# Amtsblatt C 384/2016

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 384 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 59. Jahrgang18. Oktober 2016 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 384

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang18. Oktober 2016

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 384/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8185 — Atlantia/EDF/ACA) (
  1
  ) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 384/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8185 — Atlantia/EDF/ACA) (
  1
  )

1

1

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| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2016/C 384/02 | Mitteilung an die Personen, für die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/638/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2016/1839, und nach der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea gelten | 2 |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 384/03 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| 2016/C 384/04 | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. Oktober 2016 über die Veröffentlichung des einzigen Dokuments gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Fundstelle der Produktspezifikation für eine Bezeichnung im Weinsektor im Amtsblatt der Europäischen Union (Bürgstadter Berg (g.U.)) | 4 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2016/C 384/05 | Sanierungsmaßnahmen — Entscheidung zur Einleitung einer Sanierungsmaßnahme in Bezug auf Euroins România Asigurare Reasigurare S.A. | 10 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2016/C 384/02

Mitteilung an die Personen, für die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/638/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2016/1839, und nach der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea gelten

2

Europäische Kommission

2016/C 384/03

Euro-Wechselkurs

3

2016/C 384/04

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. Oktober 2016 über die Veröffentlichung des einzigen Dokuments gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Fundstelle der Produktspezifikation für eine Bezeichnung im Weinsektor im Amtsblatt der Europäischen Union (Bürgstadter Berg (g.U.))

Amtsblatt der Europäischen Union

4

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2016/C 384/05

Sanierungsmaßnahmen — Entscheidung zur Einleitung einer Sanierungsmaßnahme in Bezug auf Euroins România Asigurare Reasigurare S.A.

10

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| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 384/06 | Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA 40/2016 im Rahmen des Programms Erasmus+ — KA3 — Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen | 11 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 384/07 | Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China | 15 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 384/08 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8200 — Platinum Equity Group/Emerson Network Power Business) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 18 |
| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 384/09 | Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 19 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2016/C 384/06

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA 40/2016 im Rahmen des Programms Erasmus+ — KA3 — Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen

11

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 384/07

Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China

15

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 384/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8200 — Platinum Equity Group/Emerson Network Power Business) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

18

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2016/C 384/09

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

19

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/1 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8185 — Atlantia/EDF/ACA)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 384/01)

Am 12. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Französisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden. |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden.

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8185 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8185 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/2 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/2

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Mitteilung an die Personen, für die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/638/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2016/1839, und nach der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea gelten

(2016/C 384/02)

Den im Anhang des Beschlusses 2010/638/GASP des Rates (1), geändert durch den Beschluss (GASP) 2016/1839 (2), und in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 des Rates (3) aufgeführten Personen wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat festgestellt, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen weiterhin das in dem Beschluss 2010/638/GASP und in der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 genannte Kriterium für die Anwendung restriktiver Maßnahmen gegen die Republik Guinea erfüllen und dass die mit dem Beschluss 2016/1839 verlängerten Maßnahmen daher weiterhin für sie gelten sollten.

Die betroffenen Personen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009) beantragen können, dass ihnen die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 8 der Verordnung).

Die betroffenen Personen können beim Rat (siehe nachstehende Anschrift) vor dem 30. Juni 2017 unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird.

| Rat der Europäischen Union |
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| Generalsekretariat |
| DG C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Brüssel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

DG C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Brüssel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

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(1)  ABl. L 280 vom 26.10.2010, S. 10.

(2)  ABl. L 280 vom 18.10.2016, S. 32.

(3)  ABl. L 346 vom 23.12.2009, S. 26.

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Europäische Kommission

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/3 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/3

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Euro-Wechselkurs (1)

17. Oktober 2016

(2016/C 384/03)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,0994 |
| JPY | Japanischer Yen | 114,46 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4400 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,90485 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,7028 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0872 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,0315 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,024 |
| HUF | Ungarischer Forint | 306,93 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,3281 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,5065 |
| TRY | Türkische Lira | 3,4017 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4436 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4433 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,5304 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,5433 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5270 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 253,18 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 15,6533 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,4075 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5065 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 355,97 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,6367 |
| PHP | Philippinischer Peso | 53,357 |
| RUB | Russischer Rubel | 69,0709 |
| THB | Thailändischer Baht | 38,776 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,5147 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 20,8199 |
| INR | Indische Rupie | 73,4565 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0994

JPY

Japanischer Yen

114,46

DKK

Dänische Krone

7,4400

GBP

Pfund Sterling

0,90485

SEK

Schwedische Krone

9,7028

CHF

Schweizer Franken

1,0872

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,0315

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,024

HUF

Ungarischer Forint

306,93

PLN

Polnischer Zloty

4,3281

RON

Rumänischer Leu

4,5065

TRY

Türkische Lira

3,4017

AUD

Australischer Dollar

1,4436

CAD

Kanadischer Dollar

1,4433

HKD

Hongkong-Dollar

8,5304

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5433

SGD

Singapur-Dollar

1,5270

KRW

Südkoreanischer Won

1 253,18

ZAR

Südafrikanischer Rand

15,6533

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,4075

HRK

Kroatische Kuna

7,5065

IDR

Indonesische Rupiah

14 355,97

MYR

Malaysischer Ringgit

4,6367

PHP

Philippinischer Peso

53,357

RUB

Russischer Rubel

69,0709

THB

Thailändischer Baht

38,776

BRL

Brasilianischer Real

3,5147

MXN

Mexikanischer Peso

20,8199

INR

Indische Rupie

73,4565

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/4 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/4

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 14. Oktober 2016

über die Veröffentlichung des einzigen Dokuments gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Fundstelle der Produktspezifikation für eine Bezeichnung im Weinsektor im Amtsblatt der Europäischen Union

(Bürgstadter Berg (g.U.))

(2016/C 384/04)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 97 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Deutschland hat im Einklang mit den den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben im Weinsektor betreffenden Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 einen Antrag auf Schutz der Bezeichnung „Bürgstadter Berg“ gestellt. Der Antrag Deutschlands wurde im Einklang mit Artikel 97 Absatz 2 derselben Verordnung von der Kommission geprüft. |
| --- | --- |

(1)

Deutschland hat im Einklang mit den den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben im Weinsektor betreffenden Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 einen Antrag auf Schutz der Bezeichnung „Bürgstadter Berg“ gestellt. Der Antrag Deutschlands wurde im Einklang mit Artikel 97 Absatz 2 derselben Verordnung von der Kommission geprüft.

| (2) | Die Bedingungen nach den Artikeln 93 bis 96, Artikel 97 Absatz 1 sowie den Artikeln 100, 101 und 102 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sind erfüllt. |
| --- | --- |

(2)

Die Bedingungen nach den Artikeln 93 bis 96, Artikel 97 Absatz 1 sowie den Artikeln 100, 101 und 102 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sind erfüllt.

| (3) | Damit gemäß Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 Einspruch eingelegt werden kann, sollten das einzige Dokument gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung sowie die Fundstelle der Produktspezifikation, die im Rahmen des nationalen Vorverfahrens zur Prüfung des Antrags auf Schutz der Bezeichnung „Bürgstadter Berg“ veröffentlicht wurde, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden — |
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(3)

Damit gemäß Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 Einspruch eingelegt werden kann, sollten das einzige Dokument gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung sowie die Fundstelle der Produktspezifikation, die im Rahmen des nationalen Vorverfahrens zur Prüfung des Antrags auf Schutz der Bezeichnung „Bürgstadter Berg“ veröffentlicht wurde, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden —

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Das einzige Dokument gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und die Fundstelle der Produktspezifikation für die Bezeichnung „Bürgstadter Berg“ (g.U.) sind im Anhang dieses Beschlusses wiedergegeben.

Gemäß Artikel 98 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eröffnet die Veröffentlichung dieses Beschlusses das Recht, innerhalb von zwei Monaten ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung Einspruch gegen den Schutz der in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannten Bezeichnung einzulegen.

Brüssel, den 14. Oktober 2016

Für die Kommission

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

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ANHANG

EINZIGES DOKUMENT

1.   Einzutragende(r) Name(n)

Bürgstadter Berg

2.   Art der geografischen Angabe

g.U. — geschützte Ursprungsbezeichnung

3.   Kategorien von Weinbauerzeugnissen

| 1. | Wein |
| --- | --- |

1.

Wein

| 5. | Qualitätsschaumwein |
| --- | --- |

5.

