# Amtsblatt L 13/2007

| | ISSN 1725-2539 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 13 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 50. Jahrgang19. Januar 2007 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 13

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang19. Januar 2007

---

| Inhalt | | I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 42/2007 des Rates vom 15. Januar 2007 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandtem Silicium-Metall, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht | 1 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 43/2007 der Kommission vom 18. Januar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 6 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 44/2007 der Kommission vom 18. Januar 2007 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Wein | 8 |

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EG) Nr. 42/2007 des Rates vom 15. Januar 2007 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandtem Silicium-Metall, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht

1

Verordnung (EG) Nr. 43/2007 der Kommission vom 18. Januar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

Verordnung (EG) Nr. 44/2007 der Kommission vom 18. Januar 2007 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Wein

8

| | | III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte |
| --- | --- | --- |
| | | IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE |
| | | 2007/34/GASP |
| | * | Beschluss Darfur/5/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. Januar 2007 zur Ernennung eines Militärberaters des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Sudan | 9 |

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

2007/34/GASP

*

Beschluss Darfur/5/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. Januar 2007 zur Ernennung eines Militärberaters des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Sudan

9

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 461/2004 des Rates vom 8. März 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 384/96 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern und der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (ABl. L 77 vom 13.3.2004) | 10 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 461/2004 des Rates vom 8. März 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 384/96 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern und der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (ABl. L 77 vom 13.3.2004)

10

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERORDNUNGEN

| 19.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/1 |
| --- | --- | --- | --- |

19.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/1

---

VERORDNUNG (EG) Nr. 42/2007 DES RATES

vom 15. Januar 2007

zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 des Rates eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandtem Silicium-Metall, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 13,

auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   VERFAHREN

1.   Geltende Maßnahmen

| (1) | Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 (2) führte der Rat endgültige Antidumpingmaßnahmen in Form eines festen Zollsatzes für jede in die Gemeinschaft eingeführte Tonne Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2200/90 (2) führte der Rat endgültige Antidumpingmaßnahmen in Form eines festen Zollsatzes für jede in die Gemeinschaft eingeführte Tonne Silicium-Metall mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.

| (2) | Kurz danach stellte der Rat infolge eines Antrags des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Verordnung (EWG) Nr. 1607/92 (3) fest, dass die chinesischen Ausführer den geltenden Antidumpingzoll übernommen hatten, und führte einen zusätzlichen Zoll auf Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China ein. |
| --- | --- |

(2)

Kurz danach stellte der Rat infolge eines Antrags des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in der Verordnung (EWG) Nr. 1607/92 (3) fest, dass die chinesischen Ausführer den geltenden Antidumpingzoll übernommen hatten, und führte einen zusätzlichen Zoll auf Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China ein.

| (3) | 1997 wurden eine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens sowie eine Interimsüberprüfung eingeleitet. Beide Überprüfungen mündeten in die Verordnung (EG) Nr. 2496/97 des Rates (4). Aufgrund dieser Überprüfungen wurden die Maßnahmen aufrechterhalten, gleichwohl wurde es als sinnvoller angesehen, die Form der Maßnahmen zu ändern und statt eines festen Zollsatzes einen Wertzoll einzuführen. Der Zollsatz betrug 49 % des cif-Preises der betreffenden Einfuhren. Gemäß der Regel des niedrigeren Zolls entsprach dieser Satz der Schadensspanne. |
| --- | --- |

(3)

1997 wurden eine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens sowie eine Interimsüberprüfung eingeleitet. Beide Überprüfungen mündeten in die Verordnung (EG) Nr. 2496/97 des Rates (4). Aufgrund dieser Überprüfungen wurden die Maßnahmen aufrechterhalten, gleichwohl wurde es als sinnvoller angesehen, die Form der Maßnahmen zu ändern und statt eines festen Zollsatzes einen Wertzoll einzuführen. Der Zollsatz betrug 49 % des cif-Preises der betreffenden Einfuhren. Gemäß der Regel des niedrigeren Zolls entsprach dieser Satz der Schadensspanne.

| (4) | Nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen stellte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 (5) fest, dass der Antidumpingzoll aufrechterhalten werden sollte. |
| --- | --- |

(4)

Nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen stellte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 (5) fest, dass der Antidumpingzoll aufrechterhalten werden sollte.

2.   Antrag

| (5) | Am 6. März 2006 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der angeblichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China, das unter KN-Code 2804 69 00 eingereiht wird (Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT). Der Antrag wurde von Euroalliages, dem Verbindungsausschuss der Ferrolegierungsindustrien (nachstehend „Antragsteller“ genannt), im Namen der Hersteller eingereicht, auf die ein Großteil, nämlich 100 %, der Gemeinschaftsproduktion von Silicium-Metall entfällt. Dem Antrag zufolge wurden die gegenüber den Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen durch Versand der Waren über die Republik Korea (nachstehend „Korea“ genannt) umgangen. |
| --- | --- |

(5)

Am 6. März 2006 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der angeblichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China, das unter KN-Code 2804 69 00 eingereiht wird (Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT). Der Antrag wurde von Euroalliages, dem Verbindungsausschuss der Ferrolegierungsindustrien (nachstehend „Antragsteller“ genannt), im Namen der Hersteller eingereicht, auf die ein Großteil, nämlich 100 %, der Gemeinschaftsproduktion von Silicium-Metall entfällt. Dem Antrag zufolge wurden die gegenüber den Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen durch Versand der Waren über die Republik Korea (nachstehend „Korea“ genannt) umgangen.

