sich negativ auf die Programmplanung, die Kohärenz und die Zeitplanung der an Ort und Stelle durchgeführten Arbeiten aus (siehe Anhang 2 — Vereinigtes Königreich). Darüber hinaus wurden die Ergebnisse einer im Jahre 2001 von einer staatlich geförderten Einrichtung des Vereinigten Königreichs in Auftrag gegebenen Metaevaluation (20) von Forschungsberichten zum vorzeitigen Schulabgang ganz offensichtlich nicht herangezogen, um gezielt Begünstigtengruppen oder Aktivitäten zum vorzeitigen Schulabgang festzulegen ungeachtet der Tatsache, dass in der Metaevaluation die wahrscheinlichsten Ursachen und die wirksamsten Interventionen im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang aufgezeigt wurden.

| 24. | Im Falle von Irland bestand zwar eine kohärente Strategie auf der Grundlage einer Pilotinitiative zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, doch wurden die Ergebnisse und Erfahrungen aus dieser Initiative bei der Ausarbeitung der Strategie für die nachfolgende Programmphase nicht vollständig ausgewertet. Sie wurden erst berücksichtigt, nachdem die zweite Initiative entwickelt wurde. |
| --- | --- |

24.

Im Falle von Irland bestand zwar eine kohärente Strategie auf der Grundlage einer Pilotinitiative zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs, doch wurden die Ergebnisse und Erfahrungen aus dieser Initiative bei der Ausarbeitung der Strategie für die nachfolgende Programmphase nicht vollständig ausgewertet. Sie wurden erst berücksichtigt, nachdem die zweite Initiative entwickelt wurde.

| 25. | Abgesehen von den Strategiemängeln hatte in vier der sechs Mitgliedstaaten (21) keine Behörde einen klaren Überblick über die Lage des vorzeitigen Schulabgangs auf nationaler oder regionaler Ebene im Mitgliedstaat, verfügte über eine Definition und exakte Quantifizierung der Merkmale des Phänomens oder koordinierte die Bemühungen der verschiedenen nationalen, regionalen und aus EU-Mitteln geförderten Initiativen. Das Fehlen einer angemessen fundierten und koordinierten Strategie, welche die verschiedenen Dimensionen des Problems des vorzeitigen Schulabgangs berücksichtigt, hat Folgen für die Wirksamkeit der Aktionen zur Verringerung des vorzeitigen Schulabgangs. |
| --- | --- |

25.

Abgesehen von den Strategiemängeln hatte in vier der sechs Mitgliedstaaten (21) keine Behörde einen klaren Überblick über die Lage des vorzeitigen Schulabgangs auf nationaler oder regionaler Ebene im Mitgliedstaat, verfügte über eine Definition und exakte Quantifizierung der Merkmale des Phänomens oder koordinierte die Bemühungen der verschiedenen nationalen, regionalen und aus EU-Mitteln geförderten Initiativen. Das Fehlen einer angemessen fundierten und koordinierten Strategie, welche die verschiedenen Dimensionen des Problems des vorzeitigen Schulabgangs berücksichtigt, hat Folgen für die Wirksamkeit der Aktionen zur Verringerung des vorzeitigen Schulabgangs.

Erfolgten Festlegung der begünstigten Zielgruppen und Mittelzuweisung unter Zugrundelegung des spezifischen Bedarfs?

| 26. | In jedem geprüften Mitgliedstaat bestehen verschiedene Definitionen, die sich wiederum je nach Einrichtung oder Region des jeweiligen Mitgliedstaats voneinander unterscheiden. Infolgedessen hat man es auch mit unterschiedlichen Begünstigtenzielgruppen, wie aus Tabelle 2 ersichtlich, zu tun. Außerdem unterscheidet sich die Einschätzung hinsichtlich des Ausmaßes des jeweils auftretenden Problems des vorzeitigen Schulabgangs durch die nationalen und regionalen Behörden. |
| --- | --- |

26.

In jedem geprüften Mitgliedstaat bestehen verschiedene Definitionen, die sich wiederum je nach Einrichtung oder Region des jeweiligen Mitgliedstaats voneinander unterscheiden. Infolgedessen hat man es auch mit unterschiedlichen Begünstigtenzielgruppen, wie aus Tabelle 2 ersichtlich, zu tun. Außerdem unterscheidet sich die Einschätzung hinsichtlich des Ausmaßes des jeweils auftretenden Problems des vorzeitigen Schulabgangs durch die nationalen und regionalen Behörden.

Tabelle 2

Vorzeitiger Schulabgang — Begünstigtengruppen nach Mitgliedstaat

| Mitgliedstaat | Begünstigtenzielgruppe |
| --- | --- |
| Spanien (Andalusien und Katalonien) | 16-21-Jährige ohne Pflichtschulabschluss/Schulabgangszeugnis |
| Frankreich | Schüler der Sekundarstufe I (Auffangstrukturen)
  Jugendliche über 16 (MGI) |
| Irland | 8-18-Jährige, welche die Schulausbildung abgebrochen haben oder bei denen die Gefahr eines vorzeitigen Schulabgangs besteht |
| Niederlande | Schüler des beruflichen Bildungswegs, die nicht älter als 23 Jahre alt sind und noch keine „Startqualifikation“ (Stufe 2 der beruflichen Ausbildung) erworben haben und bei denen das Risiko eines vorzeitigen Schulabgangs besteht |
| Portugal | 15-18-Jährige ohne Pflichtschulabschluss |
| Vereinigtes Königreich (England) | 13-17-Jährige, welche die Schulausbildung abgebrochen haben oder bei denen die Gefahr eines Schulabgangs besteht (2000-2004)
  16-18-Jährige, die sich weder in der Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befinden (NEETs) (ab 2004) |

Mitgliedstaat

Begünstigtenzielgruppe

Spanien (Andalusien und Katalonien)

16-21-Jährige ohne Pflichtschulabschluss/Schulabgangszeugnis

Frankreich

Schüler der Sekundarstufe I (Auffangstrukturen)

Jugendliche über 16 (MGI)

Irland

8-18-Jährige, welche die Schulausbildung abgebrochen haben oder bei denen die Gefahr eines vorzeitigen Schulabgangs besteht

Niederlande

Schüler des beruflichen Bildungswegs, die nicht älter als 23 Jahre alt sind und noch keine „Startqualifikation“ (Stufe 2 der beruflichen Ausbildung) erworben haben und bei denen das Risiko eines vorzeitigen Schulabgangs besteht

Portugal

15-18-Jährige ohne Pflichtschulabschluss

Vereinigtes Königreich (England)

13-17-Jährige, welche die Schulausbildung abgebrochen haben oder bei denen die Gefahr eines Schulabgangs besteht (2000-2004)

16-18-Jährige, die sich weder in der Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befinden (NEETs) (ab 2004)

| 27. | Schätzungen des französischen Erziehungsministeriums zufolge verließen jährlich 60 000 Schüler (8 % eines Geburtsjahrgangs) die Schule ohne einen qualifizierten Abschluss. Legt man die Eurostat-Definition der frühen Schulabgänger zugrunde, die in den dieser Prüfung unterworfenen Schulen zur Anwendung kam, so belief sich diese Gruppe auf 152 000 Schüler (20 % des Geburtsjahrgangs). Ebenso führten im Vereinigten Königreich die verschiedenen Definitionen der Schulabbrecher zu voneinander abweichenden Statistiken zum Ausmaß des Problems der Verweildauer in der Schulausbildung. Die Prozentsätze erstreckten sich von 31,5 % der 16-18-Jährigen, die im Jahre 2003 in England nicht in der Schul- oder Berufsausbildung waren, bis hin zu 9 % der 16-18-Jährigen, die sich im Jahre 2003 in England weder in der Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befanden. Schließlich wurde die Schulabbrecherquote in England entsprechend der Eurostat-Definition im Jahre 2003 auf 18 % geschätzt (22). |
| --- | --- |

27.

Schätzungen des französischen Erziehungsministeriums zufolge verließen jährlich 60 000 Schüler (8 % eines Geburtsjahrgangs) die Schule ohne einen qualifizierten Abschluss. Legt man die Eurostat-Definition der frühen Schulabgänger zugrunde, die in den dieser Prüfung unterworfenen Schulen zur Anwendung kam, so belief sich diese Gruppe auf 152 000 Schüler (20 % des Geburtsjahrgangs). Ebenso führten im Vereinigten Königreich die verschiedenen Definitionen der Schulabbrecher zu voneinander abweichenden Statistiken zum Ausmaß des Problems der Verweildauer in der Schulausbildung. Die Prozentsätze erstreckten sich von 31,5 % der 16-18-Jährigen, die im Jahre 2003 in England nicht in der Schul- oder Berufsausbildung waren, bis hin zu 9 % der 16-18-Jährigen, die sich im Jahre 2003 in England weder in der Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befanden. Schließlich wurde die Schulabbrecherquote in England entsprechend der Eurostat-Definition im Jahre 2003 auf 18 % geschätzt (22).

| 28. | Dieses Nebeneinander unterschiedlicher Definitionen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb eines Mitgliedstaates erschwert die gezielte Festlegung der für eine Förderung in Betracht kommenden geografischen Gebiete und die Einschätzung der Wirkung von Initiativen. Allgemeiner betrachtet würde das Bemühen um Annahme der Eurostat-Definition die Anstrengungen, welche die Gemeinschaft unternimmt, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu lösen, unterstützen. |
| --- | --- |

28.

Dieses Nebeneinander unterschiedlicher Definitionen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb eines Mitgliedstaates erschwert die gezielte Festlegung der für eine Förderung in Betracht kommenden geografischen Gebiete und die Einschätzung der Wirkung von Initiativen. Allgemeiner betrachtet würde das Bemühen um Annahme der Eurostat-Definition die Anstrengungen, welche die Gemeinschaft unternimmt, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu lösen, unterstützen.

| 29. | Es zeigten sich erhebliche Unterschiede in der Fähigkeit der Mitgliedstaaten, die Zielpopulationen für ihre Aktionen zu bestimmen. In Irland wurden im Rahmen des Schulabschlussprogramms (School Completion Programme) die bedürftigsten Schulen und Schüler ermittelt, indem eine nationale Datenbank ausgewertet wurde, um die Zahl der Schulabbrecher zu ermitteln (siehe Anhang 2 — Irland). Diese Angaben wurden dann bei der Auswahl der Begünstigten und der Mittelzuweisung herangezogen. In den Niederlanden war es jedoch wegen unzulänglicher Daten bis 2004 nicht möglich, genaue Zahlenangaben zu den frühen Schulabgängern zu erlangen. In der Folge wurde die Schulabbrecherzahl nach oben korrigiert und stieg damit von 16 000 auf 70 000 Schüler an. Diese Situation wurde nunmehr durch die Einrichtung einer nationalen Datenbank bereinigt. |
| --- | --- |

29.

Es zeigten sich erhebliche Unterschiede in der Fähigkeit der Mitgliedstaaten, die Zielpopulationen für ihre Aktionen zu bestimmen. In Irland wurden im Rahmen des Schulabschlussprogramms (School Completion Programme) die bedürftigsten Schulen und Schüler ermittelt, indem eine nationale Datenbank ausgewertet wurde, um die Zahl der Schulabbrecher zu ermitteln (siehe Anhang 2 — Irland). Diese Angaben wurden dann bei der Auswahl der Begünstigten und der Mittelzuweisung herangezogen. In den Niederlanden war es jedoch wegen unzulänglicher Daten bis 2004 nicht möglich, genaue Zahlenangaben zu den frühen Schulabgängern zu erlangen. In der Folge wurde die Schulabbrecherzahl nach oben korrigiert und stieg damit von 16 000 auf 70 000 Schüler an. Diese Situation wurde nunmehr durch die Einrichtung einer nationalen Datenbank bereinigt.

| 30. | Die Fähigkeit zur Bezifferung des Bedarfs unterschied sich auch unter den einzelnen Regionen. Obwohl beispielsweise die spanische Region Katalonien über detaillierte Schätzzahlen zum vorzeitigen Schulabgang verfügte, die anhand der von den Schulen in jeder Gemeinde gelieferten Informationen zusammengestellt wurden, konnten in Andalusien keine entsprechenden Nachweise über die geschätzte Zielpopulation von 50 000 bis 75 000 Schülern vorgelegt werden. |
| --- | --- |

30.

Die Fähigkeit zur Bezifferung des Bedarfs unterschied sich auch unter den einzelnen Regionen. Obwohl beispielsweise die spanische Region Katalonien über detaillierte Schätzzahlen zum vorzeitigen Schulabgang verfügte, die anhand der von den Schulen in jeder Gemeinde gelieferten Informationen zusammengestellt wurden, konnten in Andalusien keine entsprechenden Nachweise über die geschätzte Zielpopulation von 50 000 bis 75 000 Schülern vorgelegt werden.

| 31. | Die Verfügbarkeit von Statistiken bedeutete nicht in allen Fällen die Sicherheit, dass diese bei der strategischen und operationellen Entscheidungsfindung auch berücksichtigt wurden. Obwohl in Frankreich und Portugal auf nationaler und regionaler Ebene bzw. auf der Ebene der „Académie“ (regionale Schulverwaltungseinheit in Frankreich) gewisse statistische Angaben vorlagen, wurden diese von der für PRODEP III zuständigen Verwaltungsbehörde und den meisten „Académies“ in Frankreich bei der Verwaltung der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang nicht herangezogen. In einer französischen Region (Lothringen) allerdings fand sich in einem Fünfjahresaktionsplan eine detaillierte Darlegung der zugrunde liegenden Probleme sowie der erforderlichen Abhilfemaßnahmen. Während Statistiken bei der Ermittlung der bedürftigsten Förderbereiche von Bedeutung sind, bildet der Ausschluss von Jugendlichen im Pflichtschulalter bei den meisten aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktionen ein gemeinsames Merkmal. |
| --- | --- |

31.

Die Verfügbarkeit von Statistiken bedeutete nicht in allen Fällen die Sicherheit, dass diese bei der strategischen und operationellen Entscheidungsfindung auch berücksichtigt wurden. Obwohl in Frankreich und Portugal auf nationaler und regionaler Ebene bzw. auf der Ebene der „Académie“ (regionale Schulverwaltungseinheit in Frankreich) gewisse statistische Angaben vorlagen, wurden diese von der für PRODEP III zuständigen Verwaltungsbehörde und den meisten „Académies“ in Frankreich bei der Verwaltung der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang nicht herangezogen. In einer französischen Region (Lothringen) allerdings fand sich in einem Fünfjahresaktionsplan eine detaillierte Darlegung der zugrunde liegenden Probleme sowie der erforderlichen Abhilfemaßnahmen. Während Statistiken bei der Ermittlung der bedürftigsten Förderbereiche von Bedeutung sind, bildet der Ausschluss von Jugendlichen im Pflichtschulalter bei den meisten aus ESF-Mitteln kofinanzierten Aktionen ein gemeinsames Merkmal.

| 32. | In drei der sechs Mitgliedstaaten (23) waren die kofinanzierten Aktivitäten laut Verordnung auf Schüler beschränkt, die sich nicht mehr im Pflichtschulalter (d. h. 15- oder 16-Jährige) oder in einer obligatorischen Bildungsstufe befanden, ohne die potenzielle Risikogruppe außerhalb dieser Kategorie zu bewerten. Als Begründung wurde angeführt, die für jüngere Schüler bestimmten Aktivitäten fielen in die alleinige Zuständigkeit der nationalen Bildungsbehörden. So wurde beispielsweise im Vereinigten Königreich aufgrund einer Änderung des operationellen Programms im Jahre 2004 die Zielgruppe „Frühe Schulabgänger“, zu der ursprünglich die 13-17-Jährigen gehört hatten, auf 16-18-Jährige beschränkt, die sich weder in einer Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung (NEETs) befanden. In Frankreich jedoch wurden, obwohl in den nationalen Rechtsvorschriften das Mindestalter für die Zulassung zum Programm der sozialen Eingliederung (MGI) auf 16 Jahre festgelegt war, in einigen Fällen auch Schüler zum Programm zugelassen, die jünger als 16 waren. |
| --- | --- |

32.

In drei der sechs Mitgliedstaaten (23) waren die kofinanzierten Aktivitäten laut Verordnung auf Schüler beschränkt, die sich nicht mehr im Pflichtschulalter (d. h. 15- oder 16-Jährige) oder in einer obligatorischen Bildungsstufe befanden, ohne die potenzielle Risikogruppe außerhalb dieser Kategorie zu bewerten. Als Begründung wurde angeführt, die für jüngere Schüler bestimmten Aktivitäten fielen in die alleinige Zuständigkeit der nationalen Bildungsbehörden. So wurde beispielsweise im Vereinigten Königreich aufgrund einer Änderung des operationellen Programms im Jahre 2004 die Zielgruppe „Frühe Schulabgänger“, zu der ursprünglich die 13-17-Jährigen gehört hatten, auf 16-18-Jährige beschränkt, die sich weder in einer Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung (NEETs) befanden. In Frankreich jedoch wurden, obwohl in den nationalen Rechtsvorschriften das Mindestalter für die Zulassung zum Programm der sozialen Eingliederung (MGI) auf 16 Jahre festgelegt war, in einigen Fällen auch Schüler zum Programm zugelassen, die jünger als 16 waren.

| 33. | Auch wenn die Beschränkung der präventiven ESF-Interventionen auf den Zeitraum nach der Schulpflicht durch die höheren Schulabbrecherquoten gerechtfertigt werden könnte, ergaben Studien, dass die Kausalfaktoren für einen vorzeitigen Schulabgang (wie Fernbleiben vom Unterricht, Lernschwierigkeiten und Verhaltensstörungen) bereits in früheren Jahren manifest werden und die Kategorie der Jugendlichen, die das Schulabgangsalter noch nicht erreicht haben, ebenso der Aufmerksamkeit bedarf, wenn die Schulabbrecherquoten bedeutend und auf Dauer reduziert werden sollen (24). |
| --- | --- |

33.

Auch wenn die Beschränkung der präventiven ESF-Interventionen auf den Zeitraum nach der Schulpflicht durch die höheren Schulabbrecherquoten gerechtfertigt werden könnte, ergaben Studien, dass die Kausalfaktoren für einen vorzeitigen Schulabgang (wie Fernbleiben vom Unterricht, Lernschwierigkeiten und Verhaltensstörungen) bereits in früheren Jahren manifest werden und die Kategorie der Jugendlichen, die das Schulabgangsalter noch nicht erreicht haben, ebenso der Aufmerksamkeit bedarf, wenn die Schulabbrecherquoten bedeutend und auf Dauer reduziert werden sollen (24).

| 34. | Gemäß der Lissabon-Agenda sind die Mitgliedstaaten zwar gehalten, die Schulabbrecherquote bis 2010 zu halbieren, die Festlegung dieses Referenzwertes für die Reduzierung war jedoch nicht Gegenstand empirischer Untersuchungen. In zwei der sechs geprüften Mitgliedstaaten (25) legten die nationalen Behörden bis 2003 keine spezifische — jährliche oder sonstige — Zielvorgabe für die Eindämmung des vorzeitigen Schulabgangs fest. Wurden entsprechende landesweit oder regional geltende Zielvorgaben aufgestellt, so konnte überdies die Grundlage für die spezifischen Vorgaben nicht objektiv untermauert werden (26). Im Falle von England beispielsweise würde eine geplante 2 % ige Reduzierung der Zahl der 16-18-Jährigen, die sich weder in der Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befinden (d. h. eine kleinere Zielpopulation als die laut Eurostat-Definition) bis zum Jahr 2010 lediglich zu einem geringen Rückgang der Schulabbrecherquote von 18 % führen (2003). Es ist folglich unwahrscheinlich, dass die Zielvorgabe der Lissabon-Agenda, wonach die Schulabbrecherquote bis 2010 zu halbieren ist, erreicht werden kann. |
| --- | --- |

34.

Gemäß der Lissabon-Agenda sind die Mitgliedstaaten zwar gehalten, die Schulabbrecherquote bis 2010 zu halbieren, die Festlegung dieses Referenzwertes für die Reduzierung war jedoch nicht Gegenstand empirischer Untersuchungen. In zwei der sechs geprüften Mitgliedstaaten (25) legten die nationalen Behörden bis 2003 keine spezifische — jährliche oder sonstige — Zielvorgabe für die Eindämmung des vorzeitigen Schulabgangs fest. Wurden entsprechende landesweit oder regional geltende Zielvorgaben aufgestellt, so konnte überdies die Grundlage für die spezifischen Vorgaben nicht objektiv untermauert werden (26). Im Falle von England beispielsweise würde eine geplante 2 % ige Reduzierung der Zahl der 16-18-Jährigen, die sich weder in der Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befinden (d. h. eine kleinere Zielpopulation als die laut Eurostat-Definition) bis zum Jahr 2010 lediglich zu einem geringen Rückgang der Schulabbrecherquote von 18 % führen (2003). Es ist folglich unwahrscheinlich, dass die Zielvorgabe der Lissabon-Agenda, wonach die Schulabbrecherquote bis 2010 zu halbieren ist, erreicht werden kann.

Wurden die Mittel den bedürftigsten Gruppen zugewiesen?

| 35. | In Frankreich konnten keinerlei Informationen dazu vorgelegt werden, auf welcher Grundlage die ESF-Fördermittel zugunsten von Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs auf die einzelnen Regionen und innerhalb der Regionen verteilt wurden und wie die Höhe der entsprechenden ESF-Unterstützung begründet wurde. Ferner konnte zwischen den bedürftigsten Gebieten und der Zahl der auf regionaler Ebene an Programmen des vorzeitigen Schulabgangs beteiligten Schüler keine klare und systematische Verbindung hergestellt werden. Auch in Spanien (Andalusien) konnten lediglich für einen kleinen Teil der beiden Teilmaßnahmen Angaben zur Grundlage für die Mittelzuweisung zu den einzelnen Ministerien, Gemeinden und gemeinnützigen Organisationen vorgelegt werden. Da im Vereinigten Königreich die Begünstigten der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang lediglich eine Zielgruppe des sozialen Zusammenhalts innerhalb der aus ESF-Mitteln kofinanzierten Maßnahme darstellten, beruhte die Zuteilung der Mittel zugunsten der Regionen nicht auf dem Ausmaß des vorzeitigen Schulabgangs innerhalb dieser Region, sondern erfolgte anhand breit gefasster sozioökonomischer Kriterien (hauptsächlich Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen und niedriges Bildungsniveau), die von der Europäischen Kommission bei der Zuweisung von Ziel-3-Mitteln zu den Mitgliedstaaten herangezogen werden. Auf lokaler Ebene jedoch wurden die Schwerpunkte für die Mittelzuteilung zugunsten geografischer Gebiete anhand des Vergleichs von Bildungsgrad und sozialer Ausgrenzung festgesetzt. Im Falle des „School Completion Programme“ in Irland beruhte die Mittelzuweisung auf detaillierten Ausgabenvorschlägen, die dem jeweiligen Bedarf entsprachen, der mit Blick auf die in jedem Zusammenschluss von Schulen ermittelten Schulabbrecherquote gerechtfertigt war. |
| --- | --- |

35.

