# Amtsblatt L 154/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 154 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang18. Juni 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 154

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang18. Juni 2018

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/875 der Kommission vom 15. Juni 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak | 1 |
| | | LEITLINIEN |
| | * | Leitlinie (EU) 2018/876 der Europäischen Zentralbank vom 1. Juni 2018 zum Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (EZB/2018/16) | 3 |
| | * | Leitlinie (EU) 2018/877 der Europäischen Zentralbank vom 1. Juni 2018 zur Änderung der Leitlinie EZB/2014/15 über die monetären und die Finanzstatistiken (EZB/2018/17) | 22 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/875 der Kommission vom 15. Juni 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

1

LEITLINIEN

*

Leitlinie (EU) 2018/876 der Europäischen Zentralbank vom 1. Juni 2018 zum Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (EZB/2018/16)

3

*

Leitlinie (EU) 2018/877 der Europäischen Zentralbank vom 1. Juni 2018 zur Änderung der Leitlinie EZB/2014/15 über die monetären und die Finanzstatistiken (EZB/2018/17)

22

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 18.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 154/1 |
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18.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 154/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/875 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2018

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/96 (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung des Irak aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind. |
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(1)

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung des Irak aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind.

| (2) | Am 7. Juni 2018 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, einen Eintrag aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen. |
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(2)

Am 7. Juni 2018 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, einen Eintrag aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.

| (3) | Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(3)

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2018

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente

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(1)  
  ABl. L 169 vom 8.7.2003, S. 6.

1

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ANHANG

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird folgender Eintrag gestrichen:

| „1. | Irakische Zentralbank, Rashid Street, Baghdad, Iraq. Weitere Angaben: der ehemalige Präsident ist Dr. Issam El Moulla HWEISH; Büros in Mosul und Basra.“ |
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„1.

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LEITLINIEN

| 18.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 154/3 |
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18.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 154/3

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LEITLINIE (EU) 2018/876 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 1. Juni 2018

zum Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (EZB/2018/16)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf den Artikel 127 Absätze 2 und 5,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 5.1, 12.1 und 14.3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Europäische Zentralbank (EZB) führt das Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (Register of Institutions and Affiliates Data — RIAD). RIAD ist der gemeinsam genutzte Datensatz an Referenzdaten zu rechtlichen und anderen statistischen institutionellen Einheiten, deren Erhebung die Geschäftsabläufe innerhalb des Eurosystems und die Durchführung der Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism — SSM) unterstützt. RIAD vereinfacht die Integration einer Vielzahl von Datensätzen, insbesondere durch die Vergabe einheitlicher Kennungen. In Kombination mit Daten anderer Datenbanken, wie etwa der zentralisierten Wertpapierdatenbank (Centralised Securities Database — CSDB), der Statistikdatenbank für Wertpapierbestände des Europäischen Systems der Zentralbanken (European System of Central Banks Securities Holdings Statistics Database — SHSDB) und der gemeinsamen analytischen granularen Mehrzweckdatenbank zu Krediten (AnaCredit), unterstützt RIAD Analysen und Studien, die für geldpolitische Beschlüsse, das frühzeitige Erkennen systemischer Risiken sowie die Durchführung makroprudenzieller Maßnahmen und der mikroprudenziellen Aufsicht herangezogen werden. RIAD-Daten dienen darüber hinaus zur Erstellung der offiziellen Listen der monetären Finanzinstitute, der Investmentfonds, der Verbriefungsgeschäfte betreibenden Mantelkapitalgesellschaften, der für die Zahlungsverkehrsstatistik relevanten Institute und der Versicherungsgesellschaften. Die Erfassung und Verarbeitung von Referenzdaten zu Rechtssubjekten in RIAD erfolgt nach den bestehenden Verfahren. |
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(1)

Die Europäische Zentralbank (EZB) führt das Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (Register of Institutions and Affiliates Data — RIAD). RIAD ist der gemeinsam genutzte Datensatz an Referenzdaten zu rechtlichen und anderen statistischen institutionellen Einheiten, deren Erhebung die Geschäftsabläufe innerhalb des Eurosystems und die Durchführung der Aufgaben des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism — SSM) unterstützt. RIAD vereinfacht die Integration einer Vielzahl von Datensätzen, insbesondere durch die Vergabe einheitlicher Kennungen. In Kombination mit Daten anderer Datenbanken, wie etwa der zentralisierten Wertpapierdatenbank (Centralised Securities Database — CSDB), der Statistikdatenbank für Wertpapierbestände des Europäischen Systems der Zentralbanken (European System of Central Banks Securities Holdings Statistics Database — SHSDB) und der gemeinsamen analytischen granularen Mehrzweckdatenbank zu Krediten (AnaCredit), unterstützt RIAD Analysen und Studien, die für geldpolitische Beschlüsse, das frühzeitige Erkennen systemischer Risiken sowie die Durchführung makroprudenzieller Maßnahmen und der mikroprudenziellen Aufsicht herangezogen werden. RIAD-Daten dienen darüber hinaus zur Erstellung der offiziellen Listen der monetären Finanzinstitute, der Investmentfonds, der Verbriefungsgeschäfte betreibenden Mantelkapitalgesellschaften, der für die Zahlungsverkehrsstatistik relevanten Institute und der Versicherungsgesellschaften. Die Erfassung und Verarbeitung von Referenzdaten zu Rechtssubjekten in RIAD erfolgt nach den bestehenden Verfahren.

| (2) | RIAD enthält eine Reihe von Attributen zu einzelnen Rechtssubjekten und zu den Beziehungen zwischen diesen Rechtssubjekten, die die Ableitung von Gruppenstrukturen ermöglichen. Diese Strukturen, einschließlich der sogenannten „engen Verbindungen“, können unterschiedlich zusammengesetzt sein, je nachdem, ob sie für die bilanz- oder aufsichtsrechtliche Konsolidierung genutzt werden. Die Sicherheitenverwaltung, das Risikomanagement, die Finanzstabilität und die mikroprudenzielle Aufsicht werden durch diese Datenverarbeitungsprozesse und die damit verbundenen Analysen unterstützt. |
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(2)

RIAD enthält eine Reihe von Attributen zu einzelnen Rechtssubjekten und zu den Beziehungen zwischen diesen Rechtssubjekten, die die Ableitung von Gruppenstrukturen ermöglichen. Diese Strukturen, einschließlich der sogenannten „engen Verbindungen“, können unterschiedlich zusammengesetzt sein, je nachdem, ob sie für die bilanz- oder aufsichtsrechtliche Konsolidierung genutzt werden. Die Sicherheitenverwaltung, das Risikomanagement, die Finanzstabilität und die mikroprudenzielle Aufsicht werden durch diese Datenverarbeitungsprozesse und die damit verbundenen Analysen unterstützt.

| (3) | Im Einklang mit unterschiedlichen Rechtsinstrumenten der EZB, wie beispielweise der Leitlinie EZB/2014/15 (1), der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/48) (2) und der Verordnung (EU) 2016/867 der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/13) (3), leistet gegenwärtig jede nationale Zentralbank (NZB) ihren Beitrag zu RIAD und nimmt Aktualisierungen vor. Gleichermaßen nutzt das ESZB Bilanzdaten, die im Rahmen der Geld- und Finanzstatistiken im Hinblick auf Gegenparteien im Sinne von Artikel 2 Nummer 11 der Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/60) (4) gemeldet werden. Künftig sind NZBen verpflichtet, auch in Bezug auf nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften und andere Unternehmen einen Beitrag zu RIAD zu leisten und entsprechende Aktualisierungen vorzunehmen, insbesondere zur Unterstützung von AnaCredit. Die NZBen überwachen und gewährleisten die Qualität aller der EZB zur Verfügung gestellten Daten gemäß der „Öffentlichen Erklärung des ESZB im Hinblick auf die von ihm erstellten Statistiken“ (Public commitment on European Statistics by the ESCB) und den „ECB Statistics Quality Framework and quality assurance procedures“. (5) |
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(3)

Im Einklang mit unterschiedlichen Rechtsinstrumenten der EZB, wie beispielweise der Leitlinie EZB/2014/15 (1), der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/48) (2) und der Verordnung (EU) 2016/867 der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/13) (3), leistet gegenwärtig jede nationale Zentralbank (NZB) ihren Beitrag zu RIAD und nimmt Aktualisierungen vor. Gleichermaßen nutzt das ESZB Bilanzdaten, die im Rahmen der Geld- und Finanzstatistiken im Hinblick auf Gegenparteien im Sinne von Artikel 2 Nummer 11 der Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/60) (4) gemeldet werden. Künftig sind NZBen verpflichtet, auch in Bezug auf nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften und andere Unternehmen einen Beitrag zu RIAD zu leisten und entsprechende Aktualisierungen vorzunehmen, insbesondere zur Unterstützung von AnaCredit. Die NZBen überwachen und gewährleisten die Qualität aller der EZB zur Verfügung gestellten Daten gemäß der „Öffentlichen Erklärung des ESZB im Hinblick auf die von ihm erstellten Statistiken“ (Public commitment on European Statistics by the ESCB) und den „ECB Statistics Quality Framework and quality assurance procedures“. (5)

| (4) | Ziel dieser Leitlinie ist die verbesserte Koordinierung der Verantwortlichkeiten jeder NZB für und der entsprechenden Geschäftsbereiche einer NZB in Bezug auf die Bereitstellung, Aktualisierung und Validierung der Referenzdaten. |
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(4)

Ziel dieser Leitlinie ist die verbesserte Koordinierung der Verantwortlichkeiten jeder NZB für und der entsprechenden Geschäftsbereiche einer NZB in Bezug auf die Bereitstellung, Aktualisierung und Validierung der Referenzdaten.

| (5) | Die Vertraulichkeit statistischer Daten, die gemäß den in dieser Leitlinie genannten Rechtsakten erhoben werden, soll gemäß Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates (6) gewahrt bleiben. |
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(5)

Die Vertraulichkeit statistischer Daten, die gemäß den in dieser Leitlinie genannten Rechtsakten erhoben werden, soll gemäß Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates (6) gewahrt bleiben.

| (6) | Genaue, aktuelle und umfassende Referenzdaten zu Rechtssubjekten und deren Beziehungen untereinander sind für die Durchführung der Aufgaben des ESZB und des SSM erforderlich. Es ist daher notwendig, die Gesamtführung von RIAD zu verbessern und die Anforderungen an Datenerhebung, Datenqualitätsmanagement und Datenverbreitung für Aufgaben des ESZB gemäß dieser Leitlinie, die sich an die NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, und für Aufgaben des SSM gemäß einer eigenständigen Leitlinie, die sich an die nationalen zuständigen Behörden richtet, zu konsolidieren. |
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(6)

Genaue, aktuelle und umfassende Referenzdaten zu Rechtssubjekten und deren Beziehungen untereinander sind für die Durchführung der Aufgaben des ESZB und des SSM erforderlich. Es ist daher notwendig, die Gesamtführung von RIAD zu verbessern und die Anforderungen an Datenerhebung, Datenqualitätsmanagement und Datenverbreitung für Aufgaben des ESZB gemäß dieser Leitlinie, die sich an die NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, und für Aufgaben des SSM gemäß einer eigenständigen Leitlinie, die sich an die nationalen zuständigen Behörden richtet, zu konsolidieren.

| (7) | Referenzdaten, die bislang gemäß der Leitlinie EZB/2014/15 gemeldet werden, sind jetzt gemäß der vorliegenden Leitlinie zu melden. Die gemäß der Leitlinie (EU) 2017/2335 der Europäischen Zentralbank (EZB/2017/38) (7) und, soweit erforderlich, anderer Leitlinien der EZB zu meldenden Referenzdaten werden künftig gemäß der vorliegenden Leitlinie gemeldet. |
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(7)

Referenzdaten, die bislang gemäß der Leitlinie EZB/2014/15 gemeldet werden, sind jetzt gemäß der vorliegenden Leitlinie zu melden. Die gemäß der Leitlinie (EU) 2017/2335 der Europäischen Zentralbank (EZB/2017/38) (7) und, soweit erforderlich, anderer Leitlinien der EZB zu meldenden Referenzdaten werden künftig gemäß der vorliegenden Leitlinie gemeldet.

| (8) | Der unbesicherte Euro-Tagesgeldsatz, der dem Beschluss des EZB-Rates vom 20. September 2017 zufolge noch vor Beginn des Jahres 2020 täglich berechnet werden soll, wird unter anderem auch auf der Grundlage der in RIAD zu Rechtssubjekten, die eine Rechtsträgerkennung besitzen, erfassten Referenzdaten ermittelt. Angesichts der hohen Kritikalität und Bedeutung des zukünftigen neuen Zinssatzes sowie der geplanten Veröffentlichung zusätzlicher im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevanter Daten sollten die zuständigen NZBen im Rahmen des Möglichen die Qualität und Verlässlichkeit dieser Daten gewährleisten. |
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(8)

Der unbesicherte Euro-Tagesgeldsatz, der dem Beschluss des EZB-Rates vom 20. September 2017 zufolge noch vor Beginn des Jahres 2020 täglich berechnet werden soll, wird unter anderem auch auf der Grundlage der in RIAD zu Rechtssubjekten, die eine Rechtsträgerkennung besitzen, erfassten Referenzdaten ermittelt. Angesichts der hohen Kritikalität und Bedeutung des zukünftigen neuen Zinssatzes sowie der geplanten Veröffentlichung zusätzlicher im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevanter Daten sollten die zuständigen NZBen im Rahmen des Möglichen die Qualität und Verlässlichkeit dieser Daten gewährleisten.

| (9) | Im Interesse einer engen und effektiven Kooperation innerhalb des ESZB zur Führung von RIAD soll die vorliegende Leitlinie mit einer Empfehlung ergänzt werden, mit der NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist, aufgerufen werden, aktiv zur Datenmeldung nach und Datenvalidierung in RIAD beizutragen und Daten ihrer inländischen Rechtssubjekte zu teilen und im Gegenzug Zugang zu Datensätzen aus dem Euro-Währungsgebiet zu erhalten. |
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(9)

Im Interesse einer engen und effektiven Kooperation innerhalb des ESZB zur Führung von RIAD soll die vorliegende Leitlinie mit einer Empfehlung ergänzt werden, mit der NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist, aufgerufen werden, aktiv zur Datenmeldung nach und Datenvalidierung in RIAD beizutragen und Daten ihrer inländischen Rechtssubjekte zu teilen und im Gegenzug Zugang zu Datensätzen aus dem Euro-Währungsgebiet zu erhalten.

| (10) | Die Art und Weise wie ESZB und SSM Daten zu Gruppenstrukturen verarbeiten und aktualisieren verhält sich des Weiteren komplementär zueinander, weshalb die entsprechenden Anforderungen in Bezug auf die Aufgaben des ESZB im Rahmen dieser Leitlinie festgelegt werden sollen und die entsprechenden Anforderungen in Bezug auf Aufgaben des SSM im Rahmen einer neuen an den SSM gerichteten Leitlinie festgelegt werden sollen. |
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(10)

Die Art und Weise wie ESZB und SSM Daten zu Gruppenstrukturen verarbeiten und aktualisieren verhält sich des Weiteren komplementär zueinander, weshalb die entsprechenden Anforderungen in Bezug auf die Aufgaben des ESZB im Rahmen dieser Leitlinie festgelegt werden sollen und die entsprechenden Anforderungen in Bezug auf Aufgaben des SSM im Rahmen einer neuen an den SSM gerichteten Leitlinie festgelegt werden sollen.

| (11) | Sämtliche personenbezogenen Daten in RIAD sollen im Einklang mit den Verordnungen (EG) Nr. 45/2001 (8) und (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (9) verarbeitet werden. |
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(11)

Sämtliche personenbezogenen Daten in RIAD sollen im Einklang mit den Verordnungen (EG) Nr. 45/2001 (8) und (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (9) verarbeitet werden.

| (12) | Es ist erforderlich, ein Verfahren zur effizienten Durchführung technischer Änderungen der Anhänge dieser Leitlinie einzuführen. Durch diese Änderungen darf jedoch weder der zugrunde liegende konzeptionelle Rahmen verändert, noch der Berichtsaufwand erhöht werden. |
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(12)

Es ist erforderlich, ein Verfahren zur effizienten Durchführung technischer Änderungen der Anhänge dieser Leitlinie einzuführen. Durch diese Änderungen darf jedoch weder der zugrunde liegende konzeptionelle Rahmen verändert, noch der Berichtsaufwand erhöht werden.

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Ziel

(1)   In dieser Leitlinie werden die Pflichten der NZBen in Bezug auf die Meldung von Referenzdaten an RIAD sowie der Betrieb und das Datenqualitätsmanagement von RIAD, wie auch gewisse Pflichten der EZB in Bezug auf Vorkehrungen zur Datenpflege, festgelegt.

(2)   RIAD ist der gemeinsam genutzte Datensatz an Referenzdaten zu einzelnen Rechtssubjekten und ihren Beziehungen untereinander. RIAD vereinfacht sowohl die Integration der CSDB, SHSDB und AnaCredit (letzterer ab Geltungsbeginn der Meldepflicht Berichtspflichtiger gemäß der Verordnung (EU) 2016/867 (EZB/2016/13)), wie auch die Integration von Datensätzen zu monetären Finanzinstituten, Investmentfonds, Verbriefungsgeschäfte betreibenden Mantelkapitalgesellschaften, für die Zahlungsverkehrsstatistik relevanten Instituten und Versicherungsgesellschaften, welche gemäß den jeweiligen Rechtsakten der EZB zu den statistischen Meldepflichten dieser Rechtssubjekte zur Verfügung gestellt werden. RIAD wird es dem ESZB somit unter anderem ermöglichen, konsolidierte Risikopositionen von Banken und die Verschuldung von Kreditnehmern auf konsolidierter Basis abzuleiten.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Leitlinie gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

| 1. | „Rechtssubjekt“ bezeichnet Folgendes: i) eine rechtliche Einheit, ii) eine Niederlassung einer rechtlichen Einheit, iii) einen Organismus für gemeinsame Anlagen und iv) sämtliche institutionelle Einheiten, die nicht von den Ziffern i, ii, oder iii umfasst sind. |
| --- | --- |

1.

