# Amtsblatt L 91/2018

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 91 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang9. April 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 91

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang9. April 2018

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Mitteilung über das Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Aufsichtsmaßnahmen für die Versicherung und die Rückversicherung | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/548 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 2 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/549 der Kommission vom 6. April 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif | 11 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/550 der Kommission vom 6. April 2018 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung | 13 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/551 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 16 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission vom 6. April 2018 zur Aktualisierung der in der Richtlinie 2003/96/EG des Rates angeführten Bezugnahmen auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Erzeugnisse | 27 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Aufsichtsmaßnahmen für die Versicherung und die Rückversicherung

1

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/548 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

2

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/549 der Kommission vom 6. April 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

11

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/550 der Kommission vom 6. April 2018 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

13

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/551 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

16

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission vom 6. April 2018 zur Aktualisierung der in der Richtlinie 2003/96/EG des Rates angeführten Bezugnahmen auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Erzeugnisse

27

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 9.4.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 91/1 |
| --- | --- | --- | --- |

9.4.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 91/1

---

Mitteilung über das Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Aufsichtsmaßnahmen für die Versicherung und die Rückversicherung

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika haben einander den Abschluss der Verfahren notifiziert, die für das Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Aufsichtsmaßnahmen für die Versicherung und die Rückversicherung (1) erforderlich sind. Folglich ist das Abkommen nach dessen Artikel 8 am 4. April 2018 in Kraft getreten.

1

---

(1)  
  ABl. L 258 vom 6.10.2017, S. 4.

1

---

VERORDNUNGEN

| 9.4.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 91/2 |
| --- | --- | --- | --- |

9.4.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 91/2

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/548 DES RATES

vom 6. April 2018

zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 (1), insbesondere auf Artikel 47 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

| (2) | Am 30. März 2018 hat der mit der VN-Resolution 1718 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen und 15 Schiffe zum Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Anlaufens von Häfen und 12 Schiffe zur Entziehung der Flagge vorgesehen. |
| --- | --- |

(2)

Am 30. März 2018 hat der mit der VN-Resolution 1718 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen und 15 Schiffe zum Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Anlaufens von Häfen und 12 Schiffe zur Entziehung der Flagge vorgesehen.

| (3) | Die Anhänge XIII und XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollten daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Die Anhänge XIII und XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollten daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge XIII und XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 6. April 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. ZAHARIEVA

---

(1)  
  ABl. L 224 vom 31.8.2017, S. 1.

1

---

ANHANG

1.

„a)   Natürliche Personen

| | Name | Aliasname | Identifizierungsangaben | Tag der Benennung durch die VN | Gründe für die Benennung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 80. | TSANG YUNG YUAN | Neil Tsang, Yun Yuan Tsang | Geburtsdatum: 20.10.1957
  Reisepass Nr. 302001581 | 30.3.2018 | Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt. |

Name

Aliasname

Identifizierungsangaben

Tag der Benennung durch die VN

Gründe für die Benennung

80.

TSANG YUNG YUAN

Neil Tsang, Yun Yuan Tsang

Geburtsdatum: 20.10.1957

Reisepass Nr. 302001581

30.3.2018

Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt.

b)   Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen

| | Name | Aliasname | Sitz | Tag der Benennung durch die VN | Sonstige Angaben |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 55. | CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY | ;
  CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY | Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUA FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat. |
| 56. | CHONMYONG SHIPPING CO | CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED | Kalrimgil 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat. |
| 57. | FIRST OIL JV CO LTD | | Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war. |
| 58. | HAPJANGGANG SHIPPING CORP | | Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6. |
| 59. | HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD | | Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer von ASIA Bridge 1. Ein Schiff, bei dem es sich wahrscheinlich um das in Hongkong registrierte Schiff ‚ASIA Bridge 1‘ handelt, wurde am 19. Oktober 2017 von Huaxin Shipping angewiesen, Vorbereitungen für das Einlaufen in Nampo (DVRK) zu treffen, um dort eine für Vietnam bestimmte Ladung Kohle aufzunehmen. Die ‚ASIA Bridge 1‘ wurde von einem nicht identifizierten Mitarbeiter von Huaxin Shipping Ltd. angewiesen, Vorbereitungen für die Aufnahme von 8 000 Tonnen Kohle zu treffen und diese dann nach Cam Pha (Vietnam) zu befördern. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, während des Hafenaufenthalts in Nampo den Namen des Schiffs und sonstige Markierungen mit Planen zu bedecken. |
| 60. | KINGLY WON INTERNATIONAL CO., LTD | | Trust Company Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island, Majuro MH 96960, Marshallinseln | 30.3.2018 | Im Jahr 2017 versuchten Tsang Yung Yuan (alias Neil Tsang) und Kingly Won, ein Geschäft im Wert von über einer Million USD mit einem Erdölunternehmen in einem Drittland mit dem Ziel einzugehen, illegal Erdöl in die DVRK zu befördern. Kingly Won agierte als Vermittler für dieses Erdölunternehmen und ein chinesisches Unternehmen, das an Kingly Won herangetreten war, um in seinem Namen Schiffsdieselöl zu kaufen. |
| 61. | KOREA ACHIM SHIPPING CO | | Sochang-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs CHON MA SAN. Das die Flagge der DVRK führende Schiff CHON MA SAN soll Ende Januar 2018 Vorbereitungen für direkte Umladungen von Schiff zu Schiff getroffen haben. Der Kapitän des die Flagge der DVRK führenden Motortankschiffs YU JONG 2 meldete am 18. November 2017 einem nicht identifizierten Verantwortlichen in der DVRK, dass das Schiff im Vorfeld einer beabsichtigten direkten Umladung von Schiff zu Schiff Schutz vor einem Sturm suche. Der Kapitän schlug vor, dass die YU JONG 2 im Schutz des die Flagge der DVRK führenden Tankschiffs CHON MA SAN Dieselöl laden sollte, da die CHON MA SAN aufgrund ihrer Größe besser dazu geeignet sei, direkte Umladungen von Schiff zu Schiff in einem Sturm vorzunehmen. Nachdem die CHON MA SAN Dieselöl von einem anderen Schiff geladen hatte, lud die YU JONG 2 am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff. |
| 62. | KOREA ANSAN SHIPPING COMPANY | KOREA ANSAN SHPG COMPANY | Pyongchon 1-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs AN SAN 1, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. |
| 63. | KOREA MYONGDOK SHIPPING CO | | Chilgol 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer von YU PHYONG 5. Die YU PHYONG 5 hat Ende November 2017 eine direkte Umladung von 1 721  Tonnen Dieselöl von Schiff zu Schiff durchgeführt. |
| 64. | KOREA SAMJONG SHIPPING | | Tonghung-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer der DVRK-Tankschiffe SAM JONG 1 und SAM JONG 2. Beide Schiffe sollen Ende Januar 2018 unter Verstoß gegen die VN-Sanktionen raffiniertes Erdöl in die DVRK eingeführt haben. |
| 65. | KOREA SAMMA SHIPPING CO | | Rakrang 3-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Das die Flagge der DVRK führende Tankschiff SAM MA 2, das im Eigentum der Korea Samma Shipping Company steht, hat Mitte Oktober 2017 eine direkte Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff durchgeführt und Dokumente gefälscht; dabei wurden knapp 1 600 Tonnen Dieselöl in einer einzigen Transaktion geladen. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, ‚SAMMA SHIPPING‘ und die koreanischen Zeichen auf dem Schiffsstempel zu entfernen und an deren Stelle ‚Hai Xin You 606‘ einzusetzen, um die Identität als Schiff der DVRK zu verbergen. |
| 66. | KOREA YUJONG SHIPPING CO LTD | | Puksong 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK;
  IMO-Nummer 5434358 | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs YU JONG 2, das am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff geladen hat. |
| 67. | KOTI CORP | | Panama City, Panama | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Schiffs KOTI, das am 9. Dezember 2017 direkte Umladungen von Erdölerzeugnissen zu dem die Flagge der DVRK führenden Schiff KUM UN SAN 3 durchgeführt haben soll. |
| 68. | MYOHYANG SHIPPING CO | | Kumsong 3-dong, Mangyondae-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Schiffsmanager des DVRK-Tankschiffs YU SON, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. |
| 69. | PAEKMA SHIPPING CO | Care of First Oil JV Co Ltd | Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war. |
| 70. | PHYONGCHON SHIPPING & MARINE | PHYONGCHON SHIPPING AND MARINE | Otan-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs JI SONG 6, das Ende Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. Das Unternehmen ist ebenfalls Eigentümer der Schiffe JI SONG 8 und WOORY STAR. |
| 71. | PRO-GAIN GROUP CORPORATION | | Le Sanalele Complex, Ground Floor, Vaea Street, Saleufi, Apia, Samoa | 30.3.2018 | Das Unternehmen steht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Tsang Yung Yuan und ist am illegalen Transfer von Kohle aus der DVRK beteiligt. |
| 72. | SHANGHAI DONGFENG SHIPPING CO LTD | | Room 601, 433, Chifeng Lu, Hongkou Qu, Shanghai, 200083, China | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs DONG FENG 6, das am 11. Juli 2017 unter Verstoß gegen VN-Sanktionen in Hamhung (DVRK) Kohle für den Export geladen hat. |
| 73. | SHEN ZHONG INTERNATIONAL SHIPPING | | Unit 503, 5th Floor, Silvercord Tower 2, 30, Canton Road, Tsim Sha Tsui, Kowloon, Hongkong, China | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer der die Flagge von St. Kitts-Nevis führenden Schiffe HAO FAN 2 und HAO FAN 6. Die HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 in Nampo (DVRK) Kohle geladen. Die HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 in Nampo (DVRK) nordkoreanische Kohle geladen. |
| 74. | WEIHAI WORLD-SHIPPING FREIGHT | | 419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen, sondern lief am 18. Dezember 2017 in Port Klang (Malaysia) ein. |
| 75. | YUK TUNG ENERGY PTE LTD | | 17-22, UOB Plaza 2, Raffles Place, Singapore 048624, Singapur | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs YUK TUNG, das direkte Umladungen von raffinierten Erdölerzeugnissen von Schiff zu Schiff durchgeführt hat.“ |

