# Amtsblatt C 153/2010

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2010.153.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 153 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 53. Jahrgang11. Juni 2010 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.153.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 153

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang11. Juni 2010

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2010/C 153/01 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 1 |
| 2010/C 153/02 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 7 |
| 2010/C 153/03 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 13 |
| 2010/C 153/04 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 20 |
| 2010/C 153/05 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 26 |
| 2010/C 153/06 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 32 |
| 2010/C 153/07 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 37 |
| 2010/C 153/08 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 42 |
| 2010/C 153/09 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 47 |
| 2010/C 153/10 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 52 |
| 2010/C 153/11 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 57 |
| 2010/C 153/12 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 58 |
| 2010/C 153/13 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 63 |
| 2010/C 153/14 | Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  ) | 68 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 153/01

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

1

2010/C 153/02

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

7

2010/C 153/03

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

13

2010/C 153/04

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

20

2010/C 153/05

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

26

2010/C 153/06

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

32

2010/C 153/07

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

37

2010/C 153/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

42

2010/C 153/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

47

2010/C 153/10

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

52

2010/C 153/11

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

57

2010/C 153/12

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

58

2010/C 153/13

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

63

2010/C 153/14

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (
  1
  )

1

68

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/1 |
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11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/1

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/01

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 914/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | BASILICATA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT |
| VIA V. VERRASTRO N. 8 |
| 85100 POTENZA (PZ) |
| http://www.basilicatanet.it/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 914/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

BASILICATA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT

VIA V. VERRASTRO N. 8

85100 POTENZA (PZ)

http://www.basilicatanet.it/

Name der Beihilfemaßnahme

PATTO FORMATIVO LOCALE DELLA FILIERA CULTURALE-TURISTICA — A.P. 04/2007 — FORMAZIONE PER IMPRENDITORI E RISORSE UMANE OPERANTI NEL SETTORE DEL TURISMO CULTURALE IN BASILICATA

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Delibera di Giunta Regionale n. 604 del 3 maggio 2007

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

3.5.2007—30.6.2008

Betroffene Wirtschaftszweige

GASTGEWERBE/BEHERBERGUNG UND GASTRONOMIE, KUNST, UNTERHALTUNG UND ERHOLUNG

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,18 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

POR BASILICATA 2000-2006 — MISURA III.1.D.1 — 0,18 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Spezifische Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 1)

25,00 %

20 %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

60,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=3484&doc=&link=

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=954&doc=&link=

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 915/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | BASILICATA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, CULTURA, LAVORO, SPORT |
| VIA V. VERRASTRO N. 8 |
| 85100 POTENZA (PZ) |
| http://www.basilicatanet.it/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 915/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

BASILICATA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, CULTURA, LAVORO, SPORT

VIA V. VERRASTRO N. 8

85100 POTENZA (PZ)

http://www.basilicatanet.it/

Name der Beihilfemaßnahme

A.P. 07/2006 — PROGRAMMA P.A.R.I. — PROGRAMMA D'AZIONE PER IL REIMPIEGO DEI LAVORATORI SVANTAGGIATI

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Delibera di Giunta Regionale n. 1583 del 31 ottobre 2006; Delibera di Giunta Regionale n. 1073 del 8 agosto 2007; Delibera di Giunta Regionale n. 353 del 18 marzo 2008

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

31.10.2006—30.6.2008

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 2,10 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

POR BASILICATA 2000-2006 — MISURA III.1.B.1 — 1,56 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=3484&doc=&link=

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=954&doc=&link=

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 916/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | BASILICATA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT |
| VIA V. VERRASTRO N. 8 |
| 85100 POTENZA (PZ) |
| http://www.basilicatanet.it/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 916/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

BASILICATA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT

VIA V. VERRASTRO N. 8

85100 POTENZA (PZ)

http://www.basilicatanet.it/

Name der Beihilfemaßnahme

A.P. 05/2006 — PROGRAMMA DI AIUTI DENTRO L'IMPRESA

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Delibera di Giunta Regionale n. 1191 del 8 agosto 2006

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

8.8.2006—31.12.2006

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 3,40 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

POR BASILICATA 2000-2006 — MISURA III.1.A.2 E MISURA III.1.E.1 — 1,70 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

30,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=3484&doc=&link=

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=954&doc=&link=

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 917/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | BASILICATA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT |
| VIA V. VERRASTRO N. 8 |
| 85100 POTENZA (PZ) |
| http://www.basilicatanet.it/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 917/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

BASILICATA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT

VIA V. VERRASTRO N. 8

85100 POTENZA (PZ)

http://www.basilicatanet.it/

Name der Beihilfemaßnahme

A.P. 04/2006 — AIUTI ALLA CREAZIONE DI POSTI DI LAVORO

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Delibera di Giunta Regionale n. 1194 del 8 agosto 2006

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

8.8.2006—31.12.2006

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 2,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

POR BASILICATA 2000-2006 — MISURA III.1.A.2 — 1,00 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

30,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=3484&doc=&link=

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=954&doc=&link=

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 918/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | BASILICATA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT |
| VIA V. VERRASTRO N. 8 |
| 85100 POTENZA (PZ) |
| http://www.basilicatanet.it/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 918/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

BASILICATA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

REGIONE BASILICATA — DIPARTIMENTO FORMAZIONE, LAVORO, CULTURA, SPORT

VIA V. VERRASTRO N. 8

85100 POTENZA (PZ)

http://www.basilicatanet.it/

Name der Beihilfemaßnahme

AIUTI ALLA CREAZIONE DI POSTI DI LAVORO E AIUTI ALLA CREAZIONE DI ATTIVITA' INDIPENDENTI

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Delibera di Giunta Regionale n. 881 del 1 aprile 2005

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.4.2005—31.12.2006

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 5,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

POR BASILICATA 2000-2006 — MISURA III.1.A.2 E III.1.E.1 — 5,00 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

30,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=3484&doc=&link=

http://www.regione.basilicata.it/dipformazione/default.cfm?fuseaction=dir&dir=954&doc=&link=

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| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/7 |
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11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/7

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Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/02

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 27/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Österreich |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | 2847/2009 |
| Name der Region (NUTS) | OESTERREICH
  Mischgebiete |
| Bewilligungsbehörde | Austria Wirtschaftsservice GmbH |
| Ungargasse 37, 1030 Wien |
| http://www.awsg.at/portal/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 27/10

Mitgliedstaat

Österreich

Referenznummer des Mitgliedstaats

2847/2009

Name der Region (NUTS)

OESTERREICH

Mischgebiete

Bewilligungsbehörde

Austria Wirtschaftsservice GmbH

Ungargasse 37, 1030 Wien

http://www.awsg.at/portal/

Name der Beihilfemaßnahme

F. & E. & I.- sowie Umweltförderung im Rahmen der „Inlandsrichtlinien 2009 Garantiegesetz“

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10004257

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Änderung X506/2009

Erlassung von weiteren Programmdokumenten im Rahmen der im Mai 2009 erlassenen und zur Freistellung angemeldeten

„Richtlinien des Bundesministers für Finanzen für Garantieübernahmen der Austria Wirtschaftsservice GmbH gemäß § 1 Garantiegesetz 1977, BGBl. Nr. 296/1977, in der geltenden Fassung (Inlandsrichtlinien 2009 Garantiegesetz)“:

„F & E & I Förderung 2009 Garantiegesetz“; Garantien für Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben (F&E&I-Garantien); Programmdokument gemäß Punkt 1.3. der „Inlandsrichtlinien 2009 Garantiegesetz“

„Umweltförderung 2009 Garantiegesetz“; Garantien für Investitionen in Umwelttechnologie und Umweltschutz; Programmdokument gemäß Punkt 1.3. der „Inlandsrichtlinien 2009 Garantiegesetz“

Laufzeit

10.12.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 1 500,00 (in Mio.)

Bei Garantien

EUR 1 500,00 (in Mio.)

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Garantie

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

20,00 %

—

Investitionsbeihilfen, die Unternehmen in die Lage versetzen, über die Gemeinschaftsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen oder bei Fehlen solcher Gemeinschaftsnormen den Umweltschutz zu verbessern (Art. 18)

35,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

20,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (Artikel 22)

45,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen zur Förderung erneuerbarer Energien (Artikel 23)

45,00 %

20 %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

65,00 %

20 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

40,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://rili.awsg.at/Satellite.aspx?&143=2782&145=162&8=1&136=0&150=2&149=1526&176=137

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 154/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | ESPANA
  Mischgebiete |
| Bewilligungsbehörde | MINISTERIO DE MEDIO AMBIENTE, Y MEDIO RURAL Y MARINO |
| C/Infanta Isabel, no 1 28014 MADRID |
| http://www.marm.es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 154/10

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

ESPANA

Mischgebiete

Bewilligungsbehörde

MINISTERIO DE MEDIO AMBIENTE, Y MEDIO RURAL Y MARINO

C/Infanta Isabel, no 1 28014 MADRID

http://www.marm.es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas a las Agrupaciones de Productores de Plantas Vivas y Productos de la Floricultura: Mejora de la comercialización

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Proyecto de Real Decreto por el que se establecen las bases reguladoras para la concesión de ayudas a las Agrupaciones de Productores de Plantas Vivas y Productos de la Floricultura para mejorar la producción, comercialización y la formación del sector.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

30.6.2010—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Anbau einjähriger Pflanzen, Anbau mehrjähriger Pflanzen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 2,08 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

