# Amtsblatt L 11/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 11 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang16. Januar 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 11

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang16. Januar 2018

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Beschluss (EU) 2018/61 des Rates vom 21. März 2017 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und vorläufige Anwendung einer Änderung des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt | 1 |
| | | Änderung 1 zu dem Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft | 3 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Beschluss (EU) 2018/61 des Rates vom 21. März 2017 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und vorläufige Anwendung einer Änderung des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt

1

Änderung 1 zu dem Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft

3

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung des Beschlusses (EU) 2017/175 der Kommission vom 25. Januar 2017 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe ( ABl. L 28 vom 2.2.2017 ) | 6 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/978 der Kommission vom 9. Juni 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fluopyram, Hexachlorcyclohexan (HCH), Alpha-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Beta-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Summe der Isomere außer dem Gamma-Isomer, Lindan (Hexachlorcyclohexan (HCH), Gamma-Isomer), Nikotin und Profenofos in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( ABl. L 151 vom 14.6.2017 ) | 7 |

Berichtigungen

*

Berichtigung des Beschlusses (EU) 2017/175 der Kommission vom 25. Januar 2017 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe ( ABl. L 28 vom 2.2.2017 )

( ABl. L 28 vom 2.2.2017 )

6

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/978 der Kommission vom 9. Juni 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fluopyram, Hexachlorcyclohexan (HCH), Alpha-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Beta-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Summe der Isomere außer dem Gamma-Isomer, Lindan (Hexachlorcyclohexan (HCH), Gamma-Isomer), Nikotin und Profenofos in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( ABl. L 151 vom 14.6.2017 )

( ABl. L 151 vom 14.6.2017 )

7

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 16.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 11/1 |
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16.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 11/1

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BESCHLUSS (EU) 2018/61 DES RATES

vom 21. März 2017

über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und vorläufige Anwendung einer Änderung des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 100 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 5,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 25. September 2014 ermächtigte der Rat die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Änderung des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt (1) (im Folgenden „Abkommen“), das am 1. Mai 2011 in Kraft trat. Die Verhandlungen wurden mit dem Austausch von E-Mails zwischen den Chefunterhändlern, mit denen sie ihre jeweilige Zustimmung zu dem ausgehandelten Text kund taten, erfolgreich abgeschlossen. |
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(1)

Am 25. September 2014 ermächtigte der Rat die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Änderung des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt (1) (im Folgenden „Abkommen“), das am 1. Mai 2011 in Kraft trat. Die Verhandlungen wurden mit dem Austausch von E-Mails zwischen den Chefunterhändlern, mit denen sie ihre jeweilige Zustimmung zu dem ausgehandelten Text kund taten, erfolgreich abgeschlossen.

| (2) | Durch die ausgehandelte Änderung des Abkommens (im Folgenden „Änderung 1“) werden die Bereiche der Zusammenarbeit gemäß dem Abkommen, in denen die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsfeststellungen und Zulassungen erfolgen kann, ausgeweitet, sodass eine optimierte Nutzung von Ressourcen und entsprechende Kosteneinsparungen erreicht werden können und gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit im Luftverkehr aufrechterhalten wird. |
| --- | --- |

(2)

Durch die ausgehandelte Änderung des Abkommens (im Folgenden „Änderung 1“) werden die Bereiche der Zusammenarbeit gemäß dem Abkommen, in denen die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsfeststellungen und Zulassungen erfolgen kann, ausgeweitet, sodass eine optimierte Nutzung von Ressourcen und entsprechende Kosteneinsparungen erreicht werden können und gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit im Luftverkehr aufrechterhalten wird.

| (3) | Die Änderung 1 sollte unterzeichnet werden. |
| --- | --- |

(3)

Die Änderung 1 sollte unterzeichnet werden.

| (4) | Im Hinblick darauf, die Annahme eines neuen Anhangs über die Pilotenlizenzierung im Rahmen des erweiterten Anwendungsbereichs des Abkommens zu ermöglichen, dessen Bedeutung im Zusammenhang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 (2) der Kommission, die die Umwandlung von Drittlands-Pilotenlizenzen betreffen, zu sehen ist, sollte die Änderung 1 bis zum Abschluss der für ihr Inktafttreten erforderlichen Verfahren vorläufig angewandt werden — |
| --- | --- |

(4)

Im Hinblick darauf, die Annahme eines neuen Anhangs über die Pilotenlizenzierung im Rahmen des erweiterten Anwendungsbereichs des Abkommens zu ermöglichen, dessen Bedeutung im Zusammenhang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 (2) der Kommission, die die Umwandlung von Drittlands-Pilotenlizenzen betreffen, zu sehen ist, sollte die Änderung 1 bis zum Abschluss der für ihr Inktafttreten erforderlichen Verfahren vorläufig angewandt werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Unterzeichnung der Änderung 1 im Namen der Union zu dem Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt wird — vorbehaltlich des Abschlusses — genehmigt.