Name

Aliasname

Sitz

Tag der Benennung durch die VN

Sonstige Angaben

55.

CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY

Image 1
  ;

CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY

Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUA FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat.

56.

CHONMYONG SHIPPING CO

CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED

Kalrimgil 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat.

57.

FIRST OIL JV CO LTD

Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war.

58.

HAPJANGGANG SHIPPING CORP

Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6.

59.

HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD

Image 2

Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer von ASIA Bridge 1. Ein Schiff, bei dem es sich wahrscheinlich um das in Hongkong registrierte Schiff ‚ASIA Bridge 1‘ handelt, wurde am 19. Oktober 2017 von Huaxin Shipping angewiesen, Vorbereitungen für das Einlaufen in Nampo (DVRK) zu treffen, um dort eine für Vietnam bestimmte Ladung Kohle aufzunehmen. Die ‚ASIA Bridge 1‘ wurde von einem nicht identifizierten Mitarbeiter von Huaxin Shipping Ltd. angewiesen, Vorbereitungen für die Aufnahme von 8 000 Tonnen Kohle zu treffen und diese dann nach Cam Pha (Vietnam) zu befördern. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, während des Hafenaufenthalts in Nampo den Namen des Schiffs und sonstige Markierungen mit Planen zu bedecken.

60.

KINGLY WON INTERNATIONAL CO., LTD

Trust Company Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island, Majuro MH 96960, Marshallinseln

30.3.2018

Im Jahr 2017 versuchten Tsang Yung Yuan (alias Neil Tsang) und Kingly Won, ein Geschäft im Wert von über einer Million USD mit einem Erdölunternehmen in einem Drittland mit dem Ziel einzugehen, illegal Erdöl in die DVRK zu befördern. Kingly Won agierte als Vermittler für dieses Erdölunternehmen und ein chinesisches Unternehmen, das an Kingly Won herangetreten war, um in seinem Namen Schiffsdieselöl zu kaufen.

61.

KOREA ACHIM SHIPPING CO

Sochang-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs CHON MA SAN. Das die Flagge der DVRK führende Schiff CHON MA SAN soll Ende Januar 2018 Vorbereitungen für direkte Umladungen von Schiff zu Schiff getroffen haben. Der Kapitän des die Flagge der DVRK führenden Motortankschiffs YU JONG 2 meldete am 18. November 2017 einem nicht identifizierten Verantwortlichen in der DVRK, dass das Schiff im Vorfeld einer beabsichtigten direkten Umladung von Schiff zu Schiff Schutz vor einem Sturm suche. Der Kapitän schlug vor, dass die YU JONG 2 im Schutz des die Flagge der DVRK führenden Tankschiffs CHON MA SAN Dieselöl laden sollte, da die CHON MA SAN aufgrund ihrer Größe besser dazu geeignet sei, direkte Umladungen von Schiff zu Schiff in einem Sturm vorzunehmen. Nachdem die CHON MA SAN Dieselöl von einem anderen Schiff geladen hatte, lud die YU JONG 2 am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff.

62.

KOREA ANSAN SHIPPING COMPANY

KOREA ANSAN SHPG COMPANY

Pyongchon 1-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs AN SAN 1, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll.

63.

KOREA MYONGDOK SHIPPING CO

Chilgol 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer von YU PHYONG 5. Die YU PHYONG 5 hat Ende November 2017 eine direkte Umladung von 1 721  Tonnen Dieselöl von Schiff zu Schiff durchgeführt.

64.

KOREA SAMJONG SHIPPING

Tonghung-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer der DVRK-Tankschiffe SAM JONG 1 und SAM JONG 2. Beide Schiffe sollen Ende Januar 2018 unter Verstoß gegen die VN-Sanktionen raffiniertes Erdöl in die DVRK eingeführt haben.

65.

KOREA SAMMA SHIPPING CO

Rakrang 3-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Das die Flagge der DVRK führende Tankschiff SAM MA 2, das im Eigentum der Korea Samma Shipping Company steht, hat Mitte Oktober 2017 eine direkte Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff durchgeführt und Dokumente gefälscht; dabei wurden knapp 1 600 Tonnen Dieselöl in einer einzigen Transaktion geladen. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, ‚SAMMA SHIPPING‘ und die koreanischen Zeichen auf dem Schiffsstempel zu entfernen und an deren Stelle ‚Hai Xin You 606‘ einzusetzen, um die Identität als Schiff der DVRK zu verbergen.

66.

KOREA YUJONG SHIPPING CO LTD

Puksong 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK;

IMO-Nummer 5434358

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs YU JONG 2, das am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff geladen hat.

67.

KOTI CORP

Panama City, Panama

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Schiffs KOTI, das am 9. Dezember 2017 direkte Umladungen von Erdölerzeugnissen zu dem die Flagge der DVRK führenden Schiff KUM UN SAN 3 durchgeführt haben soll.

68.

MYOHYANG SHIPPING CO

Kumsong 3-dong, Mangyondae-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Schiffsmanager des DVRK-Tankschiffs YU SON, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll.

69.

PAEKMA SHIPPING CO

Care of First Oil JV Co Ltd

Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war.

70.

