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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Dem Gesamthaushaltsplan für die Europäische Union beigelegte Dokumente

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Flugsicherheit für das Haushaltsjahr 2006

(2006/149/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

EINNAHMEN AUS GEBÜHREN UND ABGABEN

KAPITEL 1 0 —EINNAHMEN AUS GEBÜHREN UND ABGABEN

1 0 0Einnahmen aus Gebühren und Abgaben (1)

Erläuterungen

Prognostizierte Eigenmittel, erwirtschaftet mit Dienstleistungen der Agentur.

1 0 1Verkauf von Veröffentlichungen

Erläuterungen

Artikel 48 der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002.

TITEL 2

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 2 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

2 0 0Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit.

2 0 1Saldo der Bilanz des Haushaltsjahres 2004

Erläuterungen

Saldo der Bilanz des Haushaltsjahres 2004.

TITEL 3

BEITRÄGE VON DRITTSTAATEN

KAPITEL 3 0 —BEITRÄGE VON DRITTSTAATEN

3 0 0Beiträge von Drittstaaten

TITEL 4

BEITRÄGE DRITTER

KAPITEL 4 0 —BEITRÄGE DRITTER

4 0 0Zuschuss vom Bundesministerium für Verkehr, Deutschland

Erläuterungen

Zuschuss für Miete.

4 0 1Zuschuss der Stadt Köln

Erläuterungen

Zuschuss für Schulzulagen.

4 0 2Technische Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Erläuterungen

Beiträge aus der technischen Zusammenarbeit in Drittstaaten.

4 0 3Forschungsprogramme

Erläuterungen

Beiträge aus speziellen Forschungsprogrammen.

TITEL 5

VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

KAPITEL 5 0 —VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

5 0 0Einnahmen aus Investitionen oder Darlehen, Bankzinsen und anderen Posten

Erläuterungen

Einnahmen aus Investitionen oder Darlehen, Bankzinsen und anderen Posten.

5 0 1Parken

Erläuterungen

Vom Personal zurückgezahlte Parkkosten.

TITEL 6

EINKOMMEN AUS ENTGELTLICHEN LEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —EINKOMMEN AUS ENTGELTLICHEN LEISTUNGEN

6 0 0Einkommen aus entgeltlichen Leistungen

Erläuterungen

Einnahmen aus für JAA entgeltlich erbrachten Dienstleistungen im Bereich Qualität und Normung.

TITEL 7

KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

KAPITEL 7 0 —KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

7 0 1Saldo der Bilanz des Vorjahres

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Titel I des Anhangs VII.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

1 1 0 3Sekretariatszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

1 1 1Sonstiges Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

1 1 1 1Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Mittel für die Grundgehälter und alle Zulagen für örtliche Bedienstete.

1 1 1 2Aushilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

1 1 1 3Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Mittel für die Grundgehälter und alle Zulagen für Vertragsbedienstete.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 72 und 73.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfälle und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

1 1 3 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

1 1 4 1Reisekosten aus Anlass des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

1 1 4 2Unterkunftszulagen und Fahrtkostenzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 14a und 14b des Anhangs VII.

Verordnung Nr. 6/66/Euratom, Nr. 121/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966.

Verordnung Nr. 7/66/Euratom, Nr. 122/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966.

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

1 1 4 4Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

1 1 4 5Sonstige Zulagen

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 0Übersetzungskosten CdT

Erläuterungen

Veranschlagt sind die besonderen Kosten, die vom CdT erhoben werden.

1 1 7 1Verwaltungsleistungen des Übersetzungszentrums

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Dienstleistungen des CdT.

1 1 7 2Administrative Unterstützung von Gemeinschaftsinstitutionen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für von anderen Gemeinschaftseinrichtungen erhaltene Unterstützung.

1 1 7 3Externe Dienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für externe Dienstleistungen.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

1 1 9 1Anpassungen der Bezüge

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65.

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2779/98 (ABl. L 347 vom 23.12.1998, S. 3).

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 3830/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften im Hinblick auf die Modalitäten für die Angleichung der Dienstbezüge (ABl. L 361 vom 31.12.1991, S. 1).

KAPITEL 1 2 —AUSGABEN FÜR EINSTELLUNG

1 2 0Verschiedene Ausgaben für Einstellungen und Versetzungen

1 2 0 0Verschiedene Ausgaben für Einstellungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und 33 und Anhang VII.

1 2 0 1Reisekosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

1 2 0 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfe

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die nach ihrem Dienstantritt ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 2 0 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

1 2 0 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII, sowie die Artikel 25 und 67 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISE- UND FAHRKOSTEN

1 3 0Dienstreisekosten, Fahrkosten

1 3 0 0Ausgaben für Dienstreisen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Dienstreisen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurant und Kantinen

1 4 0 0Restaurant und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Restaurant und Kantinen.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für den ärztlichen Dienst.

1 4 2Sprach- und andere Kurse

1 4 2 0Sprach- und andere Kurse

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Sprach- und andere Kurse.

1 4 3Sozialausgaben

1 4 3 0Sozialausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Ausgaben der Agentur für soziale Maßnahmen ihres Personals.

1 4 4Beihilfe für Behinderte

1 4 4 0Beihilfe für Behinderte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Sonderzulagen.

KAPITEL 1 7 —AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für offizielle Empfänge und Repräsentationszwecke der Agentur.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND SONSTIGE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

2 0 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Parkplätze.

2 0 1Versicherungskosten

2 0 1 0Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der in den Versicherungspolicen vorgesehenen Prämien für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Nebenkosten.

2 0 3Instandhaltung und Reinigung

2 0 3 0Instandhaltung und Reinigung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Reinigungskosten und die Instandhaltung der von der Agentur genutzten Räumlichkeiten.

2 0 4Herrichtung der Diensträume

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Herrichtungsarbeiten in den Diensträumen und Instandsetzungsarbeiten im Gebäude.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Gebäude

2 0 5 0Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude.

2 0 5 1Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Gebäudekosten, soweit diese in den Artikeln des Kapitels 20 nicht ausdrücklich vorgesehen sind.

KAPITEL 2 1 —INFORMATIK

2 1 0EDV-Material

2 1 0 0EDV-Material

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Software-Lizenzen, Installation, Entwicklung und Instandhaltung/Pflege von Informationssystemen und EDV-Verbrauchsgütern.

2 1 0 1Datenspeicherung und IT-Sicherheit

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Entwicklung und technische Implementierung von Datenspeicherungs- und IT-Sicherheitsmaßnahmen.

2 1 0 2Softwareentwicklung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den IKT- und Entwicklungsberatungsbedarf für die Verwaltungssoftware.

2 1 0 3EDV-Instandhaltung/Pflege

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Instandhaltung/Pflege der EDV-Infrastruktur.

2 1 0 4EDV-Kurse

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für notwendige EDV-Schulungskurse.

2 1 0 5Sonstige EDV-Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für allgemeine EDV-Ausgaben.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technisches Material und technische Anlagen

2 2 0 0Technisches Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung des Bedarfs der Agentur bei Mobiliar und Anlagen bestimmt.

2 2 0 2Miete oder Mietkauf (Leasing) von technischem Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Mietkosten für Material bestimmt.

2 2 0 3Instandhaltung und Instandsetzung von technischem Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Instandsetzungskosten des Materials und der Anlagen.

2 2 0 4Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten des allgemeinen Bürobedarfs.

2 2 1Kauf von Mobiliar

2 2 1 0Kauf von Mobiliar

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf von Mobiliar bestimmt.

2 2 1 1Instandhaltung und Instandsetzung

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung von Mobiliar bestimmt.

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung und Erhaltung von Büchern

2 2 5 1Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für spezielles Matterial sowie für Buchbinderarbeiten und die Erhaltung von Büchern und Zeitschriften.

2 2 5 2Abonnements auf Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Veröffentlichungen und für Abonnements von Informationsdiensten, die für die Arbeit der Agentur notwendig sind.

2 2 5 3Abonnements bei Presseagenturen

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

2 3 0 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Beschaffung von Papier- und Bürobedarf.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankspesen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Bankspesen.

2 3 2 1Wechselkursverluste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung von Wechselkursverlusten.

2 3 2 9Andere Finanzkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Kosten.

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kosten für Streitsachen.

2 3 3 1Schadenersatz

2 2 3 2Beschwerdekammern

2 3 5Andere Sachausgaben

2 3 5 0Verschiedene Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die spezielle Versicherung für den Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter der Agentur.

2 3 5 1Verwaltungsrats- und andere interne Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten von vier Sitzungen des Verwaltungsrats und anderen internen Sitzungen.

2 3 5 2Umzug von Dienststellen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Umzüge.

2 3 5 3Archivierungsarbeiten

2 3 5 4Repräsentationskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Repräsentationskosten für den Exekutivdirektor.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren und Zustellungskosten

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Postgebühren und Zustellungskosten.

2 4 1Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0Grund- und Benutzungsgebühren für Ferngespräche, Telegramme, Telex, Radio und Fernsehen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grund- und Benutzungsgebühren von Telefon und Kommunikationsanlagen.

2 4 1 1Material und Anlagen für Nachrichtenübermittlung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Kosten für Fernmeldematerial und -anlagen.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —ZERTIFIZIERUNGSTÄTIGKEITEN

3 0 0Zertifizierungstätigkeiten

3 0 0 0Zertifizierungstätigkeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für technische Zertifizierungsdienstleistungen, die auf Antrag der EASA an die einzelstaatlichen Luftfahrtbehörden übertragen werden.

3 0 0 1Studien im Bereich Qualität und Normung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Dienstleistungen, die von der EASA im Rahmen des Vertrags mit der JAA angefordert werden.

KAPITEL 3 1 —QUALITÄT UND NORMUNG

3 1 0Qualität und Normung

3 1 0 0Tätigkeiten im Bereich Qualität und Normung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Qualität und Normung.

3 1 0 1Studien im Bereich Qualität und Normung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Studien zum Thema Qualität und Normung.

3 1 0 2Bibliothek

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Anschaffung einer speziellen Fachbibliothek für die EASA.

KAPITEL 3 2 —ENTWICKLUNG VON DATENBANKEN

3 2 0Thematische Datenbanken

3 2 0 0Reglementierungssoftware und Unfallanalyse-Datenbanken sowie Qualitäts- und Normungssoftware

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung und den Kauf eines Systems zur Regelung des Zertifizierungsverfahrens.

3 2 0 1Dokumentenverwaltungssystem

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in der ersten Phase der Entwicklung eines Dokumentenverwaltungssytems.

3 2 0 2Zertifizierungsverwaltungstool

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Anschaffung sonstiger Software.

KAPITEL 3 3 —INFORMATION UND VERÖFFENTLICHUNGEN

3 3 0Information und Veröffentlichungen

3 3 0 0Information und Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Informationsmaterial und Veröffentlichungen der EASA.

KAPITEL 3 4 —SITZUNGEN

3 4 0Sitzungen

3 4 0 0Organisation von Sachverständigensitzungen im Bereich Zertifizierung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Organisation von Sitzungen im Bereich Zertifizierung.

3 4 0 1Organisation von Sachverständigensitzungen im Bereich Qualität und Normung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Organisation von Sitzungen im Bereich Qualität und Normung.

3 4 0 2Organisation von Sachverständigensitzungen im Bereich Reglementierung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Organisation von Sitzungen im Bereich Reglementierung.

3 4 0 3Organisation von Sachverständigensitzungen für den Exekutivdirektor

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Organisation von Sachverständigensitzungen zur Unterstützung des Exekutivdirektors.

KAPITEL 3 5 —KOSTEN FÜR ÜBERSETZUNGS- UND DOLMETSCHLEISTUNGEN

3 5 0Kosten für Übersetzungs- und Dolmetschleistungen

3 5 0 0Übersetzung von Studien, Berichten und anderen Arbeitsunterlagen — Zertifizierung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Übersetzung von Studien, Berichten und Arbeitsdokumenten der Direktion Zertifizierung für den Verwaltungsrat und den Vorstand sowie für Kongresse, Seminare usw. in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen, vorrangig durch das Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union in Luxemburg.

3 5 0 1Übersetzung von Studien, Berichten und anderen Arbeitsunterlagen — Qualität und Normung

Erläuterungen

Wie oben für Direktion Qualität und Normung.

3 5 0 2Übersetzung von Studien, Berichten und anderen Arbeitsunterlagen — Reglementierung

Erläuterungen

Wie oben für Direktion Reglementierung.

3 5 0 3Übersetzung von Studien, Berichten und anderen Dokumenten — Exekutivdirektion

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Übersetzung von Studien, Berichten, Jahresabschlüssen, Haushaltsplänen und Arbeitsunterlagen für die Exekutivdirektion in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen.

KAPITEL 3 6 —REGLEMENTIERUNGSTÄTIGKEITEN

3 6 0Reglementierungstätigkeiten

3 6 0 0Auslagerung von Reglementierungstätigkeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Studien und die Hinzuziehung externer Sachverständiger, einschließlich Forschung.

3 6 0 1Internationale Zusammenarbeit

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Tätigkeiten im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit.

KAPITEL 3 7 —AUSGABEN FÜR DIENSTREISEN, EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

3 7 0Ausgaben für Dienstreisen, Empfänge und Repräsentationszwecke

3 7 0 0Ausgaben für Dienstreisen, Ausgaben für Fahrten und andere Nebenausgaben — Zertifizierung

Erläuterungen

Die veranschlagten Mittel dienen zur Deckung der Fahrtkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal der Direktion Zertifizierung entstehen.

3 7 0 1Ausgaben für Dienstreisen, Ausgaben für Fahrten und andere Nebenausgaben — Qualität und Normung

Erläuterungen

Wie oben für Direktion Qualität und Normung.

3 7 0 2Ausgaben für Dienstreisen, Ausgaben für Fahrten und andere Nebenausgaben — Reglementierung

Erläuterungen

Wie oben für Direktion Reglementierung.

3 7 0 3Ausgaben für Dienstreisen, Ausgaben für Fahrten und andere Nebenausgaben — Exekutivdirektor

Erläuterungen

Wie oben für Büro des Exekutivdirektors.

KAPITEL 3 8 —FACHLICHE SCHULUNG

3 8 0Fachliche Schulung

3 8 0 0Fachliche Schulung — Zertifizierung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten der fachlichen Ausbildung für die Direktion Zertifizierung.

3 8 0 1Fachliche Schulung — Qualität und Normung

Erläuterungen

Wie oben für Direktion Qualität und Normung.

3 8 0 2Fachliche Schulung — Reglementierung

Erläuterungen

Wie oben für Direktion Reglementierung.

3 8 0 3Fachliche Schulung — Exekutivdirektion

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten der fachlichen Ausbildung für die Exekutivdirektion.

KAPITEL 3 9 —TÄTIGKEITEN DER EXEKUTIVDIREKTION

3 9 0Tätigkeiten der Exekutivdirektion

3 9 0 0Sicherheitsstrategie

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Studien sowie der operativen Kosten für „Strategy Safety Analysis Investigation Research and Risk (SSAIR)“.

3 9 0 1Externe Evaluierung der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Studien gemäß Artikel 51 der Grundverordnung (EG) Nr. 1592/2002.

3 9 0 2JAA-Vertrag

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Dienstleistungen, die von der EASA im Rahmen des Vertrags mit der JAA angefordert werden. Im Haushaltsplan 2005 und im Vorentwurf des Haushaltsplans 2006 waren diese Mittel in der Haushaltslinie 3 0 0 1 enthalten.

TITEL 4

SPEZIELLE TÄTIGKEITSPROGRAMME

KAPITEL 4 0 —TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT MIT DRITTSTAATEN

4 0 0Technische Zusammenarbeit mit Drittstaaten

4 0 0 0Technische Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Tätigkeiten im Rahmen der technischen Zusammenarbeit mit Bewerberländern und/oder Drittstaaten.

KAPITEL 4 1 —FORSCHUNGSPROGRAMME

4 1 0Forschungsprogramme

4 1 0 0Forschungsprogramme

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Forschungsprogramme.

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(1)  2005 und 2006 entsprechen die Einnahmen aus Gebühren und Abgaben in der linken Spalte den erhobenen Beträgen und in der rechten Spalte den vereinnahmten Beträgen.

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2006

(2006/150/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

Erläuterungen

Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft insgesamt.

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (ABl. L 216 vom 20.8.1994, Seite 1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1643/95 (ABl. L 156 vom 7.7.1995, Seite 1). Gemäß Artikel 12 Absatz 3 dieser Verordnung wird ein Zuschuss für die Agentur im Einzelplan der Kommission des Gesamthaushaltsplans veranschlagt.

1 1 0Phare-Programm (zweckgebunden)

Erläuterungen

Dieser Artikel entspricht den zweckgebundenen Phare-Einnahmen und enthält die Finanzierung für ein Phare III-Programm, das mit der Europäischen Kommission unterzeichnet wurde und in einer Gesamthöhe von 500 000 EUR im Zeitraum 2005-2006 laufen wird. Tätigkeiten unter Phare III sind mit dem genehmigten Arbeitsprogramm in Form von zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben verknüpft. Die Zahlen sind als Richtwerte für den Umfang der Tätigkeiten in den Jahren 2005 und 2006 zu betrachten.

TITEL 2

SONSTIGE ZUSCHÜSSE

KAPITEL 2 0 —SONSTIGE ZUSCHÜSSE

2 0 0Zuschuss der baskischen Regionalregierung

Erläuterungen

Dieser Zuschuss ist zur Deckung der Finanzierung der laufenden Ausgaben bestimmt.

2 0 1Zuschuss der Provinz Biskaya

Erläuterungen

Dieser Zuschuss ist zur Deckung der Finanzierung der laufenden Ausgaben bestimmt.

2 0 2Zuschuss der spanischen Regierung

Erläuterungen

Dieser Zuschuss ist zur Deckung der Finanzierung der laufenden Ausgaben bestimmt.

2 0 3Sonstige Zuschüsse

Erläuterungen

Einnahmen aus sonstigen Zuschüssen.

TITEL 5

SONSTIGE EINNAHMEN

Erläuterungen

Sonstige erwartete Zuschüsse.

KAPITEL 5 0 —ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN

5 0 0Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen

Erläuterungen

Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen.

KAPITEL 5 2 —ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN

5 2 0Ertrag aus Anlagemitteln oder Darlehen, Bankzinsen und sonstige Einnahmen

Erläuterungen

Ertrag aus Anlagemitteln oder Darlehen, Bankzinsen und sonstige Einnahmen.

KAPITEL 5 4 —VERSCHIEDENE, NICHT IN ANSPRUCH GENOMMENE UND WIEDER ZU VERWENDENDE EINNAHMEN

5 4 0Verschiedene, nicht in Anspruch genommene und wieder zu verwendende Einnahmen

Erläuterungen

Verschiedene, nicht in Anspruch genommene und wieder zu verwendende Einnahmen.

KAPITEL 5 9 —SONSTIGE EINNAHMEN AUS DER VERWALTUNGSTÄTIGKEIT

5 9 0Sonstige Einnahmen aus der Verwaltungstätigkeit

Erläuterungen

Sonstige Einnahmen aus der Verwaltungstätigkeit.

TITEL 6

EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

6 0 0Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen

Erläuterungen

Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen.

6 0 1Einkommen aus gemeinschaftlich finanzierten Verträgen

Erläuterungen

Einkommen aus gemeinschaftlich finanzierten Verträgen.

6 0 2Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

Erläuterungen

Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen.

6 0 3Mieteinnahmen aus unbeweglichem Vermögen

Erläuterungen

Mieteinnahmen aus unbeweglichem Vermögen.

AUSGABENPLAN

TITEL 1

PERSONAL

Erläuterungen

Gesamtmittel zur Deckung von allgemeinen Verwaltungskosten.

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66 sowie Artikel 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (BBSB).

Veranschlagt sind die Grundgehälter der Beamteten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42a, 42b, 62, 67, 68, 68a sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 3Sekretariatszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 18 des Anhangs XIII.

Veranschlagt sind die Sekretariatszulagen für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die vor dem 1. Mai 2004 in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 0 4Generaldirektion für Personal und Verwaltung — Administrative Unterstützung

Erläuterungen

Die hier veranschlagten Mittel werden 2005 unter Haushaltslinie 1 1 7 7 verbucht.

1 1 1Sonstige Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind die Bezüge sowie der Arbeitgeberanteil für das Sozialversicherungssystem für Hilfskräfte, ausgenommen die Beträge für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten (veranschlagt unter Haushaltslinie 1 1 9 0), Einstellung (veranschlagt unter Haushaltslinie 1 1 8 0), Reisekosten (veranschlagt unter Haushaltslinie 1 1 8 1) und Tagegelder (veranschlagt unter Haushaltslinie 1 1 8 4).

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel V.

Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 1 3Vertragsbedienstete

Erläuterungen

BBSB, insbesondere Artikel 3 und Titel IV. Veranschlagt sind die Vergütungen und Zulagen sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung. Die Beträge für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten, für Einstellung, Reisekosten und Tagegelder werden unter den Haushaltslinien 1 1 9 0, 1 1 8 0, 1 1 8 1 bzw. 1 1 8 4 veranschlagt.

1 1 2Berufliche Fortbildung des Personals

1 1 2 0Berufliche Fortbildung des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24a Absatz 3, sowie Artikel 11, 54 und 81 der BBSB.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Artikel 72 des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie Artikel 28 und 95 der BBSB.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73 sowie Artikel 28 und 95 der BBSB.

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für die jeweiligen Bediensteten (Artikel 28a und 96 der BBSB).

1 1 3 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42 und 112.

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlungen, die die Agentur für die jeweiligen Bediensteten zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75, sowie Artikel 20 und 97 der BBSB.

Veranschlagt sind Mittel für:

sowie beim Tod eines Beamten:

1 1 4 1Fahrtkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII sowie Artikel 26 und 92 der BBSB.

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die jeweiligen Bediensteten, deren Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort.

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

1 1 5Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI. Veranschlagt sind Mittel für die Überstunden der jeweiligen Bediensteten der Laufbahngruppen C* und D*, der örtlichen und der anderen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 5Leiharbeitskräfte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten. Durch den Einsatz von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken.

1 1 7 6Abordnung nationaler Beamter

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Organisation eines Austauschprogramms für nationale Beamte durch die Agentur.

1 1 7 7Generaldirektion Personal und Verwaltung — administrative Unterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gebühren, die die GD Personal und Verwaltung für die Vorbereitung der Gehälter erhebt.

1 1 8Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

1 1 8 0Verschiedene Ausgaben für Einstellung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren.

1 1 8 1Reisekosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII und Artikel 22, 92 und 67 der BBSB. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII und Artikel 23 der BBSB.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete auf Zeit, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete auf Zeit, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII, sowie die Artikel 25, 69 und 92 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Falle einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten — Anpassung der Gehälter

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65 sowie Artikel 20, 64 und 92 der BBSB.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der jeweiligen Bediensteten sowie auf die Vergütung der Überstunden.

1 1 9 1Anpassungen der Gehälter

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Auswirkungen der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres zu beschließenden etwaigen Anpassungen der Bezüge.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 1Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Veranschlagt werden alle Ausgaben im Zusammenhang mit dem ärztlichen Dienst, Präventionsmaßnahmen sowie die Reisekosten für den Dienstarzt der Agentur, insbesondere im Rahmen von Artikel 59 des Beamtenstatuts.

1 4 2Sonstige Sozialaufwendungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für soziale Maßnahmen des Personals der Agentur.

KAPITEL 1 5 —MOBILITÄT

1 5 2Mobilität

1 5 2 0Mobilität des Personals

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Austausch von Personal.

1 5 2 1Beamte der Agentur, die vorübergehend zu nationalen Behörden, internationalen Organisationen oder öffentlichen Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet werden

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Agentur, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort eingesetzt werden.

1 5 2 2Praktikanten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit Praktikanten.

KAPITEL 1 6 —SOZIALAUSGABEN

1 6 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Barzuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Hinterbliebene von verstorbenen Beamten, die sich in einer besonders schwierigen Lage befinden.

1 6 2Sonstige Sozialaufwendungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Unterstützungsleistungen zugunsten von Familien, neu angekommenen Bediensteten, für Rechtsberatung, Zuschüsse für Pfadfinder, Zuschüsse für das Sekretariat der Elternvereinigung.

1 6 3Kleinkindertagesstätte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der finanziellen Beteiligung der Agentur an den Kosten für die Betreuung der Kinder des Personals in Kindertagesstätten.

1 6 4Zusätzliche Hilfe für behinderte Personen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Beamte im aktiven Dienst, Ehegatten und unterhaltsberechtigte Kinder mit einer Behinderung nach Ausschöpfung der Ansprüche auf nationaler Ebene, und zwar für die Erstattung von als notwendig anerkannten Kosten (außer Arztkosten), die sich aus der Behinderung ergeben und nachweislich belegt sind.

KAPITEL 1 8 —AUSGLEICH DER GESAMTVERLUSTE

1 8 0Ausgleich der Gesamtverluste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gesamtverluste, wie sie in der Haushaltsergebnisrechnung im Jahresabschluss und gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Finanzregelungen der Agentur festgestellt wurden.

1 8 0 0Ausgleich der Gesamtverluste

KAPITEL 1 9 —VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER

1 9 0Versorgungsbezüge und Abgangsgelder

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

Erläuterungen

Gesamtmittel zur Deckung von allgemeinen Verwaltungskosten.

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

2 0 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Mieten für die von der Agentur belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie für die Anmietung von Parkplätzen.

2 0 1Versicherungen

2 0 1 0Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Prämien der Versicherungsverträge für die von der Agentur belegten Gebäude oder Gebäudeteile und deren Inhalt.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des laufenden Bedarfs.

2 0 3Reinigung und Instandhaltung

2 0 3 0Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Reinigung und Instandhaltung der von der Agentur genutzten Räumlichkeiten.

2 0 4Herrichtung der Diensträume

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung von Büroräumen und Instandsetzungsarbeiten im Dienstgebäude.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Gebäude

2 0 5 0Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung verschiedener Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, für Miete und Wiederauffüllung der Feuerlöscher, Anschaffung und Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, Erneuerung der Ausrüstung der als freiwillige Brandschutzhelfer tätigen Beamten sowie die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen.

2 0 9Verwaltungsausgaben, Gebühren

2 0 9 0Verwaltungsausgaben, Gebühren

Erläuterungen

Veranschlagt werden die Ausgaben für Gebäude, die unter den anderen Artikeln des Kapitels 2 0 nicht besonders vorgesehen sind, wie z. B. die Verwaltungskosten, ausgenommen Verbrauchskosten (Wasser, Gas, Strom), Kosten im Zusammenhang mit Gebäuden mit mehreren Mietparteien, Kosten für Zustandsfeststellungen, Kommunalgebühren und Nebenkosten.

KAPITEL 2 1 —INFORMATIONSTECHNOLOGIE

2 1 0Betriebskosten im Zusammenhang mit der Informationstechnologie

2 1 0 0Betriebskosten im Zusammenhang mit der Informationstechnologie

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Softwarelizenzen, für die Installation, Entwicklung und Pflege von IT-Systemen sowie für verschiedene Verbrauchsgüter im Bereich der Datenverarbeitung.

2 1 2Leistungen des IT-Personals

2 1 2 0Leistungen des IT-Personals

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Helpdesk, Operateure, DV-Manager, Systemingenieure usw.).

2 1 3Technische Anlagen und Hardware für die Büroautomation

2 1 3 0Erstausstattung und Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Anschaffung und Installation von technischen und DV-Ausstattungen. Bedingung für den Ankauf von Ausstattungen und Anlagen unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von technischen und DV-Ausstattungen und -Anlagen.

2 1 3 2Miete

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Miete unterschiedlichen Materials und verschiedener technischer und DV-Anlagen.

2 1 3 3Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung des Materials und der technischen Anlagen.

2 1 3 4Hardware für die Büroautomation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung unvorhergesehener Kosten im DV-Bereich.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 1Erstausstattung und Ersatzbeschaffung von Möbeln, Pflege und Instandsetzung von Möbeln

2 2 1 0Erstausstattung und Ersatzbeschaffung von Möbeln, Pflege und Instandsetzung von Möbeln

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung des Bedarfs der Agentur an Möbeln, Einrichtungsgegenständen, Küchenausstattung und Einrichtungen.

2 2 3Dienstfahrzeug

2 2 3 1Ankauf des Dienstfahrzeugs

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Fahrzeugankauf.

2 2 3 2Fahrzeugwartung, Kraftstoff und Mietkosten für sonstige Transportmittel

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Versicherung, Wartung und Kraftstoff für den Dienstwagen sowie der Kosten für die Anmietung sonstiger Transportmittel (Taxi, Bus, Mietwagen).

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Veröffentlichungen und Abonnements

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Veröffentlichungen und für Abonnements bei Informationsdiensten, die für die Arbeit der Agentur erforderlich sind. Hierzu gehören Bücher und sonstige Veröffentlichungen, Zeitungen, Zeitschriften und Amtsblätter sowie Abonnements von Schnellinformationsdiensten und Datenbanken.

2 2 5 1Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial, Buchbinderarbeiten und Erhaltung der Werke der Bibliothek

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Spezialausstattungen sowie für Buchbinderarbeiten und die Erhaltung von Büchern und Zeitschriften.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

2 3 0 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Papier und Bürobedarf.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten, der Kosten für die Herstellung der Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz sowie die Anmietung eines Bankschließfaches.

2 3 2 1Kursverluste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kursverlusten, die der Agentur im Zuge der Verwaltung ihres Haushalts entstehen, soweit diese nicht im Laufe des Rechnungsjahres durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 2 9Sonstige Finanzkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Finanzkosten.

2 3 3Ausgelagerte Dienstleistungen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Streitsachen.

2 3 3 1Interne Auditdienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für interne Auditdienste.

2 3 4Schadenersatz

2 3 4 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Schadenersatzzahlungen.

2 3 5Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0Verschiedene Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Sonderversicherung für Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter der Agentur.

2 3 5 2Ausgaben für interne Verpflegung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben der Agentur für interne Verpflegung, wie Erfrischungen und Imbiss bei Sitzungen, Wasser- und Verkaufsautomaten.

2 3 5 3Umzug von Dienststellen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Umzüge innerhalb des Dienstgebäudes.

2 3 5 9Sonstige Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger laufender Sachausgaben, die nicht gesondert ausgewiesen werden.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren und Zustellungskosten

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

2 4 1Telekommunikation

2 4 1 0Abonnements und Gebühren für Telefongespräche, Telegramme, Fernschreiben, Radio, Fernsehen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Grund- und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telefonkonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern. Empfangs- und Fernsprechvermittlungsdienste.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

Erläuterungen

Gesamtmittel für operationelle Ausgaben.

KAPITEL 3 0 —ALLGEMEINE OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0Aktivitäten der Focalpoints einschließlich Aktivitäten der Sachverständigengruppen, Kosten für Sitzungen und Dolmetschleistungen

3 0 0 0Informationsanfragen und sonstige Kosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Beantwortung von Informationsanfragen (durch die Focalpoints) und die Erstellung kleinerer Berichte über deren Ergebnisse sowie zur Deckung sonstiger Kosten im Zusammenhang mit dem Management des Netzes der Focalpoints.

3 0 0 1Focalpoint-Zuschuss

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Unterstützung der Tätigkeiten des Agenturnetzes der Focalpoints zur Sicherstellung einer effizienten Verbreitung der Agenturinformationen und Nachrichten zu Kampagnen auf der Ebene der Mitgliedstaaten. Dies erfolgt durch Vereinbarungen zwischen der Agentur und den Focalpoints über Zuschüsse zur Kofinanzierung von zuschussfähigen Tätigkeiten wie z. B. zur Anregung von Tätigkeiten im Rahmen der Europäischen Woche sowie anderer Maßnahmen zum Zwecke der Verbreitung.

3 0 0 2Sitzungen der Focalpoints

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der operationellen Kosten des Netzes der Focalpoints, einschließlich Reise- und Aufenthaltskosten sowie ggf. Kosten für Dolmetschleistungen und die Anmietung von Räumen.

3 0 0 3Externe Evaluierung der Agentur und des Netzwerks der Focalpoints

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vertragskosten in Verbindung mit einer Evaluierung der Arbeit der Agentur und ihres Focalpoint-Netzwerks.

3 0 1Errichtung und Management des Informationsnetzes im Internet

3 0 1 0Errichtung und Management des Informationsnetzes im Internet

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für das Management und die Entwicklung der elektronischen Kommunikation der Agentur. Dazu gehören die „dritte Generation“ von Websites des Netzes einschließlich mehrsprachiger Websites in bis zu 20 Sprachen, das Extranet und Intranet der Agentur.

3 0 2Informationsprojekte und -programme/themenspezifische Ansprechstellen (TA) und externe Vertragnehmer

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Arbeit der vom Verwaltungsrat als Teil des Arbeitsprogramms der Agentur benannten themenspezifischen Ansprechstellen oder für spezifische Projekte und Berichte, die zur Umsetzung der Schlüsselbereiche im Rahmen des Arbeitsprogramms der Agentur beitragen werden.

3 0 2 0Beobachtungsstelle für Risiken

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Errichtung und Entwicklung der Beobachtungsstelle für Risiken. Dies betrifft insbesondere die Erhebung, Analyse und Konsolidierung vorhandener statistischer Daten; Prognosen zu neuen und aufkommenden Risiken; die Entwicklung der Website der Beobachtungsstelle für Risiken; Vorbereitungen und die Testphase eines/einer EU-weiten Unternehmensausschusses/Erhebung; Ermittlung von Prioritäten für die Forschung zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit und Anregung von diesbezüglichen Forschungsprojekten auf EU-Ebene.

3 0 2 1Bewährte Praktiken im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (TA)

Erläuterungen

Die hier veranschlagten Mittel werden 2005 unter den Haushaltslinien 3 0 2 0 und 3 0 2 4 verbucht.

3 0 2 2Forschung auf dem Gebiet Arbeit und Gesundheitsschutz (TA)

Erläuterungen

Die hier veranschlagten Mittel werden 2005 unter den Haushaltslinien 3 0 2 0 und 3 0 2 4 verbucht.

3 0 2 3Bewährte Praktiken im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (TA) — Neue Mitgliedstaaten

Erläuterungen

Die hier veranschlagten Mittel werden 2005 unter Haushaltslinie 3 0 2 4 verbucht.

3 0 2 4Arbeitsumfeld

Erläuterungen

Veranschlagt werden Mittel zur Deckung der Bearbeitung eines Themenspektrums, das eine Überprüfung und Analyse vorhandener Forschungsarbeiten, Erhebungen und die Bereitstellung von Politiken und guten praktischen Lösungen kombiniert. Darin eingeschlossen sind insbesondere ein Beitrag zur Europäischen Woche zum Thema „Junge Arbeitnehmer“, eine sektorielle Überprüfung (Hotels und Restaurants), die Vorbereitung auf die Europäische Woche 2007 zu Muskel- und Skeletterkrankungen sowie die Fortsetzung und Aktualisierung der Webfeatures.

3 0 3Konferenzen, Seminare, Workshops und öffentliche Veranstaltungen, Werbeaktivitäten, Ad-hoc-Sitzungen usw.

3 0 3 0Konferenzen, Seminare, Workshops, öffentliche Veranstaltungen, Werbeaktivitäten usw.

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Werbe- und Kommunikationstätigkeiten im Zusammenhang mit Informationsprodukten und -leistungen der Agentur, die zur Durchführung des Arbeitsprogramms beitragen werden. Dazu kann gehören: Organisation von Marketing-, Marktforschungs-, Presse- und Werbeaktivitäten im Zusammenhang mit der Arbeit der Agentur (Erhebungen, Broschüren, Videos, Plakate, öffentliche Veranstaltungen, Konferenzen, Seminare, Ausstellungen, Kampagnen usw.) sowie Beiträge zu ähnlichen, von Dritten organisierten Aktivitäten, die zur Umsetzung und Entwicklung des Arbeitsprogramms beitragen.

3 0 3 2Sonstige Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der laufenden Kosten für sonstige Sitzungen wie Ad-hoc-Gruppensitzungen oder sonstige Sachverständigensitzungen (einschließlich Reise- und Aufenthaltskosten, ggf. Kosten für Dolmetschleistungen sowie für die Anmietung von Räumen).

3 0 4Redaktionelle Bearbeitung, Herausgabe und Verbreitung von Informationen und sonstige Aktivitäten

3 0 4 0Veröffentlichung und Verbreitung der Ergebnisse von Studien und sonstigen Informationsaktivitäten sowie von Agenturprodukten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Veröffentlichung und Verbreitung (einschließlich Datenbanken und Mailing) von Studienergebnissen, sonstigen Informationsaktivitäten und Agenturprodukten (Jahresbericht, Magazin, Haushaltsplan der Agentur usw.), die zur Umsetzung des Arbeitsprogramms der Agentur beitragen werden.

3 0 4 4Redaktionelle Arbeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für redaktionelle Arbeiten.

3 0 6Übersetzung und Dolmetschen

3 0 6 0Übersetzung von Studien, Berichten und Arbeitsdokumenten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Übersetzung von Studien, Berichten und Arbeitsdokumenten für den Verwaltungsrat und den Vorstand sowie für Kongresse, Seminare usw. in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen. Die Übersetzungen werden vom Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union in Luxemburg ausgeführt.

3 0 6 1Verdolmetschung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dolmetschleistungen, die der Agentur von den Organen, insbesondere der Kommission, in Rechnung gestellt werden. Veranschlagt sind außerdem Mittel für die Bezahlung von freiberuflichen Dolmetschern, die die Agentur für außerplanmäßige Konferenzen in Anspruch nimmt, für die die Kommission keine Dolmetscher zur Verfügung stellen kann. Zusätzlich zum Honorar sind hierin Beiträge für Lebens-, Kranken- und Unfallversicherung eingeschlossen sowie die Erstattung von Reisekosten sowie einer Reisekostenpauschale für Übersetzer, deren Geschäftssitz und Arbeitsort nicht identisch sind.

3 0 7Vorbereitung, Organisation und Leitung einer Europäischen Woche für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit

3 0 7 2Vorbereitung, Organisation und Leitung einer Europäischen Woche für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten der Erstellung und Verteilung von Kampagnenmaterial, Organisation und Leitung von Konferenzen (Abschlussveranstaltung und Preisverleihungsprogramm), Seminaren, Ausstellungen, öffentlichen Veranstaltungen, Werbeaktivitäten und Bewertungen im Rahmen einer Europäischen Woche für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit.

3 0 8Sitzungen des Verwaltungsrats und seines Vorstands

3 0 8 0Sitzungen des Verwaltungsrats und seines Vorstands

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der operationellen Ausgaben des Verwaltungsrats und seines Vorstands einschließlich Reise- und Aufenthaltskosten sowie ggf. Dolmetschkosten und Kosten für Hotelzimmer.

3 0 9Ausgaben für Dienstreisen, Empfänge und Repräsentationszwecke

3 0 9 1Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und sonstige Nebenkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Transport, die Zahlung der Tagessätze für Dienstreisen und Neben- oder außerordentliche Kosten, die den Mitarbeitern im Rahmen ihrer Dienstausübung entstehen, gemäß dem Statut für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften.

3 0 9 2Empfangs- und Repräsentationskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke.

KAPITEL 3 1 —KLEINE UND MITTLERE UNTERNEHMEN (KMU)

3 1 1Projektunterstützung

3 1 1 0Projektunterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für finanzielle Maßnahmen zugunsten von KMU für die Entwicklung und den Austausch effektiver bewährter Praktiken, die Sicherheits- und Gesundheitsrisiken reduzieren.

3 1 2Informationsmaßnahmen der Agentur

3 1 2 0Informationsmaßnahmen der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Informationsmaßnahmen durch die Agentur, insbesondere zur Verbreitung der preisgekrönten Projektergebnisse.

3 1 4Bewertung KMU

3 1 4 0Bewertung KMU

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Bewertung und Berichterstellung in Zusammenhang mit den KMU-Unterstützungsprogrammen durch einen externen Auftragnehmer.

KAPITEL 3 2 —PHARE-PROGRAMM

3 2 0Phare-Programm (gebunden)

Erläuterungen

Vorbereitungsmaßnahmen für die künftige Beteiligung Rumäniens und Bulgariens in der Agentur. Mit der Europäischen Kommission wurde eine Phare III-Programm im Gesamtwert von 500 000 EUR unterzeichnet, das bis Ende Juni 2006 laufen wird. Tätigkeiten unter Phare III sind mit dem genehmigten Arbeitsprogramm in Form von zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben verknüpft. Die Zahlen sind als Richtwerte für den Umfang der Tätigkeiten in den Jahren 2005 und 2006 zu betrachten. Nicht gebundene Mittel aus 2005 werden nach 2006 übertragen.

