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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Europäische Zentralbank

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LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 10. November 2006

über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken

(EZB/2006/16)

(2006/887/EG)

DER EZB-RAT —

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 12.1, 14.3 und 26.4,

gestützt auf die Mitwirkung des Erweiterten Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß Artikel 47.2 zweiter und dritter Gedankenstrich der Satzung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

1.   Im Sinne dieser Leitlinie sind die nachstehend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

2.   Definitionen von weiteren in dieser Leitlinie verwendeten bilanztechnischen Begriffen sind in Anhang II enthalten.

Artikel 2

Anwendungsbereich

1.   Diese Leitlinie gilt für die EZB und die NZBen für die Rechnungslegungs- und Berichtszwecke des Eurosystems.

2.   Der Anwendungsbereich dieser Leitlinie beschränkt sich auf die Rechnungslegung und das Berichtswesen des Eurosystems gemäß den Vorgaben der Satzung. Die Leitlinie gilt somit nicht für die nationalen Finanzausweise und die nationale Rechnungslegung der NZBen. Im Interesse der Konsistenz und Vergleichbarkeit zwischen dem Eurosystem und den nationalen Systemen wird den NZBen empfohlen, ihre nationalen Finanzausweise und ihre nationale Rechnungslegung so weit wie möglich nach den Bestimmungen dieser Leitlinie auszurichten.

Artikel 3

Allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze

Es gelten die folgenden allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätze:

Artikel 4

Ausweis von Aktiva und Passiva in der Bilanz

Finanzielle oder sonstige Vermögenswerte oder Verbindlichkeiten werden in der Bilanz der berichtenden Institution nur dann ausgewiesen, wenn

Artikel 5

Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise und zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag

1.   Grundlage für die Erfassung von Fremdwährungsgeschäften, von in Fremdwährung denominierten Finanzinstrumenten sowie von damit zusammenhängenden Rechnungsabgrenzungsposten ist die wirtschaftliche Betrachtungsweise. Zwei unterschiedliche Methoden wurden für die Umsetzung dieser Betrachtungsweise entwickelt:

2.   Wertpapiergeschäfte in Fremdwährung können weiterhin auf Grundlage des Zahlungszeitpunkts/Erfüllungstags erfasst werden. Die damit zusammenhängenden aufgelaufenen Zinsen, einschließlich Aufschlag oder Abschlag, werden taggenau vom Kassa-Abrechnungstag erfasst.

3.   Die NZBen können für die Erfassung von bestimmten auf Euro lautenden Transaktionen, Finanzinstrumenten und damit zusammenhängenden Rechnungsabgrenzungsposten entweder die wirtschaftliche Betrachtungsweise oder den Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag zugrunde legen.

4.   Mit Ausnahme der bilanztechnischen Anpassungen zum Quartals- und Jahresende und mit Ausnahme der Positionen „Sonstige Vermögenswerte“ und „Sonstige Verbindlichkeiten“ werden für alle Bilanzpositionen die für Berichtszwecke des Eurosystems erforderlichen Tagesausweisdaten auf Basis der Zahlungsströme gemeldet.

KAPITEL II

GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ

Artikel 6

Gliederung der Bilanz

Die Bilanzen, die die EZB und die NZBen für Berichtszwecke des Eurosystems erstellen, werden nach dem in Anhang IV dargestellten Schema gegliedert.

Artikel 7

Bewertungsvorschriften

1.   Sofern nicht abweichend in Anhang IV geregelt, werden aktuelle Marktkurse und -preise zur Bewertung in der Bilanz herangezogen.

2.   Die Neubewertung von Gold, Fremdwährungsinstrumenten, Wertpapieren und Finanzinstrumenten, jeweils einschließlich außerbilanziell erfasster Positionen, wird zum vierteljährlichen Neubewertungsstichtag zu Marktmittelkursen und -preisen vorgenommen. Fakultativ können die berichtenden Institutionen ihre Portfolios für interne Zwecke in kürzeren Intervallen neu bewerten, vorausgesetzt, dass Positionen in ihren Bilanzen während des Quartals nur mit den tatsächlichen Transaktionswerten gemeldet werden.

3.   Beim Gold werden Preis- und Kursbestandteile bei der Neubewertung nicht gesondert behandelt. Den sich insgesamt aufgrund von Preis- und Kursänderungen ergebenden Bewertungsdifferenzen beim Gold liegt der Preis in Euro per Gewichtseinheit zugrunde, der sich aus dem Euro/US-Dollar Wechselkurs am vierteljährlichen Neubewertungsstichtag ergibt. Die Neubewertung der Fremdwährungsbestände, einschließlich außerbilanzieller Geschäfte, erfolgt für jede Währung gesondert, ohne Aufrechnung zwischen den Währungen. Bei Wertpapieren umfasst die Neubewertung die jeweilige Position in einer Wertpapiergattung, d. h. alle Wertpapiere mit derselben internationalen Wertpapierkennnummer; ausgenommen sind die unter der Position „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesenen Wertpapiere, die als gesonderter Bestand behandelt werden.

4.   Neubewertungsbuchungen sind jeweils zum Ende des nächsten Quartals zu reversieren. Eine Ausnahme stellen nicht realisierte Verluste dar, die in die Jahresabschlussbuchungen der Gewinn- und Verlustrechnung eingestellt sind. Ferner gilt, dass während des Quartals alle Transaktionen zu Transaktionskursen und -preisen auszuweisen sind.

Artikel 8

Befristete Transaktionen

1.   Eine im Rahmen eines Pensionsgeschäfts durchgeführte befristete Transaktion, bei der die Zentralbank Pensionsgeber ist (Repo-Geschäft), wird als besicherte Kreditaufnahme auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesen. Die als Sicherheit hinterlegten Wertpapiere bleiben auf der Aktivseite der Bilanz eingestellt. Im Rahmen derartiger Pensionsgeschäfte von der berichtenden Institution verkaufte Wertpapiere werden so behandelt, als ob sie noch Teil des Portfolios wären, dem sie entnommen wurden.

2.   Eine im Rahmen eines Pensionsgeschäftes durchgeführte befristete Transaktion, bei der die Zentralbank Pensionsnehmer ist (Reverse-Repo-Geschäft), wird in Höhe des gewährten Kreditbetrags auf der Aktivseite der Bilanz als besicherter Kredit ausgewiesen. Wertpapiere, die im Rahmen derartiger Pensionsgeschäfte hereingenommen wurden, unterliegen nicht der Neubewertung. Darauf entfallende Gewinne oder Verluste werden nicht in der Gewinn- und Verlustrechnung der berichtenden Institution erfasst.

3.   Im Fall von Wertpapierleihgeschäften verbleiben die Wertpapiere weiterhin in der Bilanz des Verleihers. Derartige Transaktionen werden genauso behandelt wie Pensionsgeschäfte. Falls jedoch die berichtende Institution als Entleiher die ihr übertragenen Wertpapiere am Jahresende nicht mehr in ihrem Depotkonto hält, bildet sie eine Rückstellung, falls der Marktwert der Wertpapiere seit dem Abschlusstag des Leihgeschäfts gestiegen ist. Der Entleiher weist eine Verbindlichkeit für die Rückübertragung der Wertpapiere aus, falls die Wertpapiere inzwischen verkauft wurden.

4.   Goldgeschäfte gegen Sicherheiten werden wie Pensionsgeschäfte behandelt. Die Goldbewegungen im Zusammenhang mit diesen Transaktionen werden nicht in den Finanzausweisen gezeigt; die Differenz zwischen dem Kassa- und dem Terminpreis der Transaktion wird zeitanteilig abgegrenzt.