In Frankreich konnten keinerlei Informationen dazu vorgelegt werden, auf welcher Grundlage die ESF-Fördermittel zugunsten von Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs auf die einzelnen Regionen und innerhalb der Regionen verteilt wurden und wie die Höhe der entsprechenden ESF-Unterstützung begründet wurde. Ferner konnte zwischen den bedürftigsten Gebieten und der Zahl der auf regionaler Ebene an Programmen des vorzeitigen Schulabgangs beteiligten Schüler keine klare und systematische Verbindung hergestellt werden. Auch in Spanien (Andalusien) konnten lediglich für einen kleinen Teil der beiden Teilmaßnahmen Angaben zur Grundlage für die Mittelzuweisung zu den einzelnen Ministerien, Gemeinden und gemeinnützigen Organisationen vorgelegt werden. Da im Vereinigten Königreich die Begünstigten der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang lediglich eine Zielgruppe des sozialen Zusammenhalts innerhalb der aus ESF-Mitteln kofinanzierten Maßnahme darstellten, beruhte die Zuteilung der Mittel zugunsten der Regionen nicht auf dem Ausmaß des vorzeitigen Schulabgangs innerhalb dieser Region, sondern erfolgte anhand breit gefasster sozioökonomischer Kriterien (hauptsächlich Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen und niedriges Bildungsniveau), die von der Europäischen Kommission bei der Zuweisung von Ziel-3-Mitteln zu den Mitgliedstaaten herangezogen werden. Auf lokaler Ebene jedoch wurden die Schwerpunkte für die Mittelzuteilung zugunsten geografischer Gebiete anhand des Vergleichs von Bildungsgrad und sozialer Ausgrenzung festgesetzt. Im Falle des „School Completion Programme“ in Irland beruhte die Mittelzuweisung auf detaillierten Ausgabenvorschlägen, die dem jeweiligen Bedarf entsprachen, der mit Blick auf die in jedem Zusammenschluss von Schulen ermittelten Schulabbrecherquote gerechtfertigt war.

| 36. | In den meisten Fällen blieb somit die Gelegenheit ungenutzt, die „Risiko“ population genau zu bestimmen und damit die Ausgestaltung, Planung und Umsetzung der Aktivitäten zu verbessern, was eine größere Effizienz und Wirksamkeit der Mittelverwendung bedeutet hätte. |
| --- | --- |

36.

In den meisten Fällen blieb somit die Gelegenheit ungenutzt, die „Risiko“ population genau zu bestimmen und damit die Ausgestaltung, Planung und Umsetzung der Aktivitäten zu verbessern, was eine größere Effizienz und Wirksamkeit der Mittelverwendung bedeutet hätte.

Hatte die Projektverwaltung zur Folge, dass die Fördermittel maximale Wirkung entfalteten?

| 37. | Beim irischen „School Completion Programme“ (siehe Anhang 2 — Irland), das in der Leistung genau umrissener Projekteile bestand, wurden einige Komponenten aufgegeben oder abgeändert, ohne dass dies auf entsprechender Ebene (z. B. im Programmbegleitausschuss) beschlossen oder die Gesamtwirkung der an der Aktion vorgenommenen Änderungen angemessen erwogen wurde. Dennoch bildet im Falle dieses Programms und eines anderen UK-Projekts (27), das ebenfalls Gegenstand der Prüfung war, der Zusammenschluss lokaler Schulen oder Colleges, der aufgrund schriftlicher Vereinbarungen und mit Unterstützung eines Koordinators tätig ist, eine innovative und lohnende Vorgehensweise, die zur effizienten Verwaltung der Projekte und des Programms positiv beitrug. |
| --- | --- |

37.

Beim irischen „School Completion Programme“ (siehe Anhang 2 — Irland), das in der Leistung genau umrissener Projekteile bestand, wurden einige Komponenten aufgegeben oder abgeändert, ohne dass dies auf entsprechender Ebene (z. B. im Programmbegleitausschuss) beschlossen oder die Gesamtwirkung der an der Aktion vorgenommenen Änderungen angemessen erwogen wurde. Dennoch bildet im Falle dieses Programms und eines anderen UK-Projekts (27), das ebenfalls Gegenstand der Prüfung war, der Zusammenschluss lokaler Schulen oder Colleges, der aufgrund schriftlicher Vereinbarungen und mit Unterstützung eines Koordinators tätig ist, eine innovative und lohnende Vorgehensweise, die zur effizienten Verwaltung der Projekte und des Programms positiv beitrug.

| 38. | Schwachstellen wurden ferner bei den Projektauswahlverfahren festgestellt. In Frankreich erfolgten diese Verfahren ohne Berücksichtigung der Schulabbrecherquoten, und im Rahmen des MGI-Programms wurden einige Schulen ohne hinreichende Begründung ausgewählt. Im Vereinigten Königreich fanden sich bei drei der acht geprüften Projekte keine Hinweise dafür, dass die von den Projektbewertern vorgetragenen Fragen und Einwände zu Projektanträgen weiterverfolgt wurden. Solche Schwachstellen sind besonders bedeutend, da beim Auswahlverfahren nur ein begrenzter Wettbewerb herrschte und zwei der drei vorgenannten Projekte die einzigen infrage kommenden Angebote waren, die zu diesem Zeitpunkt für die Aktivität zum vorzeitigen Schulabgang eingereicht wurden. |
| --- | --- |

38.

Schwachstellen wurden ferner bei den Projektauswahlverfahren festgestellt. In Frankreich erfolgten diese Verfahren ohne Berücksichtigung der Schulabbrecherquoten, und im Rahmen des MGI-Programms wurden einige Schulen ohne hinreichende Begründung ausgewählt. Im Vereinigten Königreich fanden sich bei drei der acht geprüften Projekte keine Hinweise dafür, dass die von den Projektbewertern vorgetragenen Fragen und Einwände zu Projektanträgen weiterverfolgt wurden. Solche Schwachstellen sind besonders bedeutend, da beim Auswahlverfahren nur ein begrenzter Wettbewerb herrschte und zwei der drei vorgenannten Projekte die einzigen infrage kommenden Angebote waren, die zu diesem Zeitpunkt für die Aktivität zum vorzeitigen Schulabgang eingereicht wurden.

| 39. | In zwei Mitgliedstaaten wurden ferner bei der Umsetzung der ESF-Aktionen Verzögerungen von bis zu zwei Jahren festgestellt. Dies war im Falle von Frankreich auf langwierige Diskussionen mit der Kommission bezüglich der Förderfähigkeit bestimmter Ausgaben sowie der Einführung nationaler Vorschriften und Finanzregelungen zurückzuführen. Im Vereinigten Königreich war die Ursache in einer gewissen Unsicherheit unter den Begünstigten hinsichtlich der beabsichtigten Zielgruppe für diese Aktionen zu sehen. Dies hatte zur Folge, dass bei der Einleitung von Projekten zur Bekämpfung des Problems des vorzeitigen Schulabgangs langsamere Fortschritte erzielt wurden. |
| --- | --- |

39.

In zwei Mitgliedstaaten wurden ferner bei der Umsetzung der ESF-Aktionen Verzögerungen von bis zu zwei Jahren festgestellt. Dies war im Falle von Frankreich auf langwierige Diskussionen mit der Kommission bezüglich der Förderfähigkeit bestimmter Ausgaben sowie der Einführung nationaler Vorschriften und Finanzregelungen zurückzuführen. Im Vereinigten Königreich war die Ursache in einer gewissen Unsicherheit unter den Begünstigten hinsichtlich der beabsichtigten Zielgruppe für diese Aktionen zu sehen. Dies hatte zur Folge, dass bei der Einleitung von Projekten zur Bekämpfung des Problems des vorzeitigen Schulabgangs langsamere Fortschritte erzielt wurden.

Verbesserung der gezielten Förderung einzelner Begünstigter vonnöten

| 40. | Bei den Programmen, die Sonderkurse für Schüler (28) bereitstellten, beruhten die Auswahlverfahren in der Regel auf den Schulleistungen der Schüler. Bei anderen Aktionen, die eine Reihe von kofinanzierten Aktivitäten umfassten, basierte die Auswahl der Teilnehmer auf der Wahrscheinlichkeit ihres Schulabgangs. Diese Bewertungen erfolgten im Allgemeinen auf lokaler Verwaltungs- oder Schulebene, z. B. in Frankreich, wo die Schulen die Schüler im Wege von Gesprächen auswählten. In den meisten Fällen (29) beruhten die Kriterien für die Risikobewertung und Schülerzulassung, falls diese für die Untersuchung zur Verfügung standen, nicht auf objektiven und transparenten Kriterien. |
| --- | --- |

40.

Bei den Programmen, die Sonderkurse für Schüler (28) bereitstellten, beruhten die Auswahlverfahren in der Regel auf den Schulleistungen der Schüler. Bei anderen Aktionen, die eine Reihe von kofinanzierten Aktivitäten umfassten, basierte die Auswahl der Teilnehmer auf der Wahrscheinlichkeit ihres Schulabgangs. Diese Bewertungen erfolgten im Allgemeinen auf lokaler Verwaltungs- oder Schulebene, z. B. in Frankreich, wo die Schulen die Schüler im Wege von Gesprächen auswählten. In den meisten Fällen (29) beruhten die Kriterien für die Risikobewertung und Schülerzulassung, falls diese für die Untersuchung zur Verfügung standen, nicht auf objektiven und transparenten Kriterien.

| 41. | In den Niederlanden sahen die Vorschriften zwar vor, dass die Schulbehörden ihren Schwerpunkt auf Schüler legen sollten, bei denen ein „erhöhtes Risiko“ besteht, dass sie die Schule vorzeitig verlassen, in der Praxis jedoch wurden alle Schüler, die die Mindestvoraussetzungen erfüllen, ausgewählt, ohne dass eine Prioritätenfolge festgelegt wurde. Darüber hinaus waren Qualität und Ausführlichkeit der Schülerleistungen auch recht unterschiedlich und bisweilen unangemessen. |
| --- | --- |

41.

In den Niederlanden sahen die Vorschriften zwar vor, dass die Schulbehörden ihren Schwerpunkt auf Schüler legen sollten, bei denen ein „erhöhtes Risiko“ besteht, dass sie die Schule vorzeitig verlassen, in der Praxis jedoch wurden alle Schüler, die die Mindestvoraussetzungen erfüllen, ausgewählt, ohne dass eine Prioritätenfolge festgelegt wurde. Darüber hinaus waren Qualität und Ausführlichkeit der Schülerleistungen auch recht unterschiedlich und bisweilen unangemessen.

Begrenzte Managementinformationssysteme und eingeschränkter Informationsaustausch

| 42. | Im Allgemeinen zeigte sich, dass die Leistungsdaten bereitstellenden Managementinformationssysteme zwar begrenzt waren, den beabsichtigten Zwecken aber genügten. Mit Ausnahme der Projektbewertung und -auswahl wies jedoch das in Frankreich für Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang eingerichtete System erhebliche Schwachstellen auf, was der Bereitstellung angemessener Managementinformationen über die Umsetzung der Aktionen im Wege stand. Zum einen konnte die Verwaltungsbehörde die Beträge der ESF-Mittel nicht korrekt nach Empfänger aufschlüsseln, was auf doppelt erfasste oder unrichtige und/oder nicht vergleichbare Daten zurückzuführen war. Zum anderen war es nicht möglich, genaue Angaben zur tatsächlichen Zahl der landesweit an Projekten zum vorzeitigen Schulabgang beteiligten Schüler oder Einzelangaben zu den damit verbundenen Ausgaben zu erhalten. Im Anschluss an die Prüfung kündigte (30) die Verwaltungsbehörde die künftige Entwicklung eines neuen Informationssystems an, das dem Bedarf des nächsten Programmplanungszeitraums 2007-2013 entsprechen würde. |
| --- | --- |

42.

Im Allgemeinen zeigte sich, dass die Leistungsdaten bereitstellenden Managementinformationssysteme zwar begrenzt waren, den beabsichtigten Zwecken aber genügten. Mit Ausnahme der Projektbewertung und -auswahl wies jedoch das in Frankreich für Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang eingerichtete System erhebliche Schwachstellen auf, was der Bereitstellung angemessener Managementinformationen über die Umsetzung der Aktionen im Wege stand. Zum einen konnte die Verwaltungsbehörde die Beträge der ESF-Mittel nicht korrekt nach Empfänger aufschlüsseln, was auf doppelt erfasste oder unrichtige und/oder nicht vergleichbare Daten zurückzuführen war. Zum anderen war es nicht möglich, genaue Angaben zur tatsächlichen Zahl der landesweit an Projekten zum vorzeitigen Schulabgang beteiligten Schüler oder Einzelangaben zu den damit verbundenen Ausgaben zu erhalten. Im Anschluss an die Prüfung kündigte (30) die Verwaltungsbehörde die künftige Entwicklung eines neuen Informationssystems an, das dem Bedarf des nächsten Programmplanungszeitraums 2007-2013 entsprechen würde.

| 43. | In Irland und im Vereinigten Königreich stellte der Austausch personenbezogener Daten zwischen Primar- und Sekundarschulen und Schulbehörden aus Gründen des Datenschutzes bei der Ermittlung des Schülerbedarfs ein besonderes Hindernis dar. Einigen Schulen lagen keinerlei Angaben zu den Risikomerkmalen neuer Schüler vor. Wären derartige Informationen verfügbar gewesen, so hätte dies eine bessere Integration dieser Schüler in das schulische Umfeld erleichtert. Im Vereinigten Königreich war der Informationsaustausch auf lokaler Ebene unzureichend. Obwohl gemäß den nationalen Vorschriften (31) zwischen den verschiedenen lokalen Finanzierungsstellen Vereinbarungen zur Zusammenarbeit zu treffen waren, fehlten Vereinbarungen über einen Datenaustausch oder waren in der Praxis nicht wirksam. Infolgedessen standen den Schulbehörden, welche die Strategie ausarbeiteten und die Mittel zugunsten der Aktivitäten zum vorzeitigen Schulabgang genehmigten, die auf lokaler Ebene erhobenen statistischen Angaben über das Schulabbrecherproblem nicht zur Verfügung. |
| --- | --- |

43.

In Irland und im Vereinigten Königreich stellte der Austausch personenbezogener Daten zwischen Primar- und Sekundarschulen und Schulbehörden aus Gründen des Datenschutzes bei der Ermittlung des Schülerbedarfs ein besonderes Hindernis dar. Einigen Schulen lagen keinerlei Angaben zu den Risikomerkmalen neuer Schüler vor. Wären derartige Informationen verfügbar gewesen, so hätte dies eine bessere Integration dieser Schüler in das schulische Umfeld erleichtert. Im Vereinigten Königreich war der Informationsaustausch auf lokaler Ebene unzureichend. Obwohl gemäß den nationalen Vorschriften (31) zwischen den verschiedenen lokalen Finanzierungsstellen Vereinbarungen zur Zusammenarbeit zu treffen waren, fehlten Vereinbarungen über einen Datenaustausch oder waren in der Praxis nicht wirksam. Infolgedessen standen den Schulbehörden, welche die Strategie ausarbeiteten und die Mittel zugunsten der Aktivitäten zum vorzeitigen Schulabgang genehmigten, die auf lokaler Ebene erhobenen statistischen Angaben über das Schulabbrecherproblem nicht zur Verfügung.

Fanden eine angemessene Begleitung und Bewertung statt?

| 44. | Die Zuständigkeit für die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung bei kofinanzierten Aktivitäten liegt bei der Verwaltungsbehörde jedes OP. Dementsprechend sollten die Verwaltungsbehörden anhand von Bewertungen, Prüfbesuchen und Berichten vonseiten der Durchführungsstellen beurteilen, ob die Strategien sachdienlich sind, die Aktionen mit den optimalen Vorgehensweisen im Finanzbereich im Einklang stehen und ob die Ergebnisse angemessen sind. |
| --- | --- |

44.

Die Zuständigkeit für die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung bei kofinanzierten Aktivitäten liegt bei der Verwaltungsbehörde jedes OP. Dementsprechend sollten die Verwaltungsbehörden anhand von Bewertungen, Prüfbesuchen und Berichten vonseiten der Durchführungsstellen beurteilen, ob die Strategien sachdienlich sind, die Aktionen mit den optimalen Vorgehensweisen im Finanzbereich im Einklang stehen und ob die Ergebnisse angemessen sind.

| 45. | Im Allgemeinen übernahmen die Durchführungsstellen eine gewisse Form der Begleitung der Projekte, um sicherzustellen, dass diese mit ihren Zielsetzungen übereinstimmten. Es traten jedoch Schwierigkeiten bei der Koordinierung und Verbreitung der Forschungsergebnisse in Irland auf, wo wegen mangelnder Kommunikation unter den verschiedenen Referaten der Durchführungsstelle (Ministerium für Erziehung und Wissenschaft) von zwei Referaten ohne Wissen des anderen parallele Forschungsarbeiten in Auftrag gegeben wurden. Darüber hinaus gab die Durchführungsstelle zwar eine Studie zur Standardisierung der Risikobewertung im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang in Auftrag, der volle Nutzen dieser Initiative konnte jedoch nicht erzielt werden, da die Forschungsergebnisse nicht genügend unter den Schulen verbreitet wurden, um einen Einfluss auf deren Schülereinschätzung und die Auswahlverfahren zu haben. In den Niederlanden erwies es sich als nicht optimal, dass einzelne Schulen unabhängig voneinander ähnliche Forschungsarbeiten und Entwicklungsprojekte im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang in Auftrag gaben und finanzierten. |
| --- | --- |

45.

Im Allgemeinen übernahmen die Durchführungsstellen eine gewisse Form der Begleitung der Projekte, um sicherzustellen, dass diese mit ihren Zielsetzungen übereinstimmten. Es traten jedoch Schwierigkeiten bei der Koordinierung und Verbreitung der Forschungsergebnisse in Irland auf, wo wegen mangelnder Kommunikation unter den verschiedenen Referaten der Durchführungsstelle (Ministerium für Erziehung und Wissenschaft) von zwei Referaten ohne Wissen des anderen parallele Forschungsarbeiten in Auftrag gegeben wurden. Darüber hinaus gab die Durchführungsstelle zwar eine Studie zur Standardisierung der Risikobewertung im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang in Auftrag, der volle Nutzen dieser Initiative konnte jedoch nicht erzielt werden, da die Forschungsergebnisse nicht genügend unter den Schulen verbreitet wurden, um einen Einfluss auf deren Schülereinschätzung und die Auswahlverfahren zu haben. In den Niederlanden erwies es sich als nicht optimal, dass einzelne Schulen unabhängig voneinander ähnliche Forschungsarbeiten und Entwicklungsprojekte im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang in Auftrag gaben und finanzierten.

| 46. | Die wichtigste Herausforderung bei der Beurteilung der Wirkung derartiger aus ESF-Mitteln kofinanzierter Programme und Aktionen zur Senkung der Schulabbrecherquote besteht für die mitgliedstaatlichen Behörden in der Schwierigkeit, die Auswirkungen der nationalen und lokalen Bildungsinitiativen sowie externe Faktoren wie Beschäftigungsraten und soziale Bedingungen zu berücksichtigen. So räumten beispielsweise im Falle der Maßnahme im Vereinigten Königreich die nationalen Behörden der ESF-Förderung im Vergleich zu national finanzierten Aktionen keine große Bedeutung ein, während in den Niederlanden viele von Schulen durchgeführte Projekte Bestandteile enthielten, die nicht aus dem ESF kofinanziert wurden, was dazu führte, dass die Beurteilung des zusätzlichen Nutzens durch die Gemeinschaft praktisch unmöglich war. |
| --- | --- |

46.

Die wichtigste Herausforderung bei der Beurteilung der Wirkung derartiger aus ESF-Mitteln kofinanzierter Programme und Aktionen zur Senkung der Schulabbrecherquote besteht für die mitgliedstaatlichen Behörden in der Schwierigkeit, die Auswirkungen der nationalen und lokalen Bildungsinitiativen sowie externe Faktoren wie Beschäftigungsraten und soziale Bedingungen zu berücksichtigen. So räumten beispielsweise im Falle der Maßnahme im Vereinigten Königreich die nationalen Behörden der ESF-Förderung im Vergleich zu national finanzierten Aktionen keine große Bedeutung ein, während in den Niederlanden viele von Schulen durchgeführte Projekte Bestandteile enthielten, die nicht aus dem ESF kofinanziert wurden, was dazu führte, dass die Beurteilung des zusätzlichen Nutzens durch die Gemeinschaft praktisch unmöglich war.

| 47. | Im Allgemeinen (32) enthielten die Halbzeitbewertungen der OP nur wenige quantitative Daten zu den Auswirkungen der kofinanzierten Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs in den Mitgliedstaaten, was auf die Tatsache zurückzuführen ist, dass keine konkreten Impakt-Indikatoren im Hinblick auf den vorzeitigen Schulabgang vorgesehen waren. In Ermangelung dieser Indikatoren war es daher nicht möglich zu bestimmen, ob der Schwerpunkt und die verfolgte Strategie die effizienteste und wirksamste Methode zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs darstellen. So erleichterte beispielsweise bei einer Maßnahme im Vereinigten Königreich die Einbeziehung der Zielgruppe „Frühe Schulabgänger“ in diese auf mehrere Schwerpunkte und zahlreiche Zielgruppen ausgerichtete Maßnahme keineswegs die Zusammenstellung der Begleitungsdaten und die Bewertung der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang. Infolgedessen konnten lediglich die nationalen Behörden eine Analyse der kofinanzierten Aktivitäten für eine kleine Gruppe abgeschlossener Projekte vorlegen, die 13-17-Jährigen galten, bei denen ein Risiko der Demotivierung besteht, und die direkt von den regionalen Regierungsbehörden und nicht über zwischengeschaltete Stellen finanziert werden. |
| --- | --- |

47.