| (6) | Der Antragsteller behauptete ferner, dass es neben der Einführung der Antidumpingmaßnahmen keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für die Veränderung im Handelsgefüge gebe und dass die Abhilfewirkung der geltenden Antidumpingmaßnahmen im Hinblick auf Menge und Preis untergraben werde. Dem Anschein nach sind bedeutende Einfuhrmengen von Silicium-Metall aus Korea an die Stelle der Importe von Silicium-Metall aus der VR China getreten. Ferner lagen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Preise dieser Einfuhren unter den Produktionskosten und einer angemessenen Gewinnspanne lagen, wie sie in der Untersuchung, die zu den geltenden Maßnahmen führte, für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermittelt wurden. |
| --- | --- |

(6)

Der Antragsteller behauptete ferner, dass es neben der Einführung der Antidumpingmaßnahmen keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für die Veränderung im Handelsgefüge gebe und dass die Abhilfewirkung der geltenden Antidumpingmaßnahmen im Hinblick auf Menge und Preis untergraben werde. Dem Anschein nach sind bedeutende Einfuhrmengen von Silicium-Metall aus Korea an die Stelle der Importe von Silicium-Metall aus der VR China getreten. Ferner lagen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Preise dieser Einfuhren unter den Produktionskosten und einer angemessenen Gewinnspanne lagen, wie sie in der Untersuchung, die zu den geltenden Maßnahmen führte, für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ermittelt wurden.

| (7) | Schließlich brachte der Antragsteller vor, dass die Preise von aus Korea versandtem Silicium-Metall gemessen an dem vorher für die betroffene Ware ermittelten Normalwert gedumpt waren. |
| --- | --- |

(7)

Schließlich brachte der Antragsteller vor, dass die Preise von aus Korea versandtem Silicium-Metall gemessen an dem vorher für die betroffene Ware ermittelten Normalwert gedumpt waren.

3.   Einleitung des Verfahrens

| (8) | Die Kommission kam, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen, und leitete mit der Verordnung (EG) Nr. 607/2006 (6) (nachstehend „Einleitungsverordnung“ genannt) eine Untersuchung ein. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Einleitungsverordnung gleichzeitig die Zollbehörden an, die aus Korea versandten Einfuhren von Silicium-Metall, ob als Ursprungserzeugnisse Koreas angemeldet oder nicht, zollamtlich zu erfassen. |
| --- | --- |

(8)

Die Kommission kam, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen, und leitete mit der Verordnung (EG) Nr. 607/2006 (6) (nachstehend „Einleitungsverordnung“ genannt) eine Untersuchung ein. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Einleitungsverordnung gleichzeitig die Zollbehörden an, die aus Korea versandten Einfuhren von Silicium-Metall, ob als Ursprungserzeugnisse Koreas angemeldet oder nicht, zollamtlich zu erfassen.

4.   Untersuchung

| (9) | Die Kommission unterrichtete die chinesischen und koreanischen Behörden, die Hersteller/Ausführer, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Gemeinschaft sowie den antragstellenden Wirtschaftszweig der Gemeinschaft offiziell über die Einleitung der Untersuchung. Den Herstellern/Ausführern in Korea sowie den chinesischen und koreanischen Behörden wurden Fragebogen zugesandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass bei einer etwaigen Nichtmitarbeit Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung kommen und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen werden könnten. |
| --- | --- |

(9)

Die Kommission unterrichtete die chinesischen und koreanischen Behörden, die Hersteller/Ausführer, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Gemeinschaft sowie den antragstellenden Wirtschaftszweig der Gemeinschaft offiziell über die Einleitung der Untersuchung. Den Herstellern/Ausführern in Korea sowie den chinesischen und koreanischen Behörden wurden Fragebogen zugesandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass bei einer etwaigen Nichtmitarbeit Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung kommen und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen werden könnten.

| (10) | Die Ausführer/Hersteller in China ließen den Fragebogen unbeantwortet und auch von den chinesischen Behörden gingen keine Stellungnahmen ein. |
| --- | --- |

(10)

Die Ausführer/Hersteller in China ließen den Fragebogen unbeantwortet und auch von den chinesischen Behörden gingen keine Stellungnahmen ein.

| (11) | Zwei koreanische Unternehmen boten an, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Lediglich eines von ihnen führte Silicium-Metall aus China nach Korea ein, exportierte es aber nicht in die Gemeinschaft. Das zweite kooperierende koreanische Unternehmen produzierte und importierte überhaupt kein Silicium-Metall. |
| --- | --- |

(11)

Zwei koreanische Unternehmen boten an, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Lediglich eines von ihnen führte Silicium-Metall aus China nach Korea ein, exportierte es aber nicht in die Gemeinschaft. Das zweite kooperierende koreanische Unternehmen produzierte und importierte überhaupt kein Silicium-Metall.

5.   Untersuchungszeitraum

| (12) | Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. April 2005 bis zum 31. März 2006 (nachstehend „UZ“ abgekürzt). Es wurden Informationen über die Zeit von 2001 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt) eingeholt, um die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. |
| --- | --- |

(12)

Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. April 2005 bis zum 31. März 2006 (nachstehend „UZ“ abgekürzt). Es wurden Informationen über die Zeit von 2001 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt) eingeholt, um die angebliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen.

