# Amtsblatt C 5/2011

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2011.005.deu |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 5 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 54. Jahrgang8. Januar 2011 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.005.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 5

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang8. Januar 2011

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 005/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6042 — Brose/SEW/JV) (
  1
  ) | 1 |
| 2011/C 005/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6029 — Danish Crown/D&S Fleisch) (
  1
  ) | 1 |
| 2011/C 005/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5943 — Abu Dhabi Mar/Thyssen Krupp Marine Systems) (
  1
  ) | 2 |
| | Europäische Zentralbank |
| 2011/C 005/04 | Abkommen vom 13. Dezember 2010 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Änderung des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion | 3 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 005/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6042 — Brose/SEW/JV) (
  1
  )

1

1

2011/C 005/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6029 — Danish Crown/D&S Fleisch) (
  1
  )

1

1

2011/C 005/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5943 — Abu Dhabi Mar/Thyssen Krupp Marine Systems) (
  1
  )

1

2

Europäische Zentralbank

2011/C 005/04

Abkommen vom 13. Dezember 2010 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Änderung des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion

3

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 005/05 | Euro-Wechselkurs | 7 |
| 2011/C 005/06 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 8 |
| | Rechnungshof |
| 2011/C 005/07 | Sonderbericht Nr. 10/2010 Sondermaßnahmen zugunsten der Landwirtschaft der Regionen in äußerster Randlage und der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres | 9 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 005/05

Euro-Wechselkurs

7

2011/C 005/06

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

8

Rechnungshof

2011/C 005/07

Sonderbericht Nr. 10/2010 Sondermaßnahmen zugunsten der Landwirtschaft der Regionen in äußerster Randlage und der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres

9

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 005/08 | Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen | 10 |
| 2011/C 005/09 | Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen | 11 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 005/10 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6079 — BBVA/Dogus Holdings/Turkiye Garanti Bankasi JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 12 |
| 2011/C 005/11 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6033 — Johnson & Johnson/Crucell) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 13 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 005/08

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

10

2011/C 005/09

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

11

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 005/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6079 — BBVA/Dogus Holdings/Turkiye Garanti Bankasi JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

12

2011/C 005/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6033 — Johnson & Johnson/Crucell) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

13

| | Berichtigungen |
| --- | --- |
| 2011/C 005/12 | Berichtigung der Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (ABl. C 321 vom 26.11.2010) | 14 |
| 2011/C 005/13 | Berichtigung der Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die restriktive Maßnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/801/GASP des Rates zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire Anwendung finden (Dieser Text annulliert und ersetzt den im ABl. C 353 vom 28.12.2010, S. 11, veröffentlichten Text) | 15 |

Berichtigungen

2011/C 005/12

Berichtigung der Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (ABl. C 321 vom 26.11.2010)

14

2011/C 005/13

Berichtigung der Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die restriktive Maßnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/801/GASP des Rates zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire Anwendung finden (Dieser Text annulliert und ersetzt den im ABl. C 353 vom 28.12.2010, S. 11, veröffentlichten Text)

15

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/1 |
| --- | --- | --- | --- |

8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6042 — Brose/SEW/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 5/01

Am 21. Dezember 2010 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Deutsch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M6042 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M6042 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/1 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6029 — Danish Crown/D&S Fleisch)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 5/02

Am 22. Dezember 2010 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M6029 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M6029 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/2 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5943 — Abu Dhabi Mar/Thyssen Krupp Marine Systems)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 5/03

Am 31. August 2010 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M5943 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32010M5943 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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Europäische Zentralbank

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/3 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/3

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ABKOMMEN

vom 13. Dezember 2010

zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Änderung des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion

2011/C 5/04

| 1. | Die Bulgarische Nationalbank (Българска народна банка) |
| --- | --- |
| 1, Knyaz Alexander I Sq. |
| 1000 София/Sofia |
| БЪЛГАРИЯ/BULGARIA |

1.

Die Bulgarische Nationalbank (Българска народна банка)

1, Knyaz Alexander I Sq.