3 2 0 0Gehälter expat./int. Mitarbeiter

3 2 1 0Reisekosten (international)

3 2 1 1Dienstreisekosten von Projektmitarbeitern im Ausland

3 2 1 2Dienstreisekosten Seminar-/Konferenzteilnehmer

3 2 2 0Übersetzung/Dolmetscher

3 2 3 0Workshop Europäische Woche

3 2 4 0Webmaster

3 2 5 0TA Gute praktische Lösungen

3 2 6 0Verwaltungskosten

3 2 7 0Druck von Informationsmaterial

KAPITEL 3 3 —AKTIONSPLAN ERWEITERUNG

3 3 0Aktionsplan Erweiterung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Durchführung des Aktionsplans Erweiterung zur Verbesserung des Stands im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz in den 10 neuen Mitgliedstaaten. Zu den Aktivitäten gehören insbesondere Sensibilierungsmaßnahmen sowie Maßnahmen in Bezug auf den Wissensaustausch zwischen KMU.

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Eisenbahnagentur für das Haushaltsjahr 2006

(2006/151/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER KOMMISSION

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER KOMMISSION

TITEL 2

ZUSCHUSS DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS (EWR)

KAPITEL 2 0 —ZUSCHUSS DES EWR

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 0 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

KAPITEL 1 1 —AUSGABEN FÜR EINSTELLUNGEN

KAPITEL 1 2 —DIENSTREISEN

KAPITEL 1 3 —AUSGABEN FÜR REPRÄSENTATIONSZWECKE

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

TITEL 3

OPERATIONELLE AUFWENDUNGEN

KAPITEL 3 0 —SITZUNGEN DER SACHVERSTÄNDIGENGRUPPEN

KAPITEL 3 1 —DIENSTREISEN

KAPITEL 3 2 —ENTWICKLUNG VON DATENBANKEN

KAPITEL 3 3 —STUDIEN

KAPITEL 3 4 —INFORMATION UND VERÖFFENTLICHUNGEN

KAPITEL 3 5 —AUSGABEN FÜR ÜBERSETZUNGEN

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Einnahmen- und Ausgabenplan des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006

(2006/152/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZAHLUNGEN DER ÄMTER UND AGENTUREN SOWIE DER ORGANE

KAPITEL 1 0 —ZAHLUNGEN DER ÄMTER UND AGENTUREN SOWIE DER ORGANE

1 0 0Zahlungen der Ämter und Agenturen sowie der Organe

Erläuterungen

Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1645/2003 des Rates.

1 0 0 0Europäische Umweltagentur

1 0 0 1Europäische Stiftung für Berufsbildung

1 0 0 2Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

1 0 0 3Europäische Arzneimittel-Agentur

1 0 0 4Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

1 0 0 5Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

1 0 0 6HABM — Marken und Geschmacksmuster

1 0 0 7Gemeinschaftliches Sortenamt

1 0 0 8Europäisches Polizeiamt (Europol)

1 0 0 9Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

1 0 1

1 0 1 0Cedefop

1 0 1 2Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

1 0 1 3Europäische Agentur für Wiederaufbau

1 0 1 4Europäische Investitionsbank

1 0 1 5Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

1 0 1 6Eurojust

1 0 1 7Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

1 0 1 8Europäische Agentur für Flugsicherheit

1 0 1 9Europäische Eisenbahnagentur

1 0 2

1 0 2 0Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit

1 0 2 1Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten

1 0 2 2Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

TITEL 2

ZUSCHUSS DER KOMMISSION

KAPITEL 2 0 —ZUSCHUSS DER KOMMISSION

2 0 0Zuschuss der Kommission

Erläuterungen

Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1645/2003 des Rates.

TITEL 3

INTERINSTITUTIONELLE ZUSAMMENARBEIT

KAPITEL 3 0 —INTERINSTITUTIONELLE ZUSAMMENARBEIT

3 0 0Interinstitutionelle Zusammenarbeit

Erläuterungen

Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1645/2003 des Rates.

3 0 0 0Kommission — GDs

3 0 0 1Kommission — GDT

3 0 0 2Verwaltung der interinstitutionellen Projekte

3 0 0 3Europäisches Parlament

3 0 0 4Rat der Europäischen Union

3 0 0 5Europäischer Rechnungshof

3 0 0 6Ausschuss der Regionen der Europäischen Union

3 0 0 7Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

3 0 0 8Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

3 0 0 9Beitrag zu den Gemeinschaftsprogrammen

Erläuterungen

Einnahmen aus der Teilnahme des Übersetzungszentrums an den Gemeinschaftsprogrammen.

3 0 1

3 0 1 0Europäische Zentralbank

3 0 1 1Europäischer Bürgerbeauftragter

TITEL 4

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 4 0 —SONSTIGE EINNAHMEN

4 0 0Bankzinsen

Erläuterungen

Bei diesem Artikel werden die Zinsen eingesetzt, die das Übersetzungszentrum auf die Guthaben seiner Bankkonten erhält.

4 0 0 0Bankzinsen

4 0 1Verschiedene Rückzahlungen

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt für verschiedene Rückzahlungen (Kosten für private Telefongespräche usw.).

4 0 1 0Verschiedene Rückzahlungen

TITEL 5

ÜBERSCHUSS AUS DEM VORANGEGANGENEN HAUSHALTSJAHR

KAPITEL 5 0 —ÜBERSCHUSS AUS DEM VORANGEGANGENEN HAUSHALTSJAHR

5 0 0Überschuss aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr

5 0 0 0Überschuss aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr

Erläuterungen

Überschuss aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr. Artikel 16 der Finanzregelung des Übersetzungszentrums vom 22.12.2003.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Personal im aktiven Dienst

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66.

Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Haushaltszulagen, die Zulagen für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 3Sekretariatszulage

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 18 Absatz 1 des Anhangs XIII.

Veranschlagt sind Mittel für die Sekretariatszulage für Beamte und Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C*, die in dem dem 1. Mai 2004 vorangegangenen Monat in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1Hilfskräfte und örtliche Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte.

1 1 1 1Dolmetscherhilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Dieser Posten wird nur dann in Anspruch genommen, wenn der Gemeinsame Dolmetscherkonferenzdienst (SCIC) dem Übersetzungszentrum die angeforderten Ressourcen nicht zur Verfügung stellen kann, insbesondere anlässlich der Sitzungen des Verwaltungsrats.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel V.

In diesem Posten veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 1 3Praktikanten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Ausgaben im Zusammenhang mit Praktikanten.

1 1 1 5Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3a und Titel IV.

1 1 2Berufliche Fortbildung des Personals

1 1 2 0Berufliche Fortbildung des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24a.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften.

Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,4 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73 und Artikel 15 des Anhangs VIII.

Veranschlagt sind:

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften und insbesondere Artikel 28a.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

Angewandter Berechnungssatz: 0,8 % des Grundgehalts.

1 1 3 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlungen, die das Zentrum für Beamte und Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 3 4Beitrag zur gemeinschaftlichen Versorgungsordnung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die vom Zentrum zu leistenden Beiträge als Arbeitgeberbeiträge zum gemeinschaftlichen Versorgungssystem.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

Veranschlagt sind Mittel:

1 1 4 1Fahrtkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Pauschalvergütung der Reisekosten für die Beamten oder Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort.

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der pauschalen Dienstaufwandskosten für den Beamten oder den Bediensteten auf Zeit, der aufgrund der ihm übertragenen Aufgaben regelmäßig Aufwandskosten zu veranschlagen hat.

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Veranschlagt sind Mittel für die Überstunden der Beamten und der Hilfskräfte der Laufbahngruppen C* und D* sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 1Freiberufliche Dolmetscher und Konferenzoperateure

Erläuterungen

Vergütung der freiberuflichen Dolmetscher, die für das Zentrum dann als Konferenzdolmetscher tätig sind, wenn die Kommission keine Dolmetscher zur Verfügung stellen kann.

Die Vergütung umfasst neben dem Honorar auch Beiträge zu einem Versorgungssystem bei Tod und einem Versicherungssystem bei Krankheit, Unfall und Tod, die Erstattung der Fahrtkosten für die freiberuflichen Dolmetscher, die ihren beruflichen Wohnsitz nicht am Dienstort haben, sowie die Zahlung von pauschalen Reisekosten.

1 1 7 5Leiharbeitskräfte

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für die Einstellung von Leiharbeitskräften.

1 1 8Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

1 1 8 0Verschiedene Ausgaben für die Einstellung des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren.

1 1 8 1Reisekosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Beamten und Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Beamte und Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Beamte und Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Beamte und Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Falle einer Versetzung) ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten und Anpassung der Gehälter

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und der Bediensteten auf Zeit sowie auf die Vergütung der Überstunden.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN

1 3 0Dienstreisen und Dienstfahrten

1 3 0 0Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

Die veranschlagten Mittel dienen zur Deckung der Fahrtkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf der Grundlage des Statuts beschäftigte Personal entstehen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Soziale und medizinische Infrastruktur

1 4 0 0Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen, insbesondere Kosten, die aus den Verträgen über die Instandhaltung der Anlagen entstehen, und Kosten für die Lieferung von Material usw.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II.

1 4 2Sonstige Aufwendungen

1 4 2 0Sonstige Aufwendungen

Erläuterungen

Ausgaben für die Teilnahme am Sozialausschuss sowie Ausgaben für die anlässlich der Feierlichkeiten zum Jahresende angefallenen Kosten.

KAPITEL 1 5 —MOBILITÄT

1 5 2Mobilität

1 5 2 0Mobilität des Personals

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte und Bedienstete des Zentrums, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort verwendet werden.

1 5 2 1Beamte des Zentrums, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen und öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet werden

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte und Bedienstete des Zentrums, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort verwendet werden.

KAPITEL 1 6 —SOZIALAUSGABEN

1 6 0Sozialausgaben

1 6 0 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer schwierigen Lage befinden.

1 6 2Sonstige Aufwendungen

1 6 2 0Sonstige Aufwendungen

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung der Ausgaben für Hauspflegerinnen, Betreuung und Rechtsberatung, Zuschüsse für Pfadfinder, Zuschüsse für das Sekretariat der Elternvereinigung.

1 6 3Kleinkindertagesstätte

1 6 3 0Kleinkindertagesstätte

Erläuterungen

Diese Mittel dienen zur Deckung der finanziellen Beteiligung des Zentrums an den Kinderbetreuungskosten des Personals für Kinder in nicht von der Kommission betriebenen Kinderbetreuungsstätten.

1 6 4Ergänzende Hilfe für Behinderte

1 6 4 0Ergänzende Hilfe für Behinderte

Erläuterungen

Mit diesem Posten soll für Beamte im Dienst, Ehegatten und unterhaltsberechtigte Kinder mit einer Behinderung nach Ausschöpfung der Ansprüche auf nationaler Ebene die Erstattung von als notwendig anerkannten Kosten (außer Arztkosten), die sich aus der Behinderung ergeben und nachweislich belegt sind, finanziert werden.

KAPITEL 1 7 —EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATION

1 7 0Empfänge und Repräsentation

1 7 0 0Kosten für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Repräsentationszwecke sowie sonstige nützliche Ausgaben.

KAPITEL 1 9 —VERSORGUNGSBEZÜGE

1 9 0Versorgungsbezüge

1 9 0 0Versorgungsbezüge und Abgangsgelder

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Miete von Gebäuden und Nebenkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Mieten für die vom Übersetzungszentrum belegten Dienstgebäude, Gebäudeteile und Parkplätze.

2 0 1Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Versicherungsverträge für die vom Zentrum belegten Gebäude oder Gebäudeteile.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Verbrauch.

2 0 3Reinigung und Unterhaltung

Erläuterungen

Diese Mittel dienen zur Deckung der Ausgaben für Reinigung (regelmäßige Reinigungen, Kauf von Putz- und Pflegemitteln, Wäscherei, chemische Reinigung usw.), für die Wartung und Instandsetzung technischer Anlagen (Aufzüge, Heizungssysteme, Klimaanlagen usw.) sowie der Ausgaben, die für die Abfallentsorgung erforderlich sind.

2 0 4Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung sowie für den Umbau von Büroräumen im Dienstgebäude.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere die Gebäudeüberwachungsverträge, die Miete und die Wiederauffüllung der Feuerlöscher, die Anschaffung und die Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als freiwillige Brandschutzhelfer tätigen Beamten, die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen.

2 0 6Kauf von Immobilien

Erläuterungen

In diesem Posten veranschlagt sind Mittel für den eventuellen Kauf eines Gebäudes als Amtssitz des Übersetzungszentrums.

2 0 8Vor dem Erwerb bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Kosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gutachterkosten im Bereich Immobilien.

2 0 9Sonstige Ausgaben

Erläuterungen

Dieser Posten deckt die übrigen laufenden Kosten soweit diese nicht gesondert ausgewiesen werden. Hierzu gehören Kosten für Verwaltung, außer Verbrauchskosten (Wasser, Gas, Strom), Instandhaltung und Versicherungen, kommunale Abgaben und Nebenkosten.

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

2 1 0Datenverarbeitung

2 1 0 0Betrieb des Rechenzentrums

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Kauf oder Anmietung von DV-Ausstattung, für die Entwicklung von Software, die Wartung von Hardware und Programmen/Programmpaketen sowie für diverse DV-Verbrauchsgüter usw.

2 1 2

2 1 2 0Leistungen des DV-Betriebspersonals

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Operateure, DV-Manager, Systemingenieure usw.).

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Anlagen und Büromaterial

2 2 0 0Erstausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstausstattung mit Material (u. a. Kopierer, Fax, Scanner usw.) zur Lagerung von Dokumentation, für die Archive und die Verwaltung der Post.

2 2 0 1Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten.

2 2 0 2Miete

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Telefaxgeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten.

2 2 0 3Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte.

2 2 0 4DV-Büromaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung unvorhergesehener Kosten im DV-Bereich.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Erstausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Mobiliar.

2 2 1 1Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Ersatzbeschaffung des Mobiliars.

2 2 1 2Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für Instandsetzung und Instandhaltung des Mobiliars.

2 2 3Transportmaterial

2 2 3 0Erstausstattung Transportmaterial

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für den Kauf eines Dienstfahrzeugs für das Zentrum.

2 2 3 2Mietkosten für Transportmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der langfristigen Anmietung von zwei Dienstwagen sowie für die Deckung von gelegentlichen Anmietungen bei unvorhergesehenem Bedarf.

2 2 3 3Wartungs-, Betriebs- und Reparaturkosten für Transportmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung der Transportmittel sowie der Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln.

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Fachbüchern, Dokumentationsmaterial und sonstigen Veröffentlichungen.

2 2 5 1Spezifisches Bibliotheken-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von spezifischem Ausstattungsmaterial für Bibliotheken.

2 2 5 2Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften entsprechend dem Informationsbedarf des Zentrums.

2 2 5 3Wörterbücher für Übersetzer

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Wörterbüchern.

2 2 5 4Kosten für Buchbinderarbeiten und für die Erhaltung der Werke der Bibliothek

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Kosten der Buchbinderarbeiten und sonstige Kosten für die Erhaltung der Bücher und Veröffentlichungen.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Papier und Bürobedarf.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Bankentelekommunikationsnetz.

2 3 2 1Kursverluste

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung von Kursverlusten, die das Zentrum im Zuge der Verwaltung seines Haushalts erleidet, soweit diese nicht im Laufe des Rechnungsjahres durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 3Streitsachen

Erläuterungen

Dieser Artikel deckt die vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie die Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen.

2 3 4Schadenersatz

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt für den vom Zentrum zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen seiner Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 3 5Andere Sachausgaben

2 3 5 0Verschiedene Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Pauschalversicherungen, Haftpflicht, Diebstahl, finanzielle Haftung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter.

2 3 5 2Verschiedene Ausgaben für interne Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit der Veranstaltung von internen Sitzungen.

2 3 5 3Umzug von Dienststellen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten für Umzüge innerhalb des Dienstgebäudes.

2 3 5 9Andere Sachausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für sonstige, nicht im Einzelnen vorhersehbare Sachausgaben, insbesondere die Evaluierungsstudien und die Honorare für die externe Beratung.

2 3 9Leistungen zwischen Organen

2 3 9 0Von der Kommission ausgeführte Übersetzungsarbeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten der Übersetzungsarbeiten, einschließlich Schreibarbeiten, die die Kommission für das Übersetzungszentrum ausführt.

2 3 9 1Dolmetschen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dolmetschleistungen, die dem Zentrum von den Organen, insbesondere der Kommission, in Rechnung gestellt werden.

2 3 9 2Verwaltungstechnische Hilfe der Kommission

Erläuterungen

Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 zur Errichtung des Übersetzungszentrums.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der verwaltungstechnischen Hilfe, die die Kommission dem Zentrum leistet.

2 3 9 3Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind hauptsächlich Mittel für die Deckung der Kosten für die Veröffentlichung des Haushaltsplans des Übersetzungszentrums und andere Maßnahmen im Bereich Kommunikation.

KAPITEL 2 4 —PORTO UND TELEKOMMUNIKATION

2 4 0Porto

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungsgebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

2 4 1Telekommunikation

2 4 1 0Telefongespräche, Telegramme, Fernschreiben, Radio, Fernsehen; Abonnements und Fernmeldegebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Grund- und Benutzungsgebühren von Telefon, Fax, Videokonferenzen, Datenübertragung sowie die Ausgaben in Bezug auf Telekommunikationsanlagen.

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Ausgaben für Sitzungen und Einberufungen

2 5 0 0Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise- und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten für Sachverständige, insbesondere für die Mitglieder des Verwaltungsrats und des interinstitutionellen Ausschusses, die zur Mitarbeit in Ausschüssen und Studien- bzw. Arbeitsgruppen einberufen werden. Diese Mittel decken auch die Nebenkosten für die Abhaltung der Sitzungen ab, sofern sie nicht von der bestehenden Infrastruktur abgedeckt sind.

2 5 5Verschiedene Kosten für die Veranstaltung von und die Teilnahme an Konferenzen, Kongressen und Sitzungen

2 5 5 0Verschiedene Kosten für die Veranstaltung von und die Teilnahme an Konferenzen, Kongressen und Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Veranstaltung von und die Teilnahme an Konferenzen, Kongressen und Sitzungen.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —LEISTUNGEN FREIBERUFLICHER ÜBERSETZER

3 0 0Leistungen freiberuflicher Übersetzer

3 0 0 0Leistungen freiberuflicher Übersetzer

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Ausgaben für die Leistungen freiberuflicher Übersetzer sowie für nach außerhalb zu vergebende Schreib-und Kodierungsarbeiten.

KAPITEL 3 1 —AKTIVITÄTEN DER INTERINSTITUTIONELLEN ZUSAMMENARBEIT AUF SPRACHLICHEM GEBIET

3 1 0Aktivitäten der interinstitutionellen Zusammenarbeit auf sprachlichem Gebiet

3 1 0 0Aktivitäten der interinstitutionellen Zusammenarbeit auf sprachlichem Gebiet

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Maßnahmen, die vom Interinstitutionellen Ausschuss der Übersetzungs- und Dolmetschdienste (CITI) zur Förderung der interinstitutionellen Zusammenarbeit auf sprachlichem Gebiet beschlossen wurden.

TITEL 10

RÜCKSTELLUNGEN

KAPITEL 10 0 —VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL

10 0 0Vorläufig eingesetzte Mittel

10 0 0 0Rückstellung für die Arbeitgeberbeiträge zum gemeinschaftlichen Versorgungssystem

Erläuterungen

Rückstellung in Form von vorläufig eingesetzten Mitteln für die Entrichtung der Arbeitgeberbeiträge zum gemeinschaftlichen Versorgungssystem.

Es handelt sich um eine vorläufige Mittelbindung, die erst verwendet werden kann, wenn sie gemäß den Vorschriften der Finanzregelung des Zentrums auf den Posten 1 1 3 4 überwiesen wurde.

10 0 0 1Rückstellung für den Erwerb von Immobilien

Erläuterungen

Rückstellung in Form von vorläufig eingesetzten Mitteln im Hinblick auf den eventuellen Erwerb eines Gebäudes für den Sitz des Zentrums.

Es handelt sich um eine vorläufige Mittelbindung, die erst verwendet werden kann, wenn sie gemäß den Vorschriften der Finanzregelung des Zentrums auf den Posten 2 0 6 0 überwiesen wurde.

10 0 0 2Rückstellung für unvorhergesehene Ausgaben

Erläuterungen

Rückstellung für unvorhergesehene Ausgaben.

10 0 0 3Rückstellung für mögliche Verpflichtungen hinsichtlich der Mietzahlung für Gebäude

Erläuterungen

Rückstellung, die gebildet wurde, um der Ungewissheit im Hinblick auf mögliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit den dem Zentrum zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten Rechnung zu tragen.

10 0 0 4Rückstellung für den Betriebsfonds

Erläuterungen

Rückstellung für die Ausstattung des in Artikel 59 der Finanzregelung des Zentrums vorgesehenen Betriebsfonds.

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Einnahmen- und Ausgabenplan für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) für das Haushaltsjahr 2006

(2006/153/EG)

Gemäß Artikel 7 des Beschlusses des Cedefop vom 31. März 2003 betreffend die Finanzvorschriften für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung im Einklang mit der Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 (Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften) werden der Einnahmen- und Ausgabenplan und der Stellenplan gleichzeitig mit dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1655/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 41).

Gemäß Artikel 11 Absatz 4 dieser Verordnung wird ein für das Zentrum bestimmter Zuschuss in den Haushaltsplan für die Europäische Union eingesetzt. Die veranschlagte Einnahme entspricht dem Betrag des vorgesehenen Zuschusses (Posten 15 03 01 03 und 15 03 01 04 des Ausgabenplans von Einzelplan III „Kommission“ des Gesamthaushaltsplans).

TITEL 2

VERSCHIEDENE EINNAHMEN

KAPITEL 2 0 —ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN

2 0 0Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen

KAPITEL 2 1 —MIETEINNAHMEN

2 1 0Mieteinnahmen

KAPITEL 2 2 —VERGÜTUNG UND ENTSCHÄDIGUNG FÜR ENTGELTLICHE LEISTUNGEN

2 2 0Vergütung und Entschädigung für entgeltliche Leistungen

KAPITEL 2 3 —ERSTATTUNG VERSCHIEDENER BETRÄGE

2 3 0Erstattung verschiedener Beträge

Erläuterungen

Der Betrag bezieht sich auf kleine Erstattungsbeträge (private Telefongebühren u. Ä.).

KAPITEL 2 4 —SCHENKUNGEN UND VERMÄCHTNISSE

2 4 0Schenkungen und Vermächtnisse

KAPITEL 2 5 —ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN, KURSGEWINNE

2 5 0Ertrag aus Anlagemitteln, Bankzinsen und sonstige Einnahmen

Erläuterungen

Der Betrag bezieht sich auf die geschätzten Bankzinsen, die dem Zentrum vergütet werden.

2 5 1Kursgewinne

Erläuterungen

Beschluss des Cedefop vom 31. März 2003 betreffend die Finanzvorschriften für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung im Einklang mit der Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 (Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan de Europäischen Gemeinschaften).

Gemäß Artikel 61 Nummer 5 dieses Beschlusses dürfen Kursgewinne und -verluste, die durch Überweisungen entstehen, gegeneinander aufgerechnet werden. Folglich muss nur im Fall eines Aktiv-Saldos am Ende des Rechnungsjahres eine Annahmeanordnung ausgestellt werden.

TITEL 3

ZUSCHÜSSE VON NICHTMITGLIEDSTAATEN

KAPITEL 3 0 —ZUSCHÜSSE VON ISLAND

3 0 0Zuschüsse von Island

KAPITEL 3 1 —ZUSCHÜSSE VON NORWEGEN

3 1 0Zuschüsse von Norwegen

KAPITEL 3 2 —SONSTIGE ZUSCHÜSSE DER KOMMISSION

3 2 1Phare Agreement 2002/047-396

3 2 2Phare Agreement 2005/099-243

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften (Artikel 62 und 66).

Die veranschlagten Mittel decken die im Stellenplan geführten Planstellen ab. Sie sind berechnet nach den z.Z. geltenden Besoldungsregelungen und den voraussichtlichen Anpassungen der Besoldungsregelungen bis Ende des betreffenden Rechnungsjahres.

Die veranschlagten Mittel decken auch Überstunden ab (Artikel 56 und Anhang VI).

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften (Artikel 62, 67 und 68).

Die Familienzulagen umfassen:

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften (Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 in Anhang VI).

1 1 0 3Sekretariatszulage

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften (Artikel 4a in Anhang VII).

1 1 1Hilfskräfte und örtliche Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind die Vergütungen einschließlich der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte; ausgenommen sind die aufgrund des Berichtigungskoeffizienten gezahlten Beträge; sie gehen zu Lasten des Postens 1 1 9 0.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften:

Diese Mittel sollen alle einschlägigen Sozialabgaben und Gehälter abdecken.

1 1 1 3Praktikanten

Erläuterungen

Die Mittel decken die für Verwaltungspraktika von Studenten anfallenden Ausgaben ab. Diese umfassen die Reisekosten, die zu Beginn, während und zum Abschluss des Praktikums anfallen.

1 1 1 4Sonderberater

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5, 82 und 83.

Diese Mittel werden zur Deckung der Dienstbezüge, der Dienstreisekosten sowie des Arbeitgeberanteils der Unfallversicherung von Sonderberatern bereitgestellt.

Zu den Sonderberatern zählen insbesondere: Vertrauensarzt, Justitiar, technischer Berater.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften.

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften (Artikel 70, 74 und 75 sowie Artikel 8 in Anhang VII).

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 7Aushilfsleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für auf Zeitarbeitsbasis beschäftigtes Personal und sonstiges externes Personal.

1 1 8Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung:

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Die Mittel sind für die Zahlung der Berichtigungskoeffizienten gemäß den Ratsbeschlüssen bestimmt.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN

1 3 0Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Fahrtkosten und Tagegelder für die Bediensteten des Zentrums.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Außerordentliche Beihilfen

1 4 2Restaurants und Kantinen

1 4 3Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Beamtenstatut der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 und Artikel 8 in Anhang II.

1 4 4Sprachkurse und berufliche Fortbildung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die finanzielle Beteiligung des Zentrums an den Kosten für die Fortbildung der Bediensteten.

1 4 9Sonstige Aufwendungen

KAPITEL 1 5 —AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2Austausch von Personal zwischen dem Zentrum und dem öffentlichen Dienst

Erläuterungen

Die von der Kommission festgelegten Modalitäten der Benennung der Beamten und ihrer Vergütung sowie sonstige finanzielle Bestimmungen werden analog angewendet.

Veranschlagt sind die Ausgaben im Zusammenhang mit der Abordnung nationaler Beamter und anderer Sachverständiger zum Zentrum und ihrer vorübergehenden Verwendung in dessen Dienststellen.

KAPITEL 1 7 —KOSTEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0Kosten für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Repräsentationszwecke.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile.

2 0 1Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der verschiedenen Versicherungsbeiträge für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Bedarf.

2 0 3Reinigung und Unterhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Reinigung und Unterhaltung des benutzten Gebäudes (Räume, Aufzug, Heizung, Klimaanlage, Stromanlage, Wasserleitungen).

2 0 4Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung sowie für den Umbau von Büroräumen im Dienstgebäude.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

2 0 7Bau von Gebäuden

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Bau von Gebäuden.

2 0 9Sonstige Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die übrigen laufenden Gebäudekosten, soweit diese nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren, Schornsteinreinigung usw.

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

2 1 0Ausstattung, Kosten für die Einrichtung und Leistungen der Datenverarbeitung

2 1 0 0Ausstattung der Datenverarbeitung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf bzw. die Miete von Rechnern und Peripheriegeräten. Sie decken auch die Kosten für Wartung, Betrieb, Reparatur, Datenträger, Dokumentationen und anderes Material usw.

2 1 0 1Software-Entwicklung

Erläuterungen

Die Mittel sind zur Deckung der Kosten für Dienstleistungs- und Beratergesellschaften für Informatik bestimmt, und zwar:

2 1 0 2Sonstige externe Dienstleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Operatoren, DV-Manager, Systemingenieure, Personal für die Datenerfassung usw.).

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Material und technische Anlagen

2 2 0 0Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Material:

2 2 0 2Miete, Unterhaltung und Reparatur von Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Bei diesem Posten sind Mittel für Miete, Unterhaltung und Reparatur von Material und Geräten veranschlagt, die zuvor unter Posten 2 2 0 0 aufgeführt waren.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf des Mobiliars.

2 2 1 2Miete, Unterhaltung und Reparatur von Mobiliar

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung der Ausgaben für die Miete sowie die Unterhaltung und Reparatur von Mobiliar.

2 2 3Fahrzeuge

2 2 3 0Fahrzeuge

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Fahrzeugen.

2 2 3 2Miete, Unterhaltung und Reparatur von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Miete, Betriebskosten und Unterhaltung von Mietfahrzeugen.

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für:

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anfertigung von Vervielfältigungen, Material für die Vervielfältigungsgeräte, Papier und Büromaterial.

2 3 2Finanzkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Bankgebühren und die Deckung von Kursverlusten.

2 3 3Streitsachen

2 3 4Schadenersatz

2 3 5Andere Sachausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung diverser Betriebsausgaben, insbesondere:

2 3 9Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten von Veröffentlichungen, die nicht unter Kapitel 3 gebucht werden können, und zwar insbesondere für die Veröffentlichung des Haushaltsplans des Zentrums im „Amtsblatt der Europäischen Union“ aufgrund der Bestimmungen in Artikel 7 § 5 des Beschlusses vom 31. März 2003 betreffend die Finanzvorschriften für das Zentrum.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren und Zustellungsgebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

2 4 1Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0Abonnements und Fernmeldegebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Grundgebühren, Benutzungsgebühren, Wartungsgebühren, Reparatur und Wartung von Anlagen und Geräten.

2 4 1 1Kauf und Installierung von Fernmeldeanlagen und Geräten

Erläuterungen

Die Mittel decken die Ausgaben für Fernmeldeanlagen einschließlich der Verkabelung: Erwerb, Miete, Installierung, Wartung, Dokumentation usw.

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0Errichtung einer operationellen Dokumentation, Betrieb der Datenbanken

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Errichtung eines Informations- und Dokumentationssystems, das als wesentlich betrachtet wird für ein zufrieden stellendes Funktionieren des Zentrums — dem laut Artikel 2 Absatz 2 seiner Gründungsverordnung (Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung) insbesondere die Aufgabe zukommt, „eine ausgewählte Dokumentation vor allem über den jeweiligen Stand der Kenntnisse, die neusten Entwicklungen und die Forschungsarbeiten auf den einschlägigen Gebieten sowie über die Probleme hinsichtlich der Strukturen der Berufsbildung zu erstellen“ —, einschließlich der Kooperationsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen, des Kaufs von Büchern und der Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften sowie der Fernmelde- und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von Datenbanken. Diese Mittel decken auch die Kosten für die Nutzung dokumentarischer Software.

3 0 4Übersetzungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Übersetzungen im Zusammenhang mit der Durchführung des Arbeitsprogramms des Zentrums, einschließlich der Kosten für Schreibarbeiten außerhalb des Hauses.

3 0 5Sitzungen des Verwaltungsrats

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Sachausgaben des Verwaltungsrats und des Vorstands (auch des Personals des Cedefop), einschließlich der Reise- und Aufenthaltskosten, der Kosten für die Saalmiete und der Dolmetscherkosten.

KAPITEL 3 1 —TEILNAHME VON NICHTMITGLIEDSTAATEN AM ARBEITSPROGRAMM

3 1 0Teilnahme von Nichtmitgliedstaaten am Arbeitsprogramm

3 1 2Spezifische Tätigkeiten

3 1 2 1Phare Agreement 2002/047-396

3 1 2 2Phare Agreement 2005/099-243

KAPITEL 3 2 —WEITERENTWICKLUNG DER FORSCHUNG

3 2 0Dienstreisen, Sitzungen, Verdolmetschung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Sitzungskosten, u. a. den Druck von Unterlagen, die Verdolmetschung, die Reisekosten und Tagegelder von Mitarbeitern des Zentrums und externen Personen sowie die Kosten für Catering.

Auch die Kosten für Telekonferenzen fallen hierunter.

3 2 1Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Vorbereitung, Herausgabe (Hardcopy und elektronisch) und Verbreitung der in diesem Kapitel erfassten Projekte, insbesondere der Europäischen Zeitschrift Berufsbildung, des Forschungsberichts, der Veröffentlichungen im Zusammenhang mit den Agoras, einschließlich der Kosten für Papier, Schreibarbeiten, Druck, Verteilung und andere Dienstleistungen außerhalb des Hauses.

Hierunter fallen auch alle Werbetätigkeiten (Broschüren, Pressemitteilungen, Präsentationen, Messen, ...).

3 2 2Verstärkte Zusammenarbeit mit den Partnern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für alle Aktivitäten, die die Erfassung und die Verbreitung von Informationen (außer Publikationen) betreffen, sei es über die Netzwerke der mit Berufsbildung befassten Einrichtungen in Europa oder im Austausch mit internationalen Institutionen und mit Partnern, die in ihren jeweiligen Ländern ähnliche Tätigkeiten wahrnehmen wie das Cedefop.

3 2 3Fachliche und technische Unterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Betrieb virtueller Gemeinschaften und für diverse Anwendungen und/oder elektronische Instrumente, die für die Durchführung der im Kapitel genannten Projekte erforderlich sind, sowie für die Unterstützung und die Entwicklung des KMS (Validierung, Qualitätskontrolle, DV-Entwicklungen, ...).

3 2 4Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Studienverträge sowie die Auswertung von Versuchsmaßnahmen und Pilotvorhaben entsprechend dem Arbeitsprogramm.

KAPITEL 3 3 —BERICHTERSTATTUNG UND FÖRDERUNG EINES KONZERTIERTEN ANSATZES

3 3 0Dienstreisen, Sitzungen, Verdolmetschung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Sitzungskosten, u. a. den Druck von Unterlagen, die Verdolmetschung, die Reisekosten und Tagegelder von Mitarbeitern des Zentrums und externen Personen sowie die Kosten für Catering.

Auch die Kosten für Telekonferenzen fallen hierunter.

3 3 1Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Vorbereitung, Herausgabe (Hardcopy und elektronisch) und Verbreitung der in diesem Kapitel erfassten Projekte, insbesondere des Berichts über die Berufsbildungspolitik, des Newsletters Cedefop-Info, der Monographien und der Schlüsselzahlen, einschließlich der Kosten für Papier, Schreibarbeiten, Druck, Verteilung und andere Dienstleistungen außerhalb des Hauses.

Hierunter fallen auch alle Werbetätigkeiten (Broschüren, Pressemitteilungen, Präsentationen, Messen, ...).

3 3 2Verstärkte Zusammenarbeit mit den Partnern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für alle Aktivitäten, die die Erfassung und die Verbreitung von Informationen (außer Publikationen) betreffen, sei es über die Netzwerke der mit Berufsbildung befassten Einrichtungen in Europa oder im Austausch mit internationalen Institutionen und mit Partnern, die in ihren jeweiligen Ländern ähnliche Tätigkeiten wahrnehmen wie das Cedefop.

3 3 3Fachliche und technische Unterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Betrieb virtueller Gemeinschaften und für diverse Anwendungen und/oder elektronische Instrumente, die für die Durchführung der im Kapitel genannten Projekte erforderlich sind, sowie für die Unterstützung und die Entwicklung des KMS (Validierung, Qualitätskontrolle, DV-Entwicklungen, ...).

3 3 4Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Studienverträge sowie die Auswertung von Versuchsmaßnahmen und Pilotvorhaben entsprechend dem Arbeitsprogramm.

KAPITEL 3 4 —AUSTAUSCH UND UNTERSTÜTZUNG DER PARTNER, EINSCHLIESSLICH DES STUDIENBESUCHSPROGRAMMS

3 4 0Dienstreisen, Sitzungen, Verdolmetschung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Sitzungskosten, u. a. den Druck von Unterlagen, die Verdolmetschung, die Reisekosten und Tagegelder von Mitarbeitern des Zentrums und externen Personen sowie die Kosten für Catering.

Auch die Kosten für Telekonferenzen fallen hierunter.

3 4 1Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Vorbereitung, Herausgabe (Hardcopy und elektronisch) und Verbreitung der in diesem Kapitel erfassten Projekte, einschließlich der Kosten für Papier, Schreibarbeiten, Druck, Verteilung und andere Dienstleistungen außerhalb des Hauses.

Hierunter fallen auch alle Werbetätigkeiten (Broschüren, Pressemitteilungen, Präsentationen, Messen, ...).

3 4 2Verstärkte Zusammenarbeit mit den Partnern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für alle Aktivitäten, die die Erfassung und die Verbreitung von Informationen (außer Publikationen) betreffen, sei es über die Netzwerke der mit Berufsbildung befassten Einrichtungen in Europa oder im Austausch mit internationalen Institutionen und mit Partnern, die in ihren jeweiligen Ländern ähnliche Tätigkeiten wahrnehmen wie das Cedefop.

3 4 3Fachliche und technische Unterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Betrieb virtueller Gemeinschaften und für diverse Anwendungen und/oder elektronische Instrumente, die für die Durchführung der im Kapitel genannten Projekte erforderlich sind, sowie für die Unterstützung und die Entwicklung des KMS (Validierung, Qualitätskontrolle, DV-Entwicklungen, ...).

3 4 4Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Studienverträge sowie die Auswertung von Versuchsmaßnahmen und Pilotvorhaben entsprechend dem Arbeitsprogramm.

3 4 5Gemeinschaftliches Studienbesuchsprogramm

Erläuterungen

Beschluss 94/819/EG des Rates vom 6. Dezember 1994 über ein Aktionsprogramm zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik der Europäischen Gemeinschaft (Leonardo-da-Vinci-I-Programm, Teilbereich III 3b).

Beschluss 1999/382/EG des Rates vom 26. April 1999 über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms in der Berufsbildung (Leonardo da Vinci II).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten (einschließlich Kosten für Sitzungen, Dolmetscher, Reisen, Übersetzungen) für die Durchführung der in diesen Beschlüssen vorgesehenen Programme.

KAPITEL 3 5 —INFORMATION, KOMMUNIKATION, VERBREITUNG

3 5 0Dienstreisen, Sitzungen, Verdolmetschung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Sitzungskosten, u. a. den Druck von Unterlagen, die Verdolmetschung, die Reisekosten und Tagegelder von Mitarbeitern des Zentrums und externen Personen sowie die Kosten für Catering.

Auch die Kosten für Telekonferenzen fallen hierunter.

3 5 1Veröffentlichungen, Werbetätigkeiten und Öffentlichkeitsarbeit

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Vorbereitung, Herausgabe (Hardcopy und elektronisch) und Verbreitung der in diesem Kapitel erfassten Projekte, insbesondere des Jahresberichts, des Arbeitsprogramms, des Veröffentlichungskatalogs, des Thesaurus und der Bibliographien, einschließlich der Kosten für Papier, Schreibarbeiten, Druck, Verteilung und andere Dienstleistungen außerhalb des Hauses.

Hierunter fallen auch alle Werbetätigkeiten (Broschüren, Pressemitteilungen, Präsentationen, Messen, ...).

3 5 2Verstärkte Zusammenarbeit mit den Partnern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für alle Aktivitäten, die die Erfassung und die Verbreitung von Informationen (außer Publikationen) betreffen, sei es über die Netzwerke der mit Berufsbildung befassten Einrichtungen in Europa oder im Austausch mit internationalen Institutionen und mit Partnern, die in ihren jeweiligen Ländern ähnliche Tätigkeiten wahrnehmen wie das Cedefop.

3 5 3Fachliche und technische Unterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Betrieb virtueller Gemeinschaften und für diverse Anwendungen und/oder elektronische Instrumente, die für die Durchführung der im Kapitel genannten Projekte erforderlich sind, sowie für die Unterstützung und die Entwicklung des KMS (Validierung, Qualitätskontrolle, DV-Entwicklungen, ...).

3 5 4Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Studienverträge sowie die Auswertung von Versuchsmaßnahmen und Pilotvorhaben entsprechend dem Arbeitsprogramm.

