# Amtsblatt L 150/2010

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2010.150.deu |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 150 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 53. Jahrgang16. Juni 2010 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.150.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 150

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang16. Juni 2010

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 510/2010 des Rates vom 14. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates vom 14. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China | 17 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 512/2010 des Rates vom 14. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in der Ukraine nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates | 24 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 513/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates zwecks Anpassung der Quoten ab dem Zuckerwirtschaftsjahr 2010/11 | 40 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 514/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Zulassung von Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (
  1
  ) | 42 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 515/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 hinsichtlich der Verwendung des Futtermittelzusatzstoffs Bacillus subtilis (O35) in Futtermitteln, die Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium enthalten (
  1
  ) | 44 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 516/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln (
  1
  ) | 46 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 517/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 48 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 518/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Festsetzung der ab dem 16. Juni 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle | 50 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2010/333/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 14. Juni 2010 zur Änderung der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3665)

   (
  1
  ) | 53 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 510/2010 des Rates vom 14. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates vom 14. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China

17

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 512/2010 des Rates vom 14. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in der Ukraine nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates

24

*

Verordnung (EU) Nr. 513/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates zwecks Anpassung der Quoten ab dem Zuckerwirtschaftsjahr 2010/11

40

*

Verordnung (EU) Nr. 514/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Zulassung von Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (
  1
  )

Pediococcus pentosaceus

1

42

*

Verordnung (EU) Nr. 515/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 hinsichtlich der Verwendung des Futtermittelzusatzstoffs Bacillus subtilis (O35) in Futtermitteln, die Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium enthalten (
  1
  )

Bacillus subtilis

1

44

*

Verordnung (EU) Nr. 516/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln (
  1
  )

1

46

Verordnung (EU) Nr. 517/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

48

Verordnung (EU) Nr. 518/2010 der Kommission vom 15. Juni 2010 zur Festsetzung der ab dem 16. Juni 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

50

BESCHLÜSSE

2010/333/EU

*

Beschluss der Kommission vom 14. Juni 2010 zur Änderung der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3665)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3665)

1

53

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/1 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/1

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 510/2010 DES RATES

vom 14. Juni 2010

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), mit der die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern aufgehoben wurde (2) („Grundverordnung“), insbesondere auf deren Artikel 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VORLÄUFIGE MASSNAHMEN

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1242/2009 (3) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1242/2009 (3) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.

| (2) | Das Verfahren wurde aufgrund eines Antrags eingeleitet, der am 2. Februar 2009 von Smiths Detection Group Limited („Antragsteller“) im Namen eines Herstellers eingereicht wurde, auf die über 80 % der gesamten EU-Produktion an bestimmten Frachtkontrollsystemen entfallen. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden. |
| --- | --- |

(2)

Das Verfahren wurde aufgrund eines Antrags eingeleitet, der am 2. Februar 2009 von Smiths Detection Group Limited („Antragsteller“) im Namen eines Herstellers eingereicht wurde, auf die über 80 % der gesamten EU-Produktion an bestimmten Frachtkontrollsystemen entfallen. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden.

2.   WEITERES VERFAHREN

| (3) | Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört. |
| --- | --- |

(3)

Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört.

| (4) | Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Insbesondere untersuchte sie eingehender den Sachverhalt des EU-Verbrauchs. Dazu nahm sie Kontakt mit interessierten Parteien, insbesondere mit Verwendern und Herstellern der betroffenen Ware, auf und überprüfte die Angaben der Parteien zu einer Reihe von Geschäftsvorgängen. |
| --- | --- |

(4)

Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Insbesondere untersuchte sie eingehender den Sachverhalt des EU-Verbrauchs. Dazu nahm sie Kontakt mit interessierten Parteien, insbesondere mit Verwendern und Herstellern der betroffenen Ware, auf und überprüfte die Angaben der Parteien zu einer Reihe von Geschäftsvorgängen.

| (5) | Wie unter Randnummer (9) der vorläufigen Verordnung bereits erläutert, betrafen die Dumping- und die Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 31. Dezember 2008 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“). |
| --- | --- |

(5)

Wie unter Randnummer (9) der vorläufigen Verordnung bereits erläutert, betrafen die Dumping- und die Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 31. Dezember 2008 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).

| (6) | Der einzige kooperierende ausführende Hersteller in der VR China (der „chinesische Hersteller“) wandte ein, die Festsetzung eines UZ von 18 Monaten anstatt der bei Antidumpinguntersuchungen üblichen 12 Monate sei nicht gerechtfertigt. Nach Auffassung des chinesischen Herstellers hätte der UZ einfach das Kalenderjahr 2008 betreffen sollen. |
| --- | --- |

(6)

Der einzige kooperierende ausführende Hersteller in der VR China (der „chinesische Hersteller“) wandte ein, die Festsetzung eines UZ von 18 Monaten anstatt der bei Antidumpinguntersuchungen üblichen 12 Monate sei nicht gerechtfertigt. Nach Auffassung des chinesischen Herstellers hätte der UZ einfach das Kalenderjahr 2008 betreffen sollen.

| (7) | Zunächst ist festzuhalten, dass der chinesische Hersteller während der vorläufigen Untersuchung die Festsetzung eines UZ von 18 Monaten nicht beanstandet hatte. Der Einwand wurde erst nach der Annahme vorläufiger Maßnahmen erhoben. Dabei war der UZ bereits in der Einleitungsbekanntmachung und in den Fragebogen, also gleich zu Beginn der Untersuchung, angekündigt worden. Die besonderen Gründe für die Festsetzung eines UZ von 18 Monaten wurden unter Randnummer (9) der vorläufigen Verordnung erläutert. Die Partei brachte keinerlei Argumente vor, die die Begründung, dass auf diesem Markt nur eine relativ geringe Zahl von Geschäftsvorgängen zu verzeichnen war, in Frage gestellt hätte. |
| --- | --- |

(7)

Zunächst ist festzuhalten, dass der chinesische Hersteller während der vorläufigen Untersuchung die Festsetzung eines UZ von 18 Monaten nicht beanstandet hatte. Der Einwand wurde erst nach der Annahme vorläufiger Maßnahmen erhoben. Dabei war der UZ bereits in der Einleitungsbekanntmachung und in den Fragebogen, also gleich zu Beginn der Untersuchung, angekündigt worden. Die besonderen Gründe für die Festsetzung eines UZ von 18 Monaten wurden unter Randnummer (9) der vorläufigen Verordnung erläutert. Die Partei brachte keinerlei Argumente vor, die die Begründung, dass auf diesem Markt nur eine relativ geringe Zahl von Geschäftsvorgängen zu verzeichnen war, in Frage gestellt hätte.

| (8) | Um die vollständige Vergleichbarkeit der Zahlen für den UZ mit den Zahlen für die Vorjahre sicherzustellen, wurden alle in den Abschnitten Schädigung und Schadensursache angeführten Zahlen für den UZ auf Jahresbasis umgerechnet. |
| --- | --- |

(8)

Um die vollständige Vergleichbarkeit der Zahlen für den UZ mit den Zahlen für die Vorjahre sicherzustellen, wurden alle in den Abschnitten Schädigung und Schadensursache angeführten Zahlen für den UZ auf Jahresbasis umgerechnet.

| (9) | Der chinesische Hersteller behauptete ferner, dass mit der Festsetzung des UZ die Schadensindikatoren manipuliert werden sollten. Diese Behauptung muss zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(9)

Der chinesische Hersteller behauptete ferner, dass mit der Festsetzung des UZ die Schadensindikatoren manipuliert werden sollten. Diese Behauptung muss zurückgewiesen werden.

| (10) | Bei Untersuchungsbeginn war sich die Kommission der Komplexität des Datensatzes und der Zahlen für die Schadensindikatoren nicht bewusst und konnte dies zu diesem Zeitpunkt auch nicht sein. Diese Daten wurden erst im Verlauf der Untersuchung erstellt. |
| --- | --- |

(10)

Bei Untersuchungsbeginn war sich die Kommission der Komplexität des Datensatzes und der Zahlen für die Schadensindikatoren nicht bewusst und konnte dies zu diesem Zeitpunkt auch nicht sein. Diese Daten wurden erst im Verlauf der Untersuchung erstellt.

| (11) | Abschließend ist festzustellen, dass dies nicht der erste Fall ist, bei dem ein UZ für einen längeren Zeitraum als 12 Monate festgesetzt wird (so wurden für Calciummetall mit Ursprung in der VR China und Russland durch die Verordnung (EG) Nr. 892/94 der Kommission (4) ein UZ von 16 Monaten und für Dinatriumcarbonat mit Ursprung in den USA durch die Verordnung (EG) Nr. 823/95 der Kommission (5) ein UZ von 18 Monaten festgesetzt). |
| --- | --- |

(11)

Abschließend ist festzustellen, dass dies nicht der erste Fall ist, bei dem ein UZ für einen längeren Zeitraum als 12 Monate festgesetzt wird (so wurden für Calciummetall mit Ursprung in der VR China und Russland durch die Verordnung (EG) Nr. 892/94 der Kommission (4) ein UZ von 16 Monaten und für Dinatriumcarbonat mit Ursprung in den USA durch die Verordnung (EG) Nr. 823/95 der Kommission (5) ein UZ von 18 Monaten festgesetzt).

| (12) | Des Weiteren brachte der chinesische Hersteller vor, mit dem Zeitpunkt der Vertragsunterschrift würden alle Geschäftsvorgänge zu einem bestimmten Zeitpunkt erfasst, unabhängig davon, ob ein Verkauf im Rahmen einer Ausschreibung getätigt werde, daher sei keine Verlängerung des UZ notwendig. Dieses Vorbringen ist nicht überzeugend, da es das grundlegende Problem der relativ geringen Zahl von Geschäftsvorgängen in diesem Markt nicht berücksichtigt. Der Zeitpunkt der Vertragsunterschrift wurde nur herangezogen, um einen ausreichend klares Wissen über die wesentlichen Bestandteile der Verkäufe zu erhalten und um gleichzeitig anhand eines genauen Zeitpunkts entscheiden zu können, was in den UZ oder in die vorhergehenden Zeiträume einbezogen und was weggelassen werden sollte. |
| --- | --- |

(12)

Des Weiteren brachte der chinesische Hersteller vor, mit dem Zeitpunkt der Vertragsunterschrift würden alle Geschäftsvorgänge zu einem bestimmten Zeitpunkt erfasst, unabhängig davon, ob ein Verkauf im Rahmen einer Ausschreibung getätigt werde, daher sei keine Verlängerung des UZ notwendig. Dieses Vorbringen ist nicht überzeugend, da es das grundlegende Problem der relativ geringen Zahl von Geschäftsvorgängen in diesem Markt nicht berücksichtigt. Der Zeitpunkt der Vertragsunterschrift wurde nur herangezogen, um einen ausreichend klares Wissen über die wesentlichen Bestandteile der Verkäufe zu erhalten und um gleichzeitig anhand eines genauen Zeitpunkts entscheiden zu können, was in den UZ oder in die vorhergehenden Zeiträume einbezogen und was weggelassen werden sollte.

| (13) | Da zum UZ keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, wird Randnummer (9) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(13)

Da zum UZ keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, wird Randnummer (9) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

| (14) | Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde den Parteien ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. |
| --- | --- |

(14)

Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde den Parteien ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

| (15) | Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und — soweit angezeigt — berücksichtigt. |
| --- | --- |

(15)

Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und — soweit angezeigt — berücksichtigt.

3.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

| (16) | Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurde die Warendefinition aufgrund der Stellungnahme des chinesischen Herstellers in der VR China und einer eingehenden Prüfung der Angaben des Wirtschaftszweigs der Union überarbeitet. Die Überarbeitung führte zu der Schlussfolgerung, dass für die Frachtkontrolle keine Systeme mit Alpha- oder Betatechnologie verwendet werden können. Daher wurde der Ausschluss dieser beiden Technologietypen aus der Warendefinition als gerechtfertigt erachtet. Es gingen keine weiteren Stellungnahmen ein, die die vorläufigen Feststellungen anfechten konnten, wonach (abgesehen von der Alpha- und Betatechnologie) alle übrigen unter die Warendefinition fallenden Technologien in Frachtkontrollsystemen verwendet werden können und alle Warentypen demselben Zweck, nämlich der Frachtkontrolle mithilfe derselben grundlegenden Funktion, der Emission konzentrierter Strahlung, dienen. Tatsächlich wurden im UZ Einheiten der betroffenen Ware mit Gammatechnologie in der EU verkauft. |
| --- | --- |

(16)

Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurde die Warendefinition aufgrund der Stellungnahme des chinesischen Herstellers in der VR China und einer eingehenden Prüfung der Angaben des Wirtschaftszweigs der Union überarbeitet. Die Überarbeitung führte zu der Schlussfolgerung, dass für die Frachtkontrolle keine Systeme mit Alpha- oder Betatechnologie verwendet werden können. Daher wurde der Ausschluss dieser beiden Technologietypen aus der Warendefinition als gerechtfertigt erachtet. Es gingen keine weiteren Stellungnahmen ein, die die vorläufigen Feststellungen anfechten konnten, wonach (abgesehen von der Alpha- und Betatechnologie) alle übrigen unter die Warendefinition fallenden Technologien in Frachtkontrollsystemen verwendet werden können und alle Warentypen demselben Zweck, nämlich der Frachtkontrolle mithilfe derselben grundlegenden Funktion, der Emission konzentrierter Strahlung, dienen. Tatsächlich wurden im UZ Einheiten der betroffenen Ware mit Gammatechnologie in der EU verkauft.

| (17) | Aus den vorstehenden Gründen wird der Schluss gezogen, dass alle Typen von Frachtkontrollsystemen, die Neutronentechnologie oder Röntgenstrahlen mit einer Röntgenstrahlenquelle von mindestens 250 KeV oder Gammastrahlen verwenden und derzeit unter den KN-Codes ex 9022 19 00, ex 9022 29 00, ex 9027 80 17 und ex 9030 10 00 eingereiht werden, sowie mit solchen Systemen ausgestattete Kraftfahrzeuge, die derzeit unter dem KN-Code ex 8705 90 90 eingereiht werden, dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen und auf dem EU-Markt miteinander konkurrieren. Auf dieser Grundlage werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern (10) bis (15) der vorläufigen Verordnung insoweit bestätigt, als sie sich nicht auf Technologien mit Alpha- und Betastrahlen beziehen. |
| --- | --- |

(17)

Aus den vorstehenden Gründen wird der Schluss gezogen, dass alle Typen von Frachtkontrollsystemen, die Neutronentechnologie oder Röntgenstrahlen mit einer Röntgenstrahlenquelle von mindestens 250 KeV oder Gammastrahlen verwenden und derzeit unter den KN-Codes ex 9022 19 00, ex 9022 29 00, ex 9027 80 17 und ex 9030 10 00 eingereiht werden, sowie mit solchen Systemen ausgestattete Kraftfahrzeuge, die derzeit unter dem KN-Code ex 8705 90 90 eingereiht werden, dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen und auf dem EU-Markt miteinander konkurrieren. Auf dieser Grundlage werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern (10) bis (15) der vorläufigen Verordnung insoweit bestätigt, als sie sich nicht auf Technologien mit Alpha- und Betastrahlen beziehen.

| (18) | Da keine weiteren Stellungnahmen zur gleichartigen Ware eingingen, wird Randnummer (16) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(18)

Da keine weiteren Stellungnahmen zur gleichartigen Ware eingingen, wird Randnummer (16) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

| (19) | Aus vorstehenden Gründen wird der endgültige Schluss gezogen, dass alle oben definierten Typen von Frachtkontrollsystemen gleichartig im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung sind. |
| --- | --- |

(19)

Aus vorstehenden Gründen wird der endgültige Schluss gezogen, dass alle oben definierten Typen von Frachtkontrollsystemen gleichartig im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung sind.

4.   DUMPING

1.   Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)

| (20) | Der chinesische Hersteller beantragte keine Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“), sondern lediglich eine individuelle Behandlung („IB“). Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (19) und (20) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(20)

Der chinesische Hersteller beantragte keine Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“), sondern lediglich eine individuelle Behandlung („IB“). Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (19) und (20) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

2.   Individuelle Behandlung (IB)

| (21) | Da zur IB keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (21) bis (25) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(21)

Da zur IB keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (21) bis (25) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.   Normalwert

3.1   Vergleichsland

| (22) | Die Wahl der Vereinigten Staaten von Amerika („USA“) als Vergleichsland wurde von keiner Partei beanstandet. |
| --- | --- |

(22)

Die Wahl der Vereinigten Staaten von Amerika („USA“) als Vergleichsland wurde von keiner Partei beanstandet.

| (23) | Der chinesische Hersteller wiederholte seine Stellungnahme hinsichtlich der Nichtmitarbeit eines in den Vereinigten Staaten von Amerika („USA“) ansässigen und mit dem Antragsteller verbundenen Unternehmens. Er behauptete, der Antragsteller habe in seinem Antrag zur Berechnung des Normalwerts Daten seines verbundenen Unternehmens in den USA verwendet, während er bei der Untersuchung angegeben habe, dass sein verbundenes Unternehmen in den USA die gleichartige Ware gar nicht herstelle. Das mit dem Antragsteller verbundene US-Unternehmen hätte zur Mitarbeit an der Untersuchung verpflichtet werden sollen; wäre es der Verpflichtung nicht nachgekommen, so wäre dies ein Grund gewesen, das Unternehmen als nicht kooperierend zu behandeln und das Verfahren damit einzustellen. Des Weiteren hätte die Kommission klären und prüfen sollen, ob das US-Unternehmen die gleichartige Ware überhaupt herstellt. Schließlich halte er es für bedenklich, die nichtpräferenziellen Ursprungsregeln der EU als Indikator für die Frage heranzuziehen, ob ein Wirtschaftsteilnehmer als Hersteller einer Ware angesehen werden kann. |
| --- | --- |

(23)

Der chinesische Hersteller wiederholte seine Stellungnahme hinsichtlich der Nichtmitarbeit eines in den Vereinigten Staaten von Amerika („USA“) ansässigen und mit dem Antragsteller verbundenen Unternehmens. Er behauptete, der Antragsteller habe in seinem Antrag zur Berechnung des Normalwerts Daten seines verbundenen Unternehmens in den USA verwendet, während er bei der Untersuchung angegeben habe, dass sein verbundenes Unternehmen in den USA die gleichartige Ware gar nicht herstelle. Das mit dem Antragsteller verbundene US-Unternehmen hätte zur Mitarbeit an der Untersuchung verpflichtet werden sollen; wäre es der Verpflichtung nicht nachgekommen, so wäre dies ein Grund gewesen, das Unternehmen als nicht kooperierend zu behandeln und das Verfahren damit einzustellen. Des Weiteren hätte die Kommission klären und prüfen sollen, ob das US-Unternehmen die gleichartige Ware überhaupt herstellt. Schließlich halte er es für bedenklich, die nichtpräferenziellen Ursprungsregeln der EU als Indikator für die Frage heranzuziehen, ob ein Wirtschaftsteilnehmer als Hersteller einer Ware angesehen werden kann.

| (24) | Was die Stellungnahme zur Verwendung von Daten des mit dem Antragsteller verbundenen US-Unternehmens im Antrag anbelangt, so ist festzuhalten, dass sich die Angaben zum Normalwert im Antrag auf allgemeine US-Preise stützten, die auf der Website „GSA Advantages“ der US-Regierung öffentlich zugänglich waren. Für zwei Warentypen der gleichartigen Ware waren keine öffentlich zugänglichen Preise verfügbar, daher musste der Antragsteller den Normalwert anhand von Angaben zu seinen Produktionskosten in der EU berechnen, die er aufgrund seiner Kenntnisse des US-Marktes auf US-Niveau umgerechnet hatte. |
| --- | --- |

(24)

Was die Stellungnahme zur Verwendung von Daten des mit dem Antragsteller verbundenen US-Unternehmens im Antrag anbelangt, so ist festzuhalten, dass sich die Angaben zum Normalwert im Antrag auf allgemeine US-Preise stützten, die auf der Website „GSA Advantages“ der US-Regierung öffentlich zugänglich waren. Für zwei Warentypen der gleichartigen Ware waren keine öffentlich zugänglichen Preise verfügbar, daher musste der Antragsteller den Normalwert anhand von Angaben zu seinen Produktionskosten in der EU berechnen, die er aufgrund seiner Kenntnisse des US-Marktes auf US-Niveau umgerechnet hatte.

| (25) | Im Übrigen legte der chinesische Hersteller keinen Beweis vor, der die Feststellungen unter Randnummer (32) der vorläufigen Verordnung hätte in Frage stellen können. |
| --- | --- |

(25)

Im Übrigen legte der chinesische Hersteller keinen Beweis vor, der die Feststellungen unter Randnummer (32) der vorläufigen Verordnung hätte in Frage stellen können.

| (26) | Die Antidumping-Rechtsvorschriften der EU enthalten jedenfalls keine Regel, wonach ein Verfahren einzustellen ist, weil sich ein Hersteller im Vergleichsland gegen eine Mitarbeit bei der Untersuchung entschieden hat. Die Tatsache, dass der Hersteller mit dem Antragsteller verbunden ist, ändert nichts an dieser Schlussfolgerung. Des Weiteren ist auch der Hinweis des chinesischen Herstellers auf die Rechtssache T-249/06 (Interpipe) in diesem Zusammenhang gegenstandslos, da die Fragestellung bei dieser Rechtssache lautete, inwiefern eine Tochtergesellschaft des Gemeinschaftsherstellers verpflichtet ist, bei der Schadensermittlung mitzuarbeiten. Dies ist ein anderer Sachverhalt als die Vorlage von Daten zur Ermittlung des Normalwerts im Vergleichsland. |
| --- | --- |

(26)

Die Antidumping-Rechtsvorschriften der EU enthalten jedenfalls keine Regel, wonach ein Verfahren einzustellen ist, weil sich ein Hersteller im Vergleichsland gegen eine Mitarbeit bei der Untersuchung entschieden hat. Die Tatsache, dass der Hersteller mit dem Antragsteller verbunden ist, ändert nichts an dieser Schlussfolgerung. Des Weiteren ist auch der Hinweis des chinesischen Herstellers auf die Rechtssache T-249/06 (Interpipe) in diesem Zusammenhang gegenstandslos, da die Fragestellung bei dieser Rechtssache lautete, inwiefern eine Tochtergesellschaft des Gemeinschaftsherstellers verpflichtet ist, bei der Schadensermittlung mitzuarbeiten. Dies ist ein anderer Sachverhalt als die Vorlage von Daten zur Ermittlung des Normalwerts im Vergleichsland.

| (27) | Zum Einwand bezüglich der Definition des Begriffs „Hersteller“ ist anzumerken, dass der Antragsteller den Untersuchungsergebnissen zufolge die gleichartige Ware in der EU herstellt, und dass nach Maßgabe der nichtpräferenziellen Ursprungsregeln der EU mit dieser Produktionstätigkeit die Ursprungseigenschaft verliehen wird. Es gibt keine Rechtsvorschrift, derzufolge zum Status juristischer Personen, die im laufenden Verfahren nicht Gegenstand der Untersuchung sind, die nicht in der EU ansässig sind oder deren Daten bei der Untersuchung nicht zur Ermittlung einer Feststellung verwendet wurden, eine Schlussfolgerung erforderlich ist. |
| --- | --- |

(27)

Zum Einwand bezüglich der Definition des Begriffs „Hersteller“ ist anzumerken, dass der Antragsteller den Untersuchungsergebnissen zufolge die gleichartige Ware in der EU herstellt, und dass nach Maßgabe der nichtpräferenziellen Ursprungsregeln der EU mit dieser Produktionstätigkeit die Ursprungseigenschaft verliehen wird. Es gibt keine Rechtsvorschrift, derzufolge zum Status juristischer Personen, die im laufenden Verfahren nicht Gegenstand der Untersuchung sind, die nicht in der EU ansässig sind oder deren Daten bei der Untersuchung nicht zur Ermittlung einer Feststellung verwendet wurden, eine Schlussfolgerung erforderlich ist.

| (28) | Da keine weiteren Stellungnahmen zur Wahl des Vergleichslands eingingen, werden die Randnummern (26) bis (37) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(28)

Da keine weiteren Stellungnahmen zur Wahl des Vergleichslands eingingen, werden die Randnummern (26) bis (37) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.2   Ermittlung des Normalwerts

| (29) | Bekanntlich wurde der Normalwert auf der Grundlage der Daten berechnet, die vom einzigen kooperierenden Hersteller im Vergleichsland (d. h. den Vereinigten Staaten von Amerika) und vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegt wurden. Für einen in die EU eingeführten Warentyp wurde mithin der Normalwert anhand der Preise der Inlandsverkäufe des US-Herstellers der gleichartigen Ware ermittelt. Der kooperierende US-Hersteller stellte keine weiteren Warentypen her, die mit den aus der VR China in die EU eingeführten Warentypen vergleichbar waren. Um für den Normalwert eine breitere Basis zu erhalten, prüfte die Kommission ferner, ob der Normalwert für andere Warentypen im Einklang mit Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung auf einer „anderen angemessenen Grundlage“ ermittelt werden könnte. Die vorläufige Sachaufklärung ergab, dass für einige Warentypen geprüfte Angaben zu den Kosten des Wirtschaftszweigs der Union verwendet werden könnten. |
| --- | --- |

(29)

Bekanntlich wurde der Normalwert auf der Grundlage der Daten berechnet, die vom einzigen kooperierenden Hersteller im Vergleichsland (d. h. den Vereinigten Staaten von Amerika) und vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegt wurden. Für einen in die EU eingeführten Warentyp wurde mithin der Normalwert anhand der Preise der Inlandsverkäufe des US-Herstellers der gleichartigen Ware ermittelt. Der kooperierende US-Hersteller stellte keine weiteren Warentypen her, die mit den aus der VR China in die EU eingeführten Warentypen vergleichbar waren. Um für den Normalwert eine breitere Basis zu erhalten, prüfte die Kommission ferner, ob der Normalwert für andere Warentypen im Einklang mit Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung auf einer „anderen angemessenen Grundlage“ ermittelt werden könnte. Die vorläufige Sachaufklärung ergab, dass für einige Warentypen geprüfte Angaben zu den Kosten des Wirtschaftszweigs der Union verwendet werden könnten.

| (30) | Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen legte der chinesische Hersteller eine Stellungnahme zum Normalwert vor. |
| --- | --- |

(30)

Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen legte der chinesische Hersteller eine Stellungnahme zum Normalwert vor.

| (31) | Darin machte der chinesische Hersteller geltend, dass der Normalwert um einen Betrag in Höhe der Kostendifferenz zwischen in Eigenproduktion hergestellten und extern erworbenen Beschleunigern nach unten korrigiert werden sollte, da das chinesische Unternehmen Beschleuniger selbst herstelle, während der US-Hersteller und der Wirtschaftszweig der Union die Beschleuniger extern erwerben würden. |
| --- | --- |

(31)

Darin machte der chinesische Hersteller geltend, dass der Normalwert um einen Betrag in Höhe der Kostendifferenz zwischen in Eigenproduktion hergestellten und extern erworbenen Beschleunigern nach unten korrigiert werden sollte, da das chinesische Unternehmen Beschleuniger selbst herstelle, während der US-Hersteller und der Wirtschaftszweig der Union die Beschleuniger extern erwerben würden.

| (32) | Dieses Vorbringen wurde durch keinerlei Beweise belegt, obwohl die Kommission solche Beweise im Verlauf der Untersuchung angefordert hatte. |
| --- | --- |

(32)

Dieses Vorbringen wurde durch keinerlei Beweise belegt, obwohl die Kommission solche Beweise im Verlauf der Untersuchung angefordert hatte.

| (33) | Der chinesische Hersteller verlangte von der Kommission Auskunft über die genaue Spezifikation für die spezifischen Modelltypen, die zur Berechnung des Normalwerts verwendet wurden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Wirtschaftszweig der Union und der Hersteller im Vergleichsland diese Art von Information als vertraulich einstufen. Würde nämlich den Parteien der genaue Name der Modelle bekanntgegeben, so könnten diese aufgrund der Tatsache, dass die Modelle alle aus einer Serie stammen und die besonderen Merkmale dieser Serie bereits bekanntgegeben wurden, sowie aufgrund der Tatsache, dass nur die Daten einer begrenzten Zahl von Modelltypen zur Berechnung des Normalwerts herangezogen wurden, daraus die tatsächlichen Preise der spezifischen Modelltypen oder die Kosten und Preise ableiten, auf deren Grundlage der Normalwert für verschiedene Modelltypen ermittelt wurde. Solche Informationen sind naturgemäß vertraulich, daher konnte dem Vorbringen nicht stattgegeben werden. |
| --- | --- |

(33)

Der chinesische Hersteller verlangte von der Kommission Auskunft über die genaue Spezifikation für die spezifischen Modelltypen, die zur Berechnung des Normalwerts verwendet wurden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Wirtschaftszweig der Union und der Hersteller im Vergleichsland diese Art von Information als vertraulich einstufen. Würde nämlich den Parteien der genaue Name der Modelle bekanntgegeben, so könnten diese aufgrund der Tatsache, dass die Modelle alle aus einer Serie stammen und die besonderen Merkmale dieser Serie bereits bekanntgegeben wurden, sowie aufgrund der Tatsache, dass nur die Daten einer begrenzten Zahl von Modelltypen zur Berechnung des Normalwerts herangezogen wurden, daraus die tatsächlichen Preise der spezifischen Modelltypen oder die Kosten und Preise ableiten, auf deren Grundlage der Normalwert für verschiedene Modelltypen ermittelt wurde. Solche Informationen sind naturgemäß vertraulich, daher konnte dem Vorbringen nicht stattgegeben werden.

| (34) | Der chinesische Hersteller beanstandete die Art und Weise, in der die Kommission den Normalwert aus den Daten des Wirtschaftszweigs der Union ableitete. Er brachte vor, anstelle der Preisangebote für Ausschreibungen sollten vielmehr die tatsächlichen Verkaufspreise verwendet werden. Zunächst sei daran erinnert, dass die Daten des Wirtschaftszweigs der Union verwendet wurden, um die Repräsentativität des Vergleichs zwischen dem Normalwert und den Ausfuhrverkäufen des chinesischen Herstellers zu erhöhen. Soweit möglich wurde daher für die betroffenen Warentypen, für die anhand der in den USA verfügbaren Daten kein Normalwert ermittelt werden konnte, der Normalwert anhand von überprüften Angaben des Wirtschaftszweigs der Union für die gleichen Warentypen ermittelt, die aus der VR China eingeführt wurden. |
| --- | --- |

(34)

Der chinesische Hersteller beanstandete die Art und Weise, in der die Kommission den Normalwert aus den Daten des Wirtschaftszweigs der Union ableitete. Er brachte vor, anstelle der Preisangebote für Ausschreibungen sollten vielmehr die tatsächlichen Verkaufspreise verwendet werden. Zunächst sei daran erinnert, dass die Daten des Wirtschaftszweigs der Union verwendet wurden, um die Repräsentativität des Vergleichs zwischen dem Normalwert und den Ausfuhrverkäufen des chinesischen Herstellers zu erhöhen. Soweit möglich wurde daher für die betroffenen Warentypen, für die anhand der in den USA verfügbaren Daten kein Normalwert ermittelt werden konnte, der Normalwert anhand von überprüften Angaben des Wirtschaftszweigs der Union für die gleichen Warentypen ermittelt, die aus der VR China eingeführt wurden.

| (35) | Mithin wurde der Normalwert für einige Warentypen (nicht für mobile Kontrollsysteme) auf der Grundlage von Pauschalkosten ermittelt, wobei die Kosten für Bauarbeiten oder andere vor Ort anfallende Kosten nicht berücksichtigt wurden und ein normaler Prozentsatz für Gewinne angesetzt wurde, der auf jeden Fall deutlich unter dem Zielgewinn lag, der für die Ermittlung der Schadensspanne zugrunde gelegt worden war. Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union Pauschalkosten für alle von ihm angebotenen Warentypen ansetzt. Die vorgelegten Unterlagen zur Aufbereitung dieser Pauschalkosten, zu ihrer Berechnungsmethode und zu ihrem Vergleich mit den tatsächlichen Kosten in der Plankostenrechnung wurden von der Kommission geprüft und für ordnungsgemäß befunden. |
| --- | --- |

(35)

Mithin wurde der Normalwert für einige Warentypen (nicht für mobile Kontrollsysteme) auf der Grundlage von Pauschalkosten ermittelt, wobei die Kosten für Bauarbeiten oder andere vor Ort anfallende Kosten nicht berücksichtigt wurden und ein normaler Prozentsatz für Gewinne angesetzt wurde, der auf jeden Fall deutlich unter dem Zielgewinn lag, der für die Ermittlung der Schadensspanne zugrunde gelegt worden war. Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union Pauschalkosten für alle von ihm angebotenen Warentypen ansetzt. Die vorgelegten Unterlagen zur Aufbereitung dieser Pauschalkosten, zu ihrer Berechnungsmethode und zu ihrem Vergleich mit den tatsächlichen Kosten in der Plankostenrechnung wurden von der Kommission geprüft und für ordnungsgemäß befunden.

| (36) | Außerdem wurde die Kostenstruktur des Wirtschaftszweigs der Union mit der Kostenstruktur des US-Herstellers der gleichartigen Ware verglichen. Der Vergleich ergab, dass i) die Gewinnspanne des US-Herstellers über der Gewinnspanne lag, die zur Ermittlung des Normalwerts anhand von Daten des Wirtschaftszweigs der Union angesetzt wurde, und dass ii) die Kostenstruktur des Wirtschaftszweigs der Union mit derjenigen des Herstellers im Vergleichsland weitgehend vergleichbar ist (die genaue Differenz kann aus Gründen der Vertraulichkeit nicht bekanntgegeben werden). Somit steht die Verwendung von Daten des Wirtschaftszweigs der Union zur Ermittlung des Normalwerts eindeutig im Einklang mit den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(36)

Außerdem wurde die Kostenstruktur des Wirtschaftszweigs der Union mit der Kostenstruktur des US-Herstellers der gleichartigen Ware verglichen. Der Vergleich ergab, dass i) die Gewinnspanne des US-Herstellers über der Gewinnspanne lag, die zur Ermittlung des Normalwerts anhand von Daten des Wirtschaftszweigs der Union angesetzt wurde, und dass ii) die Kostenstruktur des Wirtschaftszweigs der Union mit derjenigen des Herstellers im Vergleichsland weitgehend vergleichbar ist (die genaue Differenz kann aus Gründen der Vertraulichkeit nicht bekanntgegeben werden). Somit steht die Verwendung von Daten des Wirtschaftszweigs der Union zur Ermittlung des Normalwerts eindeutig im Einklang mit den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung.

| (37) | Der chinesische Hersteller nahm außerdem Bezug auf die öffentliche Ausschreibung, in deren Rahmen der US-Hersteller der gleichartigen Ware mobile Frachtkontrollsysteme auf dem US-Markt verkaufte. Es behauptete, der Vergleich, den die Kommission zwischen einem auf der Grundlage einer Ausschreibung im Jahr 2005 ermittelten Normalwert und dem für den UZ ermittelten Ausfuhrpreis ziehe, könne nicht als fair angesehen werden. Diese Behauptung wird durch die in der Untersuchung ermittelten Fakten nicht bestätigt. In den USA wird bei öffentlichen Ausschreibungen ein Rahmenvertrag vergeben, der dem Bieter, der den Zuschlag erhält, den Verkauf während einer bestimmten Zeitdauer ermöglicht. Dieser Rahmenvertrag enthält jedoch keine Preise. Ein solcher Vertrag wurde im Jahr 2005 abgeschlossen, doch die einzelnen Ausschreibungen und die Vertragsunterzeichnung fanden erst im Jahr 2007, also bereits im UZ, statt. Daher war die Kommission der Auffassung, dass diese Ausschreibung für den UZ und für die Ermittlung der Dumpingspanne berücksichtigt werden sollte. |
| --- | --- |

(37)

Der chinesische Hersteller nahm außerdem Bezug auf die öffentliche Ausschreibung, in deren Rahmen der US-Hersteller der gleichartigen Ware mobile Frachtkontrollsysteme auf dem US-Markt verkaufte. Es behauptete, der Vergleich, den die Kommission zwischen einem auf der Grundlage einer Ausschreibung im Jahr 2005 ermittelten Normalwert und dem für den UZ ermittelten Ausfuhrpreis ziehe, könne nicht als fair angesehen werden. Diese Behauptung wird durch die in der Untersuchung ermittelten Fakten nicht bestätigt. In den USA wird bei öffentlichen Ausschreibungen ein Rahmenvertrag vergeben, der dem Bieter, der den Zuschlag erhält, den Verkauf während einer bestimmten Zeitdauer ermöglicht. Dieser Rahmenvertrag enthält jedoch keine Preise. Ein solcher Vertrag wurde im Jahr 2005 abgeschlossen, doch die einzelnen Ausschreibungen und die Vertragsunterzeichnung fanden erst im Jahr 2007, also bereits im UZ, statt. Daher war die Kommission der Auffassung, dass diese Ausschreibung für den UZ und für die Ermittlung der Dumpingspanne berücksichtigt werden sollte.

| (38) | Der chinesische Hersteller verlangte ferner eine Erklärung dafür, warum der Normalwert für verlegbare Systeme wie das von ihm in Lettland verkaufte System nicht aus den Verkaufsdaten des US-Herstellers, sondern aus Daten des Wirtschaftszweigs der Union abgeleitet wurde. Dazu ist anzumerken, dass die Kommission die Daten aus dem Vergleichsland nicht heranziehen konnte, weil diese Daten vom kooperierenden Hersteller im Vergleichsland nicht zur Verfügung gestellt wurden. |
| --- | --- |

(38)

