# Amtsblatt L 25/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 25 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang30. Januar 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 25

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang30. Januar 2018

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/137 des Rates vom 29. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/138 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Welsh Caerphilly/Traditional Welsh Caerffili (g.g.A.)) | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/139 der Kommission vom 29. Januar 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 hinsichtlich der Bezugnahme auf die ICAO-Bestimmungen (
  1
  ) | 4 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/140 der Kommission vom 29. Januar 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien | 6 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2018/141 des Rates vom 29. Januar 2018 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien | 38 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/142 der Kommission vom 15. Januar 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU der Kommission zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Katastrophenschutzverfahren der Union
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 71)

   (
  1
  ) | 40 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/143 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 184) | 49 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/144 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 186) | 64 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/137 des Rates vom 29. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/138 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Welsh Caerphilly/Traditional Welsh Caerffili (g.g.A.))

3

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/139 der Kommission vom 29. Januar 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 hinsichtlich der Bezugnahme auf die ICAO-Bestimmungen (
  1
  )

1

4

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/140 der Kommission vom 29. Januar 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien

6

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2018/141 des Rates vom 29. Januar 2018 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien

38

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/142 der Kommission vom 15. Januar 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU der Kommission zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Katastrophenschutzverfahren der Union
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 71)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 71)

1

40

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/143 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 184)

2

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 184)

49

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/144 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 186)

2

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 186)

64

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1259 der Kommission vom 19. Juni 2017 zur Ersetzung der Anhänge I, II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen ( ABl. L 182 vom 13.7.2017 ) | 84 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1259 der Kommission vom 19. Juni 2017 zur Ersetzung der Anhänge I, II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen ( ABl. L 182 vom 13.7.2017 )

( ABl. L 182 vom 13.7.2017 )

84

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/1 |
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30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/137 DES RATES

vom 29. Januar 2018

zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 101/2011 des Rates vom 4. Februar 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien (1), insbesondere auf Artikel 12,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 4. Februar 2011 die Verordnung (EU) Nr. 101/2011 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 4. Februar 2011 die Verordnung (EU) Nr. 101/2011 angenommen.

| (2) | Nach einer Überprüfung der Liste in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 sollte der Eintrag zu einer Person geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Nach einer Überprüfung der Liste in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 sollte der Eintrag zu einer Person geändert werden.

| (3) | Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 wird gemäß Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 29. Januar 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

R. PORODZANOV

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(1)  
  ABl. L 31 vom 5.2.2011, S. 1.

1

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ANHANG

Der Eintrag in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 zu der nachstehend aufgeführten Person erhält folgende Fassung:

| | Name | Angaben zur Identifizierung | Gründe |
| --- | --- | --- | --- |
| „5. | Fahd Mohamed Sakher Ben Moncef Ben Mohamed Hfaiez MATERI | Tunesier, geboren am 2. Dezember 1981 in Tunis, Sohn von Naïma BOUTIBA, verheiratet mit Nesrine BEN ALI; Personalausweis Nr. 04682068 | Die Person ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen der tunesischen Behörden im Zusammenhang mit der Mittäterschaft bei der Veruntreuung tunesischer staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, der Mittäterschaft beim Amtsmissbrauch durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes (den ehemaligen Präsidenten Ben Ali) in der Absicht, Dritten ungerechtfertigte Vorteile zu verschaffen und die Verwaltung zu schädigen, und der missbräuchlichen Einflussnahme auf den Inhaber eines öffentlichen Amtes, den ehemaligen Präsidenten Ben Ali, in der Absicht, einer anderen Person unmittelbar oder mittelbar Vorteile zu verschaffen, und der Mittäterschaft bei dem Straftatbestand der Entgegennahme staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, von denen er wusste, dass diese nicht geschuldet waren, zur persönlichen Verwendung oder zur Verwendung durch seine Familienangehörigen.“ |

Name

Angaben zur Identifizierung

Gründe

„5.

Fahd Mohamed Sakher Ben Moncef Ben Mohamed Hfaiez MATERI

Tunesier, geboren am 2. Dezember 1981 in Tunis, Sohn von Naïma BOUTIBA, verheiratet mit Nesrine BEN ALI; Personalausweis Nr. 04682068

Die Person ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen der tunesischen Behörden im Zusammenhang mit der Mittäterschaft bei der Veruntreuung tunesischer staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, der Mittäterschaft beim Amtsmissbrauch durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes (den ehemaligen Präsidenten Ben Ali) in der Absicht, Dritten ungerechtfertigte Vorteile zu verschaffen und die Verwaltung zu schädigen, und der missbräuchlichen Einflussnahme auf den Inhaber eines öffentlichen Amtes, den ehemaligen Präsidenten Ben Ali, in der Absicht, einer anderen Person unmittelbar oder mittelbar Vorteile zu verschaffen, und der Mittäterschaft bei dem Straftatbestand der Entgegennahme staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, von denen er wusste, dass diese nicht geschuldet waren, zur persönlichen Verwendung oder zur Verwendung durch seine Familienangehörigen.“

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| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/3 |
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30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/138 DER KOMMISSION

vom 16. Januar 2018

zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Traditional Welsh Caerphilly“/„Traditional Welsh Caerffili“ (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag des Vereinigten Königreichs auf Eintragung des Namens „Traditional Welsh Caerphilly“/„Traditional Welsh Caerffili“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2). |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag des Vereinigten Königreichs auf Eintragung des Namens „Traditional Welsh Caerphilly“/„Traditional Welsh Caerffili“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Traditional Welsh Caerphilly“/„Traditional Welsh Caerffili“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Traditional Welsh Caerphilly“/„Traditional Welsh Caerffili“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Name „Traditional Welsh Caerphilly“/„Traditional Welsh Caerffili“ (g.g.A.) wird eingetragen.

Mit dem in Absatz 1 genannten Namen wird ein Erzeugnis der Klasse 1.3. „Käse“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Januar 2018

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  
  ABl. C 317 vom 23.9.2017, S. 10.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/4 |
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30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/139 DER KOMMISSION

vom 29. Januar 2018

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 hinsichtlich der Bezugnahme auf die ICAO-Bestimmungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (im Folgenden die „Interoperabilitäts-Verordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,

nach Anhörung des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Artikel 2 Absatz 2 Nummer 16 der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission (2) nimmt Bezug auf Begriffsbestimmungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), die in Band 1 der „ICAO Procedures for Air Navigation Services — Aircraft Operations“ (PANS-OPS, Doc. 8168) festgelegt sind, und insbesondere auf dessen fünfte Ausgabe 2006, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Doc. 8168 geändert und Änderung Nr. 7 darin aufgenommen. |
| --- | --- |

(1)

Artikel 2 Absatz 2 Nummer 16 der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission (2) nimmt Bezug auf Begriffsbestimmungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), die in Band 1 der „ICAO Procedures for Air Navigation Services — Aircraft Operations“ (PANS-OPS, Doc. 8168) festgelegt sind, und insbesondere auf dessen fünfte Ausgabe 2006, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Doc. 8168 geändert und Änderung Nr. 7 darin aufgenommen.

| (2) | Nummer 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 nimmt Bezug auf Bestimmungen, die in den „ICAO Procedures for Air Navigation Services — Air Traffic Management“ (PANS-ATM, Doc. 4444) festgelegt sind, und insbesondere auf die 15. Ausgabe 2007, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Doc. 4444 geändert und Änderung Nr. 7A darin aufgenommen. |
| --- | --- |

(2)

Nummer 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 nimmt Bezug auf Bestimmungen, die in den „ICAO Procedures for Air Navigation Services — Air Traffic Management“ (PANS-ATM, Doc. 4444) festgelegt sind, und insbesondere auf die 15. Ausgabe 2007, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Doc. 4444 geändert und Änderung Nr. 7A darin aufgenommen.

| (3) | Die Bezugnahmen in der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 auf Doc. 8168 und Doc. 4444 sollten aktualisiert werden, damit die Mitgliedstaaten ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllen können und die Kohärenz mit dem internationalen Rechtsrahmen der ICAO gewährleistet wird. |
| --- | --- |

(3)

Die Bezugnahmen in der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 auf Doc. 8168 und Doc. 4444 sollten aktualisiert werden, damit die Mitgliedstaaten ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllen können und die Kohärenz mit dem internationalen Rechtsrahmen der ICAO gewährleistet wird.

| (4) | Die Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 wird wie folgt geändert:

| (1) | Artikel 2 Absatz 2 Nummer 16 erhält folgende Fassung:
  „16.   ‚An- und Abflugverfahren‘: Standardabflüge und Standardanflüge unter Instrumentenflugregeln gemäß ‚ICAO Procedures for Air Navigation Services — Aircraft Operations‘ (PANS-OPS, Doc. 8168, Band 1, 5. Ausgabe 2006, mit allen Änderungen einschließlich Änderung Nr. 7).“ |
| --- | --- |

(1)

Artikel 2 Absatz 2 Nummer 16 erhält folgende Fassung:

„16.   ‚An- und Abflugverfahren‘: Standardabflüge und Standardanflüge unter Instrumentenflugregeln gemäß ‚ICAO Procedures for Air Navigation Services — Aircraft Operations‘ (PANS-OPS, Doc. 8168, Band 1, 5. Ausgabe 2006, mit allen Änderungen einschließlich Änderung Nr. 7).“

| (2) | Im Anhang erhält Nummer 2 folgende Fassung:






  „2. | Kapitel 4, Abschnitt 4.4 (Flight plans) und Kapitel 11, Nummer 11.4.2.2 (Movement messages) von ICAO PANS-ATM, Doc. 4444 (16. Ausgabe, 2016, mit allen Änderungen bis einschließlich Nr. 7A).“ |
| --- | --- | --- |

(2)

Im Anhang erhält Nummer 2 folgende Fassung:

„2.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Januar 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 26.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission vom 4. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums (ABl. L 186 vom 7.7.2006, S. 46).

2

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| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/6 |
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30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/6

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/140 DER KOMMISSION

vom 29. Januar 2018

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absätze 2 und 4,

nach Anhörung der Mitgliedstaaten,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Vorläufige Maßnahmen

Vorläufige Maßnahmen

| (1) | Die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) führte am 16. August 2017 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1480 der Kommission (2) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit lamellarem Grafit (auch bekannt als Grauguss) oder Gusseisen mit Kugelgrafit (auch bekannt als duktiles Gusseisen) und Teilen davon mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) in die Europäische Union (im Folgenden „Union“) ein. |
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(1)

Die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) führte am 16. August 2017 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1480 der Kommission (2) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit lamellarem Grafit (auch bekannt als Grauguss) oder Gusseisen mit Kugelgrafit (auch bekannt als duktiles Gusseisen) und Teilen davon mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) in die Europäische Union (im Folgenden „Union“) ein.

2

| (2) | Die Untersuchung wurde von der Kommission am 10. Dezember 2016 mit der Veröffentlichung einer Einleitungsbekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union infolge eines Antrags eingeleitet, den sieben Unionshersteller, nämlich Fondatel Lecompte SA, Ulefos Niemisen Valimo Oy Ltd, Saint-Gobain PAM SA, Fonderies Dechaumont SA, Heinrich Meier Eisengießerei GmbH & Co. KG, Saint-Gobain Construction Products UK Ltd und Fundiciones de Odena SA (im Folgenden „Antragsteller“), auf die zusammen über 40 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Waren aus Gusseisen entfallen, am 31. Oktober 2016 gestellt hatten. |
| --- | --- |

(2)

Die Untersuchung wurde von der Kommission am 10. Dezember 2016 mit der Veröffentlichung einer Einleitungsbekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union infolge eines Antrags eingeleitet, den sieben Unionshersteller, nämlich Fondatel Lecompte SA, Ulefos Niemisen Valimo Oy Ltd, Saint-Gobain PAM SA, Fonderies Dechaumont SA, Heinrich Meier Eisengießerei GmbH & Co. KG, Saint-Gobain Construction Products UK Ltd und Fundiciones de Odena SA (im Folgenden „Antragsteller“), auf die zusammen über 40 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Waren aus Gusseisen entfallen, am 31. Oktober 2016 gestellt hatten.

Amtsblatt der Europäischen Union

| (3) | Wie in Erwägungsgrund 33 der vorläufigen Verordnung erwähnt, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“) und die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
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(3)

Wie in Erwägungsgrund 33 der vorläufigen Verordnung erwähnt, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“) und die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

1.2.   Weiteres Verfahren

Weiteres Verfahren

| (4) | Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt worden war (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), reichten die Antragsteller, die chinesische Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen (im Folgenden „CCCME“), die Ad-hoc-Vereinigung unabhängiger Einführer „Free Castings Imports“ (im Folgenden „FCI“), zwei unabhängige Einführer, die indischen ausführenden Hersteller und sieben chinesische ausführende Hersteller schriftlich ihre Stellungnahmen zu den vorläufigen Feststellungen ein. |
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(4)

Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt worden war (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), reichten die Antragsteller, die chinesische Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen (im Folgenden „CCCME“), die Ad-hoc-Vereinigung unabhängiger Einführer „Free Castings Imports“ (im Folgenden „FCI“), zwei unabhängige Einführer, die indischen ausführenden Hersteller und sieben chinesische ausführende Hersteller schriftlich ihre Stellungnahmen zu den vorläufigen Feststellungen ein.

| (5) | Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, erhielten Gelegenheit zur Anhörung. Es fanden Anhörungen mit der CCCME, der FCI und den Antragstellern statt. Zwei Anhörungen mit der CCCME saß der Anhörungsbeauftragte in Handelsverfahren vor. |
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(5)

Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, erhielten Gelegenheit zur Anhörung. Es fanden Anhörungen mit der CCCME, der FCI und den Antragstellern statt. Zwei Anhörungen mit der CCCME saß der Anhörungsbeauftragte in Handelsverfahren vor.

| (6) | Die Kommission prüfte die Stellungnahmen der interessierten Parteien und setzte sich wie nachstehend beschrieben mit ihnen auseinander. |
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(6)

Die Kommission prüfte die Stellungnahmen der interessierten Parteien und setzte sich wie nachstehend beschrieben mit ihnen auseinander.

| (7) | Die Kommission holte weiter alle Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Zum Zwecke einer Prüfung der Fragebogenantworten von unabhängigen Einführern wurden Kontrollbesuche bei folgenden Parteien durchgeführt:






  — | Hydrotec Technologies AG, Wildeshausen, Deutschland |
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(7)

Die Kommission holte weiter alle Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Zum Zwecke einer Prüfung der Fragebogenantworten von unabhängigen Einführern wurden Kontrollbesuche bei folgenden Parteien durchgeführt:

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Hydrotec Technologies AG, Wildeshausen, Deutschland

| — | Mario Cirino Pomicino S.p.A., Neapel, Italien |
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Mario Cirino Pomicino S.p.A., Neapel, Italien

| (8) | Die Kommission unterrichtete alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der VR China in die Union sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle und die Einstellung der Untersuchung zu Einfuhren von Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien in die Union beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). |
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(8)

Die Kommission unterrichtete alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der VR China in die Union sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle und die Einstellung der Untersuchung zu Einfuhren von Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien in die Union beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“).

| (9) | Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten. Die CCCME, die FCI, der Wirtschaftszweig der Union und drei ausführende Hersteller nahmen nach der endgültigen Unterrichtung schriftlich Stellung und äußerten ihre Sicht im Rahmen einer Anhörung. Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und berücksichtigt. |
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(9)

Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten. Die CCCME, die FCI, der Wirtschaftszweig der Union und drei ausführende Hersteller nahmen nach der endgültigen Unterrichtung schriftlich Stellung und äußerten ihre Sicht im Rahmen einer Anhörung. Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und berücksichtigt.

1.3.   Vorläufige Unterrichtung

Vorläufige Unterrichtung

| (10) | Die CCCME und Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory führten an, dass die vorläufige Unterrichtung durch die Kommission unzureichend gewesen sei und ihre Verteidigungsrechte beeinträchtige, und ersuchten die Kommission um weitere Klarstellungen und Unterrichtung. |
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(10)

Die CCCME und Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory führten an, dass die vorläufige Unterrichtung durch die Kommission unzureichend gewesen sei und ihre Verteidigungsrechte beeinträchtige, und ersuchten die Kommission um weitere Klarstellungen und Unterrichtung.

| (11) | Diese Parteien forderten zusätzliche Informationen zu den Dumpingberechnungen, und zwar zu den spezifischen für jeden einzelnen Warentyp angewandten Methoden, dem auf der Basis dieser Methoden ermittelten Normalwert je Warentyp, den sich aus den verschiedenen Methoden ergebenden Dumpingspannen, den für VVG-Kosten und Gewinne angesetzten Beträgen und den Verkaufsmengen der verschiedenen auf dem indischen Markt verkauften Warentypen unter Angabe des Anteils der gewinnbringenden Verkäufe. |
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(11)

Diese Parteien forderten zusätzliche Informationen zu den Dumpingberechnungen, und zwar zu den spezifischen für jeden einzelnen Warentyp angewandten Methoden, dem auf der Basis dieser Methoden ermittelten Normalwert je Warentyp, den sich aus den verschiedenen Methoden ergebenden Dumpingspannen, den für VVG-Kosten und Gewinne angesetzten Beträgen und den Verkaufsmengen der verschiedenen auf dem indischen Markt verkauften Warentypen unter Angabe des Anteils der gewinnbringenden Verkäufe.

| (12) | Die CCCME ersuchte die Kommission außerdem, ein Verzeichnis der Warentypen mit dem Gesamtvolumen der Ausfuhren aller in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller je Warentyp und dem Gesamtvolumen der Inlandsverkäufe durch indische Hersteller zur Verfügung zu stellen. |
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(12)

Die CCCME ersuchte die Kommission außerdem, ein Verzeichnis der Warentypen mit dem Gesamtvolumen der Ausfuhren aller in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller je Warentyp und dem Gesamtvolumen der Inlandsverkäufe durch indische Hersteller zur Verfügung zu stellen.

| (13) | Darüber hinaus brachte die CCCME vor, dass die Kommission keine Informationen über die spezifischen Warentypen der Hersteller im Vergleichsland offengelegt hätte und dass die chinesischen ausführenden Hersteller und die CCCME nicht in der Lage gewesen seien, festzustellen, ob es Unterschiede gegeben habe, die einer Berichtigung bedurft hätten, da sie nicht wüssten, welche Art von Waren für die Ermittlung des Normalwerts zugrunde gelegt worden sei. |
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(13)

Darüber hinaus brachte die CCCME vor, dass die Kommission keine Informationen über die spezifischen Warentypen der Hersteller im Vergleichsland offengelegt hätte und dass die chinesischen ausführenden Hersteller und die CCCME nicht in der Lage gewesen seien, festzustellen, ob es Unterschiede gegeben habe, die einer Berichtigung bedurft hätten, da sie nicht wüssten, welche Art von Waren für die Ermittlung des Normalwerts zugrunde gelegt worden sei.

| (14) | Die bei der Ermittlung der Dumpingspanne angewendete Methode wurde in den Erwägungsgründen 61 bis 98 der vorläufigen Verordnung detailliert beschrieben. Um die vertraulichen Geschäftsinformationen der mitarbeitenden indischen Hersteller und der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden chinesischen Hersteller zu schützen, wurden detaillierte Dumpingberechnungen nur den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern mitgeteilt; dies gilt auch für die bei der Ermittlung des Normalwerts der einzelnen Warentypen angewendete Methode. |
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(14)

Die bei der Ermittlung der Dumpingspanne angewendete Methode wurde in den Erwägungsgründen 61 bis 98 der vorläufigen Verordnung detailliert beschrieben. Um die vertraulichen Geschäftsinformationen der mitarbeitenden indischen Hersteller und der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden chinesischen Hersteller zu schützen, wurden detaillierte Dumpingberechnungen nur den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern mitgeteilt; dies gilt auch für die bei der Ermittlung des Normalwerts der einzelnen Warentypen angewendete Methode.

| (15) | Da aber die für die Ermittlung des Normalwerts zugrunde gelegten Daten nur zwei Unternehmensgruppen im Vergleichsland betrafen, war es nicht möglich, aggregierte Zahlen zum Normalwert zur Verfügung zu stellen, ohne vertrauliche Geschäftsinformationen über diese Parteien offenzulegen. Der Normalwert wurde daher als Spanne angegeben. |
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(15)

Da aber die für die Ermittlung des Normalwerts zugrunde gelegten Daten nur zwei Unternehmensgruppen im Vergleichsland betrafen, war es nicht möglich, aggregierte Zahlen zum Normalwert zur Verfügung zu stellen, ohne vertrauliche Geschäftsinformationen über diese Parteien offenzulegen. Der Normalwert wurde daher als Spanne angegeben.

| (16) | Die Kommission führte keine aggregierten Gesamtberechnungen für die einzelnen von allen in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern verkauften Warentypen durch. Sie führte vielmehr Berechnungen je Warentyp pro ausführendem Hersteller durch. Darüber hinaus stellen die aggregierten Daten zu den Verkaufsmengen pro Warentyp, die von der CCCME für alle in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller und die indischen Vergleichslandhersteller gefordert worden waren, vertrauliche Geschäftsinformationen im Sinne des Artikels 19 der Grundverordnung dar. Daher wies die Kommission diesen Antrag zurück. |
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(16)

Die Kommission führte keine aggregierten Gesamtberechnungen für die einzelnen von allen in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern verkauften Warentypen durch. Sie führte vielmehr Berechnungen je Warentyp pro ausführendem Hersteller durch. Darüber hinaus stellen die aggregierten Daten zu den Verkaufsmengen pro Warentyp, die von der CCCME für alle in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller und die indischen Vergleichslandhersteller gefordert worden waren, vertrauliche Geschäftsinformationen im Sinne des Artikels 19 der Grundverordnung dar. Daher wies die Kommission diesen Antrag zurück.

| (17) | Gleichwohl wurde vor der vorläufigen Unterrichtung ein Dokument in das nicht vertrauliche Dossier aufgenommen, in dem die technischen Eigenschaften des gesamten Sortiments der auf dem Vergleichslandmarkt und auf dem Unionsmarkt von den in die Stichprobe einbezogenen indischen Herstellern verkauften Warentypen aufgeführt sind. |
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(17)

Gleichwohl wurde vor der vorläufigen Unterrichtung ein Dokument in das nicht vertrauliche Dossier aufgenommen, in dem die technischen Eigenschaften des gesamten Sortiments der auf dem Vergleichslandmarkt und auf dem Unionsmarkt von den in die Stichprobe einbezogenen indischen Herstellern verkauften Warentypen aufgeführt sind.

| (18) | Um ihren Antrag auf weitere Unterrichtung zu untermauern, stellte die CCCME die Kohärenz der in der vorläufigen Verordnung veröffentlichten Preisunterbietungs- und Dumpingspannen infrage und wiederholte dieselben Bedenken nach der endgültigen Unterrichtung: Da Indien als Vergleichsland gewählt worden sei und chinesische und indische ausführende Hersteller ähnliche Preisunterbietungsspannen hätten, sei logisch folgerichtig, dass die ausführenden Hersteller beider Länder ähnlich hohe Dumpingspannen hätten. Die CCCME argumentierte, dass die ihr vorliegenden Informationen nicht ausreichend seien, um die diesbezüglichen Feststellungen der Kommission verstehen und entsprechende Stellungnahmen abgeben zu können. |
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(18)

Um ihren Antrag auf weitere Unterrichtung zu untermauern, stellte die CCCME die Kohärenz der in der vorläufigen Verordnung veröffentlichten Preisunterbietungs- und Dumpingspannen infrage und wiederholte dieselben Bedenken nach der endgültigen Unterrichtung: Da Indien als Vergleichsland gewählt worden sei und chinesische und indische ausführende Hersteller ähnliche Preisunterbietungsspannen hätten, sei logisch folgerichtig, dass die ausführenden Hersteller beider Länder ähnlich hohe Dumpingspannen hätten. Die CCCME argumentierte, dass die ihr vorliegenden Informationen nicht ausreichend seien, um die diesbezüglichen Feststellungen der Kommission verstehen und entsprechende Stellungnahmen abgeben zu können.

| (19) | Die Kommission stellte fest, dass, wie in Erwägungsgrund 179 der vorläufigen Verordnung erläutert, die Unterschiede bei den Preisunterbietungsspannen der indischen und chinesischen ausführenden Hersteller durch den Unterschied beim Warenmix der chinesischen und indischen Ausfuhren in die Union zu erklären sind. Die Kommission erinnerte daran, dass sich die Preisunterbietungsspannen aus dem Vergleich der von den chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Waren mit ähnlichen vom Wirtschaftszweig der Union verkauften Waren ergeben, während die Dumpingspannen der chinesischen ausführenden Hersteller aus dem Vergleich der aus der VR China in die Union ausgeführten Waren mit ähnlichen auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Waren resultieren. Somit ist, wie auch von der CCCME selbst anerkannt, eine Diskrepanz zwischen diesen beiden Spannen möglich. |
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(19)

Die Kommission stellte fest, dass, wie in Erwägungsgrund 179 der vorläufigen Verordnung erläutert, die Unterschiede bei den Preisunterbietungsspannen der indischen und chinesischen ausführenden Hersteller durch den Unterschied beim Warenmix der chinesischen und indischen Ausfuhren in die Union zu erklären sind. Die Kommission erinnerte daran, dass sich die Preisunterbietungsspannen aus dem Vergleich der von den chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Waren mit ähnlichen vom Wirtschaftszweig der Union verkauften Waren ergeben, während die Dumpingspannen der chinesischen ausführenden Hersteller aus dem Vergleich der aus der VR China in die Union ausgeführten Waren mit ähnlichen auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Waren resultieren. Somit ist, wie auch von der CCCME selbst anerkannt, eine Diskrepanz zwischen diesen beiden Spannen möglich.

| (20) | Darüber hinaus erläuterte die Kommission während der unter dem Vorsitz des Anhörungsbeauftragten erfolgten Anhörung mit der CCCME am 8. September 2017, warum die wegen der nicht-erstattungsfähigen Mehrwertsteuer vorgenommene Berichtigung der für die chinesischen ausführenden Hersteller festgestellten Dumpingspanne Auswirkungen auf den Vergleich der indischen und chinesischen Resultate hat. Diese Berichtigung war ebenfalls Gegenstand der unten angesprochenen Stellungnahmen der CCCME. |
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(20)

Darüber hinaus erläuterte die Kommission während der unter dem Vorsitz des Anhörungsbeauftragten erfolgten Anhörung mit der CCCME am 8. September 2017, warum die wegen der nicht-erstattungsfähigen Mehrwertsteuer vorgenommene Berichtigung der für die chinesischen ausführenden Hersteller festgestellten Dumpingspanne Auswirkungen auf den Vergleich der indischen und chinesischen Resultate hat. Diese Berichtigung war ebenfalls Gegenstand der unten angesprochenen Stellungnahmen der CCCME.

| (21) | In Bezug auf die Schadensberechnung brachte die CCCME vor, dass die Kommission die Forderung der CCCME nach vollständigem Zugang zu Mengen- und Preiseffekten, Schadensspannen- und Schadensindikatorenberechnungen sowie etwaigen anderen vertraulichen Informationen, auf denen diese Berechnungen beruhten, unberücksichtigt gelassen habe. Die CCCME erklärte in diesem Zusammenhang, dass die Verpflichtung der Kommission zur Wahrung der Vertraulichkeit nicht absolut sei und gegen die Verteidigungsrechte der interessierten Parteien abgewogen werden müsse. Als Beispiel führte die CCCME an, dass die Kommission ihr keine Wareneigenschaften mitgeteilt habe, die für den Preisvergleich aufseiten des Wirtschaftszweigs der Union herangezogen worden seien. |
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(21)

In Bezug auf die Schadensberechnung brachte die CCCME vor, dass die Kommission die Forderung der CCCME nach vollständigem Zugang zu Mengen- und Preiseffekten, Schadensspannen- und Schadensindikatorenberechnungen sowie etwaigen anderen vertraulichen Informationen, auf denen diese Berechnungen beruhten, unberücksichtigt gelassen habe. Die CCCME erklärte in diesem Zusammenhang, dass die Verpflichtung der Kommission zur Wahrung der Vertraulichkeit nicht absolut sei und gegen die Verteidigungsrechte der interessierten Parteien abgewogen werden müsse. Als Beispiel führte die CCCME an, dass die Kommission ihr keine Wareneigenschaften mitgeteilt habe, die für den Preisvergleich aufseiten des Wirtschaftszweigs der Union herangezogen worden seien.

| (22) | Die CCCME machte ferner Vorschläge dazu, wie die Kommission die geforderte Balance zwischen Vertraulichkeit und Verteidigungsrechten erzielen könne. Dazu gehörten beispielsweise Vorschläge zu einer ‚aggregierten Unterrichtung‘. Die Kommission könnte die Preisunterbietungsberechnungen mit den konsolidierten Daten aller in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller und den konsolidierten Daten aller in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vorlegen. Sie würde die Vertraulichkeit der zugrunde liegenden Daten gebührend wahren, wenn sie solche gesammelten Daten an interessierte Parteien weiterleite, die selbst nicht als Wirtschaftsbeteiligte auf dem Markt tätig seien. |
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(22)

Die CCCME machte ferner Vorschläge dazu, wie die Kommission die geforderte Balance zwischen Vertraulichkeit und Verteidigungsrechten erzielen könne. Dazu gehörten beispielsweise Vorschläge zu einer ‚aggregierten Unterrichtung‘. Die Kommission könnte die Preisunterbietungsberechnungen mit den konsolidierten Daten aller in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller und den konsolidierten Daten aller in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vorlegen. Sie würde die Vertraulichkeit der zugrunde liegenden Daten gebührend wahren, wenn sie solche gesammelten Daten an interessierte Parteien weiterleite, die selbst nicht als Wirtschaftsbeteiligte auf dem Markt tätig seien.

| (23) | Die CCCME kritisierte, dass die Kommission stets die Vertraulichkeit über das Verteidigungsrecht der CCCME gestellt habe, ohne die spezifischen Umstände und die Position der CCCME in Bezug auf die infrage stehenden Informationen zu beurteilen sowie, allgemeiner, ohne eine angemessene Berücksichtigung der Bedeutung des Verteidigungsrechts. |
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(23)

Die CCCME kritisierte, dass die Kommission stets die Vertraulichkeit über das Verteidigungsrecht der CCCME gestellt habe, ohne die spezifischen Umstände und die Position der CCCME in Bezug auf die infrage stehenden Informationen zu beurteilen sowie, allgemeiner, ohne eine angemessene Berücksichtigung der Bedeutung des Verteidigungsrechts.

| (24) | Die Kommission stimmte dieser Beurteilung nicht zu. Sie analysierte jede von der CCCME angeforderte Information einzeln und stellte der CCCME am 25. August 2017 sämtliche Informationen zur Verfügung, mit Ausnahme nicht vorliegender Informationen und von Informationen, die nicht Bestandteil des Dossiers oder vertraulich waren. Wo Informationen nicht Teil des Dossiers oder vertraulich waren, begründete die Kommission ihre Ablehnung der Offenlegung angemessen. Insbesondere führte die Kommission keine aggregierten Gesamtpreisunterbietungsberechnungen und Preisunterbietungsberechnungen nach Warenkennnummer durch. Sie berechnete die Preisunterbietung vielmehr je Warentyp und je ausführenden Hersteller. Daher wurden in der Untersuchung keine aggregierten Informationen verwendet, sodass sie auch nicht im Dossier enthalten waren. |
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(24)

Die Kommission stimmte dieser Beurteilung nicht zu. Sie analysierte jede von der CCCME angeforderte Information einzeln und stellte der CCCME am 25. August 2017 sämtliche Informationen zur Verfügung, mit Ausnahme nicht vorliegender Informationen und von Informationen, die nicht Bestandteil des Dossiers oder vertraulich waren. Wo Informationen nicht Teil des Dossiers oder vertraulich waren, begründete die Kommission ihre Ablehnung der Offenlegung angemessen. Insbesondere führte die Kommission keine aggregierten Gesamtpreisunterbietungsberechnungen und Preisunterbietungsberechnungen nach Warenkennnummer durch. Sie berechnete die Preisunterbietung vielmehr je Warentyp und je ausführenden Hersteller. Daher wurden in der Untersuchung keine aggregierten Informationen verwendet, sodass sie auch nicht im Dossier enthalten waren.

| (25) | Hinsichtlich der vertraulichen Informationen erinnerte die Kommission daran, dass sie verpflichtet ist, solche Informationen nach Artikel 19 der Grundverordnung zu schützen. Außerdem vertrat die Kommission die Auffassung, dass das den Parteien, einschließlich der CCCME, zur Verfügung gestellte einsehbare Dossier alle für die Darstellung ihrer Fälle und in der Untersuchung verwendeten relevanten Informationen enthielt. Wo Daten als vertraulich erachtet wurden, enthielt das einsehbare Dossier aussagekräftige Zusammenfassungen. Alle interessierten Parteien, einschließlich der CCCME, hatten Zugang zum einsehbaren Dossier und konnten dieses konsultieren. In Bezug auf die CCCME stellte die Kommission fest, dass diese zwar unter anderem die chinesische Gießereiindustrie vertritt, allerdings von keinem einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller autorisiert worden war, Zugang zu seinen vertraulichen Informationen zu erhalten. Daher konnte das vertrauliche Unterrichtungsdokument, das an die einzelnen in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller übermittelt wurde, der CCCME nicht zur Verfügung gestellt werden. |
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(25)

Hinsichtlich der vertraulichen Informationen erinnerte die Kommission daran, dass sie verpflichtet ist, solche Informationen nach Artikel 19 der Grundverordnung zu schützen. Außerdem vertrat die Kommission die Auffassung, dass das den Parteien, einschließlich der CCCME, zur Verfügung gestellte einsehbare Dossier alle für die Darstellung ihrer Fälle und in der Untersuchung verwendeten relevanten Informationen enthielt. Wo Daten als vertraulich erachtet wurden, enthielt das einsehbare Dossier aussagekräftige Zusammenfassungen. Alle interessierten Parteien, einschließlich der CCCME, hatten Zugang zum einsehbaren Dossier und konnten dieses konsultieren. In Bezug auf die CCCME stellte die Kommission fest, dass diese zwar unter anderem die chinesische Gießereiindustrie vertritt, allerdings von keinem einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller autorisiert worden war, Zugang zu seinen vertraulichen Informationen zu erhalten. Daher konnte das vertrauliche Unterrichtungsdokument, das an die einzelnen in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller übermittelt wurde, der CCCME nicht zur Verfügung gestellt werden.

| (26) | Vor diesem Hintergrund vertrat die Kommission die Auffassung, dass der CCCME und dem ausführenden Hersteller die Möglichkeit eingeräumt worden war, ihre Verteidigungsrechte uneingeschränkt wahrzunehmen, und wies ihre Vorbringen ab. |
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(26)

Vor diesem Hintergrund vertrat die Kommission die Auffassung, dass der CCCME und dem ausführenden Hersteller die Möglichkeit eingeräumt worden war, ihre Verteidigungsrechte uneingeschränkt wahrzunehmen, und wies ihre Vorbringen ab.

| (27) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand, dass sie sich nicht in einer Lage befunden hätte, die ihr die uneingeschränkte Wahrnehmung ihrer Verteidigungsrechte erlaubte. Die CCCME bat weder um neue Informationen noch brachte sie neue Argumente vor. Insbesondere antwortete die CCCME nicht auf das Unterrichtungsschreiben, in dem die Kommission auf die dem Anhörungsbeauftragten am 15. September 2017 vorgelegten Fragen der CCCME ausführlich einging. Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da sie, wie in den Erwägungsgründen 10 bis 26 der vorliegenden Verordnung dargelegt, der CCCME vollständigen Zugang zu nicht vertraulichen Informationen gewährt und ihre Weigerung, Informationen, die vertraulich oder nicht Bestandteil des Dossiers waren, zur Verfügung zu stellen, gebührend begründet hatte. |
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(27)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand, dass sie sich nicht in einer Lage befunden hätte, die ihr die uneingeschränkte Wahrnehmung ihrer Verteidigungsrechte erlaubte. Die CCCME bat weder um neue Informationen noch brachte sie neue Argumente vor. Insbesondere antwortete die CCCME nicht auf das Unterrichtungsschreiben, in dem die Kommission auf die dem Anhörungsbeauftragten am 15. September 2017 vorgelegten Fragen der CCCME ausführlich einging. Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da sie, wie in den Erwägungsgründen 10 bis 26 der vorliegenden Verordnung dargelegt, der CCCME vollständigen Zugang zu nicht vertraulichen Informationen gewährt und ihre Weigerung, Informationen, die vertraulich oder nicht Bestandteil des Dossiers waren, zur Verfügung zu stellen, gebührend begründet hatte.

1.4.   Stichprobenverfahren

Stichprobenverfahren

| (28) | Die Liste der chinesischen ausführenden Hersteller im Anhang dieser Verordnung wurde geändert, um die Namen von zwei ausführenden Herstellern hinzuzufügen, die in der vorläufigen Verordnung entweder ausgelassen oder falsch geschrieben worden waren. |
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(28)

Die Liste der chinesischen ausführenden Hersteller im Anhang dieser Verordnung wurde geändert, um die Namen von zwei ausführenden Herstellern hinzuzufügen, die in der vorläufigen Verordnung entweder ausgelassen oder falsch geschrieben worden waren.

| (29) | Während der Untersuchung teilte ein nicht in die Stichprobe einbezogener chinesischer ausführender Hersteller mit, dass er seinen Namen geändert habe. Die Kommission hielt die vorgelegten Beweise für überzeugend. Die Liste der chinesischen ausführenden Hersteller wurde entsprechend geändert. |
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(29)

Während der Untersuchung teilte ein nicht in die Stichprobe einbezogener chinesischer ausführender Hersteller mit, dass er seinen Namen geändert habe. Die Kommission hielt die vorgelegten Beweise für überzeugend. Die Liste der chinesischen ausführenden Hersteller wurde entsprechend geändert.

1.5.   Individuelle Ermittlung

Individuelle Ermittlung

| (30) | Die CCCME forderte die Kommission auf, den 18 nicht in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern, die eine solche Ermittlung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung förmlich beantragt hatten, eine individuelle Ermittlung zu gewähren. |
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(30)

Die CCCME forderte die Kommission auf, den 18 nicht in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern, die eine solche Ermittlung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung förmlich beantragt hatten, eine individuelle Ermittlung zu gewähren.

| (31) | Wie in Erwägungsgrund 27 der vorläufigen Verordnung dargelegt, hätte die Ermittlung bei einer solch großen Zahl von Anträgen eine zu große Belastung dargestellt, sodass die Untersuchung nicht innerhalb der in der Grundverordnung festgelegten Frist hätte abgeschlossen werden können. Die Kommission hat daher keinem Antrag auf individuelle Ermittlung stattgegeben. |
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(31)

Wie in Erwägungsgrund 27 der vorläufigen Verordnung dargelegt, hätte die Ermittlung bei einer solch großen Zahl von Anträgen eine zu große Belastung dargestellt, sodass die Untersuchung nicht innerhalb der in der Grundverordnung festgelegten Frist hätte abgeschlossen werden können. Die Kommission hat daher keinem Antrag auf individuelle Ermittlung stattgegeben.

1.6.   Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)

Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)

| (32) | Während dieser Untersuchung wiederholten die CCCME und zwei chinesische ausführende Hersteller das Vorbringen, dass, da Abschnitt 15 des Protokolls über den Beitritt der VR China zur WTO am 11. Dezember 2016 seine Gültigkeit verloren habe, die Wahl eines Vergleichslandes nicht mehr geboten sei und das Vorliegen von Dumping auf Grundlage der Inlandspreise und -kosten der chinesischen ausführenden Hersteller festgestellt werden müsse. |
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(32)

Während dieser Untersuchung wiederholten die CCCME und zwei chinesische ausführende Hersteller das Vorbringen, dass, da Abschnitt 15 des Protokolls über den Beitritt der VR China zur WTO am 11. Dezember 2016 seine Gültigkeit verloren habe, die Wahl eines Vergleichslandes nicht mehr geboten sei und das Vorliegen von Dumping auf Grundlage der Inlandspreise und -kosten der chinesischen ausführenden Hersteller festgestellt werden müsse.

| (33) | Die Kommission hat die derzeit geltenden Rechtsvorschriften angewandt. Artikel 2 Absatz 7 Buchstaben a und b der Grundverordnung sieht zur Ermittlung des Normalwerts im Falle ausführender Hersteller aus der VR China die Anwendung der Vergleichslandmethode vor. |
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(33)

Die Kommission hat die derzeit geltenden Rechtsvorschriften angewandt. Artikel 2 Absatz 7 Buchstaben a und b der Grundverordnung sieht zur Ermittlung des Normalwerts im Falle ausführender Hersteller aus der VR China die Anwendung der Vergleichslandmethode vor.

1.7.   Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

| (34) | Die FCI wiederholte das Vorbringen, dass der Bezugszeitraum zu kurz sei, um eine aussagekräftige Feststellung, insbesondere zur Einfuhrmenge aus der VR China, treffen zu können, außerdem laufe ein Zeitraum, der kürzer als vier Jahre sei, dem etablierten Verfahren der Kommission zuwider, in der Regel einen Zeitraum von mindestens vier Jahren zu berücksichtigen. |
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(34)

Die FCI wiederholte das Vorbringen, dass der Bezugszeitraum zu kurz sei, um eine aussagekräftige Feststellung, insbesondere zur Einfuhrmenge aus der VR China, treffen zu können, außerdem laufe ein Zeitraum, der kürzer als vier Jahre sei, dem etablierten Verfahren der Kommission zuwider, in der Regel einen Zeitraum von mindestens vier Jahren zu berücksichtigen.

| (35) | Die Kommission stellte fest, dass der Bezugszeitraum bei Einleitung der Untersuchung in Übereinstimmung mit ihrer gängigen Praxis festgelegt wurde. Wie in Erwägungsgrund 35 der vorläufigen Verordnung dargelegt, umfasst der Bezugszeitraum drei volle Kalenderjahre und den Untersuchungszeitraum. Es gab für die Kommission keinen Grund, von ihrer gängigen Praxis abzuweichen und einen anderen Zeitraum zu wählen. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(35)

Die Kommission stellte fest, dass der Bezugszeitraum bei Einleitung der Untersuchung in Übereinstimmung mit ihrer gängigen Praxis festgelegt wurde. Wie in Erwägungsgrund 35 der vorläufigen Verordnung dargelegt, umfasst der Bezugszeitraum drei volle Kalenderjahre und den Untersuchungszeitraum. Es gab für die Kommission keinen Grund, von ihrer gängigen Praxis abzuweichen und einen anderen Zeitraum zu wählen. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

| (36) | Selbst wenn die Kommission der FCI hinsichtlich der Einbeziehung des Jahres 2012 in die Schadensanalyse folgen würde, würden die Einfuhrmengen aus der VR China über den gesamten Zeitraum immer noch eine Steigerung von etwa 10 % aufweisen. |
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(36)

Selbst wenn die Kommission der FCI hinsichtlich der Einbeziehung des Jahres 2012 in die Schadensanalyse folgen würde, würden die Einfuhrmengen aus der VR China über den gesamten Zeitraum immer noch eine Steigerung von etwa 10 % aufweisen.

| (37) | Da keine weiteren Stellungnahmen zum Untersuchungszeitraum und zum Bezugszeitraum eingingen, wird Erwägungsgrund 33 der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(37)

Da keine weiteren Stellungnahmen zum Untersuchungszeitraum und zum Bezugszeitraum eingingen, wird Erwägungsgrund 33 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

Vorbringen zur Warendefinition

Vorbringen zur Warendefinition

| (38) | In Erwägungsgrund 36 der vorläufigen Verordnung wurde die betroffene Ware vorläufig definiert. |
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(38)

In Erwägungsgrund 36 der vorläufigen Verordnung wurde die betroffene Ware vorläufig definiert.

| (39) | In Erwägungsgründen 39 bis 60 der vorläufigen Verordnung wurden die Vorbringen der indischen ausführenden Hersteller, eines chinesischen ausführenden Herstellers, der FCI und zweier getrennter unabhängiger Einführer hinsichtlich der Warendefinition sowie deren Beurteilung durch die Kommission dargelegt. |
| --- | --- |

(39)

In Erwägungsgründen 39 bis 60 der vorläufigen Verordnung wurden die Vorbringen der indischen ausführenden Hersteller, eines chinesischen ausführenden Herstellers, der FCI und zweier getrennter unabhängiger Einführer hinsichtlich der Warendefinition sowie deren Beurteilung durch die Kommission dargelegt.

| (40) | Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen reichten die beiden unabhängigen Einführer und die FCI Anträge auf Klarstellung und weitere Vorbringen ein, in denen gefordert wurde, bestimmte Warentypen aus der Warendefinition auszuschließen. Die Ausschlussanträge betrafen folgende Warentypen:






  — | Gussaufsätze nach EN 1433; |
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(40)

Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen reichten die beiden unabhängigen Einführer und die FCI Anträge auf Klarstellung und weitere Vorbringen ein, in denen gefordert wurde, bestimmte Warentypen aus der Warendefinition auszuschließen. Die Ausschlussanträge betrafen folgende Warentypen:

—

Gussaufsätze nach EN 1433;

| — | Steigeisen und Hebeschlüssel; |
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—

Steigeisen und Hebeschlüssel;

| — | Gatic-Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm; |
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Gatic-Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm;

| — | Straßenkappen; |
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Straßenkappen;

| — | Schieberkappen nach EN 1563; |
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—

Schieberkappen nach EN 1563;

| — | Roste nach EN 124. |
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—

Roste nach EN 124.

| (41) | Zum Antrag eines Einführers, den Ausschluss von Gussaufsätzen und Rinnenrosten nach EN 1433 zu bestätigen, bestätigte die Kommission, dass Rinnenroste unter die EN 1433 fallen und daher im Einklang mit Erwägungsgründen 44 und 60 der vorläufigen Verordnung aus der betroffenen Ware ausgeschlossen sind. Zu Gussaufsätzen stellt die Kommission fest, dass sie die gleichen materiellen Eigenschaften und Anwendungen haben und der gleichen Norm unterliegen wie Rinnenroste. Daher schloss die Kommission Gussaufsätze aus der betroffenen Ware aus. |
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(41)

Zum Antrag eines Einführers, den Ausschluss von Gussaufsätzen und Rinnenrosten nach EN 1433 zu bestätigen, bestätigte die Kommission, dass Rinnenroste unter die EN 1433 fallen und daher im Einklang mit Erwägungsgründen 44 und 60 der vorläufigen Verordnung aus der betroffenen Ware ausgeschlossen sind. Zu Gussaufsätzen stellt die Kommission fest, dass sie die gleichen materiellen Eigenschaften und Anwendungen haben und der gleichen Norm unterliegen wie Rinnenroste. Daher schloss die Kommission Gussaufsätze aus der betroffenen Ware aus.

| (42) | Zum Antrag der FCI, den Ausschluss von Steigeisen und Hebeschlüsseln zu bestätigen, stellte die Kommission fest, dass derartige Steigeisen und Hebeschlüssel nicht als Teil der Warendefinition dieser Untersuchung gelten, da sie eine andere Funktion haben als die in der Definition der betroffenen Ware beschriebenen Waren. Sie sind Zubehörteile der betroffenen Ware, weisen jedoch nicht dieselben technischen Eigenschaften wie die betroffene Ware oder ihre Bestandteile auf. Steigeisen und Hebeschlüssel werden nämlich nicht zur Abdeckung von ober- oder unterirdischen Systemen oder zur Ermöglichung des Zugangs zu oder einer Sichtprüfung von ober- oder unterirdischen Systemen verwendet. |
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(42)

Zum Antrag der FCI, den Ausschluss von Steigeisen und Hebeschlüsseln zu bestätigen, stellte die Kommission fest, dass derartige Steigeisen und Hebeschlüssel nicht als Teil der Warendefinition dieser Untersuchung gelten, da sie eine andere Funktion haben als die in der Definition der betroffenen Ware beschriebenen Waren. Sie sind Zubehörteile der betroffenen Ware, weisen jedoch nicht dieselben technischen Eigenschaften wie die betroffene Ware oder ihre Bestandteile auf. Steigeisen und Hebeschlüssel werden nämlich nicht zur Abdeckung von ober- oder unterirdischen Systemen oder zur Ermöglichung des Zugangs zu oder einer Sichtprüfung von ober- oder unterirdischen Systemen verwendet.

| (43) | Der in Erwägungsgrund 41 genannte Einführer übermittelte zusätzliche Informationen zu seinem Antrag auf Ausschluss von Waren, der Gatic-Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm betraf und auf den in den Erwägungsgründen 45 bis 53 der vorläufigen Verordnung Bezug genommen wurde. Solche Komponenten fallen nicht in den Anwendungsbereich der EN 124 und sind mehr als doppelt so teuer wie herkömmliche Mannlochdeckel. |
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(43)

Der in Erwägungsgrund 41 genannte Einführer übermittelte zusätzliche Informationen zu seinem Antrag auf Ausschluss von Waren, der Gatic-Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm betraf und auf den in den Erwägungsgründen 45 bis 53 der vorläufigen Verordnung Bezug genommen wurde. Solche Komponenten fallen nicht in den Anwendungsbereich der EN 124 und sind mehr als doppelt so teuer wie herkömmliche Mannlochdeckel.

| (44) | Da Komponenten mit einer lichten Weite von unter 1 000 mm Bestandteil einer Ware mit einer lichten Weite von mehr als 1 000 mm sein können, können sie hinsichtlich der materiellen und technischen Eigenschaften der Ware nicht von der betroffenen Ware unterschieden werden. Die Kommission hat dies in den Erwägungsgründen 51 bis 53 der vorläufigen Verordnung behandelt. Der Preisunterschied der Waren ist daher nicht relevant. |
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(44)

Da Komponenten mit einer lichten Weite von unter 1 000 mm Bestandteil einer Ware mit einer lichten Weite von mehr als 1 000 mm sein können, können sie hinsichtlich der materiellen und technischen Eigenschaften der Ware nicht von der betroffenen Ware unterschieden werden. Die Kommission hat dies in den Erwägungsgründen 51 bis 53 der vorläufigen Verordnung behandelt. Der Preisunterschied der Waren ist daher nicht relevant.

| (45) | Nach der endgültigen Unterrichtung hielt Gatic sein Vorbringen aufrecht, dass Bestandteile zur Abdeckung von Zugängen mit einer individuellen lichten Weite bzw. lichten Fläche von über 1 000 mm aus der Warendefinition ausgeklammert werden sollten, da Bestandteile einer solchen Größe nicht unter die Norm EN 124 fielen. Darüber hinaus könnten die Zollbehörden der Mitgliedstaaten Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm (die nicht den Maßnahmen unterliegen) leicht von Bestandteilen mit einer lichten Weite von unter 1 000 mm (die den Maßnahmen unterliegen) unterscheiden. Es gebe daher keinen gerechtfertigten Grund, Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm nicht aus dem Anwendungsbereich der Maßnahmen auszuklammern. |
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(45)

Nach der endgültigen Unterrichtung hielt Gatic sein Vorbringen aufrecht, dass Bestandteile zur Abdeckung von Zugängen mit einer individuellen lichten Weite bzw. lichten Fläche von über 1 000 mm aus der Warendefinition ausgeklammert werden sollten, da Bestandteile einer solchen Größe nicht unter die Norm EN 124 fielen. Darüber hinaus könnten die Zollbehörden der Mitgliedstaaten Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm (die nicht den Maßnahmen unterliegen) leicht von Bestandteilen mit einer lichten Weite von unter 1 000 mm (die den Maßnahmen unterliegen) unterscheiden. Es gebe daher keinen gerechtfertigten Grund, Bestandteile mit einer lichten Weite von über 1 000 mm nicht aus dem Anwendungsbereich der Maßnahmen auszuklammern.

| (46) | In den Erwägungsgründen 52 und 53 der vorläufigen Verordnung ist dargelegt, dass alle materiellen und technischen Eigenschaften der betroffenen Ware auch für Gatic-Bestandteile gelten, ungeachtet der lichten Weite der Ware. Diese Eigenschaften ändern sich nicht durch die Tatsache, dass Gatic-Bestandteile mit einer individuellen lichten Weite von über 1 000 mm nicht unter die Norm EN 124 fallen. Tatsächlich ist die betroffene Ware nicht durch die Norm definiert und beinhaltet ein breiteres Spektrum an Warentypen als solche, die unter die Norm EN 124 fallen. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück. |
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(46)

In den Erwägungsgründen 52 und 53 der vorläufigen Verordnung ist dargelegt, dass alle materiellen und technischen Eigenschaften der betroffenen Ware auch für Gatic-Bestandteile gelten, ungeachtet der lichten Weite der Ware. Diese Eigenschaften ändern sich nicht durch die Tatsache, dass Gatic-Bestandteile mit einer individuellen lichten Weite von über 1 000 mm nicht unter die Norm EN 124 fallen. Tatsächlich ist die betroffene Ware nicht durch die Norm definiert und beinhaltet ein breiteres Spektrum an Warentypen als solche, die unter die Norm EN 124 fallen. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

| (47) | Ein anderer Einführer beantragte, Waren, die der EN 1253 unterliegen, ausdrücklich aus der betroffenen Ware auszuschließen. |
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(47)