Qualitätsschaumwein

4.   Beschreibung des Weins/der Weine

Bürgstadter Berg (Wein), Weiß, Rosé

Organoleptisch

Im Bürgstadter Berg werden Weißweine, Rotweine, Blanc de noirs sowie Roséweine (Rosé, Weißherbst) erzeugt.

Charakteristische Eigenschaften für Erzeugnisse der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bürgstadter Berg“ sind:

| — | hohe Dichte und Fülle, bei gleichzeitiger Eleganz; |
| --- | --- |

—

hohe Dichte und Fülle, bei gleichzeitiger Eleganz;

| — | elegante und finessenreiche Säurestruktur, bedingt durch die geringere Bindigkeit der Böden und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich; |
| --- | --- |

—

elegante und finessenreiche Säurestruktur, bedingt durch die geringere Bindigkeit der Böden und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich;

| — | eine von leichten Buntsandsteinverwitterungsböden geprägte Mineralität. Die Weine zeigen aufgrund der geologischen Gegebenheiten nie Opulenz und Üppigkeit, gerade deshalb wirken die Weine mineralisch; |
| --- | --- |

—

eine von leichten Buntsandsteinverwitterungsböden geprägte Mineralität. Die Weine zeigen aufgrund der geologischen Gegebenheiten nie Opulenz und Üppigkeit, gerade deshalb wirken die Weine mineralisch;

| — | feine rebsortenspezifische Fruchtausprägung in den meist trockenen Weinen. |
| --- | --- |

—

feine rebsortenspezifische Fruchtausprägung in den meist trockenen Weinen.

Für die traditionell, aber sehr selten erzeugten edelsüßen Weine (Auslese, Beerenauslese, Trockenbeerenauslese und Eiswein) gelten die Werte der übergeordneten g.U. Franken.

Allgemeine Analysemerkmale

| Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol) | 15 |
| --- | --- |
| Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol) | 7 |
| Mindestgesamtsäuregehalt | 3,5 In Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure |
| Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter) | 18 |
| Höchstgehalt an Schwefeldioxid (mg/l) | 200 |

Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol)

15

Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol)

7

Mindestgesamtsäuregehalt

3,5 In Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure

Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter)

18

Höchstgehalt an Schwefeldioxid (mg/l)

200

Bürgstadter Berg (Wein), Rot

Organoleptisch

Im Bürgstadter Berg werden Weißweine, Rotweine, Blanc de noirs sowie Roséweine (Rosé, Weißherbst) erzeugt.

Charakteristische Eigenschaften für Erzeugnisse der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bürgstadter Berg“ sind:

| — | hohe Dichte und Fülle, bei gleichzeitiger Eleganz; |
| --- | --- |

—

hohe Dichte und Fülle, bei gleichzeitiger Eleganz;

| — | elegante und finessenreiche Säurestruktur, bedingt durch die geringere Bindigkeit der Böden und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich; |
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elegante und finessenreiche Säurestruktur, bedingt durch die geringere Bindigkeit der Böden und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich;

| — | eine von leichten Buntsandsteinverwitterungsböden geprägte Mineralität. Die Weine zeigen aufgrund der geologischen Gegebenheiten nie Opulenz und Üppigkeit, gerade deshalb wirken die Weine mineralisch; |
| --- | --- |

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eine von leichten Buntsandsteinverwitterungsböden geprägte Mineralität. Die Weine zeigen aufgrund der geologischen Gegebenheiten nie Opulenz und Üppigkeit, gerade deshalb wirken die Weine mineralisch;

| — | feine rebsortenspezifische Fruchtausprägung in den meist trockenen Weinen. |
| --- | --- |

—

feine rebsortenspezifische Fruchtausprägung in den meist trockenen Weinen.

Allgemeine Analysemerkmale

| Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol) | 15 |
| --- | --- |
| Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol) | 7 |
| Mindestgesamtsäuregehalt | 3,5 in Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure |
| Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter) | 20 |
| Höchstgehalt an Schwefeldioxid (mg/l) | 150 |

Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol)

15

Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol)

7

Mindestgesamtsäuregehalt

3,5 in Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure

Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter)

20

Höchstgehalt an Schwefeldioxid (mg/l)

150

Bürgstadter Berg (Qualitätsschaumwein)

Gehalt an Kohlendioxid:

Der Kohlendioxidgehalt muss bei Sekt b. A. in geschlossenen Behältnissen bei 20 °C einen auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von mindestens 3,5 bar aufweisen.

Organoleptisch

Im Bürgstadter Berg werden Weißweine, Rotweine, Blanc de noirs sowie Roséweine (Rosé, Weißherbst) erzeugt. Weine mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bürgstadter Berg“ können zur Herstellung von Qualitätsschaumwein verwendet werden.

Charakteristische Eigenschaften für Erzeugnisse der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bürgstadter Berg“ sind:

| — | hohe Dichte und Fülle, bei gleichzeitiger Eleganz; |
| --- | --- |

—

hohe Dichte und Fülle, bei gleichzeitiger Eleganz;

| — | elegante und finessenreiche Säurestruktur, bedingt durch die geringere Bindigkeit der Böden und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich; |
| --- | --- |

—

elegante und finessenreiche Säurestruktur, bedingt durch die geringere Bindigkeit der Böden und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich;

| — | eine von leichten Buntsandsteinverwitterungsböden geprägte Mineralität; |
| --- | --- |

—

eine von leichten Buntsandsteinverwitterungsböden geprägte Mineralität;

| — | feine rebsortenspezifische Fruchtausprägung in den meist Brut ausgebauten Schaumweinen. |
| --- | --- |

—

feine rebsortenspezifische Fruchtausprägung in den meist Brut ausgebauten Schaumweinen.

Allgemeine Analysemerkmale

| Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol) | 14 |
| --- | --- |
| Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol) | 9 |
| Mindestgesamtsäuregehalt | 3,5 in Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure |
| Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter) | 18 |
| Höchstgehalt an Schwefeldioxid (mg/l) | 185 |

Maximaler Gesamtalkoholgehalt (in % vol)

14

Minimaler vorhandener Alkoholgehalt (in % vol)

9

Mindestgesamtsäuregehalt

3,5 in Gramm pro Liter, ausgedrückt als Weinsäure

Maximaler Gehalt an flüchtiger Säure (in Milliäquivalent pro Liter)

18

Höchstgehalt an Schwefeldioxid (mg/l)

185

5.   Weinbereitungsverfahren

a)   Wesentliche önologische Verfahren

Bürgstadter Berg (Wein), Qualitätsweine

Spezifisches önologisches Verfahren

Natürlicher Mindestalkoholgehalt/Mindestmostgewichte (Angabe in % vol Alkohol/°Öchsle)

Qualitätsweine

| | Alkohol
  % vol | °Oechsle |
| --- | --- | --- |
| Für alle Rebsorten | 8,0 | 63 |
| Für Bocksbeutelweine | 9,4 | 72 |

Alkohol

% vol

°Oechsle

Für alle Rebsorten

8,0

63

Für Bocksbeutelweine

9,4

72

Anreicherung: Qualitätsweine dürfen auf bis zu 14 % vol Gesamtalkohol angereichert werden. Die Anreicherung darf generell nicht mit konzentriertem Traubenmost oder Konzentrierung durch Kälte erfolgen.

Im Übrigen gelten für die Herstellung von Weinen der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bürgstadter Berg“ die önologischen Verfahren gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 sowie die nationalen Regelungen.

Bürgstadter Berg (Wein), Prädikatsweine

Spezifisches önologisches Verfahren

Natürlicher Mindestalkoholgehalt/Mindestmostgewichte (Angabe in % vol Alkohol/°Öchsle)

Prädikatsweine

| | Alkohol
  % vol | °Oechsle |
| --- | --- | --- |
| 1. | Kabinett |

Alkohol

% vol

°Oechsle

1.

Kabinett

Riesling, Silvaner,

10,3

78

andere Weißweinsorte, Weißherbst, Rosé

10,6

80

Rotwein

11,4

85

| 2. | Spätlese |
| --- | --- |

2.

Spätlese

Riesling, Silvaner

11,7

87

alle übrigen Weißwein- und Rotweinsorten und Rosé

12,2

90

| 3. | Auslese |
| --- | --- |

3.

Auslese

alle Rebsorten

13,8

100

| 4. | Beerenauslese |
| --- | --- |

4.