20,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.boe.es/boe/dias/2010/03/16/pdfs/BOE-A-2010-4398.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 190/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | VENETO
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE DEL VENETO |
| PALAZZO BALBI DORSODURO 3901 30123 VENEZIA |
| www.regione.veneto.it |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 190/10

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

VENETO

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

REGIONE DEL VENETO

PALAZZO BALBI DORSODURO 3901 30123 VENEZIA

www.regione.veneto.it

Name der Beihilfemaßnahme

Aiuti alla formazione. Interventi volti a favorire l'aggiornamento e/o formazione di figure professionali dirigenziali e manageriali e la formazione dei responsabili delle risorse umane e dei rappresentanti dei lavoratori ai fini di implementare i collegamenti fra la formazione e i temi dell'innovazione e della competitività (catalogo interregionale alta formazione — voucher)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Programma Operativo approvato dalla Giunta Regionale del Veneto con DGR n. 422 del 27/2/2007 e dalla Commissione Europea con decisione C(2007), 3329 del 13/7/2007.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

26.5.2009—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI, BERGBAU UND GEWINNUNG VON STEINEN UND ERDEN, VERARBEITENDES GEWERBE/HERSTELLUNG VON WAREN, ENERGIEVERSORGUNG, BAUGEWERBE/BAU, HANDEL; INSTANDHALTUNG UND REPARATUR VON KRAFTFAHRZEUGEN, VERKEHR UND LAGEREI, GASTGEWERBE/BEHERBERGUNG UND GASTRONOMIE, Telekommunikation, Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie, ERBRINGUNG VON FINANZ- UND VERSICHERUNGSDIENSTLEISTUNGEN, GRUNDSTÜCKS- UND WOHNUNGSWESEN, KUNST, UNTERHALTUNG UND ERHOLUNG, Erbringung von sonstigen überwiegend persönlichen Dienstleistungen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,47 (in Mio.)

Bei Garantien

EUR 0,47 (in Mio.)

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Deliberazione della Giunta Regionale del Veneto n. 1552 del 26/5/2009 — 0,47 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

80,00 %

—

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

80,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.veneto.it/Servizi+alla+Persona/Formazione+e+Lavoro/SpazioOperatori.htm

ATTIVITA' FSE — Direzione FORMAZIONE — Programmazione 2007-2013

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 191/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | VENETO
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE DEL VENETO |
| PALAZZO BALBI DORSODURO 3901 30123 VENEZIA |
| www.regione.veneto.it |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 191/10

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

VENETO

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

REGIONE DEL VENETO

PALAZZO BALBI DORSODURO 3901 30123 VENEZIA

www.regione.veneto.it

Name der Beihilfemaßnahme

Aiuti alla formazione. Progetti formativi rivolti alle piccole e medie imprese attive nella trasformazione e commercializzazione dei prodotti nel settore agricolo, forestale, pesca e acquacoltura.

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Legge 845/1978 «Legge quadro in materia di formazione professionale».

LR 10/90 «Ordinamento del sistema della formazione professionale e organizzazione delle politiche regionali del lavoro».

DGR n. 2327/08 della Regione del Veneto.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.1.2009—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,50 (in Mio.)

Bei Garantien

EUR 0,50 (in Mio.)

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

70,00 %

—

Spezifische Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 1)

35,00 %

—

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

70,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.veneto.it/Servizi+alla+Persona/Formazione+e+Lavoro/ModulisticaREG.htm

settore primario

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 192/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | VENETO
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | REGIONE DEL VENETO |
| PALAZZO BALBI DORSODURO 3901 30123 VENEZIA |
| www.regione.veneto.it |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 192/10

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

VENETO

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

REGIONE DEL VENETO

PALAZZO BALBI DORSODURO 3901 30123 VENEZIA

www.regione.veneto.it

Name der Beihilfemaßnahme

Aiuti alla formazione. Interventi volti a favorire la formazione e/o aggiornamento dei lavoratori meno qualificati. Interventi formativi per l'aggiornamento delle qualifiche e l'acquisizione di nuove competenze dei lavoratori (formazione continua a voucher FSE).

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Programma Operativo approvato dalla Giunta Regionale del Veneto con DGR n. 422 del 27/2/2007 e dalla Commissione Europea con decisione C(2007) 3379 del 13/7/2007 e C(2007) 5633 del 16/11/2007.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

5.5.2009—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

VERARBEITENDES GEWERBE/HERSTELLUNG VON WAREN, HANDEL; INSTANDHALTUNG UND REPARATUR VON KRAFTFAHRZEUGEN, VERKEHR UND LAGEREI, INFORMATION UND KOMMUNIKATION, ERBRINGUNG VON FREIBERUFLICHEN, WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 4,57 (in Mio.)

Bei Garantien

EUR 4,57 (in Mio.)

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Deliberazione della Giunta Regionale del Veneto n. 1258 del 5/5/2009 — 4,57 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

80,00 %

—

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

80,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.regione.veneto.it/Servizi+alla+Persona/Formazione+e+Lavoro/SpazioOperatori.htm

ATTIVITA' FSE — Direzione FORMAZIONE — Programmazione 2007-2013

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/13 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/13

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/03

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 347/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | SACHSEN
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Sächsische Aufbaubank — Förderbank |
| Pirnaische Strasse 9 |
| 01069 Dresden |
| www.sab.sachsen.de |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 347/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

SACHSEN

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Sächsische Aufbaubank — Förderbank

Pirnaische Strasse 9

01069 Dresden

www.sab.sachsen.de

Name der Beihilfemaßnahme

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen(Förderrichtlinie Energieeffizienz und Klimaschutz, RL EuK/2007) vom 24. Juli 2007, zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen vom 06. März 2009

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Haushaltsordnung, Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu §§ 23 und 44 SäHO (VwV-SäHO), Verwaltungsverfahrensgesetz

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Änderung XS 246/2007

Laufzeit

1.8.2008—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 9,48 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss, Zinszuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

EFRE 2007 DE 16 1PO 004 — 8,72 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

30 %

20 %

Beihilfen für die Anschaffung von neuen Fahrzeugen, die über die Gemeinschaftsnormen hinausgehen oder durch die bei Fehlen solcher Normen der Umweltschutz verbessert wird (Artikel 19)

35 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.smul.sachsen.de/foerderung/339.htm

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 651/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | 421-40306/
  X138/08 — Prolongation
  Verlängerung der Grundsätze zur Förderung der Marktstrukturverbesserung bis zum Jahr 2013
  Modification
  Aufnahme der Förderung von Investitionen für Qualitätsprodukte;
  Aufnahme der Förderung von Vermarktungskonzeptionen für Zusammenschlüsse (Erweiterung der Zuwendungsempfänger |
| Name der Region (NUTS) | DEUTSCHLAND
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | Bewilligungsbehörden sind die zuständigen Stellen der Länder
  http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/GrundsaetzeFoerderungMarktstrukturverbesserung.html |
| Name der Beihilfemaßnahme | Grundsätze für die Förderung zur Marktstrukturverbesserung |
| Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat) | Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“; Grundsätze für die Förderung zur Marktstrukturverbesserung |
| Art der Maßnahme | Regelung - |
| Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme | Änderung X 138/2008 |
| Laufzeit | 1.1.2010—1.1.2013 |
| Betroffene Wirtschaftszweige | Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln |
| Art des Beihilfeempfängers | KMU |
| Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget | EUR 1 014,00 (in Mio.) |
| Bei Garantien | — |
| Beihilfeinstrumente (Artikel 5) | Zuschuss |
| Verweis auf die Kommissionsentscheidung | — |
| Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln | — |
| Ziele | Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung | KMU-Aufschläge in % |
| KMU- Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15) | 35,00 % | — |
| KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26) | 50,00 % | — |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 651/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

421-40306/

X138/08 — Prolongation

Verlängerung der Grundsätze zur Förderung der Marktstrukturverbesserung bis zum Jahr 2013

Modification

Aufnahme der Förderung von Investitionen für Qualitätsprodukte;

Aufnahme der Förderung von Vermarktungskonzeptionen für Zusammenschlüsse (Erweiterung der Zuwendungsempfänger

Name der Region (NUTS)

DEUTSCHLAND

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

Bewilligungsbehörden sind die zuständigen Stellen der Länder

http://www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/GrundsaetzeFoerderungMarktstrukturverbesserung.html

Name der Beihilfemaßnahme

Grundsätze für die Förderung zur Marktstrukturverbesserung

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“; Grundsätze für die Förderung zur Marktstrukturverbesserung

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Änderung X 138/2008

Laufzeit

1.1.2010—1.1.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 1 014,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU- Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

35,00 %

—

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.bmelv.de/cae/servlet/contentblob/606430/publicationFile/34909/GrundsaetzeFoerderungMarktstrukturverbesserung.pdf;jsessionid=9879918985C024ED5B62F0EE496133A1

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 674/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Litauen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | Lithuania
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Ministry of Education and Science of the Republic of Lithuania |
| A. Volano st. 2/7, LT-01516 Vilnius |
| http://www.smm.lt |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 674/09

Mitgliedstaat

Litauen

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

Lithuania

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Ministry of Education and Science of the Republic of Lithuania

A. Volano st. 2/7, LT-01516 Vilnius

http://www.smm.lt

Name der Beihilfemaßnahme

State aid for the loan of highly qualified personnel

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Order of the Minister of Education and Science on the approval of Description of the financing conditions for the measure ‘State aid for the loan of highly qualified personnel’ (Official Gazette, 2009, No 92-3953)

Other legal basis: See annex.