5.   Befristete Transaktionen, einschließlich Wertpapierleihgeschäfte, die im Rahmen eines standardisierten Wertpapierleihprogramms durchgeführt werden, sind nur dann bilanzwirksam, wenn sie über die gesamte Laufzeit mit Barmitteln besichert werden.

Artikel 9

Marktgängige Aktieninstrumente

1.   Dieser Artikel bezieht sich auf marktgängige Aktieninstrumente, das heißt Aktien bzw. Aktienfonds, unabhängig davon, ob die Geschäfte direkt von einer berichtenden Institution oder im Auftrag und Namen einer berichtenden Institution durchgeführt werden; Geschäfte in Bezug auf Pensionskassen, Beteiligungen (einschließlich Beteiligungen an Tochtergesellschaften oder wesentlicher Anteile) oder Finanzanlagen werden von diesem Artikel jedoch nicht erfasst.

2.   Aktieninstrumente in Fremdwährung gehören nicht zur Gesamtwährungsposition, sondern werden als separater Währungsbestand ausgewiesen. Die entsprechenden Devisengewinne und -verluste können entweder nach der Nettodurchschnittskostenmethode oder nach der Durchschnittskostenmethode berechnet werden.

3.   Aktieninstrumente werden wie folgt behandelt:

Artikel 10

Banknoten

1.   Für die Umsetzung des Artikels 52 der Satzung sind Banknoten anderer teilnehmender Mitgliedstaaten im Bestand einer NZB nicht in den Banknotenumlauf einzurechnen, sondern sind als Intra-Eurosystem-Salden zu verrechnen. Für die Behandlung von Banknoten anderer teilnehmender Mitgliedstaaten gelten folgende Regelungen:

2.   Die in den Bilanzen der NZBen erfasste Position „Banknotenumlauf“ ergibt sich aus drei Komponenten:

KAPITEL III

ERGEBNISERMITTLUNG

Artikel 11

Ergebnisermittlung

1.   Für die Ergebnisermittlung gelten folgende Regeln:

2.   Agio- oder Disagiobeträge bei der Emission und beim Kauf von Wertpapieren werden als Teil des Zinsertrags behandelt und über die Restlaufzeit der Wertpapiere, entweder nach der linearen Methode oder auf Basis der kalkulatorischen Rendite, amortisiert. Bei Nullkuponpapieren mit einer Restlaufzeit von über einem Jahr zum Erwerbszeitpunkt wird jedoch zur Abschreibung zwingend die kalkulatorische Rendite angesetzt.

3.   Rechnungsabgrenzungsposten zu finanziellen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten in Fremdwährung, z. B. angefallene Zinsforderungen oder amortisierte Agio-/Disagiobeträge, werden täglich auf der Basis der jeweils aktuellen Renditen ermittelt und gebucht. Rechnungsabgrenzungsposten zu finanziellen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten in Euro werden zumindest vierteljährlich ermittelt und gebucht. Rechnungsabgrenzungsposten zu anderen Positionen werden zumindest jährlich ermittelt und gebucht.

4.   Unabhängig von der Häufigkeit der Berechnung der Rechnungsabgrenzungsposten, jedoch gemäß den Ausnahmen, auf die in Artikel 5 Absatz 4 verwiesen wird, halten die berichtenden Institutionen während des Quartals die tatsächlichen Transaktionswerte fest.

5.   Rechnungsabgrenzungsposten zu Fremdwährungsbeständen werden zum Wechselkurs am Buchungstag umgerechnet und wirken sich auf die Währungsposition aus.

6.   Die Berechnung der Rechnungsabgrenzungsposten im Jahresverlauf kann generell nach örtlichen Gepflogenheiten erfolgen (d. h. Berechnung entweder bis zum letzten Geschäftstag oder bis zum letzten Kalendertag des Quartals). Am Jahresende wird jedoch der 31. Dezember als Referenzdatum zwingend angesetzt.

7.   Nur bei Währungsverkäufen, die zu einer Veränderung einer Währungsposition führen, können sich realisierte Währungsgewinne oder -verluste ergeben.

Artikel 12

Transaktionskosten

1.   Für Transaktionskosten gelten folgende Regeln:

2.   Für Wertpapiere gelten folgende Sonderregeln:

3.   Für Gold und für Fremdwährungen gelten folgende Sonderregeln:

KAPITEL IV

BILANZIERUNGSVORSCHRIFTEN FÜR AUSSERBILANZIELLE GESCHÄFTE

Artikel 13

Allgemeine Vorschriften

1.   Devisentermingeschäfte, die Terminseite von Devisenswaps und andere Währungsinstrumente, bei denen ein Tausch zwischen zwei Währungen an einem zukünftigen Termin vereinbart wird, werden in die Währungsposition für die Berechnung von durchschnittlichen Anschaffungskosten und von Kursgewinnen und -verlusten einbezogen.

2.   Zinsswaps, Zinsfutures, Forward Rate Agreements, andere Zinskontrakte und Optionen werden einzeln gebucht und bewertet. Sie werden getrennt von den in der Bilanz ausgewiesenen Positionen behandelt.

3.   Gewinne und Verluste aus außerbilanziellen Geschäften werden analog zu Gewinnen und Verlusten aus in der Bilanz ausgewiesenen Geschäften behandelt.

Artikel 14

Devisentermingeschäfte

1.   Terminkäufe und -verkäufe werden jeweils zum Kassakurs, zu dem das Termingeschäft abgeschlossen wurde, vom Abschluss- bis zum Erfüllungstag in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst. Realisierte Gewinne und Verluste aus Verkäufen werden auf Basis der Durchschnittskosten der betreffenden Währungsposition am Abschlusstag gemäß dem täglichen Aufrechnungsverfahren für Käufe und Verkäufe berechnet.

2.   Der Unterschied zwischen dem Kassa- und dem Terminkurs wird als Zinsforderung oder -verbindlichkeit zeitanteilig abgegrenzt.

3.   Am Erfüllungstag werden die Einträge in den Nebenbüchern reversiert.

4.   Der Kassakurs von Termingeschäften wird in der Währungsposition nach dem Abschlusstag berücksichtigt.

5.   Die Terminpositionen werden zusammen mit der Kassaposition der gleichen Währung bewertet, wobei Differenzen, die innerhalb einer Währung bestehen, ausgeglichen werden. Ergibt sich ein Nettoverlust, wird dieser in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst, wenn er die im Ausgleichsposten aus Neubewertung gebuchten Neubewertungsgewinne übersteigt. Ein verbleibender Nettogewinn wird dem Ausgleichsposten aus Neubewertung gutgeschrieben.

Artikel 15

Devisenswaps

1.   Termin-/Kassakäufe und -verkäufe werden am jeweiligen Erfüllungstag in der Bilanz gebucht.

2.   Termin-/Kassakäufe und -verkäufe werden vom Abschluss- bis zum Erfüllungstag zum Kassakurs der Transaktionen in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst.

3.   Verkäufe werden zum Kassakurs der Transaktion gebucht. Währungsgewinne oder -verluste entstehen deshalb nicht.

4.   Der Unterschied zwischen dem Kassa- und Terminpreis wird sowohl für Käufe als auch für Verkäufe als Zinsforderung oder -verbindlichkeit zeitanteilig abgegrenzt.

5.   Am Erfüllungstag werden die Einträge in den Nebenbüchern (außerbilanziell) reversiert.

6.   Die Fremdwährungsposition ändert sich nur infolge von Rechnungsabgrenzungsposten, die in Fremdwährung lauten.

7.   Die Terminposition wird in Verbindung mit der zusammenhängenden Kassaposition bewertet.

Artikel 16

Zinsfutures

1.   Zinsfutures werden am Abschlusstag in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst.

2.   Der als Einschuss (Initial Margin) hinterlegte Betrag wird gesondert auf der Aktivseite der Bilanz erfasst, wenn die Hinterlegung in bar erfolgt. Wird die Hinterlegung in Form von Wertpapieren vorgenommen, verbleiben diese Wertpapiere unverändert in der Bilanz.

