# Amtsblatt L 181/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 181 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang18. Juli 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 181

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang18. Juli 2018

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1009 des Rates vom 17. Juli 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1010 der Kommission vom 13. Juli 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Radicchio Variegato di Castelfranco (g.g.A.)) | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1011 der Kommission vom 17. Juli 2018 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungsmengen von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (
  1
  ) | 4 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1012 der Kommission vom 17. Juli 2018 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/671 | 7 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1013 der Kommission vom 17. Juli 2018 zur Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse | 39 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU, Euratom) 2018/1014 des Rates vom 13. Juli 2018 zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses | 84 |
| | * | Beschluss (EU) 2018/1015 des Rates vom 13. Juli 2018 zur Ernennung von zwei vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen Mitgliedern und drei vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen | 85 |
| | * | Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1016 des Rates vom 17. Juli 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 86 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1009 des Rates vom 17. Juli 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1010 der Kommission vom 13. Juli 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Radicchio Variegato di Castelfranco (g.g.A.))

3

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1011 der Kommission vom 17. Juli 2018 zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungsmengen von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (
  1
  )

1

4

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1012 der Kommission vom 17. Juli 2018 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/671

7

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1013 der Kommission vom 17. Juli 2018 zur Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

39

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU, Euratom) 2018/1014 des Rates vom 13. Juli 2018 zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

84

*

Beschluss (EU) 2018/1015 des Rates vom 13. Juli 2018 zur Ernennung von zwei vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen Mitgliedern und drei vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

85

*

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1016 des Rates vom 17. Juli 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

86

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/1 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1009 DES RATES

vom 17. Juli 2018

zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 (1), insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

| (2) | Am 9. Juli 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Person und einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert. |
| --- | --- |

(2)

Am 9. Juli 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Person und einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert.

| (3) | Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 17. Juli 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. BLÜMEL

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(1)  
  ABl. L 224 vom 31.8.2017, S. 1.

1

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ANHANG

| 1. | In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 4 unter „(a) natürliche Personen“ folgende Fassung:










  „4. | Ri Hong-sop | | 1940 | 16.7.2009 | Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

1.

In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 4 unter „(a) natürliche Personen“ folgende Fassung:

„4.

Ri Hong-sop

1940

16.7.2009

Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage.“

| 2. | In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 28 unter „b) Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen“ folgende Fassung:










  „28. | Munitions Industry Department | Military Supplies Industry Department | Pyongyang, DVRK | 2.3.2016 | Das Munitions Industry Department („Abteilung für Munitionsindustrie“) ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Second Economic Committee („Zweiter Wirtschaftsausschuss“) und die Second Academy of Natural Sciences („Zweite Akademie der Naturwissenschaften“) — die im August 2010 ebenfalls benannt wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

2.

In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 28 unter „b) Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen“ folgende Fassung:

„28.

Munitions Industry Department

Military Supplies Industry Department

Pyongyang, DVRK

2.3.2016

Das Munitions Industry Department („Abteilung für Munitionsindustrie“) ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Second Economic Committee („Zweiter Wirtschaftsausschuss“) und die Second Academy of Natural Sciences („Zweite Akademie der Naturwissenschaften“) — die im August 2010 ebenfalls benannt wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt.“

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| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/3 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1010 DER KOMMISSION

vom 13. Juli 2018

zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Radicchio Variegato di Castelfranco (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Italiens auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten geografischen Angabe „Radicchio Variegato di Castelfranco“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1263/96 der Kommission (2) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 783/2008 der Kommission (3) eingetragen worden ist. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Italiens auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten geografischen Angabe „Radicchio Variegato di Castelfranco“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1263/96 der Kommission (2) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 783/2008 der Kommission (3) eingetragen worden ist.

| (2) | Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(2)

Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlicht.

| (3) | Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden — |
| --- | --- |

(3)

Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für die Bezeichnung „Radicchio Variegato di Castelfranco“ (g.g.A.) wird genehmigt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juli 2018

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1263/96 der Kommission vom 1. Juli 1996 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 über die Eintragung der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß dem in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 vorgesehenen Verfahren (ABl. L 163 vom 2.7.1996, S. 19).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 783/2008 der Kommission vom 5. August 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Radicchio Variegato di Castelfranco (g.g.A.)] (ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 5).

3

Radicchio Variegato di Castelfranco

(4)  
  ABl. C 51 vom 10.2.2018, S. 8.

4

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| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/4 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1011 DER KOMMISSION

vom 17. Juli 2018

zur Genehmigung einer Erweiterung der Verwendungsmengen von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in die Unionsliste aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

| (2) | Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) erlassen, mit der eine Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel erstellt wurde. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) erlassen, mit der eine Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel erstellt wurde.

| (3) | Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 entscheidet die Kommission über die Zulassung und das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels in der Union sowie über die Aktualisierung der Unionsliste. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 entscheidet die Kommission über die Zulassung und das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels in der Union sowie über die Aktualisierung der Unionsliste.

| (4) | Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2355 der Kommission (3) wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) das Inverkehrbringen von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel genehmigt. |
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(4)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2355 der Kommission (3) wurde gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) das Inverkehrbringen von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel genehmigt.

| (5) | Am 23. Juli 2015 beantragten die Unternehmen Banken Champignons Group B.V. und J.K. Holding B.V. bei der zuständigen Behörde der Niederlande die Genehmigung des Inverkehrbringens in der Union von UV-behandelten Pilzen (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt als neuartiges Lebensmittel im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 258/97. |
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(5)

Am 23. Juli 2015 beantragten die Unternehmen Banken Champignons Group B.V. und J.K. Holding B.V. bei der zuständigen Behörde der Niederlande die Genehmigung des Inverkehrbringens in der Union von UV-behandelten Pilzen (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt als neuartiges Lebensmittel im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 258/97.

| (6) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wurde diese Genehmigung im Januar 2018 allgemeingültig. Da der Antrag dieser Unternehmen Pilze mit einem höheren Vitamin-D2-Gehalt betrifft, sollte diese Verordnung als Genehmigung für die Erweiterung der Verwendung gelten. |
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(6)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wurde diese Genehmigung im Januar 2018 allgemeingültig. Da der Antrag dieser Unternehmen Pilze mit einem höheren Vitamin-D2-Gehalt betrifft, sollte diese Verordnung als Genehmigung für die Erweiterung der Verwendung gelten.

| (7) | Gemäß Artikel 35 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 werden Anträge auf das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels in der Union, die gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 bei einem Mitgliedstaat gestellt wurden und über die bis zum 1. Januar 2018 noch keine endgültige Entscheidung getroffen worden ist, als Anträge gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 behandelt. |
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(7)

Gemäß Artikel 35 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 werden Anträge auf das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels in der Union, die gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 bei einem Mitgliedstaat gestellt wurden und über die bis zum 1. Januar 2018 noch keine endgültige Entscheidung getroffen worden ist, als Anträge gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 behandelt.

| (8) | Der Antrag auf das Inverkehrbringen von UV-behandelten Pilzen (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt als neuartiges Lebensmittel in der Union wurde gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 bei einem Mitgliedstaat gestellt, genügt aber gleichzeitig den Anforderungen der Verordnung (EU) 2015/2283. |
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(8)

Der Antrag auf das Inverkehrbringen von UV-behandelten Pilzen (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt als neuartiges Lebensmittel in der Union wurde gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 bei einem Mitgliedstaat gestellt, genügt aber gleichzeitig den Anforderungen der Verordnung (EU) 2015/2283.

| (9) | Am 20. September 2017 legte die zuständige Behörde der Niederlande ihren Bericht über die Erstprüfung vor. Darin kam sie zu dem Schluss, dass UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt die Kriterien des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 für neuartige Lebensmittel erfüllen. |
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(9)

Am 20. September 2017 legte die zuständige Behörde der Niederlande ihren Bericht über die Erstprüfung vor. Darin kam sie zu dem Schluss, dass UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt die Kriterien des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 für neuartige Lebensmittel erfüllen.

| (10) | Die Kommission leitete den Bericht über die Erstprüfung am 5. Oktober 2017 an die übrigen Mitgliedstaaten weiter. Innerhalb der in Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 festgelegten Frist von 60 Tagen übermittelten die anderen Mitgliedstaaten Bemerkungen, die darauf abstellten sicherzustellen, dass die von der EFSA (5) festgelegte zulässige Höchstdosis für Vitamin D nicht überschritten wird. |
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(10)

Die Kommission leitete den Bericht über die Erstprüfung am 5. Oktober 2017 an die übrigen Mitgliedstaaten weiter. Innerhalb der in Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 festgelegten Frist von 60 Tagen übermittelten die anderen Mitgliedstaaten Bemerkungen, die darauf abstellten sicherzustellen, dass die von der EFSA (5) festgelegte zulässige Höchstdosis für Vitamin D nicht überschritten wird.

| (11) | In Anbetracht der Bemerkungen der anderen Mitgliedstaaten übermittelte der Antragsteller zusätzliche Erläuterungen, mit denen die Bedenken zur Zufriedenheit der Mitgliedstaaten und der Kommission ausgeräumt wurden. |
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(11)

In Anbetracht der Bemerkungen der anderen Mitgliedstaaten übermittelte der Antragsteller zusätzliche Erläuterungen, mit denen die Bedenken zur Zufriedenheit der Mitgliedstaaten und der Kommission ausgeräumt wurden.

| (12) | In diesen Erläuterungen sind hinreichende Gründe für die Feststellung angeführt, dass UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt in den vorgeschlagenen Verwendungsmengen im Einklang mit Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 stehen. |
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(12)

In diesen Erläuterungen sind hinreichende Gründe für die Feststellung angeführt, dass UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus) mit erhöhtem Vitamin-D2-Gehalt in den vorgeschlagenen Verwendungsmengen im Einklang mit Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 stehen.

| (13) | Gemäß Anhang VI Teil A Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) enthält die Bezeichnung des Lebensmittels Angaben zur besonderen Behandlung, die es erfahren hat, oder wird sie durch diese Angaben ergänzt, sofern die Unterlassung einer solchen Angabe geeignet wäre, den Verbraucher irrezuführen. Da die Verbraucher normalerweise nicht davon ausgehen, dass Pilze einer UV-Behandlung unterzogen werden, sollte die Bezeichnung dieses Lebensmittels diese Information enthalten oder durch diese ergänzt werden, damit die Verbraucher nicht irregeführt werden. |
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(13)

Gemäß Anhang VI Teil A Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) enthält die Bezeichnung des Lebensmittels Angaben zur besonderen Behandlung, die es erfahren hat, oder wird sie durch diese Angaben ergänzt, sofern die Unterlassung einer solchen Angabe geeignet wäre, den Verbraucher irrezuführen. Da die Verbraucher normalerweise nicht davon ausgehen, dass Pilze einer UV-Behandlung unterzogen werden, sollte die Bezeichnung dieses Lebensmittels diese Information enthalten oder durch diese ergänzt werden, damit die Verbraucher nicht irregeführt werden.

| (14) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(14)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Der Eintrag in der Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 für UV-behandelte Pilze wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

(2)   Der Eintrag in die in Absatz 1 genannte Unionsliste umfasst die im Anhang der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen und Kennzeichnungsvorschriften.

Artikel 2

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Juli 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 72).

2

(3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2355 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von UV-behandelten Pilzen als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 336 vom 16.12.2017, S. 52).

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1).

4

(5)  EFSA Journal 2012;10(7):2813

5

(6)  Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18).

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ANHANG

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) erhält der Eintrag „UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus)“ folgende Fassung:









  Zugelassenes neuartiges Lebensmittel | Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf | zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften | sonstige Anforderungen |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „UV-behandelte Pilze (

  Agaricus bisporus

  ) | Spezifizierte Lebensmittelkategorie | Höchstgehalt an Vitamin D2 | 1. | Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des neuartigen Lebensmittels oder des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus)‘. |

1.

In Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) erhält der Eintrag „UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus)“ folgende Fassung:

Zugelassenes neuartiges Lebensmittel

Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf

zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften

sonstige Anforderungen

„UV-behandelte Pilze (

  Agaricus bisporus

  )

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalt an Vitamin D2

1.

Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des neuartigen Lebensmittels oder des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet ‚UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus)‘.

| 2. | Zusätzlich zu der Bezeichnung ist in der Kennzeichnung des neuartigen Lebensmittels als solches bzw. des jeweiligen Lebensmittels der Hinweis anzubringen ‚der Vitamin-D-Gehalt wurde durch kontrollierte Exposition gegenüber UV-Licht erhöht‘ oder ‚der Vitamin-D2-Gehalt wurde durch UV-Behandlung erhöht‘“. |
| --- | --- |

2.

Zusätzlich zu der Bezeichnung ist in der Kennzeichnung des neuartigen Lebensmittels als solches bzw. des jeweiligen Lebensmittels der Hinweis anzubringen ‚der Vitamin-D-Gehalt wurde durch kontrollierte Exposition gegenüber UV-Licht erhöht‘ oder ‚der Vitamin-D2-Gehalt wurde durch UV-Behandlung erhöht‘“.

Pilze (Agaricus bisporus)

20 μg Vitamin D2/100 g Frischgewicht

| 2. | In Tabelle 2 (Spezifikationen) erhält der Eintrag „UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus)“ folgende Fassung:






  Zugelassenes neuartiges Lebensmittel | Spezifikation |
| --- | --- | --- |
| „UV-behandelte Pilze (

  Agaricus bisporus

  ) | Beschreibung/Definition:

  Kommerziell angebaute Agaricus bisporus, die nach der Ernte mit UV-Licht behandelt werden.
  UV-Bestrahlung: Bestrahlung mit ultraviolettem Licht innerhalb des Wellenlängebereichs von 200-800 nm.

  Vitamin D2:

  Chemische Bezeichnung: (3β,5Z,7E,22E)-9,10-Secoergosta-5,7,10(19),22-tetraen-3-ol
  Synonym: Ergocalciferol
  CAS-Nr.: 50-14-6
  Molmasse: 396,65 g/mol

  Gehalt:

  Vitamin D2 im Enderzeugnis: 5-20 μg/100 g Frischgewicht bei Ablauf der Haltbarkeitsdauer“ |

2.

In Tabelle 2 (Spezifikationen) erhält der Eintrag „UV-behandelte Pilze (Agaricus bisporus)“ folgende Fassung:

Zugelassenes neuartiges Lebensmittel

Spezifikation

„UV-behandelte Pilze (

  Agaricus bisporus

  )

Beschreibung/Definition:

Kommerziell angebaute Agaricus bisporus, die nach der Ernte mit UV-Licht behandelt werden.

UV-Bestrahlung: Bestrahlung mit ultraviolettem Licht innerhalb des Wellenlängebereichs von 200-800 nm.

Vitamin D2:

Chemische Bezeichnung: (3β,5Z,7E,22E)-9,10-Secoergosta-5,7,10(19),22-tetraen-3-ol

Synonym: Ergocalciferol

CAS-Nr.: 50-14-6

Molmasse: 396,65 g/mol

Gehalt:

Vitamin D2 im Enderzeugnis: 5-20 μg/100 g Frischgewicht bei Ablauf der Haltbarkeitsdauer“

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| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/7 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1012 DER KOMMISSION

vom 17. Juli 2018

zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/671

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 7,

nach Anhörung der Mitgliedstaaten,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Einleitung

Einleitung

| (1) | Am 20. Oktober 2017 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Fahrrädern mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor (im Folgenden „Elektrofahrräder“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) in die Union ein. |
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(1)

Am 20. Oktober 2017 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Fahrrädern mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor (im Folgenden „Elektrofahrräder“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) in die Union ein.

| (2) | Die Kommission veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“). |
| --- | --- |

(2)

Die Kommission veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

Amtsblatt der Europäischen Union

2

| (3) | Die Kommission leitete die Untersuchung infolge eines Antrags ein, den der Europäische Fahrradherstellerverband (European Bicycle Manufacturers Association, im Folgenden „Antragsteller“ oder „EBMA“) am 8. September 2017 einreichte. Auf den Antragsteller entfallen über 25 % der gesamten Unionsproduktion von Elektrofahrrädern. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise sind ausreichend für die Einleitung einer Untersuchung. |
| --- | --- |

(3)

Die Kommission leitete die Untersuchung infolge eines Antrags ein, den der Europäische Fahrradherstellerverband (European Bicycle Manufacturers Association, im Folgenden „Antragsteller“ oder „EBMA“) am 8. September 2017 einreichte. Auf den Antragsteller entfallen über 25 % der gesamten Unionsproduktion von Elektrofahrrädern. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise sind ausreichend für die Einleitung einer Untersuchung.

| (4) | Am 21. Dezember 2017 leitete die Kommission eine Antisubventionsuntersuchung betreffend die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China in die Union ein; diese stellt eine gesonderte Untersuchung dar. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (3). |
| --- | --- |

(4)

Am 21. Dezember 2017 leitete die Kommission eine Antisubventionsuntersuchung betreffend die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China in die Union ein; diese stellt eine gesonderte Untersuchung dar. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (3).

Amtsblatt der Europäischen Union

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1.2.   Zollamtliche Erfassung der Einfuhren

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren

| (5) | Am 31. Januar 2018 beantragte der Antragsteller gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung die zollamtliche Erfassung von Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China. Am 3. Mai 2018 veröffentlichte die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2018/671 (4) (im Folgenden „Erfassungsverordnung“) zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China ab 4. Mai 2018. |
| --- | --- |

(5)

Am 31. Januar 2018 beantragte der Antragsteller gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung die zollamtliche Erfassung von Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China. Am 3. Mai 2018 veröffentlichte die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2018/671 (4) (im Folgenden „Erfassungsverordnung“) zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China ab 4. Mai 2018.

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| (6) | Als Antwort auf den Antrag auf zollamtliche Erfassung reichten die interessierten Parteien Stellungnahmen ein, die in der Erfassungsverordnung berücksichtigt wurden. Die Kommission bestätigt, dass die Antragsteller hinreichende Beweise vorgelegt haben, welche die Notwendigkeit einer zollamtlichen Erfassung rechtfertigen. Die Einfuhren aus der VR China sowie die Marktanteile des Landes haben stark zugenommen. Die Vorbringen wurden deshalb zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(6)

Als Antwort auf den Antrag auf zollamtliche Erfassung reichten die interessierten Parteien Stellungnahmen ein, die in der Erfassungsverordnung berücksichtigt wurden. Die Kommission bestätigt, dass die Antragsteller hinreichende Beweise vorgelegt haben, welche die Notwendigkeit einer zollamtlichen Erfassung rechtfertigen. Die Einfuhren aus der VR China sowie die Marktanteile des Landes haben stark zugenommen. Die Vorbringen wurden deshalb zurückgewiesen.

1.3.   Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

| (7) | Die Dumping- und Schadensuntersuchung erstreckte sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 30. September 2017 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
| --- | --- |

(7)

Die Dumping- und Schadensuntersuchung erstreckte sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 30. September 2017 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

1.4.   Interessierte Parteien

Interessierte Parteien

| (8) | In der Einleitungsbekanntmachung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitarbeiten zu können. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden der VR China sowie ihr bekannte Einführer über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf. |
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(8)

In der Einleitungsbekanntmachung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitarbeiten zu können. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden der VR China sowie ihr bekannte Einführer über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

| (9) | Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zu der Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. |
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(9)

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zu der Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen.

| (10) | In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie vorläufig die Schweiz als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ausgewählt habe. Die interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. |
| --- | --- |

(10)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie vorläufig die Schweiz als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ausgewählt habe. Die interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen.

| (11) | Einige der den Antrag unterstützenden interessierten Parteien stellten einen Antrag auf vertrauliche Behandlung ihrer Identität aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen, da sie bestimmte Teile ihrer Elektrofahrräder in der VR China beziehen. Die Kommission hat ihren Anträgen nach Prüfung der vorgebrachten Argumente stattgegeben. |
| --- | --- |

(11)

Einige der den Antrag unterstützenden interessierten Parteien stellten einen Antrag auf vertrauliche Behandlung ihrer Identität aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen, da sie bestimmte Teile ihrer Elektrofahrräder in der VR China beziehen. Die Kommission hat ihren Anträgen nach Prüfung der vorgebrachten Argumente stattgegeben.

| (12) | Die chinesische Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen (China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic products — im Folgenden „CCCME“) und die Gemeinschaft der europäischen Einführer von Elektrofahrrädern (Collective of European Importers of Electric Bicycles — im Folgenden „CEIEB“), die beide mehrere interessierte Parteien vertreten, reichten nach der Einleitung des Verfahrens Stellungnahmen ein. |
| --- | --- |

(12)

Die chinesische Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen (China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic products — im Folgenden „CCCME“) und die Gemeinschaft der europäischen Einführer von Elektrofahrrädern (Collective of European Importers of Electric Bicycles — im Folgenden „CEIEB“), die beide mehrere interessierte Parteien vertreten, reichten nach der Einleitung des Verfahrens Stellungnahmen ein.

| (13) | Nach Ansicht der CCCME sind die Gründe, aus denen die Kommission dem Antrag auf vertrauliche Behandlung der Identität einiger der den Antrag unterstützenden interessierten Parteien stattgab, unzureichend und unbegründet. Die CCCME brachte vor, dass einige der Mitglieder des Wirtschaftszweigs der Union komplette Elektrofahrräder aus der VR China einführen und folglich auf der Grundlage des Artikels 4 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung aus der Gruppe der Mitglieder des Wirtschaftszweigs der Union ausgeschlossen werden können. Sie wies ferner darauf hin, dass die vertrauliche Behandlung der Identität einiger der interessierten Parteien dazu führe, dass die ausführenden Hersteller deren Position im vorliegenden Fall nicht angemessen prüfen können. |
| --- | --- |

(13)

Nach Ansicht der CCCME sind die Gründe, aus denen die Kommission dem Antrag auf vertrauliche Behandlung der Identität einiger der den Antrag unterstützenden interessierten Parteien stattgab, unzureichend und unbegründet. Die CCCME brachte vor, dass einige der Mitglieder des Wirtschaftszweigs der Union komplette Elektrofahrräder aus der VR China einführen und folglich auf der Grundlage des Artikels 4 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung aus der Gruppe der Mitglieder des Wirtschaftszweigs der Union ausgeschlossen werden können. Sie wies ferner darauf hin, dass die vertrauliche Behandlung der Identität einiger der interessierten Parteien dazu führe, dass die ausführenden Hersteller deren Position im vorliegenden Fall nicht angemessen prüfen können.

| (14) | In ähnlicher Weise führte die CEIEB an, dass der Antrag weder eine Liste aller bekannten Unionshersteller der gleichartigen Ware noch Angaben in Bezug auf das Volumen und den Wert der von diesen Herstellern hergestellten Waren enthalte. Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Der Antrag enthält eine Liste der bekannten Unionshersteller (5) sowie das Gesamtvolumen ihrer Produktion (6). Die CEIEB war daher in der Lage, die Liste der bekannten Unionshersteller der gleichartigen Ware zu bewerten. |
| --- | --- |

(14)

In ähnlicher Weise führte die CEIEB an, dass der Antrag weder eine Liste aller bekannten Unionshersteller der gleichartigen Ware noch Angaben in Bezug auf das Volumen und den Wert der von diesen Herstellern hergestellten Waren enthalte. Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Der Antrag enthält eine Liste der bekannten Unionshersteller (5) sowie das Gesamtvolumen ihrer Produktion (6). Die CEIEB war daher in der Lage, die Liste der bekannten Unionshersteller der gleichartigen Ware zu bewerten.

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6

| (15) | Diese Informationen erlaubten es der CEIEB festzustellen, dass zwei der Unternehmen, die als Unionshersteller aufgeführt sind, die untersuchte Ware auch aus dem betroffenen Land einführen. Es ist folglich klar, dass die CEIEB diesbezüglich die eigenen Verteidigungsrechte vollumfänglich wahrnehmen konnte. Die Einwände wurden daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(15)

Diese Informationen erlaubten es der CEIEB festzustellen, dass zwei der Unternehmen, die als Unionshersteller aufgeführt sind, die untersuchte Ware auch aus dem betroffenen Land einführen. Es ist folglich klar, dass die CEIEB diesbezüglich die eigenen Verteidigungsrechte vollumfänglich wahrnehmen konnte. Die Einwände wurden daher zurückgewiesen.

| (16) | Die CCCME führte ferner an, der Antrag enthalte nicht genug Beweise, um zur Einleitung einer Untersuchung zu führen. Die CCCME nannte diesbezüglich vier Gründe: |
| --- | --- |

(16)

Die CCCME führte ferner an, der Antrag enthalte nicht genug Beweise, um zur Einleitung einer Untersuchung zu führen. Die CCCME nannte diesbezüglich vier Gründe:

| (17) | Erstens sollten die Einfuhrdaten, die auf chinesischen Ausfuhrstatistiken basieren, die bei den chinesischen Zollbehörden eingeholt wurden, sowie die vorgenommenen Berichtigungen zum Herausfiltern der untersuchten Ware nicht vertraulich behandelt werden und die Kommission sollte deren Quelle gebührend prüfen. |
| --- | --- |

(17)

Erstens sollten die Einfuhrdaten, die auf chinesischen Ausfuhrstatistiken basieren, die bei den chinesischen Zollbehörden eingeholt wurden, sowie die vorgenommenen Berichtigungen zum Herausfiltern der untersuchten Ware nicht vertraulich behandelt werden und die Kommission sollte deren Quelle gebührend prüfen.

| (18) | Zweitens seien bestimmte im Antrag enthaltene Informationen, wie beispielsweise die vermeintlichen Überkapazitäten im betroffenen Wirtschaftszweig in der VR China, irreführend, da sie sich nicht nur auf den Sektor der Elektrofahrräder, sondern auf den Sektor der Elektrofahrräder und der Fahrräder beziehen. Auch der Wert des Unionsmarktes für Elektrofahrräder sei überbewertet, da er alle Leichtelektrofahrzeuge und nicht nur Elektrofahrräder umfasst. |
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(18)

Zweitens seien bestimmte im Antrag enthaltene Informationen, wie beispielsweise die vermeintlichen Überkapazitäten im betroffenen Wirtschaftszweig in der VR China, irreführend, da sie sich nicht nur auf den Sektor der Elektrofahrräder, sondern auf den Sektor der Elektrofahrräder und der Fahrräder beziehen. Auch der Wert des Unionsmarktes für Elektrofahrräder sei überbewertet, da er alle Leichtelektrofahrzeuge und nicht nur Elektrofahrräder umfasst.

| (19) | Drittens seien die im Antrag enthaltenen Ausführungen in Bezug auf die Subventionierung unbegründet und machten eine eigene Antisubventionsuntersuchung erforderlich. |
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(19)

Drittens seien die im Antrag enthaltenen Ausführungen in Bezug auf die Subventionierung unbegründet und machten eine eigene Antisubventionsuntersuchung erforderlich.

| (20) | Viertens enthalte der Antrag laut der CCCME eine Reihe unbegründeter Behauptungen, die für den Wirtschaftszweig der Elektrofahrräder in der VR China nachteilig seien, wonach die Unionshersteller die innovationstreibenden Kräfte der Branche seien, während die chinesischen Hersteller lediglich den Status quo der in der Union entwickelten Technologie der Elektrofahrräder replizierten. |
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(20)

Viertens enthalte der Antrag laut der CCCME eine Reihe unbegründeter Behauptungen, die für den Wirtschaftszweig der Elektrofahrräder in der VR China nachteilig seien, wonach die Unionshersteller die innovationstreibenden Kräfte der Branche seien, während die chinesischen Hersteller lediglich den Status quo der in der Union entwickelten Technologie der Elektrofahrräder replizierten.

| (21) | Die Kommission führte eine Überprüfung des Antrags nach Artikel 5 der Grundverordnung durch und kam zu dem Schluss, dass die Anforderungen für die Einleitung einer Untersuchung erfüllt waren, dass also die Richtigkeit und Stichhaltigkeit der vom Antragsteller vorgelegten Beweise ausreichten. Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Grundverordnung muss der Antrag die Informationen zu den darin aufgeführten Punkten enthalten, die dem Antragsteller üblicherweise zur Verfügung stehen. Auf der Grundlage der vorgelegten Nachweise kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese Anforderung erfüllt ist. |
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(21)

Die Kommission führte eine Überprüfung des Antrags nach Artikel 5 der Grundverordnung durch und kam zu dem Schluss, dass die Anforderungen für die Einleitung einer Untersuchung erfüllt waren, dass also die Richtigkeit und Stichhaltigkeit der vom Antragsteller vorgelegten Beweise ausreichten. Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Grundverordnung muss der Antrag die Informationen zu den darin aufgeführten Punkten enthalten, die dem Antragsteller üblicherweise zur Verfügung stehen. Auf der Grundlage der vorgelegten Nachweise kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese Anforderung erfüllt ist.

| (22) | In Bezug auf das Argument der chinesischen Einfuhren verweist die Kommission auf Abschnitt 3.2 der Registrierungsverordnung und auf Abschnitt 4.3 der vorliegenden Verordnung, in denen dieses Argument hinreichend berücksichtigt wird. |
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(22)

In Bezug auf das Argument der chinesischen Einfuhren verweist die Kommission auf Abschnitt 3.2 der Registrierungsverordnung und auf Abschnitt 4.3 der vorliegenden Verordnung, in denen dieses Argument hinreichend berücksichtigt wird.

| (23) | Was den Einwand zu den Überkapazitäten angeht, ist es in der Tat sachdienlich, die Überkapazitäten für Elektrofahrräder und Fahrräder gemeinsam zu prüfen, da Produktionskapazitäten für Fahrräder mit geringen Kosten bzw. geringem Aufwand (siehe Erwägungsgrund 172) in solche für Elektrofahrräder verwandelt werden können und Nachweise dafür vorliegen, dass Unternehmen, die beide Waren herstellen, dies regelmäßig tun. |
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(23)

Was den Einwand zu den Überkapazitäten angeht, ist es in der Tat sachdienlich, die Überkapazitäten für Elektrofahrräder und Fahrräder gemeinsam zu prüfen, da Produktionskapazitäten für Fahrräder mit geringen Kosten bzw. geringem Aufwand (siehe Erwägungsgrund 172) in solche für Elektrofahrräder verwandelt werden können und Nachweise dafür vorliegen, dass Unternehmen, die beide Waren herstellen, dies regelmäßig tun.

| (24) | Zu den Vorbringen hinsichtlich der mutmaßlichen Subventionierung auf dem chinesischen Markt ist anzumerken, dass die Kommission am 21. Dezember 2017 eine Antisubventionsuntersuchung betreffend die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China in die Union einleitete; diese stellt eine gesonderte Untersuchung dar. Diese Untersuchung dauert noch an. |
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(24)

Zu den Vorbringen hinsichtlich der mutmaßlichen Subventionierung auf dem chinesischen Markt ist anzumerken, dass die Kommission am 21. Dezember 2017 eine Antisubventionsuntersuchung betreffend die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China in die Union einleitete; diese stellt eine gesonderte Untersuchung dar. Diese Untersuchung dauert noch an.

| (25) | Was schließlich die Argumente im Zusammenhang mit Innovation und Nachbildung betrifft, so hatte die Stichhaltigkeit der unter Punkt 4 genannten Behauptungen keine Bedeutung für die Beurteilung der Kommission, die der Einleitung des Verfahrens zugrunde lag, da sie nicht unter die zu diesem Zweck berücksichtigten Faktoren fielen. |
| --- | --- |

(25)

Was schließlich die Argumente im Zusammenhang mit Innovation und Nachbildung betrifft, so hatte die Stichhaltigkeit der unter Punkt 4 genannten Behauptungen keine Bedeutung für die Beurteilung der Kommission, die der Einleitung des Verfahrens zugrunde lag, da sie nicht unter die zu diesem Zweck berücksichtigten Faktoren fielen.

| (26) | Die Kommission zog daher den Schluss, dass die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung hinreichend waren, um die Einleitung der Untersuchung zu rechtfertigen. |
| --- | --- |

(26)

Die Kommission zog daher den Schluss, dass die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung hinreichend waren, um die Einleitung der Untersuchung zu rechtfertigen.

1.5.   Stichprobenverfahren

Stichprobenverfahren

| (27) | In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie bei den ausführenden Herstellern, den Unionsherstellern und den unabhängigen Einführern möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe bilden werde. |
| --- | --- |

(27)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie bei den ausführenden Herstellern, den Unionsherstellern und den unabhängigen Einführern möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe bilden werde.

1.5.1.   Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

| (28) | In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Verkaufsmengen der gleichartigen Ware im Untersuchungszeitraum, wobei sichergestellt wurde, dass eine breite Palette an Warentypen abgedeckt ist und eine gewisse geografische Verteilung erreicht wird. |
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(28)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Verkaufsmengen der gleichartigen Ware im Untersuchungszeitraum, wobei sichergestellt wurde, dass eine breite Palette an Warentypen abgedeckt ist und eine gewisse geografische Verteilung erreicht wird.

| (29) | Diese Stichprobe umfasste vier Unionshersteller. Auf die Unionshersteller in der Stichprobe entfielen 60 % des gesamten Produktionsvolumens und 58 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. |
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(29)

Diese Stichprobe umfasste vier Unionshersteller. Auf die Unionshersteller in der Stichprobe entfielen 60 % des gesamten Produktionsvolumens und 58 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.

| (30) | Der EBMA führte an, dass die Stichprobe zu stark auf den niederländischen Markt konzentriert sei und die französischen Hersteller nicht angemessen berücksichtigt würden. |
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(30)

Der EBMA führte an, dass die Stichprobe zu stark auf den niederländischen Markt konzentriert sei und die französischen Hersteller nicht angemessen berücksichtigt würden.

| (31) | Die Kommission machte darauf aufmerksam, dass die Stichprobe die größten Märkte für die untersuchte Ware und die größten Hersteller in Bezug auf Volumen und Verkäufe auf dem Unionsmarkt enthält, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnten. |
| --- | --- |

(31)

Die Kommission machte darauf aufmerksam, dass die Stichprobe die größten Märkte für die untersuchte Ware und die größten Hersteller in Bezug auf Volumen und Verkäufe auf dem Unionsmarkt enthält, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnten.

| (32) | Die Kommission wies ferner darauf hin, dass die Produktion der französischen Hersteller nur einen kleinen Teil der Produktion von Elektrofahrrädern in der Union ausmacht. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, einen französischen Hersteller aufzunehmen, um die Repräsentativität der Stichprobe sicherzustellen. |
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(32)

Die Kommission wies ferner darauf hin, dass die Produktion der französischen Hersteller nur einen kleinen Teil der Produktion von Elektrofahrrädern in der Union ausmacht. Aus diesem Grund ist es nicht erforderlich, einen französischen Hersteller aufzunehmen, um die Repräsentativität der Stichprobe sicherzustellen.

| (33) | Eine interessierte Partei schlug vor, einen deutschen Hersteller in die Stichprobe aufzunehmen. Das betreffende Unternehmen arbeitete jedoch nicht mit, weshalb diese Anmerkung unberücksichtigt bleiben musste. Dies wirkte sich nicht auf die Repräsentativität der Stichprobe aus, da die Stichprobe 60 % der Produktionsmenge abdeckte und einen deutschen Hersteller umfasste. |
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(33)

Eine interessierte Partei schlug vor, einen deutschen Hersteller in die Stichprobe aufzunehmen. Das betreffende Unternehmen arbeitete jedoch nicht mit, weshalb diese Anmerkung unberücksichtigt bleiben musste. Dies wirkte sich nicht auf die Repräsentativität der Stichprobe aus, da die Stichprobe 60 % der Produktionsmenge abdeckte und einen deutschen Hersteller umfasste.

| (34) | In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen bestätigte die Kommission, dass die Stichprobe repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union ist. |
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(34)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen bestätigte die Kommission, dass die Stichprobe repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union ist.

1.5.2.   Bildung einer Stichprobe der Einführer

Bildung einer Stichprobe der Einführer

| (35) | Die Kommission forderte unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf, um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können. |
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(35)

Die Kommission forderte unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf, um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können.

| (36) | 21 unabhängige Einführer stellten die benötigten Informationen zur Verfügung und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus fünf unabhängigen Einführern, und zwar ausgehend von der größten Menge der Einfuhren in die Union. Nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung wurden alle ihr bekannten betroffenen Einführer zur Stichprobenbildung konsultiert. |
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(36)

21 unabhängige Einführer stellten die benötigten Informationen zur Verfügung und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus fünf unabhängigen Einführern, und zwar ausgehend von der größten Menge der Einfuhren in die Union. Nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung wurden alle ihr bekannten betroffenen Einführer zur Stichprobenbildung konsultiert.

| (37) | Eine interessierte Partei brachte vor, dass die Stichprobe der Einführer nicht repräsentativ sei, da sie Einführer aus Dänemark, Deutschland, Italien und dem Vereinigten Königreich nicht berücksichtige und zu stark auf Einführer von City-Elektrofahrrädern konzentriert sei. |
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(37)

Eine interessierte Partei brachte vor, dass die Stichprobe der Einführer nicht repräsentativ sei, da sie Einführer aus Dänemark, Deutschland, Italien und dem Vereinigten Königreich nicht berücksichtige und zu stark auf Einführer von City-Elektrofahrrädern konzentriert sei.

| (38) | Die mitarbeitenden Einführer aus Dänemark, Deutschland und dem Vereinigten Königreich sind jedoch kleiner als die Einführer der Stichprobe und es gibt keine mitarbeitenden Einführer aus Italien. Außerdem importierten die Einführer der Stichprobe eine breite Palette von Waren, darunter City-, Trekking-, Mountain- und Klappelektrofahrräder. |
| --- | --- |

(38)

Die mitarbeitenden Einführer aus Dänemark, Deutschland und dem Vereinigten Königreich sind jedoch kleiner als die Einführer der Stichprobe und es gibt keine mitarbeitenden Einführer aus Italien. Außerdem importierten die Einführer der Stichprobe eine breite Palette von Waren, darunter City-, Trekking-, Mountain- und Klappelektrofahrräder.

| (39) | Die Kommission hat außerdem festgestellt, dass die Stichprobe die größte Einfuhrmenge umfasst, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden kann. |
| --- | --- |

(39)

Die Kommission hat außerdem festgestellt, dass die Stichprobe die größte Einfuhrmenge umfasst, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden kann.

| (40) | In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen bestätigte die Kommission, dass die Stichprobe repräsentativ für die mitarbeitenden Einführer ist. |
| --- | --- |

(40)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen bestätigte die Kommission, dass die Stichprobe repräsentativ für die mitarbeitenden Einführer ist.

1.5.3.   Bildung einer Stichprobe ausführender Hersteller in der VR China

Bildung einer Stichprobe ausführender Hersteller in der VR China

| (41) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in den Einleitungsbekanntmachungen aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Vertretung der VR China bei der Europäischen Union, etwaige andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten. |
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(41)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in den Einleitungsbekanntmachungen aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Vertretung der VR China bei der Europäischen Union, etwaige andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

| (42) | 96 ausführende Hersteller in der VR China übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Ein Hersteller gab keine Ausfuhren von Elektrofahrrädern in die Union innerhalb des Untersuchungszeitraums an und wurde daher als nicht für die Stichprobe zulässig angesehen. Die Kommission bildete eine vorläufige Stichprobe aus vier mitarbeitenden Herstellergruppen auf der Grundlage der größten repräsentativen Menge der Ausfuhren in die Union. |
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(42)

96 ausführende Hersteller in der VR China übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Ein Hersteller gab keine Ausfuhren von Elektrofahrrädern in die Union innerhalb des Untersuchungszeitraums an und wurde daher als nicht für die Stichprobe zulässig angesehen. Die Kommission bildete eine vorläufige Stichprobe aus vier mitarbeitenden Herstellergruppen auf der Grundlage der größten repräsentativen Menge der Ausfuhren in die Union.

| (43) | Alle der Kommission bekannten ausführenden Hersteller von Elektrofahrrädern und die Behörden der VR China wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenauswahl konsultiert. |
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(43)

Alle der Kommission bekannten ausführenden Hersteller von Elektrofahrrädern und die Behörden der VR China wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenauswahl konsultiert.

| (44) | Drei nicht zur Stichprobe zählende mitarbeitende ausführende Hersteller führten an, dass sie aufgrund vermeintlich besonderer Merkmale ihrer Produktion oder Verkäufe, welche sie von einigen oder allen ausführenden Herstellern der Stichprobe unterscheiden, Teil der Stichprobe sein sollten. |
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(44)

Drei nicht zur Stichprobe zählende mitarbeitende ausführende Hersteller führten an, dass sie aufgrund vermeintlich besonderer Merkmale ihrer Produktion oder Verkäufe, welche sie von einigen oder allen ausführenden Herstellern der Stichprobe unterscheiden, Teil der Stichprobe sein sollten.

| (45) | Diese Merkmale sind im Hinblick auf Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung, auf dessen Grundlage die Stichprobe gebildet wird, nicht relevant. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung wählte die Kommission auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union eine Stichprobe von Unternehmen aus, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden kann. Keiner der drei nicht in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Hersteller focht die Tatsache an, dass sie sich nach diesem Kriterium für die Stichprobe qualifizierten, und keiner argumentierte, dass eine Änderung des Kriteriums zur Auswahl der Stichprobe erforderlich sei. Aus diesem Grund wurden die drei Einwände zurückgewiesen. |
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(45)

Diese Merkmale sind im Hinblick auf Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung, auf dessen Grundlage die Stichprobe gebildet wird, nicht relevant. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung wählte die Kommission auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union eine Stichprobe von Unternehmen aus, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden kann. Keiner der drei nicht in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Hersteller focht die Tatsache an, dass sie sich nach diesem Kriterium für die Stichprobe qualifizierten, und keiner argumentierte, dass eine Änderung des Kriteriums zur Auswahl der Stichprobe erforderlich sei. Aus diesem Grund wurden die drei Einwände zurückgewiesen.

| (46) | Nachdem die Frist für die Antworten im Zusammenhang mit der Stichprobenauswahl abgelaufen war, die Bildung der Stichprobe erfolgt ist und die Fragebogen versandt wurden, meldete sich ein ausführender Hersteller und ersuchte darum, als mitarbeitend betrachtet zu werden, da er sich in der parallelen Antisubventionsuntersuchung fristgerecht zur Bildung der Stichprobe geäußert habe. Der Antrag wurde zurückgewiesen, da das Unternehmen im Rahmen dieser Untersuchung nicht fristgerecht geantwortet hatte. |
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(46)

Nachdem die Frist für die Antworten im Zusammenhang mit der Stichprobenauswahl abgelaufen war, die Bildung der Stichprobe erfolgt ist und die Fragebogen versandt wurden, meldete sich ein ausführender Hersteller und ersuchte darum, als mitarbeitend betrachtet zu werden, da er sich in der parallelen Antisubventionsuntersuchung fristgerecht zur Bildung der Stichprobe geäußert habe. Der Antrag wurde zurückgewiesen, da das Unternehmen im Rahmen dieser Untersuchung nicht fristgerecht geantwortet hatte.

1.6.   Individuelle Ermittlung

Individuelle Ermittlung

| (47) | Sechs nicht in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller beantragten förmlich eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung. Zwei von ihnen beantragten eine Marktwirtschaftsbehandlung, sodass zwei zusätzliche Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung analysiert und geprüft werden müssten. Außerdem handelt es sich bei drei Unternehmen, die förmlich eine individuelle Ermittlung beantragt haben, um Unternehmensgruppen mit insgesamt sechs verbundenen Händlern. Ihre Antworten auf den einschlägigen Teil des Antidumpingfragebogens müssten auch von den für den Fall zuständigen Teams analysiert und überprüft werden. Die Ermittlung bei einer solch großen Zahl von Anträgen würde eine zu große Belastung darstellen und ließe sich in der für die Untersuchung zur Verfügung stehenden Zeit nach vernünftigem Ermessen nicht realisieren. Die Kommission hat daher beschlossen, keinem der Anträge auf individuelle Ermittlung stattzugegeben. |
| --- | --- |

(47)

Sechs nicht in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller beantragten förmlich eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung. Zwei von ihnen beantragten eine Marktwirtschaftsbehandlung, sodass zwei zusätzliche Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung analysiert und geprüft werden müssten. Außerdem handelt es sich bei drei Unternehmen, die förmlich eine individuelle Ermittlung beantragt haben, um Unternehmensgruppen mit insgesamt sechs verbundenen Händlern. Ihre Antworten auf den einschlägigen Teil des Antidumpingfragebogens müssten auch von den für den Fall zuständigen Teams analysiert und überprüft werden. Die Ermittlung bei einer solch großen Zahl von Anträgen würde eine zu große Belastung darstellen und ließe sich in der für die Untersuchung zur Verfügung stehenden Zeit nach vernünftigem Ermessen nicht realisieren. Die Kommission hat daher beschlossen, keinem der Anträge auf individuelle Ermittlung stattzugegeben.

1.7.   Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“) — Antragsformulare

Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“) — Antragsformulare

| (48) | Für die Zwecke des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung sandte die Kommission MWB-Antragsformulare an alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China, die für die Stichprobe ausgewählt wurden, und an die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die die Berechnung einer individuellen Dumpingspanne beantragen wollten. Nur einer der ausführenden Herstellergruppen in der VR China, die für die Stichprobe ausgewählt wurden, reichte ein MWB-Antragsformular ein, das von der Kommission geprüft wurde. |
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(48)

Für die Zwecke des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung sandte die Kommission MWB-Antragsformulare an alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China, die für die Stichprobe ausgewählt wurden, und an die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die die Berechnung einer individuellen Dumpingspanne beantragen wollten. Nur einer der ausführenden Herstellergruppen in der VR China, die für die Stichprobe ausgewählt wurden, reichte ein MWB-Antragsformular ein, das von der Kommission geprüft wurde.

1.8.   Fragebogenantworten

Fragebogenantworten

| (49) | Die Kommission sandte Fragebogen an alle Unternehmen der Stichprobe, alle ausführenden Hersteller, die beabsichtigten eine individuelle Ermittlung zu beantragen, und 27 Hersteller aus potenziellen Vergleichsländern in Australien, Japan, Mexiko, Südkorea, der Schweiz, Taiwan, Thailand, der Türkei und den USA. |
| --- | --- |

(49)

Die Kommission sandte Fragebogen an alle Unternehmen der Stichprobe, alle ausführenden Hersteller, die beabsichtigten eine individuelle Ermittlung zu beantragen, und 27 Hersteller aus potenziellen Vergleichsländern in Australien, Japan, Mexiko, Südkorea, der Schweiz, Taiwan, Thailand, der Türkei und den USA.

| (50) | Die Kommission erhielt vollständig ausgefüllte Fragebogen von allen in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, allen in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführern, den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern in der VR China, den ausführenden Herstellern in der VR China, die eine individuelle Ermittlung beantragt haben, und von einem Hersteller im Vergleichsland Schweiz. |
| --- | --- |

(50)

Die Kommission erhielt vollständig ausgefüllte Fragebogen von allen in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, allen in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführern, den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern in der VR China, den ausführenden Herstellern in der VR China, die eine individuelle Ermittlung beantragt haben, und von einem Hersteller im Vergleichsland Schweiz.

1.9.   Kontrollbesuche

Kontrollbesuche

| (51) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt: | Unionshersteller:






  — | Accell Group (Heerenveen, Niederlande); |
| --- | --- | --- | --- |

(51)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

Unionshersteller:

—

Accell Group (Heerenveen, Niederlande);

| — | Eurosport DHS SA (Deva, Rumänien) und bei dem mit diesem verbundenen Unternehmen Prophete GmbH & Co. KG (Rheda-Wiedenbrück, Deutschland); |
| --- | --- |

—

Eurosport DHS SA (Deva, Rumänien) und bei dem mit diesem verbundenen Unternehmen Prophete GmbH & Co. KG (Rheda-Wiedenbrück, Deutschland);

| — | Derby Cycle Holding GmbH (Cloppenburg, Deutschland); |
| --- | --- |

—

Derby Cycle Holding GmbH (Cloppenburg, Deutschland);

| — | Koninklijke Gazelle NV (Dieren, Niederlande). |
| --- | --- |

—

Koninklijke Gazelle NV (Dieren, Niederlande).

| | Ausführende Hersteller in der VR China:






  — | Bodo Vehicle Group Co., Ltd.(Tianjin); |
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Ausführende Hersteller in der VR China:

—

Bodo Vehicle Group Co., Ltd.(Tianjin);

| — | Giant Electric Vehicle Co. (Kunshan), Ltd; Giant (China) Co.(Kunshan), Ltd. und Giant (Tianjin) Co., Ltd. (Tianjin); |
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—

Giant Electric Vehicle Co. (Kunshan), Ltd; Giant (China) Co.(Kunshan), Ltd. und Giant (Tianjin) Co., Ltd. (Tianjin);

| — | Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd. (Jinhua); |
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—

Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd. (Jinhua);

| — | Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd. (Suzhou). |
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—

Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd. (Suzhou).

| | Hersteller in einem Vergleichsland:






  — | Bicycletec AG (Huttwil, Schweiz). |
| --- | --- | --- |

Hersteller in einem Vergleichsland:

—

Bicycletec AG (Huttwil, Schweiz).

| | Unabhängige Einführer in der Union:






  — | Hartmobile B.V. (Amsterdam, Niederlande); |
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Unabhängige Einführer in der Union:

—

Hartmobile B.V. (Amsterdam, Niederlande);

| — | Stella Fietsen B.V. (Nunspeet, Niederlande). |
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—

Stella Fietsen B.V. (Nunspeet, Niederlande).

| | Verbundene Einführer in der Union:






  — | Giant Europe B.V. (Lelystad, Niederlande); |
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Verbundene Einführer in der Union:

—

Giant Europe B.V. (Lelystad, Niederlande);

| — | Giant Benelux B.V. (Lelystad, Niederlande); |
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—

Giant Benelux B.V. (Lelystad, Niederlande);

| — | Giant Deutschland GmbH (Düsseldorf, Deutschland). |
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—

Giant Deutschland GmbH (Düsseldorf, Deutschland).

1.10.   Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

| (52) | Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 30. September 2017 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
| --- | --- |

(52)

Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 30. September 2017 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1.   Betroffene Ware

Betroffene Ware

| (53) | Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Fahrräder mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711609010) (im Folgenden „betroffene Ware“) eingereiht werden. |
| --- | --- |

(53)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Fahrräder mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711609010) (im Folgenden „betroffene Ware“) eingereiht werden.

| (54) | Diese Definition umfasst verschiedene Arten von Elektrofahrrädern. |
| --- | --- |

(54)

Diese Definition umfasst verschiedene Arten von Elektrofahrrädern.

2.2.   Gleichartige Ware

Gleichartige Ware

| (55) | Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften aufweisen und für dieselben grundlegenden Verwendungszwecke eingesetzt werden:






  a) | die betroffene Ware; |
| --- | --- | --- |

(55)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften aufweisen und für dieselben grundlegenden Verwendungszwecke eingesetzt werden:

a)

die betroffene Ware;

| b) | die in der Schweiz (das vorläufig als Vergleichsland diente) hergestellte und auf dem Inlandsmarkt der Schweiz verkaufte Ware; |
| --- | --- |

b)

die in der Schweiz (das vorläufig als Vergleichsland diente) hergestellte und auf dem Inlandsmarkt der Schweiz verkaufte Ware;

| c) | die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte Ware. |
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c)

die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte Ware.

| (56) | Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt. |
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(56)

Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

2.3.   Vorbringen zur Warendefinition

Vorbringen zur Warendefinition

| (57) | In ihrer Stellungnahme nach Einleitung der Untersuchung wies die CCCME die Absicht der Kommission zurück, alle Elektrofahrräder als eine einzige Ware zu betrachten. Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass Speed Pedelecs (Elektrofahrräder, die eine Geschwindigkeit von über 25 km/h und maximal 45 km/h erreichen), aus der Untersuchung ausgeklammert werden sollten. Während der Motor von Standardelektrofahrrädern eine maximale Leistung (7) von 250 W aufweist, kann der Motor von Speed Pedelecs eine höhere Leistung erreichen, die in der Regel zwischen 350 und 500 W liegt. |
| --- | --- |

(57)

In ihrer Stellungnahme nach Einleitung der Untersuchung wies die CCCME die Absicht der Kommission zurück, alle Elektrofahrräder als eine einzige Ware zu betrachten. Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass Speed Pedelecs (Elektrofahrräder, die eine Geschwindigkeit von über 25 km/h und maximal 45 km/h erreichen), aus der Untersuchung ausgeklammert werden sollten. Während der Motor von Standardelektrofahrrädern eine maximale Leistung (7) von 250 W aufweist, kann der Motor von Speed Pedelecs eine höhere Leistung erreichen, die in der Regel zwischen 350 und 500 W liegt.