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.8.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

LTL 63,38 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Resolution No 1449 of 19 December 2007 of the Government of the Republic of Lithuania On the Approval of the Complements to the Operational programs for the Development of Human Resources, Economic Growth and Promotion of Cohesion (Official Gazette, 2008, No 4-241) — 31,69 LTL (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Beihilfen für das Ausleihen hochqualifizierten Personals (Artikel 37)

50 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www3.lrs.lt/pls/inter3/dokpaieska.showdoc_l?p_id=350469

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 768/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | TOSCANA
  Mischgebiete |
| Bewilligungsbehörde | Regione TOSCANA — Autorità di gestione del Programma INTERREG «Marittimo» IT-FR «Maritime» 2007-2013 |
| Via Martelli, 6 50129 Firenze |
| www.maritimeit-fr.net |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 768/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

TOSCANA

Mischgebiete

Bewilligungsbehörde

Regione TOSCANA — Autorità di gestione del Programma INTERREG «Marittimo» IT-FR «Maritime» 2007-2013

Via Martelli, 6 50129 Firenze

www.maritimeit-fr.net

Name der Beihilfemaßnahme

Programma di cooperazione territoriale transfrontaliera Italia/Francia «Marittimo» 2007-2013 — Criteri per la concessione di aiuti alle imprese in esenzione ai sensi del regolamento della Commissione n. 800/2008

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

| — | Programma Operativo Italia-Francia Marittimo approvato dalla Commissione con Decisione C(2007) 5489 del 16 Novembre 2007 |
| --- | --- |

—

Programma Operativo Italia-Francia Marittimo approvato dalla Commissione con Decisione C(2007) 5489 del 16 Novembre 2007

| — | Decreto 29 luglio 2009 n. 3706 pubblicato sul Bollettino Ufficiale della Regione Toscana n. 32 del 12.08.09 |
| --- | --- |

—

Decreto 29 luglio 2009 n. 3706 pubblicato sul Bollettino Ufficiale della Regione Toscana n. 32 del 12.08.09

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

12.8.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 2,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Fondo Europeo per lo Sviluppo regionale — Programma di cooperazione territoriale transfrontaliera Italia/Francia «Marittimo» 2007-2013 — 2,00 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

15,00 %

20 %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

20,00 %

—

Investitionsbeihilfen, die Unternehmen in die Lage versetzen, über die Gemeinschaftsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen oder bei Fehlen solcher Gemeinschaftsnormen den Umweltschutz zu verbessern (Art. 18)

35,00 %

20

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

20,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (Artikel 22)

45,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen zur Förderung erneuerbarer Energien (Artikel 23)

45,00 %

20 %

Beihilfen für Umweltstudien (Artikel 24)

50,00 %

20 %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Grundlagenforschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe a)

100,00 %

—

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

50,00 %

20 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

25,00 %

20 %

Beihilfen für technische Durchführbarkeitsstudien (Artikel 32)

65,00 %

—

Beihilfen für KMU zu den Kosten gewerblicher Schutzrechte (Artikel 33)

70,00 %

—

Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen im Agrarsektor und in der Fischerei (Artikel 34)

100,00 %

—

Beihilfen für junge, innovative Unternehmen (Artikel 35)

1 250 000,00 EUR

—

Beihilfen für Innovationsberatungsdienste und innovationsunterstützende Dienstleistungen (Artikel 36)

200 000,00 EUR

—

Beihilfen für das Ausleihen hochqualifizierten Personals (Artikel 37)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.maritimeit-fr.net/cms/index.php?option=com_shared_private_spacetask=showfilefileid=178

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 804/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | TOSCANA
  Mischgebiete |
| Bewilligungsbehörde | Regione Toscana — Autorità di gestione del Programma INTERREG «Marittimo» IT/FR «Maritime» 2007-2013 |
| Via Martelli n. 6 |
| 50129 Firenze |
| Italia |
| http://www.maritimeit-fr.net/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 804/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

TOSCANA

Mischgebiete

Bewilligungsbehörde

Regione Toscana — Autorità di gestione del Programma INTERREG «Marittimo» IT/FR «Maritime» 2007-2013

Via Martelli n. 6

50129 Firenze

Italia

http://www.maritimeit-fr.net/

Name der Beihilfemaßnahme

Programma di cooperazione territoriale transfrontaliera Italia/Francia «Marittimo» 2007-2013

Avviso per la manifestazione di interesse per la presentazione di candidature per progetti strategici

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

| — | Programma Operativo Italia-Francia Marittimo approvato dalla Commissione con Decisione C(2007) 5489 del 16 Novembre 2007 |
| --- | --- |

—

Programma Operativo Italia-Francia Marittimo approvato dalla Commissione con Decisione C(2007) 5489 del 16 Novembre 2007

| — | Decreto 18 agosto 2009 n. 4006 pubblicato sul Bollettino Ufficiale della Regione Toscana n. 36 del 09.09.09 |
| --- | --- |

—

Decreto 18 agosto 2009 n. 4006 pubblicato sul Bollettino Ufficiale della Regione Toscana n. 36 del 09.09.09

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

9.9.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 3,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Fondo europeo per lo Sviluppo regionale — Programma di cooperazione territoriale transfrontaliera Italia/Francia «Marittimo» 2007-2013 — 2,25 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

15,00 %

20 %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

20,00 %

—

Investitionsbeihilfen, die Unternehmen in die Lage versetzen, über die Gemeinschaftsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen oder bei Fehlen solcher Gemeinschaftsnormen den Umweltschutz zu verbessern (Art. 18)

35,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

20,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (Artikel 22)

45,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen zur Förderung erneuerbarer Energien (Artikel 23)

45,00 %

20 %

Beihilfen für Umweltstudien (Artikel 24)

50,00 %

20 %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Grundlagenforschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe a)

100,00 %

—

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

50,00 %

20 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

25,00 %

20 %

Beihilfen für technische Durchführbarkeitsstudien (Artikel 32)

65,00 %

—

Beihilfen für KMU zu den Kosten gewerblicher Schutzrechte (Artikel 33)

70,00 %

—

Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen im Agrarsektor und in der Fischerei (Artikel 34)

100,00 %

—

Beihilfen für junge, innovative Unternehmen (Artikel 35)

1 250 000,00 EUR

—

Beihilfen für Innovationsberatungsdienste und innovationsunterstützende Dienstleistungen (Artikel 36)

200 000,00 EUR

—

Beihilfen für das Ausleihen hochqualifizierten Personals (Artikel 37)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.maritimeit-fr.net/cms/index.php?option=com_shared_private_spacetask=showfilefileid=178

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/20 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/20

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/04

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 133/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | Poland
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości |
| ul. Pańska 81/83 |
| 00-834 Warszawa |
| www.parp.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 133/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

Poland

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości

ul. Pańska 81/83

00-834 Warszawa

www.parp.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

pomoc finansowa udzielana przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka — regionalna pomoc inwestycyjna

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Rozporządzenie Ministra Rozwoju Regionalnego z dnia 7 kwietnia 2008 r. w sprawie udzielania przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości pomocy finansowej w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka, 2007-2013 (Dz. U. Nr 68, poz. 414)

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

24.4.2008—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

PLZ 974,33 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

rozporządzenie Komisji (WE) nr 1628/2006 2006 w sprawie zastosowania art. 87 i 88 Traktatu do krajowej regionalnej pomocy inwestycyjnej — 5 845,99 PLZ (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

50 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.mrr.gov.pl/prawo/obowiazujace_prawo/Documents/62e8389d5e94430aac59b91278e7fe7ad08414.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 135/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | Poland
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości |
| ul. Pańska 81/83 |
| 00-834 Warszawa |
| www.parp.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 135/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

Poland

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości

ul. Pańska 81/83

00-834 Warszawa

www.parp.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

pomoc finansowa udzielana przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka, 2007-2013 — pomoc na szkolenia

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Rozporządzenie Ministra Rozwoju Regionalnego z dnia 7 kwietnia 2008 r. w sprawie udzielania przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości pomocy finansowej w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka, 2007-2013 (Dz. U. Nr 68, poz. 414)

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

24.4.2008—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen, Herstellung von sonstigen Waren, ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

PLZ 46,56 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

rozporządzenie Komisji nr 68/2001 z dnia 12 stycznia 2001 r. w sprawie zastosowania art. 87 i 88 Traktatu WE w odniesieniu do pomocy państwa dla małych i średnich przedsiębiorstw, zmienionego przez rozporządzenie (WE) nr 364/2004 z dnia 25 lutego 2004 r. — 279,36 PLZ (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Spezifische Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 1)

45 %

10 %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

45 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.mrr.gov.pl/prawo/obowiazujace_prawo/Documents/62e8389d5e94430aac59b91278e7fe7ad08414.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 137/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | Poland
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości |
| ul. Pańska 81/83 |
| 00-834 Warszawa |
| http://www.parp.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 137/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

Poland

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości

ul. Pańska 81/83

00-834 Warszawa

http://www.parp.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

pomoc finansowa na wspieranie tworzenia i rozwoju gospodarki elektronicznej w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka — pomoc na szkolenia

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Rozporządzenie Ministra Rozwoju Regionalnego z dnia 13 sierpnia 2008 r. w sprawie udzielania przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości pomocy finansowej na wspieranie tworzenia i rozwoju gospodarki elektronicznej w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka, 2007-2013 (Dz. U. Nr 153, poz. 956).

