# Amtsblatt L 203/2019

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 203 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 62. Jahrgang1. August 2019 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 203

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang1. August 2019

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2019/1288 der Kommission vom 25. Juli 2019 zur Eintragung eines Namens in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten Rögös túró (g. t. S.) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (
  1
  ) | 2 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2019/1290 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 hinsichtlich des Mindestgehalts an einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner bzw. Junghennen (Zulassungsinhaber BASF SE) (
  1
  ) | 6 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1291 der Kommission vom 30. Juli 2019 über die Konformität der Gebührensätze für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2019 mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5532)

   (
  1
  ) | 8 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1288 der Kommission vom 25. Juli 2019 zur Eintragung eines Namens in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten Rögös túró (g. t. S.)

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (
  1
  )

Corynebacterium glutamicum

1

2

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1290 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 hinsichtlich des Mindestgehalts an einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner bzw. Junghennen (Zulassungsinhaber BASF SE) (
  1
  )

Aspergillus niger

1

6

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1291 der Kommission vom 30. Juli 2019 über die Konformität der Gebührensätze für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2019 mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5532)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5532)

1

8

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 1.8.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/1 |
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1.8.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1288 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2019

zur Eintragung eines Namens in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten „Rögös túró“ (g. t. S.)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Ungarns auf Eintragung des Namens „Rögös túró“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (2) |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Ungarns auf Eintragung des Namens „Rögös túró“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. (2)

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Rögös túró“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Rögös túró“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Name „Rögös túró“ (g. t. S.) wird eingetragen.

Mit dem in Absatz 1 genannten Namen wird ein Erzeugnis der Klasse 1.3 „Käse“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2019

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  
  ABl. C 111 vom 25.3.2019, S. 5.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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| 1.8.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/2 |
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1.8.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/2

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1289 DER KOMMISSION

vom 31. Juli 2019

zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und es werden die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung geregelt. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und es werden die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung geregelt.

| (2) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von L-Valin gestellt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von L-Valin gestellt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin, das in die Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin, das in die Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrer Stellungnahme vom 28. November 2018 (2) den Schluss, dass aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltes L-Valin unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat, wenn es bei der Ernährung in adäquaten Mengen supplementiert wird. Sie schloss ferner, dass es eine wirksame Quelle der essenziellen Aminosäure L-Valin für die Tierernährung ist und dass es vor dem Abbau im Pansen geschützt werden sollte, damit es bei Wiederkäuern seine volle Wirkung entfalten kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrer Stellungnahme vom 28. November 2018 (2) den Schluss, dass aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltes L-Valin unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat, wenn es bei der Ernährung in adäquaten Mengen supplementiert wird. Sie schloss ferner, dass es eine wirksame Quelle der essenziellen Aminosäure L-Valin für die Tierernährung ist und dass es vor dem Abbau im Pansen geschützt werden sollte, damit es bei Wiederkäuern seine volle Wirkung entfalten kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung des Stoffs hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Stoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung des Stoffs hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Stoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(6)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der im Anhang genannte Stoff, der der Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Aminosäuren, deren Salze und Analoge“ angehört, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Juli 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  
  EFSA Journal 2019; 17(1):5538.

2

EFSA Journal

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ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: ernährungsphysiologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Aminosäuren, deren Salze und Analoge. |
| 3c371 | — | L-Valin | Zusammensetzung des Zusatzstoffs

  Pulver mit einem L-Valin-Gehalt von mindestens 98 % (in der Trockensubstanz) und einem Wassergehalt von höchstens 1,5 %

  Charakterisierung des Wirkstoffs

  L-Valin ((2S)-2-Amino-3-methylbutansäure), hergestellt aus Corynebacterium glutamicum (KCCM 11201P)
  Chemische Formel: C5H11NO2

  CAS-Nummer: 72-18-4

  Analysemethode
   (1)

  Zur Bestimmung von L-Valin im Futtermittelzusatzstoff:






  — | „L-valine monograph“ (Food Chemical Codex). |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: ernährungsphysiologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Aminosäuren, deren Salze und Analoge.

3c371

—

L-Valin

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Pulver mit einem L-Valin-Gehalt von mindestens 98 % (in der Trockensubstanz) und einem Wassergehalt von höchstens 1,5 %

Charakterisierung des Wirkstoffs

L-Valin ((2S)-2-Amino-3-methylbutansäure), hergestellt aus Corynebacterium glutamicum (KCCM 11201P)

Chemische Formel: C5H11NO2

CAS-Nummer: 72-18-4

Analysemethode
   (1)

Zur Bestimmung von L-Valin im Futtermittelzusatzstoff:

—

„L-valine monograph“ (Food Chemical Codex).

Zur Bestimmung des Gehalts von Valin im Futtermittelzusatzstoff:

| — | Ionenaustauschchromatografie gekoppelt mit Nachsäulenderivatisierung und fotometrischer Detektion (IEC-VIS) |
| --- | --- |

—

Ionenaustauschchromatografie gekoppelt mit Nachsäulenderivatisierung und fotometrischer Detektion (IEC-VIS)

Zur Bestimmung des Gehalts an Valin in Vormischungen, Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln:

| — | Ionenaustauschchromatografie kombiniert mit Nachsäulenderivatisierung und fotometrischer Detektion (IEC-VIS) — Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (Anhang III Buchstabe F). |
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—

Ionenaustauschchromatografie kombiniert mit Nachsäulenderivatisierung und fotometrischer Detektion (IEC-VIS) — Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (Anhang III Buchstabe F).