Im Allgemeinen (32) enthielten die Halbzeitbewertungen der OP nur wenige quantitative Daten zu den Auswirkungen der kofinanzierten Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs in den Mitgliedstaaten, was auf die Tatsache zurückzuführen ist, dass keine konkreten Impakt-Indikatoren im Hinblick auf den vorzeitigen Schulabgang vorgesehen waren. In Ermangelung dieser Indikatoren war es daher nicht möglich zu bestimmen, ob der Schwerpunkt und die verfolgte Strategie die effizienteste und wirksamste Methode zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs darstellen. So erleichterte beispielsweise bei einer Maßnahme im Vereinigten Königreich die Einbeziehung der Zielgruppe „Frühe Schulabgänger“ in diese auf mehrere Schwerpunkte und zahlreiche Zielgruppen ausgerichtete Maßnahme keineswegs die Zusammenstellung der Begleitungsdaten und die Bewertung der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang. Infolgedessen konnten lediglich die nationalen Behörden eine Analyse der kofinanzierten Aktivitäten für eine kleine Gruppe abgeschlossener Projekte vorlegen, die 13-17-Jährigen galten, bei denen ein Risiko der Demotivierung besteht, und die direkt von den regionalen Regierungsbehörden und nicht über zwischengeschaltete Stellen finanziert werden.

| 48. | Irland und Portugal gaben Sonderbewertungen in Auftrag, um die Durchführung ihrer jeweiligen Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs zu untersuchen. Eine derartige Initiative ist selbstverständlich nützlich. Obgleich Änderungen auf der Grundlage der Empfehlungen erfolgt sind, bedeutete in beiden Fällen die mangelnde detaillierte Auswertung der Schlussfolgerungen und Empfehlungen durch die nationalen Behörden, dass der Hof leider nicht beurteilen konnte, ob diese Änderungen angemessen waren. |
| --- | --- |

48.

Irland und Portugal gaben Sonderbewertungen in Auftrag, um die Durchführung ihrer jeweiligen Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs zu untersuchen. Eine derartige Initiative ist selbstverständlich nützlich. Obgleich Änderungen auf der Grundlage der Empfehlungen erfolgt sind, bedeutete in beiden Fällen die mangelnde detaillierte Auswertung der Schlussfolgerungen und Empfehlungen durch die nationalen Behörden, dass der Hof leider nicht beurteilen konnte, ob diese Änderungen angemessen waren.

| 49. | Diese Mängel reduzieren den zusätzlichen Nutzen, den ein ordentliches Bewertungsverfahren als Mittel zur Unterstützung des Entscheidungsfindungsprozesses des Managements erbringt. Eine nützliche Neuerung im Zusammenhang mit der Bewertung in Irland bildete hingegen die Forderung, wonach sich die Projekte einer Selbstbeurteilung und Bewertung unterziehen müssen, die sowohl statistische Angaben über eine längere Dauer der Schulausbildung als auch Auswirkungen auf die Qualität der Projektdurchführung umfassten. Ebenso waren im Vereinigten Königreich alle Projekte verpflichtet, Abschlussbewertungen vorzunehmen, und ein Projekt (33) stellte sogar grundlegende Daten über die Teilnehmer zusammen, um deren Bedarf und nachfolgende Leistung zu messen. |
| --- | --- |

49.

Diese Mängel reduzieren den zusätzlichen Nutzen, den ein ordentliches Bewertungsverfahren als Mittel zur Unterstützung des Entscheidungsfindungsprozesses des Managements erbringt. Eine nützliche Neuerung im Zusammenhang mit der Bewertung in Irland bildete hingegen die Forderung, wonach sich die Projekte einer Selbstbeurteilung und Bewertung unterziehen müssen, die sowohl statistische Angaben über eine längere Dauer der Schulausbildung als auch Auswirkungen auf die Qualität der Projektdurchführung umfassten. Ebenso waren im Vereinigten Königreich alle Projekte verpflichtet, Abschlussbewertungen vorzunehmen, und ein Projekt (33) stellte sogar grundlegende Daten über die Teilnehmer zusammen, um deren Bedarf und nachfolgende Leistung zu messen.

| 50. | Insgesamt betrachtet besteht der Mehrwert der von der Gemeinschaft unterstützten Maßnahmen neben der eigentlichen Förderung zunächst darin, dass sie im Einklang mit dem Partnerschaftsgrundsatz der Strukturfonds geeignet sind, die lokalen Akteure zu mobilisieren und auf die individuellen Bedürfnisse der Gemeinden einzugehen. Beispielsweise wurden in den Niederlanden und Irland im Rahmen von aus ESF-Mitteln kofinanzierten Projekten im Zuge der Bildung von Zusammenschlüssen, Arbeitsgruppen, Treffpunkten und der Benutzung von Internetseiten die Kommunikation und Koordination zwischen Schulen und anderen lokalen Akteuren gefördert. Zum zweiten können derartige Maßnahmen für die Erreichung gemeinsamer EU-Politikziele, wie die Halbierung der Schulabbrecherquote bis 2010, richtungsweisend und schwerpunktsetzend sein. Schließlich können sie tendenziell dazu führen, generell in der Europäischen Union das Bewusstsein für die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Schulabbrecherproblematik zu schärfen. |
| --- | --- |

50.

Insgesamt betrachtet besteht der Mehrwert der von der Gemeinschaft unterstützten Maßnahmen neben der eigentlichen Förderung zunächst darin, dass sie im Einklang mit dem Partnerschaftsgrundsatz der Strukturfonds geeignet sind, die lokalen Akteure zu mobilisieren und auf die individuellen Bedürfnisse der Gemeinden einzugehen. Beispielsweise wurden in den Niederlanden und Irland im Rahmen von aus ESF-Mitteln kofinanzierten Projekten im Zuge der Bildung von Zusammenschlüssen, Arbeitsgruppen, Treffpunkten und der Benutzung von Internetseiten die Kommunikation und Koordination zwischen Schulen und anderen lokalen Akteuren gefördert. Zum zweiten können derartige Maßnahmen für die Erreichung gemeinsamer EU-Politikziele, wie die Halbierung der Schulabbrecherquote bis 2010, richtungsweisend und schwerpunktsetzend sein. Schließlich können sie tendenziell dazu führen, generell in der Europäischen Union das Bewusstsein für die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Schulabbrecherproblematik zu schärfen.

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

| 51. | In Bezug auf die zugrunde gelegten Prüfungsfragen kommt der Hof zu folgenden Schlussfolgerungen und Empfehlungen. |
| --- | --- |

51.

In Bezug auf die zugrunde gelegten Prüfungsfragen kommt der Hof zu folgenden Schlussfolgerungen und Empfehlungen.

a)   Ist die Kommission ihrer Managementfunktion unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung der ESF-Förderung in diesem Bereich gerecht geworden?

| 52. | Will die Kommission ihre Managementfunktion erfüllen, so muss sie hinlängliche Sicherheit haben, dass die Mitgliedstaaten in der Praxis nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung verfahren, indem entweder die derzeit erhaltenen Informationen besser genutzt oder eine zusätzliche Begleitung vorgesehen werden. Dies konnte im Hinblick auf die Verwaltung der Maßnahmen zum vorzeitigen Schulabgang nicht hinreichend nachgewiesen werden (siehe Ziffern 13-17).

  Die Kommission sollte den Mitgliedstaaten gegebenenfalls geeignete Anleitungen an die Hand geben, um sicherzustellen, dass die Gemeinschaftsfinanzierung wirtschaftlich, wirksam und sparsam erfolgt.Die Kommission sollte überprüfen, dass die mitgliedstaatlichen Verwaltungssysteme den Gemeinschaftsverordnungen entsprechen und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Sparsamkeit genügen. |
| --- | --- |

52.

Will die Kommission ihre Managementfunktion erfüllen, so muss sie hinlängliche Sicherheit haben, dass die Mitgliedstaaten in der Praxis nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung verfahren, indem entweder die derzeit erhaltenen Informationen besser genutzt oder eine zusätzliche Begleitung vorgesehen werden. Dies konnte im Hinblick auf die Verwaltung der Maßnahmen zum vorzeitigen Schulabgang nicht hinreichend nachgewiesen werden (siehe Ziffern 13-17).

Die Kommission sollte den Mitgliedstaaten gegebenenfalls geeignete Anleitungen an die Hand geben, um sicherzustellen, dass die Gemeinschaftsfinanzierung wirtschaftlich, wirksam und sparsam erfolgt.Die Kommission sollte überprüfen, dass die mitgliedstaatlichen Verwaltungssysteme den Gemeinschaftsverordnungen entsprechen und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Sparsamkeit genügen.

| 53. | Im Rahmen der Prüfung der in den Mitgliedstaaten zwecks Auswahl und Durchführung von Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs eingesetzten Managementverfahren durch den Hof wurden nach Untersuchung der Managementverfahren die Stärken und Schwächen aufgezeigt, die sich auf den durch die Gemeinschaftsmittel zu erzielenden Wert auswirken. Diese Bemerkungen werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die dieser Prüfung zugrunde gelegten Fragen vorgetragen. |
| --- | --- |

53.

Im Rahmen der Prüfung der in den Mitgliedstaaten zwecks Auswahl und Durchführung von Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs eingesetzten Managementverfahren durch den Hof wurden nach Untersuchung der Managementverfahren die Stärken und Schwächen aufgezeigt, die sich auf den durch die Gemeinschaftsmittel zu erzielenden Wert auswirken. Diese Bemerkungen werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die dieser Prüfung zugrunde gelegten Fragen vorgetragen.

b)   Basierte die Bereitstellung der Mittel auf einer geeigneten Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens?

| 54. | In den meisten Fällen versäumten es die mitgliedstaatlichen Behörden, sich beim Einsatz von ESF-Mitteln auf eine geeignete Analyse der Ausgangslage und der erwarteten oder angestrebten Ergebnisse zu stützen. Darüber hinaus konnten die Mitgliedstaaten zumeist die Höhe der den einzelnen Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs zugewiesenen Mittel nicht hinreichend begründen. Im Falle eines Programms jedoch war die Mittelzuweisung direkt an den im Hinblick auf die in den Schulen festgestellte Schulabbrecherquote gerechtfertigten Bedarf geknüpft (siehe Ziffern 18-25).

  Die Behörden der Mitgliedstaaten sollten eine Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens durchführen, die eine dokumentierte und mit Gründen versehene Rechtfertigung der Höhe der Mittelzuweisungen und der vorrangigen Gebiete oder Aktivitäten umfasst. |
| --- | --- |

54.

In den meisten Fällen versäumten es die mitgliedstaatlichen Behörden, sich beim Einsatz von ESF-Mitteln auf eine geeignete Analyse der Ausgangslage und der erwarteten oder angestrebten Ergebnisse zu stützen. Darüber hinaus konnten die Mitgliedstaaten zumeist die Höhe der den einzelnen Aktivitäten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs zugewiesenen Mittel nicht hinreichend begründen. Im Falle eines Programms jedoch war die Mittelzuweisung direkt an den im Hinblick auf die in den Schulen festgestellte Schulabbrecherquote gerechtfertigten Bedarf geknüpft (siehe Ziffern 18-25).

Die Behörden der Mitgliedstaaten sollten eine Analyse des erwarteten wirtschaftlichen Nutzens durchführen, die eine dokumentierte und mit Gründen versehene Rechtfertigung der Höhe der Mittelzuweisungen und der vorrangigen Gebiete oder Aktivitäten umfasst.

c)   Erfolgten Festlegung der begünstigten Zielgruppen und Mittelzuweisung unter Zugrundelegung des spezifischen Bedarfs der Beteiligten sowie in sachgerechter und kostenwirksamer Weise?

| 55. | Es wurden erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten festgestellt, wenn es darum ging, die Zielpopulation für ihre Aktionen zu ermitteln. Auch waren nicht alle Regionen gleichermaßen imstande, ihren Bedarf zu beziffern. Das Nebeneinander unterschiedlicher Definitionen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb eines Mitgliedstaates erschwerte die gezielte Festlegung der für eine Förderung in Betracht kommenden geografischen Gebiete und die Einschätzung der Wirkung von Initiativen. Allgemeiner betrachtet würde das Bemühen um Annahme der Eurostat-Definition die Anstrengungen, welche die Gemeinschaft unternimmt, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu lösen, unterstützen (siehe Ziffern 26-34).

  Die Mitgliedstaaten sollten fortfahren, ihren jeweiligen Fortschritt bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs mit Bezug auf die von den Staats- und Regierungschefs verabschiedete Definition der Lissabon-Agenda weiterzuverfolgen, um die beabsichtigte langfristige Reduzierung herbeizuführen. Sinnvolle jährliche Zielvorgaben für die Reduzierung des vorzeitigen Schulabgangs würden dazu beitragen, das vom Europäischen Rat festgesetzte Ziel zu erreichen. |
| --- | --- |

55.

Es wurden erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten festgestellt, wenn es darum ging, die Zielpopulation für ihre Aktionen zu ermitteln. Auch waren nicht alle Regionen gleichermaßen imstande, ihren Bedarf zu beziffern. Das Nebeneinander unterschiedlicher Definitionen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb eines Mitgliedstaates erschwerte die gezielte Festlegung der für eine Förderung in Betracht kommenden geografischen Gebiete und die Einschätzung der Wirkung von Initiativen. Allgemeiner betrachtet würde das Bemühen um Annahme der Eurostat-Definition die Anstrengungen, welche die Gemeinschaft unternimmt, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs zu lösen, unterstützen (siehe Ziffern 26-34).

Die Mitgliedstaaten sollten fortfahren, ihren jeweiligen Fortschritt bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs mit Bezug auf die von den Staats- und Regierungschefs verabschiedete Definition der Lissabon-Agenda weiterzuverfolgen, um die beabsichtigte langfristige Reduzierung herbeizuführen. Sinnvolle jährliche Zielvorgaben für die Reduzierung des vorzeitigen Schulabgangs würden dazu beitragen, das vom Europäischen Rat festgesetzte Ziel zu erreichen.

| 56. | Bei der Zuweisung von Gemeinschaftsmitteln zugunsten der verschiedenen Regionen und Aktionen trugen die Mitgliedstaaten nicht immer dem jeweiligen Bedarf oder Ausmaß der vorherrschenden Schulabbrecherproblematik Rechnung oder stützten sich auf keine nachweislich gerechtfertigte Grundlage (siehe Ziffern 35-36).

  Die für die Zuweisung von Gemeinschaftsmitteln zuständigen nationalen Behörden sollten sicherstellen, dass die Mittelzuweisung auf objektiven, einschlägigen Kriterien beruht, damit die potenziellen Auswirkungen der Mittel maximal zum Tragen kommen können. |
| --- | --- |

56.

Bei der Zuweisung von Gemeinschaftsmitteln zugunsten der verschiedenen Regionen und Aktionen trugen die Mitgliedstaaten nicht immer dem jeweiligen Bedarf oder Ausmaß der vorherrschenden Schulabbrecherproblematik Rechnung oder stützten sich auf keine nachweislich gerechtfertigte Grundlage (siehe Ziffern 35-36).

Die für die Zuweisung von Gemeinschaftsmitteln zuständigen nationalen Behörden sollten sicherstellen, dass die Mittelzuweisung auf objektiven, einschlägigen Kriterien beruht, damit die potenziellen Auswirkungen der Mittel maximal zum Tragen kommen können.

d)   Wurden die Projekte so durchgeführt, dass die besonderen Ziele der Aktionen und das allgemeine Ziel der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs erfüllt wurden?

| 57. | Die Entscheidungsfindungsverfahren für die Auswahl der Projekte, die Auswahlverfahren für einzelne Schüler und der Informationsaustausch zum vorzeitigen Schulabgang unter den Verwaltungseinrichtungen und Projekten wiesen einige Schwachstellen auf. Auf der anderen Seite wurden aber auch einige innovative Vorgehensweisen entwickelt, wonach lokale Schulen und Colleges Zusammenschlüsse bildeten, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs gemeinsam anzugehen (siehe Ziffern 37-43).

  Die zuständigen Behörden sollten sicherstellen, dass ordnungsgemäße Projektauswahlverfahren befolgt und die einzelnen Begünstigten der Aktivitäten in allen Projekten anhand einer für den vorzeitigen Schulabgang geltenden standardmäßigen Risikobewertung objektiv und in kohärenter Weise ausgewählt werden.Sofern gesetzlich möglich, sollten unter allen lokalen und nationalen Einrichtungen, die mit dem Problem des vorzeitigen Schulabgangs befasst sind, Vereinbarungen zum Datenaustausch getroffen und umgesetzt werden. |
| --- | --- |

57.

Die Entscheidungsfindungsverfahren für die Auswahl der Projekte, die Auswahlverfahren für einzelne Schüler und der Informationsaustausch zum vorzeitigen Schulabgang unter den Verwaltungseinrichtungen und Projekten wiesen einige Schwachstellen auf. Auf der anderen Seite wurden aber auch einige innovative Vorgehensweisen entwickelt, wonach lokale Schulen und Colleges Zusammenschlüsse bildeten, um das Problem des vorzeitigen Schulabgangs gemeinsam anzugehen (siehe Ziffern 37-43).

Die zuständigen Behörden sollten sicherstellen, dass ordnungsgemäße Projektauswahlverfahren befolgt und die einzelnen Begünstigten der Aktivitäten in allen Projekten anhand einer für den vorzeitigen Schulabgang geltenden standardmäßigen Risikobewertung objektiv und in kohärenter Weise ausgewählt werden.Sofern gesetzlich möglich, sollten unter allen lokalen und nationalen Einrichtungen, die mit dem Problem des vorzeitigen Schulabgangs befasst sind, Vereinbarungen zum Datenaustausch getroffen und umgesetzt werden.

e)   Fanden in den Mitgliedstaaten eine angemessene Begleitung und Bewertung statt, um sicherzustellen, dass die Aktionen im Hinblick auf die festgesetzten Ziele effektiv waren?

| 58. | In den meisten Fällen nahmen die Durchführungsstellen eine gewisse Form der Begleitung der Projekte vor, um sicherzustellen, dass diese ihren Zielen entsprechen. Es bestand allerdings ein Mangel an Koordinierung und Verbreitung von Forschungsergebnissen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb und unter den Mitgliedstaaten, der dazu führte, dass der aus der Förderung gezogene Nutzen unzulänglich war. In zwei Mitgliedstaaten bildete die Forderung, wonach sich die Projekte Selbstbeurteilungen unterziehen müssen, die Aufschluss über die quantitativen und qualitativen Auswirkungen der durchgeführten Aktivitäten geben, eine nützliche Neuerung. Nichtsdestotrotz lieferten die allgemeinen Bewertungen der operationellen Programme in der Regel nur geringe Informationen über die Ergebnisse oder Auswirkungen der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang (siehe Ziffern 44-50). |
| --- | --- |

58.

In den meisten Fällen nahmen die Durchführungsstellen eine gewisse Form der Begleitung der Projekte vor, um sicherzustellen, dass diese ihren Zielen entsprechen. Es bestand allerdings ein Mangel an Koordinierung und Verbreitung von Forschungsergebnissen zum vorzeitigen Schulabgang innerhalb und unter den Mitgliedstaaten, der dazu führte, dass der aus der Förderung gezogene Nutzen unzulänglich war. In zwei Mitgliedstaaten bildete die Forderung, wonach sich die Projekte Selbstbeurteilungen unterziehen müssen, die Aufschluss über die quantitativen und qualitativen Auswirkungen der durchgeführten Aktivitäten geben, eine nützliche Neuerung. Nichtsdestotrotz lieferten die allgemeinen Bewertungen der operationellen Programme in der Regel nur geringe Informationen über die Ergebnisse oder Auswirkungen der Aktionen zum vorzeitigen Schulabgang (siehe Ziffern 44-50).

| 59. | Der Europäische Sozialfonds trägt finanziell nur geringfügig zu den allgemeinen Humankapitalinvestitionen der Mitgliedstaaten bei. Um maximale Wirkung zu entfalten, sollte eine ESF-Förderung daher sinnvollerweise in Bereichen mit einem besonderen Bedarf zur Anwendung kommen, die den zusätzlichen Nutzen der Gemeinschaftsfinanzierung deutlich hervortreten lassen. Die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs ist ein solcher Bereich. Wie jedoch eine solche Förderung am besten zur Verringerung des vorzeitigen Schulabgangs beitragen kann, hängt vom konkreten Bedarf in den einzelnen Mitgliedstaaten ab wie auch vom Vorhandensein sachdienlicher und begleitender nationaler Politiken sowie von der Art und Weise, wie die Mittel eingesetzt werden. |
| --- | --- |

59.

Der Europäische Sozialfonds trägt finanziell nur geringfügig zu den allgemeinen Humankapitalinvestitionen der Mitgliedstaaten bei. Um maximale Wirkung zu entfalten, sollte eine ESF-Förderung daher sinnvollerweise in Bereichen mit einem besonderen Bedarf zur Anwendung kommen, die den zusätzlichen Nutzen der Gemeinschaftsfinanzierung deutlich hervortreten lassen. Die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs ist ein solcher Bereich. Wie jedoch eine solche Förderung am besten zur Verringerung des vorzeitigen Schulabgangs beitragen kann, hängt vom konkreten Bedarf in den einzelnen Mitgliedstaaten ab wie auch vom Vorhandensein sachdienlicher und begleitender nationaler Politiken sowie von der Art und Weise, wie die Mittel eingesetzt werden.

| 60. | Soll der ESF ein wirksames Instrument zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Agenda bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs sein, muss er sich auf wohl durchdachte Strategien stützen, welche dem vorrangigen Bedarf entsprechen und auf konkrete operationelle Ziele ausgerichtet sind. Überdies müssen bei der ESF-Förderung optimale Managementmethoden zur Anwendung kommen, die mit den allgemein anerkannten Normen des Leistungsmanagements im Einklang stehen (siehe Ziffern 18-50).

  In Anbetracht der Bedeutung der optimalen Managementmethoden im Bereich der Diagnostik, der gezielten Förderung, der Ressourcenzuweisung und Bewertung im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang sollte die Kommission im Rahmen der Partnerschaft mit den nationalen Behörden die Entwicklung und Verbreitung optimaler Vorgehensweisen in diesen Bereichen erleichtern, damit die Wirkung der Gemeinschaftsförderung gesteigert wird. |
| --- | --- |

60.

Soll der ESF ein wirksames Instrument zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Agenda bei der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs sein, muss er sich auf wohl durchdachte Strategien stützen, welche dem vorrangigen Bedarf entsprechen und auf konkrete operationelle Ziele ausgerichtet sind. Überdies müssen bei der ESF-Förderung optimale Managementmethoden zur Anwendung kommen, die mit den allgemein anerkannten Normen des Leistungsmanagements im Einklang stehen (siehe Ziffern 18-50).