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

22.8.2008—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen, Herstellung von sonstigen Waren, ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

PLZ 25,56 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

rozporządzenie (WE) nr 68/2001 z dnia 12 stycznia 2001 r. w sprawie zastosowania art. 87 i 88 Traktatu WE w odniesieniu do pomocy państwa dla małych i średnich przedsiębiorstw, zmienionego przez rozporządzenie (WE) nr 364/2004 z dnia 25 lutego 2004 r. — 130,36 PLZ (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Spezifische Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 1)

55 %

—

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

55 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://dokumenty.rcl.gov.pl/D2008153095601.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 141/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | Poland
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości |
| ul. Pańska 81/83, 00-834 Warszawa |
| www.parp.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 141/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

Poland

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Polska Agencja Rozwoju Przedsiębiorczości

ul. Pańska 81/83, 00-834 Warszawa

www.parp.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

pomoc finansowa udzielana przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka 2007-2013

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Rozporządzenie Ministra Rozwoju Regionalnego z dnia 7 kwietnia 2008 r. w sprawie udzielania przez Polską Agencję Rozwoju Przedsiębiorczości pomocy finansowej w ramach Programu Operacyjnego Innowacyjna Gospodarka, 2007-2013 (Dz. U. Nr 68, poz. 414)

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

24.4.2008—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen, Herstellung von sonstigen Waren, ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

PLZ 280,13 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

rozporządzenie Komisji (WE) nr 70/2001 z dnia 12 stycznia 2001 r. w sprawie zastosowania art. 87 i 88 Traktatu WE w odniesieniu do pomocy państwa dla małych i średnich przedsiębiorstw, zmienionego przez rozporządzenie (WE) nr 364/2004 z dnia 25 lutego 2004r. — 1 680,79 PLZ (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

50 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.mrr.gov.pl/prawo/obowiazujace_prawo/Documents/62e8389d5e94430aac59b91278e7fe7ad08414.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 235/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | CASTILLA-LEON
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | JUNTA DE CASTILLA Y LEÓN |
| PLAZA DE CASTILLA Y LEÓN, 1 |
| 47008 VALLADOLID |
| ESPAÑA |
| http://www.jcyl.es/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 235/09

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

CASTILLA-LEON

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

JUNTA DE CASTILLA Y LEÓN

PLAZA DE CASTILLA Y LEÓN, 1

47008 VALLADOLID

ESPAÑA

http://www.jcyl.es/

Name der Beihilfemaßnahme

Subvenciones a la inversión conforme a las directrices sobre las ayudas de estado de finalidad regional para el período 2007-2013

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Decreto 14/2009, de 5 de febrero, por el que se regulan las subvenciones a la inversión conforme a las directrices sobre las ayudas de estado de finalidad regional para el período 2007-2013

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

ÄnderungXR 76/2007

MODIFICA LA XR 76/2007, QUE QUEDA DEROGADA POR LA PRESENTE AYUDA Y SUSTITUYE AL PROYECTO DE AYUDA N 337/2008 QUE FUE RETIRADO POR RECOMENDACIÓN DE LOS SERVICIOS DE LA COMISIÓN

Laufzeit

12.2.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 192,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zinszuschuss, Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

20,00 %

20 %

Beihilfen für neu gegründete kleine Unternehmen (Artikel 14)

30,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.jcyl.es/web/jcyl/Gobierno/es/Plantilla100/1239801003325/_/_/_

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/26 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/26

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/05

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 299/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | CASTILLA-LEON
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | DIRECCIÓN GENERAL DE ECONOMÍA SOCIAL |
| PÍO DEL RÍO HORTEGA, 8 1o |
| 47014 VALLADOLID |
| http://www.jcyl.es/scsiau/Satellite/up/es/EconomiaEmpleo/Page/PlantillaN2DGLemaBuscadores/1132903721187/_/_/_?asm=jcyl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 299/09

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

CASTILLA-LEON

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

DIRECCIÓN GENERAL DE ECONOMÍA SOCIAL

PÍO DEL RÍO HORTEGA, 8 1o

47014 VALLADOLID

http://www.jcyl.es/scsiau/Satellite/up/es/EconomiaEmpleo/Page/PlantillaN2DGLemaBuscadores/1132903721187/_/_/_?asm=jcyl

Name der Beihilfemaßnahme

Subvenciones dirigidas a la contratación de trabajadores con discapacidad en las empresas ordinarias

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

ORDEN EYE/411/2009

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Verlängerung XE 4/2008

BASES REGULADORAS DE LAS AYUDAS DERIVADA DE LA ENTRADA EN VIGOR DE LA LEY 5/2008, DE SUBVENCIONES DE LA COMUNIDAD DE CASTILLA Y LEÓN

Laufzeit

3.3.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,22 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer (Artikel 41)

75,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.jcyl.es/web/jcyl/Gobierno/es/Plantilla100/1239801003325/_/_/_

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 381/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | —
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c, Nicht-Fördergebiete, Mischgebiete |
| Bewilligungsbehörde | Ministerio de Industria, Turismo y Comercio o Consejero competente en cada Comunidad Autónoma |
| Po de las Castelllana, 160 |
| 28071 Madrid |
| http://www.mityc.es/ |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 381/09

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

—

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c, Nicht-Fördergebiete, Mischgebiete

Bewilligungsbehörde

Ministerio de Industria, Turismo y Comercio o Consejero competente en cada Comunidad Autónoma

Po de las Castelllana, 160

28071 Madrid

http://www.mityc.es/

Name der Beihilfemaßnahme

Programa InnoEmpresa

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

REAL DECRETO 1579/2006, de 22 de diciembre, por el que se establece el régimen de ayudas y el sistema de gestión del Programa de apoyo a la innovación de las pequeñas y medianas empresas 2007-2013.

Orden ITC/436/2009, de 25 de febrero, por la que se aprueba el plan anual integrado de ayudas del Ministerio de Industria, Turismo y Comercio para el año 2009 y se establecen medidas dirigidas a mejorar su tramitación.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Änderung XS 79/2007

Adaptación al Reglamento 800/2008

Laufzeit

27.2.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 80,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Programas Operativos FEDER 2007-2013:

| — | Andalucía |
| --- | --- |

—

Andalucía

| — | Castilla La Mancha |
| --- | --- |

—

Castilla La Mancha

| — | Extremadura |
| --- | --- |

—

Extremadura

| — | Galicia |
| --- | --- |

—

Galicia

| — | Asturias |
| --- | --- |

—

Asturias

| — | Murcia |
| --- | --- |

—

Murcia

| — | Ceuta |
| --- | --- |

—

Ceuta

| — | Melilla |
| --- | --- |

—

Melilla

| — | Canarias |
| --- | --- |

—

Canarias

| — | Castilla y León |
| --- | --- |

—

Castilla y León

| — | C. Valenciana |
| --- | --- |

—

C. Valenciana

| — | 14,07 EUR (in Mio.) |
| --- | --- |

—

14,07 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

60,00 %

20 %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

20,00 %

—

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Beihilfen für KMU zu den Kosten gewerblicher Schutzrechte (Artikel 33)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ipyme.org/es-ES/SubvencionesAyudas/InnoEmpresa/Paginas/InnoEmpresaNuevo.aspx

http://www.ipyme.org/es-ES/SubvencionesAyudas/InnoEmpresa/MarcoLegal/Paginas/MarcoLegalInnoEmpresa.aspx

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 405/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | CASTILLA-LEON
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | AGENCIA DE INVERSIONES Y SERVICIOS |
| DUQUE DE LA VICTORIA, 23 |
| 47001 VALLADOLID |
| ESPAÑA |
| http://www.jcyl.es/scsiau/Satellite/up/es/ADE/Page/PlantillaN2DGTextoEnlaces/1132645327928/_/_/_?asm=jcyl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 405/09

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

CASTILLA-LEON

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

AGENCIA DE INVERSIONES Y SERVICIOS

DUQUE DE LA VICTORIA, 23

47001 VALLADOLID

ESPAÑA

http://www.jcyl.es/scsiau/Satellite/up/es/ADE/Page/PlantillaN2DGTextoEnlaces/1132645327928/_/_/_?asm=jcyl

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas para facilitar a las pymes la implantación de servicios avanzados de gestión y de comunicaciones (Incorporación de pymes a la sociedad de la información)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 18 de febrero de 2009, del Presidente de la Agencia de Inversiones y Servicios.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Verlängerung XS 164/2007

Sustituye a la XS 164/2007

Laufzeit

28.2.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 1,50 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

DECISIÓN DE LA COMISIÓN

de 28-XI-2007

por la que se adopta el programa operativo de intervención comunitaria

del Fondo Europeo de Desarrollo Regional en el marco del objetivo de competitividad

regional y empleo para la Comunidad Autónoma de Castilla y León en España

CCI 2007ES162PO009 — 1,05 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

35,00 %

—

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.jcyl.es/web/jcyl/Gobierno/es/Plantilla100/1239801003325/_/_/_

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 416/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | CASTILLA-LEON
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | JORGE MORRO VILLACIÁN |
| RIGOBERTO CORTEJOSO, 14 |
| 47014 VALLADOLID |
| http://www.jcyl.es/scsiau/Satellite/up/es/AgriculturaGanaderia/Page/PlantillaN2DGLemaBuscadores/1132645328643/_/_/_?asm=jcyl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 416/09

