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                              HHS Announces Proposed Rule to Strengthen Nondiscrimination in Health Care
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**FOR IMMEDIATE RELEASE July 25, 2022**

        **Contact:
            HHS Press Office 
              202-690-6343media@hhs.gov**

          HHS kündigt vorgeschlagene Regel zur Stärkung der Nichtdiskriminierung im Gesundheitswesen an
    
    

      *Die vorgeschlagene Regel bekräftigt den Schutz im Einklang mit den Durchführungsverordnungen von Präsident Biden zur Nichtdiskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität und zum Schutz des Zugangs zu reproduktiver Gesundheitsversorgung.*

Heute hat das US-Gesundheitsministerium (HHS) einen Regelvorschlag zur Umsetzung von Abschnitt 1557 des Gesetzes über bezahlbare Pflege (ACA) (Abschnitt 1557) angekündigt, der Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, nationaler Herkunft, Geschlecht, Alter und Behinderung in bestimmten Gesundheitsprogrammen und -aktivitäten untersagt. Diese vorgeschlagene Regel stellt den Schutz der Bürgerrechte für Patienten und Verbraucher in bestimmten staatlich finanzierten Gesundheitsprogrammen und HHS-Programmen wieder her und stärkt sie, nachdem die Version 2020 der Regel ihren Umfang und ihre Befugnisse auf weniger Programme und Dienstleistungen beschränkt hat.

Die vorgeschlagene Regel bekräftigt den Schutz vor Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, einschließlich sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität, im Einklang mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA in der Rechtssache Bostock gegen Claytongrafschaft, und bekräftigt den Schutz vor Diskriminierung bei der Inanspruchnahme reproduktiver Gesundheitsdienste. Die Stärkung dieser Regel ist Teil des Engagements der Biden-Harris-Administration zur Förderung von Geschlechter- und Gesundheitsgerechtigkeit und Bürgerrechten, wie in Präsident Bidens Durchführungsverordnungen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität oder sexuellen Orientierung und zum Schutz des Zugangs zur reproduktiven Gesundheitsversorgungund zur Förderung der Rassengerechtigkeit und Unterstützung für unterversorgte Gemeinschaften festgelegt.

„Diese vorgeschlagene Regel stellt sicher, dass Menschen im ganzen Land diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung haben‟, sagte Minister Xavier Becerra.„ Es ist von entscheidender Bedeutung, bedürftigen Gemeinschaften beizustehen, insbesondere angesichts der zunehmenden Angriffe auf Frauen, Transgender-Jugendliche und Gesundheitsdienstleister. Gesundheitsversorgung sollte ein Recht sein, das nicht von Aussehen, Ort, Liebe, Sprache oder der Art der Pflege, die jemand benötigt, abhängig ist. ‟

„Jetzt müssen wir uns mehr denn je für diejenigen im ganzen Land einsetzen, deren Stimmen oft ungehört bleiben, um sie wissen zu lassen, dass wir ihnen beistehen und daran arbeiten, dass sie einen diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung haben. Die heute vorgeschlagene Regel ist ein sehr großer Schritt, um sicherzustellen, dass dieses Ziel erreicht wird‟, sagte die amtierende Direktorin des HHS Amt für Bürgerrechte (OCR), Melanie Fontes Rainer. „Ich bin stolz auf unsere Mitarbeiter, die an dieser wichtigen Regel, die Abschnitt 1557 stärkt, gearbeitet haben und die jeden Tag daran arbeiten, diese Ziele zu unterstützen. Diese vorgeschlagene Regel bekräftigt unsere Verpflichtung, das Gesetz einzuhalten und die Bürgerrechte aller Menschen zu schützen, die Zugang zu Gesundheitsprogrammen oder -aktivitäten haben oder Zugang dazu suchen. ‟

„Die Stärkung von Abschnitt 1557 unterstützt unsere laufenden Bemühungen, eine hochwertige und erschwingliche Gesundheitsversorgung bereitzustellen und die gesundheitliche Chancengleichheit für alle Menschen zu fördern, denen unsere Programme dienen‟, sagte Chiquita Brooks-LaSure, Administratorin der Zentren für Medicare und Medicaid Dienstleistungen (CMS). „Diese Arbeit wird dazu beitragen, vermeidbare Unterschiede bei den Gesundheitsergebnissen von unterversorgten Menschen zu beseitigen und die Pflege und Unterstützung bereitzustellen, die Menschen benötigen, um zu gedeihen. ‟

