# Amtsblatt L 87/2020

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 87 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 63. Jahrgang23. März 2020 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 87

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

63. Jahrgang23. März 2020

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2020/427 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter detaillierter Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse (
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  ) | 1 |
| | | LEITLINIEN |
| | * | Leitlinie (EU) 2020/428 der Europäischen Zentralbank vom 5. März 2020 zur Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/16 über den Datenaustausch für Bargelddienstleistungen (EZB/2020/12) | 4 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/427 der Kommission vom 13. Januar 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter detaillierter Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse (
  1
  )

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1

LEITLINIEN

*

Leitlinie (EU) 2020/428 der Europäischen Zentralbank vom 5. März 2020 zur Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/16 über den Datenaustausch für Bargelddienstleistungen (EZB/2020/12)

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| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Durchführungsrichtlinie 2014/98/EU der Kommission vom 15. Oktober 2014 zur Durchführung der Richtlinie 2008/90/EG des Rates hinsichtlich der spezifischen Anforderungen an die in deren Anhang I aufgeführten Gattungen und Arten von Obstpflanzen, der spezifischen Anforderungen an die Versorger und ausführlicher Bestimmungen für die amtliche Prüfung ( ABl. L 298 vom 16.10.2014 ) | 6 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/401 der Kommission vom 14. März 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 hinsichtlich der Klassifizierung von Landebahnen ( ABl. L 072 vom 15.3.2018 ) | 7 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsrichtlinie 2014/98/EU der Kommission vom 15. Oktober 2014 zur Durchführung der Richtlinie 2008/90/EG des Rates hinsichtlich der spezifischen Anforderungen an die in deren Anhang I aufgeführten Gattungen und Arten von Obstpflanzen, der spezifischen Anforderungen an die Versorger und ausführlicher Bestimmungen für die amtliche Prüfung ( ABl. L 298 vom 16.10.2014 )

( ABl. L 298 vom 16.10.2014 )

6

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/401 der Kommission vom 14. März 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 hinsichtlich der Klassifizierung von Landebahnen ( ABl. L 072 vom 15.3.2018 )

( ABl. L 072 vom 15.3.2018 )

7

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 23.3.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 87/1 |
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23.3.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2020/427 DER KOMMISSION

vom 13. Januar 2020

zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter detaillierter Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe e, Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe c sowie Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben a und d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Kapitel III der Verordnung (EU) 2018/848 enthält allgemeine Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse, während die detaillierten Produktionsvorschriften in Anhang II der genannten Verordnung festgelegt sind. |
| --- | --- |

(1)

Kapitel III der Verordnung (EU) 2018/848 enthält allgemeine Produktionsvorschriften für ökologische/biologische Erzeugnisse, während die detaillierten Produktionsvorschriften in Anhang II der genannten Verordnung festgelegt sind.

| (2) | Da die Sämlinge bei der Erzeugung von Sprossen ausschließlich die Nährstoffe im Saatgut zum Keimen nutzen und direkt als Lebensmittel verzehrt werden, sollte das für die Sprossenerzeugung verwendete Saatgut ökologisch/biologisch sein. |
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(2)

Da die Sämlinge bei der Erzeugung von Sprossen ausschließlich die Nährstoffe im Saatgut zum Keimen nutzen und direkt als Lebensmittel verzehrt werden, sollte das für die Sprossenerzeugung verwendete Saatgut ökologisch/biologisch sein.

| (3) | Was das Füttern von Bienenvölkern betrifft, bei denen das Überleben des Volks klimabedingt gefährdet ist, könnte die Verwendung von Pollen aus der ökologischen/biologischen Imkerei ein Verhungern der Larven verhindern. Um die Überlebenschancen des Volks zu verbessern, sollten Bienenvölker auch mit ökologischem/biologischem Pollen gefüttert werden können. |
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(3)

Was das Füttern von Bienenvölkern betrifft, bei denen das Überleben des Volks klimabedingt gefährdet ist, könnte die Verwendung von Pollen aus der ökologischen/biologischen Imkerei ein Verhungern der Larven verhindern. Um die Überlebenschancen des Volks zu verbessern, sollten Bienenvölker auch mit ökologischem/biologischem Pollen gefüttert werden können.