B.   UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

1.   Allgemeines/Umfang der Mitarbeit

| (13) | Wie unter Randnummer 10 erwähnt, arbeitete kein Hersteller/Ausführer von Silicium-Metall in der VR China an der Untersuchung mit, und kein Gemeinschaftseinführer übermittelte für diese Untersuchung relevante Informationen. Wie unter Randnummer 11 erläutert, kooperierten lediglich zwei Unternehmen in Korea, die jedoch im Bezugszeitraum kein Silicium-Metall in die Gemeinschaft ausführten. Folglich mussten die Feststellungen zum Versand von Silicium-Metall aus Korea in die Gemeinschaft gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen werden. |
| --- | --- |

(13)

Wie unter Randnummer 10 erwähnt, arbeitete kein Hersteller/Ausführer von Silicium-Metall in der VR China an der Untersuchung mit, und kein Gemeinschaftseinführer übermittelte für diese Untersuchung relevante Informationen. Wie unter Randnummer 11 erläutert, kooperierten lediglich zwei Unternehmen in Korea, die jedoch im Bezugszeitraum kein Silicium-Metall in die Gemeinschaft ausführten. Folglich mussten die Feststellungen zum Versand von Silicium-Metall aus Korea in die Gemeinschaft gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen werden.

2.   Betroffene Ware und gleichartige Ware

| (14) | Die betroffene Ware ist dieselbe wie in der Ausgangsuntersuchung, nämlich Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China, das unter KN-Code 2804 69 00 eingereiht wird (Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT). Bekanntlich wird Silicium-Metall mit einem höheren Reinheitsgrad, d. h. mit einem Gehalt an Silicium von mindestens 99,99 GHT, vorwiegend in der Halbleiterindustrie verwendet; es wird unter einem anderen KN-Code eingereiht und ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens. |
| --- | --- |

(14)

Die betroffene Ware ist dieselbe wie in der Ausgangsuntersuchung, nämlich Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China, das unter KN-Code 2804 69 00 eingereiht wird (Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT). Bekanntlich wird Silicium-Metall mit einem höheren Reinheitsgrad, d. h. mit einem Gehalt an Silicium von mindestens 99,99 GHT, vorwiegend in der Halbleiterindustrie verwendet; es wird unter einem anderen KN-Code eingereiht und ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

| (15) | Aus den Informationen der beiden kooperierenden koreanischen Unternehmen sowie aus den Angaben im Antrag wurde der Schluss gezogen, dass Silicium-Metall, das aus China in die Gemeinschaft ausgeführt wird, und Silicium-Metall, das aus Korea in die Gemeinschaft versandt wird, dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen. Daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Im Laufe der Untersuchung wurden keine gegenteiligen Sachäußerungen vorgebracht. |
| --- | --- |

(15)

Aus den Informationen der beiden kooperierenden koreanischen Unternehmen sowie aus den Angaben im Antrag wurde der Schluss gezogen, dass Silicium-Metall, das aus China in die Gemeinschaft ausgeführt wird, und Silicium-Metall, das aus Korea in die Gemeinschaft versandt wird, dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und dieselben Verwendungen aufweisen. Daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Im Laufe der Untersuchung wurden keine gegenteiligen Sachäußerungen vorgebracht.

3.   Veränderungen im Handelsgefüge zwischen Drittländern und der Gemeinschaft

| (16) | Wie bereits erwähnt, wurde vorgetragen, dass die Veränderung des Handelsgefüges auf den Versand über Korea zurückzuführen sei. |
| --- | --- |

(16)

Wie bereits erwähnt, wurde vorgetragen, dass die Veränderung des Handelsgefüges auf den Versand über Korea zurückzuführen sei.

| (17) | Aufgrund der mangelnden Kooperationsbereitschaft koreanischer Ausführer wurden Menge und Wert der koreanischen Ausfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft aufgrund der verfügbaren Informationen bestimmt, in diesem Fall anhand der Eurostat-Einfuhrstatistik. |
| --- | --- |

(17)

Aufgrund der mangelnden Kooperationsbereitschaft koreanischer Ausführer wurden Menge und Wert der koreanischen Ausfuhren der betroffenen Ware in die Gemeinschaft aufgrund der verfügbaren Informationen bestimmt, in diesem Fall anhand der Eurostat-Einfuhrstatistik.

| (18) | Die Veränderung des Handelsgefüges ist aus der ersten der nachfolgenden Tabellen ersichtlich. Große Mengen von Silicium-Metall wurden zuerst 2002 und 2003 und danach bis zum UZ aus Korea in die Gemeinschaft eingeführt. Parallel zu den signifikanten, wenn auch schwankenden Einfuhren aus Korea, insbesondere von 2003 bis zum UZ, gingen die Einfuhren aus China kontinuierlich in erheblichem Umfang (mehr als 50 %) zurück.
  Tabelle 1
  Einfuhren von Silicium-Metall aus China und Korea










  Land | 2002 | 2003 | 2004 | 2005 | UZ
  (4/2005 — 3/2006) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| China
  (in Tonnen) | 39 705 | 56 226 | 55 939 | 30 346 | 22 358 |
| Korea
  (in Tonnen) | 1 070 | 5 540 | 2 340 | 4 380 | 3 658 |
| Quelle: Eurostat. |

(18)

Die Veränderung des Handelsgefüges ist aus der ersten der nachfolgenden Tabellen ersichtlich. Große Mengen von Silicium-Metall wurden zuerst 2002 und 2003 und danach bis zum UZ aus Korea in die Gemeinschaft eingeführt. Parallel zu den signifikanten, wenn auch schwankenden Einfuhren aus Korea, insbesondere von 2003 bis zum UZ, gingen die Einfuhren aus China kontinuierlich in erheblichem Umfang (mehr als 50 %) zurück.