„Rechtssubjekt“ bezeichnet Folgendes: i) eine rechtliche Einheit, ii) eine Niederlassung einer rechtlichen Einheit, iii) einen Organismus für gemeinsame Anlagen und iv) sämtliche institutionelle Einheiten, die nicht von den Ziffern i, ii, oder iii umfasst sind.

| 2. | „rechtliche Einheit“ eine juristische Person, deren Bestehen rechtlich unabhängig von den Individuen oder Instituten ist, denen sie gehört oder die ihre Mitglieder sind, sowie eine natürliche Person, die eine wirtschaftliche Tätigkeit selbständig ausübt. |
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2.

„rechtliche Einheit“ eine juristische Person, deren Bestehen rechtlich unabhängig von den Individuen oder Instituten ist, denen sie gehört oder die ihre Mitglieder sind, sowie eine natürliche Person, die eine wirtschaftliche Tätigkeit selbständig ausübt.

| 3. | „Rechtspersönlichkeit“ hat die gleiche Bedeutung wie Rechtsträger im Sinne von Artikel 1 Nummer 5 der Verordnung (EU) 2016/867 (EZB/2016/13). |
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3.

„Rechtspersönlichkeit“ hat die gleiche Bedeutung wie Rechtsträger im Sinne von Artikel 1 Nummer 5 der Verordnung (EU) 2016/867 (EZB/2016/13).

| 4. | „Niederlassung“ ein Geschäftssitz, der ein rechtlich abhängiger Teil einer eingetragenen rechtlichen Einheit ist. |
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4.

„Niederlassung“ ein Geschäftssitz, der ein rechtlich abhängiger Teil einer eingetragenen rechtlichen Einheit ist.

| 5. | „Hauptverwaltung“ ein Rechtssubjekt, das ein oder mehrere nicht eingetragene, gebietsfremde Rechtssubjekte kontrolliert. |
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5.

„Hauptverwaltung“ ein Rechtssubjekt, das ein oder mehrere nicht eingetragene, gebietsfremde Rechtssubjekte kontrolliert.

| 6. | „Organismus für gemeinsame Anlagen“ (OGA) hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (10). |
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6.

„Organismus für gemeinsame Anlagen“ (OGA) hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (10).

10

| 7. | „Institutionelle Einheit“ hat dieselbe Bedeutung wie in den Nummern 2.12 und 2.13 von Anhang A der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (11). |
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7.

„Institutionelle Einheit“ hat dieselbe Bedeutung wie in den Nummern 2.12 und 2.13 von Anhang A der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (11).

11

| 8. | „Unternehmen“ hat dieselbe Bedeutung wie in Abschnitt III A des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 des Rates (12). |
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8.

„Unternehmen“ hat dieselbe Bedeutung wie in Abschnitt III A des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 des Rates (12).

12

| 9. | „Unternehmensgruppe“ hat dieselbe Bedeutung wie in Abschnitt III C des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 696/93. |
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9.

„Unternehmensgruppe“ hat dieselbe Bedeutung wie in Abschnitt III C des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 696/93.

| 10. | „Bankengruppe“ eine Gruppe von Finanzunternehmen, die als ein einzelnes wirtschaftliches Unternehmen mit gemeinsamer Kontrollinstanz eines zugelassenen Kreditinstituts oder einer zugelassenen Finanzholdinggesellschaft im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 tätig sind und für die der konsolidierte Abschluss gemäß dem internationalen Rechnungslegungsstandard IFRS 10 (13) gilt. |
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10.

„Bankengruppe“ eine Gruppe von Finanzunternehmen, die als ein einzelnes wirtschaftliches Unternehmen mit gemeinsamer Kontrollinstanz eines zugelassenen Kreditinstituts oder einer zugelassenen Finanzholdinggesellschaft im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 tätig sind und für die der konsolidierte Abschluss gemäß dem internationalen Rechnungslegungsstandard IFRS 10 (13) gilt.

13

| 11. | „Kontrolle“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 37 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. |
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11.

„Kontrolle“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 37 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013.

| 12. | „Referenzdaten“ Stammdaten zu einem einzelnen in RIAD erfassten Rechtssubjekt, welche ein einzelnes Rechtssubjekt und seine Beziehung zu anderen Rechtssubjekten beschreiben. |
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12.

„Referenzdaten“ Stammdaten zu einem einzelnen in RIAD erfassten Rechtssubjekt, welche ein einzelnes Rechtssubjekt und seine Beziehung zu anderen Rechtssubjekten beschreiben.

| 13. | „RIAD-Code“ die von der zuständigen NZB oder der EZB vergebene eindeutige Kennung zur Identifizierung eines in RIAD erfassten Rechtssubjekts. |
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13.

„RIAD-Code“ die von der zuständigen NZB oder der EZB vergebene eindeutige Kennung zur Identifizierung eines in RIAD erfassten Rechtssubjekts.

| 14. | „vorläufiger RIAD-Code“ eine Kennung in einem vordefinierten Format, das sich vom Format des RIAD-Codes unterscheidet, welche einem neuen Rechtssubjekt bei seiner Erfassung in RIAD für die Zeit bis zur Vergabe des RIAD-Codes entweder von den NZBen oder von der EZB zugewiesen wird. |
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14.

„vorläufiger RIAD-Code“ eine Kennung in einem vordefinierten Format, das sich vom Format des RIAD-Codes unterscheidet, welche einem neuen Rechtssubjekt bei seiner Erfassung in RIAD für die Zeit bis zur Vergabe des RIAD-Codes entweder von den NZBen oder von der EZB zugewiesen wird.

| 15. | „zuständige NZB“ die für die Verwaltung von in ihrem Mitgliedstaat gebietsansässigen Rechtssubjekten in RIAD verantwortliche NZB. |
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15.

„zuständige NZB“ die für die Verwaltung von in ihrem Mitgliedstaat gebietsansässigen Rechtssubjekten in RIAD verantwortliche NZB.

| 16. | „nationale zuständige Behörde“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates. (14) |
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16.

„nationale zuständige Behörde“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates. (14)

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| 17. | „Konsolidierungsregel“ die Rangfolge der Priorität für jedes Einzelattribut, die eine NZB bei widersprüchlichen Datenquellen zugrunde legt. |
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17.

„Konsolidierungsregel“ die Rangfolge der Priorität für jedes Einzelattribut, die eine NZB bei widersprüchlichen Datenquellen zugrunde legt.

| 18. | „RIAD-Zentralstelle“ eine mit RIAD-Aktivitäten befasste zentrale Stelle innerhalb des ESZB im Sinne von Artikel 3 dieser Leitlinie. |
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18.

„RIAD-Zentralstelle“ eine mit RIAD-Aktivitäten befasste zentrale Stelle innerhalb des ESZB im Sinne von Artikel 3 dieser Leitlinie.

| 19. | „gebietsansässiges Rechtssubjekt“ ein Rechtssubjekt, welches gebietsansässig im Sinne von Artikel 1 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 ist. |
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19.

„gebietsansässiges Rechtssubjekt“ ein Rechtssubjekt, welches gebietsansässig im Sinne von Artikel 1 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 ist.

| 20. | „Arbeitstag“ ein Tag, bei dem es sich nicht um einen Samstag, einen Sonntag oder einen Feiertag bei der EZB oder im betreffenden Mitgliedstaat handelt. |
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20.

„Arbeitstag“ ein Tag, bei dem es sich nicht um einen Samstag, einen Sonntag oder einen Feiertag bei der EZB oder im betreffenden Mitgliedstaat handelt.

| 21. | „Rechtsträgerkennung“ (LEI) der einem Rechtsträger im Sinne der Norm ISO 17442 der Internationalen Organisation für Normung (15) zugewiesene alphanumerische Referenzcode. |
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21.

„Rechtsträgerkennung“ (LEI) der einem Rechtsträger im Sinne der Norm ISO 17442 der Internationalen Organisation für Normung (15) zugewiesene alphanumerische Referenzcode.

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| 22. | „monetäres Finanzinstitut“ (MFI) hat die dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/33) (16). |
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22.

„monetäres Finanzinstitut“ (MFI) hat die dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/33) (16).

16

| 23. | „Investmentfonds“ (IF) hat die dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/38) (17). |
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23.

„Investmentfonds“ (IF) hat die dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/38) (17).

17

| 24. | „finanzielle Mantelkapitalgesellschaft“ (FMKG) hat die dieselbe Bedeutung wie „FMKG“ in Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1075/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/40) (18). |
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24.

„finanzielle Mantelkapitalgesellschaft“ (FMKG) hat die dieselbe Bedeutung wie „FMKG“ in Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1075/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/40) (18).

18

| 25. | „für die Zahlungsverkehrsstatistik relevante Institute“ (ZVSRI) Zahlungsdienstleister im Sinne von Artikel 4 der Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates (19) sowie Betreiber von Zahlungssystemen, die als rechtlich für den Betrieb eines Zahlungssystems verantwortliche Rechtsträger definiert sind. |
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25.

„für die Zahlungsverkehrsstatistik relevante Institute“ (ZVSRI) Zahlungsdienstleister im Sinne von Artikel 4 der Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates (19) sowie Betreiber von Zahlungssystemen, die als rechtlich für den Betrieb eines Zahlungssystems verantwortliche Rechtsträger definiert sind.

19

| 26. | „Versicherungsgesellschaft“ (VG) hat die dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1374/2014 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/50) (20). |
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26.

„Versicherungsgesellschaft“ (VG) hat die dieselbe Bedeutung wie in Artikel 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1374/2014 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/50) (20).

20

| 27. | „Attribut“ ein für die in den Anhängen I und II dieser Leitlinie aufgeführten Datensätze zu meldendes Attribut. |
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27.

„Attribut“ ein für die in den Anhängen I und II dieser Leitlinie aufgeführten Datensätze zu meldendes Attribut.

KAPITEL II

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN ZU RIAD UND ZUR ERFASSUNG, PFLEGE, REVISION UND ÜBERMITTLUNG VON REFERENZDATEN ZU RECHTSSUBJEKTEN

Artikel 3

Einrichtung von RIAD-Stellen

(1)   Jede NZB richtet eine lokale RIAD-Stelle ein, die Wissens- und Kompetenzzentrum, auch zu sämtlichen technischen Abläufen, in Bezug auf Referenzdaten zu Rechtssubjekten und ihren Gruppenstrukturen ist.

(2)   Die lokalen RIAD-Stellen nehmen die folgenden Aufgaben wahr: a) Sie sind die einzige Kontaktstelle für sämtliche mit RIAD im Zusammenhang stehenden Angelegenheiten im jeweiligen Mitgliedstaat, b) sie sind Koordinationsstelle für Aktivitäten mit anderen nationalen zuständigen Behörden auf nationaler Ebene, mit der RIAD-Zentralstelle und anderen RIAD-Stellen des ESZB und stellen, soweit vertretbar, die Genauigkeit, Aktualität und Einheitlichkeit der Referenzdaten sämtlicher gebietsansässiger und in RIAD gespeicherten Rechtssubjekte sicher und c) sie stellen, soweit vertretbar, die einheitliche Verwendung von Kennungen der Rechtssubjekte in anderen Datenbanken sicher, damit die Verbindung und Synchronisierung der unterschiedlichen Datensätze möglich ist.

(3)   Die EZB richtet eine RIAD-Zentralstelle ein, die die folgenden Aufgaben wahrnimmt: a) Koordinierung der Arbeit der lokalen RIAD-Stellen, b) Aufsicht über den RIAD-Führungsrahmen gemäß dieser Leitlinie und, soweit notwendig, Unterbreitung von Vorschlägen zur Änderung dieses Führungsrahmens an den Ausschuss für Statistik zur Beratung, c) Überwachung der Datenqualität und d) Verwaltung der Referenzdaten von Rechtssubjekten, die in Drittstaaten ansässig sind.

Artikel 4

Erfassung von Referenzdaten in RIAD

(1)   Die NZBen ergreifen sämtliche möglichen Maßnahmen, damit alle entsprechenden Rechtssubjekte in RIAD genau erfasst werden, und beziehen sich unabhängig vom Land der Gebietsansässigkeit des Rechtssubjekts mittels des betreffenden an dieses vergebenen RIAD-Codes auf dieses Rechtssubjekt.

(2)   Die NZBen erfassen die Referenzdaten der in ihrem Mitgliedstaat gebietsansässigen Rechtssubjekte und stellen soweit möglich sicher, dass eine genaue Erfassung innerhalb der von der EZB vorgegebenen Fristen in RIAD erfolgt. Die Referenzdaten zu Rechtssubjekten umfassen insbesondere den Namen, die Rechtsträgerkennung oder andere entsprechende Kennungen, den institutionellen Sektor und das Land der Gebietsansässigkeit sowie andere in den Anhängen I und II aufgeführte obligatorische Referenzdatenattribute.

(3)   Die EZB verwaltet Referenzdaten zu Rechtssubjekten, die in Drittstaaten gebietsansässig sind, soweit vertretbar. Die EZB kann bilaterale Vereinbarungen mit NZBen aus Gebieten außerhalb der Union treffen, beispielsweise aus Gründen der Geschäftsexpertise oder Sprachkompetenz.

(4)   Die NZBen verwenden alle auf nationaler Ebene verfügbaren Informationen, um so weit wie möglich sicherzustellen, dass die Referenzdaten zu in RIAD erfassten gebietsansässigen Rechtssubjekten vollständig, genau und aktuell sind. Die NZBen können hierfür sämtliche ihnen zur Verfügung stehenden und von ihnen als angemessen eingestuften Informationsquellen nutzen, soweit die Nutzung der Informationen dem in der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 vorgegebenen Zweck dient und in deren vorgegebenem Rahmen liegt und, soweit zutreffend, die Vertraulichkeit gemäß Artikel 8 jener Verordnung gewahrt bleibt.

(5)   RIAD ermöglicht die Verarbeitung von Informationen zu Rechtssubjekten und sämtlichen betreffenden Einzelattributen, die aus einer oder mehreren Quellen stammen. Gibt es zwei oder mehrere widersprüchliche Quellen, erfolgt ein Ranking der entsprechenden Datenquellen nach der Konsolidierungsregel. Die zuständige NZB erkennt die Standardkonsolidierungsregel entweder an oder entscheidet selbst über die Rangfolge der Priorität der entsprechenden Datenquellen. Sollte eine zuständige NZB eine abweichende Rangfolge der Priorität festlegen, ist diese neue Rangfolge der Priorität in RIAD zu erfassen und von der EZB zu genehmigen. Die zuständige NZB kann für jedes Attribut eine abweichende Konsolidierungsregel festlegen und diese Regel, soweit sie dies für angemessen hält, im Zeitverlauf ändern. Die NZB kann mit der EZB über die RIAD-Zentralstelle versuchen, eine Vereinbarung bei Schwierigkeiten hinsichtlich der Klassifizierung zu erzielen, die entweder die EZB oder die NZB für potenziell kontrovers hält, insbesondere im Hinblick auf den MFI-Sektor.

(6)   Vorbehaltlich der Voraussetzungen der Verordnung (EG) Nr. 45/2001, unter denen sämtliche personenbezogenen Daten in RIAD verarbeitet werden, nimmt die NZB keine Löschung der in RIAD erfassten Rechtssubjekte vor, damit sichergestellt ist, dass ein Speicherbeleg zum Rechtssubjekt und über dessen Bestandszeitraum existiert. Die EZB richtet ein Verfahren zur Korrektur faktischer Fehler ein, das es für die NZBen zugänglich macht.

(7)   Die zuständigen NZBen sind für den Missbrauch der Daten durch andere Zentralbanken des ESZB nicht zur Verantwortung zu ziehen.

Artikel 5

Vergabe und Verwaltung von RIAD-Codes und Kennungen

(1)   Die zuständige NZB vergibt an jedes gebietsansässige Rechtssubjekt zum Zeitpunkt seiner Ersteintragung in RIAD einen RIAD-Code. Eine NZB oder die EZB kann an nicht gebietsansässige Rechtssubjekte, die noch nicht in RIAD erfasst wurden, einen vorläufigen RIAD-Code vergeben. Sowohl der RIAD-Code als auch der vorläufige RIAD-Code müssen das erforderliche Format einhalten, welches die EZB den NZBen mitteilt.

(2)   Die NZBen stellen sicher, dass jeder von ihnen vergebene RIAD-Code einmalig ist, sodass sich der RIAD-Code nur auf ein Rechtssubjekt bezieht und dauerhaft unverändert bleibt. Rechtssubjekte müssen anhand ihres RIAD-Codes in RIAD eindeutig identifiziert werden können, um einen reibungslosen Datenaustausch und reibungslos funktionierende Kommunikationssysteme zwischen RIAD und dem ESZB sowie zwischen RIAD und dem SSM zu ermöglichen.

(3)   Bei Rechtssubjekten, denen ein vorläufiger RIAD-Code zugewiesen wurde, prüft die zuständige NZB die mögliche Doppelvergabe eines Codes und weist einen RIAD-Code spätestens bis zum letzten Arbeitstag des zweiten Monats nach dem Datum des Erhalts der durch RIAD automatisch erstellten Liste der möglichen Dubletten zu.

(4)   Die EZB ist für die Vergabe des RIAD-Codes und die Verarbeitung der notwendigen Referenzdaten zu internationalen Organisationen in RIAD zuständig.

(5)   In RIAD erfasste Rechtssubjekte können mehrere Kennungen oder „Aliasnamen“ haben. Bei der Meldung von Informationen zu einem Attribut erfasst die NZB die Kennungsart (oder ihre Beschreibung, soweit zulässig, wenn die Kennungsart nicht in der vordefinierten Liste der Kennungsarten in RIAD aufgeführt ist) und den entsprechenden Code. Des Weiteren stellen die NZBen sicher, dass diese Informationen im erforderlichen Format, welches die EZB den NZBen mitteilt, an RIAD gemeldet werden.

