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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1384/2006 DER KOMMISSION

vom 20. September 2006

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. September 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. September 2006

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

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ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 20. September 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1385/2006 DER KOMMISSION

vom 20. September 2006

zur Erteilung der in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats September 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 zur Einfuhr von Reis mit Ursprung in den AKP-Staaten und den ÜLG beantragten Lizenzen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1785/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates vom 10. Dezember 2002 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1706/98 (2),

gestützt auf den Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft („Übersee-Assoziationsbeschluss“) (3),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 638/2003 der Kommission vom 9. April 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates und zum Beschluss 2001/822/EG des Rates hinsichtlich der Einfuhrregelung für Reis mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (4), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Für die in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats September 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 gestellten und der Kommission mitgeteilten Anträge werden Einfuhrlizenzen unter Anwendung der im Anhang gegebenenfalls festgesetzten Verringerungssätze für die beantragten Reismengen erteilt.

(2)   Die für die Tranche des Monats September 2006 verfügbaren und auf die nächste Tranche zu übertragenden Mengen sowie die für die Tranche des Monats Oktober 2006 verfügbaren Gesamtmengen sind im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. September 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. September 2006

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 96. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 247/2006 (ABl. L 42 vom 14.2.2006, S. 1).

(2)ABl. L 348 vom 21.12.2002, S. 5.

(3)ABl. L 314 vom 30.11.2001, S. 1.

(4)ABl. L 93 vom 10.4.2003, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2120/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 22).

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ANHANG

Auf die für die Tranche des Monats September 2006 beantragten Mengen anwendbare Verringerungssätze und auf die folgende Tranche übertragene Mengen

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(1)  Lizenzerteilung für die beantragte Menge.

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 19. September 2006

über die Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Brucellose und Maul- und Klauenseuche für das Jahr 2006

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4124)

(Nur der englische und der französische Text sind verbindlich)

(2006/632/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Im Zusammenhang mit der Brucellose gewährt die Gemeinschaft Frankreich eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben, die das AFSSA — Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses —, Maisons-Alfort, gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) 882/2004 zu erfüllen hat.

(2)   Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 auf 100 % der erstattungsfähigen Ausgaben des AFSSA — Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses — im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 125 000 EUR.

Artikel 2

(1)   Im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche gewährt die Gemeinschaft dem Vereinigten Königreich eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben, die das Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, of the Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Vereinigtes Königreich, gemäß Anhang XVI der Richtlinie 2003/85/EG zu erfüllen hat.

(2)   Die Finanzhilfe der Gemeinschaft beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben des Pirbright Laboratory im Rahmen des Arbeitsprogramms mit einem Höchstbetrag von 125 000 EUR.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Französische Republik und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.

Brüssel, den 19. September 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/53/EG (ABl. L 29 vom 2.2.2006, S. 37).

(2)ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 776/2006 (ABl. L 136 vom 24.5.2006, S. 3).

(3)ABl. L 306 vom 22.11.2003, S. 1. Richtlinie geändert durch die Entscheidung 2005/615/EG der Kommission (ABl. L 213 vom 18.8.2005, S. 14).

(4)ABl. L 27 vom 30.1.2004, S. 5.

(5)ABl. L 152 vom 7.6.2006, S. 31.

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 15. September 2006

zur Änderung der Entscheidung 2005/393/EG hinsichtlich der Sperrzonen im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4132)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/633/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 zweiter Unterabsatz, Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d und Absatz 3, Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 19 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2005/393/EG wird wie folgt geändert:

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 15. September 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 74.

(2)ABl. L 130 vom 24.5.2005, S. 22. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/591/EG (ABl. L 240 vom 2.9.2006, S. 15).

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ANHANG

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In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

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BESCHLUSS DARFUR/3/2006 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 25. Juli 2006

zur Ernennung eines Militärberaters des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Sudan

(2006/634/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/557/GASP des Rates vom 18. Juli 2005 betreffend die zivil-militärische Unterstützungsaktion der Europäischen Union für die Mission der Afrikanischen Union in der Region Darfur in Sudan (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

BESCHLIESST:

Artikel 1

Oberst Marc BOILEAU wird zum Militärberater des EUSR für Sudan ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am 28. Juli 2006 wirksam.

Geschehen zu Brüssel am 25. Juli 2006.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Präsident

T. TANNER

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(1)ABl. L 188 vom 20.7.2005, S. 46.

(2)ABl. L 184 vom 6.7.2006, S. 38.

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