1000 София/Sofia

БЪЛГАРИЯ/BULGARIA

| Česká národní banka |
| --- |
| Na Příkopě 28 |
| 115 03 Praha 1 |
| ČESKÁ REPUBLIKA |

Česká národní banka

Na Příkopě 28

115 03 Praha 1

ČESKÁ REPUBLIKA

| Danmarks Nationalbank |
| --- |
| Havnegade 5 |
| 1093 København K |
| DANMARK |

Danmarks Nationalbank

Havnegade 5

1093 København K

DANMARK

| Eesti Pank |
| --- |
| Estonia pst. 13 |
| 15095 Tallinn |
| EESTI/ESTONIA |

Eesti Pank

Estonia pst. 13

15095 Tallinn

EESTI/ESTONIA

| Latvijas Banka |
| --- |
| K. Valdemara iela 2a |
| Rīga, LV-1050 |
| LATVIJA |

Latvijas Banka

K. Valdemara iela 2a

Rīga, LV-1050

LATVIJA

| Lietuvos bankas |
| --- |
| Totorių g. 4 |
| LT-01121 Vilnius |
| LIETUVA/LITHUANIA |

Lietuvos bankas

Totorių g. 4

LT-01121 Vilnius

LIETUVA/LITHUANIA

| Magyar Nemzeti Bank |
| --- |
| Budapest |
| Szabadság tér 8–9. |
| 1054 |
| MAGYARORSZÁG/HUNGARY |

Magyar Nemzeti Bank

Budapest

Szabadság tér 8–9.

1054

MAGYARORSZÁG/HUNGARY

| Narodowy Bank Polski |
| --- |
| ul. Świętokrzyska 11/21 |
| 00-919 Warszawa |
| POLSKA/POLAND |

Narodowy Bank Polski

ul. Świętokrzyska 11/21

00-919 Warszawa

POLSKA/POLAND

| Banca Națională a României |
| --- |
| Str. Lipscani nr. 25, sector 3 |
| 030031 București |
| ROMÂNIA |

Banca Națională a României

Str. Lipscani nr. 25, sector 3

030031 București

ROMÂNIA

| Sveriges Riksbank |
| --- |
| Brunkebergstorg 11 |
| SE-103 37 Stockholm |
| SVERIGE |

Sveriges Riksbank

Brunkebergstorg 11

SE-103 37 Stockholm

SVERIGE

| Bank of England |
| --- |
| Threadneedle Street |
| London |
| EC2R 8AH |
| UNITED KINGDOM |

Bank of England

Threadneedle Street

London

EC2R 8AH

UNITED KINGDOM

und

| 2. | die Europäische Zentralbank (EZB) |
| --- | --- |

2.

(nachfolgend als „Vertragsparteien“ bezeichnet) —

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Europäische Rat hat in seiner Entschließung vom 16. Juni 1997 (nachfolgend als „Entschließung“ bezeichnet) die Errichtung eines Wechselkursmechanismus (nachfolgend als „WKM II“ bezeichnet) mit Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Januar 1999 beschlossen. |
| --- | --- |

(1)

Der Europäische Rat hat in seiner Entschließung vom 16. Juni 1997 (nachfolgend als „Entschließung“ bezeichnet) die Errichtung eines Wechselkursmechanismus (nachfolgend als „WKM II“ bezeichnet) mit Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Januar 1999 beschlossen.

| (2) | Dieser Entschließung zufolge ist der WKM II so konzipiert, dass er den nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten, die am WKM II teilnehmen, bei der Ausrichtung ihrer Wirtschaftspolitik auf Stabilität hilft, die Konvergenz fördert und somit die Anstrengungen der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Einführung des Euro unterstützt. |
| --- | --- |

(2)

Dieser Entschließung zufolge ist der WKM II so konzipiert, dass er den nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten, die am WKM II teilnehmen, bei der Ausrichtung ihrer Wirtschaftspolitik auf Stabilität hilft, die Konvergenz fördert und somit die Anstrengungen der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Einführung des Euro unterstützt.

| (3) | Estland als ein Mitgliedstaat, für den eine Ausnahmeregelung gilt, nimmt seit dem 28. Juni 2004 am WKM II teil. Die Eesti Pank ist Partei des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (1), geändert durch das Abkommen vom 21. Dezember 2006 (2), das Abkommen vom 14. Dezember 2007 (3) sowie das Abkommen vom 8. Dezember 2008 (4) (nachfolgend gemeinsam als „Abkommen der Zentralbanken über den WKM II“ bezeichnet). |
| --- | --- |

