# Amtsblatt L 253/2017

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 253 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 60. Jahrgang30. September 2017 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 253

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

60. Jahrgang30. September 2017

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2017/1777 der Kommission vom 29. September 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte von Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24, Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600, tonhaltige Pflanzenkohle, Dichlorprop-P, Ethephon, Etridiazol, Flonicamid, Fluazifop-P, Wasserstoffperoxid, Metaldehyd, Penconazol, Spinetoram, Tau-Fluvalinat und Urtica spp. in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2017/1778 der Kommission vom 29. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 im Zuckersektor sowie der Regelung für Vollzeitraffinerien | 32 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2017/1779 des Rates vom 29. Mai 2017 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem — mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits eingesetzten — Assoziationsrat zur Annahme einer Empfehlung für die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten zu vertreten ist | 34 |
| | * | Beschluss (GASP) 2017/1780 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 18. September 2017 zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/1/2017) | 37 |
| | | RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN |
| | * | Hinweis an die Leser | 38 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2017/1777 der Kommission vom 29. September 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte von Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24, Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600, tonhaltige Pflanzenkohle, Dichlorprop-P, Ethephon, Etridiazol, Flonicamid, Fluazifop-P, Wasserstoffperoxid, Metaldehyd, Penconazol, Spinetoram, Tau-Fluvalinat und Urtica spp. in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
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  )

Bacillus amyloliquefaciens

Bacillus amyloliquefaciens

Urtica

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1778 der Kommission vom 29. September 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 im Zuckersektor sowie der Regelung für Vollzeitraffinerien

32

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2017/1779 des Rates vom 29. Mai 2017 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem — mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits eingesetzten — Assoziationsrat zur Annahme einer Empfehlung für die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten zu vertreten ist

34

*

Beschluss (GASP) 2017/1780 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 18. September 2017 zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/1/2017)

37

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

*

Hinweis an die Leser

38

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1549 des Rates vom 14. September 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen ( ABl. L 237 vom 15.9.2017 ) | 39 |
| | * | Berichtigung des Beschlusses (GASP) 2017/1561 des Rates vom 14. September 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen ( ABl. L 237 vom 15.9.2017 ) | 40 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1549 des Rates vom 14. September 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen ( ABl. L 237 vom 15.9.2017 )

( ABl. L 237 vom 15.9.2017 )

39

*

Berichtigung des Beschlusses (GASP) 2017/1561 des Rates vom 14. September 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen ( ABl. L 237 vom 15.9.2017 )

( ABl. L 237 vom 15.9.2017 )

40

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/1 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/1

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VERORDNUNG (EU) 2017/1777 DER KOMMISSION

vom 29. September 2017

zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte von Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24, Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600, tonhaltige Pflanzenkohle, Dichlorprop-P, Ethephon, Etridiazol, Flonicamid, Fluazifop-P, Wasserstoffperoxid, Metaldehyd, Penconazol, Spinetoram, Tau-Fluvalinat und Urtica spp. in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Dichlorprop-P, Ethephon, Flonicamid, Fluazifop-P und Metaldehyd wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Penconazol wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Etridiazol, Spinetoram und Tau-Fluvalinat wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24, Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600, tonhaltige Pflanzenkohle, Wasserstoffperoxid und Urtica spp. wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. |
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(1)

Für Dichlorprop-P, Ethephon, Flonicamid, Fluazifop-P und Metaldehyd wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Penconazol wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Etridiazol, Spinetoram und Tau-Fluvalinat wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24, Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600, tonhaltige Pflanzenkohle, Wasserstoffperoxid und Urtica spp. wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.

| (2) | Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Dichlorprop-P für die Anwendung bei Zitrusfrüchten wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. |
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(2)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Dichlorprop-P für die Anwendung bei Zitrusfrüchten wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.

| (3) | In Bezug auf Ethephon wurde ein solcher Antrag für japanische Persimonen gestellt. In Bezug auf Etridiazol wurde ein solcher Antrag für Kürbisgewächse mit genießbarer Schale gestellt. In Bezug auf Flonicamid wurde ein solcher Antrag für Aprikosen, Kopfkohl, Bohnen und Erbsen (mit Hülsen) sowie für Zuckerrübenwurzeln gestellt. In Bezug auf Fluazifop-P wurde ein solcher Antrag für Karotten und Zucchini gestellt. In Bezug auf Metaldehyd wurde ein solcher Antrag für Porree gestellt. In Bezug auf Penconazol wurde ein solcher Antrag für Weintrauben gestellt. In Bezug auf Spinetoram wurde ein solcher Antrag für Kirschen, Strauchbeerenobst, „anderes Kleinobst und Beeren“, „Kopfsalate und andere Salatarten“, „Spinat und verwandte Arten (Blätter)“, „Kräuter und essbare Blüten“, Porree sowie für Kräutertees aus Blättern und Kräutern gestellt. In Bezug auf Tau-Fluvalinat wurde ein solcher Antrag für Zitrusfrüchte gestellt. |
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(3)

In Bezug auf Ethephon wurde ein solcher Antrag für japanische Persimonen gestellt. In Bezug auf Etridiazol wurde ein solcher Antrag für Kürbisgewächse mit genießbarer Schale gestellt. In Bezug auf Flonicamid wurde ein solcher Antrag für Aprikosen, Kopfkohl, Bohnen und Erbsen (mit Hülsen) sowie für Zuckerrübenwurzeln gestellt. In Bezug auf Fluazifop-P wurde ein solcher Antrag für Karotten und Zucchini gestellt. In Bezug auf Metaldehyd wurde ein solcher Antrag für Porree gestellt. In Bezug auf Penconazol wurde ein solcher Antrag für Weintrauben gestellt. In Bezug auf Spinetoram wurde ein solcher Antrag für Kirschen, Strauchbeerenobst, „anderes Kleinobst und Beeren“, „Kopfsalate und andere Salatarten“, „Spinat und verwandte Arten (Blätter)“, „Kräuter und essbare Blüten“, Porree sowie für Kräutertees aus Blättern und Kräutern gestellt. In Bezug auf Tau-Fluvalinat wurde ein solcher Antrag für Zitrusfrüchte gestellt.

| (4) | Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betroffenen Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
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(4)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betroffenen Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

| (5) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA, im Folgenden die „Behörde“) hat die Anträge und die Bewertungsberichte bewertet, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben (2). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA, im Folgenden die „Behörde“) hat die Anträge und die Bewertungsberichte bewertet, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben (2). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (6) | Die Behörde befand in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme zu Spinetoram, dass bei dessen Anwendung bei Kraussalat ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann. Der geltende RHG sollte daher beibehalten werden. |
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(6)

Die Behörde befand in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme zu Spinetoram, dass bei dessen Anwendung bei Kraussalat ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann. Der geltende RHG sollte daher beibehalten werden.

| (7) | In Bezug auf Flonicamid empfahl die Behörde für mehrere Erzeugnisse tierischen Ursprungs eine Erhöhung der geltenden RHG, um der vorgesehenen Verwendung dieses Wirkstoffs bei Zuckerrüben Rechnung zu tragen. |
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(7)

In Bezug auf Flonicamid empfahl die Behörde für mehrere Erzeugnisse tierischen Ursprungs eine Erhöhung der geltenden RHG, um der vorgesehenen Verwendung dieses Wirkstoffs bei Zuckerrüben Rechnung zu tragen.

| (8) | In Bezug auf Etridiazol konnte die Behörde keine Rückschlüsse auf das für die Verbraucher mit der Nahrungsaufnahme verbundene Risiko ziehen, da einige Angaben fehlten und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich war. Der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vermerkte auf seiner Sitzung am 29. Mai 2015, dass der fragliche Stoff keine relevanten Metaboliten mit signifikanter Toxizität oder in einem Umfang bildet, der eine Expositionshöhe über einem vernachlässigbaren Wert zur Folge hat (3). Der RHG für Kürbisgewächse mit genießbarer Schale sollte daher in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis auf einen Wert von 0,4 mg/kg festgelegt werden. |
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(8)

In Bezug auf Etridiazol konnte die Behörde keine Rückschlüsse auf das für die Verbraucher mit der Nahrungsaufnahme verbundene Risiko ziehen, da einige Angaben fehlten und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich war. Der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vermerkte auf seiner Sitzung am 29. Mai 2015, dass der fragliche Stoff keine relevanten Metaboliten mit signifikanter Toxizität oder in einem Umfang bildet, der eine Expositionshöhe über einem vernachlässigbaren Wert zur Folge hat (3). Der RHG für Kürbisgewächse mit genießbarer Schale sollte daher in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis auf einen Wert von 0,4 mg/kg festgelegt werden.

| (9) | Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht. |
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(9)

Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht.

