# Amtsblatt C 49/2020

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 49 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 63. Jahrgang13. Februar 2020 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 49

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang13. Februar 2020

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| Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2020/C 49/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9591 — MHI/PT) (
  1
  ) | 1 |
| 2020/C 49/02 | Einleitung des Verfahrens (Fall M.9569 — EssilorLuxottica/GrandVision) (
  1
  ) | 2 |
| 2020/C 49/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9494 — Equistone/Heras) (
  1
  ) | 3 |
| 2020/C 49/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9668 — JD Sports Fashion/Iberian Sports Retail Group) (
  1
  ) | 4 |
| 2020/C 49/05 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9521 — Bamesa/Sumitomo/Steel Centre Europe) (
  1
  ) | 5 |
| 2020/C 49/06 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9416 — Bolloré Group/M7 Group) (
  1
  ) | 6 |

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2020/C 49/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9591 — MHI/PT) (
  1
  )

1

1

2020/C 49/02

Einleitung des Verfahrens (Fall M.9569 — EssilorLuxottica/GrandVision) (
  1
  )

1

2

2020/C 49/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9494 — Equistone/Heras) (
  1
  )

1

3

2020/C 49/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9668 — JD Sports Fashion/Iberian Sports Retail Group) (
  1
  )

1

4

2020/C 49/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9521 — Bamesa/Sumitomo/Steel Centre Europe) (
  1
  )

1

5

2020/C 49/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.9416 — Bolloré Group/M7 Group) (
  1
  )

1

6

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| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2020/C 49/07 | Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/189 des Rates, über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen | 7 |
| 2020/C 49/08 | Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen | 9 |
| | Europäische Kommission |
| 2020/C 49/09 | Euro-Wechselkurs — 12. Februar 2020 | 10 |
| 2020/C 49/10 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 11 |
| 2020/C 49/11 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 12 |
| 2020/C 49/12 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 13 |
| 2020/C 49/13 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 14 |
| 2020/C 49/14 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 15 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2020/C 49/15 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 16 |
| 2020/C 49/16 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 17 |
| 2020/C 49/17 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 18 |
| 2020/C 49/18 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 19 |
| 2020/C 49/19 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 20 |
| 2020/C 49/20 | Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 21 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2020/C 49/07

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/189 des Rates, über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen

7

2020/C 49/08

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen

9

Europäische Kommission

2020/C 49/09

Euro-Wechselkurs — 12. Februar 2020

10

2020/C 49/10

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

11

2020/C 49/11

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

12

2020/C 49/12

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

13

2020/C 49/13

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

14

2020/C 49/14

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

15

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2020/C 49/15

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

16

2020/C 49/16

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

17

2020/C 49/17

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

18

2020/C 49/18

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

19

2020/C 49/19

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

20

2020/C 49/20

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/1 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9591 — MHI/PT)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/01)

Am 8. November 2019 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32019M9591 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32019M9591 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/2 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/2

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Einleitung des Verfahrens

(Fall M.9569 — EssilorLuxottica/GrandVision)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/02)

Die Kommission hat am 6. Februar 2020 beschlossen, in der genannten Sache das Verfahren einzuleiten, nachdem sie festgestellt hat, dass der angemeldete Zusammenschluss Anlass zu ernsthaften Bedenken hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt gibt. Mit der Einleitung des Verfahrens wird in Bezug auf den angemeldeten Zusammenschluss ein eingehendes Prüfverfahren (Phase II) eröffnet. Sie greift dem endgültigen Beschluss in der Sache nicht vor. Grundlage des Beschlusses ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates. (1)

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu dem geplanten Zusammenschluss Stellung nehmen.

Damit die Stellungnahmen in dem Verfahren in vollem Umfang berücksichtigt werden können, müssen sie bei der Kommission spätestens 15 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.9569 — EssilorLuxottica/GrandVision per Fax (+32 22964301), per E Mail (COMP MERGER REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

| Europäische Kommission |
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| Generaldirektion Wettbewerb |
| Kanzlei Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Kanzlei Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/3 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9494 — Equistone/Heras)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/03)

Am 11. September 2019 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32019M9494 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32019M9494 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/4 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/4

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9668 — JD Sports Fashion/Iberian Sports Retail Group)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/04)

Am 24. Januar 2020 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32020M9668 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32020M9668 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/5 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/5

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9521 — Bamesa/Sumitomo/Steel Centre Europe)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/05)

Am 9. Januar 2020 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32020M9521 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32020M9521 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/6 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/6

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.9416 — Bolloré Group/M7 Group)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/06)

Am 5. september 2019 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32019M9416 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32019M9416 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/7 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/7

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Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/189 des Rates, über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen

(2020/C 49/07)

Den Personen, die in Anhang I des Beschlusses 2010/788/GASP des Rates (1), durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 des Rates (2), und in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates (3), durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/189 des Rates (4), über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Am 6. Februar 2020 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, eine Person in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.