(3)

Estland als ein Mitgliedstaat, für den eine Ausnahmeregelung gilt, nimmt seit dem 28. Juni 2004 am WKM II teil. Die Eesti Pank ist Partei des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (1), geändert durch das Abkommen vom 21. Dezember 2006 (2), das Abkommen vom 14. Dezember 2007 (3) sowie das Abkommen vom 8. Dezember 2008 (4) (nachfolgend gemeinsam als „Abkommen der Zentralbanken über den WKM II“ bezeichnet).

| (4) | Nach Artikel 1 des Beschlusses 2010/416/EU des Rates vom 13. Juli 2010 gemäß Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags über die Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 (5) wird die für Estland nach Artikel 4 der Beitrittsakte von 2003 geltende Ausnahmeregelung mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aufgehoben. Ab dem 1. Januar 2011 wird der Euro die Währung Estlands sein und die Eesti Pank sollte ab diesem Zeitpunkt nicht länger Vertragspartei des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II sein. |
| --- | --- |

(4)

Nach Artikel 1 des Beschlusses 2010/416/EU des Rates vom 13. Juli 2010 gemäß Artikel 140 Absatz 2 des Vertrags über die Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 (5) wird die für Estland nach Artikel 4 der Beitrittsakte von 2003 geltende Ausnahmeregelung mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aufgehoben. Ab dem 1. Januar 2011 wird der Euro die Währung Estlands sein und die Eesti Pank sollte ab diesem Zeitpunkt nicht länger Vertragspartei des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II sein.

| (5) | Es ist deshalb erforderlich, das Abkommen der Zentralbanken über den WKM II zu ändern, um der Aufhebung der Ausnahmeregelung für Estland Rechnung zu tragen — |
| --- | --- |

(5)

Es ist deshalb erforderlich, das Abkommen der Zentralbanken über den WKM II zu ändern, um der Aufhebung der Ausnahmeregelung für Estland Rechnung zu tragen —

HABEN FOLGENDE VEREINBARUNG GETROFFEN:

Artikel 1

Änderung des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II im Hinblick auf die Aufhebung der Ausnahmeregelung für Estland

Die Eesti Pank ist mit Wirkung vom 1. Januar 2011 nicht mehr Vertragspartei des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II.

Artikel 2

Ersetzung des Anhangs II des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II

Anhang II des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Abkommens.

Artikel 3

Schlussbestimmungen

1.   Das Abkommen der Zentralbanken über den WKM II wird durch das vorliegende Abkommen mit Wirkung vom 1. Januar 2011 geändert.

2.   Dieses Abkommen wird in englischer Sprache abgefasst und von den von den Vertragsparteien ordnungsgemäß bevollmächtigten Stellvertretern ordnungsgemäß unterzeichnet. Die EZB, die die Urschrift verwahrt, leitet jeder dem Euro-Währungsgebiet angehörenden und jeder nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden nationalen Zentralbank eine beglaubigte Abschrift der Urschrift zu. Das Abkommen wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 13. Dezember 2010.

Für die

Bulgarische Nationalbank (Българска народна банка)

...

Für die

Česká národní banka

...

Für die

Danmarks Nationalbank

...

Für die

Eesti Pank

...

Für die

Latvijas Banka

...

Für die

Lietuvos bankas

...

Für die

Magyar Nemzeti Bank

...

Für die

Narodowy Bank Polski

...

Für die

Banca Națională a României

...

Für die

Sveriges Riksbank

...

Für die

Bank of England

...

Für die

Europäische Zentralbank

...

---

(1)  ABl. C 73 vom 25.3.2006, S. 21.

1

(2)  ABl. C 14 vom 20.1.2007, S. 6.

2

(3)  ABl. C 319 vom 29.12.2007, S. 7.

3

(4)  ABl. C 16 vom 22.1.2009, S. 10.

4

(5)  ABl. L 196 vom 28.7.2010, S. 24.