| (10) | In Bezug auf Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24 und Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600 legte die Behörde Schlussfolgerungen zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen vor (4). In Bezug auf alle diese Stoffe konnte die Behörde keine Rückschlüsse auf das für die Verbraucher mit der Nahrungsaufnahme verbundene Risiko ziehen, da einige Angaben fehlten und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich war. Die Ergebnisse dieser weiteren Prüfung finden sich in den entsprechenden Peer-Review-Berichten (5), denen zufolge das von Metaboliten dieser Stoffe ausgehende Risiko für den Menschen vernachlässigbar ist. In Anbetracht dieser Schlussfolgerungen erachtet es die Kommission für angemessen, diese Stoffe in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufzunehmen. |
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(10)

In Bezug auf Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24 und Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600 legte die Behörde Schlussfolgerungen zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen vor (4). In Bezug auf alle diese Stoffe konnte die Behörde keine Rückschlüsse auf das für die Verbraucher mit der Nahrungsaufnahme verbundene Risiko ziehen, da einige Angaben fehlten und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich war. Die Ergebnisse dieser weiteren Prüfung finden sich in den entsprechenden Peer-Review-Berichten (5), denen zufolge das von Metaboliten dieser Stoffe ausgehende Risiko für den Menschen vernachlässigbar ist. In Anbetracht dieser Schlussfolgerungen erachtet es die Kommission für angemessen, diese Stoffe in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufzunehmen.

| (11) | Tonhaltige Pflanzenkohle, Wasserstoffperoxid und Urtica spp. sind durch die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/428 (6), (EU) 2017/409 (7) bzw. (EU) 2017/419 (8) der Kommission als Grundstoffe genehmigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieser Wirkstoffe nicht zu solchen Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten. Daher sollten diese Stoffe in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. |
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(11)

Tonhaltige Pflanzenkohle, Wasserstoffperoxid und Urtica spp. sind durch die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/428 (6), (EU) 2017/409 (7) bzw. (EU) 2017/419 (8) der Kommission als Grundstoffe genehmigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieser Wirkstoffe nicht zu solchen Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten. Daher sollten diese Stoffe in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

| (12) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
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(12)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (13) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(13)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (14) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(14)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2017

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Die wissenschaftlichen Berichte der EFSA sind online abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu.

2

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for dichlorprop-P in citrus fruits. EFSA Journal 2017; 15(4):4834 [24 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue level for ethephon in kaki/Japanese persimmons. EFSA Journal 2017;15(3):4747 [17 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for etridiazole in various crops. EFSA Journal 2017;15(3):4736 [19 S.].

Reasoned opinion on modification of existing maximum residue levels for flonicamid in various commodities. EFSA Journal 2017;15(3):4748 [20 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for fluazifop-P in carrots, tomatoes and courgettes. EFSA Journal 2017;15(5):4831 [32 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue level for metaldehyde in leek. EFSA Journal 2017;15(3):4740 [15 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue level for penconazole in grapes. EFSA Journal 2017;15(4):4768 [15 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for spinetoram in various crops. EFSA Journal 2017;15(5):4867 [34 S.].

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for tau-fluvalinate in various crops. EFSA Journal 2014;12(1):3548 [49 S.].

(3)  Review report for the active substance etridiazole (SANCO/13145/2010 Final).

3

(4)  Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance Bacillus amyloliquefaciens strain FZB24. EFSA Journal 2016;14(6):4494 [18 S.].

4

Bacillus amyloliquefaciens

Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance Bacillus amyloliquefaciens strain MBI 600. EFSA Journal 2016;14(1):4359 [37 S.].

Bacillus amyloliquefaciens

(5)  Review report for the active substance Bacillus amyloliquefaciens strain FZB24 (SANTE/12037/2016 Rev. 1).

5

Bacillus amyloliquefaciens strain FZB24

Review report for the active substance Bacillus amyloliquefaciens strain MBI 600 (SANTE/10008/2016 Rev. 2).

Bacillus amyloliquefaciens strain MBI 600

(6)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/428 der Kommission vom 10. März 2017 zur Genehmigung des Grundstoffs tonhaltige Pflanzenkohle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 66 vom 11.3.2017, S. 1).

6

(7)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/409 der Kommission vom 8. März 2017 zur Genehmigung des Grundstoffs Wasserstoffperoxid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 63 vom 9.3.2017, S. 95).

7

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/419 der Kommission vom 9. März 2017 zur Genehmigung des Grundstoffs Urtica spp. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 64 vom 10.3.2017, S. 4).

8

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ANHANG

Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | In Anhang II erhalten die Spalten für Dichlorprop-P, Ethephon, Flonicamid, Fluazifop-P, Metaldehyd und Penconazol folgende Fassung:

  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)













  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Dichlorprop (Summe aus Dichlorprop (einschließlich Dichlorprop-P), seinen Salzen, Estern und Konjugaten, ausgedrückt als Dichlorprop) (R) | Ethephon | Flonicamid: Summe von Flonicamid, TFNA und TFNG, ausgedrückt als Flonicamid (R) | Fluazifop-P (Summe aller Isomerbestandteile von Fluazifop, seiner Ester und seiner Konjugate, ausgedrückt als Fluazifop) | Metaldehyd | Penconazol (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | | | | 0,05 (*1) | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,3 | 0,05 (*1) | 0,15 (+) | 0,01 (*1) | | 0,05 (*1) |
| 0110010 | Grapefruits | | | | | | |
| 0110020 | Orangen | | | | | | |
| 0110030 | Zitronen | | | | | | |
| 0110040 | Limetten | | | | | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | | | | |
| 0110990 | Sonstige | | | | | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,02 (*1) | | 0,06 (*1) | 0,01 (*1) | | 0,05 (*1) |
| 0120010 | Mandeln | | 0,1 | | | | |
| 0120020 | Paranüsse | | 0,1 | | | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | 0,1 | | | | |
| 0120040 | Esskastanien | | 0,1 | | | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | 0,1 | | | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | 0,2 | | | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | 0,1 | | | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | 0,1 | | | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | 0,1 | | | | |
| 0120100 | Pistazien | | 0,1 | | | | |
| 0120110 | Walnüsse | | 0,5 | | | | |
| 0120990 | Sonstige | | 0,1 | | | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,02 (*1) | | 0,3 | 0,01 (*1) | | 0,2 |
| 0130010 | Äpfel | | 0,8 | | | | |
| 0130020 | Birnen | | 0,05 (*1) | | | | |
| 0130030 | Quitten | | 0,05 (*1) | | | | |
| 0130040 | Mispeln | | 0,05 (*1) | | | | (*2) |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | 0,05 (*1) | | | | (*2) |
| 0130990 | Sonstige | | 0,05 (*1) | | | | |
| 0140000 | Steinobst | 0,02 (*1) | | | 0,01 (*1) | | |
| 0140010 | Aprikosen | | 0,05 (*1) | 0,3 | | | 0,1 |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | 5 | 0,4 (+) | | | 0,05 (*1) |
| 0140030 | Pfirsiche | | 0,05 (*1) | 0,4 | | | 0,1 |
| 0140040 | Pflaumen | | 0,05 (*1) | 0,3 (+) | | | 0,05 (*1) |
| 0140990 | Sonstige | | 0,05 (*1) | 0,03 (*1) | | | 0,05 (*1) |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | 0,02 (*1) | | 0,03 (*1) | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

In Anhang II erhalten die Spalten für Dichlorprop-P, Ethephon, Flonicamid, Fluazifop-P, Metaldehyd und Penconazol folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Dichlorprop (Summe aus Dichlorprop (einschließlich Dichlorprop-P), seinen Salzen, Estern und Konjugaten, ausgedrückt als Dichlorprop) (R)

Ethephon

Flonicamid: Summe von Flonicamid, TFNA und TFNG, ausgedrückt als Flonicamid (R)

Fluazifop-P (Summe aller Isomerbestandteile von Fluazifop, seiner Ester und seiner Konjugate, ausgedrückt als Fluazifop)

Metaldehyd

Penconazol (F)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,05 (*1)

0110000

Zitrusfrüchte

0,3

0,05 (*1)

0,15 (+)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige

0120000

Schalenfrüchte

0,02 (*1)

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0120010

Mandeln

0,1

0120020

Paranüsse

0,1

0120030

Kaschunüsse

0,1

0120040

Esskastanien

0,1

0120050

Kokosnüsse

0,1

0120060

Haselnüsse

0,2

0120070

Macadamia-Nüsse

0,1

0120080

Pekannüsse

0,1

0120090

Pinienkerne

0,1

0120100

Pistazien

0,1

0120110

Walnüsse

0,5

0120990

Sonstige

0,1

0130000

Kernobst

0,02 (*1)

0,3

0,01 (*1)

0,2

0130010

Äpfel

0,8

0130020

Birnen

0,05 (*1)

0130030

Quitten

0,05 (*1)

0130040

Mispeln

0,05 (*1)

(*2)

0130050

Japanische Wollmispeln

0,05 (*1)

(*2)

0130990

Sonstige

0,05 (*1)