Ein anderer Einführer beantragte, Waren, die der EN 1253 unterliegen, ausdrücklich aus der betroffenen Ware auszuschließen.

| (48) | Aus den in den Erwägungsgründen 54 bis 56 der vorläufigen Verordnung dargelegten Gründen bestätigte die Kommission, dass diese Waren nicht unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallen, und hat die Warendefinition im verfügenden Teil entsprechend angepasst. |
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(48)

Aus den in den Erwägungsgründen 54 bis 56 der vorläufigen Verordnung dargelegten Gründen bestätigte die Kommission, dass diese Waren nicht unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallen, und hat die Warendefinition im verfügenden Teil entsprechend angepasst.

| (49) | Die FCI trug vor, dass in der Union keine Straßenkappen im Einklang mit deutschen Normen hergestellt würden und dass Straßenkappen aus duktilem Gusseisen in der Union nicht länger erhältlich wären, wenn endgültige Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von Straßenkappen mit Ursprung in der VR China eingeführt würden. |
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(49)

Die FCI trug vor, dass in der Union keine Straßenkappen im Einklang mit deutschen Normen hergestellt würden und dass Straßenkappen aus duktilem Gusseisen in der Union nicht länger erhältlich wären, wenn endgültige Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von Straßenkappen mit Ursprung in der VR China eingeführt würden.

| (50) | Die Kommission stellte fest, dass von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern auch Straßenkappen in Übereinstimmung mit den deutschen Normen hergestellt werden. |
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(50)

Die Kommission stellte fest, dass von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern auch Straßenkappen in Übereinstimmung mit den deutschen Normen hergestellt werden.

| (51) | Die Kommission erinnerte außerdem daran, dass endgültige Antidumpingmaßnahmen nicht eingeführt werden, um den Markt für die betroffene Ware gegenüber Einfuhren aus der VR China abzuschotten. Wenn bestimmte Typen von Straßenkappen in der Union nicht in Übereinstimmung mit den deutschen Normen hergestellt werden, haben die Verwender immer noch die Gelegenheit, diese Ware aus Drittländern, einschließlich der VR China, zu beziehen. |
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(51)

Die Kommission erinnerte außerdem daran, dass endgültige Antidumpingmaßnahmen nicht eingeführt werden, um den Markt für die betroffene Ware gegenüber Einfuhren aus der VR China abzuschotten. Wenn bestimmte Typen von Straßenkappen in der Union nicht in Übereinstimmung mit den deutschen Normen hergestellt werden, haben die Verwender immer noch die Gelegenheit, diese Ware aus Drittländern, einschließlich der VR China, zu beziehen.

| (52) | Die FCI beantragte, Schieberkappen auszuschließen, da sie nicht unter die EN 124, sondern unter die EN 1563 fielen. Schieberkappen sind eine Untergruppe von Straßenkappen. Für Letztere war bereits ein Ausschlussantrag gestellt worden, der in Erwägungsgrund 59 der vorläufigen Verordnung abgelehnt wurde. Daher lehnte die Kommission auch den Antrag auf Ausschluss von Schieberkappen aus der betroffenen Ware ab. |
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(52)

Die FCI beantragte, Schieberkappen auszuschließen, da sie nicht unter die EN 124, sondern unter die EN 1563 fielen. Schieberkappen sind eine Untergruppe von Straßenkappen. Für Letztere war bereits ein Ausschlussantrag gestellt worden, der in Erwägungsgrund 59 der vorläufigen Verordnung abgelehnt wurde. Daher lehnte die Kommission auch den Antrag auf Ausschluss von Schieberkappen aus der betroffenen Ware ab.

| (53) | Die FCI reichte einen Antrag ein, um der EN 124 unterliegende Roste ebenfalls auszuschließen, da diese genau die gleichen Funktionen erfüllen würden wie Rinnenroste, die der EN 1433 unterlägen. Sie fielen unter verschiedene Normen, da der EN 1433 unterliegende Rinnenroste zusammen mit der darunter liegenden Rinne geprüft würden, während Roste, die der EN 124 unterlägen, allein getestet würden, ähnlich wie Aufsätze für Straßenabläufe und Mannlochdeckel. |
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(53)

Die FCI reichte einen Antrag ein, um der EN 124 unterliegende Roste ebenfalls auszuschließen, da diese genau die gleichen Funktionen erfüllen würden wie Rinnenroste, die der EN 1433 unterlägen. Sie fielen unter verschiedene Normen, da der EN 1433 unterliegende Rinnenroste zusammen mit der darunter liegenden Rinne geprüft würden, während Roste, die der EN 124 unterlägen, allein getestet würden, ähnlich wie Aufsätze für Straßenabläufe und Mannlochdeckel.

| (54) | Die Kommission stellte fest, dass die technischen Eigenschaften solcher Roste, Aufsätze für Straßenabläufe und Mannlochdeckel identisch sind, da sie alle der EN 124 unterliegen. Sie können nicht einfach und direkt von anderen Typen der betroffenen Ware unterschieden werden und daher wurde der Antrag, der EN 124 unterliegende Roste aus der betroffenen Ware auszuschließen, abgelehnt. |
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(54)

Die Kommission stellte fest, dass die technischen Eigenschaften solcher Roste, Aufsätze für Straßenabläufe und Mannlochdeckel identisch sind, da sie alle der EN 124 unterliegen. Sie können nicht einfach und direkt von anderen Typen der betroffenen Ware unterschieden werden und daher wurde der Antrag, der EN 124 unterliegende Roste aus der betroffenen Ware auszuschließen, abgelehnt.

| (55) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die FCI ihren Einwand, dass Roste als Bestandteil von Rinnen, die unter die Norm EN 1433 fallen, und Roste, die der Norm EN 124 unterliegen, dieselben materiellen und technischen Eigenschaften und dasselbe Herstellungsverfahren aufwiesen. Demnach seien sie faktisch gleiche Waren. Des Weiteren brachte die FCI vor, dass die Behauptung der Kommission, eigenständige Rinnenroste könnten nicht einfach und direkt von anderen Typen der betroffenen Ware unterschieden werden, ganz offensichtlich in Widerspruch zu den Sachverhalten stehe. |
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(55)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die FCI ihren Einwand, dass Roste als Bestandteil von Rinnen, die unter die Norm EN 1433 fallen, und Roste, die der Norm EN 124 unterliegen, dieselben materiellen und technischen Eigenschaften und dasselbe Herstellungsverfahren aufwiesen. Demnach seien sie faktisch gleiche Waren. Des Weiteren brachte die FCI vor, dass die Behauptung der Kommission, eigenständige Rinnenroste könnten nicht einfach und direkt von anderen Typen der betroffenen Ware unterschieden werden, ganz offensichtlich in Widerspruch zu den Sachverhalten stehe.

| (56) | Die Kommission merkte an, dass sich der Anwendungsbereich der Norm EN 124 auf Mannlochabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe beschränkt. Roste nach EN 124 werden somit als Teil dieser Waren angesehen. Daher können Roste als Bestandteil von Rinnen, die unter die Norm EN 1433 fallen, und Roste, die der Norm EN 124 unterliegen, nicht als gleiche Waren angesehen werden. |
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(56)

Die Kommission merkte an, dass sich der Anwendungsbereich der Norm EN 124 auf Mannlochabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe beschränkt. Roste nach EN 124 werden somit als Teil dieser Waren angesehen. Daher können Roste als Bestandteil von Rinnen, die unter die Norm EN 1433 fallen, und Roste, die der Norm EN 124 unterliegen, nicht als gleiche Waren angesehen werden.

| (57) | Durch ihre Feststellung, dass solche der Norm EN 124 unterliegenden Roste visuell nicht einfach von anderen Typen der betroffenen Ware unterschieden werden können, wollte die Kommission zum Ausdruck bringen, dass solche Roste nicht einfach von Rosten unterschieden werden können, die als Deckel für ein Mannloch oder einen Straßenablauf zu verwenden sind, welche den Ablauf von Wasser in den Ablaufschacht oder das Mannloch ermöglichen und als Teil der betroffenen Ware unter diese fallen. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen. |
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(57)

Durch ihre Feststellung, dass solche der Norm EN 124 unterliegenden Roste visuell nicht einfach von anderen Typen der betroffenen Ware unterschieden werden können, wollte die Kommission zum Ausdruck bringen, dass solche Roste nicht einfach von Rosten unterschieden werden können, die als Deckel für ein Mannloch oder einen Straßenablauf zu verwenden sind, welche den Ablauf von Wasser in den Ablaufschacht oder das Mannloch ermöglichen und als Teil der betroffenen Ware unter diese fallen. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

3.   DUMPING

DUMPING

3.1.   VR China

VR China

3.1.1.   Vergleichsland

Vergleichsland

| (58) | Die Antragsteller wiederholten ihre Ablehnung der Wahl Indiens als Vergleichsland wegen angeblicher Verzerrungen durch Ausfuhrsubventionen, einer Ausfuhrsteuer und einer zweigleisigen, sich auf den Eisenerzpreis auswirkenden Frachtpolitik. |
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(58)

Die Antragsteller wiederholten ihre Ablehnung der Wahl Indiens als Vergleichsland wegen angeblicher Verzerrungen durch Ausfuhrsubventionen, einer Ausfuhrsteuer und einer zweigleisigen, sich auf den Eisenerzpreis auswirkenden Frachtpolitik.

| (59) | Die Kommission ging auf dieses Vorbringen in den Erwägungsgründen 80 und 81 der vorläufigen Verordnung ein. Es wurden keine neuen Argumente vorgebracht und das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(59)

Die Kommission ging auf dieses Vorbringen in den Erwägungsgründen 80 und 81 der vorläufigen Verordnung ein. Es wurden keine neuen Argumente vorgebracht und das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

3.1.2.   Normalwert

Normalwert

| (60) | Wie in Erwägungsgrund 88 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde zur Ermittlung des Normalwerts für die vorläufigen Dumpingspannen für jeden von den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Warentyp zunächst ein Normalwert für jeden indischen Vergleichslandhersteller ermittelt, danach wurden diese Normalwerte je Warentyp auf Basis der von den einzelnen indischen Herstellern produzierten Menge zusammen gewichtet. |
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(60)

Wie in Erwägungsgrund 88 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde zur Ermittlung des Normalwerts für die vorläufigen Dumpingspannen für jeden von den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Warentyp zunächst ein Normalwert für jeden indischen Vergleichslandhersteller ermittelt, danach wurden diese Normalwerte je Warentyp auf Basis der von den einzelnen indischen Herstellern produzierten Menge zusammen gewichtet.

| (61) | Nach der vorläufigen Unterrichtung erhielt die Kommission Stellungnahmen mehrerer interessierter Parteien, in denen angeführt wurde, dass die Verwendung von rechnerisch ermittelten Werten möglicherweise den im Vergleichsland ermittelten Normalwert aufgebläht haben könnte. |
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(61)

Nach der vorläufigen Unterrichtung erhielt die Kommission Stellungnahmen mehrerer interessierter Parteien, in denen angeführt wurde, dass die Verwendung von rechnerisch ermittelten Werten möglicherweise den im Vergleichsland ermittelten Normalwert aufgebläht haben könnte.

| (62) | Insbesondere brachte die CCCME vor, dass die Kommission bei der Berechnung des Normalwerts in einem Vergleichsland einen Ermessensspielraum in Bezug auf die „ausreichenden Mengen“ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung habe. |
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(62)

Insbesondere brachte die CCCME vor, dass die Kommission bei der Berechnung des Normalwerts in einem Vergleichsland einen Ermessensspielraum in Bezug auf die „ausreichenden Mengen“ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung habe.

| (63) | Wenn ein chinesischer ausführender Hersteller die Repräsentativitätsprüfung bestehe, müsse darüber hinaus derselbe auf dem Preis basierende Normalwert auch bei allen anderen chinesischen ausführenden Herstellern für denselben Warentyp angewendet werden. |
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(63)

Wenn ein chinesischer ausführender Hersteller die Repräsentativitätsprüfung bestehe, müsse darüber hinaus derselbe auf dem Preis basierende Normalwert auch bei allen anderen chinesischen ausführenden Herstellern für denselben Warentyp angewendet werden.

| (64) | Die Kommission akzeptierte die beiden technischen Argumente hinsichtlich der Prüfung der „ausreichenden Menge“ und der Verwendung des auf dem Preis basierenden Normalwerts und berechnete den Normalwert entsprechend neu. |
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(64)

Die Kommission akzeptierte die beiden technischen Argumente hinsichtlich der Prüfung der „ausreichenden Menge“ und der Verwendung des auf dem Preis basierenden Normalwerts und berechnete den Normalwert entsprechend neu.

| (65) | Angesichts der Tatsache, dass mehr als ein in die Stichprobe einbezogener Hersteller im Vergleichsland an der Untersuchung mitarbeitete, überprüfte die Kommission die Ermittlung des Normalwerts, um die Verwendung von rechnerisch ermittelten Normalwerten so weit wie möglich zu reduzieren. |
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(65)

Angesichts der Tatsache, dass mehr als ein in die Stichprobe einbezogener Hersteller im Vergleichsland an der Untersuchung mitarbeitete, überprüfte die Kommission die Ermittlung des Normalwerts, um die Verwendung von rechnerisch ermittelten Normalwerten so weit wie möglich zu reduzieren.

| (66) | Wurde in diesem Zusammenhang ein Normalwert auf der Grundlage des Preises der in Indien im normalen Handelsverkehr und in ausreichenden Mengen getätigten Inlandsverkäufe ermittelt, dann wurde eher dieser Preis zugrunde gelegt, statt dass ein von diesem Preis abgeleiteter durchschnittlicher Normalwert und ein rechnerisch ermittelter Normalwert von anderen Herstellern verwendet wurden. Dies steht im Einklang mit Artikel 2 Absatz 7, wonach der Normalwert vorzugsweise auf der Grundlage der Inlandspreise der gleichartigen Ware im Vergleichsland zu berechnen ist. |
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(66)

Wurde in diesem Zusammenhang ein Normalwert auf der Grundlage des Preises der in Indien im normalen Handelsverkehr und in ausreichenden Mengen getätigten Inlandsverkäufe ermittelt, dann wurde eher dieser Preis zugrunde gelegt, statt dass ein von diesem Preis abgeleiteter durchschnittlicher Normalwert und ein rechnerisch ermittelter Normalwert von anderen Herstellern verwendet wurden. Dies steht im Einklang mit Artikel 2 Absatz 7, wonach der Normalwert vorzugsweise auf der Grundlage der Inlandspreise der gleichartigen Ware im Vergleichsland zu berechnen ist.

| (67) | Wurde ein Warentyp von keinem der in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller auf dem Inlandsmarkt verkauft, aber von wenigstens einem in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller hergestellt, so wurde der Normalwert auf der Grundlage der Herstellkosten zuzüglich der VVG-Kosten und des Gewinns aus im normalen Handelsverkehr getätigten Inlandsverkäufen dieses indischen Herstellers berechnet. In Prozent des Umsatzes ausgedrückt, lag die Summe aus VVG-Kosten und Gewinn in diesen Fällen bei Waren aus Grauguss zwischen 1 % und 10 % und bei Waren aus duktilem Eisen zwischen 10 % und 20 %. |
| --- | --- |

(67)

Wurde ein Warentyp von keinem der in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller auf dem Inlandsmarkt verkauft, aber von wenigstens einem in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller hergestellt, so wurde der Normalwert auf der Grundlage der Herstellkosten zuzüglich der VVG-Kosten und des Gewinns aus im normalen Handelsverkehr getätigten Inlandsverkäufen dieses indischen Herstellers berechnet. In Prozent des Umsatzes ausgedrückt, lag die Summe aus VVG-Kosten und Gewinn in diesen Fällen bei Waren aus Grauguss zwischen 1 % und 10 % und bei Waren aus duktilem Eisen zwischen 10 % und 20 %.

| (68) | Gab es keine Übereinstimmung auf der Ebene des Warentyps, verwendete die Kommission einen Normalwert auf der Grundlage der Inlandsverkäufe aller Warentypen aus demselben Rohstoff im normalen Handelsverkehr. Bei vier von den fünf in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern traf dieser Sachverhalt auf weniger als 1,2 % des Gesamtausfuhrvolumens zu. Bei einem in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Ausführer stellte sich die Lage bei mehr als 50 % des Gesamtausfuhrvolumens so dar. Dieser chinesische Ausführer verkaufte relativ teure Nischenprodukte, die keinen von den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern im Vergleichsland hergestellten und verkauften Warentypen gegenübergestellt werden konnten und bei denen es nicht möglich war, eine Berichtigung des Normalwerts nach oben zu quantifizieren. Die Verwendung eines durchschnittlichen Normalwerts für alle Warentypen aus gleichem Rohstoff führte nicht zur Erhöhung der Dumpingspanne dieses ausführenden Herstellers. |
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(68)

Gab es keine Übereinstimmung auf der Ebene des Warentyps, verwendete die Kommission einen Normalwert auf der Grundlage der Inlandsverkäufe aller Warentypen aus demselben Rohstoff im normalen Handelsverkehr. Bei vier von den fünf in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern traf dieser Sachverhalt auf weniger als 1,2 % des Gesamtausfuhrvolumens zu. Bei einem in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Ausführer stellte sich die Lage bei mehr als 50 % des Gesamtausfuhrvolumens so dar. Dieser chinesische Ausführer verkaufte relativ teure Nischenprodukte, die keinen von den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern im Vergleichsland hergestellten und verkauften Warentypen gegenübergestellt werden konnten und bei denen es nicht möglich war, eine Berichtigung des Normalwerts nach oben zu quantifizieren. Die Verwendung eines durchschnittlichen Normalwerts für alle Warentypen aus gleichem Rohstoff führte nicht zur Erhöhung der Dumpingspanne dieses ausführenden Herstellers.

| (69) | Die CCCME und Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory bemängelten darüber hinaus die Methode, die von der Kommission bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für nicht in ausreichenden Mengen verkaufte Warentypen angewandt worden war. Nach den in den Erwägungsgründen 64 bis 68 dargelegten Änderungen war dieser Einwand nicht mehr relevant, da es keine solche Situation mehr gab, in der der Normalwert rechnerisch ermittelt wurde. |
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(69)

Die CCCME und Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory bemängelten darüber hinaus die Methode, die von der Kommission bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für nicht in ausreichenden Mengen verkaufte Warentypen angewandt worden war. Nach den in den Erwägungsgründen 64 bis 68 dargelegten Änderungen war dieser Einwand nicht mehr relevant, da es keine solche Situation mehr gab, in der der Normalwert rechnerisch ermittelt wurde.

| (70) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass die Kommission bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts die VVG-Kosten und den Gewinn aus im normalen Handelsverkehr getätigten Inlandsverkäufen aller indischen Hersteller heranziehen solle. |
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(70)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass die Kommission bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts die VVG-Kosten und den Gewinn aus im normalen Handelsverkehr getätigten Inlandsverkäufen aller indischen Hersteller heranziehen solle.

| (71) | Unter den in Erwägungsgrund 67 beschriebenen Umständen sowie entsprechend dem klaren Wortlaut des Artikels 2 Absatz 6 der Grundverordnung war die Kommission verpflichtet, die Beträge für VVG-Kosten und für Gewinne aus den Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware, die von dem den fraglichen Warentyp fertigenden indischen Hersteller im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, zu verwenden. |
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(71)

Unter den in Erwägungsgrund 67 beschriebenen Umständen sowie entsprechend dem klaren Wortlaut des Artikels 2 Absatz 6 der Grundverordnung war die Kommission verpflichtet, die Beträge für VVG-Kosten und für Gewinne aus den Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware, die von dem den fraglichen Warentyp fertigenden indischen Hersteller im normalen Handelsverkehr getätigt wurden, zu verwenden.

| (72) | Der Einwand der CCCME, die Kommission solle unterschiedliche VVG-Kosten und Gewinne von anderen Unternehmen, die den betroffenen Warentyp nicht herstellten, heranziehen und diese Beträge in irgendeiner Form mitteln, wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(72)

Der Einwand der CCCME, die Kommission solle unterschiedliche VVG-Kosten und Gewinne von anderen Unternehmen, die den betroffenen Warentyp nicht herstellten, heranziehen und diese Beträge in irgendeiner Form mitteln, wurde daher zurückgewiesen.

| (73) | Nach der endgültigen Unterrichtung bat die CCCME die Kommission um die Bestätigung, dass indirekte Steuern nicht in den Produktionskosten der indischen Hersteller enthalten waren, keinen Einfluss auf die Rentabilitätsprüfung hatten und nicht in den zur Ermittlung des Normalwerts verwendeten Inlandspreisen enthalten waren. |
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(73)

Nach der endgültigen Unterrichtung bat die CCCME die Kommission um die Bestätigung, dass indirekte Steuern nicht in den Produktionskosten der indischen Hersteller enthalten waren, keinen Einfluss auf die Rentabilitätsprüfung hatten und nicht in den zur Ermittlung des Normalwerts verwendeten Inlandspreisen enthalten waren.

| (74) | Die Kommission bestätigte, dass weder die Preise noch die Kosten, die zur Ermittlung des Normalwerts verwendet wurden, indirekte Steuern enthielten und dass indirekte Steuern keinen Einfluss auf die Rentabilitätsprüfung hatten. |
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(74)

Die Kommission bestätigte, dass weder die Preise noch die Kosten, die zur Ermittlung des Normalwerts verwendet wurden, indirekte Steuern enthielten und dass indirekte Steuern keinen Einfluss auf die Rentabilitätsprüfung hatten.

3.1.3.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (75) | Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis vorlagen, wurde Erwägungsgrund 89 der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
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(75)

Da keine Stellungnahmen zum Ausfuhrpreis vorlagen, wurde Erwägungsgrund 89 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

3.1.4.   Vergleich

Vergleich

| (76) | Ein ausführender Hersteller brachte vor, der Normalwert müsse nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung berichtigt werden, um zu berücksichtigen, dass die chinesischen ausführenden Hersteller die betroffene Ware nicht selbst konzipiert hätten. Die Konzeption sei vom unabhängigen Einführer bereitgestellt worden. |
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(76)

Ein ausführender Hersteller brachte vor, der Normalwert müsse nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung berichtigt werden, um zu berücksichtigen, dass die chinesischen ausführenden Hersteller die betroffene Ware nicht selbst konzipiert hätten. Die Konzeption sei vom unabhängigen Einführer bereitgestellt worden.

| (77) | Da die in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller die auf ihrem Inlandsmarkt verkaufte gleichartige Ware selbst konzipiert hatten, akzeptierte die Kommission das Vorbringen. Die relative Quantifizierung der Berichtigung wurde auf der Grundlage der maßgeblichen Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vorgenommen. |
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(77)

Da die in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller die auf ihrem Inlandsmarkt verkaufte gleichartige Ware selbst konzipiert hatten, akzeptierte die Kommission das Vorbringen. Die relative Quantifizierung der Berichtigung wurde auf der Grundlage der maßgeblichen Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vorgenommen.

| (78) | Die CCCME brachte vor, dass die Berichtigung für indirekte Steuern rechtswidrig und in den nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommenen Berichtigungen in Erwägungsgrund 91 der vorläufigen Verordnung nicht erwähnt sei. Die Berichtigung in Bezug auf die Teilerstattung der Mehrwertsteuer beruhe auf der Beurteilung der VR China als Nichtmarktwirtschaftsland durch die Kommission. |
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(78)

Die CCCME brachte vor, dass die Berichtigung für indirekte Steuern rechtswidrig und in den nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommenen Berichtigungen in Erwägungsgrund 91 der vorläufigen Verordnung nicht erwähnt sei. Die Berichtigung in Bezug auf die Teilerstattung der Mehrwertsteuer beruhe auf der Beurteilung der VR China als Nichtmarktwirtschaftsland durch die Kommission.

| (79) | Die Kommission wies diese Vorbringen zurück. Die Kommission hat nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung eine Berichtigung für die Differenz zwischen den indirekten Steuern auf Ausfuhrverkäufe der VR China in die Union (wo eine Ausfuhrsteuer von 17 % gilt, von denen 5 % rückerstattet werden) und den indirekten Steuern auf Inlandsverkäufe in Indien (wo Steuern aus dem Inlandspreis ausgenommen wurden) vorgenommen. Diese Berichtigung steht in keiner Weise mit der Anwendung der Vergleichslandmethode für die VR China in Verbindung. In Erwägungsgrund 91 der vorläufigen Verordnung war diese Berichtigung nicht erwähnt, sie war aus Versehen ausgelassen worden. Die Berichtigung war den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern jedoch im Rahmen der spezifischen vorläufigen Unterrichtung mitgeteilt worden. Keiner von ihnen nahm zu dieser Berichtigung Stellung. |
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(79)

Die Kommission wies diese Vorbringen zurück. Die Kommission hat nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung eine Berichtigung für die Differenz zwischen den indirekten Steuern auf Ausfuhrverkäufe der VR China in die Union (wo eine Ausfuhrsteuer von 17 % gilt, von denen 5 % rückerstattet werden) und den indirekten Steuern auf Inlandsverkäufe in Indien (wo Steuern aus dem Inlandspreis ausgenommen wurden) vorgenommen. Diese Berichtigung steht in keiner Weise mit der Anwendung der Vergleichslandmethode für die VR China in Verbindung. In Erwägungsgrund 91 der vorläufigen Verordnung war diese Berichtigung nicht erwähnt, sie war aus Versehen ausgelassen worden. Die Berichtigung war den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern jedoch im Rahmen der spezifischen vorläufigen Unterrichtung mitgeteilt worden. Keiner von ihnen nahm zu dieser Berichtigung Stellung.

| (80) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand hinsichtlich der Tatsache, dass die Kommission von Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung Gebrauch gemacht habe, um die Vergleichbarkeit zwischen dem Ausfuhrpreis der VR China und dem Normalwert bei Indien zu gewährleisten. Die CCCME brachte vor, dass das Mehrwertsteuersystem bei Ausfuhren einer der Gründe dafür sei, dass die VR China kein Marktwirtschaftsland ist, und es somit nicht für eine Berichtigung zur Vornahme des Preisvergleichs herangezogen werden könne. Dieses Argument wurde zurückgewiesen. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung muss die Kommission eine alternative Quelle für den Normalwert ausfindig machen, wenn ein Land keine Marktwirtschaft ist und wenn ein Unternehmen nicht die Gewährung einer Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) beantragt. Die Kommission ist verpflichtet, nach Ermittlung des Normalwerts einen gerechten und angemessenen Vergleich im Einklang mit Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorzunehmen. |
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(80)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand hinsichtlich der Tatsache, dass die Kommission von Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung Gebrauch gemacht habe, um die Vergleichbarkeit zwischen dem Ausfuhrpreis der VR China und dem Normalwert bei Indien zu gewährleisten. Die CCCME brachte vor, dass das Mehrwertsteuersystem bei Ausfuhren einer der Gründe dafür sei, dass die VR China kein Marktwirtschaftsland ist, und es somit nicht für eine Berichtigung zur Vornahme des Preisvergleichs herangezogen werden könne. Dieses Argument wurde zurückgewiesen. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung muss die Kommission eine alternative Quelle für den Normalwert ausfindig machen, wenn ein Land keine Marktwirtschaft ist und wenn ein Unternehmen nicht die Gewährung einer Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) beantragt. Die Kommission ist verpflichtet, nach Ermittlung des Normalwerts einen gerechten und angemessenen Vergleich im Einklang mit Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorzunehmen.

| (81) | Wie in Erwägungsgrund 79 dargelegt, unterliegen Ausfuhren von Gusserzeugnissen aus der VR China einer teilweise erstattungsfähigen Ausfuhrumsatzsteuer, während bei Inlandsverkäufen in Indien alle Steuern erstattet werden. Daher war die Kommission zur Gewährleistung eines gerechten Vergleichs im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung (3) zur Berichtigung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung verpflichtet, so wie die Kommission dies ebenfalls bei anderen Unterschieden, welche die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, im Einklang mit anderen Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommen hatte. |
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(81)

Wie in Erwägungsgrund 79 dargelegt, unterliegen Ausfuhren von Gusserzeugnissen aus der VR China einer teilweise erstattungsfähigen Ausfuhrumsatzsteuer, während bei Inlandsverkäufen in Indien alle Steuern erstattet werden. Daher war die Kommission zur Gewährleistung eines gerechten Vergleichs im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung (3) zur Berichtigung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung verpflichtet, so wie die Kommission dies ebenfalls bei anderen Unterschieden, welche die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, im Einklang mit anderen Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommen hatte.

3

| (82) | Angenommen, einem Unternehmen in der VR China wäre Marktwirtschaftsbehandlung gewährt worden, wäre dieselbe Berichtigung des Normalwerts erfolgt, da derselbe Unterschied bei der Steuer vorgelegen hätte. |
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(82)

Angenommen, einem Unternehmen in der VR China wäre Marktwirtschaftsbehandlung gewährt worden, wäre dieselbe Berichtigung des Normalwerts erfolgt, da derselbe Unterschied bei der Steuer vorgelegen hätte.

| (83) | Die CCCME und zwei chinesische ausführende Hersteller brachten vor, dass die Kommission die Argumente für die Verwendung der verkürzten Warenkennnummer zur Identifizierung der verschiedenen Warentypen für die Berechnung und die Auswirkungen auf einen gerechten Vergleich weiter offenlegen müsse. |
| --- | --- |

(83)

Die CCCME und zwei chinesische ausführende Hersteller brachten vor, dass die Kommission die Argumente für die Verwendung der verkürzten Warenkennnummer zur Identifizierung der verschiedenen Warentypen für die Berechnung und die Auswirkungen auf einen gerechten Vergleich weiter offenlegen müsse.

| (84) | Die Kommission stellte in diesem Zusammenhang fest, dass sie ihrer Pflicht, einen gerechten Vergleich zu gewährleisten, nachgekommen ist und dass die verkürzte Warenkennnummer es erlaubt, die Gesamtmenge der Ausfuhren mit den ähnlichsten Typen der gleichartigen Ware unter Berücksichtigung ihrer grundlegenden materiellen Eigenschaften zu vergleichen. Die Kommission stellte keine Unterschiede im Marktwert der durch die verkürzte Warenkennnummer ausgelassenen Produkteigenschaften fest. Darüber hinaus übermittelte kein chinesischer ausführender Hersteller eine quantifizierte Forderung im Hinblick auf eine Berichtigung aufgrund von Unterschieden bei den materiellen Eigenschaften. |
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(84)

Die Kommission stellte in diesem Zusammenhang fest, dass sie ihrer Pflicht, einen gerechten Vergleich zu gewährleisten, nachgekommen ist und dass die verkürzte Warenkennnummer es erlaubt, die Gesamtmenge der Ausfuhren mit den ähnlichsten Typen der gleichartigen Ware unter Berücksichtigung ihrer grundlegenden materiellen Eigenschaften zu vergleichen. Die Kommission stellte keine Unterschiede im Marktwert der durch die verkürzte Warenkennnummer ausgelassenen Produkteigenschaften fest. Darüber hinaus übermittelte kein chinesischer ausführender Hersteller eine quantifizierte Forderung im Hinblick auf eine Berichtigung aufgrund von Unterschieden bei den materiellen Eigenschaften.

| (85) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholten die CCCME und zwei chinesische ausführende Hersteller ihre Behauptung, dass die Kommission der Gewährleistung der Vergleichbarkeit der Preise nicht nachgekommen sei. Die CCCME brachte vor, dass die Kommission Berichtigungen für Warenunterschiede vornehmen solle, unabhängig davon, ob diese durch die Eigenschaften der ursprünglichen Warenkennnummer widergespiegelt würden. Die CCCME führte an, dass sie keinen Zugang zu den technischen Eigenschaften der von den indischen Herstellern verkauften Ware gehabt habe und dass die Offenlegung der vollständigen Warenkennnummer der von den indischen Herstellern gefertigten Ware nicht ausreichend gewesen sei. |
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(85)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholten die CCCME und zwei chinesische ausführende Hersteller ihre Behauptung, dass die Kommission der Gewährleistung der Vergleichbarkeit der Preise nicht nachgekommen sei. Die CCCME brachte vor, dass die Kommission Berichtigungen für Warenunterschiede vornehmen solle, unabhängig davon, ob diese durch die Eigenschaften der ursprünglichen Warenkennnummer widergespiegelt würden. Die CCCME führte an, dass sie keinen Zugang zu den technischen Eigenschaften der von den indischen Herstellern verkauften Ware gehabt habe und dass die Offenlegung der vollständigen Warenkennnummer der von den indischen Herstellern gefertigten Ware nicht ausreichend gewesen sei.

| (86) | Die Kommission wies diese Vorbringen zurück. Die Kommission erinnert daran, dass sie im Juni 2017 allen interessierten Parteien die Einreihung der im Vergleichsland hergestellten Waren unter die fünfzehn technischen Eigenschaften der ursprünglichen Warenkennnummer zur Verfügung gestellt hatte. Abgesehen von Produktkatalogen, über die die indischen Hersteller nicht verfügten, besaß die Kommission keine alternative Quelle für technische Informationen, die ihrer Natur nach nicht vertraulich waren oder die in sinnvoller Weise hätten zusammengefasst werden können, um von anderen interessierten Parteien überprüft zu werden. |
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(86)

Die Kommission wies diese Vorbringen zurück. Die Kommission erinnert daran, dass sie im Juni 2017 allen interessierten Parteien die Einreihung der im Vergleichsland hergestellten Waren unter die fünfzehn technischen Eigenschaften der ursprünglichen Warenkennnummer zur Verfügung gestellt hatte. Abgesehen von Produktkatalogen, über die die indischen Hersteller nicht verfügten, besaß die Kommission keine alternative Quelle für technische Informationen, die ihrer Natur nach nicht vertraulich waren oder die in sinnvoller Weise hätten zusammengefasst werden können, um von anderen interessierten Parteien überprüft zu werden.

| (87) | Während die fünfzehn Eigenschaften der von den indischen Herstellern gefertigten Ware innerhalb der ursprünglichen Warenkennnummer der CCCME genau bekannt waren, brachte sie ferner keine speziellen Argumente in Bezug darauf vor, welche Art von Berichtigungen hätten vorgenommen werden sollen, nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Warenkennnummer. Außerdem erkannte die Kommission während ihrer Kontrollbesuche keinen Bedarf für solche Berichtigungen. Es ist anzumerken, dass die CCCME in ihrem Vorbringen vom 22. Dezember 2016 hinsichtlich der Wahl des Vergleichslands selbst betonte, dass „die Verwendung von Indien ebenfalls Fragen in Bezug auf vergleichbare Warentypen Rechnung tragen würde, da auch hier die Daten wiederum repräsentativer wären [...]. Durch die Verwendung von Indien als Vergleichsland sind die Quelldaten deutlich umfangreicher, und es ist demnach wesentlich wahrscheinlicher, dass die Kommission über ausreichende Daten für den Vergleich der Warentypen verfügt.“ Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
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(87)

Während die fünfzehn Eigenschaften der von den indischen Herstellern gefertigten Ware innerhalb der ursprünglichen Warenkennnummer der CCCME genau bekannt waren, brachte sie ferner keine speziellen Argumente in Bezug darauf vor, welche Art von Berichtigungen hätten vorgenommen werden sollen, nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Warenkennnummer. Außerdem erkannte die Kommission während ihrer Kontrollbesuche keinen Bedarf für solche Berichtigungen. Es ist anzumerken, dass die CCCME in ihrem Vorbringen vom 22. Dezember 2016 hinsichtlich der Wahl des Vergleichslands selbst betonte, dass „die Verwendung von Indien ebenfalls Fragen in Bezug auf vergleichbare Warentypen Rechnung tragen würde, da auch hier die Daten wiederum repräsentativer wären [...]. Durch die Verwendung von Indien als Vergleichsland sind die Quelldaten deutlich umfangreicher, und es ist demnach wesentlich wahrscheinlicher, dass die Kommission über ausreichende Daten für den Vergleich der Warentypen verfügt.“ Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

| (88) | Die CCCME forderte die Kommission auf, die Produktionskosten der indischen Hersteller wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten infolge des geringen Produktionsvolumens für Waren aus duktilem Gusseisen zu berichtigen. Doch legte sie keinerlei Belege zur Untermauerung dieses Vorbringens vor. |
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(88)

Die CCCME forderte die Kommission auf, die Produktionskosten der indischen Hersteller wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten infolge des geringen Produktionsvolumens für Waren aus duktilem Gusseisen zu berichtigen. Doch legte sie keinerlei Belege zur Untermauerung dieses Vorbringens vor.

| (89) | Da die Verkäufe von Waren aus duktilem Gusseisen in Indien den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ waren, stellte die Kommission fest, dass eine solche Berichtigung nicht gerechtfertigt war. Auf jeden Fall musste das Vorbringen, da es unbegründet war, abgewiesen werden. |
| --- | --- |

(89)

Da die Verkäufe von Waren aus duktilem Gusseisen in Indien den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ waren, stellte die Kommission fest, dass eine solche Berichtigung nicht gerechtfertigt war. Auf jeden Fall musste das Vorbringen, da es unbegründet war, abgewiesen werden.

| (90) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME dieses Argument und brachte vor, dass sie der Kommission erklärt habe, dass die angeblichen Unregelmäßigkeiten zu unverhältnismäßig hohen Produktionskosten führten. Die CCCME ergänzte, dass sie aufgrund der fehlenden Offenlegung auf indische Hersteller bezogener Kosteninformationen nicht in der Lage sei, einen begründeten Antrag auf Berichtigung einzureichen. |
| --- | --- |

(90)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME dieses Argument und brachte vor, dass sie der Kommission erklärt habe, dass die angeblichen Unregelmäßigkeiten zu unverhältnismäßig hohen Produktionskosten führten. Die CCCME ergänzte, dass sie aufgrund der fehlenden Offenlegung auf indische Hersteller bezogener Kosteninformationen nicht in der Lage sei, einen begründeten Antrag auf Berichtigung einzureichen.

| (91) | Bei der Kommission gingen keine ausführlichen Erklärungen in Bezug auf dieses Vorbringen ein. In ihren Stellungnahmen zur vorläufigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass „es möglicherweise Unregelmäßigkeiten in der Erstellung oder der übermäßigen Verwendung verschiedener Kostenfaktoren gibt, die zu irrtümlicherweise hohen Produktionsstückkosten führen“. Hinsichtlich der Frage, welche Produktionskosten betroffen waren, auf welchen Vergleichswert die angebliche Unregelmäßigkeit zu beziehen ist und wie die Berichtigung berechnet werden sollte, blieb die CCCME vage oder ging gar nicht darauf ein. |
| --- | --- |

(91)

Bei der Kommission gingen keine ausführlichen Erklärungen in Bezug auf dieses Vorbringen ein. In ihren Stellungnahmen zur vorläufigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass „es möglicherweise Unregelmäßigkeiten in der Erstellung oder der übermäßigen Verwendung verschiedener Kostenfaktoren gibt, die zu irrtümlicherweise hohen Produktionsstückkosten führen“. Hinsichtlich der Frage, welche Produktionskosten betroffen waren, auf welchen Vergleichswert die angebliche Unregelmäßigkeit zu beziehen ist und wie die Berichtigung berechnet werden sollte, blieb die CCCME vage oder ging gar nicht darauf ein.

| (92) | Die Kommission war nicht damit einverstanden, dass besagter Einwand deshalb nicht möglich sein sollte, weil die Produktionskosten der indischen Hersteller nicht offengelegt wurden. |
| --- | --- |

(92)

Die Kommission war nicht damit einverstanden, dass besagter Einwand deshalb nicht möglich sein sollte, weil die Produktionskosten der indischen Hersteller nicht offengelegt wurden.

| (93) | Erstens waren die Kostendaten der indischen Hersteller naturgemäß vertraulich und konnten zur Überprüfung durch andere interessierte Parteien nicht in einer Weise zusammengefasst werden, die aussagekräftig für die Zwecke der CCCME war und zugleich den Schutz der vertraulichen Geschäftsinformationen der indischen Hersteller gewährleistete. |
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(93)

Erstens waren die Kostendaten der indischen Hersteller naturgemäß vertraulich und konnten zur Überprüfung durch andere interessierte Parteien nicht in einer Weise zusammengefasst werden, die aussagekräftig für die Zwecke der CCCME war und zugleich den Schutz der vertraulichen Geschäftsinformationen der indischen Hersteller gewährleistete.

| (94) | Zweitens sind die Herstellungsverfahren in Indien und in der VR China äußerst ähnlich. Dies wurde in Erwägungsgrund 79 der vorläufigen Verordnung und in der Stellungnahme der CCCME vom 22. Dezember 2016 zur Wahl von Indien als Vergleichsland bestätigt. Die CCCME erklärte, dass „die Mehrzahl der chinesischen Hersteller kleine Gießereien sind und das Herstellungsverfahren nicht automatisiert ist, sondern eher manuell abläuft“. Ferner wurde vorgebracht, dass „es allgemein bekannt ist, dass Indien und China sich in ihrer Entwicklung und Größe ähneln“, und „im Hinblick auf andere Kosten und Preise beeinflussende Elemente“, dass die VR China und Indien „einander ähnlicher sind als China und eines der anderen Länder“. Somit hätte die CCCME, die für sich beansprucht, eine große Zahl chinesischer Hersteller jeglicher Größe zu vertreten, ihre Einwände vorbringen können, ohne notwendigerweise Zugang zu den vertraulichen Daten der indischen Hersteller zu haben. Aufgrund ihrer Kenntnis des Wirtschaftszweigs hätte die CCCME die Fertigungsmuster und Produktionsraten, die zu den angeblich unverhältnismäßigen Produktionsstückkosten führten, angeben und die beantragte Berichtigung untermauern können. |
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(94)

Zweitens sind die Herstellungsverfahren in Indien und in der VR China äußerst ähnlich. Dies wurde in Erwägungsgrund 79 der vorläufigen Verordnung und in der Stellungnahme der CCCME vom 22. Dezember 2016 zur Wahl von Indien als Vergleichsland bestätigt. Die CCCME erklärte, dass „die Mehrzahl der chinesischen Hersteller kleine Gießereien sind und das Herstellungsverfahren nicht automatisiert ist, sondern eher manuell abläuft“. Ferner wurde vorgebracht, dass „es allgemein bekannt ist, dass Indien und China sich in ihrer Entwicklung und Größe ähneln“, und „im Hinblick auf andere Kosten und Preise beeinflussende Elemente“, dass die VR China und Indien „einander ähnlicher sind als China und eines der anderen Länder“. Somit hätte die CCCME, die für sich beansprucht, eine große Zahl chinesischer Hersteller jeglicher Größe zu vertreten, ihre Einwände vorbringen können, ohne notwendigerweise Zugang zu den vertraulichen Daten der indischen Hersteller zu haben. Aufgrund ihrer Kenntnis des Wirtschaftszweigs hätte die CCCME die Fertigungsmuster und Produktionsraten, die zu den angeblich unverhältnismäßigen Produktionsstückkosten führten, angeben und die beantragte Berichtigung untermauern können.

| (95) | Die Kommission hat keinen Aspekt gefunden, der eine Berichtigung der Produktionskosten der indischen Hersteller bei der Ermittlung des Normalwerts im Vergleichsland rechtfertigen würde. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Verkaufsmengen der indischen Hersteller als repräsentativ erachtet wurden, und angesichts eines fehlenden spezifischen und begründeten Antrags seitens der CCCME wies die Kommission den Einwand zurück, dass die Produktionskosten der indischen Hersteller angepasst werden sollten. |
| --- | --- |

(95)

Die Kommission hat keinen Aspekt gefunden, der eine Berichtigung der Produktionskosten der indischen Hersteller bei der Ermittlung des Normalwerts im Vergleichsland rechtfertigen würde. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Verkaufsmengen der indischen Hersteller als repräsentativ erachtet wurden, und angesichts eines fehlenden spezifischen und begründeten Antrags seitens der CCCME wies die Kommission den Einwand zurück, dass die Produktionskosten der indischen Hersteller angepasst werden sollten.

| (96) | Ein chinesischer ausführender Hersteller brachte vor, die Kommission habe seine Ausfuhrpreise zu Unrecht wegen Kreditkosten berichtigt, denn es seien keine derartigen Kosten entstanden. |
| --- | --- |

(96)

Ein chinesischer ausführender Hersteller brachte vor, die Kommission habe seine Ausfuhrpreise zu Unrecht wegen Kreditkosten berichtigt, denn es seien keine derartigen Kosten entstanden.

| (97) | Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Um einen gerechten Vergleich der Preise zu gewährleisten, wurden bei allen chinesischen ausführenden Herstellern, die ihren Kunden Zahlungsziele einräumten, beim Ausfuhrpreis Berichtigungen für die Kreditkosten vorgenommen, da gewährte Kredite bei der Ermittlung der in Rechnung gestellten Preise grundsätzlich berücksichtigt werden. Es wurde festgestellt, dass dieser ausführende Hersteller seinen Kunden Kredite gewährte, und daher war eine Berichtigung für Kreditkosten gerechtfertigt, auch wenn das Unternehmen kein Darlehen für die Überbrückung der Zeitspanne zwischen dem Versand und der Zahlung des Kunden aufgenommen hatte. |
| --- | --- |

(97)

Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Um einen gerechten Vergleich der Preise zu gewährleisten, wurden bei allen chinesischen ausführenden Herstellern, die ihren Kunden Zahlungsziele einräumten, beim Ausfuhrpreis Berichtigungen für die Kreditkosten vorgenommen, da gewährte Kredite bei der Ermittlung der in Rechnung gestellten Preise grundsätzlich berücksichtigt werden. Es wurde festgestellt, dass dieser ausführende Hersteller seinen Kunden Kredite gewährte, und daher war eine Berichtigung für Kreditkosten gerechtfertigt, auch wenn das Unternehmen kein Darlehen für die Überbrückung der Zeitspanne zwischen dem Versand und der Zahlung des Kunden aufgenommen hatte.

| (98) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, die Kommission solle den Normalwert berichtigen, wenn dieser sich auf Preise stütze, um die indirekten Steuern zu berücksichtigen, mit denen die in der gleichartigen Ware verarbeiteten Erzeugnisse belastet werden. |
| --- | --- |

(98)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, die Kommission solle den Normalwert berichtigen, wenn dieser sich auf Preise stütze, um die indirekten Steuern zu berücksichtigen, mit denen die in der gleichartigen Ware verarbeiteten Erzeugnisse belastet werden.

| (99) | Angesichts der Tatsache, dass in diesem Fall die in der gleichartigen Ware verarbeiteten Erzeugnisse keine Einfuhrabgaben oder nicht erstattungsfähigen Steuern enthielten, ist der Vorschlag der CCCME, dass dies zu einer Preisberichtigung hätte führen müssen, jedoch hinfällig. |
| --- | --- |

(99)

Angesichts der Tatsache, dass in diesem Fall die in der gleichartigen Ware verarbeiteten Erzeugnisse keine Einfuhrabgaben oder nicht erstattungsfähigen Steuern enthielten, ist der Vorschlag der CCCME, dass dies zu einer Preisberichtigung hätte führen müssen, jedoch hinfällig.

3.1.5.   Dumpingspannen

Dumpingspannen

| (100) | Wie in den vorstehenden Erwägungsgründen ausgeführt, berücksichtigte die Kommission bestimmte Stellungnahmen interessierter Parteien und berechnete die Dumpingspanne der chinesischen ausführenden Hersteller neu. |
| --- | --- |

(100)

Wie in den vorstehenden Erwägungsgründen ausgeführt, berücksichtigte die Kommission bestimmte Stellungnahmen interessierter Parteien und berechnete die Dumpingspanne der chinesischen ausführenden Hersteller neu.

| (101) | Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

  Tabelle 1


  Endgültige Dumpingspannen







  Unternehmen | Endgültige Dumpingspanne |
| --- | --- | --- |
| Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory | 15,5 % |
| Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd. | 31,5 % |
| Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd. | 38,1 % |
| Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd. | 21,3 % |
| Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd. | 25,0 % |
| Andere mitarbeitende Unternehmen | 25,4 % |
| Alle übrigen Unternehmen | 38,1 % |

(101)

Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

Tabelle 1

Tabelle 1

Endgültige Dumpingspannen

Endgültige Dumpingspannen

Unternehmen

Endgültige Dumpingspanne

Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory

15,5 %

Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd.

31,5 %

Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd.

38,1 %

Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd.

21,3 %

Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd.

25,0 %

Andere mitarbeitende Unternehmen

25,4 %

Alle übrigen Unternehmen

38,1 %

3.2.   Indien

Indien

| (102) | Nach der Unterrichtung erhielt die Kommission keine weiteren Stellungnahmen zu Indien. |
| --- | --- |

(102)

Nach der Unterrichtung erhielt die Kommission keine weiteren Stellungnahmen zu Indien.

| (103) | Die Kommission bestätigte daher ihre vorläufigen Feststellungen, wonach für die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller in Indien kein Dumping festgestellt wurde. |
| --- | --- |

(103)

Die Kommission bestätigte daher ihre vorläufigen Feststellungen, wonach für die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller in Indien kein Dumping festgestellt wurde.

| (104) | Folglich bestätigte die Kommission, dass nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung kein Dumping bei den nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern festgestellt wurde und dass auch bei allen anderen ausführenden Herstellern in Indien kein Dumping festgestellt wurde, da die Ausfuhren der indischen mitarbeitenden ausführenden Hersteller einen sehr hohen Anteil (etwa 85 %) an den gesamten indischen Ausfuhren in die Union ausmachten. |
| --- | --- |

(104)

Folglich bestätigte die Kommission, dass nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung kein Dumping bei den nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern festgestellt wurde und dass auch bei allen anderen ausführenden Herstellern in Indien kein Dumping festgestellt wurde, da die Ausfuhren der indischen mitarbeitenden ausführenden Hersteller einen sehr hohen Anteil (etwa 85 %) an den gesamten indischen Ausfuhren in die Union ausmachten.

4.   SCHÄDIGUNG

SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

| (105) | Da keine Stellungnahmen zum Wirtschaftszweig der Union und zur Unionsproduktion eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 108 bis 111 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(105)

Da keine Stellungnahmen zum Wirtschaftszweig der Union und zur Unionsproduktion eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 108 bis 111 der vorläufigen Verordnung.

4.2.   Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

| (106) | Da keine Stellungnahmen zum Unionsverbrauch eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 112 bis 114 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(106)

Da keine Stellungnahmen zum Unionsverbrauch eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 112 bis 114 der vorläufigen Verordnung.