PHYONGCHON SHIPPING & MARINE

PHYONGCHON SHIPPING AND MARINE

Otan-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs JI SONG 6, das Ende Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. Das Unternehmen ist ebenfalls Eigentümer der Schiffe JI SONG 8 und WOORY STAR.

71.

PRO-GAIN GROUP CORPORATION

Le Sanalele Complex, Ground Floor, Vaea Street, Saleufi, Apia, Samoa

30.3.2018

Das Unternehmen steht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Tsang Yung Yuan und ist am illegalen Transfer von Kohle aus der DVRK beteiligt.

72.

SHANGHAI DONGFENG SHIPPING CO LTD

Image 3

Room 601, 433, Chifeng Lu, Hongkou Qu, Shanghai, 200083, China

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs DONG FENG 6, das am 11. Juli 2017 unter Verstoß gegen VN-Sanktionen in Hamhung (DVRK) Kohle für den Export geladen hat.

73.

SHEN ZHONG INTERNATIONAL SHIPPING

Unit 503, 5th Floor, Silvercord Tower 2, 30, Canton Road, Tsim Sha Tsui, Kowloon, Hongkong, China

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer der die Flagge von St. Kitts-Nevis führenden Schiffe HAO FAN 2 und HAO FAN 6. Die HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 in Nampo (DVRK) Kohle geladen. Die HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 in Nampo (DVRK) nordkoreanische Kohle geladen.

74.

WEIHAI WORLD-SHIPPING FREIGHT

419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen, sondern lief am 18. Dezember 2017 in Port Klang (Malaysia) ein.

75.

YUK TUNG ENERGY PTE LTD

17-22, UOB Plaza 2, Raffles Place, Singapore 048624, Singapur

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs YUK TUNG, das direkte Umladungen von raffinierten Erdölerzeugnissen von Schiff zu Schiff durchgeführt hat.“

2.

„1.   Name: CHON MYONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8712362

2.   Name: AN SAN 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7303803

3.   Name: YU PHYONG 5

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8605026

4.   Name: SAM JONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8405311

5.   Name: SAM JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7408873

6.   Name: SAM MA 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8106496

7.   Name: YU JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8604917

8.   Name: PAEK MA

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9066978

9.   Name: JI SONG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8898740

10.   Name: CHON MA SAN

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8660313

11.   Name: NAM SAN 8

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8122347

12.   Name: YU SON

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8691702

13.   Name: WOORY STAR

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8408595

14.   Name: JI SONG 8

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8503228

15.   Name: HAP JANG GANG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9066540“.

3.

„9.   Name: CHON MYONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8712362

10.   Name: AN SAN 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7303803

11.   Name: YU PHYONG 5

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8605026

12.   Name: SAM JONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8405311

13.   Name: SAM JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7408873

14.   Name: SAM MA 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8106496

15.   Name: YU JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8604917

16.   Name: PAEK MA

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9066978

17.   Name: JI SONG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8898740

18.   Name: CHON MA SAN

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8660313

19.   Name: NAM SAN 8

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8122347

20.   Name: YU SON

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8691702

21.   Name: WOORY STAR

Weitere Angaben

22.   Name: ASIA BRIDGE 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8916580

23.   Name: XIN GUANG HAI

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9004700

24.   Name: HUA FU

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9020003

25.   Name: YUK TUNG

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9030591

26.   Name: KOTI

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9417115

27.   Name: DONG FENG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9008201

28.   Name: HAO FAN 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8747604

29.   Name: HAO FAN 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8628597

30.   Name: JIN HYE

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8518572

31.   Name: FAN KE

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8914934

32.   Name: WAN HENG 11

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8791667

33.   Name: MIN NING DE YOU 078

Weitere Angaben

IMO-Nummer: nicht vorhanden“.

---

| 9.4.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 91/11 |
| --- | --- | --- | --- |

9.4.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 91/11

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/549 DER KOMMISSION

vom 6. April 2018

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe e,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“ oder „KN“), die in Anhang I jener Verordnung aufgeführt ist. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“ oder „KN“), die in Anhang I jener Verordnung aufgeführt ist.

| (2) | In der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu Kapitel 17 der Kombinierten Nomenklatur wird für die Zwecke der KN-Unterpositionen 1702 60 80 und 1702 90 80„Inulinsirup“ definiert. Dabei handelt es sich um ein Erzeugnis, das unmittelbar durch Hydrolyse von Inulin oder Oligomeren der Fructose gewonnen wurde, mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, einer bestimmten Menge Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose. |
| --- | --- |

(2)

In der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu Kapitel 17 der Kombinierten Nomenklatur wird für die Zwecke der KN-Unterpositionen 1702 60 80 und 1702 90 80„Inulinsirup“ definiert. Dabei handelt es sich um ein Erzeugnis, das unmittelbar durch Hydrolyse von Inulin oder Oligomeren der Fructose gewonnen wurde, mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, einer bestimmten Menge Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose.

| (3) | Auf Initiative der Kommission wurde auf der Grundlage des Artikels 12 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 und des Artikels 7 Buchstabe a Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1294/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) im Rahmen der Maßnahme 2 (3) des Netzwerks der europäischen zolltechnischen Prüfanstalten der „Leistungstest in Bezug auf Zucker und zuckerhaltige Erzeugnisse 2016“ („Proficiency Test on Sugars and Sugar Containing Products 2016“) (4) durchgeführt. Er ergab, dass die Zolllabors in der Union den Teilsatz „Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose“ der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu Kapitel 17 unterschiedlich auslegen. |
| --- | --- |

(3)

Auf Initiative der Kommission wurde auf der Grundlage des Artikels 12 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 und des Artikels 7 Buchstabe a Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1294/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) im Rahmen der Maßnahme 2 (3) des Netzwerks der europäischen zolltechnischen Prüfanstalten der „Leistungstest in Bezug auf Zucker und zuckerhaltige Erzeugnisse 2016“ („Proficiency Test on Sugars and Sugar Containing Products 2016“) (4) durchgeführt. Er ergab, dass die Zolllabors in der Union den Teilsatz „Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose“ der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu Kapitel 17 unterschiedlich auslegen.

| (4) | Der Wortlaut dieser Zusätzlichen Anmerkung sollte daher präzisiert werden. Die Menge des vorhandenen Zuckers — bezogen auf die Trockenmasse — sollte mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatografie, der genauesten verfügbaren Methode, bestimmt werden. |
| --- | --- |

(4)

Der Wortlaut dieser Zusätzlichen Anmerkung sollte daher präzisiert werden. Die Menge des vorhandenen Zuckers — bezogen auf die Trockenmasse — sollte mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatografie, der genauesten verfügbaren Methode, bestimmt werden.

| (5) | Im Interesse der Rechtssicherheit muss diese Zusätzliche Anmerkung durch Anfügen eines neuen Absatzes an den bestehenden Text geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Im Interesse der Rechtssicherheit muss diese Zusätzliche Anmerkung durch Anfügen eines neuen Absatzes an den bestehenden Text geändert werden.

| (6) | Um eine einheitliche Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in der gesamten Union in Bezug auf die Definition von „Inulinsirup“ der KN-Unterpositionen 1702 60 80 und 1702 90 80 zu gewährleisten, sollte die Anmerkung 6 zu Kapitel 17 der Kombinierten Nomenklatur geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Um eine einheitliche Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in der gesamten Union in Bezug auf die Definition von „Inulinsirup“ der KN-Unterpositionen 1702 60 80 und 1702 90 80 zu gewährleisten, sollte die Anmerkung 6 zu Kapitel 17 der Kombinierten Nomenklatur geändert werden.

| (7) | Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(7)

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu Kapitel 17 des Teils II der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgender Absatz angefügt:

„Die Menge an ‚Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose‘ wird bezogen auf die Trockenmasse mit der Formel F + 0,5 S/0,95 berechnet, wobei ‚F‘ der Fructosegehalt und ‚S‘ der Saccharosegehalt ist, die mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatografie bestimmt wurden.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. April 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1294/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Festlegung eines Aktionsprogramms für das Zollwesen in der Europäischen Union für den Zeitraum 2014-2020 (Zoll 2020) und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 624/2007/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 209).