5

---

ANHANG

„ANHANG II

HÖCHSTGRENZEN FÜR DEN ZUGANG ZU DER IN DEN ARTIKELN 8, 10 UND 11 DES ABKOMMENS DER ZENTRALBANKEN ÜBER DEN WKM II GENANNTEN SEHR KURZFRISTIGEN FINANZIERUNGSFAZILITÄT

Mit Wirkung vom 1. Januar 2011

| (in Mio. EUR) |
| --- |
| An diesem Abkommen beteiligte Zentralbanken | Höchstgrenzen (1) |
| Bulgarische Nationalbank (Българска народна банка) | 530 |
| Česká národní banka | 710 |
| Danmarks Nationalbank | 720 |
| Latvijas Banka | 340 |
| Lietuvos bankas | 380 |
| Magyar Nemzeti Bank | 690 |
| Narodowy Bank Polski | 1 800 |
| Banca Națională a României | 1 030 |
| Sveriges Riksbank | 960 |
| Bank of England | 4 840 |
| Europäische Zentralbank | null |

(in Mio. EUR)

An diesem Abkommen beteiligte Zentralbanken

Höchstgrenzen (1)

Bulgarische Nationalbank (Българска народна банка)

530

Česká národní banka

710

Danmarks Nationalbank

720

Latvijas Banka

340

Lietuvos bankas

380

Magyar Nemzeti Bank

690

Narodowy Bank Polski

1 800

Banca Națională a României

1 030

Sveriges Riksbank

960

Bank of England

4 840

Europäische Zentralbank

null

| Dem Euro-Währungsgebiet angehörende nationale Zentralbanken | Höchstgrenzen |
| --- | --- |
| Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique | null |
| Deutsche Bundesbank | null |
| Eesti Pank | null |
| Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland | null |
| Bank of Greece | null |
| Banco de España | null |
| Banque de France | null |
| Banca d'Italia | null |
| Central Bank of Cyprus | null |
| Banque centrale du Luxembourg | null |
| Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta | null |
| De Nederlandsche Bank | null |
| Oesterreichische Nationalbank | null |
| Banco de Portugal | null |
| Banka Slovenije | null |
| Národná banka Slovenska | null |
| Suomen Pankki — Finlands Bank | null“ |

Dem Euro-Währungsgebiet angehörende nationale Zentralbanken

Höchstgrenzen

Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique

null

Deutsche Bundesbank

null

Eesti Pank

null

Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland

null

Bank of Greece

null

Banco de España

null

Banque de France

null

Banca d'Italia

null

Central Bank of Cyprus

null

Banque centrale du Luxembourg

null

Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta

null

De Nederlandsche Bank

null

Oesterreichische Nationalbank

null

Banco de Portugal

null

Banka Slovenije

null

Národná banka Slovenska

null

Suomen Pankki — Finlands Bank

null“

---

(1)  Im Falle der Zentralbanken, die nicht am WKM II teilnehmen, sind die angegebenen Höchstgrenzen fiktive Werte.

1

---

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/7 |
| --- | --- | --- | --- |

8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/7

---

Euro-Wechselkurs (1)

7. Januar 2011

2011/C 5/05

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,2961 |
| JPY | Japanischer Yen | 108,29 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4503 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,83830 |
| SEK | Schwedische Krone | 8,9378 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2512 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 7,7260 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 24,565 |
| HUF | Ungarischer Forint | 277,27 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7009 |
| PLN | Polnischer Zloty | 3,8768 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,2583 |
| TRY | Türkische Lira | 2,0344 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,3060 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,2867 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,0738 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,7112 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,6824 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 458,71 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 8,8673 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,5906 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4035 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 11 703,25 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 3,9784 |
| PHP | Philippinischer Peso | 57,455 |
| RUB | Russischer Rubel | 39,8538 |
| THB | Thailändischer Baht | 39,423 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,1917 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 15,8369 |
| INR | Indische Rupie | 58,9200 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,2961

JPY

Japanischer Yen

108,29

DKK

Dänische Krone

7,4503

GBP

Pfund Sterling

0,83830

SEK

Schwedische Krone

8,9378

CHF

Schweizer Franken

1,2512

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

7,7260

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

24,565

HUF

Ungarischer Forint

277,27

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7009

PLN

Polnischer Zloty

3,8768

RON

Rumänischer Leu

4,2583

TRY

Türkische Lira

2,0344

AUD

Australischer Dollar

1,3060

CAD

Kanadischer Dollar

1,2867

HKD

Hongkong-Dollar

10,0738

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,7112

SGD

Singapur-Dollar

1,6824

KRW

Südkoreanischer Won

1 458,71

ZAR

Südafrikanischer Rand

8,8673

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,5906

HRK

Kroatische Kuna

7,4035

IDR

Indonesische Rupiah

11 703,25

MYR

Malaysischer Ringgit

3,9784

PHP

Philippinischer Peso

57,455

RUB

Russischer Rubel

39,8538

THB

Thailändischer Baht

39,423

BRL

Brasilianischer Real

2,1917

MXN

Mexikanischer Peso

15,8369

INR

Indische Rupie

58,9200

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/8 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/8