TITEL 3 (ALTE NOMENKLATUR)

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0Errichtung einer operationellen Dokumentation

3 0 0 0Dokumentation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Errichtung eines Informations- und Dokumentationssystems, das als wesentlich betrachtet wird für ein zufrieden stellendes Funktionieren des Zentrums, einschließlich der Kooperationsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen, des Kaufs von Büchern und der Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften sowie der Fernmelde- und Benutzungsgebühren usw. für die Inanspruchnahme von Datenbanken.

3 0 0 1Informatisierung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Einrichtung, Verwaltung und Inanspruchnahme von Datenbanken (einschließlich z. B. Konsultierung von Informatikspezialisten, Kauf bzw. Bestellung von Programmen, Telefonleitungs- und Benutzungskosten).

3 0 1Verbreitung der Kenntnisse

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Vorbereitung, Herausgabe und Verteilung eines gemeinschaftlichen Berufsbildungsbulletins, des Jahresberichts und anderer Veröffentlichungen des Zentrums, einschließlich der Kosten z. B. für Papier, Schreibarbeiten, Druck, Verteilung und andere Dienstleistungen außerhalb des Hauses.

3 0 2Projekte zur Entwicklung und Koordinierung der Forschung

3 0 2 0Organisation und Entwicklung von Netzwerken und Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Vorbereitung, Abhaltung und Auswertung von Expertensitzungen, Arbeitsgruppentagungen und Konferenzen zwecks:

einschließlich der Kosten für Schreib-, Druck- und Vervielfältigungsarbeiten außerhalb des Hauses.

3 0 2 1Dolmetscherkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Honorare, Fahrtkosten und Tagegelder der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung für die erbrachten Leistungen von Dolmetschern der Kommission, für Sitzungen im Zusammenhang mit der Durchführung des Arbeitsprogramms des Zentrums.

3 0 3Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Studienverträge sowie die Auswertung von Versuchsmaßnahmen und Pilotvorhaben entsprechend dem Arbeitsprogramm, einschließlich der Kosten für Schreibarbeiten sowie andere Dienstleistungen außerhalb des Hauses.

3 0 4Übersetzungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Übersetzungen im Zusammenhang mit der Durchführung des Arbeitsprogramms des Zentrums, einschließlich der Kosten für Schreibarbeiten außerhalb des Hauses.

3 0 5Sitzungen des Verwaltungsrats

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Sachausgaben des Verwaltungsrats und des Präsidiums sowie für sonstige informelle Sitzungen im Zusammenhang mit der Verwaltung des Zentrums, einschließlich der Reise- und Aufenthaltskosten, der Kosten für die Saalmiete und der Dolmetscherkosten.

3 0 6Studienbesuche — Programm der Gemeinschaft für Verantwortliche im Berufsbildungsbereich

Erläuterungen

Entschließung des Rates vom 2. Juni 1983 über Maßnahmen der Berufsbildung im Hinblick auf die Einführung der neuen Informationstechnologien (ABl. C 166 vom 25.6.1983, S. 1).

Entschließung des Rates vom 11. Juli 1983 über die Berufsbildungspolitik in der Europäischen Gemeinschaft während der achtziger Jahre (ABl. C 193 vom 20.7.1983, S. 2).

Beschluss 94/819/EG des Rates vom 6. Dezember 1994 über ein Aktionsprogramm zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik der Europäischen Gemeinschaft (Leonardo-da-Vinci-I-Programm, Teilbereich III 3b) (ABl. L 340 vom 29.12.1994, S. 8).

Beschluss 1999/382/EG des Rates vom 26. April 1999 über die Durchführung der zweiten Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms in der Berufsbildung (Leonardo da Vinci II) (ABl. L 146 vom 11.6.1999, S. 33).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten (einschließlich Kosten für Sitzungen, Dolmetscher, Reisen, Übersetzungen) für die Durchführung der in diesen Beschlüssen vorgesehenen Programme.

KAPITEL 3 1 —TEILNAHME VON NICHTMITGLIEDSTAATEN AM ARBEITSPROGRAMM

3 1 0Teilnahme von Nichtmitgliedstaaten am Arbeitsprogramm

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Wiederaufbau für das Haushaltsjahr 2006

(2006/154/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION

KAPITEL 1 1 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION

1 1 02005-2006

1 1 0 0Zuschuss für Kosovo — Verwaltungsausgaben (Artikel 22.05.03)

1 1 0 0AZuschuss für Kosovo — operationelle Programme (Artikel 22.05.03)

1 1 0 1Zuschuss für Serbien — Verwaltungsausgaben (Artikel 22.05.02)

1 1 0 1AZuschuss für Serbien — operationelle Programme (Artikel 22.05.02)

1 1 0 2Zuschuss für Montenegro — Verwaltungsausgaben (Artikel 22.05.02)

1 1 0 2AZuschuss für Montenegro — operationelle Programme (Artikel 22.05.02)

1 1 0 3Zuschuss für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien — Verwaltungsausgaben (Artikel 22.05.01)

1 1 0 3AZuschuss für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien — operationelle Programme (Artikel 22.05.01)

1 1 0 4Staatenunion Serbien und Montenegro — Verwaltungsausgaben (Artikel 22.05.02)

1 1 0 4AStaatenunion Serbien und Montenegro — operationelle Programme (Artikel 22.05.02)

1 1 0A2004

TITEL 2

ANDERE ZUSCHÜSSE

TITEL 3

VERBLEIBENDE MITTELZUWEISUNGEN AUS VERGANGENEN JAHREN FÜR VERWALTUNGSAUSGABEN

TITEL 4

SONSTIGES

TITEL 5

ZWECKGEBUNDENE EINNAHMEN

TITEL 6

MITTEL AUF EAR-BANKKONTEN ZU BEGINN DES JAHRES

KAPITEL 6 0 —AUS EU-MITTELN

KAPITEL 6 1 —VON ANDEREN MITTELGEBERN

KAPITEL 6 2 —AUS EU-MITTELN UND VON ANDEREN MITTELGEBERN (2004)

AUSGABEN

Erläuterungen

2004-2005: Die Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen sind dieselben in den Titeln 1 und 2, denn es handelt sich um nichtgetrennte Mittel.

2004: Die Zahlen in den Titeln 1 und 2 enthalten Zahlungen auf der Grundlage der Mittel C8 2005 bis 21. November 2005.

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Personal auf Planstellen gemäß Stellenplan

1 1 0 0Grundgehälter für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66, die in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 des Rates in Abänderung der Verordnung (EG) Nr. 2454/1999 zur Anwendung kommen.

Diese Mittel sind für die Grundgehälter der Bediensteten auf Zeit veranschlagt, die Planstellen gemäß dem Stellenplan innehaben.

1 1 0 1Familienzulagen für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62, 67 und 68, sowie Abschnitt I des Anhangs VII und Anhang X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau angewendet werden.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Familienzulagen, d. h.:

der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 69, sowie Artikel 4 des Anhangs VII und Anhang X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau angewendet werden.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Auslands- und Expatriierungszulagen für Bedienstete auf Zeit.

1 1 0 3Sekretariatszulagen für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Büroassistent, Bürosekretär, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1Hilfskräfte und örtliche Bedienstete

1 1 1 0Entgelte und Versicherungen für Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Entgelte und die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte, deren Einstellung erfolgt, um Bedienstete auf Zeit zu ersetzen, die zeitweilig nicht in der Lage sind, ihren Pflichten nachzukommen, und um das Personal zu verstärken, insbesondere im Verlauf eines Teilabschnitts, und insbesondere zur Verstärkung des technischen Personals (Druck, Vervielfältigung, Verteilung, Boten, audiovisueller Bereich).

Diese Mittel sind auch veranschlagt für die Honorare medizinischer Kräfte und Hilfskräfte, deren Vergütung gemäß den Vereinbarungen für die Erbringung der Leistungen erfolgt.

1 1 1 1Entgelte, Versicherungen und Überstunden für örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

Veranschlagt sind Mittel für die Entgelte sonstiger Bediensteter und die Sozialversicherungsbeiträge, Arbeitgeberleistungen und Überstunden, die vom Arbeitgeber zu tragen sind.

1 1 1 3Vertragsbedienstete

Erläuterungen

BBSB, insbesondere Artikel 3 und Titel IV. Veranschlagt sind die Vergütungen und Zulagen sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung. Die Beiträge für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten, für Einstellung, Reisekosten und Tagegelden werden unter den Haushaltslinien 1 1 9 0, 1 1 8 0, 1 1 8 1 bzw. 1 1 8 4 veranschlagt.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Bedienstete auf Zeit

1 1 3 0Krankenversicherung für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72, sowie Artikel 24 des Anhangs X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau angewendet werden.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Diese Mittel sind veranschlagt zur Deckung des Krankenversicherungsbeitrags der Agentur für Bedienstete auf Zeit.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheit für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73, Artikel 15 des Anhangs VIII sowie Artikel 25 des Anhangs X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau angewendet werden.

Diese Mittel sind veranschlagt für:

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1), insbesondere Artikel 28a.

Diese Mittel sind veranschlagt für den Beitrag der Agentur zum Arbeitslosensonderfonds für Bedienstete auf Zeit.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen für Bedienstete auf Zeit

1 1 4 0Geburtenzulagen und Sterbegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

In Bezug auf Bedienstete auf Zeit sind diese Mittel veranschlagt für:

1 1 4 2Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

Erläuterungen

Veranschlagt ist die Sondervergütung für die Bediensteten auf Zeit, die das Amt eines Rechnungsführers oder Zahlstellenverwalters ausüben.

1 1 4 3Fahrkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

1 1 4 4Fahrkosten anlässlich des Erholungsurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs X, wie es im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau zur Anwendung kommt.

Veranschlagt sind diese Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für Bedienstete auf Zeit vom Ort der dienstlichen Verwendung zum genehmigten Urlaubsort.

1 1 5Überstunden für Bedienstete auf Zeit

1 1 5 0Überstunden für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Veranschlagt sind diese Mittel für Überstunden der Bediensteten auf Zeit der Laufbahngruppen C und D, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 6Abgangsgelder und sonstige Vergütungen

1 1 6 0Abgangsgelder und sonstige Vergütungen

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 39 und 40.

1 1 6 1Sonstige Vergütungen

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt für sonstige Vergütungen für sonstige Bedienstete.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 0Übersetzungs- und Dolmetschleistungen

1 1 7 1Andere ergänzende Leistungen einschließlich Ausgaben für die Verwaltung der Kommission

1 1 8Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0Ausgaben für Einstellungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 des Anhangs III.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Kosten der Einstellungsuntersuchungen für Bedienstete auf Zeit und sonstige Bedienstete sowie die Kosten für veröffentlichte Stellenanzeigen, private Arbeitsvermittlungsbüros (Headhunter), Reisekosten für Vorstellungsgespräche.

1 1 8 1Reisekosten bei Dienstantritt und Vertragsende

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Diese Mittel sind veranschlagt zur Begleichung der Reisekosten für Bedienstete auf Zeit (einschließlich ihrer Familien) bei Antritt des Dienstes, Versetzung zu einem anderen Ort der dienstlichen Verwendung und vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort zum Ende des Vertrages.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Artikel 24 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten und Kapitel 4, Abschnitt 2 von Anhang X des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau zur Anwendung kommen.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Einrichtungs- und Wiedereinrichtungsbeihilfen für Bedienstete auf Zeit, die gezwungen sind, bei Antritt des Dienstes, beim Wechsel des Ortes der dienstlichen Verwendung und beim Verlassen der Agentur ihren Wohnort zu wechseln und eine Wohnung an einem anderen Ort zu nehmen.

1 1 8 3Umzugskosten für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71, Artikel 9 des Anhangs VII und Kapitel 4, Abschnitt 2 des Anhangs X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau Anwendung finden.

Diese Mittel sind veranschlagt für die Erstattung der Umzugskosten der Bediensteten auf Zeit, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71, Artikel 10 von Anhang VII sowie Kapitel 4, Abschnitt 2 von Anhang X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau zur Anwendung kommen.

Veranschlagt sind die zeitweiligen Tagegelder für Bedienstete auf Zeit, die nachweisen können, dass sie infolge ihres Dienstantritts (oder ihrer Versetzung) ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 1 8 5Zeitweilige Tagegelder: vorübergehende Unterbringung für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 18 von Anhang X, wie diese im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau angewendet werden.

Veranschlagt sind die zeitweiligen Tagegelder für Bedienstete auf Zeit, die nachweisen können, dass sie infolge ihres Dienstantritts (oder ihrer Versetzung) ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 1 8 6Fahrkosten bei Vertragsende

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 64 und 65 sowie Artikel 17 Absatz 3 von Anhang VII.

Veranschlagt sind diese Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Bediensteten auf Zeit.

Sie sind auch veranschlagt für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf den Teil der Bezüge, der in ein anderes Land als das Land der dienstlichen Verwendung überwiesen wird.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN

1 3 0Dienstreisen und Fahrkosten sowie Nebenkosten

1 3 0 0Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 11 bis 13 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind diese Mittel für die Deckung der Fahrkosten, die Zahlung der Tagegelder für Dienstreisen und sonstige oder besondere Kosten in Verbindung mit Dienstreisen, einschließlich der Reisen zu den ärztlichen Jahresuntersuchungen und den Sitzungen der Personalvertretung für Bedienstete der Agentur, die gemäß den Bedingungen des Statuts beschäftigt werden, und für Sachverständige und nationale oder internationale Beamte, die zu der Agentur abgeordnet werden.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurants und Kantinen

1 4 0 0Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt zur Deckung der Betriebskosten und der Kosten für Verbrauchsgüter für Restaurants und Kantinen.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst: Jahresuntersuchungen und kleine ärztliche Eingriffe

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 (ärztliche Untersuchungen in Verbindung mit Krankheitsurlaub und vorbeugenden medizinischen Untersuchungen) sowie Artikel 8 von Anhang II (Invaliditätsausschuss).

Veranschlagt sind diese Mittel zur Deckung der Kosten für die vor Ort durchzuführenden ärztlichen Jahresuntersuchungen, weitere Untersuchungen und Impfungen sowie ärztliche Kleinausrüstung und Verbrauchsgüter.

1 4 2Sprachkurse, Umschulung und berufliche Fortbildung

1 4 2 0Sprachkurse und berufliche Fortbildung

Erläuterungen

Diese Mittel werden veranschlagt für die Kosten von Sprachkursen und beruflicher Fortbildung für Bedienstete auf Zeit und sonstige Bedienstete.

1 4 3Sonstige Kosten

1 4 3 0Sonstige Kosten

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt zur Deckung der Kosten für sozialmedizinische Ausgaben.

KAPITEL 1 5 —SONSTIGE PERSONALBEZOGENE AUSGABEN

1 5 0Verwaltungskosten

1 5 0 0Kosten für die Verwaltung der Kommission

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt zur Deckung von Ausgaben für die Kosten der Verwaltung der Kommission.

1 5 1Aushilfsleistungen

1 5 1 0Dolmetschleistungen

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt zur Begleichung der Kosten für die Inanspruchnahme der Dienste von externen Dolmetschern und Konferenzmitarbeitern, deren Leistungen in Anspruch genommen werden, wenn diese nicht allein von Bediensteten auf Zeit ausgeführt werden können.

1 5 1 1Sonstige externe Leistungen

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt zur Deckung der Kosten für sonstige externe Leistungen, einschließlich verschiedener Versicherungskosten im Zusammenhang mit Personalausgaben (Dienstreiseversicherung für das Personal, Versicherung für Rechnungsführer und andere Versicherungen).

1 5 2Mobilität des Personals zwischen der Agentur und dem öffentlichen/privaten Sektor

1 5 2 0Nationale und internationale Beamte und Bedienstete des öffentlichen Sektors, die vorübergehend zur Agentur abgeordnet sind

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel zur Deckung der Kosten für die Entsendung oder zeitweilige Zuordnung von nationalen Beamten oder anderen Sachverständigen zur Agentur bzw. kurzfristige Konsultationen, insbesondere zur Entwicklung der Zusammenarbeit mit den nationalen Verwaltungen und für die Zwecke technischer Protokolle.

1 5 2 1Beamte der Agentur, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet sind

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 38.

Diese Posten ist bestimmt für die Deckung sonstiger Kosten, die im Zusammenhang mit der Entsendung von Bediensteten auf Zeit entstehen und zur Zahlung von Beihilfen und Erstattung von Ausgaben bestimmt sind, die den Bediensteten auf Zeit durch die Entsendung entstehen.

KAPITEL 1 6 —SOZIALAUSGABEN

1 6 0Außerordentliche Beihilfen

1 6 0 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 76.

Diese Posten ist bestimmt für die Begleichung von Zahlungen an Bedienstete auf Zeit und sonstige Bedienstete unter besonders schwierigen Bedingungen.

1 6 1Gesellschaftliche Veranstaltungen

1 6 1 0Gesellschaftliche Veranstaltungen

Erläuterungen

Die Mittel sind veranschlagt für die Deckung der Kosten für gesellschaftliche Veranstaltungen zugunsten der Mitarbeiter der Agentur und ihrer Familien.

KAPITEL 1 7 —AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Diese Mittel sind veranschlagt für die Deckung der Kosten für das in der Residenz des Direktors der Agentur tätige Personal und Ausgaben in Bezug auf Empfänge und Repräsentationsaufgaben des Direktors der Agentur (und anderer Leitungsmitglieder).

KAPITEL 1 9 —RÜCKLAGE FÜR TITEL 1

1 9 0Rücklage für Titel 1

1 9 0 0Rücklage für Titel 1

Erläuterungen

Rücklage für Titel 1.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE BETRIEBSKOSTEN

KAPITEL 2 0 —GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

2 0 0 0Büromiete

Erläuterungen

Die Mittel sind veranschlagt zur Begleichung der Zahlungen für Mieten und Grundstücksmieten in Bezug auf die genutzten Gebäude oder Teile von Gebäuden und die Miete von Konferenzräumen, Lagerräumen, Garagen und Parkmöglichkeiten.

2 0 0 1Miete für Unterbringung von Bediensteten auf Zeit

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23 von Anhang X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau Anwendung finden.

Die Mittel sind veranschlagt zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Unterkünften für Bedienstete auf Zeit und damit im Zusammenhang stehende Kosten.

2 0 0 2Miete für Wohnsitz

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23 von Anhang X, wie sie im Rahmen der Europäischen Agentur für Wiederaufbau Anwendung finden.

Veranschlagt sind die Mittel zur Begleichung der Zahlung für die Miete des Wohnsitzes des Direktors.

2 0 1Versicherungskosten

2 0 1 0Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Kosten für Versicherungsprämien für Gebäude oder Teile von Gebäuden, die von der Agentur genutzt werden.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom, Heizung und Diesel für den Generator

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Begleichung der Kosten für Gas, Wasser, Strom und Heizung und die Bezahlung des Brennstoffs für Generatoren.

2 0 3Reinigung und Instandhaltung

2 0 3 0Reinigung und Instandhaltung von Anlagen und Ausrüstung von Gebäuden und Büros

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Kosten für die Reinigung und Instandhaltung von Gebäuden, Büroanlagen und -ausrüstung sowie Reinigungs- und Verbrauchsmaterial.

2 0 4Herrichtung der Diensträume

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Herrichtung von Gebäuden, beispielsweise Trennwände, Änderungen an technischen Anlagen und andere Arbeiten von Sachverständigen an Schlössern, elektrischen Ausrüstungen, Installationen, Malerarbeiten, Fußbodenbelägen usw.

Einbezogen sind auch die Kosten für die notwendigen Ausrüstungen.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Gebäude

2 0 5 0Sicherheit und Überwachung der Gebäude: Sicherheitsausrüstung

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Deckung der Ausgaben in Bezug auf die körperliche und materielle Sicherheit sowie die Sicherheit von Personen und Eigentum, insbesondere Verträge für die Wartung von Sicherheitsanlagen und den Kauf von damit im Zusammenhang stehenden Ausrüstungen.

2 0 5 1Sicherheit und Überwachung der Gebäude: Sicherheitsdienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für Ausgaben in Bezug auf die körperliche und materielle Sicherheit sowie die Sicherheit von Personen und Eigentum, insbesondere Verträge für die Bewachung von Gebäuden und Vereinbarungen über Sicherheitstransporte.

2 0 7Bau von Gebäuden

2 0 7 0Bau von Gebäuden

Erläuterungen

Dieser Posten beinhaltet eine mögliche Mittelzuweisung für den Bau von Gebäuden.

2 0 8Vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Kosten

2 0 8 0Vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Kosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten für Honorare für finanzielle und technische Beratung vor dem Erwerb, der Anmietung oder dem Bau von Gebäuden.

2 0 9Sonstige Ausgaben

2 0 9 0Sonstige Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Ausgaben für Gebäude, insbesondere Verwaltungskosten für Gebäude mit mehreren Mietern, Kosten für Grundstücksgutachten und Kosten für die Versorgung (Abholung von Abfällen usw.).

Darin sind auch die technische Wartung, Verwaltungs- und Rechtskosten im Zusammenhang mit größeren Vorhaben zur Ausrüstung von Gründstücken und Kosten der Grundstücksanmietung enthalten.

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

2 1 0Aufwendungen für die EDV-Anlagen und deren Betrieb

2 1 0 0Erwerb von Ausrüstungen für die Datenverarbeitung

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für den Kauf/die Anmietung von Computern und Peripheriegeräten.

Darin eingeschlossen sind auch die Kosten für Service, Bedienung, Datenmedien, Dokumentation, andere Materialien usw.

2 1 0 1Software

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Kosten für Firmen, die Computer warten bzw. eine beratende Tätigkeit ausüben, insbesondere im Hinblick auf:

2 1 0 2Sonstige Leistungen Dritter

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten, die bei der Vergabe von Leistungen an Dritte entstehen (Service-Büros, Dateneingabe usw.).

2 1 0 3Wartung und Instandsetzung von Prozessausrüstungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten der Wartung und Instandsetzung von Prozessausrüstungen.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Anlagen und Büromaterial

2 2 0 0Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für den Kauf und die Erneuerung, die Erstausstattung, die Instandhaltung und Reparatur und das Leasing/Miete von Ausrüstungen für die Vervielfältigung und Archivierung von Dokumenten in jeder Form (Papier, elektronische Medien), Faxmaschinen, audiovisuelle Ausrüstungen, Bibliotheks- und Dolmetschanlagen (Kabinen, Kopfhörer und Schalteinheiten für Simultandolmetschanlagen, Schreibmaschinen, Fotokopierer, Rechner, Generatoren.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Möbel für Büros, Unterbringung und Wohnsitz

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für den Kauf, die Wartung, das Leasing/dieMiete und die Reparatur von Büromöbeln, einschließlich ergonomisch gestalteter Möbel und Regale für Archive, Möbel und Ausrüstung für die Unterbringung von Bediensteten auf Zeit und den Wohnsitz des Direktors.

2 2 3Fahrzeuge

2 2 3 0Kauf und langfristiges Leasing von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für den Kauf und das langfristige Leasing von Fahrzeugen.

2 2 3 1Wartung, Nutzung und Instandsetzung und sonstige Ausgaben für Fahrzeuge

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Wartung, Nutzung und Instandsetzung und sonstige Ausgaben für Fahrzeuge (gelegentliche Anmietung von Fahrzeugen, Kosten für Taxi usw.).

2 2 3 2Kraftfahrzeugversicherung

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten der Kraftfahrzeugversicherung.

2 2 3 3Kosten für Kraftstoff

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten für Kraftstoff für Fahrzeuge.

2 2 5Ausgaben für Dokumentationen und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothekskosten, Beschaffung von Werken, Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für den Kauf von Wörterbüchern, Glossaren usw. sowie Arbeiten, Dokumenten, Büchern, Handbüchern (auf Papier und elektronisch), die sich auf die Aktivitäten der Agentur beziehen, sowie die Kosten für Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

2 3 0 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für den Erwerb von Bürobedarf, Verbrauchsgütern für Computer und Papier.

2 3 1Finanzkosten

2 3 1 0Bankkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Bankkosten im Zusammenhang mit Verwaltungsaufgaben und Programmabläufen.

2 3 1 1Wechselkursverluste

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Wechselkursverluste, die im Rahmen der Haushaltsführung der Agentur auftreten, sofern diese nicht durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 2Streitsachen

2 3 2 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Rechtskosten und die Dienste von Anwälten, die die Agentur beraten, sowie Ausgaben, die sich aus deren Hilfe in Streitsachen (Gerichtsverfahren, Berufungen usw.) ergeben, die nicht von anderen Posten des Haushaltsplans erfasst werden.

2 3 3Schadenersatz

2 3 3 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Ausgaben im Zusammenhang mit dem Schadenersatz, Zinsen und jedweden Forderungen.

2 3 4Sonstige Verwaltungsausgaben

2 3 4 0Verschiedene Versicherungskosten, Gütertransport, Umzug von Dienststellen und damit im Zusammenhang stehende Handhabungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für verschiedene Versicherungskosten, mit Ausnahme der Versicherung von Gebäuden, sowie Kosten für den Gütertransport zwischen den verschiedenen Dienstorten sowie Umstellungs- und Handhabungskosten (Annahme Lagerung, Anordnung) in Bezug auf Ausrüstungen, Möbel und Büromaterial innerhalb der Gebäude.

2 3 4 1Dienst- und Arbeitskleidung

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für den Erwerb von Dienst- und Arbeitskleidung.

2 3 4 2Übersetzungsleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten von Übersetzungsleistungen.

2 3 4 3Offizielle Veröffentlichungen, Veröffentlichungen von Ausschreibungen und Vervielfältigung von Dokumenten

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für offizielle Veröffentlichungen und Veröffentlichungen von Ausschreibungen sowie die Vervielfältigung von Dokumenten.

2 3 5Kommunikation und Information

2 3 5 0Kommunikation und Information

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Kosten der Informationsaktivitäten der Agentur.

KAPITEL 2 4 —POSTGEBÜHREN UND TELEKOMMUNIKATION

2 4 0Postgebühren und Zustellungskosten

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten für Briefe und Pakete.

2 4 1Telekommunikation

2 4 1 0Abonnements und Fernmeldegebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Abonnements, die Kosten für Kabel- oder Radiokommunikation und Datenübertragung (Telefon, Telex, Telegraf, Fernsehen, Telekonferenzen und Videokonferenzen) sowie Abonnements für Netzdienstleistungen (externe elektronische Post usw.) und deren Nutzung.

2 4 1 1Kauf, Installierung und Wartung von Telekommunikationsausrüstung und -material

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für Telekommunikationsausrüstungen, einschließlich Kabel: Kauf, Anmietung, Installation, Wartung, Dokumentation usw.

2 4 1 2Wartung von Telekommunikationsausrüstung und -material

KAPITEL 2 5 —SONSTIGE AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Sitzungen und Einberufungen

2 5 0 0Tagungen des Verwaltungsrates

Erläuterungen

Veranschlagt sind diese Mittel für die Durchführung von Beratungen des Verwaltungsrates.

2 5 0 1Sonstige Sitzungen

Erläuterungen

Diese Mittel sind für Ausgaben für sonstige Sitzungen veranschlagt.

KAPITEL 2 9 —RÜCKLAGE FÜR TITEL 2

2 9 0Zweckgebundene Rücklage für Titel 2

2 9 0 0Rücklage für Titel 2

Erläuterungen

Rücklage für Titel 2.

TITEL 3

PROJEKTE

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 2666/2000 des Rates vom 5. Dezember 2000 über die Hilfe für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Bundesrepublik Jugoslawien und die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1628/96 sowie zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3906/89 und (EWG) Nr. 1360/90 sowie der Beschlüsse 97/256/EG und 1999/311/EG (ABl. L 306 vom 7.12.2000, S. 1), insbesondere Artikel 4.

Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 des Rates vom 5. Dezember 2000 über die Europäische Agentur für Wiederaufbau (ABl. L 306 vom 7.12.2000, S. 7), insbesondere Artikel 1.

Verordnung (EG) Nr. 2415/2001 des Rates vom 10. Dezember 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2666/2000 über die Hilfe für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die Bundesrepublik Jugoslawien und die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien und der Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 über die Europäische Agentur für Wiederaufbau (ABl. L 327 vom 12.12.2001, S. 3).

KAPITEL 3 1 —PROGRAMME FÜR KOSOVO

3 1 0AJahresprogramm für Kosovo 2006

3 1 0BJahresprogramm für Kosovo 2005

3 1 0CJahresprogramm für Kosovo 2004

3 1 0DJahresprogramm für Kosovo 2003

3 1 0EJahresprogramm für Kosovo 2002

3 1 0FJahresprogramm für Kosovo 2001

3 1 0GJahresprogramm für Kosovo 2000

3 1 0HJahresprogramm für Kosovo 1999

KAPITEL 3 2 —PROGRAMME FÜR SERBIEN

3 2 0AJahresprogramm für Serbien 2006

3 2 0BStaatenunion Serbien-Montenegro 2006

3 2 0CJahresprogramm für Serbien 2005 und Staatenunion Serbien-Montenegro 2005

3 2 0DJahresprogramm für Serbien 2004

3 2 0EJahresprogramm für Serbien 2003

3 2 0FJahresprogramm für Serbien 2002

3 2 0GJahresprogramm für Serbien 2001

KAPITEL 3 3 —PROGRAMME FÜR MONTENEGRO

3 3 0AJahresprogramm für Montenegro 2006 und Staatenunion Serbien-Montenegro 2006

3 3 0BJahresprogramm für Montenegro 2005 und Staatenunion Serbien-Montenegro 2005

3 3 0CJahresprogramm für Montenegro 2004

3 3 0DJahresprogramm für Montenegro 2003

3 3 0EJahresprogramm für Montenegro 2002

3 3 0FJahresprogramm für Montenegro 2001

3 3 0GJahresprogramm für Montenegro 2000

3 3 0HJahresprogramm für Montenegro 1999

KAPITEL 3 4 —PROGRAMME FÜR DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN

3 4 0AJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2006

3 4 0BJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2005

3 4 0CJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2004

3 4 0DJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2003

3 4 0EJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2002

3 4 0FJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2001

3 4 0GJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 2000

3 4 0HJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 1999

3 4 0IJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 1998

3 4 0JJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 1997

3 4 0KJahresprogramm für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien 1997-2001

KAPITEL 3 5 —ANDERE MITTELGEBER

3 5 0AAndere Mittelgeber für Kosovo (Mittelzuweisungen 2002)

3 5 0BAndere Mittelgeber für Kosovo (Mittelzuweisungen 2004)

3 5 0CAndere Mittelgeber für Montenegro (Mittelzuweisungen 2002)

3 5 0DAndere Mittelgeber für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (Mittelzuweisungen 2003)

TITEL 4

IM NÄCHSTEN JAHR ZU VERWENDENDER ÜBERSCHUSS

KAPITEL 4 0 —IM NÄCHSTEN JAHR ZU VERWENDENDER ÜBERSCHUSS

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Umweltagentur für das Haushaltsjahr 2006

(2006/155/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT, EFTA-BEITRAG UND BEITRAG DER NEUEN MITGLIEDSTAATEN

Erläuterungen

Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft einschließlich der vom Europäischen Parlament geforderten Reserve und EFTA-Beitrag im Rahmen des EWR-Abkommens.

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND EFTA-BEITRAG

1 0 0Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1).

Einschließlich einer vom Europäischen Parlament geforderten Reserve in Höhe von 1 500 000 EUR (1996).

1 0 1EFTA-Beitrag

Erläuterungen

Beitrag aus Zahlungen der EFTA-Staaten im Rahmen des EWR-Abkommens.

1 0 2Beitrag der neuen Mitgliedstaaten

TITEL 2

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 2 0 —ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN

2 0 0Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen

KAPITEL 2 1 —MIETEINNAHMEN

2 1 0Mieteinnahmen

KAPITEL 2 2 —VERSCHIEDENE RÜCKERSTATTUNGEN

2 2 0Rückerstattung „Phare“ (2004), Rückerstattung „X-Compliance/AGRI (R0)“ (2005-2006) (1)

Erläuterungen

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für das Phare-Programm.

2 2 1Rückerstattung „Tacis“ (2004), Rückerstattung „Biologische Vielfalt“ (2005-2006)

Erläuterungen

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für das Tacis-Programm.

2 2 2Rückerstattung „EuropeAid“ (2004-2005), Rückerstattung „Tacis“ (2006)

Erläuterungen

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für das EuropeAid-Programm.

2 2 7Rückerstattung andere EU-Programme (1)

Erläuterungen

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für andere EU-Programme.

2 2 8Rückerstattung Dritte

Erläuterungen

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für Dritte.

2 2 9Vergütung und Entschädigung für entgeltliche Leistungen

KAPITEL 2 3 —RÜCKERSTATTUNG VERSCHIEDENER BETRÄGE

2 3 0Rückerstattung verschiedener Beträge

KAPITEL 2 4 —SCHENKUNGEN UND VERMÄCHTNISSE

2 4 0Schenkungen und Vermächtnisse

KAPITEL 2 5 —VERSCHIEDENE EINNAHMEN

2 5 0Ertrag aus Anlagemitteln oder Darlehen, Bankzinsen und sonstige Einnahmen

Erläuterungen

Dieser Betrag bezieht sich auf die geschätzten Bankzinsen, die der Agentur zustehen.

2 5 1Kursgewinne

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken die Grundgehälter der im Stellenplan geführten Planstellen ab. Sie sind berechnet auf der Grundlage der Verordnungen und Regelungen für die Beamten und sonstigen Bediensteten bei den Europäischen Gemeinschaften und auf der Grundlage voraussichtlicher Anpassungen.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die Familienzulagen umfassen:

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 0 2Auslandszulagen

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die Auslandszulage beträgt 16 v. H. des Gesamtbetrags des Grundgehalts, der Haushaltszulage und der Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 0 3Sekretariatszulagen

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

1 1 0 4Reisekosten

Erläuterungen

Durch diese Mittel werden die gemäß Anhang VII Artikel 15 des Statuts vorgesehenen Vergütungen gedeckt.

1 1 1Sonstiges Personal

1 1 1 1Hilfskräfte

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken die Dienstbezüge der Hilfskräfte sowie die Beiträge des Organs zur Sozialversicherung; ausgenommen sind die infolge der Anwendung von Berichtigungskoeffizienten gezahlten Beträge, die zu Lasten von Artikel 1 1 6 gehen.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Dieser Posten dient der Deckung der Dienstbezüge der örtlichen Bediensteten sowie der Beiträge des Organs zur Sozialversicherung für diese Bediensteten.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 1 3Sonstiges externes Personal/Experten

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Aufwendungen für sonstige Bedienstete auf Zeit.

1 1 1 4Leiharbeitskräfte

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken die Aufwendungen für Leiharbeitskräfte.

1 1 1 5Abgeordnete nationale Sachverständige

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken die Aufwendungen für abgeordnete nationale Sachverständige oder sonstige Experten, die zwecks Wahrnehmung befristeter Aufgaben zur Agentur abgestellt bzw. von dieser zu Konsultationen herangezogen werden.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 1 6Technische Unterstützung

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

1 1 1 7Gastwissenschaftler und Praktikanten

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1).

1 1 1 8Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1).

Die veranschlagten Mittel decken die Aufwendungen für Vertragsbedienstete (Beschäftigungsbedingungen der sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, Artikel 3a und 3b), die für die Verwaltung tätig sind.

1 1 2Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers

1 1 2 0Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung bzw. zu folgenden anderen Versicherungssystemen:

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 2 1Beiträge zur Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken den Beitrag der Agentur zur Arbeitslosenversicherung für die Bediensteten auf Zeit.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

1 1 4 1Fahrtkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 4 5Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

1 1 4 6Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1).

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

Erläuterungen

Überstunden der Bediensteten der Laufbahngruppen C und D können pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden.

Die Mittel decken ferner die Zahlung von Überstundenvergütungen an die örtlichen Bediensteten ab, soweit die Überstunden nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 6Berichtigungskoeffizienten

1 1 6 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Die Mittel sind für die Zahlung von Berichtigungskoeffizienten gemäß den Beschlüssen des Rates bestimmt.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 0Freiberufliche Dolmetscher und Konferenzoperateure

Erläuterungen

Veranschlagt sind Honorare und Fahrtkosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von den Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen.

1 1 7 2Sonstige in Auftrag gegebene Übersetzungs- und Schreibdienstleistungen — Dienstleistungen des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der EU in Luxemburg

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für:

KAPITEL 1 2 —AUSGABEN FÜR EINSTELLUNG

1 2 0Verschiedene Ausgaben für Einstellung

1 2 0 0Verschiedene Ausgaben für Einstellung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren, insbesondere der Kosten für die Veröffentlichung der Stellen, für Einrichtungsbeihilfe, Wiedereinrichtungsbeihilfe, Versetzungsbeihilfe, Umzugskosten, zeitweilige Tagegelder, Reisekosten bei Dienstantritt oder Ausscheiden aus dem Dienst, für die Erstattung der Reise- und Aufenthaltskosten von Stellenbewerbern, die zur Vorstellung geladen werden, der Kosten für gemeinsame Einstellungsprüfungen und der Kosten für die ärztlichen Einstellungsuntersuchungen.

1 2 1Reisekosten bei Dienstantritt oder Ausscheiden aus dem Dienst

1 2 1 0Reisekosten bei Dienstantritt oder Ausscheiden aus dem Dienst

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Fahrkosten der Bediensteten beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst und bei Versetzung sowie der Reisekosten der Familienmitglieder.

1 2 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

1 2 2 0Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Ausgaben für:

1 2 3Umzugskosten

1 2 3 0Umzugskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Umzugskosten der Bediensteten.

1 2 4Zeitweilige Tagegelder

1 2 4 0Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die zeitweiligen Tagegelder der Bediensteten.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN

1 3 0Dienstreisekosten

1 3 0 0Dienstreisekosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Fahrtkosten und Tagegelder für das Personal der Agentur.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurants und Kantinen

1 4 0 0Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Betrieb der Kantine der Agentur durch eine Privatfirma sowie für die Ausstattung der Kantine.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der jährlichen ärztlichen Pflichtuntersuchung der Bediensteten.

1 4 2Entwicklung von Kompetenzen, Entwicklung der Organisation

1 4 2 0Entwicklung von Kompetenzen, Entwicklung der Organisation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die finanzielle Beteiligung der Agentur an den Kosten für die Entwicklung von Kompetenzen des Personals und für die Entwicklung der Organisation — einschließlich Teambildungsaktivitäten.

TITEL 2

VERWALTUNGSAUSGABEN

KAPITEL 2 1 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 1 0Mieten

2 1 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Mieten für das Gebäude bzw. Teile des Gebäudes in DK-1050 Kopenhagen, Kongens Nytorv 6 und 28 sowie externe Archive.

2 1 0 1Garantien

2 1 1Versicherungen

2 1 1 0Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der verschiedenen Versicherungsverträge für das Gebäude in DK-1050 Kopenhagen, Kongens Nytorv 6.

2 1 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 1 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Bedarf.

2 1 3Reinigung und Instandhaltung

2 1 3 0Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Reinigung und Instandhaltung der von der Agentur benutzten Diensträume (Räume, Heizung, Klimaanlage, Elektrizität und Wasser).

2 1 4Herrichtung der Diensträume

2 1 4 0Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung sowie für den Umbau (Einziehung oder Versetzung von Trennwänden) von Diensträumen in dem Gebäude.

2 1 5Sicherheit und Überwachung der Gebäude

2 1 5 0Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Sicherheit und Überwachung des Gebäudes in DK-1050 Kopenhagen, Kongens Nytorv 6.

2 1 9Sonstige Ausgaben

2 1 9 0Sonstige Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die übrigen laufenden Gebäudekosten, soweit diese nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören insbesondere Abgaben und Straßenreinigungs-, Kanalisations- und Müllabfuhrgebühren, Schornsteinreinigung usw.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Büromaschinen

2 2 0 0Büromaschinen — Kauf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Kauf, Miete, Wartung, Betrieb und Instandsetzung von elektronischen Büroanlagen.

2 2 0 1Material — Miete

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Büromaschinen.

2 2 0 2Wartung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Wartung und Instandsetzung von Büromaschinen.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Mobiliar — Kauf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Kauf, Miete, Wartung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar.

2 2 1 1Material — Miete

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Mobiliar.

2 2 1 3Wartung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung und Instandsetzung des Mobiliars.