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

CASTILLA-LEON

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

JORGE MORRO VILLACIÁN

RIGOBERTO CORTEJOSO, 14

47014 VALLADOLID

http://www.jcyl.es/scsiau/Satellite/up/es/AgriculturaGanaderia/Page/PlantillaN2DGLemaBuscadores/1132645328643/_/_/_?asm=jcyl

Name der Beihilfemaßnahme

AYUDAS A LAS PYME PARA SERVICIOS DE CONSULTORÍA EN MATERIA DE ESTUDIOS Y PLANES Y PARA FOMENTO DE LA CALIDAD, EXCELENCIA Y APLICACIÓN DE NORMAS

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

ORDEN AYG/691/2009 LINEAS S51 Y S52

ORDEN AYG/752/2009 LINEAS S51 Y S52

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

15.4.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 1,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.jcyl.es/web/jcyl/Gobierno/es/Plantilla100/1239801003325/_/_/_

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 815/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 815/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (1)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/94/13660/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,13 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%2094.pdf

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/32 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/32

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/06

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 12/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Tschechische Republik |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | CZ.1.02/2 |
| Name der Region (NUTS) | Czech Republic
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Nicht-Fördergebiete |
| Bewilligungsbehörde | Ministerstvo životního prostředí ČR |
| Vršovická 65, Praha 10, 110 00 |
| www.env.cz |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 12/09

Mitgliedstaat

Tschechische Republik

Referenznummer des Mitgliedstaats

CZ.1.02/2

Name der Region (NUTS)

Czech Republic

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Nicht-Fördergebiete

Bewilligungsbehörde

Ministerstvo životního prostředí ČR

Vršovická 65, Praha 10, 110 00

www.env.cz

Name der Beihilfemaßnahme

OP ŽP, prioritní osa 2 — Zlepšování kvality ovzduší a snižování emisí,

oblast podpory 2.2- Omezování emisí

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

86/2002 Sb., zákon o ochraně ovzduší a o změně některých dalších zákonů

352/2002 Sb., nařízení vlády ze dne 3. července 2002,

355/2002 Sb., Vyhláška Ministerstva životního prostředí, kterou se stanoví emisní limity a další podmínky provozování ostatních stacionárních zdrojů

356/2002 Sb., Vyhláška Ministerstva životního prostředí, kterou se stanoví seznam znečišťujících látek

76/2002 Sb., zákon o integrované prevenci

417/2003 Sb. nařízení vlády

615/2006 Sb., Nařízení vlády

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.1.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

CZK 1 221,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Operační program Životní prostředí, zdroj financování:

Fond Soudržnosti

Max. 85 % z celkových způsobilých veřejných výdajů, 15 % národní kofinancování — 1 062,00 CZK (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

20,00 %

—

Investitionsbeihilfen, die Unternehmen in die Lage versetzen, über die Gemeinschaftsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen oder bei Fehlen solcher Gemeinschaftsnormen den Umweltschutz zu verbessern (Art. 18)

(Verweis auf die entsprechende Norm: viz predpisy uveden¿ako)

35,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

60,00 %

20 %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (Artikel 22)

45,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.opzp.cz

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 277/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Malta |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | SAMB/116/2008 |
| Name der Region (NUTS) | Malta
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Malta Enterprise |
| Enterprise Centre |
| Industrial Estate |
| San Gwann |
| SGN 3000 |
| Malta |
| www.maltaenterprise.com |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 277/09

Mitgliedstaat

Malta

Referenznummer des Mitgliedstaats

SAMB/116/2008

Name der Region (NUTS)

Malta

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Malta Enterprise

Enterprise Centre

Industrial Estate

San Gwann

SGN 3000

Malta

www.maltaenterprise.com

Name der Beihilfemaßnahme

EUR EKA R&D Grant

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Malta Enterprise Act (CAP 463 of the Laws of Malta)

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.1.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,50 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

65,00 %

15 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

40,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://docs.justice.gov.mt/lom/Legislation/English/Leg/VOL_14/Chapt463.PDF

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 319/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | HAMBURG
  Nicht-Fördergebiete |
| Bewilligungsbehörde | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt |
| Stadthausbrücke 8 |
| 20355 Hamburg |
| http://www.hamburg.de/umwelt |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 319/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

HAMBURG

Nicht-Fördergebiete

Bewilligungsbehörde

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Stadthausbrücke 8

20355 Hamburg

http://www.hamburg.de/umwelt

Name der Beihilfemaßnahme

Installation von effizienten RLT-Anlagen für die Schwimmhalle und für die Nebenbereiche im KB Billstedt, Archenholzstr. 50a, 22117 Hamburg

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§ 44 LHO (Hamburg)

http://hh.juris.de/hh/gesamt/HO_HA.htm#HO_HA_P15

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

9.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

Großunternehmen

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,07 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

22,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.hamburg.de/ressourcenschutz

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 341/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | HAMBURG
  Nicht-Fördergebiete |
| Bewilligungsbehörde | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt |
| Stadthausbrücke 8 |
| 20355 Hamburg |
| http://www.hamburg.de/umwelt |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 341/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

HAMBURG

Nicht-Fördergebiete

Bewilligungsbehörde

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Stadthausbrücke 8

20355 Hamburg

http://www.hamburg.de/umwelt

Name der Beihilfemaßnahme

Installation von effizienten RLT-Anlagen für die Schwimmhalle und für die Nebenbereiche im RB Bramfeld, Fabriciusstr. 223, 22177 Hamburg

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§ 44 LHO (Hamburg)

http://hh.juris.de/hh/gesamt/HO_HA.htm#HO_HA_P15

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

9.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

Großunternehmen

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,06 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

19,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.hamburg.de/ressourcenschutz

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 342/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | HAMBURG
  Nicht-Fördergebiete |
| Bewilligungsbehörde | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt |
| Stadthausbrücke 8 |
| 20355 Hamburg |
| http://www.hamburg.de/umwelt |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 342/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

HAMBURG

Nicht-Fördergebiete

Bewilligungsbehörde

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Stadthausbrücke 8

20355 Hamburg

http://www.hamburg.de/umwelt

Name der Beihilfemaßnahme

Installation von effizienten RLT-Anlagen für die Schwimmhalle und für die Nebenbereiche im RB Rahlstedt

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§ 44 LHO (Hamburg)

http://hh.juris.de/hh/gesamt/HO_HA.htm#HO_HA_P15

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

9.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

Großunternehmen

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,06 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

19,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.hamburg.de/ressourcenschutz

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/37 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/37

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/07

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 464/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | COMUNIDAD VALENCIANA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | Agencia Valenciana de Fomento y Garantia Agraria |
| Amadeo de Saboya 2 |
| 46010 Valencia |
| www.gva.es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 464/09

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

COMUNIDAD VALENCIANA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

Agencia Valenciana de Fomento y Garantia Agraria

Amadeo de Saboya 2

46010 Valencia

www.gva.es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas Inversión Productos Agricolas

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Orden de 2 abril de 2009, de la Consellería de Agricultura, Pesca y Alimentación, por la que se aprueban las bases de las ayudas a las inversiones en mejora de las condiciones de transformación y comercialización de los productos agrícolas y de la alimentación, para el periodo 2009/2013

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Änderung XA7003/2008

Adaptacion al Reglamento 800/2008 de 6 de agosto de Exención por Categorias

Laufzeit

1.5.2009—31.12.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,10 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

28,00 %

—

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

12,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

https://www.docv.gva.es/portal/portal/2009/04/16/pdf/2009_3996.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 821/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 821/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (6)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/99/13665/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 0,88 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%2099.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 822/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 822/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (7)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/100/13068/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,30 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20100.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 823/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 823/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (8)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/101/13671/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,20 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20101.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 99/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | COMUNIDAD VALENCIANA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | IMPIVA |
| Plaza del Ayuntamiento 6 |
| 46002 Valencia |
| www.impiva.es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 99/10

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

COMUNIDAD VALENCIANA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

IMPIVA

Plaza del Ayuntamiento 6

46002 Valencia

www.impiva.es

Name der Beihilfemaßnahme

Programa de Creación de Empresas de Base Tecnológica y Programa de Investigación y Desarrollo Tecnológico para PYME.