Die betroffene Person kann bei dem gemäß Ziffer 9 der Resolution 2374 (2017) des VN-Sicherheitsrates eingesetzten VN-Ausschuss jederzeit unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Ein entsprechender Antrag ist an folgende Anschrift zu richten:

| United Nations — Focal point for delisting |
| --- |
| Security Council Subsidiary Organs Branch |
| Room S-3055 E |
| New York, NY 10017 |
| VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA |

United Nations — Focal point for delisting

Security Council Subsidiary Organs Branch

Room S-3055 E

New York, NY 10017

VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA

Weitere Informationen siehe: https://www.un.org/securitycouncil/sanctions/1533

Die betroffene Person kann beim Rat unter Vorlage entsprechender Nachweise beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird; ein entsprechender Antrag ist an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| RELEX.1.C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

RELEX.1.C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu.

Die betroffene Person wird ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten kann.

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(1)  ABl. L 336 vom 21.12.2010, S. 30.

(2)  ABl. L 40I vom 13.2.2020, S. 3.

(3)  ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 1.

(4)  ABl. L 40I vom 13.2.2020, S. 1.

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/9 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/9

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Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen

(2020/C 49/08)

Die betroffenen Personen werden gemäß Artikel 16 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) auf Folgendes hingewiesen:

Rechtsgrundlagen für diese Verarbeitung sind der Beschluss 2010/788/GASP (2), durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190 des Rates (3), und die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates (4), durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/189 des Rates (5).

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist der Rat der Europäischen Union, vertreten durch den Generaldirektor der Generaldirektion RELEX (Auswärtige Angelegenheiten, Erweiterung und Katastrophenschutz) des Generalsekretariats des Rates, und die mit der Verarbeitung betraute Stelle ist das Referat RELEX.1.C, das unter folgender Anschrift kontaktiert werden kann:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| RELEX.1.C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

RELEX.1.C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Email: sanctions@consilium.europa.eu.

Ziel der Verarbeitung ist die Erstellung und Aktualisierung der Liste der Personen, die gemäß dem Beschluss 2010/788/GASP, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2020/190, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/189, restriktiven Maßnahmen unterliegen.

Die betroffenen Personen sind die natürlichen Personen, die die Kriterien für die Aufnahme in die Liste gemäß dem Beschluss 2010/788/GASP und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 erfüllen.

Die erhobenen personenbezogenen Daten umfassen die zur korrekten Identifizierung der betroffenen Person erforderlichen Daten sowie die Begründung und andere diesbezügliche Daten.

Die erhobenen personenbezogenen Daten können soweit erforderlich mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden.

Unbeschadet der in Artikel 25 der Verordnung (EU) 2018/1725 vorgesehenen Einschränkungen wird den Rechten der betroffenen Personen wie dem Auskunftsrecht sowie den Rechten auf Berichtigung oder Widerspruch gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 entsprochen.

Die personenbezogenen Daten werden fünf Jahre lang ab dem Zeitpunkt der Streichung der betroffenen Person von der Liste der Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, oder ab dem Ende der Gültigkeitsdauer der Maßnahme oder für die Dauer von eventuell begonnenen Gerichtsverfahren gespeichert.

Unbeschadet gerichtlicher, verwaltungsrechtlicher oder außergerichtlicher Rechtsbehelfe können betroffene Personen gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 Beschwerde beim Europäischen Datenschutzbeauftragten einlegen (edps@edps.europa.eu).

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(1)  ABl. L 295 vom 21.11.2018, S. 39.

(2)  ABl. L 336 vom 21.12.2010, S. 30.

(3)  ABl. L 40I vom 13.2.2020, S. 3.

(4)  ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 1.

(5)  ABl. L 40I vom 13.2.2020, S. 1.

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Europäische Kommission

| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/10 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/10

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Euro-Wechselkurs (1)

12. Februar 2020

(2020/C 49/09)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,0914 |
| JPY | Japanischer Yen | 120,03 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4718 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,84058 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,4965 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0645 |
| ISK | Isländische Krone | 137,90 |
| NOK | Norwegische Krone | 10,0445 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 24,878 |
| HUF | Ungarischer Forint | 339,49 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,2554 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,7663 |
| TRY | Türkische Lira | 6,5923 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,6175 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4468 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,4788 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6832 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5122 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 288,00 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 16,1266 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,6073 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4575 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 912,89 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,5140 |
| PHP | Philippinischer Peso | 55,189 |
| RUB | Russischer Rubel | 68,7530 |
| THB | Thailändischer Baht | 33,948 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,7286 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 20,3274 |
| INR | Indische Rupie | 77,8345 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0914