0140000

Steinobst

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0140010

Aprikosen

0,05 (*1)

0,3

0,1

0140020

Kirschen (süß)

5

0,4 (+)

0,05 (*1)

0140030

Pfirsiche

0,05 (*1)

0,4

0,1

0140040

Pflaumen

0,05 (*1)

0,3 (+)

0,05 (*1)

0140990

Sonstige

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,05 (*1)

0150000

Beeren und Kleinobst

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0151000

a)

0,01 (*1)

0,4

0151010

Tafeltrauben

1

0151020

Keltertrauben

2

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,05 (*1)

0,2 (+)

0,5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0153010

Brombeeren

0,1

0153020

Kratzbeeren

0,05 (*1)

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0,1

0153990

Sonstige

0,05 (*1)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,1

0154010

Heidelbeeren

20

0,05 (*1)

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0,05 (*1)

0,5

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0154050

Hagebutten

0,05 (*1)

(*2)

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0,05 (*1)

(*2)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0,05 (*1)

(*2)

0154080

Holunderbeeren

0,05 (*1)

(*2)

0154990

Sonstige

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0160000

Sonstige Früchte mit

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0161000

| a) | essbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0,05 (*1)

0161020

Feigen

3

0161030

Tafeloliven

7

0161040

Kumquats

0,05 (*1)

0161050

Karambolen

0,05 (*1)

(*2)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0,3

(*2)

0161070

Jambolans

0,05 (*1)

(*2)

0161990

Sonstige

0,05 (*1)

0162000

| b) | nicht essbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0,05 (*1)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

(*2)

0162050

Sternäpfel

(*2)

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

(*2)

0162990

Sonstige

0163000

| c) | nicht essbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0,05 (*1)

0163020

Bananen

0,05 (*1)

0163030

Mangos

0,05 (*1)

0163040

Papayas

0,05 (*1)

0163050

Granatäpfel

0,05 (*1)

0163060

Cherimoyas

0,05 (*1)

(*2)

0163070

Guaven

0,05 (*1)

(*2)

0163080

Ananas

2

0163090

Brotfrüchte

0,05 (*1)

(*2)

0163100

Durianfrüchte

0,05 (*1)

(*2)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,05 (*1)

(*2)

0163990

Sonstige

0,05 (*1)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,09

0,15

0,15 (+)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,03 (*1)

0,05 (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0,01 (*1)

0212020

Süßkartoffeln

0,01 (*1)

0212030

Yamswurzeln

0,15

0212040

Pfeilwurz

0,01 (*1)

(*2)

0212990

Sonstige

0,01 (*1)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0,03 (*1)

(+)

0213010

Rote Rüben

0,5

0,3

0213020

Karotten

0,4

0,3

0213030

Knollensellerie

0,5

0,3

0213040

Meerrettiche/Kren

0,5

0,3

0213050

Erdartischocken

0,5

0,3

0213060

Pastinaken

0,5

0,3

0213070

Petersilienwurzeln

0,5

0,3

0213080

Rettiche

0,5

0,3

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,5

0,3

0213100

Kohlrüben

0,5

0,05 (*1)

0213110

Weiße Rüben

0,5

0,3

0213990

Sonstige

0,5

0,05 (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0220010

Knoblauch

0,3

0220020

Zwiebeln

0,3

0220030

Schalotten

0,3

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,01 (*1)

0220990

Sonstige

0,01 (*1)

0230000

Fruchtgemüse

0,02 (*1)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

2

0,5 (+)

0,01 (*1)

0,15 (+)

0,1

0231020

Paprikas

0,05 (*1)

0,3

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,2

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,05 (*1)

0,5 (+)

1

0,15 (+)

0,1

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0231990

Sonstige

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0,05 (*1)

0,5

0,03

0,05 (*1)

0,1

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

(+)

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0,05 (*1)

0,4 (+)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,1

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

(+)

0,05 (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,03 (*1)

0,4

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,4

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,6

0242020

Kopfkohle

0,5

0242990

Sonstige

0,03 (*1)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0,03 (*1)

0,4

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,03 (*1)

0,15

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0,02

2 (+)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

(*2)

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

(*2)

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0,02

2 (+)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

(*2)

0252030

Mangold

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,02 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,05 (*1)

6

0,02

2

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

(*2)

0256060

Rosmarin

(*2)

0256070

Thymian

(*2)

0256080

Basilikum und essbare Blüten

(*2)

0256090

Lorbeerblätter

(*2)

0256100

Estragon

(*2)

0256990

Sonstige

0260000

Hülsengemüse

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

1,5

1,5

0,4

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,3

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

1,5

1,5

0,4

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,7

1,5

0,3

0260050

Linsen

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0260990

Sonstige

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0270000

Stängelgemüse

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0270010

Spargel

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0270020

Kardonen

0,3

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0270030

Stangensellerie

0,3

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0270040

Fenchel

0,3

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0270050

Artischocken

0,9

0,07 (+)

0,2

0270060

Porree

0,01 (*1)

1,5

0,05 (*1)

0270070

Rhabarber

0,3

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0270080

Bambussprossen

0,01 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

0270090

Palmherzen

0,01 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

0270990

Sonstige

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

4

0,2

0,05 (*1)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

9

0,6

0401020

Erdnüsse

0,1 (*1)

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0401030

Mohnsamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

9

0,6

0401040

Sesamsamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,6

0401050

Sonnenblumenkerne

0,1 (*1)

0,06 (*1)

0,1

0,6

0401060

Rapssamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

9

0,6

0401070

Sojabohnen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

15

0,6

0401080

Senfkörner

0,1 (*1)

0,06 (*1)

4

0,6

0401090

Baumwollsamen

6

0,2

0,01 (*1)

0,6

0401100

Kürbiskerne

0,1 (*1)

0,06 (*1)

5

0,6

0401110

Saflorsamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

9

0,6

(*2)

0401120

Borretschsamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

4

0,6

(*2)

0401130

Leindottersamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

9

0,6

(*2)

0401140

Hanfsamen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,6

0401150

Rizinusbohnen

0,1 (*1)

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

0401990

Sonstige

0,1 (*1)

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,06 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

10

0402020

Ölpalmenkerne

0,05 (*1)

(*2)

0402030

Ölpalmenfrüchte

0,05 (*1)

(*2)

0402040

Kapok

0,05 (*1)

(*2)

0402990

Sonstige

0,05 (*1)

0500000

GETREIDE

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0500010

Gerste

0,1

1

0,4

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0500030

Mais

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0500040

Hirse

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0500050

Hafer

0,1

0,05 (*1)

0,4

0500060

Reis

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0500070

Roggen

0,1

1

2 (+)

0500080

Sorghum

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0500090

Weizen

0,1

1

2 (+)

0500990

Sonstige

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0610000

Tees

0,05 (*1)

0,1

0620000

Kaffeebohnen

0,05 (*1)

(*2)

0630000

Kräutertees aus

(*2)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,04 (*1) (+)

(*2)

0631010

Kamille

(*2)

0631020

Hibiskus

(*2)

0631030

Rose

(*2)

0631040

Jasmin

(*2)

0631050

Linde

(*2)

0631990

Sonstige

(*2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0,04 (*1) (+)

(*2)

0632010

Erdbeere

(*2)

0632020

Rooibos

(*2)

0632030

Mate

(*2)

0632990

Sonstige

(*2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

4 (+)

(*2)

0633010

Baldrian

(*2)

0633020

Ginseng

(*2)

0633990

Sonstige

(*2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0,05 (*1)

(*2)

0640000

Kakaobohnen

0,05 (*1)

(*2)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,05 (*1)

(*2)

0700000

HOPFEN

0,1 (*1)

0,1 (*1)

3 (+)

0,05 (*1) (+)

0,1 (*1)

0,5

0800000

GEWÜRZE

(*2)

0810000

Samengewürze

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,03 (*1) (+)

0,1 (*1)

(*2)

0810010

Anis/Anissamen

(*2)

0810020

Schwarzkümmel

(*2)

0810030

Sellerie

(*2)

0810040

Koriander

(*2)

0810050

Kreuzkümmel

(*2)

0810060

Dill

(*2)

0810070

Fenchel

(*2)

0810080

Bockshornklee

(*2)

0810090

Muskatnuss

(*2)

0810990

Sonstige

(*2)

0820000

Fruchtgewürze

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,03 (*1) (+)

0,1 (*1)

(*2)

0820010

Nelkenpfeffer

(*2)

0820020

Szechuanpfeffer

(*2)

0820030

Kümmel

(*2)

0820040

Kardamom

(*2)

0820050

Wacholderbeere

(*2)

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

(*2)

0820070

Vanille

(*2)

0820080

Tamarinde

(*2)

0820990

Sonstige

(*2)

0830000

Rindengewürze

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0,1 (*1)

(*2)

0830010

Zimt

(*2)

0830990

Sonstige

(*2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

(+)