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 21 de enero de 2010, del presidente del IMPIVA, por la que se convocan las ayudas dirigidas a empresas: Creación de Empresas de Base Tecnológica, Investigación y Desarrollo Tecnológico para PYME y Grandes Empresas y Expande, para los ejercicios 2010 y 2011.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

9.2.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 30,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

FEDER — 15,00 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

50,00 %

25 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

25,00 %

25 %

Beihilfen für KMU zu den Kosten gewerblicher Schutzrechte (Artikel 33)

75,00 %

—

Beihilfen für junge, innovative Unternehmen (Artikel 35)

1 250 000,00 EUR

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.impiva.es

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/42 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/42

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/08

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 148/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | ABRUZZO-MOLISE, CAMPANIA, PUGLIA, BASILICATA, CALABRIA, SICILIA, SARDEGNA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | Ministero dell’Economia e delle Finanze |
| Via Pastrengo, 22 |
| 00185 — Roma |
| www.finanze.it |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 148/09

Mitgliedstaat

Italien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

ABRUZZO-MOLISE, CAMPANIA, PUGLIA, BASILICATA, CALABRIA, SICILIA, SARDEGNA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

Ministero dell’Economia e delle Finanze

Via Pastrengo, 22

00185 — Roma

www.finanze.it

Name der Beihilfemaßnahme

Credito d'imposta per le nuove assunzioni nelle aree svantaggiate

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Articolo 2, comma 539 e ss, legge 24 dicembre 2007 n. 244 (Legge Finanziaria 2008), come modificato dall’articolo 37-bis del decreto legge 31 dicembre n. 248, converito dalla legge 28 febbraio 2008, n. 31 e relativo decreto attuativo.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.1.2008—31.12.2010

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 200,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Steuerliche Maßnahme

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

—

—

Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Einstellung benachteiligter Arbeitnehmer (Artikel 40)

50,00 %

—

Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer (Artikel 41)

60,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.finanze.it

http://def.finanze.it/DocTribFrontend/callRicAvanzataNormativa.do?is_enabled=1&reset=v

articolo 2, commi da 539 a 548, della legge 24.12.2007, n. 244

http://www.agenziaentrate.it/ilwwcm/connect/Nsi/Strumenti/Modulistica/Modelli+di+istanza_richiesta_domanda/Crediti+imposta/Credito+imposta+assunzioni+aree+svantaggiate/

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 343/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | HAMBURG
  Nicht-Fördergebiete |
| Bewilligungsbehörde | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt |
| Stadthausbrücke 8 |
| 20355 Hamburg |
| http://www.hamburg.de/umwelt |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 343/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

HAMBURG

Nicht-Fördergebiete

Bewilligungsbehörde

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Stadthausbrücke 8

20355 Hamburg

http://www.hamburg.de/umwelt

Name der Beihilfemaßnahme

Optimierung der Wärmeverteilung in dem Gebäudekomplex Binderstraße 26-32/ Schlüterstraße 51, 20146 Hamburg

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§ 44 LHO (Hamburg)

http://hh.juris.de/hh/gesamt/HO_HA.htm#HO_HA_P15

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

24.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Telekommunikation, Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie, Informationsdienstleistungen

Art des Beihilfeempfängers

Großunternehmen

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,04 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

13,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.hamburg.de/ressourcenschutz

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 344/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | HAMBURG
  Nicht-Fördergebiete |
| Bewilligungsbehörde | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt |
| Stadthausbrücke 8 |
| 20355 Hamburg |
| http://www.hamburg.de/umwelt |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 344/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

HAMBURG

Nicht-Fördergebiete

Bewilligungsbehörde

Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Stadthausbrücke 8

20355 Hamburg

http://www.hamburg.de/umwelt

Name der Beihilfemaßnahme

Installation von effizienten RLT-Anlagen für die Schwimmhalle und für die Nebenbereiche im KB Finkenwerder, Finksweg 82

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§ 44 LHO (Hamburg)

http://hh.juris.de/hh/gesamt/HO_HA.htm#HO_HA_P15

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

10.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

Großunternehmen

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,01 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in Energiesparmaßnahmen (Artikel 21)

5,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.hamburg.de/ressourcenschutz

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 365/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Griechenland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | GR |
| Name der Region (NUTS) | ELLADA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | Υπουργείο Οικονομίας & Οικονομικών |
| Νίκης 5-7, Αθήνα 10563 Ελλάδα |
| www.mnec.gr |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 365/09

Mitgliedstaat

Griechenland

Referenznummer des Mitgliedstaats

GR

Name der Region (NUTS)

ELLADA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

Υπουργείο Οικονομίας & Οικονομικών

Νίκης 5-7, Αθήνα 10563 Ελλάδα

www.mnec.gr

Name der Beihilfemaßnahme

Κίνητρα Ιδιωτικών Επενδύσεων για την Οικονομική Ανάπτυξη και την Περιφερειακή Σύγκλιση

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Νόμος 3299/2004 (Φ.Ε.Κ. 261/τ.Α'/23-12-2004)

Άρθρο 37 του Νόμου 3522/2006 (Φ.Ε.Κ. 276/τ.Α'/22-12-2006)

Άρθρο 7 του Νόμου 3631/2008 (Φ.Ε.Κ. 6/τ.Α'/29-1-2008)

Άρθρα 3 και 4 του Νόμου 3752/2009 (Φ.Ε.Κ. 40/τ.Α'/4-3-2009)

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

Änderung XR 86/2007

Προσαρμογή και συνέχεια του καθεστώτος που είχε καταχωρηθεί με αριθμ. XR 86/2007 βάσει του Καν. 1628/2006 στις προβλέψεις του Καν. 800/2008.

Laufzeit

4.3.2009—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 1 900,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Steuerliche Maßnahme, Sonstiges, Zuschuss — Επιδότηση χρηματοδοτικής μίσθωσης (leasing) για απόκτηση εξοπλισμού

Επιδότηση του κόστους της δημιουργούμενης από την επένδυση απασχόλησης

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

40,00 %

20 %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ependyseis.gr/sub/nomos3299/n3299.htm

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 702/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | LUENEBURG
  Mischgebiete |
| Bewilligungsbehörde | Investitions- und Förderbank Niedersachsen — NBank |
| Günther-Wagner-Allee 12-16, 30177 Hannover |
| www.nbank.de |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 702/09

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

LUENEBURG

Mischgebiete

Bewilligungsbehörde

Investitions- und Förderbank Niedersachsen — NBank

Günther-Wagner-Allee 12-16, 30177 Hannover

www.nbank.de

Name der Beihilfemaßnahme

Fachkraft für Qualitätssicherung in der Region Lüneburg

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§ 44 Niedersächsische Landeshaushaltsordnung i.V.m.

Art. 39 VO (EG) Nr. 800/2008 (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung)

i.V.m. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Programms „Weiterbildungsoffensive für den Mittelstand (WOM)“

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — target GmbH

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

24.4.2009—31.7.2010

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,12 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

CCI-Code OP Ziel Konvergenz: 2007DE051PO003

Genehmigt durch Entscheidung der Europäischen Kommission vom 24. Juli 2007 — 0,08 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

60,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C62448208_L20.pdf

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/47 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/47

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/09

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 816/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 816/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (17)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/152/13663/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,44 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20152.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 817/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 817/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (16)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/145/13661/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 0,81 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20145.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 818/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 818/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (3)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/96/13659/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,23 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%2096.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 819/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 819/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (4)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/97/13658/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,41 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%2097.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 820/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 820/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (5)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/98/13664/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,37 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%2098.pdf

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/52 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/52

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/10

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 824/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 824/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (9)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/102/13666/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

6.2.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 0,98 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20102.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 825/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 825/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (10)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/143/13673/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 0,76 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20143.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 826/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 826/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (11)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/153/13668/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 0,95 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20153.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 827/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 827/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (12)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/154/13667/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 1,13 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20154.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 828/09 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Polen |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | PL |
| Name der Region (NUTS) | Warszawski (SRE 2001)
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Narodowe Centrum Badań i Rozwoju |
| Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa |
| www.ncbir.gov.pl |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 828/09

Mitgliedstaat

Polen

Referenznummer des Mitgliedstaats

PL

Name der Region (NUTS)

Warszawski (SRE 2001)

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Narodowe Centrum Badań i Rozwoju

Ul. Ks. I. Skorupki 4; 00-546 Warszawa

www.ncbir.gov.pl

Name der Beihilfemaßnahme

Pomoc na badania i rozwój dla LEK-AM Sp. z o.o. (13)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Art. 15 ust. 1 ustawy z dnia 8 października 2004 roku o zasadach finansowania nauki (Dz. U. Nr 238, poz. 2390 z późn. zm.); umowa nr KB/155/13669/IT1-C/U/09

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — LEK-AM Sp. z o.o.

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

5.3.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von pharmazeutischen Spezialitäten und sonstigen pharmazeutischen Erzeugnissen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

PLZ 0,98 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

60,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

35,00 %

10 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ncbir.pl/www/images/doc/initechI/pomoc/Decyzja%20LEK-AM%20155.pdf

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/57 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/57

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/11

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 74/08 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Bulgarien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | Bulgaria
  Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Управляващ орган на Оперативна програма Развитие на конкурентоспособността на българската икономика |
| Република България, гр. София, ул. „Славянска“ No8 |
| www.opcompetitiveness.bg |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 74/08

Mitgliedstaat

Bulgarien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

Bulgaria

Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Управляващ орган на Оперативна програма Развитие на конкурентоспособността на българската икономика

Република България, гр. София, ул. „Славянска“ No8

www.opcompetitiveness.bg

Name der Beihilfemaßnahme

Открита процедура за конкурентен подбор на проекти с определен срок за кандидатстване: BG161PO003-2.1.04 „Технологична модернизация в малки и средни предприятия“

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

| — | ПМС No 121/2007 г. (обн., ДВ, бр. 45/2007 г., посл. бр. 81/2008 г.): http://www.eufunds.bg/?cat=110 |
| --- | --- |

—

ПМС No 121/2007 г. (обн., ДВ, бр. 45/2007 г., посл. бр. 81/2008 г.): http://www.eufunds.bg/?cat=110

| — | Оперативна програма „Развитие на конкурентоспособността на българската икономика“ 2007-2013, CCI Номер: 2007BG161PO003: http://www.opcompetitiveness.bg/uploadfiles/documents/opcompetitivenesseng_final_2007.pdf |
| --- | --- |

—

Оперативна програма „Развитие на конкурентоспособността на българската икономика“ 2007-2013, CCI Номер: 2007BG161PO003: http://www.opcompetitiveness.bg/uploadfiles/documents/opcompetitivenesseng_final_2007.pdf

| — | Насоки за кандидатстване по процедура за подбор на проекти BG161PO003-1.1.02 |
| --- | --- |