2

(3)  Maßnahme 2 betrifft vergleichende Studien und Methodenvalidierungen der Zolllabors.

3

(4)  Der Schlussbericht wurde am 24. April 2017 von der Europäischen Kommission vorgelegt und an das Netzwerk der europäischen zolltechnischen Prüfanstalten weitergeleitet.

4

---

| 9.4.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 91/13 |
| --- | --- | --- | --- |

9.4.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 91/13

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/550 DER KOMMISSION

vom 6. April 2018

zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/118/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur“) eingeführt, um den Anforderungen des Gemeinsamen Zolltarifs, der Statistik des Außenhandels der Union sowie anderer Unionspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr zu genügen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur“) eingeführt, um den Anforderungen des Gemeinsamen Zolltarifs, der Statistik des Außenhandels der Union sowie anderer Unionspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr zu genügen.

| (2) | Beim Ausfüllen bestimmter Dateneingabefelder in den für die Zwecke der Artikel 21 bis 25 der Richtlinie 2008/118/EG ausgetauschten Meldungen sind die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission (3) aufgeführten Codes zu verwenden. |
| --- | --- |

(2)

Beim Ausfüllen bestimmter Dateneingabefelder in den für die Zwecke der Artikel 21 bis 25 der Richtlinie 2008/118/EG ausgetauschten Meldungen sind die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission (3) aufgeführten Codes zu verwenden.

| (3) | Die den Bestimmungen der Richtlinie 2003/96/EG des Rates (4) unterliegenden Erzeugnisse werden unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission (5) beschrieben. |
| --- | --- |

(3)

Die den Bestimmungen der Richtlinie 2003/96/EG des Rates (4) unterliegenden Erzeugnisse werden unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission (5) beschrieben.

| (4) | In der Tabelle unter Nummer 11 (Verbrauchsteuer-Produktcode (EPC)) des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 werden bestimmte Energieerzeugnisse aufgeführt und unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 beschrieben. |
| --- | --- |

(4)

In der Tabelle unter Nummer 11 (Verbrauchsteuer-Produktcode (EPC)) des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 werden bestimmte Energieerzeugnisse aufgeführt und unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 beschrieben.

| (5) | Gemäß den Änderungen des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission (6), wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte in der Richtlinie 2003/96/EG genannte Energieerzeugnisse durch neue Codes ersetzt. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß den Änderungen des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission (6), wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte in der Richtlinie 2003/96/EG genannte Energieerzeugnisse durch neue Codes ersetzt.

| (6) | Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission (7) wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte den Bestimmungen der Richtlinie 2003/96/EG unterliegende Energieerzeugnisse aktualisiert, um den Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925, Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission (7) wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte den Bestimmungen der Richtlinie 2003/96/EG unterliegende Energieerzeugnisse aktualisiert, um den Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925, Rechnung zu tragen.

| (7) | Es muss sichergestellt werden, dass die Codes der Kombinierten Nomenklatur, die zur Beschreibung der unter Nummer 11 (Verbrauchsteuer-Produktcode (EPC)) des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 aufgeführten Energieerzeugnisse verwendet werden, die Codes der Kombinierten Nomenklatur sind, auf die in der Richtlinie 2003/96/EG, aktualisiert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552, Bezug genommen wird. |
| --- | --- |

(7)

Es muss sichergestellt werden, dass die Codes der Kombinierten Nomenklatur, die zur Beschreibung der unter Nummer 11 (Verbrauchsteuer-Produktcode (EPC)) des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 aufgeführten Energieerzeugnisse verwendet werden, die Codes der Kombinierten Nomenklatur sind, auf die in der Richtlinie 2003/96/EG, aktualisiert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552, Bezug genommen wird.

| (8) | Gemäß der Richtlinie 95/60/EG des Rates (8) ist bei Flugturbinenkraftstoff des KN-Codes 2710 19 21 die Anwendung des gemeinsamen Stoffes zur steuerlichen Kennzeichnung nicht erforderlich. Daher sollte dieser Code nicht zur Beschreibung von markiertem Leuchtöl (Kerosin) verwendet werden. |
| --- | --- |

(8)

Gemäß der Richtlinie 95/60/EG des Rates (8) ist bei Flugturbinenkraftstoff des KN-Codes 2710 19 21 die Anwendung des gemeinsamen Stoffes zur steuerlichen Kennzeichnung nicht erforderlich. Daher sollte dieser Code nicht zur Beschreibung von markiertem Leuchtöl (Kerosin) verwendet werden.

| (9) | Die Beschreibung des Verbrauchsteuer-Produktcodes E490 bezieht sich auf eine große Anzahl von KN-Codes, jedoch sollten im Einklang mit Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG nur einige davon unter diesen Verbrauchsteuer-Produktcode fallen. Daher sollte seine Beschreibung präzisiert werden, um nur die relevanten KN-Codes aufzuführen. |
| --- | --- |

(9)

Die Beschreibung des Verbrauchsteuer-Produktcodes E490 bezieht sich auf eine große Anzahl von KN-Codes, jedoch sollten im Einklang mit Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG nur einige davon unter diesen Verbrauchsteuer-Produktcode fallen. Daher sollte seine Beschreibung präzisiert werden, um nur die relevanten KN-Codes aufzuführen.

| (10) | Die Verordnung (EG) Nr. 684/2009 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 684/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In der Tabelle unter Nummer 11 (Verbrauchsteuer-Produktcode (EPC)) des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 erhalten die Zeilen mit den verbrauchsteuerpflichtigen Waren der Codes E410 bis E490 sowie E910 und E920 folgende Fassung:

| EPC | CAT | UNIT | Beschreibung | A | P | D |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| E410 | E | 2 | Verbleites Benzin der KN-Codes 2710 12 31 , 2710 12 51 und 2710 12 59 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E420 | E | 2 | Bleifreies Benzin der KN-Codes 2710 12 31 , 2710 12 41 , 2710 12 45 und 2710 12 49 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E430 | E | 2 | Unmarkiertes Gasöl der KN-Codes 2710 19 43 , 2710 19 46 , 2710 19 47 , 2710 19 48 , 2710 20 11 , 2710 20 15 , 2710 20 17 und 2710 20 19 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E440 | E | 2 | Markiertes Gasöl der KN-Codes 2710 19 43 , 2710 19 46 , 2710 19 47 , 2710 19 48 , 2710 20 11 , 2710 20 15 , 2710 20 17 und 2710 20 19 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E450 | E | 2 | Leuchtöl (Kerosin) des KN-Codes 2710 19 21 und unmarkiertes Leuchtöl (Kerosin) des KN-Codes 2710 19 25 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E460 | E | 2 | Markiertes Leuchtöl (Kerosin) des KN-Codes 2710 19 25 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E470 | E | 1 | Schweres Heizöl der KN-Codes 2710 19 62 , 2710 19 64 , 2710 19 68 , 2710 20 31 , 2710 20 35 und 2710 20 39 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | N |
| E480 | E | 2 | Erzeugnisse der KN-Codes 2710 12 21 , 2710 12 25 , 2710 19 29 und 2710 20 90 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen), sofern sie als lose Ware befördert werden (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E490 | E | 2 | Erzeugnisse der KN-Codes 2710 12 11 , 2710 12 15 , 2710 12 70 , 2710 12 90 , 2710 19 11 , 2710 19 15 , 2710 19 31 , 2710 19 35 , 2710 19 51 und 2710 19 55 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E910 | E | 2 | Fettsäuremonoalkylester mit einem Estergehalt von 96,5 GHT oder mehr, die unter den KN-Code 3826 00 10 fallen (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |
| E920 | E | 2 | Erzeugnisse der KN-Codes 3824 99 86 , 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93 , 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse) und 3826 00 90 , die als Kraftstoff oder zu Heizzwecken verwendet werden (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2003/96/EG) | N | N | J |

