# Amtsblatt L 43/2010

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2010.043.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 43 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 53. Jahrgang18. Februar 2010 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.043.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 43

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang18. Februar 2010

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 133/2010 der Kommission vom 4. Februar 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit (
  1
  ) | 1 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 134/2010 der Kommission vom 9. Februar 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit (
  1
  ) | 3 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 135/2010 der Kommission vom 17. Februar 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 5 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 133/2010 der Kommission vom 4. Februar 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit (
  1
  )

1

1

*

Verordnung (EU) Nr. 134/2010 der Kommission vom 9. Februar 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit (
  1
  )

1

3

Verordnung (EU) Nr. 135/2010 der Kommission vom 17. Februar 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

5

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 30 vom 31.1.2009) | 7 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 30 vom 31.1.2009)

ABl. L 30 vom 31.1.2009

7

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 18.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/1 |
| --- | --- | --- | --- |

18.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/1

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 133/2010 DER KOMMISSION

vom 4. Februar 2010

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt (1), insbesondere Artikel 4 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Kommission ist aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 gehalten, erforderlichenfalls Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit in der gesamten Gemeinschaft zu erlassen. Die Einzelheiten sind in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 der Kommission (2) geregelt. |
| --- | --- |

(1)

Die Kommission ist aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 gehalten, erforderlichenfalls Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit in der gesamten Gemeinschaft zu erlassen. Die Einzelheiten sind in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 der Kommission (2) geregelt.

| (2) | Die in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 vorgesehenen Maßnahmen zur Beschränkung des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, sind unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen, der betrieblichen Auswirkungen auf die Flughäfen und der Folgen für die Fluggäste zu überprüfen. |
| --- | --- |

(2)

Die in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 vorgesehenen Maßnahmen zur Beschränkung des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, sind unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen, der betrieblichen Auswirkungen auf die Flughäfen und der Folgen für die Fluggäste zu überprüfen.

| (3) | Eine solche Überprüfung hat ergeben, dass die Beschränkungen des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, gewisse betriebliche Schwierigkeiten auf diesen Flughäfen und Unannehmlichkeiten für die betroffenen Fluggäste verursachen. |
| --- | --- |

(3)

Eine solche Überprüfung hat ergeben, dass die Beschränkungen des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, gewisse betriebliche Schwierigkeiten auf diesen Flughäfen und Unannehmlichkeiten für die betroffenen Fluggäste verursachen.

| (4) | So hat die Kommission bestimmte Sicherheitsnormen auf Flughäfen in Drittländern, die für ihre gute Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bekannt sind, geprüft und für zufriedenstellend erachtet. Daher hat die Kommission beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um die vorstehend genannten Probleme für die Fälle zu verringern, in denen Fluggäste Flüssigkeiten mitführen, die sie auf Flughäfen in diesen Ländern erworben haben. |
| --- | --- |

(4)

So hat die Kommission bestimmte Sicherheitsnormen auf Flughäfen in Drittländern, die für ihre gute Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bekannt sind, geprüft und für zufriedenstellend erachtet. Daher hat die Kommission beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um die vorstehend genannten Probleme für die Fälle zu verringern, in denen Fluggäste Flüssigkeiten mitführen, die sie auf Flughäfen in diesen Ländern erworben haben.

| (5) | Die Verordnung (EG) Nr. 820/2008 sollte entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 820/2008 sollte entsprechend geändert werden.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des Ausschusses für Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt im Einklang — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des Ausschusses für Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt im Einklang —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anlage 1 des Anhangs zur Verordnung (EG) Nr. 820/2008 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Februar 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 355 vom 30.12.2002, S. 1.

1

(2)  ABl. L 221 vom 19.8.2008, S. 8.