Zur Bestimmung des Gehalts an Valin im Wasser:

| — | Ionenaustauschchromatografie gekoppelt mit Nachsäulenderivatisierung und optischer Detektion (IEC-VIS/FD). |
| --- | --- |

—

Ionenaustauschchromatografie gekoppelt mit Nachsäulenderivatisierung und optischer Detektion (IEC-VIS/FD).

Alle Tierarten

—

| 1. | L-Valin darf als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung in Verkehr gebracht und verwendet werden. |
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1.

L-Valin darf als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung in Verkehr gebracht und verwendet werden.

| 2. | Der Zusatzstoff darf über das Tränkwasser verabreicht werden. |
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2.

Der Zusatzstoff darf über das Tränkwasser verabreicht werden.

| 3. | In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen, die Stabilität bei Wärmebehandlung und die Stabilität in Tränkwasser anzugeben. |
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3.

In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen, die Stabilität bei Wärmebehandlung und die Stabilität in Tränkwasser anzugeben.

| 4. | Auf der Kennzeichnung des Zusatzstoffs und der Vormischung ist Folgendes anzugeben: „Bei der Supplementierung mit L-Valin, insbesondere über das Tränkwasser, sind alle essenziellen und bedingt essenziellen Aminosäuren zu berücksichtigen, um einer unausgewogenen Ernährung vorzubeugen.“ |
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4.

Auf der Kennzeichnung des Zusatzstoffs und der Vormischung ist Folgendes anzugeben: „Bei der Supplementierung mit L-Valin, insbesondere über das Tränkwasser, sind alle essenziellen und bedingt essenziellen Aminosäuren zu berücksichtigen, um einer unausgewogenen Ernährung vorzubeugen.“

21. August 2029

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors unter: https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports

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| 1.8.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/6 |
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1.8.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/6

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1290 DER KOMMISSION

vom 31. Juli 2019

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 hinsichtlich des Mindestgehalts an einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner bzw. Junghennen (Zulassungsinhaber BASF SE)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist vorgeschrieben, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und es werden die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung geregelt. |
| --- | --- |

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist vorgeschrieben, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und es werden die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung geregelt.

| (2) | Die Verwendung der Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 der Kommission (2) für Masthühner bzw. Junghennen für zehn Jahre zugelassen. |
| --- | --- |

(2)

Die Verwendung der Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 der Kommission (2) für Masthühner bzw. Junghennen für zehn Jahre zugelassen.

| (3) | Der Zulassungsinhaber hat zwischenzeitlich die Änderung der Zulassungsbedingungen für die betreffende Zubereitung dahin gehend vorgeschlagen, dass der Mindestgehalt von 750 FTU/kg auf 125 FTU/kg Futtermittel gesenkt wird. Zur Stützung des Antrags waren einschlägige Daten beigefügt. Die Kommission hat den Antrag an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) weitergeleitet. |
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(3)

Der Zulassungsinhaber hat zwischenzeitlich die Änderung der Zulassungsbedingungen für die betreffende Zubereitung dahin gehend vorgeschlagen, dass der Mindestgehalt von 750 FTU/kg auf 125 FTU/kg Futtermittel gesenkt wird. Zur Stützung des Antrags waren einschlägige Daten beigefügt. Die Kommission hat den Antrag an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) weitergeleitet.

| (4) | Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme vom 23. Januar 2019 (3) zu dem Schluss, dass die Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) unter den vorgeschlagenen neuen Verwendungsbedingungen bei dem beantragten Mindestgehalt von 125 FTU/kg Futtermittel bei Masthühnern wirksam sein kann und dass diese Schlussfolgerung auf Junghennen/Zuchthühner erweitert werden kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme vom 23. Januar 2019 (3) zu dem Schluss, dass die Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) unter den vorgeschlagenen neuen Verwendungsbedingungen bei dem beantragten Mindestgehalt von 125 FTU/kg Futtermittel bei Masthühnern wirksam sein kann und dass diese Schlussfolgerung auf Junghennen/Zuchthühner erweitert werden kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung der Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung der Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 wird in der Spalte „Mindestgehalt“ in dem sich auf Masthühner und Junghennen beziehenden Eintrag „750 FTU“ durch „125 FTU“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Juli 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 der Kommission vom 7. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen, Mastschweine, Sauen, Mastschweinearten und Zuchtschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, Masttruthühner, Zuchttruthühner, alle anderen Vogelarten (außer Legevögeln) und Absetzferkel (Zulassungsinhaber BASF SE) (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 17).

2

Aspergillus niger

(3)  
  EFSA Journal 2019; 17(2):5607.