4.3.   Einfuhren aus der VR China

Einfuhren aus der VR China

| (107) | Die CCCME wiederholte die in ihrer Stellungnahme vom 23. Januar 2017 zum Ausdruck gebrachten Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit der Daten zu den Einfuhren der betroffenen Ware. Sie stellte die von der Kommission akzeptierte Methode infrage, die die Antragsteller angewandt hatten, um anhand von berichtigten Eurostat-Daten zu den Einfuhrdaten nur für die betroffene Ware zu gelangen, und brachten vor, dass die Kommission ihre Schadensuntersuchung objektiv auf eindeutige Beweise und nicht auf unbelegte Annahmen der Antragsteller aufbauen sollte. Die CCCME führte ferner an, dass die Verantwortung für die Beschaffung zuverlässiger Einfuhrdaten bei der Kommission liege. |
| --- | --- |

(107)

Die CCCME wiederholte die in ihrer Stellungnahme vom 23. Januar 2017 zum Ausdruck gebrachten Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit der Daten zu den Einfuhren der betroffenen Ware. Sie stellte die von der Kommission akzeptierte Methode infrage, die die Antragsteller angewandt hatten, um anhand von berichtigten Eurostat-Daten zu den Einfuhrdaten nur für die betroffene Ware zu gelangen, und brachten vor, dass die Kommission ihre Schadensuntersuchung objektiv auf eindeutige Beweise und nicht auf unbelegte Annahmen der Antragsteller aufbauen sollte. Die CCCME führte ferner an, dass die Verantwortung für die Beschaffung zuverlässiger Einfuhrdaten bei der Kommission liege.

| (108) | Zur Untermauerung ihres Einwands, die von der Kommission verwendeten Einfuhrdaten seien angeblich nicht zuverlässig und könnten nicht als eindeutiger Beweis gelten, legte die CCCME am 6. November 2017 erstmals Zahlen zu Ausfuhrmengen für die betroffene Ware aus der VR China vor, von denen sie behauptete, dass sie auf den von ihr pro Ausfuhrgeschäft auf vertraulicher Basis erfassten Ausfuhrstatistiken der chinesischen Zollbehörde für die betroffene Ware beruhten. Die CCCME brachte weiterhin vor, dass sie anhand der Warenbezeichnung bestimmen könne, welche Waren nicht zu der betroffenen Ware zählten, und sie demzufolge die tatsächliche Menge der aus der VR China ausgeführten betroffenen Ware berechnen könne. |
| --- | --- |

(108)

Zur Untermauerung ihres Einwands, die von der Kommission verwendeten Einfuhrdaten seien angeblich nicht zuverlässig und könnten nicht als eindeutiger Beweis gelten, legte die CCCME am 6. November 2017 erstmals Zahlen zu Ausfuhrmengen für die betroffene Ware aus der VR China vor, von denen sie behauptete, dass sie auf den von ihr pro Ausfuhrgeschäft auf vertraulicher Basis erfassten Ausfuhrstatistiken der chinesischen Zollbehörde für die betroffene Ware beruhten. Die CCCME brachte weiterhin vor, dass sie anhand der Warenbezeichnung bestimmen könne, welche Waren nicht zu der betroffenen Ware zählten, und sie demzufolge die tatsächliche Menge der aus der VR China ausgeführten betroffenen Ware berechnen könne.

| (109) | Die Kommission stellte fest, dass die CCCME die Ausfuhrmenge der betroffenen Ware, selbst pro Ausfuhrgeschäft, ihrerseits unter Verwendung der Daten der chinesischen Zollbehörde berechnet und dadurch bestimmte Warenbezeichnungen ausgeschlossen hatte. Die Kommission erwog die von der CCCME vorgelegten Ausfuhrdaten und kam zu dem Schluss, dass diese Daten ihre Feststellungen zu Entwicklungen hinsichtlich Marktanteil, Einfuhrmenge und Unionsverbrauch im Bezugszeitraum nicht änderten. Die Kommission stellte des Weiteren fest, dass die CCCME keine Belege zur Vollständigkeit und Genauigkeit ihrer Datenerhebung vorgelegt hat. Außerdem wies die Kommission darauf hin, dass von der CCCME keine Angabe erfolgte, welche offizielle Datenbank der chinesischen Zollbehörde sie verwendet hatte, die ihr eine Erfassung der Daten pro Ausfuhrgeschäft und die Bestimmung der Warenbezeichnung erlaubte. Abschließend merkte die Kommission an, dass die Ausfuhrstatistiken der VR China aufgrund der Vorlaufzeit zwischen der Ausfuhr aus der VR China und der tatsächlichen Einfuhr in die Union nicht zwangsläufig mit den von Eurostat erhobenen Einfuhrstatistiken übereinstimmen. Die Kommission analysierte die von der CCCME vorgelegten Ausfuhrdaten und kam zu dem Schluss, dass diese Daten ihre Feststellungen zu Entwicklungen hinsichtlich Marktanteil, Einfuhrmenge und Unionsverbrauch im Bezugszeitraum nicht änderten. Folglich wies die Kommission den Einwand, die von ihr verwendeten Einfuhrdaten seien nicht zuverlässig, zurück. |
| --- | --- |

(109)

Die Kommission stellte fest, dass die CCCME die Ausfuhrmenge der betroffenen Ware, selbst pro Ausfuhrgeschäft, ihrerseits unter Verwendung der Daten der chinesischen Zollbehörde berechnet und dadurch bestimmte Warenbezeichnungen ausgeschlossen hatte. Die Kommission erwog die von der CCCME vorgelegten Ausfuhrdaten und kam zu dem Schluss, dass diese Daten ihre Feststellungen zu Entwicklungen hinsichtlich Marktanteil, Einfuhrmenge und Unionsverbrauch im Bezugszeitraum nicht änderten. Die Kommission stellte des Weiteren fest, dass die CCCME keine Belege zur Vollständigkeit und Genauigkeit ihrer Datenerhebung vorgelegt hat. Außerdem wies die Kommission darauf hin, dass von der CCCME keine Angabe erfolgte, welche offizielle Datenbank der chinesischen Zollbehörde sie verwendet hatte, die ihr eine Erfassung der Daten pro Ausfuhrgeschäft und die Bestimmung der Warenbezeichnung erlaubte. Abschließend merkte die Kommission an, dass die Ausfuhrstatistiken der VR China aufgrund der Vorlaufzeit zwischen der Ausfuhr aus der VR China und der tatsächlichen Einfuhr in die Union nicht zwangsläufig mit den von Eurostat erhobenen Einfuhrstatistiken übereinstimmen. Die Kommission analysierte die von der CCCME vorgelegten Ausfuhrdaten und kam zu dem Schluss, dass diese Daten ihre Feststellungen zu Entwicklungen hinsichtlich Marktanteil, Einfuhrmenge und Unionsverbrauch im Bezugszeitraum nicht änderten. Folglich wies die Kommission den Einwand, die von ihr verwendeten Einfuhrdaten seien nicht zuverlässig, zurück.

| (110) | Die Kommission stellte fest, dass die Methode, mit der die Antragsteller die den Bezugszeitraum betreffenden Einfuhrdaten für die betroffene Ware ermittelten, auf Eurostat-Daten beruhte. Die Methode umfasste für 2013 die Gesamtmenge der KN-Codes 7325 10 50 und 7325 10 92, einen Prozentsatz von 30 % des KN-Codes 7325 10 99 und den KN-Code 7325 99 10 abzüglich einer festgelegten Menge. Nach einer Änderung der KN-Codes zogen die Antragsteller für 2014 bis zum Untersuchungszeitraum einen Prozentsatz von 60 % des KN-Codes 7325 10 00 hinsichtlich der Einfuhren aus der VR China und den KN-Code 7325 99 10 abzüglich einer festgelegten Menge heran. |
| --- | --- |

(110)

Die Kommission stellte fest, dass die Methode, mit der die Antragsteller die den Bezugszeitraum betreffenden Einfuhrdaten für die betroffene Ware ermittelten, auf Eurostat-Daten beruhte. Die Methode umfasste für 2013 die Gesamtmenge der KN-Codes 7325 10 50 und 7325 10 92, einen Prozentsatz von 30 % des KN-Codes 7325 10 99 und den KN-Code 7325 99 10 abzüglich einer festgelegten Menge. Nach einer Änderung der KN-Codes zogen die Antragsteller für 2014 bis zum Untersuchungszeitraum einen Prozentsatz von 60 % des KN-Codes 7325 10 00 hinsichtlich der Einfuhren aus der VR China und den KN-Code 7325 99 10 abzüglich einer festgelegten Menge heran.

| (111) | Da die Kommission keine andere alternative Informationsquelle fand, die die Einfuhrdaten für die betroffene Ware genauer widerspiegeln würde, hielt sie die auf den Eurostat-Daten basierende Methode für die geeignetste. Daher wies sie das Vorbringen der CCCME zurück. |
| --- | --- |

(111)

Da die Kommission keine andere alternative Informationsquelle fand, die die Einfuhrdaten für die betroffene Ware genauer widerspiegeln würde, hielt sie die auf den Eurostat-Daten basierende Methode für die geeignetste. Daher wies sie das Vorbringen der CCCME zurück.

| (112) | Sowohl die FCI als auch die CCCME beanstandeten, dass die zur Bewertung der Einfuhren aus der VR China angewandte Methode zu Unrecht wie von den Antragstellern vorgeschlagen alle unter dem KN-Code 7325 99 10 eingeführten Waren abzüglich einer festgelegten Menge umfasse, da dieser Code vor der Einführung von Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2005 normalerweise nicht für die betroffene Ware verwendet worden sei und die Antragsteller nicht nachgewiesen hätten, dass dieser KN-Code nach 2009 für Einfuhren der betroffenen Ware verwendet worden sei. Daher beantragte die FCI, diesen KN-Code bei der Berechnung der Einfuhrmenge der betroffenen Ware auszuschließen oder nur einen Prozentsatz davon zu berücksichtigen. |
| --- | --- |

(112)

Sowohl die FCI als auch die CCCME beanstandeten, dass die zur Bewertung der Einfuhren aus der VR China angewandte Methode zu Unrecht wie von den Antragstellern vorgeschlagen alle unter dem KN-Code 7325 99 10 eingeführten Waren abzüglich einer festgelegten Menge umfasse, da dieser Code vor der Einführung von Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2005 normalerweise nicht für die betroffene Ware verwendet worden sei und die Antragsteller nicht nachgewiesen hätten, dass dieser KN-Code nach 2009 für Einfuhren der betroffenen Ware verwendet worden sei. Daher beantragte die FCI, diesen KN-Code bei der Berechnung der Einfuhrmenge der betroffenen Ware auszuschließen oder nur einen Prozentsatz davon zu berücksichtigen.

| (113) | Die Kommission stellte fest, dass eine Analyse der Einfuhren, die seit der Einführung der vorläufigen Maßnahmen bis Anfang Oktober 2017 im Rahmen dieses KN-Codes getätigt wurden, erhebliche Einfuhren, nämlich 6 796 Tonnen, von unter dem TARIC-Code 7325991051 eingereihten Waren, die sich ausschließlich auf die betroffene Ware beziehen, aus der VR China ergeben hat. Dadurch wird klar, dass die betroffene Ware auch unter dem KN-Code 7325 99 10 eingeführt wird. Die Kommission hatte jedoch keine Belege dafür, dass die Einfuhren anderer Waren dieses KN-Codes seit 2005 derselben Entwicklung folgten wie die betroffene Ware. Folglich wäre die Verwendung eines Prozentsatzes für den Bezugszeitraum unzuverlässig. |
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(113)

Die Kommission stellte fest, dass eine Analyse der Einfuhren, die seit der Einführung der vorläufigen Maßnahmen bis Anfang Oktober 2017 im Rahmen dieses KN-Codes getätigt wurden, erhebliche Einfuhren, nämlich 6 796 Tonnen, von unter dem TARIC-Code 7325991051 eingereihten Waren, die sich ausschließlich auf die betroffene Ware beziehen, aus der VR China ergeben hat. Dadurch wird klar, dass die betroffene Ware auch unter dem KN-Code 7325 99 10 eingeführt wird. Die Kommission hatte jedoch keine Belege dafür, dass die Einfuhren anderer Waren dieses KN-Codes seit 2005 derselben Entwicklung folgten wie die betroffene Ware. Folglich wäre die Verwendung eines Prozentsatzes für den Bezugszeitraum unzuverlässig.

| (114) | Daher beschloss die Kommission, die Einfuhrmengen aus der VR China nicht zu berichtigen. Die Kommission stellte ferner fest, dass, selbst wenn sie den betreffenden KN-Code aus ihrer Analyse ausgeschlossen hätte, die Einfuhrmengen im Bezugszeitraum immer noch einen vergleichbaren Anstieg des Marktanteils aufweisen würden. |
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(114)

Daher beschloss die Kommission, die Einfuhrmengen aus der VR China nicht zu berichtigen. Die Kommission stellte ferner fest, dass, selbst wenn sie den betreffenden KN-Code aus ihrer Analyse ausgeschlossen hätte, die Einfuhrmengen im Bezugszeitraum immer noch einen vergleichbaren Anstieg des Marktanteils aufweisen würden.

| (115) | Die CCCME brachte vor, dass weder die Antragsteller noch die Kommission den geschätzten Prozentsatz der Einfuhrmengen der betroffenen Ware unter KN-Code 7325 10 99 erklärt hätten; ebenso wenig hätten sie begründet, warum der Prozentsatz des Einfuhrvolumens unter KN-Code 7325 10 99 im Bezugszeitraum stabil geblieben sei. |
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(115)

Die CCCME brachte vor, dass weder die Antragsteller noch die Kommission den geschätzten Prozentsatz der Einfuhrmengen der betroffenen Ware unter KN-Code 7325 10 99 erklärt hätten; ebenso wenig hätten sie begründet, warum der Prozentsatz des Einfuhrvolumens unter KN-Code 7325 10 99 im Bezugszeitraum stabil geblieben sei.

| (116) | Wie in Erwägungsgrund 122 der vorläufigen Verordnung erläutert, stützte sich die Kommission bei der Ermittlung der Einfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China auf die von den Antragstellern vorgeschlagene Methode, da sie sie für zuverlässig und objektiv hielt. Keine der Parteien schlug eine andere, verlässlichere Methode vor. Für den Ausschluss von Rinnenrosten verwendete die Kommission die durchschnittlichen Verkaufszahlen von Rinnenrosten der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller während des Untersuchungszeitraums, die sich auf 10 % der Gesamteinfuhren beliefen. Dieser Prozentsatz wurde auf den Bezugszeitraum angewendet. Da die CCCME keine Alternativdaten für die Einfuhrmengen von Rinnenrosten aus der VR China vorgelegt hat, wurde das Vorbringen abgelehnt. |
| --- | --- |

(116)

Wie in Erwägungsgrund 122 der vorläufigen Verordnung erläutert, stützte sich die Kommission bei der Ermittlung der Einfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China auf die von den Antragstellern vorgeschlagene Methode, da sie sie für zuverlässig und objektiv hielt. Keine der Parteien schlug eine andere, verlässlichere Methode vor. Für den Ausschluss von Rinnenrosten verwendete die Kommission die durchschnittlichen Verkaufszahlen von Rinnenrosten der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller während des Untersuchungszeitraums, die sich auf 10 % der Gesamteinfuhren beliefen. Dieser Prozentsatz wurde auf den Bezugszeitraum angewendet. Da die CCCME keine Alternativdaten für die Einfuhrmengen von Rinnenrosten aus der VR China vorgelegt hat, wurde das Vorbringen abgelehnt.

| (117) | Die FCI brachte vor, dass in diesem Fall kein nennenswerter Anstieg der Einfuhren festgestellt werden könne, da, wenn man den Gesamtzeitraum seit dem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2010 berücksichtige, die Einfuhren nur von 2013 bis 2014 gestiegen seien und im Untersuchungszeitraum zwar über dem Niveau von 2013, aber deutlich unter dem Niveau von 2010 und 2011 gelegen hätten. |
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(117)

Die FCI brachte vor, dass in diesem Fall kein nennenswerter Anstieg der Einfuhren festgestellt werden könne, da, wenn man den Gesamtzeitraum seit dem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2010 berücksichtige, die Einfuhren nur von 2013 bis 2014 gestiegen seien und im Untersuchungszeitraum zwar über dem Niveau von 2013, aber deutlich unter dem Niveau von 2010 und 2011 gelegen hätten.

| (118) | Die Kommission hielt den Bezugszeitraum für angemessen und der üblichen Vorgehensweise der Kommission zur Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen entsprechend. Sie hat daher die Jahre zuvor nicht, wie von der FCI vorgeschlagen, berücksichtigt. |
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(118)

Die Kommission hielt den Bezugszeitraum für angemessen und der üblichen Vorgehensweise der Kommission zur Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen entsprechend. Sie hat daher die Jahre zuvor nicht, wie von der FCI vorgeschlagen, berücksichtigt.

| (119) | Hinsichtlich der Preisunterbietung beanstandete die FCI, dass die vorläufigen Berechnungen irreführend seien, da sie die Preise der von chinesischen Gießereien an Einführer in der Union verkauften Waren mit den Preisen der vom Wirtschaftszweig der Union an Endkunden verkauften Waren verglichen und die Ausgaben, die ausschließlich den unabhängigen Einführern entstünden, nicht berücksichtigten. Solche Kosten würden Forschungs- und Entwicklungskosten, die Kosten für die Herstellung von Mustern und Prototypen, Zertifizierungskosten, Zulassungskosten, Qualitäts- und Konformitätsprüfungen, Lagerkosten und Verkaufskosten umfassen. |
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(119)

Hinsichtlich der Preisunterbietung beanstandete die FCI, dass die vorläufigen Berechnungen irreführend seien, da sie die Preise der von chinesischen Gießereien an Einführer in der Union verkauften Waren mit den Preisen der vom Wirtschaftszweig der Union an Endkunden verkauften Waren verglichen und die Ausgaben, die ausschließlich den unabhängigen Einführern entstünden, nicht berücksichtigten. Solche Kosten würden Forschungs- und Entwicklungskosten, die Kosten für die Herstellung von Mustern und Prototypen, Zertifizierungskosten, Zulassungskosten, Qualitäts- und Konformitätsprüfungen, Lagerkosten und Verkaufskosten umfassen.

| (120) | Die Kommission überprüfte diese Daten und beschloss, die Preisunterbietungsspannen zur Berücksichtigung solcher Kosten zu berichtigen. Die Ab-Werk-Preise des Wirtschaftszweigs der Union wurden um die gewogenen durchschnittlichen FuE-Kosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die sämtliche im voranstehendem Erwägungsgrund erwähnten Kosten abdeckten, nach unten berichtigt. Die Berichtigung belief sich auf 2,2 % des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |
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(120)

Die Kommission überprüfte diese Daten und beschloss, die Preisunterbietungsspannen zur Berücksichtigung solcher Kosten zu berichtigen. Die Ab-Werk-Preise des Wirtschaftszweigs der Union wurden um die gewogenen durchschnittlichen FuE-Kosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die sämtliche im voranstehendem Erwägungsgrund erwähnten Kosten abdeckten, nach unten berichtigt. Die Berichtigung belief sich auf 2,2 % des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (121) | Außerdem wurde der Einfuhrpreis aufgrund der nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen überprüften Daten der beiden unabhängigen Einführer um etwa 33 EUR pro Tonne für Einfuhrkosten berichtigt. |
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(121)

Außerdem wurde der Einfuhrpreis aufgrund der nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen überprüften Daten der beiden unabhängigen Einführer um etwa 33 EUR pro Tonne für Einfuhrkosten berichtigt.

| (122) | Die CCCME forderte detailliertere Informationen über die Preisunterbietungsspannen der einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller. Zur Feststellung der Schädigung werden die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise als einer der Schadensindikatoren analysiert und nach Artikel 3 Absatz 3 der Grundverordnung muss die Preisunterbietung erheblich sein. Im vorliegenden Fall könnte die Preisunterbietungsspanne von 31,6 % bis 39,2 % als erheblich angesehen werden. Eine solche Feststellung setzt nicht unbedingt voraus, dass jeder einzelne Geschäftsvorgang eine Preisunterbietung aufweist. Die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union werden nämlich als Ganzes geprüft; dies umfasst auch die Preisunterbietung durch die gedumpten Einfuhren. Für alle Fälle lauten die Preisunterbietungsspannen der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller informationshalber wie folgt:

  Tabelle 2


  Preisunterbietungsspannen







  Unternehmen | Preisunterbietungsspanne |
| --- | --- | --- |
| Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory | 35,9 % |
| Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd. | 31,6 % |
| Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd. | 39,2 % |
| Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd. | 38,4 % |
| Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd. | 37,0 % |

(122)

Die CCCME forderte detailliertere Informationen über die Preisunterbietungsspannen der einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller. Zur Feststellung der Schädigung werden die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise als einer der Schadensindikatoren analysiert und nach Artikel 3 Absatz 3 der Grundverordnung muss die Preisunterbietung erheblich sein. Im vorliegenden Fall könnte die Preisunterbietungsspanne von 31,6 % bis 39,2 % als erheblich angesehen werden. Eine solche Feststellung setzt nicht unbedingt voraus, dass jeder einzelne Geschäftsvorgang eine Preisunterbietung aufweist. Die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union werden nämlich als Ganzes geprüft; dies umfasst auch die Preisunterbietung durch die gedumpten Einfuhren. Für alle Fälle lauten die Preisunterbietungsspannen der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller informationshalber wie folgt:

Tabelle 2

Tabelle 2

Preisunterbietungsspannen

Preisunterbietungsspannen

Unternehmen

Preisunterbietungsspanne

Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory

35,9 %

Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd.

31,6 %

Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd.

39,2 %

Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd.

38,4 %

Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd.

37,0 %

| (123) | Nach der endgültigen Unterrichtung stellten die Antragsteller die Methode der Kommission, ihre Ab-Werk-Preise nach unten, statt die Einfuhrpreise nach oben zu berichtigen, infrage, da der Großteil der FuE-Kosten nicht von den Einführern getragen würde, sondern bei den Herstellern in der VR China anfielen. Des Weiteren führten die Antragsteller an, dass die Kosten nach der Einfuhr zu hoch seien und möglicherweise auf Einfuhren von Rinnenrosten bezogene Kosten und einen falschen Einfuhrzoll von 2,7 % statt von 1,7 % für alle Waren aus duktilem Eisen enthielten. |
| --- | --- |

(123)

Nach der endgültigen Unterrichtung stellten die Antragsteller die Methode der Kommission, ihre Ab-Werk-Preise nach unten, statt die Einfuhrpreise nach oben zu berichtigen, infrage, da der Großteil der FuE-Kosten nicht von den Einführern getragen würde, sondern bei den Herstellern in der VR China anfielen. Des Weiteren führten die Antragsteller an, dass die Kosten nach der Einfuhr zu hoch seien und möglicherweise auf Einfuhren von Rinnenrosten bezogene Kosten und einen falschen Einfuhrzoll von 2,7 % statt von 1,7 % für alle Waren aus duktilem Eisen enthielten.

| (124) | Die Berichtigung der FuE-Kosten hinsichtlich der Preisunterbietungsspanne und der Schadensbeseitigungsschwelle beruhte einerseits auf geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und andererseits auf den sich während der Kontrollbesuche bei den unabhängigen Einführern herausgestellten Belegen, dass diesen Einführern besagte Kosten bei der Herstellung der betroffenen Ware in der VR China entstehen. Da die Antragsteller keine Belege für ihren Einwand erbrachten, dass diese Kosten den unabhängigen Einführern nicht entstünden, wies die Kommission den Einwand zurück. |
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(124)

Die Berichtigung der FuE-Kosten hinsichtlich der Preisunterbietungsspanne und der Schadensbeseitigungsschwelle beruhte einerseits auf geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und andererseits auf den sich während der Kontrollbesuche bei den unabhängigen Einführern herausgestellten Belegen, dass diesen Einführern besagte Kosten bei der Herstellung der betroffenen Ware in der VR China entstehen. Da die Antragsteller keine Belege für ihren Einwand erbrachten, dass diese Kosten den unabhängigen Einführern nicht entstünden, wies die Kommission den Einwand zurück.

| (125) | Die Berechnung der Kosten nach der Einfuhr beruht auf geprüften Daten der beiden in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführer. Diese Daten betrafen ausschließlich die betroffene Ware und umfassten somit die ausgeschlossenen Waren (z. B. Rinnenroste) nicht. Deshalb wies die Kommission dieses Vorbringen zurück. |
| --- | --- |

(125)

Die Berechnung der Kosten nach der Einfuhr beruht auf geprüften Daten der beiden in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführer. Diese Daten betrafen ausschließlich die betroffene Ware und umfassten somit die ausgeschlossenen Waren (z. B. Rinnenroste) nicht. Deshalb wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

| (126) | Bei der auf Einfuhrzölle bezogenen Berichtigung verwendete die Kommission den für Einfuhren von Waren aus duktilem Eisen anwendbaren Zollsatz. Etwaige Falschdeklarierungen, um die Zahlung der korrekten Höhe von Einfuhrzöllen zu umgehen, wurden nicht berücksichtigt. Daher wurde dieses Vorbringen ebenfalls zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(126)

Bei der auf Einfuhrzölle bezogenen Berichtigung verwendete die Kommission den für Einfuhren von Waren aus duktilem Eisen anwendbaren Zollsatz. Etwaige Falschdeklarierungen, um die Zahlung der korrekten Höhe von Einfuhrzöllen zu umgehen, wurden nicht berücksichtigt. Daher wurde dieses Vorbringen ebenfalls zurückgewiesen.

| (127) | Nach der endgültigen Unterrichtung legte die FCI die Ergebnisse von zwei Ausschreibungen vor, die kürzlich von italienischen Behörden durchgeführt wurden; den Zuschlag erhielten Unionshersteller (ein Wiederverkäufer von Unionsherstellern), die einen Preis für die gleichartige Ware anboten, der niedriger war als der Preis der unabhängigen Einführer für die betroffene Ware, wobei dieser Preis erheblich unter dem Preis lag, der von den Antragstellern angegeben und in der vorläufigen Verordnung dargelegt wurde. |
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(127)

Nach der endgültigen Unterrichtung legte die FCI die Ergebnisse von zwei Ausschreibungen vor, die kürzlich von italienischen Behörden durchgeführt wurden; den Zuschlag erhielten Unionshersteller (ein Wiederverkäufer von Unionsherstellern), die einen Preis für die gleichartige Ware anboten, der niedriger war als der Preis der unabhängigen Einführer für die betroffene Ware, wobei dieser Preis erheblich unter dem Preis lag, der von den Antragstellern angegeben und in der vorläufigen Verordnung dargelegt wurde.

| (128) | Die Kommission stellte fest, dass eine solche jüngste anekdotische Evidenz nicht für die Schlussfolgerung ausreicht, dass die geprüften Daten der Kommission für den Untersuchungszeitraum als unzuverlässig anzusehen seien. Des Weiteren unterscheidet sich der Warenmix dieser Ausschreibungen vom Warenmix der durchschnittlichen Produktion und den entsprechenden Produktionskosten. Deshalb wies die Kommission dieses Vorbringen zurück. |
| --- | --- |

(128)

Die Kommission stellte fest, dass eine solche jüngste anekdotische Evidenz nicht für die Schlussfolgerung ausreicht, dass die geprüften Daten der Kommission für den Untersuchungszeitraum als unzuverlässig anzusehen seien. Des Weiteren unterscheidet sich der Warenmix dieser Ausschreibungen vom Warenmix der durchschnittlichen Produktion und den entsprechenden Produktionskosten. Deshalb wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

| (129) | Da zu den Einfuhren aus der VR China und weiter zu der in den Erwägungsgründen 119 bis 122 dargelegten Überprüfung der Preisunterbietungsberechnungen keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission alle anderen Feststellungen in den Erwägungsgründen 115 bis 128 der vorläufigen Verordnung. |
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(129)

Da zu den Einfuhren aus der VR China und weiter zu der in den Erwägungsgründen 119 bis 122 dargelegten Überprüfung der Preisunterbietungsberechnungen keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission alle anderen Feststellungen in den Erwägungsgründen 115 bis 128 der vorläufigen Verordnung.

4.4.   Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

4.4.1.   Allgemeine Anmerkungen

Allgemeine Anmerkungen

| (130) | Die CCCME merkte an, dass die Kommission ihre Analysen der makroökonomischen Daten in Bezug auf die Antragsteller und die sie unterstützenden Unternehmen auf tatsächliche Daten und in Bezug auf den Rest des Wirtschaftszweigs der Union auf von den Antragstellern gelieferte Schätzungen gestützt habe. Sie brachte vor, dass diese Schätzungen nicht als eindeutiger Beweis angesehen werden könnten, da die entsprechenden Beträge und Quellen den interessierten Parteien nicht offengelegt worden seien. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand. |
| --- | --- |

(130)

Die CCCME merkte an, dass die Kommission ihre Analysen der makroökonomischen Daten in Bezug auf die Antragsteller und die sie unterstützenden Unternehmen auf tatsächliche Daten und in Bezug auf den Rest des Wirtschaftszweigs der Union auf von den Antragstellern gelieferte Schätzungen gestützt habe. Sie brachte vor, dass diese Schätzungen nicht als eindeutiger Beweis angesehen werden könnten, da die entsprechenden Beträge und Quellen den interessierten Parteien nicht offengelegt worden seien. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand.

| (131) | Die Kommission betonte, dass sie ihre Analyse des Wirtschaftszweigs der Union nicht in Antragsteller und Nicht-Antragsteller aufgeschlüsselt hat, und wies darauf hin, dass sie die makroökonomischen Daten vom Wirtschaftszweig der Union angefordert und diese von ihr in der Untersuchung verwendeten Daten in dem zur Überprüfung durch interessierte Parteien zugänglichen Dossier zur Verfügung gestellt hatte. Wie in Erwägungsgrund 32 der vorläufigen Verordnung dargelegt, hatte sie außerdem vor Ort bei den Antragstellern die Quellen und das von diesen verfolgte Verfahren zur Zusammenstellung der Daten für den Rest des Wirtschaftszweigs geprüft. Darüber hinaus deckten die geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen einen bedeutenden Teil der makroökonomischen Gesamtdaten ab, nämlich 48 % der gesamten Produktionsmenge und 43 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union. Die Kommission wies das Vorbringen der CCCME daher zurück. |
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(131)

Die Kommission betonte, dass sie ihre Analyse des Wirtschaftszweigs der Union nicht in Antragsteller und Nicht-Antragsteller aufgeschlüsselt hat, und wies darauf hin, dass sie die makroökonomischen Daten vom Wirtschaftszweig der Union angefordert und diese von ihr in der Untersuchung verwendeten Daten in dem zur Überprüfung durch interessierte Parteien zugänglichen Dossier zur Verfügung gestellt hatte. Wie in Erwägungsgrund 32 der vorläufigen Verordnung dargelegt, hatte sie außerdem vor Ort bei den Antragstellern die Quellen und das von diesen verfolgte Verfahren zur Zusammenstellung der Daten für den Rest des Wirtschaftszweigs geprüft. Darüber hinaus deckten die geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen einen bedeutenden Teil der makroökonomischen Gesamtdaten ab, nämlich 48 % der gesamten Produktionsmenge und 43 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union. Die Kommission wies das Vorbringen der CCCME daher zurück.

| (132) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI vor, dass die Kommission sich widerspreche, da in Erwägungsgrund 132 der vorläufigen Verordnung dargelegt werde, dass die Kommission die makroökonomischen Indikatoren in Bezug auf alle Unionshersteller beurteilt hat. Jedoch werde in Erwägungsgrund 131 angegeben, dass die makroökonomischen Daten auf geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen basierten, die 48 % der gesamten Produktionsmenge und 43 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union abdecken. Klar sei, dass Daten, die weniger als 50 % der Gesamtproduktion abdecken, nicht repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union insgesamt seien. Aufgrund des Vorstehenden basierten die Feststellungen der Kommission zu makroökonomischen Indikatoren auf unvollständigen und irreführenden Daten, die keine korrekte Beurteilung der Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union erlaubten. |
| --- | --- |

(132)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI vor, dass die Kommission sich widerspreche, da in Erwägungsgrund 132 der vorläufigen Verordnung dargelegt werde, dass die Kommission die makroökonomischen Indikatoren in Bezug auf alle Unionshersteller beurteilt hat. Jedoch werde in Erwägungsgrund 131 angegeben, dass die makroökonomischen Daten auf geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen basierten, die 48 % der gesamten Produktionsmenge und 43 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union abdecken. Klar sei, dass Daten, die weniger als 50 % der Gesamtproduktion abdecken, nicht repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union insgesamt seien. Aufgrund des Vorstehenden basierten die Feststellungen der Kommission zu makroökonomischen Indikatoren auf unvollständigen und irreführenden Daten, die keine korrekte Beurteilung der Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union erlaubten.

alle Unionshersteller

| (133) | Die Kommission merkte an, dass sie die makroökonomischen Daten in Bezug auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union vor Ort bei den Antragstellern überprüft hat. Darüber hinaus hat die Kommission die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, die einen großen Teil der Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union abdecken, eingehend überprüft. Demnach basieren die makroökonomischen Daten nicht ausschließlich auf den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen. |
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(133)

Die Kommission merkte an, dass sie die makroökonomischen Daten in Bezug auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union vor Ort bei den Antragstellern überprüft hat. Darüber hinaus hat die Kommission die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, die einen großen Teil der Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union abdecken, eingehend überprüft. Demnach basieren die makroökonomischen Daten nicht ausschließlich auf den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen.

| (134) | Ferner brachte die FCI vor, dass die auf die makroökonomischen Indikatoren bezogenen Daten problematisch seien, was sich dadurch zeige, dass die Kommission die ursprünglichen Quellen der Daten mehrmals vor Ort bei den Anwälten der Antragsteller prüfen musste. Zudem hätten die Antragsteller verschiedene Versionen der Daten zu den makroökonomischen Indikatoren übermittelt, jedes Mal mit unterschiedlichen Zahlen. Dies allein zeige, dass die von den Antragstellern verfolgte Methode unwiderruflich fehlerhaft sei. |
| --- | --- |

(134)

Ferner brachte die FCI vor, dass die auf die makroökonomischen Indikatoren bezogenen Daten problematisch seien, was sich dadurch zeige, dass die Kommission die ursprünglichen Quellen der Daten mehrmals vor Ort bei den Anwälten der Antragsteller prüfen musste. Zudem hätten die Antragsteller verschiedene Versionen der Daten zu den makroökonomischen Indikatoren übermittelt, jedes Mal mit unterschiedlichen Zahlen. Dies allein zeige, dass die von den Antragstellern verfolgte Methode unwiderruflich fehlerhaft sei.

| (135) | Des Weiteren brachte die FCI vor, dass die Daten, auf die sich die Feststellungen der Kommission stützen, unvollständig seien. Tatsächlich bezögen sich die Daten lediglich auf die Antragsteller und nur auf einen der zwei Unterstützer. Insgesamt deckten die Daten weniger als 50 % der Gesamtproduktion der gleichartigen Ware in der Union ab. |
| --- | --- |

(135)

Des Weiteren brachte die FCI vor, dass die Daten, auf die sich die Feststellungen der Kommission stützen, unvollständig seien. Tatsächlich bezögen sich die Daten lediglich auf die Antragsteller und nur auf einen der zwei Unterstützer. Insgesamt deckten die Daten weniger als 50 % der Gesamtproduktion der gleichartigen Ware in der Union ab.

| (136) | Nach der endgültigen Unterrichtung präzisierten die Antragsteller auch, dass sie zur Zusammenstellung der Daten detaillierte Daten zu den Schadensindikatoren aus den beantworteten Fragebögen, die von den verantwortlichen Beauftragten in den fraglichen Unternehmen unterzeichnet waren, verwendet hätten; besagte Daten seien von den Antragstellern und einem der unterstützenden Hersteller im Antrag vorgelegt und anschließend zur Abdeckung des Untersuchungszeitraums aktualisiert worden. Von den Antragstellern wurden Schätzungen für die auf andere Unionshersteller bezogenen Daten auf der Grundlage ihrer Marktinformationen vorgelegt. Da belastbare Daten in Bezug auf einige der Unionshersteller fehlten, verfolgten die Antragsteller einen konservativen Ansatz, indem sie eine Kapazitätsauslastung von 100 % und konstante Verkaufszahlen über den Bezugszeitraum annahmen. |
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(136)

Nach der endgültigen Unterrichtung präzisierten die Antragsteller auch, dass sie zur Zusammenstellung der Daten detaillierte Daten zu den Schadensindikatoren aus den beantworteten Fragebögen, die von den verantwortlichen Beauftragten in den fraglichen Unternehmen unterzeichnet waren, verwendet hätten; besagte Daten seien von den Antragstellern und einem der unterstützenden Hersteller im Antrag vorgelegt und anschließend zur Abdeckung des Untersuchungszeitraums aktualisiert worden. Von den Antragstellern wurden Schätzungen für die auf andere Unionshersteller bezogenen Daten auf der Grundlage ihrer Marktinformationen vorgelegt. Da belastbare Daten in Bezug auf einige der Unionshersteller fehlten, verfolgten die Antragsteller einen konservativen Ansatz, indem sie eine Kapazitätsauslastung von 100 % und konstante Verkaufszahlen über den Bezugszeitraum annahmen.

| (137) | Die Tatsache, dass die makroökonomischen Daten von den Antragstellern während der Untersuchung aktualisiert wurden, hatte keinen Einfluss auf die Zuverlässigkeit der von ihnen zusammengestellten endgültigen Daten. Die endgültigen Daten wurden überprüft und von der Kommission als zuverlässig befunden. Deshalb wies die Kommission dieses Vorbringen der FCI zurück. |
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(137)

Die Tatsache, dass die makroökonomischen Daten von den Antragstellern während der Untersuchung aktualisiert wurden, hatte keinen Einfluss auf die Zuverlässigkeit der von ihnen zusammengestellten endgültigen Daten. Die endgültigen Daten wurden überprüft und von der Kommission als zuverlässig befunden. Deshalb wies die Kommission dieses Vorbringen der FCI zurück.

| (138) | Die CCCME brachte zudem vor, dass die Kommission es versäumt habe, eine segmentierte Analyse nach Mitgliedstaaten durchzuführen, die eine getrennte Betrachtung der Mitgliedstaaten mit einem Markt für vorwiegend duktiles Eisen und der Mitgliedstaaten mit einem Markt für vorwiegend Grauguss erlaubt hätte. |
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(138)

Die CCCME brachte zudem vor, dass die Kommission es versäumt habe, eine segmentierte Analyse nach Mitgliedstaaten durchzuführen, die eine getrennte Betrachtung der Mitgliedstaaten mit einem Markt für vorwiegend duktiles Eisen und der Mitgliedstaaten mit einem Markt für vorwiegend Grauguss erlaubt hätte.

| (139) | Die Kommission verwies auf Erwägungsgrund 199 der vorläufigen Verordnung, in dem sie hervorhob, dass der Unionsmarkt ein Binnenmarkt ist und duktile Eisenwaren und Graugusswaren austauschbare Waren sind. Sie wies das Vorbringen der CCCME daher zurück. |
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(139)

Die Kommission verwies auf Erwägungsgrund 199 der vorläufigen Verordnung, in dem sie hervorhob, dass der Unionsmarkt ein Binnenmarkt ist und duktile Eisenwaren und Graugusswaren austauschbare Waren sind. Sie wies das Vorbringen der CCCME daher zurück.

| (140) | Die CCCME führte zum einen an, dass die Einfuhrdaten für das Jahr 2013 aufgrund der Änderungen bei den Zollcodes für die betroffene Ware, die im Jahr 2014 erfolgt seien, nicht mit den Einfuhrdaten für die Folgejahre und den Untersuchungszeitraum verglichen werden könnten. Zweitens brachte sie vor, dass die Verwendung nicht vergleichbarer Datensätze es der Kommission nicht erlaube, Schlussfolgerungen über die Entwicklung der Einfuhrmengen zu ziehen. Abschließend wandte sie ein, dass die Kommission, wenn sie die Mengeneffekte auf der Grundlage von Daten analysiert hätte, für die, bezogen auf den Zeitraum von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum, dieselbe Methode verwendet worden wäre, dann wäre sie zum Schluss gekommen, dass die Einfuhren nicht gestiegen seien. |
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(140)

Die CCCME führte zum einen an, dass die Einfuhrdaten für das Jahr 2013 aufgrund der Änderungen bei den Zollcodes für die betroffene Ware, die im Jahr 2014 erfolgt seien, nicht mit den Einfuhrdaten für die Folgejahre und den Untersuchungszeitraum verglichen werden könnten. Zweitens brachte sie vor, dass die Verwendung nicht vergleichbarer Datensätze es der Kommission nicht erlaube, Schlussfolgerungen über die Entwicklung der Einfuhrmengen zu ziehen. Abschließend wandte sie ein, dass die Kommission, wenn sie die Mengeneffekte auf der Grundlage von Daten analysiert hätte, für die, bezogen auf den Zeitraum von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum, dieselbe Methode verwendet worden wäre, dann wäre sie zum Schluss gekommen, dass die Einfuhren nicht gestiegen seien.

| (141) | Die Kommission wies darauf hin, dass der Zeitraum für die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen den Zeitraum von 2013 bis zum Untersuchungszeitraum umfasste. Bei ihrer Analyse der Einfuhrentwicklungen hat die Kommission die Methode der Antragsteller akzeptiert, die Einfuhrdaten für die betroffene Ware anhand von Eurostat-Daten zu ermitteln, nachdem sie sie überprüft und für angemessen erachtet hatte. Es standen keine anderen Informationsquellen zur Verfügung. Die Kommission wies das Vorbringen der CCCME daher zurück. |
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(141)

Die Kommission wies darauf hin, dass der Zeitraum für die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen den Zeitraum von 2013 bis zum Untersuchungszeitraum umfasste. Bei ihrer Analyse der Einfuhrentwicklungen hat die Kommission die Methode der Antragsteller akzeptiert, die Einfuhrdaten für die betroffene Ware anhand von Eurostat-Daten zu ermitteln, nachdem sie sie überprüft und für angemessen erachtet hatte. Es standen keine anderen Informationsquellen zur Verfügung. Die Kommission wies das Vorbringen der CCCME daher zurück.

4.4.2.   Makroökonomische Indikatoren

Makroökonomische Indikatoren

4.4.2.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (142) | Die FCI und die CCCME trugen vor, die Feststellung der Kommission in Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung werde durch die Tatsachen nicht untermauert, da die Einfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum im Gegensatz zu den Angaben in Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung gesunken seien. |
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(142)

Die FCI und die CCCME trugen vor, die Feststellung der Kommission in Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung werde durch die Tatsachen nicht untermauert, da die Einfuhrmengen der betroffenen Ware aus der VR China von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum im Gegensatz zu den Angaben in Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung gesunken seien.

| (143) | Die Kommission akzeptierte diese Vorbringen. Der Rückgang der Produktionsmenge von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum war hauptsächlich auf den in Tabelle 3 in Erwägungsgrund 113 der vorläufigen Verordnung dargelegten gesunkenen Verbrauch zurückzuführen. Allerdings stiegen die gedumpten Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum trotz des um 8 % rückläufigen Verbrauchs um 16 % an, während die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 4 % sank. |
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(143)

Die Kommission akzeptierte diese Vorbringen. Der Rückgang der Produktionsmenge von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum war hauptsächlich auf den in Tabelle 3 in Erwägungsgrund 113 der vorläufigen Verordnung dargelegten gesunkenen Verbrauch zurückzuführen. Allerdings stiegen die gedumpten Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum trotz des um 8 % rückläufigen Verbrauchs um 16 % an, während die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 4 % sank.

| (144) | Die FCI trug vor, dass die Antragsteller ihre in Tabelle 6 in Erwägungsgrund 137 der vorläufigen Verordnung angegebene Kapazitätsauslastung auf der Grundlage von drei Arbeitsschichten berechnet hätten. Wie die FCI ergänzte, sei es auf dem Markt für Gusseisenwaren allgemein bekannt, dass sich eine Gießerei in einer guten Position befinde, wenn sie in zwei Schichten arbeite, während eine dritte Produktionsschicht kostenintensiv sei und mit einer geringeren Produktionskapazität einhergehe. |
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(144)

Die FCI trug vor, dass die Antragsteller ihre in Tabelle 6 in Erwägungsgrund 137 der vorläufigen Verordnung angegebene Kapazitätsauslastung auf der Grundlage von drei Arbeitsschichten berechnet hätten. Wie die FCI ergänzte, sei es auf dem Markt für Gusseisenwaren allgemein bekannt, dass sich eine Gießerei in einer guten Position befinde, wenn sie in zwei Schichten arbeite, während eine dritte Produktionsschicht kostenintensiv sei und mit einer geringeren Produktionskapazität einhergehe.

| (145) | Das Argument der FCI war nicht durch Belege untermauert und schloss die Möglichkeit einer dritten Schicht zumindest nicht aus. Die Kommission stellte außerdem fest, dass sich, selbst wenn die Kapazitätsauslastung auf der Grundlage eines Zweischichtbetriebs berechnet würde, der Trend gegenüber der Darstellung in Tabelle 6 der vorläufigen Verordnung nicht verändern würde und weiterhin erhebliche Kapazitätsreserven bestehen blieben. Unter der Annahme, dass die Produktion in allen Schichten konstant bleibt, würde die Kapazitätsauslastung auf der Grundlage eines Zweischichtbetriebs etwa 80 % betragen. |
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(145)

Das Argument der FCI war nicht durch Belege untermauert und schloss die Möglichkeit einer dritten Schicht zumindest nicht aus. Die Kommission stellte außerdem fest, dass sich, selbst wenn die Kapazitätsauslastung auf der Grundlage eines Zweischichtbetriebs berechnet würde, der Trend gegenüber der Darstellung in Tabelle 6 der vorläufigen Verordnung nicht verändern würde und weiterhin erhebliche Kapazitätsreserven bestehen blieben. Unter der Annahme, dass die Produktion in allen Schichten konstant bleibt, würde die Kapazitätsauslastung auf der Grundlage eines Zweischichtbetriebs etwa 80 % betragen.

| (146) | Da zu Produktion, Produktionskapazitäten und Kapazitätsauslastung sowie zur in den Erwägungsgründen 142 und 143 dargelegten Berichtigung von Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission alle anderen Feststellungen in den Erwägungsgründen 137 bis 142 der vorläufigen Verordnung. |
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(146)

Da zu Produktion, Produktionskapazitäten und Kapazitätsauslastung sowie zur in den Erwägungsgründen 142 und 143 dargelegten Berichtigung von Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission alle anderen Feststellungen in den Erwägungsgründen 137 bis 142 der vorläufigen Verordnung.

4.4.2.2.   Verkaufsmenge und Marktanteil

| (147) | Die FCI und die CCCME brachten vor, dass die in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung getroffene Feststellung nicht stichhaltig sei, da die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum im Gegensatz zur Feststellung in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung abgenommen habe. |
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(147)

Die FCI und die CCCME brachten vor, dass die in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung getroffene Feststellung nicht stichhaltig sei, da die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum im Gegensatz zur Feststellung in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung abgenommen habe.

| (148) | Die Kommission akzeptiert, in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung für die Zeit von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum fälschlicherweise auf steigende Einfuhrmengen verwiesen zu haben, und stellt fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen während des gesamten Bezugszeitraums auftrat und daher auf den in Tabelle 3 des Erwägungsgrundes 113 der vorläufigen Verordnung erwähnten Verbrauchsrückgang zurückgeführt werden kann ebenso wie auf die unter Zugrundelegung des gesamten Bezugszeitraums zunehmende Menge der gedumpten Einfuhren aus der VR China. Während der Verbrauch im Bezugszeitraum um 8 % sank, stiegen die gedumpten Einfuhren aus der VR China um 16 % an, was zu einem deutlich stärkeren Anstieg ihres Marktanteils um 26 % führte. |
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(148)

Die Kommission akzeptiert, in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung für die Zeit von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum fälschlicherweise auf steigende Einfuhrmengen verwiesen zu haben, und stellt fest, dass der Rückgang der Verkaufsmengen während des gesamten Bezugszeitraums auftrat und daher auf den in Tabelle 3 des Erwägungsgrundes 113 der vorläufigen Verordnung erwähnten Verbrauchsrückgang zurückgeführt werden kann ebenso wie auf die unter Zugrundelegung des gesamten Bezugszeitraums zunehmende Menge der gedumpten Einfuhren aus der VR China. Während der Verbrauch im Bezugszeitraum um 8 % sank, stiegen die gedumpten Einfuhren aus der VR China um 16 % an, was zu einem deutlich stärkeren Anstieg ihres Marktanteils um 26 % führte.

| (149) | Da zu Verkaufsmenge und Marktanteil sowie zur in den Erwägungsgründen 147 und 148 dargelegten Berichtigung von Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission alle anderen Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 143 bis 146 der vorläufigen Verordnung. |
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(149)

Da zu Verkaufsmenge und Marktanteil sowie zur in den Erwägungsgründen 147 und 148 dargelegten Berichtigung von Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission alle anderen Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 143 bis 146 der vorläufigen Verordnung.

4.4.2.3.   Wachstum

| (150) | Da keine Stellungnahmen zum Wachstum eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in Erwägungsgrund 147 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(150)

Da keine Stellungnahmen zum Wachstum eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in Erwägungsgrund 147 der vorläufigen Verordnung.

4.4.2.4.   Beschäftigung und Produktivität

| (151) | Die FCI brachte vor, die Feststellung in Erwägungsgrund 149 der vorläufigen Verordnung sei nicht stichhaltig, da der Rückgang der Beschäftigung nicht mit steigenden Einfuhrmengen aus der VR China in Verbindung gebracht werden könne, weil im einzigen Jahr, in dem die Einfuhren gestiegen seien (im Zeitraum 2013–2014), die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union ebenfalls gestiegen sei. In den Jahren, in denen die Beschäftigungszahlen zurückgegangen seien, seien auch die Einfuhren aus der VR China zurückgegangen. |
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(151)

Die FCI brachte vor, die Feststellung in Erwägungsgrund 149 der vorläufigen Verordnung sei nicht stichhaltig, da der Rückgang der Beschäftigung nicht mit steigenden Einfuhrmengen aus der VR China in Verbindung gebracht werden könne, weil im einzigen Jahr, in dem die Einfuhren gestiegen seien (im Zeitraum 2013–2014), die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union ebenfalls gestiegen sei. In den Jahren, in denen die Beschäftigungszahlen zurückgegangen seien, seien auch die Einfuhren aus der VR China zurückgegangen.

| (152) | Die Kommission stellte fest, dass die über den gesamten Bezugszeitraum betrachtete Entwicklung sinkende Beschäftigungszahlen ergab, was im Wesentlichen auf die abnehmende Produktion zurückzuführen war. Der Produktionsrückgang war seinerseits auf den Rückgang der Verkäufe in der Union zurückzuführen, zu dem es aufgrund der gesunkenen Nachfrage sowie der Zunahme der gedumpten Einfuhren während des Bezugszeitraums kam. Diese Ereigniskette spiegelt sich in der Analyse des gesamten Bezugszeitraums wider und nicht im Vergleich der jährlichen Entwicklungen. Das Vorbringen der FCI kann daher nicht akzeptiert werden. |
| --- | --- |

(152)

Die Kommission stellte fest, dass die über den gesamten Bezugszeitraum betrachtete Entwicklung sinkende Beschäftigungszahlen ergab, was im Wesentlichen auf die abnehmende Produktion zurückzuführen war. Der Produktionsrückgang war seinerseits auf den Rückgang der Verkäufe in der Union zurückzuführen, zu dem es aufgrund der gesunkenen Nachfrage sowie der Zunahme der gedumpten Einfuhren während des Bezugszeitraums kam. Diese Ereigniskette spiegelt sich in der Analyse des gesamten Bezugszeitraums wider und nicht im Vergleich der jährlichen Entwicklungen. Das Vorbringen der FCI kann daher nicht akzeptiert werden.

| (153) | Die FCI trug vor, dass Beschäftigung und Produktivität gegen die Feststellung einer bedeutenden Schädigung sprechen würden. Das Beschäftigungsniveau sei relativ stabil geblieben, vor allem in Anbetracht dessen, dass vier Unternehmen die Produktion der untersuchten Ware im Bezugszeitraum eingestellt hätten. Das Produktivitätsniveau sei angestiegen. |
| --- | --- |

(153)

Die FCI trug vor, dass Beschäftigung und Produktivität gegen die Feststellung einer bedeutenden Schädigung sprechen würden. Das Beschäftigungsniveau sei relativ stabil geblieben, vor allem in Anbetracht dessen, dass vier Unternehmen die Produktion der untersuchten Ware im Bezugszeitraum eingestellt hätten. Das Produktivitätsniveau sei angestiegen.

| (154) | Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Beschäftigtenzahlen ferner den Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union zugeschrieben werden kann, die Produktionskosten zu senken und angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch gedumpte Einfuhren aus der VR China seine Effizienz zu steigern. Diese Effizienzsteigerung führte zu einer Produktivitätssteigerung von 3 %. Aus diesem Grund wurde das Vorbringen der FCI zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(154)

Die Kommission stellte fest, dass der Rückgang der Beschäftigtenzahlen ferner den Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union zugeschrieben werden kann, die Produktionskosten zu senken und angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch gedumpte Einfuhren aus der VR China seine Effizienz zu steigern. Diese Effizienzsteigerung führte zu einer Produktivitätssteigerung von 3 %. Aus diesem Grund wurde das Vorbringen der FCI zurückgewiesen.

| (155) | Da keine weiteren Stellungnahmen zu Beschäftigung und Produktivität eingingen, bestätigte die Kommission ihre Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 149 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(155)

Da keine weiteren Stellungnahmen zu Beschäftigung und Produktivität eingingen, bestätigte die Kommission ihre Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 149 der vorläufigen Verordnung.