EPC

CAT

UNIT

Beschreibung

A

P

D

E410

E

2

Verbleites Benzin der KN-Codes 2710 12 31 , 2710 12 51 und 2710 12 59 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E420

E

2

Bleifreies Benzin der KN-Codes 2710 12 31 , 2710 12 41 , 2710 12 45 und 2710 12 49 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E430

E

2

Unmarkiertes Gasöl der KN-Codes 2710 19 43 , 2710 19 46 , 2710 19 47 , 2710 19 48 , 2710 20 11 , 2710 20 15 , 2710 20 17 und 2710 20 19 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E440

E

2

Markiertes Gasöl der KN-Codes 2710 19 43 , 2710 19 46 , 2710 19 47 , 2710 19 48 , 2710 20 11 , 2710 20 15 , 2710 20 17 und 2710 20 19 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E450

E

2

Leuchtöl (Kerosin) des KN-Codes 2710 19 21 und unmarkiertes Leuchtöl (Kerosin) des KN-Codes 2710 19 25 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E460

E

2

Markiertes Leuchtöl (Kerosin) des KN-Codes 2710 19 25 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E470

E

1

Schweres Heizöl der KN-Codes 2710 19 62 , 2710 19 64 , 2710 19 68 , 2710 20 31 , 2710 20 35 und 2710 20 39 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

N

E480

E

2

Erzeugnisse der KN-Codes 2710 12 21 , 2710 12 25 , 2710 19 29 und 2710 20 90 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen), sofern sie als lose Ware befördert werden (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E490

E

2

Erzeugnisse der KN-Codes 2710 12 11 , 2710 12 15 , 2710 12 70 , 2710 12 90 , 2710 19 11 , 2710 19 15 , 2710 19 31 , 2710 19 35 , 2710 19 51 und 2710 19 55 (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E910

E

2

Fettsäuremonoalkylester mit einem Estergehalt von 96,5 GHT oder mehr, die unter den KN-Code 3826 00 10 fallen (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

E920

E

2

Erzeugnisse der KN-Codes 3824 99 86 , 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93 , 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse) und 3826 00 90 , die als Kraftstoff oder zu Heizzwecken verwendet werden (Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2003/96/EG)

N

N

J

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 15. September 2018.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. April 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 12.

1

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung (ABl. L 197 vom 29.7.2009, S. 24).

3

(4)  Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (ABl. L 283 vom 31.10.2003, S. 51).

4

(5)  Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1).

5

(6)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission vom 12. Oktober 2017 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 282 vom 31.10.2017, S. 1).

6

(7)  Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission vom 6. April 2018 zur Aktualisierung der Codes der Kombinierten Nomenklatur zur Beschreibung der in der Richtlinie 2003/96/EG genannten Erzeugnisse (siehe Seite 27 dieses Amtsblatts).

7

(8)  Richtlinie 95/60/EG des Rates vom 27. November 1995 über die steuerliche Kennzeichnung von Gasöl und Kerosin (ABl. L 291 vom 6.12.1995, S. 46).

8

---

BESCHLÜSSE

| 9.4.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 91/16 |
| --- | --- | --- | --- |

9.4.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 91/16

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/551 DES RATES

vom 6. April 2018

zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.

| (2) | Am 30. März 2018 hat der mit der VN-Resolution 1718 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen und 15 Schiffe zum Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Anlaufens von Häfen und 12 Schiffe zur Entziehung der Flagge vorgesehen. |
| --- | --- |

(2)

Am 30. März 2018 hat der mit der VN-Resolution 1718 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen und 15 Schiffe zum Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Anlaufens von Häfen und 12 Schiffe zur Entziehung der Flagge vorgesehen.

| (3) | Die Anhänge I und IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollten daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Die Anhänge I und IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollten daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. April 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. ZAHARIEVA

---

(1)  
  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.

1

---

ANHANG

1.

„A.   Personen

| | Name | Aliasname | Geburtsdatum | Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN | Gründe |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 80. | TSANG YUNG YUAN | Neil Tsang, Yun Yuan Tsang | Geburtsdatum: 20.10.1957
  Reisepass Nr. 302001581 | 30.3.2018 | Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt. |

Name

Aliasname

Geburtsdatum

Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN

Gründe

80.

TSANG YUNG YUAN

Neil Tsang, Yun Yuan Tsang

Geburtsdatum: 20.10.1957

Reisepass Nr. 302001581

30.3.2018

Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt.