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

2011/C 5/06

Image

Nationale Seite der von der Slowakei neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Eurogebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission alle Gestaltungsmerkmale von neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Eurogebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Gemeinschaft Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Slowakei

Anlass: 20. Jahrestag der Gründung der Visegrád-Gruppe

Kurzbeschreibung des Münzmotivs: Das Münzinnere zeigt die Umrisse der vier Länder, aus denen sich die Visegrád-Gruppe zusammensetzt: der Republik Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik und der Republik Ungarn. Die Darstellung wird ergänzt durch die stilisierte Abkürzung „V IV“. Rechts unten ist der Name des Ausgabestaats, „SLOVENSKO“, eingeprägt. Links unten befindet sich die Jahreszahl „2011“. Kreisförmig um das Motiv herum sind die Legende „VYŠEHRADSKÁ SKUPINA • VISEGRAD GROUP“ und das Datum der Gründung der Visegrád-Gruppe („15.2.1991“) eingraviert. Die Initialen „MR“ des Münzgestalters Miroslav Rónai und das Zeichen „MK“ der Münzprägeanstalt Kremnica erscheinen unter dem Namen des Landes.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Prägeauflage: 1 Million Münzen

Ausgabedatum: Januar 2011

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(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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Rechnungshof

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/9 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/9

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Sonderbericht Nr. 10/2010 „Sondermaßnahmen zugunsten der Landwirtschaft der Regionen in äußerster Randlage und der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres“

2011/C 5/07

Der Europäische Rechnungshof teilt mit, dass der Sonderbericht Nr. 10/2010 „Sondermaßnahmen zugunsten der Landwirtschaft der Regionen in äußerster Randlage und der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres“ soeben veröffentlicht wurde.

Der Bericht kann auf der Website des Europäischen Rechnungshofs (http://www.eca.europa.eu) abgerufen oder von dort heruntergeladen werden.

Der Bericht ist auf Anfrage beim Rechnungshof kostenlos in der Druckfassung erhältlich

| Europäischer Rechnungshof |
| --- |
| Referat „Kommunikation und Berichte“ |
| 12, rue Alcide De Gasperi |
| 1615 Luxembourg |
| LUXEMBOURG |
| Tel. +352 4398-1 |
| E-Mail: euraud@eca.europa.eu |

Europäischer Rechnungshof

Referat „Kommunikation und Berichte“

12, rue Alcide De Gasperi

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Tel. +352 4398-1

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oder kann mit elektronischem Bestellschein über den EU-Bookshop bezogen werden.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/10 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/10

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Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

2011/C 5/08

1.   Nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) gibt die Europäische Kommission bekannt, dass die unten genannten Antidumpingmaßnahmen zu dem in der nachstehenden Tabelle angegebenen Zeitpunkt außer Kraft treten, sofern keine Überprüfung nach dem folgenden Verfahren eingeleitet wird.

2.   Verfahren

Die EU-Hersteller können einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen. Dieser Antrag muss ausreichende Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.

Sollte die Kommission eine Überprüfung der betreffenden Maßnahmen beschließen, erhalten die Einführer, die Ausführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die EU-Hersteller Gelegenheit, die im Überprüfungsantrag dargelegten Sachverhalte zu ergänzen, zu widerlegen oder zu erläutern.

3.   Frist

Die EU-Hersteller können nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung auf der vorgenannten Grundlage einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen, der der Europäischen Kommission (Generaldirektion Handel, Referat H-1, N-105 4/92, B-1049 Brüssel) (2) spätestens drei Monate vor dem in nachstehender Tabelle angegebenen Zeitpunkt vorliegen muss.