In Anbetracht der Bedeutung der optimalen Managementmethoden im Bereich der Diagnostik, der gezielten Förderung, der Ressourcenzuweisung und Bewertung im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang sollte die Kommission im Rahmen der Partnerschaft mit den nationalen Behörden die Entwicklung und Verbreitung optimaler Vorgehensweisen in diesen Bereichen erleichtern, damit die Wirkung der Gemeinschaftsförderung gesteigert wird.

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 23. Februar 2006 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Hubert WEBER

Präsident

---

(1)  Frühe Schulabgänger sind definiert als 18- bis 24-Jährige, die an keiner Aus- oder Weiterbildung teilnehmen und höchstens einen Bildungsabschluss des Sekundarbereichs I haben.

1

(2)  Eurostat, Arbeitskräfteerhebung.

2

(3)  Sekundarbereich I oder zweite Stufe der Grundbildung. Die Bildungsinhalte dieser Stufe sollen in der Regel die elementare Schulbildung vervollständigen, die mit der ISCED-Stufe 1 begann. In zahlreichen, wenn nicht allen Ländern, besteht das bildungspolitische Ziel darin, die Grundlage zu legen für lebenslanges Lernen und die Entfaltung der Persönlichkeit. Die Bildungsgänge in diesem Bereich sind in der Regel stärker fachorientiert, wobei mehr Fachlehrer zum Einsatz kommen und der Unterricht häufiger von mehreren Fachlehrern erteilt wird. In diesem Bereich werden die grundlegenden Fertigkeiten angewendet und vervollkommnet. Das Ende dieser Stufe fällt oftmals mit dem Ende der Schulpflichtzeit zusammen, dort wo eine solche besteht.

3

(4)  Frühe Schulabgänger sind definiert als 18- bis 24-Jährige, die an keiner Aus- oder Weiterbildung teilnehmen und höchstens einen Bildungsabschluss des Sekundarbereichs I haben.

4

höchstens einen Bildungsabschluss des Sekundarbereichs I

(5)  Dem Kommissionsbericht „Europäische Benchmarks für die allgemeine und berufliche Bildung: Follow-up der Tagung des Europäischen Rates von Lissabon“ aus dem Jahr 2002 zufolge belief sich der damalige EU-Durchschnitt auf 19 %. Laut Bericht sind viele Aktivitäten (Beratung in Schulfragen, Frühwarnsysteme, individuelle Förderinitiativen für Risikogruppen und Maßnahmen zur Diversifizierung der Lehrinhalte und -ansätze) zur Lösung des Problems eingerichtet worden.

5

(6)  Beschluss 2002/177/EG des Rates (ABl. L 60 vom 1.3.2002, S. 60).

6

(7)  KOM(2005) 549 vom 30. November 2005, S. 19.

7

(8)  Kommissionsbericht über „Europäische Benchmarks für die allgemeine und berufliche Bildung: Follow-up der Tagung des Europäischen Rates von Lissabon“, KOM(2002) 629 endg. vom 20. November 2002 (nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

8

(9)  ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 1.

9

(10)  ABl. L 63 vom 3.3.2001, S. 21.

10

(11)  Artikel 34 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 37.

11

(12)  Stellungnahme Nr. 2/2005 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für Regionalentwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds, (KOM(2004) 492 endg. vom 14. Juli 2004) (ABl. C 121 vom 20.5.2005, S. 14).

12

(13)  Kommissionsmitteilung: Leitlinien für die Programme des Zeitraums 2000-2006, Teil 2: C: Förderung der Beschäftigungsfähigkeit, Qualifikationen und Mobilität durch lebenslanges Lernen, 1. Juli 1999.

13

(14)  Die Wirtschaft der EU: Bilanz 2004, Arbeitspapier der Kommission, SEK(2004) 1368 vom 26. Oktober 2004, Ziffer 4.1: „Es ist nicht nachgewiesen, dass die Schulbildung Auswirkungen auf die Gesamtbeschäftigungsrate hat ... zum Teil, weil die Forscher keinen Zugang haben ... zu Daten über die funktionellen Kompetenzen im Vergleich zu den Ausbildungsjahren. Mehr Schüler zu ermutigen, die Sekundarstufe II zu absolvieren, hätte andererseits zur Folge, die Qualifikationen gleichmäßiger zu verteilen ... und könnte sich langfristig positiv auf die Beschäftigungslage auswirken“.

14

(15)  Spanien (Andalusien), Frankreich, Niederlande, Portugal und Vereinigtes Königreich.

15

(16)  In einigen Fällen beruhen diese Beträge auf Schätzungen, da genaue Zahlenangaben zu den Aktivitäten im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Schulabgang nicht verfügbar sind.

16

(17)  Aktuelle Ausgaben lediglich für 2000-2002.

17

(18)  Aktuelle Ausgaben lediglich 2000-2001.

18

(19)  Spanien, Frankreich, Portugal und Vereinigtes Königreich.

19

(20)  Improving Student retention and Achievement, P. Martinez, 2001, Learning and Skills Development Agency.

20

(21)  Frankreich, Portugal, Spanien (Andalusien) und Vereinigtes Königreich.

21

(22)  Quelle: DfES Statistischer Dienst.

22

Quelle:

(23)  Spanien, Niederlande und Vereinigtes Königreich.

23

(24)  „Constructions sociales des absentéismes et des décrochages scolaires en France et en Angleterre“, März 2003, Bericht des „Laboratoire de recherches sociales en éducation et formation — FARSEF — Observatoire Européen de la Violence Scolaire“ an die Direktion Entwicklung und Programmplanung des französischen Erziehungsministeriums.

24

(25)  Spanien (Andalusien) und Niederlande.

25

(26)  Irland, Frankreich und Vereinigtes Königreich.

26

(27)  Youth Inc.

27

(28)  Spanien (Andalusien und Katalonien) und Portugal.

28

(29)  Irland, Frankreich, Niederlande und Vereinigtes Königreich.

29

(30)  Schreiben des Ministers für Beschäftigung, Arbeit und sozialen Zusammenhalt, 6. August 2004.

30

(31)  Rundschreiben 03/06 von März 2003 des „Learning and Skills Council“ mit dem Titel „Strategic Area Reviews“.

31

(32)  Spanien, Frankreich, Irland, Niederlande, Portugal und Vereinigtes Königreich.

32

(33)  Future Train.

33

---

ANHANG 1

GESAMTPROZENTSATZ DER 18-24-JÄHRIGEN, DIE AN KEINER AUS- UND WEITERBILDUNG TEILNEHMEN UND HÖCHSTENS EINEN BILDUNGSABSCHLUSS DES SEKUNDARBEREICHS I HABEN

„Frühe Schulabgänger“ sind Personen im Alter zwischen 18 und 24 Jahren, die folgende Bedingungen erfüllen: Das höchste erreichte Bildungsniveau ist ISCED 0, 1 oder 2, und die Befragten haben angegeben, sie hätten vier Wochen vor der Erhebung an keiner Ausbildung bzw. keinem Unterricht teilgenommen (Zähler). Der Nenner besteht aus der Gesamtpopulation derselben Altersklasse mit Ausnahme fehlender Antworten auf Fragen wie „höchstes erreichtes Bildungsniveau“ oder „Teilnahme an Ausbildung bzw. Unterricht“. Zähler und Nenner stammen beide aus der EU-Arbeitskräfteerhebung.

| | 1994 | 1995 | 1996 | 1997 | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | 2004 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| EU (25 Länder) | — | — | — | — | — | — | 17,2(i) | 16,9(i) | 16,5(i) | 15,9(b) | 15,9(i) |
| EU (15 Länder) | — | — | 21,7(e) | 20,7(e) | — | 20,5(i) | 19,3(i) | 18,8(i) | 18,5(i) | 18,1(b) | 18,0(i) |
| Belgien | 16,1 | 15,1 | 12,9 | 12,7 | 14,5 | 15,2(b) | 12,5 | 13,6 | 12,4 | 12,8 | 11,9(b) |
| Tschechische Republik | — | — | — | — | — | — | — | — | 5,5 | 6,0(b) | 6,1 |
| Dänemark | 8,6 | 6,1 | 12,1 | 10,7 | 9,8 | 11,5 | 11,6 | 8,8 | 8,4 | 10,0(b) | 8,1 |
| Deutschland | — | — | 13,3 | 12,9 | — | 14,9 | 14,9 | 12,5 | 12,6 | 12,8(i) | 12,8(p) |
| Estland | — | — | — | — | 12,6 | 14,0 | 14,2 | 14,1 | 12,6 | 11,8 | 13,7 |
| Griechenland | 23,2 | 22,4 | 20,7 | 19,9 | 19,8 | 17,8 | 17,1 | 16,5 | 16,1 | 15,3(b) | 15,3(p) |
| Spanien | 36,4 | 33,8 | 31,5 | 30,3 | 29,8 | 29,5 | 28,8 | 28,6 | 29,0 | 29,8 | 30,4 |
| Frankreich | 16,4 | 15,4 | 15,2 | 14,1 | 14,9 | 14,7 | 13,3 | 13,5 | 13,4 | 13,7(b) | 14,2 |
| Irland | 22,9 | 21,4 | 18,9 | 18,9 | — | — | — | — | 14,7 | 12,1(b) | 12,9(p) |
| Italien | 35,1 | 32,8 | 31,7 | 30,1 | 28,4 | 27,2 | 25,3 | 26,4 | 24,3 | 23,5 | 23,5(p) |
| Zypern | — | — | — | — | — | 15,0 | 15,1 | 14,8 | 14,0 | 15,1(b) | 18,4 |
| Lettland | — | — | — | — | — | — | — | — | 19,5 | 18,1 | 15,6 |
| Litauen | — | — | — | — | — | — | 16,7 | 13,7 | 14,3(b) | 11,8 | 9,5(b) |
| Luxemburg | 34,4 | 33,4 | 35,3 | 30,7 | — | 19,1(b) | 16,8 | 18,1 | 17,0 | 17,0(p) | — |
| Ungarn | — | — | — | 17,8 | 15,9 | 13,0 | 13,8 | 12,9 | 12,2 | 11,8(b) | 12,6 |
| Malta | — | — | — | — | — | — | 54,2 | 54,4 | 53,2 | 48,2 | 45,0(b) |
| Niederlande | — | — | 17,6 | 16,0 | 15,5 | 16,2 | 15,5 | 15,3 | 15,0 | 15,0(p) | — |
| Österreich | — | 13,6 | 12,1 | 10,8 | — | 10,7 | 10,2 | 10,2 | 9,5 | 9,2(b) | 9,2 |
| Polen | — | — | — | — | — | — | — | 7,9 | 7,6 | 6,3 | 5,7(b) |
| Portugal | 44,3 | 41,4 | 40,1 | 40,6 | 46,6(b) | 44,9 | 42,6 | 44,0 | 45,1 | 40,4 | 39,4(b) |
| Slowenien | — | — | — | — | — | — | — | 7,5 | 4,8(u) | 4,3(u) | 4,2(u) |
| Slowakei | — | — | — | — | — | — | — | — | 5,6 | 4,9(b) | 7,1 |
| Finnland | — | — | 11,1 | 8,1 | 7,9 | 9,9 | 8,9(b) | 10,3 | 9,9 | 8,3(b) | 8,7 |
| Schweden | — | — | 7,5 | 6,8 | — | 6,9 | 7,7 | 10,5(b) | 10,4 | 9,0(b) | 8,6 |
| Vereinigtes Königreich | 32,3 | — | — | — | — | 19,7(i) | 18,3(i) | 17,6(i) | 17,7(i) | 16,7(i) | 16,7(p) |
| (—) Nicht verfügbar, (i) Siehe Kasten unten, (b) Reihenunterbrechung, (e) Geschätzter Wert, (p) Vorläufiger Wert, (u) Unzuverlässige oder ungewisse Daten. |

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

EU (25 Länder)

—

—

—

—

—

—

17,2(i)

16,9(i)

16,5(i)

15,9(b)

15,9(i)

EU (15 Länder)

—

—

21,7(e)

20,7(e)

—

20,5(i)

19,3(i)

18,8(i)

18,5(i)

18,1(b)

18,0(i)

Belgien

16,1

15,1

12,9

12,7

14,5

15,2(b)

12,5

13,6

12,4

12,8

11,9(b)

Tschechische Republik

—

—

—

—

—

—

—

—

5,5

6,0(b)

6,1

Dänemark

8,6

6,1

12,1

10,7

9,8

11,5

11,6

8,8

8,4

10,0(b)

8,1

Deutschland

—

—

13,3

12,9

—

14,9

14,9

12,5

12,6

12,8(i)

12,8(p)

Estland

—

—

—

—

12,6

14,0

14,2

14,1

12,6

11,8

13,7

Griechenland

23,2

22,4

20,7

19,9

19,8

17,8

17,1

16,5

16,1

15,3(b)

15,3(p)

Spanien

36,4

33,8

31,5

30,3

29,8

29,5

28,8

28,6

29,0

29,8

30,4

Frankreich

16,4

15,4

15,2

14,1

14,9

14,7

13,3

13,5

13,4

13,7(b)

14,2

Irland

22,9

21,4

18,9

18,9

—

—

—

—

14,7

12,1(b)

12,9(p)

Italien

35,1

32,8

31,7

30,1

28,4

27,2

25,3

26,4

24,3

23,5

23,5(p)

Zypern

—

—

—

—

—

15,0

15,1

14,8

14,0

15,1(b)

18,4

Lettland

—

—

—

—

—

—

—

—

19,5

18,1

15,6

Litauen

—

—

—

—

—

—

16,7

13,7

14,3(b)

11,8

9,5(b)

Luxemburg

34,4

33,4

35,3

30,7

—

19,1(b)

16,8

18,1

17,0

17,0(p)

—

Ungarn

—

—

—

17,8

15,9

13,0

13,8

12,9

12,2

11,8(b)

12,6

Malta

—

—

—

—

—

—

54,2

54,4

53,2

48,2

45,0(b)

Niederlande

—

—

17,6

16,0

15,5

16,2

15,5

15,3

15,0

15,0(p)

—

Österreich

—

13,6

12,1

10,8

—

10,7

10,2

10,2

9,5

9,2(b)

9,2

Polen

—

—

—

—

—

—

—

7,9

7,6

6,3

5,7(b)

Portugal

44,3

41,4

40,1

40,6

46,6(b)

44,9

42,6

44,0

45,1

40,4

39,4(b)

Slowenien

—

—

—

—

—

—

—

7,5

4,8(u)

4,3(u)

4,2(u)

Slowakei

—

—

—

—

—

—

—

—

5,6

4,9(b)

7,1

Finnland

—

—

11,1

8,1

7,9

9,9

8,9(b)

10,3

9,9

8,3(b)

8,7

Schweden

—

—

7,5

6,8

—

6,9

7,7

10,5(b)

10,4

9,0(b)

8,6

Vereinigtes Königreich

32,3

—

—

—

—

19,7(i)

18,3(i)

17,6(i)

17,7(i)

16,7(i)

16,7(p)

(—) Nicht verfügbar, (i) Siehe Kasten unten, (b) Reihenunterbrechung, (e) Geschätzter Wert, (p) Vorläufiger Wert, (u) Unzuverlässige oder ungewisse Daten.

Eurostat-Strukturindikatoren/Sozialer Zusammenhalt/Frühe Schulabgänger

Prozentsatz der 18-24-Jährigen, die an keiner Aus- oder Weiterbildung teilnehmen und höchstens einen Bildungsabschluss des Sekundarbereichs I haben.i: AnmerkungenInfolge der Anwendung vereinheitlichter Konzepte und Definitionen im Rahmen der Erhebung ist bei den Daten zur allgemeinen und beruflichen Bildung die Vergleichbarkeit mit den Vorjahren nicht mehr gegeben und zwar ab:





  —

| — | 2003 in CZ, DK, EL, IE, CY, HU, AT, SI, FI, SE, NO, CH und ab 2004 in BE, LT, MT, PL, PT und RO aufgrund einer breiteren Einbeziehung von Lehrinhalten; |
| --- | --- |

2003 in CZ, DK, EL, IE, CY, HU, AT, SI, FI, SE, NO, CH und ab 2004 in BE, LT, MT, PL, PT und RO aufgrund einer breiteren Einbeziehung von Lehrinhalten;

| — | 2003 in SK aufgrund von Beschränkungen für das Selbststudium; |
| --- | --- |

—

2003 in SK aufgrund von Beschränkungen für das Selbststudium;

| — | 2003 in DE aufgrund des Ausschlusses der Kurse im persönlichen Interesse; |
| --- | --- |

—

2003 in DE aufgrund des Ausschlusses der Kurse im persönlichen Interesse;

| — | 1999 in NL, 2000 in PT, 2003 in FR und CH aufgrund von Änderungen des Bezugszeitraums (vormals eine Woche vor der Erhebung; CH: 12 Monate für die berufliche Weiterbildung anstelle von 4 Wochen); |
| --- | --- |

—

1999 in NL, 2000 in PT, 2003 in FR und CH aufgrund von Änderungen des Bezugszeitraums (vormals eine Woche vor der Erhebung; CH: 12 Monate für die berufliche Weiterbildung anstelle von 4 Wochen);

| — | LU (1999) aufgrund einer neuen Definition der Sekundarstufe I; |
| --- | --- |

—

LU (1999) aufgrund einer neuen Definition der Sekundarstufe I;

| — | EU-15, Eurozone, EU-25, entsprechend. |
| --- | --- |

—

EU-15, Eurozone, EU-25, entsprechend.

| — | bis 1999 auf der Grundlage der verfügbaren Länderdaten; |
| --- | --- |

—

bis 1999 auf der Grundlage der verfügbaren Länderdaten;

| — | ab 1999 unter Heranziehung des nächstgelegenen verfügbaren Jahresergebnisses im Falle fehlender Länderdaten und vorläufiger UK-Daten (alle GCSE-Stufen sind ausgenommen bis zur Annahme einer neuen Definition der ISCED-Stufe 3c auf EU-Ebene im Jahre 2005). |
| --- | --- |

—

ab 1999 unter Heranziehung des nächstgelegenen verfügbaren Jahresergebnisses im Falle fehlender Länderdaten und vorläufiger UK-Daten (alle GCSE-Stufen sind ausgenommen bis zur Annahme einer neuen Definition der ISCED-Stufe 3c auf EU-Ebene im Jahre 2005).

Quelle: Eurostat.

---

ANHANG 2

IN DEN MITGLIEDSTAATEN GEPRÜFTE PROGRAMME

SPANIEN

Sozialgarantieprogramme (SGP)

Andalusien — Ziel-1-OP, Schwerpunkt 4A Maßnahme 15 A

Art des Programms: Sozialgarantieprogramme wurden für jene Schüler eingerichtet, die trotz eines besonderen Lehrangebots die Mindestvoraussetzungen für einen Abschluss der Sekundarstufe II nicht erfüllen. Ziel ist es, den Einstieg dieser Schüler in den Arbeitsmarkt zu erleichtern, indem ihnen die Möglichkeit geboten wird, an einer spezifischen Berufsbildungsmaßnahme einer mittleren Qualifizierungsebene teilzunehmen. Die Teilnehmer sind in der Regel zwischen 16 und 21 Jahre alt, die Dauer der Kurse bewegt sich zwischen sechs Monaten und zwei Schuljahren. In jeder Klasse befinden sich höchstens 20 Schüler.

Kofinanzierte Aktivitäten: Bei den SGP handelt es sich um nationale Programme, die vom Erziehungsministerium der Region aufgrund besonderer regionaler Vorschriften in staatlichen Schulen durchgeführt werden. Die Programme verfügen über eine gemeinsame Struktur, die sich in fünf Bereiche aufgliedern lässt: besondere Berufsausbildung (berufliche Qualifikationen); Ausbildung am Arbeitsplatz und Berufsberatung; grundlegende Ausbildungsberatung hinsichtlich persönlicher und sozialer Qualifikationen; ergänzende Aktivitäten.

Diese Programme können auch auf besondere Gruppen ausgerichtet sein wie u. a. Jugendliche mit besonderem Ausbildungsbedarf; Jugendliche, die zu ethnisch benachteiligten Minderheiten gehören; Gefangene. Die Maßnahmen können von weiterführenden Schulen, lokalen Gebietskörperschaften oder gemeinnützigen Vereinigungen durchgeführt werden.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Die Verbreitung der Informationen zu den Kursen über Websites, Workshops, Postwurfsendungen, Werbung usw. gewährleistete, dass die Sozialgarantieprogramme einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurden. Die Prüfung ergab, dass das starke Interesse und persönliche Engagement sowie die hohe Einsatzbereitschaft der für die Durchführung des Programms zuständigen Personen einen wichtigen Faktor für den Erfolg des Programms bildeten. Eine Schwierigkeit bestand allerdings darin, dass eine ordentliche analytische Basis für den Umgang mit der Schulabbrecherproblematik sowie spezifische Bewertungs- und Weiterverfolgungsaktivitäten für die Maßnahme fehlten.

Katalonien — Ziel-3-OP, Maßnahme 4.4

Art des Programms: Obwohl die Sozialgarantieprogramme in Spanien erst 1992 eingeführt wurden, hatten die katalonischen Erziehungs- und Arbeitsministerien seit 1986/87 ähnliche Kurse durchgeführt, die auf die Bedürfnisse von Schülern ohne Schulabschluss abgestimmt waren. Die SGP-Kurse werden im Allgemeinen vom Erziehungsministerium in Zusammenarbeit mit den Gemeinden außerhalb des normalen Bildungssystems durchgeführt.

Kofinanzierte Aktivitäten: Die Kurse umfassten zum einen eine Grundausbildung, die von zwei Lehrern im Auftrag des Erziehungsministeriums und der Gemeinde wahrgenommen wurde, und zum anderen eine Berufsausbildung.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Die Kurse werden vom Ministerium jährlich für jede Gemeinde auf der Grundlage einer Bedarfsanalyse geplant und koordiniert. Diese Form der direkten Verwaltung der SGP und ähnlicher Kurse durch das Ministerium in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gewährleistet ein Mindestkursangebot und sichert dadurch die Stabilität des Programms. Die Durchführung dieser Kurse, die über mehrere Jahre von demselben Team wahrgenommen werden, erbringt ferner einen zusätzlichen Nutzen im Hinblick auf die Erfahrung und das Know-how. Die Bewertung war auch ein wichtiger Teil des Programms, durch die der Fortschritt und die Leistungen der Schüler überwacht und beurteilt wurden.

Das Programm weist die folgenden wichtigen Erfolgsmerkmale auf: Die Kurse beruhten im Wesentlichen auf praktischen Themen, die in der Regel außerhalb des Schulsystems durchgeführt wurden. Lediglich zwei Tutoren standen für die volle Kursdauer zur Verfügung. Es handelte sich um kleine Klassen (in der Regel 15 Schüler), was dem Aufbau engerer persönlicher Beziehungen förderlich war. Die Kontinuität des zuständigen Teams über die Jahre ermöglichte ferner den Erwerb von wichtigem Know-how und schuf ein Netzwerk, das den Austausch von optimalen Vorgehensweisen und einen hohen Grad an Unterstützung und Überwachung für jeden Kurs erleichterte.