Der chinesische Hersteller verlangte ferner eine Erklärung dafür, warum der Normalwert für verlegbare Systeme wie das von ihm in Lettland verkaufte System nicht aus den Verkaufsdaten des US-Herstellers, sondern aus Daten des Wirtschaftszweigs der Union abgeleitet wurde. Dazu ist anzumerken, dass die Kommission die Daten aus dem Vergleichsland nicht heranziehen konnte, weil diese Daten vom kooperierenden Hersteller im Vergleichsland nicht zur Verfügung gestellt wurden.

| (39) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (38) bis (42) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(39)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (38) bis (42) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.   Ausfuhrpreis

| (40) | Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen legte der chinesische Hersteller eine Stellungnahme zum Ausfuhrpreis vor. |
| --- | --- |

(40)

Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen legte der chinesische Hersteller eine Stellungnahme zum Ausfuhrpreis vor.

| (41) | Diese Stellungnahme bezog sich auf Geschäftsvorgänge in den Niederlanden, Finnland und Polen und betraf spezifische Kostenfaktoren. Der Stellungnahme, die durch überprüfte Daten untermauert werden konnte, wurde stattgegeben und die Berechnung der Dumpingspanne wurde entsprechend korrigiert. Eine Stellungnahme zu anfallenden Einbaukosten musste zurückgewiesen werden. Bekanntlich unternahm das Unternehmen zu keiner Zeit den Versuch, eine fundierte Aufgliederung vorzuschlagen, obgleich die Kommission in verschiedenen Phasen der Untersuchung relevante, aktuelle Daten zum Preis verschiedener Bestandteile der betroffenen Ware angefordert hatte. Bei den nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen angegebenen Beträgen handelt es sich um neue Informationen, die weder durch Angaben aus der Rechnungslegung noch durch andere überprüfbare Beweise belegt wurden. |
| --- | --- |

(41)

Diese Stellungnahme bezog sich auf Geschäftsvorgänge in den Niederlanden, Finnland und Polen und betraf spezifische Kostenfaktoren. Der Stellungnahme, die durch überprüfte Daten untermauert werden konnte, wurde stattgegeben und die Berechnung der Dumpingspanne wurde entsprechend korrigiert. Eine Stellungnahme zu anfallenden Einbaukosten musste zurückgewiesen werden. Bekanntlich unternahm das Unternehmen zu keiner Zeit den Versuch, eine fundierte Aufgliederung vorzuschlagen, obgleich die Kommission in verschiedenen Phasen der Untersuchung relevante, aktuelle Daten zum Preis verschiedener Bestandteile der betroffenen Ware angefordert hatte. Bei den nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen angegebenen Beträgen handelt es sich um neue Informationen, die weder durch Angaben aus der Rechnungslegung noch durch andere überprüfbare Beweise belegt wurden.

| (42) | Der chinesische Hersteller stellte ferner klar, einer seiner Verkäufe sei nicht im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung getätigt worden. Diese Angabe bestätigte sich. Allerdings ergab die Untersuchung, dass dieser Verkauf nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurde. Tatsächlich handelte es sich um eine Ersatzware, deren Preis einige Jahre vor dem UZ vereinbart worden war. Die Ersatzware war ein völlig anderer Typ als die Originalware. Daher handelte es sich nicht um einen Geschäftsvorgang, der in den UZ fiel, sondern um die Erfüllung eines vor dem UZ abgeschlossenen Vertrags. Folglich konnte der Ausfuhrpreis dieses Geschäftsvorgangs bei der Berechung nicht berücksichtigt werden. |
| --- | --- |

(42)

Der chinesische Hersteller stellte ferner klar, einer seiner Verkäufe sei nicht im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung getätigt worden. Diese Angabe bestätigte sich. Allerdings ergab die Untersuchung, dass dieser Verkauf nicht im normalen Handelsverkehr getätigt wurde. Tatsächlich handelte es sich um eine Ersatzware, deren Preis einige Jahre vor dem UZ vereinbart worden war. Die Ersatzware war ein völlig anderer Typ als die Originalware. Daher handelte es sich nicht um einen Geschäftsvorgang, der in den UZ fiel, sondern um die Erfüllung eines vor dem UZ abgeschlossenen Vertrags. Folglich konnte der Ausfuhrpreis dieses Geschäftsvorgangs bei der Berechung nicht berücksichtigt werden.

| (43) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (43) bis (46) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(43)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (43) bis (46) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

5.   Vergleich

| (44) | Der chinesische Hersteller beanstandete, der Vergleich sei anhand von verkürzten Warenkontrollnummern durchgeführt worden, bei denen den materiellen Unterschieden zwischen den verglichenen Waren nicht Rechnung getragen werde. Darüber hinaus hätten beim Preisvergleich auch Beschleuniger, unterschiedliche Chassis-Typen und Energieniveaus berücksichtigt werden sollen. |
| --- | --- |

(44)

Der chinesische Hersteller beanstandete, der Vergleich sei anhand von verkürzten Warenkontrollnummern durchgeführt worden, bei denen den materiellen Unterschieden zwischen den verglichenen Waren nicht Rechnung getragen werde. Darüber hinaus hätten beim Preisvergleich auch Beschleuniger, unterschiedliche Chassis-Typen und Energieniveaus berücksichtigt werden sollen.

| (45) | Im Zusammenhang mit der ersten Behauptung ist auf folgende Fakten hinzuweisen: Was die vom Wirtschaftszweig der Union stammenden Daten anbelangt, so wurden die Berechnungen bekanntlich anhand von Daten vorgenommen, die mit den betreffenden Angeboten in öffentlichen Ausschreibungen direkt verknüpft waren, d. h. für Warentypen, die auf derselben Handelsstufe und zur selben Zeit miteinander konkurrierten und von den Vergabestellen als vergleichbar eingestuft wurden. In Bezug auf die Daten des US-Herstellers der gleichartigen Ware ergab die Untersuchung, dass der verglichene Warentyp die strengen Kriterien nach Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllte, d. h. es handelt sich um eine Ware, die der untersuchten Ware in jeder Hinsicht gleicht. Die Tatsache, dass nicht alle materiellen Unterschiede durch eine Warenkontrollnummer oder eine verkürzte Warenkontrollnummer wiedergegeben werden, hindert die Kommission also nicht daran, einen fairen Vergleich zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis anzustellen. Wichtiger jedoch ist, dass Unterschiede, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen könnten, berücksichtigt wurden. Den verfügbaren Informationen zufolge weisen die von dem kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China gelieferten Waren im Vergleich zu den als Grundlage für den Normalwert herangezogenen Waren häufig zusätzliche Merkmale auf. Daher wurde bei der Ermittlung des Normalwerts vorsichtig vorgegangen. |
| --- | --- |

(45)

Im Zusammenhang mit der ersten Behauptung ist auf folgende Fakten hinzuweisen: Was die vom Wirtschaftszweig der Union stammenden Daten anbelangt, so wurden die Berechnungen bekanntlich anhand von Daten vorgenommen, die mit den betreffenden Angeboten in öffentlichen Ausschreibungen direkt verknüpft waren, d. h. für Warentypen, die auf derselben Handelsstufe und zur selben Zeit miteinander konkurrierten und von den Vergabestellen als vergleichbar eingestuft wurden. In Bezug auf die Daten des US-Herstellers der gleichartigen Ware ergab die Untersuchung, dass der verglichene Warentyp die strengen Kriterien nach Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllte, d. h. es handelt sich um eine Ware, die der untersuchten Ware in jeder Hinsicht gleicht. Die Tatsache, dass nicht alle materiellen Unterschiede durch eine Warenkontrollnummer oder eine verkürzte Warenkontrollnummer wiedergegeben werden, hindert die Kommission also nicht daran, einen fairen Vergleich zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis anzustellen. Wichtiger jedoch ist, dass Unterschiede, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen könnten, berücksichtigt wurden. Den verfügbaren Informationen zufolge weisen die von dem kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China gelieferten Waren im Vergleich zu den als Grundlage für den Normalwert herangezogenen Waren häufig zusätzliche Merkmale auf. Daher wurde bei der Ermittlung des Normalwerts vorsichtig vorgegangen.

| (46) | Zu Beschleunigern, Chassis-Typen und Energieniveaus ist anzumerken, dass die geforderten Berichtigungen zwar unter Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung fallen, aber nicht nachgewiesen wurde, dass die angeblichen Unterschiede die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, zumal der chinesische Hersteller keinerlei Informationen vorlegte, die eine Berichtigung rechtfertigen könnten. |
| --- | --- |

(46)

Zu Beschleunigern, Chassis-Typen und Energieniveaus ist anzumerken, dass die geforderten Berichtigungen zwar unter Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung fallen, aber nicht nachgewiesen wurde, dass die angeblichen Unterschiede die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, zumal der chinesische Hersteller keinerlei Informationen vorlegte, die eine Berichtigung rechtfertigen könnten.

| (47) | Der chinesische Hersteller machte geltend, der Beschleuniger sei ein wichtiger Bestandteil der betroffenen Ware, der bei der Struktur der Warenkontrollnummer hätte berücksichtigt werden sollen. Die Kommission hatte den Beschleuniger bei der Struktur der Warenkontrollnummer nicht berücksichtigt, da keine der betroffenen Parteien einen Beweis dafür vorlegte, dass der Beschleuniger ein Faktor ist, das der verschiedenen Warentypen voneinander unterscheidet. |
| --- | --- |

(47)

Der chinesische Hersteller machte geltend, der Beschleuniger sei ein wichtiger Bestandteil der betroffenen Ware, der bei der Struktur der Warenkontrollnummer hätte berücksichtigt werden sollen. Die Kommission hatte den Beschleuniger bei der Struktur der Warenkontrollnummer nicht berücksichtigt, da keine der betroffenen Parteien einen Beweis dafür vorlegte, dass der Beschleuniger ein Faktor ist, das der verschiedenen Warentypen voneinander unterscheidet.

| (48) | Der chinesische Hersteller verlangte außerdem Angaben zu Art und Umfang der bei der Umrechnung auf eine Stufe ab Werk am Normalwert vorgenommenen Berichtigungen. An dem auf der Grundlage der Preise der Inlandsverkäufe des einzigen US-Herstellers der gleichartigen Ware ermittelten Normalwert wurden Berichtigungen für Garantie- und Kreditkosten vorgenommen. An dem anhand von Daten des Wirtschaftszweigs der Union ermittelten Normalwert wurden Berichtigungen für Transport-, Garantie-, Ausbildungs- und Dokumentationskosten sowie für Vertreterprovisionen vorgenommen. Dem Ersuchen um Angaben zum Umfang dieser Berichtigungen kann die Kommission nicht nachkommen, da diese Angaben als naturgemäß vertraulich angesehen werden. Bei der Berechnung des Ausfuhrpreises ab Werk wurden die entsprechenden Daten entsprechend dem Wirtschaftszweig der Union nicht bekanntgegeben. |
| --- | --- |

(48)

Der chinesische Hersteller verlangte außerdem Angaben zu Art und Umfang der bei der Umrechnung auf eine Stufe ab Werk am Normalwert vorgenommenen Berichtigungen. An dem auf der Grundlage der Preise der Inlandsverkäufe des einzigen US-Herstellers der gleichartigen Ware ermittelten Normalwert wurden Berichtigungen für Garantie- und Kreditkosten vorgenommen. An dem anhand von Daten des Wirtschaftszweigs der Union ermittelten Normalwert wurden Berichtigungen für Transport-, Garantie-, Ausbildungs- und Dokumentationskosten sowie für Vertreterprovisionen vorgenommen. Dem Ersuchen um Angaben zum Umfang dieser Berichtigungen kann die Kommission nicht nachkommen, da diese Angaben als naturgemäß vertraulich angesehen werden. Bei der Berechnung des Ausfuhrpreises ab Werk wurden die entsprechenden Daten entsprechend dem Wirtschaftszweig der Union nicht bekanntgegeben.

| (49) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (47) und (48) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(49)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (47) und (48) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

6.   Dumpingspannen

| (50) | Der chinesische Hersteller beanstandete, dass einige Verkäufe bei der Dumpingberechnung nicht berücksichtigt worden seien. Dazu ist anzumerken, dass die Verkaufswerte der betreffenden Geschäftsvorgänge zunächst bei der Ermittlung der Ausfuhrpreise berücksichtigt wurden. Allerdings konnte der Normalwert für diese Geschäftsvorgänge nicht ermittelt werden. Folglich konnten Normalwert und Ausfuhrpreis auch nicht miteinander verglichen werden. |
| --- | --- |

(50)

Der chinesische Hersteller beanstandete, dass einige Verkäufe bei der Dumpingberechnung nicht berücksichtigt worden seien. Dazu ist anzumerken, dass die Verkaufswerte der betreffenden Geschäftsvorgänge zunächst bei der Ermittlung der Ausfuhrpreise berücksichtigt wurden. Allerdings konnte der Normalwert für diese Geschäftsvorgänge nicht ermittelt werden. Folglich konnten Normalwert und Ausfuhrpreis auch nicht miteinander verglichen werden.

| (51) | Ferner brachte der chinesische Hersteller vor, die cif-Werte der unter Randnummer (50) genannten Verkäufe hätten beim cif-Gesamtwert, dem Nenner für die Dumpingberechnungen, berücksichtigt werden sollen. Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden. Zur Berechnung des Dumping-Gesamtwerts wird die Summe der verschiedenen festgestellten Dumpingwerte (sofern ein Preisvergleich möglich ist) durch die Summe der entsprechenden cif-Werte geteilt. Würden bei der Berechnung der cif-Werte Verkäufe berücksichtigt, für die mangels eines ermittelten Normalwerts kein Vergleich zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis möglich war, so wären diese Berechnungen fehlerhaft, da sich der Zähler und der Nenner nicht mehr auf vergleichbare Geschäftsvorgänge beziehen würden. |
| --- | --- |

(51)

Ferner brachte der chinesische Hersteller vor, die cif-Werte der unter Randnummer (50) genannten Verkäufe hätten beim cif-Gesamtwert, dem Nenner für die Dumpingberechnungen, berücksichtigt werden sollen. Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden. Zur Berechnung des Dumping-Gesamtwerts wird die Summe der verschiedenen festgestellten Dumpingwerte (sofern ein Preisvergleich möglich ist) durch die Summe der entsprechenden cif-Werte geteilt. Würden bei der Berechnung der cif-Werte Verkäufe berücksichtigt, für die mangels eines ermittelten Normalwerts kein Vergleich zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis möglich war, so wären diese Berechnungen fehlerhaft, da sich der Zähler und der Nenner nicht mehr auf vergleichbare Geschäftsvorgänge beziehen würden.

| (52) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (49) und (50) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(52)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (49) und (50) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

| (53) | Aus vorstehenden Gründen beträgt die endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, 38,8 %. |
| --- | --- |

(53)

Aus vorstehenden Gründen beträgt die endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, 38,8 %.

5.   SCHÄDIGUNG

| (54) | Stellungnahmen zu den Feststellungen zur Schädigung gingen nur von dem chinesischen Hersteller ein; einige davon waren eine reine Wiederholung der Stellungnahmen zu der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(54)

Stellungnahmen zu den Feststellungen zur Schädigung gingen nur von dem chinesischen Hersteller ein; einige davon waren eine reine Wiederholung der Stellungnahmen zu der vorläufigen Verordnung.

| (55) | Argumente zu Stellungnahmen, die bereits zur vorläufigen Verordnung vorgelegt wurden, werden in dieser Verordnung nicht wiederholt. |
| --- | --- |

(55)

Argumente zu Stellungnahmen, die bereits zur vorläufigen Verordnung vorgelegt wurden, werden in dieser Verordnung nicht wiederholt.

1.   Allgemeine Bemerkungen

| (56) | Bekanntlich beziehen sich in diesem Fall die vorgelegten Informationen auf zwei Unionshersteller und einen ausführenden Hersteller, auf die der wesentliche Teil des EU-Marktes entfällt. Zum Schutz von Geschäftsinformationen können daher keine genauen Zahlen angegeben werden. Die Indikatoren werden in Form von Indizes oder Spannen verwendet. |
| --- | --- |

(56)

Bekanntlich beziehen sich in diesem Fall die vorgelegten Informationen auf zwei Unionshersteller und einen ausführenden Hersteller, auf die der wesentliche Teil des EU-Marktes entfällt. Zum Schutz von Geschäftsinformationen können daher keine genauen Zahlen angegeben werden. Die Indikatoren werden in Form von Indizes oder Spannen verwendet.

| (57) | In seiner Antwort auf die vorläufige Unterrichtung machte der chinesische Hersteller geltend, dass die Schadensanalyse auf Jahresbasis dargestellt werden sollte. Obschon sich damit nicht der Inhalt der Daten, sondern lediglich ihre Darstellung ändert, wurde das Vorbringen als gerechtfertigt erachtet; die folgende Analyse beruht daher auf Daten, die vollständig auf Jahresbasis umgerechnet wurden. |
| --- | --- |

(57)

In seiner Antwort auf die vorläufige Unterrichtung machte der chinesische Hersteller geltend, dass die Schadensanalyse auf Jahresbasis dargestellt werden sollte. Obschon sich damit nicht der Inhalt der Daten, sondern lediglich ihre Darstellung ändert, wurde das Vorbringen als gerechtfertigt erachtet; die folgende Analyse beruht daher auf Daten, die vollständig auf Jahresbasis umgerechnet wurden.

| (58) | Der chinesische Hersteller beanstandete die in der unternehmensspezifischen Mitteilung über vorläufige Feststellungen angegebenen Daten zu seiner Verkaufsmenge im Bezugszeitraum (von 2004 bis zum Ende des UZ). Dazu ist anzumerken, dass die Kommission dem chinesischen Hersteller eine ausführliche und vollständige Aufgliederung der erhobenen Daten übermittelt hatte. Die Rückmeldung des chinesischen Herstellers wurde folglich mit den verfügbaren Daten abgeglichen, die von den Behörden der Mitgliedstaaten als Verwender der betroffenen Ware und von den Herstellern in der Union zur Verfügung gestellt worden waren. Daher sind bei der endgültigen Untersuchung die Einzelheiten zu den Verkäufen des chinesischen Unternehmens in die Union und deren Auswirkungen bekannt. |
| --- | --- |

(58)

Der chinesische Hersteller beanstandete die in der unternehmensspezifischen Mitteilung über vorläufige Feststellungen angegebenen Daten zu seiner Verkaufsmenge im Bezugszeitraum (von 2004 bis zum Ende des UZ). Dazu ist anzumerken, dass die Kommission dem chinesischen Hersteller eine ausführliche und vollständige Aufgliederung der erhobenen Daten übermittelt hatte. Die Rückmeldung des chinesischen Herstellers wurde folglich mit den verfügbaren Daten abgeglichen, die von den Behörden der Mitgliedstaaten als Verwender der betroffenen Ware und von den Herstellern in der Union zur Verfügung gestellt worden waren. Daher sind bei der endgültigen Untersuchung die Einzelheiten zu den Verkäufen des chinesischen Unternehmens in die Union und deren Auswirkungen bekannt.

| (59) | Der chinesische Hersteller brachte vor, seine Verkäufe sollten in Fällen, in denen kein Angebot des Wirtschaftszweigs der Union vorlag, aus der Analyse des Schädigung und der Schadensursache herausgenommen werden. Die Institutionen können jedoch nicht feststellen, dass die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union im UZ bei einer bestimmten Ausschreibung im Gegensatz zu dem ausführenden Hersteller in der VR China kein Angebot eingereicht hat, in diesem Fall eine selbstverschuldete Schädigung in einem Ausmaß zur Folge gehabt hätte, das den ursächlichen Zusammenhang zwischen Schädigung und Dumping widerlegen würde. Im Übrigen fallen bei der Teilnahme an einer Ausschreibung stets Kosten an (Übersetzungen, Vertreter, eventuell Ausschreibungsgebühren usw.), daher legen die Unternehmen kein Angebot vor, wenn sie nicht sicher sind, dass sie eine Chance auf den Zuschlag haben. |
| --- | --- |

(59)

Der chinesische Hersteller brachte vor, seine Verkäufe sollten in Fällen, in denen kein Angebot des Wirtschaftszweigs der Union vorlag, aus der Analyse des Schädigung und der Schadensursache herausgenommen werden. Die Institutionen können jedoch nicht feststellen, dass die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union im UZ bei einer bestimmten Ausschreibung im Gegensatz zu dem ausführenden Hersteller in der VR China kein Angebot eingereicht hat, in diesem Fall eine selbstverschuldete Schädigung in einem Ausmaß zur Folge gehabt hätte, das den ursächlichen Zusammenhang zwischen Schädigung und Dumping widerlegen würde. Im Übrigen fallen bei der Teilnahme an einer Ausschreibung stets Kosten an (Übersetzungen, Vertreter, eventuell Ausschreibungsgebühren usw.), daher legen die Unternehmen kein Angebot vor, wenn sie nicht sicher sind, dass sie eine Chance auf den Zuschlag haben.

| (60) | Außerdem wurde geltend gemacht, dass Angebote des Antragstellers (Smiths Detection Group Limited), die über der in den Ausschreibungen festgesetzten Preisobergrenze lagen, bei der Analyse der Schädigung und der Schadensursache ausgenommen werden sollten. Die Untersuchung ergab allerdings keinerlei nachprüfbare Informationen, die die Existenz solcher Angebote bestätigt hätten. |
| --- | --- |

(60)

Außerdem wurde geltend gemacht, dass Angebote des Antragstellers (Smiths Detection Group Limited), die über der in den Ausschreibungen festgesetzten Preisobergrenze lagen, bei der Analyse der Schädigung und der Schadensursache ausgenommen werden sollten. Die Untersuchung ergab allerdings keinerlei nachprüfbare Informationen, die die Existenz solcher Angebote bestätigt hätten.

| (61) | Der chinesische Hersteller brachte vor, die Daten zur Schädigung wiesen eine Asymmetrie auf. So bezögen sich Verkaufsmengen, Marktanteil und Gewinn auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, während bestimmte andere Schadensindikatoren aus der Finanzbuchhaltung des Antragstellers abgeleitet seien und somit möglicherweise keine zeitliche Übereinstimmung gegeben sei. Die Kommissionsdienststellen mussten zu Beginn der Untersuchung einen eindeutigen Bezugszeitpunkt für die Verkäufe festsetzen, der für alle an der Untersuchung mitarbeitenden Unternehmen gelten sollte. Sie legten den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als besten Bezugszeitpunkt fest, da zwischen dem Beginn der Ausschreibung und dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sowie auch zwischen Vertragsabschluss und dem Zeitpunkt der endgültigen Rechnungsstellung oft eine lange Zeitspanne liegt. Darüber hinaus werden im Rahmen eines Vertrags häufig mehrere Rechnungen ausgestellt und ein Vertrag kann mehrere Jahre umfassen. |
| --- | --- |

(61)

Der chinesische Hersteller brachte vor, die Daten zur Schädigung wiesen eine Asymmetrie auf. So bezögen sich Verkaufsmengen, Marktanteil und Gewinn auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, während bestimmte andere Schadensindikatoren aus der Finanzbuchhaltung des Antragstellers abgeleitet seien und somit möglicherweise keine zeitliche Übereinstimmung gegeben sei. Die Kommissionsdienststellen mussten zu Beginn der Untersuchung einen eindeutigen Bezugszeitpunkt für die Verkäufe festsetzen, der für alle an der Untersuchung mitarbeitenden Unternehmen gelten sollte. Sie legten den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als besten Bezugszeitpunkt fest, da zwischen dem Beginn der Ausschreibung und dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sowie auch zwischen Vertragsabschluss und dem Zeitpunkt der endgültigen Rechnungsstellung oft eine lange Zeitspanne liegt. Darüber hinaus werden im Rahmen eines Vertrags häufig mehrere Rechnungen ausgestellt und ein Vertrag kann mehrere Jahre umfassen.

| (62) | Nachdem der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als Bezugszeitpunkt festgesetzt worden war, erwies es sich nicht als zweckmäßig, die Unionshersteller darum zu ersuchen, ihre gesamten Fragebogenantworten auf der Grundlage des Zeitpunkts des Vertragsabschlusses zu erstellen. Dies hätte bedeutet, dass sie ihre Rechnungslegung hätten vollständig überarbeiten müssen, und zwar in einer Weise, die nicht der üblichen Praxis entspricht und die zu zahlreichen Ungereimtheiten mit den entsprechenden negativen Auswirkungen auf die Qualität der Angaben geführt hätte. Angesichts der Tatsache, dass der Zeitpunkt der Rechnungsstellung nicht als Bezugszeitpunkt verwendet werden konnte, wurden in diesem Fall die Angaben zur Schädigung in der für diese Ware bestmöglichen Weise bereitgestellt. |
| --- | --- |

(62)

Nachdem der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als Bezugszeitpunkt festgesetzt worden war, erwies es sich nicht als zweckmäßig, die Unionshersteller darum zu ersuchen, ihre gesamten Fragebogenantworten auf der Grundlage des Zeitpunkts des Vertragsabschlusses zu erstellen. Dies hätte bedeutet, dass sie ihre Rechnungslegung hätten vollständig überarbeiten müssen, und zwar in einer Weise, die nicht der üblichen Praxis entspricht und die zu zahlreichen Ungereimtheiten mit den entsprechenden negativen Auswirkungen auf die Qualität der Angaben geführt hätte. Angesichts der Tatsache, dass der Zeitpunkt der Rechnungsstellung nicht als Bezugszeitpunkt verwendet werden konnte, wurden in diesem Fall die Angaben zur Schädigung in der für diese Ware bestmöglichen Weise bereitgestellt.

| (63) | Im zehnten Monat der Untersuchung, d. h. in seiner Reaktion auf die vorläufige Unterrichtung, beanstandete der chinesische Hersteller auch die Tatsache, dass der UZ einen Zeitraum von 18 Monaten betraf, und brachte vor, er hätte stattdessen auf das Kalenderjahr 2008 begrenzt werden sollen. Dieses Vorbringen musste aus den in der vorläufigen Verordnung und unter den Randnummern (5) bis (11) angeführten Gründen, die für einen Zeitraum von 18 Monaten sprachen, zurückgewiesen werden. Außerdem hätte die Änderung des Zeitraums einen fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindert, da alle kooperierenden Unternehmen hätten aufgefordert werden müssen, ihre Fragebogenantworten auf der Grundlage des geänderten UZ erneut vorzulegen. |
| --- | --- |

(63)

Im zehnten Monat der Untersuchung, d. h. in seiner Reaktion auf die vorläufige Unterrichtung, beanstandete der chinesische Hersteller auch die Tatsache, dass der UZ einen Zeitraum von 18 Monaten betraf, und brachte vor, er hätte stattdessen auf das Kalenderjahr 2008 begrenzt werden sollen. Dieses Vorbringen musste aus den in der vorläufigen Verordnung und unter den Randnummern (5) bis (11) angeführten Gründen, die für einen Zeitraum von 18 Monaten sprachen, zurückgewiesen werden. Außerdem hätte die Änderung des Zeitraums einen fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindert, da alle kooperierenden Unternehmen hätten aufgefordert werden müssen, ihre Fragebogenantworten auf der Grundlage des geänderten UZ erneut vorzulegen.

| (64) | Der chinesische Hersteller äußerte des Weiteren Bedenken, ob die vielen mit dem Antragsteller verbundenen EU-Unternehmen bei der Schadensanalyse der Kommission ordnungsgemäß berücksichtig wurden. Die Kommission wurde bei der Prüfung der Fragebogenantworten des Antragstellers jedoch von der gesamten Unternehmensgruppe voll und ganz unterstützt und konnte sich vergewissern, dass die Schadensindikatoren und Schadensberechnungen für die gesamte Gruppe ordnungsgemäß ausgeführt waren. Wie gegenüber dem chinesischen Hersteller bereits vor Annahme der vorläufigen Maßnahmen klargestellt worden war, spielen die von ihr angeführten EU-Unternehmen, wenn überhaupt, nur eine unbedeutende Rolle bei der Herstellung und Vermarktung der betreffenden Ware. Sie beschränkt sich nämlich auf einige Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Verkauf der untersuchten Ware (z. B. Kundendienst) und auf den Verkauf von Waren, die nicht in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen. |
| --- | --- |

(64)

Der chinesische Hersteller äußerte des Weiteren Bedenken, ob die vielen mit dem Antragsteller verbundenen EU-Unternehmen bei der Schadensanalyse der Kommission ordnungsgemäß berücksichtig wurden. Die Kommission wurde bei der Prüfung der Fragebogenantworten des Antragstellers jedoch von der gesamten Unternehmensgruppe voll und ganz unterstützt und konnte sich vergewissern, dass die Schadensindikatoren und Schadensberechnungen für die gesamte Gruppe ordnungsgemäß ausgeführt waren. Wie gegenüber dem chinesischen Hersteller bereits vor Annahme der vorläufigen Maßnahmen klargestellt worden war, spielen die von ihr angeführten EU-Unternehmen, wenn überhaupt, nur eine unbedeutende Rolle bei der Herstellung und Vermarktung der betreffenden Ware. Sie beschränkt sich nämlich auf einige Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Verkauf der untersuchten Ware (z. B. Kundendienst) und auf den Verkauf von Waren, die nicht in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen.

| (65) | Schließlich brachte der chinesische Hersteller vor, für Geschäftsvorgänge, bei denen der Wirtschaftszweig der Union die technischen Anforderungen bestimmter Ausschreibungen nicht erfüllen konnte oder sich an den Ausschreibungen gar nicht beteiligte, habe auch kein den Wirtschaftszweig der Union schädigendes Dumping vorgelegen. Diesem Vorbringen konnte nicht stattgegeben werden. |
| --- | --- |

(65)

Schließlich brachte der chinesische Hersteller vor, für Geschäftsvorgänge, bei denen der Wirtschaftszweig der Union die technischen Anforderungen bestimmter Ausschreibungen nicht erfüllen konnte oder sich an den Ausschreibungen gar nicht beteiligte, habe auch kein den Wirtschaftszweig der Union schädigendes Dumping vorgelegen. Diesem Vorbringen konnte nicht stattgegeben werden.

| (66) | Zunächst wird die Feststellung von schädigendem Dumping durch die Tatsache, dass für einige Ausfuhrgeschäfte kein Normalwert ermittelt werden kann, so lange nicht in Frage gestellt, wie die Grundlage für die Berechnung als repräsentativ erachtet wird. Dies war hier sicherlich der Fall (siehe Randnummer (50)). Zu den spezifischen fraglichen Geschäftsvorgängen ist Folgendes anzumerken: Der Geschäftsvorgang, bei dem Probleme hinsichtlich der technischen Anforderungen auftraten, betraf einen im Rahmen einer Ausschreibung verkauften Warentyp. Die Ausschreibung wurde seitens des chinesischen Herstellers und seitens der beiden Hersteller in der Union ganz unterschiedlich ausgelegt. Der chinesische Hersteller behauptete gegen Ende der Untersuchung, dass sich der fragliche Warentyp von einem mobilen Kontrollsystem deutlich unterscheide, während der Wirtschaftszweig der Union anderer Auffassung war. Folglich hat sich der Wirtschaftszweig der Union an dieser Ausschreibung in der festen Überzeugung beteiligt, dass er einen spezifischen Warentyp anbieten sollte. Wichtiger ist jedoch, dass für seine Beteiligung Kosten anfielen (Übersetzungen, Vertreter, Ausschreibungsgebühren usw.). Daher lässt die Tatsache, dass die endgültige Schlussfolgerung der Ausschreibung darin bestand, dass der Wirtschaftszweig der Union kein Angebot zu denselben Bedingungen vorlegte, nicht zwangsläufig den Schluss zu, dass die betreffenden Einfuhren nicht zur Schädigung beigetragen haben. |
| --- | --- |

(66)

Zunächst wird die Feststellung von schädigendem Dumping durch die Tatsache, dass für einige Ausfuhrgeschäfte kein Normalwert ermittelt werden kann, so lange nicht in Frage gestellt, wie die Grundlage für die Berechnung als repräsentativ erachtet wird. Dies war hier sicherlich der Fall (siehe Randnummer (50)). Zu den spezifischen fraglichen Geschäftsvorgängen ist Folgendes anzumerken: Der Geschäftsvorgang, bei dem Probleme hinsichtlich der technischen Anforderungen auftraten, betraf einen im Rahmen einer Ausschreibung verkauften Warentyp. Die Ausschreibung wurde seitens des chinesischen Herstellers und seitens der beiden Hersteller in der Union ganz unterschiedlich ausgelegt. Der chinesische Hersteller behauptete gegen Ende der Untersuchung, dass sich der fragliche Warentyp von einem mobilen Kontrollsystem deutlich unterscheide, während der Wirtschaftszweig der Union anderer Auffassung war. Folglich hat sich der Wirtschaftszweig der Union an dieser Ausschreibung in der festen Überzeugung beteiligt, dass er einen spezifischen Warentyp anbieten sollte. Wichtiger ist jedoch, dass für seine Beteiligung Kosten anfielen (Übersetzungen, Vertreter, Ausschreibungsgebühren usw.). Daher lässt die Tatsache, dass die endgültige Schlussfolgerung der Ausschreibung darin bestand, dass der Wirtschaftszweig der Union kein Angebot zu denselben Bedingungen vorlegte, nicht zwangsläufig den Schluss zu, dass die betreffenden Einfuhren nicht zur Schädigung beigetragen haben.

| (67) | Was die übrigen Geschäftsvorgänge anbelangt, so bezieht sich der chinesische Hersteller auf einen Vorgang, der nicht in den UZ fällt (siehe Randnummer (42)) und bei dem es sich um die Erfüllung eines vor dem UZ abgeschlossenen Vertrags handelt.Er bezog sich auch auf einen Geschäftsvorgang, bei dem der Wirtschaftszweig der Union sich nicht an der Ausschreibung beteiligte. Zum erstgenannten Geschäftsvorgang wurde keine Feststellung zur Schädigung getroffen. Für den letztgenannten Vorgang gelten die Schlussfolgerungen unter Randnummer (59). |
| --- | --- |

(67)

Was die übrigen Geschäftsvorgänge anbelangt, so bezieht sich der chinesische Hersteller auf einen Vorgang, der nicht in den UZ fällt (siehe Randnummer (42)) und bei dem es sich um die Erfüllung eines vor dem UZ abgeschlossenen Vertrags handelt.Er bezog sich auch auf einen Geschäftsvorgang, bei dem der Wirtschaftszweig der Union sich nicht an der Ausschreibung beteiligte. Zum erstgenannten Geschäftsvorgang wurde keine Feststellung zur Schädigung getroffen. Für den letztgenannten Vorgang gelten die Schlussfolgerungen unter Randnummer (59).