B.   Einrichtungen

| | Name | Aliasname | Sitz | Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN | Sonstige Angaben |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 55. | CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY | ;
  CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY | Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUA FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat. |
| 56. | CHONMYONG SHIPPING CO | CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED | Kalrimgil 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat. |
| 57. | FIRST OIL JV CO LTD | | Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war. |
| 58. | HAPJANGGANG SHIPPING CORP | | Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6. |
| 59. | HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD | | Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer von ASIA Bridge 1. Ein Schiff, bei dem es sich wahrscheinlich um das in Hongkong registrierte Schiff ‚ASIA Bridge 1‘ handelt, wurde am 19. Oktober 2017 von Huaxin Shipping angewiesen, Vorbereitungen für das Einlaufen in Nampo (DVRK) zu treffen, um dort eine für Vietnam bestimmte Ladung Kohle aufzunehmen. Die ‚ASIA Bridge 1‘ wurde von einem nicht identifizierten Mitarbeiter von Huaxin Shipping Ltd. angewiesen, Vorbereitungen für die Aufnahme von 8 000 Tonnen Kohle zu treffen und diese dann nach Cam Pha (Vietnam) zu befördern. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, während des Hafenaufenthalts in Nampo den Namen des Schiffs und sonstige Markierungen mit Planen zu bedecken. |
| 60. | KINGLY WON INTERNATIONAL CO., LTD | | Trust Company Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island, Majuro MH 96960, Marshallinseln | 30.3.2018 | Im Jahr 2017 versuchten Tsang Yung Yuan (alias Neil Tsang) und Kingly Won, ein Geschäft im Wert von über einer Million USD mit einem Erdölunternehmen in einem Drittland mit dem Ziel einzugehen, illegal Erdöl in die DVRK zu befördern. Kingly Won agierte als Vermittler für dieses Erdölunternehmen und ein chinesisches Unternehmen, das an Kingly Won herangetreten war, um in seinem Namen Schiffsdieselöl zu kaufen. |
| 61. | KOREA ACHIM SHIPPING CO | | Sochang-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs CHON MA SAN. Das die Flagge der DVRK führende Schiff CHON MA SAN soll Ende Januar 2018 Vorbereitungen für direkte Umladungen von Schiff zu Schiff getroffen haben. Der Kapitän des die Flagge der DVRK führenden Motortankschiffs YU JONG 2 meldete am 18. November 2017 einem nicht identifizierten Verantwortlichen in der DVRK, dass das Schiff im Vorfeld einer beabsichtigten direkten Umladung von Schiff zu Schiff Schutz vor einem Sturm suche. Der Kapitän schlug vor, dass die YU JONG 2 im Schutz des die Flagge der DVRK führenden Tankschiffs CHON MA SAN Dieselöl laden sollte, da die CHON MA SAN aufgrund ihrer Größe besser dazu geeignet sei, direkte Umladungen von Schiff zu Schiff in einem Sturm vorzunehmen. Nachdem die CHON MA SAN Dieselöl von einem anderen Schiff geladen hatte, lud die YU JONG 2 am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff. |
| 62. | KOREA ANSAN SHIPPING COMPANY | KOREA ANSAN SHPG COMPANY | Pyongchon 1-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs AN SAN 1, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. |
| 63. | KOREA MYONGDOK SHIPPING CO | | Chilgol 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer von YU PHYONG 5. Die YU PHYONG 5 hat Ende November 2017 eine direkte Umladung von 1 721  Tonnen Dieselöl von Schiff zu Schiff durchgeführt. |
| 64. | KOREA SAMJONG SHIPPING | | Tonghung-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer der DVRK-Tankschiffe SAM JONG 1 und SAM JONG 2. Beide Schiffe sollen Ende Januar 2018 unter Verstoß gegen die VN-Sanktionen raffiniertes Erdöl in die DVRK eingeführt haben. |
| 65. | KOREA SAMMA SHIPPING CO | | Rakrang 3-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Das die Flagge der DVRK führende Tankschiff SAM MA 2, das im Eigentum der Korea Samma Shipping Company steht, hat Mitte Oktober 2017 eine direkte Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff durchgeführt und Dokumente gefälscht; dabei wurden knapp 1 600 Tonnen Dieselöl in einer einzigen Transaktion geladen. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, ‚SAMMA SHIPPING‘ und die koreanischen Zeichen auf dem Schiffsstempel zu entfernen und an deren Stelle ‚Hai Xin You 606‘ einzusetzen, um die Identität als Schiff der DVRK zu verbergen. |
| 66. | KOREA YUJONG SHIPPING CO LTD | | Puksong 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK;
  IMO-Nummer 5434358 | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs YU JONG 2, das am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff geladen hat. |
| 67. | KOTI CORP | | Panama City, Panama | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Schiffs KOTI, das am 9. Dezember 2017 direkte Umladungen von Erdölerzeugnissen zu dem die Flagge der DVRK führenden Schiff KUM UN SAN 3 durchgeführt haben soll. |
| 68. | MYOHYANG SHIPPING CO | | Kumsong 3-dong, Mangyondae-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Schiffsmanager des DVRK-Tankschiffs YU SON, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. |
| 69. | PAEKMA SHIPPING CO | Care of First Oil JV Co Ltd | Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war. |
| 70. | PHYONGCHON SHIPPING & MARINE | PHYONGCHON SHIPPING AND MARINE | Otan-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs JI SONG 6, das Ende Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. Das Unternehmen ist ebenfalls Eigentümer der Schiffe JI SONG 8 und WOORY STAR. |
| 71. | PRO-GAIN GROUP CORPORATION | | Le Sanalele Complex, Ground Floor, Vaea Street, Saleufi, Apia, Samoa | 30.3.2018 | Das Unternehmen steht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Tsang Yung Yuan und ist am illegalen Transfer von Kohle aus der DVRK beteiligt. |
| 72. | SHANGHAI DONGFENG SHIPPING CO LTD | | Room 601, 433, Chifeng Lu, Hongkou Qu, Shanghai, 200083, China | 30.3.2018 | Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs DONG FENG 6, das am 11. Juli 2017 unter Verstoß gegen VN-Sanktionen in Hamhung (DVRK) Kohle für den Export geladen hat. |
| 73. | SHEN ZHONG INTERNATIONAL SHIPPING | | Unit 503, 5th Floor, Silvercord Tower 2, 30, Canton Road, Tsim Sha Tsui, Kowloon, Hongkong, China | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer der die Flagge von St. Kitts-Nevis führenden Schiffe HAO FAN 2 und HAO FAN 6. Die HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 in Nampo (DVRK) Kohle geladen. Die HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 in Nampo (DVRK) nordkoreanische Kohle geladen. |
| 74. | WEIHAI WORLD-SHIPPING FREIGHT | | 419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen, sondern lief am 18. Dezember 2017 in Port Klang (Malaysia) ein. |
| 75. | YUK TUNG ENERGY PTE LTD | | 17-22, UOB Plaza 2, Raffles Place, Singapore 048624, Singapur | 30.3.2018 | Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs YUK TUNG, das direkte Umladungen von raffinierten Erdölerzeugnissen von Schiff zu Schiff durchgeführt hat.“ |

Name

Aliasname

Sitz

Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN

Sonstige Angaben

55.

CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY

Image 4
  ;

CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY

Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUA FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat.

56.

CHONMYONG SHIPPING CO

CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED

Kalrimgil 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat.

57.

FIRST OIL JV CO LTD

Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war.

58.

HAPJANGGANG SHIPPING CORP

Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6.

59.

HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD

Image 5

Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer von ASIA Bridge 1. Ein Schiff, bei dem es sich wahrscheinlich um das in Hongkong registrierte Schiff ‚ASIA Bridge 1‘ handelt, wurde am 19. Oktober 2017 von Huaxin Shipping angewiesen, Vorbereitungen für das Einlaufen in Nampo (DVRK) zu treffen, um dort eine für Vietnam bestimmte Ladung Kohle aufzunehmen. Die ‚ASIA Bridge 1‘ wurde von einem nicht identifizierten Mitarbeiter von Huaxin Shipping Ltd. angewiesen, Vorbereitungen für die Aufnahme von 8 000 Tonnen Kohle zu treffen und diese dann nach Cam Pha (Vietnam) zu befördern. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, während des Hafenaufenthalts in Nampo den Namen des Schiffs und sonstige Markierungen mit Planen zu bedecken.

60.

KINGLY WON INTERNATIONAL CO., LTD

Trust Company Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island, Majuro MH 96960, Marshallinseln

30.3.2018

Im Jahr 2017 versuchten Tsang Yung Yuan (alias Neil Tsang) und Kingly Won, ein Geschäft im Wert von über einer Million USD mit einem Erdölunternehmen in einem Drittland mit dem Ziel einzugehen, illegal Erdöl in die DVRK zu befördern. Kingly Won agierte als Vermittler für dieses Erdölunternehmen und ein chinesisches Unternehmen, das an Kingly Won herangetreten war, um in seinem Namen Schiffsdieselöl zu kaufen.

61.

KOREA ACHIM SHIPPING CO

Sochang-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs CHON MA SAN. Das die Flagge der DVRK führende Schiff CHON MA SAN soll Ende Januar 2018 Vorbereitungen für direkte Umladungen von Schiff zu Schiff getroffen haben. Der Kapitän des die Flagge der DVRK führenden Motortankschiffs YU JONG 2 meldete am 18. November 2017 einem nicht identifizierten Verantwortlichen in der DVRK, dass das Schiff im Vorfeld einer beabsichtigten direkten Umladung von Schiff zu Schiff Schutz vor einem Sturm suche. Der Kapitän schlug vor, dass die YU JONG 2 im Schutz des die Flagge der DVRK führenden Tankschiffs CHON MA SAN Dieselöl laden sollte, da die CHON MA SAN aufgrund ihrer Größe besser dazu geeignet sei, direkte Umladungen von Schiff zu Schiff in einem Sturm vorzunehmen. Nachdem die CHON MA SAN Dieselöl von einem anderen Schiff geladen hatte, lud die YU JONG 2 am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff.

62.

KOREA ANSAN SHIPPING COMPANY

KOREA ANSAN SHPG COMPANY

Pyongchon 1-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs AN SAN 1, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll.

63.