7

| (58) | Die CCCME führte an, dass diese Fahrräder grundlegend andere Merkmale aufwiesen und zu einem anderen Zweck bestimmt seien sowie grundlegend andere Preise hätten. Aus der Perspektive des Verbrauchers seien Speed Pedelecs nicht durch alle anderen Elektrofahrräder, die Gegenstand der Untersuchung sind, austauschbar. |
| --- | --- |

(58)

Die CCCME führte an, dass diese Fahrräder grundlegend andere Merkmale aufwiesen und zu einem anderen Zweck bestimmt seien sowie grundlegend andere Preise hätten. Aus der Perspektive des Verbrauchers seien Speed Pedelecs nicht durch alle anderen Elektrofahrräder, die Gegenstand der Untersuchung sind, austauschbar.

| (59) | Nach Ansicht der CCCME gibt es unterschiedliche Gründe dafür, dass Speed Pedelecs sich von anderen Elektrofahrrädern unterscheiden. Erstens bestünden sie aus anderen Rohstoffen und Bauteilen. Der Motor für Speed Pedelecs habe beispielsweise eine höhere Leistung und das Material für Elektrofahrräder sei solider und qualitativ hochwertiger. |
| --- | --- |

(59)

Nach Ansicht der CCCME gibt es unterschiedliche Gründe dafür, dass Speed Pedelecs sich von anderen Elektrofahrrädern unterscheiden. Erstens bestünden sie aus anderen Rohstoffen und Bauteilen. Der Motor für Speed Pedelecs habe beispielsweise eine höhere Leistung und das Material für Elektrofahrräder sei solider und qualitativ hochwertiger.

| (60) | Zweitens seien die Kosten und Preise völlig unterschiedlich. Da es strengere Anforderungen an die Qualität und die Solidität der Bauteile zur Herstellung von Speed Pedelecs gibt, seien die Kosten für die Herstellung von Speed Pedelecs höher als bei gewöhnlichen Elektrofahrrädern, was wiederum zu höheren Verkaufspreisen führe. |
| --- | --- |

(60)

Zweitens seien die Kosten und Preise völlig unterschiedlich. Da es strengere Anforderungen an die Qualität und die Solidität der Bauteile zur Herstellung von Speed Pedelecs gibt, seien die Kosten für die Herstellung von Speed Pedelecs höher als bei gewöhnlichen Elektrofahrrädern, was wiederum zu höheren Verkaufspreisen führe.

| (61) | Drittens handele es sich auch um unterschiedliche KN-Codes. Seit dem 1. Januar 2017 werden gewöhnliche Elektrofahrräder unter dem KN-Code 8711 60 10 eingereiht, Speed Pedelecs dagegen unter dem KN-Code 8711 60 90. Vor 2017 wurden gewöhnliche Elektrofahrräder unter dem KN-Code (ex) 8711 90 10 eingereiht und Speed Pedelecs unter dem KN-Code (ex) 8711 90 90. |
| --- | --- |

(61)

Drittens handele es sich auch um unterschiedliche KN-Codes. Seit dem 1. Januar 2017 werden gewöhnliche Elektrofahrräder unter dem KN-Code 8711 60 10 eingereiht, Speed Pedelecs dagegen unter dem KN-Code 8711 60 90. Vor 2017 wurden gewöhnliche Elektrofahrräder unter dem KN-Code (ex) 8711 90 10 eingereiht und Speed Pedelecs unter dem KN-Code (ex) 8711 90 90.

| (62) | Viertens gelten Speed Pedelecs als Motorfahrzeuge (Fahrzeugkategorie L1e-B), weshalb die Fahrer einen Führerschein haben und einen Helm tragen müssen. Derartige Anforderungen seien in Bezug auf gewöhnliche Elektrofahrräder nicht vorgesehen. Diese Anforderungen beschränken den Kreis jener, die derartige Speed Pedelecs kaufen und benutzen können. |
| --- | --- |

(62)

Viertens gelten Speed Pedelecs als Motorfahrzeuge (Fahrzeugkategorie L1e-B), weshalb die Fahrer einen Führerschein haben und einen Helm tragen müssen. Derartige Anforderungen seien in Bezug auf gewöhnliche Elektrofahrräder nicht vorgesehen. Diese Anforderungen beschränken den Kreis jener, die derartige Speed Pedelecs kaufen und benutzen können.

| (63) | Fünftens sei auch der Verbrauchertyp bei Speed Pedelecs anders. Normalerweise werden gewöhnliche Elektrofahrräder hauptsächlich von im Büro tätigen Menschen oder älteren Menschen gekauft, die den zusätzlichen Antrieb schätzen, während Speed Pedelecs hauptsächlich von jungen Menschen erworben werden, die diese Elektrofährräder für anstrengendere oder sportliche Aktivitäten nutzen. |
| --- | --- |

(63)

Fünftens sei auch der Verbrauchertyp bei Speed Pedelecs anders. Normalerweise werden gewöhnliche Elektrofahrräder hauptsächlich von im Büro tätigen Menschen oder älteren Menschen gekauft, die den zusätzlichen Antrieb schätzen, während Speed Pedelecs hauptsächlich von jungen Menschen erworben werden, die diese Elektrofährräder für anstrengendere oder sportliche Aktivitäten nutzen.

| (64) | Der Antragsteller führt an, dass alle Elektrofahrräder bestimmte Schlüsselmerkmale teilen. Seiner Ansicht nach verfügen beide Arten von Rädern über Pedale und sind mit einem Hilfselektromotor als Trethilfe ausgestattet. Ferner unterliegen alle Elektrofahrräder denselben Tests gemäß der europäischen Norm EN 15194. Angesichts dessen gelangte der Antragsteller zu dem Schluss, dass sie zu Zwecken der laufenden Untersuchungen eine einzige Ware darstellen. |
| --- | --- |

(64)

Der Antragsteller führt an, dass alle Elektrofahrräder bestimmte Schlüsselmerkmale teilen. Seiner Ansicht nach verfügen beide Arten von Rädern über Pedale und sind mit einem Hilfselektromotor als Trethilfe ausgestattet. Ferner unterliegen alle Elektrofahrräder denselben Tests gemäß der europäischen Norm EN 15194. Angesichts dessen gelangte der Antragsteller zu dem Schluss, dass sie zu Zwecken der laufenden Untersuchungen eine einzige Ware darstellen.

| (65) | Der Antragsteller wies auch darauf hin, dass die Abschaltgeschwindigkeit für die Trethilfe des Hilfsmotors problemlos von 25 km/h auf 45 km/h und umgekehrt umgestellt werden könne, da dies primär eine Frage der Softwareprogrammierung und nicht von effektiven materiellen Unterschieden sei. |
| --- | --- |

(65)

Der Antragsteller wies auch darauf hin, dass die Abschaltgeschwindigkeit für die Trethilfe des Hilfsmotors problemlos von 25 km/h auf 45 km/h und umgekehrt umgestellt werden könne, da dies primär eine Frage der Softwareprogrammierung und nicht von effektiven materiellen Unterschieden sei.

| (66) | Während der Untersuchung brachte ein Einführer vor, dass Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden sollten. Die Kategorie L1e-A beziehe sich auf Elektrofahrräder mit einem Hilfsmotor als Trethilfe bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h, aber mit einer Motorleistung von bis zu 1 kW. Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A werden angeblich nicht in der Union hergestellt und im Antrag nicht spezifisch erwähnt. Der Einführer wandte ferner ein, dass die Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A den Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt haben können, da das erste Elektrofahrrad der Kategorie L1e-A auf dem Unionsmarkt mehr als acht Wochen nach Einreichung des Antrags verkauft worden sei. |
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(66)

Während der Untersuchung brachte ein Einführer vor, dass Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden sollten. Die Kategorie L1e-A beziehe sich auf Elektrofahrräder mit einem Hilfsmotor als Trethilfe bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h, aber mit einer Motorleistung von bis zu 1 kW. Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A werden angeblich nicht in der Union hergestellt und im Antrag nicht spezifisch erwähnt. Der Einführer wandte ferner ein, dass die Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A den Wirtschaftszweig der Union nicht geschädigt haben können, da das erste Elektrofahrrad der Kategorie L1e-A auf dem Unionsmarkt mehr als acht Wochen nach Einreichung des Antrags verkauft worden sei.

| (67) | Die Kommission berücksichtigte all diese Stellungnahmen. Sie stellte fest, dass die Warendefinition des Antrags tatsächlich alle Fahrräder mit Trethilfe mit einem Hilfselektromotor umfasst. Die Warendefinition des Antrags enthält keine Beschränkung in Bezug auf die Einstufung des Fahrzeugs. Aus diesem Grund wurde der Schluss gezogen, dass Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A Gegenstand des Antrags sind. Selbst aus der Website des Einführers ging hervor, dass Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A alle Vorteile eines regulären Elektrofahrrads haben, aber mit mehr Leistung ausgestattet sind. Der Einführer hat ferner darauf hingewiesen, dass in den meisten Mitgliedstaaten für Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A keine Helmpflicht besteht und diese auf regulären Fahrradspuren und -wegen genutzt werden können. |
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(67)

Die Kommission berücksichtigte all diese Stellungnahmen. Sie stellte fest, dass die Warendefinition des Antrags tatsächlich alle Fahrräder mit Trethilfe mit einem Hilfselektromotor umfasst. Die Warendefinition des Antrags enthält keine Beschränkung in Bezug auf die Einstufung des Fahrzeugs. Aus diesem Grund wurde der Schluss gezogen, dass Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A Gegenstand des Antrags sind. Selbst aus der Website des Einführers ging hervor, dass Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A alle Vorteile eines regulären Elektrofahrrads haben, aber mit mehr Leistung ausgestattet sind. Der Einführer hat ferner darauf hingewiesen, dass in den meisten Mitgliedstaaten für Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A keine Helmpflicht besteht und diese auf regulären Fahrradspuren und -wegen genutzt werden können.

| (68) | In Bezug auf Speed Pedelecs wird behauptet, dass sie deutlich höhere Produktionskosten und Verkaufspreise aufweisen. Dies allein ist kein Grund für den Ausschluss eines Produkts aus der Warendefinition, da in der Warendefinition üblicherweise Waren enthalten sind, die zu unterschiedlichen Preisen verkauft werden. Dieser Faktor wird jedoch bei den Vergleichen der Dumping- und Schadensberechnungen berücksichtigt. |
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(68)

In Bezug auf Speed Pedelecs wird behauptet, dass sie deutlich höhere Produktionskosten und Verkaufspreise aufweisen. Dies allein ist kein Grund für den Ausschluss eines Produkts aus der Warendefinition, da in der Warendefinition üblicherweise Waren enthalten sind, die zu unterschiedlichen Preisen verkauft werden. Dieser Faktor wird jedoch bei den Vergleichen der Dumping- und Schadensberechnungen berücksichtigt.

| (69) | Was die unterschiedlichen Verwendungszwecke und die unterschiedliche Verbraucherwahrnehmung betrifft, wird argumentiert, dass herkömmliche Elektrofahrräder vorwiegend an ältere Menschen, Freizeitfahrer und Büroangestellte verkauft werden, während Speed Pedelecs meist für anstrengendere Aktivitäten (z. B. Pendeln) verwendet werden. Da Büroangestellte ihr normales Elektrofahrrad wahrscheinlich für die Fahrt von ihrem Wohnort bis zum Arbeitsplatz verwenden, ist diese Verwendung sehr ähnlich wie der Einsatz von Speed Pedelecs zum Pendeln. Daher wird der Schluss gezogen, dass der Verwendungszweck und die Verbraucherwahrnehmung in erheblichem Umfang überlappen und daher keinen Ausschluss einer Ware aus der Warendefinition rechtfertigen. |
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(69)

Was die unterschiedlichen Verwendungszwecke und die unterschiedliche Verbraucherwahrnehmung betrifft, wird argumentiert, dass herkömmliche Elektrofahrräder vorwiegend an ältere Menschen, Freizeitfahrer und Büroangestellte verkauft werden, während Speed Pedelecs meist für anstrengendere Aktivitäten (z. B. Pendeln) verwendet werden. Da Büroangestellte ihr normales Elektrofahrrad wahrscheinlich für die Fahrt von ihrem Wohnort bis zum Arbeitsplatz verwenden, ist diese Verwendung sehr ähnlich wie der Einsatz von Speed Pedelecs zum Pendeln. Daher wird der Schluss gezogen, dass der Verwendungszweck und die Verbraucherwahrnehmung in erheblichem Umfang überlappen und daher keinen Ausschluss einer Ware aus der Warendefinition rechtfertigen.

| (70) | In Bezug auf die beiden Anträge auf Ausschluss gelangt die Kommission zu der Schlussfolgerung, dass Speed Pedelecs und Fahrräder der Kategorie L1e-A dieselben materiellen Eigenschaften wie andere Elektrofahrräder aufweisen und damit unter die Warendefinition fallen. Obgleich die Kommission einräumt, dass es unterschiedliche Warentypen innerhalb der allgemeinen Warengruppe der betroffenen Ware gibt, kann dies allein nicht zum Ausschluss aus der Warendefinition führen. Auch die unterschiedliche Zollklassifizierung innerhalb derselben allgemeinen Warengruppe der betroffenen Ware ist kein Kriterium, das für sich genommen zum Ausschluss führen kann. Es kommt bei Antidumpinguntersuchungen häufig vor, dass die betroffene Ware eine Vielzahl von Zollcodes umfasst. Abschließend sei darauf hingewiesen, dass Anforderungen in Bezug auf die Nutzung der betroffenen Ware oder der gleichartigen Ware nach dem Verkauf nicht die grundlegenden materiellen Eigenschaften betreffen, die diese Ware für die Zwecke von Antidumpinguntersuchungen definieren. Ebenso ist die Warendefinition nicht durch Kategorien von Verbrauchern definiert, die sich für den einen oder anderen Warentyp entscheiden. Die Einwände wurden daher zurückgewiesen. |
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(70)

In Bezug auf die beiden Anträge auf Ausschluss gelangt die Kommission zu der Schlussfolgerung, dass Speed Pedelecs und Fahrräder der Kategorie L1e-A dieselben materiellen Eigenschaften wie andere Elektrofahrräder aufweisen und damit unter die Warendefinition fallen. Obgleich die Kommission einräumt, dass es unterschiedliche Warentypen innerhalb der allgemeinen Warengruppe der betroffenen Ware gibt, kann dies allein nicht zum Ausschluss aus der Warendefinition führen. Auch die unterschiedliche Zollklassifizierung innerhalb derselben allgemeinen Warengruppe der betroffenen Ware ist kein Kriterium, das für sich genommen zum Ausschluss führen kann. Es kommt bei Antidumpinguntersuchungen häufig vor, dass die betroffene Ware eine Vielzahl von Zollcodes umfasst. Abschließend sei darauf hingewiesen, dass Anforderungen in Bezug auf die Nutzung der betroffenen Ware oder der gleichartigen Ware nach dem Verkauf nicht die grundlegenden materiellen Eigenschaften betreffen, die diese Ware für die Zwecke von Antidumpinguntersuchungen definieren. Ebenso ist die Warendefinition nicht durch Kategorien von Verbrauchern definiert, die sich für den einen oder anderen Warentyp entscheiden. Die Einwände wurden daher zurückgewiesen.

| (71) | Ein Einführer brachte vor, dass Elektrodreiräder aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden sollten. Er führte an, es sei nicht klar, ob die Untersuchung sich nun auf alle Fahrradtypen beziehe (Zweiräder, Dreiräder und Vierräder) oder nur auf Zweiräder, da das Antidumpingverfahren laut Titel der Einleitungsbekanntmachung die Einfuhr von „elektrischen Zweirädern“ (englische Fassung: „electric bicycles“, deutsche Fassung: „Elektrofahrräder“) betreffe. |
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(71)

Ein Einführer brachte vor, dass Elektrodreiräder aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden sollten. Er führte an, es sei nicht klar, ob die Untersuchung sich nun auf alle Fahrradtypen beziehe (Zweiräder, Dreiräder und Vierräder) oder nur auf Zweiräder, da das Antidumpingverfahren laut Titel der Einleitungsbekanntmachung die Einfuhr von „elektrischen Zweirädern“ (englische Fassung: „electric bicycles“, deutsche Fassung: „Elektrofahrräder“) betreffe.

| (72) | Die Kommission weist jedoch darauf hin, dass die Ware nicht im Titel der Einleitungsbekanntmachung, sondern in Abschnitt „2. Zu untersuchende Ware“ definiert wird. In diesem Abschnitt wird eindeutig festgelegt, dass es sich bei der zu untersuchenden Ware um „Fahrräder“ handelt. Der Begriff „Fahrräder“ ist nicht beschränkt auf Fahrräder mit zwei Rädern sondern umfasst auch Drei- und Vierräder. Da Zweiräder der bei Weitem üblichste Fahrradtyp sind, wird im Titel auf Zweiräder verwiesen, ohne andere Typen aus der Warendefinition auszunehmen. |
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(72)

Die Kommission weist jedoch darauf hin, dass die Ware nicht im Titel der Einleitungsbekanntmachung, sondern in Abschnitt „2. Zu untersuchende Ware“ definiert wird. In diesem Abschnitt wird eindeutig festgelegt, dass es sich bei der zu untersuchenden Ware um „Fahrräder“ handelt. Der Begriff „Fahrräder“ ist nicht beschränkt auf Fahrräder mit zwei Rädern sondern umfasst auch Drei- und Vierräder. Da Zweiräder der bei Weitem üblichste Fahrradtyp sind, wird im Titel auf Zweiräder verwiesen, ohne andere Typen aus der Warendefinition auszunehmen.

| (73) | Der Einführer brachte ferner vor, dass die Untersuchung sich spezifisch auf Zweiräder konzentriere. Die Kommission widerspricht diesem Vorbringen. Es wurden Informationen bezüglich aller Typen von Elektrofahrrädern eingeholt; Unionshersteller und Ausführer wurden aufgefordert, für alle auf dem Unionsmarkt hergestellten und verkauften Waren die Anzahl der Räder anzugeben. Es ist folglich klar, dass Dreiräder während der gesamten Untersuchung gesondert erfasst und untersucht wurden. Da Zweiräder unbestritten der gebräuchlichste Fahrradtyp sind, überrascht es nicht, dass im Rahmen der Untersuchung und auch auf dem Markt der Begriff E-Bike/Elektrofahrrad generell mit Bezug auf alle Typen von Elektrofahrrädern verwendet wird. Dies bedeutet nicht, dass andere Fahrradtypen bei der Untersuchung nicht berücksichtigt wurden. |
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(73)

Der Einführer brachte ferner vor, dass die Untersuchung sich spezifisch auf Zweiräder konzentriere. Die Kommission widerspricht diesem Vorbringen. Es wurden Informationen bezüglich aller Typen von Elektrofahrrädern eingeholt; Unionshersteller und Ausführer wurden aufgefordert, für alle auf dem Unionsmarkt hergestellten und verkauften Waren die Anzahl der Räder anzugeben. Es ist folglich klar, dass Dreiräder während der gesamten Untersuchung gesondert erfasst und untersucht wurden. Da Zweiräder unbestritten der gebräuchlichste Fahrradtyp sind, überrascht es nicht, dass im Rahmen der Untersuchung und auch auf dem Markt der Begriff E-Bike/Elektrofahrrad generell mit Bezug auf alle Typen von Elektrofahrrädern verwendet wird. Dies bedeutet nicht, dass andere Fahrradtypen bei der Untersuchung nicht berücksichtigt wurden.

| (74) | Aus diesem Grund wird davon ausgegangen, dass Speed Pedelecs, Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A und Elektrodreiräder alle dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften sowie dieselben Verwendungszwecke aufweisen wie andere Typen von Elektrofahrrädern und folglich nicht aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden können. |
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(74)

Aus diesem Grund wird davon ausgegangen, dass Speed Pedelecs, Elektrofahrräder der Kategorie L1e-A und Elektrodreiräder alle dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften sowie dieselben Verwendungszwecke aufweisen wie andere Typen von Elektrofahrrädern und folglich nicht aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden können.

3.   DUMPING

DUMPING

3.1.   Normalwert

Normalwert

3.1.1.   Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“)

Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“)

| (75) | Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung ermittelt die Kommission den Normalwert für die ausführenden Hersteller in der VR China, die die Kriterien in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen und denen daher MWB gewährt werden könnte, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(75)

Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung ermittelt die Kommission den Normalwert für die ausführenden Hersteller in der VR China, die die Kriterien in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen und denen daher MWB gewährt werden könnte, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung.

| (76) | Die CCCME wandte ein, dass nach Auslaufen von Abschnitt 15 Buchstabe a Ziffer ii des Protokolls über den Beitritt der VR China zur Welthandelsorganisation (im Folgenden „WTO“) am 11. Dezember 2016 für chinesische Ausführer die allgemeinen Regeln für die Ermittlung des Normalwerts gelten sollten. In diesem Zusammenhang führte sie an, dass das Zugrundelegen einer Methode für Länder ohne Marktwirtschaft zur Ermittlung des Normalwerts nach dem 11. Dezember 2016 im Widerspruch zu den WTO-Verpflichtungen der Union stünde. Sie brachte vor, dass der Normalwert nicht auf einem Vergleichsland basieren könne, sondern auf chinesischen Daten über Verkäufe und Kosten basieren sollte. |
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(76)

Die CCCME wandte ein, dass nach Auslaufen von Abschnitt 15 Buchstabe a Ziffer ii des Protokolls über den Beitritt der VR China zur Welthandelsorganisation (im Folgenden „WTO“) am 11. Dezember 2016 für chinesische Ausführer die allgemeinen Regeln für die Ermittlung des Normalwerts gelten sollten. In diesem Zusammenhang führte sie an, dass das Zugrundelegen einer Methode für Länder ohne Marktwirtschaft zur Ermittlung des Normalwerts nach dem 11. Dezember 2016 im Widerspruch zu den WTO-Verpflichtungen der Union stünde. Sie brachte vor, dass der Normalwert nicht auf einem Vergleichsland basieren könne, sondern auf chinesischen Daten über Verkäufe und Kosten basieren sollte.

| (77) | Die Einleitungsbekanntmachung wurde am 20. Oktober 2017 veröffentlicht. Folglich ist der für dieses Verfahren geltende Rechtsakt die Grundverordnung in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Einleitung galt. Der Normalwert ist daher auf der Grundlage von Artikel 2 Absatz 7 Buchstaben a und b der zum Zeitpunkt der Einleitung dieser Untersuchung im Oktober 2017 geltenden Fassung der Grundverordnung zu ermitteln. Deshalb wird der Einwand der CCCME abgelehnt. |
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(77)

Die Einleitungsbekanntmachung wurde am 20. Oktober 2017 veröffentlicht. Folglich ist der für dieses Verfahren geltende Rechtsakt die Grundverordnung in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Einleitung galt. Der Normalwert ist daher auf der Grundlage von Artikel 2 Absatz 7 Buchstaben a und b der zum Zeitpunkt der Einleitung dieser Untersuchung im Oktober 2017 geltenden Fassung der Grundverordnung zu ermitteln. Deshalb wird der Einwand der CCCME abgelehnt.

| (78) | Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Marktwirtschaftsbehandlung:






  1) | Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten, |
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(78)

Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Marktwirtschaftsbehandlung:

1)

Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten,

| 2) | die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft und in allen Bereichen angewendet wird, |
| --- | --- |

2)

die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft und in allen Bereichen angewendet wird,

| 3) | es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems, |
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3)

es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems,

| 4) | es gelten Insolvenz- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität sicherstellen, und |
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4)

es gelten Insolvenz- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität sicherstellen, und

| 5) | Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen. |
| --- | --- |

5)

Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.

| (79) | Um die nötigen Informationen für die Entscheidung einzuholen, ob die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt sind, bat die Kommission die ausführenden Hersteller, das MWB-Antragsformular auszufüllen. Nur einer der ausführenden Hersteller der Stichprobe, die Giant Group, stellte einen MWB-Antrag und antwortete innerhalb der Frist. |
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(79)

Um die nötigen Informationen für die Entscheidung einzuholen, ob die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt sind, bat die Kommission die ausführenden Hersteller, das MWB-Antragsformular auszufüllen. Nur einer der ausführenden Hersteller der Stichprobe, die Giant Group, stellte einen MWB-Antrag und antwortete innerhalb der Frist.

| (80) | Da dieser Fall sich auf verbundene Parteien bezieht, untersuchte die Kommission, ob die Gruppe der verbundenen Unternehmen als Ganzes die Voraussetzungen für eine MWB erfüllt. Falls eine Tochtergesellschaft oder ein anderes mit dem ausführenden Hersteller in der VR China verbundenes Unternehmen direkt oder indirekt an der Herstellung oder dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt war, wurde also die MWB-Untersuchung sowohl für jedes verbundene Unternehmen getrennt als auch für die gesamte Unternehmensgruppe durchgeführt. |
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(80)

Da dieser Fall sich auf verbundene Parteien bezieht, untersuchte die Kommission, ob die Gruppe der verbundenen Unternehmen als Ganzes die Voraussetzungen für eine MWB erfüllt. Falls eine Tochtergesellschaft oder ein anderes mit dem ausführenden Hersteller in der VR China verbundenes Unternehmen direkt oder indirekt an der Herstellung oder dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt war, wurde also die MWB-Untersuchung sowohl für jedes verbundene Unternehmen getrennt als auch für die gesamte Unternehmensgruppe durchgeführt.

| (81) | Die Kommission holte alle benötigten Informationen ein und überprüfte die in den MWB-Anträgen enthaltenen Angaben bei den größten Unternehmen der Gruppe vor Ort. |
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(81)

Die Kommission holte alle benötigten Informationen ein und überprüfte die in den MWB-Anträgen enthaltenen Angaben bei den größten Unternehmen der Gruppe vor Ort.

| (82) | Angesichts dieser Tatsache stellte die Kommission fest, dass die Giant Group den Nachweis für die Erfüllung der MWB-Kriterien gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung und insbesondere der Kriterien 1 und 3 nicht erbracht hat. Deshalb lehnte die Kommission ihren MWB-Antrag ab. |
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(82)

Angesichts dieser Tatsache stellte die Kommission fest, dass die Giant Group den Nachweis für die Erfüllung der MWB-Kriterien gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung und insbesondere der Kriterien 1 und 3 nicht erbracht hat. Deshalb lehnte die Kommission ihren MWB-Antrag ab.

| (83) | Die Giant Group konnte nicht nachweisen, dass es keine wesentlichen staatlichen Eingriffe gibt und dass die Kosten der wichtigsten Vorleistungen bei der Herstellung der betroffenen Ware im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen. Wie im Rahmen der Unterrichtung über die MWB-Feststellungen erläutert, erwirbt die Giant Group chinesische Aluminiumrohre und -rahmen, deren Preise durch die erheblichen Verzerrungen bei Primäraluminium aufgrund erheblicher staatlicher Einflussnahme beeinflusst werden. Angesichts dieser Tatsache kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Giant Group nicht nachweisen konnte, dass sie das MWB-Kriterium 1 erfüllt. |
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(83)

Die Giant Group konnte nicht nachweisen, dass es keine wesentlichen staatlichen Eingriffe gibt und dass die Kosten der wichtigsten Vorleistungen bei der Herstellung der betroffenen Ware im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen. Wie im Rahmen der Unterrichtung über die MWB-Feststellungen erläutert, erwirbt die Giant Group chinesische Aluminiumrohre und -rahmen, deren Preise durch die erheblichen Verzerrungen bei Primäraluminium aufgrund erheblicher staatlicher Einflussnahme beeinflusst werden. Angesichts dieser Tatsache kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Giant Group nicht nachweisen konnte, dass sie das MWB-Kriterium 1 erfüllt.

| (84) | Ferner konnte die Gruppe nicht nachweisen, dass sie keinen nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems unterliegt. Der Unterrichtung über die MWB-Feststellungen zufolge erhielt die Giant Group mehrere Steuervergünstigungsregelungen, Erstattungen, finanzielle Anreize und besondere Abzüge für Ausgaben. Diese Vorzüge werden — besonders in Kombination — als erhebliche Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems angesehen. Folglich erfüllt die Gruppe nicht das MWB-Kriterium 3. |
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(84)

Ferner konnte die Gruppe nicht nachweisen, dass sie keinen nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems unterliegt. Der Unterrichtung über die MWB-Feststellungen zufolge erhielt die Giant Group mehrere Steuervergünstigungsregelungen, Erstattungen, finanzielle Anreize und besondere Abzüge für Ausgaben. Diese Vorzüge werden — besonders in Kombination — als erhebliche Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems angesehen. Folglich erfüllt die Gruppe nicht das MWB-Kriterium 3.

| (85) | Die Kommission unterrichtete den betroffenen ausführenden Hersteller, die Behörden des betroffenen Landes und den Wirtschaftszweig der Union über ihre Feststellungen. Interessierte Parteien erhielten Gelegenheit, zu den Feststellungen Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. Die Kommission berücksichtigte die geäußerten Ansichten. |
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(85)

Die Kommission unterrichtete den betroffenen ausführenden Hersteller, die Behörden des betroffenen Landes und den Wirtschaftszweig der Union über ihre Feststellungen. Interessierte Parteien erhielten Gelegenheit, zu den Feststellungen Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. Die Kommission berücksichtigte die geäußerten Ansichten.

| (86) | Nach der Unterrichtung über die MWB-Feststellungen ging eine Reihe von Stellungnahmen der Giant Group ein. |
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(86)

Nach der Unterrichtung über die MWB-Feststellungen ging eine Reihe von Stellungnahmen der Giant Group ein.

| (87) | In Bezug auf das Kriterium 1 brachte die Gruppe vor, dass der Preis für das bei der Herstellung von Elektrofahrrädern verwendete Aluminium den internationalen Preisen gemäß Londoner Metallbörse (LMB) entspreche. Stattdessen wurde darauf verwiesen, dass die resultierende Verzerrung nicht als nennenswert eingestuft werden könne, da die Folgen der vermeintlichen Verzerrung wertmäßig als minimal einzustufen seien. |
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(87)

In Bezug auf das Kriterium 1 brachte die Gruppe vor, dass der Preis für das bei der Herstellung von Elektrofahrrädern verwendete Aluminium den internationalen Preisen gemäß Londoner Metallbörse (LMB) entspreche. Stattdessen wurde darauf verwiesen, dass die resultierende Verzerrung nicht als nennenswert eingestuft werden könne, da die Folgen der vermeintlichen Verzerrung wertmäßig als minimal einzustufen seien.

| (88) | Wie von der Kommission im Rahmen der Unterrichtung über die Feststellungen ausführlich dargelegt, ist der SHFE so konzipiert, dass die chinesische Regierung den Aluminiummarkt uneingeschränkt kontrollieren kann. Ob dieser Einfluss ausgeübt wird, um den Preis auf Marktniveau oder ausgehend von anderen Überlegungen festzulegen (was folglich zu einer fluktuierenden Abweichung vom Marktniveau führt), ist für die Feststellung einer erheblichen staatlichen Einflussnahme nicht maßgeblich. Das Kriterium der erheblichen staatlichen Einflussnahme ist erfüllt, sofern der Staat die Preise nicht nur geringfügig beeinflussen, sondern eine wesentliche Kontrolle ausüben kann, ungeachtet der Tatsache, wie er diese Kontrolle tatsächlich ausübt. |
| --- | --- |

(88)

Wie von der Kommission im Rahmen der Unterrichtung über die Feststellungen ausführlich dargelegt, ist der SHFE so konzipiert, dass die chinesische Regierung den Aluminiummarkt uneingeschränkt kontrollieren kann. Ob dieser Einfluss ausgeübt wird, um den Preis auf Marktniveau oder ausgehend von anderen Überlegungen festzulegen (was folglich zu einer fluktuierenden Abweichung vom Marktniveau führt), ist für die Feststellung einer erheblichen staatlichen Einflussnahme nicht maßgeblich. Das Kriterium der erheblichen staatlichen Einflussnahme ist erfüllt, sofern der Staat die Preise nicht nur geringfügig beeinflussen, sondern eine wesentliche Kontrolle ausüben kann, ungeachtet der Tatsache, wie er diese Kontrolle tatsächlich ausübt.

| (89) | Die Tatsache, dass der Aluminiumanteil, der bei der Herstellung von Elektrofahrrädern verwendet wird, geringer als bei anderen Waren ist, ändert nichts an der Tatsache, dass die Hersteller von Elektrofahrrädern auf einem erheblich verzerrten Markt tätig sind. In diesem Fall stellte die Kommission auf der Grundlage der im Laufe der Untersuchung gesammelten Informationen fest, dass der Aluminiumrahmen (der aus Aluminiumrohren hergestellt wird) ungeachtet seines Werts einer der wesentlichen Bestandteile bei der Herstellung eines Elektrofahrrads ist und Folgewirkungen auf alle anderen Teile und Bestandteile hat. |
| --- | --- |

(89)

Die Tatsache, dass der Aluminiumanteil, der bei der Herstellung von Elektrofahrrädern verwendet wird, geringer als bei anderen Waren ist, ändert nichts an der Tatsache, dass die Hersteller von Elektrofahrrädern auf einem erheblich verzerrten Markt tätig sind. In diesem Fall stellte die Kommission auf der Grundlage der im Laufe der Untersuchung gesammelten Informationen fest, dass der Aluminiumrahmen (der aus Aluminiumrohren hergestellt wird) ungeachtet seines Werts einer der wesentlichen Bestandteile bei der Herstellung eines Elektrofahrrads ist und Folgewirkungen auf alle anderen Teile und Bestandteile hat.

| (90) | In Bezug auf das Kriterium 3 führt die Giant Group an, dass der Vorteil aus dem unterschiedlichen Steuersatz Ausdruck der legitimen Ziele der Industriepolitik der VR China und nicht als eine Verzerrung infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems zu werten sei. Außerdem behauptete die Giant Group, dass etwaige Verzerrungen nicht nennenswert seien. Die Gruppe brachte ferner vor, dass eine inkorrekte Methode angewandt worden sei mit Blick auf die Frage, ob die bevorzugte Gewährung von Landnutzungsrechten eine erhebliche Verzerrung darstellt, da der erzielte Nutzen nicht über die Lebensdauer der Anlage abgeschrieben wurde. |
| --- | --- |

(90)

In Bezug auf das Kriterium 3 führt die Giant Group an, dass der Vorteil aus dem unterschiedlichen Steuersatz Ausdruck der legitimen Ziele der Industriepolitik der VR China und nicht als eine Verzerrung infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems zu werten sei. Außerdem behauptete die Giant Group, dass etwaige Verzerrungen nicht nennenswert seien. Die Gruppe brachte ferner vor, dass eine inkorrekte Methode angewandt worden sei mit Blick auf die Frage, ob die bevorzugte Gewährung von Landnutzungsrechten eine erhebliche Verzerrung darstellt, da der erzielte Nutzen nicht über die Lebensdauer der Anlage abgeschrieben wurde.

| (91) | Die Kommission ist nicht der Auffassung, dass die Einstufung als erhebliche Verzerrung im Sinne von Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung eine rechtliche oder sachliche Korrelation mit dem Konzept „Vorteil“ im Sinne der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) (im Folgenden „Antisubventionsgrundverordnung“) aufweist. Dies ist vielmehr ein mit der vorliegenden Bewertung gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung einhergehendes Konzept. |
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(91)

Die Kommission ist nicht der Auffassung, dass die Einstufung als erhebliche Verzerrung im Sinne von Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung eine rechtliche oder sachliche Korrelation mit dem Konzept „Vorteil“ im Sinne der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) (im Folgenden „Antisubventionsgrundverordnung“) aufweist. Dies ist vielmehr ein mit der vorliegenden Bewertung gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung einhergehendes Konzept.

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| (92) | Die Kommission stellte fest, dass zwei Unternehmen der Gruppe eine fast vollständige Erstattung des Preises der Landnutzungsrechte erhielten, während ein Drittes nach Erstattung nur einen kleinen Prozentsatz des Preises für die Landnutzungsrechte zahlte. Angesichts der Beschaffenheit des Wirtschaftszweigs, in dem das Land die wichtigste Anlage darstellt und per se von Bedeutung ist, konnte die Kommission nur den Schluss ziehen, dass die Herstellungskosten und die finanzielle Situation des Unternehmens nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems unterliegen. |
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(92)

Die Kommission stellte fest, dass zwei Unternehmen der Gruppe eine fast vollständige Erstattung des Preises der Landnutzungsrechte erhielten, während ein Drittes nach Erstattung nur einen kleinen Prozentsatz des Preises für die Landnutzungsrechte zahlte. Angesichts der Beschaffenheit des Wirtschaftszweigs, in dem das Land die wichtigste Anlage darstellt und per se von Bedeutung ist, konnte die Kommission nur den Schluss ziehen, dass die Herstellungskosten und die finanzielle Situation des Unternehmens nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems unterliegen.

| (93) | Es bleibt daher bei der Schlussfolgerung, den MWB-Antrag der Giant Group abzulehnen. |
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(93)

Es bleibt daher bei der Schlussfolgerung, den MWB-Antrag der Giant Group abzulehnen.

| (94) | Die Kommission setzte die interessierten Parteien von der endgültigen MWB-Entscheidung in Kenntnis. |
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(94)

Die Kommission setzte die interessierten Parteien von der endgültigen MWB-Entscheidung in Kenntnis.

3.1.2.   Vergleichsland

Vergleichsland

| (95) | Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) bestimmt. Zu diesem Zweck musste ein Drittland mit Marktwirtschaft ausgewählt werden. |
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(95)

Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) bestimmt. Zu diesem Zweck musste ein Drittland mit Marktwirtschaft ausgewählt werden.

| (96) | Neben der Schweiz, Japan und Taiwan, die in der Einleitungsbekanntmachung erwähnt wurden, versuchte die Kommission, Hersteller der untersuchten Ware in Australien, Mexiko, Südkorea, Thailand, der Türkei und den USA zu ermitteln. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen bat die Kommission 27 ihr bekannte Hersteller der gleichartigen Ware, Informationen zu übermitteln. Ein Hersteller in der Schweiz und ein Hersteller in Taiwan beantworteten den Fragebogen für Hersteller aus Vergleichsländern. In der Antwort des Herstellers in Taiwan fehlten wesentliche Informationen, darunter eine Aufstellung der Produktionskosten je Warentyp und eine Liste der Inlandsverkäufe. Trotz der Anfragen der Kommission ergänzte der Hersteller seine Antwort nicht, weshalb die Schweiz als einziges potenzielles Vergleichsland übrig blieb. |
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(96)

Neben der Schweiz, Japan und Taiwan, die in der Einleitungsbekanntmachung erwähnt wurden, versuchte die Kommission, Hersteller der untersuchten Ware in Australien, Mexiko, Südkorea, Thailand, der Türkei und den USA zu ermitteln. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen bat die Kommission 27 ihr bekannte Hersteller der gleichartigen Ware, Informationen zu übermitteln. Ein Hersteller in der Schweiz und ein Hersteller in Taiwan beantworteten den Fragebogen für Hersteller aus Vergleichsländern. In der Antwort des Herstellers in Taiwan fehlten wesentliche Informationen, darunter eine Aufstellung der Produktionskosten je Warentyp und eine Liste der Inlandsverkäufe. Trotz der Anfragen der Kommission ergänzte der Hersteller seine Antwort nicht, weshalb die Schweiz als einziges potenzielles Vergleichsland übrig blieb.

| (97) | Die CCCME behauptete, die Schweiz sei aus verschiedenen Gründen als Vergleichsland nicht geeignet. Erstens unterscheiden sich die Schweizer Elektrofahrräder von den chinesischen Elektrofahrrädern dadurch, dass sie einen zentralen Motor haben, während die chinesischen Elektrofahrräder vorwiegend mit einem Nabenmotor (d. h. einem auf den Rädern montierten Motor) ausgestattet sind, wobei es sich um unterschiedliche Technologien handele. Die Schweizer verwenden auch grundlegend andere Bauteile (leistungsstärkere zentrale Motoren, GPS-fähige Steuereinheiten, Touchscreen-Bildschirme usw.). Zweitens stellen die Schweizer Hersteller eigene Marken her, während die chinesischen Hersteller hauptsächlich Erstausrüster (Original Equipment Manufacturer — im Folgenden „OEM“) für die Unionseinführer seien. Drittens sei der Gesamtumfang der Herstellung in der Schweiz viel kleiner als in der VR China. Viertens führen die Schweizer ihre Teile aus der Union und Japan ein, während die Chinesen ihre Teile im Inland beziehen. Abschließend wurde vorgebracht, dass von den acht Schweizer Herstellern drei nur vollständige Elektrofahrräder aus Taiwan einführen und weiterverkaufen und der größte Hersteller alle Teile aus dem Ausland einführe und in der Schweiz lediglich montiere. |
| --- | --- |

(97)

Die CCCME behauptete, die Schweiz sei aus verschiedenen Gründen als Vergleichsland nicht geeignet. Erstens unterscheiden sich die Schweizer Elektrofahrräder von den chinesischen Elektrofahrrädern dadurch, dass sie einen zentralen Motor haben, während die chinesischen Elektrofahrräder vorwiegend mit einem Nabenmotor (d. h. einem auf den Rädern montierten Motor) ausgestattet sind, wobei es sich um unterschiedliche Technologien handele. Die Schweizer verwenden auch grundlegend andere Bauteile (leistungsstärkere zentrale Motoren, GPS-fähige Steuereinheiten, Touchscreen-Bildschirme usw.). Zweitens stellen die Schweizer Hersteller eigene Marken her, während die chinesischen Hersteller hauptsächlich Erstausrüster (Original Equipment Manufacturer — im Folgenden „OEM“) für die Unionseinführer seien. Drittens sei der Gesamtumfang der Herstellung in der Schweiz viel kleiner als in der VR China. Viertens führen die Schweizer ihre Teile aus der Union und Japan ein, während die Chinesen ihre Teile im Inland beziehen. Abschließend wurde vorgebracht, dass von den acht Schweizer Herstellern drei nur vollständige Elektrofahrräder aus Taiwan einführen und weiterverkaufen und der größte Hersteller alle Teile aus dem Ausland einführe und in der Schweiz lediglich montiere.

| (98) | Auch die CEIEB führte an, dass die Schweiz als Vergleichsland ungeeignet sei. Sie wandte ein, dass die Schweiz ein ganz anderes Entwicklungsniveau als die VR China und folglich andere Herstellungskosten (insbesondere Arbeitskosten) habe. Ferner habe kein anderer Markt der Welt einen so hohen Anteil an Speed Pedelecs, die aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Typgenehmigung generell teurer sind. |
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(98)

Auch die CEIEB führte an, dass die Schweiz als Vergleichsland ungeeignet sei. Sie wandte ein, dass die Schweiz ein ganz anderes Entwicklungsniveau als die VR China und folglich andere Herstellungskosten (insbesondere Arbeitskosten) habe. Ferner habe kein anderer Markt der Welt einen so hohen Anteil an Speed Pedelecs, die aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Typgenehmigung generell teurer sind.

| (99) | Die Untersuchung bestätigte, dass ein Großteil der von den ausführenden Herstellern der Stichprobe aus der VR China in die Union ausgeführten Elektrofahrräder Nabenmotoren hat, während alle Elektrofahrräder, die im UZ von den mitarbeitenden Herstellern im Vergleichsland auf dem Schweizer Markt verkauft wurden, zentrale Motoren haben. Neben der Batterie ist der Motor für gewöhnlich das teuerste Einzelteil eines Elektrofahrrads. Zentral- und Nabenmotoren sind zwei verschiedene Technologien mit unterschiedlichen technischen Spezifikationen und unterschiedlichem Komplexitätsgrad. Zentrale Motoren haben nicht nur einen anderen Preis als Nabenmotoren, die Wahl des Motors führt vielmehr auch zu Folgeauswirkungen auf andere Teile. So hätte ein elektrisches Fahrrad mit einem Zentralmotor beispielsweise einen anderen, oftmals teureren Rahmen, der an den Motor angepasst ist. Dies gilt auch für die Räder von Elektrofahrrädern mit Nabenmotoren. Bestimmte zusätzliche Bauteile, z. B. spezielle Motorenhalterungen, sind für Fahrräder mit einem Zentralmotor erforderlich, nicht jedoch für Fahrräder mit einem Nabenmotor. Andere Teile, wie Drehmomentsensoren, unterscheiden sich je nach Typ des Motors. |
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(99)

Die Untersuchung bestätigte, dass ein Großteil der von den ausführenden Herstellern der Stichprobe aus der VR China in die Union ausgeführten Elektrofahrräder Nabenmotoren hat, während alle Elektrofahrräder, die im UZ von den mitarbeitenden Herstellern im Vergleichsland auf dem Schweizer Markt verkauft wurden, zentrale Motoren haben. Neben der Batterie ist der Motor für gewöhnlich das teuerste Einzelteil eines Elektrofahrrads. Zentral- und Nabenmotoren sind zwei verschiedene Technologien mit unterschiedlichen technischen Spezifikationen und unterschiedlichem Komplexitätsgrad. Zentrale Motoren haben nicht nur einen anderen Preis als Nabenmotoren, die Wahl des Motors führt vielmehr auch zu Folgeauswirkungen auf andere Teile. So hätte ein elektrisches Fahrrad mit einem Zentralmotor beispielsweise einen anderen, oftmals teureren Rahmen, der an den Motor angepasst ist. Dies gilt auch für die Räder von Elektrofahrrädern mit Nabenmotoren. Bestimmte zusätzliche Bauteile, z. B. spezielle Motorenhalterungen, sind für Fahrräder mit einem Zentralmotor erforderlich, nicht jedoch für Fahrräder mit einem Nabenmotor. Andere Teile, wie Drehmomentsensoren, unterscheiden sich je nach Typ des Motors.

| (100) | Angesichts der Tatsache, dass es sich hierbei um zwei unterschiedliche Technologien mit unterschiedlichen Kostenstrukturen und Preisen handelt, würde die Heranziehung der Schweiz als Vergleichsland — aufgrund der oben genannten Folgewirkung und der Schwierigkeit, die Zahl der Berichtigungen zu nennen, die zur Anpassung des Normalwerts der Schweiz an die aus China in die Union ausgeführten Warentypen erforderlich wären — der Kommission bei einer großen Mehrheit der Einfuhren keine Auskunft über den Normalwert geben. |
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(100)

Angesichts der Tatsache, dass es sich hierbei um zwei unterschiedliche Technologien mit unterschiedlichen Kostenstrukturen und Preisen handelt, würde die Heranziehung der Schweiz als Vergleichsland — aufgrund der oben genannten Folgewirkung und der Schwierigkeit, die Zahl der Berichtigungen zu nennen, die zur Anpassung des Normalwerts der Schweiz an die aus China in die Union ausgeführten Warentypen erforderlich wären — der Kommission bei einer großen Mehrheit der Einfuhren keine Auskunft über den Normalwert geben.

| (101) | Die Kommission prüfte ferner die Ausfuhren des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland in andere Länder, aber auch diese bezogen sich ausschließlich auf Elektrofahrräder mit zentralem Motor. |
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(101)

Die Kommission prüfte ferner die Ausfuhren des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland in andere Länder, aber auch diese bezogen sich ausschließlich auf Elektrofahrräder mit zentralem Motor.

| (102) | Die Kommission kam in diesem Stadium somit zu dem Schluss, dass die Schweiz kein geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist. |
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(102)

Die Kommission kam in diesem Stadium somit zu dem Schluss, dass die Schweiz kein geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist.

| (103) | Mangels eines angemessenen Drittlands mit Marktwirtschaft wurde folglich nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung vorläufig beschlossen, dass es nicht möglich war, den Normalwert für die Hersteller in der Stichprobe auf der Grundlage der Inlandspreise oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem Drittland mit Marktwirtschaft oder auf der Grundlage des Preises bei der Ausfuhr aus einem solchen Drittland in andere Länder (einschließlich der Union) zu ermitteln, weshalb es erforderlich war, den Normalwert auf einer anderen angemessenen Grundlage zu ermitteln, und zwar in diesem Fall auf der Grundlage des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises. Dies wurde aufgrund der fehlenden Eignung der Schweiz und in Ermangelung einer weiteren Zusammenarbeit (vgl. Erwägungsgründe 96 und 99 bis 102) als angemessen erachtet. Außerdem hielt die Kommission dies auch aufgrund der Größe der Unionsmarktes, der Höhe der Einfuhren und des starken auf dem Unionsmarkt herrschenden Wettbewerbs für diese Ware für gerechtfertigt. |
| --- | --- |

(103)

Mangels eines angemessenen Drittlands mit Marktwirtschaft wurde folglich nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung vorläufig beschlossen, dass es nicht möglich war, den Normalwert für die Hersteller in der Stichprobe auf der Grundlage der Inlandspreise oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem Drittland mit Marktwirtschaft oder auf der Grundlage des Preises bei der Ausfuhr aus einem solchen Drittland in andere Länder (einschließlich der Union) zu ermitteln, weshalb es erforderlich war, den Normalwert auf einer anderen angemessenen Grundlage zu ermitteln, und zwar in diesem Fall auf der Grundlage des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises. Dies wurde aufgrund der fehlenden Eignung der Schweiz und in Ermangelung einer weiteren Zusammenarbeit (vgl. Erwägungsgründe 96 und 99 bis 102) als angemessen erachtet. Außerdem hielt die Kommission dies auch aufgrund der Größe der Unionsmarktes, der Höhe der Einfuhren und des starken auf dem Unionsmarkt herrschenden Wettbewerbs für diese Ware für gerechtfertigt.

3.1.3.   Normalwert

Normalwert

| (104) | Da in diesem Fall keine MWB gewährt wurde, wurde der Normalwert für alle chinesischen ausführenden Hersteller — wie im Erwägungsgrund 103 oben ausgeführt — auf der Grundlage des tatsächlich in der Union gezahlten oder zu zahlenden Preises für die Vergleichsware ermittelt, und zwar auf der Grundlage der Daten, die in den Betrieben der in die Stichprobe einbezogenen und in Erwägungsgrund 51 genannten Unionshersteller überprüft wurden. |
| --- | --- |

(104)

Da in diesem Fall keine MWB gewährt wurde, wurde der Normalwert für alle chinesischen ausführenden Hersteller — wie im Erwägungsgrund 103 oben ausgeführt — auf der Grundlage des tatsächlich in der Union gezahlten oder zu zahlenden Preises für die Vergleichsware ermittelt, und zwar auf der Grundlage der Daten, die in den Betrieben der in die Stichprobe einbezogenen und in Erwägungsgrund 51 genannten Unionshersteller überprüft wurden.

| (105) | Der Normalwert eines jeden Warentyps wurde ausgehend vom tatsächlichen Verkaufspreis (ab Werk) ermittelt und unter Berücksichtigung der Zielgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union berichtigt. |
| --- | --- |

(105)

Der Normalwert eines jeden Warentyps wurde ausgehend vom tatsächlichen Verkaufspreis (ab Werk) ermittelt und unter Berücksichtigung der Zielgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union berichtigt.

| (106) | Die meisten der aus der VR China in die Union ausgeführten Warentypen konnten in der Union hergestellten und verkauften Warentypen gegenübergestellt werden. In den seltenen Fällen, in denen der genaue Abgleich mittels Warenkennnummer (Product Control Number — im Folgenden „PCN“) nicht möglich war, entfernte die Kommission wiederholt die PCN-Eigenschaften, bis eine genaue Übereinstimmung erzielt wurde. In einigen außerordentlichen Fällen, in denen die bestimmten Fahrradtypen nicht in der Union hergestellt wurden, wurde die bestmögliche Entsprechung ausgehend von anderen Merkmalen bestimmt. Die genauen Einzelheiten dieses Verfahrens wurden den ausführenden Herstellern mitgeteilt. |
| --- | --- |

(106)

Die meisten der aus der VR China in die Union ausgeführten Warentypen konnten in der Union hergestellten und verkauften Warentypen gegenübergestellt werden. In den seltenen Fällen, in denen der genaue Abgleich mittels Warenkennnummer (Product Control Number — im Folgenden „PCN“) nicht möglich war, entfernte die Kommission wiederholt die PCN-Eigenschaften, bis eine genaue Übereinstimmung erzielt wurde. In einigen außerordentlichen Fällen, in denen die bestimmten Fahrradtypen nicht in der Union hergestellt wurden, wurde die bestmögliche Entsprechung ausgehend von anderen Merkmalen bestimmt. Die genauen Einzelheiten dieses Verfahrens wurden den ausführenden Herstellern mitgeteilt.

3.2.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (107) | Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union direkt mit unabhängigen Abnehmern oder über verbundene oder nicht verbundene Unternehmen ab, die als Einführer fungierten. |
| --- | --- |

(107)

Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union direkt mit unabhängigen Abnehmern oder über verbundene oder nicht verbundene Unternehmen ab, die als Einführer fungierten.

| (108) | Im Fall direkter Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union ist der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. |
| --- | --- |

(108)

Im Fall direkter Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union ist der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis.

| (109) | Im Fall von Ausfuhrverkäufen in die Union über als Einführer fungierende verbundene Unternehmen wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesen Fällen wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten einschließlich VVG-Kosten und für Gewinne (9 %) vorgenommen. |
| --- | --- |

(109)

Im Fall von Ausfuhrverkäufen in die Union über als Einführer fungierende verbundene Unternehmen wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an einen unabhängigen Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesen Fällen wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten einschließlich VVG-Kosten und für Gewinne (9 %) vorgenommen.

3.3.   Vergleich

Vergleich

| (110) | Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf der Stufe ab Werk. |
| --- | --- |

(110)

Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf der Stufe ab Werk.

| (111) | Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Die Kommission machte die folgenden Berichtigungen für den Ausfuhrpreis unter Verwendung der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern in ihren Fragebogenantworten und während der Kontrollbesuche gelieferten Daten: Bankgebühren, Bereitstellungs- und Verladekosten im ausführenden Land, Kreditkosten und Gewinne für unabhängige Händler im Falle der verbundenen Händler in der Union. |
| --- | --- |

(111)

Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Die Kommission machte die folgenden Berichtigungen für den Ausfuhrpreis unter Verwendung der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern in ihren Fragebogenantworten und während der Kontrollbesuche gelieferten Daten: Bankgebühren, Bereitstellungs- und Verladekosten im ausführenden Land, Kreditkosten und Gewinne für unabhängige Händler im Falle der verbundenen Händler in der Union.

| (112) | Die CCCME und einer der ausführenden Hersteller der Stichprobe führten an, dass zur Sicherstellung eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis der Letztgenannte nach oben berichtigt werden sollte, da die ausführenden Hersteller OEM seien. |
| --- | --- |

(112)

Die CCCME und einer der ausführenden Hersteller der Stichprobe führten an, dass zur Sicherstellung eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis der Letztgenannte nach oben berichtigt werden sollte, da die ausführenden Hersteller OEM seien.

| (113) | Die CCCME wies auf Folgendes hin: Da die meisten der chinesischen Hersteller von Elektrofahrrädern OEM sind, werden die von ihnen hergestellten Elektrofahrräder den Endverbrauchern unter dem Markennamen der Einführer und Vertriebsgesellschaften verkauft. Der den Endverbrauchern berechnete Preis umfasst sowohl den Aufschlag des Einführers als auch den Aufschlag der Vertriebsgesellschaft. Die CCCME wies darauf hin, dass die Markeneinführer in der Elektrofahrradbranche sich von den herkömmlichen Einführern in anderen Wirtschaftszweigen unterscheiden. |
| --- | --- |

(113)

Die CCCME wies auf Folgendes hin: Da die meisten der chinesischen Hersteller von Elektrofahrrädern OEM sind, werden die von ihnen hergestellten Elektrofahrräder den Endverbrauchern unter dem Markennamen der Einführer und Vertriebsgesellschaften verkauft. Der den Endverbrauchern berechnete Preis umfasst sowohl den Aufschlag des Einführers als auch den Aufschlag der Vertriebsgesellschaft. Die CCCME wies darauf hin, dass die Markeneinführer in der Elektrofahrradbranche sich von den herkömmlichen Einführern in anderen Wirtschaftszweigen unterscheiden.

| (114) | Der Grund dafür bestehe darin, dass für die meisten der aus der VR China in die Union eingeführten Elektrofahrräder das Design sowie die Forschung und Entwicklung von den Markeneinführern allein oder in Zusammenarbeit mit dem Ausführer erbracht werden. In beiden Fällen haben die Markeneinführer nennenswerte Investitionen in diese Tätigkeiten vorgenommen, ganz so wie die Unionshersteller selbst. Neben dem Einfuhrpreis werden die Markeneinführer ihren eigenen Markenwert auf ihren Weiterverkaufspreis aufschlagen. Folglich sollte der Ausfuhrpreis der chinesischen Elektrofahrräder nach oben berichtigt werden, indem der Aufschlag des Markeneinführers hinzugefügt wird, bevor er mit dem Normalwert verglichen wird. |
| --- | --- |

(114)

Der Grund dafür bestehe darin, dass für die meisten der aus der VR China in die Union eingeführten Elektrofahrräder das Design sowie die Forschung und Entwicklung von den Markeneinführern allein oder in Zusammenarbeit mit dem Ausführer erbracht werden. In beiden Fällen haben die Markeneinführer nennenswerte Investitionen in diese Tätigkeiten vorgenommen, ganz so wie die Unionshersteller selbst. Neben dem Einfuhrpreis werden die Markeneinführer ihren eigenen Markenwert auf ihren Weiterverkaufspreis aufschlagen. Folglich sollte der Ausfuhrpreis der chinesischen Elektrofahrräder nach oben berichtigt werden, indem der Aufschlag des Markeneinführers hinzugefügt wird, bevor er mit dem Normalwert verglichen wird.

| (115) | Die Kommission prüfte aus diesem Grund, ob eine angemessene Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d („Handelsstufe“) der Grundverordnung vorzunehmen ist. Die maßgeblichen Bedingungen dafür sind jedoch nicht erfüllt, da die Kommission keinen anhaltenden und eindeutigen Unterschied zwischen den Funktionen und Preisen des Wirtschaftszweigs zwischen OEM- und Nicht-OEM-Verkäufen auf dem Unionsmarkt auf der Ebene der Warentypen im Sinne von Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung feststellen konnte. Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer ii der Grundverordnung ist ebenfalls nicht anwendbar, da die maßgebliche Handelsstufe — OEM — auf dem Inlandsmarkt der Unionshersteller existiert. |
| --- | --- |

(115)

Die Kommission prüfte aus diesem Grund, ob eine angemessene Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d („Handelsstufe“) der Grundverordnung vorzunehmen ist. Die maßgeblichen Bedingungen dafür sind jedoch nicht erfüllt, da die Kommission keinen anhaltenden und eindeutigen Unterschied zwischen den Funktionen und Preisen des Wirtschaftszweigs zwischen OEM- und Nicht-OEM-Verkäufen auf dem Unionsmarkt auf der Ebene der Warentypen im Sinne von Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer i der Grundverordnung feststellen konnte. Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d Ziffer ii der Grundverordnung ist ebenfalls nicht anwendbar, da die maßgebliche Handelsstufe — OEM — auf dem Inlandsmarkt der Unionshersteller existiert.

| (116) | Die Kommission zog auch eine Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k („Andere Faktoren“) in Erwägung, um den Kosten für Design sowie für Forschung und Entwicklung der Markennamen-Einführer Rechnung zu tragen. In dieser Phase der Untersuchung legten die ausführenden Hersteller der Kommission jedoch keine verlässliche Quantifizierung dieser Kosten vor. Die Kommission fordert daher interessierte Parteien auf, ihr eine zuverlässige und überprüfbare Quantifizierung der Kosten für eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung zu übermitteln. |
| --- | --- |

(116)

Die Kommission zog auch eine Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k („Andere Faktoren“) in Erwägung, um den Kosten für Design sowie für Forschung und Entwicklung der Markennamen-Einführer Rechnung zu tragen. In dieser Phase der Untersuchung legten die ausführenden Hersteller der Kommission jedoch keine verlässliche Quantifizierung dieser Kosten vor. Die Kommission fordert daher interessierte Parteien auf, ihr eine zuverlässige und überprüfbare Quantifizierung der Kosten für eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung zu übermitteln.

| (117) | Der Einwand der CCCME wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(117)

Der Einwand der CCCME wurde daher zurückgewiesen.

| (118) | Drei ausführenden Herstellern der Stichprobe zufolge war die von der Kommission vorgeschlagene Klassifizierung des Warentyps unzureichend, um zwischen Elektrofahrrädern mit unterschiedlichem Preisniveau unterscheiden zu können. Sie forderten die Kommission auf, der Klassifizierung des Warentyps mehrere Merkmale hinzuzufügen, insbesondere:






  — | Kettenschaltung — um dem Unterschied zwischen externer und interner Kettenschaltung Rechnung zu tragen; |
| --- | --- | --- |

(118)

Drei ausführenden Herstellern der Stichprobe zufolge war die von der Kommission vorgeschlagene Klassifizierung des Warentyps unzureichend, um zwischen Elektrofahrrädern mit unterschiedlichem Preisniveau unterscheiden zu können. Sie forderten die Kommission auf, der Klassifizierung des Warentyps mehrere Merkmale hinzuzufügen, insbesondere:

—

Kettenschaltung — um dem Unterschied zwischen externer und interner Kettenschaltung Rechnung zu tragen;

| — | Bremse — um dem Unterschied zwischen mechanischer und hydraulischer Bremse Rechnung zu tragen; |
| --- | --- |

—

Bremse — um dem Unterschied zwischen mechanischer und hydraulischer Bremse Rechnung zu tragen;

| — | Federung — um dem Unterschied zwischen Federaufhängung, Hydraulikfederung und Luftfederung Rechnung zu tragen; und |
| --- | --- |

—

Federung — um dem Unterschied zwischen Federaufhängung, Hydraulikfederung und Luftfederung Rechnung zu tragen; und

| — | Merkmale der Batterie — Hinzufügen von zwei Leistungsbereichen — unter 250 Wh und zwischen 250 Wh und 350 Wh. |
| --- | --- |

—

Merkmale der Batterie — Hinzufügen von zwei Leistungsbereichen — unter 250 Wh und zwischen 250 Wh und 350 Wh.

| (119) | Der Antragsteller führte andererseits aus, dass die unterschiedlichen Teile eines jeden vorgeschlagenen Merkmals für sich genommen keine unterschiedlichen Preise haben. Ferner müssen Elektrofahrräder mit vermeintlich teureren Teilen innerhalb der vorgeschlagenen Merkmale nicht teurer sein als diejenigen, die vermeintlich günstigere Teile enthalten. Der Antragsteller führte dafür mehrere Beispiele an. |
| --- | --- |

(119)

Der Antragsteller führte andererseits aus, dass die unterschiedlichen Teile eines jeden vorgeschlagenen Merkmals für sich genommen keine unterschiedlichen Preise haben. Ferner müssen Elektrofahrräder mit vermeintlich teureren Teilen innerhalb der vorgeschlagenen Merkmale nicht teurer sein als diejenigen, die vermeintlich günstigere Teile enthalten. Der Antragsteller führte dafür mehrere Beispiele an.

| (120) | Die ausführenden Hersteller wiesen dies wiederum zurück und wiesen beispielsweise darauf hin, dass der Antragsteller in seinen Beispielen ein Spitzenprodukt einer externen Schaltung (mit 10 Gängen) mit einer einfachen internen Schaltung (mit 3 Gängen) verglichen habe. Deshalb sei der Preis ähnlich. Ebenso seien hochwertige mechanische Bremsen mit einfachen Hydraulikbremsen verglichen worden. Der ausführende Hersteller wies auch darauf hin, dass der Vergleich von Fahrrädern, die unterschiedliche Teile enthalten, um zu beweisen, dass diese Teile den Preis des Fahrrads insgesamt nicht beeinflussen, bedeutungslos sei, da es in jedem Beispiel auch andere Unterscheidungsfaktoren als die fraglichen Teile gebe. |
| --- | --- |

(120)

Die ausführenden Hersteller wiesen dies wiederum zurück und wiesen beispielsweise darauf hin, dass der Antragsteller in seinen Beispielen ein Spitzenprodukt einer externen Schaltung (mit 10 Gängen) mit einer einfachen internen Schaltung (mit 3 Gängen) verglichen habe. Deshalb sei der Preis ähnlich. Ebenso seien hochwertige mechanische Bremsen mit einfachen Hydraulikbremsen verglichen worden. Der ausführende Hersteller wies auch darauf hin, dass der Vergleich von Fahrrädern, die unterschiedliche Teile enthalten, um zu beweisen, dass diese Teile den Preis des Fahrrads insgesamt nicht beeinflussen, bedeutungslos sei, da es in jedem Beispiel auch andere Unterscheidungsfaktoren als die fraglichen Teile gebe.

| (121) | Die Kommission nahm beide Stellungnahmen zur Kenntnis. Was die zusätzlichen Merkmale angeht, stellt die Kommission fest, dass sie nicht in der Lage ist festzustellen, dass eine interne Gangschaltung immer wesentlich teurer als eine externe Gangschaltung oder eine Hydraulikbremse immer wesentlich teurer als eine mechanische Bremse ist. Innerhalb dieser Unterkategorien gibt es Teile, die am oberen oder am unteren Ende des Preisspektrums liegen. Aus diesem Grund gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keinen anhaltenden erheblichen Preisunterschied zwischen Teilen innerhalb der vorgeschlagenen zusätzlichen Merkmale zu geben scheint, die Änderungen an den in dieser Untersuchung festgelegten Warentypen rechtfertigen würde. |
| --- | --- |

(121)

Die Kommission nahm beide Stellungnahmen zur Kenntnis. Was die zusätzlichen Merkmale angeht, stellt die Kommission fest, dass sie nicht in der Lage ist festzustellen, dass eine interne Gangschaltung immer wesentlich teurer als eine externe Gangschaltung oder eine Hydraulikbremse immer wesentlich teurer als eine mechanische Bremse ist. Innerhalb dieser Unterkategorien gibt es Teile, die am oberen oder am unteren Ende des Preisspektrums liegen. Aus diesem Grund gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keinen anhaltenden erheblichen Preisunterschied zwischen Teilen innerhalb der vorgeschlagenen zusätzlichen Merkmale zu geben scheint, die Änderungen an den in dieser Untersuchung festgelegten Warentypen rechtfertigen würde.

| (122) | In dieser Phase der Untersuchung lagen keine Beweise vor, die aufgrund von Preisunterschieden der Teile innerhalb der genannten Merkmale sowie der zusätzlichen Merkmale, die zu einem späteren Zeitpunkt von den ausführenden Herstellern vorgebracht wurden (insbesondere die Zahl der Gänge der Gangschaltung und die Marke des zentralen Motors), Berichtigungen rechtfertigen würden. Chinesische Elektrofahrräder, die in die Union ausgeführt werden, verwenden eine Mischung von Teilen mit diesen Merkmalen, die nach dem Wissensstand der Kommission keinen bestimmten Typ begünstigen. Dasselbe in Bezug auf in der Union hergestellte Elektrofahrräder gesagt werden. Die Kommission forderte die interessierten Parteien erneut auf, ihr nachprüfbare Beweise und Informationen zur Verfügung zu stellen, um ihre Bewertung der vorstehenden Argumente abschließen zu können. |
| --- | --- |

(122)

In dieser Phase der Untersuchung lagen keine Beweise vor, die aufgrund von Preisunterschieden der Teile innerhalb der genannten Merkmale sowie der zusätzlichen Merkmale, die zu einem späteren Zeitpunkt von den ausführenden Herstellern vorgebracht wurden (insbesondere die Zahl der Gänge der Gangschaltung und die Marke des zentralen Motors), Berichtigungen rechtfertigen würden. Chinesische Elektrofahrräder, die in die Union ausgeführt werden, verwenden eine Mischung von Teilen mit diesen Merkmalen, die nach dem Wissensstand der Kommission keinen bestimmten Typ begünstigen. Dasselbe in Bezug auf in der Union hergestellte Elektrofahrräder gesagt werden. Die Kommission forderte die interessierten Parteien erneut auf, ihr nachprüfbare Beweise und Informationen zur Verfügung zu stellen, um ihre Bewertung der vorstehenden Argumente abschließen zu können.

3.4.   Dumpingspannen

Dumpingspannen

| (123) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(123)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

| (124) | Die Dumpingspanne für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, wurde nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung ermittelt. Diese Spanne wurde als gewogener Durchschnitt auf der Grundlage der für die ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelten Spannen berechnet. |
| --- | --- |

(124)

Die Dumpingspanne für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, wurde nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung ermittelt. Diese Spanne wurde als gewogener Durchschnitt auf der Grundlage der für die ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelten Spannen berechnet.

| (125) | Was alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China anbelangt, so bewertete die Kommission den Grad der Mitarbeit in der VR China. Dazu wurde der Anteil der von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern in die Union ausgeführten Mengen am Gesamtvolumen der Ausfuhren des betroffenen Landes in die Union ermittelt. |
| --- | --- |

(125)

Was alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China anbelangt, so bewertete die Kommission den Grad der Mitarbeit in der VR China. Dazu wurde der Anteil der von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern in die Union ausgeführten Mengen am Gesamtvolumen der Ausfuhren des betroffenen Landes in die Union ermittelt.

| (126) | Die Mitarbeit war als hoch einzustufen. Daher wurde die residuale Dumpingspanne für alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China vorläufig in Höhe der höchsten Dumpingspanne festgesetzt, die für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelt wurde. |
| --- | --- |

(126)

Die Mitarbeit war als hoch einzustufen. Daher wurde die residuale Dumpingspanne für alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China vorläufig in Höhe der höchsten Dumpingspanne festgesetzt, die für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelt wurde.

| (127) | Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

  Tabelle 1







  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne |
| --- | --- | --- |
| Bodo Vehicle Group Co., Ltd. | 90,6 % |
| Giant Electric Vehicle (Kunshan) Co., Ltd. | 34,6 % |
| Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd. | 42,8 % |
| Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd. | 106,4 % |
| Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller (siehe Anhang) | 51,0 % |
| Alle übrigen Unternehmen | 106,4 % |

(127)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

Tabelle 1

Tabelle 1

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne

Bodo Vehicle Group Co., Ltd.

90,6 %

Giant Electric Vehicle (Kunshan) Co., Ltd.

34,6 %

Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd.

42,8 %

Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd.