Beerenauslese

alle Rebsorten

17,7

125

| 5. | Trockenbeerenauslese |
| --- | --- |

5.

Trockenbeerenauslese

alle Rebsorten

21,5

150

| 6. | Eiswein |
| --- | --- |

6.

Eiswein

alle Rebsorten

17,7

125

Prädikatsweine dürfen nicht angereichert werden.

Im Übrigen gelten für die Herstellung von Weinen der geschützten Ursprungsbezeichnung „Bürgstadter Berg“ die önologischen Verfahren gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 sowie die nationalen Regelungen.

Bürgstadter Berg (Qualitätsschaumwein) Sekt b. A.

Spezifisches önologisches Verfahren

Natürlicher Mindestalkoholgehalt/Mindestmostgewichte (Angabe in % vol Alkohol/°Öchsle)

| | Alkohol
  % vol | °Oechsle |
| --- | --- | --- |
| Sekt b. A. | | |
| alle Rebsorten | 8,0 | 63 |

Alkohol

% vol

°Oechsle

Sekt b. A.

alle Rebsorten

8,0

63

b)   Höchsterträge

Bürgstadter Berg (Wein, Sekt b. A.)

80 Hektoliter je Hektar

6.   Abgegrenztes Gebiet

Zur geschützten Ursprungsbezeichnung gehören die zulässigerweise mit Reben bepflanzten oder vorübergehend nicht bepflanzten Flächen sowie die nicht mit Reben bepflanzten Flächen der Gemarkung Bürgstadt zwischen Hangfuß und Waldrand des Bürgstadter Bergs auf der linken Mainseite gelegen.

Das Gebiet einschließlich Wegen hat eine Fläche von 113,808 ha.

7.   Wichtigste Keltertrauben

| | Blauer Zweigelt |
| --- | --- |

Blauer Zweigelt

| | Blauer Frühburgunder |
| --- | --- |

Blauer Frühburgunder

| | Weißer Burgunder |
| --- | --- |

Weißer Burgunder

| | Grüner Silvaner |
| --- | --- |

Grüner Silvaner

| | Blauer Spätburgunder |
| --- | --- |

Blauer Spätburgunder

| | Müller-Thurgau |
| --- | --- |

Müller-Thurgau

| | Weißer Riesling |
| --- | --- |

Weißer Riesling

| | Chardonnay |
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Chardonnay

8.   Beschreibung des Zusammenhangs bzw. der Zusammenhänge

Bürgstadter Berg (Wein, Sekt b. A.)

Der Bürgstadter Berg prägt Wein und Sekt b. A.

Der Bürgstadter Berg ist die südwestlichste Weinanbaufläche des Anbaugebiets Franken. Ein im Wesentlichen nach Süden orientierter Hang, welcher durchgängig von leichten, steinigen Buntsandsteinverwitterungsböden geprägt ist, verleiht diesen Weinen ihre Leichtigkeit und Eleganz, sorgt für die hohe Spezifität der Weine und stellt zusammen mit dem niedrigen pH-Wert eine Besonderheit in der g.U. Franken (dort zum großen Teil bindige Böden) dar. Die Talkesselsituation des Hangs und die Lage zwischen den Mittelgebirgen von Spessart und Odenwald prägen das Kleinklima mit etwas höherer Jahresdurchschnittstemperatur und mit geringfügig höheren Jahresniederschlägen (650 mm) als in der g.U. Franken. Dies zusammen lässt Weine entstehen, welche in der g.U. Franken hinsichtlich ihrer Eleganz und Strukturiertheit eine Besonderheit darstellen. All diese abiotischen Faktoren formen das Geschmacksprofil der Weine „Bürgstadter Berg“ und heben sie von der g.U. Franken ab. Die Weine vom Bürgstadter Berg sind niemals opulent und üppig. Eine feine finessenreiche Säurestruktur, etwas präziser als bei den Frankenweinen aus dem Kerngebiet, ist den meisten Weinen der g.U. „Bürgstadter Berg“ eigen aufgrund ihrer Prägung durch die geringere Bindigkeit des Bodens und den niedrigeren pH-Wert als in fränkischen Böden üblich. Die feine Fruchtaromatik, zum Beispiel ein zarter Pfirsichduft bei den Rieslingen und zarte Mandelnoten bei den Spätburgundern, ist gleichermaßen auf die besonderen geologischen und klimatischen Gegebenheiten zurückzuführen. Die chemische Zusammensetzung des Bodens und des Bodenwassers machen die Nährstoffe/Mineralstoffe für die Rebwurzeln verfügbar. Moste vom Bürgstadter Berg weisen höhere Säuregehalte und damit geringere pH-Werte auf. Dies ist dem sehr niedrigen Kalkgehalt des Bodens geschuldet. Da der pH-Wert für den „Säureeindruck“ eines Weines steht, schmecken Weine vom Bürgstadter Berg säureunterstützter, reduktiver, geradliniger und schlanker als vergleichbare Weine von kalkhaltigen Böden. Säure und pH-Werte der Weine „Bürgstadter Berg“ haben Einfluss auf die mikrobielle Stabilität sowie das Ausmaß der möglichen Bildung von aromawirksamen Estern und farbgebenden Anthocyanen bei Rotweinen. Die feine Fruchtaromatik, zum Beispiel ein zarter Pfirsichduft bei den Rieslingen und zarte Mandelnoten bei den Spätburgundern, ist gleichermaßen auf die vorgenannten besonderen geologischen und klimatischen Gegebenheiten zurückzuführen.

Die Schaumweine sind gleichermaßen von der kleinräumigen Herkunft mit ihren Besonderheiten geprägt.

9.   Weitere wesentliche Bedingungen

Bürgstadter Berg (Wein, Sekt b. A.)

Rechtsrahmen:

Einzelstaatliches Recht

Art der sonstigen Bedingung:

Zusätzliche Kennzeichnungsvorschriften

Beschreibung der Bedingung:

Für die Verwendung der geschützten Ursprungsbezeichnung und der traditionellen Begriffe auf dem Etikett muss der Wein zuvor eine amtliche Prüfung erfolgreich durchlaufen haben. Nur wenn der Wein im Rahmen dieser amtlichen Prüfung jeweils spezifisch definierte Vorgaben erfüllt, erhält er eine aus mehreren Ziffern bestehende amtliche Prüfungsnummer (A. P. Nr.). Die Herstellung von Qualitätswein und Sekt b. A. mit dem geschützten Namen „Bürgstadter Berg“ muss im Anbaugebiet Franken erfolgen. Die Burgunderflasche, Schlegelflasche und der Bocksbeutel sind die traditionellen Flaschenformen für Weine der g.U. „Bürgstadter Berg“.

Link zur Produktspezifikation

http://www.ble.de/DE/04_Programme/09_EU-Qualitaetskennzeichen/02_EUBezeichnungenWein/Antraege.html

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/10 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/10

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Sanierungsmaßnahmen

Entscheidung zur Einleitung einer Sanierungsmaßnahme in Bezug auf „Euroins România Asigurare Reasigurare S.A.“

(2016/C 384/05)

Bekanntmachung gemäß Artikel 271 der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II).

| Versicherungsunternehmen | „Euroins România Asigurare Reasigurare S.A.“, mit Sitz in Bukarest, şos. Bucureşti Nord nr. 10, Global City Business Park, clădirea 023, et. 4, Voluntari, Ilfov, J23/2823/2011, 5328123/15.03.1994, RA-010010/04.10.2003 |
| --- | --- |
| Datum, Inkrafttreten und Art der Entscheidung | Entscheidung Nr. 2691 vom 15. Oktober 2015 zur Einleitung des Sanierungsverfahrens auf der Grundlage eines Finanzsanierungsplans für „Euroins România Asigurare Reasigurare S.A.“, veröffentlicht im Monitorul Oficial Nr. 775 vom 16. Oktober 2015 |
| Zuständige Behörden | Finanzaufsichtsbehörde (A.S.F), mit Sitz in Bukarest, Splaiul Independenței nr. 15, sector 5, Rumänien |
| Aufsichtsbehörde | Finanzaufsichtsbehörde (A.S.F), mit Sitz in Bukarest, Splaiul Independenței nr. 15, sector 5, Rumänien |
| Bestellter Verwalter | — |
| Maßgebliches Recht | Rumänien
  Dringlichkeitsverordnung Nr. 93/2012 über die Einrichtung, Organisation und Funktionsweise der Finanzaufsichtsbehörde, gebilligt und geändert durch das Gesetz Nr. 113/2013 (geänderte Fassung);
  Gesetz Nr. 503/2004 über Sanierung, Insolvenz, Abwicklung und freiwillige Liquidation bei Versicherungstätigkeiten (neu veröffentlicht);
  Gesetz Nr. 32/2000 über Versicherungen und Versicherungsaufsicht (geänderte und ergänzte Fassung). |