KOREA MYONGDOK SHIPPING CO

Chilgol 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer von YU PHYONG 5. Die YU PHYONG 5 hat Ende November 2017 eine direkte Umladung von 1 721  Tonnen Dieselöl von Schiff zu Schiff durchgeführt.

64.

KOREA SAMJONG SHIPPING

Tonghung-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer der DVRK-Tankschiffe SAM JONG 1 und SAM JONG 2. Beide Schiffe sollen Ende Januar 2018 unter Verstoß gegen die VN-Sanktionen raffiniertes Erdöl in die DVRK eingeführt haben.

65.

KOREA SAMMA SHIPPING CO

Rakrang 3-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Das die Flagge der DVRK führende Tankschiff SAM MA 2, das im Eigentum der Korea Samma Shipping Company steht, hat Mitte Oktober 2017 eine direkte Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff durchgeführt und Dokumente gefälscht; dabei wurden knapp 1 600 Tonnen Dieselöl in einer einzigen Transaktion geladen. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, ‚SAMMA SHIPPING‘ und die koreanischen Zeichen auf dem Schiffsstempel zu entfernen und an deren Stelle ‚Hai Xin You 606‘ einzusetzen, um die Identität als Schiff der DVRK zu verbergen.

66.

KOREA YUJONG SHIPPING CO LTD

Puksong 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK;

IMO-Nummer 5434358

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs YU JONG 2, das am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff geladen hat.

67.

KOTI CORP

Panama City, Panama

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Schiffs KOTI, das am 9. Dezember 2017 direkte Umladungen von Erdölerzeugnissen zu dem die Flagge der DVRK führenden Schiff KUM UN SAN 3 durchgeführt haben soll.

68.

MYOHYANG SHIPPING CO

Kumsong 3-dong, Mangyondae-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Schiffsmanager des DVRK-Tankschiffs YU SON, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll.

69.

PAEKMA SHIPPING CO

Care of First Oil JV Co Ltd

Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war.

70.

PHYONGCHON SHIPPING & MARINE

PHYONGCHON SHIPPING AND MARINE

Otan-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs JI SONG 6, das Ende Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. Das Unternehmen ist ebenfalls Eigentümer der Schiffe JI SONG 8 und WOORY STAR.

71.

PRO-GAIN GROUP CORPORATION

Le Sanalele Complex, Ground Floor, Vaea Street, Saleufi, Apia, Samoa

30.3.2018

Das Unternehmen steht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Tsang Yung Yuan und ist am illegalen Transfer von Kohle aus der DVRK beteiligt.

72.

SHANGHAI DONGFENG SHIPPING CO LTD

Room 601, 433, Chifeng Lu, Hongkou Qu, Shanghai, 200083, China

30.3.2018

Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs DONG FENG 6, das am 11. Juli 2017 unter Verstoß gegen VN-Sanktionen in Hamhung (DVRK) Kohle für den Export geladen hat.

73.

SHEN ZHONG INTERNATIONAL SHIPPING

Image 6

Unit 503, 5th Floor, Silvercord Tower 2, 30, Canton Road, Tsim Sha Tsui, Kowloon, Hongkong, China

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer der die Flagge von St. Kitts-Nevis führenden Schiffe HAO FAN 2 und HAO FAN 6. Die HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 in Nampo (DVRK) Kohle geladen. Die HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 in Nampo (DVRK) nordkoreanische Kohle geladen.

74.

WEIHAI WORLD-SHIPPING FREIGHT

419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen, sondern lief am 18. Dezember 2017 in Port Klang (Malaysia) ein.

75.

YUK TUNG ENERGY PTE LTD

17-22, UOB Plaza 2, Raffles Place, Singapore 048624, Singapur

30.3.2018

Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs YUK TUNG, das direkte Umladungen von raffinierten Erdölerzeugnissen von Schiff zu Schiff durchgeführt hat.“

2.

„1.   Name: ASIA Bridge 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8916580

2.   Name: XIN GUANG HAI

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9004700

3.   Name: HUA FU

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9020003

4.   Name: YUK TUNG

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9030591

5.   Name: KOTI

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9417115

6.   Name: DONG FENG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9008201

7.   Name: HAO FAN 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8747604

8.   Name: HAO FAN 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8628597

9.   Name: JIN HYE

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8518572

10.   Name: FAN KE

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8914934

11.   Name: WAN HENG 11

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8791667

12.   Name: MIN NING DE YOU 078

Weitere Angaben

IMO-Nummer: nicht vorhanden“.

3.

„9.   Name: CHON MYONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8712362

10.   Name: AN SAN 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7303803

11.   Name: YU PHYONG 5

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8605026

12.   Name: SAM JONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8405311

13.   Name: SAM JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7408873

14.   Name: SAM MA 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8106496

15.   Name: YU JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8604917

16.   Name: PAEK MA

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9066978

17.   Name: JI SONG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8898740

18.   Name: CHON MA SAN

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8660313

19.   Name: NAM SAN 8

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8122347

20.   Name: YU SON

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8691702

21.   Name: WOORY STAR

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8408595

22.   Name: ASIA BRIDGE 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8916580

23.   Name: XIN GUANG HAI

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9004700

24.   Name: HUA FU

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9020003

25.   Name: YUK TUNG

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9030591

26.   Name: KOTI

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9417115

27.   Name: DONG FENG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9008201

28.   Name: HAO FAN 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8747604

29.   Name: HAO FAN 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8628597

30.   Name: JIN HYE

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8518572

31.   Name: FAN KE

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8914934

32.   Name: WAN HENG 11

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8791667

33.   Name: MIN NING DE YOU 078

Weitere Angaben

IMO-Nummer: nicht vorhanden“.

4.

„1.   Name: CHON MYONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8712362

2.   Name: AN SAN 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7303803

3.   Name: YU PHYONG 5

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8605026

4.   Name: SAM JONG 1

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8405311

5.   Name: SAM JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 7408873

6.   Name: SAM MA 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8106496

7.   Name: YU JONG 2

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8604917

8.   Name: PAEK MA

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9066978

9.   Name: JI SONG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8898740

10.   Name: CHON MA SAN

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8660313

11.   Name: NAM SAN 8

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8122347

12.   Name: YU SON

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8691702

13.   Name: WOORY STAR

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8408595

14.   Name: JI SONG 8

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8503228

15.   Name: HAP JANG GANG 6

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 9066540“.

---

| 9.4.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 91/27 |
| --- | --- | --- | --- |

9.4.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 91/27

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/552 DER KOMMISSION

vom 6. April 2018

zur Aktualisierung der in der Richtlinie 2003/96/EG des Rates angeführten Bezugnahmen auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Erzeugnisse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 5 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur“) eingeführt, um den Anforderungen des Gemeinsamen Zolltarifs, der Statistik des Außenhandels der Union sowie anderer Unionspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr zu genügen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur“) eingeführt, um den Anforderungen des Gemeinsamen Zolltarifs, der Statistik des Außenhandels der Union sowie anderer Unionspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr zu genügen.

| (2) | Die den Bestimmungen der Richtlinie 2003/96/EG unterliegenden Erzeugnisse werden unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission (3) beschrieben. |
| --- | --- |

(2)

Die den Bestimmungen der Richtlinie 2003/96/EG unterliegenden Erzeugnisse werden unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission (3) beschrieben.

| (3) | Gemäß den Änderungen des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission (4), wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte in der Richtlinie 2003/96/EG genannte Erzeugnisse durch neue Codes ersetzt. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß den Änderungen des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission (4), wurden die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte in der Richtlinie 2003/96/EG genannte Erzeugnisse durch neue Codes ersetzt.