4.4.2.5.   Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

| (156) | Die FCI brachte vor, die Lage des Wirtschaftszweigs der Union sei im Untersuchungszeitraum ähnlich gewesen, wie zu dem Zeitpunkt, als 2011 die Maßnahmen gegen bestimmte Gusserzeugnisse mit Ursprung in der VR China aufgehoben wurden, da sich das Baugewerbe noch nicht von der Wirtschaftskrise erholt habe und einige Mitgliedstaaten in der Union ihre Haushaltsmittel für Infrastrukturprojekte erheblich gekürzt hätten. |
| --- | --- |

(156)

Die FCI brachte vor, die Lage des Wirtschaftszweigs der Union sei im Untersuchungszeitraum ähnlich gewesen, wie zu dem Zeitpunkt, als 2011 die Maßnahmen gegen bestimmte Gusserzeugnisse mit Ursprung in der VR China aufgehoben wurden, da sich das Baugewerbe noch nicht von der Wirtschaftskrise erholt habe und einige Mitgliedstaaten in der Union ihre Haushaltsmittel für Infrastrukturprojekte erheblich gekürzt hätten.

| (157) | Die FCI verweist jedoch auf Statistiken von Eurostat, die dieses Vorbringen nicht stützen. Die Statistiken über die Produktion im Hoch- und Tiefbau weisen einen Anstieg während des Bezugszeitraums aus. Der Unionsverbrauch von Gusseisenwaren profitierte, wie in Tabelle 3 der vorläufigen Verordnung gezeigt, nicht von diesem Anstieg. Insofern weist die Kommission dieses Vorbringen zurück. Das Argument der FCI kann daher nicht akzeptiert werden. |
| --- | --- |

(157)

Die FCI verweist jedoch auf Statistiken von Eurostat, die dieses Vorbringen nicht stützen. Die Statistiken über die Produktion im Hoch- und Tiefbau weisen einen Anstieg während des Bezugszeitraums aus. Der Unionsverbrauch von Gusseisenwaren profitierte, wie in Tabelle 3 der vorläufigen Verordnung gezeigt, nicht von diesem Anstieg. Insofern weist die Kommission dieses Vorbringen zurück. Das Argument der FCI kann daher nicht akzeptiert werden.

| (158) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI vor, dass in Erwägungsgrund 157 fälschlicherweise der Schluss gezogen werde, die Statistiken über die Produktion im Hoch- und Tiefbau wiesen seit der Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2011 einen Anstieg auf. Mit Blick auf die Entwicklung des Baugewerbes seit Ende des Untersuchungszeitraums der Auslaufüberprüfung Mitte 2010 führt die FCI an, dass dieser Sektor sich noch nicht von der Wirtschaftskrise 2008/2009 erholt habe. |
| --- | --- |

(158)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI vor, dass in Erwägungsgrund 157 fälschlicherweise der Schluss gezogen werde, die Statistiken über die Produktion im Hoch- und Tiefbau wiesen seit der Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2011 einen Anstieg auf. Mit Blick auf die Entwicklung des Baugewerbes seit Ende des Untersuchungszeitraums der Auslaufüberprüfung Mitte 2010 führt die FCI an, dass dieser Sektor sich noch nicht von der Wirtschaftskrise 2008/2009 erholt habe.

| (159) | Die Kommission stellte fest, dass sich beim Hoch- und Tiefbau seit 2013 ein Aufwärtstrend beobachten lässt, was auf eine leichte Erholung vom früheren Abwärtstrend hinweist. Dies widerspricht dem Vorbringen der FCI, dass die derzeitige Lage des Wirtschaftszweigs der Union ähnlich sei wie bis 2011, da der Hoch- und Tiefbau in diesem Zeitraum einen Abwärtstrend zeigte. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen. |
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(159)

Die Kommission stellte fest, dass sich beim Hoch- und Tiefbau seit 2013 ein Aufwärtstrend beobachten lässt, was auf eine leichte Erholung vom früheren Abwärtstrend hinweist. Dies widerspricht dem Vorbringen der FCI, dass die derzeitige Lage des Wirtschaftszweigs der Union ähnlich sei wie bis 2011, da der Hoch- und Tiefbau in diesem Zeitraum einen Abwärtstrend zeigte. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

| (160) | Da keine weiteren Stellungnahmen zur Höhe des Dumpings und zur Erholung von früherem Dumping eingingen, bestätigte die Kommission ihre Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 150 und 151 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(160)

Da keine weiteren Stellungnahmen zur Höhe des Dumpings und zur Erholung von früherem Dumping eingingen, bestätigte die Kommission ihre Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 150 und 151 der vorläufigen Verordnung.

4.4.3.   Mikroökonomische Indikatoren

Mikroökonomische Indikatoren

4.4.3.1.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (161) | Die FCI führte an, dass bei Berücksichtigung des Rückgangs der Produktionskosten kein signifikanter Rückgang der Verkaufspreise festgestellt werden könne, weshalb der Rückgang des Verkaufspreises nicht als Zeichen einer bedeutenden Schädigung angesehen werden könne. |
| --- | --- |

(161)

Die FCI führte an, dass bei Berücksichtigung des Rückgangs der Produktionskosten kein signifikanter Rückgang der Verkaufspreise festgestellt werden könne, weshalb der Rückgang des Verkaufspreises nicht als Zeichen einer bedeutenden Schädigung angesehen werden könne.

| (162) | Wie in Erwägungsgrund 153 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, gaben die durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller in der Stichprobe kontinuierlich nach (-5 %), während die durchschnittlichen Produktionsstückkosten im Bezugszeitraum lediglich um 3 % fielen. Da die Preissenkungen den Rückgang der Produktionskosten überstiegen, wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(162)

Wie in Erwägungsgrund 153 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, gaben die durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller in der Stichprobe kontinuierlich nach (-5 %), während die durchschnittlichen Produktionsstückkosten im Bezugszeitraum lediglich um 3 % fielen. Da die Preissenkungen den Rückgang der Produktionskosten überstiegen, wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

4.4.3.2.   Arbeitskosten

| (163) | Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurden keine Stellungnahmen zu den Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller abgegeben. |
| --- | --- |

(163)

Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurden keine Stellungnahmen zu den Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller abgegeben.

4.4.3.3.   Lagerbestände

| (164) | Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurden keine Stellungnahmen zu den Lagerbeständen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller abgegeben. |
| --- | --- |

(164)

Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurden keine Stellungnahmen zu den Lagerbeständen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller abgegeben.

4.4.3.4.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (165) | Die CCCME stellte die Schlussfolgerung der Kommission, dass sich die Rentabilität seit 2006 allmählich verschlechtert, infrage und verwies dabei auf den Antrag auf Auslaufüberprüfung von 2010. |
| --- | --- |

(165)

Die CCCME stellte die Schlussfolgerung der Kommission, dass sich die Rentabilität seit 2006 allmählich verschlechtert, infrage und verwies dabei auf den Antrag auf Auslaufüberprüfung von 2010.

| (166) | Die Kommission bestätigte, dass ihre Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 162 der vorläufigen Verordnung auf der Grundlage der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern übermittelten und im Dossier enthaltenen geprüften Daten zutreffend sind. Sie wies das Vorbringen der CCCME daher zurück. |
| --- | --- |

(166)

Die Kommission bestätigte, dass ihre Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 162 der vorläufigen Verordnung auf der Grundlage der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern übermittelten und im Dossier enthaltenen geprüften Daten zutreffend sind. Sie wies das Vorbringen der CCCME daher zurück.

| (167) | Da keine weiteren Stellungnahmen zu den mikroökonomischen Indikatoren eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 152 bis 166 der vorläufigen Verordnung bestätigt. |
| --- | --- |

(167)

Da keine weiteren Stellungnahmen zu den mikroökonomischen Indikatoren eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 152 bis 166 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

4.4.4.   Schlussfolgerung zur Schädigung

Schlussfolgerung zur Schädigung

| (168) | Die CCCME brachte vor, dass die Kommission die Lage der Unionshersteller in den mittel- und osteuropäischen Ländern der EU nicht untersucht habe und daher keine Schlussfolgerung zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt ziehen könne. |
| --- | --- |

(168)

Die CCCME brachte vor, dass die Kommission die Lage der Unionshersteller in den mittel- und osteuropäischen Ländern der EU nicht untersucht habe und daher keine Schlussfolgerung zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt ziehen könne.

| (169) | Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da sie bei den makroökonomischen Schadensindikatoren den gesamten Unionsmarkt untersucht hat. Die Kommission hält die Stichprobe der Unionshersteller für hinreichend repräsentativ für ihre Schadensanalyse bezüglich der mikroökonomischen Indikatoren und bestätigt, dass innerhalb der Union mit der gleichartigen Ware Handel betrieben wird. |
| --- | --- |

(169)

Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da sie bei den makroökonomischen Schadensindikatoren den gesamten Unionsmarkt untersucht hat. Die Kommission hält die Stichprobe der Unionshersteller für hinreichend repräsentativ für ihre Schadensanalyse bezüglich der mikroökonomischen Indikatoren und bestätigt, dass innerhalb der Union mit der gleichartigen Ware Handel betrieben wird.

| (170) | Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 167 bis 170 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(170)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 167 bis 170 der vorläufigen Verordnung.

5.   SCHADENSURSACHE

SCHADENSURSACHE

5.1.   Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

| (171) | Die FCI behauptete, die vorläufige Verordnung spiegele nicht die Tatsache wider, dass die Einfuhrmengen aus der VR China zunächst gestiegen, dann aber von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum kontinuierlich zurückgegangen seien, während die Verkaufsmengen in der Union während des gesamten Bezugszeitraums rückläufig und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stabil gewesen seien. |
| --- | --- |

(171)

Die FCI behauptete, die vorläufige Verordnung spiegele nicht die Tatsache wider, dass die Einfuhrmengen aus der VR China zunächst gestiegen, dann aber von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum kontinuierlich zurückgegangen seien, während die Verkaufsmengen in der Union während des gesamten Bezugszeitraums rückläufig und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stabil gewesen seien.

| (172) | Die Kommission stellte fest, dass, während die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 11 % bzw. 3 % zurückgingen, die Menge und der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China im selben Zeitraum jedoch um 16 % bzw. 26 % stiegen. Dies zeigt einen eindeutigen Zusammenhang zwischen einem Anstieg der Einfuhren aus der VR China und einem schrumpfenden Markt für den Wirtschaftszweig der Union. Deshalb wies die Kommission diese Behauptung zurück. |
| --- | --- |

(172)

Die Kommission stellte fest, dass, während die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 11 % bzw. 3 % zurückgingen, die Menge und der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China im selben Zeitraum jedoch um 16 % bzw. 26 % stiegen. Dies zeigt einen eindeutigen Zusammenhang zwischen einem Anstieg der Einfuhren aus der VR China und einem schrumpfenden Markt für den Wirtschaftszweig der Union. Deshalb wies die Kommission diese Behauptung zurück.

| (173) | Nach der endgültigen Unterrichtung bat die FCI die Kommission, die gegenläufigen Entwicklungen zwischen dem Rückgang bei Einfuhren aus der VR China zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum um 8 % (mit steigenden Preisen) und den rückläufigen Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union im selben Zeitraum zu erklären. |
| --- | --- |

(173)

Nach der endgültigen Unterrichtung bat die FCI die Kommission, die gegenläufigen Entwicklungen zwischen dem Rückgang bei Einfuhren aus der VR China zwischen 2014 und dem Untersuchungszeitraum um 8 % (mit steigenden Preisen) und den rückläufigen Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union im selben Zeitraum zu erklären.

| (174) | Auch wenn in Bezug auf die Mengen die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union keine parallele Entwicklung zu den Einfuhrmengen aus der VR China im Bezugszeitraum zeigen, ist die Entwicklung der Marktanteile jedoch ähnlich. Des Weiteren hat sich die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union in gleichem Maße wie die Einfuhrmenge aus der VR China entwickelt, und zwar von 2013 bis 2014 steigend mit einem anschließenden Rückgang. Dies zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union und die chinesischen Einfuhren die gleiche Entwicklung aufwiesen. Darüber hinaus untermauert die über den gesamten Bezugszeitraum festgestellte Entwicklung die Existenz eines ursächlichen Zusammenhangs sowohl in Bezug auf die Mengen als auch in Bezug auf die Marktanteile. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es einen allgemeinen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der chinesischen Einfuhren und dem Abwärtstrend bei den Schadensindikatoren in Bezug auf den Wirtschaftszweig der Union gab. |
| --- | --- |

(174)

Auch wenn in Bezug auf die Mengen die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union keine parallele Entwicklung zu den Einfuhrmengen aus der VR China im Bezugszeitraum zeigen, ist die Entwicklung der Marktanteile jedoch ähnlich. Des Weiteren hat sich die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union in gleichem Maße wie die Einfuhrmenge aus der VR China entwickelt, und zwar von 2013 bis 2014 steigend mit einem anschließenden Rückgang. Dies zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union und die chinesischen Einfuhren die gleiche Entwicklung aufwiesen. Darüber hinaus untermauert die über den gesamten Bezugszeitraum festgestellte Entwicklung die Existenz eines ursächlichen Zusammenhangs sowohl in Bezug auf die Mengen als auch in Bezug auf die Marktanteile. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es einen allgemeinen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der chinesischen Einfuhren und dem Abwärtstrend bei den Schadensindikatoren in Bezug auf den Wirtschaftszweig der Union gab.

| (175) | Die FCI brachte vor, dass die Verkaufspreise der Unionshersteller von 2013 bis zum Untersuchungszeitraum kontinuierlich gesunken seien, auch wenn die Preise der Einfuhren aus der VR China im selben Zeitraum um 4 % gestiegen seien. Die beiden Entwicklungen seien eindeutig gegenläufig, sodass man nicht zu dem Schluss kommen könne, die Preisstrategie der chinesischen ausführenden Hersteller habe Auswirkungen auf den Verkaufspreis der Unionshersteller gehabt. |
| --- | --- |

(175)

Die FCI brachte vor, dass die Verkaufspreise der Unionshersteller von 2013 bis zum Untersuchungszeitraum kontinuierlich gesunken seien, auch wenn die Preise der Einfuhren aus der VR China im selben Zeitraum um 4 % gestiegen seien. Die beiden Entwicklungen seien eindeutig gegenläufig, sodass man nicht zu dem Schluss kommen könne, die Preisstrategie der chinesischen ausführenden Hersteller habe Auswirkungen auf den Verkaufspreis der Unionshersteller gehabt.

| (176) | Außerdem habe die Tatsache, dass die Unionshersteller die Rentabilität ihrer Verkäufe nicht gesteigert hätten, obwohl die Preise für chinesische Waren gestiegen seien, eindeutig gezeigt, dass jedwede bedeutende Schädigung im Bezugszeitraum nicht auf Einfuhren aus der VR China zurückgeführt werden könne. |
| --- | --- |

(176)

Außerdem habe die Tatsache, dass die Unionshersteller die Rentabilität ihrer Verkäufe nicht gesteigert hätten, obwohl die Preise für chinesische Waren gestiegen seien, eindeutig gezeigt, dass jedwede bedeutende Schädigung im Bezugszeitraum nicht auf Einfuhren aus der VR China zurückgeführt werden könne.

| (177) | Die Kommission wies diese Vorbringen zurück, weil die gedumpten Einfuhren aus der VR China selbst nach der Preiserhöhung im Bezugszeitraum die Preise der Unionshersteller erheblich unterboten und dem Wirtschaftszweig der Union daher eine bedeutende Schädigung entstanden ist. |
| --- | --- |

(177)

Die Kommission wies diese Vorbringen zurück, weil die gedumpten Einfuhren aus der VR China selbst nach der Preiserhöhung im Bezugszeitraum die Preise der Unionshersteller erheblich unterboten und dem Wirtschaftszweig der Union daher eine bedeutende Schädigung entstanden ist.

| (178) | Nach der endgültigen Unterrichtung kam die FCI auf dieses Vorbringen zurück und bat die Kommission um eine Erklärung des ursächlichen Zusammenhangs angesichts einer gegenläufigen Entwicklung ab 2014, als Einfuhren aus der VR China zurückgingen (– 8 %), während die Preise für chinesische Waren stiegen (+ 1 %) und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stabil geblieben war (58,8 %). |
| --- | --- |

(178)

Nach der endgültigen Unterrichtung kam die FCI auf dieses Vorbringen zurück und bat die Kommission um eine Erklärung des ursächlichen Zusammenhangs angesichts einer gegenläufigen Entwicklung ab 2014, als Einfuhren aus der VR China zurückgingen (– 8 %), während die Preise für chinesische Waren stiegen (+ 1 %) und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stabil geblieben war (58,8 %).

| (179) | Die Kommission erklärte, dass sie zur Vermeidung der Auswirkungen normaler wirtschaftlicher Schwankungen den gesamten Bezugszeitraum betrachtet, um einen Trend zu bestimmen. Des Weiteren wurde festgestellt, dass auch während der rückläufigen Entwicklung beim Unionsverbrauch im Bezugszeitraum ein Anstieg des Marktanteils bei Einfuhren aus der VR China beobachtet wurde. |
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(179)

Die Kommission erklärte, dass sie zur Vermeidung der Auswirkungen normaler wirtschaftlicher Schwankungen den gesamten Bezugszeitraum betrachtet, um einen Trend zu bestimmen. Des Weiteren wurde festgestellt, dass auch während der rückläufigen Entwicklung beim Unionsverbrauch im Bezugszeitraum ein Anstieg des Marktanteils bei Einfuhren aus der VR China beobachtet wurde.

| (180) | Die CCCME brachte vor, die Kommission habe bei ihrer Preisunterbietungsanalyse die Vergleichbarkeit der Preise nicht gewährleistet, da sie bestimmte Eigenschaften der betroffenen Ware nicht berücksichtigt habe. Außerdem habe die Kommission bei der Ermittlung der Dumpingspanne unterschiedliche Wareneigenschaften berücksichtigt. |
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(180)

Die CCCME brachte vor, die Kommission habe bei ihrer Preisunterbietungsanalyse die Vergleichbarkeit der Preise nicht gewährleistet, da sie bestimmte Eigenschaften der betroffenen Ware nicht berücksichtigt habe. Außerdem habe die Kommission bei der Ermittlung der Dumpingspanne unterschiedliche Wareneigenschaften berücksichtigt.

| (181) | Die Kommission betonte, dass sie bei ihrem Preisvergleich die wesentlichen Eigenschaften der untersuchten Ware berücksichtigt und auf der Grundlage der verfügbaren Informationen eine Vergleichbarkeit zwischen der betroffenen Ware und der in der Union hergestellten gleichartigen Ware sichergestellt hat. Das Vorbringen der CCCME wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(181)

Die Kommission betonte, dass sie bei ihrem Preisvergleich die wesentlichen Eigenschaften der untersuchten Ware berücksichtigt und auf der Grundlage der verfügbaren Informationen eine Vergleichbarkeit zwischen der betroffenen Ware und der in der Union hergestellten gleichartigen Ware sichergestellt hat. Das Vorbringen der CCCME wurde daher zurückgewiesen.

| (182) | Die CCCME wandte ein, dass weder die CCCME noch die chinesischen ausführenden Hersteller die Möglichkeit gehabt hätten, Unterschiede zwischen den ausgeführten chinesischen Waren und den von den Unionsherstellern verkauften Waren festzustellen, die sich auf die Vergleichbarkeit der Preise auswirkten, und Berichtigungen zum Zweck der Ermittlung der Preisunterbietung zu verlangen. |
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(182)

Die CCCME wandte ein, dass weder die CCCME noch die chinesischen ausführenden Hersteller die Möglichkeit gehabt hätten, Unterschiede zwischen den ausgeführten chinesischen Waren und den von den Unionsherstellern verkauften Waren festzustellen, die sich auf die Vergleichbarkeit der Preise auswirkten, und Berichtigungen zum Zweck der Ermittlung der Preisunterbietung zu verlangen.

| (183) | Die Kommission wies darauf hin, dass sie den chinesischen ausführenden Herstellern die spezifischen Berechnungen zur Preisunterbietung und die angewandte Methodik offengelegt hat und bestätigte, dass sie auf der Grundlage der wesentlichen Eigenschaften der untersuchten Ware die Vergleichbarkeit zwischen der betroffenen Ware und der gleichartigen, in der Union hergestellten und verkauften Ware sichergestellt hat. Die Notwendigkeit spezifischer Berichtigungen wegen unterschiedlicher materieller Eigenschaften konnte nicht nachgewiesen werden. Der Einwand der CCCME wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(183)

Die Kommission wies darauf hin, dass sie den chinesischen ausführenden Herstellern die spezifischen Berechnungen zur Preisunterbietung und die angewandte Methodik offengelegt hat und bestätigte, dass sie auf der Grundlage der wesentlichen Eigenschaften der untersuchten Ware die Vergleichbarkeit zwischen der betroffenen Ware und der gleichartigen, in der Union hergestellten und verkauften Ware sichergestellt hat. Die Notwendigkeit spezifischer Berichtigungen wegen unterschiedlicher materieller Eigenschaften konnte nicht nachgewiesen werden. Der Einwand der CCCME wurde daher zurückgewiesen.

| (184) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass die chinesischen ausführenden Hersteller und sie selbst nicht die Möglichkeit gehabt hätten, die von der Kommission durchgeführte Berechnung der Menge und des Preises pro Warenkennnummer der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern getätigten Verkäufe zu überprüfen, und sie somit nicht beurteilen könnten, ob diesbezüglich Fehler gemacht wurden. Die CCCME wandte deshalb ein, dass die sachliche Grundlage für die Preisunterbietungsanalyse fraglich sei und nicht als eindeutiger Beweis dienen könne. |
| --- | --- |

(184)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass die chinesischen ausführenden Hersteller und sie selbst nicht die Möglichkeit gehabt hätten, die von der Kommission durchgeführte Berechnung der Menge und des Preises pro Warenkennnummer der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern getätigten Verkäufe zu überprüfen, und sie somit nicht beurteilen könnten, ob diesbezüglich Fehler gemacht wurden. Die CCCME wandte deshalb ein, dass die sachliche Grundlage für die Preisunterbietungsanalyse fraglich sei und nicht als eindeutiger Beweis dienen könne.

| (185) | Die Kommission merkte an, dass sie der CCCME in der endgültigen Unterrichtung den Grund dafür erläutert hatte, warum diese Daten vertraulich bleiben sollten. Daher wies sie das Vorbringen der CCCME zurück. |
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(185)

Die Kommission merkte an, dass sie der CCCME in der endgültigen Unterrichtung den Grund dafür erläutert hatte, warum diese Daten vertraulich bleiben sollten. Daher wies sie das Vorbringen der CCCME zurück.

| (186) | Die CCCME behauptete, dass die Kommission es versäumt habe, die Bedeutung der Preisunterbietung im Verhältnis zu dem Anteil der Inlandsverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu bewerten, für den keine Preisunterbietung festgestellt worden sei, und stellte damit die Objektivität der Kommission bei der Überprüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Verkaufspreise der Unionshersteller infrage. Die CCCME wiederholte ihren Einwand nach der endgültigen Unterrichtung. |
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(186)

Die CCCME behauptete, dass die Kommission es versäumt habe, die Bedeutung der Preisunterbietung im Verhältnis zu dem Anteil der Inlandsverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu bewerten, für den keine Preisunterbietung festgestellt worden sei, und stellte damit die Objektivität der Kommission bei der Überprüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Verkaufspreise der Unionshersteller infrage. Die CCCME wiederholte ihren Einwand nach der endgültigen Unterrichtung.

| (187) | Die Kommission stellte fest, dass 62,6 % der Gesamtverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller innerhalb der Union durch gedumpte Einfuhren der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller aus der VR China unterboten worden waren. Die Kommission stellte außerdem fest, dass alle eingeführten Warentypen mit den von den Unionsherstellern in der Stichprobe verkauften Warentypen vergleichbar waren. Die Kommission merkte des Weiteren an, dass die Preise aller eingeführten Warentypen die Verkaufspreise der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern verkauften gleichartigen Warentypen unterboten hatten. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die schädigende Auswirkung der Preise der chinesischen Einfuhren auf die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union durch diesen Sachverhalt ausreichend belegt wird. |
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(187)

Die Kommission stellte fest, dass 62,6 % der Gesamtverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller innerhalb der Union durch gedumpte Einfuhren der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller aus der VR China unterboten worden waren. Die Kommission stellte außerdem fest, dass alle eingeführten Warentypen mit den von den Unionsherstellern in der Stichprobe verkauften Warentypen vergleichbar waren. Die Kommission merkte des Weiteren an, dass die Preise aller eingeführten Warentypen die Verkaufspreise der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern verkauften gleichartigen Warentypen unterboten hatten. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die schädigende Auswirkung der Preise der chinesischen Einfuhren auf die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union durch diesen Sachverhalt ausreichend belegt wird.

| (188) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI erneut vor, dass Zahlen zum Beschäftigungsniveau und zur Produktivität die Feststellung einer bedeutenden Schädigung durch Einfuhren aus der VR China nicht stützten. Zudem müsse die gesteigerte Effizienz automatisierter Fertigungslinien zu einer geringeren Anzahl von Arbeitseinheiten führen. |
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(188)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI erneut vor, dass Zahlen zum Beschäftigungsniveau und zur Produktivität die Feststellung einer bedeutenden Schädigung durch Einfuhren aus der VR China nicht stützten. Zudem müsse die gesteigerte Effizienz automatisierter Fertigungslinien zu einer geringeren Anzahl von Arbeitseinheiten führen.

| (189) | Die Kommission wies darauf hin, dass die rückläufigen Beschäftigungszahlen der durch die steigende Menge gedumpter Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum verursachten abnehmenden Produktionsmenge und den Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union, die Produktionskosten zu senken und angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch gedumpte Einfuhren aus der VR China seine Effizienz zu steigern, zugeschrieben werden können. Der Rückgang der Beschäftigungszahlen ist höher als die Effizienzsteigerung, was eine Schädigung durch Einfuhren aus der VR China erkennen lässt. |
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(189)

Die Kommission wies darauf hin, dass die rückläufigen Beschäftigungszahlen der durch die steigende Menge gedumpter Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum verursachten abnehmenden Produktionsmenge und den Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union, die Produktionskosten zu senken und angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch gedumpte Einfuhren aus der VR China seine Effizienz zu steigern, zugeschrieben werden können. Der Rückgang der Beschäftigungszahlen ist höher als die Effizienzsteigerung, was eine Schädigung durch Einfuhren aus der VR China erkennen lässt.

| (190) | Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Feststellungen in den Erwägungsgründen 173 und 174 der vorläufigen Verordnung. |
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(190)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Feststellungen in den Erwägungsgründen 173 und 174 der vorläufigen Verordnung.

5.2.   Auswirkungen anderer Faktoren

Auswirkungen anderer Faktoren

5.2.1.   Einfuhren aus Drittländern

Einfuhren aus Drittländern

| (191) | Wie die Kommission in den Erwägungsgründen 179 und 180 der vorläufigen Verordnung ausgeführt hat, wurde der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung durch die Einfuhren aus Indien nicht aufgehoben; diese können sich höchstens marginal auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt haben. |
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(191)

Wie die Kommission in den Erwägungsgründen 179 und 180 der vorläufigen Verordnung ausgeführt hat, wurde der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung durch die Einfuhren aus Indien nicht aufgehoben; diese können sich höchstens marginal auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt haben.

| (192) | Die CCCME behauptete jedoch, dass die indischen Einfuhren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung aufheben könnten, da die Kommission keine Beweisgrundlage für den Schluss habe, dass die chinesischen ausführenden Hersteller Marktanteile des Wirtschaftszweigs der Union übernommen hätten, die entsprechende Zu- und Abnahme der Marktanteile Indiens und der Union identisch seien, die Entwicklung der Einfuhrmengen aus Indien von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum eher der Entwicklung von Produktions- und Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union als den Einfuhrmengen aus der VR China gefolgt sei und die Preisunterbietung durch Indien höher sei als die Preisunterbietung durch die VR China, was zeige, dass mögliche Preiseffekte eher auf die Einfuhren aus Indien als auf diejenigen aus der VR China zurückzuführen seien. |
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(192)

Die CCCME behauptete jedoch, dass die indischen Einfuhren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung aufheben könnten, da die Kommission keine Beweisgrundlage für den Schluss habe, dass die chinesischen ausführenden Hersteller Marktanteile des Wirtschaftszweigs der Union übernommen hätten, die entsprechende Zu- und Abnahme der Marktanteile Indiens und der Union identisch seien, die Entwicklung der Einfuhrmengen aus Indien von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum eher der Entwicklung von Produktions- und Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union als den Einfuhrmengen aus der VR China gefolgt sei und die Preisunterbietung durch Indien höher sei als die Preisunterbietung durch die VR China, was zeige, dass mögliche Preiseffekte eher auf die Einfuhren aus Indien als auf diejenigen aus der VR China zurückzuführen seien.

| (193) | Die CCCME wandte ferner ein, dass die Kommission die verschiedenen Auswirkungen der Einfuhren aus Indien genau trennen und unterscheiden müsse und jede der mutmaßlich schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus China mithilfe einer segmentierten Analyse nach Mitgliedstaaten und für Grauguss, die indische Ware, und duktiles Eisen, die chinesische Ware, einzeln betrachten müsse. |
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(193)

Die CCCME wandte ferner ein, dass die Kommission die verschiedenen Auswirkungen der Einfuhren aus Indien genau trennen und unterscheiden müsse und jede der mutmaßlich schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus China mithilfe einer segmentierten Analyse nach Mitgliedstaaten und für Grauguss, die indische Ware, und duktiles Eisen, die chinesische Ware, einzeln betrachten müsse.

| (194) | Die Kommission vertrat die Auffassung, dass aus den bereits in Erwägungsgrund 199 der vorläufigen Verordnung erläuterten Gründen keine segmentierte Analyse für die Prüfung, ob die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben, erforderlich ist. |
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(194)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass aus den bereits in Erwägungsgrund 199 der vorläufigen Verordnung erläuterten Gründen keine segmentierte Analyse für die Prüfung, ob die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben, erforderlich ist.

| (195) | Die Kommission stellte fest, dass der relative Anstieg des Anteils der Einfuhren aus Indien am Unionsmarkt während des Bezugszeitraums geringfügig höher war als bei der VR China, die Einfuhrmengen und der Marktanteil Indiens in absoluten Zahlen jedoch deutlich niedriger waren als die Einfuhrmengen und der Marktanteil der VR China im selben Zeitraum und während des Untersuchungszeitraums. |
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(195)

Die Kommission stellte fest, dass der relative Anstieg des Anteils der Einfuhren aus Indien am Unionsmarkt während des Bezugszeitraums geringfügig höher war als bei der VR China, die Einfuhrmengen und der Marktanteil Indiens in absoluten Zahlen jedoch deutlich niedriger waren als die Einfuhrmengen und der Marktanteil der VR China im selben Zeitraum und während des Untersuchungszeitraums.

| (196) | Die Kommission merkte an, dass sie auf der Grundlage der absoluten Mengen nicht den Schluss ziehen kann, dass der Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union vollständig auf den Anstieg des Marktanteils der Einfuhren aus Indien zurückzuführen ist. |
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(196)

Die Kommission merkte an, dass sie auf der Grundlage der absoluten Mengen nicht den Schluss ziehen kann, dass der Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union vollständig auf den Anstieg des Marktanteils der Einfuhren aus Indien zurückzuführen ist.

| (197) | Die Kommission stellte ferner fest, dass das Vorbringen der CCCME über die Entwicklung der Einfuhrmengen von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum den Tatsachen widerspricht. Die Einfuhrmengen aus Indien und der VR China entwickelten sich genauso wie die Produktion und die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union. |
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(197)

Die Kommission stellte ferner fest, dass das Vorbringen der CCCME über die Entwicklung der Einfuhrmengen von 2014 bis zum Untersuchungszeitraum den Tatsachen widerspricht. Die Einfuhrmengen aus Indien und der VR China entwickelten sich genauso wie die Produktion und die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union.

| (198) | Des Weiteren nahm die Kommission die Preisunterbietung Indiens zur Kenntnis und bestätigte ihre Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 179 der vorläufigen Verordnung, wonach durchschnittliche Preisunterschiede nicht aussagekräftig sind, da der Warenmix bei den Einfuhren aus Indien und der VR China unterschiedlich war. |
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(198)

Des Weiteren nahm die Kommission die Preisunterbietung Indiens zur Kenntnis und bestätigte ihre Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 179 der vorläufigen Verordnung, wonach durchschnittliche Preisunterschiede nicht aussagekräftig sind, da der Warenmix bei den Einfuhren aus Indien und der VR China unterschiedlich war.

| (199) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass sie über keine nach den Maßstäben der Kommission aussagekräftige Informationen verfüge, die ihr eine Stellungnahme zu den Preisunterschieden erlaubten, weshalb sie der Schlussfolgerung der Kommission nicht zustimme. |
| --- | --- |

(199)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME vor, dass sie über keine nach den Maßstäben der Kommission aussagekräftige Informationen verfüge, die ihr eine Stellungnahme zu den Preisunterschieden erlaubten, weshalb sie der Schlussfolgerung der Kommission nicht zustimme.

| (200) | Die Kommission bestätigte, dass die Einfuhren aus Indien möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben, wenn man die Entwicklung der Einfuhrmengen, des Marktanteils und der Preise berücksichtigt. Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Einfuhren aus Indien die einzige Ursache der sich verschlechternden Lage des Wirtschaftszweigs der Union waren. Wenn man die Auswirkungen der Einfuhren aus Indien hypothetisch ausklammert, wären die Einfuhren aus der VR China für sich genommen nach wie vor eine eigenständige Schadensursache. Insbesondere war die Menge der Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum deutlich größer als die Menge der Einfuhren aus Indien im selben Zeitraum (sie belief sich auf mehr als das Dreifache). |
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(200)

Die Kommission bestätigte, dass die Einfuhren aus Indien möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben, wenn man die Entwicklung der Einfuhrmengen, des Marktanteils und der Preise berücksichtigt. Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Einfuhren aus Indien die einzige Ursache der sich verschlechternden Lage des Wirtschaftszweigs der Union waren. Wenn man die Auswirkungen der Einfuhren aus Indien hypothetisch ausklammert, wären die Einfuhren aus der VR China für sich genommen nach wie vor eine eigenständige Schadensursache. Insbesondere war die Menge der Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum deutlich größer als die Menge der Einfuhren aus Indien im selben Zeitraum (sie belief sich auf mehr als das Dreifache).

| (201) | Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Einfuhren aus Indien wahrscheinlich zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben. Allerdings wurde der ursächliche Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweiges der Union und den gedumpten Einfuhren aus der VR China durch die Einfuhren aus Indien aufgrund ihrer geringeren Mengen und ihres niedrigeren Marktanteils nicht aufgehoben. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass etwaige Auswirkungen der Einfuhren aus Indien nicht der VR China zugerechnet werden, da die für die Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls berechnete Schadensbeseitigungsschwelle nur die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus der VR China berücksichtigt. |
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(201)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Einfuhren aus Indien wahrscheinlich zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben. Allerdings wurde der ursächliche Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweiges der Union und den gedumpten Einfuhren aus der VR China durch die Einfuhren aus Indien aufgrund ihrer geringeren Mengen und ihres niedrigeren Marktanteils nicht aufgehoben. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass etwaige Auswirkungen der Einfuhren aus Indien nicht der VR China zugerechnet werden, da die für die Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls berechnete Schadensbeseitigungsschwelle nur die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus der VR China berücksichtigt.

| (202) | Die Kommission bestätigte ihre Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 175 bis 182 der vorläufigen Verordnung aus den oben genannten Gründen und weist daher die Vorbringen der CCCME zurück. |
| --- | --- |

(202)

Die Kommission bestätigte ihre Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 175 bis 182 der vorläufigen Verordnung aus den oben genannten Gründen und weist daher die Vorbringen der CCCME zurück.

5.2.2.   Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union

| (203) | Die FCI brachte vor, dass die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union durch die Zunahme von Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union in Drittländer zu Preisen unterhalb der Produktionsstückkosten beeinträchtigt worden sei. |
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(203)

Die FCI brachte vor, dass die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union durch die Zunahme von Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union in Drittländer zu Preisen unterhalb der Produktionsstückkosten beeinträchtigt worden sei.

| (204) | Die Kommission stellte fest, dass im Bezugszeitraum die Ausfuhren in Drittländer nur etwa 10 % der Verkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller ausmachten. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass sich die Ausfuhren in Drittländer im Untersuchungszeitraum nur geringfügig auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auswirkten, und daher den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten chinesischen Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweiges der Union nicht aufheben konnten. |
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(204)

Die Kommission stellte fest, dass im Bezugszeitraum die Ausfuhren in Drittländer nur etwa 10 % der Verkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller ausmachten. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass sich die Ausfuhren in Drittländer im Untersuchungszeitraum nur geringfügig auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auswirkten, und daher den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten chinesischen Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweiges der Union nicht aufheben konnten.

| (205) | Nach der endgültigen Unterrichtung bat die FCI die Kommission um eine Erläuterung dahin gehend, warum die Kombination von gestiegenen Ausfuhren und sehr niedrigen Preisen den ursächlichen Zusammenhang zwischen der vom Wirtschaftszweig der Union angeblich erlittenen Schädigung und den Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China nicht aufheben könnte. Die FCI wandte ein, dass, wenn der Wirtschaftszweig der Union seine Waren nicht in Drittmärkte, sondern diesen Teil der Produktion stattdessen im Inland zu durchschnittlichen Unionspreisen verkauft hätte, er eine um 17,20 % höhere Gewinnspanne hätte erzielen können. |
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(205)

Nach der endgültigen Unterrichtung bat die FCI die Kommission um eine Erläuterung dahin gehend, warum die Kombination von gestiegenen Ausfuhren und sehr niedrigen Preisen den ursächlichen Zusammenhang zwischen der vom Wirtschaftszweig der Union angeblich erlittenen Schädigung und den Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China nicht aufheben könnte. Die FCI wandte ein, dass, wenn der Wirtschaftszweig der Union seine Waren nicht in Drittmärkte, sondern diesen Teil der Produktion stattdessen im Inland zu durchschnittlichen Unionspreisen verkauft hätte, er eine um 17,20 % höhere Gewinnspanne hätte erzielen können.

| (206) | Die Kommission merkte an, dass die Annahme der FCI, die Unionshersteller hätten die von ihnen ausgeführten Waren auf dem Unionsmarkt zu denselben Preisen verkaufen können, die sie für Verkäufe innerhalb der Union verlangen, beruht nicht auf Belegen, weshalb es sich um reine Spekulation handelt. Erstens sind die Preise innerhalb des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund der gedumpten Einfuhren aus der VR China Druck ausgesetzt. Zweitens bewirkt ein steigendes Angebot gemäß dem grundlegenden ökonomischen Gesetz von Angebot und Nachfrage eine Senkung des Warenpreises. Darüber hinaus kann sich der Warenmix der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern ausgeführten Waren von ihrer durchschnittlichen Produktion und den entsprechenden Produktionskosten unterscheiden. Deshalb wies die Kommission den Einwand der FCI, die Unionshersteller hätten ihre Gewinnspanne erhöhen können, indem sie ihre Ausfuhren auf dem Unionsmarkt verkauften, zurück. |
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(206)

Die Kommission merkte an, dass die Annahme der FCI, die Unionshersteller hätten die von ihnen ausgeführten Waren auf dem Unionsmarkt zu denselben Preisen verkaufen können, die sie für Verkäufe innerhalb der Union verlangen, beruht nicht auf Belegen, weshalb es sich um reine Spekulation handelt. Erstens sind die Preise innerhalb des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund der gedumpten Einfuhren aus der VR China Druck ausgesetzt. Zweitens bewirkt ein steigendes Angebot gemäß dem grundlegenden ökonomischen Gesetz von Angebot und Nachfrage eine Senkung des Warenpreises. Darüber hinaus kann sich der Warenmix der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern ausgeführten Waren von ihrer durchschnittlichen Produktion und den entsprechenden Produktionskosten unterscheiden. Deshalb wies die Kommission den Einwand der FCI, die Unionshersteller hätten ihre Gewinnspanne erhöhen können, indem sie ihre Ausfuhren auf dem Unionsmarkt verkauften, zurück.

5.2.3.   Nachfragerückgang

Nachfragerückgang

| (207) | Die FCI legte Beweise vor, denen zufolge die Schließung der in Erwägungsgrund 190 der vorläufigen Verordnung genannten Gießereien anderen Faktoren als dem Anstieg der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China zuzuschreiben sei. |
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(207)

Die FCI legte Beweise vor, denen zufolge die Schließung der in Erwägungsgrund 190 der vorläufigen Verordnung genannten Gießereien anderen Faktoren als dem Anstieg der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China zuzuschreiben sei.

| (208) | Die Kommission stellte fest, dass die öffentlich zugänglichen Informationen zu ACO darauf hindeuteten, dass der Preisdruck im Zusammenhang mit dem Wettbewerb durch die VR China einer der Gründe war, die Gießerei in der Union zu schließen. Hinsichtlich der übrigen Schließungen legte die FCI keine schlüssigen Beweise für die Schließungsgründe vor. In jedem Fall führten diese Schließungen nicht zum Rückgang der Verkaufspreise und der Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, da sie einen Wettbewerbsverlust auf dem Binnenmarkt der Union darstellen. Die Kommission weist daher dieses Vorbringen zurück und bleibt der Ansicht, dass diese Schließungen zeitlich mit der Schädigung der Union zusammenfielen und daher den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten chinesischen Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben. |
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(208)

Die Kommission stellte fest, dass die öffentlich zugänglichen Informationen zu ACO darauf hindeuteten, dass der Preisdruck im Zusammenhang mit dem Wettbewerb durch die VR China einer der Gründe war, die Gießerei in der Union zu schließen. Hinsichtlich der übrigen Schließungen legte die FCI keine schlüssigen Beweise für die Schließungsgründe vor. In jedem Fall führten diese Schließungen nicht zum Rückgang der Verkaufspreise und der Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, da sie einen Wettbewerbsverlust auf dem Binnenmarkt der Union darstellen. Die Kommission weist daher dieses Vorbringen zurück und bleibt der Ansicht, dass diese Schließungen zeitlich mit der Schädigung der Union zusammenfielen und daher den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten chinesischen Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben.

| (209) | Die CCCME wandte ein, dass die Kommission die schädigenden Auswirkungen des Verbrauchsrückgangs von den angeblich schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China hätte trennen und differenzieren müssen, da dieser Rückgang bei der Betrachtung der Entwicklung von Verkäufen und Produktionsmengen des Wirtschaftszweigs der Union nicht auf die Einfuhren aus der VR China zurückgeführt werden könne. |
| --- | --- |

(209)

Die CCCME wandte ein, dass die Kommission die schädigenden Auswirkungen des Verbrauchsrückgangs von den angeblich schädigenden Auswirkungen der Einfuhren aus der VR China hätte trennen und differenzieren müssen, da dieser Rückgang bei der Betrachtung der Entwicklung von Verkäufen und Produktionsmengen des Wirtschaftszweigs der Union nicht auf die Einfuhren aus der VR China zurückgeführt werden könne.

| (210) | Da die Zunahme der Einfuhren aus der VR China zeitlich nicht mit der rückläufigen Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union zusammenfalle, gebe es keine sachliche Grundlage für die Behauptung der Kommission, der Rückgang der Nachfrage könne den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben, da der Anstieg der Einfuhren aus der VR China höher sei als der Rückgang beim Verbrauch und bei den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union. |
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(210)

Da die Zunahme der Einfuhren aus der VR China zeitlich nicht mit der rückläufigen Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union zusammenfalle, gebe es keine sachliche Grundlage für die Behauptung der Kommission, der Rückgang der Nachfrage könne den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben, da der Anstieg der Einfuhren aus der VR China höher sei als der Rückgang beim Verbrauch und bei den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union.

| (211) | Die Kommission stellt fest, dass entgegen dem Vorbringen der CCCME der Anstieg der Einfuhren aus der VR China mit den rückläufigen Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union zusammenfällt, berücksichtigt man den gesamten Zeitraum für die Schadensbeurteilung. |
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(211)

Die Kommission stellt fest, dass entgegen dem Vorbringen der CCCME der Anstieg der Einfuhren aus der VR China mit den rückläufigen Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union zusammenfällt, berücksichtigt man den gesamten Zeitraum für die Schadensbeurteilung.

| (212) | Die Kommission weist dieses Vorbringen daher zurück und bestätigt ihre in den Erwägungsgründen 189 bis 191 der vorläufigen Verordnung getroffenen Feststellungen. |
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(212)

Die Kommission weist dieses Vorbringen daher zurück und bestätigt ihre in den Erwägungsgründen 189 bis 191 der vorläufigen Verordnung getroffenen Feststellungen.

5.2.4.   Segmentierung des Unionsmarkts

Segmentierung des Unionsmarkts

| (213) | Die FCI brachte vor, dass nationale Normen und unterschiedliche Anforderungen auf der Ebene der Mitgliedstaaten die Union in verschiedene nationale Märkte für Gusseisenwaren unterteilen. |
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(213)

Die FCI brachte vor, dass nationale Normen und unterschiedliche Anforderungen auf der Ebene der Mitgliedstaaten die Union in verschiedene nationale Märkte für Gusseisenwaren unterteilen.

| (214) | Die Kommission stellte fest, dass Unionshersteller und ausführende Hersteller ungeachtet des Bestehens nationaler Normen für unterschiedliche Warentypen ohne Unterschied diese nationalen Anforderungen in Bezug auf die Produktzertifizierung erfüllen können. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen. |
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(214)

Die Kommission stellte fest, dass Unionshersteller und ausführende Hersteller ungeachtet des Bestehens nationaler Normen für unterschiedliche Warentypen ohne Unterschied diese nationalen Anforderungen in Bezug auf die Produktzertifizierung erfüllen können. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

5.2.5.   Technische Entwicklung der untersuchten Ware

Technische Entwicklung der untersuchten Ware

| (215) | Die FCI brachte ferner vor, dass das Gewicht der verkauften Artikel abgenommen habe und dass daher eine äquivalente Produktionsmenge in Tonnen eine erhöhte Anzahl von verkauften Artikeln bedeute. Nach Auffassung der FCI müsse ein fehlendes Ansteigen von Gewinn und Marktanteil eher auf strukturelle Veränderungen bei der Technologie und den Produktionsverfahren zurückgeführt werden als auf den Wettbewerb durch in der VR China hergestellte Waren. |
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(215)

Die FCI brachte ferner vor, dass das Gewicht der verkauften Artikel abgenommen habe und dass daher eine äquivalente Produktionsmenge in Tonnen eine erhöhte Anzahl von verkauften Artikeln bedeute. Nach Auffassung der FCI müsse ein fehlendes Ansteigen von Gewinn und Marktanteil eher auf strukturelle Veränderungen bei der Technologie und den Produktionsverfahren zurückgeführt werden als auf den Wettbewerb durch in der VR China hergestellte Waren.

| (216) | Die Kommission stellte fest, dass sie auf der Grundlage der Angaben der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller keine erhebliche Gewichtsabnahme während des Bezugszeitraums feststellen konnte. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen. |
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(216)

Die Kommission stellte fest, dass sie auf der Grundlage der Angaben der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller keine erhebliche Gewichtsabnahme während des Bezugszeitraums feststellen konnte. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.

| (217) | Nach der endgültigen Unterrichtung behauptete die FCI, dass das Gewicht von Waren aus Gusseisen allgemein abgenommen habe. Aus der Tatsache, dass die Produktionsmengen in der Union während des Untersuchungszeitraums den 2013 vorherrschenden Zahlen (96 %) entsprachen, gehe hervor, dass der Wirtschaftszweig der Union die Anzahl der verkauften Artikel gesteigert haben müsse. Jegliche Schädigung müsse daher eher auf strukturelle Veränderungen bei der Technologie und den Produktionsverfahren zurückgeführt werden als auf den Wettbewerb durch in der VR China hergestellte Waren. |
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(217)

Nach der endgültigen Unterrichtung behauptete die FCI, dass das Gewicht von Waren aus Gusseisen allgemein abgenommen habe. Aus der Tatsache, dass die Produktionsmengen in der Union während des Untersuchungszeitraums den 2013 vorherrschenden Zahlen (96 %) entsprachen, gehe hervor, dass der Wirtschaftszweig der Union die Anzahl der verkauften Artikel gesteigert haben müsse. Jegliche Schädigung müsse daher eher auf strukturelle Veränderungen bei der Technologie und den Produktionsverfahren zurückgeführt werden als auf den Wettbewerb durch in der VR China hergestellte Waren.

| (218) | Die Kommission hatte von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern nicht nur alle Daten in Form hergestellter Tonnen, sondern auch in Form von hergestellten Stückzahlen angefordert. Aus diesen geprüften Daten ließ sich keine wesentliche Gewichtsabnahme bei der gleichartigen Ware erkennen. Deshalb stimmte die Kommission dem Vorbringen der FCI, dass der Wirtschaftszweig der Union die Anzahl der verkauften Artikel zwangsläufig gesteigert habe, nicht zu. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen. |
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(218)

Die Kommission hatte von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern nicht nur alle Daten in Form hergestellter Tonnen, sondern auch in Form von hergestellten Stückzahlen angefordert. Aus diesen geprüften Daten ließ sich keine wesentliche Gewichtsabnahme bei der gleichartigen Ware erkennen. Deshalb stimmte die Kommission dem Vorbringen der FCI, dass der Wirtschaftszweig der Union die Anzahl der verkauften Artikel zwangsläufig gesteigert habe, nicht zu. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

5.3.   Schlussfolgerung zur Schadensursache

Schlussfolgerung zur Schadensursache

| (219) | Die CCCME brachte vor, dass der Wirtschaftszweig der Union trotz der angeblichen Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum in der Lage war, seinen Marktanteil zu behaupten, was mit der Feststellung eines ursächlichen Zusammenhangs kaum zu vereinbaren sei. |
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(219)

Die CCCME brachte vor, dass der Wirtschaftszweig der Union trotz der angeblichen Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum in der Lage war, seinen Marktanteil zu behaupten, was mit der Feststellung eines ursächlichen Zusammenhangs kaum zu vereinbaren sei.

| (220) | Die Kommission wies darauf hin, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum Marktanteile verloren hatte, während der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China erheblich zugenommen hatte. Sie stellte außerdem signifikante Preisunterbietungen fest. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück. |
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(220)

Die Kommission wies darauf hin, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum Marktanteile verloren hatte, während der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China erheblich zugenommen hatte. Sie stellte außerdem signifikante Preisunterbietungen fest. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

| (221) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand, dass es keinen zeitlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union angeblich erlittenen Schädigung gebe. Die CCCME unterstrich, dass aus den Daten hervorgehe, dass es einen zeitlichen Zusammenhang zwischen den fraglichen Schadensindikatoren und der Entwicklung des Verbrauchs gebe, der ihrer Auffassung nach die tatsächliche Ursache jedweder angeblichen Schädigung sein dürfte. Sie brachte ferner vor, dass diese Sachlage sich wiederum auf andere Schadensindikatoren wie die Rentabilität ausgewirkt habe. Abschließend führte die CCCME an, dass die Kommission in ihren Schädigungs- und Schadensursachenanalysen eher die Entwicklungen bei den Einfuhren im Bezugszeitraum hätte berücksichtigen müssen als lediglich den vom Berufungsgremium vorgenommenen Vergleich der Endzeitpunkte (4). |
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(221)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die CCCME ihren Einwand, dass es keinen zeitlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union angeblich erlittenen Schädigung gebe. Die CCCME unterstrich, dass aus den Daten hervorgehe, dass es einen zeitlichen Zusammenhang zwischen den fraglichen Schadensindikatoren und der Entwicklung des Verbrauchs gebe, der ihrer Auffassung nach die tatsächliche Ursache jedweder angeblichen Schädigung sein dürfte. Sie brachte ferner vor, dass diese Sachlage sich wiederum auf andere Schadensindikatoren wie die Rentabilität ausgewirkt habe. Abschließend führte die CCCME an, dass die Kommission in ihren Schädigungs- und Schadensursachenanalysen eher die Entwicklungen bei den Einfuhren im Bezugszeitraum hätte berücksichtigen müssen als lediglich den vom Berufungsgremium vorgenommenen Vergleich der Endzeitpunkte (4).

4

| (222) | Im Gegensatz zum Bericht des Berufungsgremiums, in dem die Entwicklungen nicht analysiert wurden, sondern lediglich ein Vergleich zwischen dem Anfangs- und dem Endzeitpunkt des Bezugszeitraums erfolgte, führte die Kommission im betrachteten Fall eine eingehende Analyse der vorherrschenden Entwicklungen im gesamten Bezugszeitraum durch, einschließlich eines Vergleichs der einzelnen Jahre in diesem Zeitraum. Auf dieser Grundlage stellte die Kommission einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung in diesem Zeitraum fest. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen. |
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(222)

Im Gegensatz zum Bericht des Berufungsgremiums, in dem die Entwicklungen nicht analysiert wurden, sondern lediglich ein Vergleich zwischen dem Anfangs- und dem Endzeitpunkt des Bezugszeitraums erfolgte, führte die Kommission im betrachteten Fall eine eingehende Analyse der vorherrschenden Entwicklungen im gesamten Bezugszeitraum durch, einschließlich eines Vergleichs der einzelnen Jahre in diesem Zeitraum. Auf dieser Grundlage stellte die Kommission einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Einfuhren aus der VR China und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung in diesem Zeitraum fest. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

| (223) | Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung brachte die CCCME erstmals während der Untersuchung vor, dass die vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schädigung selbst verschuldet gewesen sein könnte, da mehrere Unionshersteller damit begannen, ihre eigenen Verkäufe der gleichartigen Ware durch Verkäufe von ebenfalls von ihnen hergestellten zusammengesetzten Erzeugnissen zu ersetzen, und wies darauf hin, dass der Wettbewerb durch diese Waren hätte berücksichtigt werden sollen, da der angebliche ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der angeblichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union dadurch hätte aufgehoben werden können. |
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(223)

Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung brachte die CCCME erstmals während der Untersuchung vor, dass die vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schädigung selbst verschuldet gewesen sein könnte, da mehrere Unionshersteller damit begannen, ihre eigenen Verkäufe der gleichartigen Ware durch Verkäufe von ebenfalls von ihnen hergestellten zusammengesetzten Erzeugnissen zu ersetzen, und wies darauf hin, dass der Wettbewerb durch diese Waren hätte berücksichtigt werden sollen, da der angebliche ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der angeblichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union dadurch hätte aufgehoben werden können.

| (224) | Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da die CCCME, abgesehen von lediglich einer Produktbroschüre eines der Unionshersteller, ihren Einwand nicht durch schlüssige Beweise untermauerte. Vor allem ist festzuhalten, dass die Feststellungen der Kommission auf den Daten in Bezug auf die untersuchte Ware beruhen. |
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(224)

Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da die CCCME, abgesehen von lediglich einer Produktbroschüre eines der Unionshersteller, ihren Einwand nicht durch schlüssige Beweise untermauerte. Vor allem ist festzuhalten, dass die Feststellungen der Kommission auf den Daten in Bezug auf die untersuchte Ware beruhen.

| (225) | Nach der endgültigen Unterrichtung wiesen die Antragsteller nochmals darauf hin, dass die Verkäufe der zusammengesetzten Erzeugnisse geringfügig seien und weniger als 1 % ihres Geschäfts darstellten. Die Einwände wurden daher zurückgewiesen. |
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(225)

Nach der endgültigen Unterrichtung wiesen die Antragsteller nochmals darauf hin, dass die Verkäufe der zusammengesetzten Erzeugnisse geringfügig seien und weniger als 1 % ihres Geschäfts darstellten. Die Einwände wurden daher zurückgewiesen.

| (226) | Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 202 bis 205 der vorläufigen Verordnung. |
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(226)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigte die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 202 bis 205 der vorläufigen Verordnung.