Der Wortlaut der Änderung 1 ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), die Änderung 1 im Namen der Union zu unterzeichnen.

Artikel 3

Die Änderung 1 wird in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Änderung 1 zu dem Abkommen ab dem Tag ihrer Unterzeichnung vorläufig angewandt, bis die für ihr Inkrafttreten erforderlichen Verfahren abgeschlossen sind.

Artikel 4

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 21. März 2017.

Im Namen des Rates

Der Präsident

E. SCICLUNA

---

(1)  
  ABl. L 291 vom 9.11.2011, S. 3.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1).

2

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| 16.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 11/3 |
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16.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 11/3

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ÄNDERUNG 1

zu dem Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft

Artikel 1

Allgemeines

Gemäß Artikel 19 Absatz B des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt (im Folgenden „Abkommen“) kommen die Vereinigten Staaten von Amerika und die Europäische Union (im Folgenden zusammen „Parteien“ und einzeln „Partei“) überein, das Abkommen wie folgt zu ändern:

| a) | Artikel 2 Absatz B wird vollständig gestrichen und wie folgt ersetzt:

  „Der Umfang der Zusammenarbeit im Rahmen dieses Abkommens umfasst folgende Bereiche:






  1. | Lufttüchtigkeitszulassungen und Überwachung ziviler luftfahrttechnischer Erzeugnisse; |
| --- | --- | --- |

a)

Artikel 2 Absatz B wird vollständig gestrichen und wie folgt ersetzt:

„Der Umfang der Zusammenarbeit im Rahmen dieses Abkommens umfasst folgende Bereiche:

1.

Lufttüchtigkeitszulassungen und Überwachung ziviler luftfahrttechnischer Erzeugnisse;

| 2. | Umweltverträglichkeitsprüfungen und Umweltzulassungen ziviler luftfahrttechnischer Erzeugnisse; |
| --- | --- |

2.

Umweltverträglichkeitsprüfungen und Umweltzulassungen ziviler luftfahrttechnischer Erzeugnisse;

| 3. | Zulassungen und Überwachung von Instandhaltungsbetrieben; |
| --- | --- |

3.

Zulassungen und Überwachung von Instandhaltungsbetrieben;

| 4. | Lizenzierung und Ausbildung von Luftfahrtpersonal; |
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4.

Lizenzierung und Ausbildung von Luftfahrtpersonal;

| 5. | Betrieb von Luftfahrzeugen und |
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5.

Betrieb von Luftfahrzeugen und

| 6. | Flugverkehrsdienste und Flugverkehrsmanagement.“ |
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6.

Flugverkehrsdienste und Flugverkehrsmanagement.“

| b) | Artikel 5 wird vollständig gestrichen und wie folgt ersetzt:

  „Artikel 5
  Anhänge
  Für Angelegenheiten innerhalb des Anwendungsbereichs dieses Abkommens arbeiten die Parteien oder ihre Vertreter im Gremium Anhänge aus, in denen die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsfeststellungen und Zulassungen festgelegt sind, wenn sie der Meinung sind, dass die Normen, Vorschriften, Praktiken und Verfahren für die Zivilluftfahrt jeder Partei ausreichend miteinander vereinbar sind, um die Anerkennung von Zulassungen und von Feststellungen der Konformität mit vereinbarten Normen, die von einer Partei im Namen der anderen Partei vorgenommen werden, zu erlauben. Die Parteien sind sich ferner einig, dass technische Unterschiede zwischen ihren Zivilluftfahrtsystemen in den Anhängen zu behandeln sind.“ |
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b)

Artikel 5 wird vollständig gestrichen und wie folgt ersetzt:

„Artikel 5

Anhänge

Für Angelegenheiten innerhalb des Anwendungsbereichs dieses Abkommens arbeiten die Parteien oder ihre Vertreter im Gremium Anhänge aus, in denen die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsfeststellungen und Zulassungen festgelegt sind, wenn sie der Meinung sind, dass die Normen, Vorschriften, Praktiken und Verfahren für die Zivilluftfahrt jeder Partei ausreichend miteinander vereinbar sind, um die Anerkennung von Zulassungen und von Feststellungen der Konformität mit vereinbarten Normen, die von einer Partei im Namen der anderen Partei vorgenommen werden, zu erlauben. Die Parteien sind sich ferner einig, dass technische Unterschiede zwischen ihren Zivilluftfahrtsystemen in den Anhängen zu behandeln sind.“