106,4 %

Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller (siehe Anhang)

51,0 %

Alle übrigen Unternehmen

106,4 %

4.   SCHÄDIGUNG

SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

| (128) | Zu Beginn des Bezugszeitraums fertigten 41 Hersteller die gleichartige Ware in der Union. Sie bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. Vier dieser Hersteller stellten ihre Produktion während des Untersuchungszeitraums ein. |
| --- | --- |

(128)

Zu Beginn des Bezugszeitraums fertigten 41 Hersteller die gleichartige Ware in der Union. Sie bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. Vier dieser Hersteller stellten ihre Produktion während des Untersuchungszeitraums ein.

| (129) | Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum betrug etwa 1,1 Mio. Stück. Die Kommission bestimmte diese Zahl auf der Grundlage der Verbrauchszahlen, die vom Verband der Europäischen Fahrradindustrie (Confederation of the European Bicycle Industry — im Folgenden „CONEBI“) vorgelegt wurden, sowie ausgehend von Einfuhrstatistiken und dem Verhältnis zwischen Verkäufen und Produktion der Unionshersteller in der Stichprobe. |
| --- | --- |

(129)

Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum betrug etwa 1,1 Mio. Stück. Die Kommission bestimmte diese Zahl auf der Grundlage der Verbrauchszahlen, die vom Verband der Europäischen Fahrradindustrie (Confederation of the European Bicycle Industry — im Folgenden „CONEBI“) vorgelegt wurden, sowie ausgehend von Einfuhrstatistiken und dem Verhältnis zwischen Verkäufen und Produktion der Unionshersteller in der Stichprobe.

| (130) | Eine interessierte Partei gab an, dass zwei Unionshersteller auch Einführer von Elektrofahrrädern seien. Sie forderte jedoch nicht, dass diese Hersteller aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union ausgeschlossen werden sollten bzw. legte keine Argumente für deren Ausschluss vor. Einfuhren für sich genommen stellen keinen Grund für den Ausschluss aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union dar. |
| --- | --- |

(130)

Eine interessierte Partei gab an, dass zwei Unionshersteller auch Einführer von Elektrofahrrädern seien. Sie forderte jedoch nicht, dass diese Hersteller aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union ausgeschlossen werden sollten bzw. legte keine Argumente für deren Ausschluss vor. Einfuhren für sich genommen stellen keinen Grund für den Ausschluss aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union dar.

| (131) | Eine andere Partei brachte vor, dass das Unternehmen ATALA und das mit ihm verbundene Unternehmen Accell Nederland nicht Teil des Wirtschaftszweigs der Union sein sollten, weil ATALA Elektrofahrräder aus der VR China einführt. Nach den in Artikel 4 Absatz 2 der Grundverordnung enthaltenen Bedingungen sind ATALA und Accell nicht geschäftlich miteinander verbunden. In jedem Fall stellen Einfuhren für sich genommen keinen Grund für einen Ausschluss aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union dar. |
| --- | --- |

(131)

Eine andere Partei brachte vor, dass das Unternehmen ATALA und das mit ihm verbundene Unternehmen Accell Nederland nicht Teil des Wirtschaftszweigs der Union sein sollten, weil ATALA Elektrofahrräder aus der VR China einführt. Nach den in Artikel 4 Absatz 2 der Grundverordnung enthaltenen Bedingungen sind ATALA und Accell nicht geschäftlich miteinander verbunden. In jedem Fall stellen Einfuhren für sich genommen keinen Grund für einen Ausschluss aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union dar.

| (132) | Andere Unionshersteller, die eine vertrauliche Behandlung beantragt haben, haben Einfuhren aus der VR China gemeldet. Diese Unternehmen sind zusammen mit den in den Erwägungsgründen 130 und 131 genannten Unternehmen für weniger als 5 % der Produktion und der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union verantwortlich. Sie haben folglich keinen wesentlichen Einfluss auf die Schadensindikatoren des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt. Ob diese Unternehmen als Teil des Wirtschaftszweigs der Union betrachtet werden oder nicht, hat keinen wesentlichen Einfluss auf die Schadensanalyse. Diese Frage wird für die endgültigen Feststellungen näher geprüft. |
| --- | --- |

(132)

Andere Unionshersteller, die eine vertrauliche Behandlung beantragt haben, haben Einfuhren aus der VR China gemeldet. Diese Unternehmen sind zusammen mit den in den Erwägungsgründen 130 und 131 genannten Unternehmen für weniger als 5 % der Produktion und der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union verantwortlich. Sie haben folglich keinen wesentlichen Einfluss auf die Schadensindikatoren des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt. Ob diese Unternehmen als Teil des Wirtschaftszweigs der Union betrachtet werden oder nicht, hat keinen wesentlichen Einfluss auf die Schadensanalyse. Diese Frage wird für die endgültigen Feststellungen näher geprüft.

4.2.   Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

| (133) | Die Kommission bestimmte den Unionsverbrauch ausgehend von den von CONEBI eingereichten Informationen. |
| --- | --- |

(133)

Die Kommission bestimmte den Unionsverbrauch ausgehend von den von CONEBI eingereichten Informationen.

| (134) | Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 2


  Unionsverbrauch (in Stück) | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Unionsverbrauch insgesamt (in Stück) | 1 139 000 | 1 363 842 | 1 666 251 | 1 982 269 |
| Index | 100 | 120 | 146 | 174 |
| Quelle: CONEBI. |

(134)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 2

Tabelle 2

Unionsverbrauch (in Stück)

Unionsverbrauch (in Stück)

2014

2015

2016

UZ

Unionsverbrauch insgesamt (in Stück)

1 139 000

1 363 842

1 666 251

1 982 269

Index

Index

100

100

120

120

146

146

174

174

Quelle: CONEBI.

Quelle:

| (135) | Der Unionsverbrauch stieg stetig an von 1,1 Mio. Stück im Jahr 2014 auf fast 2 Mio. Stück im Untersuchungszeitraum, was einem Anstieg von 74 % im Bezugszeitraum entspricht. Diese Entwicklung war auf ein größeres Umweltbewusstsein und anhaltende Investitionen in Marketing und Werbung und in die technologische Entwicklung von Elektrofahrrädern zurückzuführen. |
| --- | --- |

(135)

Der Unionsverbrauch stieg stetig an von 1,1 Mio. Stück im Jahr 2014 auf fast 2 Mio. Stück im Untersuchungszeitraum, was einem Anstieg von 74 % im Bezugszeitraum entspricht. Diese Entwicklung war auf ein größeres Umweltbewusstsein und anhaltende Investitionen in Marketing und Werbung und in die technologische Entwicklung von Elektrofahrrädern zurückzuführen.

4.3.   Einfuhren aus der VR China

Einfuhren aus der VR China

4.3.1.   Mengen und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

Mengen und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

| (136) | Seit 2017 werden Elektrofahrräder unter dem KN-Code 8711 60 10 eingereiht. Vor 2017 wurden Elektrofahrräder unter dem KN-Code ex 8711 90 10 eingereiht, der auch andere Waren umfasste. Zur Überwindung dieses Problems legte der Antragsteller detaillierte chinesische Zollstatistiken vor, in denen die chinesischen Ausfuhren von Elektrofahrrädern identifiziert werden konnten. |
| --- | --- |

(136)

Seit 2017 werden Elektrofahrräder unter dem KN-Code 8711 60 10 eingereiht. Vor 2017 wurden Elektrofahrräder unter dem KN-Code ex 8711 90 10 eingereiht, der auch andere Waren umfasste. Zur Überwindung dieses Problems legte der Antragsteller detaillierte chinesische Zollstatistiken vor, in denen die chinesischen Ausfuhren von Elektrofahrrädern identifiziert werden konnten.

| (137) | Die Einfuhrmengen wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt, indem ausgehend von dem betreffenden HS-Code der Anteil der chinesischen Ausfuhren von Elektrofahrrädern (wie oben bestimmt) an den Gesamtausfuhren aus der VR China unter demselben HS-Code extrapoliert wurden. Für die neun Monate des Jahres 2017 basieren die chinesischen Importstatistiken direkt auf Eurostat-Daten. |
| --- | --- |

(137)

Die Einfuhrmengen wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt, indem ausgehend von dem betreffenden HS-Code der Anteil der chinesischen Ausfuhren von Elektrofahrrädern (wie oben bestimmt) an den Gesamtausfuhren aus der VR China unter demselben HS-Code extrapoliert wurden. Für die neun Monate des Jahres 2017 basieren die chinesischen Importstatistiken direkt auf Eurostat-Daten.

| (138) | Anschließend wurde der Marktanteil der Einfuhren ermittelt, indem die Einfuhrmengen mit dem Unionsverbrauch (vgl. Tabelle 2 in Erwägungsgrund 134) verglichen wurden. |
| --- | --- |

(138)

Anschließend wurde der Marktanteil der Einfuhren ermittelt, indem die Einfuhrmengen mit dem Unionsverbrauch (vgl. Tabelle 2 in Erwägungsgrund 134) verglichen wurden.

| (139) | Die Einfuhren aus der VR China in die Union entwickelten sich wie folgt:

  Tabelle 3


  Einfuhrmenge (in Stück) und Marktanteil | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Volumen der Einfuhren aus der VR China (in Stück) | 199 728 | 286 024 | 389 046 | 699 658 |
| Index | 100 | 143 | 195 | 350 |
| Marktanteil (in %) | 18 | 21 | 23 | 35 |
| Index | 100 | 120 | 133 | 201 |
| Quelle: Eurostat, chinesische Ausfuhrstatistiken. |

(139)

Die Einfuhren aus der VR China in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 3

Tabelle 3

Einfuhrmenge (in Stück) und Marktanteil

Einfuhrmenge (in Stück) und Marktanteil

2014

2015

2016

UZ

Volumen der Einfuhren aus der VR China (in Stück)

199 728

286 024

389 046

699 658

Index

Index

100

100

143

143

195

195

350

350

Marktanteil (in %)

18

21

23

35

Index

Index

100

100

120

120

133

133

201

201

Quelle: Eurostat, chinesische Ausfuhrstatistiken.

Quelle:

| (140) | Die Menge der Einfuhren aus der VR China hat sich mehr als verdreifacht und stieg von knapp 200 000 Stück im Jahr 2014 auf fast 700 000 Stück im Untersuchungszeitraum an. Der Wachstumsrate erhöhte sich zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(140)

Die Menge der Einfuhren aus der VR China hat sich mehr als verdreifacht und stieg von knapp 200 000 Stück im Jahr 2014 auf fast 700 000 Stück im Untersuchungszeitraum an. Der Wachstumsrate erhöhte sich zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum.

| (141) | Gleichzeitig ist der Anteil auf dem Unionsmarkt, der von den Einfuhren aus der VR China gehalten wird, von 17 % im Jahr 2014 auf 35 % im Untersuchungszeitraum gestiegen. |
| --- | --- |

(141)

Gleichzeitig ist der Anteil auf dem Unionsmarkt, der von den Einfuhren aus der VR China gehalten wird, von 17 % im Jahr 2014 auf 35 % im Untersuchungszeitraum gestiegen.

| (142) | Die CCCME brachte Bedenken zum Ausdruck in Bezug auf die Verlässlichkeit der chinesischen Zollstatistiken, die vom Antragsteller vorgelegt wurden und forderte die Offenlegung der detaillierten Statistiken und der Quelle dieser Daten. |
| --- | --- |

(142)

Die CCCME brachte Bedenken zum Ausdruck in Bezug auf die Verlässlichkeit der chinesischen Zollstatistiken, die vom Antragsteller vorgelegt wurden und forderte die Offenlegung der detaillierten Statistiken und der Quelle dieser Daten.

| (143) | Der Antragsteller legte der Kommission detaillierte Statistiken vor, um seinen Antrag zu stützen. In der nichtvertraulichen Fassung des Antrags stellte der Antragsteller die aggregierten Ausfuhrzahlen pro Jahr zur Verfügung. Der Antragsteller gab zudem die chinesischen Zollbehörden als Quelle an, nannte die verwendeten Codes und erläuterte, nach welcher Methode andere Waren als die betroffene Ware ausgeschlossen wurden. |
| --- | --- |

(143)

Der Antragsteller legte der Kommission detaillierte Statistiken vor, um seinen Antrag zu stützen. In der nichtvertraulichen Fassung des Antrags stellte der Antragsteller die aggregierten Ausfuhrzahlen pro Jahr zur Verfügung. Der Antragsteller gab zudem die chinesischen Zollbehörden als Quelle an, nannte die verwendeten Codes und erläuterte, nach welcher Methode andere Waren als die betroffene Ware ausgeschlossen wurden.

| (144) | Die Kommission überprüfte diese Daten und stellte fest, dass der Antragsteller die chinesische Zollstatistiken von einem seit Langem etablierten, auf diesen Bereich spezialisierten Unternehmen erworben hatte, und dass dieselben Informationen auch bei anderen chinesischen Dienstleistern verfügbar waren. |
| --- | --- |

(144)

Die Kommission überprüfte diese Daten und stellte fest, dass der Antragsteller die chinesische Zollstatistiken von einem seit Langem etablierten, auf diesen Bereich spezialisierten Unternehmen erworben hatte, und dass dieselben Informationen auch bei anderen chinesischen Dienstleistern verfügbar waren.

| (145) | Andererseits ergab die Überprüfung auch, dass der Antragsteller die Methode zur Ermittlung der Ausfuhren von elektrischen Fahrrädern aus der VR China in der offenen Akte genau beschrieben hatte. |
| --- | --- |

(145)

Andererseits ergab die Überprüfung auch, dass der Antragsteller die Methode zur Ermittlung der Ausfuhren von elektrischen Fahrrädern aus der VR China in der offenen Akte genau beschrieben hatte.

| (146) | Die vom Antragsteller vorgelegten detaillierten Daten wurden außerdem mit anderen Informationsquellen abgeglichen und erwiesen sich als verlässlich. Keine andere Partei schlug alternative Informationsquellen oder Methoden vor. |
| --- | --- |

(146)

Die vom Antragsteller vorgelegten detaillierten Daten wurden außerdem mit anderen Informationsquellen abgeglichen und erwiesen sich als verlässlich. Keine andere Partei schlug alternative Informationsquellen oder Methoden vor.

| (147) | Die Kommission stellte ferner fest, dass die detaillierten Daten und die Identität des Unternehmens, das diese Informationen vorlegte, ihrer Natur nach vertraulich im Sinne des Artikels 19 Absatz 1 der Grundverordnung sind. Eine Offenlegung der Identität des Auskunftgebers hätte erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Auskunftgeber oder die Person, von der der Auskunftgeber die Informationen erhalten hat. |
| --- | --- |

(147)

Die Kommission stellte ferner fest, dass die detaillierten Daten und die Identität des Unternehmens, das diese Informationen vorlegte, ihrer Natur nach vertraulich im Sinne des Artikels 19 Absatz 1 der Grundverordnung sind. Eine Offenlegung der Identität des Auskunftgebers hätte erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Auskunftgeber oder die Person, von der der Auskunftgeber die Informationen erhalten hat.

| (148) | Unter diesen Umständen und angesichts des Grads der Offenlegung der aggregierten Daten und Methoden im nichtvertraulichen Dossier gelangte die Kommission zu der Auffassung, dass die betroffene Partei die Eingabedaten und die Identität des Unternehmens, das diese weiterverkauft, nicht benötigt, um ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen zu können. |
| --- | --- |

(148)

Unter diesen Umständen und angesichts des Grads der Offenlegung der aggregierten Daten und Methoden im nichtvertraulichen Dossier gelangte die Kommission zu der Auffassung, dass die betroffene Partei die Eingabedaten und die Identität des Unternehmens, das diese weiterverkauft, nicht benötigt, um ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen zu können.

| (149) | Dieses Vorbringen der CCCME musste daher zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(149)

Dieses Vorbringen der CCCME musste daher zurückgewiesen werden.

| (150) | Interessierte Parteien brachten vor, die Einfuhren aus der VR China folgten den Marktentwicklungen, da sowohl der Verbrauch in der Union als auch die Ausfuhren aus der VR China stiegen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Zunahme zwischen den chinesischen Ausfuhren und dem Verbrauch in der Union sehr unterschiedlich ist. Zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum stiegen die Einfuhren aus der VR China um 250 %, während der Verbrauch in der Union wesentlich langsamer zunahm, und zwar um 74 %. Zwar war der Trend derselbe, jedoch war das Ausmaß der Zunahme sehr unterschiedlich. |
| --- | --- |

(150)

Interessierte Parteien brachten vor, die Einfuhren aus der VR China folgten den Marktentwicklungen, da sowohl der Verbrauch in der Union als auch die Ausfuhren aus der VR China stiegen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Zunahme zwischen den chinesischen Ausfuhren und dem Verbrauch in der Union sehr unterschiedlich ist. Zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum stiegen die Einfuhren aus der VR China um 250 %, während der Verbrauch in der Union wesentlich langsamer zunahm, und zwar um 74 %. Zwar war der Trend derselbe, jedoch war das Ausmaß der Zunahme sehr unterschiedlich.

4.3.2.   Preise der Einfuhren aus der VR China und Preisunterbietung

Preise der Einfuhren aus der VR China und Preisunterbietung

| (151) | Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage von Eurostat-Daten, wobei die in Erwägungsgrund 137 beschriebene Methode angewandt wurde. |
| --- | --- |

(151)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage von Eurostat-Daten, wobei die in Erwägungsgrund 137 beschriebene Methode angewandt wurde.

| (152) | Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China in die Union entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 4


  Einfuhrpreise (in EUR/Stück) | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| VR China | 472 | 451 | 477 | 422 |
| Index | 100 | 96 | 101 | 89 |
| Quelle: Eurostat, chinesische Ausfuhrstatistiken. |

(152)

Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Tabelle 4

Einfuhrpreise (in EUR/Stück)

Einfuhrpreise (in EUR/Stück)

2014

2015

2016

UZ

VR China

472

451

477

422

Index

Index

100

100

96

96

101

101

89

89

Quelle: Eurostat, chinesische Ausfuhrstatistiken.

Quelle:

| (153) | Der durchschnittliche Preis der Einfuhren aus der VR China ging zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum um 11 % zurück, wobei es zwischen 2014 und 2015 zu einem ersten Rückgang um 4 % und zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum zu einem zweiten Rückgang um 12 % kam. |
| --- | --- |

(153)

Der durchschnittliche Preis der Einfuhren aus der VR China ging zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum um 11 % zurück, wobei es zwischen 2014 und 2015 zu einem ersten Rückgang um 4 % und zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum zu einem zweiten Rückgang um 12 % kam.

| (154) | Da die genaue Mischung der Warentypen aufgrund des allgemeinen Charakters der Eurostat-Statistiken nicht bekannt war, ist die Preisentwicklung nicht völlig zuverlässig. Die Kommission stellte jedoch fest, dass die Durchschnittspreise der Einfuhren aus der VR China merklich unter denen der Unionshersteller und denen der Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China lagen. Außerdem ging der Durchschnittspreis der chinesischen Ausfuhren zurück, während die chinesischen Ausführer die Palette der auf dem Unionsmarkt verkauften Waren erweiterten und auch teurere Elektrofahrräder verkauften. |
| --- | --- |

(154)

Da die genaue Mischung der Warentypen aufgrund des allgemeinen Charakters der Eurostat-Statistiken nicht bekannt war, ist die Preisentwicklung nicht völlig zuverlässig. Die Kommission stellte jedoch fest, dass die Durchschnittspreise der Einfuhren aus der VR China merklich unter denen der Unionshersteller und denen der Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China lagen. Außerdem ging der Durchschnittspreis der chinesischen Ausfuhren zurück, während die chinesischen Ausführer die Palette der auf dem Unionsmarkt verkauften Waren erweiterten und auch teurere Elektrofahrräder verkauften.

| (155) | Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:






  1) | die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, und |
| --- | --- | --- |

(155)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

1)

die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, und

| 2) | die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der von den ausführenden Herstellern in der Stichprobe stammenden Einfuhren aus der VR China an den ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt, und zwar auf CIF-Stufe nach gebührender Berichtigung für Zölle in Höhe von 6 % und Einfuhrkosten. |
| --- | --- |

2)

die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der von den ausführenden Herstellern in der Stichprobe stammenden Einfuhren aus der VR China an den ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt, und zwar auf CIF-Stufe nach gebührender Berichtigung für Zölle in Höhe von 6 % und Einfuhrkosten.

| (156) | Das Handelsministerium der VR China (MOFCOM) behauptete, bei der Analyse der Preisunterbietung seien verschiedene Faktoren zu berücksichtigen, wie die Art des Elektrofahrrads (z. B. elektrisches City- oder Mountainbike), der Standort des Motors (Nabenmotor oder zentraler Motor), die Leistung der Batterie und die Werkstoffe, aus denen das Elektrofahrrad hergestellt wird (z. B. Stahl, Aluminium, Kohlenstoff). Es wird bestätigt, dass alle diese Faktoren bei der Analyse der Preisunterbietung berücksichtigt wurden. |
| --- | --- |

(156)

Das Handelsministerium der VR China (MOFCOM) behauptete, bei der Analyse der Preisunterbietung seien verschiedene Faktoren zu berücksichtigen, wie die Art des Elektrofahrrads (z. B. elektrisches City- oder Mountainbike), der Standort des Motors (Nabenmotor oder zentraler Motor), die Leistung der Batterie und die Werkstoffe, aus denen das Elektrofahrrad hergestellt wird (z. B. Stahl, Aluminium, Kohlenstoff). Es wird bestätigt, dass alle diese Faktoren bei der Analyse der Preisunterbietung berücksichtigt wurden.

| (157) | Die Kommission nahm den Preisvergleich nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vor. Was die Handelsstufe dieser Geschäftsvorgänge angeht, wurde festgestellt, dass sowohl die Unionshersteller der Stichprobe als auch die chinesischen Ausführer der Stichprobe an OEM-Abnehmer und unter der eigenen Marke verkaufen. Es wurde deshalb geprüft, ob eine Berichtigung der Handelsstufe erforderlich ist. Diesbezüglich wurde geprüft, ob es einen anhaltenden und eindeutigen Preisunterschied zwischen den Verkäufen an OEM-Kunden und Verkäufen unter der eigenen Marke gibt. Es wurde festgestellt, dass es keinen anhaltenden und eindeutigen Preisunterschied bei den Verkäufen der Unionshersteller der Stichprobe gibt. |
| --- | --- |

(157)

Die Kommission nahm den Preisvergleich nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vor. Was die Handelsstufe dieser Geschäftsvorgänge angeht, wurde festgestellt, dass sowohl die Unionshersteller der Stichprobe als auch die chinesischen Ausführer der Stichprobe an OEM-Abnehmer und unter der eigenen Marke verkaufen. Es wurde deshalb geprüft, ob eine Berichtigung der Handelsstufe erforderlich ist. Diesbezüglich wurde geprüft, ob es einen anhaltenden und eindeutigen Preisunterschied zwischen den Verkäufen an OEM-Kunden und Verkäufen unter der eigenen Marke gibt. Es wurde festgestellt, dass es keinen anhaltenden und eindeutigen Preisunterschied bei den Verkäufen der Unionshersteller der Stichprobe gibt.

| (158) | Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den vier Unionsherstellern in der Stichprobe im Untersuchungszeitraum erzielten Umsatzes. Die Preisunterbietungsspannen lagen zwischen 16,2 % und 41 %. |
| --- | --- |

(158)

Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den vier Unionsherstellern in der Stichprobe im Untersuchungszeitraum erzielten Umsatzes. Die Preisunterbietungsspannen lagen zwischen 16,2 % und 41 %.

4.4.   Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

4.4.1.   Allgemeine Anmerkungen

Allgemeine Anmerkungen

| (159) | Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Untersuchung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. |
| --- | --- |

(159)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Untersuchung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

| (160) | Wie in Erwägungsgrund 28 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. |
| --- | --- |

(160)

Wie in Erwägungsgrund 28 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

| (161) | Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. |
| --- | --- |

(161)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren.

| (162) | Die Kommission beurteilte die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Wachstum. Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping) anhand der von CONEBI, den Einfuhrstatistiken und den Unionsherstellern der Stichprobe zur Verfügung gestellten Informationen. |
| --- | --- |

(162)

Die Kommission beurteilte die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Wachstum. Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping) anhand der von CONEBI, den Einfuhrstatistiken und den Unionsherstellern der Stichprobe zur Verfügung gestellten Informationen.

| (163) | Die Kommission überprüfte die von CONEBI vorgelegte Angabe zum Verbrauch. Die Kommission stellte fest, dass diese Informationen tatsächlich auf Informationen beruhten, die von nationalen Verbänden europäischer Hersteller eingeholt wurden, dass sie aus Erklärungen der Unternehmen oder angemessenen Schätzungen abgeleitet wurden und dass sie durch geeignete Unterlagen und Forschungsverfahren gestützt wurden. |
| --- | --- |

(163)

Die Kommission überprüfte die von CONEBI vorgelegte Angabe zum Verbrauch. Die Kommission stellte fest, dass diese Informationen tatsächlich auf Informationen beruhten, die von nationalen Verbänden europäischer Hersteller eingeholt wurden, dass sie aus Erklärungen der Unternehmen oder angemessenen Schätzungen abgeleitet wurden und dass sie durch geeignete Unterlagen und Forschungsverfahren gestützt wurden.

| (164) | Die Indikatoren der Verkäufe, Produktion, Kapazitäten und Beschäftigung der Union wurden aus diesen Informationen abgeleitet. Sie wurden auf der Grundlage der betreffenden Anteile der Unionshersteller der Stichprobe geschätzt. Dieser Ansatz folgt der vom Antragsteller in der nichtvertraulichen Version des Antrags beschriebenen Methode. Keine interessierte Partei hat Anmerkungen zu dieser Methode abgegeben. |
| --- | --- |

(164)

Die Indikatoren der Verkäufe, Produktion, Kapazitäten und Beschäftigung der Union wurden aus diesen Informationen abgeleitet. Sie wurden auf der Grundlage der betreffenden Anteile der Unionshersteller der Stichprobe geschätzt. Dieser Ansatz folgt der vom Antragsteller in der nichtvertraulichen Version des Antrags beschriebenen Methode. Keine interessierte Partei hat Anmerkungen zu dieser Methode abgegeben.

| (165) | Auf dieser Grundlage war die Kommission der Auffassung, dass der makroökonomische Datensatz repräsentativ für die Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union ist. |
| --- | --- |

(165)

Auf dieser Grundlage war die Kommission der Auffassung, dass der makroökonomische Datensatz repräsentativ für die Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union ist.

| (166) | Die Kommission bewertete die mikroökonomischen Indikatoren (durchschnittliche Verkaufsstückpreise, Arbeitskosten, Stückkosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite) anhand von ordnungsgemäß geprüften Daten in den Fragebogenantworten der Unionshersteller der Stichprobe. Die Daten bezogen sich auf die Unionshersteller der Stichprobe. |
| --- | --- |

(166)

Die Kommission bewertete die mikroökonomischen Indikatoren (durchschnittliche Verkaufsstückpreise, Arbeitskosten, Stückkosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite) anhand von ordnungsgemäß geprüften Daten in den Fragebogenantworten der Unionshersteller der Stichprobe. Die Daten bezogen sich auf die Unionshersteller der Stichprobe.

4.4.2.   Makroökonomische Indikatoren

Makroökonomische Indikatoren

4.4.2.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (167) | Die Gesamtproduktion der Union, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 5


  Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktionsmenge (in Stück) | 842 531 | 987 111 | 1 108 087 | 1 089 541 |
| Index | 100 | 117 | 132 | 129 |
| Produktionskapazität (in Stück) | 1 140 553 | 1 397 145 | 1 694 853 | 1 538 347 |
| Index | 100 | 122 | 149 | 135 |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 74 | 71 | 65 | 71 |
| Index | 100 | 96 | 89 | 96 |
| Quelle: CONEBI, in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(167)

Die Gesamtproduktion der Union, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 5

Tabelle 5

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

2014

2015

2016

UZ

Produktionsmenge (in Stück)

842 531

987 111

1 108 087

1 089 541

Index

Index

100

100

117

117

132

132

129

129

Produktionskapazität (in Stück)

1 140 553

1 397 145

1 694 853

1 538 347

Index

Index

100

100

122

122

149

149

135

135

Kapazitätsauslastung (in %)

74

71

65

71

Index

Index

100

100

96

96

89

89

96

96

Quelle: CONEBI, in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (168) | Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stieg im Bezugszeitraum trotz eines Rückgangs von 2 % zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 29 % an. |
| --- | --- |

(168)

Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stieg im Bezugszeitraum trotz eines Rückgangs von 2 % zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 29 % an.

| (169) | Der Anstieg der Produktion ging auf den Anstieg des Verbrauchs zurück. Die Produktion muss vor der jeweils sehr kurzen Verkaufssaison geplant werden und die Planung basiert folglich in gewissem Maße auf Verkaufsprognosen. Der Rückgang der Produktion zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum stand folglich primär in Verbindung mit dem anhaltenden Verlust von Marktanteilen an Einfuhren aus der VR China, weshalb der Wirtschaftszweig der Union gezwungen war, die eigenen Erwartungen neu zu bewerten. |
| --- | --- |

(169)

Der Anstieg der Produktion ging auf den Anstieg des Verbrauchs zurück. Die Produktion muss vor der jeweils sehr kurzen Verkaufssaison geplant werden und die Planung basiert folglich in gewissem Maße auf Verkaufsprognosen. Der Rückgang der Produktion zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum stand folglich primär in Verbindung mit dem anhaltenden Verlust von Marktanteilen an Einfuhren aus der VR China, weshalb der Wirtschaftszweig der Union gezwungen war, die eigenen Erwartungen neu zu bewerten.

| (170) | Die Produktionskapazität erhöhte sich zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum um 35 %. Die Produktionskapazität stieg zwischen 2014 und 2016 um 49 % an und ging dann zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 9 % zurück. |
| --- | --- |

(170)

Die Produktionskapazität erhöhte sich zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum um 35 %. Die Produktionskapazität stieg zwischen 2014 und 2016 um 49 % an und ging dann zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 9 % zurück.

| (171) | Die Kapazitätsauslastung ging von 74 % im Jahr 2014 auf 71 % im Untersuchungszeitraum zurück. Die Kapazitätsauslastung ging zwischen 2014 und 2016 aufgrund der schnelleren Zunahme bei der Kapazität als bei der Produktion von 74 % auf 65 % zurück. Zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum kam es zu einer Trendwende, als die Kapazität stärker zurückging als die Produktion, was einen Anstieg der Kapazitätsauslastung von 65 % auf 71 % zur Folge hatte. |
| --- | --- |

(171)

Die Kapazitätsauslastung ging von 74 % im Jahr 2014 auf 71 % im Untersuchungszeitraum zurück. Die Kapazitätsauslastung ging zwischen 2014 und 2016 aufgrund der schnelleren Zunahme bei der Kapazität als bei der Produktion von 74 % auf 65 % zurück. Zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum kam es zu einer Trendwende, als die Kapazität stärker zurückging als die Produktion, was einen Anstieg der Kapazitätsauslastung von 65 % auf 71 % zur Folge hatte.

| (172) | Die Kapazität bezieht sich auf die theoretische Anzahl der Elektrofahrräder, die auf den verfügbaren Produktionslinien hergestellt werden können. Die derzeit für die Herstellung von Elektrofahrrädern verwendeten Produktionslinien gehen auf die Umwandlung bestehender Produktionslinien zurück, die in der Vergangenheit für herkömmliche Fahrräder verwendet wurden. Eine derartige Umstellung kann rasch und zu geringen Kosten durchgeführt werden. Die Produktionskapazität für Elektrofahrräder stellt einen kleinen Anteil der bestehenden Produktionskapazität für die Herstellung herkömmlicher Fahrräder dar. Folglich sind die Indikatoren der Kapazität und der Kapazitätsauslastung von beschränkter Bedeutung, da sie unter Berücksichtigung der Marktentwicklungen angepasst werden können. In diesem besonderen Fall stellte die Kommission außerdem fest, dass die Umstellung zwischen konventionellen und elektrischen Fahrrädern auch keine wesentlichen Investitionen (mit Auswirkungen auf den Cashflow, die Kapitalbeschaffungsmöglichkeit, die Fortführung der Geschäftstätigkeit), erhebliche Fixkosten (mit großen Auswirkungen auf die Rentabilität im Zusammenhang mit der Nutzung) oder eine Einschränkung der Produktionssteigerung erfordert. |
| --- | --- |

(172)

Die Kapazität bezieht sich auf die theoretische Anzahl der Elektrofahrräder, die auf den verfügbaren Produktionslinien hergestellt werden können. Die derzeit für die Herstellung von Elektrofahrrädern verwendeten Produktionslinien gehen auf die Umwandlung bestehender Produktionslinien zurück, die in der Vergangenheit für herkömmliche Fahrräder verwendet wurden. Eine derartige Umstellung kann rasch und zu geringen Kosten durchgeführt werden. Die Produktionskapazität für Elektrofahrräder stellt einen kleinen Anteil der bestehenden Produktionskapazität für die Herstellung herkömmlicher Fahrräder dar. Folglich sind die Indikatoren der Kapazität und der Kapazitätsauslastung von beschränkter Bedeutung, da sie unter Berücksichtigung der Marktentwicklungen angepasst werden können. In diesem besonderen Fall stellte die Kommission außerdem fest, dass die Umstellung zwischen konventionellen und elektrischen Fahrrädern auch keine wesentlichen Investitionen (mit Auswirkungen auf den Cashflow, die Kapitalbeschaffungsmöglichkeit, die Fortführung der Geschäftstätigkeit), erhebliche Fixkosten (mit großen Auswirkungen auf die Rentabilität im Zusammenhang mit der Nutzung) oder eine Einschränkung der Produktionssteigerung erfordert.

4.4.2.2.   Verkaufsmenge und Marktanteil

| (173) | Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 6


  Verkaufsmenge und Marktanteil | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Gesamtverkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (in Stück) | 862 168 | 941 937 | 1 074 335 | 1 042 268 |
| Index | 100 | 109 | 125 | 121 |
| Marktanteil (in %) | 76 | 69 | 64 | 53 |
| Index | 100 | 91 | 85 | 69 |
| Quelle: CONEBI, in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(173)

Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Tabelle 6

Verkaufsmenge und Marktanteil

Verkaufsmenge und Marktanteil

2014

2015

2016

UZ

Gesamtverkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (in Stück)

862 168

941 937

1 074 335

1 042 268

Index

Index

100

100

109

109

125

125

121

121

Marktanteil (in %)

76

69

64

53

Index

Index

100

100

91

91

85

85

69

69

Quelle: CONEBI, in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (174) | Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum um 21 %. Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stieg zwischen 2014 und 2016 um 25 % und ging dann zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 3 % zurück. |
| --- | --- |

(174)

Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum um 21 %. Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stieg zwischen 2014 und 2016 um 25 % und ging dann zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 3 % zurück.

| (175) | Ähnlich wie bei der Entwicklung der Produktionsmenge ging der Anstieg der Verkaufsmenge zwischen 2014 und 2016 auf eine Verbrauchszunahme zurück. Der Rückgang der Verkaufsmenge zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum stand in direktem Zusammenhang mit dem anhaltenden Verlust von Marktanteilen gegenüber den Einfuhren aus der VR China. |
| --- | --- |

(175)

Ähnlich wie bei der Entwicklung der Produktionsmenge ging der Anstieg der Verkaufsmenge zwischen 2014 und 2016 auf eine Verbrauchszunahme zurück. Der Rückgang der Verkaufsmenge zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum stand in direktem Zusammenhang mit dem anhaltenden Verlust von Marktanteilen gegenüber den Einfuhren aus der VR China.

| (176) | Die Umsätze des Wirtschaftszweigs der Union stiegen viel langsamer als der Verbrauch. Aus diesem Grund ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erheblich zurück von 76 % im Jahr 2014 auf 53 % im Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(176)

Die Umsätze des Wirtschaftszweigs der Union stiegen viel langsamer als der Verbrauch. Aus diesem Grund ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erheblich zurück von 76 % im Jahr 2014 auf 53 % im Untersuchungszeitraum.

4.4.2.3.   Wachstum

| (177) | Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, die Verbrauchszunahme zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum voll zu nutzen. Der Verbrauch stieg um 74 % an, während der Wirtschaftszweig der Union die Verkäufe lediglich um 21 % steigern konnte. Folglich verlor der Wirtschaftszweig der Union in diesem Zeitraum wesentliche Marktanteile (23 Prozentpunkte). Der Wirtschaftszweig der Union musste zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum die eigene Produktion, die Verkäufe, die Beschäftigung und die Kapazitäten aufgrund der gedumpten Einfuhren aus der VR China reduzieren. |
| --- | --- |

(177)

Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, die Verbrauchszunahme zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum voll zu nutzen. Der Verbrauch stieg um 74 % an, während der Wirtschaftszweig der Union die Verkäufe lediglich um 21 % steigern konnte. Folglich verlor der Wirtschaftszweig der Union in diesem Zeitraum wesentliche Marktanteile (23 Prozentpunkte). Der Wirtschaftszweig der Union musste zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum die eigene Produktion, die Verkäufe, die Beschäftigung und die Kapazitäten aufgrund der gedumpten Einfuhren aus der VR China reduzieren.

4.4.2.4.   Beschäftigung und Produktivität

| (178) | Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 7


  Beschäftigung und Produktivität | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anzahl der Beschäftigten | 2 577 | 3 030 | 3 546 | 3 610 |
| Index | 100 | 118 | 138 | 140 |
| Produktivität (in Stück/Beschäftigten) | 327 | 326 | 312 | 302 |
| Index | 100 | 100 | 96 | 92 |
| Quelle: CONEBI, in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(178)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Tabelle 7

Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

2014

2015

2016

UZ

Anzahl der Beschäftigten

2 577

3 030

3 546

3 610

Index

Index

100

100

118

118

138

138

140

140

Produktivität (in Stück/Beschäftigten)

327

326

312

302

Index

Index

100

100

100

100

96

96

92

92

Quelle: CONEBI, in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (179) | Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union stieg im Bezugszeitraum um 40 % an. Zu dem größten Anstieg kam es zwischen 2014 und 2016. Die Beschäftigung erhöhte sich zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 2 %. |
| --- | --- |

(179)

Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union stieg im Bezugszeitraum um 40 % an. Zu dem größten Anstieg kam es zwischen 2014 und 2016. Die Beschäftigung erhöhte sich zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um 2 %.

| (180) | Die Produktivität ging um 8 % zurück, da die Beschäftigung stärker anstieg als die Produktion. |
| --- | --- |

(180)

Die Produktivität ging um 8 % zurück, da die Beschäftigung stärker anstieg als die Produktion.

4.4.2.5.   Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

| (181) | Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Mengen und Preise der Einfuhren aus der VR China erheblich. |
| --- | --- |

(181)

Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Mengen und Preise der Einfuhren aus der VR China erheblich.

| (182) | Es gibt keine Beweise für frühere Dumpingpraktiken. |
| --- | --- |

(182)

Es gibt keine Beweise für frühere Dumpingpraktiken.

4.4.3.   Mikroökonomische Indikatoren

Mikroökonomische Indikatoren

4.4.3.1.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (183) | Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, welche die vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 8


  Verkaufspreise in der Union | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union (in EUR/Stück) | 1 112 | 1 156 | 1 237 | 1 276 |
| Index | 100 | 104 | 111 | 115 |
| Produktionsstückkosten (in EUR/Stück) | 1 068 | 1 134 | 1 173 | 1 234 |
| Index | 100 | 106 | 110 | 116 |
| Quelle: in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(183)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, welche die vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Tabelle 8

Verkaufspreise in der Union

Verkaufspreise in der Union

2014

2015

2016

UZ

Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union (in EUR/Stück)

1 112

1 156

1 237

1 276

Index

Index

100

100

104

104

111

111

115

115

Produktionsstückkosten (in EUR/Stück)

1 068

1 134

1 173

1 234

Index

Index

100

100

106

106

110

110

116

116

Quelle: in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (184) | Die durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller der Stichprobe stiegen im Bezugszeitraum um 15 % an, was dem Anstieg der durchschnittlichen Produktionskosten um 16 % entsprach. |
| --- | --- |

(184)

Die durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller der Stichprobe stiegen im Bezugszeitraum um 15 % an, was dem Anstieg der durchschnittlichen Produktionskosten um 16 % entsprach.

| (185) | Da die Durchschnittskosten und -preise vom Produktmix beeinflusst werden, der von diesen Herstellern verkauft wird, bedeutet dies nicht, dass die Kosten und Preise einer vergleichbaren Ware im Bezugszeitraum um 16 % anstiegen. |
| --- | --- |

(185)

Da die Durchschnittskosten und -preise vom Produktmix beeinflusst werden, der von diesen Herstellern verkauft wird, bedeutet dies nicht, dass die Kosten und Preise einer vergleichbaren Ware im Bezugszeitraum um 16 % anstiegen.

4.4.3.2.   Arbeitskosten

| (186) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten der vier Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 9


  Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR) | 38 348 | 37 042 | 34 818 | 34 659 |
| Index | 100 | 97 | 91 | 90 |
| Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(186)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der vier Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Tabelle 9

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

2014

2015

2016

UZ

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR)

38 348

37 042

34 818

34 659

Index

Index

100

100

97

97

91

91

90

90

Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (187) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten nahmen während des Bezugszeitraums aufgrund des Anstiegs der Zahl der Fabrikarbeiter im Verhältnis zum Anstieg der Zahl der Arbeitnehmer mit Verkaufs- und Verwaltungsfunktionen um 10 % ab. |
| --- | --- |

(187)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten nahmen während des Bezugszeitraums aufgrund des Anstiegs der Zahl der Fabrikarbeiter im Verhältnis zum Anstieg der Zahl der Arbeitnehmer mit Verkaufs- und Verwaltungsfunktionen um 10 % ab.

4.4.3.3.   Lagerbestände

| (188) | Die Lagerbestände der vier Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 10


  Lagerbestände | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestände (in Stück) | 59 375 | 73 521 | 90 573 | 98 412 |
| Index | 100 | 124 | 153 | 166 |
| Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(188)

Die Lagerbestände der vier Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Tabelle 10

Lagerbestände

Lagerbestände

2014

2015

2016

UZ

Schlussbestände (in Stück)

59 375

73 521

90 573

98 412

Index

Index

100

100

124

124

153

153

166

166

Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (189) | Die Schlussbestände der vier Unionshersteller der Stichprobe stiegen im Bezugszeitraum um 66 % an. |
| --- | --- |

(189)

Die Schlussbestände der vier Unionshersteller der Stichprobe stiegen im Bezugszeitraum um 66 % an.

| (190) | Es ist darauf hinzuweisen, dass die Lagerbestände im Untersuchungszeitraum Ende September bestimmt wurden, wenn sie in der Regel niedrig sind, da dieser Zeitpunkt mit dem Ende der Verkaufssaison zusammenfällt. Dagegen wurden die Lagerbestände der anderen Zeiträume Ende Dezember bestimmt, d. h. zu einem Zeitpunkt, zu dem es normal ist, hohe Lagerbestände für die nächste Verkaufssaison zu haben. |
| --- | --- |

(190)

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Lagerbestände im Untersuchungszeitraum Ende September bestimmt wurden, wenn sie in der Regel niedrig sind, da dieser Zeitpunkt mit dem Ende der Verkaufssaison zusammenfällt. Dagegen wurden die Lagerbestände der anderen Zeiträume Ende Dezember bestimmt, d. h. zu einem Zeitpunkt, zu dem es normal ist, hohe Lagerbestände für die nächste Verkaufssaison zu haben.

| (191) | Die Zunahme der Lagerbestände war daher erheblich. Dies war auf die allgemeine Entwicklung des Marktes und die Tatsache zurückzuführen, dass während die Produktionsmengen schon deutlich unter dem Verbrauchsanstieg lagen, die Verkaufsmengen sich aber sogar weniger rasch als die Produktion entwickelten, was zu einer Anhäufung von Lagerbeständen führte, die am Ende des Untersuchungszeitraums besonders deutlich war. |
| --- | --- |

(191)

Die Zunahme der Lagerbestände war daher erheblich. Dies war auf die allgemeine Entwicklung des Marktes und die Tatsache zurückzuführen, dass während die Produktionsmengen schon deutlich unter dem Verbrauchsanstieg lagen, die Verkaufsmengen sich aber sogar weniger rasch als die Produktion entwickelten, was zu einer Anhäufung von Lagerbeständen führte, die am Ende des Untersuchungszeitraums besonders deutlich war.

4.4.3.4.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (192) | Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der vier Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 11


  Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes) | 2,7 | 4,3 | 3,8 | 3,4 |
| Index | 100 | 160 | 142 | 125 |
| Cashflow (in EUR) | 5 178 860 | – 5 433 666 | 17 079 409 | 4 955 399 |
| Index | 100 | – 105 | 330 | 96 |
| Cashflow (in % des Umsatzes) | 1,1 | – 1,0 | 2,5 | 0,6 |
| Index | 100 | – 89 | 218 | 55 |
| Investitionen (in EUR) | 6 775 924 | 17 773 148 | 7 888 936 | 11 965 802 |
| Index | 100 | 262 | 116 | 177 |
| Kapitalrendite (in %) | 18 | 30 | 38 | 37 |
| Index | 100 | 164 | 213 | 203 |
| Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(192)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der vier Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Tabelle 11

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

2014

2015

2016

UZ

Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes)

2,7

4,3

3,8

3,4

Index

Index

100

100

160

160

142

142

125

125

Cashflow (in EUR)

5 178 860

– 5 433 666

17 079 409

4 955 399

Index

Index

100

100

– 105

– 105

330

330

96

96

Cashflow (in % des Umsatzes)

1,1

– 1,0

2,5

0,6

Index

Index

100

100

– 89

– 89

218

218

55

55

Investitionen (in EUR)

6 775 924

17 773 148

7 888 936

11 965 802

Index

Index

100

100

262

262

116

116

177

177

Kapitalrendite (in %)

18

30

38

37

Index

Index

100

100

164

164

213

213

203

203

Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (193) | Die Kommission ermittelte die Rentabilität der vier Unionshersteller der Stichprobe als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. |
| --- | --- |

(193)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der vier Unionshersteller der Stichprobe als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes.

| (194) | Ausgehend von einer niedrigen Basis von 2,7 % im Jahr 2014 fielen die Gewinnmargen von 4,3 % im Jahr 2015 auf 3,4 % im Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(194)

Ausgehend von einer niedrigen Basis von 2,7 % im Jahr 2014 fielen die Gewinnmargen von 4,3 % im Jahr 2015 auf 3,4 % im Untersuchungszeitraum.

| (195) | Unter Netto-Cashflow wird die Fähigkeit der Unionshersteller verstanden, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Im Bezugszeitraum fiel der Cashflow um 4 % und fiel 2015 in den negativen Bereich ab. Er umfasste nicht die im Bezugszeitraum getätigten Investitionen. |
| --- | --- |

(195)

Unter Netto-Cashflow wird die Fähigkeit der Unionshersteller verstanden, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Im Bezugszeitraum fiel der Cashflow um 4 % und fiel 2015 in den negativen Bereich ab. Er umfasste nicht die im Bezugszeitraum getätigten Investitionen.

| (196) | Der Vergleich der Gewinnmarge als Prozentsatz des Umsatzes mit dem operativen Cashflow, ausgedrückt auf derselben Basis, zeigt eine sehr geringe Konversionsrate von Gewinn in Cashflow aufgrund der Änderung der Lagerbestände. |
| --- | --- |

(196)

Der Vergleich der Gewinnmarge als Prozentsatz des Umsatzes mit dem operativen Cashflow, ausgedrückt auf derselben Basis, zeigt eine sehr geringe Konversionsrate von Gewinn in Cashflow aufgrund der Änderung der Lagerbestände.

| (197) | Die Investitionen stiegen im Bezugszeitraum um 77 % an, beliefen sich jedoch nur auf 2 % der Verkaufszahlen. |
| --- | --- |

(197)

Die Investitionen stiegen im Bezugszeitraum um 77 % an, beliefen sich jedoch nur auf 2 % der Verkaufszahlen.

| (198) | Die Kapitalrendite stieg im Bezugszeitraum um 103 %. Wenngleich der Wirtschaftszweig der Elektrofahrräder strukturell bargeldintensiv ist, sind wenige Anlagen für den Betrieb erforderlich und diese existieren in der Regel schon aufgrund der Produktion herkömmlicher Fahrräder. In diesem Kontext ist die Kapitalrendite von beschränkter Bedeutung. |
| --- | --- |

(198)

Die Kapitalrendite stieg im Bezugszeitraum um 103 %. Wenngleich der Wirtschaftszweig der Elektrofahrräder strukturell bargeldintensiv ist, sind wenige Anlagen für den Betrieb erforderlich und diese existieren in der Regel schon aufgrund der Produktion herkömmlicher Fahrräder. In diesem Kontext ist die Kapitalrendite von beschränkter Bedeutung.

| (199) | Durch die schlechten finanziellen Ergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union, was die Gewinne und den Cashflow im Untersuchungszeitraum angeht, wurden die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten eingeschränkt. |
| --- | --- |

(199)

Durch die schlechten finanziellen Ergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union, was die Gewinne und den Cashflow im Untersuchungszeitraum angeht, wurden die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten eingeschränkt.

4.4.4.   Schlussfolgerung zur Schädigung

Schlussfolgerung zur Schädigung

| (200) | Angesichts eines beschleunigten Flusses gedumpter Einfuhren aus China war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, das Wachstum des Marktes für Elektrofahrräder gewinnbringend zu nutzen. Die Umsätze stiegen im Bezugszeitraum um 21 % an, während der Verbrauch um 74 % zunahm. Gleichzeitig ging der Marktanteil um 23 Prozentpunkte zurück, wovon 18 % an chinesische Einfuhren gingen, die im Untersuchungszeitraum um 16 % bis 43 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. |
| --- | --- |

(200)

Angesichts eines beschleunigten Flusses gedumpter Einfuhren aus China war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, das Wachstum des Marktes für Elektrofahrräder gewinnbringend zu nutzen. Die Umsätze stiegen im Bezugszeitraum um 21 % an, während der Verbrauch um 74 % zunahm. Gleichzeitig ging der Marktanteil um 23 Prozentpunkte zurück, wovon 18 % an chinesische Einfuhren gingen, die im Untersuchungszeitraum um 16 % bis 43 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen.

| (201) | Der Druck auf die Umsätze wirkte sich auf die Höhe der Produktion, der Lagerbestände, der Kapazitäten, der Kapazitätsauslastung und der Beschäftigung aus. Die Produktion nahm zwischen 2014 und 2015 in etwa im selben Maße zu wie der Verbrauch (+ 17 % bzw. + 20 %). Nach 2015 war der Wirtschaftszweig der Union jedoch gezwungen, die Umsatzerwartungen neu zu bewerten. Der Produktionstrend wich dann merklich und zunehmend von der allgemeinen Entwicklung des Marktes ab, wobei zwischen 2015 und dem Untersuchungszeitraum die Produktion um 12 Prozentpunkte und der Verbrauch um 54 Prozentpunkte zunahm. |
| --- | --- |

(201)

Der Druck auf die Umsätze wirkte sich auf die Höhe der Produktion, der Lagerbestände, der Kapazitäten, der Kapazitätsauslastung und der Beschäftigung aus. Die Produktion nahm zwischen 2014 und 2015 in etwa im selben Maße zu wie der Verbrauch (+ 17 % bzw. + 20 %). Nach 2015 war der Wirtschaftszweig der Union jedoch gezwungen, die Umsatzerwartungen neu zu bewerten. Der Produktionstrend wich dann merklich und zunehmend von der allgemeinen Entwicklung des Marktes ab, wobei zwischen 2015 und dem Untersuchungszeitraum die Produktion um 12 Prozentpunkte und der Verbrauch um 54 Prozentpunkte zunahm.

| (202) | Dennoch war mit Ausnahme des Jahres 2014 die Produktion systematisch höher als die Verkäufe, was zu einem nennenswerten Anstieg der Lagerbestände führte. Die Produktionskapazitäten, die bis 2016 im selben Maße stiegen wie der Verbrauch, wurden reduziert, um die Verschlechterung der Kapazitätsauslastung einzudämmen, die zwischen 2014 und 2016 um 9 Prozentpunkte zurückging. |
| --- | --- |

(202)

Dennoch war mit Ausnahme des Jahres 2014 die Produktion systematisch höher als die Verkäufe, was zu einem nennenswerten Anstieg der Lagerbestände führte. Die Produktionskapazitäten, die bis 2016 im selben Maße stiegen wie der Verbrauch, wurden reduziert, um die Verschlechterung der Kapazitätsauslastung einzudämmen, die zwischen 2014 und 2016 um 9 Prozentpunkte zurückging.

| (203) | Zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum ging die Produktion insgesamt zurück, die Lagerbestände waren nach der Verkaufssaison höher als vor der Saison, die Kapazitäten wurden reduziert und die Beschäftigung wurde gedrosselt, während die Einfuhren aus der VR China um 155 Prozentpunkte zunahmen. |
| --- | --- |

(203)

Zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum ging die Produktion insgesamt zurück, die Lagerbestände waren nach der Verkaufssaison höher als vor der Saison, die Kapazitäten wurden reduziert und die Beschäftigung wurde gedrosselt, während die Einfuhren aus der VR China um 155 Prozentpunkte zunahmen.

| (204) | Der Druck auf die Preise und die Unfähigkeit, Skaleneffekte auf einem jungen Markt zu nutzen, führten dazu, dass die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union während des gesamten Bezugszeitraums auf einem niedrigen Niveau lag. Dieses niedrige Gewinnniveau und die Veränderung der Lagerbestände führten zu geringen operativen Cashflows, die unter dem Investitionsniveau des Bezugszeitraums lagen und zu einem zusätzlichen Element der Verletzlichkeit dieses bargeldintensiven Wirtschaftszweigs führten, der stark von der von Banken bereitgestellten Liquidität abhängt. Vier Hersteller meldeten im Untersuchungszeitraum Konkurs an. |
| --- | --- |

(204)

Der Druck auf die Preise und die Unfähigkeit, Skaleneffekte auf einem jungen Markt zu nutzen, führten dazu, dass die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union während des gesamten Bezugszeitraums auf einem niedrigen Niveau lag. Dieses niedrige Gewinnniveau und die Veränderung der Lagerbestände führten zu geringen operativen Cashflows, die unter dem Investitionsniveau des Bezugszeitraums lagen und zu einem zusätzlichen Element der Verletzlichkeit dieses bargeldintensiven Wirtschaftszweigs führten, der stark von der von Banken bereitgestellten Liquidität abhängt. Vier Hersteller meldeten im Untersuchungszeitraum Konkurs an.

| (205) | Die Schadensindikatoren für Wachstum, Marktanteile, Kapazitäten, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände, Gewinnmargen, Cashflows und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten entwickelten sich negativ. Nur dank des starken zugrunde liegenden Anstiegs der Nachfrage entwickelten sich die anderen Indikatoren nicht ebenfalls negativ. |
| --- | --- |

(205)

Die Schadensindikatoren für Wachstum, Marktanteile, Kapazitäten, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände, Gewinnmargen, Cashflows und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten entwickelten sich negativ. Nur dank des starken zugrunde liegenden Anstiegs der Nachfrage entwickelten sich die anderen Indikatoren nicht ebenfalls negativ.

| (206) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt. |
| --- | --- |

(206)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt.

5.   SCHADENSURSACHE

SCHADENSURSACHE

| (207) | Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. |
| --- | --- |

(207)

Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten.

| (208) | Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus der VR China nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Diese Faktoren sind: Einfuhren aus anderen Drittländern, die Ausfuhrverkaufsleistung der Unionshersteller und die mutmaßlichen Folgen der Investitionen und der Expansion auf die Kapazitäten. |
| --- | --- |

(208)

Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus der VR China nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird. Diese Faktoren sind: Einfuhren aus anderen Drittländern, die Ausfuhrverkaufsleistung der Unionshersteller und die mutmaßlichen Folgen der Investitionen und der Expansion auf die Kapazitäten.

5.1.   Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

| (209) | Die Preise der gedumpten Einfuhren aus der VR China unterboten die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum mit Preisunterbietungsspannen zwischen 16,2 % und 43,2 % erheblich. Im Bezugszeitraum verlor der Wirtschaftszweig der Union 23 Prozentpunkte des Marktanteils auf einem Markt, der um 74 % gewachsen ist, während die Einfuhren aus der VR China um 250 % zunahmen und deren Marktanteil um 17 Prozentpunkte von 18 % auf 35 % anstieg. Der Preisdruck durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China führte dazu, dass die Gewinne und die Cashflows sich weiterhin auf einem niedrigen Niveau befanden. |
| --- | --- |

(209)

Die Preise der gedumpten Einfuhren aus der VR China unterboten die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum mit Preisunterbietungsspannen zwischen 16,2 % und 43,2 % erheblich. Im Bezugszeitraum verlor der Wirtschaftszweig der Union 23 Prozentpunkte des Marktanteils auf einem Markt, der um 74 % gewachsen ist, während die Einfuhren aus der VR China um 250 % zunahmen und deren Marktanteil um 17 Prozentpunkte von 18 % auf 35 % anstieg. Der Preisdruck durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China führte dazu, dass die Gewinne und die Cashflows sich weiterhin auf einem niedrigen Niveau befanden.

5.2.   Auswirkungen anderer Faktoren

Auswirkungen anderer Faktoren

5.2.1.   Einfuhren aus Drittländern

Einfuhren aus Drittländern

| (210) | Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 12


  Einfuhren aus Drittländern











  Land | | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Taiwan | Menge (Stück) | 21 335 | 43 095 | 79 312 | 108 817 |
| Index | 100 | 202 | 372 | 510 |
| Marktanteil (in %) | 2 | 3 | 5 | 5 |
| Durchschnittspreis (in EUR) | 622 | 571 | 843 | 1 016 |
| Index | 100 | 92 | 135 | 163 |
| Vietnam | Menge (Stück) | 37 892 | 74 259 | 91 468 | 101 376 |
| Index | 100 | 196 | 241 | 268 |
| Marktanteil (in %) | 3 | 5 | 5 | 5 |
| Durchschnittspreis (in EUR) | 435 | 539 | 542 | 570 |
| Index | 100 | 124 | 125 | 131 |
| Schweiz | Menge (Stück) | 883 | 14 310 | 30 477 | 28 440 |
| Index | 100 | 1 621 | 3 452 | 3 221 |
| Marktanteil (in %) | 0 | 1 | 2 | 1 |
| Durchschnittspreis (in EUR) | 1 140 | 1 391 | 1 606 | 1 606 |
| Index | 100 | 122 | 141 | 141 |
| Japan | Menge (Stück) | 16 994 | 4 217 | 1 613 | 1 710 |
| Index | 100 | 25 | 9 | 10 |
| Marktanteil (in %) | 1 | 0 | 0 | 0 |
| Durchschnittspreis (in EUR) | 1 098 | 1 406 | 1 687 | 952 |
| Index | 100 | 128 | 154 | 87 |
| Drittländer insgesamt, außer VR China | Menge (Stück) | 77 104 | 135 881 | 202 870 | 240 343 |
| Index | 100 | 176 | 263 | 312 |
| Marktanteil (in %) | 7 | 10 | 12 | 12 |
| Durchschnittspreis (in EUR) | 641 | 666 | 828 | 897 |
| Index | 100 | 104 | 129 | 140 |
| Quelle: Eurostat. |

(210)

Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Tabelle 12

Einfuhren aus Drittländern

Einfuhren aus Drittländern

Land

2014

2015

2016

UZ

Taiwan

Menge (Stück)

21 335

43 095

79 312

108 817

Index

Index

100

100

202

202

372

372

510

510

Marktanteil (in %)

2

3

5

5

Durchschnittspreis (in EUR)

622

571

843

1 016

Index

Index

100

100

92

92

135

135

163

163

Vietnam

Menge (Stück)

37 892

74 259

91 468

101 376

Index

Index

100

100

196

196

241

241

268

268

Marktanteil (in %)

3

5

5

5

Durchschnittspreis (in EUR)

435

539

542

570

Index

Index

100

100

124

124

125

125

131

131

Schweiz

Menge (Stück)

883

14 310

30 477

28 440

Index

Index

100

100

1 621

1 621

3 452

3 452

3 221

3 221

Marktanteil (in %)

0

1

2

1

Durchschnittspreis (in EUR)

1 140

1 391

1 606

1 606

Index

Index

100

100

122

122

141

141

141

141

Japan

Menge (Stück)

16 994

4 217

1 613

1 710

Index

Index

100

100

25

25

9

9

10

10

Marktanteil (in %)

1

0

0

0

Durchschnittspreis (in EUR)

1 098

1 406

1 687

952

Index

Index

100

100

128

128

154

154

87

87

Drittländer insgesamt, außer VR China

Menge (Stück)

77 104

135 881

202 870

240 343

Index

Index

100

100

176

176

263

263

312

312

Marktanteil (in %)

7

10

12

12

Durchschnittspreis (in EUR)

641

666

828

897

Index

Index

100

100

104

104

129

129

140

140

Quelle: Eurostat.