Tabelle 1

Einfuhren von Silicium-Metall aus China und Korea

Land

2002

2003

2004

2005

UZ

(4/2005 — 3/2006)

China

(in Tonnen)

39 705

56 226

55 939

30 346

22 358

Korea

(in Tonnen)

1 070

5 540

2 340

4 380

3 658

Quelle: Eurostat.

4.   Festgestellte Umgehung und Fehlen einer hinreichenden Begründung oder wirtschaftlichen Rechtfertigung

| (19) | Da kein koreanisches Unternehmen, das Silicium-Metall in die EU ausführte, an dieser Untersuchung mitarbeitete, stützte sich die Feststellung der Umgehung gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Fakten, d. h. unter anderem auf die im Antrag enthaltenen Angaben. Die Untersuchung ergab keine Hinweise darauf, dass das betreffende Silicium-Metall in Korea hergestellt wurde. Ganz im Gegenteil, beide koreanischen kooperierenden Unternehmen bestätigten, dass in Korea kein Silicium-Metall hergestellt wird. |
| --- | --- |

(19)

Da kein koreanisches Unternehmen, das Silicium-Metall in die EU ausführte, an dieser Untersuchung mitarbeitete, stützte sich die Feststellung der Umgehung gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Fakten, d. h. unter anderem auf die im Antrag enthaltenen Angaben. Die Untersuchung ergab keine Hinweise darauf, dass das betreffende Silicium-Metall in Korea hergestellt wurde. Ganz im Gegenteil, beide koreanischen kooperierenden Unternehmen bestätigten, dass in Korea kein Silicium-Metall hergestellt wird.

| (20) | Da es keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 zweiter Satz der Grundverordnung gibt, wird der Schluss gezogen, dass sich die Veränderung des Handelsgefüges aus dem Antidumpingzoll ergibt, der auf Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China erhoben wird, und vermutlich, wie vom Antragsteller vorgebracht, durch den Versand über Korea verursacht wird. |
| --- | --- |

(20)

Da es keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 zweiter Satz der Grundverordnung gibt, wird der Schluss gezogen, dass sich die Veränderung des Handelsgefüges aus dem Antidumpingzoll ergibt, der auf Einfuhren von Silicium-Metall mit Ursprung in der VR China erhoben wird, und vermutlich, wie vom Antragsteller vorgebracht, durch den Versand über Korea verursacht wird.

5.   Untergrabung der Abhilfewirkung des Zolls aufgrund der Preise und/oder der Mengen der gleichartigen Ware

| (21) | Aus den unter Randnummer 18 genannten Daten geht eindeutig hervor, dass sich die Gemeinschaftseinfuhren der betroffenen Ware mengenmäßig verändert haben und dass die chinesischen Einfuhren in die Gemeinschaft 2005 stark zurückgegangen sind, während gleichzeitig die Ausfuhren der betroffenen Ware aus Korea in die Gemeinschaft erheblich zunahmen, wobei Korea ein Land ist, in dem gar kein Silicium-Metall hergestellt wird. Es liegt auf der Hand, dass die stark veränderten Handelsströme die Abhilfewirkung der Maßnahmen gemessen an den in die Gemeinschaft eingeführten Mengen aufhoben, auch wenn die Einfuhren aus Korea während des UZ deutlich weniger stiegen als die Einfuhren aus China von 2004 bis zum UZ abnahmen. |
| --- | --- |

(21)

Aus den unter Randnummer 18 genannten Daten geht eindeutig hervor, dass sich die Gemeinschaftseinfuhren der betroffenen Ware mengenmäßig verändert haben und dass die chinesischen Einfuhren in die Gemeinschaft 2005 stark zurückgegangen sind, während gleichzeitig die Ausfuhren der betroffenen Ware aus Korea in die Gemeinschaft erheblich zunahmen, wobei Korea ein Land ist, in dem gar kein Silicium-Metall hergestellt wird. Es liegt auf der Hand, dass die stark veränderten Handelsströme die Abhilfewirkung der Maßnahmen gemessen an den in die Gemeinschaft eingeführten Mengen aufhoben, auch wenn die Einfuhren aus Korea während des UZ deutlich weniger stiegen als die Einfuhren aus China von 2004 bis zum UZ abnahmen.

| (22) | Aufgrund mangelnder Kooperation mussten die Preise für aus Korea versandtem Silicium-Metall anhand von Eurostat-Daten ermittelt werden. Die Untersuchung ergab, dass die Durchschnittspreise der Ausfuhren von Korea in die Gemeinschaft weit unter den Verkaufspreisen und Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen, die in der Untersuchung ermittelt wurden, die zur Einführung der geltenden Maßnahmen führte.
  Tabelle 2
  Einfuhren von Silicium-Metall aus China und Korea (in EUR/Tonne)










  Land | 2002 | 2003 | 2004 | 2005 | UZ
  (4/2005 — 3/2006) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| China | 1 063 | 1 000 | 1 026 | 964 | 1 001 |
| Korea | 1 031 | 912 | 961 | 1 039 | 1 061 |
| Quelle: Eurostat. |

(22)

Aufgrund mangelnder Kooperation mussten die Preise für aus Korea versandtem Silicium-Metall anhand von Eurostat-Daten ermittelt werden. Die Untersuchung ergab, dass die Durchschnittspreise der Ausfuhren von Korea in die Gemeinschaft weit unter den Verkaufspreisen und Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft lagen, die in der Untersuchung ermittelt wurden, die zur Einführung der geltenden Maßnahmen führte.

