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I Mitteilungen

Kommission

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Euro-Wechselkurs (1)

16. Februar 2005

(2005/C 40/01)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Angaben zu den Gerichten und den Rechtsbehelfen gemäß Artikel 68 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000

(2005/C 40/02)

Alle Angaben zu den Gerichten und den Rechtsbehelfen, die der Kommission nach diesem Datum mitgeteilt werden, sowie alle diesbezüglichen Änderungen werden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht

Liste 1

Anträge gemäß den Artikeln 21 und 29 sind bei folgenden Gerichten oder zuständigen Behörden zu stellen:

Liste 2

Der Rechtsbehelf gemäß Artikel 33 ist bei folgenden Gerichten einzulegen:

Liste 3

Rechtsbehelfe gemäß Artikel 34 können nur eingelegt werden:

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Mitteilung der französischen Regierung gemäß der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen (1)

Amtliche Bekanntmachung zu dem Antrag auf eine Exklusivgenehmigung zum Aufsuchen flüssiger oder gasförmiger Kohlenwasserstoffe (sog. „Permis de Foix“)

(2005/C 40/03)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Mit Schreiben vom 7. Oktober 2004 hat das Unternehmen „Encana France“ mit Sitz in 68, rue du Faubourg Saint-Honoré, PARIS, 75008, Frankreich um eine Exklusivgenehmigung mit fünfjähriger Laufzeit zum Aufsuchen von flüssigen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen (sog. „Permis de Foix“) für eine Fläche von etwa ca. 3 478 km2 in Teilen der Departements Hautes Pyrénées, Haute-Garonne, Ariège und Aude ersucht.

Das betreffende Gebiet wird umgrenzt durch die Längen- und Breitengrade, die die nachstehend aufgeführten geografischen Punkte miteinander verbinden, wobei als Null-Meridian derjenige von Paris gilt.

Folgende Bereiche sind ausgeschlossen:

Das Gebiet der Konzession von Bonrepos-Montastruc (47,09 km2)

Das Gebiet der Konzession von Proupiary (13 km2)

Das Gebiet der Konzession von Saint Marcet (39,43 km2)

Interessierte Firmen können innerhalb von 90 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung einen Gegenantrag vorlegen. Dabei ist das Verfahren einzuhalten, das in der „Bekanntmachung über die Erteilung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen in Frankreich“ im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 374 vom 30. Dezember 1994, S. 11, veröffentlicht und mit dem Dekret 95-427 vom 19. April 1995 über Schürfrechte (Journal Officiel de la République française vom 22. April 1995) festgelegt wurde.

Ergänzende Auskünfte erteilt: Ministère de l'économie, des finances et de l'industrie (Direction générale de l'énergie et des matières premières, Direction des ressources énergétiques et minérales, Bureau de la législation minière), 61, Boulevard Vincent Auriol, Télédoc 133, 75703 Paris Cedex 13, Frankreich [Tel. (33) 144 97 02 30, Fax (33) 144 97 05 70].

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(1)ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 3.

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.3561 — DEUTSCHE TELEKOM/EUROTEL)

(2005/C 40/04)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 15. Dezember 2004 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

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Bekanntmachung betreffend die Antisubventions- und Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien in die Gemeinschaft: Umfirmierung eines Unternehmens, für das individuelle Ausgleichs- und Antidumpingzölle gelten

(2005/C 40/05)

Für die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien gelten ein mit der Verordnung (EG) Nr. 2597/1999 des Rates (1) eingeführter endgültiger Ausgleichszoll und ein mit der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 des Rates (2) eingeführter endgültiger Antidumpingzoll.

Die Ausfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) in die Gemeinschaft von MTZ Polyesters Limited, einem in Indien ansässigen Unternehmen, unterliegen einem individuellen Ausgleichszoll von 8,7 % und einem individuellen Antidumpingzoll von 49,0 %. Mit dem Beschluss 2001/645/EG (3) nahm die Kommission ein Verpflichtungsangebot bezüglich der dem Antidumpingzoll unterliegenden Einfuhren an. Das Unternehmen hat die Kommission über seine Umfirmierung in MTZ Polyfilms Limited unterrichtet. Dem Unternehmen zufolge berührt die Umfirmierung weder das Recht des Unternehmens auf Inanspruchnahme der individuellen Ausgleichs- und Antidumpingzölle noch sein Recht auf Inanspruchnahme der Verpflichtung, die das Unternehmen unter seinem früheren Namen MTZ Polyesters Limited eingegangen war.