Artikel 6

Erfassung von demografischen Ereignissen, Sektorveränderungen und Unternehmensmaßnahmen in RIAD

(1)   Die zuständigen NZBen erfassen, soweit vertretbar, sämtliche demografischen Ereignisse im Zusammenhang mit den Rechtssubjekten, deren Referenzdaten in RIAD erfasst sind. Hierzu zählen unter anderem

| a) | das Gründungsdatum eines Rechtssubjekts, |
| --- | --- |

a)

das Gründungsdatum eines Rechtssubjekts,

| b) | das Auflösungsdatum eines Rechtssubjekts und |
| --- | --- |

b)

das Auflösungsdatum eines Rechtssubjekts und

| c) | das Datum, seit welchem ein Rechtssubjekt inaktiv ist. |
| --- | --- |

c)

das Datum, seit welchem ein Rechtssubjekt inaktiv ist.

(2)   Die zuständigen NZBen melden, soweit vertretbar, die Erstellung oder Aktualisierung von Attributen sowie den entsprechenden Gültigkeitsbereich der Werte.

(3)   Die zuständigen NZBen melden sämtliche Aktualisierungen im Zusammenhang mit einer Sektorneuklassifizierung eines Rechtssubjekts gemäß Anhang I entweder sobald sie von der Veränderung Kenntnis erlangen oder täglich, sofern es sich bei der Veränderung um eine MFI-Neuklassifizierung handelt, sei es die Änderung des Status eines bisherigen Nicht-MFI zu einem MFI oder eines bisherigen MFI zu einem Nicht-MFI.

Die zuständigen NZBen erklären der EZB schriftlich Verzögerungen zwischen der Neuklassifizierung eines MFI und dessen Erfassung in RIAD.

(4)   Die zuständigen NZBen melden, soweit vertretbar, sämtliche Unternehmensmaßnahmen, die den Status eines Rechtssubjekts betreffen. Hierzu gehören unter anderem die Gründung, Statusänderung (beispielsweise das Datum, seit welchem ein Rechtssubjekt inaktiv ist) oder die Auflösung eines Rechtssubjekts.

Die zuständigen NZBen melden gemäß den Fristen nach Kapitel VI folgende Unternehmensmaßnahmen im Zusammenhang mit den in Anhang I aufgeführten gebietsansässigen Rechtssubjekten in RIAD, sobald sie von den Unternehmensmaßnahmen Kenntnis erlangen:

| a) | Verschmelzungen durch Gründung einer neuen Gesellschaft im Sinne von Artikel 90 der Richtlinie (EU) 2017/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates (21), |
| --- | --- |

a)

Verschmelzungen durch Gründung einer neuen Gesellschaft im Sinne von Artikel 90 der Richtlinie (EU) 2017/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates (21),

| b) | Verschmelzungen durch Aufnahme im Sinne von Artikel 89 der Richtlinie (EU) 2017/1132, |
| --- | --- |

b)

Verschmelzungen durch Aufnahme im Sinne von Artikel 89 der Richtlinie (EU) 2017/1132,

| c) | Spaltungen durch Übernahme im Sinne von Artikel 136 der Richtlinie (EU) 2017/1132, |
| --- | --- |

c)

Spaltungen durch Übernahme im Sinne von Artikel 136 der Richtlinie (EU) 2017/1132,

| d) | Spaltungen durch Gründung neuer Gesellschaften im Sinne von Artikel 155 der Richtlinie (EU) 2017/1132 sowie |
| --- | --- |

d)

Spaltungen durch Gründung neuer Gesellschaften im Sinne von Artikel 155 der Richtlinie (EU) 2017/1132 sowie

| e) | Veräußerungen von Tochtergesellschaften. |
| --- | --- |

e)

Veräußerungen von Tochtergesellschaften.

Artikel 7

Vorgehensweise bei der Datenpflege und -revision

Die NZBen stellen sicher, soweit vertretbar, dass sämtliche Attribute kontinuierlich gepflegt und auf dem neuesten Stand gehalten werden. Die Datenpflege beinhaltet eine zeitnahe und wirksame Revision der Attribute.

Artikel 8

Datenübermittlungsstandards

(1)   Das Verfahren für das Hochladen von Daten in RIAD wird in den Datenaustausch-Spezifikationen beschrieben, auf welche die NZBen Zugriff haben. Die NZBen laden Informationen entweder über die Standardeinrichtung des ESZB oder per Online-Update hoch.

(2)   Vor Übermittlung der Daten an RIAD führen die NZBen Validierungsprüfungen durch, um sicherzustellen, dass die betreffenden Daten den Datenaustausch-Spezifikationen entsprechen. Die NZBen betreiben ein angemessenes Kontrollsystem, mit dem Bedienungsfehler minimiert werden und die Richtigkeit und Einheitlichkeit der in RIAD erfassten Daten gewährleistet wird.

(3)   Haben die NZBen aufgrund einer technischen Störung keinen Zugriff auf RIAD, nutzen sie die dafür vorgesehene Notfalleinrichtung oder übermitteln die Daten per E-Mail an folgende Adresse: RIAD-Support@ecb.europa.eu. Die NZBen wahren die Vertraulichkeit der per E-Mail übermittelten Daten gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98.

(4)   Bei der Datenübermittlung können die NZBen ihren nationalen Zeichensatz verwenden, solange sie sich des lateinischen Alphabets bedienen. Wenn sie von der EZB Informationen zu RIAD erhalten, verwenden die NZBen Unicode (UTF-8), damit alle Sonderzeichensätze korrekt angezeigt werden können.

Artikel 9

Übernahme- und Fehler-Bestätigungsmeldungen

Bei der Erfassung neuer Daten in RIAD werden automatisch Prüfungen zur Qualitätsvalidierung der auf der Grundlage vereinbarter Standards und Validierungsregeln zur Verfügung gestellten Informationen durchgeführt. Die EZB sendet einen automatisierten Daten-Rückfluss an die NZBen, der unter anderem Folgendes beinhaltet:

| a) | eine Übernahme-Bestätigungsmeldung mit zusammengefassten Angaben zu den Aktualisierungen, die in dem betreffenden Datensatz erfolgreich verarbeitet und umgesetzt wurden bzw. |
| --- | --- |

a)

eine Übernahme-Bestätigungsmeldung mit zusammengefassten Angaben zu den Aktualisierungen, die in dem betreffenden Datensatz erfolgreich verarbeitet und umgesetzt wurden bzw.

| b) | eine Fehler-Bestätigungsmeldung mit detaillierten Angaben zu fehlgeschlagenen Aktualisierungen und Validierungsprüfungen. |
| --- | --- |

b)

eine Fehler-Bestätigungsmeldung mit detaillierten Angaben zu fehlgeschlagenen Aktualisierungen und Validierungsprüfungen.

Bei Erhalt einer Fehler-Bestätigungsmeldung ergreifen die NZBen unverzüglich Maßnahmen zur Übermittlung berichtigter Daten.

KAPITEL III

VERTRAULICHKEIT

Artikel 10

Vertraulichkeit von Attributwerten

(1)   Gemäß den Vertraulichkeitsbestimmungen in Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 werden vertrauliche Referenzdaten nicht veröffentlicht. Statistische Daten aus Quellen, die gemäß nationalen gesetzlichen Bestimmungen öffentlich verfügbar sind, gelten nicht als vertraulich. In RIAD erfasste Daten werden für gewöhnlich von den Rechtsträgern, auf die sie sich beziehen, veröffentlicht. Referenzdaten, die nicht auf der Grundlage des rechtlichen Rahmens des ESZB für den Bereich Statistik erfasst werden, unterliegen den Vertraulichkeitsbestimmungen des Vertrags mit dem jeweiligen Rechtsträger, der die Daten zur Verfügung gestellt hat.

(2)   Die NZBen legen die Vertraulichkeitsstufe der einzelnen Attribute zur Beschreibung eines Rechtssubjekts durch Auswahl eines der drei folgenden vorgegebenen Werte fest:

| a) | „F“ (free) bedeutet, dass der Wert freigegeben ist, d. h. nicht vertraulich ist; |
| --- | --- |

a)

„F“ (free) bedeutet, dass der Wert freigegeben ist, d. h. nicht vertraulich ist;

| b) | „N“ (not for external release) bezeichnet Datenattribute, die nur für den Dienstgebrauch des ESZB und verbundener Institute, mit denen eine entsprechende Absprache getroffen wurde, weitergegeben werden dürfen, d. h. sie dürfen nicht extern bekannt gegeben werden; oder |
| --- | --- |

b)

„N“ (not for external release) bezeichnet Datenattribute, die nur für den Dienstgebrauch des ESZB und verbundener Institute, mit denen eine entsprechende Absprache getroffen wurde, weitergegeben werden dürfen, d. h. sie dürfen nicht extern bekannt gegeben werden; oder

| c) | „C“ (confidential) dient zur Bezeichnung vertraulicher statistischer Daten. |
| --- | --- |

c)

„C“ (confidential) dient zur Bezeichnung vertraulicher statistischer Daten.

(3)   Die EZB behandelt die zur Verfügung gestellten Daten unter pflichtgemäßer Wahrung der Vertraulichkeit, d. h. die mit „C“ oder „N“ gekennzeichneten Daten werden nicht von ihr veröffentlicht. In Bezug auf mit „C“ oder „N“ gekennzeichnete quantitative Maßnahmen kann die EZB jedoch eine Reihe von Größenklassen veröffentlichen oder weitergeben.

(4)   Die LEI hat stets den Wert „F“.

(5)   Die folgenden Attribute haben bei Rechtssubjekten mit einer LEI stets den Wert „F“:

| a) | Name sowie |
| --- | --- |

a)

Name sowie

| b) | Anschrift. |
| --- | --- |

b)

Anschrift.

(6)   Die folgenden Attribute haben bei in Anhang I aufgeführten Rechtssubjekten stets den Wert „F“:

| a) | Name sowie |
| --- | --- |

a)

Name sowie

| b) | institutioneller Sektor. |
| --- | --- |

b)

institutioneller Sektor.

KAPITEL IV

DATENQUALITÄTSMANAGEMENT

Artikel 11

Datenqualität und -synchronisation

(1)   Unbeschadet des der EZB gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 und der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) verliehenen Überprüfungsrechts haben die NZBen die Qualität aller der EZB zur Verfügung gestellten Daten gemäß den auf der Website der EZB veröffentlichten Grundsätzen für die Führung von Statistiken und dem Qualitätssicherungsrahmen zu überwachen und sicherzustellen.

(2)   Im Hinblick auf die geplante Integration von Datensätzen haben die NZBen sicherzustellen, dass die Referenzdaten angemessen, vollständig und einheitlich sind. Insbesondere stellen die NZBen, soweit vertretbar, die Synchronisation der in verschiedenen Datensätzen verwendeten Referenzdaten sicher.

(3)   Im Fall abweichender Auffassungen, beispielsweise in Bezug auf die Identifizierung oder Klassifizierung von Rechtssubjekten oder sonstige Sachverhalte, die das Datenqualitätsmanagement betreffen, trifft die EZB nach Anhörung des Ausschusses für Statistik des ESZB eine Entscheidung.

(4)   Der Ausschuss für Statistik des ESZB führt innerhalb eines Jahres nach der Verabschiedung dieser Leitlinie Verfahren zur Qualitätssicherung ein, einschließlich der Erstellung eines RIAD-Qualitätsberichts. Danach überprüft er die Verfahren regelmäßig alle drei Jahre.

KAPITEL V

ZUSAMMENARBEIT MIT ANDEREN BEHÖRDEN ALS NATIONALEN ZENTRALBANKEN

Artikel 12

Zusammenarbeit mit anderen Behörden als NZBen

(1)   In Fällen, in denen ein Teil oder alle der in den Kapiteln II, VI und VII beschriebenen Daten in den Zuständigkeitsbereich anderer nationaler Behörden als den der NZBen fallen, bemühen sich die NZBen, dauerhafte Kooperationsvereinbarungen mit diesen Behörden zur Sicherstellung der Datenübermittlung zu schließen, die die Standards der EZB, insbesondere in Bezug auf die Datenqualität und den Vertraulichkeitsstatus, und die in dieser Leitlinie festgelegten Anforderungen erfüllen, sofern nicht durch die bestehende nationale Gesetzgebung bereits das gleiche Ergebnis erzielt wird. Diese Vereinbarungen können mit nationalen Statistikinstituten, nationalen zuständigen Behörden oder sonstigen nationalen Behörden, soweit einschlägig, in Form von Absichtserklärungen abgeschlossen werden.

(2)   Kann eine NZB im Rahmen dieser Kooperation die in den Kapiteln II, VI und VII festgelegten Anforderungen nicht einhalten, weil die nationale Behörde der NZB die erforderlichen Daten oder Informationen nicht zur Verfügung stellt, prüfen die EZB und die NZB den Sachverhalt gemeinsam mit der betreffenden nationalen Behörde im Hinblick darauf, dass die Informationen entsprechend den anwendbaren Qualitätsstandards rechtzeitig bereitgestellt werden.

(3)   Sind andere nationale Behörden als die NZBen die Quelle der als vertraulich gekennzeichneten statistischen Daten, so werden diese Daten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 von der EZB verwendet.

KAPITEL VI

BESONDERE BESTIMMUNGEN ZUR ERFASSUNG VON REFERENZDATEN ZU RECHTSSUBJEKTEN

Artikel 13

Veröffentlichung von Listen der Rechtssubjekte

Die EZB veröffentlicht Listen der Rechtssubjekte

| a) | insoweit und wie dies gemäß den in diesem Kapitel genannten relevanten Statistik-Verordnungen zulässig ist und |
| --- | --- |

a)

insoweit und wie dies gemäß den in diesem Kapitel genannten relevanten Statistik-Verordnungen zulässig ist und

| b) | gemäß der in Anhang A der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 definierten institutionellen Sektorklassifizierung. |
| --- | --- |

b)

gemäß der in Anhang A der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 definierten institutionellen Sektorklassifizierung.

Artikel 14

Erfassung von Referenzdaten zu MFIs

(1)   Zur Erstellung und Führung der Liste von MFIs gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) erfassen die NZBen die in Anhang I Teil 1 und Teil 2 dieser Leitlinie festgelegten Attribute in den vorgeschriebenen Zeitabständen in RIAD.

(2)   Eine NZB erfasst in RIAD, wenn ein Institut auf der Liste der MFIs in seiner Tätigkeit als Finanzintermediär eingeschränkt ist, z. B. in der Entgegennahme von Einlagen oder in der Kreditvergabe, insbesondere vor seiner Abwicklung und/oder seinem Ausschluss vom MFI-Sektor.

(3)   Die EZB kann regelmäßig weitere Informationen von der betreffenden NZB anfordern, die die betreffende NZB umgehend zur Verfügung zu stellen hat, welche es der EZB ermöglichen zu überwachen, ob die RIAD-Daten im Einklang mit den jeweiligen nationalen MFI-Klassifizierungen stehen.

(4)   Handelt es sich bei einem MFI um eine Niederlassung, ist seine Beziehung zur nicht gebietsansässigen Hauptverwaltung in RIAD zu erfassen. Umgekehrt sind in Fällen, in denen das MFI eine Hauptverwaltung ist, dessen Beziehungen zu seinen Niederlassungen in anderen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, in RIAD zu erfassen.

(5)   Sofern möglich erfassen NZBen Aktualisierungen der in Anhang I Teil 1 und Teil 2 für MFIs festgelegten Attribute in RIAD, sobald Änderungen im MFI-Sektor oder in den Attributen bestehender MFIs eintreten. Falls dies nicht möglich ist, erklären die zuständigen NZBen der EZB schriftlich die Verzögerung zwischen der Änderung und deren Erfassung in RIAD.

Artikel 15

Erfassung von Referenzdaten zu IFs

(1)   Zur Erstellung und Führung der Liste von IFs gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 (EZB/2013/38) erfassen die NZBen die in Anhang I Teil 1 und Teil 2 dieser Leitlinie festgelegten Attribute in den vorgeschriebenen Zeitabständen in RIAD.

(2)   Beziehungen zwischen IFs und Managementgesellschaften und zwischen Teil- und Dachfonds sind, soweit einschlägig, in RIAD zu erfassen.

(3)   Die NZBen melden sämtliche Aktualisierungen der in Anhang I Teil 1 und Teil 2 für IFs festgelegten Attribute, insbesondere wenn ein IF der IF-Population beitritt oder sie verlässt, und erfassen diese mindestens vierteljährlich innerhalb von zwei Monaten nach Quartalsende in RIAD. Das Attribut „Nettoinventarwert“ wird jedoch für alle IFs jährlich innerhalb von zwei Monaten nach dem Jahresende als Referenzdatum aktualisiert.

Artikel 16

Erfassung von Referenzdaten zu FMKGs

(1)   Zur Erstellung und Führung der Liste von FMKGs gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 1075/2013 (EZB/2013/40) erfassen die NZBen die in Anhang I Teil 1 und Teil 2 dieser Leitlinie festgelegten Attribute in den vorgeschriebenen Zeitabständen in RIAD.

(2)   Beziehungen zwischen FMKGs und Managementgesellschaften sowie zwischen FMKGs und Originatoren sind gegebenenfalls in RIAD zu erfassen.

(3)   Die NZBen melden sämtliche Aktualisierungen der in Anhang I Teil 1 und Teil 2 dieser Leitlinie für FMKGs festgelegten Attribute, insbesondere wenn eine FMKG der FMKG-Population beitritt oder sie verlässt, und erfassen diese mindestens vierteljährlich innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Quartalsende in RIAD.

Artikel 17

Erfassung von Referenzdaten zu ZVSRIs

Zur Erstellung und Führung der Liste von ZVSRIs gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 (EZB/2013/43) (22) erfassen die NZBen die in Anhang I Teil 1 dieser Leitlinie festgelegten Attribute in den vorgeschriebenen Zeitabständen in RIAD. Die NZBen melden sämtliche Aktualisierungen dieser Attribute, insbesondere wenn ein ZVSRI der ZVSRI-Population beitritt oder sie verlässt, und erfassen diese innerhalb von drei Monaten nach dem Jahresende in RIAD.