2

---

ANHANG

Der folgende Wortlaut wird Anlage 1 des Anhangs zur Verordnung (EG) Nr. 820/2008 hinzugefügt:

| „— | Kanada:
  Calgary International (YYC)
  Edmonton International (YEG)
  Halifax International (YHZ)
  Montreal International (YUL)
  Ottawa-Macdonald-Cartier International (YOW)
  Toronto-Lester B. Pearson International (YYZ)
  Vancouver International (YVR)
  Winnipeg International (YWG)
  Moncton (YQM)
  Quebec (YQB)
  St. John's (YYT)
  Whitehorse (YXY)“. |
| --- | --- |

„—

Kanada:

Calgary International (YYC)

Edmonton International (YEG)

Halifax International (YHZ)

Montreal International (YUL)

Ottawa-Macdonald-Cartier International (YOW)

Toronto-Lester B. Pearson International (YYZ)

Vancouver International (YVR)

Winnipeg International (YWG)

Moncton (YQM)

Quebec (YQB)

St. John's (YYT)

Whitehorse (YXY)“.

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| 18.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/3 |
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18.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/3

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VERORDNUNG (EU) Nr. 134/2010 DER KOMMISSION

vom 9. Februar 2010

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt (1), insbesondere Artikel 4 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Kommission ist aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 gehalten, erforderlichenfalls Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit in der gesamten Gemeinschaft zu erlassen. Die Einzelheiten sind in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 der Kommission (2) geregelt. |
| --- | --- |

(1)

Die Kommission ist aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 gehalten, erforderlichenfalls Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit in der gesamten Gemeinschaft zu erlassen. Die Einzelheiten sind in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 der Kommission (2) geregelt.

| (2) | Die in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 vorgesehenen Maßnahmen zur Beschränkung des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, sind unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen, der betrieblichen Auswirkungen auf die Flughäfen und der Folgen für die Fluggäste zu überprüfen. |
| --- | --- |

(2)

Die in der Verordnung (EG) Nr. 820/2008 vorgesehenen Maßnahmen zur Beschränkung des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, sind unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen, der betrieblichen Auswirkungen auf die Flughäfen und der Folgen für die Fluggäste zu überprüfen.

| (3) | Eine solche Überprüfung hat ergeben, dass die Beschränkungen des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, gewisse betriebliche Schwierigkeiten auf diesen Flughäfen und Unannehmlichkeiten für die betroffenen Fluggäste verursachen. |
| --- | --- |

(3)

Eine solche Überprüfung hat ergeben, dass die Beschränkungen des Mitführens von Flüssigkeiten durch Fluggäste, die aus Drittländern auf Flughäfen der Gemeinschaft ankommen, umsteigen und weiterfliegen, gewisse betriebliche Schwierigkeiten auf diesen Flughäfen und Unannehmlichkeiten für die betroffenen Fluggäste verursachen.

| (4) | So hat die Kommission bestimmte Sicherheitsnormen auf Flughäfen in Drittländern, die für ihre gute Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bekannt sind, geprüft und für zufriedenstellend erachtet. Daher hat die Kommission beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um die vorstehend genannten Probleme für die Fälle zu verringern, in denen Fluggäste Flüssigkeiten mitführen, die sie auf Flughäfen in diesen Ländern erworben haben. |
| --- | --- |

(4)

So hat die Kommission bestimmte Sicherheitsnormen auf Flughäfen in Drittländern, die für ihre gute Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bekannt sind, geprüft und für zufriedenstellend erachtet. Daher hat die Kommission beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um die vorstehend genannten Probleme für die Fälle zu verringern, in denen Fluggäste Flüssigkeiten mitführen, die sie auf Flughäfen in diesen Ländern erworben haben.

| (5) | Die Verordnung (EG) Nr. 820/2008 sollte entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 820/2008 sollte entsprechend geändert werden.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des Ausschusses für Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt im Einklang — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des Ausschusses für Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt im Einklang —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anlage 1 des Anhangs zur Verordnung (EG) Nr. 820/2008 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Februar 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 355 vom 30.12.2002, S. 1.

1

(2)  ABl. L 221 vom 19.8.2008, S. 8.

