# Amtsblatt C 348I/2021

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 348I |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 64. Jahrgang30. August 2021 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 348I

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang30. August 2021

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| Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2021/C 348 I/01 | Beschluss des Rates vom 19. Juli 2021 zur Festlegung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021 | 1 |
| | Europäische Kommission |
| 2021/C 348 I/02 | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. August 2021 zur Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates | 3 |

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2021/C 348 I/01

Beschluss des Rates vom 19. Juli 2021 zur Festlegung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021

1

Europäische Kommission

2021/C 348 I/02

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. August 2021 zur Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

3

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| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 30.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 348/1 |
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30.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 348/1

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BESCHLUSS DES RATES

vom 19. Juli 2021

zur Festlegung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021

(2021/C 348 I/01)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 314, in Verbindung mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a;

gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (1), insbesondere auf Artikel 44;

in Erwägung nachstehender Gründe:

| — | Der Haushaltsplan der Union für das Haushaltsjahr 2021 wurde am 18. Dezember 2020 endgültig festgestellt (2). |
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Der Haushaltsplan der Union für das Haushaltsjahr 2021 wurde am 18. Dezember 2020 endgültig festgestellt (2).

| — | Die Kommission hat am 22. Januar 2021 einen Vorschlag mit dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 zum Gesamthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegt — |
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—

Die Kommission hat am 22. Januar 2021 einen Vorschlag mit dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 zum Gesamthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegt —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Einziger Artikel

Der Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021 wurde am 19. Juli 2021 festgelegt.

Der vollständige Text kann über die Website des Rates unter http://www.consilium.europa.eu/ eingesehen oder heruntergeladen werden.

Geschehen zu Brüssel am 19. Juli 2021.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. PODGORŠEK

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(1)  ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1.

1

(2)  ABl. L 93 vom 17.3.2021, S. 1.

2

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Europäische Kommission

| 30.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 348/3 |
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30.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 348/3

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 26. August 2021

zur Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

(2021/C 348 I/02)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Unterabsätze 2 und 3,

nach Anhörung des mit Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (2) eingesetzten Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Bei einer Überprüfung hat sich gezeigt, dass der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 der Kommission (3), mit dem auch der Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 (4) geändert wurde, zwei Fehler enthält. |
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(1)

Bei einer Überprüfung hat sich gezeigt, dass der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 der Kommission (3), mit dem auch der Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 (4) geändert wurde, zwei Fehler enthält.

| (2) | Der Durchführungsbeschluss der Kommission vom 15. Mai 2014 enthielt nur einen Anhang. In Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 wird irrtümlich auf Anhang II des Durchführungsbeschlusses vom 15. Mai 2014 Bezug genommen. |
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(2)

Der Durchführungsbeschluss der Kommission vom 15. Mai 2014 enthielt nur einen Anhang. In Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 wird irrtümlich auf Anhang II des Durchführungsbeschlusses vom 15. Mai 2014 Bezug genommen.

| (3) | Die im Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 enthaltene Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl wurde irrtümlich nicht in den Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 aufgenommen und folglich aus dem Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 gestrichen. Es war nicht beabsichtigt, die Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl aus dem Anhang des Durchführungsbeschlusses zu streichen, und sie sollte deshalb erneut in den genannten Anhang eingefügt werden. |
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(3)

Die im Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 enthaltene Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl wurde irrtümlich nicht in den Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 aufgenommen und folglich aus dem Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 gestrichen. Es war nicht beabsichtigt, die Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl aus dem Anhang des Durchführungsbeschlusses zu streichen, und sie sollte deshalb erneut in den genannten Anhang eingefügt werden.

| (4) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 sollte daher entsprechend berichtigt werden. |
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(4)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 sollte daher entsprechend berichtigt werden.

| (5) | Da der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 seit dem 18. Dezember 2020 gilt, sollte die Berichtigung ebenfalls mit Wirkung von jenem Datum gelten, weil an der fortlaufenden und ununterbrochenen Gültigkeit der Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl kein Zweifel bestehen sollte — |
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(5)

Da der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 seit dem 18. Dezember 2020 gilt, sollte die Berichtigung ebenfalls mit Wirkung von jenem Datum gelten, weil an der fortlaufenden und ununterbrochenen Gültigkeit der Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl kein Zweifel bestehen sollte —

BESCHLIEßT:

Artikel 1

Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 der Kommission erhält folgende Fassung:

„Der Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 zum Erlass von Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 erhält die Fassung von Anhang II des vorliegenden Beschlusses.“

Artikel 2

Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 der Kommission wird durch den Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

Artikel 3

Dieser Beschluss gilt mit Wirkung vom 18. Dezember 2020.

Brüssel, den 26. August 2021.

Für die Kommission

Virginijus SINKEVIČIUS

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 201 vom 27.7.2012, S. 60.

1

(2)  ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1.

2

(3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß dieser Verordnung (ABl. L 433 vom 22.12.2020, S. 55).

3

(4)  Durchführungsbeschluss der Kommission vom 15. Mai 2014 zum Erlass von Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. C 152 vom 20.5.2014, S. 2).

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ANHANG

„ANHANG II

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