22

Artikel 18

Erfassung von Referenzdaten zu Versicherungsgesellschaften

(1)   Zur Erstellung und Führung der Liste von Versicherungsgesellschaften gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 1374/2014 (EZB/2014/50) erfassen die NZBen die in Anhang I Teil 1 und Teil 2 dieser Leitlinie festgelegten Attribute in den vorgeschriebenen Zeitabständen in RIAD. Die NZBen melden sämtliche Aktualisierungen dieser Attribute, insbesondere wenn eine Versicherungsgesellschaft der Versicherungsgesellschaft-Population beitritt oder sie verlässt, und erfassen diese mindestens vierteljährlich innerhalb von zwei Monaten nach Quartalsende.

(2)   Handelt es sich bei einer Versicherungsgesellschaft um eine Niederlassung, ist seine Beziehung zur nicht gebietsansässigen Hauptverwaltung in RIAD zu erfassen. Umgekehrt sind in Fällen, in denen die Versicherungsgesellschaft eine Hauptverwaltung ist, dessen Beziehungen zu seinen Niederlassungen in anderen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, in RIAD zu erfassen.

Artikel 19

Regelmäßige Veröffentlichung von Datensätzen

(1)   Die EZB veröffentlicht auf ihrer Webseite an jedem Arbeitstag bis 18.00 Uhr MEZ eine Kopie des MFI-Datensatzes.

(2)   Die EZB veröffentlicht auf ihrer Webseite am vierten Arbeitstag nach Ablauf der Frist für die Übermittlung von Aktualisierungen bis 18.00 Uhr MEZ eine Kopie des IF-Datensatzes.

(3)   Die EZB veröffentlicht auf ihrer Webseite am zweiten Arbeitstag nach Ablauf der Frist für die Übermittlung von Aktualisierungen bis 18.00 Uhr MEZ eine Kopie des FMKG-Datensatzes.

(4)   Die EZB veröffentlicht auf ihrer Webseite am letzten Arbeitstag des Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Frist für die Übermittlung von Aktualisierungen fällt, bis 18.00 Uhr MEZ eine Kopie des ZVSRI-Datensatzes.

(5)   Die EZB veröffentlicht auf ihrer Webseite am vierten Arbeitstag nach Ende des Monats, in dem die Frist für die Übermittlung von Aktualisierungen fällt, bis 18.00 Uhr MEZ eine Kopie des Datensatzes für Versicherungsgesellschaften.

KAPITEL VII

FÜR UNVERÖFFENTLICHTE DATENSÄTZE UND GRUPPEN RELEVANTE REFERENZDATEN ZU RECHTSUBJEKTEN

Artikel 20

Für unveröffentlichte Datensätze relevante Referenzdaten zu Rechtssubjekten

Neben den in Bezug auf die veröffentlichten Listen von Rechtssubjekten erforderlichen Daten werden Referenzdaten zu Rechtssubjekten auch für zusätzliche Datensätze, die nicht veröffentlicht werden, verwendet. Anhang II enthält eine Übersicht der für diese Datensätze relevanten Attribute. Die Voraussetzungen für die Meldung der in Anhang II genannten Attribute sind in den Artikeln 21 bis 28 festgelegt. Insbesondere stellen die NZBen die Vollständigkeit und Einheitlichkeit der Referenzdaten in verschiedenen Datensätzen sicher.

Artikel 21

Statistiken über die einzelnen Bilanzpositionen und einzelnen Zinssätze von MFIs

Die zuständigen NZBen stellen sicher, dass Informationen zum Kreis der Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet, im Hinblick auf den Daten zu den einzelnen Bilanzpositionen oder einzelnen Zinssätzen von MFIs gemäß der Leitlinie EZB/2014/15 gemeldet werden müssen, genau in RIAD erfasst werden. Die EZB teilt den NZBen die Zusammensetzung des Kreises mit. Im Falle einer Änderung des Teilnehmerkreises nehmen die NZBen die erforderlichen Änderungen der in RIAD erfassten Informationen vor.

Artikel 22

Für die Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevante Referenzdaten

Die zuständigen NZBen stellen sicher, dass Referenzdaten zu Rechtssubjekten, die eine im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevante Rechtsträgerkennung besitzen, in RIAD erfasst werden. Die NZBen stellen sicher, dass im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevante fehlende Referenzdaten innerhalb von zehn Arbeitstagen nach der Benachrichtigung durch die EZB erfasst werden. Zum Zwecke der Verarbeitung von Rechtsträgerkennungen erteilt die EZB wöchentliche Mitteilungen hinsichtlich der im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevanten Daten. Des Weiteren aktualisieren die zuständigen NZBen die im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) relevanten Gegenparteien-Stammdaten zu in RIAD erfassten Rechtssubjekten sobald sie Kenntnis über eine Änderung eines oder mehrerer Attribute erlangen.

Artikel 23

Für die Sicherheitenverwaltung relevante Referenzdaten

Die zuständigen NZBen stellen die Qualität und Verlässlichkeit der für die Sicherheitenverwaltung relevanten Referenzdaten zu Rechtssubjekten sicher und erfassen in RIAD sämtliche in Anhang II aufgeführten Attribute in Bezug auf solche Rechtssubjekte, um den zuständigen NZBen die ordnungsgemäße Überprüfung der Einhaltung der Bestimmungen über „enge Verbindungen“ nach Titel VIII von Teil 4 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) durch die Gegenparteien für geldpolitische Geschäfte zu ermöglichen.

Artikel 24

Für das Sicherheitenverwaltungssystem (Treasury Management System — TMS) relevante Referenzdaten

Die zuständigen NZBen stellen, soweit vertretbar, die Erfassung in RIAD sämtlicher in Anhang II aufgeführten Attribute von für das TMS relevanten Rechtssubjekten sicher. Die EZB ist für die Vergabe einer TMS-Kennung an Rechtssubjekte verantwortlich, die für das Sicherheitenverwaltungssystem relevant sind.

Artikel 25

Für die SHSDB relevante Referenzdaten

Die zuständigen NZBen erfassen in RIAD sämtliche in Anhang II aufgeführten Attribute von für die SHSDB relevanten Gegenparteien gemäß der Verordnung (EU) 2016/1384 der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/22) (23) und der Leitlinie EZB/2013/7 (24). Die NZBen stellen sicher, dass diese Rechtssubjekte jeweils über eine gemeinsame stabile Kennung mit der SHSDB verknüpft sind, die solche Rechtssubjekte in sämtlichen Sektoren erfasst.

23

24

Artikel 26

Für die CSDB relevante Referenzdaten

Die NZBen erfassen, soweit vertretbar, in RIAD sämtliche in Anhang II aufgeführten Attribute für in ihrem jeweiligen Land ansässige Emittenten von Wertpapieren, die in der CSDB erfasst sind, gemäß der Leitlinie EZB/2012/21 (25). Die NZBen stellen sicher, dass diese Rechtssubjekte jeweils über eine gemeinsame stabile Kennung mit der CSDB verknüpft sind, die solche Rechtssubjekte in sämtlichen Sektoren erfasst.

25

Artikel 27

Für AnaCredit relevante Referenzdaten

Die NZBen stellen sicher, dass für AnaCredit relevante Referenzdaten zu Gegenparteien gemäß der Verordnung (EU) 2016/867 (EZB/2016/13) und der Leitlinie (EU) 2017/2335 (EZB/2017/38) in RIAD erfasst werden. Anhang II enthält eine Übersicht der jeweiligen Attribute, die gemäß der eben genannten Verordnung und Leitlinie erforderlich sind. Hierzu gehört unter anderem eine eindeutige Identifizierung in RIAD aller ansässigen Gegenparteien.

Artikel 28

Erfassung von Referenzdaten zu Gruppen

(1)   Die NZBen gewährleisten die Erfassung von Referenzdaten zu Beziehungen zwischen Rechtssubjekten, die für Datenmeldungen in Bezug auf die SHSDB gemäß der Verordnung (EU) 2016/1384 (EZB/2016/22) und in Bezug auf AnaCredit gemäß der Verordnung (EU) 2016/867 (EZB/2016/13) sowie für die Prüfung enger Verbindungen gemäß der Verordnung (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) notwendig sind. Diese Angaben zu Referenzdaten zu Beziehungen zwischen Rechtssubjekten werden die dynamische Herstellung von Gruppenstrukturen im System ermöglichen.

(2)   Die NZBen melden statistische Informationen zu Bankengruppen auf Ebene der jeweiligen rechtlichen Einheit, einschließlich aller zur Bankengruppe gehörenden außerhalb des Euro-Währungsgebiets ansässigen Rechtssubjekte (das unmittelbare Mutter- oder Tochterunternehmen).

(3)   Die NZBen können der EZB Informationen zu Rechtssubjekten, an denen sie keine Kontrollmehrheit halten, melden.

(4)   Die NZBen können diese Gruppeninformationen durch Angaben zu jeglichen sonstigen Arten von Gruppenmitgliedern sowie zu unselbständigen Einheiten ergänzen. Diese Informationen sind, soweit vertretbar, auf dem neuesten Stand zu halten.

(5)   Im Falle von widersprüchlichen Angaben zu Rechtssubjekten, die zu einer Gruppenstruktur gehören, orientiert sich die zuständige NZB bzw. orientieren sich die zuständigen NZBen an der Empfehlung der NZB des Landes, in welchem das an der Spitze der Gruppe stehende Unternehmen ansässig ist.

KAPITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 29

Vereinfachtes Änderungsverfahren

Das Direktorium der EZB ist befugt, technische Änderungen der Anhänge dieser Leitlinie vorzunehmen, sofern diese Änderungen weder den zugrunde liegenden konzeptionellen Rahmen verändern noch sich auf den Meldeaufwand der Berichtspflichtigen in den Mitgliedstaaten auswirken. Das Direktorium unterrichtet den EZB-Rat unverzüglich über jede diesbezügliche Änderung.

Artikel 30

Wirksamwerden

Diese Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.

Artikel 31

Adressaten

Diese Leitlinie ist an die NZBen der Mitgliedstaaten gerichtet, deren Währung der Euro ist.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 1. Juni 2018.

Für den EZB-Rat

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

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(1)  Leitlinie EZB/2014/15 vom 4. April 2014 über die monetären und die Finanzstatistiken (ABl. L 340 vom 26.11.2014, S. 1).

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 der Europäischen Zentralbank vom 26. November 2014 über Geldmarktstatistiken (EZB/2014/48) (ABl. L 359 vom 16.12.2014, S. 97).

2

(3)  Verordnung (EU) 2016/867 der EZB vom 18. Mai 2016 über die Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (EZB/2016/13), ABl. L 144 vom 1.6.2016, S. 44.

3

(4)  Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank vom 19. Dezember 2014 über die Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems (Leitlinie allgemeine Dokumentation) (EZB/2014/60) (ABl. L 91 vom 2.4.2015, S. 3).

4

(5)  Beide Dokumente sind auf der Webseite der EZB veröffentlicht.

5

(6)  Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank (ABl. L 318 vom 27.11.1998, S. 8).

6

(7)  Leitlinie (EU) 2017/2335 der Europäischen Zentralbank vom 23. November 2017 über die Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (EZB/2017/38) (ABl. L 333 vom 15.12.2017, S. 66).

7

(8)  Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1).

8

(9)  Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1).

9

(10)  Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1).

10

(11)  Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (ABl. L 174 vom 26.6.2013, S. 1).

11

(12)  Verordnung (EWG) Nr. 696/93 des Rates vom 15. März 1993 betreffend die statistischen Einheiten für die Beobachtung und Analyse der Wirtschaft in der Gemeinschaft (ABl. L 76 vom 30.3.1993, S. 1).

12

(13)  International Financial Reporting Standard (IFRS) 10 Consolidated Financial Statements, The IFRS Foundation.

13

(14)  Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63).

14

(15)  Verfügbar auf der Seite der Internationalen Organisation für Normung (ISO) unter www.iso.org.

15

(16)  Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 der Europäischen Zentralbank vom 24. September 2013 über die Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute (EZB/2013/33) (ABl. L 297 vom 7.11.2013, S. 1.).

16

(17)  Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank vom 18. Oktober 2013 über die Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds (EZB/2013/38) (ABl. L 297 vom 7.11.2013, S. 73).

17

(18)  Verordnung (EU) Nr. 1075/2013 der Europäischen Zentralbank vom 18. Oktober 2013 über die Statistik über die Aktiva und Passiva von finanziellen Mantelkapitalgesellschaften, die Verbriefungsgeschäfte betreiben (EZB/2013/40) (ABl. L 297 vom 7.11.2013, S. 107).

18

(19)  Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinien 2002/65/EG, 2009/110/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2007/64/EG (ABl. L 337 vom 23.12.2015, S. 35).

19

(20)  Verordnung(EU) Nr. 1374/2014 der Europäischen Zentralbank vom 28. November 2014 über die statistischen Berichtspflichten der Versicherungsgesellschaften (EZB/2014/50) (ABl. L 366 vom 20.12.2014, S. 36).

20

(21)  Richtlinie (EU) 2017/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts (ABl. L 169 vom 30.6.2017, S. 46).

21

(22)  Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 der Europäischen Zentralbank vom 28. November 2013 zur Zahlungsverkehrsstatistik (EZB/2013/43) (ABl. L 352 vom 24.12.2013, S. 18).

22

(23)  Verordnung (EU) 2016/1384 der Europäischen Zentralbank vom 2. August 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1011/2012 (EZB/2012/24) über die Statistiken über Wertpapierbestände (EZB/2016/22) (ABl. L 222 vom 17.8.2016, S. 24).

23

(24)  Leitlinie EZB/2013/7 vom 22. März 2013 über die Statistiken über Wertpapierbestände (ABl. L 125 vom 7.5.2013, S. 17).

24

(25)  Leitlinie EZB/2012/21 der Europäischen Zentralbank vom 26. September 2012 über das Rahmenwerk für das Datenqualitätsmanagement der zentralisierten Wertpapierdatenbank (ABl. L 307 vom 7.11.2012, S. 89).

25

---

ANHANG I

DATENREGISTER ÜBER INSTITUTE UND VERBUNDENE UNTERNEHMEN (REGISTER OF INSTITUTIONS AND AFFILIATES DATA — RIAD) — ZUR VERÖFFENTLICHUNG BESTIMMTE LISTE

TEIL 1

Zu meldende Attribute für Datensätze, die zur Veröffentlichung bestimmt sind

| Attributsbezeichnung (1) | Relevant im Rahmen der Liste der |
| --- | --- |
| MFIs | IFs | FMKGs | ZVSRIs (1) | Versicherungsgesellschaften |
| Art | Aktualisierungsfrequenz | Art | Aktualisierungsfrequenz | Art | Aktualisierungsfrequenz | Art | Aktualisierungsfrequenz | Art | Aktualisierungsfrequenz |
| |
| Kennungen |
| — | RIAD-Code (RIAD code) |

Attributsbezeichnung (1)

Relevant im Rahmen der Liste der

MFIs

IFs

FMKGs

ZVSRIs (1)

Versicherungsgesellschaften

Art

Aktualisierungsfrequenz

Art

Aktualisierungsfrequenz

Art

Aktualisierungsfrequenz

Art

Aktualisierungsfrequenz

Art

Aktualisierungsfrequenz

Kennungen

—

RIAD-Code (RIAD code)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

| — | Nationale Kennung (National identifier) (je nach Verfügbarkeit) |
| --- | --- |

—

Nationale Kennung (National identifier) (je nach Verfügbarkeit)

M

d

O

q

M

q

M

a

M

q

| — | EuroGroups-Registercode (EGR code) |
| --- | --- |

—

EuroGroups-Registercode (EGR code)

O

d

O

q

| — | Rechtsträgerkennung (LEI) (je nach Verfügbarkeit) |
| --- | --- |

—

Rechtsträgerkennung (LEI) (je nach Verfügbarkeit)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

| — | Internationale Bankleitzahl (BIC) |
| --- | --- |

—

Internationale Bankleitzahl (BIC)

O

d

| — | Internationale Wertpapierkennnummern (ISIN codes) (je nach Verfügbarkeit) |
| --- | --- |

—

Internationale Wertpapierkennnummern (ISIN codes) (je nach Verfügbarkeit)

O

m

M

q

M

q

O

q

Name (Name)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Land der Gebietsansässigkeit (Country of residence)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Anschrift (Address) (***)

M

d

O

q

O

q

M

a

M

q

Rechtsform (Legal form) (***)

M

d

O

q

O

q

O

a

O

q

Flag „Börsennotiert“ (Flag Listed)

M

d

M

q

M

q

O

a

M

q

Art der Beaufsichtigung (Type of supervision)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Meldepflichten (Reporting requirements)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Art der Bankzulassung (Type of banking licence)

M

d

O

a

Rechtsstruktur (Legal set-up)

M

q

Flag „OGAW-konform“ (Flag UCITS compliance)

M

q

Flag „Sub-Fonds“ (Flag Sub-fund)

M

q

Art der Übertragung (Type of transfer)

M

q

Art der IFs (Type of investment funds)

M

q

Anlageschwerpunkt für IFs (Investment policy for IFs)

M

q

Flag „Zahlungsdienstleister“ (Flag Payment service provider (PSP))

M

a

Flag „Betreiber von Zahlungsverkehrssystemen“ (Flag Payment system operator (PSO))

M

a

Flag „Kleiner Zahlungsdienstleister“ (Flag Small PSP)

M

a

Flag „Ausnahmeregelung gemäß Artikel 4 der Verordnung EZB/2013/43 gewährt“ (Flag PSP derogation granted)

M

a

Art der Zulassung als Zahlungsdienstleister (Type of PSP licence)

M

a

Geografischer Geltungsbereich des Zahlungsdienstleisters (PSP geographical scope)

M

a

Institutioneller Sektor (Institutional sector)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Einzelheiten zum institutionellen Sektor (Institutional sector details)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Kontrolle des institutionellen Sektors (Institutional sector control)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

NACE-Code (NACE code)

M

d

M

q

M

q

O

a

M

q

Geografischer Standort (Geographic location (NUTS) (***)

M

d

O

q

O

q

M

a

M

q

Inländische Beschäftigung (Employment domestic) (1)

O

a

O

a

O

a

O

a

O

a

Inländische Bilanzsumme (EZB Verordnung) (Balance sheet total (ECB Regulation) domestic) (1)

M

a

O (2)

a

Inländisches Nettovermögen (Net assets domestic) (1)

O

a

M

a

Gebuchte inländische Bruttoprämien (Gross premiums written domestic) (1)

M

a

Gesamtbeschäftigung (Total employment) (2)

O

a

O

a

O

a

O

a

O

a

Gesamtbilanz (Total balance sheet) (2)

M

a

O

a

O

a

O (2)

a

Gebuchte Bruttoprämien (Gross premiums written) (2)

M

a

Gründungsdatum (Birth date)

O

d

O

q

O

q

O

a

O

q

Auflösungsdatum (Closure date)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Flag „inaktiv“ (Flag „IsInactive“)

M

d

M

q

M

q

M

a

M

q

Flag „in Liquidation“ (Flag „Is under liquidation“)

M

d

O

q

M

q

M

a

M

q

Erforderliche Vertragsparteien

Originator des FMKG (Originator of FVC)

M

q

Verwaltungsgesellschaft (Management company)

(wie zutreffend)

M

q

M

q

Hauptverwaltung (Headquarters)

M

d

M

q

Zeichenerklärung: M (Pflichtangabe), O (freiwillige Angabe), Leerfeld (nicht zutreffend)

Meldefrequenz: a (jährlich), q (vierteljährlich), m (monatlich), d (täglich/sobald die Änderung eintritt)

Frist: Bei jährlich zu meldenden Daten (falls nicht anderweitig angegeben) ein Monat nach Bezugsdatum.