(*2)

0840010

Süßholzwurzeln

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

4

0,1 (*1)

(*2)

0840020

Ingwer

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

4

0,1 (*1)

(*2)

0840030

Kurkuma

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

4

0,1 (*1)

(*2)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

(+)

(+)

(+)

(*2)

0840990

Sonstige

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

4

0,1 (*1)

(*2)

0850000

Knospengewürze

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0,1 (*1)

(*2)

0850010

Nelken

(*2)

0850020

Kapern

(*2)

0850990

Sonstige

(*2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0,1 (*1)

(*2)

0860010

Safran

(*2)

0860990

Sonstige

(*2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0,1 (*1)

(*2)

0870010

Muskatblüte

(*2)

0870990

Sonstige

(*2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0,5

(*2)

0900020

Zuckerrohre

0,01 (*1)

(*2)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,01 (*1)

(*2)

0900990

Sonstige

0,01 (*1)

(*2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

(+)

1010000

Gewebe von

0,01 (*1)

0,05 (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,03

0,02 (+)

1011020

Fettgewebe

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,04 (+)

1011030

Leber

0,05 (*1) (+)

0,4

0,03

0,03 (+)

1011040

Nieren

0,1 (+)

0,4

0,03

0,06 (+)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,1

0,4

0,03

0,06

1011990

Sonstige

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,03

0,01 (*1)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,05

0,02 (+)

1012020

Fettgewebe

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,04 (+)

1012030

Leber

0,06 (+)

0,4

0,05

0,03 (+)

1012040

Nieren

0,7 (+)

0,4

0,05

0,07 (+)

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,7

0,4

0,04

0,07

1012990

Sonstige

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,04

0,01 (*1)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,05

0,02 (+)

1013020

Fettgewebe

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,04 (+)

1013030

Leber

0,06 (+)

0,4

0,05

0,03 (+)

1013040

Nieren

0,7 (+)

0,4

0,05

0,07 (+)

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,7

0,4

0,04

0,07

1013990

Sonstige

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,04

0,01 (*1)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,05

0,02 (+)

1014020

Fettgewebe

0,02 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,04 (+)

1014030

Leber

0,06 (+)

0,4

0,05

0,03 (+)

1014040

Nieren

0,7 (+)

0,4

0,05

0,07 (+)

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,7

0,4

0,04

0,07

1014990

Sonstige

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,04

0,01 (*1)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

(*2)

1015010

Muskel

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03

0,02

(*2)

1015020

Fettgewebe

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,04

(*2)

1015030

Leber

0,06

0,4

0,04

0,03

(*2)

1015040

Nieren

0,7

0,4

0,04

0,07

(*2)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,7

0,4

0,04

0,07

(*2)

1015990

Sonstige

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,04

0,01 (*1)

(*2)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,04

0,02 (+)

1016020

Fettgewebe

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03

0,02 (+)

1016030

Leber

0,05 (*1)

0,08

0,05

0,04 (+)

1016040

Nieren

0,05 (*1)

0,08

0,02 (*1)

0,01 (*1)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

0,08

0,03

0,04

1016990

Sonstige

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,03

0,01 (*1)

1017000

| g) | sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

(*2)

1017010

Muskel

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,03

0,02

(*2)

1017020

Fettgewebe

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,04

(*2)

1017030

Leber

0,06

0,4

0,04

0,03

(*2)

1017040

Nieren

0,7

0,4

0,04

0,07

(*2)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,7

0,4

0,04

0,07

(*2)

1017990

Sonstige

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,04

0,01 (*1)

(*2)

1020000

Milch

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,08

0,01 (*1)

0,01 (*1)

1020010

Rinder

(+)

(+)

1020020

Schafe

(+)

(+)

1020030

Ziegen

(+)

(+)

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

Vogeleier

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,1

0,02 (+)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

1030010

Huhn

1030020

Ente

(*2)

1030030

Gans

(*2)

1030040

Wachtel

(*2)

1030990

Sonstige

(*2)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

(*2)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

(*2)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

(*2)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,02 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

(*2)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

Dichlorprop (Summe aus Dichlorprop (einschließlich Dichlorprop-P), seinen Salzen, Estern und Konjugaten, ausgedrückt als Dichlorprop) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Dichlorprop — Code-Nummer 1000000 , ausgenommen 1040000 : Summe aus Dichlorprop (einschließlich Dichlorprop-P) und seinen Salzen, ausgedrückt als Dichlorprop |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Dichlorprop — Code-Nummer 1000000 , ausgenommen 1040000 : Summe aus Dichlorprop (einschließlich Dichlorprop-P) und seinen Salzen, ausgedrückt als Dichlorprop

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 19. November 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1011010 | Muskel |
| --- | --- | --- |
| 1011020 | Fettgewebe |
| 1011030 | Leber |
| 1011040 | Nieren |
| 1012010 | Muskel |
| 1012020 | Fettgewebe |
| 1012030 | Leber |
| 1012040 | Nieren |
| 1013010 | Muskel |
| 1013020 | Fettgewebe |
| 1013030 | Leber |
| 1013040 | Nieren |
| 1014010 | Muskel |
| 1014020 | Fettgewebe |
| 1014030 | Leber |
| 1014040 | Nieren |
| 1020010 | Rinder |
| 1020020 | Schafe |
| 1020030 | Ziegen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 19. November 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

1011030

Leber

1011040

Nieren

1012010

Muskel

1012020

Fettgewebe

1012030

Leber

1012040

Nieren

1013010

Muskel

1013020

Fettgewebe

1013030

Leber

1013040

Nieren

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

1014030

Leber

1014040

Nieren

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

Ethephon

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

Flonicamid: Summe von Flonicamid, TFNA und TFNG, ausgedrückt als Flonicamid (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Flonicamid — Code 1000000 , ausgenommen 1040000 : Summe von Flonicamid und TFNA-AM, ausgedrückt als Flonicamid |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Flonicamid — Code 1000000 , ausgenommen 1040000 : Summe von Flonicamid und TFNA-AM, ausgedrückt als Flonicamid

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0110000 | Zitrusfrüchte |
| --- | --- | --- |
| 0110010 | Grapefruits |
| 0110020 | Orangen |
| 0110030 | Zitronen |
| 0110040 | Limetten |
| 0110050 | Mandarinen |
| 0110990 | Sonstige |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0110000

Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0140020 | Kirschen (süß) |
| --- | --- | --- |
| 0140040 | Pflaumen |
| 0231010 | Tomaten |
| 0231030 | Auberginen/Eierfrüchte |
| 0232030 | Zucchinis |
| 0233000 | c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0140020

Kirschen (süß)

0140040

Pflaumen

0231010

Tomaten

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0232030

Zucchinis

0233000

c)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Hydrolysestudien bei verarbeiteten Erzeugnissen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0500070 | Roggen |
| --- | --- | --- |
| 0500090 | Weizen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Hydrolysestudien bei verarbeiteten Erzeugnissen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500070

Roggen

0500090

Weizen

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0700000 | HOPFEN |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 27. Januar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0700000

HOPFEN

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

Fluazifop-P (Summe aller Isomerbestandteile von Fluazifop, seiner Ester und seiner Konjugate, ausgedrückt als Fluazifop)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0152000 | b) | Erdbeeren |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0152000

b)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0631000 | a) | Blüten |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0631000

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige

0700000

HOPFEN

0810000

Samengewürze

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

Fruchtgewürze

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0840990 | Sonstige |
| --- | --- | --- |
| 1011010 | Muskel |
| 1011020 | Fettgewebe |
| 1011030 | Leber |
| 1011040 | Nieren |
| 1012010 | Muskel |
| 1012020 | Fettgewebe |
| 1012030 | Leber |
| 1012040 | Nieren |
| 1013010 | Muskel |
| 1013020 | Fettgewebe |
| 1013030 | Leber |
| 1013040 | Nieren |
| 1014010 | Muskel |
| 1014020 | Fettgewebe |
| 1014030 | Leber |
| 1014040 | Nieren |
| 1016010 | Muskel |
| 1016020 | Fettgewebe |
| 1016030 | Leber |
| 1020010 | Rinder |
| 1020020 | Schafe |
| 1020030 | Ziegen |
| 1030000 | Vogeleier |
| 1030010 | Huhn |
| 1030020 | Ente |
| 1030030 | Gans |
| 1030040 | Wachtel |
| 1030990 | Sonstige |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0840990

Sonstige

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

1011030

Leber

1011040

Nieren

1012010

Muskel

1012020

Fettgewebe

1012030

Leber

1012040

Nieren

1013010

Muskel

1013020

Fettgewebe

1013030

Leber

1013040

Nieren

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

1014030

Leber

1014040

Nieren

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

1016030

Leber

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1030000

Vogeleier

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

Metaldehyd

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0211000 | a) | Kartoffeln |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0211000

a)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen und dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0213000 | c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen und dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0213000