3.   Die täglichen Veränderungen von Nachschussleistungen (Variation Margins) werden in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst und beeinträchtigen die Währungsposition. Dies gilt auch für den Tag, an dem die Position geschlossen wird, unabhängig davon, ob eine Lieferung stattfindet oder nicht. Bei einer Lieferung erfolgt die Buchung des Kaufs oder Verkaufs zum Marktpreis.

4.   Gebühren werden in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst.

Artikel 17

Zinsswaps

1.   Zinsswaps werden am Abschlusstag in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst.

2.   Die laufenden Zinszahlungen – empfangene wie geleistete – werden zeitanteilig abgegrenzt. Zahlungen können auf Nettobasis pro Zinsswap verrechnet werden, jedoch werden aufgelaufene Zinsaufwendungen und -erträge auf Bruttobasis gemeldet.

3.   Zinsswaps werden einzeln neu bewertet, und die Zinsswaps werden, sofern erforderlich, mit dem Kassakurs in Euro umgerechnet. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste sollen in den Folgejahren amortisiert werden und die Amortisierung soll linear sein. Nicht realisierte Gewinne werden dem Ausgleichsposten aus Neubewertung gutgeschrieben.

4.   Gebühren werden in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst.

Artikel 18

Forward Rate Agreements

1.   Forward Rate Agreements werden am Abschlusstag in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst.

2.   Die Ausgleichszahlung, die am Erfüllungstag von der einen Partei an die andere zu leisten ist, wird zu diesem Tag in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst. Für die Zahlungen wird keine Periodenabgrenzung vorgenommen.

3.   Bei Forward Rate Agreements in Fremdwährung wirken sich die Ausgleichszahlungen auf die Währungsposition aus. Die Ausgleichszahlungen werden am Erfüllungstag zum Kassakurs in Euro umgerechnet.

4.   Jedes Forward Rate Agreement wird einzeln neu bewertet, und das Forward Rate Agreement wird, sofern erforderlich, mit dem Kassakurs in Euro umgerechnet. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste werden in den Folgejahren bis zur Schließung oder Fälligkeit des Instruments nicht mit nicht realisierten Gewinnen verrechnet. Nicht realisierte Gewinne werden dem Ausgleichsposten aus Neubewertung gutgeschrieben.

5.   Gebühren werden in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst.

Artikel 19

Wertpapiertermingeschäfte

Wertpapiertermingeschäfte werden nach einer der beiden folgenden Methoden verbucht:

Artikel 20

Optionen

1.   Optionen werden vom Abschlusstag bis zum Ausübungs- oder Auslauftag zum Basispreis des zugrunde liegenden Instruments in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst.

2.   Agios in Fremdwährungsbeträgen werden mit dem Wechselkurs des Abschluss- oder Erfüllungstags in Euro umgerechnet. Das bezahlte Agio wird einzeln als Aktivposition erfasst, während das empfangene Agio als gesonderte Passivposition erfasst wird.

3.   Falls die Option ausgeübt wird, wird das zugrunde liegende Instrument zum Basispreis zuzüglich oder abzüglich des ursprünglichen Wertes des Agios in der Bilanz erfasst. Der ursprüngliche Betrag des Optionsagios wird auf Basis der in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten nicht realisierten Verluste am Jahresende angepasst.

4.   Falls die Option nicht ausgeübt wurde, wird der auf Basis der nicht realisierten Gewinne des Vorjahres angepasste Betrag des Optionsagios in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst und zum am Auslauftag verfügbaren Wechselkurs umgerechnet.

5.   Die Währungsposition wird von den täglichen Nachschussleistungen (Variation Margins) für Future-Style-Optionen beeinträchtigt, von jeder Wertberichtigung des Optionsagios am Jahresende, von dem zugrunde liegenden Abschluss am Ausübungstag, oder am Auslauftag, von dem Optionsagio. Die täglichen Veränderungen von Nachschussleistungen (Variation Margins) werden in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst.

6.   Jeder Optionskontrakt wird einzeln neu bewertet. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasste Verluste werden in den Folgeperioden nicht mittels nicht realisierter Gewinne reversiert. Nicht realisierte Gewinne werden dem Ausgleichsposten aus Neubewertung gutgeschrieben. Nicht realisierte Verluste in einer Optionsgattung werden nicht gegen nicht realisierte Gewinne aus anderen Optionen verrechnet.

7.   In Anwendung des Absatzes 6 sind die Marktwerte die notierten Preise, wenn diese Preise von einer Börse, einem Händler oder einem Broker oder ähnlichen Stellen verfügbar sind. Falls notierte Preise nicht verfügbar sind, wird der Marktwert durch eine Bewertungsmethode bestimmt. Diese Bewertungsmethode wird im Laufe der Zeit einheitlich verwendet und es soll möglich sein, darzulegen, dass sie zuverlässige Schätzungen von Preisen bietet, die in tatsächlichen Markttransaktionen zu erwerben wären.

8.   Gebühren werden in der Gewinn- und Verlustrechnung erfasst.

KAPITEL V

BERICHTSPFLICHTEN

Artikel 21

Ausweisformate

1.   Im Rahmen des Berichtswesens des Eurosystems melden die NZBen Daten an die EZB gemäß dieser Leitlinie.

2.   Die Ausweisformate des Eurosystems umfassen alle in Anhang IV festgelegten Positionen. Was unter den Bilanzpositionen der verschiedenen Finanzausweise im Einzelnen ausgewiesen wird, ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.

3.   Die Formate für die einzelnen veröffentlichten Finanzausweise entsprechen den folgenden Anhängen:

KAPITEL VI

VERÖFFENTLICHTE JAHRESBILANZ UND GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

Artikel 22

Veröffentlichte Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung

Den NZBen wird empfohlen, ihre veröffentlichte Jahresbilanz und Gewinn- und Verlustrechnung den Anhängen VIII und IX anzupassen.

KAPITEL VII

KONSOLIDIERUNGSVORSCHRIFTEN

Artikel 23

Allgemeine Konsolidierungsvorschriften

1.   Die konsolidierten Bilanzen des Eurosystems umfassen sämtliche Positionen der Bilanzen der EZB und der NZBen.

2.   Der Konsolidierungsprozess muss so gestaltet sein, dass die Finanzausweise in sich konsistent sind. Alle Finanzausweise des Eurosystems sind ähnlich aufgebaut und werden nach denselben Konsolidierungsgrundsätzen und -verfahren erstellt.

3.   Die konsolidierten Bilanzen des Eurosystems werden von der EZB erstellt. Diese Bilanzen tragen der Notwendigkeit einheitlicher Rechnungslegungsgrundsätze und -techniken, übereinstimmender Ausweiszeiträume im Eurosystem sowie der Bereinigung der konsolidierten Bilanzen um Intra-Eurosystem-Transaktionen und -Positionen sowie Veränderungen in der Zusammensetzung des Eurosystems Rechnung.

4.   Für Konsolidierungszwecke werden alle Beträge der einzelnen Bilanzpositionen — mit Ausnahme von Intra-Eurosystem-Salden der NZBen und der EZB — aggregiert.