2.   Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union

| (68) | Im elften Monat der Untersuchung machte ein rumänisches Unternehmen geltend, es habe als EU-Hersteller im UZ bestimmte Frachtkontrollsysteme hergestellt. Die Kommission holte Informationen über den tatsächlichen Status dieses Unternehmens ein und prüfte sie. Den Informationen zufolge, die sowohl von dem betroffenen Unternehmen als auch von anderen Akteuren auf diesem Markt, einschließlich des chinesischen Herstellers, vorgelegt wurden, steht die Beteiligung dieses Unternehmens an der Herstellung der gleichartigen Ware in engem Zusammenhang mit der Produktionstätigkeit eines fest etablierten Herstellers von Frachtkontrollsystemen in der Union. Im Rahmen der laufenden Untersuchung wurde daher der einzige Verkauf durch das rumänische Unternehmen im UZ als Verkauf durch den Unionshersteller von Frachtkontrollsystemen betrachtet, mit dem das Unternehmen zusammenarbeitete. |
| --- | --- |

(68)

Im elften Monat der Untersuchung machte ein rumänisches Unternehmen geltend, es habe als EU-Hersteller im UZ bestimmte Frachtkontrollsysteme hergestellt. Die Kommission holte Informationen über den tatsächlichen Status dieses Unternehmens ein und prüfte sie. Den Informationen zufolge, die sowohl von dem betroffenen Unternehmen als auch von anderen Akteuren auf diesem Markt, einschließlich des chinesischen Herstellers, vorgelegt wurden, steht die Beteiligung dieses Unternehmens an der Herstellung der gleichartigen Ware in engem Zusammenhang mit der Produktionstätigkeit eines fest etablierten Herstellers von Frachtkontrollsystemen in der Union. Im Rahmen der laufenden Untersuchung wurde daher der einzige Verkauf durch das rumänische Unternehmen im UZ als Verkauf durch den Unionshersteller von Frachtkontrollsystemen betrachtet, mit dem das Unternehmen zusammenarbeitete.

| (69) | Zu makroökonomischen Indikatoren wie Verbrauch, Produktion, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Löhne sowie Ausfuhrverkäufe ist anzumerken, dass sie in Bezug auf alle Unionshersteller analysiert wurden. |
| --- | --- |

(69)

Zu makroökonomischen Indikatoren wie Verbrauch, Produktion, Kapazitätsauslastung, Lagerbestände, Verkaufsmenge, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Löhne sowie Ausfuhrverkäufe ist anzumerken, dass sie in Bezug auf alle Unionshersteller analysiert wurden.

| (70) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorlagen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (52) bis (56) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(70)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorlagen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (52) bis (56) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.   Verbrauch in der Union

| (71) | Die chinesische Hersteller beanstandete, die in der vorläufigen Verordnung angegebene Höhe des Unionsverbrauchs sei nicht korrekt. In diesem Zusammenhang nahm die Kommission Kontakt mit interessierten Parteien, insbesondere Verwendern, auf, um weitere Angaben zum EU-Verbrauch im Bezugszeitraum einzuholen. Auf der Grundlage der von den Parteien vorgelegten zusätzlichen Angaben wird davon ausgegangen, dass sich der EU-Verbrauch wie folgt entwickelte: | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Index: 2004 = 100 | 100 | 62 | 114 | 110 | 111 |
| Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen |

(71)

Die chinesische Hersteller beanstandete, die in der vorläufigen Verordnung angegebene Höhe des Unionsverbrauchs sei nicht korrekt. In diesem Zusammenhang nahm die Kommission Kontakt mit interessierten Parteien, insbesondere Verwendern, auf, um weitere Angaben zum EU-Verbrauch im Bezugszeitraum einzuholen. Auf der Grundlage der von den Parteien vorgelegten zusätzlichen Angaben wird davon ausgegangen, dass sich der EU-Verbrauch wie folgt entwickelte:

2004

2005

2006

2007

UZ

Index: 2004 = 100

100

62

114

110

111

Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen

| (72) | Der Verbrauch der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware in der EU stieg im Bezugszeitraum um 11 %. |
| --- | --- |

(72)

Der Verbrauch der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware in der EU stieg im Bezugszeitraum um 11 %.

| (73) | Der chinesische Hersteller machte geltend, statt indexierter Angaben sollten vielmehr die tatsächlichen Verbrauchsdaten bekanntgegeben werden; wie bereits unter Randnummer (54) der vorläufigen Verordnung klargestellt, ist an der Herstellung von Frachtkontrollsystemen in der EU nur eine sehr begrenzte Zahl von Parteien beteiligt; durch die Bekanntgabe der tatsächlichen Verbrauchsdaten würden auch die tatsächlichen Verkäufe der Parteien offengelegt, die jedoch als naturgemäß vertraulich angesehen werden. |
| --- | --- |

(73)

Der chinesische Hersteller machte geltend, statt indexierter Angaben sollten vielmehr die tatsächlichen Verbrauchsdaten bekanntgegeben werden; wie bereits unter Randnummer (54) der vorläufigen Verordnung klargestellt, ist an der Herstellung von Frachtkontrollsystemen in der EU nur eine sehr begrenzte Zahl von Parteien beteiligt; durch die Bekanntgabe der tatsächlichen Verbrauchsdaten würden auch die tatsächlichen Verkäufe der Parteien offengelegt, die jedoch als naturgemäß vertraulich angesehen werden.

| (74) | Darüber hinaus wurde vorgebracht, beim Verbrauch sollten alle Einheiten der auf dem EU-Markt verkauften betroffenen Ware berücksichtigt werden. Dazu ist anzumerken, dass bei den Daten zum Unionsverbrauch alle von allen Parteien (soweit sie der Kommission bekannt sind) getätigten Verkäufe der untersuchten Ware (unabhängig davon, ob sie im Rahmen einer Ausschreibung getätigt wurden) berücksichtigt sind. Die Daten wurden mit Daten aus den verschiedenen verfügbaren Quellen abgeglichen und überprüft. Allerdings umfassen die Verbrauchsdaten nur die tatsächlichen Verkäufe, die wenigen der Kommission gemeldeten Geschäftsvorgänge, bei denen es sich entweder um Leasing oder um eine Schenkung handelte, sind dabei nicht berücksichtigt. Wären diese Geschäftsvorgänge miteinbezogen worden, wäre der chinesische Marktanteil noch höher ausgefallen. |
| --- | --- |

(74)

Darüber hinaus wurde vorgebracht, beim Verbrauch sollten alle Einheiten der auf dem EU-Markt verkauften betroffenen Ware berücksichtigt werden. Dazu ist anzumerken, dass bei den Daten zum Unionsverbrauch alle von allen Parteien (soweit sie der Kommission bekannt sind) getätigten Verkäufe der untersuchten Ware (unabhängig davon, ob sie im Rahmen einer Ausschreibung getätigt wurden) berücksichtigt sind. Die Daten wurden mit Daten aus den verschiedenen verfügbaren Quellen abgeglichen und überprüft. Allerdings umfassen die Verbrauchsdaten nur die tatsächlichen Verkäufe, die wenigen der Kommission gemeldeten Geschäftsvorgänge, bei denen es sich entweder um Leasing oder um eine Schenkung handelte, sind dabei nicht berücksichtigt. Wären diese Geschäftsvorgänge miteinbezogen worden, wäre der chinesische Marktanteil noch höher ausgefallen.

| (75) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (57) und (58) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (71) bis (74) beschriebenen Änderungen bestätigt. |
| --- | --- |

(75)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (57) und (58) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (71) bis (74) beschriebenen Änderungen bestätigt.

4.   Einfuhren aus dem betroffenen Land

a)   Menge, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware

| (76) | Wie unter den Randnummer (57) und (58) erläutert, wurden Mengen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware überprüft. Die Umrechnung der Daten auf Jahresbasis und die Aktualisierung der Mengen bestätigten die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung, denen zufolge die Einfuhren und ihr Marktanteil ab 2004 deutlich anstiegen. Die chinesische Partei beanstandete die zur Indexierung dieser Daten angewandte Methode. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die tatsächlich verwendeten Daten, wenn auch in indexierter Form, sowohl bei der vorläufigen als auch bei der endgültigen Untersuchung einen deutlichen Anstieg der Menge und des Marktanteils der Einfuhren aus dem betroffenen Land ergaben. |
| --- | --- |

(76)

Wie unter den Randnummer (57) und (58) erläutert, wurden Mengen und Marktanteil der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware überprüft. Die Umrechnung der Daten auf Jahresbasis und die Aktualisierung der Mengen bestätigten die Schlussfolgerungen der vorläufigen Verordnung, denen zufolge die Einfuhren und ihr Marktanteil ab 2004 deutlich anstiegen. Die chinesische Partei beanstandete die zur Indexierung dieser Daten angewandte Methode. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die tatsächlich verwendeten Daten, wenn auch in indexierter Form, sowohl bei der vorläufigen als auch bei der endgültigen Untersuchung einen deutlichen Anstieg der Menge und des Marktanteils der Einfuhren aus dem betroffenen Land ergaben.

| (77) | Die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware nahm im Bezugszeitraum um über 150 % zu. | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhrmenge | 100 | 75 | 250 | 200 | 267 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen |

(77)

Die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware nahm im Bezugszeitraum um über 150 % zu.

2004

2005

2006

2007

UZ

Einfuhrmenge

100

75

250

200

267

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen

| (78) | Wie unter Randnummer (60) der vorläufigen Verordnung erläutert, wies der durchschnittliche Ausfuhrpreis der einzelnen eingeführten Typen von Frachtkontrollsystemen enorme Schwankungen auf, so dass daraus keine aussagekräftigen Schlussfolgerungen gezogen werden konnten. |
| --- | --- |

(78)

Wie unter Randnummer (60) der vorläufigen Verordnung erläutert, wies der durchschnittliche Ausfuhrpreis der einzelnen eingeführten Typen von Frachtkontrollsystemen enorme Schwankungen auf, so dass daraus keine aussagekräftigen Schlussfolgerungen gezogen werden konnten.

| (79) | Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land stieg im Bezugszeitraum um mehr als das Doppelte. | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Marktanteil der VR China | 15-25 % | 20-30 % | 40-50 % | 30-40 % | 40-50 % |
| Index: 2004 = 100 | 100 | 121 | 219 | 183 | 240 |
| Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen |

(79)

Der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land stieg im Bezugszeitraum um mehr als das Doppelte.

2004

2005

2006

2007

UZ

Marktanteil der VR China

15-25 %

20-30 %

40-50 %

30-40 %

40-50 %

Index: 2004 = 100

100

121

219

183

240

Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen

| (80) | Der chinesische Hersteller brachte vor, die nach dem UZ verkauften Mengen (im Rahmen von Ausschreibungen, bei denen er im UZ den Zuschlag erhielt und die entsprechenden Verträge erst nach dem UZ unterzeichnet wurden) sollten ebenfalls geprüft werden. Nach den Bestimmungen der Grundverordnung werden nach dem UZ getätigte Verkäufe nur unter außergewöhnlichen Umständen berücksichtigt. Der chinesische Hersteller machte jedoch keine außergewöhnlichen Umstände geltend. Darüber hinaus hätten aus Gründen der Vergleichbarkeit auch die Verkäufe in der Zeit vor dem UZ berücksichtigt werden müssen. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden. Angesichts des oben dargestellten Anstiegs der Menge und des Marktanteils der Einfuhren hatte diese Entscheidung keinerlei Auswirkungen auf die in diesem Fall untersuchten Faktoren. |
| --- | --- |

(80)

Der chinesische Hersteller brachte vor, die nach dem UZ verkauften Mengen (im Rahmen von Ausschreibungen, bei denen er im UZ den Zuschlag erhielt und die entsprechenden Verträge erst nach dem UZ unterzeichnet wurden) sollten ebenfalls geprüft werden. Nach den Bestimmungen der Grundverordnung werden nach dem UZ getätigte Verkäufe nur unter außergewöhnlichen Umständen berücksichtigt. Der chinesische Hersteller machte jedoch keine außergewöhnlichen Umstände geltend. Darüber hinaus hätten aus Gründen der Vergleichbarkeit auch die Verkäufe in der Zeit vor dem UZ berücksichtigt werden müssen. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden. Angesichts des oben dargestellten Anstiegs der Menge und des Marktanteils der Einfuhren hatte diese Entscheidung keinerlei Auswirkungen auf die in diesem Fall untersuchten Faktoren.

b)   Preisunterbietung

| (81) | Der chinesische Hersteller beanstandete die bei der vorläufigen Untersuchung angewandte Methode zur Berechnung der Preisunterbietung. Seiner Auffassung nach dürften seine aktuellen Verkaufspreise nicht mit den Preisen der Ausschreibungsangebote des Wirtschaftszweigs der Union verglichen werden. Dazu ist anzumerken, dass dies als die am besten geeignete Methode angesehen wurde, da ein fairer Vergleich für eine Ware gezogen werden muss, die naturgemäß sehr komplex ist und im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen verkauft wird. Von den interessierten Parteien wurden keine anderen praktikablen Methoden vorgeschlagen. |
| --- | --- |

(81)

Der chinesische Hersteller beanstandete die bei der vorläufigen Untersuchung angewandte Methode zur Berechnung der Preisunterbietung. Seiner Auffassung nach dürften seine aktuellen Verkaufspreise nicht mit den Preisen der Ausschreibungsangebote des Wirtschaftszweigs der Union verglichen werden. Dazu ist anzumerken, dass dies als die am besten geeignete Methode angesehen wurde, da ein fairer Vergleich für eine Ware gezogen werden muss, die naturgemäß sehr komplex ist und im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen verkauft wird. Von den interessierten Parteien wurden keine anderen praktikablen Methoden vorgeschlagen.

| (82) | Obschon die oben beschriebene Methode unverändert blieb, wurden geringfügige Berichtigungen an der Berechnung vorgenommen, die zu einer Verringerung der Preise des Wirtschaftszweigs der Union führten; diese wurden den interessierten Parteien bekanntgegeben. |
| --- | --- |

(82)

Obschon die oben beschriebene Methode unverändert blieb, wurden geringfügige Berichtigungen an der Berechnung vorgenommen, die zu einer Verringerung der Preise des Wirtschaftszweigs der Union führten; diese wurden den interessierten Parteien bekanntgegeben.

| (83) | Der überarbeitete Vergleich ergab, dass die Einfuhren der betroffenen Ware im UZ in der Union zu Preisen verkauft wurden, die zwischen 15 % und 20 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Der chinesische Hersteller gab in seiner Stellungnahme die höhere Qualität der von ihm angebotenen Produktspezifikation als einen der Gründe dafür an, dass es ihm gelang, Verträge abzuschließen. Dies wäre Anlass für eine Berichtigung der Preisunterbietung (und Zielpreisunterbietung) und für die Berechnung höherer Schadensspannen gewesen. Da jedoch nicht nachgewiesen wurde, dass eine Berichtigung angezeigt wäre, und da auch keine Angaben zu ihrer Quantifizierung vorgelegt wurden, wurde keine Berichtigung vorgenommen. |
| --- | --- |

(83)

Der überarbeitete Vergleich ergab, dass die Einfuhren der betroffenen Ware im UZ in der Union zu Preisen verkauft wurden, die zwischen 15 % und 20 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Der chinesische Hersteller gab in seiner Stellungnahme die höhere Qualität der von ihm angebotenen Produktspezifikation als einen der Gründe dafür an, dass es ihm gelang, Verträge abzuschließen. Dies wäre Anlass für eine Berichtigung der Preisunterbietung (und Zielpreisunterbietung) und für die Berechnung höherer Schadensspannen gewesen. Da jedoch nicht nachgewiesen wurde, dass eine Berichtigung angezeigt wäre, und da auch keine Angaben zu ihrer Quantifizierung vorgelegt wurden, wurde keine Berichtigung vorgenommen.

| (84) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die übrigen Informationen unter den Randnummern (59) bis (62) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (76) bis (83) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt. |
| --- | --- |

(84)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die übrigen Informationen unter den Randnummern (59) bis (62) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (76) bis (83) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt.

5.   Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (85) | Es ist darauf hinzuweisen, dass die Daten zu den Schadensindikatoren in der endgültigen Verordnung in anderer Weise dargestellt werden, um, wie unter den Randnummern (57) und (69) ausgeführt, zwei Sachverhalten Rechnung zu tragen, nämlich zum einen dem Antrag des chinesischen Herstellers, die Daten für den 18 Monate umfassenden UZ auf Jahresbasis umzurechnen, und zum anderen der Tatsache, dass in der Analyse der makroökonomischen Indikatoren Daten verwendet wurden, die aus Angaben des zweiten Unionsherstellers abgeleitet wurden. |
| --- | --- |

(85)

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Daten zu den Schadensindikatoren in der endgültigen Verordnung in anderer Weise dargestellt werden, um, wie unter den Randnummern (57) und (69) ausgeführt, zwei Sachverhalten Rechnung zu tragen, nämlich zum einen dem Antrag des chinesischen Herstellers, die Daten für den 18 Monate umfassenden UZ auf Jahresbasis umzurechnen, und zum anderen der Tatsache, dass in der Analyse der makroökonomischen Indikatoren Daten verwendet wurden, die aus Angaben des zweiten Unionsherstellers abgeleitet wurden.

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktion | 100 | 75 | 94 | 173 | 151 |
| Kapazität | 100 | 83 | 90 | 185 | 200 |
| Kapazitätsauslastung | 100 | 90 | 104 | 94 | 76 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten |

2004

2005

2006

2007

UZ

Produktion

100

75

94

173

151

Kapazität

100

83

90

185

200

Kapazitätsauslastung

100

90

104

94

76

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten

| (86) | Im Bezugszeitraum erhöhte sich das Produktionsvolumen des Wirtschaftszweigs der Union um 51 %. Diese positive Tendenz geht hauptsächlich auf die guten Ausfuhrverkäufe der gleichartigen Ware zurück. Aus demselben Grund verdoppelte der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum seine Produktionskapazität. Die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union ging im Bezugszeitraum um 24 % zurück. |
| --- | --- |

(86)

Im Bezugszeitraum erhöhte sich das Produktionsvolumen des Wirtschaftszweigs der Union um 51 %. Diese positive Tendenz geht hauptsächlich auf die guten Ausfuhrverkäufe der gleichartigen Ware zurück. Aus demselben Grund verdoppelte der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum seine Produktionskapazität. Die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union ging im Bezugszeitraum um 24 % zurück.

| (87) | Da sich die vorstehenden Zahlen auf die Produktion beziehen, die zu einem erheblichen Teil auf Märkten außerhalb der EU verkauft wird, wird davon ausgegangen, dass diese Indikatoren hier nicht von Bedeutung sind. |
| --- | --- |

(87)

Da sich die vorstehenden Zahlen auf die Produktion beziehen, die zu einem erheblichen Teil auf Märkten außerhalb der EU verkauft wird, wird davon ausgegangen, dass diese Indikatoren hier nicht von Bedeutung sind.

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Lagerbestände | 100 | 164 | 155 | 127 | 136 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten |

2004

2005

2006

2007

UZ

Lagerbestände

100

164

155

127

136

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten

| (88) | Die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Union verzeichneten während des gesamten Bezugszeitraums eine durch Schwankungen gekennzeichnete Aufwärtsentwicklung. Diesem Indikator wurde indessen keine Bedeutung beigemessen, da dieser Wirtschaftszweig nach Auftrag produziert, stets nur sehr geringe Lagerbestände hält und ein erheblicher Teil dieser Bestände für den Ausfuhrmarkt bestimmt war. |
| --- | --- |

(88)

Die Lagerbestände des Wirtschaftszweigs der Union verzeichneten während des gesamten Bezugszeitraums eine durch Schwankungen gekennzeichnete Aufwärtsentwicklung. Diesem Indikator wurde indessen keine Bedeutung beigemessen, da dieser Wirtschaftszweig nach Auftrag produziert, stets nur sehr geringe Lagerbestände hält und ein erheblicher Teil dieser Bestände für den Ausfuhrmarkt bestimmt war.

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union | 100 | 67 | 93 | 100 | 76 |
| Marktanteil | 65-75 % | 70-80 % | 55-65 % | 60-70 % | 45-55 % |
| Index Marktanteil | 100 | 108 | 82 | 91 | 68 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen |

2004

2005

2006

2007

UZ

Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union

100

67

93

100

76

Marktanteil

65-75 %

70-80 %

55-65 %

60-70 %

45-55 %

Index Marktanteil

100

108

82

91

68

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten und nachgereichte Unterlagen

| (89) | Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union waren im Bezugszeitraum rückläufig und lagen im UZ um nahezu 25 % unter ihrem ursprünglichen Volumen. Der Wirtschaftszweig der Union verlor zwischen 2004 und dem Ende des UZ rund 20 Prozentpunkte seines Marktanteils. |
| --- | --- |

(89)

Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union waren im Bezugszeitraum rückläufig und lagen im UZ um nahezu 25 % unter ihrem ursprünglichen Volumen. Der Wirtschaftszweig der Union verlor zwischen 2004 und dem Ende des UZ rund 20 Prozentpunkte seines Marktanteils.

| (90) | Die Feststellungen zu den Verkaufspreisen unter Randnummer (69) der vorläufigen Verordnung werden bestätigt. |
| --- | --- |

(90)

Die Feststellungen zu den Verkaufspreisen unter Randnummer (69) der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.

| (91) | Der chinesische Hersteller bat erneut um Informationen darüber, bei welchen öffentlichen Ausschreibungen der Antragsteller den Zuschlag erhalten hatte und in welchem Umfang bestimmte Ausschreibungsverfahren im Rahmen dieser Untersuchung berücksichtigt wurden. Die Weitergabe derart detaillierter Informationen erschien indessen aus Gründen der Vertraulichkeit nicht angezeigt. Ferner ersuchte dieser Hersteller um eine erneute Bestätigung, dass das Unterzeichnungsdatum von Kaufverträgen aufgrund von Ausschreibungsverfahren als ausschlaggebender Faktor bei der Berechnung des Unionsverbrauchs herangezogen wurde. Die Institutionen bestätigen diesbezüglich, dass die unter Randnummer (57) der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode für alle Parteien angewandt wurde. Die gleiche Partei bat außerdem darum, klarzustellen, dass sich die Daten des Antragstellers auf seine beiden Produktionsstätten bezogen. Es wird bestätigt, wie unter Randnummer (7) Buchstabe a der vorläufigen Verordnung festgestellt, dass die vom Antragsteller gemeldeten Daten aus seinen beiden Produktionsstätten stammten. |
| --- | --- |

(91)

Der chinesische Hersteller bat erneut um Informationen darüber, bei welchen öffentlichen Ausschreibungen der Antragsteller den Zuschlag erhalten hatte und in welchem Umfang bestimmte Ausschreibungsverfahren im Rahmen dieser Untersuchung berücksichtigt wurden. Die Weitergabe derart detaillierter Informationen erschien indessen aus Gründen der Vertraulichkeit nicht angezeigt. Ferner ersuchte dieser Hersteller um eine erneute Bestätigung, dass das Unterzeichnungsdatum von Kaufverträgen aufgrund von Ausschreibungsverfahren als ausschlaggebender Faktor bei der Berechnung des Unionsverbrauchs herangezogen wurde. Die Institutionen bestätigen diesbezüglich, dass die unter Randnummer (57) der vorläufigen Verordnung erläuterte Methode für alle Parteien angewandt wurde. Die gleiche Partei bat außerdem darum, klarzustellen, dass sich die Daten des Antragstellers auf seine beiden Produktionsstätten bezogen. Es wird bestätigt, wie unter Randnummer (7) Buchstabe a der vorläufigen Verordnung festgestellt, dass die vom Antragsteller gemeldeten Daten aus seinen beiden Produktionsstätten stammten.

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Gewinn vor Steuern | 100 | 85 | 90 | 7 | –50 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten |

2004

2005

2006

2007

UZ

Gewinn vor Steuern

100

85

90

7

–50

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten

| (92) | Während des Bezugszeitraums geriet der Wirtschaftszweig der Union in die Verlustzone. Besonders schlecht war seine Lage im UZ. |
| --- | --- |

(92)

Während des Bezugszeitraums geriet der Wirtschaftszweig der Union in die Verlustzone. Besonders schlecht war seine Lage im UZ.

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Investitionen | 100 | 164 | 100 | 354 | 105 |
| Kapitalrendite (RoI) | 110-120 % | 85-95 % | 210-220 % | 215-225 % | 60-70 % |
| Cashflow | 100 | 124 | 257 | 186 | –71 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten |

2004

2005

2006

2007

UZ

Investitionen

100

164

100

354

105

Kapitalrendite (RoI)

110-120 %

85-95 %

210-220 %

215-225 %

60-70 %

Cashflow

100

124

257

186

–71

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten

| (93) | Die Investitionen verharrten im Bezugszeitraum auf niedrigem Niveau. Ein großer Teil der Investitionen galt der Erhaltung der Betriebsstätten des Wirtschaftszweigs der Union. Die höheren Investitionen im Jahr 2007 betreffen ein neues Patent zur Leistungsverbesserung der betroffenen Ware. Es wird daran erinnert, dass es sich um einen know-how-intensiven und nicht um einen investitionsintensiven Geschäftszweig handelt. |
| --- | --- |

(93)

Die Investitionen verharrten im Bezugszeitraum auf niedrigem Niveau. Ein großer Teil der Investitionen galt der Erhaltung der Betriebsstätten des Wirtschaftszweigs der Union. Die höheren Investitionen im Jahr 2007 betreffen ein neues Patent zur Leistungsverbesserung der betroffenen Ware. Es wird daran erinnert, dass es sich um einen know-how-intensiven und nicht um einen investitionsintensiven Geschäftszweig handelt.

| (94) | Die Kapitalrendite, ausgedrückt als Verhältnis der Nettogewinne des Wirtschaftszweigs der Union zum Nettobuchwert seiner Investitionen, verzeichnete im Bezugszeitraum einen Rückgang; sie stellt jedoch keinen geeigneten Schadensindikator dar, da sie hauptsächlich Kapital erfasst, das bereits abgeschrieben ist. |
| --- | --- |

(94)

Die Kapitalrendite, ausgedrückt als Verhältnis der Nettogewinne des Wirtschaftszweigs der Union zum Nettobuchwert seiner Investitionen, verzeichnete im Bezugszeitraum einen Rückgang; sie stellt jedoch keinen geeigneten Schadensindikator dar, da sie hauptsächlich Kapital erfasst, das bereits abgeschrieben ist.

| (95) | Der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Union verschlechterte sich im Bezugszeitraum drastisch. |
| --- | --- |

(95)

Der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Union verschlechterte sich im Bezugszeitraum drastisch.

| (96) | Da die Produktion von Frachtkontrollsystemen nur einen geringen Teil der Tätigkeit des Antragstellers ausmachte, wurden die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten in diesem Fall nicht als wichtiger Indikator gewertet. |
| --- | --- |

(96)

Da die Produktion von Frachtkontrollsystemen nur einen geringen Teil der Tätigkeit des Antragstellers ausmachte, wurden die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten in diesem Fall nicht als wichtiger Indikator gewertet.

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Beschäftigung | 100 | 110 | 129 | 160 | 167 |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten | 100 | 98 | 102 | 106 | 106 |
| Produktivität je Beschäftigten | 100 | 68 | 73 | 109 | 135 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten |

2004

2005

2006

2007

UZ

Beschäftigung

100

110

129

160

167

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

100

98

102

106

106

Produktivität je Beschäftigten

100

68

73

109

135

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten

| (97) | Die Beschäftigung, die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten und die Produktivität je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum an. Diesen Indikatoren wird hier jedoch keine Bedeutung beigemessen, da ein Großteil der Beschäftigung auf die Produktion von bestimmten Frachtkontrollsystemen entfällt, die auf dem Ausfuhrmarkt verkauft werden. |
| --- | --- |

(97)

Die Beschäftigung, die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten und die Produktivität je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum an. Diesen Indikatoren wird hier jedoch keine Bedeutung beigemessen, da ein Großteil der Beschäftigung auf die Produktion von bestimmten Frachtkontrollsystemen entfällt, die auf dem Ausfuhrmarkt verkauft werden.

| (98) | Die Feststellungen unter Randnummer (76) der vorläufigen Verordnung werden bestätigt. |
| --- | --- |

(98)

Die Feststellungen unter Randnummer (76) der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.

| (99) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die übrigen Informationen unter den Randnummern (64) bis (76) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (85) bis (98) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt. |
| --- | --- |

(99)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die übrigen Informationen unter den Randnummern (64) bis (76) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (85) bis (98) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt.

6.   Schlussfolgerung zur Schädigung

| (100) | Die Feststellungen der vorläufigen Verordnung hinsichtlich der unterschiedlich starken Bedeutung der Schadensindikatoren in diesem besonderen Verfahren behalten ihre Gültigkeit. Als wichtigste Schadensindikatoren werden Rentabilität, Marktanteil und Preisunterbietung angesehen, da sich an ihnen die Lage des Wirtschaftszweigs der Union, was seine Tätigkeit auf dem EU-Markt anbelangt, unmittelbar ablesen lässt. Die Gründe, warum einige andere Indikatoren weniger relevant sind, wurden vorstehend dargelegt. |
| --- | --- |

(100)

Die Feststellungen der vorläufigen Verordnung hinsichtlich der unterschiedlich starken Bedeutung der Schadensindikatoren in diesem besonderen Verfahren behalten ihre Gültigkeit. Als wichtigste Schadensindikatoren werden Rentabilität, Marktanteil und Preisunterbietung angesehen, da sich an ihnen die Lage des Wirtschaftszweigs der Union, was seine Tätigkeit auf dem EU-Markt anbelangt, unmittelbar ablesen lässt. Die Gründe, warum einige andere Indikatoren weniger relevant sind, wurden vorstehend dargelegt.

| (101) | Was die Rentabilität betrifft, so geriet der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum in die Verlustzone, und der Marktanteil der Unionshersteller schrumpfte um 24 %. Darüber hinaus unterbot der chinesische Hersteller den Antragsteller in einer Größenordnung von 15 bis 20 %. |
| --- | --- |

(101)

Was die Rentabilität betrifft, so geriet der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum in die Verlustzone, und der Marktanteil der Unionshersteller schrumpfte um 24 %. Darüber hinaus unterbot der chinesische Hersteller den Antragsteller in einer Größenordnung von 15 bis 20 %.

| (102) | Der chinesische Marktanteil der betroffenen Ware weitete sich in der Union im Bezugszeitraum um 140 % aus, während der Wirtschaftszweig der Union im selben Zeitraum einen beträchtlichen Rückgang seiner Verkaufsmengen (– 24 %) und seines Marktanteils (20 Prozentpunkte) verzeichnete. |
| --- | --- |

(102)

Der chinesische Marktanteil der betroffenen Ware weitete sich in der Union im Bezugszeitraum um 140 % aus, während der Wirtschaftszweig der Union im selben Zeitraum einen beträchtlichen Rückgang seiner Verkaufsmengen (– 24 %) und seines Marktanteils (20 Prozentpunkte) verzeichnete.

| (103) | Wie in den Vorbemerkungen zu dieser Schadensanalyse erläutert, wurden die Daten anders dargestellt als in der vorläufigen Verordnung. Ob die Daten auf Jahresbasis umgerechnet angegeben werden oder nicht, ändert natürlich nichts am Inhalt der Daten, lediglich die Darstellung ist eine andere. Allerdings sind in den vorstehend angegebenen Schadensdaten (im Hinblick auf die Makroindikatoren) auch Daten des zweiten Unionsherstellers enthalten. Daher wird der Schluss gezogen, dass die vorstehend aufgeführten überarbeiteten Daten die vorläufigen Schlussfolgerungen zur Schädigung bestätigen, d. h. dass während des Bezugszeitraums eine Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung vorlag. |
| --- | --- |

(103)

Wie in den Vorbemerkungen zu dieser Schadensanalyse erläutert, wurden die Daten anders dargestellt als in der vorläufigen Verordnung. Ob die Daten auf Jahresbasis umgerechnet angegeben werden oder nicht, ändert natürlich nichts am Inhalt der Daten, lediglich die Darstellung ist eine andere. Allerdings sind in den vorstehend angegebenen Schadensdaten (im Hinblick auf die Makroindikatoren) auch Daten des zweiten Unionsherstellers enthalten. Daher wird der Schluss gezogen, dass die vorstehend aufgeführten überarbeiteten Daten die vorläufigen Schlussfolgerungen zur Schädigung bestätigen, d. h. dass während des Bezugszeitraums eine Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung vorlag.

| (104) | Aus den genannten Gründen wird der Schluss gezogen, dass die unter Randnummer (85) beschriebene geänderte Darstellung nichts an den in der vorläufigen Verordnung dargelegten Schlussfolgerungen zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ändert. Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (77) bis (80) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (100) bis (103) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt. |
| --- | --- |

(104)

Aus den genannten Gründen wird der Schluss gezogen, dass die unter Randnummer (85) beschriebene geänderte Darstellung nichts an den in der vorläufigen Verordnung dargelegten Schlussfolgerungen zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ändert. Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (77) bis (80) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (100) bis (103) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt.

6.   SCHADENSURSACHE

| (105) | Stellungnahmen zu den Feststellungen zur Schadensursache gingen lediglich von dem chinesischen Hersteller ein. |
| --- | --- |

(105)

Stellungnahmen zu den Feststellungen zur Schadensursache gingen lediglich von dem chinesischen Hersteller ein.

| (106) | Es wird daran erinnert, dass die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderer Faktoren aus den unter Randnummer (85) erläuterten Gründen auf Jahresbasis umgerechnet wurden. |
| --- | --- |

(106)

Es wird daran erinnert, dass die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderer Faktoren aus den unter Randnummer (85) erläuterten Gründen auf Jahresbasis umgerechnet wurden.

1.   Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

| (107) | Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren stieg im Bezugszeitraum um 140 %, gleichzeitig ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union um 32 % zurück. Diese für den Wirtschaftszweig der Union negativen Entwicklungen vollzogen sich vor dem Hintergrund eines Anstiegs des EU-Verbrauchs um 11 % zwischen 2004 und dem UZ (auf Jahresbasis umgerechneter Wert). |
| --- | --- |

(107)

Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren stieg im Bezugszeitraum um 140 %, gleichzeitig ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union um 32 % zurück. Diese für den Wirtschaftszweig der Union negativen Entwicklungen vollzogen sich vor dem Hintergrund eines Anstiegs des EU-Verbrauchs um 11 % zwischen 2004 und dem UZ (auf Jahresbasis umgerechneter Wert).

2.   Auswirkungen anderer Faktoren

| | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Ausfuhrverkäufe aus der Unionsproduktion | 100 | 93 | 123 | 245 | 233 |
| Ausfuhrpreis | 100 | 107 | 60 | 63 | 70 |
| Index: 2004 = 100


  Quelle: Fragebogenantworten |

2004

2005

2006

2007

UZ

Ausfuhrverkäufe aus der Unionsproduktion

100

93

123

245

233

Ausfuhrpreis

100

107

60

63

70

Index: 2004 = 100

Quelle: Fragebogenantworten

| (108) | Das Ausfuhrvolumen des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum. Ausfuhren machten im UZ den überwiegenden Teil (zwischen 85 und 95 %) des Gesamtvolumens der Unionsproduktion aus. |
| --- | --- |

(108)

Das Ausfuhrvolumen des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum. Ausfuhren machten im UZ den überwiegenden Teil (zwischen 85 und 95 %) des Gesamtvolumens der Unionsproduktion aus.

| (109) | Der chinesische Hersteller wandte ein, die Kommission habe die Einfuhren aus den USA nicht analysiert, und im UZ seien von US-Unternehmen mehr Frachtkontrollsysteme in die EU verkauft worden als von der VR China; dieser Einwand wurde indessen nicht durch Tatsachen und konkrete, überprüfbare Belege untermauert. |
| --- | --- |

(109)

Der chinesische Hersteller wandte ein, die Kommission habe die Einfuhren aus den USA nicht analysiert, und im UZ seien von US-Unternehmen mehr Frachtkontrollsysteme in die EU verkauft worden als von der VR China; dieser Einwand wurde indessen nicht durch Tatsachen und konkrete, überprüfbare Belege untermauert.

| (110) | Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen bemühte sich die Kommission aktiv darum, mehr Informationen über die US-Einfuhren zu erhalten, sie bestätigte letztlich jedoch die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung ermittelten Zahlen für die Einfuhrmengen aus den USA. |
| --- | --- |

(110)

Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen bemühte sich die Kommission aktiv darum, mehr Informationen über die US-Einfuhren zu erhalten, sie bestätigte letztlich jedoch die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung ermittelten Zahlen für die Einfuhrmengen aus den USA.

| (111) | Der chinesische Hersteller beanstandete die Folgen der Nichtbeteiligung des Wirtschaftszweigs der Union an einigen Ausschreibungsverfahren. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei der Untersuchung durchaus der Tatsache Rechnung getragen wurde, dass nicht alle Parteien (der Wirtschaftszweig der Union, der chinesische Hersteller, andere Hersteller bestimmter Frachtkontrollsysteme) bei jedem einzelnen Ausschreibungsverfahren Angebote einreichten. Es wurde kein zwingender Hinweis darauf gefunden, dass die eindeutig festgestellte Schädigung im Bezugszeitraum auf die Nichtbeteiligung des Wirtschaftszweigs der Union an Ausschreibungen zurückging, die nach seiner Einschätzung keine angemessenen Geschäftsmöglichkeiten boten. Dass eine angemessene Geschäftsmöglichkeit ein entscheidender Faktor für die Beteiligung an einer Ausschreibung ist, wird durch die Tatsache bestätigt, dass eine solche Beteiligung mit Kosten verbunden ist (Übersetzungen, Vertreter, unter Umständen Ausschreibungsgebühren usw.), und die Unternehmen reichen keine Angebote ein, wenn sie nicht sicher sind, eine Erfolgsaussicht zu haben. |
| --- | --- |

(111)

Der chinesische Hersteller beanstandete die Folgen der Nichtbeteiligung des Wirtschaftszweigs der Union an einigen Ausschreibungsverfahren. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei der Untersuchung durchaus der Tatsache Rechnung getragen wurde, dass nicht alle Parteien (der Wirtschaftszweig der Union, der chinesische Hersteller, andere Hersteller bestimmter Frachtkontrollsysteme) bei jedem einzelnen Ausschreibungsverfahren Angebote einreichten. Es wurde kein zwingender Hinweis darauf gefunden, dass die eindeutig festgestellte Schädigung im Bezugszeitraum auf die Nichtbeteiligung des Wirtschaftszweigs der Union an Ausschreibungen zurückging, die nach seiner Einschätzung keine angemessenen Geschäftsmöglichkeiten boten. Dass eine angemessene Geschäftsmöglichkeit ein entscheidender Faktor für die Beteiligung an einer Ausschreibung ist, wird durch die Tatsache bestätigt, dass eine solche Beteiligung mit Kosten verbunden ist (Übersetzungen, Vertreter, unter Umständen Ausschreibungsgebühren usw.), und die Unternehmen reichen keine Angebote ein, wenn sie nicht sicher sind, eine Erfolgsaussicht zu haben.

| (112) | Der chinesische Hersteller machte mit Nachdruck geltend, die schädigenden Auswirkungen preisfremder Faktoren, etwa anderer technischer Faktoren, sollten im Rahmen der Untersuchung der Schadensursache eingehender analysiert werden. |
| --- | --- |

(112)

Der chinesische Hersteller machte mit Nachdruck geltend, die schädigenden Auswirkungen preisfremder Faktoren, etwa anderer technischer Faktoren, sollten im Rahmen der Untersuchung der Schadensursache eingehender analysiert werden.

| (113) | Tatsächlich wäre es dem Wirtschaftszweig der Union technisch möglich gewesen, dieselben Spezifikationen zu erfüllen wie die chinesische Ware. In diesem Fall hätte der Wirtschaftszweig der Union die Ware jedoch zu einem höheren Preis anbieten müssen. Dies verdeutlicht das Ausmaß des Dumpings durch den chinesischen Hersteller. Das Dumping ist zum Teil dadurch bedingt, dass der chinesische Hersteller einfach eine Ware anbietet, die mehr Merkmale aufweist. Da die Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge (6) nur zwei Zuschlagskriterien zulässt, nämlich das des „niedrigsten Preises“ und das des „wirtschaftlich günstigsten Angebots“, musste der Zuschlag sozusagen automatisch dem dumpenden chinesischen Hersteller erteilt werden. Die Angebote des chinesischen Herstellers wären nicht länger wirtschaftlich günstig gewesen, wenn sie nicht gedumpt gewesen wären, d. h. wenn sie zumindest zu höheren Preisen erfolgt wären, um den zusätzlichen Merkmalen Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(113)