Versicherungsunternehmen

„Euroins România Asigurare Reasigurare S.A.“, mit Sitz in Bukarest, şos. Bucureşti Nord nr. 10, Global City Business Park, clădirea 023, et. 4, Voluntari, Ilfov, J23/2823/2011, 5328123/15.03.1994, RA-010010/04.10.2003

Datum, Inkrafttreten und Art der Entscheidung

Entscheidung Nr. 2691 vom 15. Oktober 2015 zur Einleitung des Sanierungsverfahrens auf der Grundlage eines Finanzsanierungsplans für „Euroins România Asigurare Reasigurare S.A.“, veröffentlicht im Monitorul Oficial Nr. 775 vom 16. Oktober 2015

Zuständige Behörden

Finanzaufsichtsbehörde (A.S.F), mit Sitz in Bukarest, Splaiul Independenței nr. 15, sector 5, Rumänien

Aufsichtsbehörde

Finanzaufsichtsbehörde (A.S.F), mit Sitz in Bukarest, Splaiul Independenței nr. 15, sector 5, Rumänien

Bestellter Verwalter

—

Maßgebliches Recht

Rumänien

Dringlichkeitsverordnung Nr. 93/2012 über die Einrichtung, Organisation und Funktionsweise der Finanzaufsichtsbehörde, gebilligt und geändert durch das Gesetz Nr. 113/2013 (geänderte Fassung);

Gesetz Nr. 503/2004 über Sanierung, Insolvenz, Abwicklung und freiwillige Liquidation bei Versicherungstätigkeiten (neu veröffentlicht);

Gesetz Nr. 32/2000 über Versicherungen und Versicherungsaufsicht (geänderte und ergänzte Fassung).

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/11 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/11

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AUFFORDERUNG ZUR EINREICHUNG VON VORSCHLÄGEN — EACEA 40/2016

im Rahmen des Programms Erasmus+

„KA3 — Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen“

(2016/C 384/06)

1.   Ziele und Beschreibung

Vor dem Hintergrund der hohen Jugendarbeitslosigkeit und des Missverhältnisses zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage besteht das übergeordnete Ziel der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen darin, die Kluft zwischen der Welt der Bildung und der Wirtschaftswelt zu überbrücken, die Relevanz von allgemeiner und beruflicher Bildung durch eine verstärkte Anpassung an den Bedarf des Arbeitsmarktes zu verbessern und Exzellenz zu fördern.

In diesem Zusammenhang wird dazu aufgefordert, Vorschläge für Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen zur Förderung des Lernens am Arbeitsplatz einzureichen, um zur Erreichung des Ziels von Riga beizutragen, nach dem das Lernen am Arbeitsplatz in allen seinen Formen gefördert werden soll, und zwar mit Schwerpunkt auf Lehrlingsausbildungen.

Diese Partnerschaften könnten dazu beitragen, Unternehmen und Sozialpartner in die Gestaltung und Umsetzung von Berufsbildungsangeboten einzubeziehen und das Lernen am Arbeitsplatz als besonderen Schwerpunkt in der Berufsbildung zu verankern.

Darüber hinaus ist das Ziel dieser Aufforderung die Verbesserung der Qualität in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen. Erreicht werden soll dies über die Förderung von Partnerschaften zwischen Unternehmen, Berufsbildungsanbietern, anderen relevanten Interessenvertretern und zwischengeschalteten Organisationen mit dem Ziel der Entwicklung relevanterer, systematischerer und nachhaltigerer Ansätze durch den Transfer von Wissen und das Lernen aus bewährten Modellen und Praktiken.

Der Fokus liegt hierbei auf der regionalen und lokalen Dimension. So sollen konkrete und nachhaltige Ergebnisse vor Ort erzielt werden.

2.   Förderfähige Antragsteller

Los 1:

Beim Antragsteller (Projektkoordinator) muss es sich um eine der folgenden Organisationen handeln:

| — | Berufsbildungsanbieter (im Sekundarbereich II oder postsekundären Bereich), |
| --- | --- |

—

Berufsbildungsanbieter (im Sekundarbereich II oder postsekundären Bereich),

| — | kleine, mittlere oder große Unternehmen (öffentlich oder privat), |
| --- | --- |

—

kleine, mittlere oder große Unternehmen (öffentlich oder privat),

| — | Industrie-, Handels- und Handwerkskammern oder ähnliche einschlägige Branchen- und Berufsverbände, |
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—

Industrie-, Handels- und Handwerkskammern oder ähnliche einschlägige Branchen- und Berufsverbände,

| — | lokale oder regionale Behörden. |
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—

lokale oder regionale Behörden.

Die Partnerschaft muss aus mindestens drei vollwertigen Partnern aus mindestens zwei am Programm Erasmus+ teilnehmenden Ländern bestehen.

Bei diesen drei Entitäten muss es sich jeweils um:

| — | einen Berufsbildungsanbieter, |
| --- | --- |

—

einen Berufsbildungsanbieter,

| — | eine lokale oder regionale Behörde, |
| --- | --- |

—

eine lokale oder regionale Behörde,

| — | ein kleines, mittleres oder großes Unternehmen (öffentlich oder privat) oder eine Kammer oder einen Branchen- oder Berufsverband handeln. |
| --- | --- |

—

ein kleines, mittleres oder großes Unternehmen (öffentlich oder privat) oder eine Kammer oder einen Branchen- oder Berufsverband handeln.

Zusätzlich sollten dieser Partnerschaft mindestens eine Arbeitgeber- und eine Arbeitnehmerorganisation (Sozialpartner) als assoziierte Partner angehören.

Los 2:

Beim Antragsteller (Projektkoordinator) muss es sich um eine europäische Dachorganisation mit Mitgliedern oder verbundenen Einrichtungen in mindestens zwölf am Programm Erasmus+ teilnehmenden Ländern handeln, von denen mindestens sechs als Partner an dem Projekt mitwirken.

Zu den förderfähigen teilnehmenden Organisationen (Los 1 und Los 2) zählen:

| — | lokale oder regionale öffentliche Behörden, |
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lokale oder regionale öffentliche Behörden,

| — | Sozialpartner (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen), |
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—

Sozialpartner (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen),

| — | kleine, mittlere oder große Unternehmen (öffentlich oder privat), |
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—

kleine, mittlere oder große Unternehmen (öffentlich oder privat),

| — | Industrie-, Handels- und Handwerkskammern oder ähnliche einschlägige Branchen- und Berufsverbände, |
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Industrie-, Handels- und Handwerkskammern oder ähnliche einschlägige Branchen- und Berufsverbände,

| — | öffentliche Arbeitsverwaltungen, |
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—

öffentliche Arbeitsverwaltungen,

| — | Berufsschulen und Berufsbildungsanbieter, -agenturen, -zentren (einschließlich postsekundärer Berufsbildung), |
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Berufsschulen und Berufsbildungsanbieter, -agenturen, -zentren (einschließlich postsekundärer Berufsbildung),

| — | Jugendorganisationen, |
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—

Jugendorganisationen,

| — | Elternverbände, |
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—

Elternverbände,

| — | andere einschlägige Einrichtungen. |
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—

andere einschlägige Einrichtungen.

Folgende Länder sind förderfähig:

Für Los 1 und Los 2:

die am Programm Erasmus+ teilnehmenden Länder:

| — | die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, |
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die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union,

| — | die EFTA/EWR-Länder: Island, Liechtenstein und Norwegen, |
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—

die EFTA/EWR-Länder: Island, Liechtenstein und Norwegen,

| — | die EU-Kandidatenländer: Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Türkei. |
| --- | --- |

—

die EU-Kandidatenländer: Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Türkei.

Vorschläge von Antragstellern in EFTA/EWR-Ländern, Kandidatenländern oder assoziierten Ländern können unter der Voraussetzung ausgewählt werden, dass zum Zeitpunkt der Vergabe der Finanzhilfe Vereinbarungen unterzeichnet wurden, in denen die Regelungen für die Teilnahme dieser Länder an dem Programm festgelegt sind.