Die Kommission hat die übermittelten Informationen geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Feststellungen der Verordnung (EG) Nr. 2597/1999 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 des Rates und des Beschlusses 2001/645/EG der Kommission von der Umfirmierung unberührt bleiben. Daher sind die Bezugnahmen auf MTZ Polyesters Limited in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2597/1999 des Rates, in den Artikeln 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 des Rates und in Artikel 1 des Beschlusses 2001/645/EG der Kommission künftig als Bezugnahme auf MTZ Polyfilms Limited zu verstehen.

Der TARIC-Zusatzcode A031 für MTZ Polyesters Limited sollte demnach für MTZ Polyfilms Limited gelten.

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(1)ABl. L 316 vom 10.12.1999, S. 1.

(2)ABl. L 227 vom 23.8.2001, S. 1.

(3)ABl. L 227 vom 23.8.2001, S. 56.

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Europäische Zentralbank

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STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 4. Februar 2005

auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche einschließlich der Finanzierung des Terrorismus

(KOM(2004) 448 endgültig)

(CON/2005/2)

(2005/C 40/06)

i)   Pflichten der Kreditinstitute gegenüber den Zentralbanken gemäß dem Richtlinienvorschlag

ii)   Pflichten der Zentralbanken gemäß dem Richtlinienvorschlag

Geschehen zu Frankfurt am Main am 4. Februar 2005.

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

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(1)  Richtlinie 91/308/EWG des Rates vom 10. Juni 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche (ABl. L 166 vom 28.6.1991, S. 77). Geändert durch die Richtlinie 2001/97/EG (ABl. L 344 vom 28.12.2001, S. 76).

(2)  Der Vorschlag setzt die Sonderempfehlung VII (zu elektronischen Überweisungen) der Sonderempfehlungen der FATF zur Terrorismusfinanzierung um.

(3)  Basler Ausschuss für Bankenaufsicht „Sorgfaltspflicht der Banken bei der Feststellung der Kundenidentität“, Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Oktober 2001.

(4)  Vorschlag der Kommission für Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates zur Neufassung der Richtlinie 2000/12/EG vom 20. März 2000 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute und der Richtlinie 93/6/EWG des Rates vom 15. März 1993 über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten, 14.7.2004, KOM(2004) 486 endgültig.

(5)  Mittelbare Verluste aufgrund einer Reputationsschädigung des Instituts werden nicht vom operationellen Risiko erfasst.

(6)  Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute (ABl. L 126 vom 26.5.2000, S. 1). Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/69/EG der Kommission (ABl. L 125 vom 28.4.2004, S. 44).

(7)  „Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001“ (Gesetz von 2001 zur Einigung und Stärkung Amerikas durch die Bereitstellung geeigneter Maßnahmen, um Terrorismus entgegen zu treten und aufzuhalten).

(8)  Die EZB geht davon aus, dass diese Bestimmung geändert wird, wenn die Kommission ihren Vorschlag vor In-Kraft-Treten des Richtlinienvorschlags noch nicht veröffentlicht hat.

(9)  Artikel 1 Absätze 1 und 2 sowie Artikel 3 und 4 des Verordnungsentwurfs.

(10)  Artikel 5 des Verordnungsentwurfs.

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EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

EFTA-Gerichtshof

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Ersuchen des Frostating lagmannsrett mit Beschluss vom 23. April 2004 um ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Fokus Bank ASA gegen Staten gegen Skattedirektoratet

(Rechtssache E-1/04)

(2005/C 40/07)

Mit Beschluss vom 23. April 2004, der in der Gerichtskanzlei am 27. April 2004 eingelangt ist, ersuchte das Frostating lagmannsrett (Appellationsgericht Frostating), Trondheim, Norwegen, den EFTA-Gerichtshof um Abgabe eines Gutachtens in der Rechtssache Fokus Bank ASA gegen Staten gegen Skattedirektoratet, zu folgenden Fragen:

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Ersuchen des Gulating lagmannsrett mit Beschluss vom 3. Mai 2004 um ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Reidar Rasmussen m.fl. gegen Total E&P Norge AS

(Rechtssache E-2/04)

(2005/C 40/08)

Mit Beschluss vom 3. Mai 2004, der in der Gerichtskanzlei am 13. Mai 2004 eingelangt ist, ersuchte das Gulating lagmannsrett (Appellationsgericht Gulating), Bergen, Norwegen, den EFTA-Gerichtshof um Abgabe eines Gutachtens in der Rechtssache Reidar Rasmussen m.fl. gegen Total E&P Norge AS zu folgenden Fragen:

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Antrag des Gulating lagmannsrett auf Abgabe eines Gutachtens des EFTA-Gerichtshofs vom 28. Mai 2004 in der Rechtssache Tsomakas Athanasios und andere gegen Staten v/Rikstrygdeverket

(Rechtssache E-3/04)

(2005/C 40/09)