2

---

ANHANG

Der folgende Wortlaut wird Anlage 1 des Anhangs zur Verordnung (EG) Nr. 820/2008 hinzugefügt:

| „— | Vereinigte Staaten von Amerika (USA):
  Alle internationalen Flughäfen“. |
| --- | --- |

„—

Vereinigte Staaten von Amerika (USA):

Alle internationalen Flughäfen“.

---

| 18.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/5 |
| --- | --- | --- | --- |

18.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/5

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VERORDNUNG (EU) Nr. 135/2010 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2010

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Februar 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 126,1 |
| JO | 84,0 |
| MA | 84,4 |
| TN | 123,4 |
| TR | 108,6 |
| ZZ | 105,3 |
| 0707 00 05 | EG | 233,5 |
| JO | 143,3 |
| MA | 83,3 |
| TR | 129,1 |
| ZZ | 147,3 |
| 0709 90 70 | MA | 111,8 |
| TR | 148,6 |
| ZZ | 130,2 |
| 0709 90 80 | EG | 69,8 |
| MA | 131,9 |
| ZZ | 100,9 |
| 0805 10 20 | EG | 53,0 |
| IL | 52,7 |
| MA | 50,9 |
| TN | 55,7 |
| TR | 59,3 |
| ZZ | 54,3 |
| 0805 20 10 | EG | 76,8 |
| IL | 156,8 |
| MA | 84,3 |
| TR | 81,0 |
| ZZ | 99,7 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 55,5 |
| EG | 55,8 |
| IL | 89,3 |
| JM | 106,6 |
| MA | 90,4 |
| PK | 48,9 |
| TR | 65,8 |
| ZZ | 73,2 |
| 0805 50 10 | EG | 76,3 |
| IL | 76,3 |
| MA | 58,3 |
| TR | 61,6 |
| ZZ | 68,1 |
| 0808 10 80 | CA | 97,5 |
| CL | 59,9 |
| CN | 68,9 |
| MK | 24,7 |
| US | 123,8 |
| ZZ | 75,0 |
| 0808 20 50 | CL | 75,8 |
| CN | 63,7 |
| US | 100,1 |
| ZA | 93,3 |
| ZZ | 83,2 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

126,1

JO

84,0

MA

84,4

TN

123,4

TR

108,6

ZZ

105,3

0707 00 05

EG

233,5

JO

143,3

MA

83,3

TR

129,1

ZZ

147,3

0709 90 70

MA

111,8

TR

148,6

ZZ

130,2

0709 90 80

EG

69,8

MA

131,9

ZZ

100,9

0805 10 20

EG

53,0

IL

52,7

MA

50,9

TN

55,7

TR

59,3

ZZ

54,3

0805 20 10

EG

76,8

IL

156,8

MA

84,3

TR

81,0

ZZ

99,7

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

55,5

EG

55,8

IL

89,3

JM

106,6

MA

90,4

PK

48,9

TR

65,8

ZZ

73,2

0805 50 10

EG

76,3

IL

76,3

MA

58,3

TR

61,6

ZZ

68,1

0808 10 80

CA

97,5

CL

59,9

CN

68,9

MK

24,7

US

123,8

ZZ

75,0

0808 20 50

CL

75,8

CN

63,7

US

100,1

ZA

93,3

ZZ

83,2

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

---

Berichtigungen

| 18.2.2010 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 43/7 |
| --- | --- | --- | --- |

18.2.2010

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 43/7

---

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 30 vom 31. Januar 2009
  )

Seiten 61 und 62, die Unterabsätze 3 und 4 von Artikel 132 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii werden zu den Unterabsätzen 2 und 3 von Artikel 132 Absatz 2, wie unten dargestellt, und es werden die unterstrichen dargestellten Änderungen vorgenommen:

anstatt:

„Bei der Berechnung des im ersten Gedankenstrich dieser Ziffer genannten Gesamtbetrags werden die nationalen Direktzahlungen oder deren Komponenten mitgerechnet, die den gemeinschaftlichen Direktzahlungen oder deren Komponenten entsprechen, die bei der Berechnung der tatsächlichen Obergrenze des betreffenden neuen Mitgliedstaats gemäß Artikel 40 und Artikel 51 Absatz 2 berücksichtigt wurden.