Tabelle 2

Einfuhren von Silicium-Metall aus China und Korea (in EUR/Tonne)

Land

2002

2003

2004

2005

UZ

(4/2005 — 3/2006)

China

1 063

1 000

1 026

964

1 001

Korea

1 031

912

961

1 039

1 061

Quelle: Eurostat.

| (23) | Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einfuhren der betroffenen Ware aus Korea die Abhilfewirkung des Zolls sowohl hinsichtlich der Mengen als auch hinsichtlich der Preise untergruben. |
| --- | --- |

(23)

Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einfuhren der betroffenen Ware aus Korea die Abhilfewirkung des Zolls sowohl hinsichtlich der Mengen als auch hinsichtlich der Preise untergruben.

6.   Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor für die gleichartige Ware festgestellten Normalwert

| (24) | Wie unter den Randnummern 10 und 11 erläutert, wurden im Rahmen der Untersuchung, ob die Ausfuhren der betroffenen Ware aus Korea in die Gemeinschaft im UZ gedumpt waren, aufgrund der Nichtmitarbeit gemäß Artikel 18 der Grundverordnung Eurostat-Daten auf KN-Ebene zur Ermittlung der Ausfuhrpreise in die EU herangezogen. |
| --- | --- |

(24)

Wie unter den Randnummern 10 und 11 erläutert, wurden im Rahmen der Untersuchung, ob die Ausfuhren der betroffenen Ware aus Korea in die Gemeinschaft im UZ gedumpt waren, aufgrund der Nichtmitarbeit gemäß Artikel 18 der Grundverordnung Eurostat-Daten auf KN-Ebene zur Ermittlung der Ausfuhrpreise in die EU herangezogen.

| (25) | Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurden diese Ausfuhrpreise mit dem vorher ermittelten Normalwert verglichen, in diesem Fall mit dem in der Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen ermittelten Normalwert. |
| --- | --- |

(25)

Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurden diese Ausfuhrpreise mit dem vorher ermittelten Normalwert verglichen, in diesem Fall mit dem in der Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen ermittelten Normalwert.

| (26) | Ein Vergleich nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung des in jener Überprüfung ermittelten gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis im UZ dieser Untersuchung bestätigte, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, eine erhebliche Dumpingspanne. |
| --- | --- |

(26)

Ein Vergleich nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung des in jener Überprüfung ermittelten gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis im UZ dieser Untersuchung bestätigte, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, eine erhebliche Dumpingspanne.

C.   MASSNAHMEN

| (27) | In Anbetracht der vorstehenden Feststellungen wird der Schluss gezogen, dass die Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 zweiter Satz der Grundverordnung umgangen wurden. Gemäß Artikel 13 Absatz 1 erster Satz der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in China geltenden Maßnahmen auf die aus Korea versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnis Koreas angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden. |
| --- | --- |

(27)

In Anbetracht der vorstehenden Feststellungen wird der Schluss gezogen, dass die Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 zweiter Satz der Grundverordnung umgangen wurden. Gemäß Artikel 13 Absatz 1 erster Satz der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in China geltenden Maßnahmen auf die aus Korea versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnis Koreas angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.

| (28) | Bei diesen Maßnahmen sollte es sich um den in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 festgelegten Antidumpingzoll in Höhe von 49 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, handeln. |
| --- | --- |

(28)

Bei diesen Maßnahmen sollte es sich um den in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 festgelegten Antidumpingzoll in Höhe von 49 % des Nettopreises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, handeln.

| (29) | Laut Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf Einfuhren in die Gemeinschaft erhoben werden sollten, die gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst werden, sollte auf die aus Korea versandten und zollamtlich erfassten Einfuhren ein Antidumpingzoll erhoben werden. |
| --- | --- |

(29)

Laut Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf Einfuhren in die Gemeinschaft erhoben werden sollten, die gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst werden, sollte auf die aus Korea versandten und zollamtlich erfassten Einfuhren ein Antidumpingzoll erhoben werden.

D.   ANTRÄGE AUF BEFREIUNG

| (30) | Obwohl es den Ergebnissen dieser Untersuchung zufolge in Korea keine „echten“ Hersteller/Ausführer von Silicium-Metall in die Gemeinschaft gibt und sich während der Untersuchung auch keine solchen Ausführer selbst meldeten, müssen andere betroffene Ausführer, die einen Antrag auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigen, einen Fragebogen beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt wäre. Eine solche Befreiung kann gewährt werden, nachdem die Marktsituation der betroffenen Ware, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung, die Beschaffung und die Verkäufe sowie die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens von Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt, und die Dumpingbeweise geprüft worden sind. Die Kommission führt normalerweise auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Befreiungsanträge sollten unverzüglich bei der Kommission eingereicht werden, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine Änderung der Tätigkeit des Unternehmens in Verbindung mit der Produktion und den Verkäufen. |
| --- | --- |

(30)