FRANKREICH

Bildung und lebenslanges Lernen, Ziel 3, Einheitliches Programmplanungsdokument für 2000-2006

Art des Programms: Der ESF trug mithilfe drei verschiedener Aktivitäten, die innerhalb des Ziels Nr. 3 — Einheitliches Programmplanungsdokument für 2000-2006 — unter dem Tätigkeitsfeld „Politik des lebenslangen Lernens“ enthalten waren, zur Minderung des Schulabbrecherproblems in Frankreich bei. Mit diesen Aktivitäten wurde das Ziel verfolgt, Jugendlichen, die das Bildungssystem vorzeitig verlassen haben, eine zweite Chance zu geben.

Der Hauptansatz bestand darin, die aufgrund nationaler Regelungen bereits bestehenden Maßnahmen zu unterstützen, und zielte darauf ab, Schülern zu ermöglichen, den Abschluss der Sekundarstufe II zu erreichen. Je nach Definition des vorzeitigen Schulabgangs verlassen zwischen 60 000 und 150 000 Jugendliche jedes Jahr die Schule ohne qualifizierenden Abschluss. Der Prozentsatz der 18-24-Jährigen, die lediglich über einen Abschluss der Sekundarstufe I verfügen, belief sich auf schätzungsweise 14,2 % (2004 (1)).

Kofinanzierte Aktivitäten: Das „Programm zur sozialen Eingliederung“ (Mission Générale d'Insertion — MGI) besteht aus Sonderkursen, die Schüler motivieren und anregen sollen, sich zusätzlich zu qualifizieren. Die zu diesen Kursen zugelassenen Schüler waren alle über 16, hatten die Sekundarstufe II noch nicht erreicht und sahen sich Schulschwierigkeiten gegenübergestellt oder hatten seit weniger als einem Jahr am Schulunterricht nicht mehr teilgenommen. Aufgrund lokaler Vorschriften konnten diese Schüler ein Beurteilungsgespräch mit dem Lehrerkollegium und einem Schulpsychologen vereinbaren. Im Anschluss daran schlug ein für die Zulassung zu den Kursen zuständiger Ausschuss einen geeigneten Förderkurs für den betreffenden Schüler vor, der mit diesem im Anschluss an ein Gespräch mit dem Kursteam vereinbart wurde.

Es wurden „besondere Auffangstrukturen“ (dispositifs relais) für Schüler eingerichtet, die sich in weiterführenden Schulen befanden und Lernschwierigkeiten hatten. Es handelte sich hierbei um kleine Klassen mit nicht mehr als zwölf Schülern, die auf deren besondere Bedürfnisse eingehen sollten. Individuelle Lehrpläne, Zeitpläne und außerschulische Aktivitäten (z. B. Sport) trugen dazu bei, die demotivierten Jugendlichen in die normale Schulausbildung zurückzuführen.

Bei den „Pilotmaßnahmen“ (actions pilotes) handelte es sich um besondere Projekte, die auf den Bedarf vor Ort abgestimmt waren. In der Regel sahen sie außerschulische Aktivitäten für Schüler vor (Aufgabenbetreuung nach Schulschluss; Ausflüge; kulturelle, künstlerische und sportliche Aktivitäten usw.). Diese Maßnahmen verhalfen Jugendlichen im Alter von 15 bis 20 Jahren dazu, sich über ihre Berufswahl klar zu werden und in am Ort ansässigen Firmen Berufserfahrung zu erwerben. Das Pilotprojekt „Schule der zweiten Chance“ stellte darauf ab, Jugendliche in das Wirtschaftsleben zu integrieren, indem älteren Schülern, welche die normale Schulausbildung vorzeitig abgebrochen haben, individuell zugeschnittene Kurse sowie die Möglichkeit, Berufserfahrung zu erwerben, angeboten wurden. Gelder wurden auch aus einer örtlichen Unternehmenssteuer erhalten, die von Gesellschaften erhoben wurde. Die Kursdauer betrug acht bis zehn Monate.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Ein wichtiger Aspekt der Kurse und Aktivitäten war das Ausmaß, in dem sie auf den besonderen Bedarf der Schüler abgestimmt waren. In der „Académie“ von Metz lief die MGI-Maßnahme unter der Bezeichnung „Förderkurse zur Eingliederung in das Berufsleben“; hierbei handelte es sich um eine flexible Maßnahme, bei der die Auswahl von Themen innerhalb der Kurse nicht im Vorhinein festgelegt war, sondern auf dem Bedarf der ausgewählten Schüler beruhte.

IRLAND

Ziel 1, 2000-2003 Irland, Maßnahme 05, Beschäftigung und Humanressourcen, „School Completion Programme“ (Schulabschlussprogramm)

Art des Programms: Das Programm unterlag der zentralen Leitung durch das Ministerium für Bildung und Wissenschaft. In einer ersten Phase bildete eine nationale Datenbank von Schülern und Schulen die Grundlage für eine detaillierte Analyse der Primar- und Sekundarschüler (Alter zwischen 7 und 18), welche die Schule vorzeitig verlassen. Die Prioritäten unter den Schulen wurden im Anschluss daran anhand einer gewichteten Formel für den Bildungsnachteil festgelegt. Die Schulen legten auf Aufforderung Aktionspläne vor, aus denen die detaillierten vorgeschlagenen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs hervorgingen. In der zweiten Phase des Programms reichten Zusammenschlüsse von Schulen und Einrichtungen, die mit der lokalen Jugend- und Gemeindearbeit befasst sind, Anträge und Fördervorschläge ein, die zwecks Vorlage von Fördervorschlägen im Rahmen des Schulabschlussprogramms geprüft wurden. Im Anschluss an die Bewertung und Genehmigung wurde auf der Grundlage detaillierter gemeinsamer Aktionspläne die jährliche Mittelausstattung bewilligt. Die mit der Projektleitung betraute Schule verwaltete das Gesamtprojekt und koordinierte den Bedarf und die Aktivitäten der anderen Schulen und Zubringerschulen in ihrem Einzugsbereich.

Kofinanzierte Aktivitäten: Eine der konkretesten und nützlichsten Verwendungsarten der Fördermittel bestand in der Stärkung der Systeme zur Erfassung und Kontrolle der Anwesenheit in Schulen, indem ein EDV-gestütztes System für die Weiterverfolgung eingeführt wurde. Laut Aussage der Schuldirektoren hatte dies positive Auswirkungen nicht nur auf das Schülerverhalten, sondern auch auf die Einstellung der Eltern. Die Mittel wurden ferner dazu verwendet, innerhalb der Schulen kleinere Sondergruppen einzurichten, Schülern ein gemeinsames Frühstück zu ermöglichen (breakfast clubs) und außerschulische Aktivitäten zu fördern, die darauf abzielen, die Schüler zu motivieren und einem Fernbleiben vom Unterricht entgegenzuwirken.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Obwohl zentral verwaltet, stützte sich das Programm auf einen Ansatz, der von einer Vielzahl an Einrichtungen ausging und die Gemeinde miteinbezog. Bei vielen besuchten Projekten konnte durch diesen integrierten Ansatz in besonders effektiver Weise wichtige — sowohl finanzielle als auch technische — Unterstützung von den lokalen Einrichtungen auf Gemeindeebene und insbesondere den lokalen Partnerschaften gewonnen werden. Beispielsweise stellte in einem Fall (2) die lokale Partnerschaft ihr Fachwissen bei der Ausarbeitung eines umfassenden professionellen Aktionsplans zur Verfügung.

Die besuchten Projekte verdeutlichten ferner den Erfolg des Programms unter dem Gesichtspunkt des „Prozessnutzens“. Ein Projektsprecher stellte fest, dass es einen großen Unterschied ausmachte, mit der Umsetzung eines Plans befasst zu sein, selbst wenn man nicht all die Gelder bekommt, die man möchte. Bei einigen Projekten wurde auch eine Änderung der Einstellung unter dem Lehrpersonal und den Eltern festgestellt, was den Zusammenhang zwischen den Schulen und dem Problem der fallenden Schülerzahlen bzw. der hohen Schulabbrecherquoten angeht: Die häuslichen Umstände haben sich vielleicht nicht erheblich geändert, die schulischen Bedingungen allerdings schon. Vor allem aber konnte im Verlauf der Prüfung aufgezeigt werden, dass die mit der Durchführung des Projekts betrauten Personen ein starkes Interesse und Engagement sowie hohen persönlichen Einsatz in Bezug auf das Programm unter Beweis stellten. Dies war einer der wichtigsten Erfolgsfaktoren des Programms.

NIEDERLANDE

Maßnahme 3.3 E „Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs“

Art des Programms: Das Ministerium für Erziehung, Kultur und Wissenschaft, das als einziger Begünstigter der Maßnahme galt, stellte für Schulen und Einrichtungen, die Maßnahmen der beruflichen Bildung anboten, Mittel zur Unterstützung von Projekten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs bereit. Da die Schulen in den Niederlanden autonom sind, steht es ihnen frei, sich an derartigen Projekten zu beteiligen oder nicht. Bis zum Jahr 2004 ist die Beteiligung von Schulen und Einrichtungen an solchen Projekten nur langsam vorangeschritten, doch gehen die Behörden nunmehr davon aus, dass die Anträge für eine ESF-Kofinanzierung im Rahmen der Maßnahme die für den Zeitraum 2000-2006 verfügbaren Mittel absorbieren werden.

Kofinanzierte Aktivitäten: Die Schulen wurden aufgefordert, Projekte auszuarbeiten, die einem oder mehreren gesetzlich vorgeschriebenen Themen gewidmet waren. Hierzu gehörten: Entwicklung und Koordinierung der individuellen Berufsberatung; Beratungs- und Betreuungsgruppen für Schüler; Entwicklung von Verfahren und Mechanismen für die Aufnahme und Beurteilung von Schülern; Bildung von Netzwerken innerhalb der Schulen; Übergangsregelungen zwischen vorbereitender und weiterführender beruflicher Ausbildung; Koordinierung mit den auf Gemeindeebene bestehenden Aktionsplänen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs; Zertifizierung der beruflichen Fortbildung für neue Bereiche des lokalen Beschäftigungsmarktes in Zusammenarbeit mit Handel und Industrie auf lokaler und regionaler Ebene; schulische Unterstützung von Eltern mit gefährdeten Kindern. Die Kriterien für die Auswahl der Schüler waren aufgrund nationaler Rechtsvorschriften wie folgt festgelegt: Schüler unter 23 Jahren, die berufsbildende Schulen besuchen und noch keine „Startqualifikation“ (Stufe 2 der Berufsausbildung) erworben haben und bei denen nach Ansicht der Schulen das Risiko eines vorzeitigen Schulabgangs gegeben ist.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Themen konnten die Schulen ihre eigenen ESF-Projekte frei gestalten. Das Ministerium erließ keine weiteren Vorschriften oder Anweisungen für bestimmte Projekte. Es förderte allerdings die besten Vorgehensweisen, indem Studien, die dem Schulabbrecherproblem gewidmet waren, veröffentlicht, Gesprächsforen für Schulen eingerichtet und Informationen auf einer Website zugänglich gemacht wurden. Während die Projektthemen im Allgemeinen bereits von den normalen Schulaktivitäten abgedeckt waren, wurden im Zuge der ESF-Projekte diese Aktivitäten zugunsten der gefährdeten Schüler ausgedehnt. Infolgedessen waren die Projekte mit den „normalen“ täglichen Schulaktivitäten eng verwoben. Wegen der Unabhängigkeit der Schulen und der Vielfalt der Schülerpopulationen unterschieden sich die einzelnen Ansätze zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs in den zehn besuchten Schulen erheblich voneinander. Einige Schulen legten den Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit mit den Gemeindediensten und lokalen Unternehmen, andere lösten die Probleme in eigener Regie. Auch der Grad der Beteiligung an einem Informationsaustausch (ein wichtiger Aspekt bei der Ausgestaltung der ESF-Projekte) unterschied sich erheblich unter den Schulen. Eine bedeutende Frage im Zusammenhang mit der Messung der Ergebnisse von ESF-Projekten ist die Zuverlässigkeit der Statistiken. Um die Zuverlässigkeit der statistischen Angaben zum vorzeitigen Schulabgang zu erhöhen, führte das Ministerium 1999 ein Gesetz zur Erfassung der frühen Schulabgänger ein, was die Bereitstellung zuverlässiger und vollständiger Statistiken zur Folge hatte, die das Ministerium bei seiner Entscheidungsfindung heranziehen konnte.

PORTUGAL

Aktion 1.2 von PRODEP III „Bereitstellung alternativer Kurse auf der Ebene der elementaren Schulbildung“

Art des Programms: Der von Portugal zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs zugrunde gelegte wichtigste Ansatz bestand darin, in den Schulen diversifizierte weiterführende und berufsbildende Kurse anzubieten. Die inhaltliche Kursgestaltung unterliegt den nationalen Vorschriften; die Kurse waren insbesondere für Schüler ab 15 Jahren bestimmt, die noch keinen Abschluss der Sekundarstufe I erreicht hatten. In Portugal belief sich die Anzahl der 18-24-Jährigen mit lediglich einem Sekundarabschluss I auf ungefähr 45,5 % (2004) (3).

Kofinanzierte Aktivitäten: In der Stichprobe von acht geprüften Schulprojekten waren Kurse enthalten, die auf den Bedarf der eigenen Schüler der Schule und anderer Jugendlicher in der Gemeinde abgestimmt waren, indem ihnen die Möglichkeit geboten wurde, einen Abschluss der 9. Klasse (Sekundarstufe I) und eine berufliche Qualifizierung zu erlangen. Die Kursteilnehmer waren zwischen 15 und 18 Jahre alt und hatten — obwohl sie über dem fakultativen Mindestabgangsalter von 15 Jahren lagen — noch keinen Abschluss der 9. Klasse erlangt. Charakteristisch für diese Schüler waren hauptsächlich Schulversagen oder Wiederholen von Schuljahren. Die Kurse gingen auf die Bedürfnisse dieser Schüler ein, indem der Schwerpunkt eher auf der Vermittlung besonderer beruflicher Qualifikationen lag als auf Schulthemen. Die Schüler erwarben ferner Berufserfahrung in Unternehmen, um sie zur praktischen Tätigkeit zu motivieren. Dieser Aspekt war von Bedeutung, da diese Schüler in der Regel eher geneigt waren, die Schule zu verlassen und einen Beruf zu ergreifen, weil demotiviert oder älter als ihre Klassenkameraden.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Im Falle einiger Schulen in den Innenstadtbezirken von Lissabon stellten die Kurse eine neu geförderte Aktivität zur Unterstützung von Schulen dar, in denen die Schülerzahl infolge demografischer Änderungen rückläufig war. So führte beispielsweise die Escola Secundária Marquês de Pombal (eine staatliche Sekundarschule in Lissabon mit traditioneller Spezialisierung auf das Elektroingenieurwesen), die in einem alten Stadtgebiet mit alternder Bevölkerungsstruktur liegt, Kurse zur beruflichen Bildung durch, bei denen die dort verfügbaren Spezialeinrichtungen eingesetzt werden konnten.

Während die Schulen ihre Anträge auf Genehmigung und Förderung derartiger Kurse auf der Grundlage der verfügbaren förderfähigen Teilnehmer erstellten, war die systematische Beschreibung und gezielte Auswahl von Schülern mit Risikoprofil innerhalb der Schulen ebenfalls Teil des Verfahrens. Obwohl nationale Initiativen zur Bekämpfung der Kinderarbeit bestanden, fehlten innerhalb der Schulen Initiativen, um Schüler unter 15 Jahren zu erreichen, bei denen das Risiko des Schulabbruchs bestand.

Portugals nationaler Aktionsplan zur Beschäftigung — NAP (2003-2006) zielt darauf ab, den vorzeitigen Schulabgang bis 2006 auf 35 % und bis 2010 auf 25 % zu senken, was im Großen und Ganzen im Einklang mit der Lissabon-Agenda steht. Die Erreichung dieser Zielvorgaben mag schwierig sein in Anbetracht des offensichtlichen Fehlens einer koordinierten Strategie zur Untersuchung und Behandlung des Problems des vorzeitigen Schulabgangs innerhalb der Schulen vor dem Alter von 15 Jahren — in der Zeit, wenn die Kausalfaktoren des vorzeitigen Schulabgangs zum Tragen kommen. Allerdings werden im nationalen Aktionsplan Portugals die Einrichtung eines Frühwarnsystems für Schüler, bei denen das Risiko des vorzeitigen Schulabgangs besteht, und eine individuell abgestimmte Unterstützung für Schüler in der nahen Zukunft vorgeschlagen.

VEREINIGTES KÖNIGREICH

Ziel 3, Operationelles Programm für England und Gibraltar 2000-2006, Maßnahme 2.2

Art des Programms: Im Rahmen des operationellen Ziel-3-Programms waren die meisten Aktionen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs unter dem Tätigkeitsfeld Sozialer Zusammenhalt, Maßnahme 2.2, enthalten, deren Ziel darin bestand, lokale und gebietsbezogene Lösungen zur Unterstützung von Einzelpersonen zu entwickeln, die vielfältige Nachteile auf dem Arbeitsmarkt aufweisen und bei denen die Gefahr der Ausgrenzung gegeben ist. Die ursprüngliche Zielgruppe bestand aus 13-17-Jährigen mit dem Risiko des vorzeitigen Schulabgangs. Im Anschluss an die Halbzeitbewertung wurde die Zielgruppe auf 16-18-Jährige eingegrenzt, die sich weder in einer Schul- oder Berufsausbildung noch in fester Anstellung befanden. Die ESF-Fördermittel wurden regionalen Regierungsämtern zugewiesen, welche die Mittel dann über direkte Ausschreibungen (nach Projekten) und über Kofinanzierungsvereinbarungen mit staatlich geförderten Bildungseinrichtungen (im Leistungsvergleich) zuwiesen.

Kofinanzierte Aktivitäten: Die Projekte waren vielfältiger Natur und wurden hauptsächlich von gemeinnützigen Einrichtungen, Schulen und sonstigen Anbietern beruflicher Bildungs- und Beratungsmaßnahmen durchgeführt. Die an den Projekten beteiligten Schulen wählten die Schüler für die Kurse in der Regel aufgrund ihrer Fähigkeiten, Eignung und ihres schulischen Hintergrundes aus. Die Kursdauer erstreckte sich von 15 Tagen bis zu einem Jahr, einschließlich von Arbeitsplatzbeschaffungen in einigen Fällen. Angeboten wurden allgemeinbildende oder berufliche Ausbildungsmaßnahmen, Berufsberatung und persönliche Unterstützung, Gruppenarbeit, inner- und außerschulische Aktivitäten sowie alternative Lehrpläne. Die Schüler nahmen neben den Kursen weiterhin am normalen Schulunterricht teil. Ziel sämtlicher geprüfter Kurse war der Erwerb zusätzlicher Bildungspluspunkte mit Blick auf eine grundlegende berufliche Qualifikation.

Aspekte, die die Wirksamkeit des Programms beeinflussten: Eine Schwierigkeit bestand bei kofinanzierten Aktivitäten unter der Maßnahme 2.2 darin, dass es kein gemeinsames Programm und keinen Rahmen für allgemein erkennbare Merkmale gab. Vor dem Hintergrund einer Unzahl nationaler Initiativen im Rahmen der Ausbildung Jugendlicher und anderer Zielgruppen, für die diese Maßnahme bestimmt war, ergab sich für die ESF-Förderung in diesem Bereich keine besondere Zweckbestimmung oder Aufgabe. Dieser mangelnde gemeinsame Ansatz zeigte sich auch bei der Ausrichtung und den Risikobeurteilungen, welche mit den Projekten einhergehen. Darüber hinaus wirkten sich die mangelnde ordentliche analytische Basis für die Lösung des Problems des vorzeitigen Schulabgangs und der fehlende Informationsaustausch zwischen den zuständigen Einrichtungen auf regionaler und lokaler Ebene auf die Wirksamkeit der Maßnahmen aus. Dennoch traten bei einzelnen Projekten im Hinblick auf die Koordinierung der beteiligten Schulen und der Bewertungsmethoden gute Vorgehensweisen zutage. Überdies konnte durch die ESF-Förderung bei der Bereitstellung von Kursen und Aktivitäten eine ehrenamtliche Beteiligung gewonnen werden.

---

(1)  Eurostat-Arbeitskräfteerhebung, 2004.

(2)  Mullingar Community College.

(3)  Eurostat-Arbeitskräfteerhebung, 2004.