Mit Beschluss vom 28. Mai 2004, der in der Gerichtskanzlei am 4. Juni 2004 einging, beantragte das Gulating lagmannsrett (Berufungsgericht Gulating), Bergen, Norwegen, beim EFTA-Gerichtshof ein Gutachten in der Rechtssache Tsomakas Athanasios und andere gegen Staten v/Rikstrygdeverket zu folgender Frage:

Ist es mit den in Titel II der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 enthaltenen Kollisionsnormen vereinbar, dass der Flaggenstaat davon ausgeht, dass der Wohnsitzstaat das Formblatt E 101 oder eine Erklärung mit Informationen, die den in diesem Formblatt enthaltenen Informationen gleichwertig sind, ausgestellt haben muss, damit das Recht des Wohnsitzstaates gemäß Artikel 14 b Absatz 4 anwendbar wird, und dass mangels eines solchen Dokuments die Rechtsvorschriften des Flaggenstaates gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c anwendbar sind?

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Klage der EFTA-Überwachungsbehörde vom 8. November 2004 gegen das Fürstentum Liechtenstein

(Rechtssache E-8/04)

(2005/C 40/10)

Die EFTA-Überwachungsbehörde, vertreten durch ihre Bevollmächtigten Niels Fenger und Elisabethann Wright, Rue Belliard 35, B-1040 Brüssel, hat am 8. November 2004 beim EFTA-Gerichtshof Klage gegen das Fürstentum Liechtenstein erhoben.

Die Klägerin beantragt, dass der Gerichtshof

Sachverhalt und rechtliche Begründung:

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Klage der „Bankers' and Securities Dealers' Association of Iceland“ vom 23. November 2004 gegen die EFTA-Überwachungsbehörde

(Rechtssache E-9/04)

(2005/C 40/11)

Die „Bankers' and Securities Dealers' Association of Iceland“, vertreten durch Dr. Hans-Jörg Niemeyer von Hengeler Mueller, Avenue Cortenbergh 118, B-1000 Brüssel, und Dr. Ralf Sauer von Hengeler Mueller, Charlottenstraße 35/36, 10117 Berlin, Deutschland, haben am 23. November 2004 beim EFTA-Gerichtshof Klage gegen die EFTA-Überwachungsbehörde erhoben.

Der Kläger begehrt, der Gerichtshof möge:

Sachverhalt und rechtliche Begründung:

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Ständiger Ausschuss der EFTA-Staaten

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Von Norwegen benanntes nationales Referenzlabor gemäß der Entscheidung des Rates 1999/313/EG über die Referenzlaboratorien für die Kontrolle bakterieller und viraler Muschelkontamination

(2005/C 40/12)

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EFTA-Überwachungsbehörde

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43. ÄNDERUNG DER LEITLINIEN FÜR STAATLICHE BEIHILFEN

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde, zweckdienliche Maßnahmen vorzuschlagen

(2005/C 40/13)

Datum der Annahme des Beschlusses: 

EFTA-Staat: k. A.

Fall Nr.: 47655

Titel: Änderungen der Leitlinien der Überwachungsbehörde Kapitel 26A für den „multisektoralen Regionalbeihilferahmen für große Investitionsvorhaben“ und Vorschläge zweckdienlicher Maßnahmen

Rechtsgrundlage: Beschluss des Kollegiums Nr. 40/04

Beschluss: Folgende zweckdienliche Maßnahmen wurden von der Überwachungsbehörde vorgeschlagen und von den EFTA-Staaten akzeptiert:

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EMAS

Verzeichnis der zum Zwecke des Umweltmanagements und der Umweltbetriebsprüfung eingetragenen Standorte in Norwegen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001

(2005/C 40/14)

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III Bekanntmachungen

Kommission

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IRL-Dublin: Durchführung von Linienflugdiensten

Ausschreibung Irlands gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) 2408/92 des Rates für die Durchführung von Linienflugdiensten zwischen Kerry und Dublin, Irland

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/C 40/15)

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IRL-Dublin: Durchführung von Linienflugdiensten

Ausschreibung Irlands gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) 2408/92 des Rates für die Durchführung von Linienflugdiensten zwischen Galway und Dublin, Irland

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/C 40/16)

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IRL-Dublin: Durchführung von Linienflugdiensten

Ausschreibung Irlands gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) 2408/92 des Rates für die Durchführung von Linienflugdiensten auf zwei Inlandsstrecken: Donegal-Dublin und Sligo-Dublin

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/C 40/17)

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IRL-Dublin: Durchführung von Linienflugdiensten

Ausschreibung Irlands gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) 2408/92 des Rates für die Durchführung von Linienflugdiensten auf zwei Strecken: Knock-Dublin und Derry-Dublin

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/C 40/18)

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