Obwohl es den Ergebnissen dieser Untersuchung zufolge in Korea keine „echten“ Hersteller/Ausführer von Silicium-Metall in die Gemeinschaft gibt und sich während der Untersuchung auch keine solchen Ausführer selbst meldeten, müssen andere betroffene Ausführer, die einen Antrag auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigen, einen Fragebogen beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt wäre. Eine solche Befreiung kann gewährt werden, nachdem die Marktsituation der betroffenen Ware, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung, die Beschaffung und die Verkäufe sowie die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens von Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt, und die Dumpingbeweise geprüft worden sind. Die Kommission führt normalerweise auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Befreiungsanträge sollten unverzüglich bei der Kommission eingereicht werden, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine Änderung der Tätigkeit des Unternehmens in Verbindung mit der Produktion und den Verkäufen.

| (31) | Ist eine Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der Verordnung vor. Die Einhaltung der in den gewährten Befreiungen enthaltenen Bedingungen wird kontrolliert. |
| --- | --- |

(31)

Ist eine Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der Verordnung vor. Die Einhaltung der in den gewährten Befreiungen enthaltenen Bedingungen wird kontrolliert.

E.   VERFAHREN

| (32) | Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage der Rat beabsichtigt, den geltenden endgültigen Antidumpingzoll auszuweiten, und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Anhörung. Es gingen keine Stellungnahmen ein, die zu einer Änderung der vorstehenden Schlussfolgerungen Anlass boten — |
| --- | --- |

(32)

Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage der Rat beabsichtigt, den geltenden endgültigen Antidumpingzoll auszuweiten, und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Anhörung. Es gingen keine Stellungnahmen ein, die zu einer Änderung der vorstehenden Schlussfolgerungen Anlass boten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Der mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium-Metall des KN-Codes 2804 69 00 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird hiermit auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandtem Silicium-Metall des KN-Codes ex 2804 69 00 (TARIC-Code 2804690010), ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht, ausgeweitet.

(2)   Die mit Absatz 1 ausgeweiteten Zölle werden auf die gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 607/2006 der Kommission und Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates zollamtlich erfassten Einfuhren erhoben.

(3)   Für die Erhebung dieses Zolls sind die geltenden Zollvorschriften maßgebend.

Artikel 2

(1)   Anträge auf Befreiung von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer der Amtssprachen der Gemeinschaft zu stellen und von einer vom Antragsteller bevollmächtigten Person zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Anschrift zu senden:

| Europäische Kommission |
| --- |
| Generaldirektion Handel |
| Direktion B |
| Büro: J-79 05/17 |
| B-1049 Brüssel |
| Fax: (32-2) 295 65 05 |

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion B

Büro: J-79 05/17

B-1049 Brüssel

Fax: (32-2) 295 65 05

(2)   Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 kann die Kommission, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, mit Beschluss die Einfuhren von Unternehmen, die die mit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll befreien.

Artikel 3

Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 607/2006 der Kommission einzustellen.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 15. Januar 2007.

Im Namen des Rates

Der Präsident

F.-W. STEINMEIER

---

(1)  ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2117/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 17).

1

(2)  ABl. L 198 vom 28.7.1990, S. 57.

2

(3)  ABl. L 170 vom 25.6.1992, S. 1.

3

(4)  ABl. L 345 vom 16.12.1997, S. 1.

4

(5)  ABl. L 66 vom 4.3.2004, S. 15.

5

(6)  ABl. L 107 vom 20.4.2006, S. 24.

6

---

| 19.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/6 |
| --- | --- | --- | --- |

19.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/6

---

VERORDNUNG (EG) Nr. 43/2007 DER KOMMISSION

vom 18. Januar 2007

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen — |
| --- | --- |

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 19. Januar 2007 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Januar 2007

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

1

---

ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 18. Januar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrpreis |
| 0702 00 00 | IL | 55,3 |
| MA | 73,8 |
| TN | 148,3 |
| TR | 146,4 |
| ZZ | 106,0 |
| 0707 00 05 | JO | 166,3 |
| MA | 87,1 |
| TR | 167,1 |
| ZZ | 140,2 |
| 0709 90 70 | MA | 80,2 |
| TR | 132,2 |
| ZZ | 106,2 |
| 0805 10 20 | EG | 52,9 |
| IL | 48,9 |
| MA | 50,8 |
| TN | 58,7 |
| TR | 56,1 |
| ZZ | 53,5 |
| 0805 20 10 | MA | 79,1 |
| TR | 45,4 |
| ZZ | 62,3 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 82,9 |
| IL | 61,4 |
| MA | 59,8 |
| TR | 65,9 |
| ZZ | 67,5 |
| 0805 50 10 | AR | 67,1 |
| TR | 50,0 |
| ZZ | 58,6 |
| 0808 10 80 | CA | 92,3 |
| CN | 83,4 |
| US | 124,4 |
| ZZ | 100,0 |
| 0808 20 50 | CN | 64,3 |
| US | 100,5 |
| ZA | 94,5 |
| ZZ | 86,4 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

IL

55,3

MA

73,8

TN

148,3

TR

146,4

ZZ

106,0

0707 00 05

JO

166,3

MA

87,1

TR

167,1

ZZ

140,2

0709 90 70

MA

80,2

TR

132,2

ZZ

106,2

0805 10 20

EG

52,9

IL

48,9

MA

50,8

TN

58,7

TR

56,1

ZZ

53,5

0805 20 10

MA

79,1

TR

45,4

ZZ

62,3

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

82,9

IL

61,4

MA

59,8

TR

65,9

ZZ

67,5

0805 50 10

AR

67,1

TR

50,0

ZZ

58,6

0808 10 80

CA

92,3

CN

83,4

US

124,4

ZZ

100,0

0808 20 50

CN

64,3

US

100,5

ZA

94,5

ZZ

86,4

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Verschiedenes“.