2 2 2Material und technische Anlagen

2 2 2 0Technische Anlagen — Kauf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Anschaffung, Miete, Wartung, Betrieb und Instandsetzung und die Installierung von technischen Geräten und Ausrüstungen (Datenverarbeitungs-, audiovisuelle, Vervielfältigungs-, Archiv-, Bibliotheks- und Dolmetschanlagen u. Ä.) sowie für den Ankauf von Werkzeug und Material für die Gebäudewartung.

2 2 2 2Miete von Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Anlagen.

2 2 2 3Wartung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Wartung und Reparatur des Materials in Posten 2 2 2 0 bis 2 2 2 2.

2 2 3Fahrzeuge

2 2 3 0Fahrzeuge

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung der Kosten für die Anschaffung eines Dienstwagens sowie sonstiger Transportausrüstung für die Agentur.

2 2 3 1Miete für Fahrzeuge

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fahrzeugen im Bedarfsfall (Konferenzen usw.).

2 2 4Datenverarbeitung — Kosten für Anlagen und Betrieb

2 2 4 0DV-Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Anschaffung/Anmietung von Rechnern und Peripheriegeräten.

Der Mittelansatz deckt ferner die Kosten für Betrieb, Wartung und Instandsetzung der Anlagen sowie für die Beschaffung von Datenträgern, Dokumentation usw.

2 2 4 1Softwareentwicklung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Computerdienste und Beratungsfirmen, insbesondere:

2 2 4 2Sonstige externe Dienstleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für externes DV-Personal (Betreiber, DV-Manager, Systemingenieure, Personal für die Dateneingabe usw.).

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung der für die Dienststellen der Agentur notwendigen Nachschlagewerke, Dokumente und sonstigen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie für die Vervollständigung vorhandener Bände.

2 2 5 1Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements

2 2 5 2Zugang zu Datenbanken und Datenerwerb

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für das Abonnenment externer Datenbanken.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier und Bürobedarf

2 3 0 0Bürobedarf — Kauf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anfertigung von Vervielfältigungen, das Material für die Vervielfältigungsgeräte, Papier und Büromaterial.

2 3 0 1Bürobedarf — Miete

2 3 0 2Papier- und Schreibwaren

2 3 1Postgebühren und Nachrichtenübermittlung

2 3 1 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

2 3 1 1Ferngespräche, Telegramme, Fernschreiben, Rundfunk, Fernsehen, Fax

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von:

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

2 3 1 2Transportkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Transport größerer Gegenstände.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

2 3 2 1Kursdifferenzen

Erläuterungen

Dieser Posten dient der Deckung von Kursverlusten, die der Agentur bei der Verwaltung ihrer Haushaltsmittel entstehen, soweit diese nicht im Laufe des Rechnungsjahres durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

2 3 4Schadenersatz

2 3 4 0Schadenersatz

2 3 5Übersetzung

2 3 5 0Sonstige in Auftrag gegebene Übersetzungs- und Schreibdienstleistungen — Dienstleistungen des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der EU in Luxemburg

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für:

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

2 3 9Sonstige Sachausgaben

2 3 9 0Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Versicherungen (z. B. Haftpflicht, Einbruch usw.).

2 3 9 1Sonstige

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für sonstige, nicht speziell vorgesehene Sachausgaben.

KAPITEL 2 4 —AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

2 4 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

2 4 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Repräsentationsausgaben.

2 4 0 1Repräsentation in Verbindung mit Marketing

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Repräsentationsausgaben.

KAPITEL 2 5 —EUA — LEITUNG

2 5 0EUA — Leitung

2 5 0 1Verwaltungsrat und Büro

Erläuterungen

Durch diese Mittel werden Auslagen für Sitzungen des Verwaltungsrates und des Büros der Agentur (z. B. Reisekosten, Tagegelder, Kosten für Materialmiete, Verpflegung) gedeckt.

2 5 0 2Wissenschaftlicher Beirat

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirats der Agentur im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Arbeitsprogramm der Agentur erwähnten Projekte (z. B. Reisekosten, Tagegelder, Kosten für Materialmiete, Verpflegung) sowie zur Deckung der Aufwendungen für die Dienstleistungen der Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

KAPITEL 2 6 —UMWELTMANAGEMENT DER AGENTUR

2 6 0Umweltmanagement der Agentur

2 6 0 1EMAS-Zertifizierung/Ökologische Initiativen der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für den Erhalt der EMAS-Zertifizierung.

2 6 0 2Ökologische Initiativen der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für ökologische Initiativen der Agentur.

KAPITEL 2 7 —VERÖFFENTLICHUNGEN UND INFORMATIONSMATERIAL

2 7 0Veröffentlichungen und Informationsmaterial

2 7 0 0Veröffentlichungen

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere Artikel 2.

TITEL 3

OPERATIVE AUSGABEN

KAPITEL 3 3 —RESSOURCEN

3 3 1Operative Unterstützung

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), Artikel 16 und 17.

3 3 1 1Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütung der Vertragsbediensteten sowie die Beiträge der Einrichtung zur Sozialversicherung.

3 3 1 2Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Sachverständigensitzungen, die von der Agentur im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Arbeitsprogramm (AMP) der Agentur erwähnten Projekte einberufen werden. Für die Zeit vor 1999, siehe Posten 2 5 0 2.

3 3 2IT und Kommunikation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für IT-Infrastruktur/Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 2 0Veröffentlichungen und Grafikleistungen (einschließlich Design, Layout, Druck und Unterstützung der Produktion)

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Veröffentlichungen und die fortlaufende Verfügbarkeit von EUA-Produkten.

3 3 2 1Allgemeine IT-Dienste und Infrastruktur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ein stabiles IT-Umfeld im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 2 2Website und Multimedia

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Website und Multimediaerzeugnisse sowie die Unterstützung der mehrsprachigen Nutzergemeinschaft der EUA.

3 3 2 3Agenturbezogene Angelegenheiten/Kommunikation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für agenturbezogene Angelegenheiten/Kommunikation im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 2 4Übersetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für:

3 3 3Europäische Themenzentren (ETC)

3 3 3 1ETC ACC — Luft- und Klimaveränderung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC ACC — Luft- und Klimaveränderung im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 2ETC WTR — Wasser

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC WTR — Wasser im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 3ETC NPB — Naturschutz und biologische Vielfalt

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC NPB — Naturschutz und biologische Vielfalt im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 4ETC TE — Landumgebung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC TE — Landumgebung im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 5ETC — Abfall- und Materialströme

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC — Abfall- und Materialströme im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

KAPITEL 3 4 —STRATEGISCHE AKTIONEN (SA)

3 4 1SA1 Strategische Konzepte zur Bereitstellung eines Informationssystems

3 4 1 1Verwaltung und Verbesserung des Systems

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Verwaltung und Verbesserung des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 1 2Ausrichtung und Integration des Systems

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausrichtung und Integration des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 2SA2 Bekämpfung der Klimaveränderung

3 4 2 1Entfernung-vom-Ziel-Bewertungen (DTI)

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Entfernung-zum-Ziel-Bewertungen (DTI) innerhalb des zweiten Strategiebereichs (Bekämpfung der Klimaveränderung) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 2 2Auswirkungen, Anpassungen und Szenarien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Auswirkungen, Anpassungen und Szenarien innerhalb des zweiten Strategiebereichs (Bekämpfung der Klimaveränderung) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 3SA3 Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels

3 4 3 1Biologische Vielfalt

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der biologischen Vielfalt innerhalb des dritten Strategiebereichs (Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 3 2Landschafts- und räumlicher Wandel

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit dem Landschafts- und räumlichen Wandel innerhalb des dritten Strategiebereichs (Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 4SA4 Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität

3 4 4 1Umwelt und Gesundheit

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Umwelt und Gesundheit innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 4 2Chemikalien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Chemikalien innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 4 3Wasserqualität und Wasserrahmenrichtlinie

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Wasserqualität und der Wasserrahmenrichtlinie innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 4 4Luftqualität

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Luftqualität innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 4 5Städtische Gebiete & Lärm

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit städtischen Gebieten & Lärm innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 5SA5 Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls

3 4 5 1Bewertungen der Abfall- und Materialströme

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Bewertungen der Abfall- und Materialströme innerhalb des fünften Strategiebereichs (Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 5 2Informationen zu bewährten Praktiken

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit bewährten Praktiken innerhalb des fünften Strategiebereichs (Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 6SA6 Die EUA im globalen Kontext

3 4 6 1Unterstützung der Politik der europäischen EU-Nachbarn

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Unterstützung der EU-Nachbarschaftspolitik innerhalb des sechsten Strategiebereichs (Die EUA im globalen Kontext) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 6 2Unterstützung der externen Dimension der nachhaltigen Entwicklung der EU

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Unterstützung der externen Dimension der nachhaltigen Entwicklung der EU innerhalb des sechsten Strategiebereichs (Die EUA im globalen Kontext) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 6 3Entwicklung von Partnerschaften zur Unterstützung einer Weltordnungspolitik im Umweltbereich

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Entwicklung von Partnerschaften zur Unterstützung einer Weltordnungspolitik im Umweltbereich innerhalb des sechsten Strategiebereichs (Die EUA im globalen Kontext) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7SA7 Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken

3 4 7 1Nachhaltige Entwicklung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit nachhaltiger Entwicklung innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 2Die Herausforderungen der Erweiterung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit den Herausforderungen der Erweiterung innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 3Regelmäßige übergreifende Bewertungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit regelmäßigen übergreifenden Bewertungen innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 4Sektorale Bewertungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit sektoralen Bewertungen des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 5Analyse der Wirksamkeit der politischen Maßnahmen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Analyse der Wirksamkeit der politischen Maßnahmen innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 6Szenarien und Prospektivstudien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Szenarien und Prospektivstudien innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 7Aufkommende Probleme, Forschungskalender und systematische Ausschau

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit aufkommenden Problemen, Forschungskalendern und der systematischen Ausschau innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

KAPITEL 3 5 —STRATEGISCHE AKTIONEN (SA)

3 5 1SA1 Strategische Konzepte zur Bereitstellung eines Informationssystems

3 5 1 0SA1 Strategische Konzepte zur Bereitstellung eines Informationssystems

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Verwaltung und Verbesserung des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 5 2SA2 Bekämpfung der Klimaveränderung

3 5 2 0SA2 Bekämpfung der Klimaveränderung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Entfernung-zum-Ziel-Bewertungen (DTI) innerhalb des zweiten Strategiebereichs (Bekämpfung der Klimaveränderung) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 5 3SA3 Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels

3 5 3 0SA3 Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der biologischen Vielfalt innerhalb des dritten Strategiebereichs (Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 5 4SA4 Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität

3 5 4 0SA4 Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Umwelt und Gesundheit innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 5 5SA5 Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls

3 5 5 0SA5 Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Bewertungen der Abfall- und Materialströme innerhalb des fünften Strategiebereichs (Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 5 6SA6 Die EUA im globalen Kontext

3 5 6 0SA6 Die EUA im globalen Kontext

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Unterstützung der EU-Nachbarschaftspolitik innerhalb des sechsten Strategiebereichs (Die EUA im globalen Kontext) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 5 7SA7 Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken

3 5 7 0SA7 Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit nachhaltiger Entwicklung innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

KAPITEL 3 6 —STRATEGISCHE AKTIONEN (SA)

3 6 0Strategische Aktionen 1-9

3 6 0 1Bereitstellung eines Informationssystems

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausrichtung und Integration des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 2Klimawandel und Hochwasserereignisse

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausrichtung und Integration des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 3Natur und biologische Vielfalt

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Natur und biologischer Vielfalt innerhalb des dritten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 4Wasser und Landwirtschaft

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Wasser und Landwirtschaft innerhalb des vierten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 5Luft und Verkehr

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Luft und Verkehr innerhalb des fünften Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 6Die EUA im globalen Kontext

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Unterstützung der EUA im globalen Kontext innerhalb des sechsten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 7Nachhaltige Nutzung und Management der natürlichen Ressourcen und des Abfalls

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der nachhaltigen Nutzung, Produktion und Abfall innerhalb des siebten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 8Landnutzung und Landschaften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Landnutzung und Landschaften innerhalb des achten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 0 9Szenarien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit Szenarien innerhalb des neunten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 1Strategische Aktionen 10

3 6 1 0Integrierte Bewertungen und Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit integrierten Bewertungen und der Unterstützung der nachhaltigen Entwicklung innerhalb des zehnten Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

3 6 1 1Büro des Exekutivdirektors

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit dem Büro des Exekutivdirektors innerhalb des elften Strategiebereichs der EUA-Strategie 2004-2008.

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(1)  500 000 EUR wurden im Jahr 2004 als „Rückerstattung andere EU-Programme“ (ABl. L 377 vom 23.12.2004) und erneut im Jahr 2005 als „X-Compliance“ veröffentlicht (ABl. L 96 vom 14.4.2005). Diese Einnahmen wurden nur einmal als Mittel im Haushaltsplan der Europäischen Umweltagentur aktiviert.

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit für das Haushaltsjahr 2006

(2006/156/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

BEITRAG AUS DEM GEMEINSCHAFTSHAUSHALT

KAPITEL 1 0 —BEITRAG AUS DEM GEMEINSCHAFTSHAUSHALT

1 0 0Beitrag aus dem Gemeinschaftshaushalt

1 0 0 0Beitrag aus dem Gemeinschaftshaushalt

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1). Gemäß Artikel 43 dieser Verordnung wird ein Beitrag für die Behörde in den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union eingesetzt. Die veranschlagte Einnahme entspricht dem vorgesehenen Beitrag (Artikel 17 04 08 des Ausgabenplans in Einzelplan III „Kommission“ des Gesamthaushaltsplans).

1 0 0 1Phare-Projekt

1 0 0 2Ergebnis

TITEL 2

BETEILIGUNG VON DRITTLÄNDERN

KAPITEL 2 0 —BETEILIGUNG VON DRITTLÄNDERN AN AKTIVITÄTEN DER EFSA

2 0 0Beteiligung von Drittländern an Aktivitäten der EFSA

2 0 0 0Beteiligung von Drittländern an Aktivitäten der EFSA

Erläuterungen

Beitrag von Drittländern, mit denen die Gemeinschaft Abkommen nach Artikel 49 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 geschlossen hat.

TITEL 3

EINNAHMEN AUS DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 3 0 —EINNAHMEN AUS DIENSTLEISTUNGEN

3 0 0Einnahmen aus Dienstleistungen

3 0 0 0Eingenommene Gebühren

Erläuterungen

An die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit zu entrichtende Gebühren (Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 45).

TITEL 4

EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSVORGÄNGEN

KAPITEL 4 0 —EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSVORGÄNGEN

4 0 0Einnahmen aus Verwaltungsvorgängen

4 0 0 0Bankzinsen

Erläuterungen

Einnahmen aus Bankzinsen und sonstige Einnahmen.

4 0 0 1Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

Erläuterungen

Einnahmen aus dem Verkauf diverser EFSA-Veröffentlichungen, einschließlich Copyright (Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 43).

4 0 0 2Einnahmen aus der Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen usw.

Erläuterungen

Einnahmen der Behörde aus der Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Schulungen und ähnlichen Tätigkeiten der Behörde (Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 43).

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0Sonstige Einnahmen

9 0 0 0Sonstige Einnahmen

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Personal im aktiven Dienst

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grundgehälter der im Stellenplan vorgesehenen Beamten und Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42, 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Familienzulagen: die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder, die Vorschulzulage, die Erziehungszulage (einschließlich besonderer Zuschüsse im Rahmen der jährlich vom geschäftsführenden Direktor getroffenen Vorkehrungen) und die Zuwendungen für Elternurlaub für die betroffenen Mitarbeiter.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Auslands- und Expatriierungszulage für die betroffenen Mitarbeiter.

1 1 0 3Sekretariatszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 18 Absatz 1 des Anhangs XIII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Sekretariatszulagen, die hierzu im Monat vor dem 1. Mai 2004 berechtigte Beamte und Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C* erhalten, die als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär beschäftigt sind.

1 1 1Sonstige Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. Veranschlagt sind Mittel für die Vergütung (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel V. Veranschlagt sind Mittel für die Vergütung (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 1 5Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3a und Titel IV. Veranschlagt sind Mittel für die Vergütung von Vertragsbediensteten.

1 1 3Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Versicherung gegen Unfälle und Berufskrankheiten sowie des Zusatzbetrags, der sich aus der Anwendung der diesbezüglichen Statutsbestimmungen ergibt.

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 28a. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

1 1 3 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten auf Zeit

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Zahlungen, die die Behörde für Beamte und Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Ruhegehaltsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 70, 74 und 75. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung:

1 1 4 1Reisekosten für den Jahresurlaub

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der pauschalen Erstattung der Reisekosten der jeweiligen Mitarbeiter, deren Ehegatten und unterhaltsberechtigte Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort.

1 1 4 2Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen

Erläuterungen

Aufgehoben.

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der pauschalen Amtszulage für Beamte oder Bedienstete auf Zeit, die aufgrund der ihnen übertragenen Aufgaben regelmäßig Aufwandskosten zu verauslagen haben.

1 1 4 4Fahrtkostenpauschale

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 15 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrtkostenpauschale innerhalb des Stadtgebietes.

1 1 4 7Bereitschaftsdienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56b und 56c. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen für Beamte und Bedienstete auf Zeit, die Schichtdienst oder Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz und zu Hause leisten.

1 1 4 9Sonstige Zulagen und Erstattungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Zahlungen bei:

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Pauschalvergütungen und Vergütungen zum Stundensatz für Überstunden der betroffenen Mitarbeiter in den Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, sofern diese Überstunden nicht, wie vorgesehen, durch Dienstbefreiung abgegolten werden konnten.

1 1 7Hilfsleistungen

1 1 7 0Freiberufliche Dolmetscher und Dolmetscher des gemeinsamen Dolmetscher- und Konferenzdienstes

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen und der Reisekosten freiberuflicher Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen in Verbindung mit sämtlichen Sitzungen, die nicht unmittelbar mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Behörde zusammenhängen.

1 1 7 1Übersetzungszentrum Luxemburg (Verwaltungsangelegenheiten)

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Übersetzungen, einschließlich Zahlungen an das Übersetzungszentrum im Verbindung mit sämtlichen Texten, die nicht unmittelbar mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Behörde zusammenhängen.

1 1 7 2Zahlungen für Verwaltungsunterstützung durch Gemeinschaftseinrichtungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Erstattung der von der Kommission ausgewiesenen Ausgaben für die der Behörde bereitgestellte Verwaltungsunterstützung, wie z. B. die computergestützte Gehaltsabrechnung.

1 1 7 5Aushilfsleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung:

1 1 7 6Beratung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Managementberatung auf den Gebieten Prüfung, Coaching, QM usw.

1 1 7 7Sonstige Dienstleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben, die nicht in anderen Posten von Artikel 117 gesondert ausgewiesen werden, darunter der Common Support Services (CSS), Centurio usw.

1 1 8Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt und Ausscheiden aus dem Dienst

1 1 8 0Verschiedene Ausgaben für Personaleinstellung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang III. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren einschließlich:

1 1 8 1Reisekosten (einschließlich der Kosten für die Familienmitglieder)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der betroffenen Mitarbeiter (einschließlich derjenigen ihrer Familienangehörigen) beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst bei der Behörde oder bei Versetzungen, die mit einem Wechsel des Dienstortes verbunden sind.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfe

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5 und 6 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungs- und Wiedereinrichtungsbeihilfen für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst bei der Behörde ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten der betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst bei der Behörde ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der zeitweiligen Tagegelder für die betroffenen Mitarbeiter, die nachweisen können, dass sie infolge ihres Dienstantritts oder ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 64 und 65 sowie Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten der Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der betroffenen Mitarbeiter. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten der Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf den Teil der Dienstbezüge, der in ein anderes Land als das, in dem der Dienstort liegt, überwiesen wird.

1 1 9 1Vorläufig eingesetzte Mittel

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65 und 65a sowie Anhang XI. Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1). Dieser Posten ist zur Deckung der Ausgaben für etwaige Anpassungen der Dienstbezüge bestimmt, die vom Rat während des Haushaltsjahres genehmigt werden. Der Posten hat lediglich vorläufigen Charakter und die hier eingestellten Mittel können nach Maßgabe der Haushaltsordnung nur nach einer Übertragung in andere Artikel bzw. Posten in diesem Kapitel verwendet werden.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN UND FAHRTKOSTEN

1 3 0Dienstreisen und Fahrtkosten

1 3 0 0Dienstreisen und Fahrtkosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 11 und 13 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrtkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei Dienstreisen, einschließlich Sitzungen außer Haus, durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal der Behörde und durch die zur Behörde abgestellten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurants, Mahlzeiten und Kantinen

1 4 0 0Restaurants, Mahlzeiten und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants, Cafeterien und Kantinen, einschließlich der Instandhaltung der Anlagen. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die laufende Ersatzbeschaffung von Material und den Ankauf neuer Ausrüstungen, die nicht zu der laufenden Instandhaltung gerechnet werden können, sowie der Kosten für Beratungsgebühren.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II. Veranschlagt sind neben Mitteln für Arzthonorare die Mittel zur Deckung der Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (Spezialuntersuchungen, Analysen usw.), Behandlungsmaterial (Verbandstoffe, Arzneimittel usw.), spezielle Ausrüstungsgegenstände und Material sowie für die Tätigkeit des Invaliditätsausschusses.

1 4 2Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

1 4 2 0Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Einführungsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren, Informationsveranstaltungen über EU-Angelegenheiten usw. Veranschlagt sind ferner die Kosten für den Ankauf von Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation.

KAPITEL 1 5 —AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2Austausch von Beamten und Sachverständigen

1 5 2 0Sachverständige auf Besuch, abgeordnete nationale Sachverständige

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Sachverständige öffentlicher Einrichtungen und anderer Einrichtungen innerhalb und außerhalb der Europäischen Union auf Besuch.

1 5 2 1Beamte der Behörde, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen/privaten Einrichtungen abgeordnet sind

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 38. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für zusätzliche Ausgaben durch die Abordnung von Mitarbeitern der Behörde, z. B. für Vergütungen und die Erstattung von Ausgaben, zu denen die Abordnung sie berechtigt. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung von Kosten für besondere Ausbildungsmaßnahmen bei Behörden und Einrichtungen der Mitgliedstaaten und in Drittstaaten.

KAPITEL 1 6 —SOZIALAUSGABEN

1 6 0Außerordentliche Beihilfen

1 6 0 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 76. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Zuwendungen in Form von Geschenken, Darlehen oder Gehaltsvorschüssen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer besonders schwierigen Lage befinden.

1 6 1Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 6 1 0Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur teilweisen Deckung der Kosten für das Freizeitzentrum, die kulturellen Aktivitäten, die Zuschüsse zu den Personalclubs, die Leitung der Sportzentren sowie zusätzliche Ausrüstungsgegenstände für diese sowie für Projekte zur Förderung gesellschaftlicher Beziehungen zwischen Bediensteten verschiedener Staatsangehörigkeiten.

1 6 2Sonstige Aufwendungen

1 6 2 0Sonstige Aufwendungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben, die nicht in anderen Artikeln von Kapitel 1 6 gesondert ausgewiesen werden.

1 6 3Kleinkindertagesstätte, Kinderkrippen und -horte

1 6 3 0Kleinkindertagesstätte, Kinderkrippen und -horte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für Kleinkindertagesstätten, Kinderkrippen und -horte.

1 6 4Zusätzliche Beihilfe für Behinderte

1 6 4 0Zusätzliche Beihilfe für Behinderte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für die folgenden Gruppen behinderter Personen im Rahmen einer Politik zur Unterstützung Behinderter:

KAPITEL 1 7 —AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben der Behörde für Empfänge und Repräsentationszwecke. Die Kosten können von dazu ermächtigten Bediensteten in Ausübung des Amtes und im Rahmen der Tätigkeit der Behörde gesondert verauslagt werden.

KAPITEL 1 9 —VERSORGUNGSBEZÜGE UND ZUSCHÜSSE ZU VERSORGUNGSBEZÜGEN

1 9 0Versorgungsbezüge und Zuschüsse zu Versorgungsbezügen

1 9 0 0Versorgungsbezüge und Zuschüsse zu Versorgungsbezügen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN DER BEHÖRDE

KAPITEL 2 0 —GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

2 0 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Lagerräume, Garagen, externe Lagerflächen und Parkplätze.

2 0 1Versicherungskosten

2 0 1 0Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Versicherungsprämien für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden der Behörde und deren Inhalt sowie der Prämien für die Zivil- und Berufshaftpflichtversicherung.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung.

2 0 3Reinigung und Instandhaltung

2 0 3 0Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung der Räumlichkeiten, der Aufzüge, der Zentralheizung, der Klimaanlagen usw., für bestimmte regelmäßige Sonderreinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw. sowie das für Maler- und Instandsetzungsarbeiten erforderliche Material. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für den Ankauf, die Miete und Pflege von Pflanzen.

2 0 4Herrichtung der Diensträume/Ausstattung

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume/Ausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Herrichtungsarbeiten in den Gebäuden wie die Versetzung von Zwischenwänden, den Umbau von elektrischen Anlagen sowie sonstige handwerkliche Facharbeiten (Schlosser-, Elektriker-, Installateur- und Malerarbeiten, Verlegen von Fußbodenbelägen usw.) einschließlich des notwendigen Materials.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

2 0 5 0Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung verschiedener Ausgaben für die Sicherheit von Personen und Gebäuden, insbesondere die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, die Miete und das Leasing sowie die Instandhaltung der Sicherheits- und Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung für Ersthelfer und die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen, einschließlich wiederkehrende Ausgaben z. B. für Dienstausweise, Zugangskarten usw.; veranschlagt sind ferner Mittel für technische Unterstützung.

2 0 8Sonstige, vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Ausgaben

2 0 8 0Sonstige, vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für finanzielle und technische Beratung vor dem Erwerb und der Errichtung von Gebäuden. Veranschlagt sind ferner Mittel für technische Unterstützung bei umfangreichen Herrichtungsarbeiten für Räumlichkeiten.

2 0 9Sonstige Ausgaben für Gebäude

2 0 9 0Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gebäudekosten, soweit diese in den vorhergehenden Artikeln dieses Kapitels nicht gesondert ausgewiesen werden, insbesondere Kosten für die Verwaltung von Gebäuden mit mehreren Mietern, Kosten von Bestandsaufnahmen sowie für Wasser, Gas und Strom (kommunale Abgaben, Abfallentsorgung usw.).

KAPITEL 2 1 —AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

2 1 0Anschaffung und Wartung von EDV-Anlagen für die Verwaltung

2 1 0 0Anschaffung/Wartung von Geräten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Beschaffung von EDV- und ähnlichem elektronischen Büromaterial sowie Hardware (Drucker, Faxgeräte, Scanner, Fotokopiergeräte usw.), einschließlich Erstausstattung mit EFSA-Standardsoftware, Installation, Konfiguration und Wartung im Hinblick auf den regulären Dienstbetrieb der Behörde.

2 1 0 1Anschaffung/Wartung von Software

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung und Wartung von Programmpaketen und Software, die für den regulären Dienstbetrieb der Behörde benötigt werden.

2 1 0 3Softwareentwicklung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externe Bedienstete und Dienstleistungen, für Analyse-, Programmierungs- und technische Unterstützung, die für den regulären Dienstbetrieb der Behörde benötigt werden.

2 1 0 4Anwenderbetreuung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externe Bedienstete und Dienstleistungen, für Helpdesk, Schulungs- und Nutzersupportaktivitäten der Behörde.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Material und technische Anlagen

2 2 0 0Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von technischem Material und insbesondere zur Deckung von Ausgaben für audiovisuelle, Vervielfältigungs-, Archiv-, Bibliotheks- und Dolmetschanlagen. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für Anlagen und Geräte für behinderte Beamte.

2 2 0 1Miete oder Leasing technischen Materials und technischer Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete/das Leasing von technischem Material und insbesondere zur Deckung von Ausgaben für audiovisuelle, Vervielfältigungs-, Archiv-, Bibliotheks- und Dolmetschanlagen. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für Anlagen und Geräte für behinderte Beamte.

2 2 0 2Wartung und Reparatur technischen Materials und technischer Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Wartung und Reparatur des Materials in Posten 2 2 0 0 sowie technische Unterstützung. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für die Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten für Behinderte.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Kauf von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Büromöbeln und Spezialmöbeln, einschließlich ergonomischen Möbeln, Regale für Archive usw.

2 2 1 1Miete von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Büromöbeln und Spezialmöbeln, einschließlich ergonomischen Möbeln, Regale für Archive usw.

2 2 1 2Instandhaltung und Reparatur von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung von Büromöbeln und Spezialmöbeln, einschließlich Regale für Archive usw.

2 2 3Transportmittel

2 2 3 0Kauf von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Kauf neuer Fahrzeuge und die Ersetzung von Fahrzeugen, die im Laufe des Jahres einen Kilometerstand erreichen, der eine Ersetzung rechtfertigt.

2 2 3 1Miete oder Leasing von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Miete oder das Leasing von Fahrzeugen auf kurze oder lange Sicht sowie für den Shuttleservice.

2 2 3 2Wartung und Reparatur von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Wartung, Reparatur und Versicherung von Dienstfahrzeugen (Kraftstoff, Schmiermittel, Reifen, Schläuche, verschiedenes Material, Ersatzteile, Werkzeug usw.).

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung und Erhaltung von Büchern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung der für die Dienststellen der Behörde notwendigen Nachschlagewerke, Dokumente und sonstigen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie für die Vervollständigung vorhandener Bände.

2 2 5 1Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für spezielles Bibliotheksmaterial (Karteien, Regale, Verzeichnisse usw.).

2 2 5 5Abonnements und Anschaffung von Informationsmedien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für das Abonnement von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, Parlamentsdokumenten, Außenhandelsstatistiken, verschiedenen Bulletins.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier und Bürobedarf

2 3 0 0Papier und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Papier und Umschlägen, Büromaterial sowie Material für den Vervielfältigungsdienst sowie für in Auftrag gegebene Druckarbeiten.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten (Aufträge, Agios, verschiedene Ausgaben) und der Kosten in Verbindung mit dem Bankentelekommunikationsnetz.

2 3 2 1Sonstige Finanzkosten

Erläuterungen

Dieser Posten dient ggf. der Einstellung von Mitteln zur Deckung etwaiger Barmitteldifferenzen, Verluste oder Abschreibungen bei Geldanlagen und Wertpapieren.

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie die Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater der Behörde. Veranschlagt sind ferner die Kosten, die der Behörde vom Gerichtshof oder anderen Gerichten auferlegt werden.

2 3 4Schadenersatz

2 3 4 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den von der Behörde zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen ihrer Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 3 5Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0Verschiedene Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung verschiedener Versicherungsarten (Versicherungen bei Dienstreisen, Haftpflichtversicherung, Versicherung gegen Diebstahl usw.).

2 3 5 3Handhabungsarbeiten und Umzugskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung von Dienststellen sowie der Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf.

2 3 5 9Sonstige Sachausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Verwaltungsausgaben, die nicht in anderen Posten gesondert ausgewiesen werden.

2 3 9Veröffentlichungen

2 3 9 0Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Veröffentlichungskosten, die nicht durch Titel 3 abgedeckt werden, insbesondere Ausgaben für Veröffentlichungen im Amtsblatt, z. B. die Veröffentlichung des Haushaltsplans der Behörde, des Einnahmen- und Ausgabenplans usw.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren

2 4 0 0Postgebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen sowie für Post- und Paketgebühren im Luft-, Schiffs- und Eisenbahnversand.

2 4 1Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0Telekommunikation: Abonnements und Gebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der festen Mietkosten, Instandhaltungskosten, der Instandsetzung und Instandhaltung der Ausrüstungen, der Kosten von Grund- sowie Benutzungsgebühren für Kommunikationsdienste (Telefon, Fernschreiber, Telegraf, Internet, Fernsehen, Tele- und Videokonferenzen, einschließlich der Ausgaben für Datenübertragung). Veranschlagt sind ferner Mittel für den Kauf von Telefonbüchern und Verzeichnissen.

2 4 1 1Kauf und Installierung von Fernmeldeanlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Verkabelung der Gebäude, für Kauf, Miete, Leasing, Installierung und Wartung von Telekommunikationsgeräten und Geräten zur Datenübertragung. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für den Kauf von Mobiltelefonen und Zusatzgeräten sowie für technische Unterstützung.

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Sitzungen des Verwaltungsrats

2 5 0 0Sitzungen des Verwaltungsrats

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Verwaltungsrats. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für die Infrastruktur und technische Ausgaben in Verbindung mit Veranstaltungen des Verwaltungsrats.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN DER BEHÖRDE

KAPITEL 3 0 —WISSENSCHAFTLICHE TÄTIGKEITEN

3 0 0Wissenschaftlicher Ausschuss

3 0 0 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 0 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 0 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Wissenschaftlichen Ausschusses und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Ausschusses, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 1Lebensmittelzusatzstoffe, Aromastoffe, Verarbeitungshilfsstoffe und Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen (AFC)

3 0 1 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Verordnung (EG) Nr. 1565/2000, Richtlinie 2002/46/EG, Verordnung (EG) Nr. 1934/2004 und Verordnung (EG) Nr. 2065/2003. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 1 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 1 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 2Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung (FEEDAP)

3 0 2 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Verordnung (EG) Nr. 1831/2003. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 2 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 2 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 3Pflanzengesundheit (PH)

3 0 3 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 3 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 3 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 4Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände (PPR)

3 0 4 0PPR: Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Richtlinie 91/414/EWG in der geänderten Fassung. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 4 1PPR: Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 4 2PPR: Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 4 3PRAPER (Peer Review der Risikobewertung von Pestiziden): Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Verordnung (EG) Nr. 451/2000, 1490/2002 und 2229/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen und Studien externer Sachverständiger.

3 0 4 4PRAPER-Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 451/2004, 1490/2002 und 2229/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 4 5PRAPER: Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Sachverständigengruppe und ihrer Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Verordnung (EG) Nr. 451/2004, (EG) Nr. 1490/2002 und (EG) Nr. 2229/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder, des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 4 6Rückstandshöchstgehalte: Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der unmittelbaren Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 4 7Rückstandshöchstgehalte: Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 4 8Rückstandshöchstgehalte: Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Sachverständigengruppe und ihrer Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 5Genetisch veränderte Organismen (GMO)

3 0 5 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Richtlinie 2001/18/EG, Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 und Verordnung (EG) Nr. 258/97. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 5 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 5 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 6Diätetische Produkte, Ernährung und Allergien (NDA)

3 0 6 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Verordnung (EG) Nr. 258/97 und Richtlinie 2000/13/EG. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 6 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 6 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 7Biologische Gefahren (BIOHAZ)

3 0 7 0BIOHAZ: Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 7 1BIOHAZ: Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 7 2BIOHAZ: Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 7 3BSE-Risiko und BSE/TSE-Tests: Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 7 4BSE-Risiko und BSE/TSE-Tests: Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 7 5BSE-Risiko und BSE/TSE-Tests: Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Sachverständigengruppe und ihrer Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 7 6ZOONOSEN: Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Richtlinie 2003/99/EG. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen und Studien externer Sachverständiger.

3 0 7 7ZOONOSEN: Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Richtlinie 2003/99/EG und Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 7 8ZOONOSEN: Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Taskforce und ihrer Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder der Taskforce, ihrer Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 8Kontaminanten in der Lebensmittelkette (CONTAM)

3 0 8 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 8 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 8 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

3 0 9Tiergesundheit und Tierschutz (AHAW)

3 0 9 0Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen Unterstützungstätigkeiten wie Berichte, Bewertungen oder Studien externer Sachverständiger.

3 0 9 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 0 9 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Gremiums und seiner Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 28. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder des Wissenschaftlichen Gremiums, seiner Arbeitsgruppen und durch unabhängige Sachverständige entstehen.

KAPITEL 3 1 —HORIZONTALE AUFGABEN

3 1 0Horizontale Aufgaben

3 1 0 0Dienstleistungen wissenschaftlicher Sachverständiger, wissenschaftliche Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für horizontale wissenschaftliche Tätigkeiten Dritter in Verbindung mit dem Arbeitsprogramm der Behörde, die nicht nur einem wissenschaftlichen Bereich zugeordnet werden können. Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Kapitel III Abschnitt 3.

3 1 0 1Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für extern an Forschungsorganisationen in den Mitgliedstaaten vergebene Studien und Bewertungen.

3 1 0 2Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch externe Sachverständige, das wissenschaftliche Kolloquium usw. entstehen.

3 1 0 3Unterstützung im Krisenfall

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für einen Krisenfall-Fonds, damit der Krisenstab der Behörde sofort einsatzbereit ist. Hierzu zählen die Einberufung von Sachverständigen, die Anmietung von Infrastrukturen und Material, die Formulierung wissenschaftlicher Empfehlungen und die Bereitstellung von Daten.

KAPITEL 3 2 —SITZUNGEN

3 2 0Sitzungen

3 2 0 0Beirat: Plenarsitzungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 27. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reisekosten der Mitglieder des Beirats und seiner Arbeitsgruppe sowie die mit diesen Sitzungen verbundenen Infrastruktur- und Dolmetschkosten.

3 2 0 1Beirat: Arbeitsgruppe Kommunikation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reisekosten der Mitglieder der Arbeitsgruppe Kommunikation des Beirats.

3 2 0 2Beirat: Arbeitsgruppe IT

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reisekosten der Mitglieder der Arbeitsgruppe IT des Beirats.

3 2 0 3Beirat: Horizontale Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reisekosten der Mitglieder der Ad hoc- arbeitsgruppen des Beirats sowie Aufenthalts- und Nebenkosten externer Sachverständiger oder Vertreter von Partnerorganisationen, die zu solchen Sitzungen eingeladen werden. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 2 0 4Beratende Gruppe für Risikokommunikation (AGRC)

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Mitglieder und unabhängige Sachverständige der Beratenden Sachverständigengruppe für Risikokommunikation entstehen.

3 2 0 5Plattform für Interessengruppen und Veranstaltungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Organisation von und Teilnahme an Sitzungen durch Interessengruppen entstehen.

3 2 0 6Dienstreisen von Personal im Zusammenhang mit operativen Aufgaben

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 11 und 13 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrtkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei Dienstreisen, einschließlich Sitzungen außer Haus, durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal der Behörde und durch die zur Behörde abgestellten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen, sofern eine derartige Dienstreise in Zusammenhang mit der Ausführung der operativen Aufgaben steht.

KAPITEL 3 3 —AUSGABEN FÜR ÜBERSETZUNG UND VERDOLMETSCHUNG

3 3 0Ausgaben für Übersetzung und Verdolmetschung

3 3 0 0Übersetzung

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 40. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Übersetzungen, einschließlich Zahlungen an das Übersetzungszentrum im Verbindung mit sämtlichen Texten, die unmittelbar mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Behörde zusammenhängen.

3 3 0 1Dolmetschen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 40. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen und der Reisekosten freiberuflicher Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen in Verbindung mit sämtlichen Sitzungen, die unmittelbar mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Behörde zusammenhängen.

KAPITEL 3 4 —DATENERHEBUNG UND VERNETZUNG

3 4 0Datenerhebung und Vernetzung

3 4 0 0Datensammlung IT

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 33. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für das Erheben, Zusammenstellen, Analysieren und Zusammenfassen relevanter wissenschaftlicher und technischer Daten in den Bereichen des Auftrags der Behörde.

3 4 0 1Vernetzung von Organisationen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2003 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Vernetzung von Organisationen, die in den Bereichen des Auftrags der Behörde tätig sind.

3 4 0 2Wissenschaftliche Zusammenarbeit

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 36. Verordnung (EG) Nr. 2230/2003 der Kommission. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten des Rahmens für die wissenschaftliche Zusammenarbeit.

KAPITEL 3 5 —INFORMATION UND VERÖFFENTLICHUNGEN

3 5 0Information und Veröffentlichungen

3 5 0 0Kommunikation

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 40. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Kommunikationsberatung, Medienmonitoring und -unterstützung, Umfragen, Verbreitung von Informationsmaterial, Kampagnen usw.

3 5 0 1Veröffentlichungen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 40. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Vorbereitung, Bearbeitung und Veröffentlichung, in welcher Form auch immer, der (Tätigkeits-) Berichte, Gutachten und anderer Veröffentlichungen, auch in elektronischem Format, einschließlich Papier-, Schreib-, Vervielfältigungs- oder Druckkosten, Kosten für die Vervielfältigung von Dias, Fotos, Plakaten und Kosten für Vertrieb und sonstige freiberufliche Dienstleistungen sowie Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewusstseinsschaffung für die Behörde und ihre Aktivitäten entstehen.