—

Насоки за кандидатстване по процедура за подбор на проекти BG161PO003-1.1.02

Art der Maßnahme

Regelung

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

15.10.2008—21.1.2009

Betroffene Wirtschaftszweige

VERARBEITENDES GEWERBE/HERSTELLUNG VON WAREN, INFORMATION UND KOMMUNIKATION, ERBRINGUNG VON FREIBERUFLICHEN, WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN DIENSTLEISTUNGEN

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

BGN 68,45 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

Европейски фонд за регионално развитие; Оперативна програма „Развитие на конкурентоспособността на българската икономика“ 2007-2013, одобрена от Европейската Комисия с CCI Номер: 2007BG161PO003 — 58,19 BGN (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

50 %

15 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.opcompetitiveness.bg/bg/projects/id_22.html

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/58 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/58

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/12

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 193/2010 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape) |
| Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n |
| 15703 Santiago de Compostela (A Coruña) |
| Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844 |
| http://www.igape.es/index.php?lang=es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 193/2010

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape)

Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n

15703 Santiago de Compostela (A Coruña)

Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844

http://www.igape.es/index.php?lang=es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas del Igape a los proyectos de inmersión profesional (Procedimiento IG177)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 15 de abril de 2010 (DOG no 73, de 20 de abril) por la que se da publicidad al acuerdo del Consejo de Dirección del Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape), que aprueba las bases reguladoras de las ayudas del Igape a los proyectos colectivos empresariales, cofinanciados con el Fondo Social Europeo en el marco del Programa Operativo FSE Galicia 2007-2013, y se procede a su convocatoria en régimen de concurrencia competitiva.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

21.5.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,30 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

FSE 2007-2013 — 0,48 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Spezifische Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 1)

25,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.xunta.es/Doc/Dog2010.nsf/FichaContenido/FAAA?OpenDocument

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 194/2010 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape) |
| Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n |
| 15703 Santiago de Compostela (A Coruña) |
| Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844 |
| http://www.igape.es/index.php?lang=es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 194/2010

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape)

Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n

15703 Santiago de Compostela (A Coruña)

Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844

http://www.igape.es/index.php?lang=es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas del Igape a los proyectos de consultoría externa dirigidos al análisis económico-financiero de las pequeñas y medianas empresas (Procedimiento IG175)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 15 de abril de 2010 (DOG no 76, de 23 de abril) por la que se da publicidad al acuerdo del Consejo de Dirección del Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape), que aprueba las bases reguladoras de las ayudas del Instituto Gallego de Promoción Económica a los proyectos de consultoría externa dirigidos al análisis económico-financiero de las pequeñas y medianas empresas, y se procede a su convocatoria en régimen de concurrencia no competitiva

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

26.4.2010—31.12.2010

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,50 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.xunta.es/Doc/Dog2010.nsf/FichaContenido/109CA?OpenDocument

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 195/2010 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape) |
| Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n |
| 15703 Santiago de Compostela (A Coruña) |
| Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844 |
| http://www.igape.es/index.php?lang=es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 195/2010

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape)

Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n

15703 Santiago de Compostela (A Coruña)

Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844

http://www.igape.es/index.php?lang=es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas del Igape a los proyectos de elaboración de diagnósticos sectoriales y planes estratégicos (Procedimiento IG119)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 15 de abril de 2010 (DOG no 73, de 20 de abril) por la que se da publicidad al acuerdo del Consejo de Dirección del Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape), que aprueba las bases reguladoras de las ayudas del Igape a los proyectos colectivos empresariales, cofinanciados con el Fondo Social Europeo en el marco del Programa Operativo FSE Galicia 2007-2013, y se procede a su convocatoria en régimen de concurrencia competitiva

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

21.5.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,50 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.xunta.es/Doc/Dog2010.nsf/FichaContenido/FAAA?OpenDocument

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 196/2010 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape) |
| Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n |
| 15703 Santiago de Compostela (A Coruña) |
| Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844 |
| http://www.igape.es/index.php?lang=es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 196/2010

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape)

Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n

15703 Santiago de Compostela (A Coruña)

Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844

http://www.igape.es/index.php?lang=es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas del Igape a los proyectos de formación empresarial (Procedimiento IG148)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 15 de abril de 2010 (DOG no 73, de 20 de abril) por la que se da publicidad al acuerdo del Consejo de Dirección del Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape), que aprueba las bases reguladoras de las ayudas del Igape a los proyectos colectivos empresariales, cofinanciados con el Fondo Social Europeo en el marco del Programa Operativo FSE Galicia 2007-2013, y se procede a su convocatoria en régimen de concurrencia competitiva.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

21.5.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,20 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

FSE 2007-2013 — 0,16 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

60,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.xunta.es/Doc/Dog2010.nsf/FichaContenido/FAAA?OpenDocument

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 197/2010 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape) |
| Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n |
| 15703 Santiago de Compostela (A Coruña) |
| Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844 |
| http://www.igape.es/index.php?lang=es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 197/2010

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape)

Complejo Administrativo de San Lázaro, s/n

15703 Santiago de Compostela (A Coruña)

Tlf. 902300903 / 981541147. Fax: 981558844

http://www.igape.es/index.php?lang=es

Name der Beihilfemaßnahme

Ayudas del Igape a los proyectos tutelados de intercambio de experiencia para la innovación (Procedimiento IG118)

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 15 de abril de 2010 (DOG no 73, de 20 de abril) por la que se da publicidad al acuerdo del Consejo de Dirección del Instituto Gallego de Promoción Económica (Igape), que aprueba las bases reguladoras de las ayudas del Igape a los proyectos colectivos empresariales, cofinanciados con el Fondo Social Europeo en el marco del Programa Operativo FSE Galicia 2007-2013, y se procede a su convocatoria en régimen de concurrencia competitiva.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

21.5.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,30 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

FSE 2007-2013 — 0,48 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Spezifische Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 1)

25,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.xunta.es/Doc/Dog2010.nsf/FichaContenido/FAAA?OpenDocument

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/63 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/63

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/13

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 29/08 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Belgien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | — |
| Bewilligungsbehörde | VDAB |
| Keizerslaan 11, 1000 Brussel |
| www.vdab.be |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 29/08

Mitgliedstaat

Belgien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

—

Bewilligungsbehörde

VDAB

Keizerslaan 11, 1000 Brussel

www.vdab.be

Name der Beihilfemaßnahme

Professionele integratie van personen met een arbeidshandicap

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Besluit van 18 juli 2008 van de Vlaamse Regering betreffende de professionele integratie van personen met een arbeidshandicap

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.10.2008—31.12.2013

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 59,30 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer (Artikel 41)

60,00 %

—

Beihilfen zum Ausgleich der Mehrkosten durch die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer (Artikel 42)

100,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ejustice.just.fgov.be/wet/wet.htm

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 80/08 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACIÓ |
| EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o |
| 15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA- |
| A CORUÑA- GALICIA |
| http://www.xunta.es |
| http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 80/08

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACIÓ

EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o

15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA-

A CORUÑA- GALICIA

http://www.xunta.es

http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php

Name der Beihilfemaßnahme

ACTUACIONES DE FORMACIÓN SOBRE TEMAS CRUCIALES PARA EL SECTOR DEL PRODUCTO GRÁFICO Y DEL LIBRO

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

CONVENIO DE COLABORACIÓN CON LOS CLUSTERS INDUSTRIALES GALLEGOS PARA EL DESARROLLO DE ACCIONES DIRIGIDAS A POTENCIAR LOS MISMOS DURANTE LOS AÑOS 2008 Y 2009

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — CLUSTER DEL PRODUCTO GRÁFICO Y DEL LIBRO GALLEGO

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

2.9.2008

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung von Druckerzeugnissen; Vervielfältigung von bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern, Verlagswesen, Ateliers für Textil-, Schmuck-, Grafik- u. ä. Design, Abfüllen und Verpacken, Künstlerisches und schriftstellerisches Schaffen

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,04 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

60,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://economiaeindustria.xunta.es/ga/web/descarga.php?ids=930&tip=2&dx=0&txtbus=&pag=0

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 81/08 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA. D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACI |
| EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o |
| 15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA- |
| A CORUÑA- GALICIA |
| http://www.xunta.es |
| http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 81/08

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA. D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACI

EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o

15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA-

A CORUÑA- GALICIA

http://www.xunta.es

http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php

Name der Beihilfemaßnahme

PLAN DE DINAMIZACIÓN DEL SECTOR AUDIOVISUAL ANTE LA COYUNTURA ECONÓMICA ACTUAL

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

CONVENIO DE COLABORACIÓN CON LOS CLUSTERS INDUSTRIALES GALLEGOS PARA EL DESARROLLO DE ACCIONES DIRIGIDAS A POTENCIAR LOS MISMOS DURANTE LOS AÑOS 2008 Y 2009

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — CLÚSTER DEL AUDIOVISUAL GALLEGO

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

2.9.2008

Betroffene Wirtschaftszweige

Herstellung, Verleih und Vertrieb von Filmen und Fernsehprogrammen; Kinos; Tonstudios und Verlegen von Musik

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,07 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://economiaeindustria.xunta.es/ga/web/descarga.php?ids=930&tip=2&dx=0&txtbus=&pag=0

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 82/08 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA. D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACI |
| EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o |
| 15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA- |
| A CORUÑA- GALICIA |
| http://www.xunta.es |
| http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 82/08

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA. D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACI

EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o

15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA-

A CORUÑA- GALICIA

http://www.xunta.es

http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php

Name der Beihilfemaßnahme

ACTUACIONES DE FORMACIÓN SOBRE TEMAS CRUCIALES PARA EL SECTOR DE LA ACUICULTURA

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

CONVENIO DE COLABORACIÓN CON LOS CLUSTERS INDUSTRIALES GALLEGOS PARA EL DESARROLLO DE ACCIONES DIRIGIDAS A POTENCIAR LOS MISMOS DURANTE LOS AÑOS 2008 Y 2009

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — CLUSTER DE LA ACUICULTURA DE GALICIA

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

2.9.2008

Betroffene Wirtschaftszweige

Meeresaquakultur, Süßwasseraquakultur

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,12 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

60,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://economiaeindustria.xunta.es/ga/web/descarga.php?ids=930&tip=2&dx=0&txtbus=&pag=0

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 83/08 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | GALICIA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA. D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACI |
| EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o |
| 15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA- |
| A CORUÑA- GALICIA |
| http://www.xunta.es |
| http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 83/08

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

GALICIA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

CONSELLERIA DE INNOVACIÓN E INDUSTRIA. D.G. DE PROMOCIÓN INDUSTRIAL Y DE LA SOCIEDAD DE LA INFORMACI

EDIFICIO ADTVO. SAN CAETANO S/N BLOQUE 5- 4o

15781 SANTIAGO DE COMPOSTELA-

A CORUÑA- GALICIA

http://www.xunta.es

http://www.conselleriaiei.org/ga/web/index.php

Name der Beihilfemaßnahme

ACTUACIONES DE FORMACIÓN SOBRE TEMAS CRUCIALES PARA EL SECTOR NAVAL

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

CONVENIO DE COLABORACIÓN CON LOS CLUSTERS INDUSTRIALES GALLEGOS PARA EL DESARROLLO DE ACCIONES DIRIGIDAS A POTENCIAR LOS MISMOS DURANTE LOS AÑOS 2008 Y 2009

Art der Maßnahme

Ad-hoc-Beihilfe — ASOCIACIÓN CLÚSTER DEL NAVAL GALLEGO

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Bewilligungszeitpunkt

2.9.2008

Betroffene Wirtschaftszweige

Schiff- und Bootsbau, Boots- und Yachtbau, Reparatur und Instandhaltung von Schiffen, Booten und Yachten

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfe

EUR 0,03 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Allgemeine Ausbildungsmaßnahmen (Art. 38 Abs. 2)

60,00 %

20 %

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://economiaeindustria.xunta.es/ga/web/descarga.php?ids=930&tip=2&dx=0&txtbus=&pag=0

---

| 11.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 153/68 |
| --- | --- | --- | --- |

11.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 153/68

---

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

2010/C 153/14

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 199/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Dänemark |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | Mst M-141-00214 |
| Name der Region (NUTS) | — |
| Bewilligungsbehörde | Miljøministeriet, Miljøstyrelsen |
| Strandgade 29 |
| 1401 København K |
| www.mst.dk |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 199/10

Mitgliedstaat

Dänemark

Referenznummer des Mitgliedstaats

Mst M-141-00214

Name der Region (NUTS)

—

Bewilligungsbehörde

Miljøministeriet, Miljøstyrelsen

Strandgade 29

1401 København K

www.mst.dk

Name der Beihilfemaßnahme

Miljøministeriets tilskudsordning til miljøeffektiv teknologi

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Finanslov 2010, § 23 teksanmærkning 106, samt

Bekendtgørelse om tilskud til miljøeffektiv teknologi J. nr. M 141-00214

(ligger til godkendelse hos miljøministeren)

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

16.4.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Großunternehmen

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

DKK 35,00 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Grundlagenforschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe a)

100,00 %

—

Industrielle Forschung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe b)

50,00 %

10 %

Experimentelle Entwicklung (Art. 31 Abs. 2 Buchstabe c)

25,00 %

10 %

Beihilfen für technische Durchführbarkeitsstudien (Artikel 32)

65,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.ecoinnovation.dk

http://www.ecoinnovation.dk/Emneoversigt/IsaerForVirksomheder/Finansiering_tilskud/Tilskudsordning_miljoeteknologi_mst.htm

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 200/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | COMUNIDAD VALENCIANA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | IMPIVA |
| PLAZA DEL AYUNTAMIENTO 6 |
| 46002 VALENCIA |
| www.impiva.es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 200/10

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

COMUNIDAD VALENCIANA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

IMPIVA

PLAZA DEL AYUNTAMIENTO 6

46002 VALENCIA

www.impiva.es

Name der Beihilfemaßnahme

Programa de Asistencia a la Creación y el Crecimiento de Empresas Innovadoras: Actuación 2. Inversiones

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Resolución de 11 de marzo de 2010, del presidente del IMPIVA, por la que se convocan las ayudas del programa de Asistencia a la Creación y Crecimiento de Empresas Innovadoras para los ejercicios 2010 y 2011.

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

24.3.2010—31.12.2011

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,75 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

FEDER — 0,37 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

30,00 %

—

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

15,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

https://www.docv.gva.es/portal/portal/2010/03/23/pdf/2010_3118.pdf

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 201/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | RHEINLAND-PFALZ
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau |
| Stiftsstraße 9, 55116 Mainz |
| www.mwvlw.rlp.de |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 201/10

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

RHEINLAND-PFALZ

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Stiftsstraße 9, 55116 Mainz

www.mwvlw.rlp.de

Name der Beihilfemaßnahme

Mittelstandsberatungsprogramm

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§§ 23 und 44 des Landeshaushaltsordnung vom 20.12.1971 (GVBl. 1972 S.2), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17.6.2008 (GVBl. S. 103), BS 63-1, und den Verfahrensregeln zu § 44 Abs. 1 der VV zum Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV LHO) vom 20.12.2002 (MinBl. 2003 S. 22)

Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, Nr. 5, vom 20. April 2010

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.1.2010—31.12.2010

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,50 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.isb.rlp.de/inv_service/beratungsprogramm-mittelstand/?id=165&lang=de

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 202/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | RHEINLAND-PFALZ
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a |
| Bewilligungsbehörde | Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau |
| Stiftsstraße 9, 55116 Mainz |
| www.mwvlw.rlp.de |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 202/10

Mitgliedstaat

Deutschland

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

RHEINLAND-PFALZ

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a

Bewilligungsbehörde

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Stiftsstraße 9, 55116 Mainz

www.mwvlw.rlp.de

Name der Beihilfemaßnahme

BITT-Beratungsprogramm

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

§§ 23 und 44 des Landeshaushaltsordnung vom 20.12.1971 (GVBl. 1972 S.2), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17.6.2008 (GVBl. S. 103), BS 63-1, und den Verfahrensregeln zu § 44 Abs. 1 der VV zum Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV LHO) vom 20.12.2002 (MinBl. 2003 S. 22)

Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, Nr. 5, vom 20. April 2010

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

1.1.2010—31.12.2010

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 0,17 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

—

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

http://www.isb.rlp.de/inv_service/bitt-technologieberatung/?id=161&lang=de

| Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe | X 203/10 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Referenznummer des Mitgliedstaats | — |
| Name der Region (NUTS) | COMUNIDAD VALENCIANA
  Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c |
| Bewilligungsbehörde | IMPIVA |
| Plaza del Ayuntamiento 6 |
| 46002 Valencia |
| www.impiva.es |

Referenz-Nummer der staatlichen Beihilfe

X 203/10

Mitgliedstaat

Spanien

Referenznummer des Mitgliedstaats

—

Name der Region (NUTS)

COMUNIDAD VALENCIANA

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c

Bewilligungsbehörde

IMPIVA

Plaza del Ayuntamiento 6

46002 Valencia

www.impiva.es

Name der Beihilfemaßnahme

Innoempresa

Einzelstaatliche Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat)

Orden 12/2010, de 26 de marzo, de la Conselleria de Industria, Comercio e Innovación, por la que se convocan ayudas en el marco del Programa de Apoyo a la Innovación de las Pequeñas y Medianas Empresas, Innoempresa 2010, 2011 y 2012.

RD 1579/2006 de 22 de diciembre por el que se establece el régimen de ayudas y el sistema de gestión del programa de apoyo a la innovación de las pequeñas y medianas empresas 2007-2013

Art der Maßnahme

Regelung -

Änderung einer bestehenden Beihilfemaßnahme

—

Laufzeit

2.4.2010—31.12.2012

Betroffene Wirtschaftszweige

Alle für Beihilfen in Frage kommende Wirtschaftszweige

Art des Beihilfeempfängers

KMU

Gesamtes nach der Regelung vorgesehenes Jahresbudget

EUR 1,10 (in Mio.)

Bei Garantien

—

Beihilfeinstrumente (Artikel 5)

Zuschuss

Verweis auf die Kommissionsentscheidung

—

Bei Kofinanzierung aus Gemeinschaftsmitteln

FEDER — 5,00 EUR (in Mio.)

Ziele

Beihilfehöchstintensität in % oder Beihilfehöchstbetrag in der Landeswährung

KMU-Aufschläge in %

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 13) Regelung

20,00 %

10 %

KMU-Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen (Artikel 15)

15,00 %

—

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten (Artikel 26)

50,00 %

—

Weblink zum vollständigen Wortlaut der Beihilfemaßnahme:

https://www.docv.gva.es/portal/portal/2010/04/01/pdf/2010_3654.pdf

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