Tatsächlich wäre es dem Wirtschaftszweig der Union technisch möglich gewesen, dieselben Spezifikationen zu erfüllen wie die chinesische Ware. In diesem Fall hätte der Wirtschaftszweig der Union die Ware jedoch zu einem höheren Preis anbieten müssen. Dies verdeutlicht das Ausmaß des Dumpings durch den chinesischen Hersteller. Das Dumping ist zum Teil dadurch bedingt, dass der chinesische Hersteller einfach eine Ware anbietet, die mehr Merkmale aufweist. Da die Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge (6) nur zwei Zuschlagskriterien zulässt, nämlich das des „niedrigsten Preises“ und das des „wirtschaftlich günstigsten Angebots“, musste der Zuschlag sozusagen automatisch dem dumpenden chinesischen Hersteller erteilt werden. Die Angebote des chinesischen Herstellers wären nicht länger wirtschaftlich günstig gewesen, wenn sie nicht gedumpt gewesen wären, d. h. wenn sie zumindest zu höheren Preisen erfolgt wären, um den zusätzlichen Merkmalen Rechnung zu tragen.

| (114) | Schließlich sollte darauf hingewiesen werden, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge der Antragsteller alle technischen Spezifikationen derjenigen Ausschreibungsverfahren erfüllte, bei denen sowohl der Antragsteller als auch der chinesische Hersteller unter denselben Bedingungen ein Angebot einreichten. |
| --- | --- |

(114)

Schließlich sollte darauf hingewiesen werden, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge der Antragsteller alle technischen Spezifikationen derjenigen Ausschreibungsverfahren erfüllte, bei denen sowohl der Antragsteller als auch der chinesische Hersteller unter denselben Bedingungen ein Angebot einreichten.

| (115) | Der chinesische Hersteller brachte ferner vor, in einigen Ausschreibungsverfahren hätte der chinesische Hersteller den Zuschlag erhalten, obwohl die Preise seines Angebots über denen des Antragstellers gelegen hätten. Daher sei davon auszugehen, dass die betreffenden Geschäftsvorgänge keine Schädigung verursachten. |
| --- | --- |

(115)

Der chinesische Hersteller brachte ferner vor, in einigen Ausschreibungsverfahren hätte der chinesische Hersteller den Zuschlag erhalten, obwohl die Preise seines Angebots über denen des Antragstellers gelegen hätten. Daher sei davon auszugehen, dass die betreffenden Geschäftsvorgänge keine Schädigung verursachten.

| (116) | In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei der Untersuchung nur ein einziger Fall eines Ausschreibungsverfahrens festgestellt wurde, bei dem es auf den ersten Blick scheint, als habe der einzige kooperierende chinesische Hersteller den Zuschlag erhalten, obwohl er einen höheren Preis bot als der Antragsteller. Die Untersuchung ergab jedoch, dass dies in Wirklichkeit nicht der Fall war, denn bei dem Angebot des chinesischen Unternehmens waren in ein und demselben Preis viele zusätzliche Merkmale enthalten. Wenn für all diese zusätzlichen Merkmale Berichtigungen vorgenommen werden müssten, würde der Ausfuhrpreis niedriger ausfallen und somit zu einer höheren Dumpingspanne führen. Keine anderen nachprüfbaren Informationen wurden vorgelegt, um das Vorbringen zu stützen, es habe andere Ausschreibungsverfahren gegeben, in denen der gebotene Preis des chinesischen Unternehmen höher gewesen sei als der des Antragstellers. |
| --- | --- |

(116)

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei der Untersuchung nur ein einziger Fall eines Ausschreibungsverfahrens festgestellt wurde, bei dem es auf den ersten Blick scheint, als habe der einzige kooperierende chinesische Hersteller den Zuschlag erhalten, obwohl er einen höheren Preis bot als der Antragsteller. Die Untersuchung ergab jedoch, dass dies in Wirklichkeit nicht der Fall war, denn bei dem Angebot des chinesischen Unternehmens waren in ein und demselben Preis viele zusätzliche Merkmale enthalten. Wenn für all diese zusätzlichen Merkmale Berichtigungen vorgenommen werden müssten, würde der Ausfuhrpreis niedriger ausfallen und somit zu einer höheren Dumpingspanne führen. Keine anderen nachprüfbaren Informationen wurden vorgelegt, um das Vorbringen zu stützen, es habe andere Ausschreibungsverfahren gegeben, in denen der gebotene Preis des chinesischen Unternehmen höher gewesen sei als der des Antragstellers.

| (117) | Der chinesische Hersteller wandte ein, der andere Hersteller in der Union verfolge eine aggressive Preisstrategie, mit der er dem Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung zufüge, und dieser Hersteller werde durch die Einfuhren aus der VR China nicht geschädigt, da er seine aktive Mitarbeit eingestellt habe. |
| --- | --- |

(117)

Der chinesische Hersteller wandte ein, der andere Hersteller in der Union verfolge eine aggressive Preisstrategie, mit der er dem Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung zufüge, und dieser Hersteller werde durch die Einfuhren aus der VR China nicht geschädigt, da er seine aktive Mitarbeit eingestellt habe.

| (118) | Zunächst einmal sei daran erinnert, dass der andere Unionshersteller Informationen zu diesem Verfahren vorgelegt hat und dass die Schadensanalyse für den gesamten Wirtschaftszweig der Union vorgenommen wird. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Vorbringen des chinesischen Herstellers zu angeblich aggressiven Preisstrategien nicht durch Beweise belegt sind und die unter Randnummer (89) der vorläufigen Verordnung dargelegten Feststellungen der Untersuchung nicht entkräften können. |
| --- | --- |

(118)

Zunächst einmal sei daran erinnert, dass der andere Unionshersteller Informationen zu diesem Verfahren vorgelegt hat und dass die Schadensanalyse für den gesamten Wirtschaftszweig der Union vorgenommen wird. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Vorbringen des chinesischen Herstellers zu angeblich aggressiven Preisstrategien nicht durch Beweise belegt sind und die unter Randnummer (89) der vorläufigen Verordnung dargelegten Feststellungen der Untersuchung nicht entkräften können.

3.   Schlussfolgerung zur Schadensursache

| (119) | Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (81) bis (95) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (105) bis (118) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt. |
| --- | --- |

(119)

Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (81) bis (95) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (105) bis (118) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt.

| (120) | Aus den oben dargelegten Gründen wird die vorläufige Feststellung, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren verursacht wurde, bestätigt. |
| --- | --- |

(120)

Aus den oben dargelegten Gründen wird die vorläufige Feststellung, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren verursacht wurde, bestätigt.

7.   UNIONSINTERESSE

1.   Interesse der Verwender

| (121) | Zwei Verwender, die bereits im Rahmen der vorläufigen Untersuchung Stellungnahmen übermittelt hatten, wiederholten ihre ursprünglichen Anmerkungen. Sie wiesen für den Fall der Einführung endgültiger Maßnahmen nachdrücklich auf ihre Bedenken sowohl hinsichtlich des Wettbewerbs als auch der technologischen Entwicklung hin. Beide Punkte wurden jedoch in der vorläufigen Verordnung bereits angesprochen, und es wurden keine neuen Daten vorgelegt, die bestätigen könnten, dass Wettbewerb und technologische Entwicklung zumindest kurz- bis mittelfristig durch die Einführung eines endgültigen Zolls Schaden nehmen würden. |
| --- | --- |

(121)

Zwei Verwender, die bereits im Rahmen der vorläufigen Untersuchung Stellungnahmen übermittelt hatten, wiederholten ihre ursprünglichen Anmerkungen. Sie wiesen für den Fall der Einführung endgültiger Maßnahmen nachdrücklich auf ihre Bedenken sowohl hinsichtlich des Wettbewerbs als auch der technologischen Entwicklung hin. Beide Punkte wurden jedoch in der vorläufigen Verordnung bereits angesprochen, und es wurden keine neuen Daten vorgelegt, die bestätigen könnten, dass Wettbewerb und technologische Entwicklung zumindest kurz- bis mittelfristig durch die Einführung eines endgültigen Zolls Schaden nehmen würden.

2.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (122) | Die beiden vorstehenden Stellungnahmen änderten nichts an den vorläufigen Schlussfolgerungen. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (96) bis (113) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(122)

Die beiden vorstehenden Stellungnahmen änderten nichts an den vorläufigen Schlussfolgerungen. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (96) bis (113) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

8.   ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

1.   Schadensbeseitigungsschwelle

| (123) | Der einzige kooperierende ausführende Hersteller in der VR China nahm Stellung zur Berechnung der Zielpreisunterbietungsspanne. Hier wurden bei der endgültigen Sachaufklärung begründete Anpassungen vorgenommen. |
| --- | --- |

(123)

Der einzige kooperierende ausführende Hersteller in der VR China nahm Stellung zur Berechnung der Zielpreisunterbietungsspanne. Hier wurden bei der endgültigen Sachaufklärung begründete Anpassungen vorgenommen.

| (124) | Der chinesische Hersteller machte hinsichtlich der Schadensspanne einen ähnlichen Einwand geltend wie unter Randnummer (51). Dieses Vorbringen musste aus denselben Gründen wie unter Randnummer (51) dargelegt zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(124)

Der chinesische Hersteller machte hinsichtlich der Schadensspanne einen ähnlichen Einwand geltend wie unter Randnummer (51). Dieses Vorbringen musste aus denselben Gründen wie unter Randnummer (51) dargelegt zurückgewiesen werden.

| (125) | Der chinesische Hersteller ersuchte ferner um Klarstellungen hinsichtlich der Methode zur Festlegung der Gewinnspanne vor Steuern und fragte insbesondere an, auf welches Jahr diese Gewinnspanne bezogen sei. Hierzu ist anzumerken, dass die Festlegung der Gewinnspanne vor Steuern das Ergebnis einer Analyse von Daten war, die sich auf die Geschäftsjahre 2006 und 2007 bezogen. |
| --- | --- |

(125)

Der chinesische Hersteller ersuchte ferner um Klarstellungen hinsichtlich der Methode zur Festlegung der Gewinnspanne vor Steuern und fragte insbesondere an, auf welches Jahr diese Gewinnspanne bezogen sei. Hierzu ist anzumerken, dass die Festlegung der Gewinnspanne vor Steuern das Ergebnis einer Analyse von Daten war, die sich auf die Geschäftsjahre 2006 und 2007 bezogen.

| (126) | Die Berechnungen zur endgültigen Dumpingspanne und zur endgültigen Schadensbeseitigungsschwelle ergaben, dass die Letztere unter der Ersteren lag. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (114) bis (117) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (123) bis (126) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt. |
| --- | --- |

(126)

Die Berechnungen zur endgültigen Dumpingspanne und zur endgültigen Schadensbeseitigungsschwelle ergaben, dass die Letztere unter der Ersteren lag. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (114) bis (117) der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern (123) bis (126) dieser Verordnung beschriebenen Änderungen bestätigt.

2.   Endgültige Maßnahmen

| (127) | Angesichts der Schlussfolgerungen im Hinblick auf Dumping, Schädigung, Schadensursache und Interesse der Union sollte nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung, im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, ein endgültiger Antidumpingzoll in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden. Im vorliegenden Fall sollte der Zollsatz demnach in Höhe der ermittelten Schadensspanne festgesetzt werden. Diese wurde mit 34 % berechnet und ist damit erheblich niedriger als in der vorläufigen Untersuchung, bei der der Zollsatz in Höhe der ermittelten Dumpingspanne festgesetzt wurde. |
| --- | --- |

(127)

Angesichts der Schlussfolgerungen im Hinblick auf Dumping, Schädigung, Schadensursache und Interesse der Union sollte nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung, im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, ein endgültiger Antidumpingzoll in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden. Im vorliegenden Fall sollte der Zollsatz demnach in Höhe der ermittelten Schadensspanne festgesetzt werden. Diese wurde mit 34 % berechnet und ist damit erheblich niedriger als in der vorläufigen Untersuchung, bei der der Zollsatz in Höhe der ermittelten Dumpingspanne festgesetzt wurde.

| (128) | Aus vorstehenden Gründen beträgt der endgültige Antidumpingzoll gegenüber der VR China 34 %. |
| --- | --- |

(128)

Aus vorstehenden Gründen beträgt der endgültige Antidumpingzoll gegenüber der VR China 34 %.

| (129) | Im Einklang mit Randnummer (120) der vorläufigen Verordnung und im Interesse einer sorgfältigen Überwachung der Wirksamkeit der Maßnahmen werden die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten aufgefordert, die Kommission vertraulich und regelmäßig über öffentliche Ausschreibungsverfahren in der EU, die zum Verkauf von Frachtkontrollsystemen führen, zu unterrichten. |
| --- | --- |

(129)

Im Einklang mit Randnummer (120) der vorläufigen Verordnung und im Interesse einer sorgfältigen Überwachung der Wirksamkeit der Maßnahmen werden die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten aufgefordert, die Kommission vertraulich und regelmäßig über öffentliche Ausschreibungsverfahren in der EU, die zum Verkauf von Frachtkontrollsystemen führen, zu unterrichten.

9.   ENDGÜLTIGE VEREINNAHMUNG DES VORLÄUFIGEN ZOLLS

| (130) | Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspanne und des Ausmaßes der dadurch verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll bis zur Höhe des mit dieser Verordnung festgesetzten endgültigen Antidumpingzolls endgültig zu vereinnahmen. Da der endgültige Zoll niedriger ist als der vorläufige Zoll, werden die den endgültigen Zollsatz übersteigenden Sicherheitsleistungen freigegeben — |
| --- | --- |

(130)

Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspanne und des Ausmaßes der dadurch verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll bis zur Höhe des mit dieser Verordnung festgesetzten endgültigen Antidumpingzolls endgültig zu vereinnahmen. Da der endgültige Zoll niedriger ist als der vorläufige Zoll, werden die den endgültigen Zollsatz übersteigenden Sicherheitsleistungen freigegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll erhoben auf Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China, die Neutronentechnologie oder Röntgenstrahlen mit einer Röntgenstrahlenquelle von mindestens 250 KeV oder Gammastrahlen verwenden und die derzeit unter den KN-Codes ex 9022 19 00, ex 9022 29 00, ex 9027 80 17 und ex 9030 10 00 (TARIC-Codes 9022190010, 9022290010, 9027801710 und 9030100091) eingereiht werden, sowie auf mit solchen Systemen ausgestattete Kraftfahrzeuge mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code ex 8705 90 90 (TARIC-Code 8705909010) eingereiht werden.

(2)   Der endgültige Antidumpingzollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, der in Absatz 1 genannten Waren beträgt 34 %.

(3)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1242/2009 über Einfuhren von Frachtkontrollsystemen mit Ursprung in der Volksrepublik China, die Neutronentechnologie oder Röntgenstrahlen mit einer Röntgenstrahlenquelle von mindestens 250 KeV oder Gammastrahlen verwenden und die derzeit unter den KN-Codes ex 9022 19 00, ex 9022 29 00, ex 9027 80 17 und ex 9030 10 00 (TARIC-Codes 9022190010, 9022290010, 9027801710 und 9030100091) eingereiht werden, sowie von mit solchen Systemen ausgestatteten Kraftfahrzeugen mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code ex 8705 90 90 (TARIC-Code 8705909010) eingereiht werden, werden in Höhe des nach Artikel 1 eingeführten endgültigen Zolls endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Antidumpingzollsatz übersteigen, werden freigegeben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 14. Juni 2010.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

C. ASHTON

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1.

2

(3)  ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 60.

3

(4)  ABl. L 104 vom 23.4.1994, S. 5.

4

(5)  ABl. L 83 vom 13.4.1995, S. 8.

5

(6)  ABl. L 134 vom 30.4.2004, S. 114.

6

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/17 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/17

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 511/2010 DES RATES

vom 14. Juni 2010

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

1.1   Vorläufige Maßnahmen

| (1) | Die Kommission führte mit der Verordnung (EG) Nr. 1247/2009 (2) („vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“ oder „betroffenes Land“) ein. |
| --- | --- |

(1)

Die Kommission führte mit der Verordnung (EG) Nr. 1247/2009 (2) („vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“ oder „betroffenes Land“) ein.

| (2) | Das Verfahren wurde auf Antrag des Dachverbands der europäischen Metallindustrie (EUROMETAUX) („Antragsteller“) im Namen eines Herstellers eingereicht, auf den mit mehr als 25 % ein erheblicher Teil der gesamten Molybdändrahtproduktion der Union entfällt. |
| --- | --- |

(2)

Das Verfahren wurde auf Antrag des Dachverbands der europäischen Metallindustrie (EUROMETAUX) („Antragsteller“) im Namen eines Herstellers eingereicht, auf den mit mehr als 25 % ein erheblicher Teil der gesamten Molybdändrahtproduktion der Union entfällt.

| (3) | Wie unter Randnummer (13) der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. April 2008 bis zum 31. März 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Prüfung der für die Bewertung der Schädigung relevanten Trends betraf den Zeitraum vom März 2005 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“). |
| --- | --- |

(3)

Wie unter Randnummer (13) der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. April 2008 bis zum 31. März 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Prüfung der für die Bewertung der Schädigung relevanten Trends betraf den Zeitraum vom März 2005 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).

1.2   Weiteres Verfahren

| (4) | Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört. Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen als notwendig erachtete, und prüfte sie. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen — soweit angezeigt — entsprechend geändert. |
| --- | --- |

(4)

Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört. Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen als notwendig erachtete, und prüfte sie. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen — soweit angezeigt — entsprechend geändert.

| (5) | Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen („Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen“). Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. |
| --- | --- |

(5)

Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen („Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen“). Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

| (6) | Da bezüglich der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware keine Stellungnahmen vorgebracht wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern (14) bis (17) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(6)

Da bezüglich der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware keine Stellungnahmen vorgebracht wurden, werden die Feststellungen unter den Randnummern (14) bis (17) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.   DUMPING

3.1   Marktwirtschaftsbehandlung (MWB) und individuelle Behandlung (IB)

| (7) | Da zu den Feststellungen in Bezug auf MWB und IB keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (18) bis (23) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(7)

Da zu den Feststellungen in Bezug auf MWB und IB keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Randnummern (18) bis (23) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.2   Normalwert

| (8) | Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen erhob der kooperierende ausführende Hersteller Einwände gegen die Heranziehung der Preise der Ausfuhren aus den USA in andere Länder (einschließlich der Union) als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts für die VR China. Er schlug vor, stattdessen den tatsächlich in der Union für die gleichartige Ware gezahlten oder zu zahlenden Preis heranzuziehen, da er der Ansicht war, dass der auf dieser Basis ermittelte Normalwert eine niedrigere Dumpingspanne für die VR China ergäbe. |
| --- | --- |

(8)

Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen erhob der kooperierende ausführende Hersteller Einwände gegen die Heranziehung der Preise der Ausfuhren aus den USA in andere Länder (einschließlich der Union) als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts für die VR China. Er schlug vor, stattdessen den tatsächlich in der Union für die gleichartige Ware gezahlten oder zu zahlenden Preis heranzuziehen, da er der Ansicht war, dass der auf dieser Basis ermittelte Normalwert eine niedrigere Dumpingspanne für die VR China ergäbe.

| (9) | Derselbe Hersteller machte geltend, dass der Normalwert nach unten berichtigt werden sollte, damit die Effizienzgewinne berücksichtigt werden, die er als vertikal integrierter Hersteller gegenüber dem Antragsteller oder dem Hersteller im Vergleichsland genießt, die nicht über Bergbauanlagen für den wichtigsten Rohstoff, Molybdänerz, verfügen. |
| --- | --- |

(9)

Derselbe Hersteller machte geltend, dass der Normalwert nach unten berichtigt werden sollte, damit die Effizienzgewinne berücksichtigt werden, die er als vertikal integrierter Hersteller gegenüber dem Antragsteller oder dem Hersteller im Vergleichsland genießt, die nicht über Bergbauanlagen für den wichtigsten Rohstoff, Molybdänerz, verfügen.

| (10) | Zur ersten Behauptung ist anzumerken, dass die Anwendung von in der Union gezahlten oder zu zahlenden Preisen eine in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung vorgesehene Möglichkeit darstellt, auf die nur zurückgegriffen werden kann, wenn die anderen im selben Artikel festgelegten Möglichkeiten nicht angewendet werden können. Da in diesem Verfahren ein Hersteller aus einem Drittland kooperierte und es so möglich war, den Preis, zu dem die Ware aus einem Drittland mit Marktwirtschaft in andere Länder verkauft wird, heranzuziehen, gibt es keine rechtliche Grundlage für die Anwendung der verbleibenden Option in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a. Die Behauptung wurde mithin zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(10)

Zur ersten Behauptung ist anzumerken, dass die Anwendung von in der Union gezahlten oder zu zahlenden Preisen eine in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung vorgesehene Möglichkeit darstellt, auf die nur zurückgegriffen werden kann, wenn die anderen im selben Artikel festgelegten Möglichkeiten nicht angewendet werden können. Da in diesem Verfahren ein Hersteller aus einem Drittland kooperierte und es so möglich war, den Preis, zu dem die Ware aus einem Drittland mit Marktwirtschaft in andere Länder verkauft wird, heranzuziehen, gibt es keine rechtliche Grundlage für die Anwendung der verbleibenden Option in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a. Die Behauptung wurde mithin zurückgewiesen.

| (11) | Zur zweiten Behauptung ist anzumerken, dass der kooperierende Hersteller keinerlei Beweise dafür vorbrachte, dass der Integrationsgrad der Hersteller einen Faktor darstellt, der sich auf Preise und Preisvergleichbarkeit auswirkt. Die Behauptung wurde mithin zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(11)

Zur zweiten Behauptung ist anzumerken, dass der kooperierende Hersteller keinerlei Beweise dafür vorbrachte, dass der Integrationsgrad der Hersteller einen Faktor darstellt, der sich auf Preise und Preisvergleichbarkeit auswirkt. Die Behauptung wurde mithin zurückgewiesen.

| (12) | Einige Parteien stellten die Wahl des Herstellers im Vergleichsland in Frage, da dieses Untenehmen in den USA ein Tochterunternehmen des Antragstellers sei. Hierzu wird angemerkt, dass die Tatsache, dass es sich bei dem Unternehmen im vorgeschlagenen Vergleichsland um ein verbundenes Unternehmen des Antragstellers handelt, nicht ausschloss, dass die übermittelten Informationen zuverlässig und nachprüfbar waren. |
| --- | --- |

(12)

Einige Parteien stellten die Wahl des Herstellers im Vergleichsland in Frage, da dieses Untenehmen in den USA ein Tochterunternehmen des Antragstellers sei. Hierzu wird angemerkt, dass die Tatsache, dass es sich bei dem Unternehmen im vorgeschlagenen Vergleichsland um ein verbundenes Unternehmen des Antragstellers handelt, nicht ausschloss, dass die übermittelten Informationen zuverlässig und nachprüfbar waren.

| (13) | Da hinsichtlich des Normalwerts keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen geändert hätten, werden die Randnummern (24) und (25) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(13)

Da hinsichtlich des Normalwerts keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen geändert hätten, werden die Randnummern (24) und (25) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.3   Ausfuhrpreis

| (14) | Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis eingingen, wird Randnummer (26) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(14)

Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis eingingen, wird Randnummer (26) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.4   Vergleich

| (15) | Die unter Randnummer (27) der vorläufigen Verordnung aufgeführte Berichtigung in Bezug auf indirekte Steuern beträgt 5 %, was der Differenz zwischen der auf Inlandsverkäufe und der auf Ausfuhrgeschäfte zu zahlenden Mehrwertsteuer entspricht, wobei der Mehrwertsteuererstattung auf Ausfuhrverkäufe gebührend Rechnung getragen wird. Der kooperierende ausführende Hersteller beanstandete die Art, in der die Berichtigung vorgenommen wurde, und machte geltend, sie sei vielmehr als Faktor zu handhaben, der den Ausfuhrpreis senkt. |
| --- | --- |

(15)

Die unter Randnummer (27) der vorläufigen Verordnung aufgeführte Berichtigung in Bezug auf indirekte Steuern beträgt 5 %, was der Differenz zwischen der auf Inlandsverkäufe und der auf Ausfuhrgeschäfte zu zahlenden Mehrwertsteuer entspricht, wobei der Mehrwertsteuererstattung auf Ausfuhrverkäufe gebührend Rechnung getragen wird. Der kooperierende ausführende Hersteller beanstandete die Art, in der die Berichtigung vorgenommen wurde, und machte geltend, sie sei vielmehr als Faktor zu handhaben, der den Ausfuhrpreis senkt.

| (16) | Hierzu ist anzumerken, dass die Berichtigung auf den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung beruhte, wonach eine Berichtigung des Normalwerts für Einfuhrabgaben und indirekte Steuern vorgenommen wird — dazu gehört auch die Umsatzsteuer. Die Forderung wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(16)

Hierzu ist anzumerken, dass die Berichtigung auf den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung beruhte, wonach eine Berichtigung des Normalwerts für Einfuhrabgaben und indirekte Steuern vorgenommen wird — dazu gehört auch die Umsatzsteuer. Die Forderung wurde daher zurückgewiesen.

| (17) | Da hinsichtlich des Vergleichs keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen geändert hätten, wird die Randnummer (27) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(17)

Da hinsichtlich des Vergleichs keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die die vorläufigen Feststellungen geändert hätten, wird die Randnummer (27) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.5   Dumpingspannen

| (18) | Auf der Grundlage des Vorstehenden wird die unter den Randnummern (28) und (29) der vorläufigen Verordnung festgestellte landesweite Dumpingspanne von 68,4 % bestätigt. |
| --- | --- |

(18)

Auf der Grundlage des Vorstehenden wird die unter den Randnummern (28) und (29) der vorläufigen Verordnung festgestellte landesweite Dumpingspanne von 68,4 % bestätigt.

4.   SCHÄDIGUNG

4.1   Unionshersteller

| (19) | Um die vertraulichen Geschäftsinformationen des einzigen Unionsherstellers, der uneingeschränkt kooperierte, zu schützen, werden nachstehend alle ihn betreffenden sensiblen Daten indexiert oder als Spanne angegeben. |
| --- | --- |

(19)

Um die vertraulichen Geschäftsinformationen des einzigen Unionsherstellers, der uneingeschränkt kooperierte, zu schützen, werden nachstehend alle ihn betreffenden sensiblen Daten indexiert oder als Spanne angegeben.

| (20) | Da zur Produktion in der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Randnummern (30) und (31) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(20)

Da zur Produktion in der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Randnummern (30) und (31) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.2   Definition des Wirtschaftszweigs der Union

| (21) | Da diesbezüglich keine Stellungnahmen eingingen, wird die Definition des Wirtschaftszweigs der Union unter Randnummer (32) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(21)

Da diesbezüglich keine Stellungnahmen eingingen, wird die Definition des Wirtschaftszweigs der Union unter Randnummer (32) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

| (22) | Bezüglich der Randnummer (33) der vorläufigen Verordnung ist anzumerken, dass durch die Stellungnahme einer interessierten Partei ein Fehler festgestellt wurde. Das Geschäftsjahr („GJ“) 2005 des Unionsherstellers umfasst den Zeitraum 1. März 2005 bis 28. Februar 2006 und nicht den Zeitraum 1. März 2004 bis 28. Februar 2005, wie unter der Randnummer angegeben. Daher begann die Schadensuntersuchung in der Tat im März 2005. |
| --- | --- |

(22)

Bezüglich der Randnummer (33) der vorläufigen Verordnung ist anzumerken, dass durch die Stellungnahme einer interessierten Partei ein Fehler festgestellt wurde. Das Geschäftsjahr („GJ“) 2005 des Unionsherstellers umfasst den Zeitraum 1. März 2005 bis 28. Februar 2006 und nicht den Zeitraum 1. März 2004 bis 28. Februar 2005, wie unter der Randnummer angegeben. Daher begann die Schadensuntersuchung in der Tat im März 2005.

4.3   Verbrauch in der Union

| (23) | Der Unionsverbrauch wurde ermittelt, indem die Verkaufsmengen der bekannten Hersteller in der Union und alle von Eurostat erfassten Einfuhren aus Drittländern addiert wurden. Da der KN-Code, unter den die betroffene Ware eingereiht wird, auch Waren umfasst, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind, und da nur für die betroffene Ware keine spezifischen Einfuhrstatistiken vorliegen, wurden die Eurostat-Daten nach der im Antrag vorgeschlagenen Methode berichtigt. Diese Methodik basiert auf einem Vergleich der Einfuhrwerte der VR China mit den Verkaufswerten des Unionsherstellers. |
| --- | --- |

(23)

Der Unionsverbrauch wurde ermittelt, indem die Verkaufsmengen der bekannten Hersteller in der Union und alle von Eurostat erfassten Einfuhren aus Drittländern addiert wurden. Da der KN-Code, unter den die betroffene Ware eingereiht wird, auch Waren umfasst, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind, und da nur für die betroffene Ware keine spezifischen Einfuhrstatistiken vorliegen, wurden die Eurostat-Daten nach der im Antrag vorgeschlagenen Methode berichtigt. Diese Methodik basiert auf einem Vergleich der Einfuhrwerte der VR China mit den Verkaufswerten des Unionsherstellers.

| (24) | Allerdings basierten die Einfuhrdaten bei der vorläufigen Sachaufklärung auf den Kalenderjahren, während das Verkaufsvolumen der bekannten Hersteller auf den Geschäftsjahren beruhte. Eine interessierte Partei beanstandete diese Diskrepanz bei dem für die Ermittlung des Verbrauchs herangezogenen Zeitraum und beantragte, auch für die Einfuhren die Geschäftsjahre heranzuziehen. |
| --- | --- |

(24)

Allerdings basierten die Einfuhrdaten bei der vorläufigen Sachaufklärung auf den Kalenderjahren, während das Verkaufsvolumen der bekannten Hersteller auf den Geschäftsjahren beruhte. Eine interessierte Partei beanstandete diese Diskrepanz bei dem für die Ermittlung des Verbrauchs herangezogenen Zeitraum und beantragte, auch für die Einfuhren die Geschäftsjahre heranzuziehen.

| (25) | Dies wurde als berechtigt angesehen, und daher wurden die Eurostat-Daten so berichtigt, dass sie sich auf dieselben Zeiträume, d. h. die Geschäftsjahre, bezogen. Daraus ergab sich eine Änderung des in Tabelle 1 der vorläufigen Verordnung angegebenen Unionsverbrauchs mit folgenden neuen Zahlen:

  Tabelle 1











  Verbrauch in der Union | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Tonnen | 403 | 396 | 430 | 396 | 358 |
| Index 2005 = 100 | 100 | 98 | 107 | 98 | 89 |

(25)

Dies wurde als berechtigt angesehen, und daher wurden die Eurostat-Daten so berichtigt, dass sie sich auf dieselben Zeiträume, d. h. die Geschäftsjahre, bezogen. Daraus ergab sich eine Änderung des in Tabelle 1 der vorläufigen Verordnung angegebenen Unionsverbrauchs mit folgenden neuen Zahlen:

Tabelle 1

Verbrauch in der Union

2005

2006

2007

2008

UZ

Tonnen

403

396

430

396

358

Index 2005 = 100

100

98

107

98

89

| (26) | Insgesamt ging der Unionsverbrauch von Molybdändrähten im Bezugszeitraum um 11 % zurück. Die Nachfrage sank 2006 leicht um 2 % und stieg 2007 um 9 %, worauf 2008 und im UZ in Verbindung mit den negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise ein Rückgang folgte. |
| --- | --- |

(26)

Insgesamt ging der Unionsverbrauch von Molybdändrähten im Bezugszeitraum um 11 % zurück. Die Nachfrage sank 2006 leicht um 2 % und stieg 2007 um 9 %, worauf 2008 und im UZ in Verbindung mit den negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise ein Rückgang folgte.

4.4   Einfuhren aus der VR China in die Europäische Union

4.4.1   Mengen und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

| (27) | Nach Annahme des Arguments unter Randnummer (25) zeigt die nachfolgende Tabelle die berichtigten Gesamteinfuhrmengen, Marktanteile und Preise von chinesischen Molybdändrähten in die Union im Bezugszeitraum. Diese Berichtigung hatte im UZ keine Auswirkungen auf die Einfuhrmengen aus dem betroffenen Land.

  Tabelle 2











  Einfuhren aus der VR China insgesamt | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Tonnen | 42 | 56 | 87 | 100 | 97 |
| Index 2005 = 100 | 100 | 133 | 207 | 238 | 231 |
| Marktanteil

  Index 2005 = 100 | 100 | 136 | 194 | 243 | 261 |
| Preise (EUR/Tonne) | 53 202 | 62 198 | 56 046 | 51 512 | 50 892 |
| Index | 100 | 117 | 105 | 97 | 96 |
| Quelle: Daten von Eurostat und aus dem Antrag |

(27)

Nach Annahme des Arguments unter Randnummer (25) zeigt die nachfolgende Tabelle die berichtigten Gesamteinfuhrmengen, Marktanteile und Preise von chinesischen Molybdändrähten in die Union im Bezugszeitraum. Diese Berichtigung hatte im UZ keine Auswirkungen auf die Einfuhrmengen aus dem betroffenen Land.

Tabelle 2

Einfuhren aus der VR China insgesamt

2005

2006

2007

2008

UZ

Tonnen

42

56

87

100

97

Index 2005 = 100

100

133

207

238

231

Marktanteil

Index 2005 = 100

100

136

194

243

261

Preise (EUR/Tonne)

53 202

62 198

56 046

51 512

50 892

Index

100

117

105

97

96

Quelle: Daten von Eurostat und aus dem Antrag

| (28) | Die berichtigten Zahlen in Tabelle 2 zeigen, dass die Entwicklung der in der Tabelle unter Randnummer (36) der vorläufigen Verordnung angegebenen Einfuhrmengen und Marktanteile des betroffenen Landes insgesamt gleich blieb. Die gedumpten Einfuhren aus der VR China nahmen erheblich zu, nämlich von 42 Tonnen im Jahr 2005 auf 100 Tonnen 2008, das ist mehr als das Doppelte. Nach einem Höchststand 2008 gingen die Einfuhren im UZ analog zur Entwicklung des Unionsverbrauchs wieder zurück. Außerdem hat sich der Marktanteil der gedumpten Einfuhren im Bezugszeitraum mehr als verdoppelt. |
| --- | --- |

(28)

Die berichtigten Zahlen in Tabelle 2 zeigen, dass die Entwicklung der in der Tabelle unter Randnummer (36) der vorläufigen Verordnung angegebenen Einfuhrmengen und Marktanteile des betroffenen Landes insgesamt gleich blieb. Die gedumpten Einfuhren aus der VR China nahmen erheblich zu, nämlich von 42 Tonnen im Jahr 2005 auf 100 Tonnen 2008, das ist mehr als das Doppelte. Nach einem Höchststand 2008 gingen die Einfuhren im UZ analog zur Entwicklung des Unionsverbrauchs wieder zurück. Außerdem hat sich der Marktanteil der gedumpten Einfuhren im Bezugszeitraum mehr als verdoppelt.

| (29) | Die berichtigten Zahlen in Bezug auf die durchschnittlichen Einfuhrpreise zeigen allerdings nun zwischen 2005 und dem UZ eine rückläufige Entwicklung. Im Bezugszeitraum gingen die durchschnittlichen Einfuhrpreise aus der VR China um 4 % zurück. |
| --- | --- |

(29)

Die berichtigten Zahlen in Bezug auf die durchschnittlichen Einfuhrpreise zeigen allerdings nun zwischen 2005 und dem UZ eine rückläufige Entwicklung. Im Bezugszeitraum gingen die durchschnittlichen Einfuhrpreise aus der VR China um 4 % zurück.

4.4.2   Preisunterbietung

| (30) | Da keine Stellungnahmen zur Preisunterbietung vorliegen, werden die Randnummern (39) und (40) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(30)

Da keine Stellungnahmen zur Preisunterbietung vorliegen, werden die Randnummern (39) und (40) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.5   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (31) | Bekanntlich umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union, wie unter Randnummer (41) der vorläufigen Verordnung angegeben, eine Beurteilung aller relevanten Wirtschaftsindizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union von März 2005 bis zum Ende des UZ beeinflussten. |
| --- | --- |

(31)

Bekanntlich umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union, wie unter Randnummer (41) der vorläufigen Verordnung angegeben, eine Beurteilung aller relevanten Wirtschaftsindizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union von März 2005 bis zum Ende des UZ beeinflussten.

| (32) | Da keine weiteren Stellungnahmen zu Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung eingingen, werden die unter den Randnummern (41) bis (43) der vorläufigen Verordnung dargelegten vorläufigen Schlussfolgerungen bestätigt. |
| --- | --- |

(32)

Da keine weiteren Stellungnahmen zu Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung eingingen, werden die unter den Randnummern (41) bis (43) der vorläufigen Verordnung dargelegten vorläufigen Schlussfolgerungen bestätigt.

| (33) | Im Anschluss an die vorläufige Verordnung und nach der geringfügigen Berichtigung des Unionsverbrauchs in Tabelle 1 wurde der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union wie folgt berichtigt, wobei die Verkaufsmengen und die durchschnittlichen Verkaufspreise unverändert blieben:

  Tabelle 3 | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt

  Index | 100 | 99 | 92 | 75 | 68 |
| Marktanteil

  Index | 100 | 101 | 86 | 76 | 77 |
| Durchschnittlicher Verkaufspreis

  Index | 100 | 86 | 96 | 95 | 92 |

(33)

Im Anschluss an die vorläufige Verordnung und nach der geringfügigen Berichtigung des Unionsverbrauchs in Tabelle 1 wurde der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union wie folgt berichtigt, wobei die Verkaufsmengen und die durchschnittlichen Verkaufspreise unverändert blieben:

Tabelle 3

2005

2006

2007

2008

UZ

Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt

Index

100

99

92

75

68

Marktanteil

Index

100

101

86

76

77

Durchschnittlicher Verkaufspreis

Index

100

86

96

95

92

| (34) | Wie unter Randnummer (45) der vorläufigen Verordnung angegeben, ging die Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt im Bezugszeitraum deutlich zurück, nämlich um 32 %. Dieser Rückgang lag deutlich über dem Rückgang des Verbrauchs, der, wie aus Tabelle 2 hervorgeht, im selben Zeitraum 11 % betrug. Dies führte im selben Zeitraum zu einer erheblichen Abnahme des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union, nämlich um 23 %. |
| --- | --- |

(34)

Wie unter Randnummer (45) der vorläufigen Verordnung angegeben, ging die Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt im Bezugszeitraum deutlich zurück, nämlich um 32 %. Dieser Rückgang lag deutlich über dem Rückgang des Verbrauchs, der, wie aus Tabelle 2 hervorgeht, im selben Zeitraum 11 % betrug. Dies führte im selben Zeitraum zu einer erheblichen Abnahme des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union, nämlich um 23 %.

| (35) | Da keine weiteren Stellungnahmen zur Entwicklung der Verkaufspreise, Lagerbestände, Beschäftigung und Indikatoren zum Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (46) bis (57) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(35)

Da keine weiteren Stellungnahmen zur Entwicklung der Verkaufspreise, Lagerbestände, Beschäftigung und Indikatoren zum Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union vorliegen, werden die Feststellungen unter den Randnummern (46) bis (57) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

| (36) | Die unter den Randnummern (58) bis (61) der vorläufigen Verordnung ausgeführte Schlussfolgerung, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitt, wird ebenfalls bestätigt. |
| --- | --- |

(36)

Die unter den Randnummern (58) bis (61) der vorläufigen Verordnung ausgeführte Schlussfolgerung, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitt, wird ebenfalls bestätigt.