3.   Förderfähige Aktivitäten

In der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wird zwischen zwei verschiedenen Arten von Partnerschaften unterschieden. Anträge sind für eines der beiden folgenden Lose einzureichen:

1.   Lokale und regionale Partnerschaften (Los 1)

Gefördert werden Partnerschaften zwischen i) einem Berufsbildungsanbieter, ii) einem kleinen, mittleren oder großen Unternehmen (öffentlich oder privat) oder einer Kammer oder einem anderen Branchen- oder Berufsverband und iii) einer lokalen oder regionalen Behörde.

Mit diesen Projekten sollen Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen im lokalen oder regionalen Kontext gestärkt werden.

Dieser Partnerschaft sollten jeweils eine Arbeitgeber- und eine Arbeitnehmerorganisation (Sozialpartner) als assoziierte Partner angehören.

2.   Partnerschaften zwischen einer europäischen Dachorganisation und ihren einzelstaatlichen Mitgliedern oder verbundenen Einrichtungen (Los 2)

Gefördert wird ferner eine begrenzte Anzahl von Projekten, die von europäischen Dachorganisationen durchgeführt werden. Mit diesen Projekten sollen zielgerichtete und strategische Aktivitäten zwischen diesen Dachorganisationen auf europäischer Ebene und ihren einzelstaatlichen Mitgliedern oder verbundenen Einrichtungen gefördert werden. Ziel ist die Stärkung von Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen im lokalen oder regionalen Kontext.

Die Begünstigten führen folgende Aktivitäten durch:

In beiden Losen werden die Begünstigten neue Kooperationsstrukturen für nachhaltige Partnerschaften zwischen Berufsbildungseinrichtungen und Unternehmen entwickeln und umsetzen, die sich auf eine Beurteilung des Qualifikationsbedarfs stützen und eventuell eine sektorale Dimension berücksichtigen.

Die Aktivitäten sind mit Strategien zur grenzüberschreitenden oder interregionalen Zusammenarbeit, Strategien zur Entwicklung der lokalen oder regionalen Wirtschaft oder makroregionalen Strategien verknüpft.

Diese sollten zum Aufbau von Kapazitäten, zum Transfer von Wissen oder zum Austausch von Erfahrungen führen, oder sie sollten bereits bestehendes Engagement systematischer, zielgerichteter und nachhaltiger machen im Hinblick auf ein qualitativ und quantitativ verbessertes Angebot in den Bereichen Lehrlingsausbildungen und Lernen am Arbeitsplatz.

Darüber hinaus führen die Begünstigten zwei der folgenden drei Aktivitäten für beide Lose durch:

| — | Gestaltung und Umsetzung von Lehrplänen, Kursen und Modulen, Schulungsmaterial zum Thema Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen entsprechend dem Qualifikationsbedarf und im Einklang mit den europäischen Transparenzinstrumenten (z. B. EQR, EQAVET, ECVET) und gegebenenfalls Einsatz digitaler und innovativer Technologien; |
| --- | --- |

—

Gestaltung und Umsetzung von Lehrplänen, Kursen und Modulen, Schulungsmaterial zum Thema Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen entsprechend dem Qualifikationsbedarf und im Einklang mit den europäischen Transparenzinstrumenten (z. B. EQR, EQAVET, ECVET) und gegebenenfalls Einsatz digitaler und innovativer Technologien;

| — | Aufbau wirksamer Kooperationsstrukturen zwischen Lehrkräften in der Berufsbildung und betrieblichen Ausbildern zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen; |
| --- | --- |

—

Aufbau wirksamer Kooperationsstrukturen zwischen Lehrkräften in der Berufsbildung und betrieblichen Ausbildern zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen;

| — | Entwicklung und Stärkung des Angebots in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen in der höheren Berufsbildung im Tertiärbereich (1) durch die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Berufsbildungsanbietern im Sekundar- und Tertiärbereich und Unternehmen, einschließlich der Förderung von Forschungsbeziehungen zu Universitäten oder Fachhochschulen als Antwort auf den Fachkräftemangel und zur Stärkung der Exzellenzagenda (2). |
| --- | --- |

—

Entwicklung und Stärkung des Angebots in den Bereichen Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildungen in der höheren Berufsbildung im Tertiärbereich (1) durch die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Berufsbildungsanbietern im Sekundar- und Tertiärbereich und Unternehmen, einschließlich der Förderung von Forschungsbeziehungen zu Universitäten oder Fachhochschulen als Antwort auf den Fachkräftemangel und zur Stärkung der Exzellenzagenda (2).

4.   Vergabekriterien

Förderfähige Anträge werden anhand der folgenden Kriterien bewertet:

| 1. | Relevanz des Projekts (maximal 30 Punkte — Mindestanforderung 16 Punkte) |
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1.

Relevanz des Projekts (maximal 30 Punkte — Mindestanforderung 16 Punkte)

| 2. | Qualität der Projektkonzeption und -durchführung (maximal 25 Punkte — Mindestanforderung 13 Punkte) |
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2.

Qualität der Projektkonzeption und -durchführung (maximal 25 Punkte — Mindestanforderung 13 Punkte)

| 3. | Qualität des Projektkonsortiums und der Kooperationsvereinbarungen (maximal 25 Punkte — Mindestanforderung 13 Punkte) |
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3.

Qualität des Projektkonsortiums und der Kooperationsvereinbarungen (maximal 25 Punkte — Mindestanforderung 13 Punkte)

| 4. | Wirkung und Verbreitung (maximal 20 Punkte — Mindestanforderung 11 Punkte) |
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4.

Wirkung und Verbreitung (maximal 20 Punkte — Mindestanforderung 11 Punkte)

Dem Bewertungsausschuss werden nur Vorschläge vorgelegt, die mindestens 60 Punkte (von insgesamt 100 Punkten) erzielt haben.

5.   Mittelausstattung

Insgesamt sind für die Kofinanzierung von Projekten Mittel in Höhe von höchstens 6 Mio. EUR veranschlagt (4,5 Mio. EUR für Los 1 und 1,5 Mio. EUR für Los 2).

Die jeweiligen Finanzhilfen liegen zwischen 250 000 und 350 000 EUR. Die Agentur plant, etwa 20 Vorschläge zu finanzieren (bis zu 15 Projekte im Rahmen von Los 1 und bis zu fünf Projekte im Rahmen von Los 2).

Die Agentur behält sich vor, nicht alle verfügbaren Mittel zu vergeben.

6.   Frist für die Einreichung von Anträgen

Die Anträge sind spätestens bis zum 17. Januar 2017, 12.00 Uhr mittags (Brüsseler Zeit), einzureichen.

Die Anträge müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

| — | Sie sind ausschließlich online und unter Verwendung des dafür vorgesehenen offiziellen Antragsformulars einzureichen. |
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—

Sie sind ausschließlich online und unter Verwendung des dafür vorgesehenen offiziellen Antragsformulars einzureichen.

| — | Sie sind in einer der Amtssprachen der Europäischen Union abzufassen. |
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—

Sie sind in einer der Amtssprachen der Europäischen Union abzufassen.

Anträge, die diesen Anforderungen nicht entsprechen, werden abgelehnt.

7.   Ausführliche Informationen

Die Leitlinien und das elektronische Antragsformular können unter der folgenden Internetadresse abgerufen werden:

http://eacea.ec.europa.eu/erasmus-plus/actions/vet-business-partnerships-apprenticeshipswork-based-learning_en

Die Anträge müssen allen Bestimmungen der Leitlinien entsprechen.

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(1)  Das Berufsbildungsangebot geht über den Sekundarbereich II und erstreckt sich auch auf den postsekundären nicht tertiären Bereich, aber auch auf den tertiären Bereich, vorausgesetzt, der Lehrplan enthält eine starke Komponente in Bezug auf das Lernen am Arbeitsplatz.

(2)  Zum Thema Exzellenz in der Berufsbildung siehe die Mitteilung der Europäischen Kommission zum Thema „Neue Denkansätze für die Bildung“ (2012) http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1389778594543&uri=CELEX:52012DC0669.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/15 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/15

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Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China

(2016/C 384/07)

Der Europäischen Kommission (im Folgenden „Kommission“) liegt ein Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“) vor.

1.   Überprüfungsantrag

Der Überprüfungsantrag wurde von Taylor Wessing im Namen von American & Efird (A&E Europe) (im Folgenden „Antragsteller“) eingereicht, einem Einführer bestimmter Typen hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffenes Land“).