TEIL 2

Arten von Beziehungen zwischen Rechtssubjekten

| | Art | Aktualisierungsfrequenz |
| --- | --- | --- |
| 1.   Beziehungen innerhalb eines Unternehmens |
| Beziehung zwischen einer rechtlichen Einheit bzw. rechtlichen Einheiten und einem Unternehmen | O | — |
| 2.   Beziehungen innerhalb von Unternehmensgruppen |
| Beherrschungsverhältnis zwischen rechtlichen Einheiten | M (c) | q |
| Eigentumsbeziehung (ohne Kontrollmehrheit) zwischen rechtlichen Einheiten | O | q |
| 3.   Sonstige Beziehungen |
| Verbindung zwischen Originator und seiner FMKG | M | q |
| Verbindung zwischen Verwaltungsgesellschaft und seiner bzw. seinem FMKG/IF (f)
   (***) | M | q |
| Verbindung zwischen einer gebietsfremden Niederlassung und ihrer gebietsansässigen Hauptverwaltung | M | q (d) |
| Verbindung zwischen einer gebietsansässigen Niederlassung und ihrem gebietsfremden Hauptsitz | M | q |
| Verbindung zwischen Sub-Fonds und Dachfonds (***) | M | q |
| Verbindung zwischen Rechtssubjekt und seiner obersten Muttergesellschaft (e)
   (***) | M | m |

Art

Aktualisierungsfrequenz

Beziehungen innerhalb eines Unternehmens

Beziehung zwischen einer rechtlichen Einheit bzw. rechtlichen Einheiten und einem Unternehmen

O

—

Beziehungen innerhalb von Unternehmensgruppen

Beherrschungsverhältnis zwischen rechtlichen Einheiten

M (c)

q

Eigentumsbeziehung (ohne Kontrollmehrheit) zwischen rechtlichen Einheiten

O

q

Sonstige Beziehungen

Verbindung zwischen Originator und seiner FMKG

M

q

Verbindung zwischen Verwaltungsgesellschaft und seiner bzw. seinem FMKG/IF (f)
   (***)

M

q

Verbindung zwischen einer gebietsfremden Niederlassung und ihrer gebietsansässigen Hauptverwaltung

M

q (d)

Verbindung zwischen einer gebietsansässigen Niederlassung und ihrem gebietsfremden Hauptsitz

M

q

Verbindung zwischen Sub-Fonds und Dachfonds (***)

M

q

Verbindung zwischen Rechtssubjekt und seiner obersten Muttergesellschaft (e)
   (***)

M

m

---

(1)

| (+) | ohne gebietsfremde Niederlassungen (oder Hauptverwaltung) |
| --- | --- |

(+)

(2)

| (++) | einschließlich gebietsfremder Niederlassungen (falls zutreffend) |
| --- | --- |

(++)

(***)  wie zutreffend

(1)  Bitte beachten Sie, dass es zwischen der Liste der ZVSRIs und der Liste der MFIs Überschneidungen geben kann.

(2)  Dies ist je nach Datenerhebungssystem für mindestens eine der Variablen zu melden.

(c)  nur für „Bankengruppen“ mit Hauptverwaltung im Euro-Währungsraum sowie für Vertragspartner im Sinne der Verordnung (EU) 2016/867 (EZB/2016/13); ansonsten freiwillige Angabe

(d)  mindestens vierteljährlich, je nach Sektor

(e)  nur für Rechtsubjekte, die für AnaCredit relevant sind

(f)  außer eigenverwaltete Rechtssubjekte

(***)  wie zutreffend

---

ANHANG II

DATENREGISTER ÜBER INSTITUTE UND VERBUNDENE UNTERNEHMEN (REGISTER OF INSTITUTIONS AND AFFILIATES DATA — RIAD) — NICHT ZUR VERÖFFENTLICHUNG BESTIMMTE LISTEN

Zu meldende Attribute für Datensätze nach ihrem jeweiligen, in Kapitel VII dieser Leitlinie genannten rechtlichen Rahmen

| Attributsbezeichnung | Statistiken über die einzelnen Bilanzpositionen und Zinssätze von MFIs (iBSI-iMIR) | Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48) | Für die Sicherheitenverwaltung relevante Rechtssubjekte | Sicherheitenverwaltungssystem (Treasury Management System — TMS) | Statistikdatenbank für Wertpapierbestände (Security Holding Statistics Database — SHSDB) (1) | Zentralisierte Wertpapierdatenbank (Centralised Securities Database — CSDB) | gemeinsame granulare analytische Mehrzweckdatenbank zu Krediten (AnaCredit) (2) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rechtsträgerkennungen (Entity identifiers) |
| — | RIAD-Code (RIAD code) |

Attributsbezeichnung

Statistiken über die einzelnen Bilanzpositionen und Zinssätze von MFIs (iBSI-iMIR)

Verordnung (EU) Nr. 1333/2014 (EZB/2014/48)

Für die Sicherheitenverwaltung relevante Rechtssubjekte

Sicherheitenverwaltungssystem (Treasury Management System — TMS)

Statistikdatenbank für Wertpapierbestände (Security Holding Statistics Database — SHSDB) (1)

Zentralisierte Wertpapierdatenbank (Centralised Securities Database — CSDB)

gemeinsame granulare analytische Mehrzweckdatenbank zu Krediten (AnaCredit) (2)

Rechtsträgerkennungen (Entity identifiers)

—

RIAD-Code (RIAD code)

x

x

x

x

x

x

x

| — | Rechtsträgerkennung (LEI) (*1) |
| --- | --- |

—

Rechtsträgerkennung (LEI) (*1)

x

x

x

x

x

| — | Nationale Kennungen (National identifiers) (*1) |
| --- | --- |

—

Nationale Kennungen (National identifiers) (*1)

x

x

x

x

| — | Sonstige Kennungen (Other identifiers) |
| --- | --- |

—

Sonstige Kennungen (Other identifiers)

x

x

x

x

x

Instrumentenkennungen (Instrument identifiers)

| — | Internationale Wertpapierkennnummer (ISIN) |
| --- | --- |

—

Internationale Wertpapierkennnummer (ISIN)

x

x

Name (Name)

x

x

x

x

x

x

x

Land der Gebietsansässigkeit (Country of residence)

x

x

x

x

x

x

x

Anschrift (Address)

x

Rechtsform (Legal form)

x

Institutioneller Sektor (Institutional sector)

x

x

x

x

x

x

x

Einzelheiten zum institutionellen Sektor (International sector details)

x

x

x

x

x

x

x

Kontrolle des institutionellen Sektors (Institutional sector control)

x

x

x

x

x

x

x

Sicherheitengruppe (Collateral group)

x

NACE-Code (NACE code)

x

x

x

Geografischer Standort (Geographic location) (NUTS)

x

Flag „zentrale Gegenpartei“ (Flag CCP)

x

Meldepflichten (Reporting requirements)

x

Rechnungslegungsrahmen (Accounting Framework)

x

Gesamtbeschäftigung (Total employment)

x

Gesamtbilanz (Total balance sheet)

x

Unternehmensgröße (Enterprise size)

x

Jahresumsatz (Annual turnover)

x

Stand von Gerichtsverfahren (Status of legal proceedings)

x

Gründungsdatum (Date of birth)

x

x

x

x

x

x

x

Auflösungsdatum (Closure date)

x

x

x

x

x

x

x

Flag „inaktiv“ (Flag „IsInactive“)

x

x

x

x

x

x

Beziehungen

| — | Beteiligungsverhältnisse |
| --- | --- |

—

Beteiligungsverhältnisse

x

| — | Verhältnis zur Niederlassung |
| --- | --- |

—

Verhältnis zur Niederlassung

x

Verbindung

| — | zur Hauptverwaltung |
| --- | --- |

—

zur Hauptverwaltung

x

x

| — | zum unmittelbar kontrollierenden Mutterunternehmen |
| --- | --- |

—

zum unmittelbar kontrollierenden Mutterunternehmen

x

x

| — | zum obersten kontrollierenden Mutterunternehmen |
| --- | --- |

—

zum obersten kontrollierenden Mutterunternehmen

x

x

| — | zur Verwaltungsgesellschaft |
| --- | --- |

—

zur Verwaltungsgesellschaft

x

---

(1)  Die Liste der obligatorischen Attribute für die jeweiligen Vertragspartner-Rollen in Bezug auf die SHSDB ist in den einschlägigen Rechtsakten festgelegt.

(2)  Die Liste der obligatorischen Attribute für einen bestimmten AnaCredit-Vertragspartner hängt von seiner Rolle (Kreditnehmer, Garantiegeber usw.), Gebietsansässigkeit (innerhalb/außerhalb des Berichtsmitgliedstaats) sowie vom Zeitpunkt der Kreditgewährung im Rahmen der einschlägigen Rechtsakte ab.

(*1)  
  „LEI“. Falls nicht verfügbar sind „nationale Kennungen“ als obligatorische Attribute anzugeben.

---

| 18.6.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 154/22 |
| --- | --- | --- | --- |

18.6.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 154/22

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LEITLINIE (EU) 2018/877 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 1. Juni 2018

zur Änderung der Leitlinie EZB/2014/15 über die monetären und die Finanzstatistiken (EZB/2018/17)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 5.1, 12.1 und 14.3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Übertragung der Geldpolitik und insbesondere die Auswirkung von Zinsänderungen bei Hauptrefinanzierungsgeschäften und gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäften sowie der im Rahmen der Programme zum Ankauf von Vermögenswerten getätigten Ankäufe auf die Kreditvergabebedingungen an private Haushalte und nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften muss von der Europäischen Zentralbank (EZB) überwacht werden. Dafür sind monatliche statistische Daten zu Verbriefungen und anderen Kreditübertragungen von monetären Finanzinstituten (MFIs) an private Haushalte mit einer Aufgliederung nach Verwendungszweck erforderlich. Zudem sind statistische Daten zum fiktiven Cash-Pooling erforderlich, damit die Auswirkung solcher Positionen von denen der anderen Einlagen und Krediten in der Bilanz der MFIs unterschieden werden kann. Im Zuge der Errichtung des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (Single Resolution Board — SRB), der seit 1. Januar 2015 voll funktionsfähig ist, ist es darüber hinaus erforderlich, dass Positionen gegenüber dem SRB gemeldet werden. Es sind daher notwendigerweise die Formate und Verfahren festzulegen, an die sich die nationalen Zentralbanken (NZBen) der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, bei der Meldung solcher Daten an die EZB zu halten haben. |
| --- | --- |

(1)

Die Übertragung der Geldpolitik und insbesondere die Auswirkung von Zinsänderungen bei Hauptrefinanzierungsgeschäften und gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäften sowie der im Rahmen der Programme zum Ankauf von Vermögenswerten getätigten Ankäufe auf die Kreditvergabebedingungen an private Haushalte und nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften muss von der Europäischen Zentralbank (EZB) überwacht werden. Dafür sind monatliche statistische Daten zu Verbriefungen und anderen Kreditübertragungen von monetären Finanzinstituten (MFIs) an private Haushalte mit einer Aufgliederung nach Verwendungszweck erforderlich. Zudem sind statistische Daten zum fiktiven Cash-Pooling erforderlich, damit die Auswirkung solcher Positionen von denen der anderen Einlagen und Krediten in der Bilanz der MFIs unterschieden werden kann. Im Zuge der Errichtung des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (Single Resolution Board — SRB), der seit 1. Januar 2015 voll funktionsfähig ist, ist es darüber hinaus erforderlich, dass Positionen gegenüber dem SRB gemeldet werden. Es sind daher notwendigerweise die Formate und Verfahren festzulegen, an die sich die nationalen Zentralbanken (NZBen) der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, bei der Meldung solcher Daten an die EZB zu halten haben.

| (2) | Die EZB führt ein Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (Register of Institutions and Affiliates Data — RIAD) als zentrales Archiv für Referenzdaten über institutionelle Stellen, die für statistische Zwecke relevant sind. Im RIAD-System sind u. a. Verzeichnisse der MFIs, der Investmentfonds (IFs), der finanziellen Mantelkapitalgesellschaften sowie der für die Zahlungsverkehrsstatistik bedeutsamen Institute gespeichert. Die Regelungen und Verfahren, die bestimmen, in welcher Weise NZBen die erforderlichen Daten mittels RIAD an die EZB melden, sind in einer eigenständigen Leitlinie festgelegt, weshalb aus Gründen der Rechtssicherheit die Bestimmungen der Leitlinie EZB/2014/15 (1), die diese Regelungen und Verfahren zum Gegenstand haben, zu streichen sind. |
| --- | --- |

(2)

Die EZB führt ein Datenregister über Institute und verbundene Unternehmen (Register of Institutions and Affiliates Data — RIAD) als zentrales Archiv für Referenzdaten über institutionelle Stellen, die für statistische Zwecke relevant sind. Im RIAD-System sind u. a. Verzeichnisse der MFIs, der Investmentfonds (IFs), der finanziellen Mantelkapitalgesellschaften sowie der für die Zahlungsverkehrsstatistik bedeutsamen Institute gespeichert. Die Regelungen und Verfahren, die bestimmen, in welcher Weise NZBen die erforderlichen Daten mittels RIAD an die EZB melden, sind in einer eigenständigen Leitlinie festgelegt, weshalb aus Gründen der Rechtssicherheit die Bestimmungen der Leitlinie EZB/2014/15 (1), die diese Regelungen und Verfahren zum Gegenstand haben, zu streichen sind.

| (3) | Die Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/38) (2) legt die Meldeanforderungen für Statistiken über Aktiva und Passiva von IFs fest. Die NZBen müssen diese Daten klassifizieren und aggregieren. Innerhalb der Statistik der IFs ist insbesondere eine Ermittlung von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren erforderlich, wobei im Hinblick auf diese eine Neuklassifizierung der bestehenden Daten auf der Grundlage von Daten aus RIAD erforderlich sein wird. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank (EZB/2013/38) (2) legt die Meldeanforderungen für Statistiken über Aktiva und Passiva von IFs fest. Die NZBen müssen diese Daten klassifizieren und aggregieren. Innerhalb der Statistik der IFs ist insbesondere eine Ermittlung von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren erforderlich, wobei im Hinblick auf diese eine Neuklassifizierung der bestehenden Daten auf der Grundlage von Daten aus RIAD erforderlich sein wird.

| (4) | Die Leitlinie EZB/2014/15 soll daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(4)

Die Leitlinie EZB/2014/15 soll daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Änderungen

Die Leitlinie EZB/2014/15 wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 1 Absatz 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Artikel 1 Absatz 4 wird gestrichen.

| 2. | Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Unterabsatz 5 erhält folgende Fassung:
  „Sämtliche Positionen sind obligatorisch; für die Felder, die in Anhang I Teil 3 Tabellen 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) den Mitgliedstaaten außerhalb des Euro-Währungsgebiets entsprechen, gelten die in Nummer 8 aufgeführten besonderen Bestimmungen. Im Zuge der Errichtung des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (Single Resolution Board — SRB) im Jahr 2015 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) sind die NZBen auch verpflichtet, für das Feld „ausgewählte Einrichtungen der EU“ in der Tabelle 3 die Positionen gegenüber dem SRB zu übermitteln. Darüber hinaus können die NZBen die in Anhang I Teil 5 Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) vorgesehenen Berichtsanforderungen für verbriefte und ausgebuchte Kredite, die von MFIs verwaltet werden, auf anderweitig übertragene Kredite ausweiten, die von MFIs verwaltet werden. Soweit diese zusätzlichen Angaben nicht in den Meldungen nach Anhang I Teil 5 Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) enthalten sind, den NZBen aber zur Verfügung stehen, werden die Daten in Anhang II Teil 1 Tabelle 4 dieser Leitlinie aufgenommen. Stehen Angaben zu verbrieften oder anderweitig übertragenen Krediten, die nicht von MFIs verwaltet werden, den NZBen (z. B. von als Verwaltern tätigen SFIs oder Kredit- und Versicherungshilfsinstitutionen) zur Verfügung, werden diese Daten in Anhang II Teil 1 Tabelle 4 aufgenommen. Soweit den NZBen statistische Daten zu fiktivem Cash-Pooling zur Verfügung stehen, werden diese Daten in Anhang II Teil 1 Tabelle 5 aufgenommen.

  (*1)  Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (ABl. L 225 vom 30.7.2014, S. 1).“
  " |
| --- | --- |

2.

Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Unterabsatz 5 erhält folgende Fassung:

„Sämtliche Positionen sind obligatorisch; für die Felder, die in Anhang I Teil 3 Tabellen 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) den Mitgliedstaaten außerhalb des Euro-Währungsgebiets entsprechen, gelten die in Nummer 8 aufgeführten besonderen Bestimmungen. Im Zuge der Errichtung des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (Single Resolution Board — SRB) im Jahr 2015 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) sind die NZBen auch verpflichtet, für das Feld „ausgewählte Einrichtungen der EU“ in der Tabelle 3 die Positionen gegenüber dem SRB zu übermitteln. Darüber hinaus können die NZBen die in Anhang I Teil 5 Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) vorgesehenen Berichtsanforderungen für verbriefte und ausgebuchte Kredite, die von MFIs verwaltet werden, auf anderweitig übertragene Kredite ausweiten, die von MFIs verwaltet werden. Soweit diese zusätzlichen Angaben nicht in den Meldungen nach Anhang I Teil 5 Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) enthalten sind, den NZBen aber zur Verfügung stehen, werden die Daten in Anhang II Teil 1 Tabelle 4 dieser Leitlinie aufgenommen. Stehen Angaben zu verbrieften oder anderweitig übertragenen Krediten, die nicht von MFIs verwaltet werden, den NZBen (z. B. von als Verwaltern tätigen SFIs oder Kredit- und Versicherungshilfsinstitutionen) zur Verfügung, werden diese Daten in Anhang II Teil 1 Tabelle 4 aufgenommen. Soweit den NZBen statistische Daten zu fiktivem Cash-Pooling zur Verfügung stehen, werden diese Daten in Anhang II Teil 1 Tabelle 5 aufgenommen.

*1

(*1)  Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (ABl. L 225 vom 30.7.2014, S. 1).“
  "

*1

| 3. | Artikel 8 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
  „(2)   Berichtsfrequenz und Frist

  Die Statistik über die Mindestreservebasis umfasst für Kreditinstitute sechs Zeitreihen, die sich auf zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen beziehen und bis spätestens zu dem NZB-Arbeitstag, der dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorangeht, über das Datenaustauschsystem des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) an die EZB übermittelt werden. Kreditinstitute, die in das sogenannte ‚cutting off the tail‘-Verfahren einbezogen sind, übermitteln den NZBen vierteljährlich eine eingeschränkte Aufgliederung. Für diese Kreditinstitute, die in das „cutting off the tail“-Verfahren einbezogen sind, wird eine vereinfachte Statistik über die Mindestreservebasis für die drei Mindestreserve-Erfüllungsperioden verwendet. Die NZBen verwenden die Daten über die Mindestreservebasis, die vierteljährlich von den Kreditinstituten gemeldet werden, die in das ‚cutting off the tail‘-Verfahren einbezogen sind, für die monatlichen Meldungen an die EZB in den drei Datenübermittlungen, die sich an die Bekanntgabe der vierteljährlichen Daten dieser Kreditinstitute anschließen.“ |
| --- | --- |

3.

Artikel 8 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„(2)   Berichtsfrequenz und Frist

Berichtsfrequenz und Frist

Die Statistik über die Mindestreservebasis umfasst für Kreditinstitute sechs Zeitreihen, die sich auf zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen beziehen und bis spätestens zu dem NZB-Arbeitstag, der dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorangeht, über das Datenaustauschsystem des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) an die EZB übermittelt werden. Kreditinstitute, die in das sogenannte ‚cutting off the tail‘-Verfahren einbezogen sind, übermitteln den NZBen vierteljährlich eine eingeschränkte Aufgliederung. Für diese Kreditinstitute, die in das „cutting off the tail“-Verfahren einbezogen sind, wird eine vereinfachte Statistik über die Mindestreservebasis für die drei Mindestreserve-Erfüllungsperioden verwendet. Die NZBen verwenden die Daten über die Mindestreservebasis, die vierteljährlich von den Kreditinstituten gemeldet werden, die in das ‚cutting off the tail‘-Verfahren einbezogen sind, für die monatlichen Meldungen an die EZB in den drei Datenübermittlungen, die sich an die Bekanntgabe der vierteljährlichen Daten dieser Kreditinstitute anschließen.“

| 4. | Artikel 9 Absatz 2 erster Unterabsatz erhält folgende Fassung:
  „Die drei Zeitreihen für die Kreditinstitute, die sich auf zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen beziehen, werden bis spätestens zu dem NZB-Arbeitstag, der dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorangeht, an die EZB übermittelt.“ |
| --- | --- |

4.

Artikel 9 Absatz 2 erster Unterabsatz erhält folgende Fassung:

„Die drei Zeitreihen für die Kreditinstitute, die sich auf zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen beziehen, werden bis spätestens zu dem NZB-Arbeitstag, der dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorangeht, an die EZB übermittelt.“

| 5. | Artikel 17a Absatz 1 fünfter Unterabsatz erhält folgende Fassung:
  „Die NZBen nehmen die erforderlichen Änderungen der in RIAD erfassten Informationen vor, sofern diese den Teilnehmerkreis betreffen.“ |
| --- | --- |

5.

Artikel 17a Absatz 1 fünfter Unterabsatz erhält folgende Fassung:

„Die NZBen nehmen die erforderlichen Änderungen der in RIAD erfassten Informationen vor, sofern diese den Teilnehmerkreis betreffen.“

| 6. | Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a wird wie folgt geändert:






  a) | Der dritte Unterabsatz erhält folgende Fassung:
  „Alle Bestände zum Monatsende und alle monatlichen Stromgrößenbereinigungen sowie monatliche Daten über neue Emissionen bzw. Verkäufe und Tilgungen von Investmentfondsanteilen werden auch gemeldet i) im Rahmen des Teilsektors der börsengehandelten Indexfonds als ‚darunter‘-Position der ‚Fonds insgesamt‘ und ii) beginnend mit dem Referenzzeitraum Dezember 2018 gesondert für IFs, die Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) sind, und Nicht-OGAW-IFs, jeweils nach der Art der Investitionen für jeden IF-Teilsektor. Die Daten von OGAW-IFs bzw. Nicht-OGAW-IFs können die NZBen im ersten Jahr der Datenmeldung auf der Grundlage bestmöglicher Schätzungen melden, d. h. für den Referenzzeitraum Dezember 2018 bis zum Referenzzeitraum November 2019.“ |
| --- | --- | --- |

6.

Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a wird wie folgt geändert:

a)

Der dritte Unterabsatz erhält folgende Fassung:

„Alle Bestände zum Monatsende und alle monatlichen Stromgrößenbereinigungen sowie monatliche Daten über neue Emissionen bzw. Verkäufe und Tilgungen von Investmentfondsanteilen werden auch gemeldet i) im Rahmen des Teilsektors der börsengehandelten Indexfonds als ‚darunter‘-Position der ‚Fonds insgesamt‘ und ii) beginnend mit dem Referenzzeitraum Dezember 2018 gesondert für IFs, die Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) sind, und Nicht-OGAW-IFs, jeweils nach der Art der Investitionen für jeden IF-Teilsektor. Die Daten von OGAW-IFs bzw. Nicht-OGAW-IFs können die NZBen im ersten Jahr der Datenmeldung auf der Grundlage bestmöglicher Schätzungen melden, d. h. für den Referenzzeitraum Dezember 2018 bis zum Referenzzeitraum November 2019.“

| b) | Der vierte Unterabsatz erhält folgende Fassung:
  „Soweit Daten — gegebenenfalls aufgrund bestmöglicher Schätzungen — vorhanden sind, werden Bestände zum Quartalsende und vierteljährliche Stromgrößenbereinigungen sowie vierteljährliche Daten über neue Emissionen bzw. Verkäufe und Tilgungen von Investmentfondsanteilen auch im Rahmen des Teilsektors der Private-Equity-Fonds (einschließlich Risikokapitalfonds) als ‚darunter‘-Position der ‚Fonds insgesamt‘ gemeldet.“ |
| --- | --- |

b)

Der vierte Unterabsatz erhält folgende Fassung:

„Soweit Daten — gegebenenfalls aufgrund bestmöglicher Schätzungen — vorhanden sind, werden Bestände zum Quartalsende und vierteljährliche Stromgrößenbereinigungen sowie vierteljährliche Daten über neue Emissionen bzw. Verkäufe und Tilgungen von Investmentfondsanteilen auch im Rahmen des Teilsektors der Private-Equity-Fonds (einschließlich Risikokapitalfonds) als ‚darunter‘-Position der ‚Fonds insgesamt‘ gemeldet.“

| 7. | Artikel 20 Absatz 6 wird gestrichen. |
| --- | --- |

7.

Artikel 20 Absatz 6 wird gestrichen.

| 8. | Artikel 20 Absatz 7 erster Unterabsatz erhält folgende Fassung:
  „Wenn die NZBen Daten über Aktiva und Passiva von FMKGs unmittelbar von FMKGs und gegebenenfalls auf der Grundlage von Daten, die von inländischen MFIs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gemeldet werden, zusammenstellen und den FMKGs Ausnahmeregelungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1075/2013 (EZB/2013/40) gewähren, führen die NZBen für alle FMKGs bei der Erstellung der Daten über die vierteljährlichen Aktiva und Passiva von FMKGs, die der EZB für ausstehende Beträge, Finanztransaktionen und Abschreibungen/Wertberichtigungen gemeldet werden, eine Hochrechnung auf einen Deckungsgrad von 100 % durch.“ |
| --- | --- |

8.

Artikel 20 Absatz 7 erster Unterabsatz erhält folgende Fassung:

„Wenn die NZBen Daten über Aktiva und Passiva von FMKGs unmittelbar von FMKGs und gegebenenfalls auf der Grundlage von Daten, die von inländischen MFIs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gemeldet werden, zusammenstellen und den FMKGs Ausnahmeregelungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1075/2013 (EZB/2013/40) gewähren, führen die NZBen für alle FMKGs bei der Erstellung der Daten über die vierteljährlichen Aktiva und Passiva von FMKGs, die der EZB für ausstehende Beträge, Finanztransaktionen und Abschreibungen/Wertberichtigungen gemeldet werden, eine Hochrechnung auf einen Deckungsgrad von 100 % durch.“

| 9. | Artikel 24 wird gestrichen. |
| --- | --- |

9.

Artikel 24 wird gestrichen.

| 10. | Artikel 25 wird gestrichen. |
| --- | --- |

10.

Artikel 25 wird gestrichen.

| 11. | Die Anhänge II, III und IV sowie das Glossar werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Leitlinie geändert. |
| --- | --- |

11.

Die Anhänge II, III und IV sowie das Glossar werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Leitlinie geändert.

| 12. | Die Anhänge V und VI werden gestrichen. |
| --- | --- |

12.

Die Anhänge V und VI werden gestrichen.

Artikel 2

Wirksamwerden

Diese Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die NZBen der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.

Artikel 3

Adressaten

Diese Leitlinie ist an die NZBen der Mitgliedstaaten gerichtet, deren Währung der Euro ist.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 1. Juni 2018

Für den EZB-Rat

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

---

(1)  Leitlinie EZB/2014/15 vom 4. April 2014 über die monetären und die Finanzstatistiken (ABl. L 340 vom 26.11.2014, S. 1).

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank vom 18. Oktober 2013 über die Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds (EZB/2013/38) (ABl. L 297 vom 7.11.2013, S. 73).

2

---

ANHANG

Die Anhänge II, III und IV sowie das Glossar der Leitlinie EZB/2014/15 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang II wird wie folgt geändert:






  a) | Teil 1 wird wie folgt geändert:






  i) | Absatz 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

  „In Bezug auf die Bilanzdaten anderer monetärer Finanzinstitute (MFIs) müssen die NZBen der EZB Daten über die Bestände gemäß Anhang I Tabellen 1 bis 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) und über die Stromgrößenbereinigungen gemäß den nachstehenden Tabellen 1 und 2 melden.“ |
| --- | --- | --- | --- |

1.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Teil 1 wird wie folgt geändert:

i)

Absatz 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

„In Bezug auf die Bilanzdaten anderer monetärer Finanzinstitute (MFIs) müssen die NZBen der EZB Daten über die Bestände gemäß Anhang I Tabellen 1 bis 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) und über die Stromgrößenbereinigungen gemäß den nachstehenden Tabellen 1 und 2 melden.“

| ii) | Absatz 4 erhält folgende Fassung:

  „In Bezug auf die Anforderungen an Kreditverbriefungen und andere Kreditübertragungen müssen die NZBen der EZB Daten gemäß Anhang I Tabellen 5a und 5b der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) melden. Die NZBen müssen der EZB monatlich, soweit verfügbar, die gemäß Anhang I Tabelle 5b der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) vierteljährlich erforderlichen Daten zur Anpassung von Krediten an private Haushalte melden, aufgegliedert nach Verwendungszweck der Verbriefungen und der anderen Kreditübertragungen. Zudem müssen die NZBen die Stromgrößenbereinigungen gemäß den nachstehenden Tabellen 3a und 3b melden. Zusätzliche Positionen über Kreditverbriefungen und andere Kreditübertragungen sind gemäß Tabelle 4 zu melden, sofern diese Daten nicht gemäß Anhang I Tabellen 5a und 5b der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gefordert werden.“ |
| --- | --- |

ii)

Absatz 4 erhält folgende Fassung:

„In Bezug auf die Anforderungen an Kreditverbriefungen und andere Kreditübertragungen müssen die NZBen der EZB Daten gemäß Anhang I Tabellen 5a und 5b der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) melden. Die NZBen müssen der EZB monatlich, soweit verfügbar, die gemäß Anhang I Tabelle 5b der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) vierteljährlich erforderlichen Daten zur Anpassung von Krediten an private Haushalte melden, aufgegliedert nach Verwendungszweck der Verbriefungen und der anderen Kreditübertragungen. Zudem müssen die NZBen die Stromgrößenbereinigungen gemäß den nachstehenden Tabellen 3a und 3b melden. Zusätzliche Positionen über Kreditverbriefungen und andere Kreditübertragungen sind gemäß Tabelle 4 zu melden, sofern diese Daten nicht gemäß Anhang I Tabellen 5a und 5b der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gefordert werden.“

| iii) | Ein fünfter Absatz wird angefügt:

  „In Bezug auf die Anforderungen an fiktives Cash-Pooling müssen die NZBen, soweit Daten verfügbar sind, der EZB die Bestände und Stromgrößenbereinigungen melden, die sich auf Bruttopositionen von Einlagen und Krediten in fiktiven Cash-Pools beziehen, die von der Meldung der Datenanforderungen aus Anhang I Tabellen 1 bis 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gemäß der nachstehenden Tabelle 5 erfasst sind. Fiktive Cash-Pooling-Einlagen müssen als ‚darunter‘-Position der ‚täglich fälligen Einlagen‘ gemeldet werden. Fiktive Cash-Pooling-Kredite gelten gegebenenfalls als ‚revolvierende Kredite und Überziehungskredite‘ und ‚Kredite mit einer Laufzeit von bis zu und einschließlich einem Jahr‘ und müssen als ‚darunter‘-Position der ‚Kredite‘ gemeldet werden. Kredite, die vertraglich nicht von den Vereinbarungen zum Cash-Pool umfasst sind, die aber Teilnehmern des Cashs-Pools gewährt werden, sind nicht von der Meldung der Tabelle 5 zu erfassen.“ |
| --- | --- |

iii)

Ein fünfter Absatz wird angefügt:

„In Bezug auf die Anforderungen an fiktives Cash-Pooling müssen die NZBen, soweit Daten verfügbar sind, der EZB die Bestände und Stromgrößenbereinigungen melden, die sich auf Bruttopositionen von Einlagen und Krediten in fiktiven Cash-Pools beziehen, die von der Meldung der Datenanforderungen aus Anhang I Tabellen 1 bis 4 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gemäß der nachstehenden Tabelle 5 erfasst sind. Fiktive Cash-Pooling-Einlagen müssen als ‚darunter‘-Position der ‚täglich fälligen Einlagen‘ gemeldet werden. Fiktive Cash-Pooling-Kredite gelten gegebenenfalls als ‚revolvierende Kredite und Überziehungskredite‘ und ‚Kredite mit einer Laufzeit von bis zu und einschließlich einem Jahr‘ und müssen als ‚darunter‘-Position der ‚Kredite‘ gemeldet werden. Kredite, die vertraglich nicht von den Vereinbarungen zum Cash-Pool umfasst sind, die aber Teilnehmern des Cashs-Pools gewährt werden, sind nicht von der Meldung der Tabelle 5 zu erfassen.“

| iv) | Tabelle 3a erhält folgende Fassung:
  „Tabelle 3a


  Verbriefungen und andere Kreditübertragungen: Positionen, für die monatliche Stromgrößenbereinigungen erforderlich sind
   (*1)



































  BILANZPOSITIONEN | A. | Inland |
| --- | --- | --- | --- |

iv)

Tabelle 3a erhält folgende Fassung:

„Tabelle 3a

Verbriefungen und andere Kreditübertragungen: Positionen, für die monatliche Stromgrößenbereinigungen erforderlich sind
   (*1)

BILANZPOSITIONEN

A.

| B. | Euro-Währungsgebiet außer Inland |
| --- | --- |

B.

| C. | Übrige Welt |
| --- | --- |

C.