3 5 0 2Konferenzen

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 40. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Konferenzen und Veranstaltungen: Kosten für Infrastruktur, technische Einrichtungen, Versicherungen, Transporte vor Ort, Sicherheitsmaßnahmen usw.

3 5 0 3Website

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 40. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Konferenzen und Veranstaltungen: Kosten für Infrastruktur, technische Einrichtungen, Versicherungen, Transporte vor Ort, Sicherheitsmaßnahmen usw.

3 5 0 4Reise-/Aufenthaltskosten und Aufwandsentschädigungen für Sitzungen im Rahmen der Kommunikation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten, die unmittelbar durch die Teilnahme von Wissenschaftern in einer Kommunikationsfunktion an Sitzungen entstehen.

KAPITEL 3 6 —OPERATIVE IT-AUSGABEN

3 6 0Operative IT-Ausgaben

3 6 0 0Zweckgebundene IT-Systeme zur Unterstützung der Operationen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Feststellung und Deckung des IT-Bedarf durch Beschaffungen bzw. Entwicklung und Anpassung oder Anmietung und Wartung von Software und Anwendungen, die die Ausführung der Aufgaben gemäß Titel III ermöglichen und vereinfachen; hierzu zählen das Dokumentenverwaltungssystem, das Extranet, Datenerhebungssysteme usw.

3 6 0 1Qualitätsmanagement/Studien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Entwicklung, Implementierung, Wartung und Erweiterung von Systemen und Verfahren zur Gewährleistung anerkannter Qualitätsstandards.

3 6 0 2Zugriff auf Datenbanken/Dokumente

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung der für die Dienststellen der Behörde notwendigen Nachschlagewerke, Dokumente und sonstigen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie für die Vervollständigung vorhandener Bände. Kosten für das Abonnement von Zeitungen, Fachzeitschriften, Magazinen, Dokumenten, Statistiken, verschiedenen Bulletins, das Abonnement von und den Zugang zu elektronischen Informationsdiensten und externen Datenbanken und die Anschaffung elektronischer Datenträger (CD-ROMs usw.) sowie Fachveröffentlichungen und Bibliotheksdienste.

KAPITEL 3 7 —NEU AUFTRETENDE RISIKEN

3 7 0Neu auftretende Risiken

3 7 0 0Neu auftretende Risiken

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 34. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für das Auffinden, Erheben und Analysieren von Informationen und Daten bezüglich der Identifizierung neu auftretender Risiken.

KAPITEL 3 8 —TECHNISCHE BERATUNG

3 8 0Technische Beratung

3 8 0 0Studien, Evaluierungen, Berichte

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 31. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit wissenschaftlichen oder technischen Arbeiten.

KAPITEL 3 9 —SONDERPROJEKTE

3 9 0Projekte

3 9 0 0Erweiterung

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und insbesondere Artikel 49. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Tätigkeiten der Behörde, für die spezielle Zuschüsse/Mittel bereitgestellt wurden, um die Beteiligung dieser Länder am Arbeitsprogramm der Behörde zu ermöglichen.

3 9 0 1Sonstige

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten aufgrund finanzieller Verpflichtungen gegenüber anderen Gremien, Einrichtungen oder Partnern sowie der Kosten für die Finanzierung sonstiger Tätigkeiten, die im Laufe des Jahres in das Arbeitsprogramm Eingang finden.

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Einnahmen- und Ausgabenplan für die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2006

(2006/157/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates vom 26. Mai 1975 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 139 vom 30.5.1975, S. 1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1947/93 (ABl. L 181 vom 23.7.1993, S. 13).

Gemäß Artikel 15 Absatz 2 dieser Verordnung wird ein für die Stiftung bestimmter Zuschuss in den Haushaltsplan für die Europäische Union eingesetzt. Die veranschlagte Einnahme entspricht dem vorgesehenen Zuschuss (Artikel B3-4 2 0 des Ausgabenplans von Einzelplan III „Kommission“ des Gesamthaushaltsplans).

1 0 1Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft (Phare)

TITEL 5

VERSCHIEDENE EINNAHMEN

KAPITEL 5 0 —ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN

5 0 0Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen

KAPITEL 5 2 —ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN

5 2 0Ertrag aus Anlagemitteln, Bankzinsen und sonstige Einnahmen

KAPITEL 5 4 —VERSCHIEDENE, NICHT IN ANSPRUCH GENOMMENE UND WIEDERZUVERWENDENDE EINNAHMEN

5 4 0Verschiedene, nicht in Anspruch genommene und wiederzuverwendende Einnahmen

KAPITEL 5 9 —SONSTIGE EINNAHMEN AUS DER VERWALTUNGSTÄTIGKEIT

5 9 0Sonstige Einnahmen aus der Verwaltungstätigkeit

TITEL 6

EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

6 0 0Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen

6 0 2Einkommen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

6 0 3Mieteinnahmen aus unbeweglichem Vermögen

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter, die auf der Grundlage des als Anhang beigefügten Stellenplans berechnet werden.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere die Artikel 6 bis 8 des Anhangs IV.

Die Familienzulagen umfassen:

1 1 0 2Auslandszulagen

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 10 des Anhangs IV.

Die Auslandszulage beträgt 16 % des Gesamtbetrags des Grundgehalts sowie der Haushaltszulage und der Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder.

1 1 0 3Sekretariatszulagen

1 1 2Berufliche Fortbildung des Personals, Sprachkurse, Umschulung und Information des Personals

1 1 2 0Berufliche Fortbildung des Personals, Sprachkurse, Umschulung und Information des Personals

1 1 2 1Vertragsbedienstete

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 38 Absätze 1 und 2.

1 1 3 0Krankenversicherung

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Die Frage der Arbeitslosenversicherung für das Stiftungspersonal wird gegenwärtig durch den Rat geprüft.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 1Fahrtkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), und insbesondere Artikel 15 des Anhangs IV.

1 1 4 5Sonderzulage für Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Sonderzulagen veranschlagt, die gemäß der Finanzregelung Rechnungsführern und Zahlstellenverwaltern gewährt werden.

1 1 5Überstunden

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Anhang II.

Die Überstunden der Bediensteten der Laufbahngruppen C und D können entweder pauschal abgegolten oder zum jeweiligen Stundensatz vergütet werden.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 5Zeitkräfte und, auf Dienstleistungsbasis, sonstiges Personal sowie nach außerhalb zu vergebende Übersetzungs- und Schreibarbeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten für befristete Personaleinstellungen, Übersetzungen, Vervielfältigungen (Pläne, Zeichnungen, Schaubilder usw.) und Schreibarbeiten außerhalb des Hauses.

1 1 7 6Abordnung nationaler Beamter

Erläuterungen

Diese Mittel sind dazu bestimmt, ein Programm für den Austausch mit nationalen Beamten und von den Sozialpartnern ausgewählten Personen zu ermöglichen, wie von der Leitung der Stiftung nach Anhörung des Verwaltungsrats beschlossen wurde.

1 1 7 7Praktikanten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die praktische Verwaltungsausbildung junger Berufsanfänger und kurze Schulungsbesuche von nationalen Beamten und von den Sozialpartnern ausgewählten Personen.

1 1 8Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0Verschiedene Ausgaben für Einstellung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reise- und Aufenthaltskosten von Stellenbewerbern, die zur Vorstellung geladen werden, sowie der Kosten der ärztlichen Untersuchung bei der Einstellung.

1 1 8 1Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Fahrkosten der Bediensteten beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst und bei Versetzung.

Veranschlagt sind ebenfalls die Reisekosten der Familienmitglieder.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für:

für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 16 des Anhangs IV.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Umzugskosten der Bediensteten.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 17 des Anhangs IV.

Veranschlagt sind Mittel für die zeitweiligen Tagegelder der Bediensteten.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Zahlung der Berichtigungskoeffizienten usw.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN

1 3 0Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Dienstreise- und Fahrtkosten des Personals der Stiftung.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ergänzung der Restaurantausstattung und zur Subventionierung von Kantinenmahlzeiten.

1 4 1Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten der ärztlichen Jahresuntersuchung.

1 4 2Sonstige Sozialaufwendungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Sozialausgaben der Stiftung zugunsten der Beschäftigten.

1 4 3Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Repräsentationszwecke.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 1Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Gebäudeversicherungsverträge.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Diese Mittel decken die Kosten für Wasser-, Gas- und Stromverbrauch sowie Heizung.

2 0 3Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Büros der Stiftung.

2 0 4Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt für die Herrichtung der Büros der Stiftung und vor allem für die abschließende Herrichtung des neuen Gebäudes.

2 0 5Sicherheit und Beaufsichtigung der Geschäftsgebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Sicherheits- und Aufsichtskosten der Geschäftsgebäude der Stiftung.

2 0 9Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die übrigen, nicht gesondert ausgewiesenen laufenden Ausgaben für Gebäude bestimmt, insbesondere für Kanalgebühren, Müllabfuhr, Straßenreinigungsgebühren, Beschilderungsmaterial usw.

KAPITEL 2 1 —MIETEN

2 1 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anmietung eines „bureau de passage“ für die Stiftung in Brüssel.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Ausstattung und Büromaterial

2 2 0 0Erstausstattung — Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung technischer Ausstattung und Anlagen.

2 2 0 1Ersatzbeschaffung von Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Dieser Posten ist für die Ersatzbeschaffung technischer Ausstattung und Anlagen bestimmt.

2 2 0 2Miete von Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Mietkosten für technische Ausstattung und Anlagen.

2 2 0 3Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für technische Ausstattung und Anlagen.

2 2 0 4Elektronische Büroanlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Kauf, Miete und Wartung von elektronischen Büroanlagen.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Erstausstattung — Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Mobiliar für das Personal und die Ausstattung von Sitzungssälen.

2 2 1 1Ersatzbeschaffung von Mobiliar

2 2 1 3Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung der Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten des Mobiliars.

2 2 3Fahrzeuge

2 2 3 1Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

2 2 3 3Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten für den Betrieb von Stiftungsfahrzeugen.

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und anderen nichtperiodischen, für die Stiftung erforderlichen Veröffentlichungen.

2 2 5 2Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, Parlamentsdokumenten, Bulletins und sonstigen Fachveröffentlichungen.

2 2 5 5Abonnements bei Bildschirm-Schnellinformationsdiensten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Zugriffs der Stiftung auf Online-Datenbanken.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier und Umschlägen, Büromaterial, Material für die Vervielfältigungsgeräte.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankspesen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Bankspesen (Gebühren, Diskontsatz).

2 3 5Dienst-und Arbeitskleidung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung, Pflege und Reinigung der Dienst- und Arbeitskleidung.

2 3 9Andere Sachausgaben

2 3 9 0Veröffentlichungen

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 1417/76 des Rates vom 1. Juni 1976 betreffend Finanzvorschriften für die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 164 vom 24.6.1976, S. 16), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1949/93 (ABl. L 181 vom 23.7.1993, S. 26).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Veröffentlichungskosten, insbesondere der Veröffentlichung des Einnahmen- und Ausgabenplans der Stiftung im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß Artikel 14 zweiter Unterabsatz der Finanzvorschriften.

2 3 9 4Kleinausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für sonstige, nicht gesondert ausgewiesene Sachausgaben.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

2 4 1Ferngespräche, Telegramme, Fernschreiben, Rundfunk, Fernsehen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Grundgebühren, Benutzungsgebühren, Wartungsgebühren, Reparatur und Wartung von Anlagen und Geräten.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0Errichtung einer operationellen Dokumentation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Nachschlagewerken, die Anlage von Karteien und Katalogen sowie die entsprechenden EDV-Arbeiten, um eine ausgewählte Dokumentation insbesondere über den neuesten Stand der Kenntnisse, die neuesten Entwicklungen und die Forschungsarbeit auf den einschlägigen Gebieten zu erstellen.

3 0 1Verbreitung von Informationen

3 0 1 0Veröffentlichung der Ergebnisse von Studien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Veröffentlichung der Studienergebnisse zur Durchführung des Arbeitsprogramms der Stiftung.

3 0 1 1Veröffentlichung des Jahresberichts

3 0 1 2Vermarktung und Bekanntmachung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben im Zusammenhang mit Tätigkeiten zur Vermarktung und Bekanntmachung der Arbeit der Stiftung (Befragungen, Broschüren, Videofilme, Poster usw.).

3 0 2Beteiligung an Kongressen und gelegentlichen Veranstaltungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Beteiligung der Stiftung an der Arbeit ähnlicher Einrichtungen oder Stiftungen.

3 0 3Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben im Bereich Lebens- und Arbeitsbedingungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Finanzierung von Studienaufträgen und spezifischen Projekten zur Durchführung des Arbeitsprogramms der Stiftung im Bereich Lebens- und Arbeitsbedingungen.

3 0 4Ausgaben für Sitzungen (Verwaltungsrat, Sachverständigenausschüsse, Seminare, Kolloquien, Koordinierungstreffen usw.) und dabei anfallende Dolmetschkosten

3 0 4 0Allgemeine Kosten von Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten der Veranstaltung von Seminaren, Kolloquien und Auswertungssitzungen zur Durchführung des Arbeitsprogramms der Stiftung.

3 0 4 1Dolmetschkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Dolmetschkosten im Zusammenhang mit Sitzungen des Verwaltungsrats und des Sachverständigenausschusses, Seminaren, Kolloquien und Auswertungssitzungen zur Durchführung der Arbeitsprogramme der Stiftung.

3 0 4 2Sitzungen des Verwaltungsrats

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitskosten des Verwaltungsrats, einschließlich Reisekosten, Tagegelder sowie evtl. Kosten für die Anmietung von Räumen.

3 0 4 3Sitzungen des Sachverständigenausschusses

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitskosten des Sachverständigenausschusses, einschließlich Reisekosten, Tagegelder sowie evtl. Kosten für die Anmietung von Räumen.

3 0 5Übersetzung von Studienberichten und Arbeitsunterlagen für Seminare, Koordinierungstreffen, Kolloquien usw.

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Übersetzung der Studienberichte der Stiftung und von Arbeitsunterlagen für Seminare, Kolloquien, Auswertungssitzungen usw. in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen.

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Arzneimittelagentur für das Haushaltsjahr 2006

(2006/158/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 1 0 —EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN

1 0 0Gebühren

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates vom 10. Februar 1995 über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln (ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2743/98 des Rates (ABl. L 345 vom 19.12.1998, S. 3).

TITEL 2

BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 2 0 —BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

2 0 0Beitrag der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Ein Beitrag für die Agentur ist im Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union enthalten. Die aufgeführten Einnahmen entsprechen dem zur Verfügung gestellten Beitrag (Artikel B5-3 1 2 des Ausgabenplans in Abschnitt III „Kommission“ des Gesamthaushaltsplans). In diesem Beitrag sind ferner die Kosten für das Ausweisungsverfahren für Arzneimittel für seltene Leiden veranschlagt.

2 0 1Besonderer Beitrag für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products)

Erläuterungen

Die Verordnung (EG) Nr. 141/2000 des Rates vom 16. Dezember 1999, sieht in Artikel 7 Absatz 2 einen speziellen, zusätzlichen Zuschuss der Gemeinschaft an die Europäische Arzneimittelagentur vor, der ausschließlich dazu dient, der Agentur die Gebührenbefreiungen für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products) zu vergüten.

TITEL 3

TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR

KAPITEL 3 0 —TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR

3 0 0Beitrag des EWR

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Beiträge von EFTA-Staaten auf der Grundlage des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Übereinstimmung mit Artikel 82 und den Protokollen 31 und 32 des Abkommens.

3 0 1Beiträge von assoziierten Ländern Mitteleuropas

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Beiträge von assoziierten Ländern Mitteleuropas.

TITEL 5

EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

KAPITEL 5 2 —EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN

5 2 0Einnahmen aus Bankzinsen

5 2 1Einnahmen aus Ausfuhrbescheinigungen, Parallelvertrieb und anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus der Ausstellung von Ausfuhrbescheinigungen, aus Parallelvertriebgenehmigungen und aus anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren.

5 2 2Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen der Agentur in jeglicher Form einschließlich Copyright.

5 2 3Einnahmen aus der Veranstaltung von Seminaren

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen, die der Agentur aus der Veranstaltung von Seminaren zufließen.

5 2 4Einnahmen aus dem Verkauf von Softwarelizenzen und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten

Erläuterungen

Dieser Artikel dient zur Deckung der Einnahmen aus dem Verkauf von Softwareeigentum der Agentur und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten.

TITEL 6

BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

6 0 0Beiträge zu den Gemeinschaftsprogrammen und Vergütungen für Dienstleistungen

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen für spezifische von der Agentur auf Anfrage der Europäischen Kommission, anderer Einrichtungen der Europäischen Union oder internationaler Organisationen durchgeführte und vom Verwaltungsrat der Agentur genehmigte Tätigkeiten.

6 0 1Beiträge zu gemeinsamen Programmen von anderen Zulassungsbehörden und Interessengruppen aus der Industrie

Erläuterungen

Dieser Artikel dient zur Deckung der Einnahmen aus Programmen, die gemeinsam mit anderen Zulassungsbehörden (innerhalb und außerhalb der EU), pharmazeutischen Unternehmen oder anderen vom Verwaltungsrat der EMEA autorisierten Stellen durchgeführt werden.

TITEL 7

KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

KAPITEL 7 0 —KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE

7 0 0Saldo der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs

Erläuterungen

Dieser Artikel dient zur Deckung des Saldos der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs gemäß Artikel 16 der Finanzregelung der Agentur.

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0Sonstige Einnahmen

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66, anwendbar auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Schaffung einer Europäischen Arzneimittelagentur (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 42a, 42b, 62, 67 und 68a sowie Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für Familienzulagen, die da sind: die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder, die Vorschulzulage, die Erziehungszulage (einschließlich besonderer Zuschüsse im Rahmen der jährlich vom Direktor getroffenen Vorkehrungen) und die Zuwendungen für Elternurlaub für die betroffenen Mitarbeiter.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Auslands- und Expatriierungszulage für die betroffenen Mitarbeiter.

1 1 0 3Pauschalzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Pauschalzulagen für die jeweiligen Mitarbeiter.

1 1 1Sonstige Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen für Hilfskräfte einschließlich der Beiträge der Agentur zur Sozialversicherung; ausgenommen sind die aufgrund von Berichtigungskoeffizienten gezahlten Beträge, die zulasten des Postens 1 1 9 0 gehen.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Vergütungen (einschließlich Überstunden) für die örtlichen Bediensteten einschließlich der Sozialverversicherungsbeiträge der Agentur.

1 1 1 3Sonderberater

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5, 82 und 83.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Vergütungen, der Dienstreisekosten sowie anderer Kosten für Sonderberater.

1 1 1 4Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union, insbesondere Artikel 3a und Titel IV.

Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter aller Vertragsbediensteten.

1 1 2Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

1 1 2 0Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Einführungskurse für neu eingestellte Bedienstete, Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen für das Personal, Ausbildung in neuen Technologien, Seminare, Informationssitzungen zu EU-Fragen usw.

Weiter sind Mittel für die Beschaffung von Ausrüstung und Dokumentationsmaterial sowie für Beraterhonorare ausgewiesen.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulagen und Sterbegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 70, 74 und 75.

Diese Mittel dienen:

1 1 4 1Jährliche Reisekosten vom Dienstort zum Herkunftsort

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die pauschale Erstattung der Reisekosten der jeweiligen Mitarbeiter, deren Ehegatten und unterhaltsberechtigte Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort.

1 1 4 2Mietzulagen und Fahrkostenzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14a und 14b des Anhangs VII.

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

1 1 4 4Fahrkostenpauschale

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 15 des Anhangs VII.

1 1 4 5Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Sondervergütungen für Beamte, die das Amt eines Rechnungsführers, eines unterstellten Rechnungsführers oder eines Zahlstellenverwalters ausüben.

1 1 4 9Sonstige Zulagen und Erstattungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34.

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 5Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Dieser Artikel deckt die Pauschalvergütungen und Vergütungen zum Stundensatz für Überstunden der betroffenen Mitarbeiter sowie der örtlichen Mitarbeiter, sofern diese Überstunden nicht, wie vorgesehen, durch Dienstbefreiung abgegolten werden konnten.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 0Freiberufliche Dolmetscher und Dolmetscher des gemeinsamen Dolmetscherkonferenzdienstes

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Vergütungen und Reisekosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

1 1 7 3Übersetzungszentrum in Luxemburg

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Übersetzungsarbeiten; sie umfassen Zahlungen an das Übersetzungszentrum in Luxemburg im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

1 1 7 4Zahlungen für administrative Unterstützung von den Institutionen der Gemeinschaft

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung von Ausgaben der Kommission für administrative Unterstützung der Agentur, z. B. computergestütztes Gehaltsabrechnungssystem.

1 1 7 5Aushilfsleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 8Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0Verschiedene Ausgaben für Einstellungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 27 bis 31 und 33 sowie Anhang III.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Einstellungsverfahren, insbesondere der Kosten für Veröffentlichungen, der Reisekosten sowie der Kosten für die Unfallversicherung der einberufenen Stellenbewerber; der Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Einstellungsprüfungen stehen (Miete für Räumlichkeiten, Mobiliar und Maschinen, Kosten für Verschiedenes, Vergütungen für die Vorbereitung und Korrektur von Prüfungsarbeiten usw.), sowie der Kosten für die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung.

1 1 8 1Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reisekosten der betroffenen Mitarbeiter (einschließlich derjenigen ihrer Familienangehörigen) beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst oder bei Versetzungen, die mit einem Wechsel des Dienstortes verbunden sind.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Einrichtungs- und Wiedereinrichtungsbeihilfen für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Mittel für die Erstattung der Umzugskosten für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die zeitweiligen Tagegelder für die betroffenen Mitarbeiter, die nachweisen können, dass sie infolge ihres Dienstantritts oder ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65 sowie Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der betroffenen Mitarbeiter. Veranschlagt sind ferner Mittel für die Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf den Teil der Dienstbezüge, der in ein anderes Land als das, in dem der Dienstort liegt, überwiesen wird.

1 1 9 1Vorläufig eingesetzte Mittel

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65 und 65a sowie Anhang XI.

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1).

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres zu beschließenden etwaigen Anpassungen der Bezüge.

Diese Mittel sind rein vorläufig eingesetzt und können erst verwendet werden, wenn sie gemäß den Bestimmungen der Haushaltsordnung auf andere Artikel oder Posten dieses Kapitels übertragen worden sind.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISE- UND FAHRKOSTEN

1 3 0Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

1 3 0 0Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 11 bis 13 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Ausgaben für Fahrkosten, Dienstreisetagegelder sowie für Nebenkosten oder außergewöhnliche Auslagen, die bei Erledigung eines dienstlichen Auftrags, einschließlich Sitzungen außerhalb des Dienstortes, durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal der Agentur und durch die zu der Agentur abgeordneten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurant und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für den Betrieb der Restaurants, Kantinen und Cafeterias einschließlich der Ausgaben für die Instandhaltung der Anlagen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die laufende Ersatzbeschaffung von Material und den Ankauf neuer Ausrüstungen, die nicht zu der laufenden Instandhaltung gerechnet werden können, sowie die Kosten für Beratungsgebühren.

1 4 1Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II.

Veranschlagt sind neben den Mitteln für Arzthonorare die Mittel zur Deckung der Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (Spezialuntersuchungen, Analysen usw.), Behandlungsmaterial (Verbandstoffe, Arzneimittel usw.), spezielle Ausrüstungsgegenstände und Material sowie für die Tätigkeit des Invaliditätsausschusses.

KAPITEL 1 5 —AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2Austausch von Personal zwischen den Gemeinschaften und dem öffentlichen und privaten Sektor, hospitierende Sachverständige

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für hospitierende Sachverständige von öffentlichen Einrichtungen und anderen Stellen von innerhalb und außerhalb der Europäischen Union.

1 5 3Kosten für die Organisation von Ausbildungspraktika für Hochschulabsolventen bei der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Veranstaltung von Verwaltungspraktika für junge Akademiker. Die Mittel können die Sozialabgaben für die Praktikanten, die Reisekosten zu Beginn und zum Abschluss des Praktikums, die Reisekosten für Reisen, die mit dem Ausbildungsprogramm in Zusammenhang stehen, sowie Betreuungskosten (Verpflegung und Dokumentation) decken.

KAPITEL 1 6 —SOZIALAUSGABEN

1 6 0Außergewöhnliche Leistungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 76.

Veranschlagt sind finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer besonders schwierigen Lage befinden.

1 6 3Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten.

1 6 4Beihilfe für Behinderte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten einer Aktionspolitik für Behinderte in den folgenden Kategorien:

KAPITEL 1 7 —AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke der Agentur.

Die Kosten können von dazu ermächtigten Bediensteten der Agentur in Ausübung des Amtes und im Rahmen der Tätigkeit der Agentur gesondert verauslagt werden.

KAPITEL 1 8 —KRANKEN-, UNFALL- UND ARBEITSLOSENVERSICHERUNG SOWIE VERSORGUNGSBEZÜGE

1 8 2Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 8 2 0Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur teilweisen Deckung der Kosten für das Freizeitzentrum, die kulturellen Aktivitäten, die Zuschüsse zu den Personalclubs, die Leitung der Sportzentren sowie zusätzliche Ausrüstungsgegenstände für diese sowie für Projekte zur Förderung engerer gesellschaftlicher Beziehungen zwischen den Bediensteten verschiedener Staatsangehörigkeiten.

1 8 3Kranken- und Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche

1 8 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Beiträge der Agentur zur Krankenversicherung (3,4 % des Grundgehalts).

1 8 3 1Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73 und Artikel 15 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie der zusätzlichen Ausgaben, die sich aus der Anwendung der einschlägigen Statutsbestimmungen ergeben.

1 8 3 2Arbeitslosenversicherung für Bedienstete

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Gemeinschaft (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel für die Arbeitslosenversicherung von betroffenen Mitarbeitern.

1 8 3 3Bildung oder Erhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Dieser Artikel deckt Zahlungen der Agentur zur Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen für betroffene Mitarbeiter in deren Herkunftsland.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Lagerräume, Garagen, externe Lagerflächen und Parkplätze.

2 0 1Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Zahlung der Versicherungsprämien für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden der Agentur und deren Inhalt sowie der Prämien für die Zivil- und Berufshaftpflichtversicherung.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Wasser, Gas, Strom und Heizung.

2 0 3Instandhaltung und Reinigung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Räume, der Aufzüge, der Zentralheizung, der Klimaanlagen usw. Der Ansatz ist nach den laufenden Verträgen berechnet.

Veranschlagt sind ferner die Mittel für bestimmte regelmäßige Sonderreinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw. sowie für Malerarbeiten und das zur Instandsetzung und Instandhaltung erforderliche Material für die Beschaffung, Miete und Pflege von Pflanzen.

2 0 4Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Herrichtungsarbeiten wie die Versetzung von Zwischenwänden in den Gebäuden, den Umbau von elektrischen Anlagen sowie sonstige handwerkliche Facharbeiten (Schlosser-, Elektriker-, Installateur- und Malerarbeiten, Verlegen von Fußbodenbelägen usw.).

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Sicherheit von Personen und Gebäuden, insbesondere die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, Miete und Unterhaltung der Sicherheits- und Brandbekämpfungsgeräte, die Ersatzbeschaffung für die Ausrüstung des freiwilligen Rettungspersonals sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen einschließlich der laufenden Ausgaben für u. a. Einlassausweise usw.

Veranschlagt sind ferner die Mittel für technische Hilfe.

2 0 8Sonstige, vor der Errichtung oder der Ausstattung von Immobilien anfallende Ausgaben

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die finanziellen und technischen Gutachten, die vor dem Erwerb oder der Errichtung von Gebäuden in Auftrag zu geben sind.

Veranschlagt sind ebenfalls die Gebühren für die technische Unterstützung bei umfangreichen Ausstattungsarbeiten.

2 0 9Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Gebäudekosten, soweit diese in den vorhergehenden Artikeln dieses Kapitels 2 0 nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören Gebäudeverwaltungskosten, Kosten für Zustandsfeststellungen sowie Abgaben für öffentliche Dienstleistungen (Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren usw.).

KAPITEL 2 1 —AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

2 1 1Wartung von Datenübertragungsnetzen und -ausrüstung

2 1 1 0Anschaffung von neuer Computerhardware für die Tätigkeit der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Computer- und anderen ähnlichen elektronischen Bürogeräten und Computerhardware, einschließlich Erstausstattung mit der Agentur-Standardsoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich ist.

2 1 1 1Anschaffung von neuer Computersoftware für die Tätigkeit der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Programmpaketen und Computersoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind.

2 1 1 2Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ersatzbeschaffung von vorhandener Computerhardware, Programmpaketen und Computersoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind.

2 1 1 3Miete von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete oder den Mietkauf (Leasing) von Computerhardware und -software, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. wegen der knappen Haushaltsmittel schwierig wäre.

2 1 1 4Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 1 1 0 bis 2 1 1 3.

2 1 1 5Analyse, Programmierung und technische Hilfe für die Tätigkeit der Agentur

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externes Personal und Dienstleistungen für Analyse und Programmierung sowie technische Hilfe, die für die Tätigkeit der Agentur erforderlich sind.

2 1 2Datenübertragungsnetze und -ausrüstung für spezielle Projekte

2 1 2 0Anschaffung von neuer Computerhardware für spezielle Projekte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Computer- und anderer ähnlicher Büroausstattung sowie Computerhardware, einschließlich Erstausstattung mit der Agentur-Standardsoftware für spezielle Projekte.

2 1 2 1Anschaffung von neuer Computersoftware für spezielle Projekte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Programmpaketen und Computersoftware für spezielle Projekte.

2 1 2 2Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ersatzbeschaffung von vorhandener Computerhardware, Programmpaketen und Computersoftware für spezielle Projekte.

2 1 2 3Miete von Computerhardware und -software für spezielle Projekte

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Miete oder den Mietkauf (Leasing) von Computerhardware und -software für spezielle Projekte, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. aufgrund der Beschränkungen des Haushaltsplans schwierig wäre.

2 1 2 4Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 1 2 0 bis 2 1 2 3.

2 1 2 5Analyse, Programmierung und technische Hilfe für spezielle Projekte

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für externes Personal und Dienstleistungen für Analyse und Programmierung sowie technische Hilfe für spezielle Projekte.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technisches Material und technische Anlagen

2 2 0 0Erstausstattung mit technischem Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Geräten und Material für Audio-Video-Technik, Vervielfältigung, Archivierung, Bibliothek und Dolmetschen.

Veranschlagt sind auch die Mittel für Anlagen und Material für behinderte Beamte.

2 2 0 1Ersatzbeschaffung von technischem Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Ersatzbeschaffung, insbesondere von Material für Audio-Video-Technik, Vervielfältigung, Archivierung, Bibliothek und Dolmetschen, wie Kabinen, Kopfhörer und Umschaltgeräte für Simultandolmetschanlagen.

Veranschlagt sind ferner Mittel für Anlagen und Material für behinderte Bedienstete.

2 2 0 2Miete für technisches Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Material und Geräten, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. angesichts der knappen Haushaltsmittel schwierig wäre.

Veranschlagt sind ferner Mittel für Anlagen und Material für behinderte Beamte.

2 2 0 3Mietkauf (Leasing), Instandhaltung und Instandsetzung von technischem Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 2 0 0 bis 2 2 0 1 sowie u. a. Mietkaufvereinbarungen (Leasing) für Fotokopier- und andere technische Geräte sowie die Kosten für technische Hilfe.

Veranschlagt sind ferner Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte für behinderte Bedienstete.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Erstausstattung mit Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büromöbeln und anderen Möbeln, insbesondere ergonomischen Möbeln, Regalen für die Archive usw.

2 2 1 1Ersatzbeschaffung von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ersatz von veraltetem und nicht mehr verwendbarem Mobiliar.

2 2 1 2Miete für Mobiliar

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Anmietung von Mobiliar.

2 2 1 3Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung und Instandsetzung von Mobiliar.

2 2 3Fahrzeuge

2 2 3 0Erstausstattung mit Fahrzeugen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für den Kauf von Fahrzeugen.

2 2 3 1Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Fahrzeuge, die im Haushaltsjahr einen so hohen Gesamtkilometerstand erreicht haben werden, dass eine Ersatzbeschaffung gerechtfertigt ist.

2 2 3 2Miete für Fahrzeuge

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die kurz- bzw. langfristige Anmietung von Fahrzeugen.

2 2 3 3Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung, Instandsetzung und Versicherung der Dienstfahrzeuge (Kauf von Treibstoff, Schmiermitteln, Reifen, Schläuchen, verschiedenem Material, Ersatzteilen, Werkzeug usw.).

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung der für die Dienststellen der Agentur notwendigen Nachschlagewerke, Dokumente und sonstigen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie für die Vervollständigung vorhandener Bände.

2 2 5 1Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Ausrüstung mit speziellem Bibliotheksmaterial (Karteien, Regale, Katalogschränke usw.).

2 2 5 2Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, Parlamentsdokumenten, Außenhandelsstatistiken, verschiedenen Bulletins, Online-Datenbanken und sonstigen Fachpublikationen und Bibliotheksdienstleistungen.

2 2 5 4Erhaltung der Dokumente

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Buchbinderarbeiten und sonstiger Kosten für die Erhaltung der Bücher und Veröffentlichungen.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

2 3 0 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier, Umschlägen und Büromaterial sowie für Material für Vervielfältigungsarbeiten und in Auftrag gegebene Druckarbeiten.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankspesen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Bankspesen (Provisionen, Agios, sonstige Spesen).

2 3 2 1Wechselkursverluste

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Wechselkursverluste bei der Ausführung des Haushaltsplans der Agentur, soweit diese Verluste nicht durch Wechselkursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 2 9Sonstige Finanzkosten

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater der Agentur.

Die Mittel sind ebenfalls zur Deckung etwaiger Ausgaben bestimmt, die der Agentur vom Gerichtshof oder von anderen Gerichten angelastet werden.

2 3 4Schadenersatz

2 3 4 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den von der Agentur zu leistenden Schadenersatz.

2 3 5Andere Sachausgaben

2 3 5 0Sonstige Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Zahlung von verschiedenden Versicherungen (Versicherung für Dienstreisen, Versicherung für Rechnungsführer u. ä.) und die Versicherungskosten gemäß Artikel 64 der Finanzvorschriften der Agentur.

2 3 5 3Handhabung von Material und Umzug von Dienststellen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung der Dienststellen sowie der Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf.

2 3 5 4Archivierung von Dokumenten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Gebühren für den Umgang mit bzw. den Zugang zu Dokumenten, die in externen Archiven gelagert werden, und die Lagergebühren.

2 3 5 8Notfallplanung

Erläuterungen

Diese Mittel decken alle Ausgaben in Bezug auf die Notfallplanung, wie zum Beispiel Kosten für einen Vertrag mit einem Notfallzentrum, Notfallplanung und -beratung, Erprobung und Aktualisierung des Notfallplans.

2 3 5 9Andere Sachausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung anderer Sachausgaben, die nicht getrennt in anderen Posten vorgesehen sind.

2 3 9Veröffentlichungen

2 3 9 0Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Veröffentlichungen, die nicht unter Titel 3 fallen, insbesondere Kosten für die Veröffentlichung des Haushalts und von Änderungshaushalten im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß Artikel 26 der Finanzvorschriften der Agentur.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren und Zustellungskosten

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen und von Paketgebühren im Luft-, Schiffs- und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Agentur.

2 4 1Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0Nachrichtenübermittlung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für feste Mietkosten, die Kosten von Anrufen und Mitteilungen, Instandhaltungskosten, die Instandsetzung und Instandhaltung der Ausrüstungen, die Kosten von Grundgebühren, die Gebühren für Kommunikationsdienste (Telefon, Fernschreiber, Telegraf, Fernsehen, Tele- und Videokonferenzen, einschließlich der Ausgaben für Datenübertragung).

Veranschlagt sind ferner Mittel für den Kauf von Fernsprechbüchern.

2 4 1 1Material für Nachrichtenübermittlung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Ausrüstung der Gebäude mit Fernmeldeanlagen, insbesondere Verkabelung (Erwerb, Miete, Installierung und Wartung).

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für die Anschaffung von Mobiltelefonen und Zusatzausrüstung sowie der Kosten für technische Hilfe.

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

2 5 0 0Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der externen Sachverständigen, die zu Sitzungen geladen werden, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

2 5 0 1Mitgliedschaften in Foren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gebühren für die Mitgliedschaft in Foren für den Erfahrungsaustausch.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0Sitzungen

3 0 0 0Kostenerstattung an Sitzungsteilnehmer

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Verwaltungsrates und der wissenschaftlichen Ausschüsse und ihrer Arbeitsgruppen sowie der Sachverständigen, die zur Teilnahme an den Sitzungen dieser Ausschüsse und Arbeitsgruppen geladen werden.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 0 0 1Dolmetscherleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen und Reisekosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

3 0 0 2Verpflegung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Verpflegung bei Sitzungen.

3 0 0 3Sonstige Ausgaben

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Ausgaben im Zusammenhang mit den Sitzungen.

3 0 1Beurteilung von Arzneimitteln

3 0 1 0Beurteilung von Arzneimitteln

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Berichterstattern und Mitberichterstattern für spezielle Untersuchungen und Konsultationen gemäß Artikel 62 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, die von hoch qualifizierten Fachleuten (Einzelpersonen oder Unternehmen) ausgeführt werden, wenn die Agentur nicht über geeignete Mitarbeiter zur Durchführung dieser Untersuchungen verfügt.

Veranschlagt sind ferner Mittel für den Erwerb bereits abgeschlossener Studien oder für regelmäßige Veröffentlichungen spezieller Forschungseinrichtungen sowie Kosten für Tests und Stichprobenziehung durch die Amtlichen Arzneimittelkontrolllaboratorien im Rahmen der Europäischen Abteilung für Arzneimittelqualität der Europäischen Arzneibuchkommission.

3 0 1 1Beurteilung von ausgewiesenen Arzneimitteln für seltene Leiden

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Beurteilung von designierten Arzneimitteln für seltene Leiden in spezielle Untersuchungen und Konsultationen, die von hoch qualifizierten Fachleuten (Einzelpersonen oder Unternehmen) ausgeführt werden, wenn die Agentur nicht über geeignete Mitarbeiter zur Durchführung dieser Untersuchungen gemäß Artikel 62 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates verfügt.

Veranschlagt sind in Bezug auf Arzneimittel für seltene Leiden ferner Mittel für den Erwerb bereits abgeschlossener Studien oder für regelmäßige Veröffentlichungen spezieller Forschungseinrichtungen sowie für die Kosten für Tests und Stichprobenziehung durch die amtlichen Arzneimittelkontrolllaboratorien im Rahmen der Europäischen Abteilung für Arzneimittelqualität der Europäischen Arzneibuchkommission.

3 0 1 2Besondere Tätigkeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für besondere Aktivitäten gemäß geltendem Beschluss des Verwaltungsrates.

3 0 2Übersetzungen

3 0 2 0Übersetzungszentrum in Luxemburg

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für beim Übersetzungszentrum in Luxemburg in Auftrag gegebene Übersetzungen im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen.

3 0 2 1Sonstige Übersetzungen

3 0 3Untersuchungen und Konsultationen

3 0 3 0Untersuchungen und Konsultationen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Abschluss von Dienstleistungsverträgen und Bewertungsstudien von Fachleuten im Zusammenhang mit den Tätigkeiten der Agentur.

3 0 4Veröffentlichungen

3 0 4 0Informationen und Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Vorbereitung, Bearbeitung und Veröffentlichung, in welcher Form auch immer, des Tätigkeitsberichts und anderer Veröffentlichungen der Agentur, einschließlich z.B. Papier-, Schreib-, Vervielfältigungs- oder Druckkosten, Kosten für die Vervielfältigung von Dias, Fotos, Plakaten und Kosten für Vertrieb und sonstige freiberufliche Dienstleistungen, Kosten, die im Zusammenhang mit der Sensibilisierung für die EMEA und ihre Aktivitäten entstehen, sowie Kosten für Veröffentlichungen im Zusammenhang mit den Auftragsvergabeverfahren.

3 0 5Gemeinschaftsprogramme

3 0 5 0Gemeinschaftsprogramme

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für die Durchführung von Gemeinschaftsprogrammen, wie des Pan European Regulatory Forum, die die Agentur auf Anfrage der Europäischen Kommission oder anderer Einrichtungen der Europäischen Union mit Genehmigung des Verwaltungsrates der Agentur durchführt. Veranschlagt sind Mittel für die Reise- und Aufenthaltskosten der Mitglieder des Verwaltungsrates und des Wissenschaftlichen Ausschusses und ihrer Arbeitsgruppen sowie der Delegierten der mittel- und osteuropäischen Länder und von Sachverständigen.