Die Überprüfung beschränkt sich auf die Untersuchung der Warendefinition in Bezug auf die Klarstellung, ob bestimmte Warentypen, nämlich rohe Garne zum Nähen, unter die Antidumpingmaßnahmen fallen, die für Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung im betroffenen Land gelten.

2.   Zu überprüfende Ware

Diese Überprüfung betrifft hochfeste Garne aus Polyestern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetischer Monofile von weniger als 67 dtex (im Folgenden „zu überprüfende Ware“), die derzeit unter dem KN-Code 5402 20 00 eingereiht werden.

3.   Geltende Maßnahmen

Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Verordnung (EU) Nr. 1105/2010 des Rates (2) eingeführt wurde.

Am 28. November 2015 veröffentlichte die Kommission die Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung des Antidumpingzolls gegenüber den Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China (3). Bis zum Abschluss der betreffenden Auslaufüberprüfung bleiben die Maßnahmen in Kraft.

4.   Gründe für die Überprüfung

Der Antragsteller fordert den Ausschluss von rohen Garnen zum Nähen aus der Warendefinition der geltenden Antidumpingmaßnahmen und verlangt eine entsprechende Änderung der Ausschlusskriterien: „hochfeste Garne aus Polyestern (ausgenommen Garne mit Z-Drehung, fertig zum Färben und zur Ausrüstung, auf Spulen, mit einem Gewicht (einschließlich Spule) von höchstens 2 000 g), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetischer Monofile von weniger als 67 dtex, die derzeit unter dem KN-Code ex 5402 20 00 eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China haben“.

Der Antrag nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung basiert auf vom Antragsteller vorgelegten Anscheinsbeweisen, aus denen hervorgeht, dass die grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften der auszuschließenden Waren erheblich von denen der zu überprüfenden Ware abweichen.

5.   Verfahren

Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorliegen, die die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung rechtfertigen; daher leitet sie eine auf die Warendefinition beschränkte Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein.

Etwaige aus dieser Überprüfung hervorgehende Verordnungen gelten möglicherweise rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Einführung der bestehenden Maßnahmen oder ab einem späteren Zeitpunkt wie beispielsweise dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union. Alle interessierten Parteien — insbesondere Einführer — werden gebeten, ihren Standpunkt in dieser Angelegenheit darzulegen und Angaben mit entsprechenden sachdienlichen Nachweisen vorzulegen.

5.1.   Schriftliche Beiträge

Alle interessierten Parteien werden hiermit gebeten, ihren Standpunkt unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweise darzulegen. Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen diese Informationen und sachdienlichen Nachweise innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union bei der Kommission eingehen.

Die Kommission wird dem Antragsteller in seiner Eigenschaft als Einführer einen Fragebogen übermitteln, um die für ihre Untersuchung benötigten Informationen einzuholen. Auch interessierten Parteien, die sich bei ihr gemeldet haben, übermittelt sie möglicherweise Fragebogen. Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen diese Informationen und sachdienlichen Nachweise innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union bei der Kommission eingehen.

5.2.   Möglichkeit der Anhörung durch die untersuchenden Kommissionsdienststellen

Jede interessierte Partei kann eine Anhörung durch die untersuchenden Kommissionsdienststellen beantragen. Der Antrag ist schriftlich zu stellen und zu begründen. Betrifft die Anhörung Fragen, die sich auf die Anfangsphase der Untersuchung beziehen, so muss der Antrag binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union gestellt werden. Danach ist eine Anhörung innerhalb der Fristen zu beantragen, welche die Kommission in ihrem Schriftwechsel mit den Parteien jeweils festlegt.

5.3.   Schriftliche Beiträge, Rücksendung ausgefüllter Fragebogen und Schriftwechsel

Der Kommission für die Zwecke von Handelsschutzuntersuchungen vorgelegte Angaben sollten nicht dem Urheberrecht unterliegen. Bevor interessierte Parteien der Kommission Angaben und/oder Daten vorlegen, für die Urheberrechte Dritter gelten, müssen sie vom Urheberrechtsinhaber eine spezifische Genehmigung einholen, die es der Kommission ausdrücklich gestattet, a) die Angaben und Daten für die Zwecke dieses Handelsschutzverfahrens zu verwenden und b) den interessierten Parteien dieser Untersuchung die Angaben und/oder Daten so vorzulegen, dass sie ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen können.

Alle schriftlichen Beiträge, die von interessierten Parteien auf vertraulicher Basis übermittelt werden, darunter auch die mit dieser Bekanntmachung angeforderten Informationen, die ausgefüllten Fragebogen und sonstige Schreiben, sollten den Vermerk „Limited“ (4) (zur eingeschränkten Verwendung) tragen. Anträge auf vertrauliche Behandlung müssen ordnungsgemäß begründet sein.

Interessierte Parteien, die Informationen mit dem Vermerk „Limited“ übermitteln, müssen nach Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung eine nichtvertrauliche Zusammenfassung vorlegen, die den Vermerk „For inspection by interested parties“ (zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien) trägt. Diese Zusammenfassung sollte so ausführlich sein, dass sie ein angemessenes Verständnis des wesentlichen Inhalts der vertraulichen Informationen ermöglicht. Legt eine interessierte Partei, die Informationen auf vertraulicher Basis übermittelt, hierzu keine nichtvertrauliche Zusammenfassung im vorgeschriebenen Format und in der vorgeschriebenen Qualität vor, so können diese vertraulichen Informationen unberücksichtigt bleiben.

Interessierte Parteien werden gebeten, alle Beiträge und Anträge, darunter auch gescannte Vollmachten und Bescheinigungen, per E-Mail zu übermitteln; ausgenommen sind umfangreiche Antworten; diese sind auf CD-ROM oder DVD zu speichern und persönlich abzugeben oder per Einschreiben zu übermitteln. Verwenden die interessierten Parteien E-Mail, so erklären sie sich mit den Regeln für die elektronische Übermittlung von Unterlagen im Leitfaden zum Schriftwechsel mit der Europäischen Kommission bei Handelsschutzuntersuchungen („CORRESPONDENCE WITH THE EUROPEAN COMMISSION IN TRADE DEFENCE CASES“) einverstanden, der auf der Website der Generaldirektion Handel veröffentlicht ist: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2011/june/tradoc_148003.pdf. Die interessierten Parteien müssen ihren Namen sowie ihre Anschrift, Telefonnummer und eine gültige E-Mail-Adresse angeben und sollten sicherstellen, dass die genannte E-Mail-Adresse zu einer aktiven offiziellen Mailbox des Unternehmens führt, die täglich eingesehen wird. Hat die Kommission die Kontaktdaten erhalten, so kommuniziert sie ausschließlich per E-Mail mit den interessierten Parteien, es sei denn, diese wünschen ausdrücklich, alle Unterlagen von der Kommission auf einem anderen Kommunikationsweg zu erhalten, oder die Art der Unterlage macht den Versand per Einschreiben erforderlich. Weitere Regeln und Informationen bezüglich des Schriftverkehrs mit der Kommission, einschließlich der Leitlinien für Übermittlungen per E-Mail, können dem genannten Leitfaden für interessierte Parteien entnommen werden.

Anschrift der Kommission:

| Europäische Kommission |
| --- |
| Generaldirektion Handel |
| Direktion H |
| Büro CHAR 04/039 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: TRADE-R653-HTY-PRODUCT-SCOPE@ec.europa.eu |

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion H

Büro CHAR 04/039

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: TRADE-R653-HTY-PRODUCT-SCOPE@ec.europa.eu

6.   Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Verweigert eine interessierte Partei den Zugang zu den erforderlichen Informationen oder erteilt sie diese nicht fristgerecht oder behindert sie die Untersuchung erheblich, so können nach Artikel 18 der Grundverordnung positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.

Wird festgestellt, dass eine interessierte Partei unwahre oder irreführende Informationen vorgelegt hat, so können diese Informationen unberücksichtigt bleiben; stattdessen können die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt werden.

Arbeitet eine interessierte Partei nicht oder nur eingeschränkt mit und stützen sich die Feststellungen daher nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, so kann dies zu einem Ergebnis führen, das für diese Partei ungünstiger ist, als wenn sie mitgearbeitet hätte.