MFIs

Staat (S.13)

Sonstige gebietsansässige Sektoren

MFIs

Staat (S.13)

Sonstige gebietsansässige Sektoren

Insgesamt

Sonstiger Staat (S.1312+S.1313+S.1314)

Insgesamt

Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) (S.124)

Sonstige Finanzinstitute + Kredit- und Versicherungshilfstätigkeiten + Firmeneigene Finanzierungseinrichtungen und Kapitalgeber (S.125+S.126+S.127)

Versicherungsgesellschaften (S.128)

Altersvorsorgeeinrichtungen (S.129)

Nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften (S.11)

Private Haushalte + private Organisationen ohne Erwerbszweck (S.14+S.15)

Insgesamt

Sonstiger Staat (S.1312+S.1313+S.1314)

Insgesamt

Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) (S.124)

Sonstige Finanzinstitute + Kredit- und Versicherungshilfstätigkeiten + Firmeneigene Finanzierungseinrichtungen und Kapitalgeber (S.125+S.126+S.127)

Versicherungsgesellschaften (S.128)

Altersvorsorgeeinrichtungen (S.129)

Nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften (S.11)

Private Haushalte + private Organisationen ohne Erwerbszweck (S.14+S.15)

Insgesamt

Konsumentenkredite

Wohnungsbaukredite

Sonstige Kredite

Insgesamt

Konsumentenkredite

Wohnungsbaukredite

Sonstige Kredite

Einzel/PoR (2)

Einzel/PoR (2)

| 1. | Ausstehende Beträge von nicht ausgebuchten verbrieften Krediten |
| --- | --- |

1.

| 1.1 | Insgesamt |
| --- | --- |

1.1

Insgesamt

| 1.1.1 | darunter: durch eine FMKG des Euro-Währungsgebiets verbrieft |
| --- | --- |

1.1.1

darunter: durch eine FMKG des Euro-Währungsgebiets verbrieft

| 2. | Verbriefte und ausgebuchte Kredite, für die das MFI als Servicer tätig wird
   (1) |
| --- | --- |

2.

| 2.1 | Ausstehende Beträge |
| --- | --- |

2.1

Ausstehende Beträge

†

†

†

†

†

†

†

†

| † | Die NZBen müssen – soweit verfügbar – Bereinigungen in Bezug auf die in Anhang I Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) enthaltenen vierteljährlichen Anforderungen zur Bereinigung von Krediten privater Haushalte nach Zweck monatlich melden. |
| --- | --- |

†

Die NZBen müssen – soweit verfügbar – Bereinigungen in Bezug auf die in Anhang I Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) enthaltenen vierteljährlichen Anforderungen zur Bereinigung von Krediten privater Haushalte nach Zweck monatlich melden.

| v) | Tabelle 4 erhält folgende Fassung:
  „Tabelle 4


  Verbriefungen und andere Kreditübertragungen: aus der MFI-Bilanz ausgebuchte Kredite


































  BILANZPOSITIONEN | A. | Inland |
| --- | --- | --- | --- |

v)

Tabelle 4 erhält folgende Fassung:

„Tabelle 4

Verbriefungen und andere Kreditübertragungen: aus der MFI-Bilanz ausgebuchte Kredite

BILANZPOSITIONEN

A.

| B. | Euro-Währungsgebiet außer Inland |
| --- | --- |

B.

| C. | Übrige Welt |
| --- | --- |

C.

MFIs

Nicht-MFIs

MFIs

Nicht-MFIs

Staat (S.13)

Sonstige gebietsansässige Sektoren

Staat (S.13)

Sonstige gebietsansässige Sektoren

Insgesamt

Sonstiger Staat (S.1312+S.1313+S.1314)

Insgesamt

Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) (S.124)

Sonstige Finanzinstitute + Kredit- und Versicherungshilfstätigkeiten + Firmeneigene Finanzierungseinrichtungen und Kapitalgeber (S.125+S.126+S.127)

Versicherungsgesellschaften (S.128)

Altersvorsorgeeinrichtungen (S.129)

Nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften (S.11)

Private Haushalte + private Organisationen ohne Erwerbszweck (S.14+S.15)

Insgesamt

Sonstiger Staat (S.1312+S.1313+S.1314)

Insgesamt

Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) (S.124)

Sonstige Finanzinstitute + Kredit- und Versicherungshilfstätigkeiten + Firmeneigene Finanzierungseinrichtungen und Kapitalgeber (S.125+S.126+S.127)

Versicherungsgesellschaften (S.128)

Altersvorsorgeeinrichtungen (S.129)

Nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften (S.11)

Private Haushalte + private Organisationen ohne Erwerbszweck (S.14+S.15)

Konsumentenkredite

Wohnungsbaukredite

Sonstige Kredite

Konsumentenkredite

Wohnungsbaukredite

Sonstige Kredite

Einzel/PoR (4)

Einzel/PoR (4)

| 3. | Von MFIs ausgebuchte Kredite
   (3) |
| --- | --- |

3.

| 3.1 | Ausstehende Beträge |
| --- | --- |

3.1

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

Kreditzweck

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

bis zu 1 Jahr

Q

Q

über 1 Jahr und bis zu 5 Jahren

Q

Q

über 5 Jahre

Q

Q

| 3.2 | Finanztransaktionen unter Ausschluss der Auswirkungen von Kreditübertragungen |
| --- | --- |

3.2

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

M

Kreditzweck

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

M / Q

bis zu 1 Jahr

Q

Q

über 1 Jahr und bis zu 5 Jahren

Q

Q

über 5 Jahre

Q

Q

| M | Monatlich erforderliche Daten. |
| --- | --- |
| Q | Vierteljährlich erforderliche Daten. |
| M / Q | Vierteljährlich und/oder monatlich zu meldende Daten, soweit verfügbar. |

M

Monatlich erforderliche Daten.

Q

Vierteljährlich erforderliche Daten.

M / Q

Vierteljährlich und/oder monatlich zu meldende Daten, soweit verfügbar.

| vi) | Die folgende Tabelle 5 wird angefügt:
  „Tabelle 5


  Fiktives Cash-Pooling: ausstehende Beträge und Stromgrößenbereinigungen
   (*2)




























  BILANZPOSITIONEN | A. | Inland |
| --- | --- | --- | --- |

vi)

Die folgende Tabelle 5 wird angefügt:

„Tabelle 5

Fiktives Cash-Pooling: ausstehende Beträge und Stromgrößenbereinigungen
   (*2)

BILANZPOSITIONEN

A.

| B. | Euro-Währungsgebiet außer Inland |
| --- | --- |

B.

| C. | Übrige Welt |
| --- | --- |

C.

MFIs

Staat (S.13)

Sonstige gebietsansässige Sektoren

MFIs

Staat (S.13)

Sonstige gebietsansässige Sektoren

Insgesamt

Sonstiger Staat (S.1312+S.1313+S.1314)

Insgesamt

Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) (S.124)

Sonstige Finanzinstitute + Kredit- und Versicherungshilfstätigkeiten + Firmeneigene Finanzierungseinrichtungen und Kapitalgeber (S.125+S.126+S.127)

Versicherungsgesellschaften (S.128)

Altersvorsorgeeinrichtungen (S.129)

Nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften (S.11)

Private Haushalte + private Organisationen ohne Erwerbszweck (S.14+S.15)

Insgesamt

Sonstiger Staat (S.1312+S.1313+S.1314)

Insgesamt

Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) (S.124)

Sonstige Finanzinstitute + Kredit- und Versicherungshilfstätigkeiten + Firmeneigene Finanzierungseinrichtungen und Kapitalgeber (S.125+S.126+S.127)

Versicherungsgesellschaften (S.128)

Altersvorsorgeeinrichtungen (S.129)

Nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften (S.11)

Private Haushalte + private Organisationen ohne Erwerbszweck (S.14+S.15)

PASSIVA

| 9.1. | Täglich fällige Einlagen |
| --- | --- |

9.1.

| 9.1e | Euro |
| --- | --- |

9.1e

darunter: Fiktive Cash-Pool-Positionen

| 9.1x | Fremdwährungen |
| --- | --- |

9.1x

darunter: Fiktive Cash-Pool-Positionen

AKTIVA

| 2. | Kredite |
| --- | --- |

2.

| 2e | Euro |
| --- | --- |

2e

darunter: Fiktive Cash-Pool-Positionen

| 2x | Fremdwährungen |
| --- | --- |

2x

darunter: Fiktive Cash-Pool-Positionen

| b) | Teil 3 Absatz 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:

  „Die NZBen müssen der EZB Daten über die Bestände in Übereinstimmung mit dem in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1074/2013 (EZB/2013/39) festgelegten Schema und die Stromgrößenbereinigungen gemäß der nachstehenden Tabelle 1 melden.“ |
| --- | --- |

b)

Teil 3 Absatz 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:

„Die NZBen müssen der EZB Daten über die Bestände in Übereinstimmung mit dem in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1074/2013 (EZB/2013/39) festgelegten Schema und die Stromgrößenbereinigungen gemäß der nachstehenden Tabelle 1 melden.“

| c) | Teil 4 wird wie folgt geändert:






  i) | Tabelle 1 erhält folgende Fassung:
  „Tabelle 1
   (*3)


  Daten der EZB/NZBen | Inland | Euro-Währungsgebiet außer Inland | Übrige Welt | Gesamt |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| PASSIVA | | | | |
| 8. | Bargeldumlauf |

c)

Teil 4 wird wie folgt geändert:

i)

Tabelle 1 erhält folgende Fassung:

„Tabelle 1
   (*3)

Daten der EZB/NZBen

Inland

Euro-Währungsgebiet außer Inland

Übrige Welt

Gesamt

PASSIVA

8.

darunter: Banknoten

| — | Euro-Banknoten |
| --- | --- |

—

Euro-Banknoten

#

| — | auf nationale Währungen lautende Banknoten |
| --- | --- |

—

auf nationale Währungen lautende Banknoten

#
   (5)

darunter: Münzen

| — | auf Euro lautende Münzen |
| --- | --- |

—

auf Euro lautende Münzen

#

| — | auf nationale Währungen lautende Münzen |
| --- | --- |

—

auf nationale Währungen lautende Münzen

#
   (5)

| 11. | Ausgegebene Schuldverschreibungen
   (6) |
| --- | --- |

11.

bis zu 1 Jahr

| 13. | Kapital und Rücklagen |
| --- | --- |

13.

darunter: aufgenommenes Eigenkapital

darunter: Gewinn oder Verlust innerhalb der Rechnungsperiode

darunter: unmittelbar in der Eigenkapitalrechnung verbuchte Einnahmen und Ausgaben

darunter: nicht an Aktionäre ausgeschüttete Mittel

darunter: Rückstellungen

| 14. | Sonstige Passiva |
| --- | --- |

14.

Sonstige Passiva

darunter: aufgelaufene Zinsen bei Einlagen

†

darunter: schwebende Verrechnungen

†

darunter: Zwischenkonten

†

darunter: Finanzderivate

†

darunter: Intra-Eurosystem Verbindlichkeiten aus der Verteilung von Euro-Banknoten

(7)

AKTIVA

| 7. | Sonstige Aktiva |
| --- | --- |

7.

darunter: aufgelaufene Zinsen bei Krediten

†

darunter: schwebende Verrechnungen

†

darunter: Zwischenkonten

†

darunter: Finanzderivate

†

darunter: Intra-Eurosystem Forderungen aus der Verteilung von Euro-Banknoten

(7)

| ii) | Tabelle 2 erhält folgende Fassung:
  „Tabelle 2
   (*4)


  Daten sonstiger MFIs | Inland | Euro-Währungsgebiet außer Inland | Übrige Welt | Gesamt |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| PASSIVA | | | | |
| 9. | Einlagen |

ii)

Tabelle 2 erhält folgende Fassung:

„Tabelle 2
   (*4)

Daten sonstiger MFIs

Inland

Euro-Währungsgebiet außer Inland

Übrige Welt

Gesamt

PASSIVA

9.

Gegenverbindlichkeit zu nicht ausgebuchten Krediten
   (8)

†

†

†

| 11. | Ausgegebene Schuldverschreibungen
   (9) |
| --- | --- |

11.

bis zu 1 Jahr

#

#

#

Euro

#

#

#

Fremdwährungen

#

#

#

über 1 Jahr und bis zu 2 Jahren

#

#

#

Euro

#

#

#

Fremdwährungen

#

#

#

| 13. | Kapital und Rücklagen |
| --- | --- |

13.

darunter: aufgenommenes Eigenkapital

darunter: Gewinn oder Verlust innerhalb derRechnungsperiode

darunter: unmittelbar in der Eigenkapitalrechnung verbuchte Einnahmen und Ausgaben

darunter: nicht an Aktionäre ausgeschüttete Mittel

darunter: Rückstellungen

| 14. | Sonstige Passiva |
| --- | --- |

14.

darunter: aufgelaufene Zinsen bei Einlagen

†

darunter: schwebende Verrechnungen

†

darunter: Zwischenkonten

†

darunter: Finanzderivate

†

darunter: Rückstellungen

AKTIVA

| 3 | Schuldverschreibungen |
| --- | --- |

3

darunter: eigene Schuldverschreibungen

| 4 | Anteilsrechte |
| --- | --- |

4

darunter: eigene Kapitalanteile

| 5 | Investmentfondsanteile |
| --- | --- |

5

darunter: eigene Geldmarktfondsanteile

(10)

| 7. | Sonstige Aktiva |
| --- | --- |

7.

darunter: aufgelaufene Zinsen bei Krediten

†

darunter: schwebende Verrechnungen

†

darunter: Zwischenkonten

†

darunter: Finanzderivate

†

| d) | Teil 13 wird wie folgt geändert:






  i) | Tabelle 1 wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

d)

Teil 13 wird wie folgt geändert:

i)

Tabelle 1 wird gestrichen.

| ii) | Absatz 1 wird gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Absatz 1 wird gestrichen.

| e) | In Teil 15a Absatz 1 wird der Satz „Von den NZBen wird insbesondere erwartet, Zusatzreihen für Beträge über 50 Mio. EUR nach bestem Vermögen zu melden, jedoch nur, wenn die Zusatzreihen 1 % der ausstehenden Beträge des Indikators übersteigen, d. h. der Schwellenwert maximal (50 Mio. EUR, 1 % der Bestände) beträgt,“ wie folgt geändert:

  „Die NZBen müssen insbesondere Zusatzreihen für Beträge über 50 Mio. EUR nach bestem Vermögen melden, jedoch nur, wenn die Zusatzreihen 1 % der ausstehenden Beträge des Indikators übersteigen, d. h. der Schwellenwert maximal (50 Mio. EUR, 1 % der Bestände) beträgt.“ |
| --- | --- |

e)

In Teil 15a Absatz 1 wird der Satz „Von den NZBen wird insbesondere erwartet, Zusatzreihen für Beträge über 50 Mio. EUR nach bestem Vermögen zu melden, jedoch nur, wenn die Zusatzreihen 1 % der ausstehenden Beträge des Indikators übersteigen, d. h. der Schwellenwert maximal (50 Mio. EUR, 1 % der Bestände) beträgt,“ wie folgt geändert:

„Die NZBen müssen insbesondere Zusatzreihen für Beträge über 50 Mio. EUR nach bestem Vermögen melden, jedoch nur, wenn die Zusatzreihen 1 % der ausstehenden Beträge des Indikators übersteigen, d. h. der Schwellenwert maximal (50 Mio. EUR, 1 % der Bestände) beträgt.“

| f) | Teil 16 Abschnitt 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

f)

Teil 16 Abschnitt 3 wird gestrichen.

| g) | Teil 18 Tabelle 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

g)

Teil 18 Tabelle 3 wird gestrichen.

| 2. | Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | Teil 1 erhält folgende Fassung:

  „TEIL 1

  Einführung

  Die Europäische Zentralbank (EZB) hat mit den nationalen Zentralbanken (NZBen) des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), den NZBen der Beitrittsländer und einigen nationalen Statistikämtern der Union besondere Vereinbarungen zum Datenaustausch getroffen. Für den Datenaustausch werden standardisierte plattformunabhängige Nachrichten (SDMX (*5)) verwendet, die Daten (numerische Werte) und/oder Attribute (Metadaten zur Erläuterung der ausgetauschten Daten) enthalten.
  Damit statistische Nachrichten ausgetauscht werden können, müssen die Daten nach genauen Datenstrukturdefinitionen (DSDs (*6)) aufbereitet werden, deren statistische Begriffe und Codelisten eine angemessene und eindeutige Beschreibung ihres Inhalts ermöglichen. Die DSDs und die mit ihnen verbundenen statistischen Begriffe und Codelisten werden zusammen als ‚strukturelle Definitionen‘ bezeichnet.
  Die strukturellen Definitionen der EZB enthalten die Liste der DSDs sowie der mit ihnen verbundenen statistischen Begriffe und Codelisten, die von der EZB entwickelt wurden und von ihr beim Austausch statistischer Daten mittels SDMX verwendet werden. Die strukturellen Definitionen werden im ESZB-Register (*7) sowie auf der CIRCABC-Website (*8) der Europäischen Kommission gespeichert und können von Mitgliedern des Electronic Data Interchange (EDI — Elektronischer Datenaustausch) und der Statistics Interest Group (Interessengruppe Statistik), einschließlich Mitgliedern der Working Group on Statistical Information Management (WGSIM — Arbeitsgruppe zur Verwaltung statistischer Informationen), abgerufen werden. In der Regel wird bei der jeweiligen NZB eine Kopie vor Ort gespeichert. Soweit dies nicht der Fall ist, sollte der betreffende Geschäftsbereich der jeweiligen NZB dies dem WGSIM-Mitglied mitteilen, das für diesen Geschäftsbereich zuständig ist.
  In Teil 2 sind die EZB-DSDs und die zugehörigen Datenströme/Datensätze aufgeführt, die vom ESZB im Zusammenhang mit monetären und Finanzstatistiken verwendet werden. Nähere Angaben zu den DSDs, einschließlich der spezifischen Dimensionen der Reihenkennungen, ihres Formats und der verbundenen Codelisten sowie zu Attributen, mit denen ihre Formate und Zuordnungsebene beschrieben werden, sind im ESZB-Register enthalten.

  (*5)  Statistical Data and Metadata eXchange, via SDMX-EDI oder SDMX-ML Nachrichten."


  (*6)  Früher als Schlüsselstrukturen bezeichnet."


  (*7)  https://sreg.escb.eu/"


  (*8)  www.circabc.europa.eu“." |
| --- | --- | --- |

2.

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

Teil 1 erhält folgende Fassung:

„TEIL 1

Einführung

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat mit den nationalen Zentralbanken (NZBen) des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), den NZBen der Beitrittsländer und einigen nationalen Statistikämtern der Union besondere Vereinbarungen zum Datenaustausch getroffen. Für den Datenaustausch werden standardisierte plattformunabhängige Nachrichten (SDMX (*5)) verwendet, die Daten (numerische Werte) und/oder Attribute (Metadaten zur Erläuterung der ausgetauschten Daten) enthalten.