5.   Im Rahmen der Konsolidierung werden die Salden der NZBen und der EZB gegenüber Dritten brutto ausgewiesen.

6.   Intra-Eurosystem-Salden werden in den Bilanzen der EZB und denen der NZBen gemäß Anhang IV ausgewiesen.

KAPITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 24

Weiterentwicklung, Anwendung und Auslegung der Vorschriften

1.   Der Ausschuss für Rechnungswesen und monetäre Einkünfte (AMICO) des ESZB berichtet — über das Direktorium — dem EZB-Rat über die Weiterentwicklung, Umsetzung und Anwendung der Vorschriften über die Rechnungslegung und das Berichtswesen des ESZB.

2.   Bei der Auslegung dieser Leitlinie werden die vorbereitenden Arbeiten, die durch Gemeinschaftsrecht vereinheitlichten Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemein anerkannten internationalen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (und Bilanzierung) berücksichtigt.

Artikel 25

Übergangsvorschriften

1.   Die NZBen bewerten alle finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, zu dem Tag, an dem sie Mitglieder des Eurosystems werden, neu. Nicht realisierte Gewinne, die vor oder an diesem Tag entstanden sind, werden von den nicht realisierten Bewertungsgewinnen, die später entstehen, getrennt und verbleiben bei den NZBen. Die von den NZBen in der Eröffnungsbilanz zu Beginn der Teilnahme am Eurosystem angewendeten Marktpreise und -kurse werden als Durchschnittskosten der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten dieser NZBen angesehen.

2.   Es wird empfohlen, nicht realisierte Gewinne, die vor oder zu Beginn der Mitgliedschaft einer NZB im Eurosystem entstanden sind, zum Zeitpunkt der Umstellung nicht als ausschüttungsfähig anzusehen; diese sollten ausschließlich im Zuge von Transaktionen nach dem Eintritt in das Eurosystem als realisierbar/ausschüttbar behandelt werden.

3.   Fremdwährungs-, Gold- und Kursgewinne und -verluste aus der Übertragung von Vermögenswerten der NZBen an die EZB werden als realisiert angesehen.

4.   Die nach Artikel 30 der Satzung zu treffenden Beschlüsse bleiben von den Bestimmungen dieses Artikels unberührt.

Artikel 26

Aufhebung

Die Leitlinie EZB/2002/10 wird aufgehoben. Gemäß der Entsprechungstabelle in Anhang X gelten Verweisungen auf die aufgehobene Leitlinie als Verweisungen auf die vorliegende Leitlinie.

Artikel 27

Schlussbestimmungen

1.   Diese Leitlinie tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

2.   Diese Leitlinie gilt für alle Zentralbanken des Eurosystems.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 10. November 2006.

Für den EZB-Rat

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

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(1)ABl. L 58 vom 3.3.2003, S. 1.

(2)ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 52. Zuletzt geändert durch den Beschluss EZB/2004/9 (ABl. L 205 vom 9.6.2004, S. 17).

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ANHANG I

FINANZAUSWEISE FÜR DAS EUROSYSTEM

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(1)  Die Daten aus dem Monatsausweis fließen in die veröffentlichten aggregierten Statistiken ein, die von monetären Finanzinstituten (MFIs) der Europäischen Union zu melden sind. Als MFIs müssen die Zentralbanken detailliertere Quartalsinformationen liefern, als im Monatsausweis enthalten sind.

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ANHANG II

GLOSSAR

Abschreibung, Amortisierung: Aufteilung von Agio-/Disagiobeträgen auf die Restlaufzeit (bzw. Aufteilung der Wertminderung von Vermögenswerten auf ihre Nutzungsdauer) durch zeitanteilige Abgrenzung der Beträge in der Bilanz.

Agio, Aufschlag: positive Differenz zwischen dem Preis (Kurswert) und dem Nennwert eines Wertpapiers.

Aktieninstrumente: Dividendenpapiere (Unternehmensaktien und Wertpapiere, die eine Beteiligung an einem Aktienfonds verbriefen).

Ausgleichsposten aus Neubewertung: Konten, in denen der Unterschiedsbetrag zwischen den angepassten Anschaffungskosten und dem Marktwert am Bewertungsstichtag erfasst wird, falls der Marktwert gegenüber den Anschaffungskosten der Aktiva gestiegen bzw. gegenüber den Anschaffungskosten der Passiva gesunken ist. Dabei werden die Unterschiede aufgrund von Marktpreisnotierungen wie auch aufgrund von Wechselkursnotierungen erfasst.

Basispreis: der bestimmte Preis eines Optionskontrakts, zu dem der Kontrakt realisiert werden kann.

Befristete Transaktion: Geschäft, bei dem eine Zentralbank Vermögenswerte im Rahmen einer Rückkaufsvereinbarung in Pension nimmt (Reverse-Repo-Geschäft) bzw. in Pension gibt (Repo-Geschäft) oder Kredite gegen Verpfändung von Sicherheiten gewährt.

Clean-Preis: Transaktionspreis ohne Preisminderung bzw. Stückzinsen, jedoch einschließlich der Transaktionskosten, die Teil des Preises sind.

Devisenbestände: Nettoguthaben in einer Fremdwährung. Im Sinne dieser Definition gelten Sonderziehungsrechte (SZR) als eigene Währung.

Devisenswap: Kassakauf bzw. -verkauf in einer bestimmten Währung unter gleichzeitiger Vereinbarung eines Terminverkaufs bzw. -kaufs in gleicher Höhe.

Devisentermingeschäft: Kassakauf bzw. -verkauf einer Fremdwährung gegen eine andere Währung, meistens die Landeswährung, wobei der Tausch für einen späteren Erfüllungstag, der mehr als zwei Arbeitstage nach dem Vertragsdatum liegt, zu einem bestimmten Kurs vereinbart wird. Der Terminkurs setzt sich aus dem Kassakurs erhöht um einen Aufschlag bzw. vermindert um einen Abschlag zusammen.

Disagio, Abschlag: Betrag, um den der Ausgabekurs von Wertpapieren unter deren Nennwert liegt.

Diskontpapier: unverzinslicher Vermögenswert; der Ertrag entspricht dem Vermögenszuwachs, der sich daraus ergibt, dass derartige Vermögenswerte mit einem Disagio zu ihrem Nominal- oder Nennwert ausgegeben bzw. gekauft werden.

Durchschnittskosten: werden als gleitender oder gewogener Durchschnitt ermittelt, wobei sämtliche neu anfallenden Anschaffungskosten zum bestehenden Buchwert addiert werden, um die gewogenen Durchschnittskosten laufend neu zu berechnen.

Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise: Buchungsansatz, wonach Geschäftsfälle transaktionsorientiert, d. h. zu dem Zeitpunkt, zu dem sie wirtschaftlich verursacht wurden, in den Büchern zu erfassen sind.

Erfassung von Transaktionen zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag: an den tatsächlichen Zahlungsströmen orientierter Buchungsansatz, wonach Transaktionen erst zum Erfüllungszeitpunkt in den Büchern erfasst werden.

Erfüllung: Abwicklung eines Finanzgeschäfts zwischen zwei oder mehr Parteien durch gegenseitige Übertragung von Geld und Vermögenswerten. Im Rahmen von Transaktionen innerhalb des Eurosystems ist mit Erfüllung der Ausgleich der Salden gemeint, die sich aus Transaktionen innerhalb des Eurosystems ergeben, wobei die Übertragung von Vermögenswerten erforderlich ist.

Erfüllungstag: Zeitpunkt, zu dem die endgültige und unwiderrufliche Übertragung eines Vermögensgegenstandes bei der jeweiligen Abrechnungsstelle gebucht wird. Dies kann unmittelbar (in Echtzeit), taggleich (Tagesschluss) oder zu einem späteren (vereinbarten) Zeitpunkt nach dem Eingehen der Verpflichtung erfolgen.