---

| 19.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/8 |
| --- | --- | --- | --- |

19.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/8

---

VERORDNUNG (EG) Nr. 44/2007 DER KOMMISSION

vom 18. Januar 2007

zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Wein

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 883/2001 der Kommission vom 24. April 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Handelsregelung für Erzeugnisse des Weinsektors mit Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 7 und Artikel 9 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 63 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (2) ist die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Erzeugnissen des Weinsektors auf die Mengen und Ausgaben beschränkt, die in dem im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommen über die Landwirtschaft festgelegt sind. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 63 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (2) ist die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Erzeugnissen des Weinsektors auf die Mengen und Ausgaben beschränkt, die in dem im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommen über die Landwirtschaft festgelegt sind.

| (2) | Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 bestimmt die Bedingungen, unter denen die Kommission Sondermaßnahmen treffen kann, um eine Überschreitung der in diesem Übereinkommen vorgesehenen Mengen oder Ausgaben zu verhindern. |
| --- | --- |

(2)

Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 bestimmt die Bedingungen, unter denen die Kommission Sondermaßnahmen treffen kann, um eine Überschreitung der in diesem Übereinkommen vorgesehenen Mengen oder Ausgaben zu verhindern.

| (3) | Gemäß den der Kommission am 17. Januar 2007 vorliegenden Angaben besteht die Gefahr, dass für die Zonen 1) Afrika, 3) Osteuropa und 4) Westeuropa gemäß Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 die für den am 15. März 2007 endenden Zeitraum verfügbaren Mengen überschritten werden, wenn die beantragten Ausfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung uneingeschränkt erteilt werden. Deshalb ist für diese Zonen ein einheitlicher Prozentsatz für die am 16. Januar 2007 beantragten Lizenzen festzusetzen und die Erteilung der Lizenzen und die Antragstellung bis 16. März 2007 auszusetzen — |
| --- | --- |

(3)

Gemäß den der Kommission am 17. Januar 2007 vorliegenden Angaben besteht die Gefahr, dass für die Zonen 1) Afrika, 3) Osteuropa und 4) Westeuropa gemäß Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 die für den am 15. März 2007 endenden Zeitraum verfügbaren Mengen überschritten werden, wenn die beantragten Ausfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung uneingeschränkt erteilt werden. Deshalb ist für diese Zonen ein einheitlicher Prozentsatz für die am 16. Januar 2007 beantragten Lizenzen festzusetzen und die Erteilung der Lizenzen und die Antragstellung bis 16. März 2007 auszusetzen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Ausfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung im Weinsektor, die am 16. Januar 2007 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 beantragt wurden, werden in Höhe von 38,30 % der beantragten Mengen für die Zone 1) Afrika, in Höhe von 53,66 % der beantragten Mengen für die Zone 3) Osteuropa und in Höhe von 34,57 % der beantragten Mengen für die Zone 4) Westeuropa erteilt.

(2)   Bis 16. März 2007 wird die Erteilung der ab 17. Januar 2007 beantragten Lizenzen und ab 19. Januar 2007 die Beantragung von Lizenzen für die Ausfuhr von Erzeugnissen des Weinsektors gemäß Absatz 1 für die Zonen 1) Afrika, 3) Osteuropa und 4) Westeuropa ausgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 19. Januar 2007 in Kraft.

Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Januar 2007

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 128 vom 10.5.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/2005 (ABl. L 333 vom 20.12.2005, S. 6).

1

(2)  ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2165/2005 (ABl. L 345 vom 28.12.2005, S. 1).

2

---

III In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

| 19.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/9 |
| --- | --- | --- | --- |

19.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/9

---

BESCHLUSS DARFUR/5/2007 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 16. Januar 2007

zur Ernennung eines Militärberaters des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Sudan

(2007/34/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/557/GASP des Rates vom 18. Juli 2005 betreffend die zivil-militärische Unterstützungsaktion der Europäischen Union für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 5. Juli 2006 die Gemeinsame Aktion 2006/468/GASP zur Verlängerung und Überarbeitung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Sudan (2) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 5. Juli 2006 die Gemeinsame Aktion 2006/468/GASP zur Verlängerung und Überarbeitung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Sudan (2) angenommen.

| (2) | Der EU-Sonderbeauftragte (EUSR) für Sudan stellt unter anderem die Koordinierung und Kohärenz der Beiträge der EU zur Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan (AMIS) sicher. Nach Artikel 5 Absatz 2 der Gemeinsamen Aktion 2005/557/GASP sorgt eine EU-Koordinierungszelle in Addis Abeba (ACC) unter Aufsicht des EUSR, die einen Politikberater, einen Militärberater und einen Polizeiberater umfasst, für die laufende Koordinierung mit allen einschlägigen EU-Akteuren und mit dem Administrative Control and Management Centre (ACMC) in der Befehlskette der Afrikanischen Union in Addis Abeba, um eine kohärente und rechtzeitige EU-Unterstützung für AMIS zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(2)