Quelle:

| (211) | Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China nahm stark zu, wodurch deren Marktanteil von 7 % im Jahr 2014 (77 000 Stück) auf 12 % (240 000 Stück im Untersuchungszeitraum) ausgebaut werden konnte. Die Steigerungsraten gingen jedoch zurück, als die chinesischen Ausführer nach 2015 ihre Tätigkeit intensivierten. |
| --- | --- |

(211)

Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China nahm stark zu, wodurch deren Marktanteil von 7 % im Jahr 2014 (77 000 Stück) auf 12 % (240 000 Stück im Untersuchungszeitraum) ausgebaut werden konnte. Die Steigerungsraten gingen jedoch zurück, als die chinesischen Ausführer nach 2015 ihre Tätigkeit intensivierten.

| (212) | Die Ursprungsländer dieser Einfuhren waren fast ausschließlich Taiwan und Vietnam. Nach 2015 stellte die Kommission jedoch eine geringere Steigerungsrate der Einfuhren aus Vietnam fest, die durch die erheblichen und zunehmenden Preisunterschiede gegenüber den chinesischen Einfuhren erklärt werden kann. Die anhaltende Zunahme der Einfuhren aus Taiwan erfolgte im Zuge einer gleichermaßen erheblichen Preiserhöhung, was darauf hindeutet, dass diese Einfuhren sich auf das obere Ende des Marktes verlagerten. |
| --- | --- |

(212)

Die Ursprungsländer dieser Einfuhren waren fast ausschließlich Taiwan und Vietnam. Nach 2015 stellte die Kommission jedoch eine geringere Steigerungsrate der Einfuhren aus Vietnam fest, die durch die erheblichen und zunehmenden Preisunterschiede gegenüber den chinesischen Einfuhren erklärt werden kann. Die anhaltende Zunahme der Einfuhren aus Taiwan erfolgte im Zuge einer gleichermaßen erheblichen Preiserhöhung, was darauf hindeutet, dass diese Einfuhren sich auf das obere Ende des Marktes verlagerten.

| (213) | Die Preise der Einfuhren aus Taiwan und Vietnam lagen durchschnittlich unter denjenigen des Wirtschaftszweigs der Union. Angesichts der großen Preisunterschiede von Elektrofahrrädern kann die Kommission jedoch nicht zu dem Schluss kommen, dass diese Einfuhren die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf einer vergleichbaren Basis unterboten. Ferner stiegen deren Durchschnittspreise an, während die Durchschnittspreise der Einfuhren aus der VR China zurückgingen. |
| --- | --- |

(213)

Die Preise der Einfuhren aus Taiwan und Vietnam lagen durchschnittlich unter denjenigen des Wirtschaftszweigs der Union. Angesichts der großen Preisunterschiede von Elektrofahrrädern kann die Kommission jedoch nicht zu dem Schluss kommen, dass diese Einfuhren die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf einer vergleichbaren Basis unterboten. Ferner stiegen deren Durchschnittspreise an, während die Durchschnittspreise der Einfuhren aus der VR China zurückgingen.

| (214) | Die Differenz zwischen den Einfuhrpreisen aus Vietnam und denen des Wirtschaftszweigs der Union ist dennoch erheblich und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Schädigung geleistet haben. Der Marktanteil der Einfuhren aus Vietnam stieg nach 2015 nicht weiter an und auch die Einfuhrmengen blieben gering. |
| --- | --- |

(214)

Die Differenz zwischen den Einfuhrpreisen aus Vietnam und denen des Wirtschaftszweigs der Union ist dennoch erheblich und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Schädigung geleistet haben. Der Marktanteil der Einfuhren aus Vietnam stieg nach 2015 nicht weiter an und auch die Einfuhrmengen blieben gering.

| (215) | Infolgedessen wurde der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die Einfuhren aus allen anderen Ländern als der VR China nicht abgeschwächt; diese können sich höchstens marginal auf die Schädigung ausgewirkt haben. |
| --- | --- |

(215)

Infolgedessen wurde der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die Einfuhren aus allen anderen Ländern als der VR China nicht abgeschwächt; diese können sich höchstens marginal auf die Schädigung ausgewirkt haben.

5.2.2.   Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

| (216) | Die Ausfuhrmengen der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 13


  Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller | 2014 | 2015 | 2016 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Ausfuhrmenge (in Stück) | 5 539 | 14 529 | 24 922 | 21 548 |
| Index | 100 | 262 | 450 | 389 |
| Durchschnittspreis (in EUR) | 1 570 | 680 | 676 | 907 |
| Index | 100 | 43 | 43 | 58 |
| Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller. |

(216)

Die Ausfuhrmengen der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Tabelle 13

Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

2014

2015

2016

UZ

Ausfuhrmenge (in Stück)

5 539

14 529

24 922

21 548

Index

Index

100

100

262

262

450

450

389

389

Durchschnittspreis (in EUR)

1 570

680

676

907

Index

Index

100

100

43

43

43

43

58

58

Quelle: In die Stichprobe einbezogene Unionshersteller.

Quelle:

| (217) | Die Ausfuhren der Unionshersteller der Stichprobe in Länder außerhalb der Union waren unerheblich (3 % der Gesamtverkaufsmenge im Bezugszeitraum). Selbst bei Berücksichtigung des Rückgangs des Durchschnittspreises kann die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union nicht als Ursache der Schädigung betrachtet werden. |
| --- | --- |

(217)

Die Ausfuhren der Unionshersteller der Stichprobe in Länder außerhalb der Union waren unerheblich (3 % der Gesamtverkaufsmenge im Bezugszeitraum). Selbst bei Berücksichtigung des Rückgangs des Durchschnittspreises kann die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union nicht als Ursache der Schädigung betrachtet werden.

5.2.3.   Investitionen und Erweiterung der Kapazitäten

Investitionen und Erweiterung der Kapazitäten

| (218) | Die CCCME brachte vor, dass die Investitionen in Kapazitäten 2016 zu Überkapazitäten führten, die über alle realistischen Verkaufserwartungen hinausgingen, was dazu führte, dass die Kapazitätsauslastung erheblich zurückging und die Rentabilität schwer beeinträchtigte. |
| --- | --- |

(218)

Die CCCME brachte vor, dass die Investitionen in Kapazitäten 2016 zu Überkapazitäten führten, die über alle realistischen Verkaufserwartungen hinausgingen, was dazu führte, dass die Kapazitätsauslastung erheblich zurückging und die Rentabilität schwer beeinträchtigte.

| (219) | Die Kommission wies diese Argumentation zurück. Erstens kann nicht behauptet werden, die Investitionen in Kapazitäten gingen über die realistischen Verkaufserwartungen hinaus. Wie Tabelle 5 zu entnehmen ist, stieg die Produktionskapazität zwischen 2015 und 2016 um 300 000 Stück. Dies entsprach uneingeschränkt der Zunahme des Verbrauchs zwischen 2015 und 2016, die ebenfalls 300 000 Stück entsprach, was aus Tabelle 2 hervorgeht. Aufgrund des unfairen Drucks durch gedumpte chinesische Einfuhren reduzierte der Wirtschaftszweig der Union in der Folge seine Produktionskapazität zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um mehr als 150 000 Stück, obgleich ein weiteres Wachstum des Marktes um mehr als 300 000 Stück verzeichnet wurde. |
| --- | --- |

(219)

Die Kommission wies diese Argumentation zurück. Erstens kann nicht behauptet werden, die Investitionen in Kapazitäten gingen über die realistischen Verkaufserwartungen hinaus. Wie Tabelle 5 zu entnehmen ist, stieg die Produktionskapazität zwischen 2015 und 2016 um 300 000 Stück. Dies entsprach uneingeschränkt der Zunahme des Verbrauchs zwischen 2015 und 2016, die ebenfalls 300 000 Stück entsprach, was aus Tabelle 2 hervorgeht. Aufgrund des unfairen Drucks durch gedumpte chinesische Einfuhren reduzierte der Wirtschaftszweig der Union in der Folge seine Produktionskapazität zwischen 2016 und dem Untersuchungszeitraum um mehr als 150 000 Stück, obgleich ein weiteres Wachstum des Marktes um mehr als 300 000 Stück verzeichnet wurde.

| (220) | Zweitens stellte die Kommission fest, dass das Niveau des Kapitalaufwands nicht hoch war. Im Gegenteil: Der Kapitalaufwand belief sich im Bezugszeitraum auf weniger als 2 % des Gesamtumsatzes. Der Wirtschaftszweig der Union stellte die bestehenden Produktionslinien um und der Anstieg der Kapazitäten war folglich kein wesentlicher Motor für den Kapitalaufwand. |
| --- | --- |

(220)

Zweitens stellte die Kommission fest, dass das Niveau des Kapitalaufwands nicht hoch war. Im Gegenteil: Der Kapitalaufwand belief sich im Bezugszeitraum auf weniger als 2 % des Gesamtumsatzes. Der Wirtschaftszweig der Union stellte die bestehenden Produktionslinien um und der Anstieg der Kapazitäten war folglich kein wesentlicher Motor für den Kapitalaufwand.

| (221) | Drittens wurde der Kapitalaufwand bei der Rentabilität (mit Ausnahme der Abschreibungen, die nicht erheblich zunahmen) oder den Cashflows (die sich auf einem operativen Niveau befinden) nicht berücksichtigt. Es ist folglich nicht korrekt, einen dieser Indikatoren vor dem Hintergrund des Investitionsniveaus auszulegen. |
| --- | --- |

(221)

Drittens wurde der Kapitalaufwand bei der Rentabilität (mit Ausnahme der Abschreibungen, die nicht erheblich zunahmen) oder den Cashflows (die sich auf einem operativen Niveau befinden) nicht berücksichtigt. Es ist folglich nicht korrekt, einen dieser Indikatoren vor dem Hintergrund des Investitionsniveaus auszulegen.

| (222) | Die Indikatoren der Kommission zeigten abschließend, dass die Produktionskosten in Übereinstimmung mit den Verkaufspreisen zugenommen haben. Folglich kann nicht behauptet werden, dass der Anstieg der Kapazitäten unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Produktionskosten hatte. |
| --- | --- |

(222)

Die Indikatoren der Kommission zeigten abschließend, dass die Produktionskosten in Übereinstimmung mit den Verkaufspreisen zugenommen haben. Folglich kann nicht behauptet werden, dass der Anstieg der Kapazitäten unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Produktionskosten hatte.

5.3.   Schlussfolgerung zur Schadensursache

Schlussfolgerung zur Schadensursache

| (223) | Die Kommission stellte vorläufig einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung der Unionshersteller und den gedumpten Einfuhren aus der VR China fest. |
| --- | --- |

(223)

Die Kommission stellte vorläufig einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung der Unionshersteller und den gedumpten Einfuhren aus der VR China fest.

| (224) | Die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden von der Kommission von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt. |
| --- | --- |

(224)

Die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden von der Kommission von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt.

| (225) | Was die anderen ermittelten Faktoren wie die Einfuhren aus anderen Drittländern, die Ausfuhrverkaufsleistung der Unionshersteller und die mutmaßlichen Folgen der Investitionen und der Expansion auf die Kapazitäten anbelangt, so wurde vorläufig festgestellt, dass sie den ursächlichen Zusammenhang selbst bei Berücksichtigung ihres möglichen kombinierten Effekts nicht abschwächen. |
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(225)

Was die anderen ermittelten Faktoren wie die Einfuhren aus anderen Drittländern, die Ausfuhrverkaufsleistung der Unionshersteller und die mutmaßlichen Folgen der Investitionen und der Expansion auf die Kapazitäten anbelangt, so wurde vorläufig festgestellt, dass sie den ursächlichen Zusammenhang selbst bei Berücksichtigung ihres möglichen kombinierten Effekts nicht abschwächen.

| (226) | Aufgrund der dargelegten Sachlage kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursacht wurde und dass der ursächliche Zusammenhang zwischen der Schädigung und den gedumpten Einfuhren durch die anderen Faktoren — einzeln betrachtet oder in kombinierter Wirkung — nicht abgeschwächt wurde. |
| --- | --- |

(226)

Aufgrund der dargelegten Sachlage kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursacht wurde und dass der ursächliche Zusammenhang zwischen der Schädigung und den gedumpten Einfuhren durch die anderen Faktoren — einzeln betrachtet oder in kombinierter Wirkung — nicht abgeschwächt wurde.

6.   UNIONSINTERESSE

UNIONSINTERESSE

| (227) | Nach Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob sich eindeutig der Schluss ziehen lässt, dass die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung des schädigenden Dumpings im vorliegenden Fall dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender. |
| --- | --- |

(227)

Nach Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob sich eindeutig der Schluss ziehen lässt, dass die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung des schädigenden Dumpings im vorliegenden Fall dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

6.1.   Interesse der Lieferanten

Interesse der Lieferanten

| (228) | CONEBI, der Dachverband nationaler Vereinigungen sowohl der Fahrradhersteller als auch der Teilelieferanten, unterstützt die Einführung von Maßnahmen. Kein Lieferant nahm jedoch einzeln zur Untersuchung Stellung. |
| --- | --- |

(228)

CONEBI, der Dachverband nationaler Vereinigungen sowohl der Fahrradhersteller als auch der Teilelieferanten, unterstützt die Einführung von Maßnahmen. Kein Lieferant nahm jedoch einzeln zur Untersuchung Stellung.

| (229) | Gemäß den von CONEBI vorgelegten Zahlen werden Fahrradteile (sowohl für gewöhnliche als auch für Elektrofahrräder) von 424 Unternehmen in 19 Mitgliedstaaten hergestellt, die fast 21 000 Arbeitnehmer beschäftigen und 2016 mehr als 660 Mio. EUR in Herstellung und Innovation investierten. |
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(229)

Gemäß den von CONEBI vorgelegten Zahlen werden Fahrradteile (sowohl für gewöhnliche als auch für Elektrofahrräder) von 424 Unternehmen in 19 Mitgliedstaaten hergestellt, die fast 21 000 Arbeitnehmer beschäftigen und 2016 mehr als 660 Mio. EUR in Herstellung und Innovation investierten.

| (230) | Die Kommission gelangte vorläufig zu dem Schluss, dass die Einführung eines Antidumpingzolls im Interesse der Lieferanten des Wirtschaftszweigs der Union liegt. |
| --- | --- |

(230)

Die Kommission gelangte vorläufig zu dem Schluss, dass die Einführung eines Antidumpingzolls im Interesse der Lieferanten des Wirtschaftszweigs der Union liegt.

6.2.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (231) | Der Wirtschaftszweig der Union setzt sich sowohl aus großen als auch aus kleinen und mittleren Unternehmen zusammen und beschäftigte im Bezugszeitraum direkt etwa 3 600 Personen in zwölf Mitgliedstaaten. Außerdem stellt der Anteil der verkauften Elektrofahrräder am Gesamtmarkt der Fahrräder zwar immer noch einen kleinen Teil dar, die Nachfrage verlagert sich jedoch rasch von gewöhnlichen Fahrrädern auf Elektrofahrräder und führt zu strukturellen Herausforderungen bei der Beibehaltung des Tätigkeitsniveaus, des Mehrwerts und der Arbeitsplätze der gesamten Fahrradindustrie. |
| --- | --- |

(231)

Der Wirtschaftszweig der Union setzt sich sowohl aus großen als auch aus kleinen und mittleren Unternehmen zusammen und beschäftigte im Bezugszeitraum direkt etwa 3 600 Personen in zwölf Mitgliedstaaten. Außerdem stellt der Anteil der verkauften Elektrofahrräder am Gesamtmarkt der Fahrräder zwar immer noch einen kleinen Teil dar, die Nachfrage verlagert sich jedoch rasch von gewöhnlichen Fahrrädern auf Elektrofahrräder und führt zu strukturellen Herausforderungen bei der Beibehaltung des Tätigkeitsniveaus, des Mehrwerts und der Arbeitsplätze der gesamten Fahrradindustrie.

| (232) | Wie unter Abschnitt 4.4.4 beschrieben, zeigt eine Analyse der Entwicklung der Schadensindikatoren seit Beginn des Bezugszeitraums, dass der gesamte Wirtschaftszweig der Union unter einer Verschlechterung seiner Lage und unter den negativen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren litt. |
| --- | --- |

(232)

Wie unter Abschnitt 4.4.4 beschrieben, zeigt eine Analyse der Entwicklung der Schadensindikatoren seit Beginn des Bezugszeitraums, dass der gesamte Wirtschaftszweig der Union unter einer Verschlechterung seiner Lage und unter den negativen Auswirkungen der gedumpten Einfuhren litt.

| (233) | Die Kommission erwartet, dass die Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls es allen Herstellern erlauben wird, unter fairen Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt tätig zu sein. Werden keine Maßnahmen ergriffen, dürfte sich die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union höchstwahrscheinlich weiter verschlechtern. |
| --- | --- |

(233)

Die Kommission erwartet, dass die Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls es allen Herstellern erlauben wird, unter fairen Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt tätig zu sein. Werden keine Maßnahmen ergriffen, dürfte sich die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union höchstwahrscheinlich weiter verschlechtern.

| (234) | Daher gelangte die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Einführung eines Antidumpingzolls im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt. |
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(234)

Daher gelangte die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass die Einführung eines Antidumpingzolls im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt.

6.3.   Interesse der unabhängigen Einführer

Interesse der unabhängigen Einführer

| (235) | Die CEIEB sprach sich gegen die Einführung von Maßnahmen aus. Sie vertritt 21 Einführer aus sieben Mitgliedstaaten. |
| --- | --- |

(235)

Die CEIEB sprach sich gegen die Einführung von Maßnahmen aus. Sie vertritt 21 Einführer aus sieben Mitgliedstaaten.

| (236) | Elf der CEIEB-Mitglieder hatten am Stichprobenverfahren teilgenommen. Ferner lehnten auch zwei Unternehmen, die nicht zur CEIEB zählen, die Einführung von Antidumpingmaßnahmen ab. Insgesamt entfallen auf die 13 Unternehmen, deren Einfuhrmenge bekannt ist, 10 % der Gesamteinfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum. |
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(236)

Elf der CEIEB-Mitglieder hatten am Stichprobenverfahren teilgenommen. Ferner lehnten auch zwei Unternehmen, die nicht zur CEIEB zählen, die Einführung von Antidumpingmaßnahmen ab. Insgesamt entfallen auf die 13 Unternehmen, deren Einfuhrmenge bekannt ist, 10 % der Gesamteinfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum.

| (237) | Die Stellungnahmen der Einführer der Stichprobe zeigten, dass die Einführung von Zöllen wahrscheinlich zumindest vorübergehend ihre Lieferketten unterbrechen und ihre finanzielle Situation bedrohen würden, wenn sie nicht in der Lage wären, die mit den Zöllen verbundenen höheren Kosten an ihre Abnehmer weiterzugeben. |
| --- | --- |

(237)

Die Stellungnahmen der Einführer der Stichprobe zeigten, dass die Einführung von Zöllen wahrscheinlich zumindest vorübergehend ihre Lieferketten unterbrechen und ihre finanzielle Situation bedrohen würden, wenn sie nicht in der Lage wären, die mit den Zöllen verbundenen höheren Kosten an ihre Abnehmer weiterzugeben.

| (238) | Die Stellungnahmen der Einführer der Stichprobe ergaben auch, dass die größten Einführer in der Lage waren, geeignete Elektrofahrräder zu beziehen und/oder über potenzielle alternative Lieferquellen außerhalb der VR China verfügten, wozu auch der Wirtschaftszweig der Union zählt. Diese Einführer beschäftigen die meisten der in Erwägungsgrund 236 genannten Arbeitnehmer. |
| --- | --- |

(238)

Die Stellungnahmen der Einführer der Stichprobe ergaben auch, dass die größten Einführer in der Lage waren, geeignete Elektrofahrräder zu beziehen und/oder über potenzielle alternative Lieferquellen außerhalb der VR China verfügten, wozu auch der Wirtschaftszweig der Union zählt. Diese Einführer beschäftigen die meisten der in Erwägungsgrund 236 genannten Arbeitnehmer.

| (239) | Die Einfuhrstatistiken zeigen, dass Vietnam und Thailand erhebliche Mengen Elektrofahrräder an europäische Einführer lieferten. Es ist auch wahrscheinlich, dass andere Länder, die bei der Herstellung herkömmlicher Fahrräder gut positioniert sind, die Einführer potenziell beliefern können. |
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(239)

Die Einfuhrstatistiken zeigen, dass Vietnam und Thailand erhebliche Mengen Elektrofahrräder an europäische Einführer lieferten. Es ist auch wahrscheinlich, dass andere Länder, die bei der Herstellung herkömmlicher Fahrräder gut positioniert sind, die Einführer potenziell beliefern können.

| (240) | Diesbezüglich stellt die Kommission fest, dass die Einführung von Einfuhrzöllen auf herkömmliche Fahrräder aus der VR China nicht dazu führten, den Unionsmarkt für Einfuhren zu schließen, sondern sogar einen Anstieg der Zahl der Länder zur Folge hatte, die herkömmliche Fahrräder lieferten. Auf großen Märkten ohne Maßnahmen gegenüber herkömmlichen Fahrrädern aus der VR China, wie den Vereinigten Staaten und Japan, machten die Einfuhren 99 % bzw. 90 % des Marktes aus und die meisten dieser Einfuhren kamen aus der VR China. |
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(240)

Diesbezüglich stellt die Kommission fest, dass die Einführung von Einfuhrzöllen auf herkömmliche Fahrräder aus der VR China nicht dazu führten, den Unionsmarkt für Einfuhren zu schließen, sondern sogar einen Anstieg der Zahl der Länder zur Folge hatte, die herkömmliche Fahrräder lieferten. Auf großen Märkten ohne Maßnahmen gegenüber herkömmlichen Fahrrädern aus der VR China, wie den Vereinigten Staaten und Japan, machten die Einfuhren 99 % bzw. 90 % des Marktes aus und die meisten dieser Einfuhren kamen aus der VR China.

| (241) | Die Kommission stellte fest, dass der Wirtschaftszweig der Fahrräder aus mehr als 450 Herstellern besteht, wovon nur 37 derzeit Elektrofahrräder herstellen. Außerdem liefern die derzeitigen Hersteller von Elektrofahrrädern bereits eine Vielzahl unterschiedlicher Elektrofahrräder und können ihre Produktionskapazitäten unter normalen Marktbedingungen ausbauen. |
| --- | --- |

(241)

Die Kommission stellte fest, dass der Wirtschaftszweig der Fahrräder aus mehr als 450 Herstellern besteht, wovon nur 37 derzeit Elektrofahrräder herstellen. Außerdem liefern die derzeitigen Hersteller von Elektrofahrrädern bereits eine Vielzahl unterschiedlicher Elektrofahrräder und können ihre Produktionskapazitäten unter normalen Marktbedingungen ausbauen.

| (242) | Obgleich die Einführung von Zöllen negative Auswirkungen auf einige überwiegend kleine Einführer haben könnte, könnten die negativen Auswirkungen der Einführung von Zöllen abgeschwächt werden durch die mögliche Beschaffung geeigneter Fahrräder im Wirtschaftszweig der Union, in anderen Drittländern und zu fairen Preisen in der VR China. |
| --- | --- |

(242)

Obgleich die Einführung von Zöllen negative Auswirkungen auf einige überwiegend kleine Einführer haben könnte, könnten die negativen Auswirkungen der Einführung von Zöllen abgeschwächt werden durch die mögliche Beschaffung geeigneter Fahrräder im Wirtschaftszweig der Union, in anderen Drittländern und zu fairen Preisen in der VR China.

| (243) | Die Kommission gelangte folglich zu dem Schluss, dass die Einführung von Zöllen nicht im Interesse der Einführer liegt, dass aber die wahrscheinlichen negativen Effekte auf die Einführer die positiven Effekte der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht aufwiegen. |
| --- | --- |

(243)

Die Kommission gelangte folglich zu dem Schluss, dass die Einführung von Zöllen nicht im Interesse der Einführer liegt, dass aber die wahrscheinlichen negativen Effekte auf die Einführer die positiven Effekte der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht aufwiegen.

6.4.   Interesse der Verwender

Interesse der Verwender

| (244) | Der Europäische Radfahrerverband (im Folgenden „ECF“) meldete sich im Rahmen dieser Untersuchung. Der ECF vertritt Vereine und Verbände der Radfahrer. Er brachte vor, dass der Preis kein entscheidender Faktor dafür sei, ob Menschen mehr oder weniger das Rad nutzen; der Verband legte Daten vor, wonach in den Ländern, in denen Fahrräder und Elektrofahrräder teurer sind, mehr Menschen Rad fahren. |
| --- | --- |

(244)

Der Europäische Radfahrerverband (im Folgenden „ECF“) meldete sich im Rahmen dieser Untersuchung. Der ECF vertritt Vereine und Verbände der Radfahrer. Er brachte vor, dass der Preis kein entscheidender Faktor dafür sei, ob Menschen mehr oder weniger das Rad nutzen; der Verband legte Daten vor, wonach in den Ländern, in denen Fahrräder und Elektrofahrräder teurer sind, mehr Menschen Rad fahren.

| (245) | Die Behauptung wurde auch in einer Stellungnahme der Gemeinschaft der Einführer untermauert, der sich gegen die Maßnahmen aussprach und den Beweis dafür erbrachte, dass die Länder, in denen sich Elektrofahrräder am schnellsten durchsetzten, auch diejenigen seien, in denen die Elektrofahrräder durchschnittlich am teuersten seien. |
| --- | --- |

(245)

Die Behauptung wurde auch in einer Stellungnahme der Gemeinschaft der Einführer untermauert, der sich gegen die Maßnahmen aussprach und den Beweis dafür erbrachte, dass die Länder, in denen sich Elektrofahrräder am schnellsten durchsetzten, auch diejenigen seien, in denen die Elektrofahrräder durchschnittlich am teuersten seien.

| (246) | Die Gemeinschaft der Einführer brachte auch vor, dass es eine starke Verbindung zwischen den Preisen der Elektrofahrräder, der nationalen Radkultur, der Qualität der Infrastrukturen und letztlich der Annahme von Elektrofahrrädern gibt. |
| --- | --- |

(246)

Die Gemeinschaft der Einführer brachte auch vor, dass es eine starke Verbindung zwischen den Preisen der Elektrofahrräder, der nationalen Radkultur, der Qualität der Infrastrukturen und letztlich der Annahme von Elektrofahrrädern gibt.

| (247) | Der ECF unterstützt Marktbedingungen, die Qualität, Innovation und Dienstleistungen fördern. Der ECF bracht vor, dass, wenn Dumpingpraktiken festgestellt werden sollten, diese eine negative Rolle in Bezug auf die Entwicklung von Elektrofahrrädern und folglich auch auf den Übergang zu einem umweltbewussteren Europa, das seinen Bürgerinnen und Bürgern eine effizientere Mobilität ermöglicht, spielen würden. |
| --- | --- |

(247)

Der ECF unterstützt Marktbedingungen, die Qualität, Innovation und Dienstleistungen fördern. Der ECF bracht vor, dass, wenn Dumpingpraktiken festgestellt werden sollten, diese eine negative Rolle in Bezug auf die Entwicklung von Elektrofahrrädern und folglich auch auf den Übergang zu einem umweltbewussteren Europa, das seinen Bürgerinnen und Bürgern eine effizientere Mobilität ermöglicht, spielen würden.

| (248) | Auf der anderen Seite sprach sich die Gemeinschaft der Einführer gegen die Maßnahmen aus und wandte ein, dass die Maßnahmen die chinesischen Hersteller davon abhalten würden, das untere Ende des Marktes zu bedienen und mittel- bis hochwertige Produkte zu entwickeln, was zu einer Reduzierung des Wettbewerbs führen würde. Da der Wirtschaftszweig der Union angeblich überwiegend im mittleren bis hohen Marktsegment angesiedelt sei, würde dies wiederum zu einer geringeren Auswahl und höheren Preisen für die europäischen Verbraucher führen. |
| --- | --- |

(248)

Auf der anderen Seite sprach sich die Gemeinschaft der Einführer gegen die Maßnahmen aus und wandte ein, dass die Maßnahmen die chinesischen Hersteller davon abhalten würden, das untere Ende des Marktes zu bedienen und mittel- bis hochwertige Produkte zu entwickeln, was zu einer Reduzierung des Wettbewerbs führen würde. Da der Wirtschaftszweig der Union angeblich überwiegend im mittleren bis hohen Marktsegment angesiedelt sei, würde dies wiederum zu einer geringeren Auswahl und höheren Preisen für die europäischen Verbraucher führen.

| (249) | Die Untersuchung hat gezeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union in allen Marktsegmenten aktiv ist, auch bei Einstiegsprodukten. Es wird erwartet, dass die Maßnahmen das Angebot von Elektrofahrrädern vergrößern und diversifizieren werden, indem wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden. Es sei daran erinnert, dass die Einführung von Maßnahmen bei herkömmlichen Fahrrädern nicht zu einer Reduzierung der Auswahl der Verbraucher, sondern zu einer Erhöhung der Vielfalt der Anbieter und ihrer Ursprungsländer führten. Das Argument wurde aus diesem Grund für unbegründet befunden und musste zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(249)

Die Untersuchung hat gezeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union in allen Marktsegmenten aktiv ist, auch bei Einstiegsprodukten. Es wird erwartet, dass die Maßnahmen das Angebot von Elektrofahrrädern vergrößern und diversifizieren werden, indem wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden. Es sei daran erinnert, dass die Einführung von Maßnahmen bei herkömmlichen Fahrrädern nicht zu einer Reduzierung der Auswahl der Verbraucher, sondern zu einer Erhöhung der Vielfalt der Anbieter und ihrer Ursprungsländer führten. Das Argument wurde aus diesem Grund für unbegründet befunden und musste zurückgewiesen werden.

| (250) | Obgleich davon ausgegangen wird, dass die Einführung der Maßnahmen die Marktpreise wiederherstellen wird, die de facto höher als die gedumpten Preise sind, ist der Preis ein Faktor, der die Wahl des Verbrauchers beeinflusst, und die möglichen Folgen auf die Preise für die Verbraucher müssen ausgeglichen werden durch einen Kosten-Nutzen-Vergleich mit Alternativen zu Elektrofahrrädern wie Autos, Motorrädern oder Rollern. |
| --- | --- |

(250)

Obgleich davon ausgegangen wird, dass die Einführung der Maßnahmen die Marktpreise wiederherstellen wird, die de facto höher als die gedumpten Preise sind, ist der Preis ein Faktor, der die Wahl des Verbrauchers beeinflusst, und die möglichen Folgen auf die Preise für die Verbraucher müssen ausgeglichen werden durch einen Kosten-Nutzen-Vergleich mit Alternativen zu Elektrofahrrädern wie Autos, Motorrädern oder Rollern.

| (251) | Die Kommission stellte fest, dass das Interesse des Verbrauchers nicht auf die Preisfolgen beschränkt werden kann, zu denen es kommt, wenn die Einfuhren aus der VR China auf ein nicht schädigendes Niveau gebracht werden. Im Gegenteil: Es gibt Beweise dafür, dass die Wahl des Kunden von anderen Faktoren beeinflusst wird, wie Vielfalt, Qualität, Innovation und Service, die nur unter normalen Marktbedingungen mit einem fairen und offenen Wettbewerb erreicht werden können. |
| --- | --- |

(251)

Die Kommission stellte fest, dass das Interesse des Verbrauchers nicht auf die Preisfolgen beschränkt werden kann, zu denen es kommt, wenn die Einfuhren aus der VR China auf ein nicht schädigendes Niveau gebracht werden. Im Gegenteil: Es gibt Beweise dafür, dass die Wahl des Kunden von anderen Faktoren beeinflusst wird, wie Vielfalt, Qualität, Innovation und Service, die nur unter normalen Marktbedingungen mit einem fairen und offenen Wettbewerb erreicht werden können.

| (252) | Die Kommission gelangte deshalb zu dem Schluss, dass die Maßnahmen keine ungebührlichen Folgen für die Situation der Verbraucher hätten und zur nachhaltigen Entwicklung der Elektrofahrräder in Europa beitragen würden und weitergehende Vorteile auf die Gesellschaft im Sinne des Schutzes der Umwelt und der verbesserten Mobilität hätten. |
| --- | --- |

(252)

Die Kommission gelangte deshalb zu dem Schluss, dass die Maßnahmen keine ungebührlichen Folgen für die Situation der Verbraucher hätten und zur nachhaltigen Entwicklung der Elektrofahrräder in Europa beitragen würden und weitergehende Vorteile auf die Gesellschaft im Sinne des Schutzes der Umwelt und der verbesserten Mobilität hätten.

6.5.   Interessen anderer Parteien

Interessen anderer Parteien

| (253) | Die europäische Gewerkschaft industriAll meldete Bedenken in Bezug auf die negativen Folgen der gedumpten Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union an und bekundete Unterstützung für die Maßnahmen, um gleiche Ausgangsbedingungen zu schaffen und zu einer dauerhaft starken Beschäftigung in der Union beizutragen. |
| --- | --- |

(253)

Die europäische Gewerkschaft industriAll meldete Bedenken in Bezug auf die negativen Folgen der gedumpten Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union an und bekundete Unterstützung für die Maßnahmen, um gleiche Ausgangsbedingungen zu schaffen und zu einer dauerhaft starken Beschäftigung in der Union beizutragen.

6.6.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (254) | Obgleich negative Folgen der Maßnahmen auf kleine Einführer der betroffenen Ware und auf die Verbraucherpreise nicht ausgeschlossen werden konnten, überwiegen diese nicht die Vorteile für die Lieferanten, den Wirtschaftszweig der Union und die Verbraucher. |
| --- | --- |

(254)

Obgleich negative Folgen der Maßnahmen auf kleine Einführer der betroffenen Ware und auf die Verbraucherpreise nicht ausgeschlossen werden konnten, überwiegen diese nicht die Vorteile für die Lieferanten, den Wirtschaftszweig der Union und die Verbraucher.

| (255) | In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in dieser Phase der Untersuchung keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass es dem Unionsinteresse zuwiderlaufen würde, vorläufige Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China einzuführen. |
| --- | --- |

(255)

In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in dieser Phase der Untersuchung keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass es dem Unionsinteresse zuwiderlaufen würde, vorläufige Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China einzuführen.

7.   VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN

VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN

| (256) | Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China zu verhindern. |
| --- | --- |

(256)

Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China zu verhindern.

7.1.   Schadensbeseitigungsschwelle

Schadensbeseitigungsschwelle

| (257) | Zur Bestimmung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist. |
| --- | --- |

(257)

Zur Bestimmung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.

| (258) | Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, seine Produktionskosten zu decken und mit den Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, in einer derartigen Branche erzielt werden könnte. |
| --- | --- |

(258)

Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, seine Produktionskosten zu decken und mit den Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, in einer derartigen Branche erzielt werden könnte.

| (259) | Zur Ermittlung des angemessenen Gewinns, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen erzielt werden könnte, prüfte die Kommission die mit den Verkäufen an unabhängige Abnehmer erzielten Gewinne, die zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle herangezogen wurden. |
| --- | --- |

(259)

Zur Ermittlung des angemessenen Gewinns, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen erzielt werden könnte, prüfte die Kommission die mit den Verkäufen an unabhängige Abnehmer erzielten Gewinne, die zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle herangezogen wurden.

| (260) | Der Zielgewinn wurde vorläufig auf 4,3 % festgelegt, was der höchsten durchschnittlichen Gewinnmarge des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum entspricht. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller waren nicht in der Lage, eine Gewinnmarge für die Herstellung von Elektrofahrrädern vor 2014 vorzulegen. |
| --- | --- |

(260)

Der Zielgewinn wurde vorläufig auf 4,3 % festgelegt, was der höchsten durchschnittlichen Gewinnmarge des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum entspricht. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller waren nicht in der Lage, eine Gewinnmarge für die Herstellung von Elektrofahrrädern vor 2014 vorzulegen.

| (261) | Danach ermittelte die Kommission die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China, gebührend berichtigt um Einfuhrkosten und Zölle, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den Unionsherstellern der Stichprobe im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Eine etwaige sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt. |
| --- | --- |

(261)

Danach ermittelte die Kommission die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China, gebührend berichtigt um Einfuhrkosten und Zölle, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den Unionsherstellern der Stichprobe im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauft wurde. Eine etwaige sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.

| (262) | Die Schadensbeseitigungsschwelle für „andere mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle übrigen Unternehmen“ wird genauso ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen (vgl. Erwägungsgründe 123 bis 127). |
| --- | --- |

(262)

Die Schadensbeseitigungsschwelle für „andere mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle übrigen Unternehmen“ wird genauso ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen (vgl. Erwägungsgründe 123 bis 127).

7.2.   Vorläufige Maßnahmen

Vorläufige Maßnahmen

| (263) | Vorläufige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China sollten im Einklang mit der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensbeseitigungsschwellen mit den Dumpingspannen. Die Zollsätze sollten in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt werden, je nachdem, welche niedriger ist. |
| --- | --- |

(263)

Vorläufige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China sollten im Einklang mit der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensbeseitigungsschwellen mit den Dumpingspannen. Die Zollsätze sollten in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt werden, je nachdem, welche niedriger ist.

| (264) | Auf dieser Grundlage sollten folgende vorläufige Antidumpingzölle, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, eingeführt werden:








  Unternehmen | Dumpingspanne | Schadensbeseitigungsschwelle | Vorläufiger Antidumpingzoll |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Bodo Vehicle Group Co., Ltd. | 90,6 % | 77,6 % | 77,6 % |
| Giant Electric Vehicle (Kunshan) Co., Ltd | 34,6 % | 27,5 % | 27,5 % |
| Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd. | 42,8 % | 21,8 % | 21,8 % |
| Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd. | 106,4 % | 83,6 % | 83,6 % |
| Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller (siehe Anhang) | 51,0 % | 37,0 % | 37,0 % |
| Alle übrigen Unternehmen | 106,4 % | 83,6 % | 83,6 % |

(264)

Auf dieser Grundlage sollten folgende vorläufige Antidumpingzölle, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, eingeführt werden:

Unternehmen

Dumpingspanne

Schadensbeseitigungsschwelle

Vorläufiger Antidumpingzoll

Bodo Vehicle Group Co., Ltd.

90,6 %

77,6 %

77,6 %

Giant Electric Vehicle (Kunshan) Co., Ltd

34,6 %

27,5 %

27,5 %

Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd.

42,8 %

21,8 %

21,8 %

Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd.

106,4 %

83,6 %

83,6 %

Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller (siehe Anhang)

51,0 %

37,0 %

37,0 %

Alle übrigen Unternehmen

106,4 %

83,6 %

83,6 %

| (265) | Die Kommission veranlasste mit der Erfassungsverordnung, dass die Einfuhren der betroffenen Ware zollamtlich erfasst werden; dies erfolgte mit Blick auf die mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung und Artikel 24 Absatz 5 der Antisubventionsgrundverordnung. |
| --- | --- |

(265)

Die Kommission veranlasste mit der Erfassungsverordnung, dass die Einfuhren der betroffenen Ware zollamtlich erfasst werden; dies erfolgte mit Blick auf die mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung und Artikel 24 Absatz 5 der Antisubventionsgrundverordnung.

| (266) | Soweit die laufende Antidumpinguntersuchung betroffen ist, und angesichts der obigen Feststellungen sollte die zollamtliche Erfassung der Einfuhren zum Zwecke der Antidumpinguntersuchung nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung eingestellt werden. |
| --- | --- |

(266)

Soweit die laufende Antidumpinguntersuchung betroffen ist, und angesichts der obigen Feststellungen sollte die zollamtliche Erfassung der Einfuhren zum Zwecke der Antidumpinguntersuchung nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung eingestellt werden.

| (267) | Was die parallel laufende Antisubventionsuntersuchung betrifft, sollte nach Artikel 24 Absatz 5 der Antisubventionsgrundverordnung die zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware beibehalten werden. |
| --- | --- |

(267)

Was die parallel laufende Antisubventionsuntersuchung betrifft, sollte nach Artikel 24 Absatz 5 der Antisubventionsgrundverordnung die zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware beibehalten werden.

| (268) | In diesem Stadium des Verfahrens kann keine Entscheidung über eine mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen getroffen werden. |
| --- | --- |

(268)

In diesem Stadium des Verfahrens kann keine Entscheidung über eine mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen getroffen werden.

| (269) | Die in dieser Verordnung festgesetzten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung ermittelt. Mithin spiegeln sie die in dieser Untersuchung festgestellte Lage der betreffenden Unternehmen wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten. |
| --- | --- |

(269)

Die in dieser Verordnung festgesetzten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung ermittelt. Mithin spiegeln sie die in dieser Untersuchung festgestellte Lage der betreffenden Unternehmen wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten.

| (270) | Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten (9). Er muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, in den Genuss des für ihn geltenden Zollsatzes zu kommen. Wenn die Umfirmierung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. |
| --- | --- |

(270)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten (9). Er muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, in den Genuss des für ihn geltenden Zollsatzes zu kommen. Wenn die Umfirmierung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

9

Amtsblatt der Europäischen Union

| (271) | Damit die ordnungsgemäße Einziehung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, sollte der Antidumpingzoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die an dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben. |
| --- | --- |

(271)

Damit die ordnungsgemäße Einziehung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, sollte der Antidumpingzoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die an dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.

8.   SCHLUSSBESTIMMUNGEN

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

| (272) | Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien einladen, innerhalb einer festen Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung vor der Kommission und/oder dem Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen. |
| --- | --- |

(272)

Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien einladen, innerhalb einer festen Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung vor der Kommission und/oder dem Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.

| (273) | Die Feststellungen zur Einführung vorläufiger Zölle sind vorläufiger Natur und können im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung geändert werden — |
| --- | --- |

(273)

Die Feststellungen zur Einführung vorläufiger Zölle sind vorläufiger Natur und können im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711609010) eingereiht werden.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Vorläufiger Antidumpingzoll | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Bodo Vehicle Group Co., Ltd. | 77,6 % | C382 |
| Giant Electric Vehicle (Kunshan) Co., Ltd | 27,5 % | C383 |
| Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd. | 21,8 % | C384 |
| Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd. | 83,6 % | C385 |
| Andere, im Anhang aufgeführte mitarbeitende ausführende Hersteller | 37,0 % | Siehe Anhang |
| Alle übrigen Unternehmen | 83,6 % | C999 |

Unternehmen

Vorläufiger Antidumpingzoll

TARIC-Zusatzcode

Bodo Vehicle Group Co., Ltd.

77,6 %

C382

Giant Electric Vehicle (Kunshan) Co., Ltd

27,5 %

C383

Jinhua Vision Industry Co., Ltd und Yongkang Hulong Electric Vehicle Co., Ltd.

21,8 %

C384

Suzhou Rununion Motivity Co., Ltd.

83,6 %

C385

Andere, im Anhang aufgeführte mitarbeitende ausführende Hersteller

37,0 %

Siehe Anhang

Alle übrigen Unternehmen

83,6 %

C999

(3)   Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften Elektrofahrräder von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in der Volksrepublik China hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.

(4)   Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.

(5)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden einschlägigen Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

(1)   Binnen 25 Kalendertagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung können die interessierten Parteien

| a) | eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, |
| --- | --- |

a)

eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde,

| b) | der Kommission eine schriftliche Stellungnahme übermitteln und |
| --- | --- |

b)

der Kommission eine schriftliche Stellungnahme übermitteln und

| c) | eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren beantragen. |
| --- | --- |

c)

eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren beantragen.

(2)   Binnen 25 Kalendertagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung können die in Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1036 genannten Parteien zur Anwendung der vorläufigen Maßnahmen Stellung nehmen.

Artikel 3

Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/671 erhält folgende Fassung:

„(1)   Die Zollbehörden werden nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/1037 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die in die Union getätigten Einfuhren von Fahrrädern mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711609010) eingereiht werden, zollamtlich zu erfassen.“

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Juli 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

1

(2)  
  ABl. C 353 vom 20.10.2017, S. 19.

2

(3)  
  ABl. C 440 vom 21.12.2017, S. 22.

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/671 der Kommission vom 2. Mai 2018 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 113 vom 3.5.2018, S. 4).

4

(5)  Siehe Antrag, Anhang 10.

5

(6)  Siehe Antrag, Anhang 9.

6

(7)  Maximale Nenndauerleistung.

7

(8)  Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 55).

8

(9)  
  Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion H, Rue de la Loi/Wetstraat 170, 1040 Bruxelles/Brussel, Belgique/België.

9

---

ANHANG

| Name des Unternehmens | Provinz | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Acetrikes Bicycles (Taicang) Co., Ltd. | Jiangsu | C386 |
| Active Cycles Co., Ltd. | Jiangsu | C387 |
| Aigeni Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C388 |
| Aima Technology Group Co., Ltd. | Tianjin | C389 |
| Alco Electronics (Dongguan) Limited | Guangdong | C390 |
| Beijing Tsinova Technology Co., Ltd. | Beijing | C391 |
| Changzhou Airwheel Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C392 |
| Changzhou Bisek Cycle Co., Ltd. | Jiangsu | C393 |
| Changzhou Hj Pedal Co., Ltd. | Jiangsu | C394 |
| Changzhou Rich Vehicle Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C395 |
| Changzhou Ristar Cycle Co., Ltd | Jiangsu | C396 |
| Changzhou Sobowo Vehicle Co., Ltd. | Jiangsu | C397 |
| Changzhou Steamoon Intelligent Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C398 |
| Cutting Edge Power Vehicle Int'l TJ Co., Ltd. | Tianjin | C399 |
| Cycleman E-Vehicle Ltd., Co. | Jiangsu | C400 |
| Dongguan Benling Vehicle Technology Co., Ltd. | Guangdong | C401 |
| Dongguan Honglin Industrial Co., Ltd und Melton Industrial (Dong Guan) Co., Ltd | Guangdong | C402 |
| Eco International Elebike Co., Ltd. | Jiangsu | C403 |
| Everestt International Industries Ltd. | Jiangsu | C404 |
| Foshan Lano Bike Co., Ltd. | Guangdong | C405 |
| Foshan Zenith Sports Co., Ltd. | Guangdong | C406 |
| Geoby Advance Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C407 |
| Guangdong Commercial Trading Imp. & Exp. Corp., Ltd. | Guangdong | C408 |
| Guangdong Shunde Junhao Science & Technology Development Co., Ltd. | Guangdong | C409 |
| Guangzhou Symbol Bicycle Co., Ltd. | Guangzhou | C410 |
| Hangzhou Fanzhou Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C411 |
| Hangzhou Morakot E-Bike Manufacture Co., Ltd. | Zhejiang | C412 |
| Hangzhou TOP Mechanical And Electrical Technology, Co. Ltd. | Zhejiang | C413 |
| Hua Chin Bicycle & Fitness (H.Z.) Co., Ltd. | Guangdong | C414 |
| Jiangsu Imi Electric Vehicle Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C415 |
| Jiangsu Lvneng Electrical Bicycle Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C416 |
| Jiangsu Stareyes Bicycle Industrial Co., Ltd. | Jiangsu | C417 |
| Jiaxing Onway Ev Tech Co., Ltd. | Zhejiang | C418 |
| Jinhua Enjoycare Motive Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C419 |
| Jinhua Feirui Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C420 |
| Jinhua Jobo Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C421 |
| Jinhua Suntide Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C422 |
| Jinhua Yifei Electric Science And Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C423 |
| Jinhua Zodin E-Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C424 |
| Kenstone Metal (Kunshan) Co., Ltd. | Jiangsu | C425 |
| Komda Industrial (Dongguan) Co., Ltd. | Guangdong | C426 |
| Kunshan Sevenone Cycle Co., Ltd. | Jiangsu | C427 |
| Nanjing Jincheng Machinery Co., Ltd. | Jiangsu | C428 |
| Nantong Tianyuan Automatic Vehicle Co., Ltd. | Jiangsu | C429 |
| Ningbo Bestar Co., Ltd. | Zhejiang | C430 |
| Ningbo Lvkang Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C431 |
| Ningbo Nanyang Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C432 |
| Ningbo Oner Bike Co., Ltd. | Zhejiang | C433 |
| Ningbo Pugonying Vehicle Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C434 |
| Ningbo Roadsan New Energy Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C435 |
| Ningbo Shenchima Vehicle Industry Co., Ltd. | Zhejiang | C436 |
| Ningbo Zixin Bicycle Industry Co., Ltd. | Zhejiang | C437 |
| Pronordic E-Bikes Limited Company | Jiangsu | C438 |
| Shandong Eco Friendly Technology Co., Ltd. | Shandong | C439 |
| Shanghai Promising Int'l Trade & Logistics Co., Ltd. | Shanghai | C440 |
| Shenzhen SanDin Cycle Co., Ltd. | Guangdong | C441 |
| Shenzhen Shenling Car Co., Ltd. | Guangdong | C442 |
| Sino Lithium (Suzhou) Electric Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C443 |
| Skyland Sport Tech Co., Ltd. | Tianjin | C444 |
| Suzhou Dynavolt Intelligent Vehicle Technology Co., Ltd. | Jiangsu | C445 |
| Suzhou Guoxin Group Fengyuan Imp & Exp. Co., Ltd. | Jiangsu | C446 |
| Suzhou Joydeer E-Bicycle Co., Ltd | Jiangsu | C447 |
| Taioku Manufacturing (Jiangsu) Co., Ltd. | Jiangsu | C448 |
| Tianjin Luodeshengda Bicycle Co., Ltd. | Tianjin | C449 |
| Tianjin Upland Bicycle Co., Ltd. | Tianjin | C450 |
| Tianjin Anbike Electric Bicycle Co., Ltd | Tianjin | C451 |
| Ubchoice Co., Ltd. | Guangdong | C452 |
| Universal Cycle Corporation (Guang Zhou) | Guangdong | C453 |
| Wettsen Corporation | Shandong | C454 |
| Wuxi Bashan E-Vehicle Co., Ltd. | Jiangsu | C455 |
| Wuxi Merry Ebike Co., Ltd. | Jiangsu | C456 |
| Wuxi METUO Vehicle Co., Ltd. | Jiangsu | C457 |
| Wuxi Shengda Bicycle Co., Ltd. | Jiangsu | C458 |
| Wuxi United Mobility Technology Inc | Jiangsu | C459 |
| Wuyi Simino Industry & Trade Co., Ltd. | Zhejiang | C460 |
| Wuyi Yuema Leisure Articles Co., Ltd. | Zhejiang | C461 |
| Xiangjin (Tianjin) Cycle Co., Ltd. | Tianjin | C462 |
| Yadea Technology Group Co., Ltd. | Jiangsu | C463 |
| Yong Qi (China) Bicycle Industrial Corp | Jiangsu | C464 |
| Yongkang Aijiu Industry & Trade Co., Ltd. | Zhejiang | C465 |
| Yongkang Juxiang Vehicle Co, Ltd. | Zhejiang | C466 |
| Yongkang Lohas Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C467 |
| Yongkang Mars Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C468 |
| Zhejiang Apollo Motorcycle Manufacturer Co., Ltd. | Zhejiang | C469 |
| Zhejiang Baoguilai Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C470 |
| Zhejiang Enze Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C471 |
| Zhejiang Goccia Electric Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C472 |
| Zhejiang Jsl Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C473 |
| Zhejiang Kaiyi New Material Technology Co., Ltd. | Zhejiang | C474 |
| Zhejiang Lianmei Industrial Co., Ltd. | Zhejiang | C475 |
| Zhejiang Luyuan Electric Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C476 |
| Zhejiang Tuer Vehicle Industry Co., Ltd. | Zhejiang | C477 |
| Zhejiang Xingyue Vehicle Co., Ltd., Zhejiang Xingyue Overfly Electric Vehicle Co., Ltd. und Zhejiang Xingyue Electric Vehicle Co., Ltd. | Zhejiang | C478 |
| Zhongshan Qiangli Electronics Factory | Guangdong | C479 |
| Zhongxin Power (Tianjin) Bicycle Co., Ltd. | Tianjin | C480 |

Name des Unternehmens

Provinz

TARIC-Zusatzcode

Acetrikes Bicycles (Taicang) Co., Ltd.

Jiangsu

C386

Active Cycles Co., Ltd.

Jiangsu

C387

Aigeni Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C388

Aima Technology Group Co., Ltd.

Tianjin

C389

Alco Electronics (Dongguan) Limited

Guangdong

C390

Beijing Tsinova Technology Co., Ltd.

Beijing

C391

Changzhou Airwheel Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C392

Changzhou Bisek Cycle Co., Ltd.

Jiangsu

C393

Changzhou Hj Pedal Co., Ltd.

Jiangsu

C394

Changzhou Rich Vehicle Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C395

Changzhou Ristar Cycle Co., Ltd

Jiangsu

C396

Changzhou Sobowo Vehicle Co., Ltd.

Jiangsu

C397

Changzhou Steamoon Intelligent Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C398

Cutting Edge Power Vehicle Int'l TJ Co., Ltd.

Tianjin

C399

Cycleman E-Vehicle Ltd., Co.

Jiangsu

C400

Dongguan Benling Vehicle Technology Co., Ltd.

Guangdong

C401

Dongguan Honglin Industrial Co., Ltd und Melton Industrial (Dong Guan) Co., Ltd

Guangdong

C402

Eco International Elebike Co., Ltd.

Jiangsu

C403

Everestt International Industries Ltd.

Jiangsu

C404

Foshan Lano Bike Co., Ltd.

Guangdong

C405

Foshan Zenith Sports Co., Ltd.

Guangdong

C406

Geoby Advance Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C407

Guangdong Commercial Trading Imp. & Exp. Corp., Ltd.

Guangdong

C408

Guangdong Shunde Junhao Science & Technology Development Co., Ltd.

Guangdong

C409

Guangzhou Symbol Bicycle Co., Ltd.

Guangzhou

C410

Hangzhou Fanzhou Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C411

Hangzhou Morakot E-Bike Manufacture Co., Ltd.

Zhejiang

C412

Hangzhou TOP Mechanical And Electrical Technology, Co. Ltd.

Zhejiang

C413

Hua Chin Bicycle & Fitness (H.Z.) Co., Ltd.

Guangdong

C414

Jiangsu Imi Electric Vehicle Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C415

Jiangsu Lvneng Electrical Bicycle Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C416

Jiangsu Stareyes Bicycle Industrial Co., Ltd.

Jiangsu

C417

Jiaxing Onway Ev Tech Co., Ltd.

Zhejiang

C418

Jinhua Enjoycare Motive Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C419

Jinhua Feirui Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C420

Jinhua Jobo Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C421

Jinhua Suntide Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C422

Jinhua Yifei Electric Science And Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C423

Jinhua Zodin E-Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C424

Kenstone Metal (Kunshan) Co., Ltd.

Jiangsu

C425

Komda Industrial (Dongguan) Co., Ltd.

Guangdong

C426

Kunshan Sevenone Cycle Co., Ltd.

Jiangsu

C427

Nanjing Jincheng Machinery Co., Ltd.

Jiangsu

C428

Nantong Tianyuan Automatic Vehicle Co., Ltd.

Jiangsu

C429

Ningbo Bestar Co., Ltd.

Zhejiang

C430

Ningbo Lvkang Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C431

Ningbo Nanyang Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C432

Ningbo Oner Bike Co., Ltd.

Zhejiang

C433

Ningbo Pugonying Vehicle Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C434

Ningbo Roadsan New Energy Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C435

Ningbo Shenchima Vehicle Industry Co., Ltd.

Zhejiang

C436

Ningbo Zixin Bicycle Industry Co., Ltd.

Zhejiang

C437

Pronordic E-Bikes Limited Company

Jiangsu

C438

Shandong Eco Friendly Technology Co., Ltd.

Shandong

C439

Shanghai Promising Int'l Trade & Logistics Co., Ltd.

Shanghai

C440

Shenzhen SanDin Cycle Co., Ltd.

Guangdong

C441

Shenzhen Shenling Car Co., Ltd.

Guangdong

C442

Sino Lithium (Suzhou) Electric Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C443

Skyland Sport Tech Co., Ltd.

Tianjin

C444

Suzhou Dynavolt Intelligent Vehicle Technology Co., Ltd.

Jiangsu

C445

Suzhou Guoxin Group Fengyuan Imp & Exp. Co., Ltd.

Jiangsu

C446

Suzhou Joydeer E-Bicycle Co., Ltd

Jiangsu

C447

Taioku Manufacturing (Jiangsu) Co., Ltd.

Jiangsu

C448

Tianjin Luodeshengda Bicycle Co., Ltd.

Tianjin

C449

Tianjin Upland Bicycle Co., Ltd.

Tianjin

C450

Tianjin Anbike Electric Bicycle Co., Ltd

Tianjin

C451

Ubchoice Co., Ltd.

Guangdong

C452

Universal Cycle Corporation (Guang Zhou)

Guangdong

C453

Wettsen Corporation

Shandong

C454

Wuxi Bashan E-Vehicle Co., Ltd.

Jiangsu

C455

Wuxi Merry Ebike Co., Ltd.

Jiangsu

C456

Wuxi METUO Vehicle Co., Ltd.

Jiangsu

C457

Wuxi Shengda Bicycle Co., Ltd.

Jiangsu

C458

Wuxi United Mobility Technology Inc

Jiangsu

C459

Wuyi Simino Industry & Trade Co., Ltd.

Zhejiang

C460

Wuyi Yuema Leisure Articles Co., Ltd.

Zhejiang

C461

Xiangjin (Tianjin) Cycle Co., Ltd.

Tianjin

C462

Yadea Technology Group Co., Ltd.

Jiangsu

C463

Yong Qi (China) Bicycle Industrial Corp

Jiangsu

C464

Yongkang Aijiu Industry & Trade Co., Ltd.

Zhejiang

C465

Yongkang Juxiang Vehicle Co, Ltd.

Zhejiang

C466

Yongkang Lohas Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C467

Yongkang Mars Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C468

Zhejiang Apollo Motorcycle Manufacturer Co., Ltd.

Zhejiang

C469

Zhejiang Baoguilai Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C470

Zhejiang Enze Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C471

Zhejiang Goccia Electric Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C472

Zhejiang Jsl Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C473

Zhejiang Kaiyi New Material Technology Co., Ltd.

Zhejiang

C474

Zhejiang Lianmei Industrial Co., Ltd.

Zhejiang

C475

Zhejiang Luyuan Electric Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C476

Zhejiang Tuer Vehicle Industry Co., Ltd.

Zhejiang

C477

Zhejiang Xingyue Vehicle Co., Ltd., Zhejiang Xingyue Overfly Electric Vehicle Co., Ltd. und Zhejiang Xingyue Electric Vehicle Co., Ltd.

Zhejiang

C478

Zhongshan Qiangli Electronics Factory

Guangdong

C479

Zhongxin Power (Tianjin) Bicycle Co., Ltd.

Tianjin

C480

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| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/39 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/39

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1013 DER KOMMISSION

vom 17. Juli 2018

zur Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 (1), insbesondere auf die Artikel 5 und 7,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 (2), insbesondere auf die Artikel 3 und 4,

nach Anhörung des Ausschusses für Schutzmaßnahmen, der durch Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 22 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/755 eingesetzt wurde,

in Erwägung nachstehender Gründe:

I.   HINTERGRUND

HINTERGRUND

| (1) | Am 26. März 2018 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union die Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von 26 Kategorien von Stahlerzeugnissen (2018/C 111/10 (3)). Die Kommission beschloss, die Untersuchung wegen hinreichender Beweise dafür einzuleiten, dass die Einfuhren dieser Waren ernsthaften Schaden für die betroffenen Unionshersteller verursachen könnten oder zu verursachen drohen. |
| --- | --- |

(1)

Am 26. März 2018 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union die Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von 26 Kategorien von Stahlerzeugnissen (2018/C 111/10 (3)). Die Kommission beschloss, die Untersuchung wegen hinreichender Beweise dafür einzuleiten, dass die Einfuhren dieser Waren ernsthaften Schaden für die betroffenen Unionshersteller verursachen könnten oder zu verursachen drohen.

Amtsblatt der Europäischen Union

3

| (2) | Am 28. Juni veröffentlichte die Kommission zudem eine Bekanntmachung, mit der die Untersuchung auf zwei weitere Warenkategorien ausgeweitet wurde. (4) |
| --- | --- |

(2)

Am 28. Juni veröffentlichte die Kommission zudem eine Bekanntmachung, mit der die Untersuchung auf zwei weitere Warenkategorien ausgeweitet wurde. (4)

4

| (3) | Aus den Informationen, die der Kommission über den bestehenden Mechanismus der vorherigen Überwachung (5) und aus Quellen des Wirtschaftszweigs der Union zur Verfügung standen, ging hervor, dass die steigende Tendenz der Einfuhren von Waren dieser Kategorien und die vorherrschenden bedrohlichen Wirtschafts- und Handelsbedingungen, unter anderem die Lage der Stahlindustrie der Union, eine eingehende Prüfung rechtfertigten. |
| --- | --- |

(3)

Aus den Informationen, die der Kommission über den bestehenden Mechanismus der vorherigen Überwachung (5) und aus Quellen des Wirtschaftszweigs der Union zur Verfügung standen, ging hervor, dass die steigende Tendenz der Einfuhren von Waren dieser Kategorien und die vorherrschenden bedrohlichen Wirtschafts- und Handelsbedingungen, unter anderem die Lage der Stahlindustrie der Union, eine eingehende Prüfung rechtfertigten.