„Extended Custodial Inventory (ECI)“-Programm: ein Programm, das aus einem Depot außerhalb des Euro-Währungsgebiets besteht, das von einer Geschäftsbank verwaltet wird, die Euro-Banknoten im Auftrag des Eurosystems für die Bereitstellung und den Empfang von Euro-Banknoten verwahrt.

Fälligkeitsdatum: jener Zeitpunkt, zu dem der Nennwert/Kapitalwert fällig wird und an den Inhaber auszuzahlen ist.

Finanzanlagen: finanzielle Vermögenswerte oder Portfolios, die als dauerhafte Anlage gehalten werden; einschließlich unter anderem verzinslicher Wertpapiere mit festen oder kündbaren Zahlungen und fester Laufzeit, bei denen die NZB beabsichtigt und in der Lage ist, diese bis zum Erreichen der Laufzeit zu halten.

Finanzieller Vermögenswert: ein Vermögenswert in Form von: i) Bargeld oder ii) einem verbrieften Recht, von einem anderen Unternehmen Bargeld oder andere Geldanlagen zu erwerben, oder iii) einem verbrieften Recht, Finanzinstrumente mit einem anderen Unternehmen gewinnbringend auszutauschen, oder iv) Kapitalanteilen an einem anderen Unternehmen.

Finanzverbindlichkeit: eine Verbindlichkeit in Form einer vertraglichen Verpflichtung, Bargeld oder ein anderes Finanzinstrument einem anderen Unternehmen zu übertragen oder Finanzinstrumente mit einem anderen Unternehmen unter Umständen verlustbringend zu tauschen.

Forward Rate Agreement: ein außerbörslicher Zinsterminkontrakt, bei dem zwei Parteien einen Zinssatz vereinbaren, der auf eine fiktive, zum vereinbarten Erfüllungstag zu platzierende Einlage zu bezahlen ist. Am Erfüllungstag muss eine Partei an die andere eine Ausgleichszahlung in Höhe der Differenz zwischen dem vereinbarten Zins und dem aktuellen Marktzins leisten.

Future-Style-Option: gelistete Optionen, wo eine Schwankungsmarge (Variation Margin) täglich bezahlt oder empfangen wird.

Interlinking: die Infrastrukturkomponenten und Verfahrensabläufe, über die die nationalen Echtzeit-Brutto-Zahlungsverkehrssysteme und der EZB-Zahlungsverkehrsmechanismus zwecks Abwicklung grenzüberschreitender Zahlungen im TARGET1-System miteinander verknüpft sind.

Internationale Rechnungslegungsgrundsätze: die Internationalen Rechnungslegungsgrundsätze (International Accounting Standards (IAS)), International Financial Reporting Standards (IFRS) und damit zusammenhängende Auslegungen (SIC-IFRIC-Auslegungen), künftige Änderungen dieser Standards und der damit zusammenhängenden Auslegungen sowie neue Standards und damit zusammenhängende Auslegungen, die von der Europäischen Union verabschiedet wurden.

Internationale Wertpapierkennnummer („International securities identification number (ISIN)“): von der zuständigen Stelle vergebene Nummernkombination, mit der ein Wertpapier eindeutig identifizierbar ist.

Kalkulatorische Rendite: jener Zinssatz, bei dessen Anwendung der Buchwert eines Wertpapiers und der Barwert der zukünftigen Zahlungsströme übereinstimmen.

Kassa-Abrechnungstag: Zeitpunkt, zu dem eine Kassatransaktion in einem Finanzinstrument gemäß den vorherrschenden Marktkonventionen für dieses Finanzinstrument abgewickelt wird.

Kassapreis: der Kurs, zu dem eine Transaktion am Kassa-Abrechnungstag erfüllt wird. Bei Devisentermingeschäften ist der Kassakurs der Kurs, zu dem die Terminpunkte gelten, um den Terminkurs abzuleiten.

Lineare Abschreibung: die Abschreibungsrate für einen bestimmten Zeitraum wird ermittelt, indem man die um den geschätzten Restwert reduzierten Anschaffungskosten durch die geschätzte Nutzungsdauer dividiert.

Marktpreis: jener Kurs, zu dem ein Gold-, Devisen- oder Wertpapierinstrument (in der Regel) abzüglich antizipativer oder transitorischer Zinsen entweder auf einem organisierten Markt (z. B. Börse) oder im nicht geregelten Markt (z. B. im Freiverkehr) notiert wird.

Mittlere Marktkurse: die Euro-Referenzkurse, die generell auf dem regelmäßigen Konzertationsverfahren zwischen Zentralbanken innerhalb und außerhalb des ESZB basieren, das in der Regel um 14.15 Uhr mitteleuropäischer Zeit stattfindet; sie werden für das Neubewertungsverfahren am Jahresende herangezogen.

Mittlerer Marktpreis: das arithmetische Mittel zwischen dem Ankaufs- und Verkaufspreis für Wertpapiere, basierend auf den Kursen für Transaktionen durchschnittlicher Größe durch amtliche Market Maker oder anerkannte amtliche Börsen; er wird für das Neubewertungsverfahren am Jahresende herangezogen.

Nicht realisierte Gewinne/Verluste: entstehen bei der Neubewertung durch Vergleich des Marktkurses/-preises mit dem (angepassten) Anschaffungskurs/-preis.

Option: ein Vertrag, der dem Inhaber das Recht gibt, jedoch nicht die Verpflichtung, einen bestimmten Betrag einer bestimmten Aktie, einer Ware, einer Währung, eines Index, oder einer Forderung zu einem bestimmten Preis während eines bestimmten Zeitraums oder am Verfalltag zu kaufen oder zu verkaufen.

Realisierte Gewinne/Verluste: ergeben sich aus dem Unterschiedsbetrag zwischen dem Verkaufskurs/-preis und dem (angepassten) Anschaffungskurs/-preis.

Reverse-Repo-Geschäft: Geschäft, bei dem eine Vertragspartei einen Vermögenswert kauft und im Rahmen einer Rückkaufsvereinbarung in Pension nimmt. Das Geschäft verpflichtet den Pensionsnehmer, den angekauften Vermögenswert zu einem festgelegten Preis entweder auf Verlangen, nach Ablauf einer bestimmten Zeit oder bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses wieder zu verkaufen. Manchmal erfolgt der Abschluss des Pensionsgeschäfts über eine dritte Partei („triparty repo“).

Rücklagen: aus dem zu verteilenden Gewinn entnommene Mittel, die zur generellen Vorsorge statt zur Abdeckung spezifischer, d. h. zum Bilanzstichtag bereits bekannter, Verbindlichkeiten oder Wertminderungen von Vermögenswerten dienen.

Rückstellungen: Beträge, mit denen bilanztechnisch Vorsorge für bereits bestehende oder absehbare Verbindlichkeiten oder nicht genau abschätzbare Risiken getroffen wird; nach Abzug dieser Beträge erhält man den Gewinn (vgl. „Rücklagen“). Rückstellungen für künftige Verbindlichkeiten und Zahlungen dürfen nicht als Ausgleichsposten aus Neubewertung von Vermögenswerten verwendet werden.

Standardisiertes Wertpapierleihprogramm („Automated security lending programme (ASLP)“): Finanzoperation, bei der unter Kombination eines Repo-Geschäfts mit einem Reverse-Repo-Geschäft bestimmte Sicherheiten („Special Collaterals“) gegen allgemein zugelassene Sicherheiten („General Collaterals“) verliehen werden. Dabei wirkt sich die Zinsspanne zwischen dem Special-Collateral-Geschäft und dem General-Collateral-Geschäft gewinnbringend aus. Eine derartige Finanzoperation kann im eigenen Namen (d. h. die Bank, die das Programm anbietet, ist zugleich der eigentliche Geschäftspartner) oder im Auftrag und im Namen eines Dritten (d. h. die Bank, die das Programm anbietet, ist nur Auftraggeber des eigentlichen Geschäftspartners, mit dem das Wertpapiergeschäft letztendlich abgewickelt wird) durchgeführt werden.