5.   SCHADENSURSACHE

5.1   Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

| (37) | Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde bei der vorläufigen Sachaufklärung geprüft, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China den Wirtschaftszweig der Union in einem solchen Ausmaß schädigten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden kann. |
| --- | --- |

(37)

Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde bei der vorläufigen Sachaufklärung geprüft, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China den Wirtschaftszweig der Union in einem solchen Ausmaß schädigten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden kann.

| (38) | Es sei daran erinnert, dass die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union zeitlich mit der Zunahme der gedumpten Einfuhren aus der VR China zusammenfiel. Nach den vorläufigen Maßnahmen und den Berichtigungen der Ausfuhrzahlen aus der VR China (siehe Randnummer (25)) haben sich Einfuhrmenge und Marktanteil der chinesischen Ausführer zwischen 2005 und dem UZ mehr als verdoppelt. |
| --- | --- |

(38)

Es sei daran erinnert, dass die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union zeitlich mit der Zunahme der gedumpten Einfuhren aus der VR China zusammenfiel. Nach den vorläufigen Maßnahmen und den Berichtigungen der Ausfuhrzahlen aus der VR China (siehe Randnummer (25)) haben sich Einfuhrmenge und Marktanteil der chinesischen Ausführer zwischen 2005 und dem UZ mehr als verdoppelt.

| (39) | Nach den Berichtigungen ergab sich für die Einfuhrpreise der gedumpten Einfuhren für den Bezugszeitraum ein Rückgang von 4 %, wobei sie gleichzeitig konstant unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union blieben und sie im UZ um 30 % bis 35 % unterboten. Entsprechend musste der Wirtschaftszweig der Union dem ständigen Preisdruck durch die chinesischen Ausführer nachgeben, um auf dem Unionsmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben. |
| --- | --- |

(39)

Nach den Berichtigungen ergab sich für die Einfuhrpreise der gedumpten Einfuhren für den Bezugszeitraum ein Rückgang von 4 %, wobei sie gleichzeitig konstant unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union blieben und sie im UZ um 30 % bis 35 % unterboten. Entsprechend musste der Wirtschaftszweig der Union dem ständigen Preisdruck durch die chinesischen Ausführer nachgeben, um auf dem Unionsmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben.

| (40) | Eine interessierte Partei bestritt den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Sie argumentierte, dass zwischen dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union und dem Anstieg der gedumpten Einfuhren kein Zusammenhang bestehe. Während die Einfuhren aus der VR China 2007 im Vergleich zu früheren Zeitabschnitten erheblich gestiegen seien, habe der Wirtschaftszweig der Union, dessen wirtschaftliche Lage vorher von Verlusten gekennzeichnet war, 2007 Gewinne verbucht. |
| --- | --- |

(40)

Eine interessierte Partei bestritt den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Sie argumentierte, dass zwischen dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union und dem Anstieg der gedumpten Einfuhren kein Zusammenhang bestehe. Während die Einfuhren aus der VR China 2007 im Vergleich zu früheren Zeitabschnitten erheblich gestiegen seien, habe der Wirtschaftszweig der Union, dessen wirtschaftliche Lage vorher von Verlusten gekennzeichnet war, 2007 Gewinne verbucht.

| (41) | Dazu ist zunächst festzuhalten, dass sich die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union zwischen 2005 und dem UZ um 32 % und somit erheblich verringerten, was im selben Zeitraum zu einem Marktanteilsverlust von 33 % führte, während sich die Einfuhren mehr als verdoppelten. Gleichzeitig wiesen alle anderen Schadensindikatoren, wie Produktion, Kapazitätsauslastung, Investitionen, Rentabilität und Cashflow, in diesem Zeitraum eine stark rückläufige Entwicklung auf. Außerdem ergab die Untersuchung, dass das schwache Ergebnis des Wirtschaftszweigs der Union mit der Preissenkung verknüpft war, die vorgenommen wurde, um die wichtigen Kunden zurückzugewinnen, die an die chinesischen Ausführer verloren gegangen waren. Was das Jahr 2007 betrifft, so bemühte sich der Wirtschaftszweig der Union weiterhin, seine Kunden zurückzugewinnen, und ergriff deshalb Rationalisierungsmaßnahmen, um so die Kosten niedrig zu halten und mit den gedumpten Billigeinfuhren konkurrieren zu können. Entsprechend werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern (63) bis (66) der vorläufigen Verordnung als stichhaltig angesehen, weshalb diese Behauptung zurückgewiesen werden musste. |
| --- | --- |

(41)

Dazu ist zunächst festzuhalten, dass sich die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union zwischen 2005 und dem UZ um 32 % und somit erheblich verringerten, was im selben Zeitraum zu einem Marktanteilsverlust von 33 % führte, während sich die Einfuhren mehr als verdoppelten. Gleichzeitig wiesen alle anderen Schadensindikatoren, wie Produktion, Kapazitätsauslastung, Investitionen, Rentabilität und Cashflow, in diesem Zeitraum eine stark rückläufige Entwicklung auf. Außerdem ergab die Untersuchung, dass das schwache Ergebnis des Wirtschaftszweigs der Union mit der Preissenkung verknüpft war, die vorgenommen wurde, um die wichtigen Kunden zurückzugewinnen, die an die chinesischen Ausführer verloren gegangen waren. Was das Jahr 2007 betrifft, so bemühte sich der Wirtschaftszweig der Union weiterhin, seine Kunden zurückzugewinnen, und ergriff deshalb Rationalisierungsmaßnahmen, um so die Kosten niedrig zu halten und mit den gedumpten Billigeinfuhren konkurrieren zu können. Entsprechend werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern (63) bis (66) der vorläufigen Verordnung als stichhaltig angesehen, weshalb diese Behauptung zurückgewiesen werden musste.

| (42) | Auf der Grundlage des dargelegten Sachverhalts kann bestätigt werden, dass der massive Anstieg der gedumpten Billigeinfuhren aus der VR China während des UZ deutlich negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatte. |
| --- | --- |

(42)

Auf der Grundlage des dargelegten Sachverhalts kann bestätigt werden, dass der massive Anstieg der gedumpten Billigeinfuhren aus der VR China während des UZ deutlich negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatte.

5.2   Auswirkungen anderer Faktoren

| (43) | Auch andere Faktoren wurden bei der Analyse der Schadensursache untersucht: Nachfrageentwicklung, Entwicklung der Kosten des Wirtschaftszweigs der Union, seine Ausfuhrleistung und schließlich die möglichen Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Ländern. |
| --- | --- |

(43)

Auch andere Faktoren wurden bei der Analyse der Schadensursache untersucht: Nachfrageentwicklung, Entwicklung der Kosten des Wirtschaftszweigs der Union, seine Ausfuhrleistung und schließlich die möglichen Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Ländern.

| (44) | Eine interessierte Partei machte geltend, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren verursacht worden sei, nämlich i) durch den Rückgang der Nachfrage aufgrund der Wirtschaftskrise und technologischer Veränderungen und ii) durch die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union. |
| --- | --- |

(44)

Eine interessierte Partei machte geltend, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren verursacht worden sei, nämlich i) durch den Rückgang der Nachfrage aufgrund der Wirtschaftskrise und technologischer Veränderungen und ii) durch die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union.

| (45) | Zum Rückgang des Verbrauchs ist anzumerken, dass die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union in wesentlich stärkerem Maße abnahmen (–32 %) als der Verbrauch in der Union (–11 %), was zu einem Verlust von Marktanteilen in Höhe von 33 % führte. Gleichzeitig stieg der Marktanteil der chinesischen Ausführer um mehr als das Doppelte, also ganz beträchtlich. Daher werden die Schlussfolgerungen unter Randnummer (69) der vorläufigen Verordnung bestätigt, weshalb diese Behauptung zurückgewiesen werden musste. |
| --- | --- |

(45)

Zum Rückgang des Verbrauchs ist anzumerken, dass die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union in wesentlich stärkerem Maße abnahmen (–32 %) als der Verbrauch in der Union (–11 %), was zu einem Verlust von Marktanteilen in Höhe von 33 % führte. Gleichzeitig stieg der Marktanteil der chinesischen Ausführer um mehr als das Doppelte, also ganz beträchtlich. Daher werden die Schlussfolgerungen unter Randnummer (69) der vorläufigen Verordnung bestätigt, weshalb diese Behauptung zurückgewiesen werden musste.

| (46) | Bei der Ausfuhrleistung war tatsächlich aus Gründen, die unter Randnummer (72) der vorläufigen Verordnung dargelegt sind (d. h. bedingt durch die weltweit schlechte Lage der Automobilindustrie ab 2008), ein Rückgang der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union zu verzeichnen. Die Untersuchung zeigte allerdings, dass es sich bei den Ausfuhrverkäufen nicht um das Kerngeschäft des Wirtschaftszweigs der Union handelte, da diese Verkäufe nie über 17 % seiner Unionsverkäufe im Bezugszeitraum lagen. Zusätzlich zu den Randnummern (71) und (72) der vorläufigen Verordnung wird jedoch — noch wichtiger — angemerkt, dass seine Verkaufspreise auf dem Ausfuhrmarkt über den Verkaufspreisen innerhalb der Union lagen. Die negativen Auswirkungen durch den Rückgang der Ausfuhrmenge werden daher als sehr begrenzt betrachtet. Die Behauptung musste daher zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(46)

Bei der Ausfuhrleistung war tatsächlich aus Gründen, die unter Randnummer (72) der vorläufigen Verordnung dargelegt sind (d. h. bedingt durch die weltweit schlechte Lage der Automobilindustrie ab 2008), ein Rückgang der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union zu verzeichnen. Die Untersuchung zeigte allerdings, dass es sich bei den Ausfuhrverkäufen nicht um das Kerngeschäft des Wirtschaftszweigs der Union handelte, da diese Verkäufe nie über 17 % seiner Unionsverkäufe im Bezugszeitraum lagen. Zusätzlich zu den Randnummern (71) und (72) der vorläufigen Verordnung wird jedoch — noch wichtiger — angemerkt, dass seine Verkaufspreise auf dem Ausfuhrmarkt über den Verkaufspreisen innerhalb der Union lagen. Die negativen Auswirkungen durch den Rückgang der Ausfuhrmenge werden daher als sehr begrenzt betrachtet. Die Behauptung musste daher zurückgewiesen werden.

| (47) | In Anbetracht des Vorstehenden und da keine weiteren Stellungnahmen vorgebracht wurden, werden die Randnummern (67) bis (80) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(47)

In Anbetracht des Vorstehenden und da keine weiteren Stellungnahmen vorgebracht wurden, werden die Randnummern (67) bis (80) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

6.   UNIONSINTERESSE

6.1   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (48) | Da keine weiteren Stellungnahmen in Bezug auf das Interesse des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, werden die unter den Randnummern (83) bis (86) der vorläufigen Verordnung dargelegten vorläufigen Schlussfolgerungen bestätigt. |
| --- | --- |

(48)

Da keine weiteren Stellungnahmen in Bezug auf das Interesse des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, werden die unter den Randnummern (83) bis (86) der vorläufigen Verordnung dargelegten vorläufigen Schlussfolgerungen bestätigt.

6.2   Interesse der Einführer, Händler und Verwender in der Union

| (49) | Obgleich zahlreiche Parteien kontaktiert wurden, war der Umfang der Kooperation der Einführer, Händler und Verwender bei der vorläufigen Sachaufklärung sehr gering. Bei der vorläufigen Sachaufklärung kooperierten nur ein Händler in Deutschland und ein Verwender in Italien uneingeschränkt. |
| --- | --- |

(49)

Obgleich zahlreiche Parteien kontaktiert wurden, war der Umfang der Kooperation der Einführer, Händler und Verwender bei der vorläufigen Sachaufklärung sehr gering. Bei der vorläufigen Sachaufklärung kooperierten nur ein Händler in Deutschland und ein Verwender in Italien uneingeschränkt.

| (50) | Der kooperierende Verwender brachte vor, dass die negativen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf sein Unternehmen in der Analyse des Unionsinteresses bei der vorläufigen Sachaufklärung unterschätzt worden seien und es für ihn schwierig sein werde, die Kostensteigerung an seine Kunden weiterzugeben. |
| --- | --- |

(50)

Der kooperierende Verwender brachte vor, dass die negativen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf sein Unternehmen in der Analyse des Unionsinteresses bei der vorläufigen Sachaufklärung unterschätzt worden seien und es für ihn schwierig sein werde, die Kostensteigerung an seine Kunden weiterzugeben.

| (51) | Es sei daran erinnert, dass die Geschäfte in Zusammenhang mit der betroffenen Ware zwischen 15 % und 25 % der gesamten Geschäftstätigkeit dieses Unternehmens ausmachen. Weitere Analysen nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen bestätigten, dass die Auswirkungen auf den Gesamtgewinn des Unternehmens begrenzt wären. Dieser Verwender nimmt eine starke Position in dem Wirtschaftszweig ein, in dem die betroffene Ware eine Rolle spielt, insbesondere in Bezug auf Zuverlässigkeit und Liefersicherheit gegenüber seinen Kunden. Dies würde darauf hindeuten, dass dieser Verwender in der Lage ist, zumindest einen Teil der gestiegenen Kosten an die Kunden weiterzugeben. Daher musste die Behauptung zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(51)

Es sei daran erinnert, dass die Geschäfte in Zusammenhang mit der betroffenen Ware zwischen 15 % und 25 % der gesamten Geschäftstätigkeit dieses Unternehmens ausmachen. Weitere Analysen nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen bestätigten, dass die Auswirkungen auf den Gesamtgewinn des Unternehmens begrenzt wären. Dieser Verwender nimmt eine starke Position in dem Wirtschaftszweig ein, in dem die betroffene Ware eine Rolle spielt, insbesondere in Bezug auf Zuverlässigkeit und Liefersicherheit gegenüber seinen Kunden. Dies würde darauf hindeuten, dass dieser Verwender in der Lage ist, zumindest einen Teil der gestiegenen Kosten an die Kunden weiterzugeben. Daher musste die Behauptung zurückgewiesen werden.

| (52) | Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung meldeten sich zwei Verwender und ein Einführer und behaupteten, dass sich die Verhängung des Antidumpingzolls negativ auf ihre Tätigkeit auswirken werde. |
| --- | --- |

(52)

Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung meldeten sich zwei Verwender und ein Einführer und behaupteten, dass sich die Verhängung des Antidumpingzolls negativ auf ihre Tätigkeit auswirken werde.

| (53) | Den Daten zufolge, die einer der beiden Verwender vorlegte, machen die Geschäfte, bei denen Molybdändraht ein Rolle spielt, 10 % bis 20 % seiner Gesamttätigkeit aus. Obwohl die Einführung von Antidumpingmaßnahmen nachteilige Auswirkungen auf den Teil der Geschäftstätigkeit des fraglichen Verwenders, bei dem Molybdändraht zum Einsatz kommt, haben dürfte, dürfte er laut den vorgelegten Informationen weiterhin Gewinne erzielen. Vom anderen Verwender wurden keine Daten zur Stützung seiner Behauptungen vorgelegt. |
| --- | --- |

(53)

Den Daten zufolge, die einer der beiden Verwender vorlegte, machen die Geschäfte, bei denen Molybdändraht ein Rolle spielt, 10 % bis 20 % seiner Gesamttätigkeit aus. Obwohl die Einführung von Antidumpingmaßnahmen nachteilige Auswirkungen auf den Teil der Geschäftstätigkeit des fraglichen Verwenders, bei dem Molybdändraht zum Einsatz kommt, haben dürfte, dürfte er laut den vorgelegten Informationen weiterhin Gewinne erzielen. Vom anderen Verwender wurden keine Daten zur Stützung seiner Behauptungen vorgelegt.

| (54) | Bezüglich des Einführers ist festzuhalten, dass er lediglich allgemeine Basisdaten vorlegte, aus denen hervorging, dass der Anteil der Einfuhren von Molybdändraht aus der VR China an den Gesamteinfuhren aus der VR China im UZ zwischen 10 % und 20 % lag. Der Anteil des Molybdängeschäfts am Gesamtumfang der Geschäftstätigkeit des Unternehmens läge bei weniger als 7 %. Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen konnte daher der Schluss gezogen werden, dass, auch wenn die Einführung von Antidumpingmaßnahmen negative Auswirkungen auf den Geschäftsbereich hätte, in dem Molybdändraht eine Rolle spielt, die generellen Auswirkungen auf das gesamte Geschäftsvolumen des Unternehmens doch begrenzt wären. |
| --- | --- |

(54)

Bezüglich des Einführers ist festzuhalten, dass er lediglich allgemeine Basisdaten vorlegte, aus denen hervorging, dass der Anteil der Einfuhren von Molybdändraht aus der VR China an den Gesamteinfuhren aus der VR China im UZ zwischen 10 % und 20 % lag. Der Anteil des Molybdängeschäfts am Gesamtumfang der Geschäftstätigkeit des Unternehmens läge bei weniger als 7 %. Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen konnte daher der Schluss gezogen werden, dass, auch wenn die Einführung von Antidumpingmaßnahmen negative Auswirkungen auf den Geschäftsbereich hätte, in dem Molybdändraht eine Rolle spielt, die generellen Auswirkungen auf das gesamte Geschäftsvolumen des Unternehmens doch begrenzt wären.

| (55) | Aus den genannten Gründen und da keine weiteren Äußerungen zur Sache vorliegen, werden die Feststellungen und Schlussfolgerungen unter den Randnummern (93) bis (96) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(55)

Aus den genannten Gründen und da keine weiteren Äußerungen zur Sache vorliegen, werden die Feststellungen und Schlussfolgerungen unter den Randnummern (93) bis (96) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

6.3   Wettbewerb und handelsverzerrende Auswirkungen

| (56) | Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung argumentierten einige Parteien, dass die Antidumpingmaßnahmen auf dem Unionsmarkt zu begrenztem Wettbewerb führen würden. |
| --- | --- |

(56)

Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung argumentierten einige Parteien, dass die Antidumpingmaßnahmen auf dem Unionsmarkt zu begrenztem Wettbewerb führen würden.

| (57) | Diesbezüglich sei wiederholt, dass die chinesischen Einfuhren wahrscheinlich weiterhin auf den Unionsmarkt gelangen würden, wenngleich zu nicht schädigenden Preisen, da mit den Antidumpingzöllen wieder gleiche Ausgangsbedingungen hergestellt würden. Ferner sei daran erinnert, dass es auch einige alternative Bezugsquellen gibt. Da diese Argumentation nicht mit stichhaltigen Beweisen entkräftet wurde, werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern (97) bis (99) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(57)

Diesbezüglich sei wiederholt, dass die chinesischen Einfuhren wahrscheinlich weiterhin auf den Unionsmarkt gelangen würden, wenngleich zu nicht schädigenden Preisen, da mit den Antidumpingzöllen wieder gleiche Ausgangsbedingungen hergestellt würden. Ferner sei daran erinnert, dass es auch einige alternative Bezugsquellen gibt. Da diese Argumentation nicht mit stichhaltigen Beweisen entkräftet wurde, werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern (97) bis (99) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

6.4   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (58) | Entsprechend dem Vorstehenden wird bestätigt, dass im vorliegenden Fall keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Antidumpingzöllen auf die Einfuhren von Molybdändraht mit Ursprung in der VR China sprechen. |
| --- | --- |

(58)

Entsprechend dem Vorstehenden wird bestätigt, dass im vorliegenden Fall keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Antidumpingzöllen auf die Einfuhren von Molybdändraht mit Ursprung in der VR China sprechen.

7.   ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

7.1   Schadensbeseitigungsschwelle

| (59) | Da keine fundierten Stellungnahmen vorgebracht wurden, die die Schlussfolgerung zur Schadensbeseitigungsschwelle ändern würden, werden die Randnummern (101) bis (104) der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(59)

Da keine fundierten Stellungnahmen vorgebracht wurden, die die Schlussfolgerung zur Schadensbeseitigungsschwelle ändern würden, werden die Randnummern (101) bis (104) der vorläufigen Verordnung bestätigt.

7.2   Endgültige Maßnahmen

| (60) | Angesichts des vorstehenden Sachverhalts sollte nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung ein endgültiger Antidumpingzoll auf einem Niveau festgesetzt werden, das zur Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung ausreicht, ohne die ermittelte Dumpingspanne zu überschreiten. Im vorliegenden Fall sollte der Zollsatz demnach in Höhe der ermittelten Schadensspanne festgesetzt werden, d. h. bei 64,3 %. |
| --- | --- |

(60)

Angesichts des vorstehenden Sachverhalts sollte nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung ein endgültiger Antidumpingzoll auf einem Niveau festgesetzt werden, das zur Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung ausreicht, ohne die ermittelte Dumpingspanne zu überschreiten. Im vorliegenden Fall sollte der Zollsatz demnach in Höhe der ermittelten Schadensspanne festgesetzt werden, d. h. bei 64,3 %.

| (61) | Alle Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, die die Grundlage für die Empfehlung zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle bilden sollten. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen der Parteien wurden gebührend geprüft und die Feststellungen, soweit angezeigt, entsprechend geändert. |
| --- | --- |

(61)

Alle Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, die die Grundlage für die Empfehlung zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle bilden sollten. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen der Parteien wurden gebührend geprüft und die Feststellungen, soweit angezeigt, entsprechend geändert.

7.3   Verpflichtungen

| (62) | Der kooperierende ausführende chinesische Hersteller bot nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung eine Preisverpflichtung an. |
| --- | --- |

(62)

Der kooperierende ausführende chinesische Hersteller bot nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung eine Preisverpflichtung an.

| (63) | Allerdings wurde diesem Unternehmen weder MWB noch IB gewährt, und im Allgemeinen entspricht es der Praxis der Kommission, in einem solchen Fall Verpflichtungsangebote nicht anzunehmen, da keine unternehmensspezifische Ermittlung der Dumpingspanne durchgeführt werden konnte. Daher konnten Preisverpflichtungen nicht weiter in Betracht gezogen werden. |
| --- | --- |

(63)

Allerdings wurde diesem Unternehmen weder MWB noch IB gewährt, und im Allgemeinen entspricht es der Praxis der Kommission, in einem solchen Fall Verpflichtungsangebote nicht anzunehmen, da keine unternehmensspezifische Ermittlung der Dumpingspanne durchgeführt werden konnte. Daher konnten Preisverpflichtungen nicht weiter in Betracht gezogen werden.

7.4   Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Zolls

| (64) | Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Umfangs der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig zu vereinnahmen — |
| --- | --- |

(64)

Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Umfangs der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig zu vereinnahmen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960010) eingereiht wird.

(2)   Der endgültige Antidumpingzollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Europäischen Union, unverzollt, der in Absatz 1 genannten Ware beträgt 64,3 %.

(3)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Antidumpingzölle im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1247/2009 der Kommission auf Einfuhren von Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960010) eingereiht wird, werden endgültig vereinnahmt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 14. Juni 2010.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

C. ASHTON

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 336 vom 18.12.2009, S. 16.

2

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/24 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/24

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 512/2010 DES RATES

vom 14. Juni 2010

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in der Ukraine nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), mit der die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2) aufgehoben wurde, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   VERFAHREN

1.   Geltende Maßnahmen

| (1) | Am 22. Januar 2001 führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 132/2001 (3) einen endgültigen Antidumpingzoll („geltende Maßnahmen“) in Höhe von 33,25 EUR pro Tonne auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat („AN“) der KN-Codes 3102 30 90 und 3102 40 90 mit Ursprung unter anderem in der Ukraine ein. Die Untersuchung, die zur Einführung dieser Maßnahmen führte, wird im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“ genannt. |
| --- | --- |

(1)

Am 22. Januar 2001 führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 132/2001 (3) einen endgültigen Antidumpingzoll („geltende Maßnahmen“) in Höhe von 33,25 EUR pro Tonne auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat („AN“) der KN-Codes 3102 30 90 und 3102 40 90 mit Ursprung unter anderem in der Ukraine ein. Die Untersuchung, die zur Einführung dieser Maßnahmen führte, wird im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“ genannt.

| (2) | Für den Fall, dass die Kommission Verpflichtungsangebote von Unternehmen annimmt, befreite der Rat am 17. Mai 2004 nach einer teilweisen Interimsüberprüfung mit der Verordnung (EG) Nr. 993/2004 (4) die von den betreffenden Unternehmen hergestellten Einfuhren von AN in die Union von den mit der Verordnung (EG) Nr. 132/2001 des Rates eingeführten Antidumpingzöllen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1001/2004 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1996/2004 (6), nahm die Kommission Verpflichtungsangebote für den Zeitraum bis zum 20. Mai 2005 an. Mit diesen Verpflichtungen sollte bestimmten Auswirkungen der Erweiterung der Europäischen Union auf 25 Mitgliedstaaten Rechnung getragen werden. |
| --- | --- |

(2)

Für den Fall, dass die Kommission Verpflichtungsangebote von Unternehmen annimmt, befreite der Rat am 17. Mai 2004 nach einer teilweisen Interimsüberprüfung mit der Verordnung (EG) Nr. 993/2004 (4) die von den betreffenden Unternehmen hergestellten Einfuhren von AN in die Union von den mit der Verordnung (EG) Nr. 132/2001 des Rates eingeführten Antidumpingzöllen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1001/2004 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1996/2004 (6), nahm die Kommission Verpflichtungsangebote für den Zeitraum bis zum 20. Mai 2005 an. Mit diesen Verpflichtungen sollte bestimmten Auswirkungen der Erweiterung der Europäischen Union auf 25 Mitgliedstaaten Rechnung getragen werden.

| (3) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 945/2005 (7) beschloss der Rat nach einer auf die Definition der betroffenen Ware beschränkten Interimsüberprüfung, dass die Definition der betroffenen Ware präzisiert und die geltenden Maßnahmen auf andere die betroffene Ware enthaltende Düngemittel im Verhältnis zu ihrem Gehalt an Ammoniumnitrat und anderen marginalen Stoffen und Nährstoffen angewandt werden sollten. |
| --- | --- |

(3)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 945/2005 (7) beschloss der Rat nach einer auf die Definition der betroffenen Ware beschränkten Interimsüberprüfung, dass die Definition der betroffenen Ware präzisiert und die geltenden Maßnahmen auf andere die betroffene Ware enthaltende Düngemittel im Verhältnis zu ihrem Gehalt an Ammoniumnitrat und anderen marginalen Stoffen und Nährstoffen angewandt werden sollten.

| (4) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2007 (8) beschloss der Rat nach einer Auslaufüberprüfung, die in der Verordnung (EG) Nr. 945/2005 präzisierten geltenden Maßnahmen für weitere zwei Jahre aufrechtzuerhalten. |
| --- | --- |

(4)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2007 (8) beschloss der Rat nach einer Auslaufüberprüfung, die in der Verordnung (EG) Nr. 945/2005 präzisierten geltenden Maßnahmen für weitere zwei Jahre aufrechtzuerhalten.

| (5) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 661/2008 (9) führte der Rat nach einer Auslaufüberprüfung endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von AN mit Ursprung in Russland ein. |
| --- | --- |

(5)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 661/2008 (9) führte der Rat nach einer Auslaufüberprüfung endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von AN mit Ursprung in Russland ein.

| (6) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 662/2008 (10) des Rates wurde die Verordnung (EG) Nr. 442/2007 geändert und ein Verpflichtungsangebot eines ausführenden Herstellers angenommen. |
| --- | --- |

(6)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 662/2008 (10) des Rates wurde die Verordnung (EG) Nr. 442/2007 geändert und ein Verpflichtungsangebot eines ausführenden Herstellers angenommen.

2.   Überprüfungsantrag

| (7) | Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen am 17. Oktober 2008 (11) ging am 22. Januar 2009 ein Antrag auf Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein. Der Antrag wurde vom Europäischen Düngemittelherstellerverband EFMA („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtproduktion von AN entfällt. |
| --- | --- |

(7)

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen am 17. Oktober 2008 (11) ging am 22. Januar 2009 ein Antrag auf Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein. Der Antrag wurde vom Europäischen Düngemittelherstellerverband EFMA („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtproduktion von AN entfällt.

| (8) | Der Antragsteller lieferte hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Zusammenhang mit AN-Einfuhren aus der Ukraine („betroffenes Land“) wahrscheinlich erneut auftreten würden. |
| --- | --- |

(8)

Der Antragsteller lieferte hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Zusammenhang mit AN-Einfuhren aus der Ukraine („betroffenes Land“) wahrscheinlich erneut auftreten würden.

| (9) | Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am 23. April 2009 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (12) („Einleitungsbekanntmachung“) eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein. |
| --- | --- |

(9)

Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am 23. April 2009 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (12) („Einleitungsbekanntmachung“) eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

3.   Untersuchung

3.1   Untersuchungszeitraum

| (10) | Die Untersuchung eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. April 2008 bis zum 31. März 2009 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum von bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“). |
| --- | --- |

(10)

Die Untersuchung eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. April 2008 bis zum 31. März 2009 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum von bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).

3.2   Von der Untersuchung betroffene Parteien

| (11) | Die Kommission unterrichtete die ausführenden Hersteller, die bekanntermaßen betroffenen Einführer und Verwender sowie deren Verbände, die Vertreter des Ausfuhrlandes, den Antragsteller und die Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. |
| --- | --- |

(11)

Die Kommission unterrichtete die ausführenden Hersteller, die bekanntermaßen betroffenen Einführer und Verwender sowie deren Verbände, die Vertreter des Ausfuhrlandes, den Antragsteller und die Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

| (12) | Alle betroffenen Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört. |
| --- | --- |

(12)

Alle betroffenen Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

| (13) | Angesichts der Vielzahl von Unionsherstellern und Unionseinführern erschien es geboten, in Übereinstimmung mit Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission die oben genannten Parteien auf, nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung binnen 15 Tagen nach Einleitung der Untersuchung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln. |
| --- | --- |

(13)

Angesichts der Vielzahl von Unionsherstellern und Unionseinführern erschien es geboten, in Übereinstimmung mit Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission die oben genannten Parteien auf, nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung binnen 15 Tagen nach Einleitung der Untersuchung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln.

| (14) | Nach Prüfung der eingegangenen Informationen und angesichts der Tatsache, dass zwölf Unionshersteller kooperationsbereit waren, wurde entschieden, für die Unionshersteller eine Stichprobe zu bilden. Es meldeten sich keine Einführer, und somit wurden die in der Einleitungsbekanntmachung geforderten Informationen von ihrer Seite nicht vorgelegt. |
| --- | --- |

(14)

Nach Prüfung der eingegangenen Informationen und angesichts der Tatsache, dass zwölf Unionshersteller kooperationsbereit waren, wurde entschieden, für die Unionshersteller eine Stichprobe zu bilden. Es meldeten sich keine Einführer, und somit wurden die in der Einleitungsbekanntmachung geforderten Informationen von ihrer Seite nicht vorgelegt.

| (15) | Zwölf Unionshersteller, auf die im UZÜ rund 80 % der EU-Gesamtproduktion entfielen, füllten das Stichprobenformular ordnungsgemäß und fristgerecht aus und erklärten sich förmlich bereit, weiter an der Untersuchung mitzuarbeiten. Auf dieser Grundlage bildete die Kommission nach Artikel 17 der Grundverordnung eine repräsentative Stichprobe, und zwar ausgehend von dem größten repräsentativen Produktions- und Verkaufsvolumen von AN in der Union, das in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnte. Fünf Unionshersteller, auf die im UZÜ 57 % der EU-Gesamtproduktion entfielen, wurden in die Stichprobe einbezogen. |
| --- | --- |

(15)

Zwölf Unionshersteller, auf die im UZÜ rund 80 % der EU-Gesamtproduktion entfielen, füllten das Stichprobenformular ordnungsgemäß und fristgerecht aus und erklärten sich förmlich bereit, weiter an der Untersuchung mitzuarbeiten. Auf dieser Grundlage bildete die Kommission nach Artikel 17 der Grundverordnung eine repräsentative Stichprobe, und zwar ausgehend von dem größten repräsentativen Produktions- und Verkaufsvolumen von AN in der Union, das in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnte. Fünf Unionshersteller, auf die im UZÜ 57 % der EU-Gesamtproduktion entfielen, wurden in die Stichprobe einbezogen.

| (16) | Die betroffenen Parteien wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenbildung konsultiert und erhoben keine Einwände. |
| --- | --- |

(16)

Die betroffenen Parteien wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung zur Stichprobenbildung konsultiert und erhoben keine Einwände.

| (17) | Den fünf in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und allen der Kommission bekannten ausführenden Herstellern im betroffenen Land wurden Fragebogen zugesandt. |
| --- | --- |

(17)

Den fünf in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und allen der Kommission bekannten ausführenden Herstellern im betroffenen Land wurden Fragebogen zugesandt.

| (18) | Antworten auf die Fragebogen gingen von den fünf in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und von drei ausführenden Herstellern im betroffenen Land ein. |
| --- | --- |

(18)

Antworten auf die Fragebogen gingen von den fünf in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und von drei ausführenden Herstellern im betroffenen Land ein.

| (19) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung des Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung und die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:






  a) | Ausführende Hersteller der Ukraine:






  — | CJSC Severodonetsk Azot Association, Severodonetsk |
| --- | --- | --- | --- |

(19)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung des Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung und die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:

a)

Ausführende Hersteller der Ukraine:

—

CJSC Severodonetsk Azot Association, Severodonetsk

| — | JSC Concern Stirol, Gorlovka |
| --- | --- |

—

JSC Concern Stirol, Gorlovka

| — | OJSC Rivneazot, Rivne |
| --- | --- |

—

OJSC Rivneazot, Rivne

| b) | Unionshersteller:






  — | GrowHow UK Limited, Vereinigtes Königreich, |
| --- | --- | --- |

b)

Unionshersteller:

—

GrowHow UK Limited, Vereinigtes Königreich,

| — | GPN, Paris, Frankreich, |
| --- | --- |

—

GPN, Paris, Frankreich,

| — | Zakłady Azotowe Puławy SA, Polen, |
| --- | --- |

—

Zakłady Azotowe Puławy SA, Polen,

| — | Yara SA, Brüssel, Belgien, |
| --- | --- |

—

Yara SA, Brüssel, Belgien,

| — | Achema, Jonavos, Litauen. |
| --- | --- |

—

Achema, Jonavos, Litauen.

B.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

1.   Betroffene Ware

| (20) | Bei der betroffenen Ware handelt es sich um feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT mit Ursprung in der Ukraine, die derzeit unter den KN-Codes 3102 30 90, 3102 40 90, ex 3102 29 00, ex 3102 60 00, ex 3102 90 00, ex 3105 10 00, ex 3105 20 10, ex 3105 51 00, ex 3105 59 00 und ex 3105 90 91 eingereiht werden. AN ist ein fester Stickstoffdünger, der in der Landwirtschaft häufig verwendet wird. Er wird aus Ammoniak und Salpetersäure hergestellt und sein Stickstoffgehalt beträgt mehr als 28 GHT in geprillter oder granulierter Form. |
| --- | --- |

(20)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT mit Ursprung in der Ukraine, die derzeit unter den KN-Codes 3102 30 90, 3102 40 90, ex 3102 29 00, ex 3102 60 00, ex 3102 90 00, ex 3105 10 00, ex 3105 20 10, ex 3105 51 00, ex 3105 59 00 und ex 3105 90 91 eingereiht werden. AN ist ein fester Stickstoffdünger, der in der Landwirtschaft häufig verwendet wird. Er wird aus Ammoniak und Salpetersäure hergestellt und sein Stickstoffgehalt beträgt mehr als 28 GHT in geprillter oder granulierter Form.

| (21) | Die Definition der betroffenen Ware wurde in der Verordnung (EG) Nr. 945/2005 präzisiert. |
| --- | --- |

(21)

Die Definition der betroffenen Ware wurde in der Verordnung (EG) Nr. 945/2005 präzisiert.