6.   INTERESSE DER UNION

INTERESSE DER UNION

6.1.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (227) | Die FCI führte an, dass die Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum nicht zu einer Senkung der Inlandspreise für die untersuchte Ware des Wirtschaftszweigs der Union geführt hätten, da die chinesischen Preise während des Bezugszeitraumes erheblich gestiegen seien, wohingegen die durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum nach und nach gesunken seien, wobei es zu dieser Entwicklung im Zuge eines generellen Rückgangs der Produktionsstückkosten gekommen sei, was im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union gelegen habe. |
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(227)

Die FCI führte an, dass die Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum nicht zu einer Senkung der Inlandspreise für die untersuchte Ware des Wirtschaftszweigs der Union geführt hätten, da die chinesischen Preise während des Bezugszeitraumes erheblich gestiegen seien, wohingegen die durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum nach und nach gesunken seien, wobei es zu dieser Entwicklung im Zuge eines generellen Rückgangs der Produktionsstückkosten gekommen sei, was im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union gelegen habe.

| (228) | Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da die Einfuhren aus der VR China selbst nach der Preiserhöhung im Bezugszeitraum die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten und somit die Preise in der Union gedrückt haben. Dies wird durch den Rückgang der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union gestützt, der höher war als der Rückgang der Produktionsstückkosten. Es liegt daher im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union, diesen durch gedumpte Billigeinfuhren aus China verursachten Preisrückgang zu stoppen. |
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(228)

Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück, da die Einfuhren aus der VR China selbst nach der Preiserhöhung im Bezugszeitraum die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten und somit die Preise in der Union gedrückt haben. Dies wird durch den Rückgang der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union gestützt, der höher war als der Rückgang der Produktionsstückkosten. Es liegt daher im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union, diesen durch gedumpte Billigeinfuhren aus China verursachten Preisrückgang zu stoppen.

| (229) | Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI vor, dass die Unionshersteller Teile ihres Warensortiments aus der VR China bezögen. Deshalb würde die Einführung eines vorläufigen Zolls für die VR China den Unionsherstellern ebenfalls Probleme bereiten. |
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(229)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die FCI vor, dass die Unionshersteller Teile ihres Warensortiments aus der VR China bezögen. Deshalb würde die Einführung eines vorläufigen Zolls für die VR China den Unionsherstellern ebenfalls Probleme bereiten.

| (230) | Außerdem habe einer der Unionshersteller vor Kurzem eine hohe Investition in den Ausbau einer neuen Gießerei in den Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“) getätigt; die Einführung eines endgültigen Zolls führe zu einem Anstieg der Einfuhren aus den USA und zur Festigung der beherrschenden Stellung dieses Unionsherstellers auf dem Unionsmarkt für Waren aus Gusseisen, was einen freien und fairen Wettbewerb beeinträchtige. |
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(230)

Außerdem habe einer der Unionshersteller vor Kurzem eine hohe Investition in den Ausbau einer neuen Gießerei in den Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“) getätigt; die Einführung eines endgültigen Zolls führe zu einem Anstieg der Einfuhren aus den USA und zur Festigung der beherrschenden Stellung dieses Unionsherstellers auf dem Unionsmarkt für Waren aus Gusseisen, was einen freien und fairen Wettbewerb beeinträchtige.

| (231) | Die Kommission merkte an, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen alle Akteure auf dem Unionsmarkt, auch die Unionshersteller, betreffen kann. Allerdings haben die Antragsteller und ein unterstützender Hersteller nach der endgültigen Unterrichtung vorgebracht, dass die Einführung eines endgültigen Zolls, der zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem Markt beiträgt, im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union sei. |
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(231)

Die Kommission merkte an, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen alle Akteure auf dem Unionsmarkt, auch die Unionshersteller, betreffen kann. Allerdings haben die Antragsteller und ein unterstützender Hersteller nach der endgültigen Unterrichtung vorgebracht, dass die Einführung eines endgültigen Zolls, der zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem Markt beiträgt, im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union sei.

| (232) | Während des Kontrollbesuchs bei dem in Erwägungsgrund 230 erwähnten Hersteller hat das Unternehmen der Kommission mitgeteilt, dass die Investition in den USA zur Ersetzung eines bereits bestehenden Werks diene. Da die FCI keinen Beweis zur Stützung ihres Einwands, dass besagter Hersteller diese Investition zur Erhöhung seiner Einfuhren aus den USA in die Union nutzen wolle, vorgelegt hat, wies die Kommission dieses Vorbringen zurück. |
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(232)

Während des Kontrollbesuchs bei dem in Erwägungsgrund 230 erwähnten Hersteller hat das Unternehmen der Kommission mitgeteilt, dass die Investition in den USA zur Ersetzung eines bereits bestehenden Werks diene. Da die FCI keinen Beweis zur Stützung ihres Einwands, dass besagter Hersteller diese Investition zur Erhöhung seiner Einfuhren aus den USA in die Union nutzen wolle, vorgelegt hat, wies die Kommission dieses Vorbringen zurück.

| (233) | Die Antragsteller führten an, dass sie, sollten die endgültigen Zollsätze auf das in der endgültigen Unterrichtung vorgeschlagene Niveau herabgesetzt werden, nicht mit den gedumpten Einfuhren konkurrieren könnten, da die Einführer der betroffenen Ware aus der VR China weiterhin in der Lage seien, die Preise des Wirtschaftszweigs der Union trotz der Einführung eines vorläufigen Zolls von durchschnittlich 33 % zu unterbieten. |
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(233)

Die Antragsteller führten an, dass sie, sollten die endgültigen Zollsätze auf das in der endgültigen Unterrichtung vorgeschlagene Niveau herabgesetzt werden, nicht mit den gedumpten Einfuhren konkurrieren könnten, da die Einführer der betroffenen Ware aus der VR China weiterhin in der Lage seien, die Preise des Wirtschaftszweigs der Union trotz der Einführung eines vorläufigen Zolls von durchschnittlich 33 % zu unterbieten.

| (234) | Die Antidumpingmaßnahmen werden auf das Niveau festgelegt, das zur Beseitigung der Auswirkungen schädigenden Dumpings notwendig ist. Daher werden die Preise der Einfuhren weiterhin mit den Preisen der vom Wirtschaftszweig der Union verkauften gleichartigen Ware konkurrieren können, insbesondere da der eingeführte vorläufige Antidumpingzoll auf Dumpingspannen beruht, die niedriger als die Schadensbeseitigungsschwelle sind. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück. |
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(234)

Die Antidumpingmaßnahmen werden auf das Niveau festgelegt, das zur Beseitigung der Auswirkungen schädigenden Dumpings notwendig ist. Daher werden die Preise der Einfuhren weiterhin mit den Preisen der vom Wirtschaftszweig der Union verkauften gleichartigen Ware konkurrieren können, insbesondere da der eingeführte vorläufige Antidumpingzoll auf Dumpingspannen beruht, die niedriger als die Schadensbeseitigungsschwelle sind. Die Kommission wies dieses Vorbringen daher zurück.

6.2.   Interesse der unabhängigen Einführer

Interesse der unabhängigen Einführer

| (235) | Die FCI brachte vor, die Kommission unterschätze, welche Rolle ein großes Konsortium aus europäischen KMU auf dem Markt für die betroffene Ware spiele und wie viele Arbeitsplätze es geschaffen habe. |
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(235)

Die FCI brachte vor, die Kommission unterschätze, welche Rolle ein großes Konsortium aus europäischen KMU auf dem Markt für die betroffene Ware spiele und wie viele Arbeitsplätze es geschaffen habe.

| (236) | Die Kommission merkte an, dass sie in der Untersuchung festgestellt hat, dass die unabhängigen Einführer im Zusammenhang mit der betroffenen Ware bestimmte Kosten für Konzeption, Zertifizierung sowie für Forschung und Entwicklung tragen, und sie daher beschlossen hat, die Berechnung der Preisunterbietung und der Schadensbeseitigungsschwelle wie in den Erwägungsgründen 119 bis 122 angegeben entsprechend zu berichtigen. Selbst nach einer solchen Berichtigung bleiben die Preisunterbietung und die Schadensbeseitigungsschwelle jedoch erheblich. |
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(236)

Die Kommission merkte an, dass sie in der Untersuchung festgestellt hat, dass die unabhängigen Einführer im Zusammenhang mit der betroffenen Ware bestimmte Kosten für Konzeption, Zertifizierung sowie für Forschung und Entwicklung tragen, und sie daher beschlossen hat, die Berechnung der Preisunterbietung und der Schadensbeseitigungsschwelle wie in den Erwägungsgründen 119 bis 122 angegeben entsprechend zu berichtigen. Selbst nach einer solchen Berichtigung bleiben die Preisunterbietung und die Schadensbeseitigungsschwelle jedoch erheblich.

| (237) | Die FCI trug vor, die Kommission berücksichtige nicht die Bedeutung der Zertifizierungen für die betroffene Ware und das Vorliegen langfristiger Verträge. |
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(237)

Die FCI trug vor, die Kommission berücksichtige nicht die Bedeutung der Zertifizierungen für die betroffene Ware und das Vorliegen langfristiger Verträge.

| (238) | Die Kommission stellte fest, dass sie während der Untersuchung keine Hinweise auf das Vorliegen solcher Langzeitverträge gefunden hatte. Die Kosten für die Zertifizierungen der betroffenen Ware sind bei der Berechnung der Preisunterbietung und der Schadensbeseitigung in die Berichtigung der Kosten für Forschung und Entwicklung einbezogen worden. |
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(238)

Die Kommission stellte fest, dass sie während der Untersuchung keine Hinweise auf das Vorliegen solcher Langzeitverträge gefunden hatte. Die Kosten für die Zertifizierungen der betroffenen Ware sind bei der Berechnung der Preisunterbietung und der Schadensbeseitigung in die Berichtigung der Kosten für Forschung und Entwicklung einbezogen worden.

| (239) | Die Gesamtzahl der Beschäftigten der FCI-Mitgliedsunternehmen wird für Einfuhren aus allen Ländern auf etwa 1 200 geschätzt, sodass sich Maßnahmen für Einfuhren allein aus der VR China nur auf eine geringere Anzahl von Beschäftigten auswirken dürften. |
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(239)

Die Gesamtzahl der Beschäftigten der FCI-Mitgliedsunternehmen wird für Einfuhren aus allen Ländern auf etwa 1 200 geschätzt, sodass sich Maßnahmen für Einfuhren allein aus der VR China nur auf eine geringere Anzahl von Beschäftigten auswirken dürften.

| (240) | Die FCI führte an, dass die meisten Mitgliedsunternehmen der FCI, während der Wirtschaftszweig der Union sein derzeitiges Beschäftigungsniveau auch bei Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China beibehalten könne, gezwungen sein würden, ihren Betrieb einzustellen oder Arbeitnehmer zu entlassen, wenn die Kommission entscheide, einen endgültigen Antidumpingzoll einzuführen. |
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(240)

Die FCI führte an, dass die meisten Mitgliedsunternehmen der FCI, während der Wirtschaftszweig der Union sein derzeitiges Beschäftigungsniveau auch bei Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China beibehalten könne, gezwungen sein würden, ihren Betrieb einzustellen oder Arbeitnehmer zu entlassen, wenn die Kommission entscheide, einen endgültigen Antidumpingzoll einzuführen.

| (241) | Die Kommission wies dieses Argument zurück, da die FCI ihre Behauptung, dass erzwungene Unternehmensschließungen oder Entlassungen von Arbeitnehmern erfolgen würden, nicht mit Beweisen oder Analysen belegt hat. Im Gegenteil, angesichts der erheblichen Preisunterbietung werden die Preise der Einfuhren aus der VR China trotz der Wirkung eines möglichen endgültigen Zolls weiterhin mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union konkurrieren können und nicht zu Unternehmensschließungen und Beschäftigungsabbau dieser Art führen. |
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(241)

Die Kommission wies dieses Argument zurück, da die FCI ihre Behauptung, dass erzwungene Unternehmensschließungen oder Entlassungen von Arbeitnehmern erfolgen würden, nicht mit Beweisen oder Analysen belegt hat. Im Gegenteil, angesichts der erheblichen Preisunterbietung werden die Preise der Einfuhren aus der VR China trotz der Wirkung eines möglichen endgültigen Zolls weiterhin mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union konkurrieren können und nicht zu Unternehmensschließungen und Beschäftigungsabbau dieser Art führen.

| (242) | Die FCI argumentierte, die unabhängigen Einführer könnten nicht ohne Weiteres und in kurzer Zeit alternative Bezugsquellen finden und die Unionshersteller würden die untersuchte Ware nicht an die unabhängigen Einführer verkaufen, da sie in direktem Wettbewerb zueinander stünden. |
| --- | --- |

(242)

Die FCI argumentierte, die unabhängigen Einführer könnten nicht ohne Weiteres und in kurzer Zeit alternative Bezugsquellen finden und die Unionshersteller würden die untersuchte Ware nicht an die unabhängigen Einführer verkaufen, da sie in direktem Wettbewerb zueinander stünden.

| (243) | In Bezug auf das Argument, dass die Einführung von Maßnahmen zu einer Verknappung des Angebots der untersuchten Ware führe, stellte die Kommission zunächst klar, dass der Unionsmarkt mit Antidumpingmaßnahmen nicht für Einfuhren abgeriegelt, sondern dass durch die Beseitigung der Auswirkungen von schädigendem Dumping ein fairer Handel wiederhergestellt werden soll. Die Einfuhren aus der VR China sollten daher nicht zu einem Ende kommen, sondern fortgesetzt werden, allerdings zu gerechten Preisen. |
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(243)

In Bezug auf das Argument, dass die Einführung von Maßnahmen zu einer Verknappung des Angebots der untersuchten Ware führe, stellte die Kommission zunächst klar, dass der Unionsmarkt mit Antidumpingmaßnahmen nicht für Einfuhren abgeriegelt, sondern dass durch die Beseitigung der Auswirkungen von schädigendem Dumping ein fairer Handel wiederhergestellt werden soll. Die Einfuhren aus der VR China sollten daher nicht zu einem Ende kommen, sondern fortgesetzt werden, allerdings zu gerechten Preisen.

| (244) | Gleichzeitig kann in der Praxis nicht ausgeschlossen werden, dass Maßnahmen gegen die VR China keine Wirkung entfalten könnten. Wie in Erwägungsgrund 220 der vorläufigen Verordnung dargelegt, könnten die unabhängigen Einführer gegebenenfalls auf Einfuhren aus anderen Drittländern zurückgreifen. In diesem Zusammenhang stellte die Kommission fest, dass die unabhängigen Einführer nicht ausschließlich von Einfuhren aus der VR China abhängig sind, sondern im Bezugszeitraum die untersuchte Ware auch von Herstellern in anderen Drittländern wie Indien, der Türkei und Brasilien bezogen haben. Weitere Einfuhren stammen aus Vietnam, Ägypten und der Ukraine. |
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(244)

Gleichzeitig kann in der Praxis nicht ausgeschlossen werden, dass Maßnahmen gegen die VR China keine Wirkung entfalten könnten. Wie in Erwägungsgrund 220 der vorläufigen Verordnung dargelegt, könnten die unabhängigen Einführer gegebenenfalls auf Einfuhren aus anderen Drittländern zurückgreifen. In diesem Zusammenhang stellte die Kommission fest, dass die unabhängigen Einführer nicht ausschließlich von Einfuhren aus der VR China abhängig sind, sondern im Bezugszeitraum die untersuchte Ware auch von Herstellern in anderen Drittländern wie Indien, der Türkei und Brasilien bezogen haben. Weitere Einfuhren stammen aus Vietnam, Ägypten und der Ukraine.

| (245) | Darüber hinaus stellte die Kommission im Rahmen der Untersuchung fest, dass der Wirtschaftszweig der Union über freie Kapazitäten verfügt, da sich seine Kapazitätsauslastung auf rund 50 % beläuft. Die FCI hat keine Beweise vorgelegt, um die Behauptung zu stützen, dass der Wirtschaftszweig der Union die untersuchte Ware nicht an die unabhängigen Einführer verkaufen werde. |
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(245)

Darüber hinaus stellte die Kommission im Rahmen der Untersuchung fest, dass der Wirtschaftszweig der Union über freie Kapazitäten verfügt, da sich seine Kapazitätsauslastung auf rund 50 % beläuft. Die FCI hat keine Beweise vorgelegt, um die Behauptung zu stützen, dass der Wirtschaftszweig der Union die untersuchte Ware nicht an die unabhängigen Einführer verkaufen werde.

| (246) | Nach der endgültigen Unterrichtung kam die FCI auf die Frage der Versorgungssicherheit zurück und erklärte, dass die Unionshersteller zu keiner Zeit bereit gewesen seien — und auch niemals bereit sein würden —, Gusserzeugnisse im Namen von FCI-Mitgliedsunternehmen herzustellen. FCI-Mitgliedsunternehmen hätten mehrere Gießereien in der Union kontaktiert, und alle hätten sich geweigert, entsprechend den Mustern der Mitgliedsunternehmen hergestellte Materialien zu liefern, oder sie hätten erklärt, dass sie nicht die Kapazität hätten, Waren aus Gusseisen für alle gewünschten Abmessungen herzustellen. |
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(246)

Nach der endgültigen Unterrichtung kam die FCI auf die Frage der Versorgungssicherheit zurück und erklärte, dass die Unionshersteller zu keiner Zeit bereit gewesen seien — und auch niemals bereit sein würden —, Gusserzeugnisse im Namen von FCI-Mitgliedsunternehmen herzustellen. FCI-Mitgliedsunternehmen hätten mehrere Gießereien in der Union kontaktiert, und alle hätten sich geweigert, entsprechend den Mustern der Mitgliedsunternehmen hergestellte Materialien zu liefern, oder sie hätten erklärt, dass sie nicht die Kapazität hätten, Waren aus Gusseisen für alle gewünschten Abmessungen herzustellen.

| (247) | Im Hinblick auf einen möglichen Wechsel zu anderen Drittländern führte die FCI an, dass keines der in der vorliegenden Verordnung erwähnten Länder eine tragfähige Alternative zur VR China darstelle. Indien und die Türkei seien keine vernünftigen Alternativen. Sie führten während des Untersuchungszeitraums nur begrenzte Mengen der betroffenen Ware aus. Insbesondere produzierten Hersteller in Indien nahezu ausschließlich graues Gusseisen, während die Hersteller in der VR China überwiegend duktiles Gusseisen herstellten. Während des Untersuchungszeitraums seien nur 30 000 Tonnen Waren aus Gusseisen aus anderen Drittländern als Indien eingeführt worden; daher sei es aus Sicht der FCI unvorstellbar, innerhalb einer angemessenen Zeitspanne mit der Produktion ausreichender Mengen von Gusserzeugnissen in anderen Ländern als der VR China zu beginnen. Des Weiteren bedeute jeder Wechsel der Einfuhrquellen für die betroffene Ware zusätzliche Kosten für die unabhängigen Einführer. Alle Investitionen in Muster, die sich im Besitz der Hersteller in der VR China befinden, könnten anderswo nicht genutzt werden und verlören demnach bei Einführung eines endgültigen Zolls ihren Wert. Darüber hinaus erfordere jede Produktionsverlagerung Zeit, und diese Verzögerung werde bewirken, dass die unabhängigen Einführer den Unionsmarkt verlassen müssten. |
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(247)

Im Hinblick auf einen möglichen Wechsel zu anderen Drittländern führte die FCI an, dass keines der in der vorliegenden Verordnung erwähnten Länder eine tragfähige Alternative zur VR China darstelle. Indien und die Türkei seien keine vernünftigen Alternativen. Sie führten während des Untersuchungszeitraums nur begrenzte Mengen der betroffenen Ware aus. Insbesondere produzierten Hersteller in Indien nahezu ausschließlich graues Gusseisen, während die Hersteller in der VR China überwiegend duktiles Gusseisen herstellten. Während des Untersuchungszeitraums seien nur 30 000 Tonnen Waren aus Gusseisen aus anderen Drittländern als Indien eingeführt worden; daher sei es aus Sicht der FCI unvorstellbar, innerhalb einer angemessenen Zeitspanne mit der Produktion ausreichender Mengen von Gusserzeugnissen in anderen Ländern als der VR China zu beginnen. Des Weiteren bedeute jeder Wechsel der Einfuhrquellen für die betroffene Ware zusätzliche Kosten für die unabhängigen Einführer. Alle Investitionen in Muster, die sich im Besitz der Hersteller in der VR China befinden, könnten anderswo nicht genutzt werden und verlören demnach bei Einführung eines endgültigen Zolls ihren Wert. Darüber hinaus erfordere jede Produktionsverlagerung Zeit, und diese Verzögerung werde bewirken, dass die unabhängigen Einführer den Unionsmarkt verlassen müssten.

| (248) | Die Kommission merkte an, dass die FCI keine Beweise zur Stützung ihrer Behauptung, Unionshersteller würden niemals der Herstellung von Gusserzeugnissen im Namen von FCI-Mitgliedsunternehmen zustimmen, vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(248)

Die Kommission merkte an, dass die FCI keine Beweise zur Stützung ihrer Behauptung, Unionshersteller würden niemals der Herstellung von Gusserzeugnissen im Namen von FCI-Mitgliedsunternehmen zustimmen, vorgelegt hat.

| (249) | Andererseits haben die Antragsteller nach der endgültigen Unterrichtung vorgebracht, dass sie zur Belieferung der Einführer bereit seien, und haben Beweise dafür vorgelegt, dass sie dies bereits tun. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(249)

Andererseits haben die Antragsteller nach der endgültigen Unterrichtung vorgebracht, dass sie zur Belieferung der Einführer bereit seien, und haben Beweise dafür vorgelegt, dass sie dies bereits tun. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

| (250) | Die Tatsache, dass es während des Untersuchungszeitraums nur begrenzte Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China gab, schließt die Möglichkeit für eine Verlagerung der Produktion in andere Drittländer nicht aus. Außerdem haben die Maßnahmen nicht das Ziel, den Unionsmarkt gegenüber chinesischen Einfuhren abzuriegeln, sie sollen vielmehr zur Wiederherstellung eines fairen Handels beitragen, indem die Auswirkungen schädigenden Dumpings beseitigt werden. Da die endgültigen Zollsätze niedriger als die Schadensbeseitigungsschwelle und sogar niedriger als die Preisunterbietungsspannen für alle in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller sind, ist nicht davon auszugehen, dass sie eine Verbotswirkung auf Einfuhren aus der VR China haben werden. Dies wird durch Einfuhrstatistiken seit der Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen untermauert, die weiterhin erhebliche Einfuhren aus der VR China zeigen. |
| --- | --- |

(250)

Die Tatsache, dass es während des Untersuchungszeitraums nur begrenzte Einfuhren aus anderen Drittländern als der VR China gab, schließt die Möglichkeit für eine Verlagerung der Produktion in andere Drittländer nicht aus. Außerdem haben die Maßnahmen nicht das Ziel, den Unionsmarkt gegenüber chinesischen Einfuhren abzuriegeln, sie sollen vielmehr zur Wiederherstellung eines fairen Handels beitragen, indem die Auswirkungen schädigenden Dumpings beseitigt werden. Da die endgültigen Zollsätze niedriger als die Schadensbeseitigungsschwelle und sogar niedriger als die Preisunterbietungsspannen für alle in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller sind, ist nicht davon auszugehen, dass sie eine Verbotswirkung auf Einfuhren aus der VR China haben werden. Dies wird durch Einfuhrstatistiken seit der Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen untermauert, die weiterhin erhebliche Einfuhren aus der VR China zeigen.

| (251) | Die mit einer potenziellen Verlagerung der Produktion einhergehenden angedeuteten zusätzlichen Kosten sind daher im Wesentlichen suggestiv und nicht naturgemäß mit der Einführung von Antidumpingmaßnahmen verbunden. |
| --- | --- |

(251)

Die mit einer potenziellen Verlagerung der Produktion einhergehenden angedeuteten zusätzlichen Kosten sind daher im Wesentlichen suggestiv und nicht naturgemäß mit der Einführung von Antidumpingmaßnahmen verbunden.

| (252) | Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen wies die Kommission alle Vorbringen der FCI in Bezug auf die Versorgungssicherheit zurück. |
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(252)

Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen wies die Kommission alle Vorbringen der FCI in Bezug auf die Versorgungssicherheit zurück.

6.3.   Interesse der Verwender

Interesse der Verwender

| (253) | Die FCI brachte vor, dass die Maßnahmen den unterschiedlichen Bedürfnissen und Besonderheiten von Behörden und privaten Einrichtungen, die von Einfuhren unabhängiger Einführer abhängig seien, zuwiderliefen, insbesondere in Regionen, die nicht in unmittelbarer Nähe zu den Unionsherstellern lägen. |
| --- | --- |

(253)

Die FCI brachte vor, dass die Maßnahmen den unterschiedlichen Bedürfnissen und Besonderheiten von Behörden und privaten Einrichtungen, die von Einfuhren unabhängiger Einführer abhängig seien, zuwiderliefen, insbesondere in Regionen, die nicht in unmittelbarer Nähe zu den Unionsherstellern lägen.

| (254) | Die Kommission wies erneut darauf hin, dass Endverwender nicht auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union auf gedumpte Preise vertrauen können. Außerdem hat die Untersuchung ergeben, dass die betroffene Ware und die gleichartige Ware bereits innerhalb der Union gehandelt werden, auch in Regionen, die nicht in der Nähe der Unionshersteller liegen. |
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(254)

Die Kommission wies erneut darauf hin, dass Endverwender nicht auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union auf gedumpte Preise vertrauen können. Außerdem hat die Untersuchung ergeben, dass die betroffene Ware und die gleichartige Ware bereits innerhalb der Union gehandelt werden, auch in Regionen, die nicht in der Nähe der Unionshersteller liegen.

6.4.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (255) | Zusammenfassend belegte keines der von den interessierten Parteien vorgebrachten Argumente das Vorliegen zwingender Gründe gegen die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China. |
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(255)

Zusammenfassend belegte keines der von den interessierten Parteien vorgebrachten Argumente das Vorliegen zwingender Gründe gegen die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China.

| (256) | Etwaige negative Auswirkungen auf die unabhängigen Einführer können nicht als unverhältnismäßig angesehen werden und werden durch die Verfügbarkeit alternativer Bezugsquellen, sei es aus Drittländern oder vom Wirtschaftszweig der Union, abgemildert. Die positiven Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf den Unionsmarkt, insbesondere auf den Wirtschaftszweig der Union, wiegen die möglichen negativen Auswirkungen auf die anderen Interessensgruppen auf. |
| --- | --- |

(256)

Etwaige negative Auswirkungen auf die unabhängigen Einführer können nicht als unverhältnismäßig angesehen werden und werden durch die Verfügbarkeit alternativer Bezugsquellen, sei es aus Drittländern oder vom Wirtschaftszweig der Union, abgemildert. Die positiven Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf den Unionsmarkt, insbesondere auf den Wirtschaftszweig der Union, wiegen die möglichen negativen Auswirkungen auf die anderen Interessensgruppen auf.

| (257) | Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission ihre Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 226 der vorläufigen Verordnung. |
| --- | --- |

(257)

Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission ihre Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 226 der vorläufigen Verordnung.

7.   EINSTELLUNG UND ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN

EINSTELLUNG UND ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN

| (258) | Da kein Dumping festgestellt wurde, wird das Verfahren betreffend die Einfuhren mit Ursprung in Indien eingestellt. |
| --- | --- |

(258)

Da kein Dumping festgestellt wurde, wird das Verfahren betreffend die Einfuhren mit Ursprung in Indien eingestellt.

7.1.   Schadensbeseitigungsschwelle für die VR China

Schadensbeseitigungsschwelle für die VR China

| (259) | Die Antragsteller brachten vor, dass sie mit einer bei der Beurteilung der Schadensbeseitigungsschwelle verwendeten Rentabilität von 5,3 % nicht einverstanden seien. Sie führten an, die Rentabilität der Unionshersteller habe sich 2006 auf rund 10 % belaufen. Bei der Schadensbeurteilung ist jedoch die Rentabilität zugrunde gelegt worden, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Jahr 2013 erreicht wurde. |
| --- | --- |

(259)

Die Antragsteller brachten vor, dass sie mit einer bei der Beurteilung der Schadensbeseitigungsschwelle verwendeten Rentabilität von 5,3 % nicht einverstanden seien. Sie führten an, die Rentabilität der Unionshersteller habe sich 2006 auf rund 10 % belaufen. Bei der Schadensbeurteilung ist jedoch die Rentabilität zugrunde gelegt worden, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Jahr 2013 erreicht wurde.

| (260) | Wie in Erwägungsgrund 231 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, spiegeln die Gewinne aus dem Jahr 2013 das angemessene Niveau wider, das unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, erreicht werden könnte. Diese Zielgewinnspanne entspricht darüber hinaus dem von den Antragstellern in ihrem Antrag vorgeschlagenen Prozentsatz für die Berechnung der Preisunterbietung. |
| --- | --- |

(260)

Wie in Erwägungsgrund 231 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, spiegeln die Gewinne aus dem Jahr 2013 das angemessene Niveau wider, das unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, erreicht werden könnte. Diese Zielgewinnspanne entspricht darüber hinaus dem von den Antragstellern in ihrem Antrag vorgeschlagenen Prozentsatz für die Berechnung der Preisunterbietung.

| (261) | Die FCI brachte vor, die vorläufige Beurteilung der Schadensbeseitigungsschwelle sei irreführend, da sie die Preise der von den chinesischen Gießereien an Einführer in der Union verkauften Waren mit denjenigen des Wirtschaftszweigs der Union für die Endverbraucher vergleiche, und nicht die Ausgaben berücksichtige, die ausschließlich von den unabhängigen Einführern getragen würden. Solche Kosten schlössen Forschungs- und Entwicklungskosten, die Kosten für die Herstellung von Mustern und Prototypen, Zertifizierungskosten, Zulassungskosten, Qualitäts- und Konformitätsprüfungen, Lagerkosten und Verkaufskosten ein. |
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(261)

Die FCI brachte vor, die vorläufige Beurteilung der Schadensbeseitigungsschwelle sei irreführend, da sie die Preise der von den chinesischen Gießereien an Einführer in der Union verkauften Waren mit denjenigen des Wirtschaftszweigs der Union für die Endverbraucher vergleiche, und nicht die Ausgaben berücksichtige, die ausschließlich von den unabhängigen Einführern getragen würden. Solche Kosten schlössen Forschungs- und Entwicklungskosten, die Kosten für die Herstellung von Mustern und Prototypen, Zertifizierungskosten, Zulassungskosten, Qualitäts- und Konformitätsprüfungen, Lagerkosten und Verkaufskosten ein.

| (262) | Die Kommission überprüfte diese Daten und beschloss, die Preisunterbietungsspanne (siehe Erwägungsgründe 119 bis 122) und die Schadensbeseitigungsschwelle zur Berücksichtigung solcher Kosten zu berichtigen, indem sie die Ab-Werk-Preise des Wirtschaftszweigs der Union um die auf den Umsatz der Unionshersteller der Stichprobe bezogenen gewogenen durchschnittlichen FuE-Kosten nach unten berichtigte. Darüber hinaus wurde eine Berichtigung des Einfuhrpreises für verifizierte Kosten nach der Einfuhr vorgenommen. |
| --- | --- |

(262)

Die Kommission überprüfte diese Daten und beschloss, die Preisunterbietungsspanne (siehe Erwägungsgründe 119 bis 122) und die Schadensbeseitigungsschwelle zur Berücksichtigung solcher Kosten zu berichtigen, indem sie die Ab-Werk-Preise des Wirtschaftszweigs der Union um die auf den Umsatz der Unionshersteller der Stichprobe bezogenen gewogenen durchschnittlichen FuE-Kosten nach unten berichtigte. Darüber hinaus wurde eine Berichtigung des Einfuhrpreises für verifizierte Kosten nach der Einfuhr vorgenommen.

7.2.   Endgültige Maßnahmen für die VR China

Endgültige Maßnahmen für die VR China

| (263) | Angesichts der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware endgültige Antidumpingmaßnahmen in Höhe der Dumpingspannen eingeführt werden. |
| --- | --- |

(263)

Angesichts der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware endgültige Antidumpingmaßnahmen in Höhe der Dumpingspannen eingeführt werden.

| (264) | Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts werden die einzuführenden endgültigen Antidumpingzollsätze wie in der nachstehenden Tabelle 3 aufgeführt festgesetzt:

  Tabelle 3


  Dumpingspanne, Schadensbeseitigungsschwelle und Zollsatz









  Unternehmen | Dumpingspanne | Schadensbeseitigungsschwelle | Zoll |
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| Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory | 15,5 % | 63,5 % | 15,5 % |
| Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd. | 31,5 % | 52,8 % | 31,5 % |
| Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd. | 38,1 % | 72,8 % | 38,1 % |
| Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd. | 21,3 % | 70,3 % | 21,3 % |
| Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd. | 25,0 % | 66,2 % | 25,0 % |
| Andere mitarbeitende Unternehmen | 25,4 % | 64,8 % | 25,4 % |
| Alle übrigen Unternehmen | 38,1 % | 72,8 % | 38,1 % |

(264)

Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts werden die einzuführenden endgültigen Antidumpingzollsätze wie in der nachstehenden Tabelle 3 aufgeführt festgesetzt:

Tabelle 3

Tabelle 3

Dumpingspanne, Schadensbeseitigungsschwelle und Zollsatz

Dumpingspanne, Schadensbeseitigungsschwelle und Zollsatz

Unternehmen

Dumpingspanne

Schadensbeseitigungsschwelle

Zoll

Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory

15,5 %

63,5 %

15,5 %

Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd.

31,5 %

52,8 %

31,5 %

Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd.

38,1 %

72,8 %

38,1 %

Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd.

21,3 %

70,3 %

21,3 %

Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd.

25,0 %

66,2 %

25,0 %

Andere mitarbeitende Unternehmen

25,4 %

64,8 %

25,4 %

Alle übrigen Unternehmen

38,1 %

72,8 %

38,1 %

| (265) | Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die ihren Ursprung in der VR China hat und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Namen und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) gefertigt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Sätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz. |
| --- | --- |

(265)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die ihren Ursprung in der VR China hat und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Namen und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) gefertigt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Sätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.

| (266) | Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten (5); beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang u. a. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert. |
| --- | --- |

(266)

Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten (5); beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang u. a. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.

5

| (267) | Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben werden. |
| --- | --- |

(267)

Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben werden.

| (268) | Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ nicht nur für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben, es sei denn, diese Unternehmen erfüllen die in Artikel 3 genannten Bedingungen. |
| --- | --- |

(268)

Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ nicht nur für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben, es sei denn, diese Unternehmen erfüllen die in Artikel 3 genannten Bedingungen.

| (269) | Eine Gruppe mitarbeitender ausführender Hersteller bot zusammen mit der CCCME eine gemeinsame Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Das Angebot wird geprüft. |
| --- | --- |

(269)

Eine Gruppe mitarbeitender ausführender Hersteller bot zusammen mit der CCCME eine gemeinsame Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Das Angebot wird geprüft.

| (270) | Angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Gerichtshofs (6) ist es angemessen vorzusehen, welcher Säumniszinssatz im Falle einer Erstattung endgültiger Zölle zu zahlen ist, denn die geltenden einschlägigen Zollvorschriften enthalten keinen solchen Zinssatz; die Anwendung nationaler Vorschriften würde zudem zu unstatthaften Verzerrungen unter den Wirtschaftsakteuren führen, je nachdem welcher Mitgliedstaat für die Zollanmeldung gewählt wird. |
| --- | --- |

(270)

Angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Gerichtshofs (6) ist es angemessen vorzusehen, welcher Säumniszinssatz im Falle einer Erstattung endgültiger Zölle zu zahlen ist, denn die geltenden einschlägigen Zollvorschriften enthalten keinen solchen Zinssatz; die Anwendung nationaler Vorschriften würde zudem zu unstatthaften Verzerrungen unter den Wirtschaftsakteuren führen, je nachdem welcher Mitgliedstaat für die Zollanmeldung gewählt wird.

6

7.3.   Preisverpflichtungsangebot

Preisverpflichtungsangebot

| (271) | Nach der endgültigen Unterrichtung legten die CCCME und 64 ausführende Hersteller ein Preisverpflichtungsangebot nach Artikel 8 der Grundverordnung vor. |
| --- | --- |

(271)

Nach der endgültigen Unterrichtung legten die CCCME und 64 ausführende Hersteller ein Preisverpflichtungsangebot nach Artikel 8 der Grundverordnung vor.

| (272) | Die Kommission beurteilte dieses Angebot und kam zu dem Schluss, dass die Annahme einer solchen Verpflichtung im Sinne des Artikels 8 der Grundverordnung nicht sinnvoll wäre, und zwar aus folgenden Gründen:






  i) | der Schwierigkeit für die Zollbehörden der Mitgliedstaaten, visuell zwischen den beiden unterschiedlichen Warengruppen, die vom Verpflichtungsvorschlag betroffen sind, zu unterscheiden; |
| --- | --- | --- |

(272)

Die Kommission beurteilte dieses Angebot und kam zu dem Schluss, dass die Annahme einer solchen Verpflichtung im Sinne des Artikels 8 der Grundverordnung nicht sinnvoll wäre, und zwar aus folgenden Gründen:

i)

der Schwierigkeit für die Zollbehörden der Mitgliedstaaten, visuell zwischen den beiden unterschiedlichen Warengruppen, die vom Verpflichtungsvorschlag betroffen sind, zu unterscheiden;

| ii) | der hohen Zahl der in das Angebot einbezogenen ausführenden Hersteller; |
| --- | --- |

ii)

der hohen Zahl der in das Angebot einbezogenen ausführenden Hersteller;

| iii) | der geringen Zuverlässigkeit ihrer Buchführungsunterlagen; |
| --- | --- |

iii)

der geringen Zuverlässigkeit ihrer Buchführungsunterlagen;

| iv) | der Ausfuhren anderer Waren durch die ausführenden Hersteller, die den Maßnahmen nicht unterliegen, wodurch ein Preisausgleich möglich wäre und |
| --- | --- |

iv)

der Ausfuhren anderer Waren durch die ausführenden Hersteller, die den Maßnahmen nicht unterliegen, wodurch ein Preisausgleich möglich wäre und

| v) | der Tatsache, dass eine ähnliche Verpflichtung, die sich auf eine wesentlich geringere Zahl ausführender Hersteller bezog, in der Vergangenheit wiederholt verletzt und letztendlich zurückgenommen wurde. |
| --- | --- |

v)

der Tatsache, dass eine ähnliche Verpflichtung, die sich auf eine wesentlich geringere Zahl ausführender Hersteller bezog, in der Vergangenheit wiederholt verletzt und letztendlich zurückgenommen wurde.

| (273) | Die CCCME und die betroffenen ausführenden Hersteller sowie der Wirtschaftszweig der Union wurden über die Gründe der Kommission, weshalb diese das Verpflichtungsangebot zurückzuweisen beabsichtigte, unterrichtet. Der Wirtschaftszweig der Union drückte sein Einverständnis mit dieser Zurückweisung aus. |
| --- | --- |

(273)

Die CCCME und die betroffenen ausführenden Hersteller sowie der Wirtschaftszweig der Union wurden über die Gründe der Kommission, weshalb diese das Verpflichtungsangebot zurückzuweisen beabsichtigte, unterrichtet. Der Wirtschaftszweig der Union drückte sein Einverständnis mit dieser Zurückweisung aus.

| (274) | Auf die Bewertung des Verpflichtungsangebots durch die Kommission hin übermittelte die CCCME bestimmte Stellungnahmen und Anregungen. Sie bot an, einen einzigen durchschnittlichen Mindesteinfuhrpreis auf Basis der teuersten Warentypen zu verwenden, die Ausfuhren anderer Waren zu begrenzen und bestimmte Kriterien festzulegen, wonach die Zahl der ausführenden Hersteller, die an der Verpflichtung teilnehmen, verringert würde. Zwar könnten diese Vorschläge bestimmte Überwachungsrisiken in gewisser Weise reduzieren; die Vorschläge zur Verringerung der Zahl der ausführenden Hersteller und das Risiko bezüglich der Zuverlässigkeit der Buchführung dieser Unternehmen konnte die Kommission allerdings nicht bewerten, da die Vorschläge für die Formulierung eines überarbeiteten Verpflichtungsangebots nicht ausreichend präzise waren. Außerdem könnte die Begrenzung der teilnehmenden ausführenden Hersteller dazu führen, dass Ausfuhren nicht teilnehmender ausführender Hersteller über solche, die teilnehmen, abgewickelt werden. Schließlich erinnerte die Kommission daran, dass eine ähnliche Verpflichtung, die sich auf eine wesentlich geringere Zahl ausführender Hersteller bezog, in der Vergangenheit wiederholt verletzt und letztendlich zurückgenommen wurde. Somit änderten die Stellungnahmen und Anregungen der CCCME die Beurteilung der Kommission als Ganzes nicht. |
| --- | --- |

(274)

Auf die Bewertung des Verpflichtungsangebots durch die Kommission hin übermittelte die CCCME bestimmte Stellungnahmen und Anregungen. Sie bot an, einen einzigen durchschnittlichen Mindesteinfuhrpreis auf Basis der teuersten Warentypen zu verwenden, die Ausfuhren anderer Waren zu begrenzen und bestimmte Kriterien festzulegen, wonach die Zahl der ausführenden Hersteller, die an der Verpflichtung teilnehmen, verringert würde. Zwar könnten diese Vorschläge bestimmte Überwachungsrisiken in gewisser Weise reduzieren; die Vorschläge zur Verringerung der Zahl der ausführenden Hersteller und das Risiko bezüglich der Zuverlässigkeit der Buchführung dieser Unternehmen konnte die Kommission allerdings nicht bewerten, da die Vorschläge für die Formulierung eines überarbeiteten Verpflichtungsangebots nicht ausreichend präzise waren. Außerdem könnte die Begrenzung der teilnehmenden ausführenden Hersteller dazu führen, dass Ausfuhren nicht teilnehmender ausführender Hersteller über solche, die teilnehmen, abgewickelt werden. Schließlich erinnerte die Kommission daran, dass eine ähnliche Verpflichtung, die sich auf eine wesentlich geringere Zahl ausführender Hersteller bezog, in der Vergangenheit wiederholt verletzt und letztendlich zurückgenommen wurde. Somit änderten die Stellungnahmen und Anregungen der CCCME die Beurteilung der Kommission als Ganzes nicht.

7.4.   Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Zölle

Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Zölle

| (275) | Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sollten die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig vereinnahmt werden. |
| --- | --- |

(275)

Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sollten die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig vereinnahmt werden.

| (276) | Die endgültigen Zollsätze sind niedriger als die vorläufigen Zollsätze. Daher sollten die die endgültigen Zollsätze übersteigenden Sicherheitsleistungen freigegeben werden. |
| --- | --- |

(276)

Die endgültigen Zollsätze sind niedriger als die vorläufigen Zollsätze. Daher sollten die die endgültigen Zollsätze übersteigenden Sicherheitsleistungen freigegeben werden.

| (277) | Der mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzte Ausschuss hat keine Stellungnahme abgegeben –– |
| --- | --- |

(277)

Der mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzte Ausschuss hat keine Stellungnahme abgegeben ––

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit lamellarem Grafit (Grauguss) oder Gusseisen mit Kugelgrafit (auch bekannt als duktiles Gusseisen) und Teilen davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 7325 10 00 (TARIC-Code 7325100031) und ex 7325 99 10 (TARIC-Code 7325991051) eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China haben, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

Es handelt sich dabei um:

| — | Waren der zur Abdeckung von ober- oder unterirdischen Systemen und/oder als Öffnungen für ober- oder unterirdische Systeme verwendeten Art, sowie |
| --- | --- |

—

Waren der zur Abdeckung von ober- oder unterirdischen Systemen und/oder als Öffnungen für ober- oder unterirdische Systeme verwendeten Art, sowie

| — | Waren der zur Ermöglichung des Zugangs zu ober- oder unterirdischen Systemen und/oder der zur Ermöglichung einer Sichtprüfung von ober- oder unterirdischen Systemen verwendeten Art. |
| --- | --- |

—

Waren der zur Ermöglichung des Zugangs zu ober- oder unterirdischen Systemen und/oder der zur Ermöglichung einer Sichtprüfung von ober- oder unterirdischen Systemen verwendeten Art.

Die Waren können maschinell bearbeitet, beschichtet, überzogen und/oder mit anderen Werkstoffen gefüllt werden, beispielsweise mit Beton, Pflastersteinen oder Platten.

Die folgenden Warentypen sind aus der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:

| — | Rinnenroste und Gussaufsätze nach EN 1433 als Bestandteil für Rinnen aus Polymer, Kunststoff, verzinktem Stahl oder Beton, durch die Oberflächenwasser in die Rinne fließen kann; |
| --- | --- |

—

Rinnenroste und Gussaufsätze nach EN 1433 als Bestandteil für Rinnen aus Polymer, Kunststoff, verzinktem Stahl oder Beton, durch die Oberflächenwasser in die Rinne fließen kann;

| — | Bodenabläufe, Dachabläufe, Reinigungsöffnungen und Abdeckungen für Reinigungsöffnungen nach EN 1253; |
| --- | --- |

—

Bodenabläufe, Dachabläufe, Reinigungsöffnungen und Abdeckungen für Reinigungsöffnungen nach EN 1253;

| — | Steigeisen, Hebeschlüssel und Hydranten. |
| --- | --- |

—

Steigeisen, Hebeschlüssel und Hydranten.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Zoll (in %) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory | 15,5 | C221 |
| Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd. | 31,5 | C222 |
| Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd. | 38,1 | C223 |
| Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd. | 21,3 | C224 |
| Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd. | 25,0 | C225 |
| Im Anhang aufgeführte andere mitarbeitende Unternehmen | 25,4 | Siehe Anhang |
| Alle übrigen Unternehmen | 38,1 | C999 |

Unternehmen

Zoll (in %)

TARIC-Zusatzcode

Botou City Wangwu Town Tianlong Casting Factory

15,5

C221

Botou Lisheng Casting Industry Co., Ltd.

31,5

C222

Fengtai (Handan) Alloy Casting Co., Ltd.

38,1

C223

Hong Guang Handan Cast Foundry Co., Ltd.

21,3

C224

Shijiazhuang Transun Metal Products Co., Ltd.

25,0

C225

Im Anhang aufgeführte andere mitarbeitende Unternehmen

25,4

Siehe Anhang

Alle übrigen Unternehmen

38,1

C999

(3)   Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] bestimmter Gusserzeugnisse von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in der Volksrepublik China hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden einschlägigen Zollvorschriften Anwendung. Im Falle einer Erstattung, die zu einem Anspruch auf die Zahlung von Verzugszinsen führt, wird für den zu zahlenden Säumniszins der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte, am ersten Kalendertag des Fälligkeitsmonats geltende, im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlichte Zinssatz zuzüglich 1 Prozentpunkt angewandt.

Artikel 2

Die Sicherheitsleistungen für den mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1480 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.

Artikel 3

Legt ein neuer ausführender Hersteller in der Volksrepublik China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor, dass

| — | er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Oktober 2015 bis 30. September 2016) nicht in die Union ausgeführt hat, |
| --- | --- |

—

er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Oktober 2015 bis 30. September 2016) nicht in die Union ausgeführt hat,

| — | er nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China verbunden ist, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen, |
| --- | --- |

—

er nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China verbunden ist, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen,

| — | er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist, |
| --- | --- |

—

er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist,

so wird, nachdem allen interessierten Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde, Artikel 1 Absatz 2 geändert und der neue ausführende Hersteller als mitarbeitendes Unternehmen aufgenommen, das nicht in die Stichprobe einbezogen ist und somit dem gewogenen durchschnittlichen Zollsatz unterliegt.

Artikel 4

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ware mit Ursprung in Indien wird eingestellt.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Januar 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/1480 der Kommission vom 16. August 2017 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 211 vom 17.8.2017, S. 14).

2

(3)  Urteil vom 19. September 2013 in der Rechtssache C-15/12 P Dashiqiao Sanqiang Refractory Materials/Rat, EU:C:2013:572, Rn. 34 und 35.

3

(4)  Bericht des Berufungsgremiums in United States — Measures Affecting Imports of Certain Passenger Vehicle and Light Truck Tyres from China, WT/DS/399/AB/R, Randnr. 220.

4

United States — Measures Affecting Imports of Certain Passenger Vehicle and Light Truck Tyres from China

(5)  
  Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion H, 1049 Brüssel, Belgien.

5

(6)  Urteil in der Rechtssache Wortmann, C-365/15, EU:C:2017:19, Rn. 35 bis 39.

6

---

ANHANG

Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller in der VR China:

| Name | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- |
| Baoding City Maikesaier Casting Ltd. | C226 |
| Baoding GB Metal Products Co., Ltd. | C232 |
| Baoding Hualong Casting Co., Ltd. | C233 |
| Baoding Shuanghu Casting Co., Ltd. | C234 |
| Bo Tou Chenfeng Casting Co., Ltd. | C235 |
| Botou City Minghang Casting Co., Ltd. | C236 |
| Botou City Qinghong Foundry Co., Ltd. und das mit ihm verbundene Unternehmen Cangzhou Qinghong Foundry Co., Ltd. | C237 |
| Botou City Simencun Town Bai Fo Tang Casting Factory | C238 |
| Botou Dongli Foundry Co., Ltd. | C239 |
| Botou GuangTai Precision Casting Factory | C240 |
| Botou Mancheng Foundry Co., Ltd. | C241 |
| Botou Okai Foundry Co., Ltd. | C242 |
| Botou Sanjiang Casting Co., Ltd. | C243 |
| Botou TongYang Casting Factory | C244 |
| Botou Weili Precision Casting Co., Ltd. | C245 |
| Botou Xinrong Foundry Co., Ltd. | C246 |
| Botou Zhengxin Foundry Co., Ltd. | C247 |
| Cangzhou Hongyuan Machinery & Foundry Co., Ltd. | C248 |
| Cangzhou Yadite Casting Machinery Co., Ltd. | C249 |
| Changsha Jinlong Foundry Industry Co., Ltd. | C250 |
| Changyi City ChangZhan Casting Co., Ltd. | C251 |
| China National Minerals Co., Ltd. | C252 |
| Dingxiang Sitong Forging and Casting Industrial | C253 |
| Dingzhou Dongyu Foundry Co., Ltd. | C254 |
| Handan City Jinzhu Foundry Co., Ltd. | C255 |
| Handan Haolin Casting Co., Ltd. | C256 |
| Handan Qunshan Foundry Co., Ltd. | C257 |
| Handan Yanyuan Machinery Foundry Co., Ltd. | C258 |
| Handan Yuanyang Foundry Co.,Ltd | C259 |
| Handan Zhangshui Pump Manufacturing Co., Ltd. | C260 |
| Hebei Cheng'An Babel Casting Co., Ltd. | C261 |
| Hebei Feixiang East Foundry Products Co., Ltd. | C262 |
| Hebei Jinghua Casting Co., Ltd. | C263 |
| Hebei Shunda Foundry Co., Ltd. | C264 |
| Hebei Tengfeng Metal Products Co., Ltd. | C265 |
| Hebei Zhonghe Foundry Co., Ltd. | C266 |
| Hengtong Valve Co.,LTD | C267 |
| Heping Cast Co., Ltd. Yi County | C268 |
| Jiaocheng County Honglong Machinery Manufacturing Co., Ltd. | C269 |
| Jiaocheng County Xinlei Machinery Manufacturing Co., Ltd. | C270 |
| Jiaocheng County Xinxing Casting Co., Ltd. | C271 |
| Laiwu City Haitian Machinery Plant | C272 |
| Laiwu Xinlong Weiye Foundry Co., Ltd. | C273 |
| Lianyungang Ganyu Xingda Casting Foundry | C274 |
| Lingchuan County Rainbow Casting Co., Ltd. | C275 |
| Lingshou County Boyuan Foundry Co., Ltd. | C276 |
| Pingyao County Master Casting Co., Ltd. | C277 |
| Qingdao Jiatailong Industrial Co.,Ltd | C278 |
| Qingdao Jinfengtaike Machinery Co., Ltd. | C279 |
| Qingdao Qitao Casting Co., Ltd. | C280 |
| Qingdao Shinshu Casting Co., Ltd. | C281 |
| Qingyuanxian Yueda Fountry Co., Ltd. | C282 |
| Rockhan Technology Co., Ltd. | C283 |
| Shahe City Fangyuan Casting Co., Ltd. | C284 |
| Shandong Heshengda Machinery Technology Co., Ltd. | C298 |
| Shandong Hongma Engineering Machinery Co., Ltd. | C285 |
| Shandong Lulong Group Co., Ltd. | C286 |
| Shanxi Ascent Industrial Co., Ltd. | C310 |
| Shanxi Associated Industrial Co., Ltd. | C287 |
| Shanxi Jiaocheng Xinglong Casting Co., Ltd. | C288 |
| Shanxi Solid Industrial Co., Ltd. | C289 |
| Shanxi Yuansheng Casting and Forging Industrial Co., Ltd. | C290 |
| Shaoshan Huanqiu Castings Foundry | C291 |
| Tang County Kaihua Metal Products Co., Ltd. | C292 |
| Tangxian Hongyue Machinery Accessory Foundry Co., Ltd. | C293 |
| Tianjin Jinghai Chaoyue Industrial and Commercial Co., Ltd. | C294 |
| Tianjin Yu Xing Da Casting Co., Ltd. | C295 |
| Wangdu Junrong Foundry Co., Limited | C296 |
| Weifang Nuolong Machinery Co., Ltd. | C297 |
| Weifang Weikai Casting Co., Ltd. | C299 |
| Wen Shui Hengli Nature of the Company | C300 |
| Wuhan RedStar Agro-Livestock Machinery Co. Ltd | C301 |
| Zibo Joy's Metal Co., Ltd. | C302 |

Name

TARIC-Zusatzcode

Baoding City Maikesaier Casting Ltd.