TARGET: steht für „Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer system“. TARGET ist das Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem.

Transaktionskosten: Kosten, die einer bestimmten Transaktion zuzuordnen sind.

Transaktionspreis: der zwischen Vertragsparteien ausgehandelte Preis für eine Transaktion.

Verbindlichkeit: im Rahmen vorangegangener Transaktionen eingegangene, gegenwärtige Verpflichtungen eines Unternehmens, aus deren Erfüllung der Abfluss von Ressourcen – und damit von Ertragsquellen – aus dem Unternehmen absehbar ist.

Vermögenswert: im Rahmen vorangegangener Transaktionen von einem Unternehmen erworbenes Wirtschaftsgut, aus dessen Besitz künftige Erträge für das Unternehmen absehbar sind.

Wechselkurs: der Wert einer Währung zum Zweck der Umrechnung in eine andere Währung.

Wertminderung: Sinken des amortisierbaren Betrags unter den Bilanzwert.

Wertpapiertermingeschäft: ein börsenfreies Geschäft, bei dem am Abschlusstag der Kauf oder Verkauf eines Wertpapiers, in der Regel festverzinsliche Wertpapiere oder Schuldverschreibungen, zu einem zukünftigen Termin und einem bestimmten Preis vereinbart wird.

Zinsfuture: ein börsengehandelter Zinsterminkontrakt. In einem solchen Kontrakt wird der zukünftige Kauf oder Verkauf eines Zinsinstruments, z. B. einer Schuldverschreibung, zu einem bestimmten Preis vereinbart. Im Normalfall kommt die Lieferung nicht zustande; die Position wird in der Regel vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit geschlossen.

(Cross-Currency-)Zinsswap: Vertrag über den Austausch von Zinszahlungen mit einem Geschäftspartner innerhalb einer Währung oder im Fall von Währungstransaktionen (Cross-Currency) zwischen zwei Währungen.

Zweckgebundene Wertpapierportfolios: zweckgebundene Anlagen, die als Ausgleichsposten gehalten werden und sich aus Wertpapieren, Aktieninstrumenten, Anteilen und/oder Beteiligungen an Tochtergesellschaften, die einer identifizierbaren Position auf der Passivseite der Bilanz entsprechen, zusammensetzen, unabhängig davon, ob ein rechtlicher, gesetzlicher oder sonstiger Zwang besteht, d. h. zum Beispiel Pensionsfonds, Vorsorgepläne, Rücklagen, Kapital, Reserven.

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ANHANG III

ÜBERBLICK ÜBER DIE ERFASSUNG VON TRANSAKTIONEN NACH WIRTSCHAFTLICHER BETRACHTUNGSWEISE

(einschließlich der „Standardmethode“ und der „optionalen Methode“ in Artikel 5)

1.   Erfassung zum Abschlusstag

1.1.   Die Erfassung von Geschäften zum Abschlusstag kann entweder gemäß der „Standardmethode“ oder gemäß der „optionalen Methode“ erfolgen.

Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a bezieht sich auf die „Standardmethode“.

1.2.1.   Geschäfte werden am Abschlusstag in Nebenbüchern (außerbilanziell) erfasst. Am Erfüllungstag werden die außerbilanziellen Buchungen reversiert und die Geschäfte werden in der Bilanz erfasst.

1.2.2.   Die Währungspositionen ändern sich am Abschlusstag. Folglich werden realisierte Gewinne und Verluste aus Nettoverkäufen ebenso zum Abschlusstag berechnet und gebucht. Nettokäufe von Fremdwährungen wirken sich auf die Durchschnittskosten des Währungsbestands zum Abschlusstag aus.

Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b bezieht sich auf die „optionale Methode“.

1.3.1.   Anders als bei der „Standardmethode“ wird keine tägliche Erfassung der vereinbarten Geschäfte, die zu einem späteren Zeitpunkt verrechnet werden, in Nebenbüchern (außerbilanziell) vorgenommen. Die Ermittlung von realisierten Einkünften und die Berechnung von neuen Durchschnittskosten (bei Fremdwährungskäufen) und Durchschnittspreisen (bei Wertpapierkäufen) erfolgt zum Erfüllungstag (1).

1.3.2.   Bei Geschäften, die in einem Jahr abgeschlossen werden, aber erst im Folgejahr fällig werden, erfolgt die Ergebnisermittlung gemäß der „Standardmethode“. Dies bedeutet, dass sich Verkäufe auf die Gewinn- und Verlustrechnungen des Jahres auswirken würden, in dem das Geschäft abgeschlossen wurde, und dass Käufe Veränderungen bei den Durchschnittskursen eines Bestands in dem Jahr, in dem das Geschäft abgeschlossen wurde, bewirken würden.

1.4.   In der nachfolgenden Tabelle werden die wichtigsten Merkmale der beiden Methoden für einzelne Fremdwährungsinstrumente und für Wertpapiere dargestellt.

2.   Tägliche Erfassung von aufgelaufenen Zinsen einschließlich Agio- bzw. Disagiobeträgen

2.1.   Aufgelaufene Zinsen und Agio- bzw. Disagiobeträge für Finanzinstrumente in Fremdwährung werden täglich und unabhängig vom tatsächlichen Cashflow berechnet und gebucht. Dies bedeutet, dass sich die Währungsposition — anders als bei Eingang oder Zahlung der Zinsen — ändert, wenn diese aufgelaufenen Zinsen erfasst werden (5).

2.2.   Der Zinslauf und die Amortisierung von Agio- oder Disagiobeträgen werden vom Abwicklungstag des Wertpapierkaufs bis zum Abwicklungstag des Verkaufs oder bis zum Fälligkeitstag berechnet und gebucht.

2.3.   In der nachfolgenden Tabelle wird deutlich, wie sich die tägliche Erfassung aufgelaufener Beträge auf die Währungsposition auswirkt, z. B. Zinsforderungen und amortisierte Agio-/Disagiobeträge:

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(1)  Bei Devisentermingeschäften ändert sich die Währungsposition zum Kassa-Abrechnungstag (d. h. in der Regel Abschlusstag + zwei Tage).

(2)  Die Abkürzung „FW“ steht für Fremdwährung.

(3)  Das Prinzip der Wesentlichkeit könnte wie immer angewendet werden, sofern sich diese Transaktionen nicht wesentlich auf die Währungsposition und/oder in der Gewinn- und Verlustrechung auswirken.

(4)  Das Prinzip der Wesentlichkeit könnte angewendet werden, sofern sich diese Transaktionen nicht wesentlich auf die Währungsposition und/oder in der Gewinn- und Verlustrechung auswirken.

(5)  Zwei Methoden zur Ermittlung der aufgelaufenen Beträge sind möglich: zum einen die „Kalendertag-Methode“, bei der aufgelaufene Beträge an jedem Kalendertag unabhängig davon, ob es sich um einen Wochen-, Feier- oder Geschäftstag handelt, erfasst werden; zum anderen die „Geschäftstag-Methode“, bei der aufgelaufene Beträge nur an Geschäftstagen erfasst werden. Hinsichtlich der Wahl einer Methode bestehen keine Präferenzen. Falls der letzte Tag eines Jahres jedoch kein Geschäftstag ist, muss dieser bei beiden Methoden in die Berechnung der aufgelaufenen Beträge eingehen.