3

EFSA Journal

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BESCHLÜSSE

| 1.8.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/8 |
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1.8.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/8

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/1291 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 2019

über die Konformität der Gebührensätze für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2019 mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5532)

(Nur der deutsche, der französische und der italienische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr (im Folgenden das „Abkommen“) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 4,

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung einer gemeinsamen Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste (3), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 legt eine gemeinsame Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste fest. Die gemeinsame Gebührenregelung ist wesentlich für die Erreichung der Ziele des Leistungssystems nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) und gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (5). |
| --- | --- |

(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 legt eine gemeinsame Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste fest. Die gemeinsame Gebührenregelung ist wesentlich für die Erreichung der Ziele des Leistungssystems nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) und gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (5).

| (2) | Im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (6) werden die unionsweiten Leistungsziele einschließlich eines Kosteneffizienzziels für Strecken-Flugsicherungsdienste, ausgedrückt in festgestellten Kosten je Einheit für die Erbringung dieser Dienste, für den zweiten Bezugszeitraum 2015 bis 2019 festgelegt. |
| --- | --- |

(2)

Im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (6) werden die unionsweiten Leistungsziele einschließlich eines Kosteneffizienzziels für Strecken-Flugsicherungsdienste, ausgedrückt in festgestellten Kosten je Einheit für die Erbringung dieser Dienste, für den zweiten Bezugszeitraum 2015 bis 2019 festgelegt.

| (3) | Nach Artikel 17 Absatz 1 Buchstaben b und c der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 muss die Kommission die Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2019 prüfen, die ihr nach Artikel 9 Absätze 1 und 2 der genannten Durchführungsverordnung bis zum 1. Juni 2018 von den Mitgliedstaaten vorgelegt wurden. Diese Prüfung betrifft die Konformität dieser Gebührensätze mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013. |
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(3)

Nach Artikel 17 Absatz 1 Buchstaben b und c der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 muss die Kommission die Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2019 prüfen, die ihr nach Artikel 9 Absätze 1 und 2 der genannten Durchführungsverordnung bis zum 1. Juni 2018 von den Mitgliedstaaten vorgelegt wurden. Diese Prüfung betrifft die Konformität dieser Gebührensätze mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013.

| (4) | Die Kommission hat die Gebührensätze für das Jahr 2019 mit Unterstützung des Leistungsüberprüfungsgremiums von Eurocontrol und des Central Route Charges Office von Eurocontrol anhand der von den Mitgliedstaaten und der Schweiz bis zum 1. November 2018 vorgelegten Daten und zusätzlichen Informationen geprüft. |
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(4)

Die Kommission hat die Gebührensätze für das Jahr 2019 mit Unterstützung des Leistungsüberprüfungsgremiums von Eurocontrol und des Central Route Charges Office von Eurocontrol anhand der von den Mitgliedstaaten und der Schweiz bis zum 1. November 2018 vorgelegten Daten und zusätzlichen Informationen geprüft.

| (5) | Auf der Grundlage dieser Prüfung und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit kohärenter Leistungsziele für den funktionalen Luftraumblock „Europe Central“ (FABEC) gemäß Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 hat die Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 unbeschadet des Artikels 16 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 festgestellt' dass der von der Schweiz vorgelegte Gebührensatz für Streckengebührenzonen für 2019 den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 entspricht. |
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(5)

Auf der Grundlage dieser Prüfung und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit kohärenter Leistungsziele für den funktionalen Luftraumblock „Europe Central“ (FABEC) gemäß Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 hat die Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 unbeschadet des Artikels 16 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 festgestellt' dass der von der Schweiz vorgelegte Gebührensatz für Streckengebührenzonen für 2019 den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 entspricht.

| (6) | Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 werden die Gebührensätze in der Landeswährung festgesetzt. Die Gebührensätze in diesem Beschluss sind daher in Schweizer Franken anzugeben. |
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(6)

Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 werden die Gebührensätze in der Landeswährung festgesetzt. Die Gebührensätze in diesem Beschluss sind daher in Schweizer Franken anzugeben.

| (7) | Die Kommission hat die Schweiz über diesen Beschluss in Kenntnis gesetzt und ihr die Möglichkeit gegeben, gemäß Artikel 19 Absatz 2 des Abkommens dazu Stellung zu nehmen — |
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(7)

Die Kommission hat die Schweiz über diesen Beschluss in Kenntnis gesetzt und ihr die Möglichkeit gegeben, gemäß Artikel 19 Absatz 2 des Abkommens dazu Stellung zu nehmen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Gebührensatz von 106,33 CHF für 2019 für die Streckengebührenzone der Schweiz entspricht den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Schweizerische Eidgenossenschaft gerichtet.

Brüssel, den 30. Juli 2019

Für die Kommission

Violeta BULC

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 73.

1

(2)  
  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 10.

2

(3)  
  ABl. L 128 vom 9.5.2013, S. 31.

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (ABl. L 196 vom 31.3.2004, S. 1).

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (ABl. L 128 vom 9.5.2013, S. 1).

5

(6)  Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission vom 11. März 2014 zur Festlegung unionsweiter Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz und Warnschwellen für den zweiten Bezugszeitraum 2015-2019 (ABl. L 71 vom 12.3.2014, S. 20).

6

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