2.   Gleichartige Ware

| (22) | Diese Überprüfung bestätigte die Ergebnisse der Ausgangsuntersuchung, wonach es sich bei AN um ein reines Grunderzeugnis handelt, dessen Qualität und grundlegende materielle Eigenschaften unabhängig vom Ursprungsland identisch sind. Die betroffene Ware und die von den ausführenden Herstellern hergestellte und auf ihren Inlandsmärkten und in Drittländer verkaufte Ware sowie die von den Unionsherstellern hergestellte und auf dem EU-Markt verkaufte Ware weisen der Untersuchung zufolge dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften auf und werden im Wesentlichen denselben Verwendungen zugeführt, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen sind. |
| --- | --- |

(22)

Diese Überprüfung bestätigte die Ergebnisse der Ausgangsuntersuchung, wonach es sich bei AN um ein reines Grunderzeugnis handelt, dessen Qualität und grundlegende materielle Eigenschaften unabhängig vom Ursprungsland identisch sind. Die betroffene Ware und die von den ausführenden Herstellern hergestellte und auf ihren Inlandsmärkten und in Drittländer verkaufte Ware sowie die von den Unionsherstellern hergestellte und auf dem EU-Markt verkaufte Ware weisen der Untersuchung zufolge dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften auf und werden im Wesentlichen denselben Verwendungen zugeführt, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen sind.

C.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS

1.   Allgemeines

| (23) | Drei ausführende Hersteller in der Ukraine erklärten sich zur Mitarbeit bereit. Ein vierter der Kommission bekannter ausführender Hersteller arbeitete nicht an der Untersuchung mit. |
| --- | --- |

(23)

Drei ausführende Hersteller in der Ukraine erklärten sich zur Mitarbeit bereit. Ein vierter der Kommission bekannter ausführender Hersteller arbeitete nicht an der Untersuchung mit.

| (24) | Der Vergleich des Ausfuhrvolumens der drei kooperierenden ausführenden Hersteller mit dem Gesamtvolumen der Ausfuhren aus der Ukraine in die EU ergab, dass auf die drei kooperierenden ausführenden Hersteller im UZÜ mehr als 90 % aller EU-Einfuhren aus der Ukraine entfielen. Die Mitarbeit wurde daher als hoch betrachtet. |
| --- | --- |

(24)

Der Vergleich des Ausfuhrvolumens der drei kooperierenden ausführenden Hersteller mit dem Gesamtvolumen der Ausfuhren aus der Ukraine in die EU ergab, dass auf die drei kooperierenden ausführenden Hersteller im UZÜ mehr als 90 % aller EU-Einfuhren aus der Ukraine entfielen. Die Mitarbeit wurde daher als hoch betrachtet.

| (25) | Das Gesamtvolumen der Einfuhren der betroffenen Ware aus der Ukraine war gering, sein Anteil am EU-Markt insgesamt betrug im UZÜ lediglich 1,1 %. |
| --- | --- |

(25)

Das Gesamtvolumen der Einfuhren der betroffenen Ware aus der Ukraine war gering, sein Anteil am EU-Markt insgesamt betrug im UZÜ lediglich 1,1 %.

2.   Dumping der Einfuhren im UZÜ

2.1   Normalwert

| (26) | Bekanntlich wurde die Ukraine in der vorangegangenen Auslaufüberprüfung noch nicht als Marktwirtschaftsland angesehen, daher wurde der Normalwert anhand von Daten ermittelt, die bei einem kooperierenden Hersteller im Vergleichsland USA eingeholt wurden. |
| --- | --- |

(26)

Bekanntlich wurde die Ukraine in der vorangegangenen Auslaufüberprüfung noch nicht als Marktwirtschaftsland angesehen, daher wurde der Normalwert anhand von Daten ermittelt, die bei einem kooperierenden Hersteller im Vergleichsland USA eingeholt wurden.

| (27) | Bei der jetzigen Überprüfung lagen dem Normalwert die in den Betrieben der drei kooperierenden ausführenden Hersteller in der Ukraine eingeholten und überprüften Daten zugrunde. Die Kommission prüfte, ob die Inlandsverkäufe dieser Hersteller als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierfür wurden die Produktionskosten für die von den kooperierenden ausführenden Herstellern hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte Ware untersucht. |
| --- | --- |

(27)

Bei der jetzigen Überprüfung lagen dem Normalwert die in den Betrieben der drei kooperierenden ausführenden Hersteller in der Ukraine eingeholten und überprüften Daten zugrunde. Die Kommission prüfte, ob die Inlandsverkäufe dieser Hersteller als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierfür wurden die Produktionskosten für die von den kooperierenden ausführenden Herstellern hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte Ware untersucht.

| (28) | Was die Gaskosten betrifft, so wurde festgestellt, dass die Ukraine das für die Herstellung von AN verwendete Gas größtenteils aus Russland importierte. Alle verfügbaren und während der Untersuchung überprüften Daten deuteten darauf hin, dass die Ukraine im UZÜ Erdgas aus Russland zu einem Preis einführte, der um rund 40 % unter dem Preis des in die EU ausgeführten russischen Erdgases lag. Die Untersuchung ergab jedoch, dass sich die Preise im letzten Quartal des UZÜ auf demselben Niveau bewegten. |
| --- | --- |

(28)

Was die Gaskosten betrifft, so wurde festgestellt, dass die Ukraine das für die Herstellung von AN verwendete Gas größtenteils aus Russland importierte. Alle verfügbaren und während der Untersuchung überprüften Daten deuteten darauf hin, dass die Ukraine im UZÜ Erdgas aus Russland zu einem Preis einführte, der um rund 40 % unter dem Preis des in die EU ausgeführten russischen Erdgases lag. Die Untersuchung ergab jedoch, dass sich die Preise im letzten Quartal des UZÜ auf demselben Niveau bewegten.

| (29) | Abgesehen von einem einzigen Warentyp, der von einem Hersteller ausgeführt wurde, erfolgten die Inlandsverkäufe im UZÜ der Untersuchung zufolge im normalen Handelsverkehr. Der Normalwert wurde daher nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, der auf dem ukrainischen Inlandsmarkt von unabhängigen Abnehmern gezahlt wurde oder zu zahlen war; im Falle des nicht im normalen Handelsverkehr verkauften Warentyps wurde ein rechnerisch ermittelter Normalwert zugrunde gelegt. Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung durch Addition der Herstellkosten des ausgeführten Warentyps, eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und einer angemessenen Gewinnspanne. Diese Beträge für VVG-Kosten und Gewinne wurden anhand der Zahlen festgesetzt, die der betroffene Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete. |
| --- | --- |

(29)

Abgesehen von einem einzigen Warentyp, der von einem Hersteller ausgeführt wurde, erfolgten die Inlandsverkäufe im UZÜ der Untersuchung zufolge im normalen Handelsverkehr. Der Normalwert wurde daher nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, der auf dem ukrainischen Inlandsmarkt von unabhängigen Abnehmern gezahlt wurde oder zu zahlen war; im Falle des nicht im normalen Handelsverkehr verkauften Warentyps wurde ein rechnerisch ermittelter Normalwert zugrunde gelegt. Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung durch Addition der Herstellkosten des ausgeführten Warentyps, eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und einer angemessenen Gewinnspanne. Diese Beträge für VVG-Kosten und Gewinne wurden anhand der Zahlen festgesetzt, die der betroffene Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnete.

| (30) | Der Normalwert wurde festgelegt, ohne dass eine Berichtigung für die Gaskosten des ausführenden Herstellers in der Ukraine nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung vorgenommen wurde. Grund hierfür war, dass bereits bei Verwendung der unberichtigten Inlandskosten und -preise der ausführenden Hersteller in der Ukraine und ungeachtet der anscheinend verzerrten Gaspreise deutlich wurde, dass im UZÜ Dumping stattfand (siehe Randnummern 32 bis 34). Infolgedessen und weil mit einer Auslaufüberprüfung festgestellt werden soll, ob im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich ist, um entscheiden zu können, ob die derzeit geltenden Maßnahmen aufrechterhalten oder aufgehoben werden sollten, wurde es für nicht erforderlich erachtet, zu prüfen, ob eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung in diesem Fall gerechtfertigt wäre. |
| --- | --- |

(30)

Der Normalwert wurde festgelegt, ohne dass eine Berichtigung für die Gaskosten des ausführenden Herstellers in der Ukraine nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung vorgenommen wurde. Grund hierfür war, dass bereits bei Verwendung der unberichtigten Inlandskosten und -preise der ausführenden Hersteller in der Ukraine und ungeachtet der anscheinend verzerrten Gaspreise deutlich wurde, dass im UZÜ Dumping stattfand (siehe Randnummern 32 bis 34). Infolgedessen und weil mit einer Auslaufüberprüfung festgestellt werden soll, ob im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich ist, um entscheiden zu können, ob die derzeit geltenden Maßnahmen aufrechterhalten oder aufgehoben werden sollten, wurde es für nicht erforderlich erachtet, zu prüfen, ob eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 5 der Grundverordnung in diesem Fall gerechtfertigt wäre.

2.2   Ausfuhrpreis

| (31) | Der Ausfuhrpreis wurde nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises der zur Ausfuhr in die EU verkauften betroffenen Ware ermittelt. Alle Verkäufe der drei kooperierenden ausführenden Hersteller erfolgten direkt an unabhängige Abnehmer in der Union. |
| --- | --- |

(31)

Der Ausfuhrpreis wurde nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises der zur Ausfuhr in die EU verkauften betroffenen Ware ermittelt. Alle Verkäufe der drei kooperierenden ausführenden Hersteller erfolgten direkt an unabhängige Abnehmer in der Union.

2.3   Vergleich

| (32) | Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für die Abweichungen vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Dementsprechend wurden Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Versicherungen, Provisionen und Verpackungskosten vorgenommen, sofern sie gerechtfertigt und stichhaltig belegt waren. |
| --- | --- |

(32)

Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für die Abweichungen vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Dementsprechend wurden Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Versicherungen, Provisionen und Verpackungskosten vorgenommen, sofern sie gerechtfertigt und stichhaltig belegt waren.

2.4   Dumpingspanne

| (33) | Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen. |
| --- | --- |

(33)

Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen.

| (34) | Für die drei betroffenen kooperierenden ausführenden Hersteller wurde eine landesweite gewogene durchschnittliche Dumpingspanne von 6-7 % ermittelt. |
| --- | --- |

(34)

Für die drei betroffenen kooperierenden ausführenden Hersteller wurde eine landesweite gewogene durchschnittliche Dumpingspanne von 6-7 % ermittelt.

3.   Einfuhrentwicklung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen

3.1   Kapazitätsreserven und Attraktivität des Unionsmarkts

| (35) | Im UZÜ nutzten die drei kooperierenden ausführenden Hersteller durchschnittlich 46 % ihrer Produktionskapazität für Inlandsverkäufe. |
| --- | --- |

(35)

Im UZÜ nutzten die drei kooperierenden ausführenden Hersteller durchschnittlich 46 % ihrer Produktionskapazität für Inlandsverkäufe.

| (36) | Die drei kooperierenden ausführenden Hersteller setzten zwar einen großen Teil ihrer Produktion auf dem Inlandsmarkt ab, waren aber auch von Ausfuhren in Drittländer abhängig. Im UZÜ verfügten sie über Kapazitätsreserven, die rund 6 % des Unionsverbrauchs entsprachen. |
| --- | --- |

(36)

Die drei kooperierenden ausführenden Hersteller setzten zwar einen großen Teil ihrer Produktion auf dem Inlandsmarkt ab, waren aber auch von Ausfuhren in Drittländer abhängig. Im UZÜ verfügten sie über Kapazitätsreserven, die rund 6 % des Unionsverbrauchs entsprachen.

| (37) | Anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen über den vierten bekannten Hersteller in der Ukraine, der nicht an der Untersuchung mitarbeitete, wurden die Gesamtkapazitätsreserven der Ukraine im UZÜ auf rund 9 % des Unionsverbrauchs geschätzt. |
| --- | --- |

(37)

Anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen über den vierten bekannten Hersteller in der Ukraine, der nicht an der Untersuchung mitarbeitete, wurden die Gesamtkapazitätsreserven der Ukraine im UZÜ auf rund 9 % des Unionsverbrauchs geschätzt.

| (38) | Einige kooperierende ausführende Hersteller in der Ukraine machten geltend, sie verlören auf ihrem Inlandsmarkt zunehmend Marktanteile an russische Hersteller, die aufgrund der wesentlich geringeren Gaskosten in Russland sehr niedrige Preise anbieten könnten. Es sei daher unwahrscheinlich, dass der ukrainische Inlandsmarkt den Kapazitätsüberhang aufnehmen könnte, vielmehr dürfte eine etwaige Mehrproduktion ausgeführt werden. |
| --- | --- |

(38)

Einige kooperierende ausführende Hersteller in der Ukraine machten geltend, sie verlören auf ihrem Inlandsmarkt zunehmend Marktanteile an russische Hersteller, die aufgrund der wesentlich geringeren Gaskosten in Russland sehr niedrige Preise anbieten könnten. Es sei daher unwahrscheinlich, dass der ukrainische Inlandsmarkt den Kapazitätsüberhang aufnehmen könnte, vielmehr dürfte eine etwaige Mehrproduktion ausgeführt werden.

| (39) | Die drei kooperierenden Unternehmen führten AN im UZÜ in zahlreiche andere Drittländer auf mehreren Kontinenten aus. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass bestimmte traditionelle Drittlandsmärkte Einfuhren aus der Ukraine nicht offenstehen, sei es, weil dort Antidumpingmaßnahmen gelten (z. B. USA mit Antidumpingzöllen von mehr als 100 %), sei es aufgrund von Sicherheitsvorschriften (z. B. Volksrepublik China, Australien). Die EU ist jedenfalls der größte, attraktivste und gleichzeitig geografisch nächstgelegene Ausfuhrmarkt. Seine Attraktivität wird durch logistische Vorteile aufgrund der niedrigen Eisenbahntarife in der Ukraine noch gesteigert. |
| --- | --- |

(39)

Die drei kooperierenden Unternehmen führten AN im UZÜ in zahlreiche andere Drittländer auf mehreren Kontinenten aus. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass bestimmte traditionelle Drittlandsmärkte Einfuhren aus der Ukraine nicht offenstehen, sei es, weil dort Antidumpingmaßnahmen gelten (z. B. USA mit Antidumpingzöllen von mehr als 100 %), sei es aufgrund von Sicherheitsvorschriften (z. B. Volksrepublik China, Australien). Die EU ist jedenfalls der größte, attraktivste und gleichzeitig geografisch nächstgelegene Ausfuhrmarkt. Seine Attraktivität wird durch logistische Vorteile aufgrund der niedrigen Eisenbahntarife in der Ukraine noch gesteigert.

| (40) | Aus den dargelegten Gründen kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen ein Großteil der in der Ukraine verfügbaren Kapazitätsreserven zur Steigerung der Ausfuhren in die Union genutzt werden könnte. |
| --- | --- |

(40)

Aus den dargelegten Gründen kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen ein Großteil der in der Ukraine verfügbaren Kapazitätsreserven zur Steigerung der Ausfuhren in die Union genutzt werden könnte.

3.2   Preise auf verschiedenen Ausfuhrmärkten

| (41) | Eine Analyse der von den drei kooperierenden ausführenden Herstellern in der Ukraine getätigten Ausfuhrverkäufe in Drittländer ergab, dass die Preise dieser Ausfuhren, wenn sie auf der cif-Stufe anhand der im Überprüfungsantrag angegebenen internationalen Frachtraten berechnet wurden, im UZÜ um bis zu 25 % unter dem EU-Marktpreis lagen. |
| --- | --- |

(41)

Eine Analyse der von den drei kooperierenden ausführenden Herstellern in der Ukraine getätigten Ausfuhrverkäufe in Drittländer ergab, dass die Preise dieser Ausfuhren, wenn sie auf der cif-Stufe anhand der im Überprüfungsantrag angegebenen internationalen Frachtraten berechnet wurden, im UZÜ um bis zu 25 % unter dem EU-Marktpreis lagen.

| (42) | Mithin dürfte im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anreiz bestehen, für Drittländer bestimmte Ausfuhren aus der Ukraine in die EU umzuleiten. Dank der höheren Preise auf dem EU-Markt könnten die ukrainischen Ausführer bessere Gewinnspannen erzielen. |
| --- | --- |

(42)

Mithin dürfte im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen ein Anreiz bestehen, für Drittländer bestimmte Ausfuhren aus der Ukraine in die EU umzuleiten. Dank der höheren Preise auf dem EU-Markt könnten die ukrainischen Ausführer bessere Gewinnspannen erzielen.

| (43) | Anhand der von den drei kooperierenden ausführenden Herstellern vorgelegten Zahlen konnte auch festgestellt werden, dass die Ausfuhren aus der Ukraine in andere Drittländer im UZÜ auf landesweiter Ebene zu gedumpten Preisen erfolgten. |
| --- | --- |

(43)

Anhand der von den drei kooperierenden ausführenden Herstellern vorgelegten Zahlen konnte auch festgestellt werden, dass die Ausfuhren aus der Ukraine in andere Drittländer im UZÜ auf landesweiter Ebene zu gedumpten Preisen erfolgten.

3.3   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping

| (44) | Aus den vorstehenden Feststellungen lässt sich der Schluss ziehen, dass die Ausfuhren aus der Ukraine noch immer gedumpt sind und dass im Falle einer Aufhebung der geltenden Antidumpingmaßnahmen ein Anhalten des Dumpings auf dem Unionsmarkt wahrscheinlich ist. In Anbetracht der in der Ukraine vorhandenen Kapazitätsreserven und der Attraktivität des EU-Marktes dürfte für die ausführenden Hersteller in der Ukraine ein Anreiz bestehen, i) ihre Ausfuhren auf den EU-Markt zu steigern und ii) die AN-Ausfuhren anstatt auf anderen Drittlandsmärkten zu gedumpten Preisen in der Union auf den Markt zu bringen, zumindest was zwei der ausführenden Hersteller anbelangt. |
| --- | --- |

(44)

Aus den vorstehenden Feststellungen lässt sich der Schluss ziehen, dass die Ausfuhren aus der Ukraine noch immer gedumpt sind und dass im Falle einer Aufhebung der geltenden Antidumpingmaßnahmen ein Anhalten des Dumpings auf dem Unionsmarkt wahrscheinlich ist. In Anbetracht der in der Ukraine vorhandenen Kapazitätsreserven und der Attraktivität des EU-Marktes dürfte für die ausführenden Hersteller in der Ukraine ein Anreiz bestehen, i) ihre Ausfuhren auf den EU-Markt zu steigern und ii) die AN-Ausfuhren anstatt auf anderen Drittlandsmärkten zu gedumpten Preisen in der Union auf den Markt zu bringen, zumindest was zwei der ausführenden Hersteller anbelangt.

| (45) | Zudem liegen die gewogenen durchschnittlichen Preise der kooperierenden ausführenden Hersteller für Ausfuhren auf Drittlandsmärkte der Untersuchung zufolge deutlich unter dem Preisniveau in der Union. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit einer Zunahme der gedumpten Ausfuhren aus der Ukraine in die EU im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen noch verstärkt. |
| --- | --- |

(45)

Zudem liegen die gewogenen durchschnittlichen Preise der kooperierenden ausführenden Hersteller für Ausfuhren auf Drittlandsmärkte der Untersuchung zufolge deutlich unter dem Preisniveau in der Union. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit einer Zunahme der gedumpten Ausfuhren aus der Ukraine in die EU im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen noch verstärkt.

D.   DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION

| (46) | Die gleichartige Ware wird in der Union von 16 Unternehmen oder Unternehmensgruppen hergestellt, deren Produktion die gesamte Unionsproduktion im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung darstellt. |
| --- | --- |

(46)

Die gleichartige Ware wird in der Union von 16 Unternehmen oder Unternehmensgruppen hergestellt, deren Produktion die gesamte Unionsproduktion im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung darstellt.

| (47) | Zwölf Unionshersteller arbeiteten an der Untersuchung mit:






  — | Achema AB (Litauen), |
| --- | --- | --- |

(47)

Zwölf Unionshersteller arbeiteten an der Untersuchung mit:

—

Achema AB (Litauen),

| — | Agropolychim JSC (Bulgarien), |
| --- | --- |

—

Agropolychim JSC (Bulgarien),

| — | Azomures (Rumänien), |
| --- | --- |

—

Azomures (Rumänien),

| — | BASF AG (Deutschland), |
| --- | --- |

—

BASF AG (Deutschland),

| — | Fertiberia SA (Spanien), |
| --- | --- |

—

Fertiberia SA (Spanien),

| — | GPN SA (Frankreich), |
| --- | --- |

—

GPN SA (Frankreich),

| — | GrowHow UK Ltd (Vereinigtes Königreich), |
| --- | --- |

—

GrowHow UK Ltd (Vereinigtes Königreich),

| — | Neochim PLC (Bulgarien), |
| --- | --- |

—

Neochim PLC (Bulgarien),

| — | Nitrogénművek Rt (Ungarn), |
| --- | --- |

—

Nitrogénművek Rt (Ungarn),

| — | Yara (Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien und Niederlande), |
| --- | --- |

—

Yara (Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien und Niederlande),

| — | Zakłady Azotowe Puławy SA (Polen), |
| --- | --- |

—

Zakłady Azotowe Puławy SA (Polen),

| — | Zakłady Azotowe w Tarnowie-Mościcach (Polen). |
| --- | --- |

—

Zakłady Azotowe w Tarnowie-Mościcach (Polen).

| (48) | Da auf diese 12 Unionshersteller im UZÜ rund 80 % EU-Gesamtproduktion entfielen, werden sie als Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Sie werden im Folgenden als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet. |
| --- | --- |

(48)

Da auf diese 12 Unionshersteller im UZÜ rund 80 % EU-Gesamtproduktion entfielen, werden sie als Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Sie werden im Folgenden als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet.

| (49) | Wie unter den Randnummern 14 und 15 dargelegt, bildeten diese 12 Hersteller die Grundlage für die Auswahl der Stichprobe von fünf Unionsherstellern. Alle in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller kooperierten und beantworteten fristgerecht den Fragebogen. Darüber hinaus stellten die übrigen sieben kooperierenden Unionshersteller ordnungsgemäß einige allgemeine Daten für die Schadensanalyse bereit. |
| --- | --- |

(49)

Wie unter den Randnummern 14 und 15 dargelegt, bildeten diese 12 Hersteller die Grundlage für die Auswahl der Stichprobe von fünf Unionsherstellern. Alle in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller kooperierten und beantworteten fristgerecht den Fragebogen. Darüber hinaus stellten die übrigen sieben kooperierenden Unionshersteller ordnungsgemäß einige allgemeine Daten für die Schadensanalyse bereit.

E.   LAGE AUF DEM UNIONSMARKT

1.   Unionsverbrauch

| (50) | Der sichtbare Unionsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, der Verkaufsmengen der übrigen Unionshersteller auf dem Unionsmarkt, der Eurostat-Daten für alle Einfuhren in die EU sowie der Informationen in den Fragebogenantworten der kooperierenden Unternehmen über die Einfuhren der betroffenen Ware aus der Ukraine ermittelt. Wegen der Erweiterung der Europäischen Union auf 27 Mitgliedstaaten im Jahr 2007 wurde im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Analyse bei allen Schadensindikatoren im gesamten Bezugszeitraum der Markt der EU-27 zugrunde gelegt. |
| --- | --- |

(50)

Der sichtbare Unionsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, der Verkaufsmengen der übrigen Unionshersteller auf dem Unionsmarkt, der Eurostat-Daten für alle Einfuhren in die EU sowie der Informationen in den Fragebogenantworten der kooperierenden Unternehmen über die Einfuhren der betroffenen Ware aus der Ukraine ermittelt. Wegen der Erweiterung der Europäischen Union auf 27 Mitgliedstaaten im Jahr 2007 wurde im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Analyse bei allen Schadensindikatoren im gesamten Bezugszeitraum der Markt der EU-27 zugrunde gelegt.

| (51) | Von 2005 bis zum UZÜ ging der Unionsverbrauch um 10 % zurück. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Unionsverbrauch insgesamt (in Tonnen) | 7 861 796 | 6 983 467 | 8 023 633 | 7 638 439 | 7 054 327 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 89 | 102 | 97 | 90 |

(51)

Von 2005 bis zum UZÜ ging der Unionsverbrauch um 10 % zurück.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Unionsverbrauch insgesamt (in Tonnen)

7 861 796

6 983 467

8 023 633

7 638 439

7 054 327

Index (2005 = 100)

100

89

102

97

90

2.   Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren aus der Ukraine

| (52) | Menge, Marktanteile und Durchschnittspreise der Einfuhren aus der Ukraine entwickelten sich wie nachfolgend dargestellt. Die Mengen- und Preisentwicklung basiert auf den Informationen in den Fragebogenantworten der kooperierenden ausführenden Hersteller, auf Einfuhrstatistiken (Eurostat) und auf ukrainischen Ausfuhrstatistiken. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einfuhrmenge (in Tonnen) | 76 867 | 42 912 | 29 420 | 48 232 | 75 582 |
| Marktanteil | 1 % | 0,6 % | 0,4 % | 0,6 % | 1,1 % |
| Einfuhrpreise (EUR/Tonne) | 123 | 139 | 145 | 259 | 230 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 113 | 118 | 211 | 187 |

(52)

Menge, Marktanteile und Durchschnittspreise der Einfuhren aus der Ukraine entwickelten sich wie nachfolgend dargestellt. Die Mengen- und Preisentwicklung basiert auf den Informationen in den Fragebogenantworten der kooperierenden ausführenden Hersteller, auf Einfuhrstatistiken (Eurostat) und auf ukrainischen Ausfuhrstatistiken.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Einfuhrmenge (in Tonnen)

76 867

42 912

29 420

48 232

75 582

Marktanteil

1 %

0,6 %

0,4 %

0,6 %

1,1 %

Einfuhrpreise (EUR/Tonne)

123

139

145

259

230

Index (2005 = 100)

100

113

118

211

187

| (53) | Die aus der Ukraine eingeführten Mengen waren kontinuierlich bis 2007 rückläufig, lagen jedoch im UZÜ auf nahezu demselben Niveau wie 2005. Der ukrainische Marktanteil erhöhte sich geringfügig von 1 % im Jahr 2005 auf 1,1 % im UZÜ. Die Stückpreise stiegen im Bezugszeitraum von 123 EUR/Tonne auf 230 EUR/Tonne. Dieser Anstieg im UZÜ entsprach der Preisentwicklung auf dem Weltmarkt und auch der des wichtigsten Rohstoffes. |
| --- | --- |

(53)

Die aus der Ukraine eingeführten Mengen waren kontinuierlich bis 2007 rückläufig, lagen jedoch im UZÜ auf nahezu demselben Niveau wie 2005. Der ukrainische Marktanteil erhöhte sich geringfügig von 1 % im Jahr 2005 auf 1,1 % im UZÜ. Die Stückpreise stiegen im Bezugszeitraum von 123 EUR/Tonne auf 230 EUR/Tonne. Dieser Anstieg im UZÜ entsprach der Preisentwicklung auf dem Weltmarkt und auch der des wichtigsten Rohstoffes.

| (54) | Zur Ermittlung der Preisunterbietung im UZÜ wurden die Ab-Werk-Preise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in Rechnung stellte, mit den auf den Anlandepreis berichtigten cif-Preisen frei Grenze der Union der kooperierenden ausführenden Hersteller des betroffenen Landes verglichen. Dieser Vergleich ergab, dass die Einfuhren aus der Ukraine die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ um durchschnittlich 22,5 % unterboten. Nachdem sich die Preise ihrer Einfuhren in die Union um den Antidumpingzoll erhöht hatten, wurde bei den ukrainischen Herstellern noch immer eine Preisunterbietungsspanne von 11 % festgestellt. |
| --- | --- |

(54)

Zur Ermittlung der Preisunterbietung im UZÜ wurden die Ab-Werk-Preise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in Rechnung stellte, mit den auf den Anlandepreis berichtigten cif-Preisen frei Grenze der Union der kooperierenden ausführenden Hersteller des betroffenen Landes verglichen. Dieser Vergleich ergab, dass die Einfuhren aus der Ukraine die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ um durchschnittlich 22,5 % unterboten. Nachdem sich die Preise ihrer Einfuhren in die Union um den Antidumpingzoll erhöht hatten, wurde bei den ukrainischen Herstellern noch immer eine Preisunterbietungsspanne von 11 % festgestellt.

3.   Einfuhren aus anderen Ländern

| (55) | Die nachstehende Tabelle zeigt die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum. Die Mengen- und Preisentwicklung basiert auf Eurostat-Daten. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Einfuhren aus Russland
  (in Tonnen) | 328 972 | 217 539 | 35 852 | 136 984 | 184 170 |
| Marktanteil | 4,2 % | 3,1 % | 0,4 % | 1,8 % | 2,6 % |
| Preise der Einfuhren aus Russland
  (in Euro/Tonne) | 122 | 124 | 144 | 275 | 235 |
| Einfuhren aus Georgien
  (in Tonnen) | 153 844 | 85 870 | 88 622 | 214 879 | 222 912 |
| Marktanteil | 2,0 % | 1,2 % | 1,1 % | 2,8 % | 3,2 % |
| Preise der Einfuhren aus Georgien
  (in Euro/Tonne) | 164 | 177 | 174 | 325 | 304 |
| Einfuhren aus Kasachstan
  (in Tonnen) | 0 | 4 845 | 112 239 | 81 410 | 100 761 |
| Marktanteil | 0 % | 0,1 % | 1,4 % | 1,1 % | 1,4 % |
| Preise der Einfuhren aus Kasachstan
  (EUR/Tonne) | 0 | 147 | 151 | 255 | 242 |
| Menge der Einfuhren aus allen anderen Ländern (in Tonnen) | 65 253 | 118 927 | 99 380 | 109 755 | 91 785 |
| Marktanteil | 0,8 % | 1,7 % | 1,2 % | 1,4 % | 1,3 % |
| Preise der Einfuhren aus allen anderen Ländern (in Euro/Tonne) | 190 | 170 | 240 | 242 | 265 |

(55)

Die nachstehende Tabelle zeigt die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum. Die Mengen- und Preisentwicklung basiert auf Eurostat-Daten.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Menge der Einfuhren aus Russland

(in Tonnen)

328 972

217 539

35 852

136 984

184 170

Marktanteil

4,2 %

3,1 %

0,4 %

1,8 %

2,6 %

Preise der Einfuhren aus Russland

(in Euro/Tonne)

122

124

144

275

235

Einfuhren aus Georgien

(in Tonnen)

153 844

85 870

88 622

214 879

222 912

Marktanteil

2,0 %

1,2 %

1,1 %

2,8 %

3,2 %

Preise der Einfuhren aus Georgien

(in Euro/Tonne)

164

177

174

325

304

Einfuhren aus Kasachstan

(in Tonnen)

0

4 845

112 239

81 410

100 761

Marktanteil

0 %

0,1 %

1,4 %

1,1 %

1,4 %

Preise der Einfuhren aus Kasachstan

(EUR/Tonne)

0

147

151

255

242

Menge der Einfuhren aus allen anderen Ländern (in Tonnen)

65 253

118 927

99 380

109 755

91 785

Marktanteil

0,8 %

1,7 %

1,2 %

1,4 %

1,3 %

Preise der Einfuhren aus allen anderen Ländern (in Euro/Tonne)

190

170

240

242

265

| (56) | Bei den Einfuhren aus allen Drittländern auf den EU-Markt war 2008 und im UZÜ ein erheblicher Preisanstieg zu verzeichnen. Es zeigte sich, dass mit Ausnahme von Russland alle in der vorstehenden Tabelle aufgeführten Länder das Volumen ihrer Ausfuhren in die Union im Bezugszeitraum erhöhten. Für die russischen Einfuhren gilt ein fester Antidumpingzoll von 47,07 EUR pro Tonne; sie wurden wie die ukrainischen Einfuhren zum niedrigsten Preis aller Ausfuhrländer eingeführt. |
| --- | --- |

(56)

Bei den Einfuhren aus allen Drittländern auf den EU-Markt war 2008 und im UZÜ ein erheblicher Preisanstieg zu verzeichnen. Es zeigte sich, dass mit Ausnahme von Russland alle in der vorstehenden Tabelle aufgeführten Länder das Volumen ihrer Ausfuhren in die Union im Bezugszeitraum erhöhten. Für die russischen Einfuhren gilt ein fester Antidumpingzoll von 47,07 EUR pro Tonne; sie wurden wie die ukrainischen Einfuhren zum niedrigsten Preis aller Ausfuhrländer eingeführt.

4.   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (57) | Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union beeinflussten. |
| --- | --- |

(57)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union beeinflussten.

4.1   Vorbemerkungen

| (58) | Da bei der Schadensuntersuchung das Stichprobenverfahren angewandt wurde, wurden bestimmte Schadensindikatoren wie Produktion, Produktionskapazität, Verkäufe, Marktanteil, Produktivität und Beschäftigung für den gesamten Wirtschaftszweig der Union analysiert (in den folgenden Tabellen „Union“ genannt). Andere Schadensindikatoren, die sich auf die Geschäftsergebnisse einzelner Unternehmen beziehen, wie Preise, Lagerbestände, Produktionskosten, Rentabilität, Löhne, Investitionen, Kapitalrendite, Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten wurden anhand der Informationen untersucht, die bei den Unionsherstellern der Stichprobe eingeholt wurden (in den folgenden Tabellen kurz „USt“ genannt). |
| --- | --- |

(58)

Da bei der Schadensuntersuchung das Stichprobenverfahren angewandt wurde, wurden bestimmte Schadensindikatoren wie Produktion, Produktionskapazität, Verkäufe, Marktanteil, Produktivität und Beschäftigung für den gesamten Wirtschaftszweig der Union analysiert (in den folgenden Tabellen „Union“ genannt). Andere Schadensindikatoren, die sich auf die Geschäftsergebnisse einzelner Unternehmen beziehen, wie Preise, Lagerbestände, Produktionskosten, Rentabilität, Löhne, Investitionen, Kapitalrendite, Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten wurden anhand der Informationen untersucht, die bei den Unionsherstellern der Stichprobe eingeholt wurden (in den folgenden Tabellen kurz „USt“ genannt).

4.2   Daten zum Wirtschaftszweig der Union insgesamt

a)   Produktion

| (59) | Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich von rund 7 Mio. Tonnen im Jahr 2005 auf rund 5,8 Mio. Tonnen im UZÜ, was einem Rückgang um 18 % entspricht. Die Produktion für den Eigenverbrauch blieb im Bezugszeitraum auf moderatem Niveau und hatte insbesondere im UZÜ keinen Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktion der Union (in Tonnen) | 7 133 844 | 6 359 967 | 7 146 911 | 6 454 234 | 5 843 181 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 89 | 100 | 90 | 82 |
| Produktion der Union für den Eigenverbrauch | 210 437 | 176 413 | 185 223 | 138 733 | 119 053 |
| In % der Gesamtproduktion | 2,9 % | 2,8 % | 2,6 % | 2,1 % | 2,0 % |

(59)

Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich von rund 7 Mio. Tonnen im Jahr 2005 auf rund 5,8 Mio. Tonnen im UZÜ, was einem Rückgang um 18 % entspricht. Die Produktion für den Eigenverbrauch blieb im Bezugszeitraum auf moderatem Niveau und hatte insbesondere im UZÜ keinen Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Produktion der Union (in Tonnen)

7 133 844

6 359 967

7 146 911

6 454 234

5 843 181

Index (2005 = 100)

100

89

100

90

82

Produktion der Union für den Eigenverbrauch

210 437

176 413

185 223

138 733

119 053

In % der Gesamtproduktion

2,9 %

2,8 %

2,6 %

2,1 %

2,0 %

b)   Kapazität und Kapazitätsauslastung

| (60) | Im gesamten Bezugszeitraum blieb die Produktionskapazität praktisch unverändert. Parallel zum Rückgang der Produktion verringerte sich auch die daraus resultierende Kapazitätsauslastung von 55 % im Jahr 2005 auf 45 % im UZÜ. Wie bereits in der Ausgangsuntersuchung erwähnt, kann die Kapazitätsauslastung in Bezug auf AN durch die Produktion anderer Waren beeinflusst werden, die in den gleichen Produktionsanlagen hergestellt werden können. Daher ist der Trend bei der Kapazitätsauslastung für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union von geringerer Bedeutung. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Kapazität der Union (in Tonnen) | 13 059 281 | 12 824 281 | 12 820 594 | 13 069 317 | 13 077 281 |
| Kapazitätsauslastung der Union | 55 % | 50 % | 56 % | 49 % | 45 % |

(60)

Im gesamten Bezugszeitraum blieb die Produktionskapazität praktisch unverändert. Parallel zum Rückgang der Produktion verringerte sich auch die daraus resultierende Kapazitätsauslastung von 55 % im Jahr 2005 auf 45 % im UZÜ. Wie bereits in der Ausgangsuntersuchung erwähnt, kann die Kapazitätsauslastung in Bezug auf AN durch die Produktion anderer Waren beeinflusst werden, die in den gleichen Produktionsanlagen hergestellt werden können. Daher ist der Trend bei der Kapazitätsauslastung für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union von geringerer Bedeutung.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Kapazität der Union (in Tonnen)

13 059 281

12 824 281

12 820 594

13 069 317

13 077 281

Kapazitätsauslastung der Union

55 %

50 %

56 %

49 %

45 %

c)   Verkaufsmenge

| (61) | Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem EU-Markt gingen von 2005 bis zum UZÜ um 14 % zurück. Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass sich der Verbrauch in der Union im selben Zeitraum verringerte. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkäufe der Union an unabhängige Abnehmer (in Tonnen) | 5 365 834 | 4 756 093 | 5 495 037 | 5 157 788 | 4 605 629 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 89 | 102 | 96 | 86 |
| Verkäufe der Union an unabhängige Abnehmer in Drittländern (in Tonnen) | 887 056 | 727 176 | 637 408 | 559 393 | 548 090 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 82 | 72 | 63 | 62 |

(61)

Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem EU-Markt gingen von 2005 bis zum UZÜ um 14 % zurück. Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass sich der Verbrauch in der Union im selben Zeitraum verringerte.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Verkäufe der Union an unabhängige Abnehmer (in Tonnen)

5 365 834

4 756 093

5 495 037

5 157 788

4 605 629

Index (2005 = 100)

100

89

102

96

86

Verkäufe der Union an unabhängige Abnehmer in Drittländern (in Tonnen)

887 056

727 176

637 408

559 393

548 090

Index (2005 = 100)

100

82

72

63

62

d)   Marktanteil

| (62) | Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union blieb von 2005 bis 2008 konstant, nahm jedoch von 2008 bis zum UZÜ um drei Prozentpunkte ab. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Marktanteil der Union | 68 % | 68 % | 68 % | 68 % | 65 % |
| Index (2005 = 100) | 100 | 100 | 100 | 100 | 96 |

(62)

Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union blieb von 2005 bis 2008 konstant, nahm jedoch von 2008 bis zum UZÜ um drei Prozentpunkte ab.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Marktanteil der Union

68 %

68 %

68 %

68 %

65 %

Index (2005 = 100)

100

100

100

100

96

e)   Beschäftigung

| (63) | Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union verringerte sich von 2005 bis zum UZÜ um 8 %. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Beschäftigung in der Union bezogen auf die betroffene Ware | 3 627 | 3 578 | 3 458 | 3 494 | 3 354 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 99 | 95 | 96 | 92 |

(63)

Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union verringerte sich von 2005 bis zum UZÜ um 8 %.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Beschäftigung in der Union bezogen auf die betroffene Ware

3 627

3 578

3 458

3 494

3 354

Index (2005 = 100)

100

99

95

96

92

f)   Produktivität

| (64) | Im Bezugszeitraum verringerte sich im Wirtschaftszweig der Union der Output je Beschäftigten um 11 %. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass der relative Rückgang beim Output stärker war als der relative Abbau der Beschäftigung. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktivität der Union (in Tonnen je Beschäftigten) | 1 967 | 1 778 | 2 067 | 1 847 | 1 742 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 90 | 105 | 94 | 89 |

(64)

Im Bezugszeitraum verringerte sich im Wirtschaftszweig der Union der Output je Beschäftigten um 11 %. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass der relative Rückgang beim Output stärker war als der relative Abbau der Beschäftigung.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Produktivität der Union (in Tonnen je Beschäftigten)

1 967

1 778

2 067

1 847

1 742

Index (2005 = 100)

100

90

105

94

89

g)   Höhe der Dumpingspanne

| (65) | Angesichts des derzeit geringen Volumens der Einfuhren aus der Ukraine sind die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne zu vernachlässigen; der Indikator ist für die Schadensanalyse nicht aussagekräftig. |
| --- | --- |

(65)

Angesichts des derzeit geringen Volumens der Einfuhren aus der Ukraine sind die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne zu vernachlässigen; der Indikator ist für die Schadensanalyse nicht aussagekräftig.