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ANHANG IV

GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ (1)

AKTIVA

PASSIVA

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(1)  Im Hinblick auf die Bekanntgabe der in Umlauf befindlichen Euro-Banknoten, der Verzinsung von Netto-Intra-Eurosystem-Forderungen und -Verbindlichkeiten, die sich aus der Verteilung von Euro-Banknoten im Eurosystem, und der monetären Einkünfte ergeben, sollte eine Harmonisierung in den veröffentlichten jährlichen Finanzausweisen der NZBen erfolgen. Die zu harmonisierenden Positionen sind in den Anhängen IV, VIII und IX mit einem Sternchen gekennzeichnet.

(2)  Zu harmonisierende Position. Vgl. Erwägungsgrund 4 dieser Leitlinie.

(3)  Die Nummern in der ersten Spalte beziehen sich auf das Ausweisformat für den Wochenausweis (Anhänge V und VI) und für die konsolidierte Jahresbilanz des Eurosystems (Anhang VII). Die Nummern in der zweiten Spalte verweisen auf das Ausweisformat für die Jahresbilanz einer Zentralbank (Anhang VIII). Die mit einem „+“ gekennzeichneten Positionen werden im Wochenausweis des Eurosystems konsolidiert.

(4)  Die hier angeführten Gliederungs- und Bewertungsvorschriften gelten als verbindlich für sämtliche EZB-Ausweise. Ebenso sind sie verpflichtend für jene Ausweise, die die NZBen für Zwecke des Eurosystems erstellen, und zwar in dem Ausmaß, in dem die NZB-Aktiva und -Passiva für die Geschäfte des Eurosystems wesentlich sind.

(5)ABl. L 310 vom 11.12.2000, S. 1.

(6)  D. h. Anspruch auf aufgelaufene Zinsen, der mit einem Wertpapier erworben wird.

(7)  Zu harmonisierende Position. Vgl. Erwägungsgrund 4 dieser Leitlinie.

(8)  Die Nummern in der ersten Spalte beziehen sich auf das Ausweisformat für den Wochenausweis (Anhänge V und VI) und für die konsolidierte Jahresbilanz des Eurosystems (Anhang VII). Die Nummern in der zweiten Spalte verweisen auf das Ausweisformat für die Jahresbilanz einer Zentralbank (Anhang VIII). Die mit einem „+“ gekennzeichneten Positionen werden im Wochenausweis des Eurosystems konsolidiert.

(9)  Die hier angeführten Gliederungs- und Bewertungsvorschriften gelten als verbindlich für sämtliche EZB-Ausweise. Ebenso sind sie verpflichtend für jene Ausweise, die die NZBen für Zwecke des Eurosystems erstellen, und zwar in dem Ausmaß, in dem die NZB-Aktiva und -Passiva für die Geschäfte des Eurosystems wesentlich sind.

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ANHANG V

Konsolidierter Wochenausweis des Eurosystems: Ausweisformat zur Veröffentlichung nach Quartalsende

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ANHANG VI

Konsolidierter Wochenausweis des Eurosystems: Ausweisformat zur Veröffentlichung während des Quartals

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ANHANG VII

Konsolidierte Jahresbilanz des Eurosystems

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ANHANG VIII

Jahresbilanz für eine Zentralbank (2)

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(1)  Zu harmonisierende Position. Vgl. Erwägungsgrund 4 dieser Leitlinie.

(2)  Die Bekanntgabe im Hinblick auf die in Umlauf befindlichen Euro-Banknoten, die Verzinsung von Netto-Intra-Eurosystem-Forderungen und -Verbindlichkeiten, die sich aus der Verteilung von Euro-Banknoten im Eurosystem ergeben, und der monetären Einkünfte sollte eine Harmonisierung in den veröffentlichten Jahresabschlüssen der NZBen erfolgen. Die zu harmonisierenden Positionen sind in den Anhängen IV, VIII und IX mit einem Sternchen gekennzeichnet.

(3)  Zentralbanken können auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

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ANHANG IX

Veröffentlichte Gewinn- und Verlustrechnung für eine Zentralbank (2) (3)

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(1)  Zu harmonisierende Position. Vgl. Erwägungsgrund 4 dieser Leitlinie.

(2)  Das Ausweisformat der Gewinn- und Verlustrechnung der EZB weist geringfügige Änderungen auf. Vgl. Anhang IV zum Beschluss EZB/2006/17.

(3)  Im Hinblick auf die Bekanntgabe der in Umlauf befindlichen Euro-Banknoten, der Verzinsung von Intra- Eurosystem-Forderungen und -Verbindlichkeiten, die sich aus der Verteilung von Euro-Banknoten im Eurosystem ergeben, und der monetären Einkünfte sollte eine Harmonisierung in den veröffentlichten Jahresabschlüssen der NZBen erfolgen. Die zu harmonisierenden Positionen sind in den Anhängen IV, VIII und IX mit einem Sternchen gekennzeichnet.

(4)  Zentralbanken können auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

(5)  Einschließlich sonstiger Rückstellungen.

(6)  Sollte die Banknotenproduktion an externe Firmen ausgelagert werden, werden in dieser Position die Kosten für den Ankauf der Banknoten durch die Zentralbanken erfasst. Es wird empfohlen, die im Zusammenhang mit der Ausgabe von nationalen Banknoten sowie Euro-Banknoten verursachten Kosten in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen, wenn sie in Rechnung gestellt werden oder anderweitig anfallen.

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ANHANG X

ENTSPRECHUNGSTABELLE

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BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 10. November 2006

über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank

(EZB/2006/17)

(2006/888/EG)

DER EZB-RAT —

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 26.2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

1.   Im Sinne dieses Beschlusses haben „Eurosystem“ und „nationale Zentralbanken“ (NZBen) die gleiche Bedeutung, die sie in Artikel 1 der Leitlinie EZB/2006/16 haben.

2.   Weitere in diesem Beschluss verwendete bilanztechnische Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie in Anhang II der Leitlinie EZB/2006/16.

Artikel 2

Anwendungsbereich

Die in diesem Beschluss festgelegten Regelungen gelten für den Jahresabschluss der EZB, der aus der Bilanz, den außerbilanziell in den Büchern der EZB verbuchten Positionen, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Erläuterungen zum Jahresabschluss der EZB besteht.

Artikel 3

Allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze

Die in Artikel 3 der Leitlinie EZB/2006/16 festgelegten allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätze gelten auch im Sinne dieses Beschlusses.

Artikel 4

Ausweis von Aktiva und Passiva in der Bilanz

Finanzielle oder sonstige Vermögenswerte oder Verbindlichkeiten werden nur gemäß Artikel 4 der Leitlinie EZB/2006/16 in der Bilanz der EZB ausgewiesen.

Artikel 5

Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise und zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag

Artikel 5 der Leitlinie EZB/2006/16 findet auf diesen Beschluss Anwendung.

KAPITEL II

GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ

Artikel 6

Gliederung der Bilanz

Die Bilanz wird nach dem in Anhang I dargestellten Schema gegliedert.

Artikel 7

Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs- und Goldpreisrisiken

Unter gebührender Berücksichtigung der Art der Tätigkeit der EZB kann der EZB-Rat eine Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs- und Goldpreisrisiken in die Bilanz der EZB aufnehmen. Über die Höhe und Verwendung der Rückstellung beschließt der EZB-Rat auf der Grundlage einer mit Gründen versehenen Schätzung der Risiken, denen die EZB ausgesetzt ist.

Artikel 8

Bewertungsvorschriften

1.   Sofern nicht abweichend in Anhang I geregelt, werden aktuelle Marktkurse und -preise zur Bewertung in der Bilanz herangezogen.