4.   Diese Bekanntmachung wird nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 veröffentlicht.

| Ware | Ursprungs- oder Ausfuhrland/-länder | Maßnahmen | Rechtsgrundlage | Zeitpunkt des Außerkrafttretens |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Bestimmte Side-by-Side-Kühl-Gefrier-kombinationen | Republik Korea | Antidumpingzoll | Verordnung (EG) Nr. 1289/2006 des Rates (ABl. L 236 vom 31.8.2006, S. 11) | 1.9.2011 |

Ware

Ursprungs- oder Ausfuhrland/-länder

Maßnahmen

Rechtsgrundlage

Zeitpunkt des Außerkrafttretens

Bestimmte Side-by-Side-Kühl-Gefrier-kombinationen

Republik Korea

Antidumpingzoll

Verordnung (EG) Nr. 1289/2006 des Rates (ABl. L 236 vom 31.8.2006, S. 11)

1.9.2011

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

(2)  Fax +32 22956505.

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| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/11 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/11

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Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

2011/C 5/09

1.   Nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) gibt die Europäische Kommission bekannt, dass die unten genannten Antidumpingmaßnahmen zu dem in der nachstehenden Tabelle angegebenen Zeitpunkt außer Kraft treten, sofern keine Überprüfung nach dem folgenden Verfahren eingeleitet wird.

2.   Verfahren

Die EU-Hersteller können einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen. Dieser Antrag muss ausreichende Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.

Sollte die Kommission eine Überprüfung der betreffenden Maßnahmen beschließen, erhalten die Einführer, die Ausführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die EU-Hersteller Gelegenheit, die im Überprüfungsantrag dargelegten Sachverhalte zu ergänzen, zu widerlegen oder zu erläutern.

3.   Frist

Die EU-Hersteller können nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung auf der vorgenannten Grundlage einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen, der der Europäischen Kommission (Generaldirektion Handel, Referat H-1, N-105 4/92, B-1049 Brüssel) (2) spätestens drei Monate vor dem in nachstehender Tabelle angegebenen Zeitpunkt vorliegen muss.

4.   Diese Bekanntmachung wird nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 veröffentlicht.

| Ware | Ursprungs- oder Ausfuhrland/-länder | Maßnahmen | Rechtsgrundlage | Zeitpunkt des Außerkrafttretens |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Hebelmechaniken | Volksrepublik China | Antidumpingzoll | Verordnung (EG) Nr. 1136/2006 des Rates (ABl. L 205 vom 27.7.2006, S. 1) | 28.7.2011 |

Ware

Ursprungs- oder Ausfuhrland/-länder

Maßnahmen

Rechtsgrundlage

Zeitpunkt des Außerkrafttretens

Hebelmechaniken

Volksrepublik China

Antidumpingzoll

Verordnung (EG) Nr. 1136/2006 des Rates (ABl. L 205 vom 27.7.2006, S. 1)

28.7.2011

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

(2)  Fax +32 22956505.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/12 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/12

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6079 — BBVA/Dogus Holdings/Turkiye Garanti Bankasi JV)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 5/10

| 1. | Am 22. Dezember 2010 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Banco Bilbao Vizcaya Argentaria SA („BBVA-Gruppe“, Spanien) und das zur Dogus-Gruppe („Dogus-Gruppe“, Türkei) gehörende Unternehmen Dogus Holdings AS erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über die Turkiye Garanti Bankasi AS („Garanti“, Türkei). |
| --- | --- |

1.

Am 22. Dezember 2010 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Banco Bilbao Vizcaya Argentaria SA („BBVA-Gruppe“, Spanien) und das zur Dogus-Gruppe („Dogus-Gruppe“, Türkei) gehörende Unternehmen Dogus Holdings AS erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über die Turkiye Garanti Bankasi AS („Garanti“, Türkei).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | BBVA-Gruppe: Weltweit operierende Bankengruppe, die vor allem in Spanien, Portugal, den Vereinigten Staaten sowie Süd- und Zentralamerika tätig ist, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

BBVA-Gruppe: Weltweit operierende Bankengruppe, die vor allem in Spanien, Portugal, den Vereinigten Staaten sowie Süd- und Zentralamerika tätig ist,

| — | Dogus-Gruppe: Türkischer Mischkonzern, der in den Bereichen Bauwesen, Finanzen, Automobilindustrie, Tourismus, Medien, Immobilien und Energiewirtschaft tätig ist, |
| --- | --- |

