# Amtsblatt C 333I/2021

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 333I |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 64. Jahrgang19. August 2021 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 333I

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang19. August 2021

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| Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2021/C 333 I/01 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 1 |
| 2021/C 333 I/02 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 6 |
| 2021/C 333 I/03 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 10 |
| 2021/C 333 I/04 | Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union | 13 |

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2021/C 333 I/01

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

1

2021/C 333 I/02

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

6

2021/C 333 I/03

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

10

2021/C 333 I/04

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

13

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| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 19.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 333/1 |
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19.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 333/1

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2021/C 333 I/01)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 347:

Folgender Wortlaut und folgende Fotos werden eingefügt:

| 8505 11 00 bis 8505 19 90 | „Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden

  Hierher gehören Kühlschrankmagnete, die aus einem Magneten mit einem daran befestigten Dekorationsartikel bestehen. Der Magnet verleiht der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b), da er in erster Linie dazu bestimmt ist, leicht auf einer Metalloberfläche befestigt und verschoben zu werden und — was den Großteil dieser Magnete angeht — auch Papier oder andere kleine Gegenstände an einer Metalloberfläche zu befestigen. Die Dekorationsfunktion der Ware ist daher zweitrangig.
  Beispiele für einige dieser dekorativen Kühlschrankmagnete:









  Mit Abmessungen von etwa 6 cm × 6 cm × 5 cm



  Mit Abmessungen von etwa 7 cm × 9 cm × 2 cm



  Mit Abmessungen von etwa 8 cm × 8 cm × 2 cm



  Mit Abmessungen von etwa 8 cm × 6,5 cm × 1 cm






  Mit Abmessungen von etwa 5,5 cm × 8 cm × 1 cm



  Mit Abmessungen von etwa 2 cm × 1,5 cm × 0,5 cm
  Auch wenn der Magnet in den drei folgenden Beispielen im Vergleich zur Größe der Dekoration klein ist, ist er stark genug, um diese sehr leichte Dekoration an eine Metalloberfläche zu heften.









  Nicht hierher gehören:
  Kühlschrankmagnete, die an einem Gebrauchsgegenstand befestigt sind. Die Ware ist als Gebrauchsgegenstand konzipiert (z. B. ein Flaschenöffner, ein Kalender, ein Küchentimer, eine Wäscheklammer), der an einer Metalloberfläche befestigt werden kann. Der Gebrauchsgegenstand hat eine eigene Funktion (z. B. das Öffnen einer Flasche, die Anzeige des Datums oder der Uhrzeit usw.). Der Gebrauchsgegenstand verleiht der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b), der Magnet hat nur eine unterstützende Funktion (d. h. die Befestigung eines Gebrauchsgegenstands an einer Metalloberfläche).
  Beispiele für einige dieser Waren:

  “ |
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8505 11 00 bis 8505 19 90

„Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden

Hierher gehören Kühlschrankmagnete, die aus einem Magneten mit einem daran befestigten Dekorationsartikel bestehen. Der Magnet verleiht der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b), da er in erster Linie dazu bestimmt ist, leicht auf einer Metalloberfläche befestigt und verschoben zu werden und — was den Großteil dieser Magnete angeht — auch Papier oder andere kleine Gegenstände an einer Metalloberfläche zu befestigen. Die Dekorationsfunktion der Ware ist daher zweitrangig.

Beispiele für einige dieser dekorativen Kühlschrankmagnete:

Image 1

Image 2

Image 3

Mit Abmessungen von etwa 6 cm × 6 cm × 5 cm

Image 4

Mit Abmessungen von etwa 7 cm × 9 cm × 2 cm

Image 5

Mit Abmessungen von etwa 8 cm × 8 cm × 2 cm

Image 6

Mit Abmessungen von etwa 8 cm × 6,5 cm × 1 cm

Image 7

Image 8

Mit Abmessungen von etwa 5,5 cm × 8 cm × 1 cm

Image 9

Mit Abmessungen von etwa 2 cm × 1,5 cm × 0,5 cm

Auch wenn der Magnet in den drei folgenden Beispielen im Vergleich zur Größe der Dekoration klein ist, ist er stark genug, um diese sehr leichte Dekoration an eine Metalloberfläche zu heften.