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettiche/Kren

0213050

Erdartischocken

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzeln

0213080

Rettiche

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213110

Kohlrüben

0231010

Tomaten

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0240000 | Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse) |
| --- | --- | --- |
| 0241000 | a) | Blumenkohle |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0241000

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen und dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0243020 | Grünkohle |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen und dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0243020

Grünkohle

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0243990 | Sonstige |
| --- | --- | --- |
| 0244000 | d) | Kohlrabi |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass keine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände vorliegt. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0243990

Sonstige

0244000

d)

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige

0270050

Artischocken

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1000000 | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE |
| --- | --- | --- |
| 1010000 | Gewebe von |
| 1011000 | a) | Schweinen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

1010000

Gewebe von

1011000

a)

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

1012020

Fettgewebe

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

1013020

Fettgewebe

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

1015020

Fettgewebe

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990

Sonstige

1017000

| g) | sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

1017020

Fettgewebe

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990

Sonstige

1020000

Milch

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

Vogeleier

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1050000

Amphibien und Reptilien

1060000

Wirbellose Landtiere

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere“

| 2. | In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Etridiazol, Spinetoram und Tau-Fluvalinat folgende Fassung:

  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)










  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2) | Etridiazol | Spinetoram (XDE-175) | Tau-Fluvalinat (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,05 (*3) | 0,2 | 0,4 |
| 0110010 | Grapefruits | | | |
| 0110020 | Orangen | | | |
| 0110030 | Zitronen | | | |
| 0110040 | Limetten | | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | |
| 0110990 | Sonstige | | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,05 (*3) | 0,05 (*3) | 0,01 (*3) |
| 0120010 | Mandeln | | | |
| 0120020 | Paranüsse | | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | | |
| 0120040 | Esskastanien | | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | | |
| 0120100 | Pistazien | | | |
| 0120110 | Walnüsse | | | |
| 0120990 | Sonstige | | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,05 (*3) | 0,2 | 0,3 |
| 0130010 | Äpfel | | | |
| 0130020 | Birnen | | | |
| 0130030 | Quitten | | | |
| 0130040 | Mispeln | | | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | |
| 0130990 | Sonstige | | | |
| 0140000 | Steinobst | 0,05 (*3) | | |
| 0140010 | Aprikosen | | 0,2 | 0,3 |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | 2 | 0,5 |
| 0140030 | Pfirsiche | | 0,3 | 0,3 |
| 0140040 | Pflaumen | | 0,05 (*3) | 0,3 |
| 0140990 | Sonstige | | 0,05 (*3) | 0,01 (*3) |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

2.

In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Etridiazol, Spinetoram und Tau-Fluvalinat folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2)

Etridiazol

Spinetoram (XDE-175)

Tau-Fluvalinat (F)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0,05 (*3)

0,2

0,4

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige

0120000

Schalenfrüchte

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

Kernobst

0,05 (*3)

0,2

0,3

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige

0140000

Steinobst

0,05 (*3)

0140010

Aprikosen

0,2

0,3

0140020

Kirschen (süß)

2

0,5

0140030

Pfirsiche

0,3

0,3

0140040

Pflaumen

0,05 (*3)

0,3

0140990

Sonstige

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

0,05 (*3)

0,5

1

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,1

0,2

0,5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,05 (*3)

1

0,5

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,05 (*3)

0,4

0,5

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige

0160000

Sonstige Früchte mit

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0161000

| a) | essbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige

0162000

| b) | nicht essbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige

0163000

| c) | nicht essbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,01 (*3)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01 (*3)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,02

0213020

Karotten

0,02

0213030

Knollensellerie

0,01 (*3)

0213040

Meerrettiche/Kren

0,01 (*3)

0213050

Erdartischocken

0,01 (*3)

0213060

Pastinaken

0,01 (*3)

0213070

Petersilienwurzeln

0,01 (*3)

0213080

Rettiche

0,01 (*3)

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,01 (*3)

0213100

Kohlrüben

0,01 (*3)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (*3)

0213990

Sonstige

0,01 (*3)

0220000

Zwiebelgemüse

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0220010

Knoblauch

0,05 (*3)

0220020

Zwiebeln

0,05 (*3)

0220030

Schalotten

0,05 (*3)

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,8

0220990

Sonstige

0,05 (*3)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0,5

0231010

Tomaten

0,05 (*3)

0,1

0231020

Paprikas

0,1

0,01 (*3)

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,05 (*3)

0,15

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0231990

Sonstige

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0,4

0,2

0232010

Schlangengurken

0,05

0232020

Gewürzgurken

0,01 (*3)

0232030

Zucchinis

0,01 (*3)

0232990

Sonstige

0,01 (*3)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0233010

Melonen

0,09

0233020

Kürbisse

0,01 (*3)

0233030

Wassermelonen

0,01 (*3)

0233990

Sonstige

0,01 (*3)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0,4

0241020

Blumenkohle

0,1

0241990

Sonstige

0,01 (*3)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,1

0242020

Kopfkohle

0,2

0242990

Sonstige

0,01 (*3)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0,01 (*3)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,07

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0,05 (*3)

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,7

0251010

Feldsalate

4

0251020

Grüne Salate

10

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0,05 (*3)

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

4

0251050

Barbarakraut

4

0251060

Salatrauken/Rucola

4

0251070

Roter Senf

4

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

4

0251990

Sonstige

4

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

1,5

0,01 (*3)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

4

0,01 (*3)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige

0260000

Hülsengemüse

0,05 (*3)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,1

0,1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,05 (*3)

0,1

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,1

0,5

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,05 (*3)

0,5

0260050

Linsen

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0260990

Sonstige

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270000

Stängelgemüse

0,05 (*3)

0270010

Spargel

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270020

Kardonen

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270030

Stangensellerie

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270040

Fenchel

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270050

Artischocken

0,05 (*3)

0,8

0270060

Porree

0,06

0,1

0270070

Rhabarber

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270080

Bambussprossen

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270090

Palmherzen

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0270990

Sonstige

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0300010

Bohnen

0,01 (*3)

0300020

Linsen

0,01 (*3)

0300030

Erbsen

0,02

0300040

Lupinen

0,01 (*3)

0300990

Sonstige

0,01 (*3)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,05 (*3)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401020

Erdnüsse

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401030

Mohnsamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401040

Sesamsamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,05 (*3)

0,1

0401060

Rapssamen

0,05 (*3)

0,1

0401070

Sojabohnen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401080

Senfkörner

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401090

Baumwollsamen

0,1

0,1

0401100

Kürbiskerne

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401110

Saflorsamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401120

Borretschsamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401130

Leindottersamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401140

Hanfsamen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401150

Rizinusbohnen

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0401990

Sonstige

0,05 (*3)

0,02 (*3)

0402000

Ölfrüchte

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

GETREIDE

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0500010

Gerste

0,5

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01 (*3)

0500030

Mais

0,1

0500040

Hirse

0,01 (*3)

0500050

Hafer

0,5

0500060

Reis

0,01 (*3)

0500070

Roggen

0,05

0500080

Sorghum

0,01 (*3)

0500090

Weizen

0,05

0500990

Sonstige

0,05

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0610000

Tees

0,1 (*3)

0620000

Kaffeebohnen

0,1 (*3)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,1 (*3)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

40

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0,1 (*3)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0,1 (*3)

0640000

Kakaobohnen

0,1 (*3)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,1 (*3)

0700000

HOPFEN

0,05 (*3)

0,1 (*3)

10

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

Fruchtgewürze

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige

0830000

Rindengewürze

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0840020

Ingwer

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0840030

Kurkuma

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

(+)

(+)

0840990

Sonstige

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0850000

Knospengewürze

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

Samenmantelgewürze

0,05 (*3)

0,1 (*3)

0,01 (*3)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,05 (*3)

0,05 (*3)

0,01 (*3)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

0,05 (*3)

1010000

Gewebe von

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

0,01 (*3)

0,05

1011020

Fettgewebe

0,2

0,3

1011030

Leber

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1011040

Nieren

0,01 (*3)

0,02

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

0,3

1011990

Sonstige

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,01 (*3)

0,05

1012020

Fettgewebe

0,2

0,3

1012030

Leber

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1012040

Nieren

0,01 (*3)

0,02

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

0,3

1012990

Sonstige

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,01 (*3)

0,05

1013020

Fettgewebe

0,2

0,3

1013030

Leber

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1013040

Nieren

0,01 (*3)

0,02

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

0,3

1013990

Sonstige

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

0,01 (*3)

0,05

1014020

Fettgewebe

0,2

0,3

1014030

Leber

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1014040

Nieren

0,01 (*3)

0,02

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

0,3

1014990

Sonstige

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,01 (*3)

0,05

1015020

Fettgewebe

0,2

0,3

1015030

Leber

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1015040

Nieren

0,01 (*3)

0,02

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

0,3

1015990

Sonstige

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

0,01 (*3)

1016010

Muskel

0,01

1016020

Fettgewebe

0,01 (*3)

1016030

Leber

0,01 (*3)

1016040

Nieren

0,01 (*3)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

1016990

Sonstige

0,01 (*3)

1017000

| g) | sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

0,01 (*3)

1017010

Muskel

0,01 (*3)

1017020

Fettgewebe

0,2

1017030

Leber

0,01 (*3)

1017040

Nieren

0,01 (*3)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01 (*3)

1017990

Sonstige

0,01 (*3)

1020000

Milch

0,01 (*3)

0,05

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

Vogeleier

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse

0,05 (*3)

0,05 (*3)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01 (*3)

0,01 (*3)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

Etridiazol

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

Spinetoram (XDE-175)

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

Tau-Fluvalinat (F)

| (+) | Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.