—

Dogus-Gruppe: Türkischer Mischkonzern, der in den Bereichen Bauwesen, Finanzen, Automobilindustrie, Tourismus, Medien, Immobilien und Energiewirtschaft tätig ist,

| — | Garanti: Türkische Bank, die vor allem in der Türkei im Retail- und Firmenkundengeschäft tätig ist. |
| --- | --- |

—

Garanti: Türkische Bank, die vor allem in der Türkei im Retail- und Firmenkundengeschäft tätig ist.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6079 — BBVA/Dogus Holdings/Turkiye Garanti Bankasi JV per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6079 — BBVA/Dogus Holdings/Turkiye Garanti Bankasi JV per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/13 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/13

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6033 — Johnson & Johnson/Crucell)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 5/11

| 1. | Am 20. Dezember 2010 ist aufgrund einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Fusionskontrollverordnung bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Johnson & Johnson („JNJ“, USA) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung im Wege eines am 6. Oktober 2010 angekündigten öffentlichen Übernahmeangebots die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Crucell N.V. („Crucell“, Niederlande). |
| --- | --- |

1.

Am 20. Dezember 2010 ist aufgrund einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Fusionskontrollverordnung bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Johnson & Johnson („JNJ“, USA) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung im Wege eines am 6. Oktober 2010 angekündigten öffentlichen Übernahmeangebots die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Crucell N.V. („Crucell“, Niederlande).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | JNJ: Gesundheits- und Pflegeprodukte der Kategorien Kosmetika, Mundpflege, nichtverschreibungspflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzung, Frauengesundheit, Wellness und Prävention; medizinische Geräte und Diagnosesysteme; pharmazeutische Produkte, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

JNJ: Gesundheits- und Pflegeprodukte der Kategorien Kosmetika, Mundpflege, nichtverschreibungspflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzung, Frauengesundheit, Wellness und Prävention; medizinische Geräte und Diagnosesysteme; pharmazeutische Produkte,

| — | Crucell: Erforschung, Entwicklung, Herstellung und Vertrieb biomedizinischer Produkte (wie Impfstoffe, Proteine und Antikörper) zur Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten. |
| --- | --- |

—

Crucell: Erforschung, Entwicklung, Herstellung und Vertrieb biomedizinischer Produkte (wie Impfstoffe, Proteine und Antikörper) zur Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6033 — Johnson & Johnson/Crucell per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6033 — Johnson & Johnson/Crucell per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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Berichtigungen

| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/14 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/14

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Berichtigung der Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

(
  Amtsblatt der Europäischen Union C 321 vom 26. November 2010
  )

2011/C 5/12

Seite 2, staatliche Beihilfe N 164/10:

anstatt:

| „Wirtschaftssektoren | Schiffbau“ |
| --- | --- |

„Wirtschaftssektoren

Schiffbau“

muss es heißen:

| „Wirtschaftssektoren | Freizeit, Kultur und Sport“. |
| --- | --- |

„Wirtschaftssektoren

Freizeit, Kultur und Sport“.

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| 8.1.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 5/15 |
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8.1.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 5/15

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Berichtigung der Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die restriktive Maßnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/801/GASP des Rates zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire Anwendung finden

(Dieser Text annulliert und ersetzt den im
  Amtsblatt der Europäischen Union C 353 vom 28. Dezember 2010, Seite 11
  , veröffentlichten Text)

2011/C 5/13

Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die restriktive Maßnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2010/656/GASP des Rates zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire Anwendung finden

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

Den in Anhang II zum Beschluss 2010/656 GASP des Rates (1) zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d’Ivoire aufgeführten Personen und Organisationen wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat entschieden, dass die in dem genannten Anhang aufgeführten Personen und Organisationen in die Liste der Personen und Organisationen aufzunehmen sind, auf die die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/656/GASP Anwendung finden.

Die betroffenen Personen und Organisationen können beim Rat (siehe nachstehende Anschrift) unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass die Entscheidung, sie in die genannten Listen aufzunehmen, überprüft wird:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| Rue de la Loi 175 |
| 1048 Brüssel |
| BELGIEN. |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

Rue de la Loi 175

1048 Brüssel

BELGIEN.

Die betroffenen Personen und Organisationen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

---

(1)  ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 28.

1

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