| (4) | Hinsichtlich der Anforderungen an die Herkunft von Aquakulturtieren, insbesondere bei der Erzeugung von Jungfischen, ist die Larvenaufzucht in drei Phasen unterteilt: In der Schlupf-/autotrophen Phase verzehren die Larven die Nährstoffe in ihrem Dottersack, in der heterotrophen Phase fressen die Larven Plankton und in der Entwöhnungsphase erfolgt der Übergang zu neuen Fütterungsregimen. Da die letzte Phase der Larvenentwicklung zur Juvenilform führt, sollten neue Bedingungen für die Erzeugung von Jungfischen eingeführt werden, die den neuesten Erkenntnissen über den Sektor in Übereinstimmung mit den ökologischen/biologischen Grundsätzen Rechnung tragen. |
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(4)

Hinsichtlich der Anforderungen an die Herkunft von Aquakulturtieren, insbesondere bei der Erzeugung von Jungfischen, ist die Larvenaufzucht in drei Phasen unterteilt: In der Schlupf-/autotrophen Phase verzehren die Larven die Nährstoffe in ihrem Dottersack, in der heterotrophen Phase fressen die Larven Plankton und in der Entwöhnungsphase erfolgt der Übergang zu neuen Fütterungsregimen. Da die letzte Phase der Larvenentwicklung zur Juvenilform führt, sollten neue Bedingungen für die Erzeugung von Jungfischen eingeführt werden, die den neuesten Erkenntnissen über den Sektor in Übereinstimmung mit den ökologischen/biologischen Grundsätzen Rechnung tragen.

| (5) | Die geltenden Vorschriften für Futtermittel für karnivore Aquakulturtiere enthalten eine allgemeine Mengenbeschränkung für Futtermittel pflanzlichen Ursprungs. Da die sich daraus ergebende Ernährung nicht dem Nährstoffbedarf aller Arten und Entwicklungsstadien entspricht, sollte diese Beschränkung aufgehoben werden. |
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(5)

Die geltenden Vorschriften für Futtermittel für karnivore Aquakulturtiere enthalten eine allgemeine Mengenbeschränkung für Futtermittel pflanzlichen Ursprungs. Da die sich daraus ergebende Ernährung nicht dem Nährstoffbedarf aller Arten und Entwicklungsstadien entspricht, sollte diese Beschränkung aufgehoben werden.

| (6) | Anhang II der Verordnung (EU) 2018/848 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(6)

Anhang II der Verordnung (EU) 2018/848 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Im Interesse der Klarheit und Rechtssicherheit sollte diese Verordnung ab dem Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2018/848 gelten — |
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(7)

Im Interesse der Klarheit und Rechtssicherheit sollte diese Verordnung ab dem Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2018/848 gelten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EU) 2018/848 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2021.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Januar 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 150 vom 14.6.2018, S. 1.

1

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ANHANG

Anhang II der Verordnung (EU) 2018/848 wird wie folgt geändert:

| 1. | Teil I Nummer 1.3 erhält folgende Fassung:






  „1.3. | Abweichend von Nummer 1.1 sind die Erzeugung von Sprossen — sofern dieses Saatgut ökologisch/biologisch ist — und die Gewinnung von Chicoréesprossen, einschließlich durch Eintauchen in klares Wasser, zulässig.“ |
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1.

Teil I Nummer 1.3 erhält folgende Fassung:

„1.3.

Abweichend von Nummer 1.1 sind die Erzeugung von Sprossen — sofern dieses Saatgut ökologisch/biologisch ist — und die Gewinnung von Chicoréesprossen, einschließlich durch Eintauchen in klares Wasser, zulässig.“

| 2. | Teil II Nummer 1.9.6.2 Buchstabe b erhält folgende Fassung:






  „b) | das Füttern von Bienenvölkern ist nur zulässig, wenn das Überleben des Volks klimabedingt gefährdet ist. In diesem Falle dürfen Bienenvölker mit ökologischem/biologischem Honig, ökologischem/biologischem Pollen, ökologischen/biologischen Zuckersirupen oder ökologischem/biologischem Zucker gefüttert werden.“ |
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2.

