# Amtsblatt C 254/2016

| | ISSN 1977-088X |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 254 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 59. Jahrgang13. Juli 2016 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 254

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang13. Juli 2016

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 254/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8065 — Verizon Communications/Hearst Corporation/Complex Media Holdings) (
  1
  ) | 1 |
| 2016/C 254/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8034 — Verizon/Hearst/Dreamworks/Awesomeness TV) (
  1
  ) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 254/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8065 — Verizon Communications/Hearst Corporation/Complex Media Holdings) (
  1
  )

1

1

2016/C 254/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8034 — Verizon/Hearst/Dreamworks/Awesomeness TV) (
  1
  )

1

1

---

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2016/C 254/03 | Mitteilung an die Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die in der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aufgeführt sind (siehe Anhang der Verordnung (EU) 2016/1127 des Rates) | 2 |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 254/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2016/C 254/05 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 4 |
| 2016/C 254/06 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 4 |
| 2016/C 254/07 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 5 |
| 2016/C 254/08 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 5 |
| 2016/C 254/09 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 6 |
| 2016/C 254/10 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 6 |
| 2016/C 254/11 | Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien | 7 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2016/C 254/03

Mitteilung an die Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die in der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aufgeführt sind (siehe Anhang der Verordnung (EU) 2016/1127 des Rates)

2

Europäische Kommission

2016/C 254/04

Euro-Wechselkurs

3

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2016/C 254/05

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

4

2016/C 254/06

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

4

2016/C 254/07

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

5

2016/C 254/08

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

5

2016/C 254/09

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

6

2016/C 254/10

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

6

2016/C 254/11

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

7

---

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 254/12 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8127 — Volvo Car Corporation/Volverk/Volvofinans Bank) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 8 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 254/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8127 — Volvo Car Corporation/Volverk/Volvofinans Bank) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

8

---

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
| --- | --- |

DE

---

II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/1 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/1

---

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8065 — Verizon Communications/Hearst Corporation/Complex Media Holdings)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 254/01)

Am 4. Juli 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8065 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8065 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/1 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/1

---

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8034 — Verizon/Hearst/Dreamworks/Awesomeness TV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 254/02)

Am 4. Juli 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8034 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8034 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/2 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/2

---

Mitteilung an die Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die in der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aufgeführt sind

(siehe Anhang der Verordnung (EU) 2016/1127 des Rates)

(2016/C 254/03)

Den in der Liste der Verordnung (EU) 2016/1127 des Rates (1) aufgeführten Personen, Vereinigungen und Körperschaften wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat festgestellt, dass die Gründe für die Aufnahme der Personen, Vereinigungen und Körperschaften in die vorgenannte Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, gegen die restriktive Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (2) zu verhängen sind, nach wie vor gültig sind. Der Rat hat daher beschlossen, diese Personen, Vereinigungen und Körperschaften auf der Liste zu belassen.

Nach der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 sind alle Gelder und anderen finanziellen Vermögenswerte und wirtschaftlichen Ressourcen dieser Personen, Vereinigungen und Körperschaften einzufrieren, und es dürfen ihnen weder direkt noch indirekt Gelder, andere finanzielle Vermögenswerte und wirtschaftliche Ressourcen bereitgestellt werden.

Die betroffenen Personen, Vereinigungen und Körperschaften werden darauf hingewiesen, dass sie bei den im Anhang zu der Verordnung aufgeführten zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats bzw. der betreffenden Mitgliedstaaten beantragen können, dass ihnen die Verwendung der eingefrorenen Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen nach Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung genehmigt wird.

Die betroffenen Personen, Vereinigungen und Körperschaften können beantragen, dass ihnen die Begründung des Rates für ihren Verbleib auf der vorgenannten Liste übermittelt wird (sofern dies noch nicht geschehen ist). Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union (z. Hd.: CP 931 designations) |
| --- |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union (z. Hd.: CP 931 designations)

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen, Vereinigungen und Körperschaften können unter vorstehender Anschrift jederzeit beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die vorgenannte Liste aufzunehmen und auf dieser Liste zu belassen, überprüft wird. Die Anträge werden nach Eingang geprüft. In diesem Zusammenhang werden die betroffenen Personen, Vereinigungen und Körperschaften auf die regelmäßige Überprüfung der Liste durch den Rat gemäß Artikel 1 Absatz 6 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP (3) hingewiesen. Damit die Anträge bei der nächsten Überprüfung berücksichtigt werden können, müssen sie bis zum 2. September 2016 eingereicht werden.