Artikel 2

Vorläufige Anwendung

Die Parteien vereinbaren, diese Änderung vorläufig ab dem Datum der Unterzeichnung bis zu ihrem Inkrafttreten anzuwenden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Änderung tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Zeitpunkt der zuletzt eingegangenen Note im Rahmen eines diplomatischen Notenaustausches zwischen den Parteien in Kraft, in der bestätigt wird, dass alle erforderlichen Verfahren für das Inkrafttreten dieser Vereinbarung abgeschlossen sind.

ZU URKUND DESSEN haben die gehörig befugten Unterzeichneten diese Änderung unterzeichnet.

Съставено в Брюксел на тринадесети декември през две хиляди и седемнадесета година.

Hecho en Bruselas, el trece de diciembre de dos mil diecisiete.

V Bruselu dne třináctého prosince dva tisíce sedmnáct.

Udfærdiget i Bruxelles den trettende december to tusind og sytten.

Geschehen zu Brüssel am dreizehnten Dezember zweitausendsiebzehn.

Kahe tuhande seitsmeteistkümnenda aasta detsembrikuu kolmeteistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις δέκα τρεις Δεκεμβρίου δύο χιλιάδες δεκαεπτά.

Done at Brussels on the thirteenth day of December in the year two thousand and seventeen.

Fait à Bruxelles, le treize décembre deux mille dix-sept.

Fatto a Bruxelles, addì tredici dicembre duemiladiciassette.

Briselē, divi tūkstoši septiņpadsmitā gada trīspadsmitajā decembrī.

Priimta du tūkstančiai septynioliktų metų gruodžio tryliktą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kétezer-tizenhetedik év december havának tizenharmadik napján.

Magħmul fi Brussell, fit-tlettax-il jum ta' Diċembru fis-sena elfejn u sbatax.

Gedaan te Brussel, dertien december tweeduizend zeventien.

Sporządzono w Brukseli dnia trzynastego grudnia roku dwa tysiące siedemnastego.

Feito em Bruxelas, em treze de dezembro de dois mil e dezassete.

Întocmit la Bruxelles la treisprezece decembrie două mii șaptesprezece.

V Bruseli trinásteho decembra dvetisícsedemnásť.

V Bruslju, dne trinajstega decembra leta dva tisoč sedemnajst.

Tehty Brysselissä kolmantenatoista päivänä joulukuuta vuonna kaksituhattaseitsemäntoista.

Som skedde i Bryssel den trettonde december år tjugohundrasjutton.

За Европейския съюз

Рог la Unión Europea

Za Evropskou unii

For Den Europæiske Union

Für die Europäische Union

Euroopa Liidu nimel

Για την Ευρωπαϊκή Ένωση

For the European Union

Pour l'Union européenne

Per l'Unione europea

Eiropas Savienības vārdā –

Europos Sąjungos vardu

Az Európai Unió részéről

Għall-Unjoni Ewropea

Voor de Europese Unie

W imieniu Unii Europejskiej

Pela União Europeia

Pentru Uniunea Europeană

Za Európsku úniu

Za Evropsko unijo

Euroopan unionin puolesta

För Europeiska unionen

Image 1

За Съединените Американски Щати

Por los Estados Unidos de América

Za Spojené státy americké

For Amerikas Forenede Stater

Für die Vereinigten Staaten von Amerika

Ameerika Ühendriikide nimel

Για τις Ηνωμένες Πολιτείες της Αμερικής

For the United States of America

Pour les États-Unis d'Amérique

Per gli Stati Uniti d'America

Amerikas Savienoto Valstu vārdā –

Jungtinių Amerikos Valstijų vardu

Az Amerikai Egyesült Államok részéről

Għall-Istati Uniti ta' l-Amerika

Voor de Verenigde Staten van Amerika

W imieniu Stanów Zjednoczonych Ameryki

Pelos Estados Unidos da América

Pentru Statele Unite ale Americii

Za Spojené štáty americké

Za Združene države Amerike

Amerikan yhdysvaltojen puolesta

För Amerikas förenta stater

Image 2

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Berichtigungen

| 16.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 11/6 |
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16.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 11/6

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Berichtigung des Beschlusses (EU) 2017/175 der Kommission vom 25. Januar 2017 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 28 vom 2. Februar 2017
  )

Seite 20, Anhang, in der Tabelle unter Kriterium 6 Buchstabe a Ziffer ii:

Anstatt:

| „Art des Warmwasser-Raumheizgeräts | Nutzungsgrad-Indikator |
| --- | --- |
| Heizgeräte mit Wärmepumpe (für Wärmepumpen mit Kältemitteln mit einem GWP ≤ 2 000 gelten zwei Optionen; Option 2 ist für Wärmepumpen mit einem GWP ≤ 2 000 obligatorisch). | Option 1: Mindestens erforderlicher Raumheizungs-Jahresnutzungsgrad je nach GWP-Wert des Kältemittels |
| ηs ≥ 107 %/[0-500]
  ηs ≥ 110 %/[500-1 000 ]
  ηs ≥ 120 %/[1 000 -2 000 ]
  ηs ≥ 130 %/> 2 000 |
| Option 2: Emissionsobergrenzen für Treibhausgase |
| 150 g CO2-Äquivalent/kWh Heizleistung“ |

„Art des Warmwasser-Raumheizgeräts

Nutzungsgrad-Indikator

Heizgeräte mit Wärmepumpe (für Wärmepumpen mit Kältemitteln mit einem GWP ≤ 2 000 gelten zwei Optionen; Option 2 ist für Wärmepumpen mit einem GWP ≤ 2 000 obligatorisch).

Option 1: Mindestens erforderlicher Raumheizungs-Jahresnutzungsgrad je nach GWP-Wert des Kältemittels

ηs ≥ 107 %/[0-500]

ηs ≥ 110 %/[500-1 000 ]

ηs ≥ 120 %/[1 000 -2 000 ]

ηs ≥ 130 %/> 2 000

Option 2: Emissionsobergrenzen für Treibhausgase

150 g CO2-Äquivalent/kWh Heizleistung“

muss es heißen:

| „Art des Warmwasser-Raumheizgeräts | Nutzungsgrad-Indikator |
| --- | --- |
| Heizgeräte mit Wärmepumpe (für Wärmepumpen mit Kältemitteln mit einem GWP ≤ 2 000 gelten zwei Optionen; Option 2 ist für Wärmepumpen mit einem GWP > 2 000 obligatorisch). | Option 1: Mindestens erforderlicher Raumheizungs-Jahresnutzungsgrad je nach GWP-Wert des Kältemittels |
| ηs ≥ 107 %/[0-500]
  ηs ≥ 110 %/[500-1 000 ]
  ηs ≥ 120 %/[1 000 -2 000 ] |
| Option 2: Emissionsobergrenzen für Treibhausgase |
| 150 g CO2-Äquivalent/kWh Heizleistung“ |

„Art des Warmwasser-Raumheizgeräts

Nutzungsgrad-Indikator

Heizgeräte mit Wärmepumpe (für Wärmepumpen mit Kältemitteln mit einem GWP ≤ 2 000 gelten zwei Optionen; Option 2 ist für Wärmepumpen mit einem GWP > 2 000 obligatorisch).

Option 1: Mindestens erforderlicher Raumheizungs-Jahresnutzungsgrad je nach GWP-Wert des Kältemittels

ηs ≥ 107 %/[0-500]

ηs ≥ 110 %/[500-1 000 ]

ηs ≥ 120 %/[1 000 -2 000 ]

Option 2: Emissionsobergrenzen für Treibhausgase

150 g CO2-Äquivalent/kWh Heizleistung“

Seite 23, Anhang, unter Kriterium 12 Buchstabe a:

Anstatt:

„Am Standort des Beherbergungsbetriebs bieten 1 bis 4 Anbieter individueller ‚grüner‘ Stromtarife eine Versorgung mit Strom an, der entweder zu mindestens 50 % aus erneuerbaren Energiequellen stammt oder durch gesonderte Herkunftsnachweise abgedeckt ist:“

muss es heißen:

„Sofern nicht Buchstabe b gilt: Am Standort des Beherbergungsbetriebs bieten Anbieter individueller ‚grüner‘ Stromtarife eine Versorgung mit Strom an, der entweder zu mindestens 50 % aus erneuerbaren Energiequellen stammt oder durch gesonderte Herkunftsnachweise abgedeckt ist:“.