Damit statistische Nachrichten ausgetauscht werden können, müssen die Daten nach genauen Datenstrukturdefinitionen (DSDs (*6)) aufbereitet werden, deren statistische Begriffe und Codelisten eine angemessene und eindeutige Beschreibung ihres Inhalts ermöglichen. Die DSDs und die mit ihnen verbundenen statistischen Begriffe und Codelisten werden zusammen als ‚strukturelle Definitionen‘ bezeichnet.

Die strukturellen Definitionen der EZB enthalten die Liste der DSDs sowie der mit ihnen verbundenen statistischen Begriffe und Codelisten, die von der EZB entwickelt wurden und von ihr beim Austausch statistischer Daten mittels SDMX verwendet werden. Die strukturellen Definitionen werden im ESZB-Register (*7) sowie auf der CIRCABC-Website (*8) der Europäischen Kommission gespeichert und können von Mitgliedern des Electronic Data Interchange (EDI — Elektronischer Datenaustausch) und der Statistics Interest Group (Interessengruppe Statistik), einschließlich Mitgliedern der Working Group on Statistical Information Management (WGSIM — Arbeitsgruppe zur Verwaltung statistischer Informationen), abgerufen werden. In der Regel wird bei der jeweiligen NZB eine Kopie vor Ort gespeichert. Soweit dies nicht der Fall ist, sollte der betreffende Geschäftsbereich der jeweiligen NZB dies dem WGSIM-Mitglied mitteilen, das für diesen Geschäftsbereich zuständig ist.

In Teil 2 sind die EZB-DSDs und die zugehörigen Datenströme/Datensätze aufgeführt, die vom ESZB im Zusammenhang mit monetären und Finanzstatistiken verwendet werden. Nähere Angaben zu den DSDs, einschließlich der spezifischen Dimensionen der Reihenkennungen, ihres Formats und der verbundenen Codelisten sowie zu Attributen, mit denen ihre Formate und Zuordnungsebene beschrieben werden, sind im ESZB-Register enthalten.

(*5)  Statistical Data and Metadata eXchange, via SDMX-EDI oder SDMX-ML Nachrichten."

(*6)  Früher als Schlüsselstrukturen bezeichnet."

(*7)  https://sreg.escb.eu/"

(*8)  www.circabc.europa.eu“."

| b) | Teil 2 erhält folgende Fassung:

  „TEIL 2

  DSDS und Datenströme/Datensätze









  1. | In den ausgetauschten SDMX-Nachrichten können statistische Begriffe entweder als Dimensionen (Bestandteile der ‚Schlüssel‘, mit denen die Zeitreihen festgestellt werden) oder als Attribute (Informationen über die Daten) verwendet werden. Die Werte der codierten Dimensionen und Attribute ergeben sich aus zuvor festgelegten Codelisten. Die DSDs definieren die Struktur der ausgetauschten Reihenkennungen im Hinblick auf Begriffe und verbundene Codelisten. Darüber hinaus definieren sie das Verhältnis zu den einschlägigen Attributen. Es ist möglich, für mehrere Datenströme, die durch die Datenstrom- bzw. Datensatzinformationen voneinander unterschieden werden, dieselbe Struktur zu verwenden. |
| --- | --- | --- |

b)

Teil 2 erhält folgende Fassung:

„TEIL 2

DSDS und Datenströme/Datensätze

1.

| 2. | Im Zusammenhang mit monetären und Finanzstatistiken hat die EZB 12 Datenstrukturdefinitionen (DSDs) definiert, die derzeit für den Austausch von Statistiken mit dem ESZB und sonstigen internationalen Organisationen verwendet werden. Bei der Mehrzahl dieser DSDs wird ein einziger Datensatz mit dieser Struktur ausgetauscht, sodass die DSD-Kennzeichen und das in der SDMX-Datennachricht verwendete zugehörige Datensatzkennzeichen (DSI) identisch sind. Für die Behandlung, Vorlagefrist und Zuständigkeiten wurden zwei Datensätze im Zusammenhang mit dem Austausch unter Verwendung der ‚ECB_BSI1‘, ‚ECB_SSI1‘ und ‚ECB_ICPF1‘ DSDs definiert und sind bei den Datensatzkennzeichen zu unterscheiden. Die nachstehenden Datenstromeigenschaften werden verwendet:






  — | Bilanzpositionen (BSI), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_BSI1‘, |
| --- | --- | --- |

2.

—

Bilanzpositionen (BSI), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_BSI1‘,

| — | Bilanzpositionen im Zusammenhang mit dem ‚Blue Book‘ (BSP), DSD-Kennzeichen ‚ECB_BSI1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_BSP‘, |
| --- | --- |

—

Bilanzpositionen im Zusammenhang mit dem ‚Blue Book‘ (BSP), DSD-Kennzeichen ‚ECB_BSI1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_BSP‘,

| — | strukturelle Finanzindikatoren im Bankwesen (SSI), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_SSI1‘, |
| --- | --- |

—

strukturelle Finanzindikatoren im Bankwesen (SSI), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_SSI1‘,

| — | strukturelle Finanzindikatoren im Bankwesen im Zusammenhang mit dem ‚Blue Book‘ (SSP), DSD-Kennzeichen ‚ECB_SS1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_SSP‘, |
| --- | --- |

—

strukturelle Finanzindikatoren im Bankwesen im Zusammenhang mit dem ‚Blue Book‘ (SSP), DSD-Kennzeichen ‚ECB_SS1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_SSP‘,

| — | Zinssätze der MFIs (MIR), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_MIR1‘, |
| --- | --- |

—

Zinssätze der MFIs (MIR), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_MIR1‘,

| — | sonstige Finanzinstitute (SFIs), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_OFI1‘, |
| --- | --- |

—

sonstige Finanzinstitute (SFIs), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_OFI1‘,

| — | Wertpapieremissionen (SEC), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_SEC1‘, |
| --- | --- |

—

Wertpapieremissionen (SEC), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_SEC1‘,

| — | Zahlungsverkehrs- und Verrechnungssysteme (PSS), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_PSS1‘, |
| --- | --- |

—

Zahlungsverkehrs- und Verrechnungssysteme (PSS), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_PSS1‘,

| — | Investmentfonds (IVF), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_IVF1‘, |
| --- | --- |

—

Investmentfonds (IVF), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_IVF1‘,

| — | finanzielle Mantelkapitalgesellschaften (FMKGs), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_FVC1‘, |
| --- | --- |

—

finanzielle Mantelkapitalgesellschaften (FMKGs), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_FVC1‘,

| — | konsolidierte Bankdaten (CBD), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_CBD2‘, |
| --- | --- |

—

konsolidierte Bankdaten (CBD), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_CBD2‘,

| — | international konsolidierte Bankdaten (CBD), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚BIS_CBS‘; |
| --- | --- |

—

international konsolidierte Bankdaten (CBD), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚BIS_CBS‘;

| — | Aktiva und Passiva von Versicherungsgesellschaften (ICB), DSD-Kennzeichen ‚ECB_ICPF1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_ICB‘, |
| --- | --- |

—

Aktiva und Passiva von Versicherungsgesellschaften (ICB), DSD-Kennzeichen ‚ECB_ICPF1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_ICB‘,

| — | Geschäfte von Versicherungsgesellschaften (Prämien, Versicherungsfälle, Provisionen) (ICO), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_ICO1‘, |
| --- | --- |

—

Geschäfte von Versicherungsgesellschaften (Prämien, Versicherungsfälle, Provisionen) (ICO), DSD-Kennzeichen und Datensatzkennzeichen ‚ECB_ICO1‘,

| — | Aktiva und Passiva von Altersvorsorgeeinrichtungen (PFB), DSD-Kennzeichen ‚ECB_ICPF1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_PFB‘.“ |
| --- | --- |

—

Aktiva und Passiva von Altersvorsorgeeinrichtungen (PFB), DSD-Kennzeichen ‚ECB_ICPF1‘ und Datensatzkennzeichen ‚ECB_PFB‘.“

| c) | Teil 3 und Teil 4 werden gestrichen. |
| --- | --- |

c)

Teil 3 und Teil 4 werden gestrichen.

| 3. | Der zweite Satz des Anhangs IV Teil 3 Abschnitt 2 erhält folgende Fassung:

  „Die NZBen müssen die Anforderungen auf der Grundlage der von den MFIs gemeldeten Daten erfüllen.“ |
| --- | --- |

3.

Der zweite Satz des Anhangs IV Teil 3 Abschnitt 2 erhält folgende Fassung:

„Die NZBen müssen die Anforderungen auf der Grundlage der von den MFIs gemeldeten Daten erfüllen.“

| 4. | Das Glossar wird wie folgt ergänzt:

  „Die Unterpositionen von ‚
  Kapital und Rücklagen
  ‘ sind die Folgenden:






  a) | Aufgenommenes Eigenkapital umfasst sämtliche durch die Eigentümer beigesteuerten Mittel von der Stammeinlage bis hin zu allen danach ausgegebenen Arten von Beteiligungen und steht für den Gesamtbetrag des aufgenommenen Eigenkapitals. |
| --- | --- | --- |

4.

Das Glossar wird wie folgt ergänzt:

„Die Unterpositionen von ‚
  Kapital und Rücklagen
  ‘ sind die Folgenden:

a)

Aufgenommenes Eigenkapital umfasst sämtliche durch die Eigentümer beigesteuerten Mittel von der Stammeinlage bis hin zu allen danach ausgegebenen Arten von Beteiligungen und steht für den Gesamtbetrag des aufgenommenen Eigenkapitals.

| b) | Kumulierte Gewinne und Verluste in der Rechnungsperiode sind sämtliche Gewinne und Verluste in der aktuellen Rechnungsperiode, die in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen sind und noch nicht den einbehaltenen Gewinnen zugeschrieben wurden. |
| --- | --- |

b)

Kumulierte Gewinne und Verluste in der Rechnungsperiode sind sämtliche Gewinne und Verluste in der aktuellen Rechnungsperiode, die in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen sind und noch nicht den einbehaltenen Gewinnen zugeschrieben wurden.

| c) | Unmittelbar in der Eigenkapitalrechnung verbuchte Einnahmen und Ausgaben umfasst die Gegenposten zur Nettoneubewertung der Aktiva und Passiva, die unmittelbar in der Eigenkapitalrechnung verbucht sind und nach dem Rechnungslegungsrahmen nicht in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen sind. |
| --- | --- |

c)

Unmittelbar in der Eigenkapitalrechnung verbuchte Einnahmen und Ausgaben umfasst die Gegenposten zur Nettoneubewertung der Aktiva und Passiva, die unmittelbar in der Eigenkapitalrechnung verbucht sind und nach dem Rechnungslegungsrahmen nicht in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen sind.

| d) | Nicht an Aktionäre ausgeschüttete Mittel umfasst Rücklagen und sonstige Mittel (z. B. Gewinn- und Verlustvortrag nach Ablauf der Rechnungsperiode und vor Entscheidung über eine Dividendenausschüttung oder Einstellung in die Rücklage), die nicht an Aktionäre ausgeschüttet wurden. |
| --- | --- |

d)

Nicht an Aktionäre ausgeschüttete Mittel umfasst Rücklagen und sonstige Mittel (z. B. Gewinn- und Verlustvortrag nach Ablauf der Rechnungsperiode und vor Entscheidung über eine Dividendenausschüttung oder Einstellung in die Rücklage), die nicht an Aktionäre ausgeschüttet wurden.

| e) | Besondere und allgemeine Rückstellungen für Kredite, Wertpapiere und Aktiva sonstiger Art. Diese Rückstellungen umfassen sämtliche Rückstellungen für nicht von der Kategorie der Aktiva, auf die sie sich in der statistischen Bilanz beziehen, in Abzug gebrachte Wertberichtigungen und Kreditausfälle. |
| --- | --- |

e)

Besondere und allgemeine Rückstellungen für Kredite, Wertpapiere und Aktiva sonstiger Art. Diese Rückstellungen umfassen sämtliche Rückstellungen für nicht von der Kategorie der Aktiva, auf die sie sich in der statistischen Bilanz beziehen, in Abzug gebrachte Wertberichtigungen und Kreditausfälle.

Eigene Wertpapierbestände eines MFIs umfassen Wertpapiere, die bei Emission von einem anderen Anleger erworben und dann vom ursprünglichen Emittenten zurückgekauft wurden sowie effektiv ausgegebene Wertpapiere, die vom Inhaber bei Emission einbehalten wurden. Sämtliche Arten eigener Bestände sollen wie folgt erfasst werden:

| — | eigene Schuldverschreibungen |
| --- | --- |

—

eigene Schuldverschreibungen

| — | eigene Kapitalanteile |
| --- | --- |

—

eigene Kapitalanteile

| — | eigene Geldmarktfondsanteile |
| --- | --- |

—

eigene Geldmarktfondsanteile

Reinvermögen ist der Saldo einer Vermögensbilanz (B.90) (ESVG 2010, Nummer 7.02). Die Bestände der in der Vermögensbilanz ausgewiesenen Aktiva und Passiva sind zu adäquaten Preisen — in der Regel zu den am Bilanzstichtag geltenden Marktpreisen — zu bewerten. In einem System mit Leistungszusagen richtet sich die Höhe der den teilnehmenden Arbeitnehmern zugesicherten Alterssicherungsleistungen dagegen nach einer im Voraus vereinbarten Formel. Die Verbindlichkeit eines Alterssicherungssystems mit Leistungszusagen ist gleich dem Gegenwartswert der zugesagten Leistungen. Daher kann das Reinvermögen eines Alterssicherungssystems mit Leistungszusagen einen anderen Wert als Null haben. In einem System mit Beitragszusagen hängen die ausgezahlten Leistungen von der Entwicklung der durch das Alterssicherungssystem erworbenen Vermögenswerte ab. Die Verbindlichkeit eines Systems, das auf den eingezahlten Beiträgen basiert, ist gleich dem jeweiligen Marktwert der Aktiva des Alterssicherungssystems. Das Reinvermögen des Alterssicherungssystems ist immer gleich null.

Fiktives Cash-Pooling im Sinne dieser Leitlinie sind Vereinbarungen zur Liquiditätsbündelung durch ein MFI (oder mehrere MFIs) für eine Unternehmensgruppe (nachfolgend die ‚Pool-Teilnehmer‘) bei der: a) jeder Pool-Teilnehmer eigenständige Konten unterhält, b) die vom MFI gezahlten oder erhaltenen Zinsen auf der Grundlage der Nettopositionen sämtlicher Konten im Pool berechnet und c) die Pool-Teilnehmer Überziehungskredite in Anspruch nehmen dürfen, die durch Einlagen der anderen Pool-Teilnehmer besichert sind, ohne dass eine Mittelübertragung zwischen den Konten erfolgen muss.“

---

(*5)  Statistical Data and Metadata eXchange, via SDMX-EDI oder SDMX-ML Nachrichten.

(*6)  Früher als Schlüsselstrukturen bezeichnet.

(*7)  https://sreg.escb.eu/

(*8)  www.circabc.europa.eu“.“

---

(*1)  Bereinigungen aufgrund von Abschreibungen/Wertberichtigungen treffen nur auf Teil 2 zu; Bereinigungen infolge Neuklassifizierung treffen durchgängig zu.

(1)  Die NZBen können die für diese Position vorgesehenen Berichtsanforderungen entsprechend der in Anhang I Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) zugrunde gelegten Praxis auf alle von MFIs verwalteten Kredite erstrecken, die anderweitig übertragen oder aus der MFI-Bilanz ausgebucht wurden.

(2)  Einzelunternehmen/Personengesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit.“

(3)  Die NZBen melden für die von den MFIs ausgebuchten Kredite diejenigen verfügbaren Daten, die nicht in den gemäß Anhang I Tabelle 5 der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 (EZB/2013/33) gemeldeten Daten enthalten sind.

(4)  Einzelunternehmen/Personengesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit.“

(*2)  Bereinigungen aufgrund von Abschreibungen/Wertberichtigungen treffen nur auf Kredite zu; Bereinigungen infolge Neuklassifizierung treffen durchgängig zu.“

(*3)  Bestände müssen der EZB für alle Felder übermittelt werden; Bereinigungen infolge Neuklassifizierung nur für die mit einem # markierten Felder. Mit einem Kreuz (†) markierte Felder bezeichnen nachrichtliche Positionen mit niedriger Priorität.

(5)  Auf eine frühere nationale Währung lautende Banknoten und Münzen, die nach Einführung des Euro weiterhin zum Bestand gehören. Die Daten sollten für mindestens 12 Monate nach der Erweiterung gemeldet werden.

(6)  Von der NZB ausgegebene Schuldverschreibungen sind nur zu melden, wenn der Vorgang einschlägig ist.

(7)  Nettopositionen gegenüber dem Eurosystem, die a) durch die Verteilung der von der EZB ausgegebenen Euro-Banknoten (8 % der gesamten Ausgaben) und b) durch die Anwendung des Kapitalanteilsmechanismus („capital share mechanism“) bedingt sind. Die Zuordnung der Nettohabenposition bzw. Nettosollposition der einzelnen NZBen und der EZB zu der Aktiv- bzw. Passivseite der Bilanz muss entsprechend dem Vorzeichen erfolgen, d. h. eine positive Nettoposition gegenüber dem Eurosystem muss auf der Aktivseite gemeldet, eine negative Nettoposition muss auf der Passivseite gemeldet werden.“

(*4)  Bestände müssen der EZB für alle Felder übermittelt werden; Bereinigungen infolge Neuklassifizierung nur für die mit einem # markierten Felder. Mit einem Kreuz (†) markierte Felder bezeichnen nachrichtliche Positionen mit niedriger Priorität.

(8)  Diese Positionen stellen die Gegenverbindlichkeit zu verbrieften, nach den geltenden Rechnungslegungsvorschriften aber nicht aus der MFI-Bilanz ausgebuchten Krediten dar.

(9)  Vorbehaltlich einer entsprechenden Vereinbarung zwischen der EZB und der NZB ist dieser Datensatz von denjenigen NZBen nicht zu melden, bei denen die EZB über alternative Datenquellen verfügt.

(10)  Bestände an eigenen Geldmarktfondsanteilen sind nur soweit zutreffend zu melden.“

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