JPY

Japanischer Yen

120,03

DKK

Dänische Krone

7,4718

GBP

Pfund Sterling

0,84058

SEK

Schwedische Krone

10,4965

CHF

Schweizer Franken

1,0645

ISK

Isländische Krone

137,90

NOK

Norwegische Krone

10,0445

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

24,878

HUF

Ungarischer Forint

339,49

PLN

Polnischer Zloty

4,2554

RON

Rumänischer Leu

4,7663

TRY

Türkische Lira

6,5923

AUD

Australischer Dollar

1,6175

CAD

Kanadischer Dollar

1,4468

HKD

Hongkong-Dollar

8,4788

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6832

SGD

Singapur-Dollar

1,5122

KRW

Südkoreanischer Won

1 288,00

ZAR

Südafrikanischer Rand

16,1266

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,6073

HRK

Kroatische Kuna

7,4575

IDR

Indonesische Rupiah

14 912,89

MYR

Malaysischer Ringgit

4,5140

PHP

Philippinischer Peso

55,189

RUB

Russischer Rubel

68,7530

THB

Thailändischer Baht

33,948

BRL

Brasilianischer Real

4,7286

MXN

Mexikanischer Peso

20,3274

INR

Indische Rupie

77,8345

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/11 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/11

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2020/C 49/10)

Image 1

Nationale Seite der von Belgien neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Diese Gedenkmünzen weisen dieselben technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Belgien

Anlass: Internationales Jahr der Pflanzengesundheit 2020 (IYPH 2020)

Beschreibung des Münzmotivs: Das Münzinnere zeigt das offizielle Logo des IYPH 2020, das Blätter symbolisiert, sowie den Text „Internationales Jahr der Pflanzengesundheit“. Die Blätter stehen für gesunde Pflanzen als Quelle für den Sauerstoff, den wir einatmen, für Lebensmittel, die wir verzehren, und für sämtliches Leben auf der Erde. Diese positive Darstellung von Blättern, die vor tödlichen Schädlingen und Krankheiten geschützt sind, bildet einen Kreis, der die Welt verkörpert und verdeutlicht, dass Pflanzengesundheit und Pflanzenschutz ein globales Problem sind. Pflanzengesundheit ist von zentraler Bedeutung für die Bekämpfung von Hunger und Armut, für den Umweltschutz und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung.

Da die Königliche Niederländische Münzanstalt die Münzen prägen wird, befindet sich eine Münzprägung von Utrecht auf der rechten Seite. Das belgische Münzprägezeichen, das Wappen der Gemeinde Herzele, befindet sich links. Der Ländercode BE und die Jahreszahl 2020 befinden sich am unteren Rand.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Prägeauflage: 755 000 Münzen

Ausstellungsdatum: Februar 2020

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(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/12 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/12

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2020/C 49/11)

Image 2

Nationale Seite der von Deutschland neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Deutschland

Anlass: Brandenburg (Bundesländer-Serie)

Beschreibung des Münzmotivs: Das Münzmotiv zeigt das Schloss Sanssouci. In der oberen Hälfte des Münzinneren befinden sich das Münzzeichen der jeweiligen Münzprägeanstalt („A“, „D“, „F“, „G“ oder „J“), die Initialen des Künstlers und die Jahreszahl „2020“. Die untere Hälfte des Münzinneren enthält die Inschrift „BRANDENBURG“ und den deutschen Ländercode „D“.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage: 30 000 000

Ausgabedatum: Januar/Februar 2020

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(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/13 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/13

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2020/C 49/12)

Image 3

Nationale Seite der von Spanien neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Spanien

Anlass: UNESCO-Weltkulturerbe – Aragón und seine Mudéjar-Architektur

Beschreibung des Münzmotivs: Das Münzmotiv zeigt den Turm El Salvador von Teruel. Auf der linken Seite ist in Großbuchstaben „ESPAÑA“ und rechts das Münzzeichen sowie darunter das Ausgabejahr 2020 zu sehen. Der obere Rand des Münzinneren trägt den in Großbuchstaben gehaltenen halbkreisförmigen Schriftzug „ARQUITECTURA MUDEJAR DE ARAGÓN“.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage: 4 000 000

Ausgabedatum: 1. Februar 2020

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(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/14 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/14

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2020/C 49/13)

Image 4

Nationale Seite der von Luxemburg neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Luxemburg

Anlass: 200. Geburtstag von Prinz Henri

Beschreibung des Münzmotivs: Das Münzbild zeigt auf der rechten Seite das Bildnis seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Henri und links das Bildnis von Prinz Henri. Im unteren Teil sind der Name des Ausgabestaates „LUXEMBOURG“ und das Ausgabedatum „2020“ eingeprägt. Auf der linken Seite befinden sich die halbkreisförmige Inschrift „Prince Henri d’Orange-Nassau“ und unter dessen Bildnis die Jahreszahlen „1820-1879“.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage: 500 000

Ausgabedatum: Januar 2020

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(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/15 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/15

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2020/C 49/14)

Image 5

Nationale Seite der von Estland neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Diese Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Estland

Anlass: Der zweihundertjährige Jahrestag der Entdeckung der Antarktis.