5

| (4) | Darüber hinaus bestand aufgrund der von den Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“) nach Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962 (im Folgenden „Abschnitt 232“) getroffenen Maßnahmen gegen die Einfuhren von Stahl ein hohes Risiko eines weiteren Anstiegs der Einfuhren durch Handelsumlenkung. |
| --- | --- |

(4)

Darüber hinaus bestand aufgrund der von den Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“) nach Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962 (im Folgenden „Abschnitt 232“) getroffenen Maßnahmen gegen die Einfuhren von Stahl ein hohes Risiko eines weiteren Anstiegs der Einfuhren durch Handelsumlenkung.

| (5) | Angesichts der anhaltenden weltweiten Überkapazitäten können diese Umstände die Stahlindustrie der Union gefährden, die nach wie vor anfällig für eine wahrscheinlich bevorstehende Zunahme der Einfuhren ist und sich gerade von der Schädigung durch unlautere Handelspraktiken erholt, wie die beträchtliche Zahl von Handelsschutzmaßnahmen zeigt, die in der jüngeren Vergangenheit weltweit für Stahlerzeugnisse ergriffen wurden. |
| --- | --- |

(5)

Angesichts der anhaltenden weltweiten Überkapazitäten können diese Umstände die Stahlindustrie der Union gefährden, die nach wie vor anfällig für eine wahrscheinlich bevorstehende Zunahme der Einfuhren ist und sich gerade von der Schädigung durch unlautere Handelspraktiken erholt, wie die beträchtliche Zahl von Handelsschutzmaßnahmen zeigt, die in der jüngeren Vergangenheit weltweit für Stahlerzeugnisse ergriffen wurden.

| (6) | Am 11. April 2018 veröffentlichte die Kommission einen Vermerk mit den wichtigsten Einfuhrstatistiken und den verfügbaren Schadensindikatoren. Auf diesen Vermerk hin gingen bei der Kommission 41 Stellungnahmen von Drittländern, nationalen Verbänden und einzelnen Stahlunternehmen ein. |
| --- | --- |

(6)

Am 11. April 2018 veröffentlichte die Kommission einen Vermerk mit den wichtigsten Einfuhrstatistiken und den verfügbaren Schadensindikatoren. Auf diesen Vermerk hin gingen bei der Kommission 41 Stellungnahmen von Drittländern, nationalen Verbänden und einzelnen Stahlunternehmen ein.

| (7) | Mehrere interessierte Parteien brachten vor, die Kommission habe es versäumt, die Beweise, auf die sich die Einleitung der Schutzmaßnahmenuntersuchung gestützt habe, angemessen und rechtzeitig offenzulegen. Dadurch sei es interessierten Parteien nicht möglich gewesen, ihre Verteidigungsrechte in vollem Umfang wahrzunehmen. Im Einzelnen führten mehrere interessierte Parteien an, der Vermerk vom 11. April 2018 habe keine Angaben zu den Unionsverkäufen, den Ausfuhren der Union, zum Unionsverbrauch oder zur Gesamtproduktion der Union enthalten. |
| --- | --- |

(7)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, die Kommission habe es versäumt, die Beweise, auf die sich die Einleitung der Schutzmaßnahmenuntersuchung gestützt habe, angemessen und rechtzeitig offenzulegen. Dadurch sei es interessierten Parteien nicht möglich gewesen, ihre Verteidigungsrechte in vollem Umfang wahrzunehmen. Im Einzelnen führten mehrere interessierte Parteien an, der Vermerk vom 11. April 2018 habe keine Angaben zu den Unionsverkäufen, den Ausfuhren der Union, zum Unionsverbrauch oder zur Gesamtproduktion der Union enthalten.

| (8) | Entgegen diesen Behauptungen enthielt der Vermerk jedoch Angaben zu den Unionsverkäufen, zum Unionsverbrauch oder zur Gesamtproduktion der Union. Darüber hinaus waren die wichtigsten verfügbaren Elemente und Beweise nach Auffassung der Kommission in der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Einleitungsbekanntmachung und in der gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a des WTO-Übereinkommens über Schutzmaßnahmen erfolgten Notifizierung der Untersuchung an die WTO in angemessener Weise zusammengefasst. |
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(8)

Entgegen diesen Behauptungen enthielt der Vermerk jedoch Angaben zu den Unionsverkäufen, zum Unionsverbrauch oder zur Gesamtproduktion der Union. Darüber hinaus waren die wichtigsten verfügbaren Elemente und Beweise nach Auffassung der Kommission in der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Einleitungsbekanntmachung und in der gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a des WTO-Übereinkommens über Schutzmaßnahmen erfolgten Notifizierung der Untersuchung an die WTO in angemessener Weise zusammengefasst.

Amtsblatt der Europäischen Union

| (9) | Die Kommission ist daher der Auffassung, dass sie ihren rechtlichen Verpflichtungen, die Verteidigungsrechte der interessierten Parteien angemessen zu schützen, nachgekommen ist. Auf jeden Fall haben die interessierten Parteien nach wie vor die Möglichkeit, im weiteren Verlauf der Untersuchung ihre Rechte wahrzunehmen. |
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(9)

Die Kommission ist daher der Auffassung, dass sie ihren rechtlichen Verpflichtungen, die Verteidigungsrechte der interessierten Parteien angemessen zu schützen, nachgekommen ist. Auf jeden Fall haben die interessierten Parteien nach wie vor die Möglichkeit, im weiteren Verlauf der Untersuchung ihre Rechte wahrzunehmen.

| (10) | Um die für eine eingehende Prüfung erforderlichen Informationen einzuholen, sandte die Kommission Fragebogen an die ihr bekannten EU-Hersteller und alle ausführenden Hersteller, Einführer und Verwender der zu untersuchenden Waren, die dies innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen beantragt hatten. Diese Parteien wurden ebenso wie Drittländer aufgefordert, sachdienliche Beiträge zu übermitteln. Bei der Kommission gingen 222 Antworten auf den Fragebogen und 74 Beiträge ein. |
| --- | --- |

(10)

Um die für eine eingehende Prüfung erforderlichen Informationen einzuholen, sandte die Kommission Fragebogen an die ihr bekannten EU-Hersteller und alle ausführenden Hersteller, Einführer und Verwender der zu untersuchenden Waren, die dies innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen beantragt hatten. Diese Parteien wurden ebenso wie Drittländer aufgefordert, sachdienliche Beiträge zu übermitteln. Bei der Kommission gingen 222 Antworten auf den Fragebogen und 74 Beiträge ein.

II.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE ODER UNMITTELBAR KONKURRIERENDE WARE

BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE ODER UNMITTELBAR KONKURRIERENDE WARE

| (11) | Die Kommission leitete die Schutzmaßnahmenuntersuchung für 26 Kategorien von Stahlerzeugnissen ein, die in die EU eingeführt werden, und erweiterte den Anwendungsbereich am 28. Juni durch eine Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Einleitung (6) um zwei zusätzliche Kategorien. Die 28 Warenkategorien (im Folgenden „betroffene Ware“ oder „betroffene Warenkategorien“) fallen allesamt unter den von der Kommission im Mai 2016 eingeführten Stahl-Überwachungsmechanismus. Sie unterliegen auch den US-Zöllen gemäß Abschnitt 232. Die betroffenen Warenkategorien sind zusammen mit den KN-Codes, nach denen diese Waren derzeit eingereiht werden, in Anhang I aufgeführt. |
| --- | --- |

(11)

Die Kommission leitete die Schutzmaßnahmenuntersuchung für 26 Kategorien von Stahlerzeugnissen ein, die in die EU eingeführt werden, und erweiterte den Anwendungsbereich am 28. Juni durch eine Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Einleitung (6) um zwei zusätzliche Kategorien. Die 28 Warenkategorien (im Folgenden „betroffene Ware“ oder „betroffene Warenkategorien“) fallen allesamt unter den von der Kommission im Mai 2016 eingeführten Stahl-Überwachungsmechanismus. Sie unterliegen auch den US-Zöllen gemäß Abschnitt 232. Die betroffenen Warenkategorien sind zusammen mit den KN-Codes, nach denen diese Waren derzeit eingereiht werden, in Anhang I aufgeführt.

6

| (12) | In dieser ersten Einschätzung stellt die Kommission fest, dass die von den Unionsherstellern hergestellten Waren in den 28 Kategorien (im Folgenden „gleichartige Ware“ oder „gleichartige Warenkategorien“) den betreffenden Warenkategorien gleichartig sind oder unmittelbar mit ihnen konkurrieren. Sowohl die in der Union hergestellte als auch die eingeführte betroffene Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften auf; sie haben die gleichen Verwendungen, und Informationen über ihren Preis und ihre Qualität sind leicht verfügbar; sie werden außerdem über ähnliche oder identische Vertriebskanäle an Abnehmer verkauft, die sie sowohl im Inland als auch von ausländischen Ausführern beziehen oder beziehen könnten. Dementsprechend stehen die betroffenen Warenkategorien und die von den Unionsherstellern hergestellten Waren der entsprechenden Kategorien in starker Konkurrenz zueinander. |
| --- | --- |

(12)

In dieser ersten Einschätzung stellt die Kommission fest, dass die von den Unionsherstellern hergestellten Waren in den 28 Kategorien (im Folgenden „gleichartige Ware“ oder „gleichartige Warenkategorien“) den betreffenden Warenkategorien gleichartig sind oder unmittelbar mit ihnen konkurrieren. Sowohl die in der Union hergestellte als auch die eingeführte betroffene Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften auf; sie haben die gleichen Verwendungen, und Informationen über ihren Preis und ihre Qualität sind leicht verfügbar; sie werden außerdem über ähnliche oder identische Vertriebskanäle an Abnehmer verkauft, die sie sowohl im Inland als auch von ausländischen Ausführern beziehen oder beziehen könnten. Dementsprechend stehen die betroffenen Warenkategorien und die von den Unionsherstellern hergestellten Waren der entsprechenden Kategorien in starker Konkurrenz zueinander.

| (13) | Die Kommission hat in dieser ersten Analyse zudem festgestellt, dass zwischen Waren, die in verschiedenen Kategorien eingeordnet sind, und auch zwischen Waren unterschiedlicher Produktionsstufen innerhalb bestimmter Kategorien ein wichtiger Zusammenhang und starke Konkurrenz besteht, da einige Kategorien die wichtigsten Rohstoffe oder Vorleistungen für die Herstellung anderer Waren in anderen Kategorien enthalten. |
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(13)

Die Kommission hat in dieser ersten Analyse zudem festgestellt, dass zwischen Waren, die in verschiedenen Kategorien eingeordnet sind, und auch zwischen Waren unterschiedlicher Produktionsstufen innerhalb bestimmter Kategorien ein wichtiger Zusammenhang und starke Konkurrenz besteht, da einige Kategorien die wichtigsten Rohstoffe oder Vorleistungen für die Herstellung anderer Waren in anderen Kategorien enthalten.

| (14) | Einige Beispiele veranschaulichen diese Zusammenhänge und diese Konkurrenz innerhalb von und zwischen den Warenkategorien. So wird z. B. Warmbreitband aus Platten hergestellt und zu Rollen gewalzt oder in flacher Form in einem Werk für Quartobleche hergestellt. Durch Zuschneiden des Bands auf Länge werden Bleche hergestellt. Schmalband wird entweder direkt oder durch das Spalten von Warmbreitband hergestellt. Warmgewalzte Flacherzeugnisse werden auch bei der Herstellung von Rohren für die petrochemische Industrie verwendet, und kaltgewalzte Flacherzeugnisse werden anschließend von Herstellern geschweißter Rohre verwendet. Ein großer Teil des hergestellten Warmbreitbands wird weiterverarbeitet, um Kaltband herzustellen, das dünner ist und über eine höhere Oberflächengüte verfügt. Ein beträchtlicher Teil der kaltgewalzten Erzeugnisse ist metallbeschichtet, mit Zinn oder Chrom für die Dosenindustrie oder mit Zink. (7) |
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(14)

Einige Beispiele veranschaulichen diese Zusammenhänge und diese Konkurrenz innerhalb von und zwischen den Warenkategorien. So wird z. B. Warmbreitband aus Platten hergestellt und zu Rollen gewalzt oder in flacher Form in einem Werk für Quartobleche hergestellt. Durch Zuschneiden des Bands auf Länge werden Bleche hergestellt. Schmalband wird entweder direkt oder durch das Spalten von Warmbreitband hergestellt. Warmgewalzte Flacherzeugnisse werden auch bei der Herstellung von Rohren für die petrochemische Industrie verwendet, und kaltgewalzte Flacherzeugnisse werden anschließend von Herstellern geschweißter Rohre verwendet. Ein großer Teil des hergestellten Warmbreitbands wird weiterverarbeitet, um Kaltband herzustellen, das dünner ist und über eine höhere Oberflächengüte verfügt. Ein beträchtlicher Teil der kaltgewalzten Erzeugnisse ist metallbeschichtet, mit Zinn oder Chrom für die Dosenindustrie oder mit Zink. (7)

7

| (15) | Viele Hersteller in der Union produzieren die meisten der oben genannten Waren. Arcelor Mittal beispielsweise produziert nicht nur warmgewalzte und kaltgewalzte Bleche und Bänder; das Unternehmen beschichtet auch mehrere Stahlerzeugnisse und stellt Platten her. In ähnlicher Weise produzieren Unternehmen wie Voest Alpine und Tata Steel warmgewalzte und kaltgewalzte Bleche und Bänder sowie aus diesen Erzeugnissen hergestellte beschichtete Stahlerzeugnisse. |
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(15)

Viele Hersteller in der Union produzieren die meisten der oben genannten Waren. Arcelor Mittal beispielsweise produziert nicht nur warmgewalzte und kaltgewalzte Bleche und Bänder; das Unternehmen beschichtet auch mehrere Stahlerzeugnisse und stellt Platten her. In ähnlicher Weise produzieren Unternehmen wie Voest Alpine und Tata Steel warmgewalzte und kaltgewalzte Bleche und Bänder sowie aus diesen Erzeugnissen hergestellte beschichtete Stahlerzeugnisse.

| (16) | Darüber hinaus kann der Wettbewerbsdruck angesichts dieser Zusammenhänge leicht von einer Ware auf eine andere verlagert werden. Werden beispielsweise Handelsschutzmaßnahmen für eine bestimmte Ware (z. B. Stahl-Coils) eingeführt, kann dieses Erzeugnis im selben Land umgewandelt und in anderer Form ausgeführt werden, um die zusätzlichen Maßnahmen zu umgehen und weiterhin mit inländischen Waren zu konkurrieren. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Drittländer einige dieser Waren zu niedrigen Kosten einführen und sie vor ihrer Wiederausfuhr in die Union umwandeln. |
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(16)

Darüber hinaus kann der Wettbewerbsdruck angesichts dieser Zusammenhänge leicht von einer Ware auf eine andere verlagert werden. Werden beispielsweise Handelsschutzmaßnahmen für eine bestimmte Ware (z. B. Stahl-Coils) eingeführt, kann dieses Erzeugnis im selben Land umgewandelt und in anderer Form ausgeführt werden, um die zusätzlichen Maßnahmen zu umgehen und weiterhin mit inländischen Waren zu konkurrieren. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Drittländer einige dieser Waren zu niedrigen Kosten einführen und sie vor ihrer Wiederausfuhr in die Union umwandeln.

| (17) | Wegen dieser Zusammenhänge und Verbindungen und angesichts der Tatsache, dass — wie im Folgenden erläutert wird — die mögliche Handelsumlenkung aufgrund der Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 alle Warenkategorien betrifft, da diese Maßnahmen für alle Stahlerzeugnisse gelten, ohne dass nach Form, Größe oder Zusammensetzung unterschieden wird, wurde die Analyse für die Zwecke der vorläufigen Ermittlung sowohl für alle 28 Warenkategorien insgesamt, also die gesamte betroffene Ware (d. h. Stahl in verschiedenen Formen), als auch für jede einzelne Warenkategorie getrennt durchgeführt. (8). |
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(17)

Wegen dieser Zusammenhänge und Verbindungen und angesichts der Tatsache, dass — wie im Folgenden erläutert wird — die mögliche Handelsumlenkung aufgrund der Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 alle Warenkategorien betrifft, da diese Maßnahmen für alle Stahlerzeugnisse gelten, ohne dass nach Form, Größe oder Zusammensetzung unterschieden wird, wurde die Analyse für die Zwecke der vorläufigen Ermittlung sowohl für alle 28 Warenkategorien insgesamt, also die gesamte betroffene Ware (d. h. Stahl in verschiedenen Formen), als auch für jede einzelne Warenkategorie getrennt durchgeführt. (8).

8

III.   DIE UNIONSHERSTELLER

DIE UNIONSHERSTELLER

| (18) | Die meisten Unionshersteller sind Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie (Eurofer) oder, soweit es sich um Rohre handelt, Mitglieder des europäischen Dachverbands der Stahlrohrindustrie (ESTA). Auf diese beiden Industrieverbände entfallen mehr als 95 % der Stahlproduktion in der Union. Ihre Mitglieder befinden sich in fast allen Mitgliedstaaten. |
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(18)

Die meisten Unionshersteller sind Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie (Eurofer) oder, soweit es sich um Rohre handelt, Mitglieder des europäischen Dachverbands der Stahlrohrindustrie (ESTA). Auf diese beiden Industrieverbände entfallen mehr als 95 % der Stahlproduktion in der Union. Ihre Mitglieder befinden sich in fast allen Mitgliedstaaten.

| (19) | Im Namen ihrer Mitglieder haben diese Industrieverbände der Kommission mitgeteilt, dass sie die Einleitung der Schutzmaßnahmenuntersuchung unterstützen und darüber hinaus den Beschluss von Maßnahmen gegen die sich durch die Maßnahmen nach Abschnitt 232 ergebende Handelsumlenkung, die den Stahlmarkt, der sich noch nicht vollständig aus der Stahlkrise erholt hat, ernsthaft beeinträchtigt. |
| --- | --- |

(19)

Im Namen ihrer Mitglieder haben diese Industrieverbände der Kommission mitgeteilt, dass sie die Einleitung der Schutzmaßnahmenuntersuchung unterstützen und darüber hinaus den Beschluss von Maßnahmen gegen die sich durch die Maßnahmen nach Abschnitt 232 ergebende Handelsumlenkung, die den Stahlmarkt, der sich noch nicht vollständig aus der Stahlkrise erholt hat, ernsthaft beeinträchtigt.

IV.   ANSTIEG DER EINFUHREN

ANSTIEG DER EINFUHREN

| (20) | Auf der Grundlage der Informationen von Eurostat, des Mechanismus der vorherigen Überwachung im Stahlbereich sowie der vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegten Angaben hat die Kommission eine erste Analyse des Anstiegs der Einfuhren der betreffenden Waren im Zeitraum 2013-2017 vorgenommen. Die Kommission prüfte auch die Entwicklung der Einfuhren im ersten Quartal 2018, um den jüngsten Anstieg der Einfuhren zu bestätigen. |
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(20)

Auf der Grundlage der Informationen von Eurostat, des Mechanismus der vorherigen Überwachung im Stahlbereich sowie der vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegten Angaben hat die Kommission eine erste Analyse des Anstiegs der Einfuhren der betreffenden Waren im Zeitraum 2013-2017 vorgenommen. Die Kommission prüfte auch die Entwicklung der Einfuhren im ersten Quartal 2018, um den jüngsten Anstieg der Einfuhren zu bestätigen.

| (21) | Die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware entwickelten sich wie folgt: | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren (in 1 000 Tonnen) | 18 861 | 22 437 | 27 164 | 29 778 | 30 573 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 119 | 144 | 158 | 162 |
| Marktanteil | 12,7 % | 14,4 % | 16,9 % | 17,9 % | 18,0 % |
| Quelle: Eurostat |

(21)

Die Gesamteinfuhren der betroffenen Ware entwickelten sich wie folgt:

2013

2014

2015

2016

2017

Einfuhren (in 1 000 Tonnen)

18 861

22 437

27 164

29 778

30 573

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

119

119

144

144

158

158

162

162

Marktanteil

12,7 %

14,4 %

16,9 %

17,9 %

18,0 %

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (22) | Insgesamt stiegen die Einfuhren der 28 betroffenen Warenkategorien im Zeitraum 2013-2017 in absoluten Zahlen um 62 %. Der Anstieg der Einfuhren war bis 2016 besonders ausgeprägt. Anschließend nahmen die Einfuhren weiter zu und blieben auf einem sehr hohen Niveau. |
| --- | --- |

(22)

Insgesamt stiegen die Einfuhren der 28 betroffenen Warenkategorien im Zeitraum 2013-2017 in absoluten Zahlen um 62 %. Der Anstieg der Einfuhren war bis 2016 besonders ausgeprägt. Anschließend nahmen die Einfuhren weiter zu und blieben auf einem sehr hohen Niveau.

| (23) | Für die überwiegende Mehrheit der einzelnen von der Untersuchung erfassten Warenkategorien verzeichneten die Einfuhren in den vergangenen fünf Jahren ebenfalls einen Anstieg in absoluten Zahlen. So sind sie beispielsweise in den Kategorien mit den höchsten Einfuhren (Warenkategorien 1, 4 und 7) um 45 %, 168 % bzw. 78 % gestiegen. |
| --- | --- |

(23)

Für die überwiegende Mehrheit der einzelnen von der Untersuchung erfassten Warenkategorien verzeichneten die Einfuhren in den vergangenen fünf Jahren ebenfalls einen Anstieg in absoluten Zahlen. So sind sie beispielsweise in den Kategorien mit den höchsten Einfuhren (Warenkategorien 1, 4 und 7) um 45 %, 168 % bzw. 78 % gestiegen.

| (24) | In fünf Warenkategorien (10, 11, 19, 24 und 27) gab es jedoch keine Zunahme. Die Kommission ist daher der Auffassung, dass diese Warenkategorien in dieser Phase vom Geltungsbereich der vorläufigen Maßnahmen ausgenommen werden sollten. Die Kommission behält sich aber das Recht vor, diese fünf Warenkategorien in den Geltungsbereich der endgültigen Maßnahmen einzubeziehen und wird zu diesem Zweck weiterhin die Einfuhren innerhalb dieser Kategorien überwachen. Die Entwicklung der Einfuhren für jede Warenkategorie ist in Anhang II dargestellt. |
| --- | --- |

(24)

In fünf Warenkategorien (10, 11, 19, 24 und 27) gab es jedoch keine Zunahme. Die Kommission ist daher der Auffassung, dass diese Warenkategorien in dieser Phase vom Geltungsbereich der vorläufigen Maßnahmen ausgenommen werden sollten. Die Kommission behält sich aber das Recht vor, diese fünf Warenkategorien in den Geltungsbereich der endgültigen Maßnahmen einzubeziehen und wird zu diesem Zweck weiterhin die Einfuhren innerhalb dieser Kategorien überwachen. Die Entwicklung der Einfuhren für jede Warenkategorie ist in Anhang II dargestellt.

| (25) | Neben dem Ausschluss der oben genannten Warenkategorien in dieser Phase zog die Kommission auch den Ausschluss bestimmter Länder vom Geltungsbereich der Maßnahmen gemäß den Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 121 in Betracht. Dementsprechend nahm die Kommission die Einfuhren der Waren dieser Kategorien aus diesen Ländern von der weiteren ersten Analyse aus und überprüfte die Entwicklung der Einfuhren erneut. |
| --- | --- |

(25)

Neben dem Ausschluss der oben genannten Warenkategorien in dieser Phase zog die Kommission auch den Ausschluss bestimmter Länder vom Geltungsbereich der Maßnahmen gemäß den Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 121 in Betracht. Dementsprechend nahm die Kommission die Einfuhren der Waren dieser Kategorien aus diesen Ländern von der weiteren ersten Analyse aus und überprüfte die Entwicklung der Einfuhren erneut.

| (26) | Auf dieser Grundlage entwickelten sich die Einfuhren der in dieser vorläufigen Ermittlung betroffenen Waren wie folgt: | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhren (in 1 000 Tonnen) | 17 367 | 20 764 | 25 556 | 28 174 | 29 122 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 120 | 147 | 162 | 168 |
| Marktanteil | 12,1 % | 13,8 % | 16,5 % | 17,5 % | 17,8 % |
| Quelle: Eurostat |

(26)

Auf dieser Grundlage entwickelten sich die Einfuhren der in dieser vorläufigen Ermittlung betroffenen Waren wie folgt:

2013

2014

2015

2016

2017

Einfuhren (in 1 000 Tonnen)

17 367

20 764

25 556

28 174

29 122

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

120

120

147

147

162

162

168

168

Marktanteil

12,1 %

13,8 %

16,5 %

17,5 %

17,8 %

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (27) | Die Einfuhren stiegen im Zeitraum 2013-2017 in absoluten Zahlen um 68 %, wobei der Marktanteil von 12,1 % auf 17,8 % stieg. Der stärkste Anstieg wurde im Zeitraum 2013-2016 verzeichnet, die Einfuhren nahmen jedoch weiter zu und blieben 2017 auf einem hohen Niveau. |
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(27)

Die Einfuhren stiegen im Zeitraum 2013-2017 in absoluten Zahlen um 68 %, wobei der Marktanteil von 12,1 % auf 17,8 % stieg. Der stärkste Anstieg wurde im Zeitraum 2013-2016 verzeichnet, die Einfuhren nahmen jedoch weiter zu und blieben 2017 auf einem hohen Niveau.

| (28) | Der Trend der zunehmenden Einfuhren setzt sich 2018 fort. Beim Vergleich des ersten Quartals 2018 mit dem ersten Quartal 2017 ergibt sich ein Anstieg der Einfuhren um insgesamt 10 %. In neun Warenkategorien beträgt die Zunahme mehr als 20 % und in einer dieser Kategorien (Kategorie 13) mehr als 100 %. Darüber hinaus erfolgte diese Erhöhung bereits vor Inkrafttreten der Maßnahmen nach Abschnitt 232. |
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(28)

Der Trend der zunehmenden Einfuhren setzt sich 2018 fort. Beim Vergleich des ersten Quartals 2018 mit dem ersten Quartal 2017 ergibt sich ein Anstieg der Einfuhren um insgesamt 10 %. In neun Warenkategorien beträgt die Zunahme mehr als 20 % und in einer dieser Kategorien (Kategorie 13) mehr als 100 %. Darüber hinaus erfolgte diese Erhöhung bereits vor Inkrafttreten der Maßnahmen nach Abschnitt 232.

| (29) | Die Kommission kommt daher zu dem Schluss, dass es in 23 Warenkategorien einen plötzlichen, steilen und beträchtlichen Anstieg der Einfuhren in absoluten Zahlen gegeben hat. Außerdem setzt sich der Anstieg der Einfuhren im ersten Quartal 2018 fort und dürfte angesichts der erwarteten Handelsumlenkung durch die Maßnahmen nach Abschnitt 232 sogar noch erheblicher sein. |
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(29)

Die Kommission kommt daher zu dem Schluss, dass es in 23 Warenkategorien einen plötzlichen, steilen und beträchtlichen Anstieg der Einfuhren in absoluten Zahlen gegeben hat. Außerdem setzt sich der Anstieg der Einfuhren im ersten Quartal 2018 fort und dürfte angesichts der erwarteten Handelsumlenkung durch die Maßnahmen nach Abschnitt 232 sogar noch erheblicher sein.

V.   UNVORHERGESEHENE ENTWICKLUNGEN

UNVORHERGESEHENE ENTWICKLUNGEN

| (30) | Die Kommission kam zu dem vorläufigen Ergebnis, dass der beschriebene Anstieg der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Union mit unvorhergesehenen Entwicklungen zu begründen ist, die auf einige Faktoren zurückzuführen sind, die Ungleichgewichte im internationalen Handel mit den betroffenen Waren verursachen und verschärfen. |
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(30)

Die Kommission kam zu dem vorläufigen Ergebnis, dass der beschriebene Anstieg der Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Union mit unvorhergesehenen Entwicklungen zu begründen ist, die auf einige Faktoren zurückzuführen sind, die Ungleichgewichte im internationalen Handel mit den betroffenen Waren verursachen und verschärfen.

| (31) | Erstens hat sich die nominale globale Stahlerzeugungskapazität von 1,05 Mrd. Tonnen im Jahr 2000 auf 2,29 Mrd. Tonnen im Jahr 2016 mehr als verdoppelt und blieb 2017 auf einem sehr hohen Niveau (2,27 Mrd. Tonnen). (9) Darüber hinaus lag die tatsächliche weltweite Stahlproduktion im Jahr 2016 (1,6 Mrd. Tonnen) immer noch 100 Mio. Tonnen über der weltweiten Stahlnachfrage (1,5 Mrd. Tonnen). Folglich bestand in den letzten Jahren eine große Lücke zwischen der nominalen weltweiten Kapazität und der Produktion sowie zwischen Produktion und Nachfrage, was zu einer beispiellosen Überkapazität auf dem globalen Stahlmarkt führte, die trotz der dagegen ergriffenen Maßnahmen fortbesteht. Was die weitere Entwicklung betrifft, ist zudem die weltweite Produktion 2017 aufgrund einer wirtschaftlichen Erholung um mehr als 5 % gestiegen; die weltweite Stahlnachfrage 2018 wird hingegen nur ein moderates Wachstum aufweisen, und für 2019 wird eine weitere Verlangsamung prognostiziert. 2017 gab es Anzeichen einer Erholung, doch es bestehen weiterhin erhebliche Risiken. |
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(31)

Erstens hat sich die nominale globale Stahlerzeugungskapazität von 1,05 Mrd. Tonnen im Jahr 2000 auf 2,29 Mrd. Tonnen im Jahr 2016 mehr als verdoppelt und blieb 2017 auf einem sehr hohen Niveau (2,27 Mrd. Tonnen). (9) Darüber hinaus lag die tatsächliche weltweite Stahlproduktion im Jahr 2016 (1,6 Mrd. Tonnen) immer noch 100 Mio. Tonnen über der weltweiten Stahlnachfrage (1,5 Mrd. Tonnen). Folglich bestand in den letzten Jahren eine große Lücke zwischen der nominalen weltweiten Kapazität und der Produktion sowie zwischen Produktion und Nachfrage, was zu einer beispiellosen Überkapazität auf dem globalen Stahlmarkt führte, die trotz der dagegen ergriffenen Maßnahmen fortbesteht. Was die weitere Entwicklung betrifft, ist zudem die weltweite Produktion 2017 aufgrund einer wirtschaftlichen Erholung um mehr als 5 % gestiegen; die weltweite Stahlnachfrage 2018 wird hingegen nur ein moderates Wachstum aufweisen, und für 2019 wird eine weitere Verlangsamung prognostiziert. 2017 gab es Anzeichen einer Erholung, doch es bestehen weiterhin erhebliche Risiken.

9

| (32) | Die Stahlunternehmen sind nach wie vor finanziell verwundbar, da — wie bereits erwähnt — strukturelle Ungleichgewichte in der Stahlindustrie fortbestehen. Diese Ungleichgewichte werden durch wettbewerbsverzerrende Subventionen und staatliche Unterstützungsmaßnahmen verstärkt. (10) Angesichts der erheblichen Fixkosten in der Stahlindustrie hielten viele Stahlhersteller — insbesondere in Ländern, in denen der Staat das normale Wirken der Marktkräfte verzerrt — an einer hohen Kapazitätsauslastung fest und überschwemmten Märkte in Drittländern mit ihren Waren, die vom Inlandsmarkt nicht aufgenommen werden konnten, zu niedrigen Preisen. Dies führte zu steigenden Einfuhren in die EU und zu einem allgemeinen Preisverfall. Die Einfuhrpreise lagen 2017 im Allgemeinen unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union, wobei in jeder Warenkategorie ein Vergleich der Durchschnittspreise zugrunde gelegt wurde. Ein solcher Durchschnittspreisvergleich spiegelt nicht unbedingt alle Besonderheiten wider, die sich möglicherweise auf die Vergleichbarkeit auswirken, doch lässt sich das allgemeine Preisniveau der Einfuhren im Vergleich zu den Unionspreisen gut aufzeigen. Für 17 Warenkategorien wurde eine Unterbietung festgestellt, mit Spannen von 1,2 % bis 23 %. |
| --- | --- |

(32)

Die Stahlunternehmen sind nach wie vor finanziell verwundbar, da — wie bereits erwähnt — strukturelle Ungleichgewichte in der Stahlindustrie fortbestehen. Diese Ungleichgewichte werden durch wettbewerbsverzerrende Subventionen und staatliche Unterstützungsmaßnahmen verstärkt. (10) Angesichts der erheblichen Fixkosten in der Stahlindustrie hielten viele Stahlhersteller — insbesondere in Ländern, in denen der Staat das normale Wirken der Marktkräfte verzerrt — an einer hohen Kapazitätsauslastung fest und überschwemmten Märkte in Drittländern mit ihren Waren, die vom Inlandsmarkt nicht aufgenommen werden konnten, zu niedrigen Preisen. Dies führte zu steigenden Einfuhren in die EU und zu einem allgemeinen Preisverfall. Die Einfuhrpreise lagen 2017 im Allgemeinen unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union, wobei in jeder Warenkategorie ein Vergleich der Durchschnittspreise zugrunde gelegt wurde. Ein solcher Durchschnittspreisvergleich spiegelt nicht unbedingt alle Besonderheiten wider, die sich möglicherweise auf die Vergleichbarkeit auswirken, doch lässt sich das allgemeine Preisniveau der Einfuhren im Vergleich zu den Unionspreisen gut aufzeigen. Für 17 Warenkategorien wurde eine Unterbietung festgestellt, mit Spannen von 1,2 % bis 23 %.

10

| (33) | Zweitens wurden die oben genannten Auswirkungen durch handelsbeschränkende Praktiken auf Drittlandsmärkten verschärft. So sind seit 2014/2015 als Reaktion auf das oben erwähnte Überangebot an Stahl und die marktverzerrenden Praktiken mehrere Länder dazu übergegangen, im Stahlbereich stärker auf handelspolitische Maßnahmen und einschlägige Schutzinstrumente zurückzugreifen, um ihre inländischen Hersteller zu schützen. Mexiko, Südafrika, Indien und die Türkei haben die Einfuhrzölle für eine Reihe von Stahlerzeugnissen um 2,5 % bis 40 % erhöht, unter anderem für warmgewalzten und kaltgewalzten Stahl, Flachstahlerzeugnisse wie Bänder sowie Betonstabstahl. Diese Waren wurden im Untersuchungszeitraum in der Regel in erhöhten Mengen eingeführt. Darüber hinaus führten Drittländer im Laufe des Jahres 2017 weitere handelsbeschränkende Maßnahmen ein: Einige Länder führten Mindesteinfuhrpreise ein (Indien), einige Länder verbindliche nationale Normen für Stahl (Indonesien), und andere erlegten einen bestimmten heimischen Fertigungsanteil auf, unter anderem bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (USA). |
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(33)

Zweitens wurden die oben genannten Auswirkungen durch handelsbeschränkende Praktiken auf Drittlandsmärkten verschärft. So sind seit 2014/2015 als Reaktion auf das oben erwähnte Überangebot an Stahl und die marktverzerrenden Praktiken mehrere Länder dazu übergegangen, im Stahlbereich stärker auf handelspolitische Maßnahmen und einschlägige Schutzinstrumente zurückzugreifen, um ihre inländischen Hersteller zu schützen. Mexiko, Südafrika, Indien und die Türkei haben die Einfuhrzölle für eine Reihe von Stahlerzeugnissen um 2,5 % bis 40 % erhöht, unter anderem für warmgewalzten und kaltgewalzten Stahl, Flachstahlerzeugnisse wie Bänder sowie Betonstabstahl. Diese Waren wurden im Untersuchungszeitraum in der Regel in erhöhten Mengen eingeführt. Darüber hinaus führten Drittländer im Laufe des Jahres 2017 weitere handelsbeschränkende Maßnahmen ein: Einige Länder führten Mindesteinfuhrpreise ein (Indien), einige Länder verbindliche nationale Normen für Stahl (Indonesien), und andere erlegten einen bestimmten heimischen Fertigungsanteil auf, unter anderem bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (USA).

| (34) | Außerdem wurde stets mehr auf handelspolitische Schutzinstrumente zurückgegriffen. WTO-Statistiken zufolge wurden im Zeitraum 2011-2013 im Durchschnitt rund 77 Untersuchungen im Stahlbereich pro Jahr eingeleitet; im Zeitraum 2015-2016 stieg dieser Durchschnittswert auf 117. Im Februar 2018 waren in den USA 169 Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen im Stahlbereich in Kraft sowie 25 laufende Untersuchungen, die zu einem noch restriktiveren Bild bei den Einfuhren von Stahl in die USA führen könnten. (11) Da die USA eines der größten Stahleinfuhrländer der Welt sind, auf das rund 13,1 % (2016) der weltweiten Stahleinfuhren entfallen, sind die Auswirkungen einer derart hohen Zahl handelspolitischer Schutzmaßnahmen weltweit stark spürbar. |
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(34)

Außerdem wurde stets mehr auf handelspolitische Schutzinstrumente zurückgegriffen. WTO-Statistiken zufolge wurden im Zeitraum 2011-2013 im Durchschnitt rund 77 Untersuchungen im Stahlbereich pro Jahr eingeleitet; im Zeitraum 2015-2016 stieg dieser Durchschnittswert auf 117. Im Februar 2018 waren in den USA 169 Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen im Stahlbereich in Kraft sowie 25 laufende Untersuchungen, die zu einem noch restriktiveren Bild bei den Einfuhren von Stahl in die USA führen könnten. (11) Da die USA eines der größten Stahleinfuhrländer der Welt sind, auf das rund 13,1 % (2016) der weltweiten Stahleinfuhren entfallen, sind die Auswirkungen einer derart hohen Zahl handelspolitischer Schutzmaßnahmen weltweit stark spürbar.

11

| (35) | Drittens ist es vor dem Hintergrund der bestehenden dauerhaften weltweiten Überkapazitäten wahrscheinlich, dass die unrechtmäßigen restriktiven Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 angesichts ihres Ausmaßes und Geltungsbereichs eine erhebliche Handelsumlenkung von Stahlerzeugnissen in die Union verursachen. Die USA haben errechnet, dass die Einführung eines einheitlichen Zolls für alle Erzeugnisse nach Abschnitt 232, von dem fast kein Land ausgenommen wird, zu einem Rückgang der Einfuhren um etwa 13 Mio. Tonnen führen dürfte, was 7 % des Unionsverbrauchs entspricht. (12) Der Unionsmarkt ist für Stahlerzeugnisse im Allgemeinen sowohl wegen der Nachfrage als auch wegen der Preise sehr attraktiv. Einige der wichtigsten Ausführer in die USA sind auch traditionelle Stahlzulieferer für die Union, und es besteht kein Zweifel daran, dass diese Länder ebenso wie andere, deren Ausfuhren und Produktion von den Maßnahmen der USA und der in der Folge zu erwartenden Handelsumlenkung betroffen sind, ihre Ausfuhren in die Union umlenken werden. Selbst eine teilweise Umlenkung der oben genannten Handelsströme in die Union würde unweigerlich zu einem neuen Preisdruck und einer Unterbietung auf dem EU-Markt führen, sodass sich die Preise auf ein Niveau absenken würden, das mit 2016 vergleichbar ist, was erhebliche negative Auswirkungen auf die Rentabilität der Stahlindustrie der Union hätte. Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der zusätzliche Anstieg der Einfuhren, der die wirtschaftliche Situation der Stahlindustrie in der Union weiter verschlechtern dürfte, insbesondere aus Ländern stammen könnte, für die derzeit keine Antidumping- oder Ausgleichszölle gelten. |
| --- | --- |

(35)

Drittens ist es vor dem Hintergrund der bestehenden dauerhaften weltweiten Überkapazitäten wahrscheinlich, dass die unrechtmäßigen restriktiven Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 angesichts ihres Ausmaßes und Geltungsbereichs eine erhebliche Handelsumlenkung von Stahlerzeugnissen in die Union verursachen. Die USA haben errechnet, dass die Einführung eines einheitlichen Zolls für alle Erzeugnisse nach Abschnitt 232, von dem fast kein Land ausgenommen wird, zu einem Rückgang der Einfuhren um etwa 13 Mio. Tonnen führen dürfte, was 7 % des Unionsverbrauchs entspricht. (12) Der Unionsmarkt ist für Stahlerzeugnisse im Allgemeinen sowohl wegen der Nachfrage als auch wegen der Preise sehr attraktiv. Einige der wichtigsten Ausführer in die USA sind auch traditionelle Stahlzulieferer für die Union, und es besteht kein Zweifel daran, dass diese Länder ebenso wie andere, deren Ausfuhren und Produktion von den Maßnahmen der USA und der in der Folge zu erwartenden Handelsumlenkung betroffen sind, ihre Ausfuhren in die Union umlenken werden. Selbst eine teilweise Umlenkung der oben genannten Handelsströme in die Union würde unweigerlich zu einem neuen Preisdruck und einer Unterbietung auf dem EU-Markt führen, sodass sich die Preise auf ein Niveau absenken würden, das mit 2016 vergleichbar ist, was erhebliche negative Auswirkungen auf die Rentabilität der Stahlindustrie der Union hätte. Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der zusätzliche Anstieg der Einfuhren, der die wirtschaftliche Situation der Stahlindustrie in der Union weiter verschlechtern dürfte, insbesondere aus Ländern stammen könnte, für die derzeit keine Antidumping- oder Ausgleichszölle gelten.

12

| (36) | Die vorstehend beschriebenen unvorhergesehenen Entwicklungen haben somit zu einem deutlichen Anstieg der Stahleinfuhren in die Union geführt und werden weiterhin dazu führen. |
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(36)

Die vorstehend beschriebenen unvorhergesehenen Entwicklungen haben somit zu einem deutlichen Anstieg der Stahleinfuhren in die Union geführt und werden weiterhin dazu führen.

VI.   DROHENDER ERNSTHAFTER SCHADEN

DROHENDER ERNSTHAFTER SCHADEN

1.   Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union

Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union

| (37) | Um ihre vorläufige Feststellung zu formulieren, ob es im Hinblick auf die betroffene, beurteilte Ware Beweise für einen ernsthaften Schaden oder die Gefahr eines ernsthaften Schadens für den Wirtschaftszweig der Union gibt, untersuchte die Kommission im Einklang mit Artikel 9 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 6 der Verordnung (EU) 2015/755 die Entwicklungen des Verbrauchs, der Produktion, der Kapazitätsauslastung, der Verkäufe, des Marktanteils, der Preise, der Rentabilität, der Lagerbestände, der Kapitalrendite (Return on Capital Employed — ROCE), des Cashflows und der Beschäftigung im Zusammenhang mit der betroffenen Ware für die Jahre 2013 bis 2017 (die Erhebung der Daten für 2018 steht noch aus). |
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(37)

Um ihre vorläufige Feststellung zu formulieren, ob es im Hinblick auf die betroffene, beurteilte Ware Beweise für einen ernsthaften Schaden oder die Gefahr eines ernsthaften Schadens für den Wirtschaftszweig der Union gibt, untersuchte die Kommission im Einklang mit Artikel 9 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 6 der Verordnung (EU) 2015/755 die Entwicklungen des Verbrauchs, der Produktion, der Kapazitätsauslastung, der Verkäufe, des Marktanteils, der Preise, der Rentabilität, der Lagerbestände, der Kapitalrendite (Return on Capital Employed — ROCE), des Cashflows und der Beschäftigung im Zusammenhang mit der betroffenen Ware für die Jahre 2013 bis 2017 (die Erhebung der Daten für 2018 steht noch aus).

| (38) | Diese Analyse wurde global und auch individuell für die 23 Warenkategorien, in denen eine Zunahme der Einfuhrmengen verzeichnet wurde (im Folgenden „beurteilte Ware/Warenkategorien“) durchgeführt. Wie in Abschnitt II dargelegt, ist die Kommission der Auffassung, dass eine solche globale und umfassende Analyse in dieser Untersuchung angesichts der Zusammenhänge, der Verbindungen und der Konkurrenz zwischen den verschiedenen Waren im Hinblick auf Nachfrage und Angebot angemessen ist. |
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(38)

Diese Analyse wurde global und auch individuell für die 23 Warenkategorien, in denen eine Zunahme der Einfuhrmengen verzeichnet wurde (im Folgenden „beurteilte Ware/Warenkategorien“) durchgeführt. Wie in Abschnitt II dargelegt, ist die Kommission der Auffassung, dass eine solche globale und umfassende Analyse in dieser Untersuchung angesichts der Zusammenhänge, der Verbindungen und der Konkurrenz zwischen den verschiedenen Waren im Hinblick auf Nachfrage und Angebot angemessen ist.

| (39) | Bei Betrachtung der Gesamtsituation entwickelten sich der Unionsverbrauch, die Verkäufe der Unionshersteller und der entsprechende Marktanteil wie folgt:










  (in 1 000 Tonnen) | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch | 144 908 | 152 146 | 157 236 | 163 100 | 166 244 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 105 | 109 | 113 | 115 |
| Inlandsverkäufe | 125 808 | 129 261 | 129 542 | 132 717 | 134 542 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 103 | 103 | 105 | 107 |
| Marktanteil (in %) | 86,8 % | 85,0 % | 82,4 % | 81,4 % | 80,9 % |
| Quelle: Daten von Eurostat und des Wirtschaftszweigs |

(39)

Bei Betrachtung der Gesamtsituation entwickelten sich der Unionsverbrauch, die Verkäufe der Unionshersteller und der entsprechende Marktanteil wie folgt:

(in 1 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch

144 908

152 146

157 236

163 100

166 244

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

105

105

109

109

113

113

115

115

Inlandsverkäufe

125 808

129 261

129 542

132 717

134 542

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

103

103

103

103

105

105

107

107

Marktanteil (in %)

86,8 %

85,0 %

82,4 %

81,4 %

80,9 %

Quelle: Daten von Eurostat und des Wirtschaftszweigs

Quelle:

| (40) | Der Verbrauch der beurteilten Waren stieg im Zeitraum 2013-2017 kontinuierlich Jahr für Jahr an, insgesamt um 15 %. Die Verkäufe der Unionshersteller stiegen ebenfalls, jedoch in einem sehr viel geringeren Maße als der Unionsverbrauch, d. h. nur um 7 %. Somit konnten die Unionshersteller von der steigenden Nachfrage in der Union nicht profitieren; ihr Marktanteil ging von 86,8 % auf 80,9 % zurück. Die Einfuhren stiegen im selben Zeitraum, wie bereits dargelegt, um 68 %. |
| --- | --- |

(40)

Der Verbrauch der beurteilten Waren stieg im Zeitraum 2013-2017 kontinuierlich Jahr für Jahr an, insgesamt um 15 %. Die Verkäufe der Unionshersteller stiegen ebenfalls, jedoch in einem sehr viel geringeren Maße als der Unionsverbrauch, d. h. nur um 7 %. Somit konnten die Unionshersteller von der steigenden Nachfrage in der Union nicht profitieren; ihr Marktanteil ging von 86,8 % auf 80,9 % zurück. Die Einfuhren stiegen im selben Zeitraum, wie bereits dargelegt, um 68 %.

| (41) | Die Produktion und die Produktionskapazität entwickelten sich laut den Antworten der Unionshersteller auf den Fragebogen wie folgt:










  (in 1 000 Tonnen) | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| EU-Produktion | 184 912 | 190 687 | 192 493 | 194 369 | 200 650 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 103 | 104 | 105 | 109 |
| Produktionskapazität | 257 331 | 257 138 | 258 056 | 260 171 | 265 353 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 100 | 100 | 101 | 103 |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 71,9 % | 74,2 % | 74,6 % | 74,7 % | 75,6 % |
| Quelle: Daten des Wirtschaftszweigs |

(41)

Die Produktion und die Produktionskapazität entwickelten sich laut den Antworten der Unionshersteller auf den Fragebogen wie folgt:

(in 1 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

EU-Produktion

184 912

190 687

192 493

194 369

200 650

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

103

103

104

104

105

105

109

109

Produktionskapazität

257 331

257 138

258 056

260 171

265 353

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

100

100

100

100

101

101

103

103

Kapazitätsauslastung (in %)

71,9 %

74,2 %

74,6 %

74,7 %

75,6 %

Quelle: Daten des Wirtschaftszweigs

Quelle:

| (42) | Die Produktionskapazität stieg im Zeitraum 2013-2017 um 3 %, was jedoch weniger ist als der Anstieg der Produktionsmenge (um 9 %). Infolgedessen stieg die Kapazitätsauslastung von 72 % auf 76 %. |
| --- | --- |

(42)

Die Produktionskapazität stieg im Zeitraum 2013-2017 um 3 %, was jedoch weniger ist als der Anstieg der Produktionsmenge (um 9 %). Infolgedessen stieg die Kapazitätsauslastung von 72 % auf 76 %.

| (43) | Die Lagerbestände der mitarbeitenden Unternehmen stiegen im Zeitraum 2013-2017 insgesamt um 20 % an.










  (in 1 000 Tonnen) | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Lagerbestände | 11 006 | 11 896 | 12 391 | 12 117 | 13 222 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 108 | 113 | 110 | 120 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(43)

Die Lagerbestände der mitarbeitenden Unternehmen stiegen im Zeitraum 2013-2017 insgesamt um 20 % an.

(in 1 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

Lagerbestände

11 006

11 896

12 391

12 117

13 222

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

108

108

113

113

110

110

120

120

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (44) | Die Verkaufsstückpreise, die Rentabilität und der Cashflow der Unionshersteller entwickelten sich wie folgt: | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsstückpreise (in EUR/Tonne) | 673,5 | 652,8 | 616,9 | 572,9 | 681,5 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 97 | 92 | 85 | 101 |
| Rentabilität | – 1,0 % | 0,9 % | 0,9 % | 2,2 % | 6,2 % |
| Cashflow (in Mio. EUR) | 3 133 | 4 975 | 6 519 | 5 386 | 6 141 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 159 | 208 | 172 | 196 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(44)

Die Verkaufsstückpreise, die Rentabilität und der Cashflow der Unionshersteller entwickelten sich wie folgt:

2013

2014

2015

2016

2017

Verkaufsstückpreise (in EUR/Tonne)

673,5

652,8

616,9

572,9

681,5

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

97

97

92

92

85

85

101

101

Rentabilität

– 1,0 %

0,9 %

0,9 %

2,2 %

6,2 %

Cashflow (in Mio. EUR)

3 133

4 975

6 519

5 386

6 141

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

159

159

208

208

172

172

196

196

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

| (45) | Im Zeitraum 2013-2016 war der Preisdruck auf dem Unionsmarkt erheblich: Die Verkaufsstückpreise gingen um 15 % zurück. Die Einfuhren stiegen in diesem Zeitraum bekanntlich ebenfalls beträchtlich an. Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis erholte sich jedoch 2017 wieder und erreichte ein mit dem Jahr 2013 vergleichbares Niveau. Die Rentabilität blieb im Zeitraum 2013-2016 durchweg auf einem sehr niedrigen Niveau. Trotz eines erheblichen Preisrückgangs konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskosten 2016 dennoch so weit senken, dass er eine geringe Gewinnspanne von 2,2 % erzielte. 2017 war eine vorübergehende Erholung zu verzeichnen. Die Verkaufspreise stiegen zwischen 2016 und 2017 um fast 20 % und erreichten ihr Niveau von 2013. Der Wirtschaftszweig der Union erzielte eine Gewinnspanne von 6,2 %, da die Produktionskosten (Rohstoffe) zwar zunahmen, aber immer noch niedriger waren als 2013. Beim Cashflow verbesserte sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union allgemein um etwa 60 %. |
| --- | --- |

(45)

Im Zeitraum 2013-2016 war der Preisdruck auf dem Unionsmarkt erheblich: Die Verkaufsstückpreise gingen um 15 % zurück. Die Einfuhren stiegen in diesem Zeitraum bekanntlich ebenfalls beträchtlich an. Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis erholte sich jedoch 2017 wieder und erreichte ein mit dem Jahr 2013 vergleichbares Niveau. Die Rentabilität blieb im Zeitraum 2013-2016 durchweg auf einem sehr niedrigen Niveau. Trotz eines erheblichen Preisrückgangs konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskosten 2016 dennoch so weit senken, dass er eine geringe Gewinnspanne von 2,2 % erzielte. 2017 war eine vorübergehende Erholung zu verzeichnen. Die Verkaufspreise stiegen zwischen 2016 und 2017 um fast 20 % und erreichten ihr Niveau von 2013. Der Wirtschaftszweig der Union erzielte eine Gewinnspanne von 6,2 %, da die Produktionskosten (Rohstoffe) zwar zunahmen, aber immer noch niedriger waren als 2013. Beim Cashflow verbesserte sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union allgemein um etwa 60 %.

| (46) | Die Beschäftigung bei den Unionsherstellern der beurteilten Warenkategorien sank in diesem Fünfjahreszeitraum um fast 10 000 Arbeitsplätze. | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Beschäftigung (Vollzeitäquivalente) | 189 265 | 183 470 | 182 136 | 182 162 | 181 303 |
| Index (2013 = 100) | 100 | 97 | 96 | 96 | 96 |
| Quelle: Fragebogenantworten |

(46)

Die Beschäftigung bei den Unionsherstellern der beurteilten Warenkategorien sank in diesem Fünfjahreszeitraum um fast 10 000 Arbeitsplätze.

2013

2014

2015

2016

2017

Beschäftigung (Vollzeitäquivalente)

189 265

183 470

182 136

182 162

181 303

Index (2013 = 100)

Index (2013 = 100)

100

100

97

97

96

96

96

96

96

96

Quelle: Fragebogenantworten

Quelle:

2.   Lage in den einzelnen Warenkategorien

Lage in den einzelnen Warenkategorien

| (47) | Neben der globalen Analyse der Lage für die gesamte betroffene Ware, die nach ihrer Auffassung der geeignete Ausgangspunkt ist, um die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen in dieser Untersuchung zu prüfen, hat die Kommission auch die Lage in den einzelnen Warenkategorien geprüft, um die oben beschriebenen Entwicklungen auf detaillierter Ebene zu bestätigen. |
| --- | --- |

(47)

Neben der globalen Analyse der Lage für die gesamte betroffene Ware, die nach ihrer Auffassung der geeignete Ausgangspunkt ist, um die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen in dieser Untersuchung zu prüfen, hat die Kommission auch die Lage in den einzelnen Warenkategorien geprüft, um die oben beschriebenen Entwicklungen auf detaillierter Ebene zu bestätigen.

| (48) | Betrachtet man die einzelnen Warenkategorien, so ergibt sich ein vielfältigeres Bild, die Trends sind im Allgemeinen jedoch dieselben. Anhang III enthält die Wirtschaftsindikatoren einzeln und nach Warenkategorien. |
| --- | --- |

(48)

Betrachtet man die einzelnen Warenkategorien, so ergibt sich ein vielfältigeres Bild, die Trends sind im Allgemeinen jedoch dieselben. Anhang III enthält die Wirtschaftsindikatoren einzeln und nach Warenkategorien.

| (49) | Der Unionsverbrauch nahm in den letzten fünf Jahren mit Ausnahme von zwei Kategorien in allen Warenkategorien zu. Bei einigen einzelnen Waren blieb dieser Anstieg zwar moderat (die geringste Zunahme betrug 2 %), bei anderen war er hingegen mit bis zu 169 % deutlich stärker ausgeprägt. |
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(49)

Der Unionsverbrauch nahm in den letzten fünf Jahren mit Ausnahme von zwei Kategorien in allen Warenkategorien zu. Bei einigen einzelnen Waren blieb dieser Anstieg zwar moderat (die geringste Zunahme betrug 2 %), bei anderen war er hingegen mit bis zu 169 % deutlich stärker ausgeprägt.

| (50) | Die Verkaufsmengen blieben im Zeitraum 2013-2017 im Allgemeinen stabil; in einigen Fällen nahmen sie leicht zu, aber mit Ausnahme von drei Warenkategorien nicht so stark wie der EU-Verbrauch. Infolgedessen war während des Fünfjahreszeitraums bei allen bis auf drei Waren ein Rückgang des Marktanteils zu verzeichnen. |
| --- | --- |

(50)

Die Verkaufsmengen blieben im Zeitraum 2013-2017 im Allgemeinen stabil; in einigen Fällen nahmen sie leicht zu, aber mit Ausnahme von drei Warenkategorien nicht so stark wie der EU-Verbrauch. Infolgedessen war während des Fünfjahreszeitraums bei allen bis auf drei Waren ein Rückgang des Marktanteils zu verzeichnen.

| (51) | Die Produktionsmenge erhöhte sich im Allgemeinen, bei 18 von 23 der einzelnen Waren, wie auch die Kapazitätsauslastung. |
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(51)

Die Produktionsmenge erhöhte sich im Allgemeinen, bei 18 von 23 der einzelnen Waren, wie auch die Kapazitätsauslastung.

| (52) | Was die Preise angeht, so war bei jeder Ware (mit Ausnahme einer Ware, für die Antidumpingzölle in Form eines Mindesteinfuhrpreises galten) im Zeitraum 2013-2016 ein erheblicher Preisrückgang zu verzeichnen. 2017 erreichten die Preise wieder ihr altes Niveau angesichts der allgemeinen Erholung des Stahlmarktes, aber auch infolge der verschiedenen Handelsschutzmaßnahmen gegen unfaire Preispolitik und subventionierte Einfuhren. Bei 16 Waren blieb das Preisniveau 2017 niedriger als 2013. Anzumerken ist, dass die durchschnittlichen Einfuhrpreise in jedem Jahr fast durchweg niedriger waren als die Unionspreise, und zwar für alle Warenkategorien. |
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(52)

Was die Preise angeht, so war bei jeder Ware (mit Ausnahme einer Ware, für die Antidumpingzölle in Form eines Mindesteinfuhrpreises galten) im Zeitraum 2013-2016 ein erheblicher Preisrückgang zu verzeichnen. 2017 erreichten die Preise wieder ihr altes Niveau angesichts der allgemeinen Erholung des Stahlmarktes, aber auch infolge der verschiedenen Handelsschutzmaßnahmen gegen unfaire Preispolitik und subventionierte Einfuhren. Bei 16 Waren blieb das Preisniveau 2017 niedriger als 2013. Anzumerken ist, dass die durchschnittlichen Einfuhrpreise in jedem Jahr fast durchweg niedriger waren als die Unionspreise, und zwar für alle Warenkategorien.

| (53) | Was den Gewinn anbelangt, so wurden die Waren aller Kategorien bis 2016 mit Verlust oder sehr geringem Gewinn verkauft. Nur sieben Waren konnten 2017 wieder eine Gewinnspanne von über 6 % erreichen. Diese Waren sind im Hinblick auf das Produktionsvolumen in der EU bedeutend, und für sechs von ihnen gelten derzeit (kürzlich eingeführte) Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen. Diese Maßnahmen betreffen nur einige Ursprungsländer. Bei allen anderen Waren wurden entweder weiter Verluste geschrieben (drei Waren) oder sie sind nahe an der Kostendeckungsschwelle (13 Waren). Ein Gewinn von unter 6 % gilt als nicht ausreichend, um die Investitionen zu decken, die zur Aufrechterhaltung der Tätigkeit erforderlich sind, da die Kommission in den meisten der jüngsten Untersuchungen in dieser Branche einen Gewinn von etwa 8 % als ausreichend zur Finanzierung der Investitionen ansah. Der Cashflow verschlechterte sich bei der Hälfte der Waren im Zeitraum 2013-2017, und bei sechs Waren war er 2017 sogar negativ. Die Kapitalrendite blieb im Zeitraum 2013-2016 niedrig, verbesserte sich anschließend jedoch in einem Großteil der Warenkategorien, wenngleich sie für fünf Waren 2017 noch immer negativ war. |
| --- | --- |

(53)

Was den Gewinn anbelangt, so wurden die Waren aller Kategorien bis 2016 mit Verlust oder sehr geringem Gewinn verkauft. Nur sieben Waren konnten 2017 wieder eine Gewinnspanne von über 6 % erreichen. Diese Waren sind im Hinblick auf das Produktionsvolumen in der EU bedeutend, und für sechs von ihnen gelten derzeit (kürzlich eingeführte) Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen. Diese Maßnahmen betreffen nur einige Ursprungsländer. Bei allen anderen Waren wurden entweder weiter Verluste geschrieben (drei Waren) oder sie sind nahe an der Kostendeckungsschwelle (13 Waren). Ein Gewinn von unter 6 % gilt als nicht ausreichend, um die Investitionen zu decken, die zur Aufrechterhaltung der Tätigkeit erforderlich sind, da die Kommission in den meisten der jüngsten Untersuchungen in dieser Branche einen Gewinn von etwa 8 % als ausreichend zur Finanzierung der Investitionen ansah. Der Cashflow verschlechterte sich bei der Hälfte der Waren im Zeitraum 2013-2017, und bei sechs Waren war er 2017 sogar negativ. Die Kapitalrendite blieb im Zeitraum 2013-2016 niedrig, verbesserte sich anschließend jedoch in einem Großteil der Warenkategorien, wenngleich sie für fünf Waren 2017 noch immer negativ war.

| (54) | Die Lagerbestände wuchsen in 17 Warenkategorien an. Lediglich in fünf Warenkategorien gingen sie zurück, und in einer Warenkategorie blieben sie in diesem Zeitraum unverändert. |
| --- | --- |

(54)

Die Lagerbestände wuchsen in 17 Warenkategorien an. Lediglich in fünf Warenkategorien gingen sie zurück, und in einer Warenkategorie blieben sie in diesem Zeitraum unverändert.

| (55) | Die vorstehende Analyse belegt, dass sich die Lage der Stahlindustrie in der Union im Zeitraum 2013-2016 erheblich verschlechterte. Dies äußerte sich in einem Rückgang der Marktanteile und einem beträchtlichen Preisdruck, aufgrund dessen die Industrie nicht von niedrigeren Rohstoffkosten profitieren konnte. Diese Entwicklungen gab es sowohl auf globaler Ebene als auch bei den einzelnen Waren. 2017 war zum Teil eine Erholung zu verzeichnen. Während in vielen Warenkategorien immer noch keine nachhaltige Gewinnspanne erreicht ist, hat sich die Lage in einigen verbessert, was höchstwahrscheinlich auf die jüngste Einführung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen zurückzuführen ist. Es wird daher sowohl insgesamt als auch für einzelne Warenkategorien die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären Lage und für einen weiteren Anstieg der Einfuhren anfällig ist, insbesondere wenn die Einfuhren aus Ländern, die Handelsschutzmaßnahmen unterliegen, infolge der Maßnahmen nach Abschnitt 232 durch andere Einfuhren ersetzt werden, die vom US-Markt umgelenkt werden. |
| --- | --- |

(55)

Die vorstehende Analyse belegt, dass sich die Lage der Stahlindustrie in der Union im Zeitraum 2013-2016 erheblich verschlechterte. Dies äußerte sich in einem Rückgang der Marktanteile und einem beträchtlichen Preisdruck, aufgrund dessen die Industrie nicht von niedrigeren Rohstoffkosten profitieren konnte. Diese Entwicklungen gab es sowohl auf globaler Ebene als auch bei den einzelnen Waren. 2017 war zum Teil eine Erholung zu verzeichnen. Während in vielen Warenkategorien immer noch keine nachhaltige Gewinnspanne erreicht ist, hat sich die Lage in einigen verbessert, was höchstwahrscheinlich auf die jüngste Einführung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen zurückzuführen ist. Es wird daher sowohl insgesamt als auch für einzelne Warenkategorien die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären Lage und für einen weiteren Anstieg der Einfuhren anfällig ist, insbesondere wenn die Einfuhren aus Ländern, die Handelsschutzmaßnahmen unterliegen, infolge der Maßnahmen nach Abschnitt 232 durch andere Einfuhren ersetzt werden, die vom US-Markt umgelenkt werden.

| (56) | Dies gilt z. B. typischerweise für die Warenkategorien 1, 2 und 4, die im Hinblick auf die Unionsnachfrage bedeutend sind, aber auch, weil diese Warenkategorien (insbesondere die Kategorien 1 und 2) als Rohstoff für die Herstellung anderer Stahlerzeugnisse verwendet werden. In den Warenkategorien 1, 2 und 4 war die finanzielle Lage im Jahr 2016 negativ; sie wurde jedoch 2017 nach der Einführung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber einer Reihe von Ländern wie China und Russland positiv. Die Einfuhren aus diesen Ländern wurden jedoch in jüngster Zeit teilweise durch Einfuhren aus Indien, Korea und der Türkei ersetzt, wobei die beiden letztgenannten Länder auch bedeutende Zulieferländer für die USA sind. Im ersten Quartal 2018, d. h. vor der Einführung der Maßnahmen in den USA, stiegen die Unionseinfuhren in der Warenkategorie 1 bereits im Vergleich zum ersten Quartal 2017, und dieser Anstieg ist hauptsächlich auf Einfuhren aus der Türkei zurückzuführen. |
| --- | --- |

(56)

Dies gilt z. B. typischerweise für die Warenkategorien 1, 2 und 4, die im Hinblick auf die Unionsnachfrage bedeutend sind, aber auch, weil diese Warenkategorien (insbesondere die Kategorien 1 und 2) als Rohstoff für die Herstellung anderer Stahlerzeugnisse verwendet werden. In den Warenkategorien 1, 2 und 4 war die finanzielle Lage im Jahr 2016 negativ; sie wurde jedoch 2017 nach der Einführung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber einer Reihe von Ländern wie China und Russland positiv. Die Einfuhren aus diesen Ländern wurden jedoch in jüngster Zeit teilweise durch Einfuhren aus Indien, Korea und der Türkei ersetzt, wobei die beiden letztgenannten Länder auch bedeutende Zulieferländer für die USA sind. Im ersten Quartal 2018, d. h. vor der Einführung der Maßnahmen in den USA, stiegen die Unionseinfuhren in der Warenkategorie 1 bereits im Vergleich zum ersten Quartal 2017, und dieser Anstieg ist hauptsächlich auf Einfuhren aus der Türkei zurückzuführen.

| (57) | Wahrscheinlich würde ein weiterer Anstieg der Stahleinfuhren in die Union verhindern, dass der Wirtschaftszweig der Union, der sich noch nicht vollständig erholt hat, von den positiven Auswirkungen der jüngsten Handelsschutzmaßnahmen profitiert. |
| --- | --- |

(57)

Wahrscheinlich würde ein weiterer Anstieg der Stahleinfuhren in die Union verhindern, dass der Wirtschaftszweig der Union, der sich noch nicht vollständig erholt hat, von den positiven Auswirkungen der jüngsten Handelsschutzmaßnahmen profitiert.