C226

Baoding GB Metal Products Co., Ltd.

C232

Baoding Hualong Casting Co., Ltd.

C233

Baoding Shuanghu Casting Co., Ltd.

C234

Bo Tou Chenfeng Casting Co., Ltd.

C235

Botou City Minghang Casting Co., Ltd.

C236

Botou City Qinghong Foundry Co., Ltd. und das mit ihm verbundene Unternehmen Cangzhou Qinghong Foundry Co., Ltd.

C237

Botou City Simencun Town Bai Fo Tang Casting Factory

C238

Botou Dongli Foundry Co., Ltd.

C239

Botou GuangTai Precision Casting Factory

C240

Botou Mancheng Foundry Co., Ltd.

C241

Botou Okai Foundry Co., Ltd.

C242

Botou Sanjiang Casting Co., Ltd.

C243

Botou TongYang Casting Factory

C244

Botou Weili Precision Casting Co., Ltd.

C245

Botou Xinrong Foundry Co., Ltd.

C246

Botou Zhengxin Foundry Co., Ltd.

C247

Cangzhou Hongyuan Machinery & Foundry Co., Ltd.

C248

Cangzhou Yadite Casting Machinery Co., Ltd.

C249

Changsha Jinlong Foundry Industry Co., Ltd.

C250

Changyi City ChangZhan Casting Co., Ltd.

C251

China National Minerals Co., Ltd.

C252

Dingxiang Sitong Forging and Casting Industrial

C253

Dingzhou Dongyu Foundry Co., Ltd.

C254

Handan City Jinzhu Foundry Co., Ltd.

C255

Handan Haolin Casting Co., Ltd.

C256

Handan Qunshan Foundry Co., Ltd.

C257

Handan Yanyuan Machinery Foundry Co., Ltd.

C258

Handan Yuanyang Foundry Co.,Ltd

C259

Handan Zhangshui Pump Manufacturing Co., Ltd.

C260

Hebei Cheng'An Babel Casting Co., Ltd.

C261

Hebei Feixiang East Foundry Products Co., Ltd.

C262

Hebei Jinghua Casting Co., Ltd.

C263

Hebei Shunda Foundry Co., Ltd.

C264

Hebei Tengfeng Metal Products Co., Ltd.

C265

Hebei Zhonghe Foundry Co., Ltd.

C266

Hengtong Valve Co.,LTD

C267

Heping Cast Co., Ltd. Yi County

C268

Jiaocheng County Honglong Machinery Manufacturing Co., Ltd.

C269

Jiaocheng County Xinlei Machinery Manufacturing Co., Ltd.

C270

Jiaocheng County Xinxing Casting Co., Ltd.

C271

Laiwu City Haitian Machinery Plant

C272

Laiwu Xinlong Weiye Foundry Co., Ltd.

C273

Lianyungang Ganyu Xingda Casting Foundry

C274

Lingchuan County Rainbow Casting Co., Ltd.

C275

Lingshou County Boyuan Foundry Co., Ltd.

C276

Pingyao County Master Casting Co., Ltd.

C277

Qingdao Jiatailong Industrial Co.,Ltd

C278

Qingdao Jinfengtaike Machinery Co., Ltd.

C279

Qingdao Qitao Casting Co., Ltd.

C280

Qingdao Shinshu Casting Co., Ltd.

C281

Qingyuanxian Yueda Fountry Co., Ltd.

C282

Rockhan Technology Co., Ltd.

C283

Shahe City Fangyuan Casting Co., Ltd.

C284

Shandong Heshengda Machinery Technology Co., Ltd.

C298

Shandong Hongma Engineering Machinery Co., Ltd.

C285

Shandong Lulong Group Co., Ltd.

C286

Shanxi Ascent Industrial Co., Ltd.

C310

Shanxi Associated Industrial Co., Ltd.

C287

Shanxi Jiaocheng Xinglong Casting Co., Ltd.

C288

Shanxi Solid Industrial Co., Ltd.

C289

Shanxi Yuansheng Casting and Forging Industrial Co., Ltd.

C290

Shaoshan Huanqiu Castings Foundry

C291

Tang County Kaihua Metal Products Co., Ltd.

C292

Tangxian Hongyue Machinery Accessory Foundry Co., Ltd.

C293

Tianjin Jinghai Chaoyue Industrial and Commercial Co., Ltd.

C294

Tianjin Yu Xing Da Casting Co., Ltd.

C295

Wangdu Junrong Foundry Co., Limited

C296

Weifang Nuolong Machinery Co., Ltd.

C297

Weifang Weikai Casting Co., Ltd.

C299

Wen Shui Hengli Nature of the Company

C300

Wuhan RedStar Agro-Livestock Machinery Co. Ltd

C301

Zibo Joy's Metal Co., Ltd.

C302

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BESCHLÜSSE

| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/38 |
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30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/38

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BESCHLUSS (GASP) 2018/141 DES RATES

vom 29. Januar 2018

zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 31. Januar 2011 den Beschluss 2011/72/GASP (1) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 31. Januar 2011 den Beschluss 2011/72/GASP (1) angenommen.

| (2) | Die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/72/GASP gelten bis zum 31. Januar 2018. Nach einer Überprüfung des genannten Beschlusses sollten die restriktiven Maßnahmen bis zum 31. Januar 2019 verlängert werden. Der Eintrag zu einer Person sollte geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/72/GASP gelten bis zum 31. Januar 2018. Nach einer Überprüfung des genannten Beschlusses sollten die restriktiven Maßnahmen bis zum 31. Januar 2019 verlängert werden. Der Eintrag zu einer Person sollte geändert werden.

| (3) | Der Beschluss 2011/72/GASP sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Der Beschluss 2011/72/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss 2011/72/GASP wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 5 erhält folgende Fassung:

  „Artikel 5
  Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Januar 2019. Er wird fortlaufend überprüft. Er kann gegebenenfalls verlängert oder geändert werden, wenn der Rat der Auffassung ist, dass die mit ihm verfolgten Ziele nicht erreicht wurden.“ |
| --- | --- |

1.

Artikel 5 erhält folgende Fassung:

„Artikel 5

Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Januar 2019. Er wird fortlaufend überprüft. Er kann gegebenenfalls verlängert oder geändert werden, wenn der Rat der Auffassung ist, dass die mit ihm verfolgten Ziele nicht erreicht wurden.“

| 2. | Der Anhang wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

2.

Der Anhang wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 29. Januar 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

R. PORODZANOV

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(1)  Beschluss 2011/72/GASP des Rates vom 31. Januar 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien (ABl. L 28 vom 2.2.2011, S. 62).

1

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ANHANG

Der Eintrag im Anhang des Beschlusses 2011/72/GASP zu der nachstehend aufgeführten Person erhält folgende Fassung:

| | Name | Angaben zur Identifizierung | Gründe |
| --- | --- | --- | --- |
| „5. | Fahd Mohamed Sakher Ben Moncef Ben Mohamed Hfaiez MATERI | Tunesier, geboren am 2. Dezember 1981 in Tunis, Sohn von Naïma BOUTIBA, verheiratet mit Nesrine BEN ALI; Personalausweis Nr. 04682068 | Die Person ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen der tunesischen Behörden im Zusammenhang mit der Mittäterschaft bei der Veruntreuung tunesischer staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, der Mittäterschaft beim Amtsmissbrauch durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes (den ehemaligen Präsidenten Ben Ali), in der Absicht, Dritten ungerechtfertigte Vorteile zu verschaffen und die Verwaltung zu schädigen, und der missbräuchlichen Einflussnahme auf den Inhaber eines öffentlichen Amtes, den ehemaligen Präsidenten Ben Ali, in der Absicht, einer anderen Person unmittelbar oder mittelbar Vorteile zu verschaffen, und der Mittäterschaft bei dem Straftatbestand der Entgegennahme staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, von denen er wusste, dass diese nicht geschuldet waren, zur persönlichen Verwendung oder zur Verwendung durch seine Familienangehörigen.“ |

Name

Angaben zur Identifizierung

Gründe

„5.

Fahd Mohamed Sakher Ben Moncef Ben Mohamed Hfaiez MATERI

Tunesier, geboren am 2. Dezember 1981 in Tunis, Sohn von Naïma BOUTIBA, verheiratet mit Nesrine BEN ALI; Personalausweis Nr. 04682068

Die Person ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen der tunesischen Behörden im Zusammenhang mit der Mittäterschaft bei der Veruntreuung tunesischer staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, der Mittäterschaft beim Amtsmissbrauch durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes (den ehemaligen Präsidenten Ben Ali), in der Absicht, Dritten ungerechtfertigte Vorteile zu verschaffen und die Verwaltung zu schädigen, und der missbräuchlichen Einflussnahme auf den Inhaber eines öffentlichen Amtes, den ehemaligen Präsidenten Ben Ali, in der Absicht, einer anderen Person unmittelbar oder mittelbar Vorteile zu verschaffen, und der Mittäterschaft bei dem Straftatbestand der Entgegennahme staatlicher Gelder durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, von denen er wusste, dass diese nicht geschuldet waren, zur persönlichen Verwendung oder zur Verwendung durch seine Familienangehörigen.“

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| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/40 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/40

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/142 DER KOMMISSION

vom 15. Januar 2018

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU der Kommission zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Katastrophenschutzverfahren der Union

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 71)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über ein Katastrophenschutzverfahren der Union (1), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/762/EU (2) wurden die Kapazitätsziele, Qualitäts- und Interoperabilitätsanforderungen sowie die Registrierungs- und Zertifizierungsverfahren der Europäischen Notfallabwehrkapazität (EERC) als auch die allgemeinen Vorschriften für Katastrophenschutzmodule festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/762/EU (2) wurden die Kapazitätsziele, Qualitäts- und Interoperabilitätsanforderungen sowie die Registrierungs- und Zertifizierungsverfahren der Europäischen Notfallabwehrkapazität (EERC) als auch die allgemeinen Vorschriften für Katastrophenschutzmodule festgelegt.

| (2) | Der akute Mangel an medizinischen Notfall- und anderen gesundheitsbezogenen Einsatzteams während der Ebola-Krise führte zur Entwicklung des Konzepts eines Europäischen Medizinischen Korps, das als Teil der Europäischen Notfallabwehrkapazität beim Ausbruch von Seuchen und in Notfällen mit Folgen für die menschliche Gesundheit eingesetzt werden kann. Ziel ist die Stärkung der Fähigkeit der Union als Ganzes zur Reaktion auf Seuchenausbrüche und Notfälle mit Folgen für die menschliche Gesundheit, die die Bewältigungskapazitäten der betroffenen Länder — innerhalb und außerhalb der Union — übersteigen. |
| --- | --- |

(2)

Der akute Mangel an medizinischen Notfall- und anderen gesundheitsbezogenen Einsatzteams während der Ebola-Krise führte zur Entwicklung des Konzepts eines Europäischen Medizinischen Korps, das als Teil der Europäischen Notfallabwehrkapazität beim Ausbruch von Seuchen und in Notfällen mit Folgen für die menschliche Gesundheit eingesetzt werden kann. Ziel ist die Stärkung der Fähigkeit der Union als Ganzes zur Reaktion auf Seuchenausbrüche und Notfälle mit Folgen für die menschliche Gesundheit, die die Bewältigungskapazitäten der betroffenen Länder — innerhalb und außerhalb der Union — übersteigen.

| (3) | Die Anforderungen für Katastrophenschutzmodule müssen den anerkannten internationalen Prozessen wie etwa der Initiative der Weltgesundheitsorganisation zur Klassifizierung von medizinischen Notfallteams und den Leitlinien der Internationalen Beratungsgruppe für Such- und Rettungsdienste (INSARAG) Rechnung tragen. |
| --- | --- |

(3)

Die Anforderungen für Katastrophenschutzmodule müssen den anerkannten internationalen Prozessen wie etwa der Initiative der Weltgesundheitsorganisation zur Klassifizierung von medizinischen Notfallteams und den Leitlinien der Internationalen Beratungsgruppe für Such- und Rettungsdienste (INSARAG) Rechnung tragen.

| (4) | Mit Durchführungsbeschluss 2014/762/EU wurde die Kommission damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die Eignung der Kapazitätsziele, der Qualitäts- und Interoperabilitätsanforderungen sowie der Zertifizierungs- und Registrierungsverfahren für Ressourcen im Rahmen der EERC mindestens einmal alle zwei Jahre zu bewerten und erforderlichenfalls eine Überarbeitung vorzunehmen. Das Zertifizierungsverfahren für Ressourcen sollte angepasst werden, um den in der ersten Phase gewonnenen Erkenntnissen Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(4)

Mit Durchführungsbeschluss 2014/762/EU wurde die Kommission damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die Eignung der Kapazitätsziele, der Qualitäts- und Interoperabilitätsanforderungen sowie der Zertifizierungs- und Registrierungsverfahren für Ressourcen im Rahmen der EERC mindestens einmal alle zwei Jahre zu bewerten und erforderlichenfalls eine Überarbeitung vorzunehmen. Das Zertifizierungsverfahren für Ressourcen sollte angepasst werden, um den in der ersten Phase gewonnenen Erkenntnissen Rechnung zu tragen.

| (5) | Der Durchführungsbeschluss 2014/762/EU sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(5)

Der Durchführungsbeschluss 2014/762/EU sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Durchführungsbeschluss 2014/762/EU wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 2 wird folgender Absatz 6 angefügt:






  „(6) | ‚Europäisches Medizinisches Korps‘ bezeichnet den Teil der EERC, der im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union für Bewältigungsmaßnahmen im Falle akuter Notfälle im Gesundheitsbereich zur Verfügung steht.“ |
| --- | --- | --- |

1.

In Artikel 2 wird folgender Absatz 6 angefügt:

„(6)

‚Europäisches Medizinisches Korps‘ bezeichnet den Teil der EERC, der im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union für Bewältigungsmaßnahmen im Falle akuter Notfälle im Gesundheitsbereich zur Verfügung steht.“

| 2. | Artikel 16 Absatz 8 erhält folgende Fassung:

  „(8)   Die Zertifizierung eines Moduls, eines Teams für technische Hilfe und Unterstützung, einer anderen Bewältigungskapazität oder eines Experten sollte spätestens nach fünf Jahren überprüft werden, wenn die Ressource zur erneuten Registrierung im Rahmen der EERC angemeldet wird.“ |
| --- | --- |

2.

Artikel 16 Absatz 8 erhält folgende Fassung:

„(8)   Die Zertifizierung eines Moduls, eines Teams für technische Hilfe und Unterstützung, einer anderen Bewältigungskapazität oder eines Experten sollte spätestens nach fünf Jahren überprüft werden, wenn die Ressource zur erneuten Registrierung im Rahmen der EERC angemeldet wird.“

| 3. | Anhang II wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

3.

Anhang II wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

| 4. | Anhang III wird durch Anhang II des vorliegenden Beschlusses ersetzt. |
| --- | --- |

4.

Anhang III wird durch Anhang II des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

| 5. | Anhang V wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

5.

Anhang V wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 15. Januar 2018

Für die Kommission

Christos STYLIANIDES

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 924.

1

(2)  Durchführungsbeschluss 2014/762/EU der Kommission vom 16. Oktober 2014 zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Katastrophenschutzverfahren der Union und zur Aufhebung der Entscheidungen 2004/277/EG, Euratom und 2007/606/EG, Euratom (ABl. L 320 vom 6.11.2014, S. 1.).

2

---

ANHANG I

Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU wird wie folgt geändert:

| (1) | Der folgende Abschnitt 18 wird angefügt:
  „18.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 1 (fester Standort): ambulante Notfallversorgung







  Aufgaben | Erste ambulante Notfallversorgung bei Verletzungen und anderen bedeutenden Gesundheitsproblemen, einschließlich folgender Leistungen:






  — | Sichtung, Bewertung, Erste Hilfe; |
| --- | --- | --- | --- |

(1)

Der folgende Abschnitt 18 wird angefügt:

„18.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 1 (fester Standort): ambulante Notfallversorgung

Aufgaben

Erste ambulante Notfallversorgung bei Verletzungen und anderen bedeutenden Gesundheitsproblemen, einschließlich folgender Leistungen:

—

Sichtung, Bewertung, Erste Hilfe;

| — | Stabilisierung und Überweisung bei schweren Trauma- und sonstigen Notfällen; |
| --- | --- |

—

Stabilisierung und Überweisung bei schweren Trauma- und sonstigen Notfällen;

| — | gesicherte Versorgung bei leichten Trauma- und sonstigen Notfällen. |
| --- | --- |

—

gesicherte Versorgung bei leichten Trauma- und sonstigen Notfällen.

Kapazitäten

Eine Tageskapazität zur Versorgung von mindestens 100 ambulanten Patienten pro Tag.

Hauptkomponenten

Personalbedarf:

| — | Management: Personal mit folgenden Funktionen: Teamleiter, stellvertretender Teamleiter, Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde), Sicherheitsbeauftragter; |
| --- | --- |

—

Management: Personal mit folgenden Funktionen: Teamleiter, stellvertretender Teamleiter, Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde), Sicherheitsbeauftragter;

| — | Angehörige der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der WHO; |
| --- | --- |

—

Angehörige der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der WHO;

| — | Logistik: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team, das die Autarkieanforderungen erfüllt. |
| --- | --- |

—

Logistik: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team, das die Autarkieanforderungen erfüllt.

Das Team muss die Anforderungen der Leitlinien ‚Classification and minimum standards for foreign medical teams in sudden onset disasters (Mindestnormen für ausländische medizinische Teams bei plötzlich eintretenden Katastrophen)‘ und späterer oder zusätzlicher Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erfüllen.

Autarkie

Das Team sollte während des gesamten Einsatzes autark sein. Es gelten Artikel 12 und die Mindeststandards der WHO.

Entsendung

Startbereit spätestens 24 bis 48 Stunden nach Annahme des Hilfeangebots.

Mindestdauer der Einsatzfähigkeit: 14 Tage.“

| (2) | Der folgende Abschnitt 19 wird angefügt:
  „19.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 1 (mobil): ambulante Notfallversorgung







  Aufgaben | Erste ambulante Notfallversorgung bei Verletzungen und anderen bedeutenden Gesundheitsproblemen, einschließlich folgender Leistungen:






  — | Sichtung, Bewertung, Erste Hilfe; |
| --- | --- | --- | --- |

(2)

Der folgende Abschnitt 19 wird angefügt:

„19.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 1 (mobil): ambulante Notfallversorgung

Aufgaben

Erste ambulante Notfallversorgung bei Verletzungen und anderen bedeutenden Gesundheitsproblemen, einschließlich folgender Leistungen:

—

Sichtung, Bewertung, Erste Hilfe;

| — | Stabilisierung und Überweisung bei schwerer Trauma- und sonstigen Notfällen; |
| --- | --- |

—

Stabilisierung und Überweisung bei schwerer Trauma- und sonstigen Notfällen;

| — | definitive Versorgung bei leichten Trauma- und sonstigen Notfällen. |
| --- | --- |

—

definitive Versorgung bei leichten Trauma- und sonstigen Notfällen.

Kapazitäten

Eine Tageskapazität zur Versorgung von mindestens 50 ambulanten Patienten pro Tag.

Hauptkomponenten

Personalbedarf:

| — | Management: Personal mit folgenden Funktionen: Teamleiter, stellvertretender Teamleiter, Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde), Sicherheitsbeauftragter; |
| --- | --- |

—

Management: Personal mit folgenden Funktionen: Teamleiter, stellvertretender Teamleiter, Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde), Sicherheitsbeauftragter;

| — | Angehörige der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der WHO; |
| --- | --- |

—

Angehörige der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der WHO;

| — | Logistik: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team, das die Autarkieanforderungen erfüllt. |
| --- | --- |

—

Logistik: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team, das die Autarkieanforderungen erfüllt.

Das Team muss die Anforderungen der Leitlinien ‚Classification and minimum standards for foreign medical teams in sudden onset disasters (Mindestnormen für ausländische medizinische Teams bei plötzlich eintretenden Katastrophen)‘ und späterer oder zusätzlicher Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erfüllen.

Autarkie

Das Team sollte während des gesamten Einsatzes autark sein. Es gelten Artikel 12 und die Mindeststandards der WHO.

Entsendung

Startbereit spätestens 24 bis 48 Stunden nach Annahme des Hilfeangebots.

Mindestdauer der Einsatzfähigkeit: 14 Tage.“

| (3) | Der folgende Abschnitt 20 wird angefügt:
  „20.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 2: stationäre chirurgische Notfallversorgung







  Aufgaben | Stationäre Akutversorgung, allgemeine und geburtshilfliche Chirurgie für Trauma- und sonstige schwer kranke/schwer verletzte Patienten einschließlich folgender Leistungen:






  — | Aufnahme/Screening neuer und überwiesener Patienten, Rücküberweisung; |
| --- | --- | --- | --- |

(3)

Der folgende Abschnitt 20 wird angefügt:

„20.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 2: stationäre chirurgische Notfallversorgung

Aufgaben

Stationäre Akutversorgung, allgemeine und geburtshilfliche Chirurgie für Trauma- und sonstige schwer kranke/schwer verletzte Patienten einschließlich folgender Leistungen:

—

Aufnahme/Screening neuer und überwiesener Patienten, Rücküberweisung;

| — | chirurgische Sichtung und Bewertung; |
| --- | --- |

—

chirurgische Sichtung und Bewertung;

| — | erweiterte lebensrettende Maßnahmen; |
| --- | --- |

—

erweiterte lebensrettende Maßnahmen;

| — | definitive Wundversorgung und Grundversorgung von Brüchen; |
| --- | --- |

—

definitive Wundversorgung und Grundversorgung von Brüchen;

| — | lebensrettende Sofortchirurgie; |
| --- | --- |

—

lebensrettende Sofortchirurgie;

| — | allgemeine und geburtshilfliche Notfall-Operationen; |
| --- | --- |

—

allgemeine und geburtshilfliche Notfall-Operationen;

| — | stationäre Notfall-Versorgung für Nicht-Trauma-Patienten; |
| --- | --- |

—

stationäre Notfall-Versorgung für Nicht-Trauma-Patienten;

| — | grundlegende Dienste in den Bereichen Anästhesie, Röntgenuntersuchung, Sterilisierung, Laborarbeit und Bluttransfusion; |
| --- | --- |

—

grundlegende Dienste in den Bereichen Anästhesie, Röntgenuntersuchung, Sterilisierung, Laborarbeit und Bluttransfusion;

| — | Rehabilitationsdienste und Nachbetreuung von Patienten. |
| --- | --- |

—

Rehabilitationsdienste und Nachbetreuung von Patienten.

Fähigkeit zur Aufnahme und Integration spezialisierter Gesundheitsteams in den Fällen, in denen das Team nicht in der Lage ist, einige der oben genannten Leistungen zu erbringen.

Kapazitäten

Tages- und Nachtdienste (erforderlichenfalls rund um die Uhr), die mindestens Folgendes umfassen:

| — | 1 Operationssaal mit 1 Operationsraum; mindestens 20 Betten für stationäre Patienten pro Operationstisch; |
| --- | --- |

—

1 Operationssaal mit 1 Operationsraum; mindestens 20 Betten für stationäre Patienten pro Operationstisch;

| — | Fähigkeit zur Durchführung von 7 schweren oder 15 leichten chirurgischen Eingriffen pro Tag. |
| --- | --- |

—

Fähigkeit zur Durchführung von 7 schweren oder 15 leichten chirurgischen Eingriffen pro Tag.

Hauptkomponenten

Personalbedarf:

| — | Management: 1 Teamleiter; 1 stellvertretender Teamleiter; 1 Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde); 1 Sicherheitsbeauftragte; |
| --- | --- |

—

Management: 1 Teamleiter; 1 stellvertretender Teamleiter; 1 Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde); 1 Sicherheitsbeauftragte;

| — | Angehörige der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO); |
| --- | --- |

—

Angehörige der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO);

| — | Logistik: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team zur Unterstützung des medizinischen Notfallteams (EMT) und dessen stationärer Patienten. |
| --- | --- |

—

Logistik: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team zur Unterstützung des medizinischen Notfallteams (EMT) und dessen stationärer Patienten.

Das Team muss die Anforderungen der Leitlinien ‚Classification and minimum standards for foreign medical teams in sudden onset disasters (Mindestnormen für ausländische medizinische Teams bei plötzlich eintretenden Katastrophen)‘ und späterer oder zusätzlicher Leitlinien der WHO erfüllen.

Autarkie

Das Team sollte während des gesamten Einsatzes autark sein. Es gelten Artikel 12 und die Mindeststandards der WHO.

Entsendung

Startbereit maximal 48 bis 72 Stunden nach Annahme des Hilfeangebots, einsatzfähig vor Ort innerhalb von 24 bis 96 Stunden.

Mindestdauer der Einsatzfähigkeit: 3 Wochen außerhalb der Union, 14 Tage innerhalb der Europäischen Union.“

| (4) | Der folgende Abschnitt 21 wird angefügt:
  „21.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 3: stationäre Versorgung überwiesener Patienten







  Aufgaben | Komplexe stationäre chirurgische Behandlung überwiesener Pateinten, einschließlich Intensivpflege und folgender Leistungen:






  — | Fähigkeit zur Erbringung der Leistungen eines EMT Typ 2; |
| --- | --- | --- | --- |

(4)

Der folgende Abschnitt 21 wird angefügt:

„21.   Medizinische Notfallteams (EMT) — Typ 3: stationäre Versorgung überwiesener Patienten

Aufgaben

Komplexe stationäre chirurgische Behandlung überwiesener Pateinten, einschließlich Intensivpflege und folgender Leistungen:

—

Fähigkeit zur Erbringung der Leistungen eines EMT Typ 2;

| — | komplexe rekonstruktive Wund- und orthopädische Behandlung; |
| --- | --- |

—

komplexe rekonstruktive Wund- und orthopädische Behandlung;

| — | anspruchsvolle Dienste in den Bereichen Röntgenuntersuchung, Sterilisierung, Laborarbeit und Bluttransfusion; |
| --- | --- |

—

anspruchsvolle Dienste in den Bereichen Röntgenuntersuchung, Sterilisierung, Laborarbeit und Bluttransfusion;

| — | Rehabilitationsdienste und Nachbetreuung von Patienten; |
| --- | --- |

—

Rehabilitationsdienste und Nachbetreuung von Patienten;

| — | hochwertige Anästhesieleistungen für Kinder und Erwachsene; |
| --- | --- |

—

hochwertige Anästhesieleistungen für Kinder und Erwachsene;

| — | Intensivstation mit Überwachung rund um die Uhr und Fähigkeit zur künstlichen Beatmung; |
| --- | --- |

—

Intensivstation mit Überwachung rund um die Uhr und Fähigkeit zur künstlichen Beatmung;

| — | Aufnahme von Patienten, die von EMTs der Typen 1 und 2 und aus dem nationalen Gesundheitssystem überwiesen werden. |
| --- | --- |

—

Aufnahme von Patienten, die von EMTs der Typen 1 und 2 und aus dem nationalen Gesundheitssystem überwiesen werden.

Spezialisierte Leistungen wie z. B. Behandlung von Verbrennungen, Dialyse und Behandlung von Patienten mit Crush-Syndrom, Maxillofazialchirurgie, orthoplastische Chirurgie, intensive Rehabilitation, Gesundheitsversorgung für Mütter, Neugeborenenpflege und kinderärztliche Versorgung, Transport und Rettung können inkludiert sein.

Kapazitäten

Tages- und Nachtdienste (erforderlichenfalls rund um die Uhr), mindestens Folgendes umfassen:

| — | 1 Operationssaal mit mindestens 2 Operationstischen in zwei getrennten Räumen innerhalb des Operationssaals, mindestens 40 Betten für stationäre Patienten (20 pro Operationstisch) und 4-6 Betten für Intensivpflege-Patienten. Bei zusätzlichen Operationstischen sind je 20 weitere Betten für stationäre Patienten erforderlich, um eine angemessene postoperative Betreuung zu gewährleisten; |
| --- | --- |

—

1 Operationssaal mit mindestens 2 Operationstischen in zwei getrennten Räumen innerhalb des Operationssaals, mindestens 40 Betten für stationäre Patienten (20 pro Operationstisch) und 4-6 Betten für Intensivpflege-Patienten. Bei zusätzlichen Operationstischen sind je 20 weitere Betten für stationäre Patienten erforderlich, um eine angemessene postoperative Betreuung zu gewährleisten;

| — | Fähigkeit zur Durchführung von 15 schweren oder 30 leichten chirurgischen Eingriffen pro Tag. |
| --- | --- |

—

Fähigkeit zur Durchführung von 15 schweren oder 30 leichten chirurgischen Eingriffen pro Tag.

Hauptkomponenten

Personalbedarf:

| — | Management: 1 Teamleiter; 1 stellvertretender Teamleiter; 1 Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde); 1 Sicherheitsbeauftragter; |
| --- | --- |

—

Management: 1 Teamleiter; 1 stellvertretender Teamleiter; 1 Verbindungsbeamter (Verbindung zum RDC, zum Vor-Ort-Koordinierungszentrum oder einem anderen Koordinierungsmechanismus soweit erforderlich sowie zur lokalen Notfallbehörde); 1 Sicherheitsbeauftragter;

| — | Team von Angehörigen der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO); |
| --- | --- |

—

Team von Angehörigen der Gesundheitsberufe: gemäß den Mindestanforderungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO);

| — | Logistik-Team: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team zur Unterstützung des medizinischen Notfallteams (EMT) und dessen stationärer Patienten. |
| --- | --- |

—

Logistik-Team: 1 Teamleiter ‚Logistik‘ + Logistik-Team zur Unterstützung des medizinischen Notfallteams (EMT) und dessen stationärer Patienten.

Das Team muss die Anforderungen der Leitlinien ‚Classification and minimum standards for foreign medical teams in sudden onset disasters (Mindestnormen für ausländische medizinische Teams bei plötzlich eintretenden Katastrophen)‘ und späterer oder zusätzlicher Leitlinien der WHO erfüllen.

Autarkie

Das Team sollte während des gesamten Einsatzes autark sein. Es gelten Artikel 12 und die Mindeststandards der WHO.

Entsendung

Startbereit maximal 48 bis 72 Stunden nach Annahme des Hilfeangebots, einsatzfähig vor Ort innerhalb von 5 bis 7 Tagen.

Mindestdauer der Einsatzfähigkeit: 8 Wochen außerhalb der Union, 14 Tage innerhalb der Europäischen Union.“

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ANHANG II

Anhang III des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU wird wie folgt geändert:

„ANHANG III

KAPAZITÄTSZIELE DER EERC

Module

| Modul | Zahl der gleichzeitig einsetzbaren Module (1) |
| --- | --- |
| HCP (Hochleistungspumpen) | 6 |
| MUSAR (Suche und Rettung in Städten unter mittelschweren Bedingungen) | 6 |
| WP (Wasseraufbereitung) | 2 |
| FFFP (Waldbrandbekämpfungseinheit mit Löschflugzeugen) | 2 |
| AMP (Vorgeschobener Behandlungsplatz) | 2 (2) |
| ETC (Not- und Behelfsunterkunft) | 2 |
| HUSAR (Suche und Rettung in Städten unter schweren Bedingungen) | 2 |
| CBRNDET (Feststellung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Gefahren und Probenahme) | 2 |
| GFFF (Waldbrandbekämpfung am Boden) | 2 |
| GFFF-V (Waldbrandbekämpfung am Boden unter Einsatz von Fahrzeugen) | 2 |
| CBRNUSAR (Suche und Rettung in Städten bei CBRN-Gefahren) | 1 |
| AMP-S (Vorgeschobener Behandlungsplatz mit OP) | 1 (2) |
| FC (Bekämpfung von Überschwemmungen) | 2 |
| FRB (Bergungs- und Rettungseinsätze unter Einsatz von Booten bei Überschwemmungen) | 2 |
| MEVAC (medizinische Evakuierung von Katastrophenopfern per Lufttransport) | 1 |
| FHOS (Feldlazarett) | 1 (2) |
| FFFH (Waldbrandbekämpfungseinheit mit Löschhubschraubern) | 2 |
| EMT
  Typ 1, fest (medizinisches Notfallteam Typ 1: ambulante Notfallversorgung — fest) | 5 |
| EMT
  Typ 1, mobil (medizinisches Notfallteam Typ 1: ambulante Notfallversorgung — mobil) | 2 |
| EMT Typ 2, (medizinisches Notfallteam Typ 2: stationäre chirurgische Notfallversorgung | 3 |
| EMT
  Typ 3, (medizinisches Notfallteam Typ 3: stationäre Versorgung überwiesener Patienten | 1 |

Modul

Zahl der gleichzeitig einsetzbaren Module (1)

HCP (Hochleistungspumpen)

6

MUSAR (Suche und Rettung in Städten unter mittelschweren Bedingungen)

6

WP (Wasseraufbereitung)

2

FFFP (Waldbrandbekämpfungseinheit mit Löschflugzeugen)

2

AMP (Vorgeschobener Behandlungsplatz)

2 (2)

ETC (Not- und Behelfsunterkunft)

2

HUSAR (Suche und Rettung in Städten unter schweren Bedingungen)

2

CBRNDET (Feststellung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Gefahren und Probenahme)

2

GFFF (Waldbrandbekämpfung am Boden)

2

GFFF-V (Waldbrandbekämpfung am Boden unter Einsatz von Fahrzeugen)

2

CBRNUSAR (Suche und Rettung in Städten bei CBRN-Gefahren)

1

AMP-S (Vorgeschobener Behandlungsplatz mit OP)

1 (2)

FC (Bekämpfung von Überschwemmungen)

2

FRB (Bergungs- und Rettungseinsätze unter Einsatz von Booten bei Überschwemmungen)

2

MEVAC (medizinische Evakuierung von Katastrophenopfern per Lufttransport)

1

FHOS (Feldlazarett)

1 (2)

FFFH (Waldbrandbekämpfungseinheit mit Löschhubschraubern)

2

EMT
  Typ 1, fest (medizinisches Notfallteam Typ 1: ambulante Notfallversorgung — fest)

5

EMT
  Typ 1, mobil (medizinisches Notfallteam Typ 1: ambulante Notfallversorgung — mobil)

2

EMT Typ 2, (medizinisches Notfallteam Typ 2: stationäre chirurgische Notfallversorgung

3

EMT
  Typ 3, (medizinisches Notfallteam Typ 3: stationäre Versorgung überwiesener Patienten

1

Teams für technische Hilfe und Unterstützung

| Team für technische Hilfe und Unterstützung | Zahl der gleichzeitig einsatzbereiten TAST (1) |
| --- | --- |
| TAST (Team für technische Hilfe und Unterstützung) | 2 |

Team für technische Hilfe und Unterstützung

Zahl der gleichzeitig einsatzbereiten TAST (1)

TAST (Team für technische Hilfe und Unterstützung)

2

Andere Bewältigungskapazitäten

| Andere Bewältigungskapazität | Zahl der gleichzeitig einsatzbereiten anderen Bewältigungskapazitäten (1) |
| --- | --- |
| Teams für Suche und Rettung im Gebirge | 2 |
| Teams für Suche und Rettung im Wasser | 2 |
| Teams für Suche und Rettung in Höhlen | 2 |
| Teams mit Spezialausrüstung für Suche und Rettung, etwa Suchroboter | 2 |
| Teams mit unbemannten Luftfahrzeugen | 2 |
| Teams für den Einsatz bei Zwischenfällen auf See | 2 |
| Bauingenieurteams für Schadens- und Sicherheitsbewertung, Beurteilung von Gebäuden im Hinblick auf Abriss/Instandsetzung, Bewertung der Infrastruktur, kurzfristige Abstützung | 2 |
| Unterstützung bei Evakuierung, einschließlich Teams für Informationsmanagement und Logistik | 2 |
| Feuerbekämpfung: Beratungs-/Bewertungsteams | 2 |
| CBRN-Dekontaminationsteams | 2 |
| Mobile Laboratorien für Umweltkatastrophen | 2 |
| Kommunikationsteams oder -plattformen zur raschen Wiederherstellung der Kommunikationsnetze in entlegenen Gebieten | 2 |
| MEDEVAC-Luftrettungsflugzeuge und MEDEVAC-Hubschrauber, jeweils für Einsätze in Europa oder weltweit | 2 |
| Zusätzliche Unterbringungskapazität: Einheiten für 250 Personen (50 Zelte), einschließlich einer autarken Einheit für Betreuungspersonal | 100 |
| Zusätzliche Unterkunftssätze: Einheiten für 2 500 Personen (500 Planen); Werkzeugsätze ggf. lokal zu beschaffen | 6 |
| Wasserpumpen mit einer Mindestleistung von 800 l/min | 100 |
| Kraftstromerzeuger (5-150 kW)
  Kraftstromerzeuger (> 150 kW) | 100
  10 |
| Kapazitäten bei Meeresverschmutzung | nach Bedarf |
| Medizinische Notfallteams für die fachärztliche Versorgung | 8 |
| Mobile Laboratorien für Biosicherheit | 4 |
| Stehende technische Kapazität | 1 |
| Andere für die Bekämpfung identifizierter Risiken erforderliche Bewältigungskapazitäten | nach Bedarf |

Andere Bewältigungskapazität

Zahl der gleichzeitig einsatzbereiten anderen Bewältigungskapazitäten (1)

Teams für Suche und Rettung im Gebirge

2

Teams für Suche und Rettung im Wasser

2

Teams für Suche und Rettung in Höhlen

2

Teams mit Spezialausrüstung für Suche und Rettung, etwa Suchroboter

2

Teams mit unbemannten Luftfahrzeugen

2

Teams für den Einsatz bei Zwischenfällen auf See

2

Bauingenieurteams für Schadens- und Sicherheitsbewertung, Beurteilung von Gebäuden im Hinblick auf Abriss/Instandsetzung, Bewertung der Infrastruktur, kurzfristige Abstützung

2

Unterstützung bei Evakuierung, einschließlich Teams für Informationsmanagement und Logistik

2

Feuerbekämpfung: Beratungs-/Bewertungsteams

2

CBRN-Dekontaminationsteams

2

Mobile Laboratorien für Umweltkatastrophen

2

Kommunikationsteams oder -plattformen zur raschen Wiederherstellung der Kommunikationsnetze in entlegenen Gebieten

2

MEDEVAC-Luftrettungsflugzeuge und MEDEVAC-Hubschrauber, jeweils für Einsätze in Europa oder weltweit

2

Zusätzliche Unterbringungskapazität: Einheiten für 250 Personen (50 Zelte), einschließlich einer autarken Einheit für Betreuungspersonal

100

Zusätzliche Unterkunftssätze: Einheiten für 2 500 Personen (500 Planen); Werkzeugsätze ggf. lokal zu beschaffen

6

Wasserpumpen mit einer Mindestleistung von 800 l/min

100

Kraftstromerzeuger (5-150 kW)

Kraftstromerzeuger (> 150 kW)

100

10

Kapazitäten bei Meeresverschmutzung

nach Bedarf

Medizinische Notfallteams für die fachärztliche Versorgung

8

Mobile Laboratorien für Biosicherheit

4

Stehende technische Kapazität

1

Andere für die Bekämpfung identifizierter Risiken erforderliche Bewältigungskapazitäten

nach Bedarf

| (1) | Um die Verfügbarkeit sicherzustellen, ist die Option vorzusehen, in der EERC eine höhere Zahl von Kapazitäten (etwa im Fall einer Rotation) zu registrieren. Ebenso kann, wenn die Mitgliedstaaten mehr Kapazitäten bereitstellen, eine höhere Zahl in der EERC registriert werden. |
| --- | --- |

(1)

| (2) | Bei diesem Typ von Modul ist es nicht möglich, eine höhere Zahl von Kapazitäten im Rahmen der EERC zu registrieren. Bei diesem Modul-Typ endet die Frist für das Kapazitätsziel spätestens am 31. Dezember 2019. |
| --- | --- |

(2)

---

ANHANG III

Anhang V des Durchführungsbeschlusses 2014/762/EU wird wie folgt geändert:

| (1) | Der Titel des Anhangs erhält folgende Fassung:


  „ZERTIFIZIERUNGS- UND REGISTRIERUNGSVERFAHREN FÜR DIE EERC“ |
| --- | --- |

(1)

Der Titel des Anhangs erhält folgende Fassung:

„ZERTIFIZIERUNGS- UND REGISTRIERUNGSVERFAHREN FÜR DIE EERC“

| (2) | Die Tabelle am Ende der Tabelle erhält folgende Fassung:

  „ZERTIFIZIERUNGVERFAHREN








  1. | Das Zertifizierungsverfahren umfasst einen Konsultationsbesuch, eine Planübung und eine Feldübung. Die Feldübung kann für feuerbezogene Module, Not- und Behelfsunterkünfte, medizinische Evakuierung per Lufttransport und für bestimmte andere Reaktionskapazitäten fallweise entfallen. |
| --- | --- | --- |

(2)

Die Tabelle am Ende der Tabelle erhält folgende Fassung:

„ZERTIFIZIERUNGVERFAHREN

1.

| 2. | Teams für Such- und Rettungseinsätze in Städten (mit schwerer und mittelschwerer Ausrüstung) gelten als zertifiziert, wenn sie das Klassifizierungsverfahren der INSARAG durchlaufen haben. Es wird kein gesondertes Zertifizierungsverfahren im Rahmen der EERC eingerichtet. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Medizinische Notfallteams (Typ 1, 2, 3 und fachmedizinische Versorgung) gelten als zertifiziert, wenn sie das Überprüfungsverfahren der Weltgesundheitsorganisation (WHO) durchlaufen haben. Das Registrierungs- und Zertifizierungsverfahren für medizinische Notfallteams im Rahmen der EERC ergänzt das Überprüfungsverfahren der WHO.“ |
| --- | --- |

3.

---

| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/49 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/49

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/143 DER KOMMISSION

vom 19. Januar 2018

zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 184)

(Nur der deutsche, der englische, der estnische, der französische, der italienische, der niederländische, der schwedische und der spanische Text sind verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2011 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 muss die Kommission jedes Jahr für jeden Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen in der Europäischen Union die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen berechnen. Auf der Grundlage dieser Berechnung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und Emissionsgemeinschaften ihre Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen beachtet haben. |
| --- | --- |

(1)

Im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 muss die Kommission jedes Jahr für jeden Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen in der Europäischen Union die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen berechnen. Auf der Grundlage dieser Berechnung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und Emissionsgemeinschaften ihre Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen beachtet haben.

| (2) | Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 werden die durchschnittlichen spezifischen Emissionen der Hersteller für das Jahr 2016 gemäß Absatz 3 dieses Artikels berechnet, wobei 80 % der in dem Jahr neu zugelassenen leichten Nutzfahrzeuge des Herstellers berücksichtigt werden. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 werden die durchschnittlichen spezifischen Emissionen der Hersteller für das Jahr 2016 gemäß Absatz 3 dieses Artikels berechnet, wobei 80 % der in dem Jahr neu zugelassenen leichten Nutzfahrzeuge des Herstellers berücksichtigt werden.

| (3) | Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeugen. Erfolgt die Typgenehmigung von leichten Nutzfahrzeugen in einem Mehrstufenverfahren, so ist der Hersteller des Basisfahrzeugs für die CO2-Emissionen des vervollständigten Fahrzeugs verantwortlich. |
| --- | --- |

(3)

Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeugen. Erfolgt die Typgenehmigung von leichten Nutzfahrzeugen in einem Mehrstufenverfahren, so ist der Hersteller des Basisfahrzeugs für die CO2-Emissionen des vervollständigten Fahrzeugs verantwortlich.

| (4) | Alle Mitgliedstaaten übermittelten der Kommission die Werte für 2016 im Einklang mit Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst. |
| --- | --- |

(4)

Alle Mitgliedstaaten übermittelten der Kommission die Werte für 2016 im Einklang mit Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst.

| (5) | Am 18. Mai 2017 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 62 Herstellern die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen im Jahr 2016 mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung etwaige Fehler zu melden. 23 Hersteller teilten Fehler mit. |
| --- | --- |

(5)

Am 18. Mai 2017 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 62 Herstellern die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen im Jahr 2016 mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung etwaige Fehler zu melden. 23 Hersteller teilten Fehler mit.

| (6) | Im Fall der übrigen 39 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen bestätigt werden. |
| --- | --- |

(6)

Im Fall der übrigen 39 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen bestätigt werden.

| (7) | Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Fehler und die Gründe für ihre Berichtigung überprüft und den Datensatz bestätigt oder angepasst. |
| --- | --- |

(7)

Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Fehler und die Gründe für ihre Berichtigung überprüft und den Datensatz bestätigt oder angepasst.

| (8) | Im Fall von Aufzeichnungen ohne entsprechende Fahrzeug-Identifizierungsnummern, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO2-Emissionen und die Masse gelten. |
| --- | --- |

(8)

Im Fall von Aufzeichnungen ohne entsprechende Fahrzeug-Identifizierungsnummern, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO2-Emissionen und die Masse gelten.

| (9) | Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen spezifischen Emissionen abzüglich der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern. |
| --- | --- |

(9)

Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen spezifischen Emissionen abzüglich der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern.

| (10) | Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt. |
| --- | --- |

(10)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt.

| (11) | Am 3. November 2015 gab der Volkswagen-Konzern eine Erklärung ab, nach der bei der Ermittlung der CO2-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt worden waren. Auch wenn dieser Fall eingehend untersucht wurde, ist die Kommission dennoch der Meinung, dass weiterer Klärungsbedarf seitens der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft als Ganze besteht und dass die zuständigen nationalen Typgenehmigungsbehörden bestätigen müssen, dass keine derartigen Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Infolgedessen können die Werte für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder (Audi AG, Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG) nicht bestätigt oder geändert werden. |
| --- | --- |

(11)

Am 3. November 2015 gab der Volkswagen-Konzern eine Erklärung ab, nach der bei der Ermittlung der CO2-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt worden waren. Auch wenn dieser Fall eingehend untersucht wurde, ist die Kommission dennoch der Meinung, dass weiterer Klärungsbedarf seitens der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft als Ganze besteht und dass die zuständigen nationalen Typgenehmigungsbehörden bestätigen müssen, dass keine derartigen Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Infolgedessen können die Werte für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder (Audi AG, Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG) nicht bestätigt oder geändert werden.

| (12) | Die Kommission behält sich das Recht vor, die mit diesem Beschluss bestätigte oder geänderte Leistung eines Herstellers zu korrigieren, wenn die zuständigen nationalen Behörden bestätigen, dass Unregelmäßigkeiten bei den CO2-Emissionswerten aufgetreten sind, anhand deren ermittelt wurde, ob der Hersteller die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen einhält. |
| --- | --- |

(12)

Die Kommission behält sich das Recht vor, die mit diesem Beschluss bestätigte oder geänderte Leistung eines Herstellers zu korrigieren, wenn die zuständigen nationalen Behörden bestätigen, dass Unregelmäßigkeiten bei den CO2-Emissionswerten aufgetreten sind, anhand deren ermittelt wurde, ob der Hersteller die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen einhält.

| (13) | Die vorläufige Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen der im Jahr 2016 zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeuge, die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und die Differenz zwischen diesen beiden Werten sollten entsprechend bestätigt oder angepasst werden — |
| --- | --- |

(13)

Die vorläufige Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen der im Jahr 2016 zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeuge, die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und die Differenz zwischen diesen beiden Werten sollten entsprechend bestätigt oder angepasst werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Werte für die Leistungen der Hersteller, wie sie gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 für jeden Hersteller leichter Nutzfahrzeuge und für jede Emissionsgemeinschaft von Herstellern leichter Nutzfahrzeuge für das Kalenderjahr 2016 bestätigt oder geändert wurden, sind im Anhang dieses Beschlusses enthalten.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die folgenden einzelnen Hersteller oder in Einklang mit Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 gebildeten Emissionsgemeinschaften gerichtet:

| (1) | Alfa Romeo SpA |
| --- | --- |
| C.so Giovanni Agnelli 200 |
| 10135 Turin |
| ITALIEN |

(1)

Alfa Romeo SpA

C.so Giovanni Agnelli 200

10135 Turin

ITALIEN

| (2) | Automobiles Citroen |
| --- | --- |
| Route de Gizy |
| 78943 Vélizy-Villacoublay Cedex |
| FRANKREICH |

(2)

Automobiles Citroen

Route de Gizy

78943 Vélizy-Villacoublay Cedex

FRANKREICH

| (3) | Automobiles Peugeot |
| --- | --- |
| 7, rue Henri Sainte-Claire Deville |
| 92500 Rueil-Malmaison |
| FRANKREICH |

(3)

Automobiles Peugeot

7, rue Henri Sainte-Claire Deville

92500 Rueil-Malmaison

FRANKREICH

| (4) | AVTOVAZ JSC
  in der EU vertreten durch:





  LADA France SAS |
| --- | --- |
| 13, Route Nationale 10 |
| 78310 Coignieres |
| FRANKREICH |

(4)

AVTOVAZ JSC

in der EU vertreten durch:

LADA France SAS

13, Route Nationale 10

78310 Coignieres

FRANKREICH

| (5) | BLUECAR SAS |
| --- | --- |
| 31-32 quai de Dion Bouton |
| 92800 Puteaux |
| FRANKREICH |

(5)

BLUECAR SAS

31-32 quai de Dion Bouton

92800 Puteaux

FRANKREICH

| (6) | Bayerische Motoren Werke AG |
| --- | --- |
| Petuelring 130 |
| 80788 München |
| DEUTSCHLAND |

(6)

Bayerische Motoren Werke AG

Petuelring 130

80788 München

DEUTSCHLAND

| (7) | BMW M GmbH |
| --- | --- |
| Petuelring 130 |
| 80788 München |
| DEUTSCHLAND |

(7)

BMW M GmbH

Petuelring 130

80788 München

DEUTSCHLAND

| (8) | FCA US LLC
  in der EU vertreten durch:





  Fiat Chrysler Automobiles |
| --- | --- |
| Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N |
| Corso Settembrini 40 |
| 10135 Turin |
| ITALIEN |

(8)

FCA US LLC

in der EU vertreten durch:

Fiat Chrysler Automobiles

Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N

Corso Settembrini 40

10135 Turin

ITALIEN

| (9) | CNG-Technik GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| DEUTSCHLAND |

(9)

CNG-Technik GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

DEUTSCHLAND

| (10) | COMARTH ENGINEERING S.L. |
| --- | --- |
| Carril Alejandrico 79 |
| 30570 Beniajan — Murcia |
| SPANIEN |

(10)

COMARTH ENGINEERING S.L.