4.3   Daten zu den Unionsherstellern der Stichprobe

a)   Verkaufspreise und Faktoren, die die Inlandspreise beeinflussen

| (66) | Der durchschnittliche Nettoverkaufspreis der Unionshersteller der Stichprobe stieg 2008 und im UZÜ beträchtlich an und spiegelt damit die günstigen Bedingungen auf den internationalen Märkten für AN in diesem Zeitraum wider. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Stückpreis der USt (EUR/Tonne) | 165 | 182 | 189 | 309 | 315 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 110 | 115 | 187 | 191 |

(66)

Der durchschnittliche Nettoverkaufspreis der Unionshersteller der Stichprobe stieg 2008 und im UZÜ beträchtlich an und spiegelt damit die günstigen Bedingungen auf den internationalen Märkten für AN in diesem Zeitraum wider.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Stückpreis der USt (EUR/Tonne)

165

182

189

309

315

Index (2005 = 100)

100

110

115

187

191

b)   Lagerbestände

| (67) | Die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union nahmen von 2005 bis zum UZÜ um 26 % ab. Eine deutliche Zunahme der Bestände im Jahr 2006 war auf einen starken Einbruch der Verkaufsmenge von 2005 bis 2006 zurückzuführen. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestände der USt (in Tonnen) | 276 569 | 489 535 | 345 137 | 252 072 | 203 579 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 177 | 125 | 91 | 74 |

(67)

Die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union nahmen von 2005 bis zum UZÜ um 26 % ab. Eine deutliche Zunahme der Bestände im Jahr 2006 war auf einen starken Einbruch der Verkaufsmenge von 2005 bis 2006 zurückzuführen.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Schlussbestände der USt (in Tonnen)

276 569

489 535

345 137

252 072

203 579

Index (2005 = 100)

100

177

125

91

74

c)   Löhne

| (68) | Wie aus nachfolgender Tabelle hervorgeht, stieg der Durchschnittslohn je Beschäftigten von 2005 bis zum UZÜ um 6 %. Angesichts der Inflationsrate und der insgesamt rückläufigen Beschäftigung ist dieser Lohnanstieg als moderat zu bezeichnen. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten der USt (in 1 000 EUR) | 40,4 | 41,2 | 43,3 | 45,0 | 43,0 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 102 | 107 | 111 | 106 |

(68)

Wie aus nachfolgender Tabelle hervorgeht, stieg der Durchschnittslohn je Beschäftigten von 2005 bis zum UZÜ um 6 %. Angesichts der Inflationsrate und der insgesamt rückläufigen Beschäftigung ist dieser Lohnanstieg als moderat zu bezeichnen.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten der USt (in 1 000 EUR)

40,4

41,2

43,3

45,0

43,0

Index (2005 = 100)

100

102

107

111

106

d)   Investitionen

| (69) | Die jährlichen Investitionen der fünf in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in die gleichartige Ware zeigten im Bezugszeitraum mit einem Anstieg um 70 % eine positive Entwicklung. Diese Investitionen konzentrierten sich hauptsächlich auf die Modernisierung bestimmter Anlagen. Diese Entwicklung belegt, dass der Wirtschaftszweig der Union ständig bestrebt ist, seine Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Nettoinvestitionen der Ust (in 1 000 EUR) | 46 668 | 52 191 | 64 319 | 73 948 | 79 379 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 112 | 138 | 158 | 170 |

(69)

Die jährlichen Investitionen der fünf in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in die gleichartige Ware zeigten im Bezugszeitraum mit einem Anstieg um 70 % eine positive Entwicklung. Diese Investitionen konzentrierten sich hauptsächlich auf die Modernisierung bestimmter Anlagen. Diese Entwicklung belegt, dass der Wirtschaftszweig der Union ständig bestrebt ist, seine Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Nettoinvestitionen der Ust (in 1 000 EUR)

46 668

52 191

64 319

73 948

79 379

Index (2005 = 100)

100

112

138

158

170

e)   Rentabilität und Kapitalrendite

| (70) | Die Rentabilität der Hersteller in der Stichprobe verbesserte sich insbesondere ab 2006 deutlich und belief sich im UZÜ auf 28,1 % des Umsatzes. Die Kapitalrendite (RoI), ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte im Bezugszeitraum weitgehend dem positiven Trend der Rentabilität. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Verkäufe der USt an unabhängige Abnehmer in der EU (in % des Nettoumsatzes) | 9,2 % | 7,9 % | 14,9 % | 25,3 % | 28,1 % |
| Index (2005 = 100) | 100 | 85 | 162 | 274 | 304 |
| RoI der USt (Gewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen) | 35,2 % | 25,8 % | 41,1 % | 109,1 % | 114,1 % |
| Index (2005 = 100) | 100 | 73 | 117 | 310 | 324 |

(70)

Die Rentabilität der Hersteller in der Stichprobe verbesserte sich insbesondere ab 2006 deutlich und belief sich im UZÜ auf 28,1 % des Umsatzes. Die Kapitalrendite (RoI), ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte im Bezugszeitraum weitgehend dem positiven Trend der Rentabilität.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Rentabilität der Verkäufe der USt an unabhängige Abnehmer in der EU (in % des Nettoumsatzes)

9,2 %

7,9 %

14,9 %

25,3 %

28,1 %

Index (2005 = 100)

100

85

162

274

304

RoI der USt (Gewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen)

35,2 %

25,8 %

41,1 %

109,1 %

114,1 %

Index (2005 = 100)

100

73

117

310

324

f)   Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (71) | Der Cashflow nahm im Bezugszeitraum deutlich zu und folgt damit der Entwicklung der Gesamtrentabilität in diesem Zeitraum. | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Cashflow der USt (in 1 000 EUR) | 84 567 | 52 182 | 188 535 | 373 843 | 386 721 |
| Index (2005 = 100) | 100 | 63 | 223 | 442 | 457 |

(71)

Der Cashflow nahm im Bezugszeitraum deutlich zu und folgt damit der Entwicklung der Gesamtrentabilität in diesem Zeitraum.

2005

2006

2007

2008

UZÜ

Cashflow der USt (in 1 000 EUR)

84 567

52 182

188 535

373 843

386 721

Index (2005 = 100)

100

63

223

442

457

| (72) | Der Untersuchung zufolge hatten die Unionshersteller der Stichprobe keine Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass einige dieser Unternehmen größeren Unternehmensgruppen angehören und sich aus internen Mitteln finanzieren, entweder durch konzerninternen Liquiditätsausgleich im Rahmen eines zentralen Finanzmanagements („cash pooling“) oder durch konzerninterne Darlehen („intra-group loans“), die von den Muttergesellschaften gewährt werden. |
| --- | --- |

(72)

Der Untersuchung zufolge hatten die Unionshersteller der Stichprobe keine Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass einige dieser Unternehmen größeren Unternehmensgruppen angehören und sich aus internen Mitteln finanzieren, entweder durch konzerninternen Liquiditätsausgleich im Rahmen eines zentralen Finanzmanagements („cash pooling“) oder durch konzerninterne Darlehen („intra-group loans“), die von den Muttergesellschaften gewährt werden.

5.   Schlussfolgerung

| (73) | Die meisten Schadensindikatoren entwickelten sich von 2005 bis zum UZÜ positiv: Die Verkaufsstückpreise und die Rentabilität stiegen deutlich an, wobei die Rentabilität im UZÜ 28,1 % erreichte. Investitionen, Kapitalrendite und Cashflow entwickelten sich ebenfalls positiv. |
| --- | --- |

(73)

Die meisten Schadensindikatoren entwickelten sich von 2005 bis zum UZÜ positiv: Die Verkaufsstückpreise und die Rentabilität stiegen deutlich an, wobei die Rentabilität im UZÜ 28,1 % erreichte. Investitionen, Kapitalrendite und Cashflow entwickelten sich ebenfalls positiv.

| (74) | Dass sich die Produktion und die Verkaufsmengen im Bezugszeitraum erheblich verringerten, ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Unionsmarkt in einer Größenordnung von -10 % schrumpfte. |
| --- | --- |

(74)

Dass sich die Produktion und die Verkaufsmengen im Bezugszeitraum erheblich verringerten, ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Unionsmarkt in einer Größenordnung von -10 % schrumpfte.

| (75) | Alles in allem hat sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union seit Einführung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber AN-Einfuhren aus dem betroffenen Land im Jahr 2001 deutlich verbessert. |
| --- | --- |

(75)

Alles in allem hat sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union seit Einführung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber AN-Einfuhren aus dem betroffenen Land im Jahr 2001 deutlich verbessert.

F.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG

1.   Allgemeines

| (76) | Im Zusammenhang mit der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung wurden zwei wesentliche Parameter untersucht: i) die potenziellen Ausfuhrmengen und -preise in dem betroffenen Land und ii) die Auswirkungen der voraussichtlich zu erwartenden Ausfuhrmengen und Preise auf den Wirtschaftszweig der Union. |
| --- | --- |

(76)

Im Zusammenhang mit der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung wurden zwei wesentliche Parameter untersucht: i) die potenziellen Ausfuhrmengen und -preise in dem betroffenen Land und ii) die Auswirkungen der voraussichtlich zu erwartenden Ausfuhrmengen und Preise auf den Wirtschaftszweig der Union.

2.   Potenzielle Ausfuhrmengen und -preise des betroffenen Landes

| (77) | Wie unter Randnummer 37 ausgeführt, liegt die bekannte Kapazitätsreserve der kooperierenden ukrainischen Hersteller bei rund 650 000 Tonnen, was 9 % des EU-Markts entspricht. Aufgrund dieser Kapazitätsreserve könnten die ukrainischen Hersteller ihre derzeitige Produktion, und folglich auch ihre AN-Ausfuhren, rasch steigern. |
| --- | --- |

(77)

Wie unter Randnummer 37 ausgeführt, liegt die bekannte Kapazitätsreserve der kooperierenden ukrainischen Hersteller bei rund 650 000 Tonnen, was 9 % des EU-Markts entspricht. Aufgrund dieser Kapazitätsreserve könnten die ukrainischen Hersteller ihre derzeitige Produktion, und folglich auch ihre AN-Ausfuhren, rasch steigern.

| (78) | Darüber hinaus sind die ukrainischen Hersteller aufgrund ihres relativ kleinen Inlandsmarkts in hohem Maße von Ausfuhren in Drittländer abhängig. Wie unter Randnummer 41 erläutert, lagen die Preise dieser Ausfuhren deutlich unter dem in der Union üblichen Marktpreis. |
| --- | --- |

(78)

Darüber hinaus sind die ukrainischen Hersteller aufgrund ihres relativ kleinen Inlandsmarkts in hohem Maße von Ausfuhren in Drittländer abhängig. Wie unter Randnummer 41 erläutert, lagen die Preise dieser Ausfuhren deutlich unter dem in der Union üblichen Marktpreis.

| (79) | Aus vorstehenden Gründen und Erwägungen dürfte der Unionsmarkt, gemessen an den Preisen, auf die ukrainischen ausführenden Hersteller im Vergleich zu allen übrigen Ausfuhrmärkten eine gewisse Anziehungskraft ausüben. Daher ist die Annahme vertretbar, dass ein erheblicher Teil der in Drittländer ausgeführten Mengen im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen auf den Unionsmarkt umgelenkt würde. Ein weiterer Grund für die höhere Attraktivität des Unionsmarktes und mithin für die wahrscheinliche Umleitung der derzeitigen Drittlandsausfuhren der ukrainischen Hersteller in die Union ist deren räumliche Nähe zur Ukraine. |
| --- | --- |

(79)

Aus vorstehenden Gründen und Erwägungen dürfte der Unionsmarkt, gemessen an den Preisen, auf die ukrainischen ausführenden Hersteller im Vergleich zu allen übrigen Ausfuhrmärkten eine gewisse Anziehungskraft ausüben. Daher ist die Annahme vertretbar, dass ein erheblicher Teil der in Drittländer ausgeführten Mengen im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen auf den Unionsmarkt umgelenkt würde. Ein weiterer Grund für die höhere Attraktivität des Unionsmarktes und mithin für die wahrscheinliche Umleitung der derzeitigen Drittlandsausfuhren der ukrainischen Hersteller in die Union ist deren räumliche Nähe zur Ukraine.

| (80) | Angesichts der derzeit schwachen Marktposition ukrainischer Waren in der Union müssten die ukrainischen Ausführer ihren Marktanteil vergrößern oder ihr Abnehmernetz ausbauen; dies dürfte ihnen, wie im UZÜ festgestellt, wahrscheinlich dadurch gelingen, dass sie AN zu gedumpten Preisen anbieten. |
| --- | --- |

(80)

Angesichts der derzeit schwachen Marktposition ukrainischer Waren in der Union müssten die ukrainischen Ausführer ihren Marktanteil vergrößern oder ihr Abnehmernetz ausbauen; dies dürfte ihnen, wie im UZÜ festgestellt, wahrscheinlich dadurch gelingen, dass sie AN zu gedumpten Preisen anbieten.

| (81) | Aus vorstehenden Gründen wäre es mithin wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen erhebliche Mengen von in der Ukraine hergestelltem AN auf den Unionsmarkt umgeleitet würden, und zwar zu gedumpten Preisen, die deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lägen. |
| --- | --- |

(81)

Aus vorstehenden Gründen wäre es mithin wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen erhebliche Mengen von in der Ukraine hergestelltem AN auf den Unionsmarkt umgeleitet würden, und zwar zu gedumpten Preisen, die deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lägen.

3.   Auswirkungen der voraussichtlichen Ausfuhrmengen und -preise auf den Wirtschaftszweig der Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

| (82) | Die Untersuchung ergab, dass es sich bei AN um ein Grunderzeugnis handelt, dessen Preis massiv durch Niedrigpreiseinfuhren beeinflusst werden kann, deren Preise unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union liegen. Anders ausgedrückt: der Unionsmarkt für AN ist ein Markt mit relativ instabilen Preisen. Die im Bezugszeitraum günstigen Bedingungen für AN auf dem Weltmarkt hatten einen erheblichen Anteil an der Aufrechterhaltung eines hohen Preisniveaus, und aufgrund der geltenden Antidumpingmaßnahmen waren Preisverzerrungen auf dem Unionsmarkt weniger wahrscheinlich. Im Bezugszeitraum war das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage nahezu ausgeglichen, was bei allen Stickstoffdüngern, die bekanntlich zu den Grunderzeugnissen zählen, zu höheren Preisen führte. AN ist ebenfalls ein Grunderzeugnis, dessen Preisbildung von zahlreichen Faktoren abhängt wie etwa dem Gaspreis, der als kostenintensivstes Element erheblichen Einfluss auf das Angebot hat, den klimatischen Bedingungen und den Lagerbeständen an Getreide und Futterpflanzen, die die Nachfrage nach Düngemitteln insgesamt dämpfen oder steigern können. |
| --- | --- |

(82)

Die Untersuchung ergab, dass es sich bei AN um ein Grunderzeugnis handelt, dessen Preis massiv durch Niedrigpreiseinfuhren beeinflusst werden kann, deren Preise unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union liegen. Anders ausgedrückt: der Unionsmarkt für AN ist ein Markt mit relativ instabilen Preisen. Die im Bezugszeitraum günstigen Bedingungen für AN auf dem Weltmarkt hatten einen erheblichen Anteil an der Aufrechterhaltung eines hohen Preisniveaus, und aufgrund der geltenden Antidumpingmaßnahmen waren Preisverzerrungen auf dem Unionsmarkt weniger wahrscheinlich. Im Bezugszeitraum war das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage nahezu ausgeglichen, was bei allen Stickstoffdüngern, die bekanntlich zu den Grunderzeugnissen zählen, zu höheren Preisen führte. AN ist ebenfalls ein Grunderzeugnis, dessen Preisbildung von zahlreichen Faktoren abhängt wie etwa dem Gaspreis, der als kostenintensivstes Element erheblichen Einfluss auf das Angebot hat, den klimatischen Bedingungen und den Lagerbeständen an Getreide und Futterpflanzen, die die Nachfrage nach Düngemitteln insgesamt dämpfen oder steigern können.

| (83) | Es steht zu erwarten, dass die Nachfrage nach AN insbesondere auf dem Unionsmarkt im Vergleich zum UZÜ leicht anziehen dürfte. Da die Preise der ukrainischen ausführenden Hersteller deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen, dürfte der zu erwartende Anstieg der Einfuhrmengen aus der Ukraine den Wirtschaftszweig der Union zwingen, entweder seine Preise und damit seine Gewinne deutlich zu senken oder den Verlust erheblicher Marktanteile und damit den Verlust von Einnahmen hinzunehmen, oder beides. Die erfolgreiche Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs der Union könnte wahrscheinlich einen solchen zu erwartenden Preisdruck nur teilweise ausgleichen, und die gesamte wirtschaftliche Erholung würde gefährdet. Ein Außerkrafttreten der Maßnahmen dürfte daher eine Verschlechterung der Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge haben. |
| --- | --- |

(83)

Es steht zu erwarten, dass die Nachfrage nach AN insbesondere auf dem Unionsmarkt im Vergleich zum UZÜ leicht anziehen dürfte. Da die Preise der ukrainischen ausführenden Hersteller deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen, dürfte der zu erwartende Anstieg der Einfuhrmengen aus der Ukraine den Wirtschaftszweig der Union zwingen, entweder seine Preise und damit seine Gewinne deutlich zu senken oder den Verlust erheblicher Marktanteile und damit den Verlust von Einnahmen hinzunehmen, oder beides. Die erfolgreiche Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs der Union könnte wahrscheinlich einen solchen zu erwartenden Preisdruck nur teilweise ausgleichen, und die gesamte wirtschaftliche Erholung würde gefährdet. Ein Außerkrafttreten der Maßnahmen dürfte daher eine Verschlechterung der Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge haben.

4.   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

| (84) | Die vorgenannten Fakten und Erwägungen führen zu der Schlussfolgerung, dass bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen das betroffene Land wahrscheinlich erhebliche Mengen der betroffenen Ware zu gedumpten Preisen ausführen würde, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterbieten würden. Dies dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem Preisdruck auf dem Markt führen, der sich voraussichtlich negativ auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken würde. Damit würde insbesondere die finanzielle Erholung, die im Bezugszeitraum eintrat, zunichte gemacht und eine erneute Schädigung wäre die Folge. |
| --- | --- |

(84)

Die vorgenannten Fakten und Erwägungen führen zu der Schlussfolgerung, dass bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen das betroffene Land wahrscheinlich erhebliche Mengen der betroffenen Ware zu gedumpten Preisen ausführen würde, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterbieten würden. Dies dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem Preisdruck auf dem Markt führen, der sich voraussichtlich negativ auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken würde. Damit würde insbesondere die finanzielle Erholung, die im Bezugszeitraum eintrat, zunichte gemacht und eine erneute Schädigung wäre die Folge.

G.   UNIONSINTERESSE

1.   Einleitung

| (85) | Es wurde geprüft, ob zwingende Gründe für den Schluss vorlagen, dass die Verlängerung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Deshalb wurde nach Artikel 21 der Grundverordnung auf der Grundlage aller vorgelegten Beweise für alle vom Verfahren betroffenen Parteien untersucht, welche Auswirkungen die Verlängerung oder das Außerkrafttreten der Maßnahmen für sie hätte. |
| --- | --- |

(85)

Es wurde geprüft, ob zwingende Gründe für den Schluss vorlagen, dass die Verlängerung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Deshalb wurde nach Artikel 21 der Grundverordnung auf der Grundlage aller vorgelegten Beweise für alle vom Verfahren betroffenen Parteien untersucht, welche Auswirkungen die Verlängerung oder das Außerkrafttreten der Maßnahmen für sie hätte.

| (86) | Zur Bewertung der Auswirkungen einer Aufrechterhaltung der Maßnahmen wurde allen interessierten Parteien nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit gegeben, ihren Standpunkt darzulegen. |
| --- | --- |

(86)

Zur Bewertung der Auswirkungen einer Aufrechterhaltung der Maßnahmen wurde allen interessierten Parteien nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit gegeben, ihren Standpunkt darzulegen.

| (87) | Es sei daran erinnert, dass den Ergebnissen der Ausgangsuntersuchung zufolge die Einführung von Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlief. Dass es sich bei der jetzigen Untersuchung um eine Überprüfung handelt und somit ein Sachverhalt analysiert wurde, bei dem bereits Antidumpingmaßnahmen in Kraft waren, bietet außerdem die Möglichkeit, etwaige übermäßig nachteilige Auswirkungen der geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die betroffenen Parteien zu beurteilen. |
| --- | --- |

(87)

Es sei daran erinnert, dass den Ergebnissen der Ausgangsuntersuchung zufolge die Einführung von Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlief. Dass es sich bei der jetzigen Untersuchung um eine Überprüfung handelt und somit ein Sachverhalt analysiert wurde, bei dem bereits Antidumpingmaßnahmen in Kraft waren, bietet außerdem die Möglichkeit, etwaige übermäßig nachteilige Auswirkungen der geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die betroffenen Parteien zu beurteilen.

2.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (88) | Der Wirtschaftszweig der Union hat unter Beweis gestellt, dass er strukturell lebensfähig ist. Die positive Entwicklung seiner wirtschaftlichen Lage nach Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2001 bestätigt dies. So konnte der Wirtschaftszweig der Union von 2005 bis zum UZÜ vor allem seine Gewinne deutlich steigern und sich erfolgreich umstrukturieren. |
| --- | --- |

(88)

Der Wirtschaftszweig der Union hat unter Beweis gestellt, dass er strukturell lebensfähig ist. Die positive Entwicklung seiner wirtschaftlichen Lage nach Einführung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2001 bestätigt dies. So konnte der Wirtschaftszweig der Union von 2005 bis zum UZÜ vor allem seine Gewinne deutlich steigern und sich erfolgreich umstrukturieren.

| (89) | Deshalb ist die Annahme vertretbar, dass die derzeit geltenden Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Union auch künftig zugute kommen würden und er sich weiter erholen würde, indem er seine Rentabilität erhält und stabilisiert. Sollten die Maßnahmen außer Kraft treten, würden wahrscheinlich vermehrt Einfuhren zu gedumpten Preisen aus dem betroffenen Land erfolgen, die den Wirtschaftszweig der Union schädigen würden, indem sie Druck auf die Verkaufspreise ausüben würden, wodurch die derzeit positive Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Union gefährdet würde. |
| --- | --- |

(89)

Deshalb ist die Annahme vertretbar, dass die derzeit geltenden Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Union auch künftig zugute kommen würden und er sich weiter erholen würde, indem er seine Rentabilität erhält und stabilisiert. Sollten die Maßnahmen außer Kraft treten, würden wahrscheinlich vermehrt Einfuhren zu gedumpten Preisen aus dem betroffenen Land erfolgen, die den Wirtschaftszweig der Union schädigen würden, indem sie Druck auf die Verkaufspreise ausüben würden, wodurch die derzeit positive Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Union gefährdet würde.

3.   Interesse der Einführer

| (90) | Wie unter Randnummer 14 erläutert, erklärte sich kein Einführer bereit, in die Stichprobe aufgenommen zu werden und die im Stichprobenformular angeforderten grundlegenden Informationen zu übermitteln. Bekanntlich ergaben die vorangegangenen Untersuchungen, dass die Einführung von Maßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen hätte, da die Einführer in der Regel nicht nur mit AN, sondern in erheblichem Umfang auch mit anderen Düngemitteln handeln. Die Aufhebung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber anderen Düngemitteln kann diese Feststellung nur bekräftigen. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Harnsäure mit Ursprung in Russland und in Belarus, Kroatien, Libyen und der Ukraine im August 2007 beziehungsweise im März 2008 aufgehoben wurden (13). Da jedoch kein Einführer mitarbeitete und somit keine fundierten Beweise zur Beurteilung etwaiger wesentlicher Negativfolgen vorliegen, wurde der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen. |
| --- | --- |

(90)

Wie unter Randnummer 14 erläutert, erklärte sich kein Einführer bereit, in die Stichprobe aufgenommen zu werden und die im Stichprobenformular angeforderten grundlegenden Informationen zu übermitteln. Bekanntlich ergaben die vorangegangenen Untersuchungen, dass die Einführung von Maßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen hätte, da die Einführer in der Regel nicht nur mit AN, sondern in erheblichem Umfang auch mit anderen Düngemitteln handeln. Die Aufhebung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber anderen Düngemitteln kann diese Feststellung nur bekräftigen. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Harnsäure mit Ursprung in Russland und in Belarus, Kroatien, Libyen und der Ukraine im August 2007 beziehungsweise im März 2008 aufgehoben wurden (13). Da jedoch kein Einführer mitarbeitete und somit keine fundierten Beweise zur Beurteilung etwaiger wesentlicher Negativfolgen vorliegen, wurde der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen.

| (91) | Es liegen keine zuverlässigen Informationen vor, aus denen hervorgeht, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen wesentliche Negativfolgen für die Einführer oder Händler hätte. |
| --- | --- |

(91)

Es liegen keine zuverlässigen Informationen vor, aus denen hervorgeht, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen wesentliche Negativfolgen für die Einführer oder Händler hätte.

4.   Interesse der Verwender

| (92) | In der Union wird AN von Landwirten verwendet. Die Ausgangsuntersuchung ergab, dass aufgrund der geringen Bedeutung, die AN für die Tätigkeit der Landwirte hat, ein Anstieg dieser Kosten wahrscheinlich keine wesentlichen Negativfolgen für sie hätte. |
| --- | --- |

(92)

In der Union wird AN von Landwirten verwendet. Die Ausgangsuntersuchung ergab, dass aufgrund der geringen Bedeutung, die AN für die Tätigkeit der Landwirte hat, ein Anstieg dieser Kosten wahrscheinlich keine wesentlichen Negativfolgen für sie hätte.

| (93) | Während der Untersuchung legten zwei Bauernverbände Stellungnahmen vor, in denen sie sich für die Beendigung der Maßnahmen aussprachen. Sie machten hauptsächlich geltend, mit der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 2003 sei die Anwendung von Marktinterventionsmechanismen eingeschränkt und die Verknüpfung zwischen Beihilfen der Union und Produktion aufhoben worden. Folglich zwinge diese Liberalisierung die Landwirte in der Union, zu Weltmarktbedingungen zu produzieren. Nur die freie Wahl der AN-Lieferanten könne verhindern, dass die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse deutlich ansteigen würden. |
| --- | --- |

(93)

Während der Untersuchung legten zwei Bauernverbände Stellungnahmen vor, in denen sie sich für die Beendigung der Maßnahmen aussprachen. Sie machten hauptsächlich geltend, mit der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 2003 sei die Anwendung von Marktinterventionsmechanismen eingeschränkt und die Verknüpfung zwischen Beihilfen der Union und Produktion aufhoben worden. Folglich zwinge diese Liberalisierung die Landwirte in der Union, zu Weltmarktbedingungen zu produzieren. Nur die freie Wahl der AN-Lieferanten könne verhindern, dass die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse deutlich ansteigen würden.

| (94) | Durch die Tatsache, dass die geltenden Antidumpingmaßnahmen eventuell aufrechterhalten werden, werden die Verwender jedoch nicht daran gehindert, ihre AN-Lieferanten frei zu wählen; sie bewirkt vielmehr, dass auf dem Unionsmarkt faire Wettbewerbsbedingungen aufrechterhalten werden, die einen gesunden Wettbewerb begünstigen. Aus vorstehenden Gründen kann daher der Schluss gezogen werden, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber der Ukraine keine wesentlichen Negativfolgen für die Verwender der betroffenen Ware haben werden. |
| --- | --- |

(94)

Durch die Tatsache, dass die geltenden Antidumpingmaßnahmen eventuell aufrechterhalten werden, werden die Verwender jedoch nicht daran gehindert, ihre AN-Lieferanten frei zu wählen; sie bewirkt vielmehr, dass auf dem Unionsmarkt faire Wettbewerbsbedingungen aufrechterhalten werden, die einen gesunden Wettbewerb begünstigen. Aus vorstehenden Gründen kann daher der Schluss gezogen werden, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber der Ukraine keine wesentlichen Negativfolgen für die Verwender der betroffenen Ware haben werden.

5.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (95) | Angesichts des oben dargelegten Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen. |
| --- | --- |

(95)

Angesichts des oben dargelegten Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sprechen.

H.   ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

| (96) | Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen empfohlen werden sollte. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. |
| --- | --- |

(96)

Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen empfohlen werden sollte. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

| (97) | Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von AN mit Ursprung in der Ukraine aufrechterhalten werden. Bei den Maßnahmen handelt es sich bekanntlich um spezifische Zölle. |
| --- | --- |

(97)

Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von AN mit Ursprung in der Ukraine aufrechterhalten werden. Bei den Maßnahmen handelt es sich bekanntlich um spezifische Zölle.

| (98) | Wie unter Randnummer 28 erläutert, haben sich die Preise der Erdgaseinfuhren aus der Ukraine im letzten Quartal des UZÜ den Gaspreisen auf dem Unionsmarkt angenähert. Sollte sich die Entwicklung der Gaspreise auf dem Inlandsmarkt als dauerhaft erweisen, so könnte der dadurch bedingte Anstieg der Produktionskosten die Ausfuhrpreise und damit auch die potenziell schädigenden Auswirkungen des Dumpings beeinflussen. Daher sollte die Aufrechterhaltung der Maßnahmen vorsichtshalber auf zwei Jahre begrenzt werden. |
| --- | --- |

(98)

Wie unter Randnummer 28 erläutert, haben sich die Preise der Erdgaseinfuhren aus der Ukraine im letzten Quartal des UZÜ den Gaspreisen auf dem Unionsmarkt angenähert. Sollte sich die Entwicklung der Gaspreise auf dem Inlandsmarkt als dauerhaft erweisen, so könnte der dadurch bedingte Anstieg der Produktionskosten die Ausfuhrpreise und damit auch die potenziell schädigenden Auswirkungen des Dumpings beeinflussen. Daher sollte die Aufrechterhaltung der Maßnahmen vorsichtshalber auf zwei Jahre begrenzt werden.

| (99) | Die durch die Entscheidung 2008/577/EG der Kommission (14) angenommenen Verpflichtungen bleiben in Kraft — |
| --- | --- |

(99)

Die durch die Entscheidung 2008/577/EG der Kommission (14) angenommenen Verpflichtungen bleiben in Kraft —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren fester Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT mit Ursprung in der Ukraine eingeführt, die derzeit unter den der KN-Codes 3102 30 90, 3102 40 90, ex 3102 29 00, ex 3102 60 00, ex 3102 90 00, ex 3105 10 00, ex 3105 20 10, ex 3105 51 00, ex 3105 59 00 und ex 3105 90 91 eingereiht werden.

(2)   Der Antidumpingzoll entspricht folgendem festen Betrag in Euro pro Tonne:

| Warenbezeichnung | KN-Code | TARIC-Code | Zoll
  (EUR je Tonne) |
| --- | --- | --- | --- |
| Anderes Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) als in wässriger Lösung | 3102 30 90 | — | 33,25 |
| Mischungen von Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) und Calciumcarbonat oder anderen nicht düngenden anorganischen Stoffen mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT | 3102 40 90 | — | 33,25 |
| Doppelsalze und Mischungen von Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) — Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT | 3102 29 00 | 10 | 33,25 |
| Doppelsalze und Mischungen von Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) — Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT | 3102 60 00 | 10 | 33,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT | 3102 90 00 | 10 | 33,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT, kein Phosphor und kein Kalium enthaltend | 3105 10 00 | 10 | 33,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von weniger als 3 GHT | 3105 10 00 | 20 | 32,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT | 3105 10 00 | 30 | 31,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT | 3105 10 00 | 40 | 30,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von 9 GHT bis 12 GHT | 3105 10 00 | 50 | 29,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von weniger als 3 GHT | 3105 20 10 | 30 | 32,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT | 3105 20 10 | 40 | 31,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT | 3105 20 10 | 50 | 30,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von 9 GHT bis 12 GHT | 3105 20 10 | 60 | 29,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von weniger als 3 GHT | 3105 51 00 | 10 | 32,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT | 3105 51 00 | 20 | 31,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT | 3105 51 00 | 30 | 30,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 9 GHT bis 10,40 GHT | 3105 51 00 | 40 | 29,79 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von weniger als 3 GHT | 3105 59 00 | 10 | 32,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT | 3105 59 00 | 20 | 31,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT | 3105 59 00 | 30 | 30,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 9 GHT bis 10,40 GHT | 3105 59 00 | 40 | 29,79 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von weniger als 3 GHT | 3105 90 91 | 30 | 32,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT | 3105 90 91 | 40 | 31,25 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT | 3105 90 91 | 50 | 30,26 |
| Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 9 GHT bis 12 GHT | 3105 90 91 | 60 | 29,26 |

Warenbezeichnung

KN-Code

TARIC-Code

Zoll

(EUR je Tonne)

Anderes Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) als in wässriger Lösung

3102 30 90

—

33,25

Mischungen von Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) und Calciumcarbonat oder anderen nicht düngenden anorganischen Stoffen mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT

3102 40 90

—

33,25

Doppelsalze und Mischungen von Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) — Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT

3102 29 00

10

33,25

Doppelsalze und Mischungen von Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) — Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT

3102 60 00

10

33,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT

3102 90 00

10

33,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT, kein Phosphor und kein Kalium enthaltend

3105 10 00

10

33,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von weniger als 3 GHT

3105 10 00

20

32,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT

3105 10 00

30

31,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT

3105 10 00

40

30,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und/oder Kalium, berechnet als K2O, von 9 GHT bis 12 GHT

3105 10 00

50

29,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von weniger als 3 GHT

3105 20 10

30

32,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT

3105 20 10

40

31,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT

3105 20 10

50

30,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, und Kalium, berechnet als K2O, von 9 GHT bis 12 GHT

3105 20 10

60

29,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von weniger als 3 GHT

3105 51 00

10

32,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT

3105 51 00

20

31,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT

3105 51 00

30

30,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 9 GHT bis 10,40 GHT

3105 51 00

40

29,79

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von weniger als 3 GHT

3105 59 00

10

32,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT

3105 59 00

20

31,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT

3105 59 00

30

30,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P2O5, von 9 GHT bis 10,40 GHT

3105 59 00

40

29,79

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von weniger als 3 GHT

3105 90 91

30

32,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 3 GHT oder mehr, aber weniger als 6 GHT

3105 90 91

40

31,25

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 6 GHT oder mehr, aber weniger als 9 GHT

3105 90 91

50

30,26

Feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 9 GHT bis 12 GHT

3105 90 91

60

29,26

(3)   Werden Waren vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis nach Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (15) der Kommission bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, so wird der anhand der vorgenannten Beträge berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

(1)   Ungeachtet des Artikels 1 gilt der endgültige Antidumpingzoll nicht für die Einfuhren, die gemäß den folgenden Absätzen dieses Artikels in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden.