Teil II Nummer 1.9.6.2 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

„b)

das Füttern von Bienenvölkern ist nur zulässig, wenn das Überleben des Volks klimabedingt gefährdet ist. In diesem Falle dürfen Bienenvölker mit ökologischem/biologischem Honig, ökologischem/biologischem Pollen, ökologischen/biologischen Zuckersirupen oder ökologischem/biologischem Zucker gefüttert werden.“

| 3. | Teil III wird wie folgt geändert:






  a) | In Nummer 3.1.2 wird folgende Nummer angefügt:






  „3.1.2.3. | Erzeugung von Jungfischen |
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3.

Teil III wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 3.1.2 wird folgende Nummer angefügt:

„3.1.2.3.

Erzeugung von Jungfischen

Bei der Aufzucht von Larven von Seefischarten sind Aufzuchtsysteme (vorzugsweise ‚Mesokosmos-System‘ oder ‚Großtank-Aufzucht‘) zulässig. Diese Aufzuchtsysteme müssen folgende Voraussetzungen erfüllen:

| a) | die anfängliche Besatzdichte liegt unter 20 Eiern bzw. Larven pro Liter; |
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a)

die anfängliche Besatzdichte liegt unter 20 Eiern bzw. Larven pro Liter;

| b) | der Larvenaufzuchttank hat ein Fassungsvermögen von mindestens 20 m3 und |
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b)

der Larvenaufzuchttank hat ein Fassungsvermögen von mindestens 20 m3 und

| c) | die Larven ernähren sich von natürlichem Plankton, das sich im Tank entwickelt und gegebenenfalls durch extern erzeugtes Phytoplankton und Zooplankton ergänzt wird.“ |
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c)

die Larven ernähren sich von natürlichem Plankton, das sich im Tank entwickelt und gegebenenfalls durch extern erzeugtes Phytoplankton und Zooplankton ergänzt wird.“

| b) | In Nummer 3.1.3.3 erhält Buchstabe e folgende Fassung:






  „e) | mit ökologischen/biologischen Einzelfuttermitteln pflanzlichen oder tierischen Ursprungs.“ |
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b)

In Nummer 3.1.3.3 erhält Buchstabe e folgende Fassung:

„e)

mit ökologischen/biologischen Einzelfuttermitteln pflanzlichen oder tierischen Ursprungs.“

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LEITLINIEN

| 23.3.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 87/4 |
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23.3.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/4

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LEITLINIE (EU) 2020/428 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 5. März 2020

zur Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/16 über den Datenaustausch für Bargelddienstleistungen (EZB/2020/12)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf den Artikel 128 Absätze 1 und 2,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf den Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Datenaustausch für Bargelddienstleistungen (Data Exchange for Cash Services — DECS) ist eine durch die Leitlinie EZB/2012/16 (1) eingerichtete Schnittstelle, die eine Maximierung der Effizienz und eine weitere Harmonisierung der Bargeldgeschäfte zwischen den nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (NZBen), und deren Kunden im Euro-Währungsgebiet zum Ziel hat. Da die derzeit von den NZBen angebotenen Bargelddienstleistungen in einem erheblichen Maße voneinander abweichen, sichert DECS die Austauschbarkeit von Daten bei grenzüberschreitenden Bargeldgeschäften und bei Großtransporten von Euro-Banknoten zwischen NZBen, die unterschiedliche Cash-Management-Systeme verwenden. |
| --- | --- |

(1)

Der Datenaustausch für Bargelddienstleistungen (Data Exchange for Cash Services — DECS) ist eine durch die Leitlinie EZB/2012/16 (1) eingerichtete Schnittstelle, die eine Maximierung der Effizienz und eine weitere Harmonisierung der Bargeldgeschäfte zwischen den nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (NZBen), und deren Kunden im Euro-Währungsgebiet zum Ziel hat. Da die derzeit von den NZBen angebotenen Bargelddienstleistungen in einem erheblichen Maße voneinander abweichen, sichert DECS die Austauschbarkeit von Daten bei grenzüberschreitenden Bargeldgeschäften und bei Großtransporten von Euro-Banknoten zwischen NZBen, die unterschiedliche Cash-Management-Systeme verwenden.

| (2) | DECS wurde von den meisten NZBen im Zeitraum von 2012 bis 2015 eingeführt. |
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(2)

DECS wurde von den meisten NZBen im Zeitraum von 2012 bis 2015 eingeführt.