Werden die Antworten nicht elektronisch übermittelt, so gilt dies nicht als mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit, sofern die interessierte Partei darlegt, dass die Übermittlung der Antwort in der gewünschten Form die interessierte Partei über Gebühr zusätzlich belasten würde oder mit unangemessenen zusätzlichen Kosten verbunden wäre. Die interessierte Partei sollte unverzüglich mit der Kommission Kontakt aufnehmen.

7.   Anhörungsbeauftragter

Interessierte Parteien können sich an den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren wenden. Er fungiert als Schnittstelle zwischen den interessierten Parteien und den untersuchenden Kommissionsdienststellen. Er befasst sich mit Anträgen auf Zugang zum Dossier, Streitigkeiten über die Vertraulichkeit von Unterlagen, Anträgen auf Fristverlängerung und Anträgen Dritter auf Anhörung. Der Anhörungsbeauftragte kann die Anhörung einer einzelnen interessierten Partei ansetzen und als Vermittler tätig werden, um zu gewährleisten, dass die interessierten Parteien ihre Verteidigungsrechte umfassend wahrnehmen können.

Eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten ist schriftlich zu beantragen und zu begründen. Betrifft die Anhörung Fragen, die sich auf die Anfangsphase der Untersuchung beziehen, so muss der Antrag binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union gestellt werden. Danach ist eine Anhörung innerhalb der Fristen zu beantragen, welche die Kommission in ihrem Schriftwechsel mit den Parteien jeweils festlegt.

Der Anhörungsbeauftragte bietet den Parteien außerdem Gelegenheit, bei einer Anhörung ihre unterschiedlichen Ansichten zu Fragen vorzutragen, die unter anderem die Warendefinition der geltenden Maßnahmen betreffen, und diesbezügliche Gegenargumente vorzubringen.

Weiterführende Informationen und Kontaktdaten können interessierte Parteien den Webseiten des Anhörungsbeauftragten im Internet-Auftritt der Generaldirektion Handel entnehmen: http://ec.europa.eu/trade/trade-policy-and-you/contacts/hearing-officer/.

8.   Zeitplan für die Untersuchung

Nach Artikel 11 Absatz 5 der Grundverordnung wird die Untersuchung binnen 15 Monaten nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union abgeschlossen.

9.   Verarbeitung personenbezogener Daten

Alle im Rahmen dieser Untersuchung erhobenen personenbezogenen Daten werden nach der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (5) verarbeitet.

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(1)  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 des Rates vom 29. November 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Republik Korea und in Taiwan (ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 1.).

(3)  Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China (2015/C 397/05) (ABl. C 397 vom 28.11.2015, S. 10.)

(4)  Eine Unterlage mit dem Vermerk „Limited“ wird nach Artikel 19 der Grundverordnung und Artikel 6 des WTO-Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (Antidumping-Übereinkommen) vertraulich behandelt. Sie ist ferner nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43) geschützt.

(5)  ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/18 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/18

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8200 — Platinum Equity Group/Emerson Network Power Business)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 384/08)

| 1. | Am 11. Oktober 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Platinum Equity Group („Platinum“, USA) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen und Vermögenswerten die alleinige Kontrolle über das Unternehmen Emerson Network Power Business („ENP“, USA). |
| --- | --- |

1.

Am 11. Oktober 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Platinum Equity Group („Platinum“, USA) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen und Vermögenswerten die alleinige Kontrolle über das Unternehmen Emerson Network Power Business („ENP“, USA).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Platinum: Zusammenschluss, Übernahme und Führung von Unternehmen, die ihren Kunden in einer großen Bandbreite von Geschäftsbereichen — wie Informationstechnologie, Telekommunikation, Logistik, Dienstleistungen im Metallbereich, Herstellung und Vertrieb — Dienstleistungen und Lösungen anbieten. |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Platinum: Zusammenschluss, Übernahme und Führung von Unternehmen, die ihren Kunden in einer großen Bandbreite von Geschäftsbereichen — wie Informationstechnologie, Telekommunikation, Logistik, Dienstleistungen im Metallbereich, Herstellung und Vertrieb — Dienstleistungen und Lösungen anbieten.

| — | ENP: weltweites Angebot von Produkten in den Bereichen Energie-, Klima- und Infrastrukturmanagement und damit verbundenen Dienstleistungen. Das Angebot im Bereich Energiemanagement umfasst Stromversorgungssysteme für kritische Anwendungen und unterbrechungsfreie Stromversorgungssysteme. Der Bereich Klimamanagement bietet ein energieeffizientes, verlässliches und kosteneffizientes Management der Umgebungsbedingungen in ausfallkritischen Anlagen. Der Bereich Infrastrukturmanagement und -lösungen beinhaltet umfassende Systeme für das Management der Infrastrukturressourcen von Rechenzentren und umfasst sowohl Software als auch IT-Anwendungen. |
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—

ENP: weltweites Angebot von Produkten in den Bereichen Energie-, Klima- und Infrastrukturmanagement und damit verbundenen Dienstleistungen. Das Angebot im Bereich Energiemanagement umfasst Stromversorgungssysteme für kritische Anwendungen und unterbrechungsfreie Stromversorgungssysteme. Der Bereich Klimamanagement bietet ein energieeffizientes, verlässliches und kosteneffizientes Management der Umgebungsbedingungen in ausfallkritischen Anlagen. Der Bereich Infrastrukturmanagement und -lösungen beinhaltet umfassende Systeme für das Management der Infrastrukturressourcen von Rechenzentren und umfasst sowohl Software als auch IT-Anwendungen.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8200 — Platinum Equity Group/Emerson Network Power Business per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8200 — Platinum Equity Group/Emerson Network Power Business per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 18.10.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 384/19 |
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18.10.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 384/19

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Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

(2016/C 384/09)

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) Einspruch gegen den Antrag zu erheben.

EINZIGES DOKUMENT

„FOLAR DE VALPAÇOS“

EU-Nr.: PT-PGI-0005-01392 — 23.10.2015

g.U. ( ) g.g.A. ( X )

1.   Name

„Folar de Valpaços“

2.   Mitgliedstaat oder Drittland

Portugal

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels

3.1.   Erzeugnisart

Klasse 2.3. Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck

3.2.   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt

Bei dem „Folar de Valpaços“ handelt es sich um ein rechteckiges Bäckereierzeugnis, dessen Teig aus Weizenbrotmehl mit Eiern, Trás-os-Montes-Öl (g.U.) oder Öl mit ähnlichen organoleptischen Eigenschaften, Pflanzenmargarine und/oder Schweineschmalz hergestellt wird und mit fettem Schweinefleisch und/oder gesalzenem und getrocknetem (nicht geräuchertem) Bauchspeck, gesalzenem und getrocknetem (nicht geräuchertem) Bauchfleisch, geräucherten Schweinewürsten (Salpicão und Linguiça), geräuchertem oder luftgetrocknetem Schinken und/oder geräucherter Schweineschulter gefüllt wird.

Der „Folar de Valpaços“ wird mit den folgenden physikalischen und organoleptischen Eigenschaften in Verkehr gebracht:

Tabelle 1

Mindest- und Höchstwerte der einzelnen physikalischen Merkmale des „Folar de Valpaços“

| | „Folar de Valpaços“ |
| --- | --- |
| Mindestwert | Höchstwert |
| Länge (cm) | 15 | 40 |
| Breite (cm) | 10 | 25 |
| Höhe (cm) | 8 | 12 |
| Gewicht (kg) | 0,5 | 2 |
| Verhältnis Masse/Füllung
  nach dem Backen | 25 % | 50 % |

„Folar de Valpaços“

Mindestwert

Höchstwert

Länge (cm)

15

40

Breite (cm)

10

25

Höhe (cm)

8

12

Gewicht (kg)

0,5

2

Verhältnis Masse/Füllung

nach dem Backen

25 %

50 %

Tabelle 2

Visuelle und organoleptische Eigenschaften des „Folar de Valpaços“

| Äußere Beschaffenheit | Rechteckiger Folar (Hefeteigbrot), der fertig gebacken eine dünne, glatte und glänzende Kruste aufweist, deren Farbe von gelb bis hellbraun reicht. |
| --- | --- |
| Innere Beschaffenheit | Im Anschnitt ist der Teig des Folar locker, porös und gelblich mit unregelmäßigen Flecken und leicht fetthaltig und rötlich an den Stellen, an denen sich Stücke der Räucherwaren (Salpicão, Linguiça oder andere, die mit roter Paprika gewürzt sind) befinden; im Teig unregelmäßig verteilt befinden sich außerdem Fleischstücke, die die Füllung ausmachen und visuell ein farbiges Mosaik bilden. |
| Sensorische Merkmale | Der Teig ist aromatisch und luftig, leicht salzig und fetthaltig mit einem Geschmack nach Eiern und Öl und einem deutlichen Aroma von Räucherwaren. Beim Verzehr zeigt sich das charakteristische Aroma des verwendeten Öls und entweder der Räucherwaren oder der verschiedenen Fleischarten, aus denen sich die Füllung zusammensetzt und die deren Geschmack, Aroma und Textur ausmachen. |

Äußere Beschaffenheit

Rechteckiger Folar (Hefeteigbrot), der fertig gebacken eine dünne, glatte und glänzende Kruste aufweist, deren Farbe von gelb bis hellbraun reicht.