(2)   Einfuhren fester Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT mit Ursprung in der Ukraine, die derzeit unter den der KN-Codes 3102 30 90, 3102 40 90, ex 3102 29 00, ex 3102 60 00, ex 3102 90 00, ex 3105 10 00, ex 3105 20 10, ex 3105 51 00, ex 3105 59 00 und ex 3105 90 91 eingereiht werden, zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, die von ausführenden Herstellern in Rechnung gestellt werden, deren Verpflichtungsangebote von der Kommission angenommen wurden und die namentlich in dem Beschluss 2008/577/EG der Kommission in der jeweils geltenden Fassung genannt sind, sind von dem in Artikel 1 eingeführten Antidumpingzoll befreit, sofern:

| — | sie von dem ausführenden Hersteller hergestellt, versandt und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union direkt in Rechnung gestellt werden und |
| --- | --- |

—

sie von dem ausführenden Hersteller hergestellt, versandt und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union direkt in Rechnung gestellt werden und

| — | für diese Einfuhren eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird — eine Verpflichtungsrechnung ist eine Handelsrechnung, die mindestens die Angaben und die Erklärung enthält, die im Anhang dieser Verordnung vorgegeben sind — und |
| --- | --- |

—

für diese Einfuhren eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird — eine Verpflichtungsrechnung ist eine Handelsrechnung, die mindestens die Angaben und die Erklärung enthält, die im Anhang dieser Verordnung vorgegeben sind — und

| — | die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen. |
| --- | --- |

—

die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen.

(3)   Bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr entsteht eine Zollschuld:

| — | wenn bei den in Absatz 2 genannten Einfuhren festgestellt wird, dass eine oder mehrere der in Absatz 2 aufgeführten Bedingungen nicht erfüllt sind, oder |
| --- | --- |

—

wenn bei den in Absatz 2 genannten Einfuhren festgestellt wird, dass eine oder mehrere der in Absatz 2 aufgeführten Bedingungen nicht erfüllt sind, oder

| — | wenn die Kommission die Annahme der Verpflichtung gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung durch eine Verordnung oder einen Beschluss widerrufen hat, die/der Bezug auf die fraglichen Geschäftsvorgänge nimmt und mit der/dem die entsprechenden Verpflichtungsrechnungen für ungültig erklärt werden. |
| --- | --- |

—

wenn die Kommission die Annahme der Verpflichtung gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung durch eine Verordnung oder einen Beschluss widerrufen hat, die/der Bezug auf die fraglichen Geschäftsvorgänge nimmt und mit der/dem die entsprechenden Verpflichtungsrechnungen für ungültig erklärt werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie bleibt für einen Zeitraum von zwei Jahren in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 14. Juni 2010.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

C. ASHTON

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1.

2

(3)  ABl. L 23 vom 25.1.2001, S. 1.

3

(4)  ABl. L 182 vom 19.5.2004, S. 28.

4

(5)  ABl. L 183 vom 20.5.2004, S. 13.

5

(6)  ABl. L 344 vom 20.11.2004, S. 24.

6

(7)  ABl. L 160 vom 23.6.2005, S. 1.

7

(8)  ABl. L 106 vom 24.4.2007, S. 1.

8

(9)  ABl. L 185 vom 12.7.2008, S. 1.

9

(10)  ABl. L 185 vom 12.7.2008, S. 35.

10

(11)  ABl. C 264 vom 17.10.2008, S. 16.

11

(12)  ABl. C 94 vom 23.4.2009, S. 15.

12

(13)  ABl. L 198 vom 31.7.2007, S. 4 und ABl. L 75 vom 18.3.2008, S. 33.

13

(14)  ABl. L 185 vom 12.7.2008, S. 43.

14

(15)  ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 40.

15

---

ANHANG

Auf der Handelsrechnung für die Verkäufe der Unternehmen, für die die Verpflichtung gilt, in die Union sind folgende Angaben zu machen:

| 1. | Überschrift „HANDELSRECHNUNG FÜR WAREN, FÜR DIE EINE VERPFLICHTUNG GILT“. |
| --- | --- |

1.

Überschrift „HANDELSRECHNUNG FÜR WAREN, FÜR DIE EINE VERPFLICHTUNG GILT“.

| 2. | Name des Unternehmens, das die Handelsrechnung ausstellt. |
| --- | --- |

2.

Name des Unternehmens, das die Handelsrechnung ausstellt.

| 3. | Nummer der Handelsrechnung. |
| --- | --- |

3.

Nummer der Handelsrechnung.

| 4. | Datum der Ausstellung der Handelsrechnung. |
| --- | --- |

4.

Datum der Ausstellung der Handelsrechnung.

| 5. | TARIC-Zusatzcode, unter dem die auf der Rechnung angegebenen Waren an der Unionsgrenze zollrechtlich abzufertigen sind. |
| --- | --- |

5.

TARIC-Zusatzcode, unter dem die auf der Rechnung angegebenen Waren an der Unionsgrenze zollrechtlich abzufertigen sind.

| 6. | Exakte Beschreibung der Ware, einschließlich:






  — | Warenkontrollnummer (Product Code Number = PCN), die für die Zwecke der Verpflichtung verwendet wurde, |
| --- | --- | --- |

6.

Exakte Beschreibung der Ware, einschließlich:

—

Warenkontrollnummer (Product Code Number = PCN), die für die Zwecke der Verpflichtung verwendet wurde,

| — | der Gehalt an Nitrat („N“) der Ware (in GHT), |
| --- | --- |

—

der Gehalt an Nitrat („N“) der Ware (in GHT),

| — | TARIC-Code, |
| --- | --- |

—

TARIC-Code,

| — | Menge (in Tonnen). |
| --- | --- |

—

Menge (in Tonnen).

| 7. | Beschreibung der Verkaufsbedingungen, einschließlich:






  — | Preis pro Tonne, |
| --- | --- | --- |

7.

Beschreibung der Verkaufsbedingungen, einschließlich:

—

Preis pro Tonne,

| — | geltende Zahlungsbedingungen, |
| --- | --- |

—

geltende Zahlungsbedingungen,

| — | geltende Lieferbedingungen, |
| --- | --- |

—

geltende Lieferbedingungen,

| — | Preisnachlässe und Mengenrabatte insgesamt. |
| --- | --- |

—

Preisnachlässe und Mengenrabatte insgesamt.

| 8. | Name des Einführers in der Union, auf den das Unternehmen die Handelsrechnung der Waren, die unter die Verpflichtung fallen, direkt ausgestellt hat. |
| --- | --- |

8.

Name des Einführers in der Union, auf den das Unternehmen die Handelsrechnung der Waren, die unter die Verpflichtung fallen, direkt ausgestellt hat.

| 9. | Name des Vertreters des Unternehmens, der die Handelsrechnung ausgestellt und die folgende Erklärung unterzeichnet hat:
  „Der Unterzeichnete versichert, dass der Verkauf der auf dieser Rechnung aufgeführten Waren zur Direktausfuhr in die Europäische Union im Geltungsbereich und gemäß den Bedingungen der von [UNTERNEHMEN] angebotenen und von der Europäischen Kommission mit dem Beschluss 2008/677/EG (1) angenommenen Verpflichtung erfolgt und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind. |
| --- | --- |

9.

Name des Vertreters des Unternehmens, der die Handelsrechnung ausgestellt und die folgende Erklärung unterzeichnet hat:

„Der Unterzeichnete versichert, dass der Verkauf der auf dieser Rechnung aufgeführten Waren zur Direktausfuhr in die Europäische Union im Geltungsbereich und gemäß den Bedingungen der von [UNTERNEHMEN] angebotenen und von der Europäischen Kommission mit dem Beschluss 2008/677/EG (1) angenommenen Verpflichtung erfolgt und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.

---

(1)  ABl. L 185 vom 12.7.2008, S. 43.“.

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/40 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/40

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 513/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2010

zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates zwecks Anpassung der Quoten ab dem Zuckerwirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 59 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sind die Quoten für die Erzeugung von Zucker, Isoglucose und Inulinsirup auf nationaler und regionaler Ebene festgesetzt. Für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sollten diese Quoten angepasst werden, um der Entscheidung der französischen Behörden über die Anwendung von Artikel 60 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(1)

In Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sind die Quoten für die Erzeugung von Zucker, Isoglucose und Inulinsirup auf nationaler und regionaler Ebene festgesetzt. Für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sollten diese Quoten angepasst werden, um der Entscheidung der französischen Behörden über die Anwendung von Artikel 60 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 Rechnung zu tragen.

| (2) | Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist daher entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(2)

Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist daher entsprechend zu ändern.

| (3) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

---

ANHANG

„ANHANG VI

NATIONALE UND REGIONALE QUOTEN

ab dem Wirtschaftsjahr 2010/11

| (in Tonnen) |
| --- |
| Mitgliedstaat oder Region
  (1) | Zucker
  (2) | Isoglucose
  (3) | Inulinsirup
  (4) |
| Belgien | 676 235,0 | 114 580,2 | 0 |
| Bulgarien | 0 | 89 198,0 | |
| Tschechische Republik | 372 459,3 | | |
| Dänemark | 372 383,0 | | |
| Deutschland | 2 898 255,7 | 56 638,2 | |
| Irland | 0 | | |
| Griechenland | 158 702,0 | 0 | |
| Spanien | 498 480,2 | 53 810,2 | |
| Frankreich (Mutterland) | 3 004 811,15 | | 0 |
| Französische überseeische Departements | 432 220,05 | | |
| Italien | 508 379,0 | 32 492,5 | |
| Lettland | 0 | | |
| Litauen | 90 252,0 | | |
| Ungarn | 105 420,0 | 220 265,8 | |
| Niederlande | 804 888,0 | 0 | 0 |
| Österreich | 351 027,4 | | |
| Polen | 1 405 608,1 | 42 861,4 | |
| Portugal (Festland) | 0 | 12 500,0 | |
| Autonome Region Azoren | 9 953,0 | | |
| Rumänien | 104 688,8 | 0 | |
| Slowenien | 0 | | |
| Slowakei | 112 319,5 | 68 094,5 | |
| Finnland | 80 999,0 | 0 | |
| Schweden | 293 186,0 | | |
| Vereinigtes Königreich | 1 056 474,0 | 0 | |
| INSGESAMT | 13 336 741,2 | 690 440,8 | 0“ |

(in Tonnen)

Mitgliedstaat oder Region

(1)

Zucker

(2)

Isoglucose

(3)

Inulinsirup

(4)

Belgien

676 235,0

114 580,2

0

Bulgarien

0

89 198,0

Tschechische Republik

372 459,3

Dänemark

372 383,0

Deutschland

2 898 255,7

56 638,2

Irland

0

Griechenland

158 702,0

0

Spanien

498 480,2

53 810,2

Frankreich (Mutterland)

3 004 811,15

0

Französische überseeische Departements

432 220,05

Italien

508 379,0

32 492,5

Lettland

0

Litauen

90 252,0

Ungarn

105 420,0

220 265,8

Niederlande

804 888,0

0

0

Österreich

351 027,4

Polen

1 405 608,1

42 861,4

Portugal (Festland)

0

12 500,0

Autonome Region Azoren

9 953,0

Rumänien

104 688,8

0

Slowenien

0

Slowakei

112 319,5

68 094,5

Finnland

80 999,0

0

Schweden

293 186,0

Vereinigtes Königreich

1 056 474,0

0

INSGESAMT

13 336 741,2

690 440,8

0“

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/42 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/42

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 514/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2010

zur Zulassung von Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang der vorliegenden Verordnung beschriebenen Zubereitung vorgelegt. Diesem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang der vorliegenden Verordnung beschriebenen Zubereitung vorgelegt. Diesem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung der zur Zusatzstoffkategorie „technologische Zusatzstoffe“ zählenden Zubereitung Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung der zur Zusatzstoffkategorie „technologische Zusatzstoffe“ zählenden Zubereitung Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten.

| (4) | Aus dem Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) vom 3. Februar 2010 (2) geht hervor, dass Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt und dass die Verwendung dieser Zubereitung die Silageerzeugung verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Aus dem Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) vom 3. Februar 2010 (2) geht hervor, dass Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt und dass die Verwendung dieser Zubereitung die Silageerzeugung verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung von Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Zusatzstoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung von Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Zusatzstoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „technologische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Silierzusatzstoffe“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  The EFSA Journal (2010) 8(2):1502.

2

The EFSA Journal

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder -kategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| KBE/kg organischen Materials |
| Kategorie: Technologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Silierzusatzstoffe |
| 1k2101 | — | Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs:
  Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) mit mindestens 4 × 1011 KBE/g Zusatzstoff |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder -kategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

KBE/kg organischen Materials

Kategorie: Technologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Silierzusatzstoffe

1k2101

—

Pediococcus pentosaceus (DSM 16244)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) mit mindestens 4 × 1011 KBE/g Zusatzstoff

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:

  Pediococcus pentosaceus (DSM 16244) |
| --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Pediococcus pentosaceus (DSM 16244)

| | Analysemethode (1): | Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von MRS-Agar bei 37 °C (EN 15786:2009). |
| --- | --- | --- |

Analysemethode (1):

Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von MRS-Agar bei 37 °C (EN 15786:2009).

| | Identifizierung mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE). |
| --- | --- |

Identifizierung mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE).

Alle Tierarten

—

—

—

| 1. | In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung Lagertemperatur und Haltbarkeit anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung Lagertemperatur und Haltbarkeit anzugeben.

| 2. | Die Mindestdosis bei einzelner Verwendung des Zusatzstoffs beträgt 1 × 108 KBE/kg organischen Materials. |
| --- | --- |

2.

Die Mindestdosis bei einzelner Verwendung des Zusatzstoffs beträgt 1 × 108 KBE/kg organischen Materials.

| 3. | Sicherheitshinweis: Beim Umgang mit dem Zusatzstoff sollten Atemschutz und Handschuhe getragen werden. |
| --- | --- |

3.

Sicherheitshinweis: Beim Umgang mit dem Zusatzstoff sollten Atemschutz und Handschuhe getragen werden.

6. Juli 2020

---

(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter www.irmm.jrc.ec.europa.eu/crl-feed-additives

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/44 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/44

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 515/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2010

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 hinsichtlich der Verwendung des Futtermittelzusatzstoffs Bacillus subtilis (O35) in Futtermitteln, die Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium enthalten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Gründe und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Gründe und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglichkeit vor, die Zulassung eines Futtermittelzusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage einer Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachfolgend „die Behörde“ genannt) zu ändern. |
| --- | --- |

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglichkeit vor, die Zulassung eines Futtermittelzusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage einer Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachfolgend „die Behörde“ genannt) zu ändern.

| (3) | Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Bacillus subtilis DSM 17299 für Masthühner wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 der Kommission vom 1. Oktober 2007 zur Zulassung von Bacillus subtilis (O35) als Futtermittelzusatzstoff (2) für zehn Jahre zugelassen. |
| --- | --- |

(3)

Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Bacillus subtilis DSM 17299 für Masthühner wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 der Kommission vom 1. Oktober 2007 zur Zulassung von Bacillus subtilis (O35) als Futtermittelzusatzstoff (2) für zehn Jahre zugelassen.

| (4) | Der Zulassungsinhaber hat eine Änderung der Zulassung dieses Zusatzstoffes dahin gehend beantragt, dass es in Futtermitteln verwendet werden darf, die die Kokzidiostatika Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium enthalten und für Masthühner bestimmt sind. Der Zulassungsinhaber hat zur Unterstützung seines Antrags die entsprechenden Informationen übermittelt. |
| --- | --- |

(4)

Der Zulassungsinhaber hat eine Änderung der Zulassung dieses Zusatzstoffes dahin gehend beantragt, dass es in Futtermitteln verwendet werden darf, die die Kokzidiostatika Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium enthalten und für Masthühner bestimmt sind. Der Zulassungsinhaber hat zur Unterstützung seines Antrags die entsprechenden Informationen übermittelt.

| (5) | Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme vom 10. März 2010 zu dem Schluss, dass der Zusatzstoff Bacillus subtilis DSM 17299 mit Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium kompatibel ist (3). |
| --- | --- |

(5)

Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme vom 10. März 2010 zu dem Schluss, dass der Zusatzstoff Bacillus subtilis DSM 17299 mit Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium und Semduramicin-Natrium kompatibel ist (3).

| (6) | Die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt. |
| --- | --- |

(6)

Die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt.

| (7) | Die Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1137/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  ABl. L 256 vom 2.10.2007, S. 5.

2

(3)  The EFSA Journal 2010; 8(3):1552 [S. 1-7].

3

The EFSA Journal

---

ANHANG

„ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren |
| 4b1821 | Chr. Hansen A/S | Bacillus subtilis DSM 17299 | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs:
  Zubereitung Bacillus subtilis DSM 17299 mit mindestens 1,6 × 109 KBE/g Zusatzstoff |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren

4b1821

Chr. Hansen A/S

Bacillus subtilis DSM 17299

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung Bacillus subtilis DSM 17299 mit mindestens 1,6 × 109 KBE/g Zusatzstoff

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:

  Bacillus subtilis DSM 17299 Sporenkonzentrat |
| --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Bacillus subtilis DSM 17299 Sporenkonzentrat

| | Analysemethode (1)

  Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soja-Agar als Nährboden mit Vorwärmung von Futtermittelproben |
| --- | --- |

Analysemethode (1)

Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soja-Agar als Nährboden mit Vorwärmung von Futtermittelproben

Masthühner

—

8 × 108

1,6 × 109

| 1. | In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Darf in Futtermitteln mit folgenden zulässigen Kokzidiostatika verwendet werden: Diclazuril, Halofuginon, Robenidin, Decoquinat, Narasin/Nicarbazin, Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium oder Semduramicin-Natrium |
| --- | --- |

2.

Darf in Futtermitteln mit folgenden zulässigen Kokzidiostatika verwendet werden: Diclazuril, Halofuginon, Robenidin, Decoquinat, Narasin/Nicarbazin, Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium oder Semduramicin-Natrium

22.10.2017

---

(1)  Einzelheiten zu den Analysemethoden sind auf der folgenden Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors zu finden: www.irmm.jrc.be/crl-feed-additives“.

1

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/46 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/46

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 516/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2010

zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf die Artikel 3 und 9d Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (2), insbesondere auf Artikel 25,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung.

| (2) | Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gemäß der Richtlinie 70/524/EWG gestellt wurden. |
| --- | --- |

(2)

Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt Übergangsmaßnahmen für Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen fest, die vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gemäß der Richtlinie 70/524/EWG gestellt wurden.

| (3) | Der Antrag auf Zulassung des Zusatzstoffes, der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt ist, wurde vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag auf Zulassung des Zusatzstoffes, der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt ist, wurde vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt.

| (4) | Erste Bemerkungen zu diesem Antrag gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524/EWG wurden der Kommission vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Dieser Antrag ist somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524/EWG zu behandeln. |
| --- | --- |

(4)

Erste Bemerkungen zu diesem Antrag gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524/EWG wurden der Kommission vor dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Dieser Antrag ist somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524/EWG zu behandeln.

| (5) | Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,3(4)-beta-glucanase aus Aspergillus aculeatus (CBS 589.94), Endo-1,4-beta-glucanase aus Trichoderma longibrachiatum (CBS 592.94), Alpha-amylase aus Bacillus amyloliquefaciens (DSM 9553) und Endo-1,4-beta-xylanase aus Trichoderma viride (NIBH FERM BP 4842) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 der Kommission (3) für Legehennen vorläufig zugelassen. Sie wurde auf unbegrenzte Zeit für Masthühner durch die Verordnung (EG) Nr. 358/2005 der Kommission (4) und für Masttruthühner durch die Verordnung (EG) Nr. 1284/2006 der Kommission (5) zugelassen. |
| --- | --- |

(5)

Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,3(4)-beta-glucanase aus Aspergillus aculeatus (CBS 589.94), Endo-1,4-beta-glucanase aus Trichoderma longibrachiatum (CBS 592.94), Alpha-amylase aus Bacillus amyloliquefaciens (DSM 9553) und Endo-1,4-beta-xylanase aus Trichoderma viride (NIBH FERM BP 4842) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 der Kommission (3) für Legehennen vorläufig zugelassen. Sie wurde auf unbegrenzte Zeit für Masthühner durch die Verordnung (EG) Nr. 358/2005 der Kommission (4) und für Masttruthühner durch die Verordnung (EG) Nr. 1284/2006 der Kommission (5) zugelassen.

| (6) | Zur Unterstützung eines Antrags auf Zulassung dieser Enzymzubereitung für Legehennen auf unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt. |
| --- | --- |

(6)

Zur Unterstützung eines Antrags auf Zulassung dieser Enzymzubereitung für Legehennen auf unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt.

| (7) | Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitung gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind. Die Verwendung dieser Enzymzubereitung gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung sollte daher auf unbegrenzte Zeit zugelassen werden.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung der Gruppe „Enzyme“ wird als Zusatzstoff in Futtermitteln unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.

1

(2)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

2

(3)  ABl. L 233 vom 9.9.2005, S. 3.

3

(4)  ABl. L 57 vom 3.3.2005, S. 3.

4

(5)  ABl. L 235 vom 30.8.2006, S. 3.

5

---

ANHANG

| EG-Nr. | Zusatzstoff | Chemische Bezeichnung, Beschreibung | Tierart oder -kategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Aktivitätseinheiten/kg Alleinfuttermittel |
| Enzyme |
| E 1621 | Endo-1,3(4)-beta-glucanase
  EC 3.2.1.6
  Endo-1,4-beta-glucanase
  EC 3.2.1.4
  Alpha-amylase
  EC 3.2.1.1
  Endo-1,4-beta-xylanase
  EC 3.2.1.8 | Zubereitung von: | Endo-1,3(4)-beta-glucanase aus Aspergillus aculeatus

  (CBS 589.94), |

EG-Nr.

Zusatzstoff

Chemische Bezeichnung, Beschreibung

Tierart oder -kategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Aktivitätseinheiten/kg Alleinfuttermittel

Enzyme

E 1621

Endo-1,3(4)-beta-glucanase

EC 3.2.1.6

Endo-1,4-beta-glucanase

EC 3.2.1.4

Alpha-amylase

EC 3.2.1.1

Endo-1,4-beta-xylanase

EC 3.2.1.8

Zubereitung von:

Endo-1,3(4)-beta-glucanase aus Aspergillus aculeatus

(CBS 589.94),

| | Endo-1,4-beta-glucanase aus Trichoderma longibrachiatum

  (CBS 592.94), |
| --- | --- |

Endo-1,4-beta-glucanase aus Trichoderma longibrachiatum

(CBS 592.94),

| | Alpha-amylase aus Bacillus amyloliquefaciens

  (DSM 9553) und |
| --- | --- |

Alpha-amylase aus Bacillus amyloliquefaciens

(DSM 9553) und

| | Endo-1,4-beta-xylanase aus Trichoderma viride

  (NIBH FERM BP4842)
  mit einer Mindestaktivität von: | Endo-1,3(4)-beta-glucanase: 10 000 U (1)/g. |
| --- | --- | --- |

Endo-1,4-beta-xylanase aus Trichoderma viride

(NIBH FERM BP4842)

mit einer Mindestaktivität von:

Endo-1,3(4)-beta-glucanase: 10 000 U (1)/g.

| | Endo-1,4-beta-glucanase: 120 000 U (2)/g, |
| --- | --- |

Endo-1,4-beta-glucanase: 120 000 U (2)/g,

| | Alpha-amylase: 400 U (3)/g, |
| --- | --- |

Alpha-amylase: 400 U (3)/g,

| | Endo-1,4-beta-xylanase: 210 000 U (4)/g, |
| --- | --- |

Endo-1,4-beta-xylanase: 210 000 U (4)/g,

Legehennen

—

Endo-1,3(4)-beta-glucanase:

500 U

| 1. | In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: | Endo-1,3(4)-beta-glucanase: 500–1 500 U |
| --- | --- | --- |

2.

Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel:

Endo-1,3(4)-beta-glucanase: 500–1 500 U

| | Endo-1,4-beta-glucanase: 6 000–18 000 U |
| --- | --- |

Endo-1,4-beta-glucanase: 6 000–18 000 U

| | Alpha-amylase: 20–60 U |
| --- | --- |

Alpha-amylase: 20–60 U

| | Endo-1,4-beta-xylanase: 10 500–31 500 U |
| --- | --- |

Endo-1,4-beta-xylanase: 10 500–31 500 U

| 3. | Zur Verwendung in Mischfuttermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Beta-glucane und insbesondere Arabinoxylane), z. B. mit mehr als 30-50 % Weizen. |
| --- | --- |

3.

Zur Verwendung in Mischfuttermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Beta-glucane und insbesondere Arabinoxylane), z. B. mit mehr als 30-50 % Weizen.

Unbegrenzte Zeit

Endo-1,4-beta-glucanase:

6 000 U

Alpha-amylase

20 U

Endo-1,4-beta-xylanase

10 500 U

---

(1)  1 U ist die Enzymmenge, die 0,0056 Mikromol reduzierende Zucker (Glucoseäquivalent) in der Minute bei einem pH-Wert von 7,5 und einer Temperatur von 30 °C aus Gersten-beta-glucan freisetzt.

(2)  1 U ist die Enzymmenge, die 0,0056 Mikromol reduzierende Zucker (Glucoseäquivalent) in der Minute bei einem pH-Wert von 4,8 und einer Temperatur von 50 °C aus Carboxymethylcellulose freisetzt.

(3)  1 U ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol glycosidische Bindungen in der Minute bei einem pH-Wert von 7,5 und einer Temperatur von 37 °C aus wasserunlöslichem, vernetztem Stärkepolymer hydrolisiert.

(4)  1 U ist die Enzymmenge, die 0,0067 Mikromol reduzierende Zucker (Xyloseäquivalent) in der Minute bei einem pH-Wert von 5,3 und einer Temperatur von 50 °C aus Birkenholzxylan freisetzt.

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/48 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/48

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 517/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2010

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. Juni 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 132,1 |
| MA | 44,4 |
| MK | 40,5 |
| TR | 62,0 |
| ZZ | 69,8 |
| 0707 00 05 | MA | 37,3 |
| MK | 45,6 |
| TR | 109,4 |
| ZZ | 64,1 |
| 0709 90 70 | MA | 68,1 |
| TR | 102,6 |
| ZZ | 85,4 |
| 0805 50 10 | AR | 95,1 |
| BR | 112,1 |
| TR | 100,7 |
| US | 83,2 |
| ZA | 104,7 |
| ZZ | 99,2 |
| 0808 10 80 | AR | 95,7 |
| BR | 81,6 |
| CA | 72,1 |
| CL | 90,6 |
| CN | 86,3 |
| NZ | 119,2 |
| US | 124,1 |
| UY | 123,8 |
| ZA | 96,4 |
| ZZ | 98,9 |
| 0809 10 00 | TN | 380,0 |
| TR | 201,6 |
| ZZ | 290,8 |
| 0809 20 95 | SY | 245,9 |
| TR | 355,9 |
| US | 576,0 |
| ZZ | 392,6 |
| 0809 30 | TR | 158,2 |
| ZZ | 158,2 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

132,1

MA

44,4

MK

40,5

TR

62,0

ZZ

69,8

0707 00 05

MA

37,3

MK

45,6

TR

109,4

ZZ

64,1

0709 90 70

MA

68,1

TR

102,6

ZZ

85,4

0805 50 10

AR

95,1

BR

112,1

TR

100,7

US

83,2

ZA

104,7

ZZ

99,2

0808 10 80

AR

95,7

BR

81,6

CA

72,1

CL

90,6

CN

86,3

NZ

119,2

US

124,1

UY

123,8

ZA

96,4

ZZ

98,9

0809 10 00

TN

380,0

TR

201,6

ZZ

290,8

0809 20 95

SY

245,9

TR

355,9

US

576,0

ZZ

392,6

0809 30

TR

158,2

ZZ

158,2

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

---

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/50 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/50

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 518/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2010

zur Festsetzung der ab dem 16. Juni 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1249/96 der Kommission vom 28. Juni 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002, ex 1005, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, und ex 1007, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002, ex 1005, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, und ex 1007, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative cif-Einfuhrpreise festgestellt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative cif-Einfuhrpreise festgestellt.

| (3) | Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002 00, 1005 10 90, 1005 90 00 und 1007 00 90 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 4 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative cif-Einfuhrpreis. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002 00, 1005 10 90, 1005 90 00 und 1007 00 90 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 4 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative cif-Einfuhrpreis.

| (4) | Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 16. Juni 2010 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt — |
| --- | --- |

(4)

Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 16. Juni 2010 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab dem 16. Juni 2010 werden die im Getreidesektor gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltenden Einfuhrzölle in Anhang I der vorliegenden Verordnung unter Zugrundelegung der in Anhang II angegebenen Bestandteile festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. Juni 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 161 vom 29.6.1996, S. 125.

2

---

ANHANG I

Ab dem 16. Juni 2010 für die Erzeugnisse gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltende Einfuhrzölle

| KN-Code | Warenbezeichnung | Einfuhrzoll (1)

  (EUR/t) |
| --- | --- | --- |
| 1001 10 00 | HARTWEIZEN hoher Qualität | 0,00 |
| mittlerer Qualität | 0,00 |
| niederer Qualität | 0,00 |
| 1001 90 91 | WEICHWEIZEN, zur Aussaat | 0,00 |
| ex 1001 90 99 | WEICHWEIZEN hoher Qualität, anderer als zur Aussaat | 0,00 |
| 1002 00 00 | ROGGEN | 13,25 |
| 1005 10 90 | MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais | 4,54 |
| 1005 90 00 | MAIS, anderer als zur Aussaat (2) | 4,54 |
| 1007 00 90 | KÖRNER-SORGHUM, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum | 13,25 |

KN-Code

Warenbezeichnung

Einfuhrzoll (1)

(EUR/t)

1001 10 00

HARTWEIZEN hoher Qualität

0,00

mittlerer Qualität

0,00

niederer Qualität

0,00

1001 90 91

WEICHWEIZEN, zur Aussaat

0,00

ex 1001 90 99

WEICHWEIZEN hoher Qualität, anderer als zur Aussaat

0,00

1002 00 00

ROGGEN

13,25

1005 10 90

MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais

4,54

1005 90 00

MAIS, anderer als zur Aussaat (2)

4,54

1007 00 90

KÖRNER-SORGHUM, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum

13,25

---

(1)  Für Ware, die über den Atlantik oder durch den Suez-Kanal nach der Gemeinschaft geliefert wird (siehe Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96), kann der Zoll ermäßigt werden um

| — | 3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen am Mittelmeer oder Schwarzen Meer entladen wird, |
| --- | --- |

—

3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen am Mittelmeer oder Schwarzen Meer entladen wird,

| — | 2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird. |
| --- | --- |

—

2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird.

(2)  Der Zoll kann pauschal um 24 EUR/t ermäßigt werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 erfüllt sind.

---

ANHANG II

Berechnungsbestandteile für die Zölle in Anhang I

1.6.2010-14.6.2010

| 1. | Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:











  (EUR/t) |
| --- | --- |
| | Weichweizen (1) | Mais | Hartweizen hoher Qualität | Hartweizen mittlerer Qualität (2) | Hartweizen niederer Qualität (3) | Gerste |
| Börsennotierungen | Minneapolis | Chicago | — | — | — | — |
| Notierung | 164,76 | 112,20 | — | — | — | — |
| FOB-Preis USA | — | — | 140,18 | 130,18 | 110,18 | 86,45 |
| Golf-Prämie | — | 14,77 | — | — | — | — |
| Prämie/Große Seen | 40,56 | — | — | — | — | — |

1.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:

(EUR/t)

Weichweizen (1)

Mais

Hartweizen hoher Qualität

Hartweizen mittlerer Qualität (2)

Hartweizen niederer Qualität (3)

Gerste

Börsennotierungen

Minneapolis

Chicago

—

—

—

—

Notierung

164,76

112,20

—

—

—

—

FOB-Preis USA

—

—

140,18

130,18

110,18

86,45

Golf-Prämie

—

14,77

—

—

—

—

Prämie/Große Seen

40,56

—

—

—

—

—

| 2. | Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:






  Frachtkosten: Golf von Mexiko–Rotterdam: | 30,51 EUR/t |
| --- | --- | --- |
| Frachtkosten: Große Seen–Rotterdam: | 62,32 EUR/t |

2.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:

Frachtkosten: Golf von Mexiko–Rotterdam:

30,51 EUR/t

Frachtkosten: Große Seen–Rotterdam:

62,32 EUR/t

---

(1)  Positive Prämie von 14 EUR/t inbegriffen (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).

(2)  Negative Prämie von 10 EUR/t (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).

(3)  Negative Prämie von 30 EUR/t (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).

---

BESCHLÜSSE

| 16.6.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/53 |
| --- | --- | --- | --- |

16.6.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/53

---

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 14. Juni 2010

zur Änderung der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3665)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2010/333/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, auf den einleitenden Satz von Artikel 19 sowie auf Artikel 19 Ziffern i und ii,

gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Richtlinie 90/426/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von lebenden Equiden in die Union festgelegt. Gemäß dieser Richtlinie müssen Equiden, die aus Drittländern oder Teilen von Drittländern in die Union eingeführt werden, seit mindestens sechs Monaten frei von Rotz sein. |
| --- | --- |

(1)

In der Richtlinie 90/426/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von lebenden Equiden in die Union festgelegt. Gemäß dieser Richtlinie müssen Equiden, die aus Drittländern oder Teilen von Drittländern in die Union eingeführt werden, seit mindestens sechs Monaten frei von Rotz sein.

| (2) | Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen (3), enthält eine Liste der Drittländer bzw. — falls eine Regionalisierung festgelegt ist — der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen; außerdem hält sie die weiteren Einfuhrbedingungen fest. Diese Liste ist in Anhang I der genannten Entscheidung enthalten. |
| --- | --- |

(2)

Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen (3), enthält eine Liste der Drittländer bzw. — falls eine Regionalisierung festgelegt ist — der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen; außerdem hält sie die weiteren Einfuhrbedingungen fest. Diese Liste ist in Anhang I der genannten Entscheidung enthalten.

| (3) | Rotz tritt in Teilen des Hoheitsgebiets von Brasilien auf; daher ist die Einfuhr von Equiden und folglich von Equidensperma, -eizellen und -embryonen lediglich aus den von Rotz freien Teilen des Hoheitsgebiets dieses Drittlands, die in Spalte 4 des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind, zugelassen. Der Bundesstaat Goiás ist in der genannten Spalte aufgeführt. Distrito Federal ist eine getrennte Verwaltungseinheit im Bundesstaat Goiás. Aus epidemiologischer Sicht gilt dieser Distrikt als Teil des Bundesstaats Goiás und ist nicht eigens in der Spalte aufgeführt. |
| --- | --- |

(3)

Rotz tritt in Teilen des Hoheitsgebiets von Brasilien auf; daher ist die Einfuhr von Equiden und folglich von Equidensperma, -eizellen und -embryonen lediglich aus den von Rotz freien Teilen des Hoheitsgebiets dieses Drittlands, die in Spalte 4 des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind, zugelassen. Der Bundesstaat Goiás ist in der genannten Spalte aufgeführt. Distrito Federal ist eine getrennte Verwaltungseinheit im Bundesstaat Goiás. Aus epidemiologischer Sicht gilt dieser Distrikt als Teil des Bundesstaats Goiás und ist nicht eigens in der Spalte aufgeführt.

| (4) | Im April 2010 informierte Brasilien die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) über einen nachweislichen Fall von Rotz bei einem Pferd in Distrito Federal. Da Distrito Federal nicht mehr frei von Rotz ist, sollte der Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG geändert werden, damit klar ist, dass die Einfuhr in die Union von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen aus dieser Region nicht mehr zugelassen ist. |
| --- | --- |

(4)

Im April 2010 informierte Brasilien die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) über einen nachweislichen Fall von Rotz bei einem Pferd in Distrito Federal. Da Distrito Federal nicht mehr frei von Rotz ist, sollte der Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG geändert werden, damit klar ist, dass die Einfuhr in die Union von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen aus dieser Region nicht mehr zugelassen ist.

| (5) | Gleichzeitig wurde der Kommission ein Bericht über nachgewiesene Rotzfälle in Bahrain übermittelt. Die Einfuhr von registrierten Pferden und deren Sperma aus Bahrain sollte daher untersagt werden. |
| --- | --- |

(5)

Gleichzeitig wurde der Kommission ein Bericht über nachgewiesene Rotzfälle in Bahrain übermittelt. Die Einfuhr von registrierten Pferden und deren Sperma aus Bahrain sollte daher untersagt werden.

| (6) | Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG wird wie folgt geändert:

| 1. | Der Eintrag für Bahrain erhält folgende Fassung:



















  „BH | Bahrain | BH-0 | Gesamtes Hoheitsgebiet | E | - | - | - | - | - | - | - | - | -“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

1.

Der Eintrag für Bahrain erhält folgende Fassung:

„BH

Bahrain

BH-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

E

-

-

-

-

-

-

-

-

-“

| 2. | Der Eintrag für Brasilien erhält folgende Fassung:



















  „BR | Brasilien | BR-0 | Gesamtes Hoheitsgebiet | | - | - | - | - | - | - | - | - | - | - |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| BR-1 | Bundesstaaten
  Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo, Mato Grosso do Sul, Goiás, Minas Gerais, Rio de Janeiro, Espíritu Santo, Rondônia, Mato Grosso | D | X | X | X | X | X | X | X | X | X | |
| BR-2 | Distrito Federal | D | - | - | - | - | - | - | - | - | -“ | |

2.

Der Eintrag für Brasilien erhält folgende Fassung:

„BR

Brasilien

BR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

BR-1

Bundesstaaten

Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo, Mato Grosso do Sul, Goiás, Minas Gerais, Rio de Janeiro, Espíritu Santo, Rondônia, Mato Grosso

D

X

X

X

X

X

X

X

X

X

BR-2

Distrito Federal

D

-

-

-

-

-

-

-

-

-“

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Juni 2010

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42.

1

(2)  ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.

2

(3)  ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1.

3

---