2.   Die Neubewertung von Gold, Fremdwährungsinstrumenten, Wertpapieren und Finanzinstrumenten, jeweils einschließlich außerbilanziell erfasster Positionen, wird am Jahresende zu mittleren Marktkursen oder -preisen vorgenommen.

3.   Beim Gold werden Preis- und Kursbestandteile bei der Neubewertung nicht gesondert behandelt. Den sich insgesamt aufgrund von Preis- und Kursänderungen ergebenden Bewertungsdifferenzen beim Gold liegt der Preis in Euro per Gewichtseinheit zugrunde, der sich aus dem Euro/US-Dollar Wechselkurs am Neubewertungsstichtag ergibt. Die Neubewertung der Fremdwährungsbestände (einschließlich außerbilanzieller Geschäfte) erfolgt für jede Währung gesondert, ohne Aufrechnung zwischen den Währungen. Bei Wertpapieren umfasst die Neubewertung die jeweilige Position in einer Wertpapiergattung, d. h. alle Wertpapiere mit derselben internationalen Wertpapierkennnummer; ausgenommen sind die unter der Position „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesenen Wertpapiere, die als gesonderter Bestand behandelt werden.

Artikel 9

Befristete Transaktionen

Befristete Transaktionen werden gemäß Artikel 8 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

Artikel 10

Marktgängige Aktieninstrumente

Marktgängige Aktieninstrumente werden gemäß Artikel 9 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht. Sämtliche Punkte des Artikels 9 Absatz 3 finden auf die EZB Anwendung.

KAPITEL III

ERGEBNISERMITTLUNG

Artikel 11

Ergebnisermittlung

1.   Für die Ergebnisermittlung gelten Artikel 11 Absatz 1, Absatz 2, Absatz 3, Absatz 5 und Absatz 7 der Leitlinie EZB/2006/16.

2.   Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung, die gemäß Artikel 49.2 der Satzung aus Beiträgen von Zentralbanken von Mitgliedstaaten stammen, deren Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, werden zum Ausgleich von nicht realisierten Verlusten verwendet, wenn Letztere die im jeweiligen Standardausgleichsposten aus Neubewertung gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c der Leitlinie EZB/2006/16 gebuchten Neuwertungsgewinne aus Vorperioden übersteigen; nur darüber hinausgehende Verluste werden nach Artikel 33.2 der Satzung abgedeckt. Falls sich die Gold-, Währungs- und Wertpapierbestände verringern, werden auch die Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung für Gold, Währungen und Wertpapiere anteilig reduziert.

Artikel 12

Transaktionskosten

Artikel 12 der Leitlinie EZB/2006/16 findet auf diesen Beschluss Anwendung.

KAPITEL IV

BILANZIERUNGSVORSCHRIFTEN FÜR AUSSERBILANZIELLE GESCHÄFTE

Artikel 13

Allgemeine Vorschriften

Artikel 13 der Leitlinie EZB/2006/16 findet auf diesen Beschluss Anwendung.

Artikel 14

Devisentermingeschäfte

Devisentermingeschäfte werden gemäß Artikel 14 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

Artikel 15

Devisenswaps

Devisenswaps werden gemäß Artikel 15 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

Artikel 16

Zinsfutures

Zinsfutures werden gemäß Artikel 16 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

Artikel 17

Zinsswaps

Zinsswaps werden gemäß Artikel 17 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste werden in den Folgejahren nach der linearen Methode amortisiert.

Artikel 18

Forward Rate Agreements

Forward Rate Agreements werden gemäß Artikel 18 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

Artikel 19

Wertpapiertermingeschäfte

Wertpapiertermingeschäfte werden nach der Methode A gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

Artikel 20

Optionen

Optionen werden gemäß Artikel 20 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.

KAPITEL V

VERÖFFENTLICHTE JAHRESBILANZ UND GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

Artikel 21

Gliederungen

1.   Die Gliederung für die veröffentlichte Jahresbilanz der EZB ist in Anhang II aufgeführt.

2.   Die Gliederung für die veröffentlichte Gewinn- und Verlustrechnung der EZB ist in Anhang III aufgeführt.

KAPITEL VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 22

Weiterentwicklung, Anwendung und Auslegung der Vorschriften

1.   Der Ausschuss für Rechnungswesen und monetäre Einkünfte (AMICO) des ESZB berichtet – über das Direktorium – dem EZB-Rat über die Weiterentwicklung, Anwendung und Umsetzung der Vorschriften über die Rechnungslegung und das Berichtswesen des ESZB.

2.   Bei der Auslegung dieses Beschlusses werden die vorbereitenden Arbeiten, die durch Gemeinschaftsrecht vereinheitlichten Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemein anerkannten International Accounting Standards berücksichtigt.

3.   Ist eine konkrete Rechnungslegungspraxis in diesem Beschluss nicht aufgeführt und liegt kein anderweitiger Beschluss des EZB-Rates vor, wendet die EZB auf ihre Geschäfte und Konten die betreffenden Bewertungsprinzipien gemäß den von der Europäischen Union verabschiedeten International Accounting Standards an.

Artikel 23

Aufhebung

Die Beschlüsse EZB/2002/11, EZB/2005/12 und EZB/2006/3 werden aufgehoben. Verweisungen auf die aufgehobenen Beschlüsse gelten als Verweisungen auf den vorliegenden Beschluss und werden gemäß der Entsprechungstabelle in Anhang IV gelesen.

Artikel 24

Schlussbestimmung

Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 10. November 2006.

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

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(1)ABl. L 58 vom 3.3.2003, S. 38. Zuletzt geändert durch den Beschluss EZB/2006/3 (ABl. L 89 vom 28.3.2006, S. 56).

(2)  Siehe Seite ... dieses Amtsblatts.

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ANHANG I

GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ

Anmerkung: Die Nummerierung entspricht der Bilanzgliederung in Anhang II.

AKTIVA

PASSIVA

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(1)ABl. L 310 vom 11.12.2000, S. 1.

(2)ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 52.

(3)  D. h. Anspruch auf angefallene Zinsen, der mit einem Wertpapier erworben wird.

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ANHANG II

Jahresbilanz der EZB

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(1)  Die EZB kann auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

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ANHANG III

VERÖFFENTLICHTE GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG DER EZB

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(1)  Die EZB kann auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

(2)  Die Aufschlüsselung von Erträgen und Aufwendungen kann auch in den Erläuterungen zum Jahresabschluss erfolgen.

(3)  Einschließlich sonstiger Rückstellungen.

(4)  Sollte die Banknotenproduktion an externe Firmen ausgelagert werden, werden in dieser Position die Kosten für den Ankauf der Banknoten durch die Zentralbanken erfasst. Es wird empfohlen, die in Zusammenhang mit der Ausgabe von Euro-Banknoten verursachten Kosten in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen, wenn sie in Rechnung gestellt werden oder anderweitig anfallen, siehe auch Leitlinie EZB/2006/16.

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ANHANG IV

ENTSPRECHUNGSTABELLE

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ENTSCHEIDUNG DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 24. November 2006

über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2007

(EZB/2006/19)

(2006/889/EG)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Euro-Münzen im Jahr 2007

Die EZB genehmigt hiermit den Umfang der Ausgabe von Euro-Münzen durch die teilnehmenden Mitgliedstaaten im Jahr 2007, wie in der folgenden Tabelle aufgeführt:

Artikel 2

Schlussbestimmung

Diese Entscheidung ist an die teilnehmenden Mitgliedstaaten gerichtet.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 24. November 2006.

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

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(1)ABl. L 195 vom 15.7.2006, S. 25.

(2)ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33.

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