| (3) | Seit seiner Einführung wurde DECS im Zusammenhang mit Bargeldgeschäften zwischen den NZBen und deren Kunden im Euro-Währungsgebiet jedoch nicht genutzt. Dennoch ist eine regelmäßige Instandhaltung der Schnittstelle von Seiten der NZBen erforderlich, die aus öffentlichen Geldern finanziert werden muss. Aus diesem Grund sollte DECS für Mitteilungen von Daten zu Bargeldgeschäften zwischen den NZBen und deren Kunden im Euro-Währungsgebiet nicht mehr genutzt werden. |
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(3)

Seit seiner Einführung wurde DECS im Zusammenhang mit Bargeldgeschäften zwischen den NZBen und deren Kunden im Euro-Währungsgebiet jedoch nicht genutzt. Dennoch ist eine regelmäßige Instandhaltung der Schnittstelle von Seiten der NZBen erforderlich, die aus öffentlichen Geldern finanziert werden muss. Aus diesem Grund sollte DECS für Mitteilungen von Daten zu Bargeldgeschäften zwischen den NZBen und deren Kunden im Euro-Währungsgebiet nicht mehr genutzt werden.

| (4) | Mitteilungen über Großtransporte sollten weiterhin zwischen den NZBen ausgetauscht werden, und für diese Zwecke sollten interne Regelungen getroffen werden. |
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(4)

Mitteilungen über Großtransporte sollten weiterhin zwischen den NZBen ausgetauscht werden, und für diese Zwecke sollten interne Regelungen getroffen werden.

| (5) | Die Leitlinie EZB/2012/16 sollte deshalb aufgehoben werden — |
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(5)

Die Leitlinie EZB/2012/16 sollte deshalb aufgehoben werden —

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/16

Die Leitlinie EZB/2012/16 wird mit Wirkung vom 1. April 2020 aufgehoben.

Artikel 2

Wirksamwerden

Diese Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.

Artikel 3

Adressaten

Diese Leitlinie richtet sich an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 5. März 2020.

Für den EZB-Rat

Die Präsidentin der EZB

Christine LAGARDE

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(1)  Leitlinie EZB/2012/16 vom 20. Juli 2012 über den Datenaustausch für Bargelddienstleistungen (ABl. L 245 vom 11.9.2012, S. 3).

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Berichtigungen

| 23.3.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 87/6 |
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23.3.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/6

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Berichtigung der Durchführungsrichtlinie 2014/98/EU der Kommission vom 15. Oktober 2014 zur Durchführung der Richtlinie 2008/90/EG des Rates hinsichtlich der spezifischen Anforderungen an die in deren Anhang I aufgeführten Gattungen und Arten von Obstpflanzen, der spezifischen Anforderungen an die Versorger und ausführlicher Bestimmungen für die amtliche Prüfung

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 298 vom 16. Oktober 2014
  )

Auf Seite 29, Artikel 9 Absatz 2 Unterabsatz 2:

Anstatt:

„Die Freiheit der Kandidatenmutterpflanze für Vorstufenmaterial von den Schadorganismen, die in Anhang II für die betreffende Gattung oder Art aufgeführt sind, wird durch eine visuelle Kontrolle in der Einrichtung und auf dem Feld festgestellt.“

muss es heißen:

„Die Freiheit der Kandidatenmutterpflanze für Vorstufenmaterial von den Schadorganismen, die in Anhang II für die betreffende Gattung oder Art aufgeführt sind, wird durch eine visuelle Kontrolle in der Einrichtung und auf dem Feld sowie durch eine Beprobung und eine Untersuchung festgestellt.“

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| 23.3.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 87/7 |
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23.3.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/7

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/401 der Kommission vom 14. März 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 hinsichtlich der Klassifizierung von Landebahnen

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 72 vom 15. März 2018
  )

Seite 19, Anhang zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 139/2014

Anstatt:

| „1. | Nummer 20 erhält folgende Fassung:






  ‚20. | ‚Instrumentenlandebahn‘ (instrument runway): eine der folgenden Arten von Pisten, die für den Betrieb von Luftfahrzeugen mit Instrumentenanflugverfahren bestimmt sind:






  1. | ‚Nichtpräzisionsanflug-Landebahn‘ (non-precision approach runway): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ A bestimmt ist; |
| --- | --- | --- | --- |

„1.

‚20.