Veranschlagt sind auch Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sitzungen, der Honorare und Reisekosten für Dolmetscher oder Sitzungspersonal, ggf. der Kosten für Übersetzungen, der Kosten für die Teilnahme von Bediensteten der Agentur an solchen Sitzungen, für Zeitarbeits- und anderes Personal zur Unterstützung bei der Durchführung des Programms, Kosten im Zusammenhang mit Informationstechnologie sowie sonstige Kosten im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit.

TITEL 9

SONSTIGE AUSGABEN

KAPITEL 9 0 —VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL

9 0 0Sonstige Ausgaben

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs für das Haushaltsjahr 2006

(2006/159/EG)

EINNAHMENPLAN

TITEL 2

ZUSCHUSS DER KOMMISSION

KAPITEL 2 0 —ZUSCHUSS DER KOMMISSION

2 0 0Zuschuss der Kommission

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (ABl. L 208 vom 5.8.2002).

2 0 2Zuschuss von Phare — GD Erweiterung

Erläuterungen

PHARE-Mehrempfängerprogramm zur Beteiligung von Rumänien und Bulgarien an Sitzungen, die von der EMSA organisiert werden.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Personal im aktiven Dienst

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und Beschäftigungsbedingungen der sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grundgehälter der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Haushaltszulage, der Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und der Erziehungszulage für Beamte und Bedienstete auf Zeit.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 3Sekretariatszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 Buchstabe a des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1Hilfskräfte und örtliche Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

1 1 1 3Vertragsbedienstete

1 1 1 4Leiharbeitskräfte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel sind zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit Leiharbeitskräften.

1 1 1 5Abgeordnete nationale Sachverständige

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die nationalen Beamten oder sonstigen Sachverständigen, die vorübergehend zu der Agentur abgeordnet bzw. der Agentur zugewiesen oder zu kurzfristigen Konsultationen herangezogen werden.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,4 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfälle und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Versicherung gegen Unfälle und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts).

Veranschlagt sind außerdem Mittel sowie für einen Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (der den Satz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts).

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung der Bediensteten auf Zeit.

Angewandter Satz: 0,8 % des Grundgehalts.

1 1 3 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

1 1 3 4Beitrag zur gemeinschaftlichen Versorgungsordnung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der von der Agentur zu leistenden Beiträge als Arbeitsgeberbeiträge zum gemeinschaftlichen Versorgungssystem.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der:

1 1 4 1Reisekosten aus Anlass des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Reisekosten für Beamte und Bedienstete auf Zeit, deren Ehegatten und unterhaltsberechtigte Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der pauschalen Amtszulage für den Beamten, der aufgrund der ihm übertragenen Aufgaben regelmäßig Aufwandskosten zu verauslagen hat.

1 1 4 4Pauschalabgeltung von Fahrtkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrtkostenpauschale in Höhe von maximal 3 000 BEF pro Monat für Bedienstete auf Zeit, die in Ausübung ihrer Tätigkeit laufend Dienstfahrten zu erledigen haben. Bei dieser Pauschale handelt es sich um eine Vergütung ausschließlich für Fahrten innerhalb des Ortes der dienstlichen Verwendung.

1 1 4 5Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

Erläuterungen

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom, EGKS) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1), insbesondere Artikel 75 Absatz 4.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Sondervergütung für Rechnungsführer, unterstellte Rechnungsführer oder Zahlstellenverwalter.

1 1 4 9Sonstige Zulagen

1 1 5Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Überstunden der Beamten und der Bediensteten der Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 5 0Überstunden

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 0Freiberufliche Dolmetscher und Konferenzoperateure

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Honorar- und Fahrtkosten für freiberufliche Dolmetscher und Konferenzoperateure einschließlich des Beitrags für Leistungen von Dolmetschern der Kommission.

1 1 7 2Dienstleistungen des Übersetzungszentrums in Luxemburg

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Schreibarbeiten und Leistungen freiberuflicher oder vorübergehend beschäftigter Übersetzer sowie der Ausgaben für Dienstleistungen und Übersetzungs- und Schreibarbeiten des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union in Luxemburg.

1 1 7 8Externe Dienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Erstattung der von der Kommission ausgewiesenen Ausgaben für die der Agentur bereitgestellte administrative Unterstützung, wie z. B. das computergeführte Register der Gehälter.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und der Bediensteten auf Zeit sowie auf die Vergütung der Überstunden.

1 1 9 1Anpassung der Gehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65.

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1).

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 3830/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften im Hinblick auf die Modalitäten für die Angleichung der Dienstbezüge (ABl. L 361 vom 31.12.1991, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres beschlossenen etwaigen Anpassungen der Bezüge.

KAPITEL 1 2 —VERSCHIEDENE AUSGABEN FÜR EINSTELLUNG UND VERSETZUNG DES PERSONALS

1 2 0Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

1 2 0 0Verschiedene Ausgaben für die Einstellung des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren.

1 2 1Reisekosten bei Dienstantritt

1 2 1 0Reisekosten bei Dienstantritt

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

1 2 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

1 2 2 0Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 2 3Umzugskosten

1 2 3 0Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 2 4Zeitweilige Tagegelder

1 2 4 0Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, daß sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Falle einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN

1 3 0Dienstreisen und Dienstfahrten

1 3 0 0Ausgaben für Dienstreisen, Dienstfahrten und sonstige Nebenkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Basis des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften beschäftigten Personals entstehen.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung der Dienstreisen von zu der Agentur abgeordneten nationalen oder internationalen Sachverständigen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Soziale und medizinische Infrastruktur

1 4 0 0Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für das externe Unternehmen, das die Kantine der Agentur betreibt, sowie für bestimmte Ausrüstungen für die Kantine.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 und Artikel 8 des Anhangs II.

1 4 2Sprachkurse, Schulung

1 4 2 0Sprachkurse, Schulung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

KAPITEL 1 7 —EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATION

1 7 0Empfänge und Repräsentation

1 7 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Repräsentationszwecke sowie verschiedene Veranstaltungen.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND SONSTIGE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Miete von Gebäuden und Nebenkosten

2 0 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Mieten für die von der Agentur belegten Dienstgebäude, Gebäudeteile und Parkplätze.

2 0 1Versicherungskosten

2 0 1 0Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Versicherungsverträge für die von der Agentur belegten Gebäude oder Gebäudeteile.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des laufenden Bedarfs.

2 0 3Reinigung und Unterhaltung

2 0 3 0Reinigung und Unterhaltung

2 0 4Herrichtung der Diensträume

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung von Büroräumen und Instandsetzungsarbeiten im Dienstgebäude.

2 0 5Sicherheit und Überwachung der Gebäude

2 0 5 0Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere der Gebäudeüberwachungsverträge, die Miete und die Wiederauffüllung der Feuerlöscher, die Anschaffung und die Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als freiwillige Brandschutzhelfer tätigen Beamten, die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen.

2 0 8Sonstige dem Erwerb von Immobilien oder der Errichtung von Gebäuden vorausgehende Kosten

2 0 8 0Sonstige dem Erwerb von Immobilien oder der Errichtung von Gebäuden vorausgehende Kosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gutachterkosten im Zusammenhang mit Immobilien.

KAPITEL 2 1 —AUSGABEN FÜR INFORMATIK

2 1 0Datenverarbeitung

2 1 0 0DV-Ausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Kauf oder Anmietung von DV-Ausstattung, für die Entwicklung von Software, die Pflege von Hardware und Programmen/Programmpaketen sowie für die Anschaffung verschiedener DV-Verbrauchsgüter usw.

2 1 0 1Softwareentwicklung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Hinzuziehung externer Fachkräfte für die Nutzung von Daten und Systemen.

2 1 0 2Sonstige externe Dienstleistungen für die Datenverarbeitung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Operateure, DV-Manager, Systemingenieure usw.).

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Anlagen und Hardware für die Büroautomation

2 2 0 0Erstausstattung — Material und technische Anlagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstausstattung mit Material zur Lagerung von Dokumentation, für die Archive und die Verwaltung der Post.

2 2 0 1Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten.

2 2 0 2Miete

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fernkopiergeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten.

2 2 0 3Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte.

2 2 0 4Hardware für die Büroautomation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung unvorhergesehener Kosten im DV-Bereich.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Erstausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Ankauf von Mobiliar.

2 2 1 1Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung des Mobiliars.

2 2 1 2Miete von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Miete von Mobiliar.

2 2 1 3Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung des Mobiliars.

2 2 3Miete von Fahrzeugen

2 2 3 0Miete von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die langfristige Anmietung eines Dienstwagens sowie zur Deckung der Kosten für gelegentliche Anmietungen bei unvorhergesehenem Bedarf.

2 2 5Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und sonstigen Veröffentlichungen.

2 2 5 1Spezielles Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Erwerb von speziellem Bibliotheksmaterial.

2 2 5 2Abonnements auf Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Abonnements auf Zeitungen und Zeitschriften entsprechend dem Informationsbedarf der Agentur.

2 2 5 3Abonnements bei Presseagenturen

2 2 5 4Kosten für Buchbinderarbeiten und zur Erhaltung der Werke der Bibliothek

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten der Buchbinderarbeiten und sonstige Kosten für die Erhaltung der Bücher und Zeitschriften.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier- und Bürobedarf

2 3 0 0Papier- und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Beschaffung von Papier und Bürobedarf.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz.

2 3 2 1Kursverluste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kursverlusten, die der Agentur im Zuge der Verwaltung ihres Haushalts entstehen, soweit diese nicht im Laufe des Rechnungsjahres durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 2 9Sonstige Finanzkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Finanzkosten, die nicht durch Posten 2 3 2 1 abgedeckt sind.

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zu Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen.

2 3 4Schadenersatz

2 3 4 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den von der Agentur zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen ihrer Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 3 5Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0Verschiedene Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Versicherungen (Pauschalversicherungen, Haftpflicht, Diebstahl, finanzielle Haftung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter).

2 3 5 2Verschiedene Ausgaben für interne Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von internen Sitzungen.

2 3 5 3Umzug von Dienststellen und Handhabungsarbeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Umzüge der Dienststellen der Agentur.

2 3 5 4Archivierung von Dokumenten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Handhabung und Wiederauffindung von Dokumenten an entfernten Lagerorten sowie der Kosten für die Lagerung.

2 3 5 5Uniformen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Uniformen für die Durchführung von Inspektionen.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Postgebühren

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

2 4 1Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0Fernmeldegebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grund- und Benutzungsgebühren für Telefon, Fax, Videokonferenzen und Datenübertragung.

2 4 1 1Telekommunikationsausrüstung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Erwerb von Telekommunikationsausrüstung.

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Ausgaben für Sitzungen und Einberufungen

2 5 0 0Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise- und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten für die Sachverständigen, insbesondere die Mitglieder des Verwaltungsrats. Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung der Nebenkosten für Sitzungen, sofern diese nicht durch die bestehende Infrastruktur abgedeckt sind.

2 5 0 1Teilnahme von Rumänien und Bulgarien an Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise- und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten für die Sachverständigen aus Rumänien und Bulgarien, insbesondere die Mitglieder des Verwaltungsrats (von GD Erweiterung und EMSA unterzeichnete Vereinbarung).

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 1 —ENTWICKLUNG VON DATENBANKEN

3 1 0Thematische Datenbanken und Erstellung von Berichten

3 1 0 0Pflege der bestehenden Datenbanken

Erläuterungen

Kosten für die Errichtung und Pflege des Safe Seas Net (Netzwerks für den Informationsaustausch zwischen den Verwaltungen für den Seeverkehr).

3 1 0 1Entwicklung von Datenbanken

Erläuterungen

Einrichtung von Datenbanken zur Zusammenstellung von Daten über Schiffsbewegungen und die Sicherheit des Seeverkehrs, Errichtung einer Computerinfrastruktur und Entwicklung von Anwendungen.

KAPITEL 3 2 —INFORMATION UND VERÖFFENTLICHUNG

3 2 0Information und Veröffentlichung

3 2 0 0Information und Veröffentlichung

Erläuterungen

Veröffentlichung allgemeiner Berichte, Informationen und technischer Dossiers in gedruckter Form und über das Internet.

KAPITEL 3 3 —SITZUNGEN IM RAHMEN DER OPERATIONELLEN TÄTIGKEITEN

3 3 0Sachverständigensitzungen

3 3 0 0Organisation von Sachverständigensitzungen in Bezug auf die Sicherheit des Seeverkehrs

Erläuterungen

Organisation von Workshop-Sitzungen mit Sachverständigen der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Entwicklung von Vorschriften für die Sicherheit des Seeverkehrs, Einrichtung von Schulungs-Workshops.

3 3 0 1Teilnahme von Rumänien und Bulgarien an Sachverständigensitzungen in Bezug auf die Sicherheit des Seeverkehrs

Erläuterungen

Organisation von Workshop-Sitzungen mit Sachverständigen aus Rumänien und Bulgarien im Hinblick auf die Entwicklung von Vorschriften für die Sicherheit des Seeverkehrs, Einrichtung von Schulungs-Workshops (von GD Erweiterung und EMSA unterzeichnete Vereinbarung).

KAPITEL 3 4 —ÜBERSETZUNGSKOSTEN

3 4 0Übersetzungskosten

3 4 0 0Übersetzungskosten

Erläuterungen

Übersetzungskosten für allgemeine Berichte und technische Dossiers.

KAPITEL 3 5 —STUDIEN

3 5 0Studien

Erläuterungen

Studien zur Überwachung und Evaluierung der Maßnahmen zur Sicherheit des Seeverkehrs, einschließlich der den Mitgliedstaaten bereitgestellten technischen Unterstützung.

3 5 0 0Studien

KAPITEL 3 6 —AUSGABEN FÜR DIENSTREISEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM THEMA SEEVERKEHR

3 6 0Ausgaben für Dienstreisen im Zusammenhang mit dem Thema Seeverkehr

3 6 0 0Ausgaben für Dienstreisen im Zusammenhang mit dem Thema Seeverkehr

Erläuterungen

Inspektionsbesuche bei den Mitgliedstaaten, Inspektion von Klassifizierungsgesellschaften, Inspektion von Drittländern, Ausbildungseinrichtungen für Seefahrer, Seeunfälle, Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie zur Überwachung des Schiffsverkehrs, Schutzhäfen.

KAPITEL 3 7 —AUSBILDUNG IM BEREICH DER SICHERHEIT DES SEEVERKEHRS

3 7 0Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der Sicherheit des Seeverkehrs

3 7 0 0Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der Sicherheit des Seeverkehrs

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der Sicherheit des Seeverkehrs für die neuen Mitgliedstaaten

KAPITEL 3 8 —MASSNAHMEN ZUR BEKÄMPFUNG VON UMWELTVERSCHMUTZUNGEN

3 8 0Maßnahmen zur Bekämpfung von Umweltverschmutzungen

3 8 0 0Maßnahmen zur Bekämpfung von Umweltverschmutzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Charterung von Schiffen (einschließlich Ausrüstung) zur Bekämpfung von größeren Umweltverschmutzungen durch Kohlenwasserstoffe, für technische Hilfe, Studien und Forschungsvorhaben zur Verbesserung der Ausrüstungen sowie der Verfahren zur Verschmutzungsbekämpfung (Umsetzung des Aktionsplans).

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2006

(2006/160/EG)

EINNAHMEN

TITEL 2

BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 2 0 —BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

2 0 0

2 0 0 0Beiträge der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Dieser Posten beinhaltet die Mittel für das Phare-Projekt des Zentrums.

TITEL 5

EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSKAPITELN

KAPITEL 5 2 —EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSKAPITELN

5 2 0

5 2 0 0Einnahmen aus Bankzinsen

5 2 2Eingezogene Einnahmen auf den Konten der Beobachtungsstelle

5 2 2 0Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus dem Verkauf der Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle jeglicher Art einschließlich Urheberrechten.

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0Sonstige Einnahmen

9 0 0 0Sonstige Einnahmen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Verbuchung sonstige Einnahmen wie zur Wiederverwendung bereitstehende Einnahmen, die nicht verwendet wurden.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66.

Veranschlagt sind die Grundgehälter der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 3Sekretariatszulage

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

Veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1Sonstige Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 1 3Praktikanten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Veranstaltung von Verwaltungspraktika für junge Studenten.

Diese Mittel decken die Vergütungen und Sozialabgaben für die Praktikanten, die Reisekosten, die zu Beginn, während und zum Abschluss des Praktikums anfallen.

1 1 1 4Sonderberater

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5, 82 und 83.

Diese Mittel werden zur Deckung der Dienstbezüge, der Dienstreisekosten sowie des Arbeitgeberanteils der Unfallversicherung von Sonderberatern bereitgestellt. In die Kategorie der Sonderberater gehören besonders: der medizinische Berater, der Rechtsberater, der technische Berater usw.

1 1 1 5Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3a und Titel IV.

Diese Mittel decken die Grundgehälter von Vertragsbediensteten.

1 1 2Berufliche Fortbildung des Personals

1 1 2 0Berufliche Fortbildung des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Einführungsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren, Informationsveranstaltungen über EU-Angelegenheiten usw.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel für den Ankauf von Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation.

1 1 3Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,4 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Veranschlagt ist der Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts).

Es wird ein Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so dass sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts) veranschlagt.

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

Angewandter Berechnungssatz: 0,8 % des Grundgehalts.

1 1 3 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Zahlungen, die die Beobachtungsstelle für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

Veranschlagt sind Mittel:

1 1 4 1Fahrkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

1 1 4 5Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

Erläuterungen

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1), insbesondere Artikel 75 Absatz 4.

Veranschlagt ist die Sondervergütung für die Beamten, die das Amt eines Rechnungsführers, unterstellten Rechnungsführers oder Zahlstellenverwalters ausüben.

1 1 4 9Sonstige Zulage und Erstattungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für:

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Überstunden der Beamten und der Hilfskräfte der Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 7Aushilfsleistungen

1 1 7 1Freiberufliche Dolmetscher

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Vergütung der freiberuflichen Dolmetscher, die für die Beobachtungsstelle in den Fällen als Konferenzdolmetscher tätig sind, in denen die Kommission keine Dolmetscher zur Verfügung stellen kann.

Die Vergütung umfasst neben dem Honorar auch Beiträge zu einem Versorgungssystem bei Tod und einem Versicherungssystem bei Krankheit, Unfall und Tod, die Erstattung der Fahrkosten für die freiberuflichen Dolmetscher, die ihren beruflichen Wohnsitz nicht am Dienstort haben, sowie die Zahlung von pauschalen Reisekosten.

1 1 7 5Leiharbeitskräfte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 7 8Externe Dienstleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben der Kommission für die verwaltungstechnische Unterstützung der Beobachtungsstelle, z. B. die computergestützte Gehaltsabrechnung.

1 1 8Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

1 1 8 0Verschiedene Ausgaben für die Einstellung des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang III.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren einschließlich:

1 1 8 1Reisekosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 2 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfen für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und Bediensteten auf Zeit sowie auf die Vergütung der Überstunden.

1 1 9 1Vorläufig eingesetzte Mittel

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65.

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1).

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 3830/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften hinsichtlich der Modalitäten für die Angleichung der Dienstbezüge (ABl. L 361 vom 31.12.1991, S. 1).

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Auswirkungen der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres zu beschließenden etwaigen Anpassungen der Bezüge.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN

1 3 0Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

1 3 0 0Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 11 bis 13 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei Erledigung eines dienstlichen Auftrags, einschließlich Sitzungen außer Haus, durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal und durch die zur Beobachtungsstelle abgeordneten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurants und Kantinen

1 4 0 0Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen einschließlich der Instandhaltung der Anlagen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die laufende Ersatzbeschaffung von Material und den Ankauf neuer Ausrüstungen, die nicht zu der laufenden Instandhaltung gerechnet werden können, sowie der Kosten für Beratungsgebühren.

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II.

Veranschlagt sind neben Mitteln für Arzthonorare die Mittel zur Deckung der Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (Spezialuntersuchungen, Analysen usw.), Behandlungsmaterial (Verbandstoffe, Arzneimittel usw.), spezielle Ausrüstungsgegenstände und Material sowie für die Tätigkeit des Invaliditätsausschusses.

KAPITEL 1 5 —MOBILITÄT, AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2Mobilität, Austausch von Beamten und Sachverständigen

1 5 2 0Mobilität des Personals

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte oder andere Bedienstete von nationalen Verwaltungen, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet werden, um den Austausch von Sachverstand zu verbessern.

1 5 2 1Beamte der Beobachtungsstelle, die zu externen Stellen abgeordnet werden

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Beobachtungsstelle, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort verwendet werden.

KAPITEL 1 6 —SOZIALAUSGABEN

1 6 0Außerordentliche Beihilfen

1 6 0 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer schwierigen Lage befinden.

1 6 1Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 6 1 0Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur teilweisen Deckung der Kosten für das Freizeitzentrum, die kulturellen Aktivitäten, die Zuschüsse zu den Personalclubs, die Leitung der Sportzentren sowie zusätzliche Ausrüstungsgegenstände für diese sowie für Projekte zur Förderung engerer gesellschaftlicher Beziehungen zwischen den Bediensteten verschiedener Staatsangehörigkeiten.

1 6 2Sonstige Sozialaufwendungen

1 6 2 0Sonstige Sozialaufwendungen

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Hauspflegerinnen, Betreuung und Rechtsberatung, Zuschüsse für Kindervereinigungen, Zuschüsse für das Sekretariat der Elternvereinigung.

1 6 3Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagestätten

1 6 3 0Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der finanziellen Beteiligung der Beobachtungsstelle an den Kinderbetreuungskosten seines Personals für Kinder in nicht von der Kommission betriebenen Kinderbetreuungsstätten.

1 6 4Ergänzende Hilfe für Behinderte

1 6 4 0Ergänzende Hilfe für Behinderte

Erläuterungen

Mit diesem Posten soll für Beamte im Dienst, Ehegatten und unterhaltsberechtigte Kinder mit einer Behinderung nach Ausschöpfung der Ansprüche auf nationaler Ebene die Erstattung von als notwendig anerkannten Kosten (außer Arztkosten), die sich aus der Behinderung ergeben und nachweislich belegt sind, finanziert werden.

KAPITEL 1 7 —EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATION

1 7 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben der Beobachtungsstelle für Empfänge und Repräsentationszwecke.

Die Kosten können von dazu ermächtigten Bediensteten in Ausübung des Amtes und im Rahmen der Tätigkeit der Beobachtungsstelle gesondert verauslagt werden.

KAPITEL 1 9 —RÜCKLAGE FÜR TITEL 1

1 9 0Rücklage für Titel 1

1 9 0 0Rücklage für Titel 1

Erläuterungen

Rücklage für Titel 1.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Miete von Gebäuden und Nebenkosten

2 0 0 0Mieten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Lagerräume, Garagen, externe Lagerflächen und Parkplätze.

2 0 1

2 0 1 0Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Versicherungsprämien für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden der Beobachtungsstelle und deren Inhalt sowie der Prämien für die Zivil- und Berufshaftpflichtversicherung.

2 0 2

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Wasser-, Gas-, Strom- und Heizungskosten.

2 0 3

2 0 3 0Reinigung und Unterhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Räume, der Aufzüge, der Zentralheizung, der Klimaanlagen usw., für bestimmte regelmäßige Sonderreinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw. sowie für Maler- und Instandsetzungsarbeiten und das erforderliche Material.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung der Kosten für den Ankauf, die Miete und Pflege von Pflanzen.

2 0 4

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für Herrichtungsarbeiten in den Gebäuden wie die Versetzung von Zwischenwänden, den Umbau von elektrischen Anlagen sowie sonstige handwerkliche Facharbeiten (Schlosser-, Elektriker-, Installateur- und Malerarbeiten, Verlegen von Fußbodenbelägen usw.) einschließlich des notwendigen Materials.

Das notwendige Material ist eingeschlossen.

2 0 5

2 0 5 0Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind die verschiedenen Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere der Gebäudeüberwachungsverträge, die Miete und die Wiederauffüllung der Feuerlöscher, die Anschaffung und die Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als freiwillige Brandschutzhelfer tätigen Beamten, die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen.

2 0 6

2 0 6 0Kauf von Immobilien

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für den eventuellen Kauf eines Gebäudes als Amtssitz der Beobachtungsstelle.

2 0 9

2 0 9 0Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger, nicht im Einzelnen vorhergesehener Ausgaben für den laufenden Verbrauch, beispielsweise Verwaltungsausgaben mit Ausnahme von Dienstleistungen (Wasser, Gas, Strom), Gemeindesteuern und Nebenkosten.

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

2 1 0Datenverarbeitung

2 1 0 0DV-Ausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung oder Anmietung von DV-Ausstattung, die Entwicklung von Software und die Pflege von Software/Softwarepaketen und anderem DV-Bedarf usw.

2 1 0 1Entwicklung von Software

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externen Sachverstand in Bezug auf Betriebsdaten und -systeme.

2 1 0 2Sonstige externe Dienstleistungen für die Datenverarbeitung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Operateure, DV-Manager, Systemingenieure usw.).

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Anlagen und Büromaterial

2 2 0 0Erstausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstausstattung mit Material zur Lagerung von Dokumentation, für die Archive und die Verwaltung der Post.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel für Dolmetschausrüstungen und Anlagen für Behinderte.

2 2 0 1Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten.

2 2 0 2Miete

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Telefaxgeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten.

2 2 0 3Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte.

2 2 0 4DV-Büromaterial

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung unvorhergesehener Kosten im Zusammenhang mit DV-Büromaterial.

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Erstausstattung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Büromöbeln und Spezialmöbeln, einschließlich ergonomische Möbelregale für Archive usw.

2 2 1 1Ersatzbeschaffung

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von Mobiliar.

2 2 1 2Miete

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Miete von Mobiliar.

2 2 1 3Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandsetzung und Instandhaltung des Mobiliars.

2 2 3Miete von Fahrzeugen

2 2 3 0Miete von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die kurz- oder langfristige Miete von Fahrzeugen.

2 2 5Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und sonstigen Veröffentlichungen.

2 2 5 1Bibliotheksmaterial

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von speziellem Ausstattungsmaterial für Bibliotheken.

2 2 5 2Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für Abonnements der von der Beobachtungsstelle benötigten Zeitungen und Zeitschriften.

2 2 5 4Kosten für Buchbinderarbeiten und für die Erhaltung der Werke der Bibliothek

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Kosten der Buchbinderarbeiten und sonstige Kosten für die Erhaltung der Bücher und Zeitschriften.

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier und Bürobedarf

2 3 0 0Papier und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier und Umschlägen, Büromaterial und Material für den Vervielfältigungsdienst sowie für in Auftrag gegebene Druckarbeiten.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Bankentelekommunikationsnetz.

2 3 2 1Kursverluste

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kursverlusten, die die Beobachtungsstelle im Zuge der Verwaltung ihres Haushalts erleidet, soweit diese nicht durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 2 9Sonstige Finanzkosten

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Finanzkosten, die nicht unter Posten 2 3 2 1 fallen.

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen.

2 3 4Schadenersatz

2 3 4 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den von der Beobachtungsstelle zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen ihrer Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 3 5Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0Verschiedene Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Versicherungen (Pauschalversicherungen, Haftpflicht, Diebstahl, DV-Anlagen und -Material, finanzielle Haftung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter).

2 3 5 2Verschiedene Ausgaben für interne Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit der Veranstaltung von internen Sitzungen.

2 3 5 3Umzug von Dienststellen und Handhabung von Material

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung von Dienststellen sowie der Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf.

2 3 5 4Archivierung von Dokumenten

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Handhabung und dem Wiederauffinden von Dokumenten in externen Lagerflächen sowie der Lagerkosten.

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Post- und Fernmeldegebühren

2 4 0 0Postgebühren und Zustellungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten einschließlich Paketgebühren.

2 4 1Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0Fernmeldegebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für feste Mietkosten, die Kosten von Anrufen und Mitteilungen, Instandhaltungskosten, die Instandsetzung und Instandhaltung der Ausrüstungen, die Kosten von Grund- und Benutzungsgebühren für Kommunikationsdienste (Telefon, Fernschreiber, Telegraf, Fernsehen, Tele- und Videokonferenzen) einschließlich der Ausgaben für Datenübertragung.

Veranschlagt sind ferner Mittel für den Kauf von Fernsprechbüchern.

2 4 1 1Material für Nachrichtenübermittlung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Ausrüstung der Gebäude mit Fernmeldeanlagen, insbesondere Verkabelung (Erwerb, Miete, Installierung und Wartung).

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung der Kosten für den Ankauf von Mobiltelefonen und Zusatzgeräten sowie die Kosten für technische Unterstützung.

KAPITEL 2 5 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Ausgaben für Sitzungen und Einberufungen

2 5 0 0Sitzungen und Einberufungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der externen Sachverständigen, die zu Sitzungen geladen werden, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Beobachtungsstelle zusammenhängen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

2 5 1Aktionen mit zukünftigen EU-Mitgliedstaaten

2 5 1 0Aktionen mit zukünftigen EU-Mitgliedstaaten

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Sitzungen und Aktivitäten in Zusammenarbeit mit den Kandidatenländern.

2 5 5Verschiedene Ausgaben für Sitzungen

2 5 5 0Verschiedene Ausgaben für Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Konferenzen und Seminare, wenn diese nicht im Zusammenhang mit der bestehenden Infrastruktur der Beobachtungsstelle stehen.

KAPITEL 2 6 —KOSTEN FÜR UNTERSUCHUNGEN, ERHEBUNGEN UND KONSULTATIONEN

2 6 0Untersuchungen, Erhebungen, Konsultationen

2 6 0 0Untersuchungen, Erhebungen, Konsultationen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Fachstudien, die an externe Sachverständige oder Berater vergeben werden, wenn die Beobachtungsstelle nicht über die entsprechenden Sachverständigen verfügt.

KAPITEL 2 9 —RÜCKLAGE FÜR TITEL 2

2 9 0Rücklage für Titel 2

2 9 0 0Rücklage für Titel 2

Erläuterungen

Rücklage für Titel 2.

TITEL 3

SACHAUSGABEN

KAPITEL 3 1 —NETZWERKE

3 1 0Netzwerke

3 1 0 1Sammlung/Vergleichbarkeit von Daten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Vergleichbarkeit der von der Beobachtungsstelle gesammelten Daten, d. h. die Entwicklung von Indikatoren, Definitionen und Kriterien.

3 1 0 2Nationale Anlaufstellen des RAXEN-Netzwerks

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Datensammlung zusammen mit den 25 nationalen Anlaufstellen des RAXEN-Netzwerks und für die auf dem Gebiet durchzuführende Analyse.

Veranschlagt sind ferner Mittel für die Aufgaben im Zusammenhang mit der raschen Reaktion der nationalen Anlaufstellen, die Vor- und Nachbereitung ihrer Sitzungen und die Auswertung der Ergebnisse.

3 1 0 3Internationale Netzwerke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Koordinierung zwischen der Beobachtungsstelle und den themenspezifischen Netzwerken von Wissenschaftlern und Sachverständigen auf internationaler Ebene.

3 1 0 4Untersuchungen

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für spezielle Untersuchungen über die Entwicklung der Aktivitäten des RAXEN-Netzwerks, zu deren Durchführung die Beobachtungsstelle nicht auf interne Sachverständige zurückgreifen kann.

3 1 1Technische Aspekte von RAXEN

3 1 1 0Technische Aspekte von RAXEN

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die technische Ausrüstung (Hardware und Software), die erforderlich ist, um die Resultate und Ergebnisse des RAXEN-Netzwerks zugänglich zu machen.

KAPITEL 3 2 —FORSCHUNG UND UNTERSUCHUNGEN

3 2 0Forschung und Untersuchungen

3 2 0 1Charta der Parteien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Follow-up und der Überwachung der Charta der europäischen Parteien für eine nicht rassistische Gesellschaft.

3 2 0 2Informationen über Artikel 13 des EU-Vertrags

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Maßnahmen, die darauf abzielen, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission bewährte Praktiken bei der Umsetzung der EU-Gesetzgebung auf der Grundlage von Artikel 13 des EU-Vertrags zu unterstützen.

3 2 0 3Sonderanfrage der EU

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für Tätigkeiten, die von der Beobachtungsstelle auf Sonderanfrage vonseiten der EU-Organe durchgeführt werden.

3 2 0 4Projekte für Minderheiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Projekten der Beobachtungsstelle zugunsten von Minderheiten in Zusammenarbeit mit der EU oder internationalen Organisationen.

3 2 0 5Interkulturelle Kompetenz

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit Maßnahmen zur Förderung interkultureller Entwicklungen.

3 2 0 6Workshop zu rassistisch motivierter Gewalt

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Workshops, die sich speziell mit der Sammlung und Analyse von Fakten und Ursachen in Bezug auf rassistisch motivierte Gewalt befassen.

3 2 0 7Sonderprojekte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von in Auftrag gegebenen Untersuchungen zur Analyse rassistischer Phänomene in den im jährlichen und den mehrjährigen Arbeitsprogrammen der Beobachtungsstelle festgelegten Schwerpunktbereichen.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung von Ausgaben im Zusammenhang mit Workshops für vorbereitende Maßnahmen und das Follow-up zu vorhergehenden Maßnahmen.

3 2 1Arbeitsgruppen

3 2 1 1Arbeitsgruppe

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit der Arbeit der von der Beobachtungsstelle eingesetzten Sonderarbeitsgruppe zur Ermittlung von Schwerpunktbereichen, die die besondere Aufmerksamkeit der Europäischen Gemeinschaften erfordern, in Zusammenarbeit mit anderen EU-Organen und -Einrichtungen.

KAPITEL 3 3 —INFORMATION UND KOMMUNIKATION

3 3 1Dokumentation

3 3 1 1Erstellung von Dokumentation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Erstellung und Aktualisierung des öffentlich zugänglichen Dokumentationszentrums entsprechend dem Konzept von über das Internet und spezialisierte Netzwerke zugänglichem „virtuellem Material“.

3 3 1 2Dokumentationsmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von technischem Material für die Lagerung, Verknüpfung und Verwaltung des Dokumentationsmaterials.

3 3 1 3Bücher und Abonnements

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern und anderen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie die Aktualisierung der Bestände, die von der Beobachtungsstelle und ihrer Dokumentationsabteilung benötigt werden.

3 3 1 4Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, parlamentarischen Dokumenten, Fachstatistiken, verschiedenen Bulletins und Online-Datenbanken.

3 3 3Jahresbericht

3 3 3 0Jahresbericht

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Erstellung, den Druck und die Verteilung der verschiedenen Fassungen des Jahresberichts einschließlich einer Zusammenfassung, die die Beobachtungsstelle zur Verfügung stellen muss.

3 3 4Runde Tische

3 3 4 1Europäische Runde Tische

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Veranstaltung der europäischen Runden Tische mit Vertretern der Mitgliedstaaten einschließlich der Reise- und Aufenthaltskosten der Teilnehmer.

3 3 4 2Erleichterung der Runden Tische

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit dem Austausch und der Verbreitung von Informationen zwischen den nationalen Runden Tischen einschließlich regelmäßig erscheinender Mitteilungsblätter und elektronischer Informationen.

3 3 4 3Workshops für Runde Tische

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für spezielle Workshops mit Vertretern von nationalen Runden Tischen in Verbindung mit von der Beobachtungsstelle ausgearbeiteten Empfehlungen.

3 3 5Veröffentlichungen/Informationenon

3 3 5 1Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Ausarbeitung, Herausgabe und Veröffentlichung, in jedweder Form, der Tätigkeitsberichte und anderer Publikationen der Beobachtungsstelle, mit Ausnahme des Jahresberichts und des Bulletins „Equal Voices“, entsprechend den Beschlüssen des Verwaltungsrats. Veranschlagt sind beispielsweise Kosten für Papier, gegebenenfalls für Schreibarbeiten, für Kopie oder Druck, die Vervielfältigung von Dias, Fotos, Plakaten, Vertriebs- und Postgebühren sowie andere freiberufliche Tätigkeiten und Kosten, die im Zusammenhang mit der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Beobachtungsstelle und ihre Aktivitäten enstehen. Veranschlagt sind ferner Mittel für Designtätigkeiten für die Beobachtungsstelle und ihre Internetseite.

3 3 5 2Equal Voices/Material für die Medien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Ausarbeitung, Druck und Verteilung der verschiedenen Fassungen des vierteljährlich erscheinenden Bulletins der Beobachtungsstelle.

Veranschlagt ist ebenfalls sämtliches Material, in jedweder Form, das die Beobachtungsstelle entsprechend den vom Verwaltungsrat genehmigten Leitlinien auf Anfrage an die Medien liefert.

3 3 5 3Sonstige Medienaktivitäten

Erläuterungen

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für unerwartetes und nicht geplantes Kommunikationsmaterial, damit die Beboachtungsstelle einen Beitrag zu öffentlichen Debatten über bestimmte Themen leisten kann.

3 3 6Technische Aspekte der Kommunikation

3 3 6 0Technische Aspekte der Kommunikation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Nutzung elektronischer Leitungen für die Internet-Einrichtungen.

KAPITEL 3 4 —BEZIEHUNGEN ZU DEN EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN

3 4 0Beziehungen zum Verwaltungsrat und den Mitgliedstaaten

3 4 0 1Sitzungen des Verwaltungsrats

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Verwaltungsrats für ihre Sitzungen und Arbeitsgruppen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 4 0 2Sitzungen des Exekutivausschusses

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Exekutivausschusses für ihre Sitzungen und Arbeitsgruppen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 4 0 3Sonstige Sitzungen mit den Mitgliedstaaten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der nationalen Verbindungsbeamten für ihre Sitzungen und Arbeitsgruppen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 4 1Erleichterung und Unterstützung

3 4 1 1Übersetzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für beim Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union in Auftrag gegebene Übersetzungen im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die direkt mit der Ausführung des Arbeitsprogramms der Beobachtungsstelle zusammenhängen.

3 4 1 2Dolmetschleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Honorare der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die mit der Durchführung des Arbeitsprogramms zusammenhängen.

KAPITEL 3 9 —RÜCKLAGE FÜR TITEL 3

3 9 0Rücklage für Titel 3

3 9 0 0Rücklage für Titel 3

Erläuterungen

Rücklage für Titel 3.

EUMC (PHARE)

Erläuterungen

Diese Mittel dienen zur Deckung der Kosten für die Umsetzung des Phare-Projekts des Zentrums, das den Aufbau der RAXEN-Netze in den Kandidatenländern zum Ziel hat.

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Einnahmen- und Ausgabenplan von Eurojust für das Haushaltsjahr 2006

(2006/161/EG)

EINNAHMEN

TITEL 9

EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —JAHRESEINNAHMEN

9 0 1Zuschuss aus dem EU-Gesamthaushalt

9 0 2Sonstige Zuschüsse

AUSGABEN

TITEL 1

LOHN- UND GEHALTSKOSTEN

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete auf Zeit mit einer im Stellenplan vorgesehenen Stelle

1 1 0 0Grundgehälter (offen)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und Beschäftigungsbedingungen für sonstige Bedienstete der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66.

Diese Mittel sind zur Deckung der Grundgehälter der Bediensteten auf Zeit bestimmt.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62, 67 und 68 sowie Anhang VII Abschnitt I.

Diese Mittel sind zur Deckung der Haushaltszulage, der Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und der Erziehungszulage für Bedienstete auf Zeit bestimmt.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen (IDE)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 69 sowie Anhang VII Artikel 4.

Diese Mittel sind zur Deckung der Auslands- und Expatriierungszulagen für Bedienstete auf Zeit bestimmt.

1 1 0 3Sekretariatszulage (ISE)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Anhang VII Artikel 4 Buchstabe a.

Diese Mittel sind zur Deckung der Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C bestimmt, die vor dem 1. Mai 2004 eine Stelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär antraten.

1 1 1Sonstige Bedienstete

1 1 1 0Hilfskräfte/Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und 3 Buchstabe a sowie Titel III.

Diese Mittel sind zur Deckung der Bezüge sowie der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte und Vertragsbedienstete bestimmt.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

Diese Mittel sind zur Deckung der Bezüge und der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete bestimmt.

1 1 1 3Sonderberater/Nationale Sachverständige

1 1 2Weiterbildung, Umschulung und Information des Personals

1 1 2 0Ausbildung und Information des Personals

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

1 1 3Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung

1 1 3 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Richtlinien zur Krankenversicherung für Beamte der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Diese Mittel sind zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags (3,4 % des Grundgehalts) bestimmt. Der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 3 1Unfall- und Berufskrankheitsversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Diese Mittel sind zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Unfall- und Berufskrankheitsversicherung (0,875 % des Grundgehalts) bestimmt.