Der EU-Sonderbeauftragte (EUSR) für Sudan stellt unter anderem die Koordinierung und Kohärenz der Beiträge der EU zur Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan (AMIS) sicher. Nach Artikel 5 Absatz 2 der Gemeinsamen Aktion 2005/557/GASP sorgt eine EU-Koordinierungszelle in Addis Abeba (ACC) unter Aufsicht des EUSR, die einen Politikberater, einen Militärberater und einen Polizeiberater umfasst, für die laufende Koordinierung mit allen einschlägigen EU-Akteuren und mit dem Administrative Control and Management Centre (ACMC) in der Befehlskette der Afrikanischen Union in Addis Abeba, um eine kohärente und rechtzeitige EU-Unterstützung für AMIS zu gewährleisten.

| (3) | Der Rat hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Rahmen von Artikel 4 der Gemeinsamen Aktion 2005/557/GASP ermächtigt, den Militärberater des EUSR auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters, der sich auf eine Empfehlung des EUSR stützt, zu ernennen. |
| --- | --- |

(3)

Der Rat hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Rahmen von Artikel 4 der Gemeinsamen Aktion 2005/557/GASP ermächtigt, den Militärberater des EUSR auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters, der sich auf eine Empfehlung des EUSR stützt, zu ernennen.

| (4) | Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat auf Empfehlung des EUSR vorgeschlagen, Oberst François AMELINEAU zum neuen Militärberater des EUSR zu ernennen. |
| --- | --- |

(4)

Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat auf Empfehlung des EUSR vorgeschlagen, Oberst François AMELINEAU zum neuen Militärberater des EUSR zu ernennen.

| (5) | Nach Artikel 6 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der EU, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
| --- | --- |

(5)

Nach Artikel 6 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der EU, die verteidigungspolitische Bezüge haben —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Oberst François AMELINEAU wird zum Militärberater des EUSR für Sudan ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am 25. Januar 2007 wirksam.

Geschehen zu Brüssel am 16. Januar 2007.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

C. von GOETZE

---

(1)  ABl. L 188 vom 20.7.2005, S. 46.

1

(2)  ABl. L 184 vom 6.7.2006, S. 38.

2

---

Berichtigungen

| 19.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/10 |
| --- | --- | --- | --- |

19.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/10

---

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 461/2004 des Rates vom 8. März 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 384/96 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern und der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 77 vom 13. März 2004
  )

| 1. | Seite 13, Erwägungsgrund 18:






  a) | anstatt | : | „die Annahme der Verpflichtung durch einen Beschluss widerrufen“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „die Annahme der Verpflichtung durch einen Beschluss zurücknehmen“; |

1.

Seite 13, Erwägungsgrund 18:

a)

anstatt

:

„die Annahme der Verpflichtung durch einen Beschluss widerrufen“

muss es heißen

:

„die Annahme der Verpflichtung durch einen Beschluss zurücknehmen“;

| b) | anstatt | : | „die Annahme der Verpflichtung zu widerrufen“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „die Annahme der Verpflichtung zurückzunehmen“; |

b)

anstatt

:

„die Annahme der Verpflichtung zu widerrufen“

muss es heißen

:

„die Annahme der Verpflichtung zurückzunehmen“;

| c) | anstatt | : | „das gesamte Widerrufungsverfahren“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „das gesamte Rücknahmeverfahren“. |

c)

anstatt

:

„das gesamte Widerrufungsverfahren“

muss es heißen

:

„das gesamte Rücknahmeverfahren“.

| 2. | Seite 14, Artikel 1 Nummer 2 (betreffend Artikel 8 Absatz 9 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 384/96)






  a) | anstatt | : | „oder widerruft die Kommission die Annahme der Verpflichtung“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „oder nimmt die Kommission die Annahme der Verpflichtung zurück“; |

2.

Seite 14, Artikel 1 Nummer 2 (betreffend Artikel 8 Absatz 9 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 384/96)

a)

anstatt

:

„oder widerruft die Kommission die Annahme der Verpflichtung“

muss es heißen

:

„oder nimmt die Kommission die Annahme der Verpflichtung zurück“;

| b) | anstatt | : | „durch einen Beschluss oder Verordnung der Kommission widerrufen“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „durch einen Beschluss oder eine Verordnung der Kommission zurückgenommen“. |

b)

anstatt

:

„durch einen Beschluss oder Verordnung der Kommission widerrufen“

muss es heißen

:

„durch einen Beschluss oder eine Verordnung der Kommission zurückgenommen“.

| 3. | Seite 17, Artikel 2 Nummer 2 (betreffend Artikel 13 Absatz 9 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97)






  a) | anstatt | : | „oder widerruft die Kommission die Annahme der Verpflichtung“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „oder nimmt die Kommission die Annahme der Verpflichtung zurück“; |

3.

Seite 17, Artikel 2 Nummer 2 (betreffend Artikel 13 Absatz 9 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97)

a)

anstatt

:

„oder widerruft die Kommission die Annahme der Verpflichtung“

muss es heißen

:

„oder nimmt die Kommission die Annahme der Verpflichtung zurück“;

| b) | anstatt | : | „durch einen Beschluss oder Verordnung der Kommission widerrufen“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „durch einen Beschluss oder eine Verordnung der Kommission zurückgenommen“. |

b)

anstatt

:

„durch einen Beschluss oder Verordnung der Kommission widerrufen“

muss es heißen

:

„durch einen Beschluss oder eine Verordnung der Kommission zurückgenommen“.

---