Beschreibung des Münzmotivs: Die Entdeckung ist mit Estland verbunden, weil einer der ersten Männer, der 1820 die Antarktis besuchte, Fabian Gottlieb von Bellingshausen war, ein in Saaremaa geborener baltisch-deutscher Seemann, der die Entdeckung dokumentierte.

Das Motiv zeigt ein Segelschiff. Außerdem trägt es die Aufschriften „Fabian Gottlieb von Bellingshausen“ und „ANTARKTIKA 200“, den Ländernamen „EESTI“ und das Ausgabejahr „2020“.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage: 750 000

Voraussichtliche Prägeauflage: Anfang 2020

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(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/16 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/16

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/15)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Trapani - Brindisi - Trapani |
| Laufzeit des Vertrags | 15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)
  Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze
  Viale Castro Pretorio, 118
  00185 Roma
  ITALIA
  Tel. +39 644596515
  E-Mail: osp@enac.gov.it
  Internet: http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecke

Trapani - Brindisi - Trapani

Laufzeit des Vertrags

15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio, 118

00185 Roma

ITALIA

Tel. +39 644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

Internet: http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/17 |
| --- | --- | --- | --- |

13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/17

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/16)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Trapani - Ancona - Trapani |
| Laufzeit des Vertrags | 15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze |
| Viale Castro Pretorio, 118 |
| 00185 Roma |
| ITALIA |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecke

Trapani - Ancona - Trapani

Laufzeit des Vertrags

15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio, 118

00185 Roma

ITALIA

Tel. +39 644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

| Internet | : | http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |
| --- | --- | --- |

Internet

:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/18 |
| --- | --- | --- | --- |

13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/18

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/17)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Trapani - Parma - Trapani |
| Laufzeit des Vertrags | 15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze |
| Viale Castro Pretorio, 118 |
| 00185 Roma |
| ITALIA |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecke

Trapani - Parma - Trapani

Laufzeit des Vertrags

15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio, 118

00185 Roma

ITALIA

Tel. +39 644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

| Internet: | http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |
| --- | --- |

Internet:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/19 |
| --- | --- | --- | --- |

13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/19

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/18)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Trapani - Triest - Trapani |
| Laufzeit des Vertrags | 15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze |
| Viale Castro Pretorio, 118 |
| 00185 Roma |
| ITALIA |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecke

Trapani - Triest - Trapani

Laufzeit des Vertrags

15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio, 118

00185 Roma

ITALIA

Tel. +39 644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

| Internet: | http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |
| --- | --- |

Internet:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/20 |
| --- | --- | --- | --- |

13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/20

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/19)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Trapani - Neapel - Trapani |
| Laufzeit des Vertrags | 15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze |
| Viale Castro Pretorio, 118 |
| 00185 Roma |
| ITALIA |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecke

Trapani - Neapel - Trapani

Laufzeit des Vertrags

15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio, 118

00185 Roma

ITALIA

Tel. +39 644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

| Internet | : | http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |
| --- | --- | --- |

Internet

:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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| 13.2.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 49/21 |
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13.2.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 49/21

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Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2020/C 49/20)

| Mitgliedstaat | Italien |
| --- | --- |
| Flugstrecken | Trapani – Perugia – Trapani |
| Laufzeit des Vertrags | 15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC) |
| Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze |
| Viale Castro Pretorio, 118 |
| 00185 Roma |
| ITALIA |

Mitgliedstaat

Italien

Flugstrecken

Trapani – Perugia – Trapani

Laufzeit des Vertrags

15. Juli 2020 bis 14. Juli 2023

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Ente nazionale per l’aviazione civile (ENAC)

Direzione Sviluppo Trasporto Aereo e Licenze

Viale Castro Pretorio, 118

00185 Roma

ITALIA

Tel. +39 0644596515

E-Mail: osp@enac.gov.it

| Internet: | http://www.mit.gov.it
  http://www.enac.gov.it |
| --- | --- |

Internet:

http://www.mit.gov.it

http://www.enac.gov.it

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