‚Instrumentenlandebahn‘ (instrument runway): eine der folgenden Arten von Pisten, die für den Betrieb von Luftfahrzeugen mit Instrumentenanflugverfahren bestimmt sind:

1.

‚Nichtpräzisionsanflug-Landebahn‘ (non-precision approach runway): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ A bestimmt ist;

| 2. | ‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie I’ (precision approach runway, category I): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT I bestimmt ist; |
| --- | --- |

2.

‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie I’ (precision approach runway, category I): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT I bestimmt ist;

| 3. | ‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie II‘ (precision approach runway, category II): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT II bestimmt ist; |
| --- | --- |

3.

‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie II‘ (precision approach runway, category II): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT II bestimmt ist;

| 4. | ‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie III‘ (precision approach runway, category III): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel zur und längs der Oberfläche versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT IIIA, IIIB oder IIIC bestimmt ist;‘.“ |
| --- | --- |

4.

‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie III‘ (precision approach runway, category III): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel zur und längs der Oberfläche versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT IIIA, IIIB oder IIIC bestimmt ist;‘.“

muss es heißen:

| „1. | Nummer 22 erhält folgende Fassung:






  ‚22. | ‚Instrumentenlandebahn‘ (instrument runway): eine der folgenden Arten von Pisten, die für den Betrieb von Luftfahrzeugen mit Instrumentenanflugverfahren bestimmt sind:






  1. | ‚Nichtpräzisionsanflug-Landebahn‘ (non-precision approach runway): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ A bestimmt ist; |
| --- | --- | --- | --- |

„1.

‚22.

‚Instrumentenlandebahn‘ (instrument runway): eine der folgenden Arten von Pisten, die für den Betrieb von Luftfahrzeugen mit Instrumentenanflugverfahren bestimmt sind:

1.

‚Nichtpräzisionsanflug-Landebahn‘ (non-precision approach runway): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ A bestimmt ist;

| 2. | ‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie I’ (precision approach runway, category I): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT I bestimmt ist; |
| --- | --- |

2.

‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie I’ (precision approach runway, category I): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT I bestimmt ist;

| 3. | ‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie II‘ (precision approach runway, category II): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT II bestimmt ist; |
| --- | --- |

3.

‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie II‘ (precision approach runway, category II): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT II bestimmt ist;

| 4. | ‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie III‘ (precision approach runway, category III): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel zur und längs der Oberfläche versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT IIIA, IIIB oder IIIC bestimmt ist;‘.“ |
| --- | --- |

4.

‚Präzisionsanflug-Landebahn, Kategorie III‘ (precision approach runway, category III): eine mit optischen Hilfsmitteln und mindestens einem nicht optischen Hilfsmittel zur und längs der Oberfläche versehene Landebahn, die für den Landebetrieb nach einem Instrumentenanflug Typ B CAT IIIA, IIIB oder IIIC bestimmt ist;‘.“

Anstatt:

| „2. | Die folgenden Nummern 48a und 48b werden angefügt:






  ‚48a. | ‚Instrumentenanflug Typ A’ (type A instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Sinkflugmindesthöhe oder Mindestentscheidungshöhe von mindestens 75 m (250 ft); |
| --- | --- | --- |

„2.

‚48a.

‚Instrumentenanflug Typ A’ (type A instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Sinkflugmindesthöhe oder Mindestentscheidungshöhe von mindestens 75 m (250 ft);

| 48b. | ‚Instrumentenanflug Typ B’ (type B instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Entscheidungshöhe unter 75 m (250 ft). Instrumentenanflüge Typ B werden wie folgt klassifiziert:






  1. | Kategorie I (CAT I): eine Entscheidungshöhe nicht unter 60 m (200 ft) und entweder eine Sicht von mindestens 800 m oder eine Pistensichtweite (runway visual range, RVR) von mindestens 550 m; |
| --- | --- | --- |

48b.

‚Instrumentenanflug Typ B’ (type B instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Entscheidungshöhe unter 75 m (250 ft). Instrumentenanflüge Typ B werden wie folgt klassifiziert:

1.

Kategorie I (CAT I): eine Entscheidungshöhe nicht unter 60 m (200 ft) und entweder eine Sicht von mindestens 800 m oder eine Pistensichtweite (runway visual range, RVR) von mindestens 550 m;

| 2. | Kategorie II (CAT II): eine Entscheidungshöhe unter 60 m (200 ft), jedoch nicht unter 30 m (100 ft) und eine Pistensichtweite von mindestens 300 m; |
| --- | --- |

2.