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| 16.1.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 11/7 |
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16.1.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 11/7

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/978 der Kommission vom 9. Juni 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fluopyram, Hexachlorcyclohexan (HCH), Alpha-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Beta-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Summe der Isomere außer dem Gamma-Isomer, Lindan (Hexachlorcyclohexan (HCH), Gamma-Isomer), Nikotin und Profenofos in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 151 vom 14. Juni 2017
  )

Seite 26, Anhang, Nummer 2 Buchstabe b Ziffer ii zur Änderung von Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005, Tabelle, Einträge für Gewürze:

Anstatt:

| „0810000 | Samengewürze | 0,05 (*) |
| --- | --- | --- |
| 0810010 | Anis/Anissamen | 0,05 (*) |
| 0810020 | Schwarzkümmel | 0,05 (*) |
| 0810030 | Sellerie | 0,05 (*) |
| 0810040 | Koriander | 0,05 (*) |
| 0810050 | Kreuzkümmel | 0,05 (*) |
| 0810060 | Dill | 0,05 (*) |
| 0810070 | Fenchel | 0,05 (*) |
| 0810080 | Bockshornklee | 0,05 (*) |
| 0810090 | Muskatnuss | 0,05 (*) |
| 0810990 | Sonstige | 0,05 (*) |
| 0820000 | Fruchtgewürze | 0,07 (*) |
| 0820010 | Nelkenpfeffer | 0,07 (*) |
| 0820020 | Szechuanpfeffer | 0,07 (*) |
| 0820030 | Kümmel | 0,07 (*) |
| 0820040 | Kardamom | 0,07 (*) |
| 0820050 | Wacholderbeere | 0,07 (*) |
| 0820060 | Pfeffer (schwarz, grün und weiß) | 0,07 (*) |
| 0820070 | Vanille | 0,07 (*) |
| 0820080 | Tamarinde | 0,07 (*) |
| 0820990 | Sonstige | 0,07 (*)“ |

„0810000

Samengewürze

0,05 (*)

0810010

Anis/Anissamen

0,05 (*)

0810020

Schwarzkümmel

0,05 (*)

0810030

Sellerie

0,05 (*)

0810040

Koriander

0,05 (*)

0810050

Kreuzkümmel

0,05 (*)

0810060

Dill

0,05 (*)

0810070

Fenchel

0,05 (*)

0810080

Bockshornklee

0,05 (*)

0810090

Muskatnuss

0,05 (*)

0810990

Sonstige

0,05 (*)

0820000

Fruchtgewürze

0,07 (*)

0820010

Nelkenpfeffer

0,07 (*)

0820020

Szechuanpfeffer

0,07 (*)

0820030

Kümmel

0,07 (*)

0820040

Kardamom

0,07 (*)

0820050

Wacholderbeere

0,07 (*)

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0,07 (*)

0820070

Vanille

0,07 (*)

0820080

Tamarinde

0,07 (*)

0820990

Sonstige

0,07 (*)“

muss es heißen:

| „0810000 | Samengewürze | |
| --- | --- | --- |
| 0810010 | Anis/Anissamen | 0,05 (*) |
| 0810020 | Schwarzkümmel | 0,05 (*) |
| 0810030 | Sellerie | 0,05 (*) |
| 0810040 | Koriander | 0,1 |
| 0810050 | Kreuzkümmel | 5 |
| 0810060 | Dill | 0,05 (*) |
| 0810070 | Fenchel | 0,1 |
| 0810080 | Bockshornklee | 0,05 (*) |
| 0810090 | Muskatnuss | 0,05 (*) |
| 0810990 | Sonstige | 0,05 (*) |
| 0820000 | Fruchtgewürze | |
| 0820010 | Nelkenpfeffer | 0,07 |
| 0820020 | Szechuanpfeffer | 0,07 |
| 0820030 | Kümmel | 0,07 |
| 0820040 | Kardamom | 3 |
| 0820050 | Wacholderbeere | 0,07 |
| 0820060 | Pfeffer (schwarz, grün und weiß) | 0,07 |
| 0820070 | Vanille | 0,07 |
| 0820080 | Tamarinde | 0,07 |
| 0820990 | Sonstige | 0,07“ |

„0810000

Samengewürze

0810010

Anis/Anissamen

0,05 (*)

0810020

Schwarzkümmel

0,05 (*)

0810030

Sellerie

0,05 (*)

0810040

Koriander

0,1

0810050

Kreuzkümmel

5

0810060

Dill

0,05 (*)

0810070

Fenchel

0,1

0810080

Bockshornklee

0,05 (*)

0810090

Muskatnuss

0,05 (*)

0810990

Sonstige

0,05 (*)

0820000

Fruchtgewürze

0820010

Nelkenpfeffer

0,07

0820020

Szechuanpfeffer

0,07

0820030

Kümmel

0,07

0820040

Kardamom

3

0820050

Wacholderbeere

0,07

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0,07

0820070

Vanille

0,07

0820080

Tamarinde

0,07

0820990

Sonstige

0,07“

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