Der Hinweis auf vorgeschlagene Regelerstellung (NPRM) von Abschnitt 1557 versucht, Lücken zu schließen, die in früheren Vorschriften festgestellt wurden. Der Schutz gemäß dieser Regel wird wie folgt verbessert:

Setzt den Anwendungsbereich von Abschnitt 1557 wieder ein, um die Gesundheitsprogramme und -aktivitäten von HHS zu decken.
	Klarstellung der Anwendung der Nichtdiskriminierungsanforderungen von Abschnitt 1557 auf Krankenversicherungsaussteller, die finanzielle Unterstützung des Bundes erhalten.
	Richtet regulatorische Anforderungen an Bundesgerichtsurteilen aus, um Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, einschließlich sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität, zu verbieten.
	Stellt klar, dass Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, Diskriminierung aufgrund von Schwangerschaft oder verwandten Verfassungen, einschließlich „Schwangerschaftsabbruch‟, umfasst.
	• Stellt sicher, dass Anforderungen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Diskriminierung von Einrichtungen, die Bundesmittel erhalten, umgesetzt werden, indem Bürgerrechtsrichtlinien und
	-verfahren gefordert werden.
	Unternehmen müssen Personalschulungen zur Bereitstellung von Sprachunterstützungsdiensten für Personen mit begrenzten Englischkenntnissen (LEP) sowie zu effektiver Kommunikation und angemessenen Änderungen der Richtlinien und Verfahren für Menschen mit Behinderungen anbieten.
	Verpflichtet betroffene Einrichtungen, eine Mitteilung über die Nichtdiskriminierung zusammen mit einer Mitteilung über die Verfügbarkeit von Sprachunterstützungsdiensten und Hilfsmitteln und Diensten bereitzustellen.
	Verbietet ausdrücklich Diskriminierung bei der Verwendung klinischer Algorithmen zur Unterstützung der Entscheidungsfindung in gedeckten Gesundheitsprogrammen und -aktivitäten.
	Stellt klar, dass die für Gesundheitsprogramme und -aktivitäten geltenden Nichtdiskriminierungsanforderungen auch solche Dienste umfassen, die über Telemedizin angeboten werden und für LEP-Personen und Personen mit Behinderungen zugänglich sein müssen.
	Interpretiert Medicare Teil B als Bundesfinanzhilfe.
	Verfeinerung und Stärkung des Prozesses zur Erhebung von Einwänden gegen die Gewissens- und Religionsfreiheit.Während das Ministerium diese Regelsetzung durchführt, sind sowohl das Statut als auch die aktuelle Verordnung in Kraft. Wenn Sie glauben, dass Sie oder eine andere Person aufgrund von Rasse, Hautfarbe, nationaler Herkunft, Geschlecht, Alter oder Behinderung diskriminiert wurden, besuchen Sie das OCR-Beschwerdeportal, um online eine Beschwerde einzureichen.

HHS ermutigt alle Interessengruppen, einschließlich Patienten und ihre Familien, Krankenkassen, Gesundheitsdienstleister, Berufsverbände der Gesundheitsberufe, Verbraucherschützer und Regierungsbehörden, Kommentare über regulations.gov einzureichen.

Öffentliche Kommentare zum NPRM sind 60 Tage nach Veröffentlichung des NPRM im Bundesregister fällig. Die Abteilung wird außerdem am 31. August 2022 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Östliche Sommerzeit ein Stammes-Konsultationstreffen durchführen. Zur Teilnahme müssen Sie sich vorab unter https://www.zoomgov.com/meeting/register/vJIsfu-rqzksEl2T8gUp_lDrWBqkU0223CY registrieren. Der NPRM kann angesehen oder heruntergeladen werden unter: https://www.hhs.gov/civil-rights/for-individuals/section-1557/index.html.

Ein Faktenblatt zum NPRM ist in englischer Sprache und 16 weiteren Sprachen verfügbar unter:  https://www.hhs.gov/civil-rights/for-individuals/section-1557/index.html.
  

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    Note: All HHS press releases, fact sheets and other news materials are available at https://www.hhs.gov/news.Like HHS on Facebook, follow HHS on Twitter @HHSgov, and sign up for HHS Email Updates.Last revised: August 10, 2022

  
  
  







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