Es wird ein Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (insgesamt somit 0,8925 %) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Beamtenstatuts) veranschlagt.

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften.

Diese Mittel sind zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit bestimmt.

Geltender Satz: 1,15 % des Grundgehalts.

1 1 3 3Bildung von Ruhegehaltsansprüchen für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Diese Mittel sind zur Deckung der Zahlungen von Eurojust zur Gewährleistung der Bildung oder Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche von Bediensteten auf Zeit in ihrem Herkunftsland bestimmt.

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulagen und Sterbegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 70, 74 und 75.

Diese Mittel dienen zur Deckung:

1 1 4 1Jährliche Reisekosten vom Ort des Diensteinsatzes zum Herkunftsort

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Anhang VII Artikel 8.

Diese Mittel sind zur Deckung der einmal pro Kalenderjahr geleisteten Pauschalerstattung der Reisekosten der Beamten oder Bediensteten auf Zeit, ihrer Ehegatten sowie unterhaltsberechtigter Personen, sofern ein Anspruch auf die Haushaltszulage besteht, vom Dienstort zum Herkunftsort bestimmt.

1 1 4 2Miet- und Fahrtkostenzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Anhang VII Artikel 14a und 14b.

Verordnung Nr. 6/66/Euratom, 121/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966 zur Festlegung des Verzeichnisses der Orte, an denen eine Mietzulage gewährt werden kann, sowie des Höchstbetrags dieser Zulage und der Bedingungen für ihre Gewährung (ABl. L 150 vom 12.8.1966 — Englische Sonderausgabe des ABl. (1965 bis 1966), November 1972, S. 212).

1 1 4 4Pauschalabgeltung von Fahrtkosten

1 1 4 7Bereitschaftsdienst

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten für die von den Bediensteten auf Zeit der Laufbahngruppen C und D sowie den örtlichen Bediensteten geleisteten, pauschal abgegoltenen oder zum Stundensatz vergüteten Überstunden bestimmt, insofern diese Überstunden nicht wie vorgesehen durch Dienstbefreiung abgegolten werden können.

1 1 7Zusatzdienste

1 1 7 2Kosten für die Organisation von Praktika

1 1 7 4Zusätzliche Büro- und Aushilfsdienste

1 1 7 5Zusätzliche Übersetzungsdienste

1 1 7 7Sonstige Dienste

Erläuterungen

Es kann sein, dass Eurojust in neue Büroräume umziehen muss, und ein Projektteam wird diesbezügliche Beratungsdienste leisten und den Umzug vorbereiten und organisieren müssen. Im Verlauf von 2006 werden dafür die Dienste eines Ingenieurs/Architekten in Anspruch genommen werden müssen. Das Team wird auch administrative Unterstützung benötigen.

1 1 8Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0Einstellungskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 27 bis 31 und Artikel 33.

Diese Mittel sind zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren bestimmt.

1 1 8 1Reisekosten bei Dienstantritt

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 2 und 71 sowie Anhang VII Artikel 7.

Diese Mittel sind zur Deckung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst bestimmt.

1 1 8 2Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Anhang VII Artikel 5 und 6.

Diese Mittel sind zur Deckung der Einrichtungsbeihilfen für Bedienstete bestimmt, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71 sowie Anhang VII Artikel 9.

Diese Mittel sind zur Deckung der Umzugskosten von Bediensteten bestimmt, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres Einsatzes an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4Zeitweilige Tagegelder

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 20 und 71 sowie Anhang VII Artikel 10.

Diese Mittel sind zur Deckung der Tagegelder für Bedienstete bestimmt, die nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) nachweislich ihren Wohnsitz ändern mussten.

1 1 9Anpassung der Bezüge der Bediensteten auf Zeit

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten (Gewichtungen)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 64 und 65.

Diese Mittel sind zur Deckung der Gewichtungen der Vergütung der Beamten und Bediensteten auf Zeit sowie der Überstunden bestimmt.

1 1 9 1Vorläufig eingesetzte Mittel

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN UND -FAHRTEN

1 3 0Dienstreise-, Fahrt- und Nebenkosten

1 3 0 0Dienstkosten der Eurojust-Mitarbeiter

Erläuterungen

Diese Mittel sind gemäß dem Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften zur Deckung der Fahrtkosten, zur Zahlung der Tagegelder für Dienstreisen sowie der bei Ausführung einer Dienstreise entstehenden zusätzlichen oder außergewöhnlichen Kosten bestimmt.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Restaurants und Kantinen

1 4 0 0Betriebskosten von Küchen und Kantinen

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Betriebskosten von Restaurants und Kantinen bestimmt, einschließlich der Instandhaltungs- und Lieferverträge für Ausstattung, Einrichtungen und Produkten.

1 4 0 1Laufende Kosten für den Umbau und die Erneuerung von Einrichtungen

1 4 0 2Küchen- und Kantineneinrichtungen

1 4 1Ärztlicher Dienst

1 4 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Anhang II Artikel 8.

1 4 1 1Anschaffung medizinischer Ausrüstung

KAPITEL 1 6 —SOZIALER DIENST

1 6 0Sozialer Dienst

1 6 0 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Diese Mittel sind für finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Hinterbliebene von verstorbenen Beamten bestimmt, die sich in einer schwierigen Lage befinden.

1 6 1Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 6 1 0Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der gesellschaftlichen Beziehungen zwischen den Bediensteten sowie der Kosten für Jahresabschlussfeiern etc. bestimmt.

1 6 2Sonstige Sozialaufwendungen

1 6 2 0Sonstige Sozialaufwendungen

1 6 3Mitarbeiterausschuss

1 6 3 0Mitarbeiterausschuss

KAPITEL 1 7 —EMPFANGS- UND REPRÄSENTATIONSKOSTEN

1 7 0Empfangs- und Repräsentationskosten

1 7 0 0Empfangs- und Repräsentationskosten für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Repräsentations- und sonstigen Empfangskosten bestimmt.

1 7 0 1Ausgaben für die Organisation von Sitzungen

KAPITEL 1 9 —RUHEGEHÄLTER UND ABGANGSGELDER

1 9 0Ruhegehälter und -zuschüsse

1 9 0 0Ruhegehaltsbezüge und -zuschüsse

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Ruhegehälter und Abgangsgelder bestimmt.

TITEL 2

INVESTITIONEN IN IMMOBILIEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 0 —MIETE UND ERBPACHT

2 0 0Miete und Erbpacht

2 0 0 0Miete und Erbpacht

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Gebäudemiete und der Nebenkosten bestimmt.

2 0 0 1Garantien

2 0 0 2Beiträge

2 0 1Versicherung

2 0 1 0Versicherung

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Versicherungsprämien für das Dienstgebäude von Eurojust bestimmt.

2 0 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der laufenden Kosten bestimmt.

2 0 3Reinigung und Instandhaltung

2 0 3 0Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der Reinigung und Instandhaltung der von Eurojust benutzten Diensträume bestimmt.

2 0 3 1Abfallbeseitigung

2 0 4Herrichtung der Diensträume

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der Herrichtung und Instandsetzung des Gebäudes bestimmt.

2 0 4 0Herrichtung der Diensträume

2 0 5Gebäudesicherheit und Personenschutz

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der verschiedenen Ausgaben für die Gebäudesicherheit, insbesondere die Gebäudeüberwachung, die Miete und das Wiederauffüllen der Feuerlöschgeräte, die Anschaffung und Instandhaltung von Brandbekämpfungsausrüstungen für die Freiwilligenfeuerwehr und deren Ersetzung, und zur Deckung der Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Inspektionen bestimmt.

2 0 5 0Gebäudesicherheit und -überwachung

2 0 5 1Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz

2 0 9Sonstige Ausgaben für Gebäude

2 0 9 0Sonstige Gebäudekosten

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der während des Jahres anfallenden Gebäudekosten bestimmt. Für 2006 ist auch der Einbau eines USV-Gerätes (unterbrechungsfreies Stromversorgungssystem) zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft von Eurojust geplant. Dies ist für die Arbeit von Eurojust unentbehrlich.

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

2 1 0Aufwendungen für EDV-Geräte und Anlagen und deren Betrieb

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf oder die Miete von Computern, die Entwicklung von Software, die Wartung von Softwarepaketen und für EDV-Verbrauchsartikel etc. bestimmt.

2 1 0 0Verbrauchsartikel

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten für EDV-Verbrauchsartikel bestimmt.

2 1 0 1Software

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Erwerbs-/Lizenzkosten für Software bestimmt.

2 1 0 2Abonnements

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten von Abonnements für verschiedene Support-Dienste und geteilten Applikationen wie Sincom II bestimmt.

2 1 0 3Beratung und Studien

Erläuterungen

Diese Mittel zur Deckung der Ausgaben für externe Berater (Operateure, Systemmanager und Techniker etc.) bestimmt.

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Anlagen

2 2 0 0Kauf

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Ersterwerb von technischen Anlagen zur Aufbewahrung von Dokumenten, Archivierung und Postbearbeitung bestimmt.

2 2 0 2Miete

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fax-, Fotokopier- und sonstigen technischen Einrichtungen bestimmt.

2 2 0 3Wartung, Betrieb und Instandsetzung

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die Instandhaltung und Instandsetzung von technischen Anlagen bestimmt.

2 2 0 4Büromaschinen

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung unvorhergesehener Kosten im Zusammenhang mit elektronischen Bürogeräten bestimmt.

2 2 1Kauf, Miete, Instandhaltung und Reparatur von Mobiliar

2 2 1 0Kauf von Mobiliar

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf von Mobiliar bestimmt.

2 2 1 2Miete von Mobiliar

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die Miete von Mobiliar bestimmt.

2 2 1 3Instandhaltung und Reparatur von Mobiliar

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die Instandhaltung und Instandsetzung von Mobiliar bestimmt.

2 2 3Kauf, Miete, Instandhaltung und Instandsetzung von Fahrzeugen

2 2 3 0Kauf, Miete, Instandhaltung und Instandsetzung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf von Dienstfahrzeugen für Eurojust, für die Miete von Fahrzeugen oder Transportmitteln für unvorhergesehene Fälle und zur Deckung der Betriebs- und Instandhaltungskosten der Transportmittel bestimmt.

2 2 3 1Versicherung und Zulassung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Versicherungs- und Zulassungskosten der Eurojust-Fahrzeuge bestimmt.

2 2 5Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und sonstigen Veröffentlichungen bestimmt.

2 2 5 1Spezifische Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungseinrichtungen

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die Anschaffung von Spezialeinrichtungen für Bibliotheken bestimmt.

2 2 5 2Abonnements auf Zeitungen und Magazinen, Monographien, Zeitschriften und Nachschlagewerken

Erläuterungen

Diese Mittel für sind zur Deckung der Abonnementkosten der von Eurojust benötigten Zeitungen und Zeitschriften bestimmt.

2 2 5 4Kosten für Buchbinderarbeiten und die Erhaltung der Werke der Bibliothek

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der Buchbinderarbeiten und sonstige Kosten für die Erhaltung von Büchern und Zeitschriften bestimmt.

2 2 5 5Abonnements und Kauf von Informationsmedien und elektronische Abonnements

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf eines automatisierten Bibliotheksystems für Eurojust bestimmt.

2 2 5 8Dokumentendatenbank

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE AUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Schreibwaren und Bürobedarf

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Ankauf von Papier und Bürobedarfsartikel bestimmt.

2 3 0 0Schreibwaren und Bürobedarf

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Bankkosten bestimmt.

2 3 2 1Kursverluste

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der von Eurojust bei der Verwaltung ihres Haushalts erlittenen Kursverluste bestimmt, soweit diese nicht gegen Kursgewinne aufgerechnet werden können.

2 3 2 9Sonstige Finanzkosten

2 3 3Rechtskosten

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Vorverfahrenskosten sowie der Ausgaben für Rechtsanwälte und sonstige Sachverständige bestimmt.

2 3 3 0Rechtskosten

2 3 4Schadenersatz

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung des von Eurojust zu leistenden Schadenersatzes sowie der im Rahmen ihrer Haftpflicht anfallenden Zahlungen (zivilrechtliche Haftung) bestimmt.

2 3 4 0Schadenersatz

2 3 4 1Entschädigungsleistungen

2 3 5Sonstiger operativer Aufwand

2 3 5 0Sonstige Versicherungen

Erläuterungen

Diese Mittel sind für verschiedene Versicherungen (Mehrgefahren-, Haftpflicht-, Diebstahl-, Computerversicherung und die finanzielle Haftung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter) bestimmt.

2 3 5 4Umzug von Dienststellen und damit verbundene Belange

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten des gebäudeinternen Umzugs bestimmt.

2 3 5 5Kleinausgaben

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung verschiedener kleiner Spesen von Eurojust aus dem laufenden Dienstbetrieb bestimmt.

2 3 5 9Sonstiger operativer Aufwand

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung des außerordentlichen operativen Aufwands bestimmt.

KAPITEL 2 4 —POST-, FERNMELDEGEBÜHREN UND COMPUTERINFRASTRUKTUR

2 4 0Postgebühren

2 4 0 0Postgebühren

Erläuterungen

Diese Mittel sind für Postgebühren und Zustellungskosten einschließlich Paketgebühren bestimmt.

2 4 1Telekommunikation

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Grund- und Benutzungsgebühren für Telefon, Fax und Telekonferenzen einschließlich der Ausgaben für Telekommunikationsanlagen bestimmt.

2 4 1 0Abonnement- und Sprechgebühren für Telefondienste

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung aller Telekommunikationskosten, einschließlich Festnetz- und Mobiltelefone und des Zugangs zum Internet, bestimmt.

2 4 1 1Kauf und Installation von Anlagen

2 4 2Computerinfrastruktur

2 4 2 0Projekte

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung eines Teils der Kosten der Dokumentmanagementsysteme und anderer systemrelevanter Betriebskosten bestimmt.

2 4 2 1Hardware

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Anschaffung von Hardware für neue Bedienstete und zur Ersetzung von Hardware im Vierjahreszyklus bestimmt.

2 4 2 2Wartung

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der Wartungsverträge für Hardware und Software und zur Deckung der Ad-hoc-Wartungskosten für Posten bestimmt, die nicht Gegenstand eines Wartungsvertrags sind.

TITEL 3

OPERATIVER AUFWAND

KAPITEL 3 0 —SITZUNGS-, KONFERENZ- UND REPRÄSENTATIONSKOSTEN

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der Kernaufgaben von Eurojust bei der Organisation von Sitzungen und Konferenzen zur Koordinierung von Fällen und fallbezogenen Belangen in allen Mitgliedsländern bestimmt.

3 0 0Sitzungen

3 0 0 0Koordinierungssitzungen und strategische Koordinierungssitzungen

3 0 0 1Kollegiumssitzungen

3 0 0 2Sitzungen mit anderen Institutionen — Europol etc.

3 0 0 3Erweiterungssitzungen

3 0 0 4Sonstige Sitzungen

3 0 1Konferenzen

3 0 1 0Konferenzen

3 0 2Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

3 0 2 0Empfänge

3 0 2 1Repräsentationskosten

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der bei der Repräsentation von Eurojust anfallenden Kosten bestimmt.

3 0 2 2Sonstige Ausgaben für Repräsentationszwecke

KAPITEL 3 1 —OPERATIONELLE DIENSTREISEN UND DIENSTREISEN VON SACHVERSTÄNDIGEN

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Ausgaben der nationalen Mitglieder von Eurojust und ihrer Assistenten im Rahmen ihrer Koordinierungs- und Kooperationsaktivitäten zur Verbesserung der Effizienz der zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten bei der Abklärung und der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender organisierter Verbrechen bestimmt.

3 1 0Operationelle Dienstreisen und Dienstreisen von Sachverständigen

3 1 0 0Operationelle Dienstreisen, Tätigkeiten der nationalen Mitglieder in ihrem Herkunftsland

3 1 1Dienstreisen im Zusammenhang mit der Erweiterung

3 1 1 0Dienstreisen im Zusammenhang mit der Erweiterung

3 1 2Gemeinsame Dienstreisen

3 1 2 0Gemeinsame Dienstreisen

3 1 2 1Abgeordnete nationale Sachverständige

3 1 3Sonstige Dienstreisen

3 1 3 0Sonstige Dienstreisen

KAPITEL 3 2 —ÖFFENTLICHKEITSARBEIT UND WEBSITE

3 2 0Öffentlichkeitsarbeit und Website

3 2 0 0Öffentlichkeitsarbeit

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die PR-Ausgaben von Eurojust im Rahmen der Zusammenarbeit mit externen internationalen Kommunikationsquellen bestimmt.

3 2 0 1Website-Wartung

3 2 0 2Veröffentlichungen, Informationsmaterial

Erläuterungen

Diese Mittel sind für Broschüren zur Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Aktivitäten von Eurojust bestimmt.

3 2 0 3Erstellung des Jahresberichtes

3 2 0 4Sonstige Aufwendungen für Veröffentlichungen

KAPITEL 3 3 —DATEN UND DOKUMENTATION

3 3 0Kauf von Büchern

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die von den Eurojust-Dienststellen für die Fallbearbeitung benötigten Unterlagen bestimmt.

3 3 0 0Kauf von Büchern

Erläuterungen

Diese Mittel dienen hauptsächlich zur Deckung der Kosten für die Schaffung und Einrichtung der Eurojust-Archive.

3 3 1Verarbeitung operativer Daten

3 3 1 0Projekte

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten für die Entwicklung eines Fallmanagementsystems, eines sicheren Netzwerks und sicherer Kommunikationsverbindungen mit den Mitgliedstaaten und anderen Kooperationspartnern bestimmt, einschließlich Informationssysteme bezüglich Schengen.

3 3 1 1Technische Ausrüstungen und Anlagen

3 3 2Bearbeitung operativer Informationen

3 3 2 0Abonnement der ICT-Systeme für das nationale Verbindungsbüro

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Abonnementkosten für verschiedene Supportdienste und geteilte Applikationen bestimmt.

3 3 2 1Telekommunikation

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung aller Telekommunikationskosten, einschließlich Festnetz- und Mobiltelefone und des Zugangs zum Internet, bestimmt.

3 3 2 2Verbrauchsartikel für die nationalen Verbindungsbüros

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten des EDV-Bedarfs der Dienststellen bestimmt.

3 3 2 3Hardware für die nationalen Verbindungsbüros

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf von Hardware für neue Bedienstete und die Ersetzung von Hardware im Vierjahreszyklus bestimmt.

3 3 2 4Software für die nationalen Verbindungsbüros

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Kauf/die Lizenzierung von Software für die Dienststellen bestimmt.

3 3 2 5Wartungsdienste für die nationalen Verbindungsbüros

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Kosten der Wartungsverträge für Hardware und Software und zur Deckung der Ad-hoc-Wartungskosten für Posten bestimmt, die nicht Gegenstand eines Wartungsvertrags sind.

KAPITEL 3 4 —ÜBERSETZUNGEN

3 4 0Übersetzung von Dokumenten

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung der Übersetzungskosten für fallbezogene Unterlagen oder des sonstigen operativen Bedarfs von Eurojust bestimmt.

3 4 0 0Übersetzungen des Übersetzungszentrums

3 4 0 1Übersetzungen durch andere Agenturen

KAPITEL 3 5 —AUSGABEN FÜR PROJEKTE, SITZUNGEN UND REPRÄSENTATIONSZWECKE IM RAHMEN DES EUROPÄISCHEN JUSTIZIELLEN NETZES (EJN)

Erläuterungen

Nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe b des Eurojust-Beschlusses wird das EJN aus den Eurojust-Ressourcen finanziert.

3 5 0EJN-Projekte

3 5 0 0EJN-Projekte

3 5 1EJN-Sitzungen

3 5 1 0EJN-Sitzungen

3 5 2EJN-Repräsentationsaufwand

3 5 2 0EJN-Repräsentationsaufwand

3 5 3Sonstiger EJN-Aufwand

3 5 3 0Sonstiger EJN-Aufwand

KAPITEL 3 6 —AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND REPRÄSENTATIONSZWECKE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN KONTROLLINSTANZ (GKI)

Erläuterungen

Nach Artikel 23 Absatz 10 des Eurojust-Beschlusses werden die Sekretariatskosten der gemeinsamen Kontrollinstanz vom Eurojust-Haushalt getragen.

3 6 0GKI-Sitzungen

3 6 0 0GKI-Sitzungen

3 6 1GKI-Repräsentationskosten

3 6 1 0GKI-Repräsentationskosten

3 6 2Sonstiger GKI-Aufwand

3 6 2 0Sonstiger GKI-Aufwand

KAPITEL 3 7 —RÜCKSTELLUNGEN FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN

3 7 0Rückstellungen für unvorhergesehene Ausgaben

3 7 0 0Rückstellungen für unvorhergesehene Ausgaben

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Einnahmen- und Ausgabenplan des Gemeinschaftlichen Sortenamtes für das Haushaltsjahr 2006

(2006/162/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

EINNAHMEN

KAPITEL 1 0 —EINNAHMEN AUS DIENSTLEISTUNGEN

1 0 0Eingenommene Gebühren

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (ABl. L 227 vom 1.9.1994, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2506/95 (ABl. L 258 vom 28.10.1995, S. 3).

Verordnung (EG) Nr. 1238/95 der Kommission vom 31. Mai 1995 über die Vorschriften zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates im Hinblick auf die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichtenden Gebühren (ABl. L 121 vom 1.6.1995, S. 31), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 329/2000 (ABl. L 37 vom 12.2.2000, S. 19).

Diese Einnahmen setzen sich aus den von den Antragstellern für gemeinschaftliche Sortenanmeldungen sowie von anderen an einem Verfahren beteiligten Parteien gezahlten Gebühren zusammen.

TITEL 2

ZUSCHÜSSE

KAPITEL 2 0 —EINNAHMEN AUS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

2 0 0Zuschüsse aus dem Haushaltsposten B2-5 1 0 2

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 2100/94, insbesondere Artikel 108 Absatz 3.

Zuschüsse unter der Bezeichnung „Pflanzengesundheitliche Maßnahmen“.

TITEL 3

RÜCKSTELLUNG

KAPITEL 3 0 —RÜCKSTELLUNG FÜR DEFIZIT

Erläuterungen

Dieses Kapitel dient zum Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben.

TITEL 5

EINNAHMEN AUS DEM DIENSTBETRIEB DES AMTES

KAPITEL 5 0 —EINNAHMEN AUS DEM DIENSTBETRIEB DES AMTES

TITEL 6

BEITRÄGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN, ERSTATTUNG VON AUSGABEN, EINNAHMEN AUS ENTGELTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —AMTSBLATT

Erläuterungen

Einnahmen aus dem Verkauf des Amtsblatts des Amtes.

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 1 —BANKZINSEN

Erläuterungen

Bankzinsen.

KAPITEL 9 2 —SCHENKUNGEN UND VERMÄCHTNISSE

Erläuterungen

Mittel von französischen Kommunalbehörden (Région Pays de la Loire, Département Maine-et-Loire und Stadt Angers) anlässlich der Einrichtung des Sortenamtes in Angers.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Ausgaben für Personal im aktiven Dienst

Erläuterungen

Gemäß dem Statut für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften und in Übereinstimmung mit dem Stellenplan laut Punkt 4.1 dieses Dokuments sind hier Mittel veranschlagt, die hauptsächlich zur Deckung folgender Ausgaben bestimmt sind:

KAPITEL 1 2 —BERUFLICHE FORTBILDUNG

1 2 0Berufliche Fortbildung des Personals, Sprachkurse, Umschulung und Information des Personals

Erläuterungen

In Anwendung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sprachkursen, Informationsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Kursen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren usw. veranschlagt.

Veranschlagt werden ebenfalls die Kosten für den Ankauf von erforderlichem Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation.

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN

1 3 0Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten

Erläuterungen

In Anwendung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sind Mittel zur Deckung der Fahrtkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen, sowie für die zum Amt abgeordneten Sachverständigen oder nationalen bzw. internationalen Beamten veranschlagt.

KAPITEL 1 4 —AUSHILFSLEISTUNGEN

1 4 0Leiharbeitskräfte, technische und Verwaltungsunterstützung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Ausgaben insbesondere im Zusammenhang mit:

KAPITEL 1 5 —SOZIALER DIENST

1 5 0Außerordentliche Beihilfen, gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten, sonstige Sozialaufwendungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 76.

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 1 7 —AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Kosten, die die dazu ermächtigten Beamten verauslagt haben, um dienstlichen Empfangs- und Repräsentationsverpflichtungen im Namen des Sortenamtes nachzukommen.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel insbesondere zur Deckung von Ausgaben für:

KAPITEL 2 1 —INFORMATIK

2 1 0Ausrüstungen, Softwareprogramme und externe Dienstleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel insbesondere zur Deckung der Kosten für:

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0Mobiliar, technisches Material, Material für Transport und Bibliothek

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Laufende Sachausgaben für den Dienstbetrieb

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0Post- und Fernmeldegebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 2 5 —SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0Ausgaben für Sitzungen und Einberufungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 2 6 —INTERNE ÜBERPRÜFUNG UIND BEWERTUNGEN

2 6 0Interne Überprüfung und Bewertungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel insbesondere für die Kosten im Zusammenhang mit der internen Überprüfung und Bewertungen.

TITEL 3

OPERATIONNELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —VERGÜTUNGEN FÜR DIE AKTIVITÄTEN DER PRÜFUNGSÄMTER

3 0 0Vergütungen für die zuständigen Einrichtungen der Mitgliedstaaten, die als Prüfungsamt agieren

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 3 1 —AUFRECHTERHALTUNG DER REFERENZSAMMLUNGEN

3 1 0Ausgaben für die Aufrechterhaltung der Sortenreferenzsammlungen in den Prüfungsämtern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel insbesondere zur Deckung der Kosten für die Aufrechterhaltung der Sortenreferenzsammlungen bei den zuständigen Einrichtungen als Grundlage für die vom Amt beantragte technische Sortenprüfung.

KAPITEL 3 2 —ERWERB SONSTIGER PRÜFBERICHTE

3 2 0Ausgaben für den Erwerb sonstiger Prüfberichte, die vom Amt im Rahmen eines Abkommens zwischen dem Amt und einer zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats zur Verfügung gestellt werden

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Kauf von Prüfberichten, die dem Amt für bereits durchgeführte oder in einigen Fällen bereits laufende technische Prüfungen gemäß den Durchführungsvorschriften zur Verfügung gestellt werden.

KAPITEL 3 3 —PRÜFUNG DER SORTENBEZEICHNUNGEN

3 3 0Ausgaben für die Prüfung der Sortenbezeichnungen

Erläuterungen

Prüfung der vorgeschlagenen Sortenbezeichnung (Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2506/95).

KAPITEL 3 4 —VERÖFFENTLICHUNGEN UND ÜBERSETZUNGEN

3 4 0Amtliche und allgemeine Veröffentlichungen, Veröffentlichungen für die breite Öffentlichkeit, Übersetzungsleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für:

KAPITEL 3 5 —TECHNISCHE ERHEBUNGEN, STUDIEN UND KONSULTATIONEN

3 5 0Technische Studien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Durchführung spezieller technischer Studien (technische Studien, finanztechnische Analysen usw.).

KAPITEL 3 6 —SONDERBERATER

3 6 0Sonderberater

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel insbesondere zur Deckung der Bezüge, der Reise- und Aufenthaltskosten der Mitglieder der Beschwerdekammer.

TITEL 10

ANDERE SACHAUSGABEN

KAPITEL 10 0 —VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL

Erläuterungen

Die Mittel in diesem Kapitel haben rein vorläufigen Charakter.

KAPITEL 10 1 —RÜCKSTELLUNG FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN

Erläuterungen

Infolge der erneuten Vorlage des Haushaltsplans kann dieses Kapitel herausgenommen werden. Teil „C“ des Haushaltsplans enthält nun die Rücklage des Amtes.

KAPITEL 10 2 —BEITRAG FÜR DAS ÜBERSETZUNGSZENTRUM

Erläuterungen

Eventueller Beitrag für die Anlaufphase des Übersetzungszentrums in Luxemburg (siehe Posten 1 1 7 6).

KAPITEL 10 3 —RÜCKZAHLUNG DES EG-ZUSCHUSSES

Erläuterungen

Zuschussrückzahlung: Verordnung (EG) Nr. 2100/94, insbesondere Artikel 108.

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2006

(2006/163/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

Erläuterungen

Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (ABl. L 36 vom 12.2.1993, S. 1).

Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

Die Einnahmen der Beobachtungsstelle umfassen unbeschadet anderer Finanzmittel einen Zuschuss der Gemeinschaft aus einer spezifischen Haushaltslinie des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften (Einzelplan „Kommission“).

TITEL 2

SONSTIGE ZUSCHÜSSE

KAPITEL 2 0 —BETEILIGUNG NORWEGEN

Erläuterungen

Sonstige Zuschüsse.

KAPITEL 2 1 —HERANFÜHRUNGSSTRATEGIE

KAPITEL 2 2 —AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN

TITEL 3

EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 3 0 —EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

Erläuterungen

Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen.

AUSGABEN

TITEL 1

AUSGABEN FÜR PERSONEN, DIE FÜR DIE BEOBACHTUNGSSTELLE ARBEITEN

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 1Gehälter und Zulagen für Bedienstete auf Zeit und ständiges Personal

1 1 1 1Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

1 1 1 2Familienzulagen

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 1 3Auslands-und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands-und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 1 4Pauschale Zulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 Buchstabe a des Anhangs VII.

Veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Beamte, Bedienstete auf Zeit und Hilfskräfte der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1 5Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

Veranschlagt sind Mittel für:

beim Tode eines Beamten:

1 1 1 6Fahrtkosten anlässlich des Jahresurlaubs

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

1 1 1 7Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals sowie beim Ausscheiden aus dem Dienst (Reisekosten, Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen, Umzugskosten, zeitweilige Tagegelder)

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

1 1 2Gehälter und Zulagen für Hilfskräfte

1 1 2 1Hilfskräfte

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

1 1 3Gehälter und Zulagen für örtliche Bedienstete

1 1 3 1Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 4Gehälter und Zulagen für Vertragskräfte

1 1 4 1Vertragskräfte

Erläuterungen

Neues Personalstatut vorgesehen nach Mai 2005.

1 1 5Ausgaben für sonstige Bedienstete

1 1 5 1Nationale und internationale Beamte und Bedienstete des privaten Sektors, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet sind

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Mitgliedstaaten und sonstige Sachverständige, die zur Europäischen Beobachtungsstelle abgeordnet bzw. vorübergehend dort verwendet werden, oder für die kurzzeitige Beratung, insbesondere zur Stärkung der Zusammenarbeit mit den nationalen Beobachtungsstellen.

1 1 5 2Bedienstete der Beobachtungsstelle, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet sind

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Abordnung oder vorübergehende Verwendung von Beamten der Beobachtungsstelle bei nationalen oder internationalen Stellen.

1 1 5 3Leiharbeitskräfte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten und Telefonisten.

Durch die Einstellung von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken.

1 1 5 4Praktikanten

Erläuterungen

Dieser Posten dient zur Deckung der Kosten für Praktikantenleistungen.

1 1 6Sozialversicherungssystem

1 1 6 1Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europaäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,5 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 6 2Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Veranschlagt sind Mittel für:

1 1 6 3Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

1 1 6 4Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten auf Zeit

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Dieser Posten ist bestimmt für die Zahlungen, die die Stiftung für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 7Mittel für Anpassungen der Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten

1 1 7 1Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Dieser Posten ist bestimmt für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Vergütung der Überstunden.

1 1 7 2Vorläufig eingesetzte Mittel

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die Anpassungen der Dienstbezüge, die vom Rat während des Haushaltsjahres genehmigt werden.

1 1 8Ausgaben für Personaleinstellung

1 1 8 1Personaleinstellung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren.

1 1 9Ausbildung, Umschulung und Information des Personals

1 1 9 1Ausbildung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sprachkursen, Informationsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren usw.

Veranschlagt werden ebenfalls die Kosten für den Ankauf von erforderlichem Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation.

KAPITEL 1 2 —VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER

1 2 1Versorgungsbezüge und Abgangsgelder

1 2 1 1Versorgungsbezüge und Abgangsgelder

Erläuterungen

Dieses Kapitel ist bestimmt zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder (Artikel 1 9 0), der Krankenversicherung (Artikel 1 9 3), der Sozialbeihilfe für die Empfänger und Anspruchsberechtigten von Versorgungsbezügen der Gemeinschaft (Artikel 1 9 6) sowie der Anpassungen der Versorgungsbezüge und verschiedenen Zulagen (Artikel 1 9 9).

TITEL 2

AUSGABEN FÜR UNTERSTÜTZENDE TÄTIGKEITEN

KAPITEL 2 1 —UNTERSTÜTZENDE VERWALTUNGS- UND LOGISTIKTÄTIGKEITEN

2 1 1Grundstücksinvestitionen, Miete von Gebäuden und Nebenkosten

2 1 1 1Mieten

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Mietkosten für die von der Beobachtungsstelle belegten Gebäude oder Gebäudeteile.

2 1 1 2Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung.

2 1 1 3Reinigung und Unterhaltung

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für die Ausgaben für Reinigung, unter anderem Reinigung der Räume (regelmäßige Reinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw.).

Veranschlagt sind ferner die Ausgaben für die Wartung und Instandsetzung technischer Anlagen (Aufzüge, Heizungssysteme, Klimaanlagen usw.).

2 1 1 4Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Personen, der Gebäude und der Güter, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als Ersthelfer tätigen Beamten und Bediensteten sowie die Kosten für vorgeschriebene Kontrollen.

2 1 1 5Erwerb von Immobilien

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für den Erwerb von Immobilien.

2 1 1 6Errichtung von Gebäuden

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt für die Errichtung von Gebäuden.

2 1 1 7Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Gebäudekosten, soweit diese in den vorhergehenden Artikeln des vorliegenden Kapitels nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören Gebäudeverwaltungskosten, Kosten für Zustandsfeststellungen sowie Abgaben für öffentliche Dienstleistungen (Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren usw), sowie die Nebenkosten. Veranschlagt sind ebenfalls die Ausgaben für die technische Unterstützung bei umfangreichen Herrichtungsarbeiten.

2 1 2Datenverarbeitung

2 1 2 1Betrieb des DV-Zentrums

Erläuterungen

Veranschlagt sind Ausgaben für Anschaffung, Anmietung, Leasing und Wartung von Computerhardware, Software/Software-Paketen und anderem Computerbedarf.

2 1 3Bewegliche Sachen und Nebenkosten

2 1 3 1An- oder Ersatzbeschaffung von Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fernkopiergeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten.

2 1 3 2Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Material und technischen Anlagen

Erläuterungen

Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten.

2 1 3 3An- oder Ersatzbeschaffung von Mobiliar

Erläuterungen

Diese Mittel sind bestimmt für den Ankauf von Mobiliar.

2 1 3 4Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Mobiliar

Erläuterungen

Diese Mittel sind bestimmt zur Deckung der Kosten für Wartung und Instandsetzung des Mobiliars.

2 1 3 5An- oder Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für den mehrwertsteuerfreien Erwerb eines Fahrzeugs für die Nutzung durch die Europäische Beobachtungsstelle.

2 1 3 6Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Fahrzeugen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, die Kosten für die gelegentliche Anmietung solchen Materials, die Erstattung der Taxikosten sowie alle Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung von Fahrzeugen: Versicherungen, Treibstoff, Ersatzteile und jegliche Reparaturrechnungen.

2 1 3 7Bibliothek, Beschaffung von Büchern

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Fachmonographien, Jahrbüchern, Verzeichnissen, Wörterbüchern usw.

2 1 3 8Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften und bei Presseagenturen

Erläuterungen

Es handelt sich um eine verhältnismäßige Schätzung aufgrund des laufenden Verbrauchs der Organe unter Berücksichtigung des eigenen Bedarfs der Beobachtungsstelle.

2 1 3 9Papier und Bürobedarf

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Papier, Umschlägen, Büromaterial und Erzeugnissen für die Druckerei und die Vervielfältigung.

2 1 4Laufende Sachausgaben für den Dienstbetrieb

2 1 4 1Bank- und sonstige Finanzkosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz.

2 1 4 2Schadenersatz/Streitsachen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater. Dieser Artikel ist bestimmt für den von der Beobachtungsstelle zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen seiner Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 1 4 3Verschiedene Versicherungskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die Vollversicherung, Diebstahl-, Unfall- und Haftpflichtversicherung, die Finanzhaftpflichtversicherung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter, die Werttransportversicherung, die Versicherung für Economat und Restaurants.

2 1 4 4Dienst- und Arbeitskleidung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Dienstkleidung für Fahrer und Amtsboten.

2 1 4 5Interne Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Erfrischungen und gelegentliche Imbisse, die bei internen Sitzungen gereicht werden.

2 1 4 6Wartungsarbeiten und Umzug von Dienststellen

Erläuterungen

Dieser Posten ist bestimmt für den Umzug von Dienststellen sowie für die Handhabung von Material, Mobiliar und Büromaterial.

2 1 4 7Postgebühren und Zustellungsgebühren

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen sowie für Paketgebühren im Luft-, Schiffs- und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Beobachtungsstelle.

2 1 4 8Telefon, Telegramm, Fernschreiben, Fernsehen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Grund- und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telekonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern.

2 1 4 9Sonstige Sachausgaben

Erläuterungen

Unter diesem Posten werden die Betriebsausgaben verbucht, die unter den anderen Posten dieses Artikels nicht besonders vorgesehen sind.

2 1 5Soziale und medizinische Infrastruktur

2 1 5 1Restaurants und Kantinen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen, insbesondere für die Kosten, die aus den Verträgen über die Instandhaltung der Anlagen entstehen.

2 1 5 2Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für:

2 1 5 3Kleinkindzentrum, Kinderkrippen und -horte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die finanzielle Beteiligung der Europäischen Beobachtungsstelle an den Kinderbetreuungskosten des Personals der Beobachtungsstelle.

2 1 5 4Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 und Artikel 8 des Anhangs II.

Veranschlagt sind Mittel für die ärztlichen Jahresuntersuchungen.

TITEL 3

AUSGABEN FÜR OPERATIVE TÄTIGKEITEN UND PROJEKTE

KAPITEL 3 1 —VERBREITUNGS- UND KOMMUNIKATIONSTÄTIGKEITEN

3 1 1Herausgabe von Veröffentlichungen

3 1 1 1Herausgabe von Veröffentlichungen

Erläuterungen

Veranschlagt werden Mittel insbesondere für:

3 1 2Übersetzungen

3 1 2 1Übersetzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Übersetzung der Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle.

3 1 4Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden

3 1 4 1Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden

Erläuterungen

Diese Mittel sind für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien bestimmt, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen.

3 1 5Projektbezogene REITOX-Tätigkeiten

3 1 5 1REITOX-Kernprojekte

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die direkte Unterstützung der nationalen Knotenpunkte des REITOX-Netzes.

3 1 6Dienstreisen

3 1 6 1Dienstreisen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen.

3 1 7In der Gründungsordnung vorgesehene Sitzungen

3 1 7 1In der Gründungsordnung vorgesehene Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten insbesondere für die Mitglieder des Verwaltungsrates, des Wissenschaftlichen Beirats und des REITOX-Netzes, die zur Teilnahme an Ausschüssen und Studien bzw. Arbeitsgruppen einberufen werden.

Diese Mittel decken außerdem die Nebenkosten bei der Veranstaltung von Sitzungen, sofern diese nicht von der bestehenden Infrastruktur getragen werden.

3 1 8Technische Sitzungen

3 1 8 1Technische Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen.

3 1 9Ausgaben für Repräsentationszwecke und Empfänge

3 1 9 1Ausgaben für Repräsentationszwecke und Empfänge

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel fuer die Erstattung der Kosten, die die dazu ermächtigten Beamten verauslagt haben, um dienstlichen Empfangs- und Repräsentationsverpflichungen im Namen der Europäischen Beobachtungsstelle nachzukommen.

TITEL 4

AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN

KAPITEL 4 1 —PROJEKTE

4 1 1Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden

Erläuterungen

Dieser Artikel ist bestimmt für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen.

4 1 2Projektbezogene REITOX-Tätigkeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Schaffung eines europäischen Netzes für den Telematikaustausch im Rahmen des IDA-Programms.