---

ANHANG 3

OPERATIONELLE PROGRAMME, GEPRÜFTE DURCHFÜHRUNGSSTELLEN UND PROJEKTE

| Spanien | Frankreich | Irland | Niederlande | Portugal | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Operationelle Programme |
| Andalusien — 2000.ES.16.1.PO.003 — Andalusien, Ziel 1 OP, Eje 4A medida 15 A- „Programas de Garantía Social para jóvenes con fracaso escolar“
  Katalonien — 2000.ES.05.3.PO.303 — Katalonien, Ziel 3 OP; Eje 4 actuación 4.4.1 — Programas de Garantía Social para jóvenes con fracaso escolar | Aktion 1 („Donner une nouvelle chance aux jeunes pour éviter qu'ils quittent prématurément le système scolaire sans qualification“ [Schaffung neuer Möglichkeiten für Jugendliche, um zu vermeiden, dass sie das Bildungssystem vorzeitig ohne Abschluss verlassen), der Maßnahme 4 („Faciliter le passage de l'école au travail ‚[Erleichterung des Übergangs von der Schule in die Berufswelt]) des Schwerpunkts 3 (‘Education et formation tout au long de la vie“ [Bildung und lebenslanges Lernen]) des ESF Frankreich Ziel 3 2000-2006 | Beschäftigung und Humanressourcen Ziel 1 OP, 2000-2006 Irland, Maßnahme 05 | SPD Europäischer Sozialfonds [ESF] Ziel 3 „Aktive Beschäftigungspolitiken und lebenslanges Lernen“, Priorität 2, Maßnahmen „Bestrijding Voortijdig Schoolverlaten“ [Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs], Zeitraum 2000-2006 | PRODEP III, Aktion 1.2. | Ziel 3 OP England und Gibraltar 2000-2006, Maßnahme 2.2 |
| Geprüfte Durchführungsstellen |
| UAFSE (Erziehungsministerium)

  Andalusien:

  Consejería de Hacienda
  Consejería de Educación
  Delegación Provincial de Sevilla

  Katalonien:

  Departament de Treball
  Departament d'Ensenyament | ESF Department (Arbeitsministerium)
  DAF, DEP, DESCO, DRIC (Erziehungsministerium)
  Direction Régionale du Travail, de l'Emploi et de la Formation Professionnelle (Ile-de-France und Lothringen)
  „Académies“ von Créteil und Metz-Nancy | Verwaltungsbehörde (Dept. of Enterprise, Trade and Employment)
  Zahlstelle (Dept. of Enterprise, Trade and Employment)
  Durchführungsstelle (Dept. of Education and Science)
  Zwischengeschaltete Stelle (City of Dublin Vocational Educational Committee) | Verwaltungsbehörde (Agentschap SZW)
  Ministerium für Erziehung, Kultur und Wissenschaft | PRODEP III zentrale und regionale (Lissabon und Oporto) Regierungsbehörden | Department of Work and Pensions
  Department for Education and Skills
  Government Office West Midlands
  Learning and Skills Council Staffordshire
  Learning and Education Authority Staffordshire
  Connexions Service
  Government Office South East
  Department for Education and Science, Statistics Department
  Learning and Skills Council Surrey
  Learning and Skills Council Hampshire
  Connexions Service South East |
| Geprüfte Projekte |
| I.E.S. Andrés Benitez, (Andalusien) | Ecole de la deuxième Chance, La Courneuve | Tullamore College | ROC Asa (Amersfoort) | E. S. Marquês de Pombal (Lissabon) | Youth Inc, Staffordshire Consortium of Colleges, Cannock |
| I.E.S. San Severiano, (Andalusien) | Lycée professionnel J. P Timbaud | Mullingar Community College | ROC Hoornbeeck (Amersfoort) | E.S. D. José I (Lissabon) | Employability Plus, Solent Skill Quest, Portsmouth |
| I.E.S. Bahía de Cádiz, (Andalusien) | Association Pierre Kohlmann, Antony | Colaiste Eoin Secondary school | ROC Oost-Nederland (Hengelo) | Provincia Portuguesa da Companhía de Jesus (Santo Tirso) | VT Career Management Southern, Portsmouth |
| I.E.S. Virgen de Consolación (Andalusien) | Collège Paul Verlaine, Malzeville | Jobstown Community College | ROC Twente Plus (Almelo) | E. S. Stuart de Carvalhais (Massamá) | The Glide Project, Education Business Partnership, Gosport |
| I.E.S. Polígono Sur, (Andalusien) | Collège Jean Moulin, Tomblaine | St. Thomas SR national school | ROC Koning Willem I ('s-Hertogenbosch) | E. S. de Linda-a-Velha (Linda-a-Velha) | Future Train, Stoke Learning and Education Authority |
| PTT Palau-Solità i Plegamans (Katalonien) | LP Fülgence Bienvenüe, Auboué | St. Paul's secondary school | ROC Aventus (Apeldoorn) | Ensiprof (Barcelos) | Skillway, Surrey Care Trust, Surrey |
| PTT Molins de Rei, (Katalonien) | College Paul Valéry, Metz | David's CBS Artane | ROC de Graafschap (Doetinchem) | Escola Profissional de Santo Tirso (Santo Tirso) | |
| PTT Barcelona Nou Barris, (Katalonien) | | Gorey Community School, Wexford | ROC Nijmegen (Nijmegen) | E.S. Anselmo de Andrade (Almada) | |
| PTT Martorell, (Katalonien) | | Abbey Community College, Wicklow | ROC A12 (Ede) | | |
| | | Ballymun Comprehensive school | ROC Arcus (Heerlen) | | |

Spanien

Frankreich

Irland

Niederlande

Portugal

Vereinigtes Königreich

Operationelle Programme

Andalusien — 2000.ES.16.1.PO.003 — Andalusien, Ziel 1 OP, Eje 4A medida 15 A- „Programas de Garantía Social para jóvenes con fracaso escolar“

Katalonien — 2000.ES.05.3.PO.303 — Katalonien, Ziel 3 OP; Eje 4 actuación 4.4.1 — Programas de Garantía Social para jóvenes con fracaso escolar

Aktion 1 („Donner une nouvelle chance aux jeunes pour éviter qu'ils quittent prématurément le système scolaire sans qualification“ [Schaffung neuer Möglichkeiten für Jugendliche, um zu vermeiden, dass sie das Bildungssystem vorzeitig ohne Abschluss verlassen), der Maßnahme 4 („Faciliter le passage de l'école au travail ‚[Erleichterung des Übergangs von der Schule in die Berufswelt]) des Schwerpunkts 3 (‘Education et formation tout au long de la vie“ [Bildung und lebenslanges Lernen]) des ESF Frankreich Ziel 3 2000-2006

Beschäftigung und Humanressourcen Ziel 1 OP, 2000-2006 Irland, Maßnahme 05

SPD Europäischer Sozialfonds [ESF] Ziel 3 „Aktive Beschäftigungspolitiken und lebenslanges Lernen“, Priorität 2, Maßnahmen „Bestrijding Voortijdig Schoolverlaten“ [Bekämpfung des vorzeitigen Schulabgangs], Zeitraum 2000-2006

PRODEP III, Aktion 1.2.

Ziel 3 OP England und Gibraltar 2000-2006, Maßnahme 2.2

Geprüfte Durchführungsstellen

UAFSE (Erziehungsministerium)

Andalusien:

Consejería de Hacienda

Consejería de Educación

Delegación Provincial de Sevilla

Katalonien:

Departament de Treball

Departament d'Ensenyament

ESF Department (Arbeitsministerium)

DAF, DEP, DESCO, DRIC (Erziehungsministerium)

Direction Régionale du Travail, de l'Emploi et de la Formation Professionnelle (Ile-de-France und Lothringen)

„Académies“ von Créteil und Metz-Nancy

Verwaltungsbehörde (Dept. of Enterprise, Trade and Employment)

Zahlstelle (Dept. of Enterprise, Trade and Employment)

Durchführungsstelle (Dept. of Education and Science)

Zwischengeschaltete Stelle (City of Dublin Vocational Educational Committee)

Verwaltungsbehörde (Agentschap SZW)

Ministerium für Erziehung, Kultur und Wissenschaft

PRODEP III zentrale und regionale (Lissabon und Oporto) Regierungsbehörden

Department of Work and Pensions

Department for Education and Skills

Government Office West Midlands

Learning and Skills Council Staffordshire

Learning and Education Authority Staffordshire

Connexions Service

Government Office South East

Department for Education and Science, Statistics Department

Learning and Skills Council Surrey

Learning and Skills Council Hampshire

Connexions Service South East

Geprüfte Projekte

I.E.S. Andrés Benitez, (Andalusien)

Ecole de la deuxième Chance, La Courneuve

Tullamore College

ROC Asa (Amersfoort)

E. S. Marquês de Pombal (Lissabon)

Youth Inc, Staffordshire Consortium of Colleges, Cannock

I.E.S. San Severiano, (Andalusien)

Lycée professionnel J. P Timbaud

Mullingar Community College

ROC Hoornbeeck (Amersfoort)

E.S. D. José I (Lissabon)

Employability Plus, Solent Skill Quest, Portsmouth

I.E.S. Bahía de Cádiz, (Andalusien)

Association Pierre Kohlmann, Antony

Colaiste Eoin Secondary school

ROC Oost-Nederland (Hengelo)

Provincia Portuguesa da Companhía de Jesus (Santo Tirso)

VT Career Management Southern, Portsmouth

I.E.S. Virgen de Consolación (Andalusien)

Collège Paul Verlaine, Malzeville

Jobstown Community College

ROC Twente Plus (Almelo)

E. S. Stuart de Carvalhais (Massamá)

The Glide Project, Education Business Partnership, Gosport

I.E.S. Polígono Sur, (Andalusien)

Collège Jean Moulin, Tomblaine

St. Thomas SR national school

ROC Koning Willem I ('s-Hertogenbosch)

E. S. de Linda-a-Velha (Linda-a-Velha)

Future Train, Stoke Learning and Education Authority

PTT Palau-Solità i Plegamans (Katalonien)

LP Fülgence Bienvenüe, Auboué

St. Paul's secondary school

ROC Aventus (Apeldoorn)

Ensiprof (Barcelos)

Skillway, Surrey Care Trust, Surrey

PTT Molins de Rei, (Katalonien)

College Paul Valéry, Metz

David's CBS Artane

ROC de Graafschap (Doetinchem)

Escola Profissional de Santo Tirso (Santo Tirso)

PTT Barcelona Nou Barris, (Katalonien)

Gorey Community School, Wexford

ROC Nijmegen (Nijmegen)

E.S. Anselmo de Andrade (Almada)

PTT Martorell, (Katalonien)

Abbey Community College, Wicklow

ROC A12 (Ede)

Ballymun Comprehensive school

ROC Arcus (Heerlen)

---

ANTWORTEN DER KOMMISSION

ZUSAMMENFASSUNG

| III. | a) | Mehrere geprüfte Mitgliedstaaten haben durchaus, wenn auch in unterschiedlichem Maße, die Art und den Umfang des Problems des frühzeitigen Schulabbruchs untersucht. Dabei haben sie sich auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationen gestützt. |
| --- | --- | --- |

III.

a)

Mehrere geprüfte Mitgliedstaaten haben durchaus, wenn auch in unterschiedlichem Maße, die Art und den Umfang des Problems des frühzeitigen Schulabbruchs untersucht. Dabei haben sie sich auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationen gestützt.

| b) | Mehrere geprüfte Mitgliedstaaten haben durchaus, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, Angaben über die Höhe der Mittelzuweisungen gemacht. Ihre Schätzungen stützen sich dabei auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationsquellen. Innerhalb ein und desselben Programms ist es den Mitgliedstaaten überlassen, wie sie die finanzielle Unterstützung an die einzelnen Regionen aufteilen oder welche Maßnahmen sie ergreifen. Dabei richten sie sich nach bestimmten (u. a. politischen) Kriterien, um dem Bedarf vor Ort Rechnung zu tragen. In mehreren geprüften Fällen erfolgte die Ressourcenaufteilung auf die einzelnen Regionen und/oder Maßnahmen nach bestimmten Kriterien. |
| --- | --- |

b)

Mehrere geprüfte Mitgliedstaaten haben durchaus, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, Angaben über die Höhe der Mittelzuweisungen gemacht. Ihre Schätzungen stützen sich dabei auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationsquellen. Innerhalb ein und desselben Programms ist es den Mitgliedstaaten überlassen, wie sie die finanzielle Unterstützung an die einzelnen Regionen aufteilen oder welche Maßnahmen sie ergreifen. Dabei richten sie sich nach bestimmten (u. a. politischen) Kriterien, um dem Bedarf vor Ort Rechnung zu tragen. In mehreren geprüften Fällen erfolgte die Ressourcenaufteilung auf die einzelnen Regionen und/oder Maßnahmen nach bestimmten Kriterien.

| d) | Im Allgemeinen haben die Mitgliedstaaten unterschiedliche Zielgruppen definiert, die sowohl ihre jeweiligen nationalen Bildungssysteme als auch ihre ganz spezifischen Probleme berücksichtigen. Um einen Gesamtüberblick zu gewinnen, wurde, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, versucht, die Größe dieser Zielgruppen zu bestimmen. Mehrere geprüfte Mitgliedstaaten haben sich mit Blick auf die Verringerung der Schulabbrecherquote quantitative Ziele gegeben, die dem EU-Ziel entsprechen. Siehe auch Antworten unter a und b. |
| --- | --- |

d)

Im Allgemeinen haben die Mitgliedstaaten unterschiedliche Zielgruppen definiert, die sowohl ihre jeweiligen nationalen Bildungssysteme als auch ihre ganz spezifischen Probleme berücksichtigen. Um einen Gesamtüberblick zu gewinnen, wurde, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, versucht, die Größe dieser Zielgruppen zu bestimmen. Mehrere geprüfte Mitgliedstaaten haben sich mit Blick auf die Verringerung der Schulabbrecherquote quantitative Ziele gegeben, die dem EU-Ziel entsprechen. Siehe auch Antworten unter a und b.

| e) | Ziel der Halbzeitbewertung ist es nicht, die Auswirkungen zu messen. Diese hängen von den Ergebnissen und dem Umsetzungsgrad der quantitativen Ziele am Ende des Programms ab. Die Halbzeitbewertung erfolgt auf Ebene des operationellen Programms (wie in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorgesehen). In den geprüften Mitgliedstaaten bezogen sich die Halbzeitbewertungen auf die speziellen Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch. Fokus und Strategie wurden, wenn nötig, entsprechend angepasst.
  Die Anzahl der vorzeitigen Schulabbrecher sollte dank der vorgesehenen Maßnahmen mittel- und langfristig zurückgehen. Dies hat sich für den Zeitraum 2000-2004 auch bestätigt, wie der Mitteilung der Kommission über die Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung (KOM(2005) 549) zu entnehmen ist. |
| --- | --- |

e)

Ziel der Halbzeitbewertung ist es nicht, die Auswirkungen zu messen. Diese hängen von den Ergebnissen und dem Umsetzungsgrad der quantitativen Ziele am Ende des Programms ab. Die Halbzeitbewertung erfolgt auf Ebene des operationellen Programms (wie in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorgesehen). In den geprüften Mitgliedstaaten bezogen sich die Halbzeitbewertungen auf die speziellen Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch. Fokus und Strategie wurden, wenn nötig, entsprechend angepasst.

Die Anzahl der vorzeitigen Schulabbrecher sollte dank der vorgesehenen Maßnahmen mittel- und langfristig zurückgehen. Dies hat sich für den Zeitraum 2000-2004 auch bestätigt, wie der Mitteilung der Kommission über die Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung (KOM(2005) 549) zu entnehmen ist.

| IV. | Die Kommission hat einen angemessenen Überwachungs- und Kontrollmechanismus eingeführt, der — nach Maßgabe der Zuständigkeiten der Kommission und im Verhältnis zur EU-Förderung — eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellt. Die Kommission räumt allerdings ein, dass dieser Mechanismus durch einen gezielteren Informationseinsatz noch verbessert werden könnte. |
| --- | --- |

IV.

Die Kommission hat einen angemessenen Überwachungs- und Kontrollmechanismus eingeführt, der — nach Maßgabe der Zuständigkeiten der Kommission und im Verhältnis zur EU-Förderung — eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellt. Die Kommission räumt allerdings ein, dass dieser Mechanismus durch einen gezielteren Informationseinsatz noch verbessert werden könnte.

| V. | Über die bereits vorhandenen Regelungen hinaus wird die Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen die Umsetzung dieser Vorschläge weiter verfolgen und verstärken.






  a) | Was beispielsweise die Durchführung der Bewertung anbelangt, so stellen die „Leitlinien für die Begleit- und Bewertungssysteme der Interventionen des ESF für den Zeitraum 2000-2006“ eine angemessene Richtschnur dar, die zudem auf unterschiedliche Einzelfälle angewendet werden kann. |
| --- | --- | --- |

V.

Über die bereits vorhandenen Regelungen hinaus wird die Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen die Umsetzung dieser Vorschläge weiter verfolgen und verstärken.

a)

Was beispielsweise die Durchführung der Bewertung anbelangt, so stellen die „Leitlinien für die Begleit- und Bewertungssysteme der Interventionen des ESF für den Zeitraum 2000-2006“ eine angemessene Richtschnur dar, die zudem auf unterschiedliche Einzelfälle angewendet werden kann.

| b) | Was die Prüfung der nationalen Verwaltungssysteme anbelangt, so werden dann Empfehlungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung abgegeben, wenn dies erforderlich ist. |
| --- | --- |

b)

Was die Prüfung der nationalen Verwaltungssysteme anbelangt, so werden dann Empfehlungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung abgegeben, wenn dies erforderlich ist.

| VI. | Bei diesen Empfehlungen sind die besonderen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Programmgestaltung, die Verwaltung und die Kontrolle der Strukturfonds zu berücksichtigen. Die ESF-Interventionen zur Verringerung des vorzeitigen Schulabbruchs sind Bestandteil einer breiter angelegten Politik der Mitgliedstaaten und müssen auch in diesem Zusammenhang betrachtet werden. Die Festlegung und die Umsetzung der einschlägigen Maßnahmen fügen sich ein in die nationale Bildungsstrategie- und -politik. |
| --- | --- |

VI.

Bei diesen Empfehlungen sind die besonderen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Programmgestaltung, die Verwaltung und die Kontrolle der Strukturfonds zu berücksichtigen. Die ESF-Interventionen zur Verringerung des vorzeitigen Schulabbruchs sind Bestandteil einer breiter angelegten Politik der Mitgliedstaaten und müssen auch in diesem Zusammenhang betrachtet werden. Die Festlegung und die Umsetzung der einschlägigen Maßnahmen fügen sich ein in die nationale Bildungsstrategie- und -politik.

PRÜFUNGSBEMERKUNGEN

| 14. | Die vom Rechnungshof erwähnten Mechanismen und Systeme sollten weiter ausgebaut werden, um, wie in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 festgeschrieben, wirklich eine wirtschaftliche Haushaltsführung zu gewährleisten.
  Einige der Verfahren, von denen die Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 eine Beschreibung erhält, dienen auch dazu, wirksame und effiziente Systeme sicherzustellen (z. B. Verfahren zur Bewertung und Auswahl von Projekten, zur Begleitung und Umsetzung der Projektziele oder zur Einhaltung der Richtlinien bei Ausschreibungen).
  Die Umsetzung der oben genannten rechtlichen Verpflichtungen, die eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellen sollen, wird in den Verfahrenshandbüchern der verantwortlichen nationalen Behörden detailliert beschrieben. Darüber hinaus ist in den Leitlinien der Mitgliedstaaten vorgesehen, dass eine sorgfältige Auswahl erfolgen, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sichergestellt und der Mehrwert erkennbar sein muss. Was die Prüfung der Verfahren betrifft, die eine wirtschaftliche Haushaltsführung gewährleisten sollen, siehe Antwort unter Punkt 15. |
| --- | --- |

14.

Die vom Rechnungshof erwähnten Mechanismen und Systeme sollten weiter ausgebaut werden, um, wie in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 festgeschrieben, wirklich eine wirtschaftliche Haushaltsführung zu gewährleisten.

Einige der Verfahren, von denen die Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 438/2001 eine Beschreibung erhält, dienen auch dazu, wirksame und effiziente Systeme sicherzustellen (z. B. Verfahren zur Bewertung und Auswahl von Projekten, zur Begleitung und Umsetzung der Projektziele oder zur Einhaltung der Richtlinien bei Ausschreibungen).

Die Umsetzung der oben genannten rechtlichen Verpflichtungen, die eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellen sollen, wird in den Verfahrenshandbüchern der verantwortlichen nationalen Behörden detailliert beschrieben. Darüber hinaus ist in den Leitlinien der Mitgliedstaaten vorgesehen, dass eine sorgfältige Auswahl erfolgen, eine wirtschaftliche Haushaltsführung sichergestellt und der Mehrwert erkennbar sein muss. Was die Prüfung der Verfahren betrifft, die eine wirtschaftliche Haushaltsführung gewährleisten sollen, siehe Antwort unter Punkt 15.

| 15. | Die Kommission achtet im Rahmen ihrer Prüfstrategie, die allerdings verstärkt umgesetzt werden sollte, sehr wohl auf eine wirtschaftliche Haushaltsführung, sowohl was die Projektauswahl als auch die Folgemaßnahmen betrifft.
  Was die weiteren Informationsquellen über die Umsetzung der operationellen Programme betrifft (Sitzung der Begleitausschüsse, Umsetzungsberichte, bilaterale Sitzungen mit den Mitgliedstaaten, ...), so können die Informationen nach Ansicht der Kommission mit den bereits vorhandenen Verfahren durchaus angemessen bearbeitet werden. Die Kommission räumt allerdings ein, dass diese Verfahren teilweise noch verbessert werden könnten. |
| --- | --- |

15.

Die Kommission achtet im Rahmen ihrer Prüfstrategie, die allerdings verstärkt umgesetzt werden sollte, sehr wohl auf eine wirtschaftliche Haushaltsführung, sowohl was die Projektauswahl als auch die Folgemaßnahmen betrifft.

Was die weiteren Informationsquellen über die Umsetzung der operationellen Programme betrifft (Sitzung der Begleitausschüsse, Umsetzungsberichte, bilaterale Sitzungen mit den Mitgliedstaaten, ...), so können die Informationen nach Ansicht der Kommission mit den bereits vorhandenen Verfahren durchaus angemessen bearbeitet werden. Die Kommission räumt allerdings ein, dass diese Verfahren teilweise noch verbessert werden könnten.

| 16. | Die Empfehlungen der Halbzeitbewertung wurden von den verantwortlichen Stellen (Verwaltungsbehörde und Begleitausschüsse in Zusammenarbeit mit der Kommission) geprüft, erörtert und nachverfolgt. Auf die Empfehlungen hin wurden Maßnahmen ergriffen. So fließen die Ergebnisse und Empfehlungen wie gefordert in die Programmplanung, Umsetzung und Begleitung ein. Schließlich stellt die Genehmigung der Beschlüsse zu den Halbzeitbewertungen durch die Kommission auch eine Folgemaßnahme dar. |
| --- | --- |

16.

Die Empfehlungen der Halbzeitbewertung wurden von den verantwortlichen Stellen (Verwaltungsbehörde und Begleitausschüsse in Zusammenarbeit mit der Kommission) geprüft, erörtert und nachverfolgt. Auf die Empfehlungen hin wurden Maßnahmen ergriffen. So fließen die Ergebnisse und Empfehlungen wie gefordert in die Programmplanung, Umsetzung und Begleitung ein. Schließlich stellt die Genehmigung der Beschlüsse zu den Halbzeitbewertungen durch die Kommission auch eine Folgemaßnahme dar.

| 17. | Die Kommission hat einen angemessenen Überwachungs- und Kontrollmechanismus eingeführt, der — nach Maßgabe der Zuständigkeiten der Kommission und im Verhältnis zur EU-Förderung — eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellt. Sie räumt allerdings ein, dass dieser Mechanismus durch einen gezielteren Informationseinsatz noch verbessert werden könnte. Wie in den Antworten zu den Punkten 14 bis 16 beschrieben, sehen die Strukturfondsverordnungen Mechanismen und Instrumente vor, die eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellen. Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben die Aufgabe, die Umsetzung nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen zu überwachen, und dafür stehen ihnen unterschiedliche Mittel zur Verfügung. |
| --- | --- |

17.