Carril Alejandrico 79

30570 Beniajan — Murcia

SPANIEN

| (11) | Automobile Dacia S.A. |
| --- | --- |
| Guyancourt |
| 1 avenue du Golf |
| 78288 Guyancourt Cedex |
| FRANKREICH |

(11)

Automobile Dacia S.A.

Guyancourt

1 avenue du Golf

78288 Guyancourt Cedex

FRANKREICH

| (12) | Daimler AG |
| --- | --- |
| Mercedesstr.137/1 Zimmer 229 |
| HPC F403 |
| 70327 Stuttgart |
| DEUTSCHLAND |

(12)

Daimler AG

Mercedesstr.137/1 Zimmer 229

HPC F403

70327 Stuttgart

DEUTSCHLAND

| (13) | DFSK Motor Co., Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Giotti Victoria Srl |
| --- | --- |
| Sr.l. Via Pissana 11/a |
| 50021 Barberino Val D' Elsa (Firenze) |
| ITALIEN |

(13)

DFSK Motor Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

Giotti Victoria Srl

Sr.l. Via Pissana 11/a

50021 Barberino Val D' Elsa (Firenze)

ITALIEN

| (14) | Esagono Energia S.r.l. |
| --- | --- |
| Via Puecher 9 |
| 20060 Pozzuolo Martesana (MI) |
| ITALIEN |

(14)

Esagono Energia S.r.l.

Via Puecher 9

20060 Pozzuolo Martesana (MI)

ITALIEN

| (15) | FCA Italy SpA |
| --- | --- |
| Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N |
| Corso Settembrini 40 |
| 10135 Turin |
| ITALIEN |

(15)

FCA Italy SpA

Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N

Corso Settembrini 40

10135 Turin

ITALIEN

| (16) | Ford Motor Company of Australia Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| DEUTSCHLAND |

(16)

Ford Motor Company of Australia Ltd.

in der EU vertreten durch:

Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

DEUTSCHLAND

| (17) | Ford Motor Company |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| DEUTSCHLAND |

(17)

Ford Motor Company

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

DEUTSCHLAND

| (18) | Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| DEUTSCHLAND |

(18)

Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

DEUTSCHLAND

| (19) | Fuji Heavy Industries Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Subaru Europe NV/SA |
| --- | --- |
| Leuvensesteenweg 555 B/8 |
| 1930 Zaventem |
| BELGIEN |

(19)

Fuji Heavy Industries Ltd.

in der EU vertreten durch:

Subaru Europe NV/SA

Leuvensesteenweg 555 B/8

1930 Zaventem

BELGIEN

| (20) | Mitsubishi Fuso Truck & Bus Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Daimler AG |
| --- | --- |
| Mercedesstr. 137/1 Zimmer 229 |
| HPC F403 |
| 70327 Stuttgart |
| DEUTSCHLAND |

(20)

Mitsubishi Fuso Truck & Bus Corporation

in der EU vertreten durch:

Daimler AG

Mercedesstr. 137/1 Zimmer 229

HPC F403

70327 Stuttgart

DEUTSCHLAND

| (21) | Mitsubishi Fuso Truck Europe SA
  in der EU vertreten durch:





  Daimler AG |
| --- | --- |
| Mercedesstr. 137/1 Zimmer 229 |
| HPC F403 |
| 70327 Stuttgart |
| DEUTSCHLAND |

(21)

Mitsubishi Fuso Truck Europe SA

in der EU vertreten durch:

Daimler AG

Mercedesstr. 137/1 Zimmer 229

HPC F403

70327 Stuttgart

DEUTSCHLAND

| (22) | LLC Automobile Plant Gaz |
| --- | --- |
| Poe 2 |
| Lähte Tartumaa |
| 60502 |
| ESTLAND |

(22)

LLC Automobile Plant Gaz

Poe 2

Lähte Tartumaa

60502

ESTLAND

| (23) | General Motors Company
  in der EU vertreten durch:





  Adam Opel GmbH |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| DEUTSCHLAND |

(23)

General Motors Company

in der EU vertreten durch:

Adam Opel GmbH

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

DEUTSCHLAND

| (24) | GAC Gonow Auto Co., Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  AUTORIMESSA MONTE MARIO SRL |
| --- | --- |
| Via della Muratella, 797 |
| 00054 Maccarese (RM) |
| ITALIEN |

(24)

GAC Gonow Auto Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

AUTORIMESSA MONTE MARIO SRL

Via della Muratella, 797

00054 Maccarese (RM)

ITALIEN

| (25) | Goupil Industrie S.A. |
| --- | --- |
| Route de Villeneuve |
| 47320 Bourran |
| FRANKREICH |

(25)

Goupil Industrie S.A.

Route de Villeneuve

47320 Bourran

FRANKREICH

| (26) | Great Wall Motor Company Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Great Wall Motor Europe Technical Center GmbH |
| --- | --- |
| Otto-Hahn-Str. 5 |
| 63128 Dietzenbach |
| DEUTSCHLAND |

(26)

Great Wall Motor Company Ltd.

in der EU vertreten durch:

Great Wall Motor Europe Technical Center GmbH

Otto-Hahn-Str. 5

63128 Dietzenbach

DEUTSCHLAND

| (27) | Honda Motor Co., Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Aalst Office |
| --- | --- |
| Wijngaardveld 1 (Noord V) |
| 9300 Aalst |
| BELGIEN |

(27)

Honda Motor Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

Aalst Office

Wijngaardveld 1 (Noord V)

9300 Aalst

BELGIEN

| (28) | Honda of the UK Manufacturing Ltd. |
| --- | --- |
| Aalst Office |
| Wijngaardveld 1 (Noord V) |
| 9300 Aalst |
| BELGIEN |

(28)

Honda of the UK Manufacturing Ltd.

Aalst Office

Wijngaardveld 1 (Noord V)

9300 Aalst

BELGIEN

| (29) | Hyundai Motor Company
  in der EU vertreten durch:





  Hyundai Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| DEUTSCHLAND |

(29)

Hyundai Motor Company

in der EU vertreten durch:

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

DEUTSCHLAND

| (30) | Hyundai Assan Otomotiv Sanayi Ve Ticaret A.S.
  in der EU vertreten durch:





  Hyundai Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| DEUTSCHLAND |

(30)

Hyundai Assan Otomotiv Sanayi Ve Ticaret A.S.

in der EU vertreten durch:

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

DEUTSCHLAND

| (31) | Hyundai Motor Manufacturing Czech S.r.o. |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| DEUTSCHLAND |

(31)

Hyundai Motor Manufacturing Czech S.r.o.

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

DEUTSCHLAND

| (32) | Isuzu Motors Limited
  in der EU vertreten durch:





  Isuzu Motors Europe NV |
| --- | --- |
| Bist 12 |
| 2630 Aartselaar |
| BELGIEN |

(32)

Isuzu Motors Limited

in der EU vertreten durch:

Isuzu Motors Europe NV

Bist 12

2630 Aartselaar

BELGIEN

| (33) | IVECO SpA |
| --- | --- |
| Via Puglia 35 |
| 10156 Turin |
| ITALIEN |

(33)

IVECO SpA

Via Puglia 35

10156 Turin

ITALIEN

| (34) | Jaguar Land Rover Limited |
| --- | --- |
| Abbey Road |
| Whitley |
| Coventry |
| CV3 4LF |
| VEREINIGTES KÖNIGREICH |

(34)

Jaguar Land Rover Limited

Abbey Road

Whitley

Coventry

CV3 4LF

VEREINIGTES KÖNIGREICH

| (35) | KIA Motors Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Kia Motors Europe GmbH |
| --- | --- |
| Theodor-Heuss-Allee 11 |
| 60486 Frankfurt/Main |
| DEUTSCHLAND |

(35)

KIA Motors Corporation

in der EU vertreten durch:

Kia Motors Europe GmbH

Theodor-Heuss-Allee 11

60486 Frankfurt/Main

DEUTSCHLAND

| (36) | KIA Motors Slovakia S.r.o. |
| --- | --- |
| Theodor-Heuss-Allee 11 |
| 60486 Frankfurt/Main |
| DEUTSCHLAND |

(36)

KIA Motors Slovakia S.r.o.

Theodor-Heuss-Allee 11

60486 Frankfurt/Main

DEUTSCHLAND

| (37) | LADA Automobile GmbH |
| --- | --- |
| Erlengrund 7-11 |
| 21614 Buxtehude |
| DEUTSCHLAND |

(37)

LADA Automobile GmbH

Erlengrund 7-11

21614 Buxtehude

DEUTSCHLAND

| (38) | Magyar Suzuki Corporation Ltd. |
| --- | --- |
| Legal Department Suzuki Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| DEUTSCHLAND |

(38)

Magyar Suzuki Corporation Ltd.

Legal Department Suzuki Allee 7

64625 Bensheim

DEUTSCHLAND

| (39) | Mahindra & Mahindra Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Mahindra Europe S.r.l. |
| --- | --- |
| Via Cancelliera 35 |
| 00040 Ariccia (Roma) |
| ITALIEN |

(39)

Mahindra & Mahindra Ltd.

in der EU vertreten durch:

Mahindra Europe S.r.l.

Via Cancelliera 35

00040 Ariccia (Roma)

ITALIEN

| (40) | Mazda Motor Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Mazda Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| European R&D Centre |
| Hiroshimastr. 1 |
| 61440 Oberursel/Ts. |
| DEUTSCHLAND |

(40)

Mazda Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

Mazda Motor Europe GmbH

European R&D Centre

Hiroshimastr. 1

61440 Oberursel/Ts.

DEUTSCHLAND

| (41) | M.F.T.B.C.
  in der EU vertreten durch:





  Daimler AG |
| --- | --- |
| Mercedesstr 137/1 Zimmer 229 |
| HPC F403 |
| 70327 Stuttgart |
| DEUTSCHLAND |

(41)

M.F.T.B.C.

in der EU vertreten durch:

Daimler AG

Mercedesstr 137/1 Zimmer 229

HPC F403

70327 Stuttgart

DEUTSCHLAND

| (42) | Mitsubishi Motors Corporation MMC
  in der EU vertreten durch:





  Mitsubishi Motors Europe B.V. MME |
| --- | --- |
| Mitsubishi Avenue 21 |
| 6121 SG Born |
| NIEDERLANDE |

(42)

Mitsubishi Motors Corporation MMC

in der EU vertreten durch:

Mitsubishi Motors Europe B.V. MME

Mitsubishi Avenue 21

6121 SG Born

NIEDERLANDE

| (43) | Mitsubishi Motors Thailand Co., Ltd. MMTh
  in der EU vertreten durch:





  Mitsubishi Motors Europe B.V. MME |
| --- | --- |
| Mitsubishi Avenue 21 |
| 6121 SG Born |
| NIEDERLANDE |

(43)

Mitsubishi Motors Thailand Co., Ltd. MMTh

in der EU vertreten durch:

Mitsubishi Motors Europe B.V. MME

Mitsubishi Avenue 21

6121 SG Born

NIEDERLANDE

| (44) | Nissan International SA
  in der EU vertreten durch:





  Renault Nissan Representation Office |
| --- | --- |
| Av des Arts/Kunstlaan 40 |
| 1040 Bruxelles/Brussel |
| BELGIEN |

(44)

Nissan International SA

in der EU vertreten durch:

Renault Nissan Representation Office

Av des Arts/Kunstlaan 40

1040 Bruxelles/Brussel

BELGIEN

| (45) | Adam Opel GmbH |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| DEUTSCHLAND |

(45)

Adam Opel GmbH

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

DEUTSCHLAND

| (46) | Piaggio & C SpA |
| --- | --- |
| Viale Rinaldo Piaggio 25 |
| 56025 Pontedera (PI) |
| ITALIEN |

(46)

Piaggio & C SpA

Viale Rinaldo Piaggio 25

56025 Pontedera (PI)

ITALIEN

| (47) | Renault SAS |
| --- | --- |
| Guyancourt |
| 1 avenue du Golf |
| 78288 Guyancourt Cedex |
| FRANKREICH |

(47)

Renault SAS

Guyancourt

1 avenue du Golf

78288 Guyancourt Cedex

FRANKREICH

| (48) | Renault Trucks |
| --- | --- |
| 99 Route de Lyon TER L10 0 01 |
| 69802 Saint-Priest Cedex |
| FRANKREICH |

(48)

Renault Trucks

99 Route de Lyon TER L10 0 01

69802 Saint-Priest Cedex

FRANKREICH

| (49) | Romanital Srl |
| --- | --- |
| Via delle Industrie, 107 |
| 90040 Isola delle Femmine PA |
| ITALIEN |

(49)

Romanital Srl

Via delle Industrie, 107

90040 Isola delle Femmine PA

ITALIEN

| (50) | SAIC MAXUS Automotive Co. Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  SAIC Luc, S.a.r.l. |
| --- | --- |
| President Building |
| 37A avenue J.F. Kennedy |
| 1855 Luxemburg |
| LUXEMBURG |

(50)

SAIC MAXUS Automotive Co. Ltd.

in der EU vertreten durch:

SAIC Luc, S.a.r.l.

President Building

37A avenue J.F. Kennedy

1855 Luxemburg

LUXEMBURG

| (51) | SsangYong Motor Company
  in der EU vertreten durch:





  SsangYong Motor Europe Office |
| --- | --- |
| Herriotstraße 1 |
| 60528 Frankfurt/Main |
| DEUTSCHLAND |

(51)

SsangYong Motor Company

in der EU vertreten durch:

SsangYong Motor Europe Office

Herriotstraße 1

60528 Frankfurt/Main

DEUTSCHLAND

| (52) | StreetScooter GmbH |
| --- | --- |
| Jülicher Straße 191 |
| 52070 Aachen |
| DEUTSCHLAND |

(52)

StreetScooter GmbH

Jülicher Straße 191

52070 Aachen

DEUTSCHLAND

| (53) | Suzuki Motor Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Suzuki Deutschland GmbH |
| --- | --- |
| Legal Department Suzuki Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| DEUTSCHLAND |

(53)

Suzuki Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

Suzuki Deutschland GmbH

Legal Department Suzuki Allee 7

64625 Bensheim

DEUTSCHLAND

| (54) | Tata Motors Limited
  in der EU vertreten durch:





  Tata Motors European Technical Centre Plc. |
| --- | --- |
| International Automotive Research Centre |
| University of Warwick |
| Coventry |
| CV4 7AL |
| VEREINIGTES KÖNIGREICH |

(54)

Tata Motors Limited

in der EU vertreten durch:

Tata Motors European Technical Centre Plc.

International Automotive Research Centre

University of Warwick

Coventry

CV4 7AL

VEREINIGTES KÖNIGREICH

| (55) | Toyota Motor Europe NV/SA |
| --- | --- |
| Avenue du Bourget/Bourgetlaan 60 |
| 1140 Bruxelles/Brussel |
| BELGIEN |

(55)

Toyota Motor Europe NV/SA

Avenue du Bourget/Bourgetlaan 60

1140 Bruxelles/Brussel

BELGIEN

| (56) | Univers Ve Helem |
| --- | --- |
| 14 rue Federico Garcia Lorca |
| 32000 Auch |
| FRANKREICH |

(56)

Univers Ve Helem

14 rue Federico Garcia Lorca

32000 Auch

FRANKREICH

| (57) | Volvo Car Corporation |
| --- | --- |
| VAK Gebäude Assar Gabrielssons väg |
| 405 31 Göteborg |
| SCHWEDEN |

(57)

Volvo Car Corporation

VAK Gebäude Assar Gabrielssons väg

405 31 Göteborg

SCHWEDEN

| (58) | Emissionsgemeinschaft für: Daimler AG |
| --- | --- |
| Mercedesstr. 137/1 |
| Zimmer 229 |
| 70546 Stuttgart |
| DEUTSCHLAND |

(58)

Emissionsgemeinschaft für: Daimler AG

Mercedesstr. 137/1

Zimmer 229

70546 Stuttgart

DEUTSCHLAND

| (59) | Emissionsgemeinschaft für: FCA Italy SpA |
| --- | --- |
| Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N |
| Corso Settembrini 40 |
| 10135 Turin |
| ITALIEN |

(59)

Emissionsgemeinschaft für: FCA Italy SpA

Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N

Corso Settembrini 40

10135 Turin

ITALIEN

| (60) | Emissionsgemeinschaft für: Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| DEUTSCHLAND |

(60)

Emissionsgemeinschaft für: Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

DEUTSCHLAND

| (61) | Emissionsgemeinschaft für: General Motors |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| DEUTSCHLAND |

(61)

Emissionsgemeinschaft für: General Motors

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

DEUTSCHLAND

| (62) | Emissionsgemeinschaft für: Kia |
| --- | --- |
| Theodor-Heuss-Allee 11 |
| 60486 Frankfurt/Main |
| DEUTSCHLAND |

(62)

Emissionsgemeinschaft für: Kia

Theodor-Heuss-Allee 11

60486 Frankfurt/Main

DEUTSCHLAND

| (63) | Emissionsgemeinschaft für: Hyundai |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| DEUTSCHLAND |

(63)

Emissionsgemeinschaft für: Hyundai

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

DEUTSCHLAND

| (64) | Emissionsgemeinschaft für: Mitsubishi Motors |
| --- | --- |
| Mitsubishi Avenue 21 |
| 6121 SG Born |
| NIEDERLANDE |

(64)

Emissionsgemeinschaft für: Mitsubishi Motors

Mitsubishi Avenue 21

6121 SG Born

NIEDERLANDE

| (65) | Emissionsgemeinschaft für: Renault |
| --- | --- |
| 1 Avenue du Golf |
| 78288 Guyancourt Cedex |
| FRANKREICH |

(65)

Emissionsgemeinschaft für: Renault

1 Avenue du Golf

78288 Guyancourt Cedex

FRANKREICH

Brüssel, den 19. Januar 2018

Für die Kommission

Miguel ARIAS CAÑETE

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 145 vom 31.5.2011, S. 1.

1

---

ANHANG

Tabelle 1

Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder geänderte Werte der Leistungen der Hersteller

| A | B | C | D | E | F | G | H | I |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Name des Herstellers | Emissionsgemeinschaften und Ausnahmen | Zahl der Zulassungen | Durchschnittliche spezifische CO2– Emissionen (80 %) | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen | Abstand zum vorgegebenen Ziel | Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel | Durchschnittliche Masse | Durchschnittliche CO2– Emissionen (100 %) |
| ALFA ROMEO SPA | | 3 | 108,000 | 145,302 | – 37,302 | – 37,302 | 1 386,67 | 114,333 |
| AUTOMOBILES CITROËN | | 147 450 | 132,337 | 167,907 | – 35,570 | – 35,570 | 1 629,73 | 145,920 |
| AUTOMOBILES PEUGEOT | | 152 426 | 133,395 | 170,220 | – 36,825 | – 36,825 | 1 654,60 | 147,718 |
| AVTOVAZ JSC | P8 | 30 | 216,000 | 135,847 | 80,153 | 80,153 | 1 285,00 | 216,000 |
| BLUECAR SAS | DMD | 173 | 0,000 | | | | 1 325,00 | 0,000 |
| BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG | DMD | 324 | 143,344 | | | | 1 894,74 | 148,988 |
| BMW M GMBH | DMD | 291 | 127,203 | | | | 1 756,75 | 135,955 |
| FCA US LLC | P2 | 163 | 202,208 | 204,098 | – 1,890 | – 1,890 | 2 018,88 | 215,356 |
| CNG–TECHNIK GmbH | P3 | 2 | 108,000 | 152,541 | – 44,541 | – 44,541 | 1 464,50 | 115,000 |
| COMARTH ENGINEERING SL | DMD | 5 | 0,000 | | | | 860,20 | 0,000 |
| AUTOMOBILE DACIA SA | P8 | 23 928 | 118,662 | 135,482 | – 16,820 | – 16,820 | 1 281,07 | 124,061 |
| DAIMLER AG | P1 | 141 780 | 177,473 | 215,538 | – 38,065 | – 38,065 | 2 141,89 | 187,766 |
| DFSK MOTOR CO LTD | DMD | 503 | 172,291 | | | | 1 143,26 | 174,684 |
| ESAGONO ENERGIA SRL | DMD | 6 | 0,000 | | | | 1 314,17 | 0,000 |
| FCA ITALY SPA | P2 | 158 552 | 143,505 | 172,123 | – 28,618 | – 28,619 | 1 675,06 | 153,099 |
| FORD MOTOR COMPANY OF AUSTRALIA LIMITED | P3 | 31 598 | 207,251 | 221,102 | – 13,851 | – 13,854 | 2 201,72 | 212,811 |
| FORD MOTOR COMPANY | P3 | 512 | 202,836 | 218,576 | – 15,740 | – 15,740 | 2 174,56 | 209,527 |
| FORD–WERKE GmbH | P3 | 243 326 | 158,071 | 192,422 | – 34,351 | – 34,397 | 1 893,33 | 168,603 |
| FUJI HEAVY INDUSTRIES LTD | DMD | 86 | 155,735 | | | | 1 673,84 | 160,267 |
| MITSUBISHI FUSO TRUCK & BUS CORPORATION | P1 | 543 | 235,756 | 253,909 | – 18,153 | – 18,153 | 2 554,48 | 238,066 |
| LLC AUTOMOBILE PLANT GAZ | DMD | 4 | 285,000 | | | | 2 091,25 | 285,000 |
| GENERAL MOTORS COMPANY | P4 | 11 | 269,750 | 250,558 | 19,192 | 19,192 | 2 518,45 | 280,455 |
| GONOW AUTO CO LTD | DMD | 44 | 191,314 | | | | 1 535,91 | 203,455 |
| GOUPIL INDUSTRIE SA | DMD | 60 | 0,000 | | | | 1 095,83 | 0,000 |
| GREAT WALL MOTOR COMPANY LIMITED | DMD | 183 | 196,610 | | | | 1 800,49 | 202,377 |
| HONDA MOTOR CO LTD | DMD | 38 | 108,500 | | | | 1 382,16 | 113,842 |
| HONDA OF THE UK MANUFACTURING LTD | DMD | 89 | 134,817 | | | | 1 686,36 | 143,281 |
| HYUNDAI MOTOR COMPANY | P5 | 3 489 | 207,827 | 225,072 | – 17,245 | – 17,245 | 2 244,41 | 211,070 |
| HYUNDAI ASSAN OTOMOTIV SANAYI VE | P5 | 32 | 99,600 | 125,504 | – 25,904 | – 25,904 | 1 173,78 | 102,313 |
| HYUNDAI MOTOR MANUFACTURING CZECH SRO | P5 | 461 | 154,310 | 186,196 | – 31,886 | – 31,886 | 1 826,39 | 167,994 |
| ISUZU MOTORS LIMITED | | 12 658 | 197,733 | 208,994 | – 11,261 | – 11,261 | 2 071,53 | 203,634 |
| IVECO SPA | | 30 686 | 210,302 | 232,423 | – 22,121 | – 22,121 | 2 323,45 | 215,944 |
| JAGUAR LAND ROVER LIMITED | D | 7 435 | 247,609 | 272,000 | – 24,391 | – 24,391 | 2 147,75 | 257,094 |
| KIA MOTORS CORPORATION | P6 | 498 | 115,834 | 147,327 | – 31,493 | – 31,493 | 1 408,44 | 123,169 |
| KIA MOTORS SLOVAKIA SRO | P6 | 436 | 124,736 | 158,336 | – 33,600 | – 33,600 | 1 526,82 | 133,766 |
| LADA AUTOMOBILE GMBH | DMD | 15 | 216,000 | | | | 1 242,07 | 216,000 |
| MAGYAR SUZUKI CORPORATION LTD | DMD | 25 | 117,350 | | | | 1 357,24 | 119,920 |
| MAHINDRA & MAHINDRA LTD | DMD | 386 | 208,808 | | | | 1 986,97 | 212,370 |
| MAZDA MOTOR CORPORATION | DMD | 556 | 138,385 | | | | 1 622,53 | 152,570 |
| MFTBC | P1 | 162 | 235,806 | 258,513 | – 22,707 | – 22,707 | 2 603,99 | 238,136 |
| MITSUBISHI MOTORS CORPORATION MMC | P7/D | 955 | 166,357 | 195,000 | – 28,643 | – 28,643 | 1 894,06 | 178,721 |
| MITSUBISHI MOTORS THAILAND CO LTD MMTH | P7/D | 16 429 | 175,873 | 195,000 | – 19,127 | – 19,127 | 1 934,71 | 179,395 |
| NISSAN INTERNATIONAL SA | | 52 940 | 135,342 | 191,107 | – 55,765 | – 55,765 | 1 879,19 | 164,242 |
| ADAM OPEL AG | P4 | 92 815 | 150,202 | 179,531 | – 29,329 | – 29,329 | 1 754,72 | 160,762 |
| PIAGGIO & C SPA | D | 2 966 | 130,872 | 155,000 | – 24,128 | – 24,128 | 1 101,58 | 149,553 |
| RENAULT SAS | P8 | 216 516 | 133,477 | 175,639 | – 42,162 | – 42,162 | 1 712,87 | 152,141 |
| RENAULT TRUCKS | | 9 111 | 196,829 | 229,655 | – 32,826 | – 32,826 | 2 293,69 | 206,718 |
| ROMANITAL SRL | DMD | 20 | 155,000 | | | | 1 268,25 | 160,450 |
| SAIC MAXUS AUTOMOTIVE CO LTD | DMD | 447 | 249,994 | | | | 2 184,42 | 249,996 |
| SSANGYONG MOTOR COMPANY | DMD | 795 | 195,692 | | | | 2 069,26 | 198,153 |
| STREETSCOOTER GMBH | | 1 669 | 0,000 | 145,715 | – 145,715 | – 145,715 | 1 391,11 | 0,000 |
| SUZUKI MOTOR CORPORATION | DMD | 119 | 159,063 | | | | 1 160,96 | 160,286 |
| TATA MOTORS LIMITED | | 6 | 196,000 | 210,015 | – 14,015 | – 14,015 | 2 082,50 | 196,000 |
| TOYOTA MOTOR EUROPE NV SA | | 30 760 | 170,839 | 197,565 | – 26,726 | – 27,747 | 1 948,63 | 179,279 |
| UNIVERS VE HELEM | DMD | 2 | 0,000 | | | | 1 008,00 | 0,000 |
| VOLVO CAR CORPORATION | | 1 216 | 113,332 | 171,938 | – 58,606 | – 58,606 | 1 673,08 | 121,022 |

A

B

C

D

E

F

G

H

I

Name des Herstellers

Emissionsgemeinschaften und Ausnahmen

Zahl der Zulassungen

Durchschnittliche spezifische CO2– Emissionen (80 %)

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen

Abstand zum vorgegebenen Ziel

Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel

Durchschnittliche Masse

Durchschnittliche CO2– Emissionen (100 %)

ALFA ROMEO SPA

3

108,000

145,302

– 37,302

– 37,302

1 386,67

114,333

AUTOMOBILES CITROËN

147 450

132,337

167,907

– 35,570

– 35,570

1 629,73

145,920

AUTOMOBILES PEUGEOT

152 426

133,395

170,220

– 36,825

– 36,825

1 654,60

147,718

AVTOVAZ JSC

P8

30

216,000

135,847

80,153

80,153

1 285,00

216,000

BLUECAR SAS

DMD

173

0,000

1 325,00

0,000

BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG

DMD

324

143,344

1 894,74

148,988

BMW M GMBH

DMD

291

127,203

1 756,75

135,955

FCA US LLC

P2

163

202,208

204,098

– 1,890

– 1,890

2 018,88

215,356

CNG–TECHNIK GmbH

P3

2

108,000

152,541

– 44,541

– 44,541

1 464,50

115,000

COMARTH ENGINEERING SL

DMD

5

0,000

860,20

0,000

AUTOMOBILE DACIA SA

P8

23 928

118,662

135,482

– 16,820

– 16,820

1 281,07

124,061

DAIMLER AG

P1

141 780

177,473

215,538

– 38,065

– 38,065

2 141,89

187,766

DFSK MOTOR CO LTD

DMD

503

172,291

1 143,26

174,684

ESAGONO ENERGIA SRL

DMD

6

0,000

1 314,17

0,000

FCA ITALY SPA

P2

158 552

143,505

172,123

– 28,618

– 28,619

1 675,06

153,099

FORD MOTOR COMPANY OF AUSTRALIA LIMITED

P3

31 598

207,251

221,102

– 13,851

– 13,854

2 201,72

212,811

FORD MOTOR COMPANY

P3

512

202,836

218,576

– 15,740

– 15,740

2 174,56

209,527

FORD–WERKE GmbH

P3

243 326

158,071

192,422

– 34,351

– 34,397

1 893,33

168,603

FUJI HEAVY INDUSTRIES LTD

DMD

86

155,735

1 673,84

160,267

MITSUBISHI FUSO TRUCK & BUS CORPORATION

P1

543

235,756

253,909

– 18,153

– 18,153

2 554,48

238,066

LLC AUTOMOBILE PLANT GAZ

DMD

4

285,000

2 091,25

285,000

GENERAL MOTORS COMPANY

P4

11

269,750

250,558

19,192

19,192

2 518,45

280,455

GONOW AUTO CO LTD

DMD

44

191,314

1 535,91

203,455

GOUPIL INDUSTRIE SA

DMD

60

0,000

1 095,83

0,000

GREAT WALL MOTOR COMPANY LIMITED

DMD

183

196,610

1 800,49

202,377

HONDA MOTOR CO LTD

DMD

38

108,500

1 382,16

113,842

HONDA OF THE UK MANUFACTURING LTD

DMD

89

134,817

1 686,36

143,281

HYUNDAI MOTOR COMPANY

P5

3 489

207,827

225,072

– 17,245

– 17,245

2 244,41

211,070

HYUNDAI ASSAN OTOMOTIV SANAYI VE

P5

32

99,600

125,504

– 25,904

– 25,904

1 173,78

102,313

HYUNDAI MOTOR MANUFACTURING CZECH SRO

P5

461

154,310

186,196

– 31,886

– 31,886

1 826,39

167,994

ISUZU MOTORS LIMITED

12 658

197,733

208,994

– 11,261

– 11,261

2 071,53

203,634

IVECO SPA

30 686

210,302

232,423

– 22,121

– 22,121

2 323,45

215,944

JAGUAR LAND ROVER LIMITED

D

7 435

247,609

272,000

– 24,391

– 24,391

2 147,75

257,094

KIA MOTORS CORPORATION

P6

498

115,834

147,327

– 31,493

– 31,493

1 408,44

123,169

KIA MOTORS SLOVAKIA SRO

P6

436

124,736

158,336

– 33,600

– 33,600

1 526,82

133,766

LADA AUTOMOBILE GMBH

DMD

15

216,000

1 242,07

216,000

MAGYAR SUZUKI CORPORATION LTD

DMD

25

117,350

1 357,24

119,920

MAHINDRA & MAHINDRA LTD

DMD

386

208,808

1 986,97

212,370

MAZDA MOTOR CORPORATION

DMD

556

138,385

1 622,53

152,570

MFTBC

P1

162

235,806

258,513

– 22,707

– 22,707

2 603,99

238,136

MITSUBISHI MOTORS CORPORATION MMC

P7/D

955

166,357

195,000

– 28,643

– 28,643

1 894,06

178,721

MITSUBISHI MOTORS THAILAND CO LTD MMTH

P7/D

16 429

175,873

195,000

– 19,127

– 19,127

1 934,71

179,395

NISSAN INTERNATIONAL SA

52 940

135,342

191,107

– 55,765

– 55,765

1 879,19

164,242

ADAM OPEL AG

P4

92 815

150,202

179,531

– 29,329

– 29,329

1 754,72

160,762

PIAGGIO & C SPA

D

2 966

130,872

155,000

– 24,128

– 24,128

1 101,58

149,553

RENAULT SAS

P8

216 516

133,477

175,639

– 42,162

– 42,162

1 712,87

152,141

RENAULT TRUCKS

9 111

196,829

229,655

– 32,826

– 32,826

2 293,69

206,718

ROMANITAL SRL

DMD

20

155,000

1 268,25

160,450

SAIC MAXUS AUTOMOTIVE CO LTD

DMD

447

249,994

2 184,42

249,996

SSANGYONG MOTOR COMPANY

DMD

795

195,692

2 069,26

198,153

STREETSCOOTER GMBH

1 669

0,000

145,715

– 145,715

– 145,715

1 391,11

0,000

SUZUKI MOTOR CORPORATION

DMD

119

159,063

1 160,96

160,286

TATA MOTORS LIMITED

6

196,000

210,015

– 14,015

– 14,015

2 082,50

196,000

TOYOTA MOTOR EUROPE NV SA

30 760

170,839

197,565

– 26,726

– 27,747

1 948,63

179,279

UNIVERS VE HELEM

DMD

2

0,000

1 008,00

0,000

VOLVO CAR CORPORATION

1 216

113,332

171,938

– 58,606

– 58,606

1 673,08

121,022

Tabelle 2

Gemäß Artikel 8 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 bestätigte oder geänderte Werte der Leistungen von Emissionsgemeinschaften

| A | B | C | D | E | F | G | H | I |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Name der Emissionsgemeinschaft | Emissionsgemeinschaft | Zahl der Zulassungen | Durchschnittliche spezifische CO2– Emissionen (80 %) | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen | Abstand zum vorgegebenen Ziel | Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel | Durchschnittliche Masse | Durchschnittliche CO2– Emissionen (100 %) |
| DAIMLER AG | P1 | 142 486 | 177,673 | 215,733 | – 38,060 | – 38,060 | 2 143,99 | 188,015 |
| FCA ITALY SPA | P2 | 158 718 | 143,536 | 172,155 | – 28,619 | – 28,620 | 1 675,41 | 153,162 |
| FORD–WERKE GmbH | P3 | 275 438 | 162,277 | 195,760 | – 33,483 | – 33,522 | 1 929,23 | 173,750 |
| GENERAL MOTORS | P4 | 92 826 | 150,205 | 179,539 | – 29,334 | – 29,334 | 1 754,81 | 160,776 |
| HYUNDAI | P5 | 3 982 | 200,556 | 219,771 | – 19,215 | – 19,215 | 2 187,41 | 205,209 |
| KIA | P6 | 934 | 119,137 | 152,466 | – 33,329 | – 33,329 | 1 463,7 | 128,116 |
| MITSUBISHI MOTORS | P7/D | 17 384 | 174,897 | 195,000 | – 20,103 | – 20,103 | 1 932,48 | 179,358 |
| RENAULT | P8 | 240 474 | 131,072 | 171,638 | – 40,566 | – 40,566 | 1 669,85 | 149,355 |

A

B

C

D

E

F

G

H

I

Name der Emissionsgemeinschaft

Emissionsgemeinschaft

Zahl der Zulassungen

Durchschnittliche spezifische CO2– Emissionen (80 %)

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen

Abstand zum vorgegebenen Ziel

Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel

Durchschnittliche Masse

Durchschnittliche CO2– Emissionen (100 %)

DAIMLER AG

P1

142 486

177,673

215,733

– 38,060

– 38,060

2 143,99

188,015

FCA ITALY SPA

P2

158 718

143,536

172,155

– 28,619

– 28,620

1 675,41

153,162

FORD–WERKE GmbH

P3

275 438

162,277

195,760

– 33,483

– 33,522

1 929,23

173,750

GENERAL MOTORS

P4

92 826

150,205

179,539

– 29,334

– 29,334

1 754,81

160,776

HYUNDAI

P5

3 982

200,556

219,771

– 19,215

– 19,215

2 187,41

205,209

KIA

P6

934

119,137

152,466

– 33,329

– 33,329

1 463,7

128,116

MITSUBISHI MOTORS

P7/D

17 384

174,897

195,000

– 20,103

– 20,103

1 932,48

179,358

RENAULT

P8

240 474

131,072

171,638

– 40,566

– 40,566

1 669,85

149,355

Erläuterungen zu den Tabellen 1 und 2:

Spalte A:

Tabelle 1: „Name des Herstellers“: der Name, der der Kommission vom Hersteller mitgeteilt wurde, oder, falls keine Mitteilung erfolgt ist, der bei der Zulassungsbehörde des betreffenden Mitgliedstaats eingetragene Name.

Tabelle 2: „Name der Emissionsgemeinschaft“: der vom Vertreter der Emissionsgemeinschaft angegebene Name.

Spalte B:

„D“: Gewährung einer Ausnahme für einen Hersteller kleiner Stückzahlen gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 für das Kalenderjahr 2016.

„DMD“: De-minimis-Ausnahme, d. h. ein Hersteller, auf den zusammen mit allen mit ihm verbundenen Unternehmen im Jahr 2016 weniger als 1000 Neuzulassungen entfielen, braucht gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 keine Zielvorgabe für spezifische Emissionen einzuhalten;

„P“: Der Hersteller ist Mitglied einer gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 gebildeten (und in Tabelle 2 aufgeführten) Emissionsgemeinschaft, und die über deren Bildung getroffene Vereinbarung ist für das Kalenderjahr 2016 gültig.

Spalte C:

„Zahl der Zulassungen“: die Gesamtzahl der in einem Kalenderjahr in den Mitgliedstaaten zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeuge, ohne Zulassungen, die Aufzeichnungen betreffen, bei denen die Werte sowohl für die Masse als auch für die CO2-Emissionen fehlen oder die der Hersteller nicht identifizieren kann. Darüber hinaus sind Änderungen der Zahl der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Zulassungen nicht möglich.

Spalte D:

„Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen (80 %)“: die gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 auf Basis der 80 % emissionsärmsten Fahrzeuge in der Herstellerflotte berechneten durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO2-Emissionen herangezogen. Die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen umfassen Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen (Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011) oder über Ökoinnovationen (Artikel 12 der Verordnung) ergeben.

Spalte E:

„Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen“: das auf Basis der durchschnittlichen Masse aller einem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge und nach der Formel gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 berechnete Emissionsziel.

Spalte F:

„Abstand zum vorgegebenen Ziel“: die Differenz zwischen den in Spalte D angegebenen durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der in Spalte E angegebenen Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen. Ist der Wert in Spalte F positiv, so bedeutet dies, dass die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen über dem Zielwert liegen.

Spalte G:

„Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel“: Unterscheiden sich die Angaben in dieser Spalte von den Angaben in Spalte F, so wurden die Werte in Spalte F um eine Fehlermarge angepasst. Die Fehlermarge wird nach folgender Formel berechnet:

Fehler = Absolutwert von [(AC1 – TG1) – (AC2 – TG2)]

| AC1 | = | durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte D); |
| --- | --- | --- |
| TG1 | = | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte E); |
| AC2 | = | durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge; |
| TG2 | = | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge. |

AC1

=

durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte D);

TG1

=

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte E);

AC2

=

durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge;

TG2

=

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge.

Spalte I:

„Durchschnittliche CO2-Emissionen (100 %)“: die auf Basis von 100 % der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge berechneten durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO2-Emissionen herangezogen, allerdings ohne Berücksichtigung von Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Begünstigungen (Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011) oder über Ökoinnovationen (Artikel 12 der Verordnung) ergeben.

---

| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/64 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/64

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/144 DER KOMMISSION

vom 19. Januar 2018

zur Bestätigung oder Änderung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2016 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 186)

(Nur der bulgarische, der deutsche, der englische, der französische, der italienische, der niederländische und der schwedische Text sind verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 5 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 muss die Kommission jedes Jahr für jeden Hersteller von Personenkraftwagen in der Europäischen Union und für jede Emissionsgemeinschaft die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen berechnen. Auf der Grundlage dieser Berechnung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und die Emissionsgemeinschaften ihre Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen beachtet haben. |
| --- | --- |

(1)

Im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 muss die Kommission jedes Jahr für jeden Hersteller von Personenkraftwagen in der Europäischen Union und für jede Emissionsgemeinschaft die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen berechnen. Auf der Grundlage dieser Berechnung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und die Emissionsgemeinschaften ihre Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen beachtet haben.

| (2) | Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen Personenkraftwagen. |
| --- | --- |

(2)

Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen Personenkraftwagen.

| (3) | Alle Mitgliedstaaten übermittelten der Kommission die Werte für 2016. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst. |
| --- | --- |

(3)

Alle Mitgliedstaaten übermittelten der Kommission die Werte für 2016. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst.

| (4) | Am 20. April 2017 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 95 Herstellern die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen im Jahr 2016 mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung etwaige Fehler zu melden. 40 Hersteller teilten innerhalb der gesetzten Frist Fehler mit. |
| --- | --- |

(4)

Am 20. April 2017 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 95 Herstellern die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen im Jahr 2016 mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung etwaige Fehler zu melden. 40 Hersteller teilten innerhalb der gesetzten Frist Fehler mit.

| (5) | Im Fall der übrigen 55 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen bestätigt werden. Bei drei Herstellen fielen alle Fahrzeuge, die in den vorläufigen Datensätzen enthalten waren, nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 443/2009. |
| --- | --- |

(5)

Im Fall der übrigen 55 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen bestätigt werden. Bei drei Herstellen fielen alle Fahrzeuge, die in den vorläufigen Datensätzen enthalten waren, nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 443/2009.

| (6) | Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Fehler und die Gründe für ihre Berichtigung überprüft und den Datensatz bestätigt oder angepasst. |
| --- | --- |

(6)

Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Fehler und die Gründe für ihre Berichtigung überprüft und den Datensatz bestätigt oder angepasst.

| (7) | Im Fall von Aufzeichnungen, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO2-Emissionen und die Masse gelten. |
| --- | --- |

(7)

Im Fall von Aufzeichnungen, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO2-Emissionen und die Masse gelten.

| (8) | Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen Emissionen abzüglich der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern. |
| --- | --- |

(8)

Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen Emissionen abzüglich der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern.

| (9) | Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt. |
| --- | --- |

(9)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt.

| (10) | Am 3. November 2015 gab der Volkswagen-Konzern eine Erklärung ab, nach der bei der Ermittlung der CO2-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt worden waren. Auch wenn dieser Fall eingehend untersucht wurde, ist die Kommission dennoch der Meinung, dass weiterer Klärungsbedarf seitens der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft als Ganze besteht und dass die zuständigen nationalen Typgenehmigungsbehörden bestätigen müssen, dass keine derartigen Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Infolgedessen können die Werte für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder (Audi AG, Audi Hungaria Motor Kft., Bugatti Automobiles S.A.S., Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG) nicht bestätigt oder geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Am 3. November 2015 gab der Volkswagen-Konzern eine Erklärung ab, nach der bei der Ermittlung der CO2-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt worden waren. Auch wenn dieser Fall eingehend untersucht wurde, ist die Kommission dennoch der Meinung, dass weiterer Klärungsbedarf seitens der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft als Ganze besteht und dass die zuständigen nationalen Typgenehmigungsbehörden bestätigen müssen, dass keine derartigen Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Infolgedessen können die Werte für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder (Audi AG, Audi Hungaria Motor Kft., Bugatti Automobiles S.A.S., Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG) nicht bestätigt oder geändert werden.

| (11) | Die Kommission behält sich das Recht vor, die mit diesem Beschluss bestätigte oder geänderte Leistung eines Herstellers zu korrigieren, wenn die zuständigen nationalen Behörden bestätigen, dass Unregelmäßigkeiten bei den CO2-Emissionswerten aufgetreten sind, anhand deren ermittelt wurde, ob der Hersteller die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen einhält. |
| --- | --- |

(11)

Die Kommission behält sich das Recht vor, die mit diesem Beschluss bestätigte oder geänderte Leistung eines Herstellers zu korrigieren, wenn die zuständigen nationalen Behörden bestätigen, dass Unregelmäßigkeiten bei den CO2-Emissionswerten aufgetreten sind, anhand deren ermittelt wurde, ob der Hersteller die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen einhält.

| (12) | Die vorläufige Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen der im Jahr 2016 zugelassenen neuen Personenkraftwagen, die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und die Differenz zwischen diesen beiden Werten sollten entsprechend bestätigt oder angepasst werden — |
| --- | --- |

(12)

Die vorläufige Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen der im Jahr 2016 zugelassenen neuen Personenkraftwagen, die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und die Differenz zwischen diesen beiden Werten sollten entsprechend bestätigt oder angepasst werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Werte für die Leistungen der Hersteller, wie sie gemäß Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 für jeden Hersteller von Personenkraftwagen und für jede Emissionsgemeinschaft dieser Hersteller für das Kalenderjahr 2016 bestätigt oder geändert wurden, sind im Anhang dieses Beschlusses enthalten.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist im Einklang mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 an folgende einzelne Hersteller oder Emissionsgemeinschaften gerichtet:

| (1) | Adidor Voitures SAS |
| --- | --- |
| 2/4 Rue Hans List |
| 78290 Croissy-sur-Seine |
| Frankreich |

(1)

Adidor Voitures SAS

2/4 Rue Hans List

78290 Croissy-sur-Seine

Frankreich

| (2) | Alfa Romeo S.P.A. |
| --- | --- |
| C.so Giovanni Agnelli 200 |
| 10135 Turin |
| Italien |

(2)

Alfa Romeo S.P.A.

C.so Giovanni Agnelli 200

10135 Turin

Italien

| (3) | Alpina Burkard Bovensiepen GmbH & Co.,KG |
| --- | --- |
| Alpenstraße 35-37 |
| 86807 Buchloe |
| Deutschland |

(3)

Alpina Burkard Bovensiepen GmbH & Co.,KG

Alpenstraße 35-37

86807 Buchloe

Deutschland

| (4) | Anhui JiangHuai Automobile Co Ltd |
| --- | --- |
| Via Lanzo 27 |
| 10071 Borgaro Torinese |
| Italien |

(4)

Anhui JiangHuai Automobile Co Ltd

Via Lanzo 27

10071 Borgaro Torinese

Italien

| (5) | Aston Martin Lagonda Ltd. |
| --- | --- |
| Gaydon Engineering Centre |
| Banbury Road |
| Gaydon Warwickshire |
| CV35 0DB |
| Vereinigtes Königreich |

(5)

Aston Martin Lagonda Ltd.

Gaydon Engineering Centre

Banbury Road

Gaydon Warwickshire

CV35 0DB

Vereinigtes Königreich

| (6) | Automobiles Citroen |
| --- | --- |
| 7, rue Henri Sainte-Claire Deville |
| 92500 Rueil-Malmaison |
| Frankreich |

(6)

Automobiles Citroen

7, rue Henri Sainte-Claire Deville

92500 Rueil-Malmaison

Frankreich

| (7) | Automobiles Peugeot |
| --- | --- |
| 7, rue Henri Sainte-Claire Deville |
| 92500 Rueil-Malmaison |
| Frankreich |

(7)

Automobiles Peugeot

7, rue Henri Sainte-Claire Deville

92500 Rueil-Malmaison

Frankreich

| (8) | AVTOVAZ JSC
  in der EU vertreten durch:





  LADA France S.A.S. |
| --- | --- |
| 13, Route Nationale 10 |
| 78310 Coignieres |
| Frankreich |

(8)

AVTOVAZ JSC

in der EU vertreten durch:

LADA France S.A.S.

13, Route Nationale 10

78310 Coignieres

Frankreich

| (9) | Bentley Motors Ltd. |
| --- | --- |
| Berliner Ring 2 |
| 38436 Wolfsburg |
| Deutschland |

(9)

Bentley Motors Ltd.

Berliner Ring 2

38436 Wolfsburg

Deutschland

| (10) | BLUECAR SAS |
| --- | --- |
| 31-32 quai de Dion Bouton |
| 92800 Puteaux |
| Frankreich |

(10)

BLUECAR SAS

31-32 quai de Dion Bouton

92800 Puteaux

Frankreich

| (11) | BLUECAR ITALY S.R.L. |
| --- | --- |
| Foro Bonaparte 54 |
| 20121 Mailand (MI) |
| Italien |

(11)

BLUECAR ITALY S.R.L.

Foro Bonaparte 54

20121 Mailand (MI)

Italien

| (12) | Bayerische Motoren Werke AG |
| --- | --- |
| Petuelring 130 |
| 80788 München |
| Deutschland |

(12)

Bayerische Motoren Werke AG

Petuelring 130

80788 München

Deutschland

| (13) | BMW M GmbH |
| --- | --- |
| Petuelring 130 |
| 80788 München |
| Deutschland |

(13)

BMW M GmbH

Petuelring 130

80788 München

Deutschland

| (14) | BYD AUTO INDUSTRY COMPANY LIMITED
  in der EU vertreten durch:





  BYD Europe B.V. |
| --- | --- |
| 's-Gravelandseweg 256 |
| 3125 BK Schiedam |
| Niederlande |

(14)

BYD AUTO INDUSTRY COMPANY LIMITED

in der EU vertreten durch:

BYD Europe B.V.

's-Gravelandseweg 256

3125 BK Schiedam

Niederlande

| (15) | Caterham Cars Ltd. |
| --- | --- |
| 2 Kennet Road Dartford |
| Kent |
| DA1 4QN |
| Vereinigtes Königreich |

(15)

Caterham Cars Ltd.

2 Kennet Road Dartford

Kent

DA1 4QN

Vereinigtes Königreich

| (16) | Chevrolet Italia S.p.A. |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| Deutschland |

(16)

Chevrolet Italia S.p.A.

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

Deutschland

| (17) | FCA US LLC
  in der EU vertreten durch:





  Fiat Chrysler Automobiles |
| --- | --- |
| Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N |
| Corso Settembrini 40 |
| 10135 Turin |
| Italien |

(17)

FCA US LLC

in der EU vertreten durch:

Fiat Chrysler Automobiles

Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N

Corso Settembrini 40

10135 Turin

Italien

| (18) | CNG-Technik GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| Deutschland |

(18)

CNG-Technik GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

Deutschland

| (19) | Automobile Dacia SA |
| --- | --- |
| Guyancourt |
| 1 avenue du Golf |
| 78288 Guyancourt Cedex |
| Frankreich |

(19)

Automobile Dacia SA

Guyancourt

1 avenue du Golf

78288 Guyancourt Cedex

Frankreich

| (20) | Daimler AG |
| --- | --- |
| Zimmer 229 |
| Mercedesstr 137/1 |
| 70546 Stuttgart |
| Deutschland |

(20)

Daimler AG

Zimmer 229

Mercedesstr 137/1

70546 Stuttgart

Deutschland

| (21) | Donkervoort Automobielen BV |
| --- | --- |
| Pascallaan 96 |
| 8218 NJ Lelystad |
| Niederlande |

(21)

Donkervoort Automobielen BV

Pascallaan 96

8218 NJ Lelystad

Niederlande

| (22) | Dr Motor Company Srl |
| --- | --- |
| S, S. 85, Venafrana km 37,500 |
| 86070 Macchia d'Isernia |
| Italien |

(22)

Dr Motor Company Srl

S, S. 85, Venafrana km 37,500

86070 Macchia d'Isernia

Italien

| (23) | Ferrari S.p.A. |
| --- | --- |
| Via Emilia Est 1163 |
| 41122 Modena |
| Italien |

(23)

Ferrari S.p.A.

Via Emilia Est 1163

41122 Modena

Italien

| (24) | FCA Italy S.p.A. |
| --- | --- |
| Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N |
| Corso Settembrini 40 |
| 10135 Turin |
| Italien |

(24)

FCA Italy S.p.A.

Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N

Corso Settembrini 40

10135 Turin

Italien

| (25) | Ford India Private Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| Deutschland |

(25)

Ford India Private Ltd.

in der EU vertreten durch:

Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

Deutschland

| (26) | Ford Motor Company of Australia Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| Deutschland |

(26)

Ford Motor Company of Australia Ltd.

in der EU vertreten durch:

Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

Deutschland

| (27) | Ford Motor Company of Brazil Ltda.
  in der EU vertreten durch:





  Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| Deutschland |

(27)

Ford Motor Company of Brazil Ltda.

in der EU vertreten durch:

Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

Deutschland

| (28) | Ford Motor Company |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| Deutschland |

(28)

Ford Motor Company

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

Deutschland

| (29) | Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50735 Köln |
| Deutschland |

(29)

Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50735 Köln

Deutschland

| (30) | Fuji Heavy Industries Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Subaru Europe NV/SA |
| --- | --- |
| Leuvensesteenweg 555 B/8 |
| 1930 Zaventem |
| Belgien |

(30)

Fuji Heavy Industries Ltd.

in der EU vertreten durch:

Subaru Europe NV/SA

Leuvensesteenweg 555 B/8

1930 Zaventem

Belgien

| (31) | General Motors Company
  in der EU vertreten durch:





  Adam Opel GmbH |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| Deutschland |

(31)

General Motors Company

in der EU vertreten durch:

Adam Opel GmbH

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

Deutschland

| (32) | General Motors Holdings LLC
  in der EU vertreten durch:





  KnowMotive |
| --- | --- |
| Bouwhuispad 1 |
| 8121 PX Olst |
| Niederlande |

(32)

General Motors Holdings LLC

in der EU vertreten durch:

KnowMotive

Bouwhuispad 1

8121 PX Olst

Niederlande

| (33) | GM Korea Company
  in der EU vertreten durch:





  Adam Opel GmbH |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| Deutschland |

(33)

GM Korea Company

in der EU vertreten durch:

Adam Opel GmbH

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

Deutschland

| (34) | Great Wall Motor Company Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Great Wall Motor Europe Technical Center GmbH |
| --- | --- |
| Otto-Hahn-Str. 5 |
| 63128 Dietzenbach |
| Deutschland |

(34)

Great Wall Motor Company Ltd.

in der EU vertreten durch:

Great Wall Motor Europe Technical Center GmbH

Otto-Hahn-Str. 5

63128 Dietzenbach

Deutschland

| (35) | Honda Automobile (China) Co., Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Honda Motor Europe Ltd. |
| --- | --- |
| Cain Road |
| Bracknell |
| Berkshire |
| RG12 1HL |
| Vereinigtes Königreich |

(35)

Honda Automobile (China) Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

Honda Motor Europe Ltd.