4 1 3Projektbezogene Sitzungen

Erläuterungen

Dieser Artikel ist zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen bestimmt.

4 1 4Projektbezogene Dienstreisen

Erläuterungen

Dieser Artikel ist zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen, bestimmt.

TITEL 5

RESERVE

AUSGABEN PHARE

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit für das Haushaltsjahr 2006

(2006/164/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

Erläuterungen

Verordnung (EG) Nr. 460/2004 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit. Gemäß Artikel 53 Absatz 4 dieser Verordnung ist ein Zuschuss für die Agentur im Einzelplan der Kommission des Gesamthaushaltsplans veranschlagt.

TITEL 2

BEITRÄGE VON DRITTSTAATEN

KAPITEL 2 0 —BEITRÄGE VON DRITTSTAATEN

2 0 0Beiträge von Drittstaaten

Erläuterungen

Beiträge von assoziierten Ländern.

TITEL 3

SONSTIGE BEITRÄGE

KAPITEL 3 0 —SONSTIGE BEITRÄGE

3 0 0Zuschuss vom Verkehrsministerium, Griechenland

Erläuterungen

Zuschuss der Regierung Griechenlands.

TITEL 4

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT

KAPITEL 4 0 —VERWALTUNGSTÄTIGKEIT

4 0 0Verwaltungstätigkeit

Erläuterungen

Einnahmen aus aus der Verwaltungstätigkeit.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66. Veranschlagt sind die Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1Familienzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Titel I des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Haushaltszulage, der Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und der Erziehungszulage.

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Auslands- und Expatriierungszulagen.

1 1 1Sonstiges Personal

1 1 1 0Vertragsbedienstete

Erläuterungen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. Veranschlagt sind Mittel für die Vergütungen sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Vertragsbedienstete.

1 1 1 3Abgeordnete nationale Sachverständige

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter und sämtliche Zulagen für abgeordnete nationale Sachverständige.

1 1 2Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 2 0Krankenversicherung

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Krankenversicherungskosten.

1 1 2 1Versicherung gegen Unfälle und Berufskrankheiten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Versicherung gegen Unfälle und Berufskrankheiten.

1 1 2 2Arbeitslosenversicherung

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Arbeitslosenversicherung.

1 1 2 3Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen

Erläuterungen

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Versorgungsansprüche.

1 1 3Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 3 0Geburtenzulage und Sterbegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75. Veranschlagt sind Mittel für die Geburtenzulage und, bei Ableben eines Beamten, für die Zahlung der vollen Dienstbezüge des Verstorbenen.

1 1 3 1Jährliche Reisekosten vom Dienstort zum Herkunftsland

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Reisekosten für Beamte oder Bedienstete auf Zeit sowie deren Ehegatten und unterhaltsberechtigten Personen.

1 1 3 2Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 14a und 14b des Anhangs VII. Verordnung Nr. 6/66/Euratom, Nr. 121/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966 zur Festlegung des Verzeichnisses der Orte, an denen eine Mietzulage gewährt werden kann.

1 1 3 3Sonstige Zulagen und Erstattungen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII.

1 1 3 4Haushaltszulage

Erläuterungen

Haushaltszulage für Personal.

1 1 3 5Schulzulage

Erläuterungen

Sonstige Zulagen für das Personal.

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65. Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

KAPITEL 1 2 —AUSGABEN FÜR EINSTELLUNGEN

1 2 0Reisekosten in Verbindung mit Bewerbungsgesprächen

1 2 0 0Reisekosten in Verbindung mit Bewerbungsgesprächen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reisekosten, die in Verbindung mit Bewerbungsgesprächen anfallen.

1 2 1Ausgaben für Dienstantritte, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 2 1 0Ausgaben für Dienstantritte und die Beendigung von Verträgen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich der Familienmitglieder).

1 2 1 1Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zu Deckung der Einrichtungsbeihilfen für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 2 1 2Umzugskosten

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zu Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts ihren Wohnsitz wechseln müssen.

1 2 1 3Tagegeld

Erläuterungen

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII, sowie die Artikel 25 und 67 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Tagegelder.

KAPITEL 1 3 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE DIENSTE UND WEITERBILDUNG

1 3 1Ärztlicher Dienst

1 3 1 0Ärztlicher Dienst

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die jährlichen ärztlichen Untersuchungen und die Überprüfung von Gesundheitsschutz und Sicherheit der Arbeitsbedingungen.

1 3 2Weiterbildung

1 3 2 0Sprachkurse und sonstige Weiterbildung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Kosten für Sprach- und sonstige benötigte Weiterbildungskurse.

KAPITEL 1 4 —AUSHILFSKRÄFTE

1 4 0Verwaltungskosten Europäische Kommission

1 4 0 0Verwaltungskosten Europäische Kommission

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Verwaltungskosten, die der Europäischen Kommission entstehen.

1 4 1Sozialleistungen

1 4 1 0Außerordentliche Beihilfen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung außerordentlicher Beihilfen.

1 4 1 1Sonstige Sozialaufwendungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Sozialaufwendungen.

1 4 2Aushilfskräfte

1 4 2 0Aushilfsleistungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Aushilfskräfte.

1 4 2 1Berateraufträge

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Berateraufträge.

TITEL 2

ARBEITSWEISE DER AGENTUR

KAPITEL 2 0 —GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

2 0 0 0Mieten und Betriebskosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Mieten für von der Agentur genutzte Gebäude oder Gebäudeteile sowie der Mieten für Parkplätze.

2 0 0 2Versicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Versicherungskosten für die Räumlichkeiten der Agentur.

2 0 0 3Wasser, Gas, Strom und Heizung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Betriebskosten für die Räumlichkeiten der Agentur.

2 0 0 4Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Veranschlagt sind die Mittel für die Reinigungskosten und die Instandhaltung der von der Agentur genutzten Räumlichkeiten.

2 0 0 5Herrichtungs- und Instandsetzungsarbeiten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Herrichtung der Räumlichkeiten und Instandsetzungsarbeiten im Dienstgebäude.

2 0 0 6Sicherheitsausrüstung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung verschiedener Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere für Gebäudeüberwachungsverträge.

2 0 0 7Sicherheitsdienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Aufwendungen für Gebäude, die nicht speziell in den Artikeln von Kapitel 2 0 vorgesehen sind, z. B. Verwaltungsausgaben mit Ausnahme von Betriebskosten (Wasser, Gas, Strom) sowie von Ausgaben im Zusammenhang mit Sicherheitsdiensten.

KAPITEL 2 1 —BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 1 0Ausrüstungen

2 1 0 0Technische Ausrüstung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Anschaffung technischer Ausrüstung.

2 1 0 1Technische Dienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Kosten für technische Dienste.

2 1 0 2Instandhaltung und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung von Ausrüstungen.

2 1 1Mobiliar

2 1 1 0Kauf von Mobiliar

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Kauf von Mobiliar.

2 1 1 2Instandhaltung und Instandsetzung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung des Mobiliars der Agentur.

2 1 2Fahrzeuge

2 1 2 0Fahrzeuge

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Kauf und das Leasing von Fahrzeugen.

2 1 2 1Instandhaltung und Instandsetzung

2 1 2 2Fahrzeugversicherungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Versicherungskosten für Fahrzeuge.

2 1 2 3Kraftstoff

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kraftstoffkosten.

2 1 3Bibliothek und Presse

2 1 3 0Bücher, Zeitungen und Zeitschriften

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von für die Arbeit der Agentur erforderlichen Veröffentlichungen und Abonnements bei Informationsdiensten. Dazu zählen Bücher und andere Veröffentlichungen, Zeitungen, Zeitschriften, Amtsblätter und Abonnements.

KAPITEL 2 2 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 2 0Büromaterial, Post und Telekommunikation

2 2 0 0Büromaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Büromaterial.

2 2 0 1Post

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Post- und speziellen Kuriergebühren.

2 2 0 2Telekommunikation

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Telekommunikation, einschließlich der Kosten für ISP und mobile Kommunikation.

2 2 0 3Sonstiges Büromaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von sonstigem Büromaterial.

2 2 1Finanzkosten

2 2 1 0Bankgebühren und Zinsen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankgebühren, Zinsen und anderer Finanz- und Bankkosten.

2 2 1 1Wechselkursverluste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankgebühren, Zinsen und anderer Finanz- und Bankkosten.

2 2 3Schadenersatz

2 2 3 0Schadenersatz

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von der Agentur anfallenden Schadenersatzkosten.

2 2 5Umzüge und damit verbundene Kosten

2 2 5 0Umzüge von Abteilungen und damit verbundene Kosten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Umzüge von Abteilungen und anderer damit verbundener Kosten.

KAPITEL 2 3 —IKT

2 3 0IKT

2 3 0 0IKT-Hardware

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von IKT-Hardware.

2 3 0 1IKT-Software

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von IKT-Software.

2 3 0 2IKT-Pflege und Beratung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Pflege der IKT-Hardware und -Software und für Beratungsleistungen.

2 3 1

2 3 1 0Web-Entwicklung

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

KAPITEL 2 4 —

2 4 0

2 4 0 0Verwaltungsrat

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

2 4 1

2 4 1 0Sitzungen des ENISA-Sekretariats

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

2 4 2

2 4 2 0Dienstreisekosten und sonstige Aufwendungen des ENISA-Sekretariats

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

2 4 2 1Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

KAPITEL 2 5 —

2 5 0

2 5 0 1Externe Übersetzungen/Dolmetschdienste

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

2 5 0 2Dienstleistungen des CDT in Luxemburg

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

2 5 0 3Sonstige Dienstleistungen

Erläuterungen

2006 wurde dieser Posten in Titel 3 eingesetzt.

TITEL 3

SACHAUFWENDUNGEN

KAPITEL 3 0 —GRUPPENAKTIVITÄTEN

3 0 0Sitzungen

3 0 0 0Ständige Gruppe der Interessenvertreter

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Sitzungen der Abteilung Zusammenarbeit und Unterstützung (z. B. Ständige Gruppe der Interessenvertreter und Arbeitsgruppen), einschließlich der Reisekosten für Sachverständige, die an Gruppensitzungen teilnehmen.

3 0 0 1Arbeitsgruppen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für technische Sitzungen (z. B. Arbeitsgruppen), einschließlich der Reisekosten für Sachverständige, die an Gruppensitzungen teilnehmen.

3 0 0 2Sonstige operative Sitzungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für sonstige operative Sitzungen, einschließlich der Reisekosten für Sachverständige, die an Gruppensitzungen teilnehmen.

3 0 0 3Verwaltungsrat

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für zwei Verwaltungsratssitzungen.

3 0 0 5Sitzungen des Büros des Direktors

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Sitzungen des Büros des Direktors, einschließlich der Reisekosten für Sachverständige, die an Gruppensitzungen teilnehmen.

3 0 1Ausgaben für Dienstreisen und Repräsentationszwecke

3 0 1 0Ausgaben für Diensteisen, Dienstfahrten und sonstige Nebenkosten der ENISA

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dienstreisen von Mitarbeitern.

3 0 1 1Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke.

3 0 1 2Dienstreisen der Abteilung Zusammenarbeit

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dienstreisen von Mitarbeitern der Abteilung Zusammenarbeit.

3 0 1 3Dienstreisen der Technikabteilung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dienstreisen von Mitarbeitern der Technikabteilung.

3 0 1 4Dienstreisen der Verwaltungsabteilung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dienstreisen von Mitarbeitern der Verwaltungsabteilung.

3 0 1 5Dienstreisen Büro des Direktors

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dienstreisen von Mitarbeitern des Büros des Direktors.

KAPITEL 3 1 —

3 1 0

3 1 0 0Konferenzen und gemeinsame Veranstaltungen

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 1

3 1 1 0Workshops

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 2

3 1 2 0Kommunikationsplan

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 2 3Veröffentlichungen und Informationsmaterial

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 3

3 1 3 0Risikomanagement

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 4

3 1 4 0Technische und Verfahrenssicherheitsmaßnahmen

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 5

3 1 5 0Netz- und Informationssicherheitstechnologien

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 6

3 1 6 0Computer- und Incident-Response-Handling

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 7

3 1 7 0Sensibilisierung

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 8

3 1 8 0Beziehungen zu den EU-Einrichtungen und Mitgliedstaaten

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

3 1 9

3 1 9 0Beziehungen zur Industrie und zu internationalen Einrichtungen

Erläuterungen

Im Haushaltsplan 2006 wurde diese Haushaltsline in Titel 3 eingesetzt und/oder durch eine andere Haushaltslinie ersetzt.

KAPITEL 3 2 —SONSTIGE OPERATIONELLE AKTIVITÄTEN

3 2 0Konferenzen und gemeinsame Veranstaltungen

3 2 0 0Konferenzen und gemeinsame Veranstaltungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Konferenzen und gemeinsame Veranstaltungen aller Abteilungen der Agentur.

3 2 1Veröffentlichungen und Informationsmaterial

3 2 1 0Kommunikationsplan

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Kommunikationsplan der Agentur.

3 2 1 1Veröffentlichungen und Informationsmaterial

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Veröffentlichungen und Informationsmaterial für sämtliche Abteilungen der Agentur.

3 2 2Entwicklung der Website

3 2 2 0Entwicklung der Website

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Weiterentwicklung und Pflege der Hauptwebseiten der Agentur.

3 2 3Übersetzung und Dolmetschen

3 2 3 0Dienstleistungen des CDT in Luxemburg

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Übersetzungen der Dokumente der Agentur.

3 2 3 1Dolmetschdienste

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dolmetschdienste.

KAPITEL 3 3 —TÄTIGKEITEN DER ABTEILUNG ZUSAMMENARBEIT/UNTERSTÜTZUNG

3 3 0Computer- und Incident-Response-Handling

3 3 0 0Computer- und Incident-Response-Handling

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Tätigkeiten im Bereich Computer- und Incident-Response-Handling.

3 3 1Sensibilisierung

3 3 1 0Sensibilisierung

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Sensibilisierungsaktivitäten.

3 3 2Beziehungen zu den EU-Einrichtungen und Mitgliedstaaten

3 3 2 0Beziehungen zu den EU-Einrichtungen und Mitgliedstaaten

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation der Beziehungen zu den EU-Einrichtungen und Mitgliedstaaten.

3 3 3Beziehungen zur Industrie und zu internationalen Einrichtungen

3 3 3 0Beziehungen zur Industrie und zu internationalen Einrichtungen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation der Beziehungen zur Industrie und zu internationalen Einrichtungen.

KAPITEL 3 4 —INTERNER AUDITDIENST

3 4 0Interner Auditdienst

3 4 0 0Interner Auditdienst

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Einrichtung eines internen Auditdienstes.

KAPITEL 3 5 —TÄTIGKEITEN DER TECHNIKABTEILUNG

3 5 0Risikomanagement

3 5 0 0Risikomanagement

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für geplante Leistungen und Informationen für Interessenvertreter im Bereich Risikomanagement.

3 5 1Sicherheitsmaßnahmen

3 5 1 0Sicherheitsmaßnahmen

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für die vier Hauptleistungen, nämlich eine Wissensdatenbank bewährter Praktiken, Studien, Bewertungen und die Entwicklung von Strategien.

3 5 2Sicherheitstechnologien

3 5 2 0Sicherheitstechnologien

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Aktivitäten im Bereich Sicherheitstechnologien.

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2006

(2006/165/EG)

Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der am 17. Juni 2003 vom Verwaltungsrat angenommenen Finanzregelung der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (ETF) werden der Haushaltsplan sowie die Berichtigungshaushaltspläne zwei Monate nach ihrer Annahme in ihrer endgültig festgestellten Form im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Das Europäische Parlament hat am 15. Dezember 2005 den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 angenommen, in dem die Zuschüsse für die ETF unter den folgenden Rubriken erscheinen:

In Übereinstimmung mit Artikel 27 Absatz 6 der Finanzregelung der ETF und nach Annahme des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 am 15. Dezember 2005 durch das Europäische Parlament wird der Haushaltsplan 2006 der ETF einschließlich des Stellenplans in der vom Vorstand am 29. November 2005 (ETF-GB-05-029) verabschiedeten Fassung nunmehr endgültig festgestellt.

Der Haushaltsplan 2006 der ETF einschließlich des Stellenplans ist auch auf der ETF-Website unter folgender Adresse zu finden: http://www.etf.eu.int (Dokumentationszentrum — Haushaltsplan und Institutionelle Berichte).

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —HERANFÜHRUNGSSTRATEGIE (15 03 02 (EX B7-0 3 3))

1 0 0Phare

1 0 0 1Phare-Beitrag (Bulgarien, Rumänien) zum ETF-Zuschuss unter Titel 1 und 2

1 0 0 2Phare-Beitrag (Bulgarien, Rumänien) zum ETF-Zuschuss unter Titel 3

1 0 0 3Phare-Beitrag (Kroatien) zum ETF-Zuschuss unter Titel 1 und 2

1 0 0 4Phare-Beitrag (Kroatien) zum ETF-Zuschuss unter Titel 3

1 0 1Heranführung

1 0 1 1Heranführung (Türkei) Beitrag zum ETF-Zuschuss unter Titel 1 und 2

1 0 1 2Heranführung (Türkei) Beitrag zum ETF-Zuschuss unter Titel 3

KAPITEL 1 1 —MASSNAHMEN IM AUSSENBEREICH — TACIS, CARDS UND MEDA — (15 03 03 (EX B7-6 6 4))

1 1 0Unterstützung Kommission und Initiativen in einem größeren Europa

1 1 0 1Maßnahmen im Außenbereich (Tacis, CARDS) — Zuschuss unter Titel 1 und 2

1 1 0 2Maßnahmen im Außenbereich (Tacis, CARDS) — Zuschuss unter Titel 3

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0Sonstige Einnahmen

9 0 0 0Sonstige Einnahmen

TITEL 10

ERGEBNISSE DER VORJAHRE

KAPITEL 10 0 —ERGEBNISSE DER VORJAHRE

10 0 0Ergebnisse der Vorjahre

10 0 0 0Ergebnisse der Vorjahre

TITEL 4

EINNAHMEN AUS ANDEREN QUELLEN

KAPITEL 4 3 —ZUSAMMENARBEIT MIT ITALIENISCHEN EINRICHTUNGEN

4 3 0Zusammenarbeit mit italienischen Einrichtungen

4 3 0 0Zusammenarbeit mit italienischen Einrichtungen

KAPITEL 4 9 —ZUSAMMENARBEIT MIT ITALIENISCHEN EINRICHTUNGEN — FINANZIERUNG VORJAHRE

4 9 0Zusammenarbeit mit italienischen Einrichtungen — Finanzierung Vorjahre

4 9 0 0Zusammenarbeit mit italienischen Einrichtungen — Finanzierung Vorjahre

TITEL 5

MEDA — AUSBILDUNG FÜR BESCHÄFTIGUNG

KAPITEL 5 0 —MEDA — AUSBILDUNG FÜR BESCHÄFTIGUNG

5 0 0MEDA — Ausbildung für Beschäftigung

5 0 0 0MEDA — Ausbildung für Beschäftigung

KAPITEL 5 9 —MEDA — AUSBILDUNG FÜR BESCHÄFTIGUNG — FINANZIERUNG VORJAHRE

5 9 0MEDA — Ausbildung für Beschäftigung — Finanzierung Vorjahre

5 9 0 0Ausbildung für Beschäftigung — Finanzierung Vorjahre

TITEL 6

TEMPUS — TECHNISCHE HILFE

KAPITEL 6 0 —TEMPUS

6 0 0TEMPUS

6 0 0 0TEMPUS

KAPITEL 6 9 —TEMPUS — FINANZIERUNG VORJAHRE

6 9 0TEMPUS — Finanzierung Vorjahre

6 9 0 0TEMPUS — Finanzierung Vorjahre

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONALAUFWENDUNGEN DER STIFTUNG

KAPITEL 1 1 —PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0Im Stellenplan aufgeführte Bedienstete

1 1 0 0Grundgehälter

Erläuterungen

Für 2006 ist eine fast gleichbleibende Mittelzuweisung im Vergleich zum Haushaltsplan 2005 vorgesehen, selbst wenn ein zusätzlicher Bediensteter auf Zeit zu berücksichtigen wäre (interner Auditdienst). Diese Annahme basiert auf Einsparungen, die normalerweise durch das zeitweise Freibleiben von Stellen während der Einstellungsverfahren nach Kündigungen/Beendigung von Verträgen entstehen.

1 1 0 1Familienzulagen

1 1 0 2Auslands- und Expatriierungszulagen

1 1 0 3Sekretariatszulage

1 1 1Sonstiges Personal

1 1 1 0Vertragsbedienstete

Erläuterungen

450 000 EUR für zusätzliche Arbeitskräfte wurden von der Europäischen Kommission zur Verfügung gestellt, um zusätzliche technische Unterstützung im Rahmen des Tempus-Programms zu gewähren.

1 1 1 2Örtliche Bedienstete

Erläuterungen

Erforderliche Wiedereingliederung eines örtlichen Bediensteten im Ergebnis einer gerichtlichen Entscheidung und die fehlende Zustimmung von 2 weiteren Bediensteten zu den Bedingungen für Vertragsbedienstete führen zu höheren Mittelzuweisungen als im ursprünglichen Haushaltsplan 2005.

1 1 3Krankenversicherung, Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten, Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche

1 1 3 0Krankenversicherung

1 1 3 1Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

1 1 3 2Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

1 1 3 3Altersversorgung

1 1 4Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0Geburtenzulagen und Sterbegelder

1 1 4 1Jährliche Reisekosten vom Dienstort zum Herkunftsort

1 1 4 2Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen

1 1 4 3Pauschale Amtszulagen

1 1 4 4Pauschalabgeltung von Fahrtkosten

1 1 4 7Vergütungen für Schichtdienst und Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz und/oder zu Hause

1 1 5Überstunden

1 1 5 0Überstunden

1 1 7Hilfsleistungen

1 1 7 0Freiberufliche Dolmetscher und technisches Konferenzpersonal

1 1 7 2Kosten der Durchführung von Praktika bei der Stiftung

1 1 7 5Andere Übersetzungs- und Schreibleistungen und nach außen zu vergebende Arbeiten

1 1 7 7Andere Dienstleistungen und institutionelle Auditdienste

Erläuterungen

Verbesserte Erfüllung der im Jahr 2004 verabschiedeten internen Kontrollnormen und allgemeine Verbesserung der ETF-Managementverfahren machen wahrscheinlich Unterstützung erforderlich. Zusätzlich wird diese Haushaltslinie genutzt, um Zeitarbeitskräfte abzudecken, die zumeist für kurzfristige Abwesenheitszeiten ständiger Bediensteter eingestellt werden (z. B. Mutterschaft, Abwesenheit w. Teilzeit).

1 1 8Kosten für Stellenneu- und -umbesetzungen

1 1 8 0Allgemeine Anstellungskosten

1 1 8 1Reisekosten

1 1 8 2Einrichtungbeihilfe

1 1 8 3Umzugskosten

1 1 8 4Tagegelder

1 1 9Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 1Gehaltsanpassungen

KAPITEL 1 3 —DIENSTREISEN

1 3 0Dienstreisen und Fahrtkosten

1 3 0 0Dienstreisen und Fahrtkosten

Erläuterungen

Die Erhöhung ist notwendig, um die gestiegenen durchschnittlichen Reisekosten und zusätzliche Dienstreisen aufgrund der Tempus-Überwachungsstrategie zu decken.

KAPITEL 1 4 —SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0Laufende Kosten für Restaurants und Kantinen

1 4 0 0Laufende Kosten für Restaurants und Kantinen

1 4 2Restaurants, Mahlzeiten und Kantinen

1 4 2 0Restaurants, Mahlzeiten und Kantinen

1 4 3Ärztlicher Dienst

1 4 3 0Ärztlicher Dienst

1 4 4Sprachkurse, Weiterbildung, Umschulung

1 4 4 0Sprachkurse, Weiterbildung, Umschulung

1 4 9Sonstige Aufwendungen

1 4 9 0Sonstige Aufwendungen

KAPITEL 1 5 —AUSTAUSCH VON PERSONAL ZWISCHEN DER STIFTUNG UND DEM ÖFFENTLICHEN SEKTOR

1 5 2Austausch von Personal zwischen der Stiftung und dem öffentlichen Sektor

1 5 2 0Zeitweise überstellte nationale Fachkräfte

KAPITEL 1 7 —EMPFANGS- UND REPRÄSENTATIONSKOSTEN

1 7 0Empfangs- und Repräsentationskosten

1 7 0 0Empfangs- und Repräsentationskosten

KAPITEL 1 9 —VERSORGUNGSBEZÜGE UND ZUSCHÜSSE

1 9 0Versorgungsbezüge und Zuschüsse

1 9 0 0Versorgungsbezüge und Zuschüsse

TITEL 2

GEBÄUDE, AUSRÜSTUNG UND SONSTIGE SACHAUFWENDUNGEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

KAPITEL 2 0 —GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN UND MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0Mieten

2 0 0 0Mieten

2 0 0 1Mietgarantien

2 0 0 2Umlagen, Kostenbeiträge

2 0 1Versicherungen

2 0 1 0Versicherungen

Erläuterungen

Im Jahr 2005 nicht gedeckt, entspricht den Versicherungsaufwendungen für das Gebäude der ETF, die vom Eigentümer des Gebäudes gezahlt werden.

2 0 2Wasser, Gas, Elektrizität und Heizung

2 0 2 0Wasser, Gas, Elektrizität und Heizung

Erläuterungen

Im Vergleich zum Vorentwurf des Haushaltsplans wird eine Erhöhung um 3 000 EUR vorgeschlagen, die im direkten Zusammenhang steht mit dem Ersatz der Türme der Klimaanlage. Fehler des Grundstückseigentümers im ursprünglichen Kostenvoranschlag, der in 3 Jahren korrigiert ist. Es handelt sich um das letzte Jahr.

2 0 3Reinigung und Instandhaltung

2 0 3 0Reinigung und Instandhaltung

Erläuterungen

Die Erhöhung im Vergleich mit dem Vorentwurf des Haushaltsplans weist 2 Bestandteile auf. Zunächst wurde im Ergebnis einer Ausschreibung ein neuer Vertrag über die Reinigung geschlossen, der im Vergleich mit dem alten Vertrag etwa 30 000 EUR Mehrkosten verursacht. Weitere 25 000 EUR werden für die Instandhaltung der Klimaanlage eingesetzt.

2 0 4Einrichtung der Räume

2 0 4 0Einrichtung der Räume

2 0 5Sicherheit und Wachdienste

2 0 5 0Sicherheit und Wachdienste

Erläuterungen

Einmal innerhalb von 3 bzw. 4 Jahren hält die ETF eine Plenarsitzung ihres Beratungsgremiums ab. Bei der Erstellung des Vorentwurfs des Haushaltsplans wurde die Sicherheit im Zusammenhang mit dieser Sitzung außer Acht gelassen. Es werden zusätzlich 25 000 EUR benötigt.

2 0 9Sonstige Ausgaben für Gebäude

2 0 9 0Sonstige Ausgaben für Gebäude

Erläuterungen

Eine Erhöhung um 4 000 EUR gegenüber dem Vorentwurf des Haushaltsplans 2005 ist für den Austausch der Klimaanlage des Datenzentrums erforderlich, die im Sommer 2005 mehrfach ausgefallen ist.

KAPITEL 2 1 —DATENVERARBEITUNG

2 1 0Aufwendungen für die EDV-Anlagen und deren Betrieb

2 1 0 0EDV-Geräte und Ausrüstungen

Erläuterungen

Im Jahr 2006 wird die 2. Phase des — überfälligen — Austauschs der ETF-Netzwerkstruktur durchgeführt. Die zusätzlichen Kosten dieses Projekts werden mit 115 000 EUR veranschlagt.

2 1 0 1Softwareentwicklung und -kauf

Erläuterungen

Die bisher für ein Wissens-/Dokumentenmanagementsystem vorgesehenen Mittel werden in Haushaltslinie 2 1 0 0 verwendet, um die Kosten für die Erneuerung der Infrastruktur des Netzwerks zu decken. Das Dokumentenmanagement zählte nicht zu den im Vorentwurf des Berichts des internen Auditdienstes aufgeführten Problembereichen, bei denen schnelles Handeln erforderlich ist; ein eventueller Handlungsbedarf wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut bewertet.

2 1 0 2Sonstige Ausgaben

KAPITEL 2 2 —BEWEGLICHE GEGENSTÄNDE UND NEBENKOSTEN

2 2 0Technische Einrichtungen, Bürogeräte usw.

2 2 0 0Kauf

2 2 0 2Mieten

2 2 0 3Nutzung, Wartung und Reparatur

2 2 0 4Bürogeräte und -material

2 2 1Mobiliar

2 2 1 0Kauf

Erläuterungen

Es wären neue Möbel für die Sitzungsräume und den Empfangsbereich erforderlich. Die Mittel sind für den Kauf von zweckentsprechendem Mobiliar bestimmt.

2 2 1 2Mieten

2 2 1 3Nutzung, Wartung und Reparatur

2 2 3Transport und Verkehr

2 2 3 0Kauf

2 2 3 2Mieten

2 2 3 3Nutzung, Wartung und Reparatur

2 2 5Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0Bibliotheksbestand, Ankauf von Büchern

2 2 5 1Bibliotheksausrüstung

2 2 5 2Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

2 2 5 4Kosten für das Einbinden und den Schutz der Werke

KAPITEL 2 3 —LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0Papier und Bürobedarf

2 3 0 0Papier und Bürobedarf

Erläuterungen

Dieser Haushaltsposten weist zwei lokale Linien auf: Lieferungen von Papier und Bürobedarf im Allgemeinen und speziell für die ETF bestimmtes Papier und Bürobedarf. Infolge eines höheren Verbrauchs muss letztere von 18 000 EUR auf 24 000 EUR erhöht werden, so dass sich dieser Posten insgesamt auf 34 000 EUR beläuft.

2 3 2Finanzkosten

2 3 2 0Bankkosten

2 3 2 1Wechselkursverluste

2 3 2 2Sonstige Finanzkosten

2 3 3Streitsachen

2 3 3 0Streitsachen

Erläuterungen

Größerer Bedarf in Streitsachen, da die ETF keine eigene Kapazität hat, um Risiken entgegenzutreten, die sich aus rechtlichen Auseinandersetzungen ergeben.

2 3 4Schäden und Zinsen

2 3 4 0Schäden und Zinsen

2 3 5Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0Versicherungen

2 3 5 1Dienst- und Arbeitskleidung

2 3 5 2Ausgaben für interne Sitzungen

Erläuterungen

Versorgung von Teilnehmern an internen Schulungsmaßnahmen, Vorstellungsgesprächen usw. mit Wasser, Kaffee, Tee.

2 3 5 4Umzüge von Abteilungen und damit verbundene Ausgaben

2 3 5 5Verschiedene kleine Ausgaben

2 3 6Veröffentlichungen

2 3 6 0Veröffentlichungen

KAPITEL 2 4 —POST- UND FERNMELDEKOSTEN

2 4 0Portokosten

2 4 0 0Portokosten

2 4 1Telekommunikation

2 4 1 0Anschluss- und Verbindungsgebühren

Erläuterungen

Die neue Zahlenangabe entspricht der Tendenz, dass die ETF verstärkt Mobiltelefone (mit höheren Kosten) nutzt.

2 4 1 1Ausrüstungen

Erläuterungen

Die ausgewiesene Erhöhung deckt den Ersatz des PBX (Telefonzentrale), einiger Handapparate und der Einrichtungen für Videokonferenzen.

KAPITEL 2 5 —SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN ALLGEMEINER ART

2 5 0Sitzungen und Einberufungen allgemeiner Art

2 5 0 0Sitzungen allgemeiner Art

Erläuterungen

Mittel sind für 3 mögliche Vorstandssitzungen im Jahr 2006 vorgesehen.

TITEL 3

AUFWENDUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER ERFÜLLUNG VON SPEZIFISCHEN AUFGABEN

KAPITEL 3 0 —OPERATIVE AUFWENDUNGEN

3 0 0Operative Dokumentation

3 0 0 0Dokumentation

3 0 1Informationsverbreitung

3 0 1 0Allgemeine Veröffentlichungen

3 0 3Mitgliedschaft in Fachverbänden und Beiträge

3 0 3 0Mitgliedschaft in Fachverbänden und Beiträge

3 0 4Übersetzungen

3 0 4 0Übersetzungen

3 0 5Sitzungen des Beratungsgremiums

3 0 5 0Sitzungen des Beratungsgremiums

3 0 5 1Versicherungskosten für die Sitzungen des Beratungsgremiums

3 0 5 2Repräsentationskosten für die Sitzungen des Beratungsgremiums

3 0 6Berateraufträge

3 0 6 0Berateraufträge

3 0 7Seminare und Studienkonferenzen

3 0 7 0Seminare und Studienkonferenzen

KAPITEL 3 1 —PRIORITÄRE AKTIONEN: AKTIVITÄTEN IM RAHMEN DES ARBEITSPROGRAMMS

3 1 0Prioritäre Aktionen: Aktivitäten im Rahmen des Arbeitsprogramms

3 1 0 0Unterstützung für die Kommission: Beitrag zu den Projektzyklen Phare, CARDS, Tacis, MEDA

3 1 1Bereitstellung und Analyse von Informationen über das Netzwerk der Nationalen Beobachtungsstellen

3 1 1 0Bereitstellung und Analyse von Informationen über das Netzwerk der Nationalen Beobachtungsstellen

3 1 2Entwicklungsaktivitäten — Thematische Bereiche

3 1 2 0Entwicklungsaktivitäten — Thematische Bereiche

3 1 3Verschiedene Kosten für Aktivitäten des Arbeitsprogramms

3 1 3 0Versicherungskosten für Aktivitäten des Arbeitsprogramms

3 1 3 1Repräsentationskosten für Aktivitäten des Arbeitsprogramms

3 1 4Evaluierung der Auswirkungen und Prüfung der Aktivitäten des Arbeitsprogramms

3 1 4 0Evaluierung der Auswirkungen und Prüfung der Aktivitäten des Arbeitsprogramms

Erläuterungen

In diesem Artikel, der in den Vorentwurf des Haushaltsplans 2006 aufgenommen wird, werden die Ausgaben für die Evaluierung und Prüfung von ETF-Aktivitäten erfasst und sichtbar gemacht. Bis zum Jahr 2005 wurde ein Großteil dieser Ausgaben als Teil der jeweiligen Projektkosten finanziert.

TITEL 9

UNVORHERGESEHENE AUSGABEN

KAPITEL 9 9 —NICHT IM EINZELNEN VORHERGESEHENE AUSGABEN

9 9 0Rücklage

9 9 0 0Rücklage

TITEL 10

ERGEBNIS DER VORJAHRE

KAPITEL 10 1 —ERGEBNISSE DER VORJAHRE

10 1 0Ergebnisse der Vorjahre

10 1 0 0Ergebnisse der Vorjahre

TITEL 4

ZWECKGEBUNDENE AUSGABEN

KAPITEL 4 1 —ZUSAMMENARBEIT MIT ANDEREN INTERNATIONALEN EINRICHTUNGEN

4 1 0Zusammenarbeit mit anderen internationalen Einrichtungen

4 1 0 0Weltbank

4 1 1Zusammenarbeit mit anderen internationalen Einrichtungen

4 1 1 0Schweizer Agentur für Entwicklung und Zusammenarbeit

KAPITEL 4 2 —ZUSAMMENARBEIT MIT ANDEREN EUROPÄISCHEN EINRICHTUNGEN

4 2 0SI2-Support-Dienst

4 2 0 0Mittel für die Beteiligung anderer europäischer Einrichtungen

KAPITEL 4 3 —ZUSAMMENARBEIT MIT NATIONALEN EINRICHTUNGEN

4 3 0Zusammenarbeit mit italienischen Einrichtungen

4 3 0 0Zusammenarbeit mit italienischen Einrichtungen

Erläuterungen

Im Jahr 2004 wurde ein Betrag von 800 000 EUR als Einkommen unter dem italienischen Treuhandfonds eingetragen.

KAPITEL 4 4 —UMSETZUNG VON PROJEKTEN DER EU-MITGLIEDSTAATEN

4 4 0Projekte im Zusammenhang mit bilateralen Abkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und anderen Ländern

4 4 0 0Technische Unterstützung

4 4 0 1„Italienisches Programm in Bezug auf kleinere und mittlere Unternehmen für Albanien“ (ISMEPA)

TITEL 5

ZWECKGEBUNDENE AUSGABEN – BILDUNG UND AUSBILDUNG FÜR BESCHÄFTIGUNG (ETE), PROJEKT MED 2004/083-494

Erläuterungen

Im Auftrag der Europäischen Kommission realisiert die ETF das regionale MEDA-Projekt „Ausbildung für Beschäftigung“; dafür wurde am 16. November 2004 ein Vertrag im Wert von 5 000 000 EUR unterzeichnet.

KAPITEL 5 1 —HUMANRESSOURCEN

5 1 1Honorare für EU-Sachverständige

5 1 1 0Honorare für EU-Sachverständige

5 1 2Honorare für MEDA-Sachverständige

5 1 2 0Honorare für MEDA-Sachverständige

5 1 3Administrative Unterstützung

5 1 3 0Administrative Unterstützung

5 1 4Ad-hoc-Unterstützung

5 1 4 0Ad-hoc-Unterstützung

KAPITEL 5 2 —REISEKOSTEN UND TAGEGELDER

5 2 1Tagegelder

5 2 1 1Tagegelder Sachverständige

5 2 1 3Tagegelder Projektteams

5 2 2Reisekosten

5 2 2 1Reisekosten EU-Sachverständige

5 2 2 2Reisekosten MEDA-Sachverständige

5 2 2 3Reisekosten Projektteams

KAPITEL 5 3 —SONSTIGE KOSTEN/LEISTUNGEN

5 3 1Öffentlichkeitswirksamkeit

5 3 1 0Öffentlichkeitswirksamkeit

5 3 2Konferenzen/Seminare

5 3 2 0Konferenzen/Seminare

KAPITEL 5 4 —BESCHAFFUNGSTÄTIGKEITEN FÜR KOMPONENTE 3

5 4 0Beschaffungstätigkeiten für Komponente 3

5 4 0 0Beschaffungstätigkeiten für Komponente 3

KAPITEL 5 5 —BESCHAFFUNGSTÄTIGKEITEN FÜR KOMPONENTE 4

5 5 0Beschaffungstätigkeiten für Komponente 4

5 5 0 0Beschaffungstätigkeiten für Komponente 4

KAPITEL 5 6 —FINANZPRÜFUNGEN

5 6 0Finanzprüfungen

5 6 0 0Technische Unterstützung

KAPITEL 5 7 —UNVORHERGESEHENE AUSGABEN

5 7 0Unvorhergesehene Ausgaben

5 7 0 0Unvorhergesehene Ausgaben

TITEL 6

TEMPUS — VEREINBARUNG TECHNISCHE HILFE

KAPITEL 6 1 —AUSWAHL

6 1 0Auswahl

6 1 0 1Evaluierungssitzungen

6 1 0 2Informationssitzungen leitende Sachverständige

6 1 0 3Technische Bewertung GEP

6 1 0 4Technische Bewertung IMG

6 1 0 5Wissenschaftliche Bewertung SMC

6 1 0 6Technische Bewertung SMC

KAPITEL 6 2 —VERTRAGSVERWALTUNG

6 2 0Vertragsverwaltung

6 2 0 1Berichte — inhaltliche Bewertung

6 2 0 2Berichte — finanzielle Bewertung

6 2 0 3Finanzprüfungen

6 2 0 4Software für die Projektverwaltung

KAPITEL 6 3 —VERÖFFENTLICHUNGEN & INFORMATION

6 3 0Veröffentlichungen & Information

6 3 0 1Tempus-Leitfaden für Antragsteller

6 3 0 2Tempus-Länderblatt

6 3 0 3Tempus-Studien

6 3 0 4Tempus-Informations- & Werbematerial

6 3 0 5Weiterentwicklung Website

6 3 0 6Tempus-Projektdokumentation

6 3 0 7Tempus-Jahresbericht

6 3 0 8Verschiedenes

6 3 0 9Regionale Konferenzen

KAPITEL 6 4 —SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

6 4 0Sachausgaben für den Dienstbetrieb

6 4 0 1Portokosten

6 4 0 2Übersetzungskosten

6 4 0 3Ablage, Registrierung, Dateneingabe

KAPITEL 6 5 —RÜCKLAGE

6 5 0Rücklage

6 5 0 0Rücklage

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