Die Kommission hat einen angemessenen Überwachungs- und Kontrollmechanismus eingeführt, der — nach Maßgabe der Zuständigkeiten der Kommission und im Verhältnis zur EU-Förderung — eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellt. Sie räumt allerdings ein, dass dieser Mechanismus durch einen gezielteren Informationseinsatz noch verbessert werden könnte. Wie in den Antworten zu den Punkten 14 bis 16 beschrieben, sehen die Strukturfondsverordnungen Mechanismen und Instrumente vor, die eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellen. Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben die Aufgabe, die Umsetzung nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen zu überwachen, und dafür stehen ihnen unterschiedliche Mittel zur Verfügung.

| 18. | Mehrere der zitierten Mitgliedstaaten haben — in unterschiedlichem Maße — die Art und den Umfang des Problems untersucht. Sie haben sich dabei auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationen gestützt (detaillierte Statistiken und frühere Daten, spezielle Studien und Forschungsarbeiten, Ex-post-Bewertung des vorherigen und Ex-ante-Bewertung des aktuellen Programmplanungszeitraums). |
| --- | --- |

18.

Mehrere der zitierten Mitgliedstaaten haben — in unterschiedlichem Maße — die Art und den Umfang des Problems untersucht. Sie haben sich dabei auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationen gestützt (detaillierte Statistiken und frühere Daten, spezielle Studien und Forschungsarbeiten, Ex-post-Bewertung des vorherigen und Ex-ante-Bewertung des aktuellen Programmplanungszeitraums).

| 19. | Mehrere der zitierten Mitgliedstaaten haben durchaus, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, Angaben über die Höhe der Mittelzuweisungen gemacht. Ihre Schätzungen stützen sich dabei auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationsquellen. |
| --- | --- |

19.

Mehrere der zitierten Mitgliedstaaten haben durchaus, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, Angaben über die Höhe der Mittelzuweisungen gemacht. Ihre Schätzungen stützen sich dabei auf die besten ihnen zur Verfügung stehenden Informationsquellen.

| 20. | Auch wenn die Bedarfsanalyse noch verbessert werden sollte, sind in den Programmunterlagen durchaus Ergebnisindikatoren festgelegt, und diese werden mit Blick auf die Erstellung der Jahresberichte auch für die Folgemaßnahmen herangezogen. Darüber hinaus wurden auch Ex-post-Bewertungen des letzten sowie Ex-ante-Bewertungen des aktuellen Zeitraums zur Vorbereitung der Interventionen herangezogen, was die Kohärenz der Strategie und der speziellen Ziele zu gewährleistet. Anhand der Bewertungen, die über die gesamte Programmplanung hinweg erfolgen, wird die Zielerreichung überprüft.
  Die Mitgliedstaaten verfügen — vor allem für die Ergebnisauswertung — ebenfalls über verschiedene, auf Indikatoren basierenden Follow-up-Mechanismen. |
| --- | --- |

20.

Auch wenn die Bedarfsanalyse noch verbessert werden sollte, sind in den Programmunterlagen durchaus Ergebnisindikatoren festgelegt, und diese werden mit Blick auf die Erstellung der Jahresberichte auch für die Folgemaßnahmen herangezogen. Darüber hinaus wurden auch Ex-post-Bewertungen des letzten sowie Ex-ante-Bewertungen des aktuellen Zeitraums zur Vorbereitung der Interventionen herangezogen, was die Kohärenz der Strategie und der speziellen Ziele zu gewährleistet. Anhand der Bewertungen, die über die gesamte Programmplanung hinweg erfolgen, wird die Zielerreichung überprüft.

Die Mitgliedstaaten verfügen — vor allem für die Ergebnisauswertung — ebenfalls über verschiedene, auf Indikatoren basierenden Follow-up-Mechanismen.

| 21.-22. | Die genannten Mitgliedstaaten haben bereits Strategien zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs in seinen unterschiedlichen Ausprägungen entwickelt oder tun dies derzeit. Die Kommission räumt allerdings ein, dass diese Strategien in einigen Fällen kohärenter gestaltet werden könnten.
  In Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 heißt es: „Die Gemeinschaftsaktion stellt eine Ergänzung oder einen Beitrag zu den entsprechenden nationalen Aktionen dar.“ Darüber hinaus wird eine Förderung aus dem ESF auch deshalb beantragt, weil sie dazu beiträgt, die Qualität der Maßnahmen zu erhöhen und eine Hebelwirkung entfaltet, da die Maßnahmen einer größeren Anzahl von Begünstigten zugute kommen. |
| --- | --- |

21.-22.

Die genannten Mitgliedstaaten haben bereits Strategien zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs in seinen unterschiedlichen Ausprägungen entwickelt oder tun dies derzeit. Die Kommission räumt allerdings ein, dass diese Strategien in einigen Fällen kohärenter gestaltet werden könnten.

In Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 heißt es: „Die Gemeinschaftsaktion stellt eine Ergänzung oder einen Beitrag zu den entsprechenden nationalen Aktionen dar.“ Darüber hinaus wird eine Förderung aus dem ESF auch deshalb beantragt, weil sie dazu beiträgt, die Qualität der Maßnahmen zu erhöhen und eine Hebelwirkung entfaltet, da die Maßnahmen einer größeren Anzahl von Begünstigten zugute kommen.

| 23. | Im Vereinigten Königreich gibt es seit 2005 Regelungen, um eine kohärente und fokussierte Strategie zu gewährleisten („Strategic Area Reviews: Stars“). In der Halbzeitbewertung wurde Sinn und Zweck jeder einzelnen Maßnahme präzisiert. Im Zusammenhang mit den Forschungsarbeiten gab es durchaus auch andere Faktoren, die die Auswahl der Begünstigtengruppen oder der Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch beeinflusst haben (Erfassungssysteme des Programms „Connexions“). |
| --- | --- |

23.

Im Vereinigten Königreich gibt es seit 2005 Regelungen, um eine kohärente und fokussierte Strategie zu gewährleisten („Strategic Area Reviews: Stars“). In der Halbzeitbewertung wurde Sinn und Zweck jeder einzelnen Maßnahme präzisiert. Im Zusammenhang mit den Forschungsarbeiten gab es durchaus auch andere Faktoren, die die Auswahl der Begünstigtengruppen oder der Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch beeinflusst haben (Erfassungssysteme des Programms „Connexions“).

| 25. | Im Allgemeinen haben die Mitgliedstaaten unterschiedliche Zielgruppen definiert, die sowohl ihre jeweiligen nationalen Bildungssysteme als auch ihre ganz spezifischen Probleme berücksichtigen. Um einen Gesamtüberblick zu gewinnen, wurde, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, versucht, die Größe dieser Zielgruppen zu bestimmen. |
| --- | --- |

25.

Im Allgemeinen haben die Mitgliedstaaten unterschiedliche Zielgruppen definiert, die sowohl ihre jeweiligen nationalen Bildungssysteme als auch ihre ganz spezifischen Probleme berücksichtigen. Um einen Gesamtüberblick zu gewinnen, wurde, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, versucht, die Größe dieser Zielgruppen zu bestimmen.

| 27. | Die Änderung, die das Vereinigte Königreich nach der Halbzeitbewertung in die Zielgruppendefinition eingebracht hat, verdeutlicht den Sinn der Prioritäten. |
| --- | --- |

27.

Die Änderung, die das Vereinigte Königreich nach der Halbzeitbewertung in die Zielgruppendefinition eingebracht hat, verdeutlicht den Sinn der Prioritäten.

| 31. | In Frankreich werden die wichtigsten statistischen Kenngrößen jedes Jahr vom Forschungs- und Bildungsministerium veröffentlicht („Direction de l'évaluation et de la prospective“ — DEP). Aufgrund der dezentralen Organisation sollten das Vorgehen und die Strategien zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs von den Rektoren festgelegt werden. Diese sollten auf Grundlage der DEP-Daten jährlich eine Analyse des Problems vorlegen und die von der französischen Zentralregierung erwarteten Maßnahmen aufzeigen. Darüber hinaus wird jedes Jahr eine Untersuchung durchgeführt, die alle Schulabgänger über 16 Jahre erfasst, die keinen Abschluss haben. In Portugal haben die nationalen Behörden verschiedene statistische Indikatoren festgelegt, die für die Halbzeitbewertung herangezogen wurden und zur Verschärfung der Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch geführt haben. |
| --- | --- |

31.

In Frankreich werden die wichtigsten statistischen Kenngrößen jedes Jahr vom Forschungs- und Bildungsministerium veröffentlicht („Direction de l'évaluation et de la prospective“ — DEP). Aufgrund der dezentralen Organisation sollten das Vorgehen und die Strategien zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs von den Rektoren festgelegt werden. Diese sollten auf Grundlage der DEP-Daten jährlich eine Analyse des Problems vorlegen und die von der französischen Zentralregierung erwarteten Maßnahmen aufzeigen. Darüber hinaus wird jedes Jahr eine Untersuchung durchgeführt, die alle Schulabgänger über 16 Jahre erfasst, die keinen Abschluss haben. In Portugal haben die nationalen Behörden verschiedene statistische Indikatoren festgelegt, die für die Halbzeitbewertung herangezogen wurden und zur Verschärfung der Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch geführt haben.

| 32.-33. | Die ESF-Interventionen richten sich im Allgemeinen an Schüler über 15 bis 16 Jahre und sollen deren berufliche Eingliederung erleichtern. In zwei der sechs geprüften Länder jedoch (Portugal und Frankreich) richten sich die kofinanzierten Aktionen aber auch an Schüler unter 16 Jahren. |
| --- | --- |

32.-33.

Die ESF-Interventionen richten sich im Allgemeinen an Schüler über 15 bis 16 Jahre und sollen deren berufliche Eingliederung erleichtern. In zwei der sechs geprüften Länder jedoch (Portugal und Frankreich) richten sich die kofinanzierten Aktionen aber auch an Schüler unter 16 Jahren.

| 34. | Der Europäische Rat hat die Zielvorgabe aufgestellt, bis 2010 die Schulabbrecherquote zu halbieren. Daher kann in jedem Mitgliedsstaat der relative Fortschritt — unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Situation — an diesem Ziel gemessen werden.
  Die Ziele aller Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs stehen in Einklang mit der EU-Zielvorgabe.
  2001 haben die niederländischen Behörden beschlossen, ihre nationale Zielvorgabe an der Lissabon-Agenda auszurichten (Halbieren der Schulabbrecherquote bis 2010). |
| --- | --- |

34.

Der Europäische Rat hat die Zielvorgabe aufgestellt, bis 2010 die Schulabbrecherquote zu halbieren. Daher kann in jedem Mitgliedsstaat der relative Fortschritt — unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Situation — an diesem Ziel gemessen werden.

Die Ziele aller Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs stehen in Einklang mit der EU-Zielvorgabe.

2001 haben die niederländischen Behörden beschlossen, ihre nationale Zielvorgabe an der Lissabon-Agenda auszurichten (Halbieren der Schulabbrecherquote bis 2010).

| 35. | Innerhalb ein und desselben Programms ist es den Mitgliedstaaten überlassen, wie sie die finanzielle Unterstützung an die einzelnen Regionen aufteilen oder welche Maßnahmen sie ergreifen. Dabei richten sie sich nach bestimmten (u. a. politischen) Kriterien, um dem Bedarf vor Ort Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

35.

Innerhalb ein und desselben Programms ist es den Mitgliedstaaten überlassen, wie sie die finanzielle Unterstützung an die einzelnen Regionen aufteilen oder welche Maßnahmen sie ergreifen. Dabei richten sie sich nach bestimmten (u. a. politischen) Kriterien, um dem Bedarf vor Ort Rechnung zu tragen.

| 36. | Zu diesem Thema liegen bereits zahlreiche Studien, Bewertungen, Forschungsarbeiten sowie andere statistische Daten vor. Diese könnten aber noch systematischer eingesetzt werden. |
| --- | --- |

36.

Zu diesem Thema liegen bereits zahlreiche Studien, Bewertungen, Forschungsarbeiten sowie andere statistische Daten vor. Diese könnten aber noch systematischer eingesetzt werden.

| 37. | Die Kommission begrüßt die vom Rechnungshof erwähnten Vorgehensweisen Irlands und des Vereinigten Königreichs, wo Schulen schriftlich vereinbart haben, sich zusammenzuschließen, um ihre Projekt- und Programmverwaltung effizienter zu gestalten.
  Um Überschneidungen mit dem letzten Projekt „Research and Evaluation strand of Early School Leavers Initiative“ (Untersuchung und Auswertung der Initiative zum vorzeitigen Schulabbruch) zu vermeiden und angesichts möglicher Synergien, fanden es die irischen Behörden angemessener, die im Vorgängerprojekt durchgeführten Arbeiten am Auswertungsbogen im Rahmen des „Primary Pupil Database Project“ (Datenbankprojekt zur Primarschule) fortzusetzen. |
| --- | --- |

37.

Die Kommission begrüßt die vom Rechnungshof erwähnten Vorgehensweisen Irlands und des Vereinigten Königreichs, wo Schulen schriftlich vereinbart haben, sich zusammenzuschließen, um ihre Projekt- und Programmverwaltung effizienter zu gestalten.

Um Überschneidungen mit dem letzten Projekt „Research and Evaluation strand of Early School Leavers Initiative“ (Untersuchung und Auswertung der Initiative zum vorzeitigen Schulabbruch) zu vermeiden und angesichts möglicher Synergien, fanden es die irischen Behörden angemessener, die im Vorgängerprojekt durchgeführten Arbeiten am Auswertungsbogen im Rahmen des „Primary Pupil Database Project“ (Datenbankprojekt zur Primarschule) fortzusetzen.

| 38. | In Frankreich erfolgt die Auswahl anhand von Standardformularen, die die Schulen zur Beantragung von Fördermitteln verwenden.
  Die mustergültigen Beispiele aus den vom Rechnungshof geprüften Projekten sollten, soweit anwendbar, von der Behörde des betreffenden Mitgliedstaats auch für die anderen Auswahlverfahren zur Verfügung gestellt werden (Vereinigtes Königreich: Surrey Care Trust, Youth Inc, ...). Detaillierte Auswahlkriterien erleichtern die Ermittlung von Gruppen mit dem größten Schulabbruchrisiko. |
| --- | --- |

38.

In Frankreich erfolgt die Auswahl anhand von Standardformularen, die die Schulen zur Beantragung von Fördermitteln verwenden.

Die mustergültigen Beispiele aus den vom Rechnungshof geprüften Projekten sollten, soweit anwendbar, von der Behörde des betreffenden Mitgliedstaats auch für die anderen Auswahlverfahren zur Verfügung gestellt werden (Vereinigtes Königreich: Surrey Care Trust, Youth Inc, ...). Detaillierte Auswahlkriterien erleichtern die Ermittlung von Gruppen mit dem größten Schulabbruchrisiko.

| 39. | Das Vereinigte Königreich hat das vom Rechnungshof erwähnte Problem nach der Halbzeitbewertung gelöst. |
| --- | --- |

39.

Das Vereinigte Königreich hat das vom Rechnungshof erwähnte Problem nach der Halbzeitbewertung gelöst.

| 40.-41. | In mehreren der erwähnten Fälle werden jetzt objektive Kriterien für die Auswahl der Begünstigten verwendet. In Irland beispielsweise stehen jetzt für alle Projekte Leitlinien zur Schülerauswahl zur Verfügung (Risikobewertung des vorzeitigen Schulabbruchs), zu denen die Koordinatoren vor Ort eigens geschult wurden. Bei allen Projekten wird eine Art „Schülerprofil“ erstellt. Darüber hinaus gibt es im Rahmen der „Early School Leavers Initiative“ auf Projektebene eine vertretbare und gerechte Grundlage, nach der die Ressourcen in einer transparenten Art und Weise auf den jeweiligen Bedarf abgestimmt werden, da vorab definierte Auswahlkriterien mit einem Bewertungssystem verwendet werden.
  Im Vereinigten Königreich gibt es mehrere Beispiele dafür, wie detaillierte „Connexions“-Datenbanken (die Einträge basieren auf „Schulprofilen“ sowie Schülerinterviews) und Kriterien für die Begünstigtenauswahl zu einem besseren Ressourceneinsatz beitragen.
  In Frankreich richtet jeder Schulbezirk seine Vorgehensweise einerseits am Bedarf aus, der sich aus der Situationsanalyse ergibt, und andererseits an den strategischen Zielen, die er im Rahmen seines Bildungsprojektes festgelegt hat: Daher kann es dazu kommen, dass die einzelnen Bildungseinrichtungen sich auf unterschiedliche Kriterien stützen.
  In den Niederlanden umfasst die Gruppe der Schüler, die den Mindestanforderungen entsprechen, auch Schüler, die auf ihrer vorherigen Bildungsstufe keinen anerkannten Abschluss erlangt haben, Schüler deren „Ausbildungszeit“ ausgeschöpft ist, Schüler aus einem schwierigen sozialen Umfeld sowie ehemalige Schulabbrecher, die wieder ins Schulleben eingegliedert wurden. Bei fast all diesen Schülern ist die Gefahr eines vorzeitigen Schulabbruchs naturgemäß sehr hoch. Dies bestätigt auch die Schulaufsichtsbehörde in ihren jährlichen Berichten über den Stand des Bildungswesens.
  Die Projektanträge der Schulen werden auf formale Aspekte, Projektmanagement sowie Inhalt geprüft. Dafür werden Bezugssysteme wie beispielsweise Standardprotokolle und Bewertungsmatrizes verwendet. Wenn nötig, werden von den Antragstellern noch zusätzliche Informationen verlangt und geliefert. Darüber hinaus gewährleistet der Output-Indikator des Finanzierungssystems ebenfalls eine effiziente Projektauswahl, und auch die Kosten der einzelnen Projekte werden einander gegenübergestellt. |
| --- | --- |

40.-41.

In mehreren der erwähnten Fälle werden jetzt objektive Kriterien für die Auswahl der Begünstigten verwendet. In Irland beispielsweise stehen jetzt für alle Projekte Leitlinien zur Schülerauswahl zur Verfügung (Risikobewertung des vorzeitigen Schulabbruchs), zu denen die Koordinatoren vor Ort eigens geschult wurden. Bei allen Projekten wird eine Art „Schülerprofil“ erstellt. Darüber hinaus gibt es im Rahmen der „Early School Leavers Initiative“ auf Projektebene eine vertretbare und gerechte Grundlage, nach der die Ressourcen in einer transparenten Art und Weise auf den jeweiligen Bedarf abgestimmt werden, da vorab definierte Auswahlkriterien mit einem Bewertungssystem verwendet werden.

Im Vereinigten Königreich gibt es mehrere Beispiele dafür, wie detaillierte „Connexions“-Datenbanken (die Einträge basieren auf „Schulprofilen“ sowie Schülerinterviews) und Kriterien für die Begünstigtenauswahl zu einem besseren Ressourceneinsatz beitragen.

In Frankreich richtet jeder Schulbezirk seine Vorgehensweise einerseits am Bedarf aus, der sich aus der Situationsanalyse ergibt, und andererseits an den strategischen Zielen, die er im Rahmen seines Bildungsprojektes festgelegt hat: Daher kann es dazu kommen, dass die einzelnen Bildungseinrichtungen sich auf unterschiedliche Kriterien stützen.

In den Niederlanden umfasst die Gruppe der Schüler, die den Mindestanforderungen entsprechen, auch Schüler, die auf ihrer vorherigen Bildungsstufe keinen anerkannten Abschluss erlangt haben, Schüler deren „Ausbildungszeit“ ausgeschöpft ist, Schüler aus einem schwierigen sozialen Umfeld sowie ehemalige Schulabbrecher, die wieder ins Schulleben eingegliedert wurden. Bei fast all diesen Schülern ist die Gefahr eines vorzeitigen Schulabbruchs naturgemäß sehr hoch. Dies bestätigt auch die Schulaufsichtsbehörde in ihren jährlichen Berichten über den Stand des Bildungswesens.

Die Projektanträge der Schulen werden auf formale Aspekte, Projektmanagement sowie Inhalt geprüft. Dafür werden Bezugssysteme wie beispielsweise Standardprotokolle und Bewertungsmatrizes verwendet. Wenn nötig, werden von den Antragstellern noch zusätzliche Informationen verlangt und geliefert. Darüber hinaus gewährleistet der Output-Indikator des Finanzierungssystems ebenfalls eine effiziente Projektauswahl, und auch die Kosten der einzelnen Projekte werden einander gegenübergestellt.

| 42. | In Frankreich wird das System überarbeitet, mit dem die Daten für das Programm zur sozialen Eingliederung (MGI) erfasst werden. Dadurch sind zuverlässigere Analysen möglich. Die neue Version ist 2007 verfügbar. Zwischenzeitlich werden Änderungen an der Erfassung der teilnehmenden Schüler vorgenommen, um die Zuverlässigkeit der Informationen zu erhöhen. |
| --- | --- |

42.

In Frankreich wird das System überarbeitet, mit dem die Daten für das Programm zur sozialen Eingliederung (MGI) erfasst werden. Dadurch sind zuverlässigere Analysen möglich. Die neue Version ist 2007 verfügbar. Zwischenzeitlich werden Änderungen an der Erfassung der teilnehmenden Schüler vorgenommen, um die Zuverlässigkeit der Informationen zu erhöhen.

| 43. | Der Kommission ist bewusst, wie wichtig der Informationsaustausch ist (insbesondere zwischen Primar- und Sekundarschulen). Es kann jedoch durchaus Schulen geben, die mit anderen Schulen keine Informationen über Schüler austauschen möchten, vor allem wenn es um psychologische Gutachten und Schülerprofile geht. Grund dafür ist die Angst vor späteren rechtlichen Konsequenzen im Umgang mit diesen Informationen. In Irland hat das nationale Koordinationsteam im Oktober 2003 an alle Projekte eine Mitteilung über den gezielten Austausch und den Einsatz von Information gerichtet. Der allgemeine Managementausschuss wird diese Angelegenheit noch näher untersuchen. Darüber hinaus hat auch das Ministerium für Bildung und Wissenschaft ein Verfahren in die Wege geleitet, nach dem Protokolle entwickelt werden sollen für integrierte Zusammenarbeit (und somit für Informationsaustausch) zwischen dem „National Educational Welfare Board“ (Nationales Amt für Bildungs- und Sozialwesen) und den Koordinatoren, die an anderen Förderprogrammen arbeiten, u. a. dem „School Completion Programme“ (Schulabschlussprogramm).
  Im Vereinigten Königreich gibt es laut Bericht der nationalen Prüfstelle über die Zusammenarbeit zwischen den britischen Behörden eine große Bereitschaft zur Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch. Allerdings könnten die Datenschutzgesetze den Austausch personenbezogener Daten zwischen den verschiedenen Schulen und Bildungeinrichtungen einschränken. |
| --- | --- |

43.