Die betroffenen Personen, Vereinigungen und Körperschaften werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie die Verordnung des Rates unter den in Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

---

(1)  ABl. L 188 vom 13.7.2016, S. 1.

(2)  ABl. L 344 vom 28.12.2001, S. 70.

(3)  ABl. L 344 vom 28.12.2001, S. 93.

---

Europäische Kommission

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/3 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/3

---

Euro-Wechselkurs (1)

12. Juli 2016

(2016/C 254/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,1092 |
| JPY | Japanischer Yen | 115,29 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4378 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,84275 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,4470 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0904 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,3499 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,034 |
| HUF | Ungarischer Forint | 313,94 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,4171 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4942 |
| TRY | Türkische Lira | 3,2028 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4532 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4452 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,6051 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,5184 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,4939 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 271,30 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 15,8657 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,4148 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4928 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 555,48 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,3964 |
| PHP | Philippinischer Peso | 52,534 |
| RUB | Russischer Rubel | 70,8144 |
| THB | Thailändischer Baht | 39,011 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,6414 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 20,2867 |
| INR | Indische Rupie | 74,4220 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1092

JPY

Japanischer Yen

115,29

DKK

Dänische Krone

7,4378

GBP

Pfund Sterling

0,84275

SEK

Schwedische Krone

9,4470

CHF

Schweizer Franken

1,0904

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,3499

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,034

HUF

Ungarischer Forint

313,94

PLN

Polnischer Zloty

4,4171

RON

Rumänischer Leu

4,4942

TRY

Türkische Lira

3,2028

AUD

Australischer Dollar

1,4532

CAD

Kanadischer Dollar

1,4452

HKD

Hongkong-Dollar

8,6051

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5184

SGD

Singapur-Dollar

1,4939

KRW

Südkoreanischer Won

1 271,30

ZAR

Südafrikanischer Rand

15,8657

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,4148

HRK

Kroatische Kuna

7,4928

IDR

Indonesische Rupiah

14 555,48

MYR

Malaysischer Ringgit

4,3964

PHP

Philippinischer Peso

52,534

RUB

Russischer Rubel

70,8144

THB

Thailändischer Baht

39,011

BRL

Brasilianischer Real

3,6414

MXN

Mexikanischer Peso

20,2867

INR

Indische Rupie

74,4220

---

(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

---

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/4 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/4

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/05)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 9.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 9.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Lettland |
| Bestand oder Bestandsgruppe | RED/51214D |
| Art | Rotbarsch (Sebastes spp.) |
| Gebiet | Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets V; internationale Gewässer der Gebiete XII und XIV |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 12/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

9.6.2016

Dauer

9.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Lettland

Bestand oder Bestandsgruppe

RED/51214D

Art

Rotbarsch (Sebastes spp.)

Gebiet

Unionsgewässer und internationale Gewässer des Gebiets V; internationale Gewässer der Gebiete XII und XIV

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

12/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/4 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/4

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/06)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 9.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 9.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | SOL/7HJK. |
| Art | Seezunge (Solea solea) |
| Gebiet | VIIh, VIIj und VIIk |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 11/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

9.6.2016

Dauer

9.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Belgien

Bestand oder Bestandsgruppe

SOL/7HJK.

Art

Seezunge (Solea solea)

Gebiet

VIIh, VIIj und VIIk

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

11/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/5 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/5

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/07)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 9.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 9.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | PLE/7HJK. |
| Art | Scholle (Pleuronectes platessa) |
| Gebiet | VIIh, VIIj und VIIk |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 10/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

9.6.2016

Dauer

9.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Belgien

Bestand oder Bestandsgruppe

PLE/7HJK.