  0840040 | Meerrettich/Kren“ |
| --- | --- | --- |

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040 ) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040 ) unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren“

| 3. | In Anhang IV werden folgende Einträge in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: „Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24“, „Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600“, „Tonhaltige Pflanzenkohle“, „Wasserstoffperoxid“ und „Urtica spp.“. |
| --- | --- |

3.

In Anhang IV werden folgende Einträge in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: „Bacillus amyloliquefaciens Stamm FZB24“, „Bacillus amyloliquefaciens Stamm MBI 600“, „Tonhaltige Pflanzenkohle“, „Wasserstoffperoxid“ und „Urtica spp.“.

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(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(*2)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(*3)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

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| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/32 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/32

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1778 DER KOMMISSION

vom 29. September 2017

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 im Zuckersektor sowie der Regelung für Vollzeitraffinerien

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 187 Buchstabe e,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 der Kommission (2) werden die Zollkontingente im Zuckersektor auf jährlicher Basis für den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. September eröffnet. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 der Kommission (2) werden die Zollkontingente im Zuckersektor auf jährlicher Basis für den Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. September eröffnet.

| (2) | Gemäß Artikel 192 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden Einfuhrlizenzen für zur Raffination bestimmten Zucker in den ersten drei Monaten jedes Wirtschaftsjahrs nur für Vollzeitraffinerien ausgestellt, sofern die betreffenden Mengen nicht die Mengen der in Absatz 1 des Artikels genannten exklusiven Einfuhrkapazität für Vollzeitraffinerien überschreiten. Gemäß Artikel 192 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 wurde Vollzeitraffinerien nur bis zum Ende des Wirtschaftsjahrs 2016/2017 eine exklusive Einfuhrkapazität gewährt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 192 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden Einfuhrlizenzen für zur Raffination bestimmten Zucker in den ersten drei Monaten jedes Wirtschaftsjahrs nur für Vollzeitraffinerien ausgestellt, sofern die betreffenden Mengen nicht die Mengen der in Absatz 1 des Artikels genannten exklusiven Einfuhrkapazität für Vollzeitraffinerien überschreiten. Gemäß Artikel 192 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 wurde Vollzeitraffinerien nur bis zum Ende des Wirtschaftsjahrs 2016/2017 eine exklusive Einfuhrkapazität gewährt.

| (3) | Gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 dürfen nur Vollzeitraffinerien Einfuhrlizenzen für zur Raffination bestimmten Zucker mit einem Laufzeitbeginn während der ersten drei Monate jedes Wirtschaftsjahres beantragen. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 dürfen nur Vollzeitraffinerien Einfuhrlizenzen für zur Raffination bestimmten Zucker mit einem Laufzeitbeginn während der ersten drei Monate jedes Wirtschaftsjahres beantragen.

| (4) | Gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 mussten Lizenzanträge für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 vom 8. bis zum 14. Tag des Monats September 2017 gestellt werden. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 mussten Lizenzanträge für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 vom 8. bis zum 14. Tag des Monats September 2017 gestellt werden.

| (5) | Aus Gründen der Rechtssicherheit bezüglich des Rechts anderer Marktteilnehmer als Vollzeitraffinerien, Anträge auf Einfuhrlizenzen für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 zu stellen, sollte Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 gestrichen werden. Außerdem sollte die Antragsfrist für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 bis zum 9. Oktober 2017 verlängert und der Zeitraum für die Erteilung von Einfuhrlizenzen und der Zeitraum für die Mitteilung der bei den Mitgliedstaaten eingegangenen Anträge entsprechend angepasst werden. |
| --- | --- |

(5)

Aus Gründen der Rechtssicherheit bezüglich des Rechts anderer Marktteilnehmer als Vollzeitraffinerien, Anträge auf Einfuhrlizenzen für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 zu stellen, sollte Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 gestrichen werden. Außerdem sollte die Antragsfrist für den ersten Teilzeitraum des Einfuhrzollkontingentszeitraums 2017/2018 bis zum 9. Oktober 2017 verlängert und der Zeitraum für die Erteilung von Einfuhrlizenzen und der Zeitraum für die Mitteilung der bei den Mitgliedstaaten eingegangenen Anträge entsprechend angepasst werden.

| (6) | Die Marktteilnehmer sollten zudem Anträge, die zwischen dem 8. und dem 14. September 2017 bereits gestellt wurden, zurückziehen können, falls sie ihren Antrag überdenken oder einen geänderten Antrag stellen wollen. |
| --- | --- |

(6)

Die Marktteilnehmer sollten zudem Anträge, die zwischen dem 8. und dem 14. September 2017 bereits gestellt wurden, zurückziehen können, falls sie ihren Antrag überdenken oder einen geänderten Antrag stellen wollen.

| (7) | Die Verordnung (EG) Nr. 891/2009 ist daher entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 891/2009 ist daher entsprechend zu ändern.

| (8) | Da der Einfuhrzollkontingentszeitraum 2017/2018 am 1. Oktober beginnt, sollten die vorgeschlagenen Änderungen ab dem Datum der Veröffentlichung dieser Verordnung gelten. |
| --- | --- |

(8)

Da der Einfuhrzollkontingentszeitraum 2017/2018 am 1. Oktober beginnt, sollten die vorgeschlagenen Änderungen ab dem Datum der Veröffentlichung dieser Verordnung gelten.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 891/2009 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Kapitel I wird folgender Artikel 10a angefügt:

  „Artikel 10a
  Besondere Vorschriften für den Zollkontingentszeitraum 2017/2018

  (1)   Abweichend von Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 können Lizenzanträge für den ersten Teilzeitraum gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Zollkontingentszeitraums 2017/2018 bis zum 9. Oktober 2017, 13.00 Uhr Brüsseler Zeit, gestellt werden.


  (2)   Gemäß Absatz 1 beantragte Einfuhrlizenzen werden vom 23. bis zum 31. Oktober 2017 erteilt.
  Abweichend von Artikel 8 Absatz 2 werden Einfuhrlizenzen, die gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 für den ersten Teilzeitraum des Zollkontingentszeitraums 2017/2018 beantragt wurden, vom 23. bis zum 31. Oktober 2017 erteilt.


  (3)   Abweichend von Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b teilen die Mitgliedstaaten der Kommission die Gesamtmengen, für die Einfuhrlizenzanträge gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels gestellt wurden, bis spätestens 14. Oktober 2017 mit.


  (4)   Gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 für den ersten Teilzeitraum des Zollkontingentszeitraums 2017/2018 gestellte Lizenzanträge können bis zum 9. Oktober 2017, 13.00 Uhr Brüsseler Zeit, zurückgezogen werden. Die den zurückgezogenen Anträgen entsprechende Sicherheit wird unverzüglich freigegeben.“ |
| --- | --- |

1.

In Kapitel I wird folgender Artikel 10a angefügt:

„Artikel 10a

Besondere Vorschriften für den Zollkontingentszeitraum 2017/2018

(1)   Abweichend von Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 können Lizenzanträge für den ersten Teilzeitraum gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Zollkontingentszeitraums 2017/2018 bis zum 9. Oktober 2017, 13.00 Uhr Brüsseler Zeit, gestellt werden.

(2)   Gemäß Absatz 1 beantragte Einfuhrlizenzen werden vom 23. bis zum 31. Oktober 2017 erteilt.

Abweichend von Artikel 8 Absatz 2 werden Einfuhrlizenzen, die gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 für den ersten Teilzeitraum des Zollkontingentszeitraums 2017/2018 beantragt wurden, vom 23. bis zum 31. Oktober 2017 erteilt.

(3)   Abweichend von Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b teilen die Mitgliedstaaten der Kommission die Gesamtmengen, für die Einfuhrlizenzanträge gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels gestellt wurden, bis spätestens 14. Oktober 2017 mit.

(4)   Gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 für den ersten Teilzeitraum des Zollkontingentszeitraums 2017/2018 gestellte Lizenzanträge können bis zum 9. Oktober 2017, 13.00 Uhr Brüsseler Zeit, zurückgezogen werden. Die den zurückgezogenen Anträgen entsprechende Sicherheit wird unverzüglich freigegeben.“

| 2. | Artikel 14 wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 gestrichen. |
| --- | --- |

2.