Cain Road

Bracknell

Berkshire

RG12 1HL

Vereinigtes Königreich

| (36) | Honda Motor Co., Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Honda Motor Europe Ltd. |
| --- | --- |
| Cain Road |
| Bracknell |
| Berkshire |
| RG12 1HL |
| Vereinigtes Königreich |

(36)

Honda Motor Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

Honda Motor Europe Ltd.

Cain Road

Bracknell

Berkshire

RG12 1HL

Vereinigtes Königreich

| (37) | Honda Turkiye A.S.
  in der EU vertreten durch:





  Honda Motor Europe Ltd. |
| --- | --- |
| Cain Road |
| Bracknell |
| Berkshire |
| RG12 1HL |
| Vereinigtes Königreich |

(37)

Honda Turkiye A.S.

in der EU vertreten durch:

Honda Motor Europe Ltd.

Cain Road

Bracknell

Berkshire

RG12 1HL

Vereinigtes Königreich

| (38) | Honda of the UK Manufacturing Ltd. |
| --- | --- |
| Honda Motor Europe Ltd. |
| Cain Road |
| Bracknell |
| Berkshire |
| RG12 1HL |
| Vereinigtes Königreich |

(38)

Honda of the UK Manufacturing Ltd.

Honda Motor Europe Ltd.

Cain Road

Bracknell

Berkshire

RG12 1HL

Vereinigtes Königreich

| (39) | Hyundai Motor Company
  in der EU vertreten durch:





  Hyundai Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| Deutschland |

(39)

Hyundai Motor Company

in der EU vertreten durch:

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

Deutschland

| (40) | Hyundai Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| Deutschland |

(40)

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

Deutschland

| (41) | Hyundai Motor Manufacturing Czech S.r.o. |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| Deutschland |

(41)

Hyundai Motor Manufacturing Czech S.r.o.

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

Deutschland

| (42) | Hyundai Motor India Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Hyundai Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| Deutschland |

(42)

Hyundai Motor India Ltd.

in der EU vertreten durch:

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

Deutschland

| (43) | Hyundai Assan Otomotiv Sanayi Ve Ticaret A.S.
  in der EU vertreten durch:





  Hyundai Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| Deutschland |

(43)

Hyundai Assan Otomotiv Sanayi Ve Ticaret A.S.

in der EU vertreten durch:

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

Deutschland

| (44) | Isuzu Motors Limited
  in der EU vertreten durch:





  Isuzu Motors Europe NV |
| --- | --- |
| Bist 12 |
| 2630 Aartselaar |
| Belgien |

(44)

Isuzu Motors Limited

in der EU vertreten durch:

Isuzu Motors Europe NV

Bist 12

2630 Aartselaar

Belgien

| (45) | IVECO S.p.A. |
| --- | --- |
| Via Puglia 35 |
| 10156 Turin |
| Italien |

(45)

IVECO S.p.A.

Via Puglia 35

10156 Turin

Italien

| (46) | Jaguar Land Rover Ltd. |
| --- | --- |
| Abbey Road |
| Whitley |
| Coventry CV3 4LF |
| Vereinigtes Königreich |

(46)

Jaguar Land Rover Ltd.

Abbey Road

Whitley

Coventry CV3 4LF

Vereinigtes Königreich

| (47) | KIA Motors Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Kia Motors Europe GmbH |
| --- | --- |
| Theodor-Heuss-Allee 11 |
| 60486 Frankfurt/Main |
| Deutschland |

(47)

KIA Motors Corporation

in der EU vertreten durch:

Kia Motors Europe GmbH

Theodor-Heuss-Allee 11

60486 Frankfurt/Main

Deutschland

| (48) | KIA Motors Slovakia S.r.o. |
| --- | --- |
| Kia Motors Europe GmbH |
| Theodor-Heuss-Allee 11 |
| 60486 Frankfurt/Main |
| Deutschland |

(48)

KIA Motors Slovakia S.r.o.

Kia Motors Europe GmbH

Theodor-Heuss-Allee 11

60486 Frankfurt/Main

Deutschland

| (49) | Koenigsegg Automotive AB |
| --- | --- |
| Valhall Park |
| 262 74 Angelholm |
| Schweden |

(49)

Koenigsegg Automotive AB

Valhall Park

262 74 Angelholm

Schweden

| (50) | KTM-Sportmotorcycle AG |
| --- | --- |
| Stallhofnerstraße 3 |
| 5230 Mattighofen |
| Österreich |

(50)

KTM-Sportmotorcycle AG

Stallhofnerstraße 3

5230 Mattighofen

Österreich

| (51) | LADA Automobile GmbH |
| --- | --- |
| Erlengrund 7-11 |
| 21614 Buxtehude |
| Deutschland |

(51)

LADA Automobile GmbH

Erlengrund 7-11

21614 Buxtehude

Deutschland

| (52) | LADA France S.A.S.
  13, Route Nationale 10
  78310 Coignieres
  Frankreich |
| --- | --- |

(52)

LADA France S.A.S.

13, Route Nationale 10

78310 Coignieres

Frankreich

| (53) | Automobili Lamborghini S.p.A. |
| --- | --- |
| via Modena 12 |
| 40019 Sant'Agata Bolognese (BO) |
| Italien |

(53)

Automobili Lamborghini S.p.A.

via Modena 12

40019 Sant'Agata Bolognese (BO)

Italien

| (54) | Litex Motors AD |
| --- | --- |
| 3 Lachezar Stanchev Str., 2. Stock, |
| 1706 Sofia |
| Bulgarien |

(54)

Litex Motors AD

3 Lachezar Stanchev Str., 2. Stock,

1706 Sofia

Bulgarien

| (55) | Lotus Cars Ltd. |
| --- | --- |
| Hethel Norwich |
| Norfolk |
| NR14 8EZ |
| Vereinigtes Königreich |

(55)

Lotus Cars Ltd.

Hethel Norwich

Norfolk

NR14 8EZ

Vereinigtes Königreich

| (56) | Magyar Suzuki Corporation Ltd. |
| --- | --- |
| Legal Department |
| Suzuki-Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| Deutschland |

(56)

Magyar Suzuki Corporation Ltd.

Legal Department

Suzuki-Allee 7

64625 Bensheim

Deutschland

| (57) | Mahindra & Mahindra Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Mahindra Europe S.r.l. |
| --- | --- |
| Via Cancelliera 35 |
| 00040 Ariccia (Roma) |
| Italien |

(57)

Mahindra & Mahindra Ltd.

in der EU vertreten durch:

Mahindra Europe S.r.l.

Via Cancelliera 35

00040 Ariccia (Roma)

Italien

| (58) | Maruti Suzuki India Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Suzuki Deutschland GmbH |
| --- | --- |
| Legal Department |
| Suzuki-Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| Deutschland |

(58)

Maruti Suzuki India Ltd.

in der EU vertreten durch:

Suzuki Deutschland GmbH

Legal Department

Suzuki-Allee 7

64625 Bensheim

Deutschland

| (59) | Maserati S.p.A. |
| --- | --- |
| Viale Ciro Menotti 322 |
| 41122 Modena |
| Italien |

(59)

Maserati S.p.A.

Viale Ciro Menotti 322

41122 Modena

Italien

| (60) | Mazda Motor Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Mazda Motor Europe GmbH |
| --- | --- |
| European R&D Centre |
| Hiroshimastr. 1 |
| 61440 Oberursel/Ts. |
| Deutschland |

(60)

Mazda Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

Mazda Motor Europe GmbH

European R&D Centre

Hiroshimastr. 1

61440 Oberursel/Ts.

Deutschland

| (61) | McLaren Automotive Ltd. |
| --- | --- |
| Chertsey Road |
| Woking |
| Surrey GU21 4YH |
| Vereinigtes Königreich |

(61)

McLaren Automotive Ltd.

Chertsey Road

Woking

Surrey GU21 4YH

Vereinigtes Königreich

| (62) | Mercedes-AMG GmbH |
| --- | --- |
| Mercedesstr 137/1 |
| Zimmer 229 HPC F 403 |
| 70327 Stuttgart, |
| Deutschland |

(62)

Mercedes-AMG GmbH

Mercedesstr 137/1

Zimmer 229 HPC F 403

70327 Stuttgart,

Deutschland

| (63) | MG Motor UK Ltd. |
| --- | --- |
| International HQ |
| Q Gate |
| Low Hill Lane |
| Birmingham |
| B31 2BQ |
| Vereinigtes Königreich |

(63)

MG Motor UK Ltd.

International HQ

Q Gate

Low Hill Lane

Birmingham

B31 2BQ

Vereinigtes Königreich

| (64) | Mitsubishi Motors Corporation MMC
  in der EU vertreten durch:





  Mitsubishi Motors Europe B.V. MME |
| --- | --- |
| Mitsubishi Avenue 21 |
| 6121 SH Born |
| Niederlande |

(64)

Mitsubishi Motors Corporation MMC

in der EU vertreten durch:

Mitsubishi Motors Europe B.V. MME

Mitsubishi Avenue 21

6121 SH Born

Niederlande

| (65) | Mitsubishi Motors Thailand Co., Ltd. MMTh
  in der EU vertreten durch:





  Mitsubishi Motors Europe B.V. MME |
| --- | --- |
| Mitsubishi Avenue 21 |
| 6121 SH Born |
| Niederlande |

(65)

Mitsubishi Motors Thailand Co., Ltd. MMTh

in der EU vertreten durch:

Mitsubishi Motors Europe B.V. MME

Mitsubishi Avenue 21

6121 SH Born

Niederlande

| (66) | Morgan Technologies Ltd. |
| --- | --- |
| Pickersleigh Road Malvern Link |
| Worcestershire |
| WR14 2LL |
| Vereinigtes Königreich |

(66)

Morgan Technologies Ltd.

Pickersleigh Road Malvern Link

Worcestershire

WR14 2LL

Vereinigtes Königreich

| (67) | National Electric Vehicle Sweden A.B. |
| --- | --- |
| Saabvägen 5 |
| 461 38 Trollhättan |
| Schweden |

(67)

National Electric Vehicle Sweden A.B.

Saabvägen 5

461 38 Trollhättan

Schweden

| (68) | Nissan International SA
  in der EU vertreten durch:





  Renault Nissan Representation Office |
| --- | --- |
| Av des Arts/Kunstlaan 40 |
| 1040 Bruxelles/Brussel |
| Belgien |

(68)

Nissan International SA

in der EU vertreten durch:

Renault Nissan Representation Office

Av des Arts/Kunstlaan 40

1040 Bruxelles/Brussel

Belgien

| (69) | Noble Automotive Ltd |
| --- | --- |
| 24a Centurion Way |
| Meridian Business Park |
| Leicester LE19 1WH |
| Vereinigtes Königreich |

(69)

Noble Automotive Ltd

24a Centurion Way

Meridian Business Park

Leicester LE19 1WH

Vereinigtes Königreich

| (70) | Adam Opel GmbH |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| Deutschland |

(70)

Adam Opel GmbH

Bahnhofsplatz 1IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

Deutschland

| (71) | Pagani Automobili S.p.A. |
| --- | --- |
| Via dell' Artigianato 5 |
| 41018 San Cesario sul Panaro (Modena), |
| Italien |

(71)

Pagani Automobili S.p.A.

Via dell' Artigianato 5

41018 San Cesario sul Panaro (Modena),

Italien

| (72) | PGO Automobiles |
| --- | --- |
| ZA de la Pyramide |
| 30380 Saint Christol les Alès |
| Frankreich |

(72)

PGO Automobiles

ZA de la Pyramide

30380 Saint Christol les Alès

Frankreich

| (73) | Radical Motorsport Ltd |
| --- | --- |
| 24 Ivatt Way Business Park |
| Westwood |
| Peterborough |
| PE3 7PG |
| Vereinigtes Königreich |

(73)

Radical Motorsport Ltd

24 Ivatt Way Business Park

Westwood

Peterborough

PE3 7PG

Vereinigtes Königreich

| (74) | Renault S.A.S. |
| --- | --- |
| Guyancourt |
| 1 avenue du Golf |
| 78288 Guyancourt Cedex |
| Frankreich |

(74)

Renault S.A.S.

Guyancourt

1 avenue du Golf

78288 Guyancourt Cedex

Frankreich

| (75) | Renault Trucks |
| --- | --- |
| 99 Route de Lyon TER L10 0 01 |
| 69802 Saint-Priest Cedex |
| Frankreich |

(75)

Renault Trucks

99 Route de Lyon TER L10 0 01

69802 Saint-Priest Cedex

Frankreich

| (76) | Rolls-Royce Motor Cars Ltd. |
| --- | --- |
| Petuelring 130 |
| 80788 München |
| Deutschland |

(76)

Rolls-Royce Motor Cars Ltd.

Petuelring 130

80788 München

Deutschland

| (77) | Secma S.A.S. |
| --- | --- |
| Rue Denfert Rochereau |
| 59580 Aniche |
| Frankreich |

(77)

Secma S.A.S.

Rue Denfert Rochereau

59580 Aniche

Frankreich

| (78) | Shanghai Maple Automobile Co Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  LTI Vehicles Ltd |
| --- | --- |
| Holyhead Road |
| Coventry |
| CV5 8JJ |
| Vereinigtes Königreich |

(78)

Shanghai Maple Automobile Co Ltd.

in der EU vertreten durch:

LTI Vehicles Ltd

Holyhead Road

Coventry

CV5 8JJ

Vereinigtes Königreich

| (79) | SsangYong Motor Company
  in der EU vertreten durch:





  SsangYong Motor Europe Office |
| --- | --- |
| Herriotstraße 1 |
| 60528 Frankfurt/Main |
| Deutschland |

(79)

SsangYong Motor Company

in der EU vertreten durch:

SsangYong Motor Europe Office

Herriotstraße 1

60528 Frankfurt/Main

Deutschland

| (80) | Suzuki Motor Corporation
  in der EU vertreten durch:





  Suzuki Deutschland GmbH |
| --- | --- |
| Legal Department |
| Suzuki-Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| Deutschland |

(80)

Suzuki Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

Suzuki Deutschland GmbH

Legal Department

Suzuki-Allee 7

64625 Bensheim

Deutschland

| (81) | Suzuki Motor Thailand Co. Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Suzuki Deutschland GmbH |
| --- | --- |
| Legal Department |
| Suzuki-Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| Deutschland |

(81)

Suzuki Motor Thailand Co. Ltd.

in der EU vertreten durch:

Suzuki Deutschland GmbH

Legal Department

Suzuki-Allee 7

64625 Bensheim

Deutschland

| (82) | Taiqi Electric Vehicle Co Limited
  in der EU vertreten durch:





  Quickstart 05/14 |
| --- | --- |
| Vermögensverwaltung GmbH |
| Ganghoferstraße 33 |
| 80399 München |
| Deutschland |

(82)

Taiqi Electric Vehicle Co Limited

in der EU vertreten durch:

Quickstart 05/14

Vermögensverwaltung GmbH

Ganghoferstraße 33

80399 München

Deutschland

| (83) | Tata Motors Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Tata Motors European Technical Centre Plc. |
| --- | --- |
| International Automotive Research Centre |
| University of Warwick |
| Coventry |
| CV4 7AL |
| Vereinigtes Königreich |

(83)

Tata Motors Ltd.

in der EU vertreten durch:

Tata Motors European Technical Centre Plc.

International Automotive Research Centre

University of Warwick

Coventry

CV4 7AL

Vereinigtes Königreich

| (84) | Tazzari GL S.p.A. |
| --- | --- |
| VIA Selice Provinciale 42/E |
| 40026 Imola |
| Bologna |
| Italien |

(84)

Tazzari GL S.p.A.

VIA Selice Provinciale 42/E

40026 Imola

Bologna

Italien

| (85) | Tesla Motors Ltd.
  in der EU vertreten durch:





  Tesla Motors NL |
| --- | --- |
| 7-9 Atlasstraat |
| 5047 RG Tilburg |
| Niederlande |

(85)

Tesla Motors Ltd.

in der EU vertreten durch:

Tesla Motors NL

7-9 Atlasstraat

5047 RG Tilburg

Niederlande

| (86) | Toyota Motor Europe NV/SA |
| --- | --- |
| Avenue du Bourget/Bourgetlaan 60 |
| 1140 Bruxelles/Brussel |
| Belgien |

(86)

Toyota Motor Europe NV/SA

Avenue du Bourget/Bourgetlaan 60

1140 Bruxelles/Brussel

Belgien

| (87) | Volvo Car Corporation |
| --- | --- |
| VAK Building |
| Assar Gabrielssons väg |
| 405 31 Göteborg |
| Schweden |

(87)

Volvo Car Corporation

VAK Building

Assar Gabrielssons väg

405 31 Göteborg

Schweden

| (88) | Emissionsgemeinschaft für: BMW GROUP |
| --- | --- |
| Petuelring 130 |
| 80788 München |
| Deutschland |

(88)

Emissionsgemeinschaft für: BMW GROUP

Petuelring 130

80788 München

Deutschland

| (89) | Emissionsgemeinschaft für: Daimler AG |
| --- | --- |
| Mercedesstr 137/1 |
| Zimmer 229 |
| 70546 Stuttgart |
| Deutschland |

(89)

Emissionsgemeinschaft für: Daimler AG

Mercedesstr 137/1

Zimmer 229

70546 Stuttgart

Deutschland

| (90) | Emissionsgemeinschaft für: FCA Italy S.p.A. |
| --- | --- |
| Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N |
| Corso Settembrini 40 |
| 10135 Turin |
| Italien |

(90)

Emissionsgemeinschaft für: FCA Italy S.p.A.

Gebäude 5 — Erdgeschoss — Zimmer A8N

Corso Settembrini 40

10135 Turin

Italien

| (91) | Emissionsgemeinschaft für: Ford Werke GmbH |
| --- | --- |
| Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479 |
| Henry-Ford-Straße 1 |
| 50725 Köln |
| Deutschland |

(91)

Emissionsgemeinschaft für: Ford Werke GmbH

Werk Niehl, Imbert-Gebäude 479

Henry-Ford-Straße 1

50725 Köln

Deutschland

| (92) | Emissionsgemeinschaft für: General Motors |
| --- | --- |
| Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12 |
| 65423 Rüsselsheim |
| Deutschland |

(92)

Emissionsgemeinschaft für: General Motors

Bahnhofsplatz 1 IPC 39-12

65423 Rüsselsheim

Deutschland

| (93) | Emissionsgemeinschaft für: Honda Motor Europe Ltd. |
| --- | --- |
| 470 London Road Slough |
| Berkshire SL3 8QY |
| Vereinigtes Königreich |

(93)

Emissionsgemeinschaft für: Honda Motor Europe Ltd.

470 London Road Slough

Berkshire SL3 8QY

Vereinigtes Königreich

| (94) | Emissionsgemeinschaft für: Hyundai |
| --- | --- |
| Hyundai Motor Europe GmbH |
| Kaiserleipromenade 5 |
| 63067 Offenbach |
| Deutschland |

(94)

Emissionsgemeinschaft für: Hyundai

Hyundai Motor Europe GmbH

Kaiserleipromenade 5

63067 Offenbach

Deutschland

| (95) | Emissionsgemeinschaft für: Kia |
| --- | --- |
| Theodor-Heuss-Allee 11 |
| 60486 Frankfurt/Main |
| Deutschland |

(95)

Emissionsgemeinschaft für: Kia

Theodor-Heuss-Allee 11

60486 Frankfurt/Main

Deutschland

| (96) | Emissionsgemeinschaft für: Mitsubishi Motors |
| --- | --- |
| Mitsubishi Avenue 21 |
| 6121 SH Born |
| Niederlande |

(96)

Emissionsgemeinschaft für: Mitsubishi Motors

Mitsubishi Avenue 21

6121 SH Born

Niederlande

| (97) | Emissionsgemeinschaft für: Renault |
| --- | --- |
| 1 Avenue du Golf |
| 78288 |
| Guyancourt Cedex |
| Frankreich |

(97)

Emissionsgemeinschaft für: Renault

1 Avenue du Golf

78288

Guyancourt Cedex

Frankreich

| (98) | Emissionsgemeinschaft für: Suzuki |
| --- | --- |
| Suzuki-Allee 7 |
| 64625 Bensheim |
| Deutschland |

(98)

Emissionsgemeinschaft für: Suzuki

Suzuki-Allee 7

64625 Bensheim

Deutschland

| (99) | Emissionsgemeinschaft für: Tata Motors Ltd., Jaguar Cars Ltd., Land Rover |
| --- | --- |
| Abbey Road |
| Whitley |
| Coventry CV3 4LF |
| Vereinigtes Königreich |

(99)

Emissionsgemeinschaft für: Tata Motors Ltd., Jaguar Cars Ltd., Land Rover

Abbey Road

Whitley

Coventry CV3 4LF

Vereinigtes Königreich

Brüssel, den 19. Januar 2018

Für die Kommission

Miguel ARIAS CAÑETE

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 1.

1

---

ANHANG

Tabelle 1

Gemäß Artikel 8 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen der Hersteller

| A | B | C | D | E | F | G | H | I |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Name des Herstellers | Emissionsgemeinschaften und Ausnahmen | Zahl der Zulassungen | Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen (100 %) | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen | Abstand zum vorgegebenen Ziel | Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel | Durchschnittliche Masse | Durchschnittliche CO2-Emissionen (100 %) |
| ADIDOR VOITURES SAS | DMD | 16 | 179,000 | | | | 1 300,00 | 179,000 |
| ALFA ROMEO SPA | P3 | 63 120 | 115,042 | 128,478 | – 13,436 | – 13,436 | 1 359,09 | 115,042 |
| ALPINA BURKARD BOVENSIEPEN GmbH E CO KG | DMD | 773 | 172,604 | | | | 1 873,15 | 172,604 |
| ANHUI JIANGHUAI AUTOMOBILE | DMD | 52 | 232,692 | | | | 1 586,92 | 232,692 |
| ASTON MARTIN LAGONDA LTD | D | 1 367 | 308,661 | 309,000 | – 0,339 | – 0,339 | 1 830,98 | 308,661 |
| AUTOMOBILES CITROËN | | 614 686 | 103,312 | 122,810 | – 19,498 | – 19,498 | 1 235,06 | 103,312 |
| AUTOMOBILES PEUGEOT | | 889 051 | 101,748 | 123,348 | – 21,600 | – 21,600 | 1 246,84 | 101,748 |
| AVTOVAZ JSC | P10 | 2 676 | 180,060 | 120,367 | 59,693 | 59,693 | 1 181,62 | 180,060 |
| BENTLEY MOTORS LTD | D | 3 260 | 285,502 | 294,000 | – 8,498 | – 8,682 | 2 499,31 | 285,502 |
| BLUECAR SAS | | 1 466 | 0,000 | 128,873 | – 128,873 | – 128,873 | 1 367,74 | 0,000 |
| BLUECAR ITALY SRL | | 8 | 0,000 | 133,089 | – 133,089 | – 133,089 | 1 460,00 | 0,000 |
| BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG | P1 | 973 555 | 121,947 | 138,104 | – 16,157 | – 16,218 | 1 569,72 | 121,983 |
| BMW M GmbH | P1 | 15 780 | 175,968 | 144,250 | 31,718 | 30,524 | 1 704,21 | 175,976 |
| BYD AUTO INDUSTRY COMPANY LIMITED | DMD | 32 | 0,000 | | | | 2 455,00 | 0,000 |
| CATERHAM CARS LIMITED | DMD | 130 | 150,438 | | | | 644,54 | 150,438 |
| CHEVROLET ITALIA SPA | P5 | 1 | 116,000 | 120,293 | – 4,293 | – 4,293 | 1 180,00 | 116,000 |
| FCA US LLC | P3 | 104 390 | 146,673 | 142,421 | 4,252 | 4,199 | 1 664,19 | 146,673 |
| CNG–TECHNIK GmbH | P4 | 567 | 162,695 | 137,799 | 24,896 | 24,896 | 1 563,05 | 162,695 |
| AUTOMOBILE DACIA SA | P10 | 414 892 | 117,432 | 121,203 | – 3,771 | – 3,771 | 1 199,90 | 117,432 |
| DAIMLER AG | P2 | 910 189 | 124,543 | 138,640 | – 14,097 | – 14,236 | 1 581,46 | 125,012 |
| DONKERVOORT AUTOMOBIELEN BV | DMD | 5 | 178,000 | | | | 865,00 | 178,000 |
| DR MOTOR COMPANY SRL | DMD | 490 | 147,808 | | | | 1 183,29 | 147,808 |
| FERRARI SPA | D | 2 482 | 281,007 | 290,000 | – 8,993 | – 8,993 | 1 710,05 | 281,007 |
| FCA ITALY SPA | P3 | 768 863 | 115,961 | 119,443 | – 3,482 | – 3,484 | 1 161,40 | 115,961 |
| FORD INDIA PRIVATE LIMITED | P4 | 7 363 | 113,646 | 114,583 | – 0,937 | – 0,955 | 1 055,05 | 113,646 |
| FORD MOTOR COMPANY OF AUSTRALIA LIMITED | P4 | 1 | 206,000 | 173,762 | 32,238 | 32,238 | 2 350,00 | 206,000 |
| FORD MOTOR COMPANY | P4 | 16 184 | 216,871 | 149,108 | 67,763 | 67,547 | 1 810,52 | 216,871 |
| FORD–WERKE GmbH | P4 | 1 010 774 | 118,435 | 128,663 | – 10,228 | – 10,241 | 1 363,15 | 118,435 |
| FUJI HEAVY INDUSTRIES LTD | ND | 30 249 | 158,756 | 164,616 | – 5,860 | – 5,930 | 1 606,29 | 158,756 |
| GENERAL MOTORS COMPANY | P5 | 1 138 | 265,656 | 151,235 | 114,421 | 114,421 | 1 857,07 | 265,656 |
| GENERAL MOTORS HOLDINGS LLC | P5 | 642 | 267,399 | 152,108 | 115,291 | 115,291 | 1 876,16 | 267,399 |
| GM KOREA COMPANY | P5 | 378 | 121,569 | 124,182 | – 2,613 | – 2,613 | 1 265,09 | 121,577 |
| GREAT WALL MOTOR COMPANY LIMITED | DMD | 167 | 184,964 | | | | 1 751,60 | 184,964 |
| HONDA AUTOMOBILE CHINA CO LTD | P6 | 5 | 128,800 | 118,657 | 10,143 | 10,143 | 1 144,20 | 128,800 |
| HONDA MOTOR CO LTD | P6 | 66 732 | 116,989 | 123,400 | – 6,411 | – 6,411 | 1 247,98 | 116,989 |
| HONDA TURKIYE AS | P6 | 1 081 | 154,871 | 125,445 | 29,426 | 29,426 | 1 292,73 | 154,871 |
| HONDA OF THE UK MANUFACTURING LTD | P6 | 83 283 | 134,565 | 135,144 | – 0,579 | – 0,579 | 1 504,95 | 134,565 |
| HYUNDAI MOTOR COMPANY | P7 | 78 881 | 131,212 | 135,580 | – 4,368 | – 4,368 | 1 514,51 | 131,212 |
| HYUNDAI ASSAN OTOMOTIV SANAYI VE TICARET AS | P7 | 164 974 | 112,035 | 115,761 | – 3,726 | – 3,726 | 1 080,83 | 112,035 |
| HYUNDAI MOTOR MANUFACTURING CZECH SRO | P7 | 245 611 | 130,815 | 133,970 | – 3,155 | – 3,155 | 1 479,27 | 130,815 |
| HYUNDAI MOTOR EUROPE GmbH | P7 | 840 | 109,012 | 116,796 | – 7,784 | – 7,784 | 1 103,47 | 109,012 |
| HYUNDAI MOTOR INDIA LTD | P7 | 15 | 114,533 | 118,194 | – 3,661 | – 3,661 | 1 134,07 | 114,533 |
| ISUZU MOTORS LTD | DMD | 9 | 198,556 | | | | 2 015,00 | 198,556 |
| JAGUAR LAND ROVER LIMITED | P12/ND | 225 192 | 149,841 | 178,025 | – 28,184 | – 28,184 | 1 953,39 | 149,841 |
| KIA MOTORS CORPORATION | P8 | 250 700 | 119,687 | 127,681 | – 7,994 | – 7,994 | 1 341,65 | 119,687 |
| KIA MOTORS SLOVAKIA SRO | P8 | 171 005 | 132,348 | 132,789 | – 0,441 | – 0,441 | 1 453,42 | 132,348 |
| KOENIGSEGG AUTOMOTIVE AB | DMD | 4 | 377,750 | | | | 1 432,75 | 377,750 |
| KTM-SPORTMOTORCYCLE AG | DMD | 30 | 189,967 | | | | 895,00 | 189,967 |
| LADA AUTOMOBILE GmbH | DMD | 889 | 215,847 | | | | 1 284,97 | 215,847 |
| AUTOMOBILI LAMBORGHINI SPA | D | 856 | 315,729 | 318,000 | – 2,271 | – 2,271 | 1 693,16 | 315,729 |
| LITEX MOTORS AD | DMD | 51 | 181,902 | | | | 1 720,78 | 181,902 |
| LOTUS CARS LIMITED | DMD | 784 | 207,352 | | | | 1 199,71 | 207,352 |
| MAGYAR SUZUKI CORPORATION LTD | P11/ND | 137 789 | 120,610 | 123,114 | – 2,504 | – 2,504 | 1 186,03 | 120,610 |
| MAHINDRA & MAHINDRA LTD | DMD | 396 | 172,326 | | | | 1 825,89 | 172,326 |
| MARUTI SUZUKI INDIA LTD | P11/ND | 14 234 | 100,181 | 123,114 | – 22,933 | – 22,934 | 960,77 | 100,181 |
| MASERATI SPA | D | 7 111 | 197,005 | 245,000 | – 47,995 | – 48,023 | 2 072,67 | 197,005 |
| MAZDA MOTOR CORPORATION | ND | 219 859 | 126,740 | 129,426 | – 2,686 | – 2,687 | 1 323,59 | 126,740 |
| MCLAREN AUTOMOTIVE LIMITED | D | 739 | 262,188 | 275,000 | – 12,812 | – 12,812 | 1 493,83 | 262,188 |
| MERCEDES-AMG GmbH | P2 | 2 194 | 220,390 | 141,170 | 79,220 | 77,774 | 1 636,83 | 220,390 |
| MG MOTOR UK LIMITED | D | 4 159 | 126,445 | 146,000 | – 19,555 | – 19,555 | 1 305,57 | 126,445 |
| MITSUBISHI MOTORS CORPORATION MMC | P9 | 78 199 | 125,408 | 140,027 | – 14,619 | – 14,619 | 1 611,81 | 125,408 |
| MITSUBISHI MOTORS THAILAND CO LTD MMTH | P9 | 26 176 | 96,226 | 108,560 | – 12,334 | – 12,334 | 923,26 | 96,226 |
| MORGAN TECHNOLOGIES LTD | DMD | 473 | 187,977 | | | | 1 080,64 | 187,977 |
| NATIONAL ELECTRIC VEHICLE SWEDEN | DMD | 1 | 161,000 | | | | 1 910,00 | 161,000 |
| NISSAN INTERNATIONAL SA | | 550 090 | 116,666 | 129,402 | – 12,736 | – 12,736 | 1 379,31 | 116,666 |
| NOBLE AUTOMOTIVE LTD | DMD | 2 | 333,000 | | | | 1 416,00 | 333,000 |
| ADAM OPEL AG | P5 | 968 401 | 122,854 | 127,667 | – 4,813 | – 4,813 | 1 341,36 | 122,854 |
| PAGANI AUTOMOBILI SPA | DMD | 1 | 343,000 | | | | 1 487,00 | 343,000 |
| PGO AUTOMOBILES | DMD | 26 | 172,423 | | | | 1 065,54 | 172,423 |
| RADICAL MOTOSPORT LTD | DMD | 5 | 319,800 | | | | 1 088,40 | 319,800 |
| RENAULT SAS | P10 | 1 128 508 | 105,185 | 125,246 | – 20,061 | – 20,063 | 1 288,38 | 105,185 |
| RENAULT TRUCKS | DMD | 49 | 172,184 | | | | 2 172,04 | 172,184 |
| ROLLS-ROYCE MOTOR CARS LTD | P1 | 756 | 334,075 | 183,226 | 150,849 | 148,449 | 2 557,09 | 334,075 |
| SECMA SAS | DMD | 39 | 132,846 | | | | 678,79 | 132,846 |
| SHANGHAI MAPLE AUTOMOBILE CO LTD | DMD | 1 | 256,000 | | | | 1 455,00 | 256,000 |
| SSANGYONG MOTOR COMPANY | ND | 18 228 | 153,254 | 167,573 | – 14,319 | – 14,319 | 1 633,60 | 153,254 |
| SUZUKI MOTOR CORPORATION | P11/ND | 14 893 | 156,047 | 123,114 | 32,933 | 32,806 | 1 111,88 | 156,047 |
| SUZUKI MOTOR THAILAND CO LTD | P11/ND | 26 427 | 96,760 | 123,114 | – 26,354 | – 26,354 | 882,11 | 96,760 |
| TAIQI ELECTRIC VEHICLE CO. LIMITED | DMD | 1 | 0,000 | | | | 1 313,00 | 0,000 |
| TATA MOTORS LIMITED | P12/ND | 5 | 149,800 | 178,025 | – 28,225 | – 28,225 | 1 485,00 | 149,800 |
| TAZZARI GL SPA | DMD | 2 | 0,000 | | | | 712,00 | 0,000 |
| TESLA MOTORS LTD | | 10 829 | 0,000 | 169,018 | – 169,018 | – 169,018 | 2 246,18 | 0,000 |
| TOYOTA MOTOR EUROPE NV SA | | 616 164 | 105,447 | 126,835 | – 21,388 | – 21,834 | 1 323,15 | 105,447 |
| VOLVO CAR CORPORATION | | 270 854 | 121,166 | 145,620 | – 24,454 | – 24,454 | 1 734,20 | 121,166 |

A

B

C

D

E

F

G

H

I

Name des Herstellers

Emissionsgemeinschaften und Ausnahmen

Zahl der Zulassungen

Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen (100 %)

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen

Abstand zum vorgegebenen Ziel

Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel

Durchschnittliche Masse

Durchschnittliche CO2-Emissionen (100 %)

ADIDOR VOITURES SAS

DMD

16

179,000

1 300,00

179,000

ALFA ROMEO SPA

P3

63 120

115,042

128,478

– 13,436

– 13,436

1 359,09

115,042

ALPINA BURKARD BOVENSIEPEN GmbH E CO KG

DMD

773

172,604

1 873,15

172,604

ANHUI JIANGHUAI AUTOMOBILE

DMD

52

232,692

1 586,92

232,692

ASTON MARTIN LAGONDA LTD

D

1 367

308,661

309,000

– 0,339

– 0,339

1 830,98

308,661

AUTOMOBILES CITROËN

614 686

103,312

122,810

– 19,498

– 19,498

1 235,06

103,312

AUTOMOBILES PEUGEOT

889 051

101,748

123,348

– 21,600

– 21,600

1 246,84

101,748

AVTOVAZ JSC

P10

2 676

180,060

120,367

59,693

59,693

1 181,62

180,060

BENTLEY MOTORS LTD

D

3 260

285,502

294,000

– 8,498

– 8,682

2 499,31

285,502

BLUECAR SAS

1 466

0,000

128,873

– 128,873

– 128,873

1 367,74

0,000

BLUECAR ITALY SRL

8

0,000

133,089

– 133,089

– 133,089

1 460,00

0,000

BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG

P1

973 555

121,947

138,104

– 16,157

– 16,218

1 569,72

121,983

BMW M GmbH

P1

15 780

175,968

144,250

31,718

30,524

1 704,21

175,976

BYD AUTO INDUSTRY COMPANY LIMITED

DMD

32

0,000

2 455,00

0,000

CATERHAM CARS LIMITED

DMD

130

150,438

644,54

150,438

CHEVROLET ITALIA SPA

P5

1

116,000

120,293

– 4,293

– 4,293

1 180,00

116,000

FCA US LLC

P3

104 390

146,673

142,421

4,252

4,199

1 664,19

146,673

CNG–TECHNIK GmbH

P4

567

162,695

137,799

24,896

24,896

1 563,05

162,695

AUTOMOBILE DACIA SA

P10

414 892

117,432

121,203

– 3,771

– 3,771

1 199,90

117,432

DAIMLER AG

P2

910 189

124,543

138,640

– 14,097

– 14,236

1 581,46

125,012

DONKERVOORT AUTOMOBIELEN BV

DMD

5

178,000

865,00

178,000

DR MOTOR COMPANY SRL

DMD

490

147,808

1 183,29

147,808

FERRARI SPA

D

2 482

281,007

290,000

– 8,993

– 8,993

1 710,05

281,007

FCA ITALY SPA

P3

768 863

115,961

119,443

– 3,482

– 3,484

1 161,40

115,961

FORD INDIA PRIVATE LIMITED

P4

7 363

113,646

114,583

– 0,937

– 0,955

1 055,05

113,646

FORD MOTOR COMPANY OF AUSTRALIA LIMITED

P4

1

206,000

173,762

32,238

32,238

2 350,00

206,000

FORD MOTOR COMPANY

P4

16 184

216,871

149,108

67,763

67,547

1 810,52

216,871

FORD–WERKE GmbH

P4

1 010 774

118,435

128,663

– 10,228

– 10,241

1 363,15

118,435

FUJI HEAVY INDUSTRIES LTD

ND

30 249

158,756

164,616

– 5,860

– 5,930

1 606,29

158,756

GENERAL MOTORS COMPANY

P5

1 138

265,656

151,235

114,421

114,421

1 857,07

265,656

GENERAL MOTORS HOLDINGS LLC

P5

642

267,399

152,108

115,291

115,291

1 876,16

267,399

GM KOREA COMPANY

P5

378

121,569

124,182

– 2,613

– 2,613

1 265,09

121,577

GREAT WALL MOTOR COMPANY LIMITED

DMD

167

184,964

1 751,60

184,964

HONDA AUTOMOBILE CHINA CO LTD

P6

5

128,800

118,657

10,143

10,143

1 144,20

128,800

HONDA MOTOR CO LTD

P6

66 732

116,989

123,400

– 6,411

– 6,411

1 247,98

116,989

HONDA TURKIYE AS

P6

1 081

154,871

125,445

29,426

29,426

1 292,73

154,871

HONDA OF THE UK MANUFACTURING LTD

P6

83 283

134,565

135,144

– 0,579

– 0,579

1 504,95

134,565

HYUNDAI MOTOR COMPANY

P7

78 881

131,212

135,580

– 4,368

– 4,368

1 514,51

131,212

HYUNDAI ASSAN OTOMOTIV SANAYI VE TICARET AS

P7

164 974

112,035

115,761

– 3,726

– 3,726

1 080,83

112,035

HYUNDAI MOTOR MANUFACTURING CZECH SRO

P7

245 611

130,815

133,970

– 3,155

– 3,155

1 479,27

130,815

HYUNDAI MOTOR EUROPE GmbH

P7

840

109,012

116,796

– 7,784

– 7,784

1 103,47

109,012

HYUNDAI MOTOR INDIA LTD

P7

15

114,533

118,194

– 3,661

– 3,661

1 134,07

114,533

ISUZU MOTORS LTD

DMD

9

198,556

2 015,00

198,556

JAGUAR LAND ROVER LIMITED

P12/ND

225 192

149,841

178,025

– 28,184

– 28,184

1 953,39

149,841

KIA MOTORS CORPORATION

P8

250 700

119,687

127,681

– 7,994

– 7,994

1 341,65

119,687

KIA MOTORS SLOVAKIA SRO

P8

171 005

132,348

132,789

– 0,441

– 0,441

1 453,42

132,348

KOENIGSEGG AUTOMOTIVE AB

DMD

4

377,750

1 432,75

377,750

KTM-SPORTMOTORCYCLE AG

DMD

30

189,967

895,00

189,967

LADA AUTOMOBILE GmbH

DMD

889

215,847

1 284,97

215,847

AUTOMOBILI LAMBORGHINI SPA

D

856

315,729

318,000

– 2,271

– 2,271

1 693,16

315,729

LITEX MOTORS AD

DMD

51

181,902

1 720,78

181,902

LOTUS CARS LIMITED

DMD

784

207,352

1 199,71

207,352

MAGYAR SUZUKI CORPORATION LTD

P11/ND

137 789

120,610

123,114

– 2,504

– 2,504

1 186,03

120,610

MAHINDRA & MAHINDRA LTD

DMD

396

172,326

1 825,89

172,326

MARUTI SUZUKI INDIA LTD

P11/ND

14 234

100,181

123,114

– 22,933

– 22,934

960,77

100,181

MASERATI SPA

D

7 111

197,005

245,000

– 47,995

– 48,023

2 072,67

197,005

MAZDA MOTOR CORPORATION

ND

219 859

126,740

129,426

– 2,686

– 2,687

1 323,59

126,740

MCLAREN AUTOMOTIVE LIMITED

D

739

262,188

275,000

– 12,812

– 12,812

1 493,83

262,188

MERCEDES-AMG GmbH

P2

2 194

220,390

141,170

79,220

77,774

1 636,83

220,390

MG MOTOR UK LIMITED

D

4 159

126,445

146,000

– 19,555

– 19,555

1 305,57

126,445

MITSUBISHI MOTORS CORPORATION MMC

P9

78 199

125,408

140,027

– 14,619

– 14,619

1 611,81

125,408

MITSUBISHI MOTORS THAILAND CO LTD MMTH

P9

26 176

96,226

108,560

– 12,334

– 12,334

923,26

96,226

MORGAN TECHNOLOGIES LTD

DMD

473

187,977

1 080,64

187,977

NATIONAL ELECTRIC VEHICLE SWEDEN

DMD

1

161,000

1 910,00

161,000

NISSAN INTERNATIONAL SA

550 090

116,666

129,402

– 12,736

– 12,736

1 379,31

116,666

NOBLE AUTOMOTIVE LTD

DMD

2

333,000

1 416,00

333,000

ADAM OPEL AG

P5

968 401

122,854

127,667

– 4,813

– 4,813

1 341,36

122,854

PAGANI AUTOMOBILI SPA

DMD

1

343,000

1 487,00

343,000

PGO AUTOMOBILES

DMD

26

172,423

1 065,54

172,423

RADICAL MOTOSPORT LTD

DMD

5

319,800

1 088,40

319,800

RENAULT SAS

P10

1 128 508

105,185

125,246

– 20,061

– 20,063

1 288,38

105,185

RENAULT TRUCKS

DMD

49

172,184

2 172,04

172,184

ROLLS-ROYCE MOTOR CARS LTD

P1

756

334,075

183,226

150,849

148,449

2 557,09

334,075

SECMA SAS

DMD

39

132,846

678,79

132,846

SHANGHAI MAPLE AUTOMOBILE CO LTD

DMD

1

256,000

1 455,00

256,000

SSANGYONG MOTOR COMPANY

ND

18 228

153,254

167,573

– 14,319

– 14,319

1 633,60

153,254

SUZUKI MOTOR CORPORATION

P11/ND

14 893

156,047

123,114

32,933

32,806

1 111,88

156,047

SUZUKI MOTOR THAILAND CO LTD

P11/ND

26 427

96,760

123,114

– 26,354

– 26,354

882,11

96,760

TAIQI ELECTRIC VEHICLE CO. LIMITED

DMD

1

0,000

1 313,00

0,000

TATA MOTORS LIMITED

P12/ND

5

149,800

178,025

– 28,225

– 28,225

1 485,00

149,800

TAZZARI GL SPA

DMD

2

0,000

712,00

0,000

TESLA MOTORS LTD

10 829

0,000

169,018

– 169,018

– 169,018

2 246,18

0,000

TOYOTA MOTOR EUROPE NV SA

616 164

105,447

126,835

– 21,388

– 21,834

1 323,15

105,447

VOLVO CAR CORPORATION

270 854

121,166

145,620

– 24,454

– 24,454

1 734,20

121,166

Tabelle 2

Gemäß Artikel 8 Absatz 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 bestätigte oder angepasste Werte der Leistungen von Emissionsgemeinschaften

| A | B | C | D | E | F | G | H | I |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Name der Emissionsgemeinschaft | Emissionsgemeinschaft | Zahl der Zulassungen | Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen (100 %) | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen | Abstand zum vorgegebenen Ziel | Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel | Durchschnittliche Masse | Durchschnittliche CO2-Emissionen (100 %) |
| BMW GROUP | P1 | 990 091 | 122,970 | 138,236 | – 15,266 | – 15,389 | 1 572,62 | 123,006 |
| DAIMLER AG | P2 | 912 383 | 124,774 | 138,646 | – 13,872 | – 14,020 | 1 581,59 | 125,241 |
| FCA ITALY SPA | P3 | 936 373 | 119,323 | 122,614 | – 3,291 | – 3,299 | 1 230,78 | 119,323 |
| FORD–WERKE GmbH | P4 | 1 034 889 | 119,964 | 128,888 | – 8,924 | – 8,938 | 1 368,07 | 119,964 |
| GENERAL MOTORS | P5 | 970 560 | 123,117 | 127,710 | – 4,593 | – 4,593 | 1 342,29 | 123,117 |
| HONDA MOTOR EUROPE LTD | P6 | 151 101 | 126,948 | 129,887 | – 2,939 | – 2,939 | 1 389,93 | 126,948 |
| HYUNDAI | P7 | 490 321 | 124,522 | 128,073 | – 3,551 | – 3,551 | 1 350,23 | 124,522 |
| KIA | P8 | 421 705 | 124,821 | 129,752 | – 4,931 | – 4,931 | 1 386,97 | 124,821 |
| MITSUBISHI MOTORS | P9 | 104 375 | 118,090 | 132,136 | – 14,046 | – 14,046 | 1 439,13 | 118,090 |
| RENAULT | P10 | 1 546 076 | 108,601 | 124,153 | – 15,552 | – 15,553 | 1 264,45 | 108,601 |
| SUZUKI POOL | P11/ND | 193 343 | 118,576 | 123,114 | – 4,538 | – 4,542 | 1 122,19 | 118,576 |
| TATA MOTORS LTD, JAGUAR CARS LTD, LAND ROVER | P12/ND | 225 197 | 149,841 | 178,025 | – 28,184 | – 28,184 | 1 953,38 | 149,841 |

A

B

C

D

E

F

G

H

I

Name der Emissionsgemeinschaft

Emissionsgemeinschaft

Zahl der Zulassungen

Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen (100 %)

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen

Abstand zum vorgegebenen Ziel

Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel

Durchschnittliche Masse

Durchschnittliche CO2-Emissionen (100 %)

BMW GROUP

P1

990 091

122,970

138,236

– 15,266

– 15,389

1 572,62

123,006

DAIMLER AG

P2

912 383

124,774

138,646

– 13,872

– 14,020

1 581,59

125,241

FCA ITALY SPA

P3

936 373

119,323

122,614

– 3,291

– 3,299

1 230,78

119,323

FORD–WERKE GmbH

P4

1 034 889

119,964

128,888

– 8,924

– 8,938

1 368,07

119,964

GENERAL MOTORS

P5

970 560

123,117

127,710

– 4,593

– 4,593

1 342,29

123,117

HONDA MOTOR EUROPE LTD

P6

151 101

126,948

129,887

– 2,939

– 2,939

1 389,93

126,948

HYUNDAI

P7

490 321

124,522

128,073

– 3,551

– 3,551

1 350,23

124,522

KIA

P8

421 705

124,821

129,752

– 4,931

– 4,931

1 386,97

124,821

MITSUBISHI MOTORS

P9

104 375

118,090

132,136

– 14,046

– 14,046

1 439,13

118,090

RENAULT

P10

1 546 076

108,601

124,153

– 15,552

– 15,553

1 264,45

108,601

SUZUKI POOL

P11/ND

193 343

118,576

123,114

– 4,538

– 4,542

1 122,19

118,576

TATA MOTORS LTD, JAGUAR CARS LTD, LAND ROVER

P12/ND

225 197

149,841

178,025

– 28,184

– 28,184

1 953,38

149,841

Erläuterungen zu den Tabellen 1 und 2:

Spalte A:

Tabelle 1: „Name des Herstellers“: der Name, der der Kommission vom Hersteller mitgeteilt wurde, oder, falls keine Mitteilung erfolgt ist, der bei der Zulassungsbehörde des betreffenden Mitgliedstaats eingetragene Name.

Tabelle 2: „Name der Emissionsgemeinschaft“: der vom Vertreter der Emissionsgemeinschaft angegebene Name.

Spalte B:

„D“: Gewährung einer Ausnahme für einen Hersteller kleiner Stückzahlen gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 für das Kalenderjahr 2016.

„ND“: Gewährung einer Ausnahme für einen Nischenhersteller gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 für das Kalenderjahr 2016;

„DMD“: De-minimis-Ausnahme, d. h. ein Hersteller, auf den zusammen mit allen mit ihm verbundenen Unternehmen im Jahr 2016 weniger als 1000 Neuzulassungen entfielen, braucht gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 keine Zielvorgabe für spezifische Emissionen einzuhalten.

„P“: Der Hersteller ist Mitglied einer gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 gebildeten (und in Tabelle 2 aufgeführten) Emissionsgemeinschaft, und die über deren Bildung getroffene Vereinbarung ist für das Kalenderjahr 2016 gültig.

Spalte C:

„Zahl der Zulassungen“: die Gesamtzahl der in einem Kalenderjahr in den Mitgliedstaaten zugelassenen neuen Personenkraftwagen, ohne Zulassungen, die Aufzeichnungen betreffen, bei denen die Werte für die Masse und/oder die CO2-Emissionen fehlen oder die der Hersteller nicht identifizieren kann. Darüber hinaus sind Änderungen der Zahl der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Zulassungen nicht möglich.

Spalte D:

„Durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen (100 %)“: die auf Basis von 100 % der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge berechneten durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Fehler berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO2-Emissionen herangezogen. Die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen umfassen Emissionssenkungen, die sich aus den Bestimmungen über Ökoinnovationen in Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 ergeben.

Spalte E:

„Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen“: das auf Basis der durchschnittlichen Masse aller einem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge und nach der Formel gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 berechnete Emissionsziel.

Spalte F:

„Abstand zum vorgegebenen Ziel“: die Differenz zwischen den in Spalte D angegebenen durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der in Spalte E angegebenen Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen. Ist der Wert in Spalte F positiv, so bedeutet dies, dass die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen über dem Zielwert liegen.

Spalte G:

„Angepasster Abstand zum vorgegebenen Ziel“: Unterscheiden sich die Angaben in dieser Spalte von den Angaben in Spalte F, so wurden die Werte in Spalte F um eine Fehlermarge angepasst. Die Fehlermarge gilt nur, wenn der Hersteller der Kommission Einträge mit dem Fehlercode B (Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 der Kommission (1)) mitgeteilt hat. Die Fehlermarge wird nach folgender Formel berechnet:

Fehler = Absolutwert von [(AC1 – TG1) – (AC2 – G2)]

| AC1 | = | durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte D); |
| --- | --- | --- |
| TG1 | = | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte E); |
| AC2 | = | durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge; |
| TG2 | = | Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge. |

AC1

=

durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte D);

TG1

=

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Einbeziehung der nicht identifizierbaren Fahrzeuge (gemäß Spalte E);

AC2

=

durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge;

TG2

=

Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen bei Ausschluss der nicht identifizierbaren Fahrzeuge.

Spalte I:

„Durchschnittliche CO2-Emissionen (100 %)“: die auf Basis von 100 % der dem Hersteller zugeordneten Fahrzeuge berechneten durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen, wobei diese gegebenenfalls die der Kommission vom betreffenden Hersteller mitgeteilten Berichtigungen berücksichtigen. Für die Berechnung wurden Aufzeichnungen mit einem gültigen Wert sowohl für die Masse als auch für die CO2-Emissionen herangezogen, allerdings ohne Berücksichtigung von Emissionssenkungen die sich aus Ökoinnovationen gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 ergeben.

---

(1)  Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 der Kommission vom 10. November 2010 über die Erfassung und Meldung von Daten über die Zulassung neuer Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 15)

---

Berichtigungen

| 30.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 25/84 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 25/84

---

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1259 der Kommission vom 19. Juni 2017 zur Ersetzung der Anhänge I, II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 182 vom 13. Juli 2017
  )

Auf Seite 5, Anhang zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates, Formblatt A, Nummer 3.8:

Anstatt:

„Vertreter des Klägers, falls bekannt, und Kontaktdaten (*):“

muss es heißen:

„Vertreter des Beklagten, falls bekannt, und Kontaktdaten (*):“.

---