Für jede betreffende Direktzahlung kann ein neuer Mitgliedstaat entscheiden, entweder Buchstabe a oder Buchstabe b von Unterabsatz 1 anzuwenden.

Ab 2012 darf der Gesamtbetrag der Direktbeihilfe, die einem Betriebsinhaber in dem neuen Mitgliedstaat nach dem Beitritt im Rahmen der einschlägigen Direktzahlungen einschließlich aller ergänzenden nationalen Direktzahlungen gewährt werden kann, nicht die Höhe der Direktbeihilfe überschreiten, auf die er im Rahmen der jeweiligen Direktzahlung Anspruch hätte, die zu diesem Zeitpunkt in den anderen als den neuen Mitgliedstaaten gilt; dabei wird der Anwendung des Artikels 7 in Verbindung mit Artikel 10 Rechnung getragen.“

muss es heißen:

„Bei der Berechnung des im ersten Gedankenstrich dieser Ziffer genannten Gesamtbetrags werden die nationalen Direktzahlungen oder deren Komponenten mitgerechnet, die den gemeinschaftlichen Direktzahlungen oder deren Komponenten entsprechen, die bei der Berechnung der tatsächlichen Obergrenze des betreffenden neuen Mitgliedstaats gemäß Artikel 40 und Artikel 51 Absatz 2 berücksichtigt wurden.

Für jede betreffende Direktzahlung kann ein neuer Mitgliedstaat entscheiden, entweder Buchstabe a oder Buchstabe b von Unterabsatz 1 anzuwenden.

Der Gesamtbetrag der Direktbeihilfe, die einem Betriebsinhaber in dem neuen Mitgliedstaat nach dem Beitritt im Rahmen der einschlägigen Direktzahlungen einschließlich aller ergänzenden nationalen Direktzahlungen gewährt werden kann, darf nicht die Höhe der Direktbeihilfe überschreiten, auf die er im Rahmen der jeweiligen Direktzahlung Anspruch hätte, die zu diesem Zeitpunkt in den anderen als den neuen Mitgliedstaaten gilt; dabei wird ab 2012 der Anwendung des Artikels 7 in Verbindung mit Artikel 10 Rechnung getragen.“

Seite 89, Anhang XV, Tabelle, Spalte „2009“:

| a) | siebte Reihe (Spanien):







  anstatt | : | „96 203“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „106 326“; |

a)

siebte Reihe (Spanien):

anstatt

:

„96 203“

muss es heißen

:

„106 326“;

| b) | neunte Reihe (Irland):







  anstatt | : | „18 441“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „20 188“; |

b)

neunte Reihe (Irland):

anstatt

:

„18 441“

muss es heißen

:

„20 188“;

| c) | siebzehnte Reihe (Portugal):







  anstatt | : | „6 452“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „7 063“; |

c)

siebzehnte Reihe (Portugal):

anstatt

:

„6 452“

muss es heißen

:

„7 063“;

| d) | einundzwanzigste Reihe (Finnland):







  anstatt | : | „13 520“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „14 801“; |

d)

einundzwanzigste Reihe (Finnland):

anstatt

:

„13 520“

muss es heißen

:

„14 801“;

| e) | dreiundzwanzigste Reihe (Vereinigtes Königreich):







  anstatt | : | „105 376“ |
| --- | --- | --- | --- |
| muss es heißen | : | „115 361“. |

e)

dreiundzwanzigste Reihe (Vereinigtes Königreich):

anstatt

:

„105 376“

muss es heißen

:

„115 361“.

---