Artikel 14 wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2017

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 891/2009 der Kommission vom 25. September 2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Zuckersektor (ABl. L 254 vom 26.9.2009, S. 82).

2

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BESCHLÜSSE

| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/34 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/34

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BESCHLUSS (EU) 2017/1779 DES RATES

vom 29. Mai 2017

über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem — mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits eingesetzten — Assoziationsrat zur Annahme einer Empfehlung für die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten zu vertreten ist

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 217 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits (1) (im Folgenden „Abkommen“) wurde am 25. Juni 2001 unterzeichnet und ist am 1. Juni 2004 in Kraft getreten. |
| --- | --- |

(1)

Das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits (1) (im Folgenden „Abkommen“) wurde am 25. Juni 2001 unterzeichnet und ist am 1. Juni 2004 in Kraft getreten.

| (2) | Der Rat begrüßte in seinen Schlussfolgerungen vom 14. Dezember 2015 die Gemeinsame Mitteilung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission vom 18. November 2015 über die Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik und bestätigte unter anderem die Absicht, 2016 eine neue Phase der Zusammenarbeit mit den Partnern einzuleiten, was dazu führen könnte, dass gegebenenfalls neue Partnerschaftsprioritäten festgelegt werden, die sich auf zuvor vereinbarte vorrangige Ziele und Interessen konzentrieren. |
| --- | --- |

(2)

Der Rat begrüßte in seinen Schlussfolgerungen vom 14. Dezember 2015 die Gemeinsame Mitteilung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission vom 18. November 2015 über die Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik und bestätigte unter anderem die Absicht, 2016 eine neue Phase der Zusammenarbeit mit den Partnern einzuleiten, was dazu führen könnte, dass gegebenenfalls neue Partnerschaftsprioritäten festgelegt werden, die sich auf zuvor vereinbarte vorrangige Ziele und Interessen konzentrieren.

| (3) | Die Union und Ägypten haben vereinbart, ihre Partnerschaft durch die Annahme einer Reihe von Prioritäten für den Zeitraum 2017-2020 zu konsolidieren, mit dem Ziel, die gemeinsamen Herausforderungen, denen die Union und Ägypten gegenüberstehen, anzugehen, gemeinsame Interessen zu fördern und die langfristige Stabilität auf beiden Seiten des Mittelmeers zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(3)

Die Union und Ägypten haben vereinbart, ihre Partnerschaft durch die Annahme einer Reihe von Prioritäten für den Zeitraum 2017-2020 zu konsolidieren, mit dem Ziel, die gemeinsamen Herausforderungen, denen die Union und Ägypten gegenüberstehen, anzugehen, gemeinsame Interessen zu fördern und die langfristige Stabilität auf beiden Seiten des Mittelmeers zu gewährleisten.

| (4) | Die Prioritäten der Partnerschaft zwischen der EU und Ägypten beruhen auf einem gemeinsamen Bekenntnis zu den universellen Werten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte. |
| --- | --- |

(4)

Die Prioritäten der Partnerschaft zwischen der EU und Ägypten beruhen auf einem gemeinsamen Bekenntnis zu den universellen Werten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte.

| (5) | Der Standpunkt der Union in dem mit dem Abkommen eingesetzten Assoziationsrat sollte daher auf dem Entwurf für eine Empfehlung des Assoziationsrates beruhen, der diesem Beschluss beigefügt ist — |
| --- | --- |

(5)

Der Standpunkt der Union in dem mit dem Abkommen eingesetzten Assoziationsrat sollte daher auf dem Entwurf für eine Empfehlung des Assoziationsrates beruhen, der diesem Beschluss beigefügt ist —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem — mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits eingesetzten — Assoziationsrat zur Annahme der Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten zu vertreten ist, beruht auf dem beigefügten Entwurf für eine Empfehlung des Assoziationsrates.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 2017.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. CARDONA

---

(1)  Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits (ABl. L 304 vom 30.9.2004, S. 39).

1

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ENTWURF

EMPFEHLUNG Nr. 1/2017 DES ASSOZIATIONSRATES EU-ÄGYPTEN

vom ...

über die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten

DER ASSOZIATIONSRAT EU-ÄGYPTEN —

gestützt auf das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits, insbesondere auf Artikel 76,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ägypten andererseits (1) (im Folgenden „Abkommen“) wurde am 25. Juni 2001 unterzeichnet und ist am 1. Juni 2004 in Kraft getreten. |
| --- | --- |

(1)

Das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ägypten andererseits (1) (im Folgenden „Abkommen“) wurde am 25. Juni 2001 unterzeichnet und ist am 1. Juni 2004 in Kraft getreten.

| (2) | Gemäß Artikel 76 des Abkommens ist der Assoziationsrat befugt, zweckdienliche Beschlüsse zur Erreichung der Ziele des Abkommens zu fassen. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 76 des Abkommens ist der Assoziationsrat befugt, zweckdienliche Beschlüsse zur Erreichung der Ziele des Abkommens zu fassen.

| (3) | Gemäß Artikel 86 des Abkommens treffen die Vertragsparteien alle allgemeinen oder besonderen Maßnahmen, die zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Abkommen erforderlich sind, und sorgen dafür, dass die Ziele des Abkommens erreicht werden. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 86 des Abkommens treffen die Vertragsparteien alle allgemeinen oder besonderen Maßnahmen, die zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Abkommen erforderlich sind, und sorgen dafür, dass die Ziele des Abkommens erreicht werden.

| (4) | Im Rahmen der Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik wurde eine neue Phase der Zusammenarbeit mit den Partnern vorgeschlagen, um das Engagement auf beiden Seiten zu fördern. |
| --- | --- |

(4)

Im Rahmen der Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik wurde eine neue Phase der Zusammenarbeit mit den Partnern vorgeschlagen, um das Engagement auf beiden Seiten zu fördern.

| (5) | Die Union und Ägypten haben vereinbart, ihre Partnerschaft durch Festlegung einer Reihe von Prioritäten für den Zeitraum 2017-2020 zu konsolidieren, mit dem Ziel, die gemeinsamen Herausforderungen, denen die Union und Ägypten gegenüberstehen, anzugehen, gemeinsame Interessen zu fördern und die langfristige Stabilität auf beiden Seiten des Mittelmeers zu gewährleisten — |
| --- | --- |

(5)

Die Union und Ägypten haben vereinbart, ihre Partnerschaft durch Festlegung einer Reihe von Prioritäten für den Zeitraum 2017-2020 zu konsolidieren, mit dem Ziel, die gemeinsamen Herausforderungen, denen die Union und Ägypten gegenüberstehen, anzugehen, gemeinsame Interessen zu fördern und die langfristige Stabilität auf beiden Seiten des Mittelmeers zu gewährleisten —

EMPFIEHLT:

Artikel 1

Der Assoziationsrat empfiehlt, dass die Vertragsparteien die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten wie im Anhang dargelegt umsetzen.

Artikel 2

Die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten im Sinne von Artikel 1 ersetzen den Aktionsplan EU-Ägypten, dessen Umsetzung mit der Empfehlung Nr. 1/2007 des Assoziationsrates vom 6. März 2007 empfohlen wurde.

Artikel 3

Diese Empfehlung tritt am Tag ihrer Annahme in Kraft.

Geschehen zu ...

Im Namen des Assoziationsrates

Der Präsident

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(1)  Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits (ABl. L 304 vom 30.9.2004, S. 39).

1

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| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/37 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/37

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BESCHLUSS (GASP) 2017/1780 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 18. September 2017

zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/1/2017)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,

gestützt auf den Beschluss 2014/219/GASP des Rates vom 15. April 2014 über eine GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach dem Beschluss 2014/219/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur Wahrnehmung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EUCAP Sahel Mali zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters. |
| --- | --- |

(1)

Nach dem Beschluss 2014/219/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur Wahrnehmung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EUCAP Sahel Mali zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.

| (2) | Am 26. Mai 2014 hat das PSK den Beschluss EUCAP Sahel Mali/1/2014 (2) erlassen, mit dem Herr Albrecht CONZE für den Zeitraum vom 26. Mai 2014 bis zum 14. Januar 2015 zum Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali ernannt wurde. |
| --- | --- |

(2)

Am 26. Mai 2014 hat das PSK den Beschluss EUCAP Sahel Mali/1/2014 (2) erlassen, mit dem Herr Albrecht CONZE für den Zeitraum vom 26. Mai 2014 bis zum 14. Januar 2015 zum Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali ernannt wurde.

| (3) | Das Mandat von Herrn Albrecht CONZE als Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali wurde mehrmals verlängert, zuletzt durch den Beschluss des PSK EUCAP Sahel Mali/2/2016 (3), mit dem sein Mandat als Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali bis zum 14. Juli 2017 verlängert wurde. |
| --- | --- |

(3)

Das Mandat von Herrn Albrecht CONZE als Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali wurde mehrmals verlängert, zuletzt durch den Beschluss des PSK EUCAP Sahel Mali/2/2016 (3), mit dem sein Mandat als Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali bis zum 14. Juli 2017 verlängert wurde.

| (4) | Am 15. September 2017 hat die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen, für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis zum 14. Januar 2018 Herrn Philippe RIO zum Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali zu ernennen — |
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(4)

Am 15. September 2017 hat die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen, für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis zum 14. Januar 2018 Herrn Philippe RIO zum Missionsleiter der EUCAP Sahel Mali zu ernennen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Philippe RIO wird für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis zum 14. Januar 2018 zum Leiter der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 18. September 2017.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

W. STEVENS

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(1)  
  ABl. L 113 vom 16.4.2014, S. 21.