Innere Beschaffenheit

Im Anschnitt ist der Teig des Folar locker, porös und gelblich mit unregelmäßigen Flecken und leicht fetthaltig und rötlich an den Stellen, an denen sich Stücke der Räucherwaren (Salpicão, Linguiça oder andere, die mit roter Paprika gewürzt sind) befinden; im Teig unregelmäßig verteilt befinden sich außerdem Fleischstücke, die die Füllung ausmachen und visuell ein farbiges Mosaik bilden.

Sensorische Merkmale

Der Teig ist aromatisch und luftig, leicht salzig und fetthaltig mit einem Geschmack nach Eiern und Öl und einem deutlichen Aroma von Räucherwaren. Beim Verzehr zeigt sich das charakteristische Aroma des verwendeten Öls und entweder der Räucherwaren oder der verschiedenen Fleischarten, aus denen sich die Füllung zusammensetzt und die deren Geschmack, Aroma und Textur ausmachen.

3.3.   Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs) und Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse)

Zur Herstellung des „Folar de Valpaços“ wird natives Olivenöl extra aus Trás-os-Montes (g.U.) (oder Öl mit ähnlichen organoleptischen Eigenschaften) verwendet, dessen besondere geschmackliche und aromatische Merkmale auf den Brotteig und letztlich auf das Endprodukt übergehen. Der sehr fruchtige Geschmack des „Folar de Valpaços“ ist somit auf die Eigenschaften des verwendeten Öls mit seinem Geschmack und Geruch nach frischem Obst und seiner süßen, grünen, bitteren und würzigen Note zurückzuführen.

3.4.   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen

Zubereitung und Verarbeitung des Brotteigs, Ansetzen der Hefe, Füllung und Vorgefrieren.

Vorgefrieren — Nach dem Ansetzen der Hefe kann der „Folar de Valpaços“ vor-/tiefgefroren werden. Dies erfolgt am Ort der Herstellung, um eine mikrobiologische Kontamination zu verhindern, denn die Beförderung vom Herstellungsort zu einem anderen Ort zum Zweck der Weiterverarbeitung würde sonst ein nicht akzeptables Kontaminationsrisiko bedeuten.

3.5.   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw. des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Der „Folar de Valpaços“ wird einzeln (als Ganzes) oder in Portionen in folgender Weise verpackt in den Verkehr gebracht:

| a) | zum unmittelbaren Verkauf am Herstellungsort: in eigens dafür vorgesehenen Kästen; |
| --- | --- |

a)

zum unmittelbaren Verkauf am Herstellungsort: in eigens dafür vorgesehenen Kästen;

| b) | für den Transport zu anderen Verbrauchsstätten:






  — | in Einschlagpapier oder geschlossenen Papiertüten; |
| --- | --- | --- |

b)

für den Transport zu anderen Verbrauchsstätten:

—

in Einschlagpapier oder geschlossenen Papiertüten;

| — | vakuumverpackt; |
| --- | --- |

—

vakuumverpackt;

| — | (tief)gefroren. Anmerkung: Der fertiggebackene „Folar de Valpaços“ kann gefroren/tiefgefroren werden, sofern er zuvor nicht vorgefroren/tiefgefroren wurde. |
| --- | --- |

—

(tief)gefroren. Anmerkung: Der fertiggebackene „Folar de Valpaços“ kann gefroren/tiefgefroren werden, sofern er zuvor nicht vorgefroren/tiefgefroren wurde.

Die genannte Vakuumverpackung bzw. Verpackung als Gefriergut erfolgt am Ort der Herstellung, um eine mikrobiologische Kontamination zu verhindern, denn die Beförderung vom Herstellungsort zu einem anderen Ort zum Zweck der Weiterverarbeitung würde sonst ein nicht akzeptables Kontaminationsrisiko bedeuten.

3.6.   Besondere Vorschriften für die Etikettierung des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Die Etikettierung des „Folar de Valpaços“ muss neben den gesetzlich vorgeschriebenen Angaben Folgendes umfassen:

| — | die Angabe „Folar de Valpaços — Indicação Geográfica Protegida“ oder „Folar de Valpaços — IGP“ (in der Mitte oben auf dem Folar) und |
| --- | --- |

—

die Angabe „Folar de Valpaços — Indicação Geográfica Protegida“ oder „Folar de Valpaços — IGP“ (in der Mitte oben auf dem Folar) und

| — | das Logo des „Folar de Valpaços“: |
| --- | --- |

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das Logo des „Folar de Valpaços“:

Image

4.   Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets

Gemeinde Valpaços (Concelho de Valpaços)

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Der Zusammenhang zwischen dem „Folar de Valpaços“ und dem geografischen Gebiet basiert auf dem Ansehen, das dieses Erzeugnisses genießt.

Der Begriff Folar, der oft in Zusammenhang mit Geschenken und/oder Gaben verwendet wird, bedeutet „das Beste“. Traditionell wurde der Folar in der Osterzeit gebacken. Am Ostersonntag sammelte die Kirche den Folar von den Familien bei dem sogenannten Osterbesuch (compasso Pascal oder visita Pascal) ein; er wurde aus den besten lokalen Zutaten hergestellt: aus Mehl, Eiern, Öl der Sorten Madural, Verdial und Cobrançosa, gepökeltem Schweinefleisch und traditionellen Räucherwaren aus Valpaços, die mariniert (in Vinha-de-alhos) und unter Verwendung von ebenfalls lokalen Hölzern (Eiche, Kiefer, Weinrebe) geräuchert wurden.

Noch heute darf der Folar nicht nur bei keinem Osterfest fehlen, sondern wird in Valpaços auch das ganze Jahr über auf Familienfesten und offiziellen Festen serviert.

Der „Folar de Valpaços“ unterscheidet sich von anderen, ähnlichen Backerzeugnissen durch die Art der Brotteigherstellung, die in Valpaços zwei Gärphasen umfasst.

Die erste Erwähnung eines Rezepts mit dem Namen „Folar de Valpaços“ stammt aus dem Jahr 1959, in dem Buch Livro de Pantagruel (von Bertha Rosa Limpo, 1959). Das Rezept erschien später in verschiedenen portugiesischen Kochbüchern, insbesondere in Cozinha Tradicional Portuguesa von der Autorin Maria de Lurdes Modesto (1982).

1961 erhielt ein von der aus Valpaços stammenden Maria Eugénia Cerqueira da Mota zubereiteter „Folar de Valpaços“ den 1. Preis auf dem vom portugiesischen Sender RTP geförderten nationalen Wettbewerb für portugiesische Gerichte und Süßwaren (Barroso da Fonte, 2003).

Im seinem Werk „Transmontanices — Causas de Comer“ (2010) und seinen Chroniken „Folares e a Páscoa“ (2009) und „Cadernos de Receitas“ (2012) weist Virgílio Nogueiro Gomes auf den Ruf des „Folar de Valpaços“ und die direkte Verwendung des Namens „Folar de Valpaços“ hin.

Die verwendeten Rohstoffe, das Know-how der Erzeuger in der Region, das auf einer historischen Tradition beruht, die von Generation zu Generation weitergegeben wird, das Ansehen und die mit diesem Erzeugnis und dem Ort Valpaços verbundene Geschichte rechtfertigen somit die Beschränkung der Herstellung dieses Folars auf die Gemeinde Valpaços.

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation

(Artikel 6, Absatz 1 Unterabsatz 2 der vorliegenden Verordnung)

http://www.dgadr.mamaot.pt/images/docs/val/dop_igp_etg/Valor/CE_Folar_Valpacos.pdf

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

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