Image 10

Image 11

Image 12

Nicht hierher gehören:

Kühlschrankmagnete, die an einem Gebrauchsgegenstand befestigt sind. Die Ware ist als Gebrauchsgegenstand konzipiert (z. B. ein Flaschenöffner, ein Kalender, ein Küchentimer, eine Wäscheklammer), der an einer Metalloberfläche befestigt werden kann. Der Gebrauchsgegenstand hat eine eigene Funktion (z. B. das Öffnen einer Flasche, die Anzeige des Datums oder der Uhrzeit usw.). Der Gebrauchsgegenstand verleiht der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b), der Magnet hat nur eine unterstützende Funktion (d. h. die Befestigung eines Gebrauchsgegenstands an einer Metalloberfläche).

Beispiele für einige dieser Waren:

Image 13 “

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 119 vom 29.3.2019, S. 1.

2

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| 19.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 333/6 |
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19.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 333/6

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2021/C 333 I/02)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 404:

Position 9403 „Andere Möbel und Teile davon“

Folgender Text wird angefügt:

„Siehe auch Anmerkung 2 a) zu Kapitel 94 und die HS-Erläuterung zu Position 9403.

Zu dieser Position gehören verschiedene Arten von Regalen (einschließlich Regale aus einem einzelnen Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand), die sich insbesondere zur Verwendung im Bad, in der Dusche oder im Eingangsbereich eignen. Die Art und Weise, wie das Regal an der Wand befestigt wird (durch Schrauben, Kleben, mit Saugnäpfen usw.) ist für die Einreihung nicht entscheidend. (Siehe Abbildungen 1 und 2.)

Sogenannte ‚Seifenschalen‘ und ‚Schwammkörbe‘/‚Duschkörbe‘, aus verschiedenen Materialien (Metall, Kunststoff, Glas, Keramik usw.), insbesondere zur Verwendung im Bad oder in der Küche als Halter eines Seifenstücks, eines Schwamms oder eines sonstigen Hygienegegenstandes, sind von dieser Position ausgeschlossen. Sie sind entsprechend ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen (s. Abbildungen 3 bis 9), auch wenn sie Regalen aus einem einzelnen Regalboden ähneln (siehe HS-Erläuterung zu Position 9403).

Ein ‚Schwammkörbe‘/‚Duschkörbe‘ hat üblicherweise die Form eines nach oben hin offenen Kastens/Korbes, der sowohl am Boden als auch an den Seiten Öffnungen zum Abfließen des Wassers aufweist.

Die Abmessungen der abgebildeten Waren sind wie folgt angegeben: Breite (B) × Tiefe (T) × Höhe (H)

Beispiele für Waren der Position 9403:

Image 14

Image 15

Beispiele für Waren, die nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen sind:

Image 16

Image 17

Image 18

Image 19

Image 20

Image 21

Image 22

“

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 119 vom 29.3.2019, S. 1.

2

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| 19.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 333/10 |
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19.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 333/10

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2021/C 333 I/03)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Auf Seite 412

wird in der Erläuterung zur Unterposition
  9503 00 70
  der dritte Absatz gestrichen und durch folgenden Wortlaut ersetzt:

„Eine einzige (‚Haupt-‘)Ware, kombiniert mit:

| a) | einem oder mehreren Zubehörteilen, die dazu bestimmt sind, gemeinsam mit der ‚Haupt-‘ Ware verwendet zu werden, oder |
| --- | --- |

a)

einem oder mehreren Zubehörteilen, die dazu bestimmt sind, gemeinsam mit der ‚Haupt-‘ Ware verwendet zu werden, oder

| b) | einer oder mehreren Waren mit geringem Wert (siehe auch sinngemäß die Leitlinien zur Einreihung von für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen in die Kombinierte Nomenklatur, Teil B (III) (3)), |
| --- | --- |

b)

einer oder mehreren Waren mit geringem Wert (siehe auch sinngemäß die Leitlinien zur Einreihung von für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen in die Kombinierte Nomenklatur, Teil B (III) (3)),

stellt keine „Zusammenstellung“ dar, und die Kombination wird in den KN-Code eingereiht, der dem der ‚Haupt-‘Ware entspricht.

Als ‚Zubehörteile‘ für die Zwecke dieser Unterposition gelten Waren, die dazu bestimmt sind, zusammen mit der ‚Hauptware‘ verwendet zu werden, die aber in Bezug auf Größe, Gestaltung oder Komplexität nicht mit dieser Ware gleichwertig sind (sie enthalten beispielsweise keine beweglichen Teile oder Gelenkteile oder mechanischen Elemente). Zwischen beiden besteht in der Regel ein erkennbarer Zusammenhang.

Beispiele für solche Zubehörteile wären: Kleidung, Schuhe, Hüte, Taschen und Toilettenartikel für Puppen (siehe auch HS-Erläuterung zu Position 9503 (C) Puppen), künstliche Lebensmittel für Spielzeug (beispielsweise eine Kunststoffkarotte oder Heu für ein Spielzeugtier), Bürsten und Sättel für Spielzeugtiere usw.

Beispiele für ‚Zusammenstellungen‘ des KN-Kodes 9503 00 70:

Image 23

Image 24

Image 25

Image 26

Image 27

Image 28

Ein Beispiel für eine ‚Zusammenstellung‘ aus mehreren ‚Zubehörteilen‘ verschiedener Art, die unter den KN-Code 9503 00 70 fällt:

Image 29

Beispiele für ‚Haupt-‘Waren, die mit Zubehörteilen oder einer Ware mit geringem Wert kombiniert werden und nicht als ‚Zusammenstellungen‘ des KN-Codes 9503 00 70 gelten:

Image 30

Image 31 “

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

(2)  ABl. C 119 vom 29.3.2019, S. 1.

(3)  ABl. C 105 vom 11.4.2013, S. 1.

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| 19.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 333/13 |
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19.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 333/13

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Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(2021/C 333 I/04)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 414:

9506

Die derzeitige Erläuterung wird gestrichen und durch folgenden Wortlaut ersetzt:

„Nicht hierher gehören Widerstandsbänder, Fitnessbänder und ähnliche Waren wie beispielsweise einfache Schlaufen ohne Griffe oder andere ähnliche Zusatzelemente, die sie als Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar machen. Diese Waren sind in der Regel einzeln oder in Packungen mit zwei oder mehr Bändern für den Einzelverkauf verpackt. Sie sind in unterschiedlichen Farben und Größen erhältlich und gegebenenfalls bedruckt. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale sind diese Bänder oder andere ähnliche Waren nicht als Gegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar. Sie sind daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen, z. B. als ‚Streifen aus Vollkautschuk‘ in die Position 4008 (siehe auch die Anmerkungen 1 und 9 zu Kapitel 40), als ‚andere Waren aus Weichkautschuk‘ in die Position 4016 oder als ‚andere konfektionierte Spinnstoffwaren‘ in die Position 6307.

Beispiele für Bänder, Fitnessbänder oder ähnliche Waren, die nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen sind:

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| Band aus Kautschuk (Position 4008 ) | Schlaufe aus Kautschuk (Position 4016 ) |

Image 32

Image 33

Band aus Kautschuk (Position 4008 )

Schlaufe aus Kautschuk (Position 4016 )

Image 34

Schlaufe aus Spinnstoffwaren (Position 6307)“

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(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

1

(2)  ABl. C 119 vom 29.3.2019, S. 1.

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