1

(2)  Beschluss 2014/310/GASP des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 26. Mai 2014 zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/1/2014) (ABl. L 164 vom 3.6.2014, S. 43).

2

(3)  Beschluss (CFSP) 2016/2381 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. Dezember 2016 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/2/2016) (ABl. L 352 vom 23.12.2016, S. 59).

3

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RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/38 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/38

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HINWEIS AN DIE LESER

Änderungen an der Regelung Nr. 138 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) — Einheitliche Bestimmungen für die Genehmigung geräuscharmer Straßenfahrzeuge hinsichtlich ihrer verringerten Hörbarkeit, veröffentlicht im Amtsblatt L 204 vom 5. August 2017, S. 112, wurden fälschlicherweise unter der Rubrik „Berichtigungen“ veröffentlicht anstatt unter dieser Rubrik.

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Berichtigungen

| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/39 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/39

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1549 des Rates vom 14. September 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 237 vom 15. September 2017
  )

Seite 45, Anhang, Nummer 3:

Anstatt:

„Einrichtungen

| | Name | Angaben zur Identifizierung | Begründung | Datum der Aufnahme in die Liste |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 38. | ‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘
  (‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:






  — | Handelshafen Feodosia, |

Name

Angaben zur Identifizierung

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

38.

‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘

(‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:

—

Handelshafen Feodosia,

| — | Fährunternehmen Kerch, |
| --- | --- |

—

Fährunternehmen Kerch,

| — | Handelshafen Kerch. |
| --- | --- |

—

Handelshafen Kerch.

| Kirova Str. 28 |
| --- |
| 298312 Kerch |
| Krim |

Kirova Str. 28

298312 Kerch

Krim

(298312, Республика Крым, гор. Керчь, ул. Кирова, дом 28)

Das ‚Parlament der Krim‘ verabschiedete am 17. März 2014 die Entschließung Nr. 1757-6/14‚über die Verstaatlichung einiger Unternehmen im Besitz der ukrainischen Ministerien für Infrastruktur bzw. Landwirtschaft‘ und am 26. März 2014 die Entschließung Nr. 1865-6/14‚über das staatliche Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘‘ (‚О Государственном предприятии ‚Крымские морские порты‘‘), in der im Namen der ‚Republik Krim‘ die Aneignung der Vermögenswerte mehrerer staatlicher Unternehmen erklärt wurde, die zu dem ‚Staatseinheitsunternehmen der ‚Republik Krim''Seehandelshäfen Krim‘‘ verschmolzen wurden. Diese Unternehmen wurden somit von den „Behörden‘ der Krim effektiv konfisziert und das Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘ hat von der rechtswidrigen Übertragung der Inhaberschaft profitiert.

16.9.2017“

muss es heißen:

„Einrichtungen

| | Name | Angaben zur Identifizierung | Begründung | Datum der Aufnahme in die Liste |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 41. | ‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘
  (‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:






  — | Handelshafen Feodosia, |

Name

Angaben zur Identifizierung

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

41.

‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘

(‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:

—

Handelshafen Feodosia,

| — | Fährunternehmen Kerch, |
| --- | --- |

—

Fährunternehmen Kerch,

| — | Handelshafen Kerch. |
| --- | --- |

—

Handelshafen Kerch.

| Kirova Str. 28 |
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| 298312 Kerch |
| Krim |

Kirova Str. 28

298312 Kerch

Krim

(298312, Республика Крым, гор. Керчь, ул. Кирова, дом 28)

Das ‚Parlament der Krim‘ verabschiedete am 17. März 2014 die Entschließung Nr. 1757-6/14‚über die Verstaatlichung einiger Unternehmen im Besitz der ukrainischen Ministerien für Infrastruktur bzw. Landwirtschaft‘ und am 26. März 2014 die Entschließung Nr. 1865-6/14‚über das staatliche Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘‘ (‚О Государственном предприятии ‚Крымские морские порты‘‘), in der im Namen der ‚Republik Krim‘ die Aneignung der Vermögenswerte mehrerer staatlicher Unternehmen erklärt wurde, die zu dem ‚Staatseinheitsunternehmen der ‚Republik Krim''Seehandelshäfen Krim‘‘ verschmolzen wurden. Diese Unternehmen wurden somit von den „Behörden‘ der Krim effektiv konfisziert und das Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘ hat von der rechtswidrigen Übertragung der Inhaberschaft profitiert.

16.9.2017“

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| 30.9.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/40 |
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30.9.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/40

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Berichtigung des Beschlusses (GASP) 2017/1561 des Rates vom 14. September 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 237 vom 15. September 2017
  )

Seite 74, Anhang, Nummer 3:

Anstatt:

„Organisationen

| | Name | Angaben zur Identifizierung | Begründung | Datum der Aufnahme in die Liste |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 38. | ‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘
  (‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:






  — | Handelshafen Feodosia, |

Name

Angaben zur Identifizierung

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

38.

‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘

(‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:

—

Handelshafen Feodosia,

| — | Fährunternehmen Kerch, |
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Fährunternehmen Kerch,

| — | Handelshafen Kerch. |
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Handelshafen Kerch.

| Kirova Str. 28 |
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| 298312 Kerch |
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Kirova Str. 28

298312 Kerch

Krim

(298312, Республика Крым, гор. Керчь, ул. Кирова, дом 28)

Das ‚Parlament der Krim‘ verabschiedete am 17. März 2014 die Entschließung Nr. 1757-6/14‚über die Verstaatlichung einiger Unternehmen im Besitz der ukrainischen Ministerien für Infrastruktur bzw. Landwirtschaft‘ und am 26. März 2014 die Entschließung Nr. 1865-6/14‚über das staatliche Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘‘ (‚О Государственном предприятии ‚Крымские морские порты‘‘), in der im Namen der ‚Republik Krim‘ die Aneignung der Vermögenswerte mehrerer staatlicher Unternehmen erklärt wurde, die zu dem ‚Staatseinheitsunternehmen der ‚Republik Krim''Seehandelshäfen Krim‘‘ verschmolzen wurden. Diese Unternehmen wurden somit von den „Behörden‘ der Krim effektiv konfisziert und das Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘ hat von der rechtswidrigen Übertragung der Inhaberschaft profitiert.

16.9.2017“

muss es heißen:

„Organisationen

| | Name | Angaben zur Identifizierung | Begründung | Datum der Aufnahme in die Liste |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 41. | ‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘
  (‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:






  — | Handelshafen Feodosia, |

Name

Angaben zur Identifizierung

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

41.

‚Staatseinheitsunternehmen der Republik Krim ‚Seehandelshäfen Krim‘‘

(‚Государственное унитарное предприятие Республики Крым ‚Крымские морские порты‘‘), einschließlich Zweigstellen:

—

Handelshafen Feodosia,

| — | Fährunternehmen Kerch, |
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Fährunternehmen Kerch,

| — | Handelshafen Kerch. |
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Handelshafen Kerch.

| Kirova Str. 28 |
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| Krim |

Kirova Str. 28

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(298312, Республика Крым, гор. Керчь, ул. Кирова, дом 28)

Das ‚Parlament der Krim‘ verabschiedete am 17. März 2014 die Entschließung Nr. 1757-6/14‚über die Verstaatlichung einiger Unternehmen im Besitz der ukrainischen Ministerien für Infrastruktur bzw. Landwirtschaft‘ und am 26. März 2014 die Entschließung Nr. 1865-6/14‚über das staatliche Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘‘ (‚О Государственном предприятии ‚Крымские морские порты‘‘), in der im Namen der ‚Republik Krim‘ die Aneignung der Vermögenswerte mehrerer staatlicher Unternehmen erklärt wurde, die zu dem ‚Staatseinheitsunternehmen der ‚Republik Krim''Seehandelshäfen Krim‘‘ verschmolzen wurden. Diese Unternehmen wurden somit von den „Behörden‘ der Krim effektiv konfisziert und das Unternehmen ‚Seehandelshäfen Krim‘ hat von der rechtswidrigen Übertragung der Inhaberschaft profitiert.

16.9.2017“

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