3.   Drohender ernsthafter Schaden

Drohender ernsthafter Schaden

| (58) | In ihrer Stahl-Mitteilung vom März 2016 (13) kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Stahlindustrie der Union vor einer Reihe ernster Herausforderungen steht, die auf weltweite Überkapazitäten, einen dramatischen Anstieg der weltweiten Ausfuhren und eine beispiellose Welle unlauterer Handelspraktiken zurückzuführen sind. |
| --- | --- |

(58)

In ihrer Stahl-Mitteilung vom März 2016 (13) kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Stahlindustrie der Union vor einer Reihe ernster Herausforderungen steht, die auf weltweite Überkapazitäten, einen dramatischen Anstieg der weltweiten Ausfuhren und eine beispiellose Welle unlauterer Handelspraktiken zurückzuführen sind.

13

| (59) | Um die Schädigung, die durch zu unfairen Bedingungen erfolgende Einfuhren verursacht wird, zu beseitigen, hat die Union zugleich eine Reihe von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen eingeführt. Insgesamt gibt es derzeit nicht weniger als 19 Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen in 14 untersuchten Kategorien gegenüber den unfairen Einfuhren dieser Waren aus verschiedenen Ländern. Im Untersuchungszeitraum (2013-2017) wurde in 13 neuen Untersuchungen festgestellt, dass die Stahlindustrie der EU durch unfaire Handelspraktiken bedeutend geschädigt wurde (oder in einem Fall eine solche Gefahr bestand). |
| --- | --- |

(59)

Um die Schädigung, die durch zu unfairen Bedingungen erfolgende Einfuhren verursacht wird, zu beseitigen, hat die Union zugleich eine Reihe von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen eingeführt. Insgesamt gibt es derzeit nicht weniger als 19 Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen in 14 untersuchten Kategorien gegenüber den unfairen Einfuhren dieser Waren aus verschiedenen Ländern. Im Untersuchungszeitraum (2013-2017) wurde in 13 neuen Untersuchungen festgestellt, dass die Stahlindustrie der EU durch unfaire Handelspraktiken bedeutend geschädigt wurde (oder in einem Fall eine solche Gefahr bestand).

| (60) | Wie in Erwägungsgrund 55 erwähnt, befindet sich der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären Lage und bleibt für einen weiteren Anstieg der Einfuhren anfällig. Die jüngste Entscheidung der USA, Ausfuhren aus der EU nicht aus dem Anwendungsbereich von Abschnitt 232 zu streichen, wird es wahrscheinlich den Unionsherstellern erschweren, ihre Waren in die USA auszuführen, sodass ihre Lage noch anfälliger wird. |
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(60)

Wie in Erwägungsgrund 55 erwähnt, befindet sich der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären Lage und bleibt für einen weiteren Anstieg der Einfuhren anfällig. Die jüngste Entscheidung der USA, Ausfuhren aus der EU nicht aus dem Anwendungsbereich von Abschnitt 232 zu streichen, wird es wahrscheinlich den Unionsherstellern erschweren, ihre Waren in die USA auszuführen, sodass ihre Lage noch anfälliger wird.

| (61) | Die Stahleinfuhren sind beträchtlich gestiegen und blieben 2017 auf einem hohen Stand. Durch den weiteren Anstieg der Einfuhren im Jahr 2018, insbesondere aus Ländern oder von Ausführern, die keinen Handelsschutzmaßnahmen unterliegen, kann die Industrie wahrscheinlich keine vollständige Erholung erreichen und nicht von diesen Maßnahmen profitieren. Die Stahlindustrie der Union gilt in der Tat nach wie vor als anfällig für eine weitere Zunahme der Einfuhren. |
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(61)

Die Stahleinfuhren sind beträchtlich gestiegen und blieben 2017 auf einem hohen Stand. Durch den weiteren Anstieg der Einfuhren im Jahr 2018, insbesondere aus Ländern oder von Ausführern, die keinen Handelsschutzmaßnahmen unterliegen, kann die Industrie wahrscheinlich keine vollständige Erholung erreichen und nicht von diesen Maßnahmen profitieren. Die Stahlindustrie der Union gilt in der Tat nach wie vor als anfällig für eine weitere Zunahme der Einfuhren.

| (62) | Ohne vorläufige Schutzmaßnahmen erfährt der Wirtschaftszweig der Union in absehbarer Zeit wahrscheinlich tatsächlich einen ernsthaften Schaden. |
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(62)

Ohne vorläufige Schutzmaßnahmen erfährt der Wirtschaftszweig der Union in absehbarer Zeit wahrscheinlich tatsächlich einen ernsthaften Schaden.

| (63) | In diesem Zusammenhang hat die Kommission gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/755 die Steigerungsrate der Ausfuhren in die Union und die Wahrscheinlichkeit, dass verfügbare Kapazitäten für die Ausfuhr in die Union genutzt werden, untersucht. |
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(63)

In diesem Zusammenhang hat die Kommission gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/755 die Steigerungsrate der Ausfuhren in die Union und die Wahrscheinlichkeit, dass verfügbare Kapazitäten für die Ausfuhr in die Union genutzt werden, untersucht.

| (64) | Erstens stiegen die Einfuhren in die Union, wie bereits dargelegt, im Zeitraum 2013-2017 erheblich an, nämlich insgesamt um 68 %. Nachdem der Anstieg bis zum Jahr 2016 besonders ausgeprägt war, stiegen die Einfuhren im darauffolgenden Zeitraum weiter an, wenn auch langsamer. Wie in den Erwägungsgründen (37) und (82) im Hinblick auf eine kritische Lage betont, nahmen die Einfuhren im ersten Quartal 2018 erneut deutlich zu, um fast 10 %. Die Steigerungsrate der Einfuhren ist somit beträchtlich. |
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(64)

Erstens stiegen die Einfuhren in die Union, wie bereits dargelegt, im Zeitraum 2013-2017 erheblich an, nämlich insgesamt um 68 %. Nachdem der Anstieg bis zum Jahr 2016 besonders ausgeprägt war, stiegen die Einfuhren im darauffolgenden Zeitraum weiter an, wenn auch langsamer. Wie in den Erwägungsgründen (37) und (82) im Hinblick auf eine kritische Lage betont, nahmen die Einfuhren im ersten Quartal 2018 erneut deutlich zu, um fast 10 %. Die Steigerungsrate der Einfuhren ist somit beträchtlich.

| (65) | Zweitens ist angesichts der weltweiten Überkapazitäten in mehreren Ländern damit zu rechnen, dass die restriktiven Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 angesichts ihres Ausmaßes und Geltungsbereichs eine Handelsumlenkung von Stahlerzeugnissen in die Union verursachen. |
| --- | --- |

(65)

Zweitens ist angesichts der weltweiten Überkapazitäten in mehreren Ländern damit zu rechnen, dass die restriktiven Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 angesichts ihres Ausmaßes und Geltungsbereichs eine Handelsumlenkung von Stahlerzeugnissen in die Union verursachen.

| (66) | Die USA haben ihre Absicht mitgeteilt, die Einfuhren um etwa 13 Mio. Tonnen zu senken, und haben daher im März 2018 einen zusätzlichen Einfuhrzoll von 25 % auf die Einfuhren einer sehr hohen Zahl von Stahlerzeugnissen eingeführt. Die Stahlmengen, die nicht mehr in die USA ausgeführt werden, werden unweigerlich in andere Länder umgelenkt. |
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(66)

Die USA haben ihre Absicht mitgeteilt, die Einfuhren um etwa 13 Mio. Tonnen zu senken, und haben daher im März 2018 einen zusätzlichen Einfuhrzoll von 25 % auf die Einfuhren einer sehr hohen Zahl von Stahlerzeugnissen eingeführt. Die Stahlmengen, die nicht mehr in die USA ausgeführt werden, werden unweigerlich in andere Länder umgelenkt.

| (67) | Einige der wichtigsten Ausführer in die USA sind auch traditionelle Stahlzulieferer für die Union. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass diese Länder ebenso wie andere Länder dann zu einem großen Teil bestrebt sein werden, ihre Ausfuhren in die Union umzuleiten. Im Allgemeinen ist der Unionsmarkt für Stahlerzeugnisse in der Tat sowohl wegen der Nachfrage als auch wegen der Preise sehr attraktiv. Die EU ist nach China, aber vor den USA einer der wichtigsten Märkte für Stahl, auf dem die Nachfrage in den letzten Jahren gestiegen ist und es mittlerweile auch zu einer Preiserholung gekommen ist. |
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(67)

Einige der wichtigsten Ausführer in die USA sind auch traditionelle Stahlzulieferer für die Union. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass diese Länder ebenso wie andere Länder dann zu einem großen Teil bestrebt sein werden, ihre Ausfuhren in die Union umzuleiten. Im Allgemeinen ist der Unionsmarkt für Stahlerzeugnisse in der Tat sowohl wegen der Nachfrage als auch wegen der Preise sehr attraktiv. Die EU ist nach China, aber vor den USA einer der wichtigsten Märkte für Stahl, auf dem die Nachfrage in den letzten Jahren gestiegen ist und es mittlerweile auch zu einer Preiserholung gekommen ist.

| (68) | Vor diesem Hintergrund führt ein erheblicher Anstieg des Angebots auf dem Unionsmarkt durch einen Zustrom von Einfuhren zu einem allgemeinen Preisdruck und zu einem Preisniveau, das mit dem von 2016 vergleichbar ist, mit erheblichen negativen Auswirkungen auf die Rentabilität der Stahlindustrie der Union. |
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(68)

Vor diesem Hintergrund führt ein erheblicher Anstieg des Angebots auf dem Unionsmarkt durch einen Zustrom von Einfuhren zu einem allgemeinen Preisdruck und zu einem Preisniveau, das mit dem von 2016 vergleichbar ist, mit erheblichen negativen Auswirkungen auf die Rentabilität der Stahlindustrie der Union.

4.   Schlussfolgerungen

Schlussfolgerungen

| (69) | Unter diesen Umständen und auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kommt die Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass die Stahlindustrie der Union sich zwar hinsichtlich einiger Warenkategorien 2017, vor allem aufgrund von Handelsschutzmaßnahmen, teilweise erholt hat; im größten Teil der beurteilten Warenkategorien ist die finanzielle Lage jedoch nach wie vor weit davon entfernt, nachhaltig zu sein, sodass der Wirtschaftszweig der Union immer noch anfällig für einen erneuten plötzlichen Anstieg der Einfuhren ist. Die Kommission kommt daher zu dem Schluss, dass der Stahlindustrie der Union in den beurteilten 23 Warenkategorien ein ernsthafter Schaden droht. |
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(69)

Unter diesen Umständen und auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kommt die Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass die Stahlindustrie der Union sich zwar hinsichtlich einiger Warenkategorien 2017, vor allem aufgrund von Handelsschutzmaßnahmen, teilweise erholt hat; im größten Teil der beurteilten Warenkategorien ist die finanzielle Lage jedoch nach wie vor weit davon entfernt, nachhaltig zu sein, sodass der Wirtschaftszweig der Union immer noch anfällig für einen erneuten plötzlichen Anstieg der Einfuhren ist. Die Kommission kommt daher zu dem Schluss, dass der Stahlindustrie der Union in den beurteilten 23 Warenkategorien ein ernsthafter Schaden droht.

VII.   SCHADENSURSACHE

SCHADENSURSACHE

1.   Anstieg der Einfuhren

Anstieg der Einfuhren

| (70) | Die Kommission hat auf der Grundlage der folgenden Erwägungen vorläufig festgestellt, dass zwischen dem Anstieg der Einfuhren der beurteilten Ware einerseits und dem drohenden ernsthaften Schaden andererseits ein ursächlicher Zusammenhang besteht. |
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(70)

Die Kommission hat auf der Grundlage der folgenden Erwägungen vorläufig festgestellt, dass zwischen dem Anstieg der Einfuhren der beurteilten Ware einerseits und dem drohenden ernsthaften Schaden andererseits ein ursächlicher Zusammenhang besteht.

| (71) | Wie bereits festgestellt, sind die von den Unionsherstellern hergestellten Waren den betroffenen Waren gleichartig oder stehen in direkter Konkurrenz zu ihnen. Sie weisen dieselben grundlegenden Eigenschaften und dieselben Verwendungen auf, werden über ähnliche oder identische Vertriebskanäle verkauft und stehen preislich in starker Konkurrenz zueinander. |
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(71)

Wie bereits festgestellt, sind die von den Unionsherstellern hergestellten Waren den betroffenen Waren gleichartig oder stehen in direkter Konkurrenz zu ihnen. Sie weisen dieselben grundlegenden Eigenschaften und dieselben Verwendungen auf, werden über ähnliche oder identische Vertriebskanäle verkauft und stehen preislich in starker Konkurrenz zueinander.

| (72) | Wie in den Abschnitten IV und VI erläutert, haben die Unionshersteller Marktanteile verloren und leiden unter einem erheblichen Preisdruck, sodass ihre Gewinnspanne nicht nachhaltig oder sogar negativ ist. Bei einigen Waren scheint ein ernsthafter Schaden unmittelbar bevorzustehen, selbst wenn sich die Lage der Hersteller erholt hat. |
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(72)

Wie in den Abschnitten IV und VI erläutert, haben die Unionshersteller Marktanteile verloren und leiden unter einem erheblichen Preisdruck, sodass ihre Gewinnspanne nicht nachhaltig oder sogar negativ ist. Bei einigen Waren scheint ein ernsthafter Schaden unmittelbar bevorzustehen, selbst wenn sich die Lage der Hersteller erholt hat.

| (73) | Im Zeitraum 2013-2017 nahmen die Einfuhren der betroffenen Ware erheblich zu und vergrößerten ihren Marktanteil in der Union aufgrund eines niedrigeren Preisniveaus im Vergleich zu den EU-Herstellern. So stieg der Marktanteil aller Einfuhren von 12,2 % auf 17,6 %, und die Preise der Einfuhren blieben für jede einzelne Ware nahezu durchweg unter den Verkaufspreisen der Union. |
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(73)

Im Zeitraum 2013-2017 nahmen die Einfuhren der betroffenen Ware erheblich zu und vergrößerten ihren Marktanteil in der Union aufgrund eines niedrigeren Preisniveaus im Vergleich zu den EU-Herstellern. So stieg der Marktanteil aller Einfuhren von 12,2 % auf 17,6 %, und die Preise der Einfuhren blieben für jede einzelne Ware nahezu durchweg unter den Verkaufspreisen der Union.

| (74) | Der ursächliche Zusammenhang zwischen den gestiegenen Einfuhren und der Lage der Unionshersteller war im Zeitraum 2013-2016 besonders ausgeprägt, als die Niedrigpreiseinfuhren in die Höhe schnellten (+ 62 %) und die Preise der EU-Hersteller um 15 % zurückgingen. In der Kategorie 13 betrug der Preisrückgang sogar 20 %, und in den Kategorien 1 und 3 lag er bei 19 % bzw. 18 %. Infolgedessen befanden sich die Unionshersteller der gleichartigen Waren entweder in einer Verlustsituation oder nahe an der Kostendeckungsschwelle. 2017 blieben die Einfuhren auf einem hohen Stand und unterboten weiterhin die Preise, auch wenn diese im Allgemeinen anstiegen. Die EU-Preise erholten sich, bei einer Reihe von Waren aber nicht ausreichend, sodass sie immer noch mit Verlust oder nur geringem Gewinn verkauft wurden. |
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(74)

Der ursächliche Zusammenhang zwischen den gestiegenen Einfuhren und der Lage der Unionshersteller war im Zeitraum 2013-2016 besonders ausgeprägt, als die Niedrigpreiseinfuhren in die Höhe schnellten (+ 62 %) und die Preise der EU-Hersteller um 15 % zurückgingen. In der Kategorie 13 betrug der Preisrückgang sogar 20 %, und in den Kategorien 1 und 3 lag er bei 19 % bzw. 18 %. Infolgedessen befanden sich die Unionshersteller der gleichartigen Waren entweder in einer Verlustsituation oder nahe an der Kostendeckungsschwelle. 2017 blieben die Einfuhren auf einem hohen Stand und unterboten weiterhin die Preise, auch wenn diese im Allgemeinen anstiegen. Die EU-Preise erholten sich, bei einer Reihe von Waren aber nicht ausreichend, sodass sie immer noch mit Verlust oder nur geringem Gewinn verkauft wurden.

| (75) | Auch wenn sich die Gewinne in einigen Warenkategorien wieder verbessert haben, ist die Lage nach wie vor anfällig. Die Entwicklungen der Vorjahre zeigen, dass diese Warenkategorien besonders empfindlich auf Preisdruck reagieren, und ein weiterer Anstieg der Niedrigpreiseinfuhren hätte erhebliche negative Auswirkungen. |
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(75)

Auch wenn sich die Gewinne in einigen Warenkategorien wieder verbessert haben, ist die Lage nach wie vor anfällig. Die Entwicklungen der Vorjahre zeigen, dass diese Warenkategorien besonders empfindlich auf Preisdruck reagieren, und ein weiterer Anstieg der Niedrigpreiseinfuhren hätte erhebliche negative Auswirkungen.

| (76) | In diesem Zusammenhang ist davon auszugehen, dass die von den USA nach Abschnitt 232 des Trade Expansion Act ergriffenen restriktiven Maßnahmen angesichts ihres Ausmaßes und ihres Geltungsbereichs wahrscheinlich unmittelbar zu einem ernsthaften Schaden für die Unionshersteller führen. |
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(76)

In diesem Zusammenhang ist davon auszugehen, dass die von den USA nach Abschnitt 232 des Trade Expansion Act ergriffenen restriktiven Maßnahmen angesichts ihres Ausmaßes und ihres Geltungsbereichs wahrscheinlich unmittelbar zu einem ernsthaften Schaden für die Unionshersteller führen.

| (77) | Die Kommission gelangt daher vorläufig zu dem Schluss, dass in den 23 beurteilten Warenkategorien ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren, dem Druck auf die Stahlmarktpreise in der Union und dem drohenden ernsthaften Schaden für die Unionshersteller besteht. |
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(77)

Die Kommission gelangt daher vorläufig zu dem Schluss, dass in den 23 beurteilten Warenkategorien ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren, dem Druck auf die Stahlmarktpreise in der Union und dem drohenden ernsthaften Schaden für die Unionshersteller besteht.

2.   Sonstige bekannte Faktoren

Sonstige bekannte Faktoren

| (78) | Um mit Sicherheit festzustellen, dass der ernsthafte Schaden nicht auf andere Faktoren als den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen ist, hat die Kommission eine vorläufige Analyse vorgenommen um festzustellen, ob sonstige Faktoren zu dem ernsthaften Schaden für die Unionshersteller beigetragen haben könnten. |
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(78)

Um mit Sicherheit festzustellen, dass der ernsthafte Schaden nicht auf andere Faktoren als den Anstieg der Einfuhren zurückzuführen ist, hat die Kommission eine vorläufige Analyse vorgenommen um festzustellen, ob sonstige Faktoren zu dem ernsthaften Schaden für die Unionshersteller beigetragen haben könnten.

| (79) | Es wurde festgestellt, dass die weltweiten Überkapazitäten insofern eine Rolle gespielt haben, als die billigen Einfuhren in die Union angekurbelt wurden. Der Verbrauch der betroffenen Stahlerzeugnisse stieg an, sodass der ursächliche Zusammenhang nicht geschwächt werden konnte. |
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(79)

Es wurde festgestellt, dass die weltweiten Überkapazitäten insofern eine Rolle gespielt haben, als die billigen Einfuhren in die Union angekurbelt wurden. Der Verbrauch der betroffenen Stahlerzeugnisse stieg an, sodass der ursächliche Zusammenhang nicht geschwächt werden konnte.

| (80) | Die Kommission prüfte auch, ob der ernsthafte Schaden auf Einfuhren der betroffenen Waren aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zurückzuführen ist. Durch das EWR-Abkommen zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Mitgliedern des EWR (Norwegen, Island und Liechtenstein) andererseits hat die Union eine enge wirtschaftliche Integration mit den Märkten der EWR-Länder sowie den Wirtschaftszweigen der betroffenen Waren geschaffen. Die Industrie auf diesen Märkten ist ausgereift und gesättigt, weshalb davon ausgegangen wird, dass der Ausschluss von Waren mit Ursprung in den EWR-Mitgliedstaaten von den Schutzmaßnahmen kaum (wenn überhaupt) Auswirkungen auf die Einfuhrmengen der Waren hat. Die Einfuhren aus diesen Ländern haben zwar in einigen Warenkategorien in der Tat zu einem Anstieg der Einfuhren beigetragen (die Einfuhren aus diesen Ländern weisen insgesamt einen Anstieg von etwa 9 % aus), ihr Anteil an allen Einfuhren insgesamt ist jedoch begrenzt (der EWR-Anteil an den Einfuhren liegt bei etwa 1,5 % und der entsprechende Marktanteil bei insgesamt 0,3 %). Außerdem liefern die EWR-Mitgliedstaaten traditionell geringe Mengen der betroffenen Ware in die USA, was zu der vorläufigen Feststellung führt, dass die Gefahr einer Handelsumlenkung ebenfalls begrenzt ist. Angesichts der traditionell geringen Liefermengen in die USA, der Reife der Industrie auf den EWR-Märkten und der damit verbundenen begrenzten Gefahr einer Handelsumlenkung ist die Kommission der Auffassung, dass die Einfuhren der betroffenen Waren aus den EWR-Mitgliedstaaten nur in sehr geringem Maße zur Gefahr eines ernsthaften Schadens beigetragen haben, wenn überhaupt. |
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(80)

Die Kommission prüfte auch, ob der ernsthafte Schaden auf Einfuhren der betroffenen Waren aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zurückzuführen ist. Durch das EWR-Abkommen zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Mitgliedern des EWR (Norwegen, Island und Liechtenstein) andererseits hat die Union eine enge wirtschaftliche Integration mit den Märkten der EWR-Länder sowie den Wirtschaftszweigen der betroffenen Waren geschaffen. Die Industrie auf diesen Märkten ist ausgereift und gesättigt, weshalb davon ausgegangen wird, dass der Ausschluss von Waren mit Ursprung in den EWR-Mitgliedstaaten von den Schutzmaßnahmen kaum (wenn überhaupt) Auswirkungen auf die Einfuhrmengen der Waren hat. Die Einfuhren aus diesen Ländern haben zwar in einigen Warenkategorien in der Tat zu einem Anstieg der Einfuhren beigetragen (die Einfuhren aus diesen Ländern weisen insgesamt einen Anstieg von etwa 9 % aus), ihr Anteil an allen Einfuhren insgesamt ist jedoch begrenzt (der EWR-Anteil an den Einfuhren liegt bei etwa 1,5 % und der entsprechende Marktanteil bei insgesamt 0,3 %). Außerdem liefern die EWR-Mitgliedstaaten traditionell geringe Mengen der betroffenen Ware in die USA, was zu der vorläufigen Feststellung führt, dass die Gefahr einer Handelsumlenkung ebenfalls begrenzt ist. Angesichts der traditionell geringen Liefermengen in die USA, der Reife der Industrie auf den EWR-Märkten und der damit verbundenen begrenzten Gefahr einer Handelsumlenkung ist die Kommission der Auffassung, dass die Einfuhren der betroffenen Waren aus den EWR-Mitgliedstaaten nur in sehr geringem Maße zur Gefahr eines ernsthaften Schadens beigetragen haben, wenn überhaupt.

| (81) | Demzufolge hat die Kommission keine sonstigen Faktoren ermittelt, die den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und dem ernsthaften Schaden für die Unionshersteller schwächen könnten. Im weiteren Verlauf der Untersuchung wird jedoch eine eingehendere Prüfung aller sonstigen Faktoren vorgenommen, die zur Schädigung beigetragen haben oder haben könnten. |
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(81)

Demzufolge hat die Kommission keine sonstigen Faktoren ermittelt, die den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und dem ernsthaften Schaden für die Unionshersteller schwächen könnten. Im weiteren Verlauf der Untersuchung wird jedoch eine eingehendere Prüfung aller sonstigen Faktoren vorgenommen, die zur Schädigung beigetragen haben oder haben könnten.

VIII.   KRITISCHE SITUATION

KRITISCHE SITUATION

| (82) | Wie bereits aufgezeigt, besteht für die Stahlhersteller in der Union insgesamt die Gefahr eines Schadens, und es steht eindeutig ein ernsthafter Schaden bevor. In einigen einzelnen Warenkategorien gibt es bereits Hinweise darauf. Ein weiterer Anstieg der Einfuhren hat wahrscheinlich erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs insgesamt. |
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(82)

Wie bereits aufgezeigt, besteht für die Stahlhersteller in der Union insgesamt die Gefahr eines Schadens, und es steht eindeutig ein ernsthafter Schaden bevor. In einigen einzelnen Warenkategorien gibt es bereits Hinweise darauf. Ein weiterer Anstieg der Einfuhren hat wahrscheinlich erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs insgesamt.

| (83) | Die Kommission hat geprüft, ob kritische Umstände vorliegen, in denen eine Verzögerung einen schwer zu behebenden Schaden verursachen würde. Insbesondere wurde geprüft, ob die Einfuhren in jüngster Zeit weiter gestiegen sind. |
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(83)

Die Kommission hat geprüft, ob kritische Umstände vorliegen, in denen eine Verzögerung einen schwer zu behebenden Schaden verursachen würde. Insbesondere wurde geprüft, ob die Einfuhren in jüngster Zeit weiter gestiegen sind.

| (84) | Ein Vergleich zwischen den Einfuhren von Stahlerzeugnissen im ersten Quartal 2018 und im ersten Quartal 2017 ergab, dass die Einfuhren in 18 der 23 Warenkategorien um 26 % stiegen. Dieser Anstieg ist wesentlich bedeutender als im Zeitraum 2016-2017, in dem er rund 2 % betrug. |
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(84)

Ein Vergleich zwischen den Einfuhren von Stahlerzeugnissen im ersten Quartal 2018 und im ersten Quartal 2017 ergab, dass die Einfuhren in 18 der 23 Warenkategorien um 26 % stiegen. Dieser Anstieg ist wesentlich bedeutender als im Zeitraum 2016-2017, in dem er rund 2 % betrug.

| (85) | Die Zollsätze auf Stahlerzeugnisse von 25 % nach Abschnitt 232 wurden am 23. März 2018 eingeführt. Es ist derzeit nicht möglich, die Auswirkungen der Maßnahmen der USA im Hinblick auf eine Handelsumlenkung in vollem Umfang zu bewerten. Der Anstieg der Einfuhren in die Union im ersten Quartal 2018 könnte jedoch als Antizipation ihrer Auswirkungen betrachtet werden und somit darauf hindeuten, wie die Einfuhren in die Union sich nach der Einführung der Maßnahmen der USA in Zukunft entwickeln könnten. |
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(85)

Die Zollsätze auf Stahlerzeugnisse von 25 % nach Abschnitt 232 wurden am 23. März 2018 eingeführt. Es ist derzeit nicht möglich, die Auswirkungen der Maßnahmen der USA im Hinblick auf eine Handelsumlenkung in vollem Umfang zu bewerten. Der Anstieg der Einfuhren in die Union im ersten Quartal 2018 könnte jedoch als Antizipation ihrer Auswirkungen betrachtet werden und somit darauf hindeuten, wie die Einfuhren in die Union sich nach der Einführung der Maßnahmen der USA in Zukunft entwickeln könnten.

| (86) | Am 30. Mai 2018 beschlossen die USA ferner, dass die Maßnahmen des Abschnitts 232 gegen die Union, Mexiko und Kanada umgesetzt werden sollten. Die Kommission ist der Auffassung, dass dies ein weiterer kritischer Aspekt ist, da nicht nur die Ausfuhren der Union eingeschränkt werden, sondern auch das Risiko einer Handelsumlenkung durch die beiden anderen wichtigen Stahlerzeugerländer steigt. |
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(86)

Am 30. Mai 2018 beschlossen die USA ferner, dass die Maßnahmen des Abschnitts 232 gegen die Union, Mexiko und Kanada umgesetzt werden sollten. Die Kommission ist der Auffassung, dass dies ein weiterer kritischer Aspekt ist, da nicht nur die Ausfuhren der Union eingeschränkt werden, sondern auch das Risiko einer Handelsumlenkung durch die beiden anderen wichtigen Stahlerzeugerländer steigt.

| (87) | Angesichts der Anfälligkeit der Branche und des jüngsten Anstiegs der Einfuhren werden ein weiteres Überangebot an Stahlerzeugnissen auf dem Unionsmarkt und der daraus resultierende Preisdruck zweifellos schwerwiegende Folgen für die Lage der Unionshersteller haben. |
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(87)

Angesichts der Anfälligkeit der Branche und des jüngsten Anstiegs der Einfuhren werden ein weiteres Überangebot an Stahlerzeugnissen auf dem Unionsmarkt und der daraus resultierende Preisdruck zweifellos schwerwiegende Folgen für die Lage der Unionshersteller haben.

| (88) | Daher ist die Kommission der Auffassung, dass angesichts der realen Gefahr einer Handelsumlenkung und der weiteren Beschränkung der Einfuhren aus wichtigen Stahlerzeugerländern in die USA kritische Umstände vorliegen, unter denen jede Verzögerung bei der Annahme vorläufiger Schutzmaßnahmen einen schwer zu behebenden Schaden verursachen würde. Die Kommission zieht daher den Schluss, dass unverzüglich vorläufige Schutzmaßnahmen eingeführt werden sollten. |
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(88)

Daher ist die Kommission der Auffassung, dass angesichts der realen Gefahr einer Handelsumlenkung und der weiteren Beschränkung der Einfuhren aus wichtigen Stahlerzeugerländern in die USA kritische Umstände vorliegen, unter denen jede Verzögerung bei der Annahme vorläufiger Schutzmaßnahmen einen schwer zu behebenden Schaden verursachen würde. Die Kommission zieht daher den Schluss, dass unverzüglich vorläufige Schutzmaßnahmen eingeführt werden sollten.

IX.   INTERESSE DER UNION

INTERESSE DER UNION

| (89) | Nach Artikel 16 der Verordnung (EU) 2015/478 wurde untersucht, ob in diesem Fall trotz der vorläufigen Feststellung eines drohenden ernsthaften Schadens zwingende Gründe vorliegen, die mit Blick auf das Unionsinteresse gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen sprechen. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen der Unionshersteller, der Einführer und der Verwender. |
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(89)

Nach Artikel 16 der Verordnung (EU) 2015/478 wurde untersucht, ob in diesem Fall trotz der vorläufigen Feststellung eines drohenden ernsthaften Schadens zwingende Gründe vorliegen, die mit Blick auf das Unionsinteresse gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen sprechen. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen der Unionshersteller, der Einführer und der Verwender.

| (90) | Der Wirtschaftszweig der Union umfasst etwa 40 Hersteller, die in vielen Mitgliedstaaten der Union ansässig sind und bei denen im Zeitraum 2013-2017 über 180 000 Arbeitskräfte im unmittelbaren Zusammenhang mit den 25 betroffenen Waren beschäftigt waren. Es wurde festgestellt, dass dem Wirtschaftszweig der Union durch einen Anstieg der Einfuhren ernsthafter Schaden droht. Wie bereits erwähnt, hat der Wirtschaftszweig der Union von der Zunahme des Verbrauchs nicht profitiert und ist nach wie vor in einer prekären Lage und anfällig für einen weiteren Anstieg der Einfuhren. Die strategische Bedeutung der Stahlindustrie wird seit Langem anerkannt. (14) Eine gesunde und wettbewerbsfähige Stahlindustrie liegt im Interesse der Union. Es ist klar, dass bei einem Verzicht auf Maßnahmen sich sowohl die Preise als auch der Marktanteil der Unionshersteller weiter verringern werden, was zu einer geringeren Produktion, steigenden finanziellen Verlusten und einem Verlust von Arbeitsplätzen sowohl in der Stahlindustrie als auch in den verbundenen Wirtschaftszweigen führt. Die Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen wird gegen den ernsthaften Schaden vorübergehend Abhilfe schaffen und dem Wirtschaftszweig der Union die Anpassungen erleichtern. |
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(90)

Der Wirtschaftszweig der Union umfasst etwa 40 Hersteller, die in vielen Mitgliedstaaten der Union ansässig sind und bei denen im Zeitraum 2013-2017 über 180 000 Arbeitskräfte im unmittelbaren Zusammenhang mit den 25 betroffenen Waren beschäftigt waren. Es wurde festgestellt, dass dem Wirtschaftszweig der Union durch einen Anstieg der Einfuhren ernsthafter Schaden droht. Wie bereits erwähnt, hat der Wirtschaftszweig der Union von der Zunahme des Verbrauchs nicht profitiert und ist nach wie vor in einer prekären Lage und anfällig für einen weiteren Anstieg der Einfuhren. Die strategische Bedeutung der Stahlindustrie wird seit Langem anerkannt. (14) Eine gesunde und wettbewerbsfähige Stahlindustrie liegt im Interesse der Union. Es ist klar, dass bei einem Verzicht auf Maßnahmen sich sowohl die Preise als auch der Marktanteil der Unionshersteller weiter verringern werden, was zu einer geringeren Produktion, steigenden finanziellen Verlusten und einem Verlust von Arbeitsplätzen sowohl in der Stahlindustrie als auch in den verbundenen Wirtschaftszweigen führt. Die Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen wird gegen den ernsthaften Schaden vorübergehend Abhilfe schaffen und dem Wirtschaftszweig der Union die Anpassungen erleichtern.

14

| (91) | Verwender und Einführer suchen im Allgemeinen den niedrigstmöglichen Preis für Stahl, und es liegt auf der Hand, dass die Preise ohne Maßnahmen niedriger wären. Es liegt jedoch auch in ihrem Interesse, in der Union eine wettbewerbsfähige und lebensfähige Stahlindustrie zu haben, die ihren künftigen Bedarf decken kann. |
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(91)

Verwender und Einführer suchen im Allgemeinen den niedrigstmöglichen Preis für Stahl, und es liegt auf der Hand, dass die Preise ohne Maßnahmen niedriger wären. Es liegt jedoch auch in ihrem Interesse, in der Union eine wettbewerbsfähige und lebensfähige Stahlindustrie zu haben, die ihren künftigen Bedarf decken kann.

| (92) | In diesem Zusammenhang brachten mehrere interessierte Parteien vor, vorläufige Schutzmaßnahmen seien nicht im Interesse der Union. Die Maßnahmen würden mit Sicherheit zu einer Angebotsverknappung führen und somit wäre der Wirtschaftszweig der Union in einer stärkeren Verhandlungsposition, was den Preisdruck betreffe. Die Bezugsquellen seien ohnehin durch die Einführung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen begrenzt und Waren, die nicht von Unionsherstellern erhältlich oder nicht ausreichend oder nicht mit den geeigneten technischen Spezifikationen verfügbar seien, müssten von Schutzmaßnahmen ausgenommen werden. |
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(92)

In diesem Zusammenhang brachten mehrere interessierte Parteien vor, vorläufige Schutzmaßnahmen seien nicht im Interesse der Union. Die Maßnahmen würden mit Sicherheit zu einer Angebotsverknappung führen und somit wäre der Wirtschaftszweig der Union in einer stärkeren Verhandlungsposition, was den Preisdruck betreffe. Die Bezugsquellen seien ohnehin durch die Einführung von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen begrenzt und Waren, die nicht von Unionsherstellern erhältlich oder nicht ausreichend oder nicht mit den geeigneten technischen Spezifikationen verfügbar seien, müssten von Schutzmaßnahmen ausgenommen werden.

| (93) | Um das richtige Gleichgewicht zwischen den verschiedenen legitimen Interessen zu finden und da die Gefahr eines ernsthaften Schadens in diesem Fall hauptsächlich mit dem Bestehen einer Handelsumlenkung zusammenhängt, sollte die Form der Schutzmaßnahmen nach Auffassung der Kommission die bisherigen Einfuhrmengen wahren, und lediglich über diese Mengen hinausgehende Einfuhren sollten den Maßnahmen unterliegen. In diesem Zusammenhang gewährleistet ein System mit Zollkontingenten, das für die traditionellen Handelsströme kein Hindernis darstellt, dass die Schutzmaßnahmen dem Interesse der Union entsprechen. Eine derartige Maßnahme würde die negativen Auswirkungen einer Handelsumlenkung für den Wirtschaftszweig der Union verhindern und zugleich die herkömmlichen Quellen für den Handel und den wirksamen Wettbewerb auf dem Stahlmarkt sichern. |
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(93)

Um das richtige Gleichgewicht zwischen den verschiedenen legitimen Interessen zu finden und da die Gefahr eines ernsthaften Schadens in diesem Fall hauptsächlich mit dem Bestehen einer Handelsumlenkung zusammenhängt, sollte die Form der Schutzmaßnahmen nach Auffassung der Kommission die bisherigen Einfuhrmengen wahren, und lediglich über diese Mengen hinausgehende Einfuhren sollten den Maßnahmen unterliegen. In diesem Zusammenhang gewährleistet ein System mit Zollkontingenten, das für die traditionellen Handelsströme kein Hindernis darstellt, dass die Schutzmaßnahmen dem Interesse der Union entsprechen. Eine derartige Maßnahme würde die negativen Auswirkungen einer Handelsumlenkung für den Wirtschaftszweig der Union verhindern und zugleich die herkömmlichen Quellen für den Handel und den wirksamen Wettbewerb auf dem Stahlmarkt sichern.

| (94) | Unter diesen Umständen hält die Kommission das Risiko einer Angebotsverknappung oder einer Preiserhöhung durch die beschlossenen Maßnahmen für unwesentlich. Ebenso muss die Behauptung, dass bestimmte Warenkategorien von den Schutzmaßnahmen ausgenommen werden müssten, da sie nicht von Unionsherstellern erhältlich oder nicht ausreichend oder nicht mit den geeigneten technischen Spezifikationen verfügbar seien, zurückgewiesen werden, da die traditionellen Handelsströme gewährleistet bleiben. |
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(94)

Unter diesen Umständen hält die Kommission das Risiko einer Angebotsverknappung oder einer Preiserhöhung durch die beschlossenen Maßnahmen für unwesentlich. Ebenso muss die Behauptung, dass bestimmte Warenkategorien von den Schutzmaßnahmen ausgenommen werden müssten, da sie nicht von Unionsherstellern erhältlich oder nicht ausreichend oder nicht mit den geeigneten technischen Spezifikationen verfügbar seien, zurückgewiesen werden, da die traditionellen Handelsströme gewährleistet bleiben.

| (95) | Daher kommt die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass für das Unionsinteresse die Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen -und zwar konkret in Form einer Erhöhung der Zölle — erforderlich ist, die für über die traditionellen Handelsströme hinausgehende Mengen nach Warenkategorien angewandt werden. |
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(95)

Daher kommt die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass für das Unionsinteresse die Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen -und zwar konkret in Form einer Erhöhung der Zölle — erforderlich ist, die für über die traditionellen Handelsströme hinausgehende Mengen nach Warenkategorien angewandt werden.

X.   SCHLUSSFOLGERUNGEN UND ANNAHME VORLÄUFIGER MAẞNAHMEN

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND ANNAHME VORLÄUFIGER MAẞNAHMEN

1.   Annahme vorläufiger Maßnahmen

Annahme vorläufiger Maßnahmen

| (96) | Es wurde daher vorläufig der Schluss gezogen, dass der Stahlindustrie der Union in den beurteilten 23 Warenkategorien ein ernsthafter Schaden droht und dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft wahrscheinlich zu einem tatsächlichen ernsthaften Schaden entwickelt. Angesichts der kritischen Umstände wird die Auffassung vertreten, dass vor Abschluss der jetzigen Untersuchung vorläufige Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um eine Schädigung der EU-Stahlindustrie zu verhindern, die schwer zu beheben wäre. |
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(96)

Es wurde daher vorläufig der Schluss gezogen, dass der Stahlindustrie der Union in den beurteilten 23 Warenkategorien ein ernsthafter Schaden droht und dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft wahrscheinlich zu einem tatsächlichen ernsthaften Schaden entwickelt. Angesichts der kritischen Umstände wird die Auffassung vertreten, dass vor Abschluss der jetzigen Untersuchung vorläufige Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um eine Schädigung der EU-Stahlindustrie zu verhindern, die schwer zu beheben wäre.

2.   Art und Höhe der Maßnahmen

Art und Höhe der Maßnahmen

| (97) | Bei der Auswahl der geeigneten Art der Maßnahmen berücksichtigte die Kommission drei Elemente. Erstens kommt es aufgrund der Umlenkung der bisher in die USA gehenden Stahlausfuhren in die EU infolge der Maßnahmen nach Abschnitt 232 wahrscheinlich zu einem ernsthaften Schaden für die Stahlindustrie der Union allgemein. Zweitens wird die Auffassung vertreten, dass die Offenheit des Unionsmarktes gewahrt bleiben und der traditionelle Fluss der Einfuhren aufrechterhalten werden sollte. Letztlich werden im Grunde genommen die über diese traditionellen Handelsströme hinausgehenden Einfuhren als größte Bedrohung für die Stahlindustrie wahrgenommen. Drittens sollten die vorläufigen Maßnahmen — im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/478 und den internationalen Verpflichtungen der Union, insbesondere Artikel 6 des WTO-Übereinkommens über Schutzmaßnahmen — tarifärer Art sein. |
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(97)

Bei der Auswahl der geeigneten Art der Maßnahmen berücksichtigte die Kommission drei Elemente. Erstens kommt es aufgrund der Umlenkung der bisher in die USA gehenden Stahlausfuhren in die EU infolge der Maßnahmen nach Abschnitt 232 wahrscheinlich zu einem ernsthaften Schaden für die Stahlindustrie der Union allgemein. Zweitens wird die Auffassung vertreten, dass die Offenheit des Unionsmarktes gewahrt bleiben und der traditionelle Fluss der Einfuhren aufrechterhalten werden sollte. Letztlich werden im Grunde genommen die über diese traditionellen Handelsströme hinausgehenden Einfuhren als größte Bedrohung für die Stahlindustrie wahrgenommen. Drittens sollten die vorläufigen Maßnahmen — im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/478 und den internationalen Verpflichtungen der Union, insbesondere Artikel 6 des WTO-Übereinkommens über Schutzmaßnahmen — tarifärer Art sein.

| (98) | Auf dieser Grundlage vertritt die Kommission die Auffassung, dass, wie in Erwägungsgrund 93 erwähnt, die vorläufigen Schutzmaßnahmen in Form eines Systems mit Zollkontingenten erfolgen sollten, bei deren Überschreiten ein zusätzlicher Zoll zu zahlen ist. Um den Zugang aller traditionellen Lieferanten zum Unionsmarkt zu gewährleisten, sollten diese Zollkontingente auf der Grundlage des Durchschnitts der jährlichen Einfuhren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 festgesetzt werden. Da die Zollkontingente für 200 Kalendertage in Kraft sein werden, sollten sie anteilig im Verhältnis zu den Zahlen für das ganze Jahr festgesetzt werden. |
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(98)

Auf dieser Grundlage vertritt die Kommission die Auffassung, dass, wie in Erwägungsgrund 93 erwähnt, die vorläufigen Schutzmaßnahmen in Form eines Systems mit Zollkontingenten erfolgen sollten, bei deren Überschreiten ein zusätzlicher Zoll zu zahlen ist. Um den Zugang aller traditionellen Lieferanten zum Unionsmarkt zu gewährleisten, sollten diese Zollkontingente auf der Grundlage des Durchschnitts der jährlichen Einfuhren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 festgesetzt werden. Da die Zollkontingente für 200 Kalendertage in Kraft sein werden, sollten sie anteilig im Verhältnis zu den Zahlen für das ganze Jahr festgesetzt werden.

| (99) | Der zusätzliche Zollsatz für über das Kontingent hinausgehende Einfuhren sollte so festgesetzt werden, dass er mit dem Ziel vereinbar ist, einen ernsthaften Schaden für den Wirtschaftszweig der Union zu verhindern. In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu einem drohenden ernsthaften Schaden und der Tatsache, dass es alles in allem bisher zu noch keinem ernsthaften Schaden gekommen ist, ist die Kommission der Auffassung, dass die Berechnung einer Schadensspanne auf der Grundlage des rechnerisch ermittelten nicht schädigenden Preises pro Tonne Waren des Wirtschaftszweigs der Union in der jüngsten Zeit nicht angemessen erscheint. |
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(99)

Der zusätzliche Zollsatz für über das Kontingent hinausgehende Einfuhren sollte so festgesetzt werden, dass er mit dem Ziel vereinbar ist, einen ernsthaften Schaden für den Wirtschaftszweig der Union zu verhindern. In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu einem drohenden ernsthaften Schaden und der Tatsache, dass es alles in allem bisher zu noch keinem ernsthaften Schaden gekommen ist, ist die Kommission der Auffassung, dass die Berechnung einer Schadensspanne auf der Grundlage des rechnerisch ermittelten nicht schädigenden Preises pro Tonne Waren des Wirtschaftszweigs der Union in der jüngsten Zeit nicht angemessen erscheint.

| (100) | Unter diesen Umständen hält es die Kommission für angemessener, vorausschauend vorzugehen und die Höhe des Zolls einzuschätzen, der erforderlich ist, um zu verhindern, dass über die traditionellen Handelsströme hinausgehende Einfuhren dem Wirtschaftszweig der Union ernsthaft schaden, sobald die Höhe des Kontingents erreicht ist. |
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(100)

Unter diesen Umständen hält es die Kommission für angemessener, vorausschauend vorzugehen und die Höhe des Zolls einzuschätzen, der erforderlich ist, um zu verhindern, dass über die traditionellen Handelsströme hinausgehende Einfuhren dem Wirtschaftszweig der Union ernsthaft schaden, sobald die Höhe des Kontingents erreicht ist.

| (101) | In diesem Zusammenhang hat der Wirtschaftszweig der Union zwei ergänzende Methoden zur Berechnung von Zollsätzen mit ausreichender Wirkung vorgelegt, die die Kommission für diesen Zweck für angemessen erachtet: Bei dem ersten handelt es sich um ein Modell für ein partielles Gleichgewicht auf dem Unionsmarkt für Stahl, während mit dem zweiten Deckungsbeiträge für Stahlerzeugnisse berechnet werden. |
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(101)

In diesem Zusammenhang hat der Wirtschaftszweig der Union zwei ergänzende Methoden zur Berechnung von Zollsätzen mit ausreichender Wirkung vorgelegt, die die Kommission für diesen Zweck für angemessen erachtet: Bei dem ersten handelt es sich um ein Modell für ein partielles Gleichgewicht auf dem Unionsmarkt für Stahl, während mit dem zweiten Deckungsbeiträge für Stahlerzeugnisse berechnet werden.

| (102) | Bei einem Modell für ein partielles Gleichgewicht handelt es sich um eine Reihe von Nachfrage- und Angebotsgleichungen, die sich auf einen Teil der Wirtschaft beziehen; bezogen auf die übrige Wirtschaft wird von sonst gleichen Gegebenheiten ausgegangen. Außerdem wird davon ausgegangen, dass die makroökonomischen Auswirkungen des analysierten Szenarios nicht groß genug sind, als dass sie auf makroökonomische Aggregate wie das allgemeine Lohnniveau einer Volkswirtschaft Einfluss nehmen könnten. |
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(102)

Bei einem Modell für ein partielles Gleichgewicht handelt es sich um eine Reihe von Nachfrage- und Angebotsgleichungen, die sich auf einen Teil der Wirtschaft beziehen; bezogen auf die übrige Wirtschaft wird von sonst gleichen Gegebenheiten ausgegangen. Außerdem wird davon ausgegangen, dass die makroökonomischen Auswirkungen des analysierten Szenarios nicht groß genug sind, als dass sie auf makroökonomische Aggregate wie das allgemeine Lohnniveau einer Volkswirtschaft Einfluss nehmen könnten.

| (103) | Das vom Wirtschaftszweig der Union vorgeschlagene Modell basiert auf öffentlich zugänglichen Codes, die in einem Tabellenkalkulationsprogramm programmiert und gelöst werden. Modelle für ein partielles Gleichgewicht sind im Allgemeinen ein Standardinstrument für die handelspolitische Analyse durch Untersuchungsbehörden wie die Kommission. |
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(103)

Das vom Wirtschaftszweig der Union vorgeschlagene Modell basiert auf öffentlich zugänglichen Codes, die in einem Tabellenkalkulationsprogramm programmiert und gelöst werden. Modelle für ein partielles Gleichgewicht sind im Allgemeinen ein Standardinstrument für die handelspolitische Analyse durch Untersuchungsbehörden wie die Kommission.

| (104) | Das Modell geht wie die meisten anderen von der sogenannten Armington-Annahme aus, der zufolge Waren unterschiedlichen Ursprungs unvollkommene Substitute sind. Es wird das Angebot allein auf dem Unionsmarkt betrachtet, mit jeweils einer Angebotsfunktion für das inländische Angebot in der Union, das Angebot an Einfuhren aus Schutzmaßnahmen unterliegenden Ländern sowie das Angebot an Einfuhren aus von Schutzmaßnahmen ausgenommenen Ländern. Anschließend wird noch eine Nachfragefunktion für die Union angewandt, bei der in Abhängigkeit vom allgemeinen Preisniveau die Stahlnachfrage auf aggregierter Ebene bestimmt und anschließend entsprechend den relativen Preisen auf die drei genannten Angebotsquellen verteilt wird. Für diesen letztgenannten Prozess gelten die sogenannten Armington-Elastizitäten, d. h. wirtschaftliche Parameter, die die Elastizität der Substitution zwischen Waren aus verschiedenen Ursprungsländern darstellen, wobei nach Warentypen und Märkten differenziert wird. |
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(104)

Das Modell geht wie die meisten anderen von der sogenannten Armington-Annahme aus, der zufolge Waren unterschiedlichen Ursprungs unvollkommene Substitute sind. Es wird das Angebot allein auf dem Unionsmarkt betrachtet, mit jeweils einer Angebotsfunktion für das inländische Angebot in der Union, das Angebot an Einfuhren aus Schutzmaßnahmen unterliegenden Ländern sowie das Angebot an Einfuhren aus von Schutzmaßnahmen ausgenommenen Ländern. Anschließend wird noch eine Nachfragefunktion für die Union angewandt, bei der in Abhängigkeit vom allgemeinen Preisniveau die Stahlnachfrage auf aggregierter Ebene bestimmt und anschließend entsprechend den relativen Preisen auf die drei genannten Angebotsquellen verteilt wird. Für diesen letztgenannten Prozess gelten die sogenannten Armington-Elastizitäten, d. h. wirtschaftliche Parameter, die die Elastizität der Substitution zwischen Waren aus verschiedenen Ursprungsländern darstellen, wobei nach Warentypen und Märkten differenziert wird.

| (105) | Die Daten für das Modell stammen von EUROFER und Eurostat. Die Armington-Elastizitäten sowie die Angebots- und die Nachfrageelastizität stammen von etablierten Quellen wie der US-amerikanischen International Trade Commission und dem Projekt zur Analyse des Welthandels (GTAP). Entsprechend diesen Quellen wird die Armington-Elastizität auf 3,75 gesetzt, die Nachfrageelastizität auf -0,5 und die drei Angebotselastizitäten auf 4. |
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(105)

Die Daten für das Modell stammen von EUROFER und Eurostat. Die Armington-Elastizitäten sowie die Angebots- und die Nachfrageelastizität stammen von etablierten Quellen wie der US-amerikanischen International Trade Commission und dem Projekt zur Analyse des Welthandels (GTAP). Entsprechend diesen Quellen wird die Armington-Elastizität auf 3,75 gesetzt, die Nachfrageelastizität auf -0,5 und die drei Angebotselastizitäten auf 4.

| (106) | Da es sich hier um ein Einzelland-Modell handelt, sind bestimmte explizite und implizite Annahmen notwendig, insbesondere für den US-Stahlmarkt und die Auswirkungen der durch den Rückgriff auf Abschnitt 232 erlassenen Maßnahmen. |
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(106)

Da es sich hier um ein Einzelland-Modell handelt, sind bestimmte explizite und implizite Annahmen notwendig, insbesondere für den US-Stahlmarkt und die Auswirkungen der durch den Rückgriff auf Abschnitt 232 erlassenen Maßnahmen.

| (107) | Erstens wird angenommen, dass diese Maßnahmen nach Abschnitt 232 tatsächlich dazu führen, dass die derzeitigen Ausfuhren von Ländern, die ihnen unterliegen, vom US-Markt ferngehalten werden. Im nächsten Schritt wird der Anteil dieser ferngehaltenen Ausfuhren, der auf den EU-Markt umgelenkt wird, für jedes derzeit in die USA ausführende Erzeugerland anhand einer Methode berechnet, bei der vier verschiedene Kriterien berücksichtigt und gewichtet werden: Entfernung zur Union; Vorhandensein von Ländern in der betreffenden Region, die umgelenkte Ausfuhren aufnehmen können; Vorhandensein von Ländern in der Region mit bedeutenden Überkapazitäten sowie Handelsschutzmaßnahmen, die im jeweiligen Land in Kraft sind. Dieser Berechnung zufolge werden 72 % der derzeitigen Stahleinfuhren der USA auf den EU-Markt umgelenkt, was 55 % der gesamten Stahleinfuhren der Union im Jahr 2017 entspricht. Ferner wird davon ausgegangen, dass diese zusätzlichen Einfuhren die Produktion in der Union in gleicher Höhe verdrängen. |
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(107)

Erstens wird angenommen, dass diese Maßnahmen nach Abschnitt 232 tatsächlich dazu führen, dass die derzeitigen Ausfuhren von Ländern, die ihnen unterliegen, vom US-Markt ferngehalten werden. Im nächsten Schritt wird der Anteil dieser ferngehaltenen Ausfuhren, der auf den EU-Markt umgelenkt wird, für jedes derzeit in die USA ausführende Erzeugerland anhand einer Methode berechnet, bei der vier verschiedene Kriterien berücksichtigt und gewichtet werden: Entfernung zur Union; Vorhandensein von Ländern in der betreffenden Region, die umgelenkte Ausfuhren aufnehmen können; Vorhandensein von Ländern in der Region mit bedeutenden Überkapazitäten sowie Handelsschutzmaßnahmen, die im jeweiligen Land in Kraft sind. Dieser Berechnung zufolge werden 72 % der derzeitigen Stahleinfuhren der USA auf den EU-Markt umgelenkt, was 55 % der gesamten Stahleinfuhren der Union im Jahr 2017 entspricht. Ferner wird davon ausgegangen, dass diese zusätzlichen Einfuhren die Produktion in der Union in gleicher Höhe verdrängen.

| (108) | In das Modell werden die oben genannten Parameter und die entsprechend den Annahmen der beiden vorangegangenen Erwägungsgründe berichtigten Marktdaten eingesetzt. Das Modell wird dann versuchsweise mit mehreren Schutzzollsätzen in verschiedener Höhe für über die Kontingente hinausgehende Einfuhren in die Union gelöst. Den Ergebnissen des Modells zufolge wären bei einem Zollsatz von 25 % die Einfuhrmengen um etwa 19 % höher als im Bezugszeitraum 2015-2017. Ein Zollsatz von 32 % ließe immer noch 10 % mehr Einfuhren zu als im Bezugszeitraum. Ein Zollsatz von 41 % würde dagegen die Einfuhren auf das Niveau des Zeitraums 2015-2017 senken. |
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(108)

In das Modell werden die oben genannten Parameter und die entsprechend den Annahmen der beiden vorangegangenen Erwägungsgründe berichtigten Marktdaten eingesetzt. Das Modell wird dann versuchsweise mit mehreren Schutzzollsätzen in verschiedener Höhe für über die Kontingente hinausgehende Einfuhren in die Union gelöst. Den Ergebnissen des Modells zufolge wären bei einem Zollsatz von 25 % die Einfuhrmengen um etwa 19 % höher als im Bezugszeitraum 2015-2017. Ein Zollsatz von 32 % ließe immer noch 10 % mehr Einfuhren zu als im Bezugszeitraum. Ein Zollsatz von 41 % würde dagegen die Einfuhren auf das Niveau des Zeitraums 2015-2017 senken.

| (109) | Die Ergebnisse des makroökonomischen Handelsmodells werden durch eine Reihe mikroökonomischer Simulationen typischer Deckungsbeiträge für zwölf verschiedene beurteilte Warenkategorien ergänzt. Bei der Analyse wird angenommen, dass die Hersteller bei fallenden Preisen ihre Kapazitäten weiterhin voll nutzen und in die Union ausführen, solange die variablen Kosten gedeckt sind. Die Spanne zwischen dem Verkaufspreis und den variablen Kosten wird als Deckungsbeitrag bezeichnet. Mit anderen Worten: Ein Hersteller setzt die Produktion fort, solange der Deckungsbeitrag nicht negativ wird. Die Analyse enthält für jede der zwölf beurteilten Warenkategorien den Anlandepreis für die Union, bei dem der Deckungsbeitrag für Ausführer in die Union vollständig erschöpft ist. Die Spanne zwischen diesem Preis und dem nicht schädigenden Inlandspreis auf dem Unionsmarkt sollte dann der Zollsatz außerhalb der Kontingente sein, der zur Gewährleistung eines nicht schädigenden Preisniveaus auf dem Unionsmarkt erforderlich ist. |
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(109)

Die Ergebnisse des makroökonomischen Handelsmodells werden durch eine Reihe mikroökonomischer Simulationen typischer Deckungsbeiträge für zwölf verschiedene beurteilte Warenkategorien ergänzt. Bei der Analyse wird angenommen, dass die Hersteller bei fallenden Preisen ihre Kapazitäten weiterhin voll nutzen und in die Union ausführen, solange die variablen Kosten gedeckt sind. Die Spanne zwischen dem Verkaufspreis und den variablen Kosten wird als Deckungsbeitrag bezeichnet. Mit anderen Worten: Ein Hersteller setzt die Produktion fort, solange der Deckungsbeitrag nicht negativ wird. Die Analyse enthält für jede der zwölf beurteilten Warenkategorien den Anlandepreis für die Union, bei dem der Deckungsbeitrag für Ausführer in die Union vollständig erschöpft ist. Die Spanne zwischen diesem Preis und dem nicht schädigenden Inlandspreis auf dem Unionsmarkt sollte dann der Zollsatz außerhalb der Kontingente sein, der zur Gewährleistung eines nicht schädigenden Preisniveaus auf dem Unionsmarkt erforderlich ist.

| (110) | Die Analyse basiert auf einem Korb von Rohstoffpreisen auf der Grundlage öffentlicher Indizes aus dem „Metal Bulletin“, variablen Kosten chinesischer Unternehmen aus der CRU-Datenbank und angenommenen Frachtkosten zwischen China und der EU in Höhe von 60 USD/Tonne, was als konservative Schätzung angesehen wird. Daraus ergibt sich, dass die Deckungsbeiträge und damit die erforderlichen Zollsätze außerhalb der Kontingente mit ausreichender Wirkung im Bereich von 19 % bis 45 %, mit einem Median von 34 %, liegen sollten, was im Wesentlichen die Größenordnung der Zollsätze außerhalb der Kontingente bestätigt, die mithilfe des Modells für ein partielles Gleichgewicht ermittelt wurden. |
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(110)

Die Analyse basiert auf einem Korb von Rohstoffpreisen auf der Grundlage öffentlicher Indizes aus dem „Metal Bulletin“, variablen Kosten chinesischer Unternehmen aus der CRU-Datenbank und angenommenen Frachtkosten zwischen China und der EU in Höhe von 60 USD/Tonne, was als konservative Schätzung angesehen wird. Daraus ergibt sich, dass die Deckungsbeiträge und damit die erforderlichen Zollsätze außerhalb der Kontingente mit ausreichender Wirkung im Bereich von 19 % bis 45 %, mit einem Median von 34 %, liegen sollten, was im Wesentlichen die Größenordnung der Zollsätze außerhalb der Kontingente bestätigt, die mithilfe des Modells für ein partielles Gleichgewicht ermittelt wurden.

| (111) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen hat die Kommission vorläufig festgestellt, dass ein vorläufiger Zollsatz außerhalb der Kontingente von 25 % ausreichen würde, um einen ernsthaften Schaden zu verhindern. Dieser Zollsatz, der unter den 32 % liegt, die dem Modell zufolge Einfuhrströme in Höhe des traditionellen Handels zuzüglich 10 % zulassen, stellt einen zurückhaltenden Ansatz dar, bei dem das Unionsinteresse berücksichtigt wird und vor der Einführung endgültiger Maßnahmen noch die Stellungnahmen interessierter Parteien nach der Annahme der vorläufigen Maßnahmen und eine genauere Untersuchung der Entwicklung der Einfuhren abzuwarten sind. |
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(111)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen hat die Kommission vorläufig festgestellt, dass ein vorläufiger Zollsatz außerhalb der Kontingente von 25 % ausreichen würde, um einen ernsthaften Schaden zu verhindern. Dieser Zollsatz, der unter den 32 % liegt, die dem Modell zufolge Einfuhrströme in Höhe des traditionellen Handels zuzüglich 10 % zulassen, stellt einen zurückhaltenden Ansatz dar, bei dem das Unionsinteresse berücksichtigt wird und vor der Einführung endgültiger Maßnahmen noch die Stellungnahmen interessierter Parteien nach der Annahme der vorläufigen Maßnahmen und eine genauere Untersuchung der Entwicklung der Einfuhren abzuwarten sind.