Art

Scholle (Pleuronectes platessa)

Gebiet

VIIh, VIIj und VIIk

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

10/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/5 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/5

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/08)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 9.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 9.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | WHG/07A. |
| Art | Wittling (Merlangius merlangus) |
| Gebiet | VIIa |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 09/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

9.6.2016

Dauer

9.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Belgien

Bestand oder Bestandsgruppe

WHG/07A.

Art

Wittling (Merlangius merlangus)

Gebiet

VIIa

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

09/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/6 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/6

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/09)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 9.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 9.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | COD/07A. |
| Art | Kabeljau (Gadus morhua) |
| Gebiet | VIIa |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 08/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

9.6.2016

Dauer

9.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Belgien

Bestand oder Bestandsgruppe

COD/07A.

Art

Kabeljau (Gadus morhua)

Gebiet

VIIa

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

08/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/6 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/6

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/10)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 2.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 2.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | POK/56-14 |
| Art | Seelachs (Pollachius virens) |
| Gebiet | VI, Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete Vb, XII und XIV |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 07/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

2.6.2016

Dauer

2.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Spanien

Bestand oder Bestandsgruppe

POK/56-14

Art

Seelachs (Pollachius virens)

Gebiet

VI, Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete Vb, XII und XIV

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

07/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/7 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/7

---

Angaben der Mitgliedstaaten zur Schließung von Fischereien

(2016/C 254/11)

Gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) wurde beschlossen, die Fischerei wie nachstehend beschrieben zu schließen:

| Datum und Uhrzeit der Schließung | 2.6.2016 |
| --- | --- |
| Dauer | 2.6.2016 bis 31.12.2016 |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Bestand oder Bestandsgruppe | USK/567EI |
| Art | Lumb (Brosme brosme) |
| Gebiet | Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII |
| Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs | — |
| Laufende Nummer | 06/TQ72 |

Datum und Uhrzeit der Schließung

2.6.2016

Dauer

2.6.2016 bis 31.12.2016

Mitgliedstaat

Spanien

Bestand oder Bestandsgruppe

USK/567EI

Art

Lumb (Brosme brosme)

Gebiet

Unionsgewässer und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII

Typ des betreffenden Fischereifahrzeugs

—

Laufende Nummer

06/TQ72

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

---

V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 13.7.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 254/8 |
| --- | --- | --- | --- |

13.7.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 254/8

---

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8127 — Volvo Car Corporation/Volverk/Volvofinans Bank)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 254/12)

| 1. | Am 29. Juni 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Volvo Car Corporation („VCC“, Schweden) und AB Volverkinvest („Volverk“, Schweden) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Volvofinans Bank AB („Volvofinans“, Schweden). |
| --- | --- |

1.

Am 29. Juni 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Volvo Car Corporation („VCC“, Schweden) und AB Volverkinvest („Volverk“, Schweden) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Volvofinans Bank AB („Volvofinans“, Schweden).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   VCC: Gestaltung, Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Personenkraftwagen und Teilen sowie Großhandel damit;
  —   Volverk: Händlerverband, der das schwedische Volvo-Vertriebsnetz vertritt und derzeit die alleinige Kontrolle über Volvofinans ausübt;
  —   Volvofinans: Kfz-Finanzdienstleistungen, Flottenmanagement, Kreditkartendienstleistungen und Händlerfinanzierung. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   VCC: Gestaltung, Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Personenkraftwagen und Teilen sowie Großhandel damit;

—   Volverk: Händlerverband, der das schwedische Volvo-Vertriebsnetz vertritt und derzeit die alleinige Kontrolle über Volvofinans ausübt;

—   Volvofinans: Kfz-Finanzdienstleistungen, Flottenmanagement, Kreditkartendienstleistungen und Händlerfinanzierung.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8127 — Volvo Car Corporation/Volverk/Volvofinans Bank per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8127 — Volvo Car Corporation/Volverk/Volvofinans Bank per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

---