Der Kommission ist bewusst, wie wichtig der Informationsaustausch ist (insbesondere zwischen Primar- und Sekundarschulen). Es kann jedoch durchaus Schulen geben, die mit anderen Schulen keine Informationen über Schüler austauschen möchten, vor allem wenn es um psychologische Gutachten und Schülerprofile geht. Grund dafür ist die Angst vor späteren rechtlichen Konsequenzen im Umgang mit diesen Informationen. In Irland hat das nationale Koordinationsteam im Oktober 2003 an alle Projekte eine Mitteilung über den gezielten Austausch und den Einsatz von Information gerichtet. Der allgemeine Managementausschuss wird diese Angelegenheit noch näher untersuchen. Darüber hinaus hat auch das Ministerium für Bildung und Wissenschaft ein Verfahren in die Wege geleitet, nach dem Protokolle entwickelt werden sollen für integrierte Zusammenarbeit (und somit für Informationsaustausch) zwischen dem „National Educational Welfare Board“ (Nationales Amt für Bildungs- und Sozialwesen) und den Koordinatoren, die an anderen Förderprogrammen arbeiten, u. a. dem „School Completion Programme“ (Schulabschlussprogramm).

Im Vereinigten Königreich gibt es laut Bericht der nationalen Prüfstelle über die Zusammenarbeit zwischen den britischen Behörden eine große Bereitschaft zur Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch. Allerdings könnten die Datenschutzgesetze den Austausch personenbezogener Daten zwischen den verschiedenen Schulen und Bildungeinrichtungen einschränken.

| 45. | Irland wurde die Zuständigkeit für das Programm auf die erweiterte Stelle für soziale Eingliederung übertragen (Social Inclusion Unit) und ein allgemeiner Managementausschuss eingerichtet. In diesem Mitgliedsstaat dürfte es daher künftig keine Probleme mehr bei der Kommunikation und dem Informationsaustausch geben. Alle Projekte verfügen inzwischen über Leitlinien für die Zielgruppenermittlung (Beurteilung des Schulabbruchrisikos). Der neu eingesetzte allgemeine Managementausschuss wird die wesentlichen Risikofaktoren noch weiter ausarbeiten und die Ergebnisse allen betroffenen Projekten übermitteln.
  In den Niederlanden dürften die bestehenden Regelungen ausreichen, um das vom Rechnungshof erwähnte Risiko möglichst gering zu halten. Der Informationsaustausch erfolgt sowohl über das Netz von Koordinatoren, die sich gegen den vorzeitigen Schulabbruch einsetzen, als auch über Plattformen, verschiedene Arbeitsgemeinschaften, Bewertungsstudien und Internetseiten. All dies ermöglicht es den Schulen, von den gegenseitigen Erfahrungen zu profitieren und für vergleichbare Aktivitäten das Rad nicht neu erfinden zu müssen. |
| --- | --- |

45.

Irland wurde die Zuständigkeit für das Programm auf die erweiterte Stelle für soziale Eingliederung übertragen (Social Inclusion Unit) und ein allgemeiner Managementausschuss eingerichtet. In diesem Mitgliedsstaat dürfte es daher künftig keine Probleme mehr bei der Kommunikation und dem Informationsaustausch geben. Alle Projekte verfügen inzwischen über Leitlinien für die Zielgruppenermittlung (Beurteilung des Schulabbruchrisikos). Der neu eingesetzte allgemeine Managementausschuss wird die wesentlichen Risikofaktoren noch weiter ausarbeiten und die Ergebnisse allen betroffenen Projekten übermitteln.

In den Niederlanden dürften die bestehenden Regelungen ausreichen, um das vom Rechnungshof erwähnte Risiko möglichst gering zu halten. Der Informationsaustausch erfolgt sowohl über das Netz von Koordinatoren, die sich gegen den vorzeitigen Schulabbruch einsetzen, als auch über Plattformen, verschiedene Arbeitsgemeinschaften, Bewertungsstudien und Internetseiten. All dies ermöglicht es den Schulen, von den gegenseitigen Erfahrungen zu profitieren und für vergleichbare Aktivitäten das Rad nicht neu erfinden zu müssen.

| 46. | Da die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs eine präventive Maßnahme ist, ist es in der Tat nur beschränkt möglich, die Effizienz zu messen. Die Anzahl der vorzeitigen Schulabbrecher sollte dank der vorgesehenen Maßnahmen mittel- und langfristig zurückgehen. Dies hat sich für den Zeitraum 2000-2004 auch bestätigt, wie der Mitteilung der Kommission über die Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung (KOM(2005) 549) zu entnehmen ist. Es wird immer, selbst für einen Experten, schwierig sein, genau festzustellen, was auf ein Projekt zum vorzeitigen Schulabbruch und was auf andere einzelstaatliche, ebenfalls auf die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs abzielende Maßnahmen zurückzuführen ist.
  Im Vereinigten Königreich nehmen die nationalen Behörden gerade Änderungen am Datenerfassungssystem vor, so dass es künftig auch möglich sein wird, Zwischenergebnisse zu sammeln (die am Projektende in die Datensammlung einfließen). |
| --- | --- |

46.

Da die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs eine präventive Maßnahme ist, ist es in der Tat nur beschränkt möglich, die Effizienz zu messen. Die Anzahl der vorzeitigen Schulabbrecher sollte dank der vorgesehenen Maßnahmen mittel- und langfristig zurückgehen. Dies hat sich für den Zeitraum 2000-2004 auch bestätigt, wie der Mitteilung der Kommission über die Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung (KOM(2005) 549) zu entnehmen ist. Es wird immer, selbst für einen Experten, schwierig sein, genau festzustellen, was auf ein Projekt zum vorzeitigen Schulabbruch und was auf andere einzelstaatliche, ebenfalls auf die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs abzielende Maßnahmen zurückzuführen ist.

Im Vereinigten Königreich nehmen die nationalen Behörden gerade Änderungen am Datenerfassungssystem vor, so dass es künftig auch möglich sein wird, Zwischenergebnisse zu sammeln (die am Projektende in die Datensammlung einfließen).

| 47. | Ziel der Halbzeitbewertung ist es nicht, die Auswirkungen zu messen. Diese hängen von den Ergebnissen und dem Umsetzungsgrad der quantitativen Ziele am Ende des Programms ab. Die Halbzeitbewertung erfolgt auf Ebene des operationellen Programms (wie in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorgesehen). In den geprüften Mitgliedstaaten bezogen sich die Halbzeitbewertungen auf die speziellen Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch. Fokus und Strategie wurden, wenn nötig, entsprechend angepasst. Die Kommissionsdienststellen haben die Probleme, die in der Halbzeitbewertung zum Vorschein traten, wiederholt bei den Behörden der Mitgliedstaaten angesprochen.
  Im Hinblick auf die Maßnahme des Vereinigten Königreichs wurde das vom Rechnungshof erwähnte Problem (Risiko einer Zielgruppenüberschneidung bei den Maßnahmen 3.1 Priorität 3 und 2.2 Priorität 2; mehrfache Zielgruppen, die Verwirrung verursachen und die Datenerfassung erschweren) nach der Halbzeitbewertung gelöst. |
| --- | --- |

47.

Ziel der Halbzeitbewertung ist es nicht, die Auswirkungen zu messen. Diese hängen von den Ergebnissen und dem Umsetzungsgrad der quantitativen Ziele am Ende des Programms ab. Die Halbzeitbewertung erfolgt auf Ebene des operationellen Programms (wie in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 vorgesehen). In den geprüften Mitgliedstaaten bezogen sich die Halbzeitbewertungen auf die speziellen Maßnahmen gegen den vorzeitigen Schulabbruch. Fokus und Strategie wurden, wenn nötig, entsprechend angepasst. Die Kommissionsdienststellen haben die Probleme, die in der Halbzeitbewertung zum Vorschein traten, wiederholt bei den Behörden der Mitgliedstaaten angesprochen.

Im Hinblick auf die Maßnahme des Vereinigten Königreichs wurde das vom Rechnungshof erwähnte Problem (Risiko einer Zielgruppenüberschneidung bei den Maßnahmen 3.1 Priorität 3 und 2.2 Priorität 2; mehrfache Zielgruppen, die Verwirrung verursachen und die Datenerfassung erschweren) nach der Halbzeitbewertung gelöst.

| 48. | Die Irland betreffende Feststellung findet sich bereits unter Punkt 24. Im Falle Portugals konnte die Europäischen Union gemeinsam mit den Mitgliedstaaten dank der Sonderbewertung von 2002 und der Halbzeitbewertung ihr ganz besonderes Augenmerk auf die Folgemaßnahmen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs richten. Bei der neuen Programmplanung 2004 führte dies zu einer grundlegenden Überarbeitung der Ziele und der Finanzierung der Maßnahme 1 von PRODEP. |
| --- | --- |

48.

Die Irland betreffende Feststellung findet sich bereits unter Punkt 24. Im Falle Portugals konnte die Europäischen Union gemeinsam mit den Mitgliedstaaten dank der Sonderbewertung von 2002 und der Halbzeitbewertung ihr ganz besonderes Augenmerk auf die Folgemaßnahmen zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs richten. Bei der neuen Programmplanung 2004 führte dies zu einer grundlegenden Überarbeitung der Ziele und der Finanzierung der Maßnahme 1 von PRODEP.

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

| 52. | Die Kommission hat einen angemessenen Überwachungs- und Kontrollmechanismus eingeführt, der — nach Maßgabe der Zuständigkeiten der Kommission und im Verhältnis zur EU-Förderung — eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellt. Die Kommission räumt allerdings ein, dass dieser Mechanismus durch einen gezielteren Informationseinsatz noch verbessert werden könnte. Die Kommission verweist auf verschiedene Prozesse, die eigens eingeführt wurden, um dies sicherzustellen. Diese sind in den Antworten unter den Punkten 14 bis 16 beschrieben.
  Über die bereits vorhandenen Regelungen hinaus wird die Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen die Umsetzung dieser Vorschläge weiter verfolgen und verstärken. Was beispielsweise die Durchführung der Bewertung anbelangt, so stellen die „Leitlinien für die Begleit- und Bewertungssysteme der Interventionen des ESF für den Zeitraum 2000-2006“ eine angemessene Richtschnur dar, die zudem auf unterschiedliche Einzelfälle angewendet werden kann. Darüber hinaus werden weiterhin bewährte Praktiken für eine wirtschaftliche Haushaltsführung ausgetauscht.
  Was die Prüfung der nationalen Verwaltungssysteme anbelangt, so werden dann Empfehlungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung abgegeben, wenn dies erforderlich ist. |
| --- | --- |

52.

Die Kommission hat einen angemessenen Überwachungs- und Kontrollmechanismus eingeführt, der — nach Maßgabe der Zuständigkeiten der Kommission und im Verhältnis zur EU-Förderung — eine wirtschaftliche Haushaltsführung sicherstellt. Die Kommission räumt allerdings ein, dass dieser Mechanismus durch einen gezielteren Informationseinsatz noch verbessert werden könnte. Die Kommission verweist auf verschiedene Prozesse, die eigens eingeführt wurden, um dies sicherzustellen. Diese sind in den Antworten unter den Punkten 14 bis 16 beschrieben.

Über die bereits vorhandenen Regelungen hinaus wird die Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen die Umsetzung dieser Vorschläge weiter verfolgen und verstärken. Was beispielsweise die Durchführung der Bewertung anbelangt, so stellen die „Leitlinien für die Begleit- und Bewertungssysteme der Interventionen des ESF für den Zeitraum 2000-2006“ eine angemessene Richtschnur dar, die zudem auf unterschiedliche Einzelfälle angewendet werden kann. Darüber hinaus werden weiterhin bewährte Praktiken für eine wirtschaftliche Haushaltsführung ausgetauscht.

Was die Prüfung der nationalen Verwaltungssysteme anbelangt, so werden dann Empfehlungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung abgegeben, wenn dies erforderlich ist.

| 53. | Hinsichtlich der Empfehlungen in den Punkten 54 bis 60 sind die besonderen Verantwortlichkeiten der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Programmgestaltung, der Verwaltung und der Kontrolle der Strukturfonds zu beachten. Die ESF-Interventionen zur Verringerung des vorzeitigen Schulabbruchs sind Bestandteil einer breiter angelegten Politik der Mitgliedstaaten und müssen daher auch in diesem Zusammenhang betrachtet werden. Die Festlegung und Umsetzung der einschlägigen Maßnahmen fügen sich ein in die nationale Bildungsstrategie und -politik. |
| --- | --- |

53.

Hinsichtlich der Empfehlungen in den Punkten 54 bis 60 sind die besonderen Verantwortlichkeiten der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Programmgestaltung, der Verwaltung und der Kontrolle der Strukturfonds zu beachten. Die ESF-Interventionen zur Verringerung des vorzeitigen Schulabbruchs sind Bestandteil einer breiter angelegten Politik der Mitgliedstaaten und müssen daher auch in diesem Zusammenhang betrachtet werden. Die Festlegung und Umsetzung der einschlägigen Maßnahmen fügen sich ein in die nationale Bildungsstrategie und -politik.

| 54. | Im Allgemeinen haben die Mitgliedstaaten unterschiedliche Zielgruppen definiert, die sowohl ihre jeweiligen nationalen Bildungssysteme als auch ihre ganz spezifischen Probleme berücksichtigen. Um einen Gesamtüberblick zu gewinnen, wurde, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, versucht, die Größe dieser Zielgruppen zu bestimmen (siehe Antworten unter den Punkten 18 bis 25). |
| --- | --- |

54.

Im Allgemeinen haben die Mitgliedstaaten unterschiedliche Zielgruppen definiert, die sowohl ihre jeweiligen nationalen Bildungssysteme als auch ihre ganz spezifischen Probleme berücksichtigen. Um einen Gesamtüberblick zu gewinnen, wurde, wenn auch in unterschiedlichem Umfang, versucht, die Größe dieser Zielgruppen zu bestimmen (siehe Antworten unter den Punkten 18 bis 25).

| 55. | Siehe Antwort der Kommission unter Punkt 54. Was die Fähigkeit der Niederlande betrifft, die Anzahl der Personen zu schätzen, an die sich die Maßnahmen zum vorzeitigen Schulabbruch richten, so wurde das vom Rechnungshof erwähnte Problem durch die Nutzung einer nationalen Datenbank behoben.
  Mehrere zitierte Mitgliedstaaten haben sich mit Blick auf die Verringerung der Schulabbrecherquote quantitative Ziele gegeben, die dem EU-Ziel entsprechen. Die Anzahl der vorzeitigen Schulabbrecher sollte dank der vorgesehenen Maßnahmen mittel- und langfristig zurückgehen. Dies hat sich für den Zeitraum 2000-2004 auch bestätigt, wie der Mitteilung der Kommission über die Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung (KOM(2005) 549) zu entnehmen ist. |
| --- | --- |

55.

Siehe Antwort der Kommission unter Punkt 54. Was die Fähigkeit der Niederlande betrifft, die Anzahl der Personen zu schätzen, an die sich die Maßnahmen zum vorzeitigen Schulabbruch richten, so wurde das vom Rechnungshof erwähnte Problem durch die Nutzung einer nationalen Datenbank behoben.

Mehrere zitierte Mitgliedstaaten haben sich mit Blick auf die Verringerung der Schulabbrecherquote quantitative Ziele gegeben, die dem EU-Ziel entsprechen. Die Anzahl der vorzeitigen Schulabbrecher sollte dank der vorgesehenen Maßnahmen mittel- und langfristig zurückgehen. Dies hat sich für den Zeitraum 2000-2004 auch bestätigt, wie der Mitteilung der Kommission über die Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung (KOM(2005) 549) zu entnehmen ist.

| 56. | Innerhalb ein und desselben Programms ist es den Mitgliedstaaten überlassen, wie sie die finanzielle Unterstützung an die einzelnen Regionen aufteilen oder welche Maßnahmen sie ergreifen. Dabei richten sie sich nach bestimmten (u. a. politischen) Kriterien, um dem Bedarf vor Ort Rechnung zu tragen.
  Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu. Allerdings sollten die politischen Erwägungen berücksichtigt werden, die bei den Mittelzuweisungen eine Rolle spielen. |
| --- | --- |

56.

Innerhalb ein und desselben Programms ist es den Mitgliedstaaten überlassen, wie sie die finanzielle Unterstützung an die einzelnen Regionen aufteilen oder welche Maßnahmen sie ergreifen. Dabei richten sie sich nach bestimmten (u. a. politischen) Kriterien, um dem Bedarf vor Ort Rechnung zu tragen.

Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu. Allerdings sollten die politischen Erwägungen berücksichtigt werden, die bei den Mittelzuweisungen eine Rolle spielen.

| 57. | Die Kommission begrüßt die vom Rechnungshof erwähnten Vorgehensweisen Irlands und des Vereinigten Königreichs, wo Schulen schriftlich vereinbart haben, sich zusammenzuschließen, um ihre Projekt- und Programmverwaltung effizienter zu gestalten. In mehreren der zitierten Fälle werden jetzt objektive Kriterien für die Auswahl der Begünstigten verwendet. In Frankreich beispielsweise erfolgt das Auswahlverfahren anhand von Standardformularen, die die Schulen zur Beantragung von Fördermitteln verwenden. Bezugssysteme, wie beispielsweise die in den Niederlanden verwendeten Standardprotokolle oder Bewertungsmatrizes, ermöglichen ebenfalls eine sorgfältige Projektauswahl.
  Die Kommission achtet im Rahmen ihrer Prüfstrategie, die allerdings verstärkt umgesetzt werden sollte, sehr wohl auf eine wirtschaftliche Haushaltsführung, sowohl was die Projektauswahl als auch die Folgemaßnahmen betrifft. |
| --- | --- |

57.

Die Kommission begrüßt die vom Rechnungshof erwähnten Vorgehensweisen Irlands und des Vereinigten Königreichs, wo Schulen schriftlich vereinbart haben, sich zusammenzuschließen, um ihre Projekt- und Programmverwaltung effizienter zu gestalten. In mehreren der zitierten Fälle werden jetzt objektive Kriterien für die Auswahl der Begünstigten verwendet. In Frankreich beispielsweise erfolgt das Auswahlverfahren anhand von Standardformularen, die die Schulen zur Beantragung von Fördermitteln verwenden. Bezugssysteme, wie beispielsweise die in den Niederlanden verwendeten Standardprotokolle oder Bewertungsmatrizes, ermöglichen ebenfalls eine sorgfältige Projektauswahl.

Die Kommission achtet im Rahmen ihrer Prüfstrategie, die allerdings verstärkt umgesetzt werden sollte, sehr wohl auf eine wirtschaftliche Haushaltsführung, sowohl was die Projektauswahl als auch die Folgemaßnahmen betrifft.

| 58. | Die zwei betreffenden Mitgliedstaaten (die Niederlande und Irland) haben Maßnahmen ergriffen, um ihre Aktionen besser zu koordinieren und die Forschungsergebnisse breiter zu verteilen. In den Halbzeitbewertungen sind die besonderen Maßnahmen aufgeführt, die die geprüften Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs ergriffen haben. Nach diesen Bewertungen wurden, falls nötig, Maßnahmen ergriffen, um die Strategie und den Fokus der Aktionen anzupassen. |
| --- | --- |

58.

Die zwei betreffenden Mitgliedstaaten (die Niederlande und Irland) haben Maßnahmen ergriffen, um ihre Aktionen besser zu koordinieren und die Forschungsergebnisse breiter zu verteilen. In den Halbzeitbewertungen sind die besonderen Maßnahmen aufgeführt, die die geprüften Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs ergriffen haben. Nach diesen Bewertungen wurden, falls nötig, Maßnahmen ergriffen, um die Strategie und den Fokus der Aktionen anzupassen.

| 60. | Die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs ist ein vorrangiges Ziel der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS). Alle Mitgliedstaaten sind an dieser Europäischen Beschäftigungsstrategie beteiligt, die auf EU-Ebene einen gemeinsamen Rahmen schafft. Die Kommission und die Mitgliedstaaten einigen sich jedes Jahr auf eine Reihe von Leitlinien. Alle Mitgliedstaaten arbeiten im Rahmen ihrer eigenen jährlichen Beschäftigungspläne an der Umsetzung dieser Ziele. Die Kommission legt jedes Jahr in ihrem Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts dar, inwiefern die Mitgliedstaaten die Leitlinien des Vorjahres eingehalten haben. Der ESF leitet dann aus den nationalen Schwerpunkten im Rahmen der EBS konkrete Prioritäten und Maßnahmen für die Mittelzuweisung ab.
  Die ESF-Programme werden dezentral umgesetzt, da dies der beste Weg ist, die besonderen Probleme jedes einzelnen Mitgliedstaats im Hinblick auf den vorzeitigen Schulabbruch anzugehen.
  Siehe auch Antwort unter Punkt 53.
  Was die Qualität der Verwaltungsmethoden betrifft, so stimmt die Kommission dem vom Rechnungshof formulierten Prinzip zu.
  Über die bereits vorhandenen Regelungen hinaus wird die Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen die Umsetzung dieser Empfehlungen weiter verfolgen und verstärken. |
| --- | --- |

60.

Die Bekämpfung des vorzeitigen Schulabbruchs ist ein vorrangiges Ziel der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS). Alle Mitgliedstaaten sind an dieser Europäischen Beschäftigungsstrategie beteiligt, die auf EU-Ebene einen gemeinsamen Rahmen schafft. Die Kommission und die Mitgliedstaaten einigen sich jedes Jahr auf eine Reihe von Leitlinien. Alle Mitgliedstaaten arbeiten im Rahmen ihrer eigenen jährlichen Beschäftigungspläne an der Umsetzung dieser Ziele. Die Kommission legt jedes Jahr in ihrem Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts dar, inwiefern die Mitgliedstaaten die Leitlinien des Vorjahres eingehalten haben. Der ESF leitet dann aus den nationalen Schwerpunkten im Rahmen der EBS konkrete Prioritäten und Maßnahmen für die Mittelzuweisung ab.

Die ESF-Programme werden dezentral umgesetzt, da dies der beste Weg ist, die besonderen Probleme jedes einzelnen Mitgliedstaats im Hinblick auf den vorzeitigen Schulabbruch anzugehen.

Siehe auch Antwort unter Punkt 53.

Was die Qualität der Verwaltungsmethoden betrifft, so stimmt die Kommission dem vom Rechnungshof formulierten Prinzip zu.

Über die bereits vorhandenen Regelungen hinaus wird die Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen die Umsetzung dieser Empfehlungen weiter verfolgen und verstärken.

---