3.   Verwaltung der Kontingente

Verwaltung der Kontingente

| (112) | Wie in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (15) vorgesehen ist, ist die beste Möglichkeit, eine optimale Nutzung der Zollkontingente zu gewährleisten, sie chronologisch nach Datum in der Reihenfolge zuzuteilen, in der die Anmeldungen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angenommen werden. Für alle Einführer in der Union sollte ein gleichberechtigter und kontinuierlicher Zugang zu den Kontingenten gewährleistet sein. Diese Art der Verwaltung verlangt eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission. |
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(112)

Wie in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (15) vorgesehen ist, ist die beste Möglichkeit, eine optimale Nutzung der Zollkontingente zu gewährleisten, sie chronologisch nach Datum in der Reihenfolge zuzuteilen, in der die Anmeldungen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angenommen werden. Für alle Einführer in der Union sollte ein gleichberechtigter und kontinuierlicher Zugang zu den Kontingenten gewährleistet sein. Diese Art der Verwaltung verlangt eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission.

15

| (113) | Ob Einfuhren aus Entwicklungsländern von der Anwendung der Zollkontingente ausgenommen werden, hängt von dem Ursprung der Waren ab. Daher sollten die derzeit in der Union geltenden Kriterien für die Bestimmung eines nichtpräferenziellen Ursprungs angewandt werden. |
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(113)

Ob Einfuhren aus Entwicklungsländern von der Anwendung der Zollkontingente ausgenommen werden, hängt von dem Ursprung der Waren ab. Daher sollten die derzeit in der Union geltenden Kriterien für die Bestimmung eines nichtpräferenziellen Ursprungs angewandt werden.

| (114) | Um die traditionellen Handelsströme aufrechtzuerhalten, wird für die Zwecke der vorläufigen Maßnahmen für jede der Warenkategorien, für die mit dieser Verordnung vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, ein spezifisches Kontingent festgesetzt, unabhängig vom Ursprungsland. In der restlichen Untersuchung wird geprüft, ob eine Zuteilung der Kontingente auf die Ausfuhrländer wünschenswert ist, um die traditionellen Handelsströme aus diesen Ländern zu sichern und die Auswirkungen der vorläufigen Maßnahmen zu berücksichtigen. Insbesondere wird die Kommission die potenziellen Auswirkungen der derzeit geltenden Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen auf die Zuteilung und Nutzung von Kontingenten pro Land berücksichtigen müssen. |
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(114)

Um die traditionellen Handelsströme aufrechtzuerhalten, wird für die Zwecke der vorläufigen Maßnahmen für jede der Warenkategorien, für die mit dieser Verordnung vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, ein spezifisches Kontingent festgesetzt, unabhängig vom Ursprungsland. In der restlichen Untersuchung wird geprüft, ob eine Zuteilung der Kontingente auf die Ausfuhrländer wünschenswert ist, um die traditionellen Handelsströme aus diesen Ländern zu sichern und die Auswirkungen der vorläufigen Maßnahmen zu berücksichtigen. Insbesondere wird die Kommission die potenziellen Auswirkungen der derzeit geltenden Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen auf die Zuteilung und Nutzung von Kontingenten pro Land berücksichtigen müssen.

4.   Geltende Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen

Geltende Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen

| (115) | Sobald die festgesetzte zollfreie Kontingentsmenge erreicht ist, finden die Schutzmaßnahmen Anwendung. |
| --- | --- |

(115)

Sobald die festgesetzte zollfreie Kontingentsmenge erreicht ist, finden die Schutzmaßnahmen Anwendung.

| (116) | Mehrere interessierte Parteien brachten vor, die bereits eingeführten Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber vielen Warenkategorien würden in Kombination mit den Schutzmaßnahmen gegenüber denselben Einfuhren für bestimmte ausführende Hersteller, die ihre Waren in die EU ausführen möchten, eine unerwünschte wirtschaftliche Belastung darstellen, durch die ihnen der Zugang zum Unionsmarkt versperrt werden könnte. |
| --- | --- |

(116)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, die bereits eingeführten Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen gegenüber vielen Warenkategorien würden in Kombination mit den Schutzmaßnahmen gegenüber denselben Einfuhren für bestimmte ausführende Hersteller, die ihre Waren in die EU ausführen möchten, eine unerwünschte wirtschaftliche Belastung darstellen, durch die ihnen der Zugang zum Unionsmarkt versperrt werden könnte.

| (117) | Bei zwölf Kategorien von Stahlerzeugnissen, die unter die jetzigen vorläufigen Schutzmaßnahmen fallen, unterliegen einige Ursprungsländer derzeit in der Tat Antidumping- und Ausgleichszöllen. Es ist daher zu prüfen, ob die Kumulierung dieser Maßnahmen mit den Schutzmaßnahmen nicht zu einer größeren Wirkung als erwünscht führen würde. (16) Damit bei einer Überschreitung des Zollkontingents doppelte Sanktionen vermieden werden, werden der geltende Antidumping- und der geltende Ausgleichszoll in voller Höhe ausgesetzt oder zumindest verringert, um zu gewährleisten, dass die kombinierte Wirkung dieser Maßnahmen nicht die höchste Stufe der geltenden Schutzmaßnahmen oder Antidumping- bzw. Ausgleichszölle überschreitet. |
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(117)

Bei zwölf Kategorien von Stahlerzeugnissen, die unter die jetzigen vorläufigen Schutzmaßnahmen fallen, unterliegen einige Ursprungsländer derzeit in der Tat Antidumping- und Ausgleichszöllen. Es ist daher zu prüfen, ob die Kumulierung dieser Maßnahmen mit den Schutzmaßnahmen nicht zu einer größeren Wirkung als erwünscht führen würde. (16) Damit bei einer Überschreitung des Zollkontingents doppelte Sanktionen vermieden werden, werden der geltende Antidumping- und der geltende Ausgleichszoll in voller Höhe ausgesetzt oder zumindest verringert, um zu gewährleisten, dass die kombinierte Wirkung dieser Maßnahmen nicht die höchste Stufe der geltenden Schutzmaßnahmen oder Antidumping- bzw. Ausgleichszölle überschreitet.

16

5.   Dauer

Dauer

| (118) | Die vorläufigen Maßnahmen sollten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung 200 Kalendertage gelten. |
| --- | --- |

(118)

Die vorläufigen Maßnahmen sollten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung 200 Kalendertage gelten.

XI.   AUSSCHLUSS BESTIMMTER LÄNDER VOM ANWENDUNGSBEREICH DER VORLÄUFIGEN MAẞNAHMEN

AUSSCHLUSS BESTIMMTER LÄNDER VOM ANWENDUNGSBEREICH DER VORLÄUFIGEN MAẞNAHMEN

| (119) | Im Einklang mit Artikel 18 der Verordnung (EU) 2015/478 und den internationalen Verpflichtungen der Union sollten die vorläufigen Maßnahmen nicht auf Waren mit Ursprung in einem Entwicklungsland angewandt werden, solange dessen Anteil an den Einfuhren der betreffenden Ware in die Union 3 % nicht übersteigt, vorausgesetzt dass auf die Entwicklungsland-Mitglieder der WTO mit einem Einfuhranteil von weniger als 3 % zusammen nicht mehr als 9 % der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in die Union entfallen. |
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(119)

Im Einklang mit Artikel 18 der Verordnung (EU) 2015/478 und den internationalen Verpflichtungen der Union sollten die vorläufigen Maßnahmen nicht auf Waren mit Ursprung in einem Entwicklungsland angewandt werden, solange dessen Anteil an den Einfuhren der betreffenden Ware in die Union 3 % nicht übersteigt, vorausgesetzt dass auf die Entwicklungsland-Mitglieder der WTO mit einem Einfuhranteil von weniger als 3 % zusammen nicht mehr als 9 % der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in die Union entfallen.

| (120) | Die vorläufigen Feststellungen der Kommission zeigen, dass die betroffenen Warenkategorien mit Ursprung in bestimmten Entwicklungsländern die Voraussetzungen erfüllen, um in den Genuss der genannten Ausnahmeregelung zu kommen. In Anhang IV (Liste der aus Entwicklungsländern stammenden Ursprungswaren, für die vorläufige Maßnahmen gelten) sind die Entwicklungsländer im Sinne dieser Verordnung aufgeführt. Außerdem enthält er für jede der 23 Warenkategorien die Entwicklungsländer, für die die vorläufigen Maßnahmen gelten. Die Kommission hält es in dieser Phase für angebracht, die Einfuhrmengen aus Entwicklungsländern auf der Grundlage der einzelnen Warenkategorien zu berechnen, da das Zollkontingent ebenso individuell anhand der traditionellen Handelsströme jeder Kategorie ermittelt wird. Dies gilt unbeschadet künftiger Beschlüsse darüber, ob ein bestimmtes Land als Entwicklungsland gilt. |
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(120)

Die vorläufigen Feststellungen der Kommission zeigen, dass die betroffenen Warenkategorien mit Ursprung in bestimmten Entwicklungsländern die Voraussetzungen erfüllen, um in den Genuss der genannten Ausnahmeregelung zu kommen. In Anhang IV (Liste der aus Entwicklungsländern stammenden Ursprungswaren, für die vorläufige Maßnahmen gelten) sind die Entwicklungsländer im Sinne dieser Verordnung aufgeführt. Außerdem enthält er für jede der 23 Warenkategorien die Entwicklungsländer, für die die vorläufigen Maßnahmen gelten. Die Kommission hält es in dieser Phase für angebracht, die Einfuhrmengen aus Entwicklungsländern auf der Grundlage der einzelnen Warenkategorien zu berechnen, da das Zollkontingent ebenso individuell anhand der traditionellen Handelsströme jeder Kategorie ermittelt wird. Dies gilt unbeschadet künftiger Beschlüsse darüber, ob ein bestimmtes Land als Entwicklungsland gilt.

Liste der aus Entwicklungsländern stammenden Ursprungswaren, für die vorläufige Maßnahmen gelten

| (121) | Wie in Erwägungsgrund 80 dargelegt, ist die Kommission aufgrund der engen Integration der Märkte mit den EWR-Mitgliedern, der Gesamtzahlen der Einfuhren aus diesen Ländern und des geringen Risikos einer Handelsumlenkung der Auffassung, dass die beurteilten Waren mit Ursprung in Norwegen, Island und Liechtenstein von der Anwendung dieser Verordnung ausgenommen werden sollten. |
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(121)

Wie in Erwägungsgrund 80 dargelegt, ist die Kommission aufgrund der engen Integration der Märkte mit den EWR-Mitgliedern, der Gesamtzahlen der Einfuhren aus diesen Ländern und des geringen Risikos einer Handelsumlenkung der Auffassung, dass die beurteilten Waren mit Ursprung in Norwegen, Island und Liechtenstein von der Anwendung dieser Verordnung ausgenommen werden sollten.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Für die Einfuhren aller in Anhang I aufgeführten 23 Warenkategorien in die Union werden für einen Zeitraum von 200 Tagen ab Inkrafttreten dieser Verordnung Zollkontingente eröffnet.

(2)   Die Zollkontingente sind in Anhang V festgelegt (unter Bezugnahme auf die entsprechenden KN-Codes).

(3)   Ist das betreffende Zollkontingent erschöpft oder kommen die Einfuhren der Warenkategorien nicht in den Genuss des betreffenden Zollkontingents, so wird ein zusätzlicher Zollsatz von 25 % erhoben. Dieser Zusatzzoll wird auf den Zollwert der eingeführten Ware angewandt.

Artikel 2

(1)   Der Ursprung der unter diese Verordnung fallenden Waren wird nach den in der Union geltenden Vorschriften betreffend den nichtpräferenziellen Ursprung bestimmt.

(2)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die einschlägigen geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 3

Die Zollkontingente werden von der Kommission und den Mitgliedstaaten gemäß dem in den Artikeln 49 bis 54 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vorgesehenen System für die Verwaltung der Zollkontingente verwaltet.

Artikel 4

Einfuhren der in Artikel 1 genannten Warenkategorien, die am Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits auf dem Weg in die Union sind und deren Bestimmungsort nicht geändert werden kann, werden nicht den Zollkontingenten zugerechnet, unterliegen nicht dem in Artikel 1 festgelegten Zusatzzoll und können in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.

Artikel 5

Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng zusammen, um die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen.

Artikel 6

(1)   Vorbehaltlich des Absatzes 2 unterliegen die Einfuhren der 23 in Anhang I aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in einem der Entwicklungsländer gemäß Anhang IV nicht den in Artikel 1 genannten Zollkontingenten oder Zusatzzöllen.

(2)   In Anhang IV sind für jede der 23 Warenkategorien die Entwicklungsländer, in denen die Waren ihren Ursprung haben, genannt, für die die in Artikel 1 festgelegten Maßnahmen gelten.

Artikel 7

Für Waren mit Ursprung in Norwegen, Island und Liechtenstein gelten die Maßnahmen des Artikels 1 nicht.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Juli 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 83 vom 27.3.2015, S. 16.

1

(2)  
  ABl. L 123 vom 19.5.2015, S. 33.

2

(3)  
  ABl. C 111 vom 26.3.2018, S. 29.

3

(4)  
  ABl. C 225 vom 28.6.2018, S. 54.

4

(5)  Maßnahmen zur vorherigen Überwachung wurden im April 2018 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 der Kommission vom 28. April 2016 zur Einführung einer vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern durch die Union beschlossen (ABl. L 115 vom 29.4.2016, S. 37).

5

(6)  
  ABl. C 225 vom 28.6.2018, S. 54.

6

(7)  Sache COMP/ECSC.1351 — Usinor/Arbed/Aceralia und Sache COMP/M.4137 — Mittal/Arcelor.

7

(8)  Siehe insbesondere Abschnitt IV und Abschnitt VI Nummer 1 und 2.

8

(9)  Siehe Berichte des 83. und 84. OECD-Stahlausschusses, abrufbar unter http://www.oecd.org/sti/ind/steel.htm.

9

(10)  Ebenda, 83. Bericht.

10

(11)  Pressemitteilung des US-amerikanischen Handelsministers Ross: https://www.commerce.gov/news/press-releases/2018/02/secretary-ross-releases-steel-and-aluminum-232-reports-coordination.

11

(12)  Bericht des US-amerikanischen Handelsministeriums gemäß Abschnitt 232: https://www.commerce.gov/sites/commerce.gov/files/the_effect_of_imports_of_steel_on_the_national_security_-_with_redactions_-_20180111.pdf.

12

(13)  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: „Die Stahlindustrie: Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa“ (COM(2016) 155 final vom 16.3.2016).

13

(14)  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank vom 16.3.2016: „Die Stahlindustrie: Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa“ (COM(2016) 155 final).

14

(15)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558).

15

(16)  Verordnung (EU) 2015/477 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 über mögliche Maßnahmen der Union im Fall einer gleichzeitigen Anwendung von Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen und Schutzmaßnahmen (ABl. L 83 vom 27.3.2015, S. 11).

16

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ANHANG I — Betroffene Waren

| Warennummer | Warenkategorie | KN-Codes |
| --- | --- | --- |
| 1 | Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt | 7208 10 00 , 7208 25 00 , 7208 26 00 , 7208 27 00 , 7208 36 00 , 7208 37 00 , 7208 38 00 , 7208 39 00 , 7208 40 00 , 7208 52 10 , 7208 52 99 , 7208 53 10 , 7208 53 90 , 7208 54 00 , 7211 13 00 , 7211 14 00 , 7211 19 00 , 7212 60 00 , 7225 19 10 , 7225 30 10 , 7225 30 30 , 7225 30 90 , 7225 40 15 , 7225 40 90 , 7226 19 10 , 7226 91 20 , 7226 91 91 , 7226 91 99 |
| 2 | Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt | 7209 15 00 , 7209 16 90 , 7209 17 90 , 7209 18 91 , 7209 25 00 , 7209 26 90 , 7209 27 90 , 7209 28 90 , 7209 90 20 , 7209 90 80 , 7211 23 20 , 7211 23 30 , 7211 23 80 , 7211 29 00 , 7211 90 20 , 7211 90 80 , 7225 50 20 , 7225 50 80 , 7225 99 00 , 7226 20 00 , 7226 92 00 |
| 3 | Elektrobleche (andere als kornorientierte Elektrobleche (grain-oriented electrical sheets — GOES)) | 7209 16 10 , 7209 17 10 , 7209 18 10 , 7209 26 10 , 7209 27 10 , 7209 28 10 , 7225 19 90 , 7226 19 80 |
| 4 | Bleche mit metallischem Überzug | 7210 20 00 , 7210 30 00 , 7210 41 00 , 7210 49 00 , 7210 61 00 , 7210 69 00 , 7210 90 80 , 7212 20 00 , 7212 30 00 , 7212 50 20 , 7212 50 30 , 7212 50 40 , 7212 50 61 , 7212 50 69 , 7212 50 90 , 7225 91 00 , 7225 92 00 , 7226 99 10 , 7226 99 30 , 7226 99 70 |
| 5 | Bleche mit organischem Überzug | 7210 70 80 , 7212 40 80 |
| 6 | Weißblecherzeugnisse | 7209 18 99 , 7210 11 00 , 7210 12 20 , 7210 12 80 , 7210 50 00 , 7210 70 10 , 7210 90 40 , 7212 10 10 , 7212 10 90 , 7212 40 20 |
| 7 | Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 7208 51 20 , 7208 51 91 , 7208 51 98 , 7208 52 91 , 7208 90 20 , 7208 90 80 , 7210 90 30 , 7225 40 12 , 7225 40 40 , 7225 40 60 |
| 8 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt | 7219 11 00 , 7219 12 10 , 7219 12 90 , 7219 13 10 , 7219 13 90 , 7219 14 10 , 7219 14 90 , 7219 22 10 , 7219 22 90 , 7219 23 00 , 7219 24 00 , 7220 11 00 , 7220 12 00 |
| 9 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt | 7219 31 00 , 7219 32 10 , 7219 32 90 , 7219 33 10 , 7219 33 90 , 7219 34 10 , 7219 34 90 , 7219 35 10 , 7219 35 90 , 7219 90 20 , 7219 90 80 , 7220 20 21 , 7220 20 29 , 7220 20 41 , 7220 20 49 , 7220 20 81 , 7220 20 89 , 7220 90 20 , 7220 90 80 |
| 12 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 7214 30 00 , 7214 91 10 , 7214 91 90 , 7214 99 31 , 7214 99 39 , 7214 99 50 , 7214 99 71 , 7214 99 79 , 7214 99 95 , 7215 90 00 , 7216 10 00 , 7216 21 00 , 7216 22 00 , 7216 40 10 , 7216 40 90 , 7216 50 10 , 7216 50 91 , 7216 50 99 , 7216 99 00 , 7228 10 20 , 7228 20 10 , 7228 20 91 , 7228 30 20 , 7228 30 41 , 7228 30 49 , 7228 30 61 , 7228 30 69 , 7228 30 70 , 7228 30 89 , 7228 60 20 , 7228 60 80 , 7228 70 10 , 7228 70 90 , 7228 80 00 |
| 13 | Betonstabstahl | 7214 20 00 , 7214 99 10 |
| 14 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl | 7222 11 11 , 7222 11 19 , 7222 11 81 , 7222 11 89 , 7222 19 10 , 7222 19 90 , 7222 20 11 , 7222 20 19 , 7222 20 21 , 7222 20 29 , 7222 20 31 , 7222 20 39 , 7222 20 81 , 7222 20 89 , 7222 30 51 , 7222 30 91 , 7222 30 97 , 7222 40 10 , 7222 40 50 , 7222 40 90 |
| 15 | Nicht rostender Walzdraht | 7221 00 10 , 7221 00 90 |
| 16 | Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 7213 10 00 , 7213 20 00 , 7213 91 10 , 7213 91 20 , 7213 91 41 , 7213 91 49 , 7213 91 70 , 7213 91 90 , 7213 99 10 , 7213 99 90 , 7227 10 00 , 7227 20 00 , 7227 90 10 , 7227 90 50 , 7227 90 95 |
| 17 | Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl | 7216 31 10 , 7216 31 90 , 7216 32 11 , 7216 32 19 , 7216 32 91 , 7216 32 99 , 7216 33 10 , 7216 33 90 |
| 18 | Spundwanderzeugnisse | 7301 10 00 |
| 20 | Gasleitungen | 7306 30 41 , 7306 30 49 , 7306 30 72 , 7306 30 77 |
| 21 | Hohlprofile | 7306 61 10 , 7306 61 92 , 7306 61 99 |
| 22 | Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl | 7304 11 00 , 7304 22 00 , 7304 24 00 , 7304 41 00 , 7304 49 10 , 7304 49 93 , 7304 49 95 , 7304 49 99 |
| 23 | Tragrohre | 7304 51 12 , 7304 51 18 , 7304 59 32 , 7304 59 38 |
| 25 | Große geschweißte Rohre | 7305 11 00 , 7305 12 00 , 7305 19 00 , 7305 20 00 , 7305 31 00 , 7305 39 00 , 7305 90 00 |
| 26 | Andere geschweißte Rohre | 7306 11 10 , 7306 11 90 , 7306 19 10 , 7306 19 90 , 7306 21 00 , 7306 29 00 , 7306 30 11 , 7306 30 19 , 7306 30 80 , 7306 40 20 , 7306 40 80 , 7306 50 20 , 7306 50 80 , 7306 69 10 , 7306 69 90 , 7306 90 00 |
| 28 | Draht aus nicht legiertem Stahl | 7217 10 10 , 7217 10 31 , 7217 10 39 , 7217 10 50 , 7217 10 90 , 7217 20 10 , 7217 20 30 , 7217 20 50 , 7217 20 90 , 7217 30 41 , 7217 30 49 , 7217 30 50 , 7217 30 90 , 7217 90 20 , 7217 90 50 , 7217 90 90 |

Warennummer

Warenkategorie

KN-Codes

1

Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt

7208 10 00 , 7208 25 00 , 7208 26 00 , 7208 27 00 , 7208 36 00 , 7208 37 00 , 7208 38 00 , 7208 39 00 , 7208 40 00 , 7208 52 10 , 7208 52 99 , 7208 53 10 , 7208 53 90 , 7208 54 00 , 7211 13 00 , 7211 14 00 , 7211 19 00 , 7212 60 00 , 7225 19 10 , 7225 30 10 , 7225 30 30 , 7225 30 90 , 7225 40 15 , 7225 40 90 , 7226 19 10 , 7226 91 20 , 7226 91 91 , 7226 91 99

2

Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt

7209 15 00 , 7209 16 90 , 7209 17 90 , 7209 18 91 , 7209 25 00 , 7209 26 90 , 7209 27 90 , 7209 28 90 , 7209 90 20 , 7209 90 80 , 7211 23 20 , 7211 23 30 , 7211 23 80 , 7211 29 00 , 7211 90 20 , 7211 90 80 , 7225 50 20 , 7225 50 80 , 7225 99 00 , 7226 20 00 , 7226 92 00

3

Elektrobleche (andere als kornorientierte Elektrobleche (grain-oriented electrical sheets — GOES))

7209 16 10 , 7209 17 10 , 7209 18 10 , 7209 26 10 , 7209 27 10 , 7209 28 10 , 7225 19 90 , 7226 19 80

4

Bleche mit metallischem Überzug

7210 20 00 , 7210 30 00 , 7210 41 00 , 7210 49 00 , 7210 61 00 , 7210 69 00 , 7210 90 80 , 7212 20 00 , 7212 30 00 , 7212 50 20 , 7212 50 30 , 7212 50 40 , 7212 50 61 , 7212 50 69 , 7212 50 90 , 7225 91 00 , 7225 92 00 , 7226 99 10 , 7226 99 30 , 7226 99 70

5

Bleche mit organischem Überzug

7210 70 80 , 7212 40 80

6

Weißblecherzeugnisse

7209 18 99 , 7210 11 00 , 7210 12 20 , 7210 12 80 , 7210 50 00 , 7210 70 10 , 7210 90 40 , 7212 10 10 , 7212 10 90 , 7212 40 20

7

Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

7208 51 20 , 7208 51 91 , 7208 51 98 , 7208 52 91 , 7208 90 20 , 7208 90 80 , 7210 90 30 , 7225 40 12 , 7225 40 40 , 7225 40 60

8

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt

7219 11 00 , 7219 12 10 , 7219 12 90 , 7219 13 10 , 7219 13 90 , 7219 14 10 , 7219 14 90 , 7219 22 10 , 7219 22 90 , 7219 23 00 , 7219 24 00 , 7220 11 00 , 7220 12 00

9

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt

7219 31 00 , 7219 32 10 , 7219 32 90 , 7219 33 10 , 7219 33 90 , 7219 34 10 , 7219 34 90 , 7219 35 10 , 7219 35 90 , 7219 90 20 , 7219 90 80 , 7220 20 21 , 7220 20 29 , 7220 20 41 , 7220 20 49 , 7220 20 81 , 7220 20 89 , 7220 90 20 , 7220 90 80

12

Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

7214 30 00 , 7214 91 10 , 7214 91 90 , 7214 99 31 , 7214 99 39 , 7214 99 50 , 7214 99 71 , 7214 99 79 , 7214 99 95 , 7215 90 00 , 7216 10 00 , 7216 21 00 , 7216 22 00 , 7216 40 10 , 7216 40 90 , 7216 50 10 , 7216 50 91 , 7216 50 99 , 7216 99 00 , 7228 10 20 , 7228 20 10 , 7228 20 91 , 7228 30 20 , 7228 30 41 , 7228 30 49 , 7228 30 61 , 7228 30 69 , 7228 30 70 , 7228 30 89 , 7228 60 20 , 7228 60 80 , 7228 70 10 , 7228 70 90 , 7228 80 00

13

Betonstabstahl

7214 20 00 , 7214 99 10

14

Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl

7222 11 11 , 7222 11 19 , 7222 11 81 , 7222 11 89 , 7222 19 10 , 7222 19 90 , 7222 20 11 , 7222 20 19 , 7222 20 21 , 7222 20 29 , 7222 20 31 , 7222 20 39 , 7222 20 81 , 7222 20 89 , 7222 30 51 , 7222 30 91 , 7222 30 97 , 7222 40 10 , 7222 40 50 , 7222 40 90

15

Nicht rostender Walzdraht

7221 00 10 , 7221 00 90

16

Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

7213 10 00 , 7213 20 00 , 7213 91 10 , 7213 91 20 , 7213 91 41 , 7213 91 49 , 7213 91 70 , 7213 91 90 , 7213 99 10 , 7213 99 90 , 7227 10 00 , 7227 20 00 , 7227 90 10 , 7227 90 50 , 7227 90 95

17

Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

7216 31 10 , 7216 31 90 , 7216 32 11 , 7216 32 19 , 7216 32 91 , 7216 32 99 , 7216 33 10 , 7216 33 90

18

Spundwanderzeugnisse

7301 10 00

20

Gasleitungen

7306 30 41 , 7306 30 49 , 7306 30 72 , 7306 30 77

21

Hohlprofile

7306 61 10 , 7306 61 92 , 7306 61 99

22

Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl

7304 11 00 , 7304 22 00 , 7304 24 00 , 7304 41 00 , 7304 49 10 , 7304 49 93 , 7304 49 95 , 7304 49 99

23

Tragrohre

7304 51 12 , 7304 51 18 , 7304 59 32 , 7304 59 38

25

Große geschweißte Rohre

7305 11 00 , 7305 12 00 , 7305 19 00 , 7305 20 00 , 7305 31 00 , 7305 39 00 , 7305 90 00

26

Andere geschweißte Rohre

7306 11 10 , 7306 11 90 , 7306 19 10 , 7306 19 90 , 7306 21 00 , 7306 29 00 , 7306 30 11 , 7306 30 19 , 7306 30 80 , 7306 40 20 , 7306 40 80 , 7306 50 20 , 7306 50 80 , 7306 69 10 , 7306 69 90 , 7306 90 00

28

Draht aus nicht legiertem Stahl

7217 10 10 , 7217 10 31 , 7217 10 39 , 7217 10 50 , 7217 10 90 , 7217 20 10 , 7217 20 30 , 7217 20 50 , 7217 20 90 , 7217 30 41 , 7217 30 49 , 7217 30 50 , 7217 30 90 , 7217 90 20 , 7217 90 50 , 7217 90 90

---

ANHANG II

II.1 — Anstieg der Einfuhren bei 23 Warenkategorien (in Tonnen)

| Warennummer | Warenkategorie | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | Anstieg 2017 im Vergleich zu 2013 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt | 4 814 207 | 5 212 268 | 7 807 441 | 8 574 007 | 6 991 376 | 45 % |
| 2 | Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt | 1 832 159 | 1 903 092 | 2 759 877 | 1 998 437 | 2 462 471 | 34 % |
| 3 | Elektrobleche (andere als GOES) | 266 559 | 285 132 | 280 256 | 318 496 | 379 649 | 42 % |
| 4 | Bleche mit metallischem Überzug | 1 854 963 | 2 202 856 | 2 687 715 | 3 911 752 | 4 980 452 | 168 % |
| 5 | Bleche mit organischem Überzug | 681 698 | 725 296 | 622 553 | 730 625 | 915 248 | 34 % |
| 6 | Weißblecherzeugnisse | 552 384 | 662 861 | 638 316 | 756 016 | 617 567 | 12 % |
| 7 | Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 1 419 767 | 1 959 605 | 2 554 930 | 2 814 802 | 2 530 630 | 78 % |
| 8 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt | 175 836 | 233 028 | 269 697 | 351 075 | 436 173 | 148 % |
| 9 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt | 697 457 | 1 017 613 | 787 521 | 843 352 | 976 108 | 40 % |
| 12 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 911 115 | 1 219 800 | 1 200 627 | 1 400 824 | 1 385 829 | 52 % |
| 13 | Betonstabstahl | 527 008 | 972 602 | 1 430 014 | 1 292 971 | 1 191 445 | 126 % |
| 14 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl | 113 071 | 147 453 | 142 416 | 147 811 | 159 577 | 41 % |
| 15 | Nicht rostender Walzdraht | 52 082 | 71 229 | 57 627 | 58 670 | 62 978 | 21 % |
| 16 | Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 1 125 730 | 1 289 953 | 1 697 912 | 2 000 967 | 2 094 274 | 86 % |
| 17 | Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl | 223 669 | 277 507 | 268 014 | 388 041 | 262 745 | 17 % |
| 18 | Spundwanderzeugnisse | 15 870 | 16 503 | 14 051 | 36 970 | 85 054 | 436 % |
| 20 | Gasleitungen | 266 467 | 340 051 | 298 103 | 336 050 | 380 257 | 43 % |
| 21 | Hohlprofile | 461 263 | 552 874 | 574 490 | 725 545 | 820 667 | 78 % |
| 22 | Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl | 32 581 | 38 782 | 39 719 | 42 510 | 42 701 | 31 % |
| 23 | Tragrohre | 7 489 | 9 426 | 11 944 | 9 773 | 8 663 | 16 % |
| 25 | Große geschweißte Rohre | 286 939 | 411 273 | 209 524 | 159 219 | 1 044 534 | 264 % |
| 26 | Andere geschweißte Rohre | 474 949 | 491 934 | 510 548 | 540 386 | 571 167 | 20 % |
| 28 | Draht aus nicht legiertem Stahl | 573 988 | 722 719 | 692 714 | 736 500 | 722 633 | 26 % |

Warennummer

Warenkategorie

2013

2014

2015

2016

2017

Anstieg 2017 im Vergleich zu 2013

1

Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt

4 814 207

5 212 268

7 807 441

8 574 007

6 991 376

45 %

2

Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt

1 832 159

1 903 092

2 759 877

1 998 437

2 462 471

34 %

3

Elektrobleche (andere als GOES)

266 559

285 132

280 256

318 496

379 649

42 %

4

Bleche mit metallischem Überzug

1 854 963

2 202 856

2 687 715

3 911 752

4 980 452

168 %

5

Bleche mit organischem Überzug

681 698

725 296

622 553

730 625

915 248

34 %

6

Weißblecherzeugnisse

552 384

662 861

638 316

756 016

617 567

12 %

7

Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

1 419 767

1 959 605

2 554 930

2 814 802

2 530 630

78 %

8

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt

175 836

233 028

269 697

351 075

436 173

148 %

9

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt

697 457

1 017 613

787 521

843 352

976 108

40 %

12

Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

911 115

1 219 800

1 200 627

1 400 824

1 385 829

52 %

13

Betonstabstahl

527 008

972 602

1 430 014

1 292 971

1 191 445

126 %

14

Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl

113 071

147 453

142 416

147 811

159 577

41 %

15

Nicht rostender Walzdraht

52 082

71 229

57 627

58 670

62 978

21 %

16

Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

1 125 730

1 289 953

1 697 912

2 000 967

2 094 274

86 %

17

Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

223 669

277 507

268 014

388 041

262 745

17 %

18

Spundwanderzeugnisse

15 870

16 503

14 051

36 970

85 054

436 %

20

Gasleitungen

266 467

340 051

298 103

336 050

380 257

43 %

21

Hohlprofile

461 263

552 874

574 490

725 545

820 667

78 %

22

Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl

32 581

38 782

39 719

42 510

42 701

31 %

23

Tragrohre

7 489

9 426

11 944

9 773

8 663

16 %

25

Große geschweißte Rohre

286 939

411 273

209 524

159 219

1 044 534

264 %

26

Andere geschweißte Rohre

474 949

491 934

510 548

540 386

571 167

20 %

28

Draht aus nicht legiertem Stahl

573 988

722 719

692 714

736 500

722 633

26 %

II.2 — Anstieg der Einfuhren bei 23 Warenkategorien (in Tonnen)

| Warennummer | Warenkategorie | 1. Quartal 2017 | 1. Quartal 2018 | Anstieg 1. Quartal 2017 vs. 1. Quartal 2018 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt | 1 810 764 | 2 079 408 | 15 % |
| 2 | Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt | 679 628 | 630 459 | – 7 % |
| 3 | Elektrobleche (andere als GOES) | 80 836 | 114 451 | 42 % |
| 4 | Bleche mit metallischem Überzug | 1 482 049 | 1 190 741 | – 20 % |
| 5 | Bleche mit organischem Überzug | 212 209 | 201 838 | – 5 % |
| 6 | Weißblecherzeugnisse | 146 457 | 168 583 | 15 % |
| 7 | Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 676 207 | 640 176 | – 5 % |
| 8 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt | 122 092 | 107 577 | – 12 % |
| 9 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt | 229 981 | 280 549 | 22 % |
| 12 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 319 420 | 466 154 | 46 % |
| 13 | Betonstabstahl | 210 505 | 551 316 | 162 % |
| 14 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl | 40 602 | 49 988 | 23 % |
| 15 | Nicht rostender Walzdraht | 14 956 | 19 642 | 31 % |
| 16 | Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 560 863 | 641 668 | 14 % |
| 17 | Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl | 73 733 | 139 670 | 89 % |
| 18 | Spundwanderzeugnisse | 19 947 | 20 326 | 2 % |
| 20 | Gasleitungen | 94 430 | 120 512 | 28 % |
| 21 | Hohlprofile | 223 618 | 256 998 | 15 % |
| 22 | Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl | 12 411 | 12 399 | 0 % |
| 23 | Tragrohre | 1 316 | 1 498 | 14 % |
| 25 | Große geschweißte Rohre | 48 791 | 51 285 | 5 % |
| 26 | Andere geschweißte Rohre | 145 059 | 153 106 | 6 % |
| 28 | Draht aus nicht legiertem Stahl | 176 299 | 202 450 | 15 % |

Warennummer

Warenkategorie

1. Quartal 2017

1. Quartal 2018

Anstieg 1. Quartal 2017 vs. 1. Quartal 2018

1

Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt

1 810 764

2 079 408

15 %

2

Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt

679 628

630 459

– 7 %

3

Elektrobleche (andere als GOES)

80 836

114 451

42 %

4

Bleche mit metallischem Überzug

1 482 049

1 190 741

– 20 %

5

Bleche mit organischem Überzug

212 209

201 838

– 5 %

6

Weißblecherzeugnisse

146 457

168 583

15 %

7

Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

676 207

640 176

– 5 %

8

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt

122 092

107 577

– 12 %

9

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt

229 981

280 549

22 %

12

Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

319 420

466 154

46 %

13

Betonstabstahl

210 505

551 316

162 %

14

Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl

40 602

49 988

23 %

15

Nicht rostender Walzdraht

14 956

19 642

31 %

16

Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

560 863

641 668

14 %

17

Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

73 733

139 670

89 %

18

Spundwanderzeugnisse

19 947

20 326

2 %

20

Gasleitungen

94 430

120 512

28 %

21

Hohlprofile

223 618

256 998

15 %

22

Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl

12 411

12 399

0 %

23

Tragrohre

1 316

1 498

14 %

25

Große geschweißte Rohre

48 791

51 285

5 %

26

Andere geschweißte Rohre

145 059

153 106

6 %

28

Draht aus nicht legiertem Stahl

176 299

202 450

15 %

II.3 — Anstieg der Einfuhren bei 5 Warenkategorien (in Tonnen)

| Warennummer | Warenkategorie | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | Anstieg 2017 im Vergleich zu 2013 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 10 | Quartobleche aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt | 34 319 | 40 218 | 37 542 | 31 407 | 32 917 | – 4 % |
| 11 | Kornorientiertes Elektroblech | 147 565 | 160 580 | 150 047 | 156 477 | 121 947 | – 17 % |
| 19 | Oberbaumaterial für Bahnen | 1 376 | 1 096 | 1 240 | 1 521 | 1 342 | – 2 % |
| 24 | Andere nahtlose Rohre | 456 167 | 528 245 | 475 132 | 464 876 | 402 600 | – 12 % |
| 27 | Stäbe aus nicht legiertem oder anderem legiertem Stahl, kaltfertiggestellt | 456 791 | 521 976 | 484 927 | 459 327 | 458 310 | 0 % |

Warennummer

Warenkategorie

2013

2014

2015

2016

2017

Anstieg 2017 im Vergleich zu 2013

10

Quartobleche aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt

34 319

40 218

37 542

31 407

32 917

– 4 %

11

Kornorientiertes Elektroblech

147 565

160 580

150 047

156 477

121 947

– 17 %

19

Oberbaumaterial für Bahnen

1 376

1 096

1 240

1 521

1 342

– 2 %

24

Andere nahtlose Rohre

456 167

528 245

475 132

464 876

402 600

– 12 %

27

Stäbe aus nicht legiertem oder anderem legiertem Stahl, kaltfertiggestellt

456 791

521 976

484 927

459 327

458 310

0 %

---

ANHANG III — Wirtschaftsindikatoren für 23 Warenkategorien

Warenkategorie 1 Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 30 225 632 | 31 095 524 | 33 121 273 | 34 158 703 | 32 768 375 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 4 814 207 | 5 212 268 | 7 807 441 | 8 574 007 | 6 991 376 |
| Marktanteil (in %) | 15,9 % | 16,8 % | 23,6 % | 25,1 % | 21,3 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 463 | 442 | 396 | 351 | 492 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 75 % | 75 % | 76 % | 75 % | 76 % |
| Produktion (in Tonnen) | 76 871 621 | 77 990 908 | 77 331 686 | 77 563 694 | 79 568 514 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 25 411 425 | 25 883 256 | 25 313 832 | 25 584 696 | 25 776 999 |
| Marktanteil (in %) | 84,1 % | 83,2 % | 76,4 % | 74,9 % | 78,7 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 519 | 493 | 455 | 422 | 556 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 1,9 % | 0,0 % | – 3,1 % | – 1,0 % | 7,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 37 467 | 35 573 | 35 038 | 33 557 | 34 815 |
| Lagerbestände | 2 572 574 | 2 580 258 | 2 585 958 | 2 617 556 | 2 749 280 |
| Cashflow | 448 135 738 | 1 065 492 450 | 763 891 666 | 603 485 811 | 1 369 472 142 |
| ROCE (in %) | – 3,8 % | 1,0 % | – 6,6 % | – 1,0 % | 7,7 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

30 225 632

31 095 524

33 121 273

34 158 703

32 768 375

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

4 814 207

5 212 268

7 807 441

8 574 007

6 991 376

Marktanteil (in %)

15,9 %

16,8 %

23,6 %

25,1 %

21,3 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

463

442

396

351

492

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

75 %

75 %

76 %

75 %

76 %

Produktion (in Tonnen)

76 871 621

77 990 908

77 331 686

77 563 694

79 568 514

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

25 411 425

25 883 256

25 313 832

25 584 696

25 776 999

Marktanteil (in %)

84,1 %

83,2 %

76,4 %

74,9 %

78,7 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

519

493

455

422

556

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 1,9 %

0,0 %

– 3,1 %

– 1,0 %

7,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

37 467

35 573

35 038

33 557

34 815

Lagerbestände

2 572 574

2 580 258

2 585 958

2 617 556

2 749 280

Cashflow

448 135 738

1 065 492 450

763 891 666

603 485 811

1 369 472 142

ROCE (in %)

– 3,8 %

1,0 %

– 6,6 %

– 1,0 %

7,7 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 11,5 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

11,5 %

Warenkategorie 2 Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 9 772 904 | 9 728 449 | 10 353 391 | 9 849 904 | 10 085 487 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 1 832 159 | 1 903 092 | 2 759 877 | 1 998 437 | 2 462 471 |
| Marktanteil (in %) | 18,7 % | 19,6 % | 26,7 % | 20,3 % | 24,4 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 566 | 546 | 485 | 474 | 606 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 71 % | 75 % | 75 % | 75 % | 77 % |
| Produktion (in Tonnen) | 40 855 196 | 41 632 189 | 41 639 946 | 41 738 974 | 42 811 283 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 7 920 370 | 7 805 648 | 7 570 764 | 7 829 002 | 7 602 288 |
| Marktanteil (in %) | 81,0 % | 80,2 % | 73,1 % | 79,5 % | 75,4 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 588 | 558 | 522 | 495 | 633 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 4,4 % | – 2,8 % | – 3,0 % | 0,6 % | 9,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 12 690 | 11 973 | 11 550 | 11 230 | 11 264 |
| Lagerbestände | 1 078 838 | 1 052 246 | 1 064 061 | 1 054 347 | 1 093 798 |
| Cashflow | 200 559 843 | 413 849 620 | 324 264 435 | 454 766 919 | 375 807 983 |
| ROCE (in %) | – 8,0 % | – 2,4 % | – 12,8 % | – 3,1 % | 4,0 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

9 772 904

9 728 449

10 353 391

9 849 904

10 085 487

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

1 832 159

1 903 092

2 759 877

1 998 437

2 462 471

Marktanteil (in %)

18,7 %

19,6 %

26,7 %

20,3 %

24,4 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

566

546

485

474

606

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

71 %

75 %

75 %

75 %

77 %

Produktion (in Tonnen)

40 855 196

41 632 189

41 639 946

41 738 974

42 811 283

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

7 920 370

7 805 648

7 570 764

7 829 002

7 602 288

Marktanteil (in %)

81,0 %

80,2 %

73,1 %

79,5 %

75,4 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

588

558

522

495

633

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 4,4 %

– 2,8 %

– 3,0 %

0,6 %

9,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

12 690

11 973

11 550

11 230

11 264

Lagerbestände

1 078 838

1 052 246

1 064 061

1 054 347

1 093 798

Cashflow

200 559 843

413 849 620

324 264 435

454 766 919

375 807 983

ROCE (in %)

– 8,0 %

– 2,4 %

– 12,8 %

– 3,1 %

4,0 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 4,3 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

4,3 %

Warenkategorie 3 Elektrobleche (andere als GOES)

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 1 267 827 | 1 287 448 | 1 223 892 | 1 255 417 | 1 350 354 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 266 559 | 285 132 | 280 256 | 318 496 | 379 649 |
| Marktanteil (in %) | 21,0 % | 22,1 % | 22,9 % | 25,4 % | 28,1 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 648 | 617 | 578 | 502 | 642 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 87 % | 80 % | 80 % | 82 % | 81 % |
| Produktion (in Tonnen) | 1 080 894 | 1 110 013 | 1 052 273 | 1 032 560 | 1 114 309 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 1 001 268 | 1 002 316 | 943 636 | 936 553 | 969 977 |
| Marktanteil (in %) | 79,0 % | 77,9 % | 77,1 % | 74,6 % | 71,8 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 705 | 657 | 606 | 576 | 699 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 8,9 % | – 8,1 % | – 13,0 % | – 14,3 % | – 3,2 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 1 522 | 1 707 | 2 087 | 2 069 | 2 065 |
| Lagerbestände | 45 680 | 136 605 | 142 998 | 125 466 | 148 259 |
| Cashflow | 110 221 498 | 213 556 132 | 127 226 053 | 131 151 436 | – 89 295 095 |
| ROCE (in %) | – 18,3 % | – 11,7 % | – 38,3 % | – 17,9 % | – 3,4 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

1 267 827

1 287 448

1 223 892

1 255 417

1 350 354

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

266 559

285 132

280 256

318 496

379 649

Marktanteil (in %)

21,0 %

22,1 %

22,9 %

25,4 %

28,1 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

648

617

578

502

642

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

87 %

80 %

80 %

82 %

81 %

Produktion (in Tonnen)

1 080 894

1 110 013

1 052 273

1 032 560

1 114 309

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

1 001 268

1 002 316

943 636

936 553

969 977

Marktanteil (in %)

79,0 %

77,9 %

77,1 %

74,6 %

71,8 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

705

657

606

576

699

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 8,9 %

– 8,1 %

– 13,0 %

– 14,3 %

– 3,2 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

1 522

1 707

2 087

2 069

2 065

Lagerbestände

45 680

136 605

142 998

125 466

148 259

Cashflow

110 221 498

213 556 132

127 226 053

131 151 436

– 89 295 095

ROCE (in %)

– 18,3 %

– 11,7 %

– 38,3 %

– 17,9 %

– 3,4 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 8,1 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

8,1 %

Warenkategorie 4 Bleche mit metallischem Überzug

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 23 229 673 | 24 289 751 | 25 840 225 | 27 439 848 | 28 231 862 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 1 854 963 | 2 202 856 | 2 687 715 | 3 911 752 | 4 980 452 |
| Marktanteil (in %) | 8,0 % | 9,1 % | 10,4 % | 14,3 % | 17,6 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 679 | 657 | 615 | 530 | 662 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 78 % | 82 % | 84 % | 86 % | 84 % |
| Produktion (in Tonnen) | 27 930 059 | 29 517 243 | 29 875 495 | 29 905 847 | 30 450 568 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 21 344 052 | 22 056 052 | 23 118 423 | 23 490 212 | 23 218 040 |
| Marktanteil (in %) | 91,9 % | 90,8 % | 89,5 % | 85,6 % | 82,2 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 682 | 654 | 614 | 586 | 711 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 1,9 % | 5,4 % | 5,5 % | 7,9 % | 11,7 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 28 915 | 28 243 | 28 749 | 29 863 | 29 648 |
| Lagerbestände | 1 970 500 | 2 433 422 | 2 498 143 | 2 329 341 | 2 597 133 |
| Cashflow | 807 884 294 | 1 353 026 892 | 1 343 062 742 | 1 720 354 890 | 2 020 588 339 |
| ROCE (in %) | – 6,8 % | – 0,9 % | – 10,4 % | – 1,7 % | 6,0 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

23 229 673

24 289 751

25 840 225

27 439 848

28 231 862

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

1 854 963

2 202 856

2 687 715

3 911 752

4 980 452

Marktanteil (in %)

8,0 %

9,1 %

10,4 %

14,3 %

17,6 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

679

657

615

530

662

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

78 %

82 %

84 %

86 %

84 %

Produktion (in Tonnen)

27 930 059

29 517 243

29 875 495

29 905 847

30 450 568

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

21 344 052

22 056 052

23 118 423

23 490 212

23 218 040

Marktanteil (in %)

91,9 %

90,8 %

89,5 %

85,6 %

82,2 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

682

654

614

586

711

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

1,9 %

5,4 %

5,5 %

7,9 %

11,7 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

28 915

28 243

28 749

29 863

29 648

Lagerbestände

1 970 500

2 433 422

2 498 143

2 329 341

2 597 133

Cashflow

807 884 294

1 353 026 892

1 343 062 742

1 720 354 890

2 020 588 339

ROCE (in %)

– 6,8 %

– 0,9 %

– 10,4 %

– 1,7 %

6,0 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 7,0 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

7,0 %

Warenkategorie 5 Bleche mit organischem Überzug

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 4 533 256 | 4 823 144 | 4 809 384 | 5 121 927 | 5 221 575 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 681 698 | 725 296 | 622 553 | 730 625 | 915 248 |
| Marktanteil (in %) | 15,0 % | 15,0 % | 12,9 % | 14,3 % | 17,5 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 854 | 813 | 813 | 709 | 853 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 70 % | 76 % | 74 % | 76 % | 75 % |
| Produktion (in Tonnen) | 4 479 238 | 4 564 346 | 4 574 414 | 4 863 169 | 4 940 410 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 3 851 467 | 4 097 788 | 4 186 771 | 4 391 169 | 4 306 231 |
| Marktanteil (in %) | 85,0 % | 85,0 % | 87,1 % | 85,7 % | 82,5 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 898 | 868 | 829 | 791 | 934 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 1,7 % | 1,4 % | 1,1 % | 3,7 % | 3,9 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 6 377 | 6 272 | 6 047 | 6 150 | 6 095 |
| Lagerbestände | 239 236 | 182 275 | 197 241 | 214 384 | 258 114 |
| Cashflow | 152 893 378 | 351 790 418 | 321 603 588 | 361 237 401 | 79 886 901 |
| ROCE (in %) | – 7,6 % | – 2,1 % | – 12,9 % | – 2,7 % | 3,7 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

4 533 256

4 823 144

4 809 384

5 121 927

5 221 575

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

681 698

725 296

622 553

730 625

915 248

Marktanteil (in %)

15,0 %

15,0 %

12,9 %

14,3 %

17,5 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

854

813

813

709

853

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

70 %

76 %

74 %

76 %

75 %

Produktion (in Tonnen)

4 479 238

4 564 346

4 574 414

4 863 169

4 940 410

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

3 851 467

4 097 788

4 186 771

4 391 169

4 306 231

Marktanteil (in %)

85,0 %

85,0 %

87,1 %

85,7 %

82,5 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

898

868

829

791

934

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 1,7 %

1,4 %

1,1 %

3,7 %

3,9 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

6 377

6 272

6 047

6 150

6 095

Lagerbestände

239 236

182 275

197 241

214 384

258 114

Cashflow

152 893 378

351 790 418

321 603 588

361 237 401

79 886 901

ROCE (in %)

– 7,6 %

– 2,1 %

– 12,9 %

– 2,7 %

3,7 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 8,6 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

8,6 %

Warenkategorie 6 Weißblecherzeugnisse

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 3 638 423 | 3 758 879 | 3 789 391 | 3 792 575 | 3 695 205 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 552 384 | 662 861 | 638 316 | 756 016 | 617 567 |
| Marktanteil (in %) | 15,2 % | 17,6 % | 16,8 % | 19,9 % | 16,7 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 822 | 792 | 781 | 667 | 753 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 82 % | 84 % | 84 % | 82 % | 84 % |
| Produktion (in Tonnen) | 4 223 583 | 4 315 402 | 4 353 002 | 4 302 367 | 4 295 575 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 3 085 602 | 3 095 745 | 3 150 741 | 3 036 316 | 3 077 185 |
| Marktanteil (in %) | 84,8 % | 82,4 % | 83,1 % | 80,1 % | 83,3 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 845 | 821 | 789 | 728 | 812 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 1,7 % | 4,1 % | 4,8 % | 4,6 % | 3,1 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 7 939 | 7 660 | 7 683 | 7 819 | 7 424 |
| Lagerbestände | 380 445 | 394 384 | 394 712 | 297 877 | 356 460 |
| Cashflow | 117 064 184 | 201 350 074 | 291 440 814 | 272 002 110 | 133 250 945 |
| ROCE (in %) | – 18,6 % | – 10,1 % | – 35,2 % | – 20,4 % | – 25,0 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

3 638 423

3 758 879

3 789 391

3 792 575

3 695 205

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

552 384

662 861

638 316

756 016

617 567

Marktanteil (in %)

15,2 %

17,6 %

16,8 %

19,9 %

16,7 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

822

792

781

667

753

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

82 %

84 %

84 %

82 %

84 %

Produktion (in Tonnen)

4 223 583

4 315 402

4 353 002

4 302 367

4 295 575

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

3 085 602

3 095 745

3 150 741

3 036 316

3 077 185

Marktanteil (in %)

84,8 %

82,4 %

83,1 %

80,1 %

83,3 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

845

821

789

728

812

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

1,7 %

4,1 %

4,8 %

4,6 %

3,1 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

7 939

7 660

7 683

7 819

7 424

Lagerbestände

380 445

394 384

394 712

297 877

356 460

Cashflow

117 064 184

201 350 074

291 440 814

272 002 110

133 250 945

ROCE (in %)

– 18,6 %

– 10,1 %

– 35,2 %

– 20,4 %

– 25,0 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 7,3 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

7,3 %

Warenkategorie 7 Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 10 148 839 | 10 375 274 | 10 934 966 | 11 058 596 | 11 059 068 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 1 419 767 | 1 959 605 | 2 554 930 | 2 814 802 | 2 530 630 |
| Marktanteil (in %) | 14,0 % | 18,9 % | 23,4 % | 25,5 % | 22,9 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 513 | 492 | 474 | 403 | 533 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 58 % | 62 % | 62 % | 63 % | 65 % |
| Produktion (in Tonnen) | 10 749 475 | 11 240 103 | 10 608 260 | 10 244 950 | 10 581 040 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 8 727 826 | 8 414 892 | 8 377 455 | 8 242 865 | 8 527 686 |
| Marktanteil (in %) | 14,0 % | 18,9 % | 23,4 % | 25,5 % | 22,9 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 700 | 676 | 714 | 582 | 692 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 9,4 % | – 8,9 % | – 4,0 % | – 7,5 % | 3,2 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 18 472 | 17 628 | 17 177 | 16 763 | 16 211 |
| Lagerbestände | 707 152 | 788 008 | 896 708 | 862 084 | 819 690 |
| Cashflow | 45 651 999 | 123 399 207 | 426 592 285 | – 44 547 318 | 205 976 592 |
| ROCE (in %) | – 12,2 % | – 0,3 % | – 3,3 % | – 9,9 % | – 1,5 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

10 148 839

10 375 274

10 934 966

11 058 596

11 059 068

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

1 419 767

1 959 605

2 554 930

2 814 802

2 530 630

Marktanteil (in %)

14,0 %

18,9 %

23,4 %

25,5 %

22,9 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

513

492

474

403

533

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

58 %

62 %

62 %

63 %

65 %

Produktion (in Tonnen)

10 749 475

11 240 103

10 608 260

10 244 950

10 581 040

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

8 727 826

8 414 892

8 377 455

8 242 865

8 527 686

Marktanteil (in %)

14,0 %

18,9 %

23,4 %

25,5 %

22,9 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

700

676

714

582

692

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 9,4 %

– 8,9 %

– 4,0 %

– 7,5 %

3,2 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

18 472

17 628

17 177

16 763

16 211

Lagerbestände

707 152

788 008

896 708

862 084

819 690

Cashflow

45 651 999

123 399 207

426 592 285

– 44 547 318

205 976 592

ROCE (in %)

– 12,2 %

– 0,3 %

– 3,3 %

– 9,9 %

– 1,5 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 23,0 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

23,0 %

Warenkategorie 8 Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 1 168 291 | 1 352 875 | 1 590 437 | 1 807 242 | 1 487 848 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 175 836 | 233 028 | 269 697 | 351 075 | 436 173 |
| Marktanteil (in %) | 15,1 % | 17,2 % | 17,0 % | 19,4 % | 29,3 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 2 011 | 1 926 | 1 877 | 1 518 | 1 822 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 61 % | 65 % | 69 % | 73 % | 73 % |
| Produktion (in Tonnen) | 3 334 814 | 3 525 794 | 3 664 821 | 3 842 503 | 3 799 867 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 991 962 | 1 119 435 | 1 320 528 | 1 455 714 | 1 050 966 |
| Marktanteil (in %) | 84,9 % | 82,7 % | 83,0 % | 80,5 % | 70,6 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 2 023 | 2 013 | 2 028 | 1 792 | 2 115 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 4,2 % | – 0,3 % | 4,0 % | 4,9 % | 9,2 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 5 439 | 4 914 | 4 464 | 4 271 | 4 133 |
| Lagerbestände | 103 375 | 131 557 | 123 098 | 106 508 | 93 335 |
| Cashflow | 144 497 251 | 182 932 062 | 613 851 975 | 116 754 324 | 218 815 195 |
| ROCE (in %) | – 33,7 % | – 37,1 % | – 1,5 % | – 0,4 % | 13,6 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

1 168 291

1 352 875

1 590 437

1 807 242

1 487 848

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

175 836

233 028

269 697

351 075

436 173

Marktanteil (in %)

15,1 %

17,2 %

17,0 %

19,4 %

29,3 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

2 011

1 926

1 877

1 518

1 822

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

61 %

65 %

69 %

73 %

73 %

Produktion (in Tonnen)

3 334 814

3 525 794

3 664 821

3 842 503

3 799 867

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

991 962

1 119 435

1 320 528

1 455 714

1 050 966

Marktanteil (in %)

84,9 %

82,7 %

83,0 %

80,5 %

70,6 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

2 023

2 013

2 028

1 792

2 115

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 4,2 %

– 0,3 %

4,0 %

4,9 %

9,2 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

5 439

4 914

4 464

4 271

4 133

Lagerbestände

103 375

131 557

123 098

106 508

93 335

Cashflow

144 497 251

182 932 062

613 851 975

116 754 324

218 815 195

ROCE (in %)

– 33,7 %

– 37,1 %

– 1,5 %

– 0,4 %

13,6 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 13,9 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