Kategorie II (CAT II): eine Entscheidungshöhe unter 60 m (200 ft), jedoch nicht unter 30 m (100 ft) und eine Pistensichtweite von mindestens 300 m;

| 3. | Kategorie IIIA (CAT IIIA): eine Entscheidungshöhe unter 30 m (100 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite von mindestens 175 m; |
| --- | --- |

3.

Kategorie IIIA (CAT IIIA): eine Entscheidungshöhe unter 30 m (100 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite von mindestens 175 m;

| 4. | Kategorie IIIB (CAT IIIB): eine Entscheidungshöhe unter 15 m (50 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite unter 175 m, jedoch von mindestens 50 m; |
| --- | --- |

4.

Kategorie IIIB (CAT IIIB): eine Entscheidungshöhe unter 15 m (50 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite unter 175 m, jedoch von mindestens 50 m;

| 5. | Kategorie IIIC (CAT IIIC): ohne Entscheidungshöhe und ohne Beschränkung der Pistensichtweite;‘.“ |
| --- | --- |

5.

Kategorie IIIC (CAT IIIC): ohne Entscheidungshöhe und ohne Beschränkung der Pistensichtweite;‘.“

muss es heißen:

| „2. | Die folgenden Nummern 47a und 47b werden eingefügt:






  ‚47a. | ‚Instrumentenanflug Typ A’ (type A instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Sinkflugmindesthöhe oder Mindestentscheidungshöhe von mindestens 75 m (250 ft); |
| --- | --- | --- |

„2.

‚47a.

‚Instrumentenanflug Typ A’ (type A instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Sinkflugmindesthöhe oder Mindestentscheidungshöhe von mindestens 75 m (250 ft);

| 47b. | ‚Instrumentenanflug Typ B’ (type B instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Entscheidungshöhe unter 75 m (250 ft). Instrumentenanflüge Typ B werden wie folgt klassifiziert:






  1. | Kategorie I (CAT I): eine Entscheidungshöhe nicht unter 60 m (200 ft) und entweder eine Sicht von mindestens 800 m oder eine Pistensichtweite (runway visual range, RVR) von mindestens 550 m; |
| --- | --- | --- |

47b.

‚Instrumentenanflug Typ B’ (type B instrument approach operation): ein Instrumentenanflug mit einer Entscheidungshöhe unter 75 m (250 ft). Instrumentenanflüge Typ B werden wie folgt klassifiziert:

1.

Kategorie I (CAT I): eine Entscheidungshöhe nicht unter 60 m (200 ft) und entweder eine Sicht von mindestens 800 m oder eine Pistensichtweite (runway visual range, RVR) von mindestens 550 m;

| 2. | Kategorie II (CAT II): eine Entscheidungshöhe unter 60 m (200 ft), jedoch nicht unter 30 m (100 ft) und eine Pistensichtweite von mindestens 300 m; |
| --- | --- |

2.

Kategorie II (CAT II): eine Entscheidungshöhe unter 60 m (200 ft), jedoch nicht unter 30 m (100 ft) und eine Pistensichtweite von mindestens 300 m;

| 3. | Kategorie IIIA (CAT IIIA): eine Entscheidungshöhe unter 30 m (100 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite von mindestens 175 m; |
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3.

Kategorie IIIA (CAT IIIA): eine Entscheidungshöhe unter 30 m (100 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite von mindestens 175 m;

| 4. | Kategorie IIIB (CAT IIIB): eine Entscheidungshöhe unter 15 m (50 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite unter 175 m, jedoch von mindestens 50 m; |
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4.

Kategorie IIIB (CAT IIIB): eine Entscheidungshöhe unter 15 m (50 ft) oder ohne Entscheidungshöhe und eine Pistensichtweite unter 175 m, jedoch von mindestens 50 m;

| 5. | Kategorie IIIC (CAT IIIC): ohne Entscheidungshöhe und ohne Beschränkung der Pistensichtweite;‘.“ |
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5.

Kategorie IIIC (CAT IIIC): ohne Entscheidungshöhe und ohne Beschränkung der Pistensichtweite;‘.“

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