| (4) | Es ist daher angezeigt, die Bezugnahmen auf bestimmte in der Richtlinie 2003/96/EG verwendete Codes zu aktualisieren, um sicherzustellen, dass bei der Beschreibung der in dieser Richtlinie angeführten Erzeugnisse die neuen Codes der Kombinierten Nomenklatur, aktualisiert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925, verwendet werden. |
| --- | --- |

(4)

Es ist daher angezeigt, die Bezugnahmen auf bestimmte in der Richtlinie 2003/96/EG verwendete Codes zu aktualisieren, um sicherzustellen, dass bei der Beschreibung der in dieser Richtlinie angeführten Erzeugnisse die neuen Codes der Kombinierten Nomenklatur, aktualisiert durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925, verwendet werden.

| (5) | Ein Beschluss zur Aktualisierung der Bezugnahmen auf bestimmte Codes der Kombinierten Nomenklatur darf nicht dazu führen, dass die Mindeststeuersätze gemäß der Richtlinie 2003/96/EG geändert oder Energieerzeugnisse hinzugefügt oder gestrichen werden. |
| --- | --- |

(5)

Ein Beschluss zur Aktualisierung der Bezugnahmen auf bestimmte Codes der Kombinierten Nomenklatur darf nicht dazu führen, dass die Mindeststeuersätze gemäß der Richtlinie 2003/96/EG geändert oder Energieerzeugnisse hinzugefügt oder gestrichen werden.

| (6) | Die Richtlinie 2003/96/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Richtlinie 2003/96/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die im vorliegenden Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses — |
| --- | --- |

(7)

Die im vorliegenden Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die in der Richtlinie 2003/96/EG angeführten Bezugnahmen auf bestimmte Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 werden durch Bezugnahmen auf die entsprechenden Codes der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 wie folgt aktualisiert:

| 1. | In Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h wird der Code „3824 90 99“ durch die Codes „3824 99 86, 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93, 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90“ ersetzt; |
| --- | --- |

1.

In Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h wird der Code „3824 90 99“ durch die Codes „3824 99 86, 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93, 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90“ ersetzt;

| 2. | in Artikel 16 Absatz 1 werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert:






  a) | in Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich wird der Code „3824 90 55“ ersetzt durch den Code „3824 99 55“; |
| --- | --- | --- |

2.

in Artikel 16 Absatz 1 werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert:

a)

in Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich wird der Code „3824 90 55“ ersetzt durch den Code „3824 99 55“;

| b) | in Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich werden die Codes „3824 90 80 bis 3824 90 99“ ersetzt durch die Codes „3824 99 80, 3824 99 85, 3824 99 86, 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93, 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90“; |
| --- | --- |

b)

in Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich werden die Codes „3824 90 80 bis 3824 90 99“ ersetzt durch die Codes „3824 99 80, 3824 99 85, 3824 99 86, 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93, 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90“;

| c) | in Unterabsatz 2 wird der Code „2851 00 10“ ersetzt durch den Code „2853 90 10“; |
| --- | --- |

c)

in Unterabsatz 2 wird der Code „2851 00 10“ ersetzt durch den Code „2853 90 10“;

| 3. | in Artikel 20 Absatz 1 werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert:






  a) | in Buchstabe c erster Satz werden die Codes „2710 11 bis 2710 19 69“ ersetzt durch die Codes „2710 12 bis 2710 19 68 und 2710 20 bis 2710 20 39 und 2710 20 90 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen)“; |
| --- | --- | --- |

3.

in Artikel 20 Absatz 1 werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert:

a)

in Buchstabe c erster Satz werden die Codes „2710 11 bis 2710 19 69“ ersetzt durch die Codes „2710 12 bis 2710 19 68 und 2710 20 bis 2710 20 39 und 2710 20 90 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen)“;

| b) | in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „2710 11 21“ ersetzt durch den Code „2710 12 21“; |
| --- | --- |

b)

in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „2710 11 21“ ersetzt durch den Code „2710 12 21“;

| c) | in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „2710 11 25“ ersetzt durch den Code „2710 12 25“; |
| --- | --- |

c)

in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „2710 11 25“ ersetzt durch den Code „2710 12 25“;

| d) | in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „2710 19 29“ ersetzt durch die Codes „2710 19 29 und 2710 20 90 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen)“; |
| --- | --- |

d)

in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „2710 19 29“ ersetzt durch die Codes „2710 19 29 und 2710 20 90 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen)“;

| e) | in Buchstabe h wird der Code „3824 90 99“ ersetzt durch die Codes „3824 99 86, 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93, 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90“; |
| --- | --- |

e)

in Buchstabe h wird der Code „3824 90 99“ ersetzt durch die Codes „3824 99 86, 3824 99 92 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3824 99 93, 3824 99 96 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 3826 00 10 und 3826 00 90“;

| 4. | in Anhang I werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert:






  a) | Tabelle A wird wie folgt aktualisiert:






  i) | der Code „2710 11 31“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 31“; |
| --- | --- | --- | --- |

4.

in Anhang I werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert:

a)

Tabelle A wird wie folgt aktualisiert:

i)

der Code „2710 11 31“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 31“;

| ii) | der Code „2710 11 41“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 41“; |
| --- | --- |

ii)

der Code „2710 11 41“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 41“;

| iii) | der Code „2710 11 45“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 45“; |
| --- | --- |

iii)

der Code „2710 11 45“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 45“;

| iv) | der Code „2710 11 49“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 49“; |
| --- | --- |

iv)

der Code „2710 11 49“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 49“;

| v) | der Code „2710 11 51“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 51“; |
| --- | --- |

v)

der Code „2710 11 51“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 51“;

| vi) | der Code „2710 11 59“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 59“; |
| --- | --- |

vi)

der Code „2710 11 59“ wird ersetzt durch den Code „2710 12 59“;

| vii) | die Codes „2710 19 41 bis 2710 19 49“ werden ersetzt durch die Codes „2710 19 43 bis 2710 19 48 und 2710 20 11 bis 2710 20 19“; |
| --- | --- |

vii)

die Codes „2710 19 41 bis 2710 19 49“ werden ersetzt durch die Codes „2710 19 43 bis 2710 19 48 und 2710 20 11 bis 2710 20 19“;

| b) | in Tabelle B werden die Codes „2710 19 41 bis 2710 19 49“ ersetzt durch die Codes „2710 19 43 bis 2710 19 48 und 2710 20 11 bis 2710 20 19“; |
| --- | --- |

b)

in Tabelle B werden die Codes „2710 19 41 bis 2710 19 49“ ersetzt durch die Codes „2710 19 43 bis 2710 19 48 und 2710 20 11 bis 2710 20 19“;

| c) | Tabelle C wird wie folgt aktualisiert:






  i) | die Codes „2710 19 41 bis 2710 19 49“ werden ersetzt durch die Codes „2710 19 43 bis 2710 19 48 und 2710 20 11 bis 2710 20 19“; |
| --- | --- | --- |

c)

Tabelle C wird wie folgt aktualisiert:

i)

die Codes „2710 19 41 bis 2710 19 49“ werden ersetzt durch die Codes „2710 19 43 bis 2710 19 48 und 2710 20 11 bis 2710 20 19“;

| ii) | die Codes „2710 19 61 bis 2710 19 69“ werden ersetzt durch die Codes „2710 19 62 bis 2710 19 68 und 2710 20 31 bis 2710 20 39“. |
| --- | --- |

ii)

die Codes „2710 19 61 bis 2710 19 69“ werden ersetzt durch die Codes „2710 19 62 bis 2710 19 68 und 2710 20 31 bis 2710 20 39“.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Er gilt ab dem 15. September 2018.

Brüssel, den 6. April 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 283 vom 31.10.2003, S. 51.

1

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission vom 12. Oktober 2017 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 282 vom 31.10.2017, S. 1).

4

---