13,9 %

Warenkategorie 9 Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 3 362 718 | 3 671 898 | 3 587 237 | 3 913 974 | 3 816 472 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 697 457 | 1 017 613 | 787 521 | 843 352 | 976 108 |
| Marktanteil (in %) | 20,7 % | 27,7 % | 22,0 % | 21,5 % | 25,6 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 2 098 | 1 985 | 2 064 | 1 782 | 2 023 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 71 % | 76 % | 80 % | 84 % | 84 % |
| Produktion (in Tonnen) | 3 076 074 | 3 016 723 | 3 139 572 | 3 425 201 | 3 114 323 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 2 664 602 | 2 653 177 | 2 798 719 | 3 070 197 | 2 839 979 |
| Marktanteil (in %) | 79,2 % | 72,3 % | 78,0 % | 78,4 % | 74,4 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 2 259 | 2 272 | 2 238 | 2 014 | 2 323 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 4,2 % | – 2,7 % | 2,4 % | 5,5 % | 9,4 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 10 205 | 9 483 | 9 220 | 8 892 | 8 812 |
| Lagerbestände | 179 087 | 206 956 | 219 170 | 215 904 | 213 931 |
| Cashflow | 135 463 456 | 45 971 825 | 847 696 098 | 450 355 017 | 685 492 711 |
| ROCE (in %) | – 12,4 % | – 7,7 % | 8,5 % | 10,6 % | 21,5 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

3 362 718

3 671 898

3 587 237

3 913 974

3 816 472

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

697 457

1 017 613

787 521

843 352

976 108

Marktanteil (in %)

20,7 %

27,7 %

22,0 %

21,5 %

25,6 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

2 098

1 985

2 064

1 782

2 023

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

71 %

76 %

80 %

84 %

84 %

Produktion (in Tonnen)

3 076 074

3 016 723

3 139 572

3 425 201

3 114 323

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

2 664 602

2 653 177

2 798 719

3 070 197

2 839 979

Marktanteil (in %)

79,2 %

72,3 %

78,0 %

78,4 %

74,4 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

2 259

2 272

2 238

2 014

2 323

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 4,2 %

– 2,7 %

2,4 %

5,5 %

9,4 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

10 205

9 483

9 220

8 892

8 812

Lagerbestände

179 087

206 956

219 170

215 904

213 931

Cashflow

135 463 456

45 971 825

847 696 098

450 355 017

685 492 711

ROCE (in %)

– 12,4 %

– 7,7 %

8,5 %

10,6 %

21,5 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 12,9 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

12,9 %

Warenkategorie 12 Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 11 891 558 | 12 422 902 | 12 297 356 | 12 678 733 | 13 617 607 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 911 115 | 1 219 800 | 1 200 627 | 1 400 824 | 1 385 829 |
| Marktanteil (in %) | 7,7 % | 9,8 % | 9,8 % | 11,0 % | 10,2 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 699 | 657 | 640 | 531 | 641 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 79 % | 82 % | 80 % | 80 % | 74 % |
| Produktion (in Tonnen) | 12 132 593 | 12 585 360 | 12 301 986 | 11 839 241 | 12 427 808 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 10 964 010 | 11 189 221 | 11 095 204 | 11 276 054 | 12 230 774 |
| Marktanteil (in %) | 92,2 % | 90,1 % | 90,2 % | 88,9 % | 89,8 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 632 | 613 | 573 | 520 | 592 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 2,2 % | 3,4 % | 2,4 % | 0,8 % | 3,6 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 9 537 | 9 734 | 10 057 | 10 342 | 10 486 |
| Lagerbestände | 749 386 | 888 456 | 914 268 | 943 355 | 1 023 612 |
| Cashflow | 220 994 774 | 264 742 034 | 272 433 127 | 255 904 385 | 123 997 731 |
| ROCE (in %) | – 1,2 % | 3,7 % | 3,3 % | 3,9 % | 6,9 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

11 891 558

12 422 902

12 297 356

12 678 733

13 617 607

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

911 115

1 219 800

1 200 627

1 400 824

1 385 829

Marktanteil (in %)

7,7 %

9,8 %

9,8 %

11,0 %

10,2 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

699

657

640

531

641

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

79 %

82 %

80 %

80 %

74 %

Produktion (in Tonnen)

12 132 593

12 585 360

12 301 986

11 839 241

12 427 808

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

10 964 010

11 189 221

11 095 204

11 276 054

12 230 774

Marktanteil (in %)

92,2 %

90,1 %

90,2 %

88,9 %

89,8 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

632

613

573

520

592

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

2,2 %

3,4 %

2,4 %

0,8 %

3,6 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

9 537

9 734

10 057

10 342

10 486

Lagerbestände

749 386

888 456

914 268

943 355

1 023 612

Cashflow

220 994 774

264 742 034

272 433 127

255 904 385

123 997 731

ROCE (in %)

– 1,2 %

3,7 %

3,3 %

3,9 %

6,9 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | – 8,3 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

– 8,3 %

Warenkategorie 13 Betonstabstahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 9 617 685 | 10 359 993 | 10 664 689 | 11 099 947 | 11 253 309 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 527 008 | 972 602 | 1 430 014 | 1 292 971 | 1 191 445 |
| Marktanteil (in %) | 5,5 % | 9,4 % | 13,4 % | 11,6 % | 10,6 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 475 | 446 | 388 | 353 | 441 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 72 % | 72 % | 71 % | 73 % | 67 % |
| Produktion (in Tonnen) | 13 171 558 | 13 019 699 | 12 763 140 | 13 191 436 | 12 494 712 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 8 906 120 | 9 187 941 | 9 019 809 | 9 568 119 | 9 848 615 |
| Marktanteil (in %) | 92,6 % | 88,7 % | 84,6 % | 86,2 % | 87,5 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 460 | 437 | 386 | 367 | 436 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 2,0 % | – 2,5 % | – 2,6 % | 3,4 % | 4,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 5 563 | 5 441 | 5 529 | 5 634 | 5 457 |
| Lagerbestände | 761 808 | 683 591 | 642 506 | 602 948 | 659 484 |
| Cashflow | 20 571 082 | 14 116 433 | 53 015 513 | 165 167 521 | 249 292 475 |
| ROCE (in %) | 0,9 % | 2,4 % | 1,9 % | 6,2 % | 9,3 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

9 617 685

10 359 993

10 664 689

11 099 947

11 253 309

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

527 008

972 602

1 430 014

1 292 971

1 191 445

Marktanteil (in %)

5,5 %

9,4 %

13,4 %

11,6 %

10,6 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

475

446

388

353

441

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

72 %

72 %

71 %

73 %

67 %

Produktion (in Tonnen)

13 171 558

13 019 699

12 763 140

13 191 436

12 494 712

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

8 906 120

9 187 941

9 019 809

9 568 119

9 848 615

Marktanteil (in %)

92,6 %

88,7 %

84,6 %

86,2 %

87,5 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

460

437

386

367

436

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 2,0 %

– 2,5 %

– 2,6 %

3,4 %

4,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

5 563

5 441

5 529

5 634

5 457

Lagerbestände

761 808

683 591

642 506

602 948

659 484

Cashflow

20 571 082

14 116 433

53 015 513

165 167 521

249 292 475

ROCE (in %)

0,9 %

2,4 %

1,9 %

6,2 %

9,3 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | – 1,3 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

– 1,3 %

Warenkategorie 14 Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 526 080 | 593 501 | 593 530 | 630 737 | 632 804 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 113 071 | 147 453 | 142 416 | 147 811 | 159 577 |
| Marktanteil (in %) | 21,5 % | 24,8 % | 24,0 % | 23,4 % | 25,2 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 3 092 | 2 894 | 3 035 | 2 590 | 2 885 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 65 % | 68 % | 68 % | 69 % | 72 % |
| Produktion (in Tonnen) | 527 386 | 597 178 | 599 927 | 637 938 | 641 446 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 411 655 | 444 339 | 450 094 | 482 314 | 472 247 |
| Marktanteil (in %) | 78,2 % | 74,9 % | 75,8 % | 76,5 % | 74,6 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 2 988 | 2 969 | 2 838 | 2 404 | 2 807 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 5,2 % | 5,6 % | 4,1 % | 2,3 % | 5,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 3 680 | 3 766 | 3 737 | 3 789 | 3 844 |
| Lagerbestände | 83 561 | 91 900 | 89 676 | 90 409 | 90 893 |
| Cashflow | 111 869 518 | 142 849 693 | 191 511 047 | 155 623 001 | 145 832 442 |
| ROCE (in %) | 1,0 % | 4,3 % | 1,4 % | – 0,7 % | 4,9 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

526 080

593 501

593 530

630 737

632 804

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

113 071

147 453

142 416

147 811

159 577

Marktanteil (in %)

21,5 %

24,8 %

24,0 %

23,4 %

25,2 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

3 092

2 894

3 035

2 590

2 885

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

65 %

68 %

68 %

69 %

72 %

Produktion (in Tonnen)

527 386

597 178

599 927

637 938

641 446

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

411 655

444 339

450 094

482 314

472 247

Marktanteil (in %)

78,2 %

74,9 %

75,8 %

76,5 %

74,6 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

2 988

2 969

2 838

2 404

2 807

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

5,2 %

5,6 %

4,1 %

2,3 %

5,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

3 680

3 766

3 737

3 789

3 844

Lagerbestände

83 561

91 900

89 676

90 409

90 893

Cashflow

111 869 518

142 849 693

191 511 047

155 623 001

145 832 442

ROCE (in %)

1,0 %

4,3 %

1,4 %

– 0,7 %

4,9 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | – 2,8 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

– 2,8 %

Warenkategorie 15 Nicht rostender Walzdraht

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 318 373 | 323 191 | 304 987 | 335 552 | 347 077 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 52 082 | 71 229 | 57 627 | 58 670 | 62 978 |
| Marktanteil (in %) | 16,4 % | 22,0 % | 18,9 % | 17,5 % | 18,1 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 2 300 | 2 193 | 2 310 | 1 962 | 2 228 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 63 % | 64 % | 65 % | 69 % | 71 % |
| Produktion (in Tonnen) | 373 010 | 383 586 | 388 273 | 412 892 | 449 392 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 266 290 | 251 961 | 247 359 | 276 880 | 284 098 |
| Marktanteil (in %) | 83,6 % | 78,0 % | 81,1 % | 82,5 % | 81,9 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 2 480 | 2 516 | 2 382 | 2 022 | 2 417 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 3,7 % | – 2,1 % | – 4,7 % | – 3,1 % | 3,9 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 1 677 | 1 671 | 1 731 | 1 761 | 1 852 |
| Lagerbestände | 24 810 | 28 696 | 31 083 | 31 584 | 43 800 |
| Cashflow | 13 022 575 | 18 221 077 | 106 175 940 | 84 328 053 | 44 337 763 |
| ROCE (in %) | – 0,7 % | 2,9 % | – 1,5 % | – 2,8 % | 5,5 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

318 373

323 191

304 987

335 552

347 077

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

52 082

71 229

57 627

58 670

62 978

Marktanteil (in %)

16,4 %

22,0 %

18,9 %

17,5 %

18,1 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

2 300

2 193

2 310

1 962

2 228

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

63 %

64 %

65 %

69 %

71 %

Produktion (in Tonnen)

373 010

383 586

388 273

412 892

449 392

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

266 290

251 961

247 359

276 880

284 098

Marktanteil (in %)

83,6 %

78,0 %

81,1 %

82,5 %

81,9 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

2 480

2 516

2 382

2 022

2 417

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 3,7 %

– 2,1 %

– 4,7 %

– 3,1 %

3,9 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

1 677

1 671

1 731

1 761

1 852

Lagerbestände

24 810

28 696

31 083

31 584

43 800

Cashflow

13 022 575

18 221 077

106 175 940

84 328 053

44 337 763

ROCE (in %)

– 0,7 %

2,9 %

– 1,5 %

– 2,8 %

5,5 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 7,8 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

7,8 %

Warenkategorie 16 Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 18 033 534 | 18 249 258 | 18 949 497 | 19 375 225 | 20 026 426 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 1 125 730 | 1 289 953 | 1 697 912 | 2 000 967 | 2 094 274 |
| Marktanteil (in %) | 6,2 % | 7,1 % | 9,0 % | 10,3 % | 10,5 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 522 | 504 | 439 | 392 | 486 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 80 % | 84 % | 83 % | 81 % | 83 % |
| Produktion (in Tonnen) | 19 765 154 | 19 775 715 | 20 436 595 | 20 037 883 | 20 757 864 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 16 782 585 | 16 828 358 | 17 108 877 | 17 222 468 | 17 795 595 |
| Marktanteil (in %) | 93,1 % | 92,2 % | 90,3 % | 88,9 % | 88,9 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 509 | 492 | 443 | 420 | 505 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 1,8 % | 4,8 % | 3,0 % | 0,6 % | 3,4 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 11 561 | 11 598 | 11 881 | 13 068 | 13 058 |
| Lagerbestände | 876 450 | 896 633 | 1 120 091 | 974 085 | 954 649 |
| Cashflow | 234 768 428 | 424 076 182 | 365 467 214 | 287 106 970 | 310 381 566 |
| ROCE (in %) | 1,0 % | 6,9 % | 2,9 % | 3,9 % | 6,7 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

18 033 534

18 249 258

18 949 497

19 375 225

20 026 426

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

1 125 730

1 289 953

1 697 912

2 000 967

2 094 274

Marktanteil (in %)

6,2 %

7,1 %

9,0 %

10,3 %

10,5 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

522

504

439

392

486

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

80 %

84 %

83 %

81 %

83 %

Produktion (in Tonnen)

19 765 154

19 775 715

20 436 595

20 037 883

20 757 864

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

16 782 585

16 828 358

17 108 877

17 222 468

17 795 595

Marktanteil (in %)

93,1 %

92,2 %

90,3 %

88,9 %

88,9 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

509

492

443

420

505

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

1,8 %

4,8 %

3,0 %

0,6 %

3,4 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

11 561

11 598

11 881

13 068

13 058

Lagerbestände

876 450

896 633

1 120 091

974 085

954 649

Cashflow

234 768 428

424 076 182

365 467 214

287 106 970

310 381 566

ROCE (in %)

1,0 %

6,9 %

2,9 %

3,9 %

6,7 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 3,7 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

3,7 %

Warenkategorie 17 Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 6 159 135 | 6 544 142 | 6 549 935 | 7 205 377 | 7 375 383 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 223 669 | 277 507 | 268 014 | 388 041 | 262 745 |
| Marktanteil (in %) | 3,6 % | 4,2 % | 4,1 % | 5,4 % | 3,6 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 539 | 509 | 463 | 409 | 473 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 64 % | 69 % | 71 % | 72 % | 72 % |
| Produktion (in Tonnen) | 8 583 668 | 8 590 216 | 8 894 223 | 9 400 691 | 9 605 365 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 5 935 432 | 6 266 353 | 6 281 426 | 6 817 231 | 7 112 453 |
| Marktanteil (in %) | 96,4 % | 95,8 % | 95,9 % | 94,6 % | 96,4 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 471 | 471 | 449 | 417 | 463 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 6,5 % | – 3,7 % | – 0,6 % | 2,1 % | – 1,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 6 212 | 5 685 | 6 006 | 6 264 | 6 096 |
| Lagerbestände | 510 927 | 464 184 | 466 561 | 559 452 | 569 947 |
| Cashflow | – 48 381 794 | 7 224 031 | 161 157 041 | 150 487 051 | – 18 595 244 |
| ROCE (in %) | – 6,0 % | 6,3 % | 1,4 % | 3,9 % | 0,6 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

6 159 135

6 544 142

6 549 935

7 205 377

7 375 383

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

223 669

277 507

268 014

388 041

262 745

Marktanteil (in %)

3,6 %

4,2 %

4,1 %

5,4 %

3,6 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

539

509

463

409

473

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

64 %

69 %

71 %

72 %

72 %

Produktion (in Tonnen)

8 583 668

8 590 216

8 894 223

9 400 691

9 605 365

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

5 935 432

6 266 353

6 281 426

6 817 231

7 112 453

Marktanteil (in %)

96,4 %

95,8 %

95,9 %

94,6 %

96,4 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

471

471

449

417

463

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 6,5 %

– 3,7 %

– 0,6 %

2,1 %

– 1,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

6 212

5 685

6 006

6 264

6 096

Lagerbestände

510 927

464 184

466 561

559 452

569 947

Cashflow

– 48 381 794

7 224 031

161 157 041

150 487 051

– 18 595 244

ROCE (in %)

– 6,0 %

6,3 %

1,4 %

3,9 %

0,6 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | – 2,1 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

– 2,1 %

Warenkategorie 18 Spundwanderzeugnisse

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 574 025 | 637 684 | 577 270 | 584 985 | 626 863 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 15 870 | 16 503 | 14 051 | 36 970 | 85 054 |
| Marktanteil (in %) | 2,8 % | 2,6 % | 2,4 % | 6,3 % | 13,6 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 787 | 765 | 1 126 | 651 | 629 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 78 % | 82 % | 76 % | 82 % | 81 % |
| Produktion (in Tonnen) | 907 320 | 940 451 | 840 182 | 777 182 | 817 764 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 558 131 | 621 150 | 563 140 | 548 010 | 541 782 |
| Marktanteil (in %) | 97,2 % | 97,4 % | 97,6 % | 93,7 % | 86,4 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 711 | 697 | 652 | 623 | 640 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 6,8 % | 11,5 % | 8,8 % | 14,0 % | 3,7 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 949 | 971 | 951 | 981 | 995 |
| Lagerbestände | 49 762 | 47 610 | 58 744 | 68 417 | 75 616 |
| Cashflow | 58 272 442 | 68 732 139 | 63 936 644 | 86 404 634 | 40 555 786 |
| ROCE (in %) | – 9,3 % | 6,8 % | 6,7 % | 10,3 % | 1,5 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

574 025

637 684

577 270

584 985

626 863

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

15 870

16 503

14 051

36 970

85 054

Marktanteil (in %)

2,8 %

2,6 %

2,4 %

6,3 %

13,6 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

787

765

1 126

651

629

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

78 %

82 %

76 %

82 %

81 %

Produktion (in Tonnen)

907 320

940 451

840 182

777 182

817 764

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

558 131

621 150

563 140

548 010

541 782

Marktanteil (in %)

97,2 %

97,4 %

97,6 %

93,7 %

86,4 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

711

697

652

623

640

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

6,8 %

11,5 %

8,8 %

14,0 %

3,7 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

949

971

951

981

995

Lagerbestände

49 762

47 610

58 744

68 417

75 616

Cashflow

58 272 442

68 732 139

63 936 644

86 404 634

40 555 786

ROCE (in %)

– 9,3 %

6,8 %

6,7 %

10,3 %

1,5 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 1,7 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

1,7 %

Warenkategorie 20 Gasleitungen

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 1 211 435 | 1 662 233 | 1 653 112 | 1 637 097 | 1 642 935 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 266 467 | 340 051 | 298 103 | 336 050 | 380 257 |
| Marktanteil (in %) | 22,0 % | 20,5 % | 18,0 % | 20,5 % | 23,1 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 688 | 649 | 646 | 566 | 676 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 37 % | 38 % | 38 % | 40 % | 37 % |
| Produktion (in Tonnen) | 1 053 283 | 1 460 549 | 1 471 772 | 1 396 933 | 1 392 404 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 944 903 | 1 322 070 | 1 354 273 | 1 300 727 | 1 262 560 |
| Marktanteil (in %) | 78,0 % | 79,5 % | 81,9 % | 79,5 % | 76,8 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 717 | 666 | 619 | 580 | 693 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 0,9 % | 1,3 % | 2,3 % | 3,9 % | 0,5 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 552 | 543 | 548 | 526 | 509 |
| Lagerbestände | 55 178 | 55 305 | 53 434 | 58 081 | 50 697 |
| Cashflow | 15 451 286 | 15 884 723 | 16 166 705 | 15 309 189 | 20 506 964 |
| ROCE (in %) | 3,7 % | 3,9 % | 1,1 % | 1,7 % | 8,7 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

1 211 435

1 662 233

1 653 112

1 637 097

1 642 935

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

266 467

340 051

298 103

336 050

380 257

Marktanteil (in %)

22,0 %

20,5 %

18,0 %

20,5 %

23,1 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

688

649

646

566

676

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

37 %

38 %

38 %

40 %

37 %

Produktion (in Tonnen)

1 053 283

1 460 549

1 471 772

1 396 933

1 392 404

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

944 903

1 322 070

1 354 273

1 300 727

1 262 560

Marktanteil (in %)

78,0 %

79,5 %

81,9 %

79,5 %

76,8 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

717

666

619

580

693

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

0,9 %

1,3 %

2,3 %

3,9 %

0,5 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

552

543

548

526

509

Lagerbestände

55 178

55 305

53 434

58 081

50 697

Cashflow

15 451 286

15 884 723

16 166 705

15 309 189

20 506 964

ROCE (in %)

3,7 %

3,9 %

1,1 %

1,7 %

8,7 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 2,4 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

2,4 %

Warenkategorie 21 Hohlprofile

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 3 347 996 | 3 407 926 | 3 511 951 | 3 885 748 | 4 028 730 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 461 263 | 552 874 | 574 490 | 725 545 | 820 667 |
| Marktanteil (in %) | 13,8 % | 16,2 % | 16,4 % | 18,7 % | 20,4 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 599 | 571 | 553 | 497 | 618 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 46 % | 46 % | 46 % | 47 % | 49 % |
| Produktion (in Tonnen) | 3 019 375 | 3 019 977 | 3 106 261 | 3 333 368 | 3 388 786 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 2 882 473 | 2 854 843 | 2 936 771 | 3 159 965 | 3 207 994 |
| Marktanteil (in %) | 86,1 % | 83,8 % | 83,6 % | 81,3 % | 79,6 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 606 | 569 | 541 | 517 | 625 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | – 2,7 % | – 3,9 % | – 3,3 % | 0,2 % | – 0,5 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 1 073 | 1 124 | 1 200 | 1 209 | 1 181 |
| Lagerbestände | 160 442 | 138 981 | 146 353 | 107 826 | 149 537 |
| Cashflow | – 9 630 441 | 13 389 861 | 23 807 058 | 13 000 201 | 21 372 166 |
| ROCE (in %) | – 2,4 % | – 5,3 % | – 6,2 % | – 0,6 % | 7,2 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

3 347 996

3 407 926

3 511 951

3 885 748

4 028 730

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

461 263

552 874

574 490

725 545

820 667

Marktanteil (in %)

13,8 %

16,2 %

16,4 %

18,7 %

20,4 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

599

571

553

497

618

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

46 %

46 %

46 %

47 %

49 %

Produktion (in Tonnen)

3 019 375

3 019 977

3 106 261

3 333 368

3 388 786

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

2 882 473

2 854 843

2 936 771

3 159 965

3 207 994

Marktanteil (in %)

86,1 %

83,8 %

83,6 %

81,3 %

79,6 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

606

569

541

517

625

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

– 2,7 %

– 3,9 %

– 3,3 %

0,2 %

– 0,5 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

1 073

1 124

1 200

1 209

1 181

Lagerbestände

160 442

138 981

146 353

107 826

149 537

Cashflow

– 9 630 441

13 389 861

23 807 058

13 000 201

21 372 166

ROCE (in %)

– 2,4 %

– 5,3 %

– 6,2 %

– 0,6 %

7,2 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 1,2 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

1,2 %

Warenkategorie 22 Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 96 507 | 101 504 | 97 341 | 96 320 | 95 672 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 32 581 | 38 782 | 39 719 | 42 510 | 42 701 |
| Marktanteil (in %) | 33,8 % | 38,2 % | 40,8 % | 44,1 % | 44,6 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 6 941 | 6 167 | 6 118 | 5 846 | 6 300 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 6 % | 7 % | 6 % | 6 % | 6 % |
| Produktion (in Tonnen) | 116 630 | 124 135 | 101 291 | 101 831 | 92 357 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 61 822 | 61 708 | 56 802 | 53 196 | 52 083 |
| Marktanteil (in %) | 64,1 % | 60,8 % | 58,4 % | 55,2 % | 54,4 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 7 913 | 7 740 | 8 318 | 7 361 | 7 993 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 3,1 % | 5,9 % | – 0,4 % | – 0,1 % | 1,2 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 11 180 | 11 211 | 10 369 | 9 779 | 9 317 |
| Lagerbestände | 7 452 | 9 389 | 10 455 | 8 690 | 11 688 |
| Cashflow | 19 858 477 | 10 438 041 | – 48 885 671 | 4 038 078 | – 22 872 178 |
| ROCE (in %) | 22,7 % | – 4,3 % | – 58,1 % | – 33,4 % | – 50,5 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

96 507

101 504

97 341

96 320

95 672

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

32 581

38 782

39 719

42 510

42 701

Marktanteil (in %)

33,8 %

38,2 %

40,8 %

44,1 %

44,6 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

6 941

6 167

6 118

5 846

6 300

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

6 %

7 %

6 %

6 %

6 %

Produktion (in Tonnen)

116 630

124 135

101 291

101 831

92 357

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

61 822

61 708

56 802

53 196

52 083

Marktanteil (in %)

64,1 %

60,8 %

58,4 %

55,2 %

54,4 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

7 913

7 740

8 318

7 361

7 993

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

3,1 %

5,9 %

– 0,4 %

– 0,1 %

1,2 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

11 180

11 211

10 369

9 779

9 317

Lagerbestände

7 452

9 389

10 455

8 690

11 688

Cashflow

19 858 477

10 438 041

– 48 885 671

4 038 078

– 22 872 178

ROCE (in %)

22,7 %

– 4,3 %

– 58,1 %

– 33,4 %

– 50,5 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 21,2 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

21,2 %

Warenkategorie 23 Tragrohre

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 68 824 | 72 805 | 67 249 | 59 867 | 65 355 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 7 489 | 9 426 | 11 944 | 9 773 | 8 663 |
| Marktanteil (in %) | 10,9 % | 12,9 % | 17,8 % | 16,3 % | 13,3 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 2 069 | 1 626 | 1 749 | 1 630 | 1 608 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 68 % | 64 % | 53 % | 52 % | 63 % |
| Produktion (in Tonnen) | 64 972 | 65 475 | 58 407 | 52 494 | 57 657 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 61 324 | 63 378 | 55 304 | 50 092 | 56 691 |
| Marktanteil (in %) | 89,1 % | 87,1 % | 82,2 % | 83,7 % | 86,7 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 2 023 | 2 003 | 1 925 | 1 804 | 1 837 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 4,6 % | 4,9 % | – 6,7 % | – 9,2 % | – 1,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 332 | 322 | 306 | 274 | 280 |
| Lagerbestände | 1 285 | 1 433 | 2 591 | 1 452 | 2 429 |
| Cashflow | 3 499 664 | 3 928 566 | 5 055 796 | – 791 310 | – 620 461 |
| ROCE (in %) | 0,9 % | – 3,3 % | – 64,7 % | – 54,5 % | – 28,1 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

68 824

72 805

67 249

59 867

65 355

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

7 489

9 426

11 944

9 773

8 663

Marktanteil (in %)

10,9 %

12,9 %

17,8 %

16,3 %

13,3 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

2 069

1 626

1 749

1 630

1 608

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

68 %

64 %

53 %

52 %

63 %

Produktion (in Tonnen)

64 972

65 475

58 407

52 494

57 657

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

61 324

63 378

55 304

50 092

56 691

Marktanteil (in %)

89,1 %

87,1 %

82,2 %

83,7 %

86,7 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

2 023

2 003

1 925

1 804

1 837

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

4,6 %

4,9 %

– 6,7 %

– 9,2 %

– 1,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

332

322

306

274

280

Lagerbestände

1 285

1 433

2 591

1 452

2 429

Cashflow

3 499 664

3 928 566

5 055 796

– 791 310

– 620 461

ROCE (in %)

0,9 %

– 3,3 %

– 64,7 %

– 54,5 %

– 28,1 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 12,5 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

12,5 %

Warenkategorie 25 Große geschweißte Rohre

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 669 846 | 1 041 055 | 427 457 | 586 746 | 1 804 463 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 286 939 | 411 273 | 209 524 | 159 219 | 1 044 534 |
| Marktanteil (in %) | 42,8 % | 39,5 % | 49,0 % | 27,1 % | 57,9 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 1 070 | 793 | 904 | 772 | 936 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 26 % | 32 % | 29 % | 35 % | 65 % |
| Produktion (in Tonnen) | 1 333 900 | 1 150 000 | 1 034 600 | 1 086 300 | 1 500 000 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 382 758 | 624 819 | 216 243 | 426 937 | 759 478 |
| Marktanteil (in %) | 57,1 % | 60,0 % | 50,6 % | 72,8 % | 42,1 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 894 | 887 | 835 | 771 | 766 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 3,0 % | – 6,1 % | – 2,7 % | – 0,6 % | 0,0 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 1 512 | 1 545 | 1 365 | 1 372 | 1 326 |
| Lagerbestände | 322 722 | 600 020 | 633 600 | 727 048 | 1 139 429 |
| Cashflow | 197 726 967 | – 97 558 802 | 94 492 289 | – 70 888 943 | 13 666 659 |
| ROCE (in %) | – 15,8 % | – 23,5 % | – 17,7 % | – 6,7 % | 9,1 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

669 846

1 041 055

427 457

586 746

1 804 463

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

286 939

411 273

209 524

159 219

1 044 534

Marktanteil (in %)

42,8 %

39,5 %

49,0 %

27,1 %

57,9 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

1 070

793

904

772

936

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

26 %

32 %

29 %

35 %

65 %

Produktion (in Tonnen)

1 333 900

1 150 000

1 034 600

1 086 300

1 500 000

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

382 758

624 819

216 243

426 937

759 478

Marktanteil (in %)

57,1 %

60,0 %

50,6 %

72,8 %

42,1 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

894

887

835

771

766

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

3,0 %

– 6,1 %

– 2,7 %

– 0,6 %

0,0 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

1 512

1 545

1 365

1 372

1 326

Lagerbestände

322 722

600 020

633 600

727 048

1 139 429

Cashflow

197 726 967

– 97 558 802

94 492 289

– 70 888 943

13 666 659

ROCE (in %)

– 15,8 %

– 23,5 %

– 17,7 %

– 6,7 %

9,1 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | – 22,0 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

– 22,0 %

Warenkategorie 26 Andere geschweißte Rohre

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 2 385 499 | 3 121 613 | 3 126 300 | 3 286 436 | 3 352 661 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 474 949 | 491 934 | 510 548 | 540 386 | 571 167 |
| Marktanteil (in %) | 19,9 % | 15,8 % | 16,3 % | 16,4 % | 17,0 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 1 352 | 1 376 | 1 397 | 1 262 | 1 431 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 57 % | 57 % | 57 % | 58 % | 60 % |
| Produktion (in Tonnen) | 2 384 152 | 3 166 935 | 3 144 492 | 3 190 480 | 3 301 195 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 1 907 944 | 2 622 348 | 2 588 536 | 2 721 349 | 2 765 915 |
| Marktanteil (in %) | 80,0 % | 84,0 % | 82,8 % | 82,8 % | 82,5 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 1 024 | 1 013 | 984 | 942 | 1 062 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 1,2 % | 2,4 % | 1,7 % | 4,2 % | 4,3 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 3 024 | 3 013 | 3 011 | 3 089 | 3 025 |
| Lagerbestände | 125 621 | 84 268 | 100 035 | 120 308 | 120 420 |
| Cashflow | 66 281 502 | 68 619 951 | 77 514 611 | 87 283 492 | 106 630 804 |
| ROCE (in %) | 9,1 % | 11,5 % | 8,8 % | 12,8 % | 19,3 % |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

2 385 499

3 121 613

3 126 300

3 286 436

3 352 661

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

474 949

491 934

510 548

540 386

571 167

Marktanteil (in %)

19,9 %

15,8 %

16,3 %

16,4 %

17,0 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

1 352

1 376

1 397

1 262

1 431

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

57 %

57 %

57 %

58 %

60 %

Produktion (in Tonnen)

2 384 152

3 166 935

3 144 492

3 190 480

3 301 195

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

1 907 944

2 622 348

2 588 536

2 721 349

2 765 915

Marktanteil (in %)

80,0 %

84,0 %

82,8 %

82,8 %

82,5 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

1 024

1 013

984

942

1 062

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

1,2 %

2,4 %

1,7 %

4,2 %

4,3 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

3 024

3 013

3 011

3 089

3 025

Lagerbestände

125 621

84 268

100 035

120 308

120 420

Cashflow

66 281 502

68 619 951

77 514 611

87 283 492

106 630 804

ROCE (in %)

9,1 %

11,5 %

8,8 %

12,8 %

19,3 %

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | – 34,8 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

– 34,8 %

Warenkategorie 28 Stahldraht

| Angaben pro Kalenderjahr | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verbrauch (in Tonnen) | 1 318 451 | 1 517 192 | 1 480 243 | 1 513 248 | 1 505 202 |
| Einfuhren |
| Menge (in Tonnen) | 574 083 | 722 773 | 692 918 | 736 623 | 722 858 |
| Marktanteil (in %) | 43,5 % | 47,6 % | 46,8 % | 48,7 % | 48,0 % |
| Stückpreise (in EUR/Tonne) | 781 | 729 | 722 | 626 | 708 |
| Lage der Unionshersteller |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 73 % | 75 % | 77 % | 73 % | 71 % |
| Produktion (in Tonnen) | 899 763 | 932 496 | 940 169 | 886 666 | 900 054 |
| Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen) | 744 368 | 794 419 | 787 325 | 776 626 | 782 344 |
| Marktanteil (in %) | 56,5 % | 52,4 % | 53,2 % | 51,3 % | 52,0 % |
| Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne) | 940 | 909 | 840 | 832 | 905 |
| Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %) | 0,5 % | 0,0 % | 1,1 % | 2,6 % | 0,8 % |
| Beschäftigung (bei Jahresende) | 3 387 | 3 395 | 3 429 | 3 459 | 3 408 |
| Lagerbestände | | | | | |
| Cashflow | 66 281 502 | 68 619 951 | 77 514 611 | 87 283 492 | 106 630 804 |
| ROCE (in %) | | | | | |

Angaben pro Kalenderjahr

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (in Tonnen)

1 318 451

1 517 192

1 480 243

1 513 248

1 505 202

Einfuhren

Menge (in Tonnen)

574 083

722 773

692 918

736 623

722 858

Marktanteil (in %)

43,5 %

47,6 %

46,8 %

48,7 %

48,0 %

Stückpreise (in EUR/Tonne)

781

729

722

626

708

Lage der Unionshersteller

Kapazitätsauslastung (in %)

73 %

75 %

77 %

73 %

71 %

Produktion (in Tonnen)

899 763

932 496

940 169

886 666

900 054

Verkaufsmenge in der EU (in Tonnen)

744 368

794 419

787 325

776 626

782 344

Marktanteil (in %)

56,5 %

52,4 %

53,2 %

51,3 %

52,0 %

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

940

909

840

832

905

Nettogewinn/-verlust aus EU-Verkäufen (in %)

0,5 %

0,0 %

1,1 %

2,6 %

0,8 %

Beschäftigung (bei Jahresende)

3 387

3 395

3 429

3 459

3 408

Lagerbestände

Cashflow

66 281 502

68 619 951

77 514 611

87 283 492

106 630 804

ROCE (in %)

| Preisvergleich für das Jahr 2017 | |
| --- | --- |
| Preisunterbietung | 21,8 % |

Preisvergleich für das Jahr 2017

Preisunterbietung

21,8 %

---

ANHANG IV — Liste der aus Entwicklungsländern stammenden Ursprungswaren, für die vorläufige Maßnahmen gelten

| Land/Warengruppe | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 20 | 21 | 22 | 23 | 25 | 26 | 28 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Afghanistan | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Albanien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Angola | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Antigua und Barbuda | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Argentinien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Armenien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Königreich Bahrein | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Bangladesch | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Barbados | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Belize | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Benin | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Plurinationaler Staat Bolivien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Botsuana | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Brasilien | x | x | | | | x | x | | | | | | | | x | | | | | | | | |
| Brunei Darussalam | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Burkina Faso | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Burundi | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Cabo Verde | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kambodscha | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kamerun | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Zentralafrikanische Republik | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Tschad | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Chile | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Volksrepublik China | | | x | x | | x | | x | | x | | | x | | | x | | x | x | x | x | x | x |
| Kolumbien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kongo | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Costa Rica | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Côte d'Ivoire | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kuba | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Demokratische Republik Kongo | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Dschibuti | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Dominika | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Dominikanische Republik | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Ecuador | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Ägypten | x | | | | | | | | | x | | | | | | | | | | | | | |
| El Salvador | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Fidschi | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Gabun | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Gambia | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Georgien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Ghana | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Grenada | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Guatemala | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Guinea | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Guinea-Bissau | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Guyana | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Haiti | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Honduras | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Hongkong, China | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Indien | x | x | x | x | x | x | x | | x | | | x | x | | | | x | | x | x | | x | |
| Indonesien | | | | | | | x | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Jamaika | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Jordanien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kasachstan | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kenia | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Staat Kuwait | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Kirgisische Republik | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Demokratische Volksrepublik Laos | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Lesotho | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Liberia | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Macau, China | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Madagaskar | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Malawi | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Malaysia | | | | | | | | | x | | | | | | | | | | | | | | |
| Malediven | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Mali | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Mauretanien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Mauritius | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Mexiko | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Republik Moldau | | | | | | | | | | | x | | | x | | | | | | | | | |
| Mongolei | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Montenegro | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Marokko | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Mosambik | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Myanmar | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Namibia | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Nepal | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Nicaragua | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Niger | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Nigeria | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Oman | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Pakistan | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Panama | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Papua-Neuguinea | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Paraguay | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Peru | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Philippinen | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Katar | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Ruanda | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| St. Kitts und Nevis | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| St. Lucia | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| St. Vincent und die Grenadinen | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Samoa | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Königreich Saudi-Arabien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | x | | |
| Senegal | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Seychellen | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Sierra Leone | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Salomonen | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Südafrika | | | | | | | | x | x | | | | | | | | | | | | | | |
| Sri Lanka | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Surinam | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Swasiland | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Tadschikistan | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Tansania | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Thailand | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien | | | | | x | | x | | | | | | | | | | x | x | | | | | |
| Togo | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Tonga | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Trinidad und Tobago | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Tunesien | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Türkei | x | x | | x | x | | | | x | x | x | | | x | x | | x | x | | | x | x | x |
| Uganda | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Ukraine | x | x | | | | | x | | | | x | x | | x | x | | x | x | x | | | | x |
| Vereinigte Arabische Emirate | | | | | | | | | | | | | | | | x | | | | | | x | |
| Uruguay | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Vanuatu | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Bolivarische Republik Venezuela | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Vietnam | | x | | x | | | | | x | | | | | | | | | | | | | | |
| Jemen | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Sambia | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |
| Simbabwe | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |

Land/Warengruppe

1

2

3

4

5

6

7

8

9

12

13

14

15

16

17

18

20

21

22

23

25

26

28

Afghanistan

Albanien

Angola

Antigua und Barbuda

Argentinien

Armenien

Königreich Bahrein

Bangladesch

Barbados

Belize

Benin

Plurinationaler Staat Bolivien

Botsuana

Brasilien

x

x

x

x

x

Brunei Darussalam

Burkina Faso

Burundi

Cabo Verde

Kambodscha

Kamerun

Zentralafrikanische Republik

Tschad

Chile

Volksrepublik China

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

Kolumbien

Kongo

Costa Rica

Côte d'Ivoire

Kuba

Demokratische Republik Kongo

Dschibuti

Dominika

Dominikanische Republik

Ecuador

Ägypten

x

x

El Salvador

Fidschi

Gabun

Gambia

Georgien

Ghana

Grenada

Guatemala

Guinea

Guinea-Bissau

Guyana

Haiti

Honduras

Hongkong, China

Indien

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

Indonesien

x

Jamaika

Jordanien

Kasachstan

Kenia

Staat Kuwait

Kirgisische Republik

Demokratische Volksrepublik Laos

Lesotho

Liberia

Macau, China

Madagaskar

Malawi

Malaysia

x

Malediven

Mali

Mauretanien

Mauritius

Mexiko

Republik Moldau

x

x

Mongolei

Montenegro

Marokko

Mosambik

Myanmar

Namibia

Nepal

Nicaragua

Niger

Nigeria

Oman

Pakistan

Panama

Papua-Neuguinea

Paraguay

Peru

Philippinen

Katar

Ruanda

St. Kitts und Nevis

St. Lucia

St. Vincent und die Grenadinen

Samoa

Königreich Saudi-Arabien

x

Senegal

Seychellen

Sierra Leone

Salomonen

Südafrika

x

x

Sri Lanka

Surinam

Swasiland

Tadschikistan

Tansania

Thailand

Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

x

x

x

x

Togo

Tonga

Trinidad und Tobago

Tunesien

Türkei

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

Uganda

Ukraine

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

x

Vereinigte Arabische Emirate

x

x

Uruguay

Vanuatu

Bolivarische Republik Venezuela

Vietnam

x

x

x

Jemen

Sambia

Simbabwe

---

ANHANG V — Zollkontingente

| Warennummer | Laufende Nr. | Warenkategorie | KN-Codes | Menge der Zollkontingente (Nettotonnen) | Zusätzlicher Zollsatz |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 09.8501 | Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt | 7208 10 00 , 7208 25 00 , 7208 26 00 , 7208 27 00 , 7208 36 00 , 7208 37 00 , 7208 38 00 , 7208 39 00 , 7208 40 00 , 7208 52 99 , 7208 53 90 , 7208 54 00 , 7211 14 00 , 7211 19 00 , 7212 60 00 , 7225 19 10 , 7225 30 10 , 7225 30 30 , 7225 30 90 , 7225 40 15 , 7225 40 90 , 7226 19 10 , 7226 91 20 , 7226 91 91 , 7226 91 99 | 4 269 009 | 25 % |
| 2 | 09.8502 | Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt | 7209 15 00 , 7209 16 90 , 7209 17 90 , 7209 18 91 , 7209 25 00 , 7209 26 90 , 7209 27 90 , 7209 28 90 , 7209 90 20 , 7209 90 80 , 7211 23 20 , 7211 23 30 , 7211 23 80 , 7211 29 00 , 7211 90 20 , 7211 90 80 , 7225 50 20 , 7225 50 80 , 7226 20 00 , 7226 92 00 | 1 318 865 | 25 % |
| 3 | 09.8503 | Elektrobleche (andere als GOES) | 7209 16 10 , 7209 17 10 , 7209 18 10 , 7209 26 10 , 7209 27 10 , 7209 28 10 , 7225 19 90 , 7226 19 80 | 178 704 | 25 % |
| 4 | 09.8504 | Bleche mit metallischem Überzug | 7210 20 00 , 7210 30 00 , 7210 41 00 , 7210 49 00 , 7210 61 00 , 7210 69 00 , 7210 90 80 , 7212 20 00 , 7212 30 00 , 7212 50 20 , 7212 50 30 , 7212 50 40 , 7212 50 61 , 7212 50 69 , 7212 50 90 , 7225 91 00 , 7225 92 00 , 7226 99 10 , 7226 99 30 , 7226 99 70 | 2 115 054 | 25 % |
| 5 | 09.8505 | Bleche mit organischem Überzug | 7210 70 80 , 7212 40 80 | 414 324 | 25 % |
| 6 | 09.8506 | Weißblecherzeugnisse | 7209 18 99 , 7210 11 00 , 7210 12 20 , 7210 12 80 , 7210 50 00 , 7210 70 10 , 7210 90 40 , 7212 10 10 , 7212 10 90 , 7212 40 20 | 367 470 | 25 % |
| 7 | 09.8507 | Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 7208 51 20 , 7208 51 91 , 7208 51 98 , 7208 52 91 , 7208 90 20 , 7208 90 80 , 7210 90 30 , 7225 40 12 , 7225 40 40 , 7225 40 60 , 7225 99 00 | 1 442 988 | 25 % |
| 8 | 09.8508 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt | 7219 11 00 , 7219 12 10 , 7219 12 90 , 7219 13 10 , 7219 13 90 , 7219 14 10 , 7219 14 90 , 7219 22 10 , 7219 22 90 , 7219 23 00 , 7219 24 00 , 7220 11 00 , 7220 12 00 | 193 049 | 25 % |
| 9 | 09.8509 | Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt | 7219 31 00 , 7219 32 10 , 7219 32 90 , 7219 33 10 , 7219 33 90 , 7219 34 10 , 7219 34 90 , 7219 35 10 , 7219 35 90 , 7219 90 20 , 7219 90 80 , 7220 20 21 , 7220 20 29 , 7220 20 41 , 7220 20 49 , 7220 20 81 , 7220 20 89 , 7220 90 20 , 7220 90 80 | 476 161 | 25 % |
| 12 | 09.8512 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 7214 30 00 , 7214 91 10 , 7214 91 90 , 7214 99 31 , 7214 99 39 , 7214 99 50 , 7214 99 71 , 7214 99 79 , 7214 99 95 , 7215 90 00 , 7216 10 00 , 7216 21 00 , 7216 22 00 , 7216 40 10 , 7216 40 90 , 7216 50 10 , 7216 50 91 , 7216 50 99 , 7216 99 00 , 7228 10 20 , 7228 20 10 , 7228 20 91 , 7228 30 20 , 7228 30 41 , 7228 30 49 , 7228 30 61 , 7228 30 69 , 7228 30 70 , 7228 30 89 , 7228 60 20 , 7228 60 80 , 7228 70 10 , 7228 70 90 , 7228 80 00 | 728 270 | 25 % |
| 13 | 09.8513 | Betonstabstahl | 7214 20 00 , 7214 99 10 | 714 964 | 25 % |
| 14 | 09.8514 | Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl | 7222 11 11 , 7222 11 19 , 7222 11 81 , 7222 11 89 , 7222 19 10 , 7222 19 90 , 7222 20 11 , 7222 20 19 , 7222 20 21 , 7222 20 29 , 7222 20 31 , 7222 20 39 , 7222 20 81 , 7222 20 89 , 7222 30 51 , 7222 30 91 , 7222 30 97 , 7222 40 10 , 7222 40 50 , 7222 40 90 | 82 156 | 25 % |
| 15 | 09.8515 | Nicht rostender Walzdraht | 7221 00 10 , 7221 00 90 | 32 744 | 25 % |
| 16 | 09.8516 | Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl | 7213 10 00 , 7213 20 00 , 7213 91 10 , 7213 91 20 , 7213 91 41 , 7213 91 49 , 7213 91 70 , 7213 91 90 , 7213 99 10 , 7213 99 90 , 7227 10 00 , 7227 20 00 , 7227 90 10 , 7227 90 50 , 7227 90 95 | 1 058 110 | 25 % |
| 17 | 09.8517 | Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl | 7216 31 10 , 7216 31 90 , 7216 32 11 , 7216 32 19 , 7216 32 91 , 7216 32 99 , 7216 33 10 , 7216 33 90 | 167 817 | 25 % |
| 18 | 09.8518 | Spundwanderzeugnisse | 7301 10 00 | 24 854 | 25 % |
| 20 | 09.8520 | Gasleitungen | 7306 30 41 , 7306 30 49 , 7306 30 72 , 7306 30 77 | 185 280 | 25 % |
| 21 | 09.8521 | Hohlprofile | 7306 61 10 , 7306 61 92 , 7306 61 99 | 387 343 | 25 % |
| 22 | 09.8522 | Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl | 7304 11 00 , 7304 22 00 , 7304 24 00 , 7304 41 00 , 7304 49 10 , 7304 49 93 , 7304 49 95 , 7304 49 99 | 22 818 | 25 % |
| 23 | 09.8523 | Tragrohre | 7304 51 12 , 7304 51 18 , 7304 59 32 , 7304 59 38 | 5 549 | 25 % |
| 25 | 09.8525 | Große geschweißte Rohre | 7305 11 00 , 7305 12 00 , 7305 19 00 , 7305 20 00 , 7305 31 00 , 7305 39 00 , 7305 90 00 | 258 133 | 25 % |
| 26 | 09.8526 | Andere geschweißte Rohre | 7306 11 10 , 7306 11 90 , 7306 19 10 , 7306 19 90 , 7306 21 00 , 7306 29 00 , 7306 30 11 , 7306 30 19 , 7306 30 80 , 7306 40 20 , 7306 40 80 , 7306 50 20 , 7306 50 80 , 7306 69 10 , 7306 69 90 , 7306 90 00 | 296 274 | 25 % |
| 28 | 09.8528 | Draht aus nicht legiertem Stahl | 7217 10 10 , 7217 10 31 , 7217 10 39 , 7217 10 50 , 7217 10 90 , 7217 20 10 , 7217 20 30 , 7217 20 50 , 7217 20 90 , 7217 30 41 , 7217 30 49 , 7217 30 50 , 7217 30 90 , 7217 90 20 , 7217 90 50 , 7217 90 90 | 393 031 | 25 % |

Warennummer

Laufende Nr.

Warenkategorie

KN-Codes

Menge der Zollkontingente (Nettotonnen)

Zusätzlicher Zollsatz

1

09.8501

Bleche und Bänder aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, warmgewalzt

7208 10 00 , 7208 25 00 , 7208 26 00 , 7208 27 00 , 7208 36 00 , 7208 37 00 , 7208 38 00 , 7208 39 00 , 7208 40 00 , 7208 52 99 , 7208 53 90 , 7208 54 00 , 7211 14 00 , 7211 19 00 , 7212 60 00 , 7225 19 10 , 7225 30 10 , 7225 30 30 , 7225 30 90 , 7225 40 15 , 7225 40 90 , 7226 19 10 , 7226 91 20 , 7226 91 91 , 7226 91 99

4 269 009

25 %

2

09.8502

Bleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl, kaltgewalzt

7209 15 00 , 7209 16 90 , 7209 17 90 , 7209 18 91 , 7209 25 00 , 7209 26 90 , 7209 27 90 , 7209 28 90 , 7209 90 20 , 7209 90 80 , 7211 23 20 , 7211 23 30 , 7211 23 80 , 7211 29 00 , 7211 90 20 , 7211 90 80 , 7225 50 20 , 7225 50 80 , 7226 20 00 , 7226 92 00

1 318 865

25 %

3

09.8503

Elektrobleche (andere als GOES)

7209 16 10 , 7209 17 10 , 7209 18 10 , 7209 26 10 , 7209 27 10 , 7209 28 10 , 7225 19 90 , 7226 19 80

178 704

25 %

4

09.8504

Bleche mit metallischem Überzug

7210 20 00 , 7210 30 00 , 7210 41 00 , 7210 49 00 , 7210 61 00 , 7210 69 00 , 7210 90 80 , 7212 20 00 , 7212 30 00 , 7212 50 20 , 7212 50 30 , 7212 50 40 , 7212 50 61 , 7212 50 69 , 7212 50 90 , 7225 91 00 , 7225 92 00 , 7226 99 10 , 7226 99 30 , 7226 99 70

2 115 054

25 %

5

09.8505

Bleche mit organischem Überzug

7210 70 80 , 7212 40 80

414 324

25 %

6

09.8506

Weißblecherzeugnisse

7209 18 99 , 7210 11 00 , 7210 12 20 , 7210 12 80 , 7210 50 00 , 7210 70 10 , 7210 90 40 , 7212 10 10 , 7212 10 90 , 7212 40 20

367 470

25 %

7

09.8507

Quartobleche aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

7208 51 20 , 7208 51 91 , 7208 51 98 , 7208 52 91 , 7208 90 20 , 7208 90 80 , 7210 90 30 , 7225 40 12 , 7225 40 40 , 7225 40 60 , 7225 99 00

1 442 988

25 %

8

09.8508

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt

7219 11 00 , 7219 12 10 , 7219 12 90 , 7219 13 10 , 7219 13 90 , 7219 14 10 , 7219 14 90 , 7219 22 10 , 7219 22 90 , 7219 23 00 , 7219 24 00 , 7220 11 00 , 7220 12 00

193 049

25 %

9

09.8509

Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt

7219 31 00 , 7219 32 10 , 7219 32 90 , 7219 33 10 , 7219 33 90 , 7219 34 10 , 7219 34 90 , 7219 35 10 , 7219 35 90 , 7219 90 20 , 7219 90 80 , 7220 20 21 , 7220 20 29 , 7220 20 41 , 7220 20 49 , 7220 20 81 , 7220 20 89 , 7220 90 20 , 7220 90 80

476 161

25 %

12

09.8512

Stäbe und Leichtprofile aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

7214 30 00 , 7214 91 10 , 7214 91 90 , 7214 99 31 , 7214 99 39 , 7214 99 50 , 7214 99 71 , 7214 99 79 , 7214 99 95 , 7215 90 00 , 7216 10 00 , 7216 21 00 , 7216 22 00 , 7216 40 10 , 7216 40 90 , 7216 50 10 , 7216 50 91 , 7216 50 99 , 7216 99 00 , 7228 10 20 , 7228 20 10 , 7228 20 91 , 7228 30 20 , 7228 30 41 , 7228 30 49 , 7228 30 61 , 7228 30 69 , 7228 30 70 , 7228 30 89 , 7228 60 20 , 7228 60 80 , 7228 70 10 , 7228 70 90 , 7228 80 00

728 270

25 %

13

09.8513

Betonstabstahl

7214 20 00 , 7214 99 10

714 964

25 %

14

09.8514

Stäbe und Leichtprofile aus nicht rostendem Stahl

7222 11 11 , 7222 11 19 , 7222 11 81 , 7222 11 89 , 7222 19 10 , 7222 19 90 , 7222 20 11 , 7222 20 19 , 7222 20 21 , 7222 20 29 , 7222 20 31 , 7222 20 39 , 7222 20 81 , 7222 20 89 , 7222 30 51 , 7222 30 91 , 7222 30 97 , 7222 40 10 , 7222 40 50 , 7222 40 90

82 156

25 %

15

09.8515

Nicht rostender Walzdraht

7221 00 10 , 7221 00 90

32 744

25 %

16

09.8516

Walzdraht aus nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl

7213 10 00 , 7213 20 00 , 7213 91 10 , 7213 91 20 , 7213 91 41 , 7213 91 49 , 7213 91 70 , 7213 91 90 , 7213 99 10 , 7213 99 90 , 7227 10 00 , 7227 20 00 , 7227 90 10 , 7227 90 50 , 7227 90 95

1 058 110

25 %

17

09.8517

Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

7216 31 10 , 7216 31 90 , 7216 32 11 , 7216 32 19 , 7216 32 91 , 7216 32 99 , 7216 33 10 , 7216 33 90

167 817

25 %

18

09.8518

Spundwanderzeugnisse

7301 10 00

24 854

25 %

20

09.8520

Gasleitungen

7306 30 41 , 7306 30 49 , 7306 30 72 , 7306 30 77

185 280

25 %

21

09.8521

Hohlprofile

7306 61 10 , 7306 61 92 , 7306 61 99

387 343

25 %

22

09.8522

Nahtlose Rohre aus nicht rostendem Stahl

7304 11 00 , 7304 22 00 , 7304 24 00 , 7304 41 00 , 7304 49 10 , 7304 49 93 , 7304 49 95 , 7304 49 99

22 818

25 %

23

09.8523

Tragrohre

7304 51 12 , 7304 51 18 , 7304 59 32 , 7304 59 38

5 549

25 %

25

09.8525

Große geschweißte Rohre

7305 11 00 , 7305 12 00 , 7305 19 00 , 7305 20 00 , 7305 31 00 , 7305 39 00 , 7305 90 00

258 133

25 %

26

09.8526

Andere geschweißte Rohre

7306 11 10 , 7306 11 90 , 7306 19 10 , 7306 19 90 , 7306 21 00 , 7306 29 00 , 7306 30 11 , 7306 30 19 , 7306 30 80 , 7306 40 20 , 7306 40 80 , 7306 50 20 , 7306 50 80 , 7306 69 10 , 7306 69 90 , 7306 90 00

296 274

25 %

28

09.8528

Draht aus nicht legiertem Stahl

7217 10 10 , 7217 10 31 , 7217 10 39 , 7217 10 50 , 7217 10 90 , 7217 20 10 , 7217 20 30 , 7217 20 50 , 7217 20 90 , 7217 30 41 , 7217 30 49 , 7217 30 50 , 7217 30 90 , 7217 90 20 , 7217 90 50 , 7217 90 90

393 031

25 %

---

BESCHLÜSSE

| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/84 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/84

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BESCHLUSS (EU, Euratom) 2018/1014 DES RATES

vom 13. Juli 2018

zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 302,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a,

auf Vorschlag der österreichischen Regierung,

nach Stellungnahme der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 18. September 2015 und 1. Oktober 2015 die Beschlüsse (EU, Euratom) 2015/1600 (1) und (EU, Euratom) 2015/1790 (2) zur Ernennung der Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für die Zeit vom 21. September 2015 bis zum 20. September 2020 erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 18. September 2015 und 1. Oktober 2015 die Beschlüsse (EU, Euratom) 2015/1600 (1) und (EU, Euratom) 2015/1790 (2) zur Ernennung der Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für die Zeit vom 21. September 2015 bis zum 20. September 2020 erlassen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Thomas DELAPINA ist der Sitz eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses frei geworden — |
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(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Thomas DELAPINA ist der Sitz eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses frei geworden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Frau Judith VORBACH, EU-Referentin der Arbeiterkammer Oberösterreich, wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 20. September 2020, zum Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 13. Juli 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

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(1)  Beschluss (EU, Euratom) 2015/1600 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für die Zeit vom 21. September 2015 bis zum 20. September 2020 (ABl. L 248 vom 24.9.2015, S. 53).

1

(2)  Beschluss (EU, Euratom) 2015/1790 des Rates vom 1. Oktober 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für die Zeit vom 21. September 2015 bis zum 20. September 2020 (ABl. L 260 vom 7.10.2015, S. 23).

2

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| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/85 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/85

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BESCHLUSS (EU) 2018/1015 DES RATES

vom 13. Juli 2018

zur Ernennung von zwei vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen Mitgliedern und drei vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

auf Vorschlag der luxemburgischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen.

| (2) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Agnès DURDU und Herrn Marc SCHAEFER sind zwei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden. |
| --- | --- |

(2)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Agnès DURDU und Herrn Marc SCHAEFER sind zwei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.

| (3) | Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Martine MERGEN und Herrn Pierre WIES sind zwei Sitze von stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden. |
| --- | --- |

(3)

Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Martine MERGEN und Herrn Pierre WIES sind zwei Sitze von stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.

| (4) | Infolge der Ernennung von Herrn Tom JUNGEN zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden. |
| --- | --- |

(4)

Infolge der Ernennung von Herrn Tom JUNGEN zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden.

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020 ernannt:

| a) | zu Mitgliedern:






  — | Herr Tom JUNGEN, Maire de la Commune de Roeser, |
| --- | --- | --- |

a)

zu Mitgliedern:

—

Herr Tom JUNGEN, Maire de la Commune de Roeser,

| — | Frau Romy KARIER, Conseiller communal de la Commune de Clervaux, |
| --- | --- |

—

Frau Romy KARIER, Conseiller communal de la Commune de Clervaux,

| b) | zu stellvertretenden Mitgliedern:






  — | Herr Jeff FELLER, Echevin de la Commune de la Vallée de l'Ernz, |
| --- | --- | --- |

b)

zu stellvertretenden Mitgliedern:

—

Herr Jeff FELLER, Echevin de la Commune de la Vallée de l'Ernz,

| — | Frau Liane FELTEN, Conseiller communal de la Commune de Grevenmacher, |
| --- | --- |

—

Frau Liane FELTEN, Conseiller communal de la Commune de Grevenmacher,

| — | Frau Cécile HEMMEN, Maire de la Commune de Weiler-la-Tour. |
| --- | --- |

—

Frau Cécile HEMMEN, Maire de la Commune de Weiler-la-Tour.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 13. Juli 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

---

(1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).

1

(2)  Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25).

2

(3)  Beschluss (EU) 2015/994 des Rates vom 23. Juni 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70).

3

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| 18.7.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 181/86 |
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18.7.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 181/86

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/1016 DES RATES

vom 17. Juli 2018

zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.

| (2) | Am 9. Juli 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Person und einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert. |
| --- | --- |

(2)

Am 9. Juli 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Person und einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert.

| (3) | Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 17. Juli 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. BLÜMEL

---

(1)  
  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.

1

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ANHANG

| 1. | In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 4 unter „A. Personen“ folgende Fassung:










  „4. | Ri Hong-sop | | 1940 | 16.7.2009 | Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

1.

In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 4 unter „A. Personen“ folgende Fassung:

„4.

Ri Hong-sop

1940

16.7.2009

Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage.“

| 2. | In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 28 unter „B. Einrichtungen“ folgende Fassung:










  „28. | Munitions Industry Department | Military Supplies Industry Department | Pyongyang, DVRK | 2.3.2016 | Das Munitions Industry Department (‚Abteilung für Munitionsindustrie‘) ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Second Economic Committee (‚Zweiter Wirtschaftsausschuss‘) und die Second Academy of Natural Sciences (‚Zweite Akademie der Naturwissenschaften‘) — die im August 2010 ebenfalls benannt wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

2.

In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 28 unter „B. Einrichtungen“ folgende Fassung:

„28.

Munitions Industry Department

Military Supplies Industry Department

Pyongyang, DVRK

2.3.2016

Das Munitions Industry Department (‚Abteilung für Munitionsindustrie‘) ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Second Economic Committee (‚Zweiter Wirtschaftsausschuss‘) und die Second Academy of Natural Sciences (‚Zweite Akademie der Naturwissenschaften‘) — die im August 2010 ebenfalls benannt wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt.“

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