# Amtsblatt L 1/2014

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2014.001.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 1 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 57. Jahrgang4. Januar 2014 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2014.001.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 1

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang4. Januar 2014

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1/2014 der Kommission vom 28. August 2013 zur Erstellung des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2/2014 der Kommission vom 3. Januar 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 4 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1/2014 der Kommission vom 28. August 2013 zur Erstellung des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen

1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2/2014 der Kommission vom 3. Januar 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

4

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 4.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 1/1 |
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4.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 1/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 1/2014 DER KOMMISSION

vom 28. August 2013

zur Erstellung des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 (APS-Verordnung) sind spezifische Qualifikationskriterien festgelegt, die ein antragstellendes Land erfüllen muss, um in den Genuss der Zollpräferenzen aus der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) zu kommen. Damit dies möglich ist, muss das Land als gefährdet gelten. Es muss alle in Anhang VIII der APS-Verordnung aufgeführten Übereinkommen ratifiziert haben, und in den jüngsten verfügbaren Schlussfolgerungen der einschlägigen Aufsichtsgremien dürfen keine schwerwiegenden Verstöße bei der tatsächlichen Anwendung dieser Übereinkommen festgestellt worden sein. Zu keinem der Übereinkommen darf das Land einen Vorbehalt geäußert haben, der durch das betreffende Übereinkommen untersagt ist oder der für die ausschließlichen Zwecke des Artikels 9 der APS-Verordnung als mit dem Ziel und dem Zweck des betreffenden Übereinkommens unvereinbar gilt. Es muss vorbehaltslos die Berichtspflicht der einzelnen Übereinkommen akzeptieren und die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben d, e und f der APS-Verordnung genannten bindenden Zusagen abgeben. |
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(1)

In Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 (APS-Verordnung) sind spezifische Qualifikationskriterien festgelegt, die ein antragstellendes Land erfüllen muss, um in den Genuss der Zollpräferenzen aus der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) zu kommen. Damit dies möglich ist, muss das Land als gefährdet gelten. Es muss alle in Anhang VIII der APS-Verordnung aufgeführten Übereinkommen ratifiziert haben, und in den jüngsten verfügbaren Schlussfolgerungen der einschlägigen Aufsichtsgremien dürfen keine schwerwiegenden Verstöße bei der tatsächlichen Anwendung dieser Übereinkommen festgestellt worden sein. Zu keinem der Übereinkommen darf das Land einen Vorbehalt geäußert haben, der durch das betreffende Übereinkommen untersagt ist oder der für die ausschließlichen Zwecke des Artikels 9 der APS-Verordnung als mit dem Ziel und dem Zweck des betreffenden Übereinkommens unvereinbar gilt. Es muss vorbehaltslos die Berichtspflicht der einzelnen Übereinkommen akzeptieren und die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben d, e und f der APS-Verordnung genannten bindenden Zusagen abgeben.

| (2) | Jedes Land, das in den Genuss der APS+-Vergünstigungen kommen möchte, musste einen Antrag einreichen und umfassende Angaben zur Ratifizierung der einschlägigen Übereinkommen, zu seinen Vorbehalten und den von anderen Vertragsparteien des Übereinkommens gegen diese Vorbehalte erhobenen Einwänden sowie zu seinen bindenden Zusagen vorlegen. |
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(2)

Jedes Land, das in den Genuss der APS+-Vergünstigungen kommen möchte, musste einen Antrag einreichen und umfassende Angaben zur Ratifizierung der einschlägigen Übereinkommen, zu seinen Vorbehalten und den von anderen Vertragsparteien des Übereinkommens gegen diese Vorbehalte erhobenen Einwänden sowie zu seinen bindenden Zusagen vorlegen.

| (3) | Bei der Kommission gingen Anträge von Armenien, Bolivien, Costa Rica, Ecuador, Georgien, Kap Verde, der Mongolei, Pakistan, Paraguay und Peru ein. |
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(3)

Bei der Kommission gingen Anträge von Armenien, Bolivien, Costa Rica, Ecuador, Georgien, Kap Verde, der Mongolei, Pakistan, Paraguay und Peru ein.

| (4) | Der Kommission wurde die Befugnis übertragen, zur Erstellung des Anhangs III einen delegierten Rechtsakt nach Artikel 290 AEUV zu erlassen mit dem Ziel, das antragstellende Land in den Genuss der APS+-Regelung kommen zu lassen, indem es in die Liste der APS+-begünstigten Länder aufgenommen wird. |
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(4)

Der Kommission wurde die Befugnis übertragen, zur Erstellung des Anhangs III einen delegierten Rechtsakt nach Artikel 290 AEUV zu erlassen mit dem Ziel, das antragstellende Land in den Genuss der APS+-Regelung kommen zu lassen, indem es in die Liste der APS+-begünstigten Länder aufgenommen wird.

| (5) | Die Kommission hat die Anträge nach Artikel 10 Absatz 1 der APS-Verordnung geprüft und die Liste der APS+-begünstigten Länder, welche die Qualifikationskriterien erfüllen, erstellt. Dementsprechend sollte diesen Ländern ab dem 1. Januar 2014 die Sonderregelung APS + gewährt werden — |
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(5)

Die Kommission hat die Anträge nach Artikel 10 Absatz 1 der APS-Verordnung geprüft und die Liste der APS+-begünstigten Länder, welche die Qualifikationskriterien erfüllen, erstellt. Dementsprechend sollte diesen Ländern ab dem 1. Januar 2014 die Sonderregelung APS + gewährt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung erstellt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. August 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 303 vom 31.10.2012, S. 1.

1

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ANHANG

„ANHANG III

Länder
   (1), die nach der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b begünstigt sind

| Spalte A | : | alphabetischer Code gemäß dem Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels der Union |
| --- | --- | --- |
| Spalte B | : | Name |

Spalte A

:

alphabetischer Code gemäß dem Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels der Union

Spalte B

:

Name

| A | B |
| --- | --- |
| AM | Armenien |
| BO | Bolivien |
| CR | Costa Rica |
| CV | Kap Verde |
| EC | Ecuador |
| GE | Georgien |
| MN | Mongolei |
| PE | Peru |
| PK | Pakistan |
| PY | Paraguay |

A

B

AM

Armenien

BO

Bolivien

CR

Costa Rica

CV

Kap Verde

EC

Ecuador

GE

Georgien

MN

Mongolei

PE

Peru

PK

Pakistan

PY

Paraguay

Länder, die nach der Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b begünstigt, aber für alle oder bestimmte Waren mit Ursprung im jeweiligen Land vorübergehend von dieser Regelung ausgenommen sind

| Spalte A | : | alphabetischer Code gemäß dem Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels der Union |
| --- | --- | --- |
| Spalte B | : | Name |

Spalte A

:

alphabetischer Code gemäß dem Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels der Union

Spalte B

:

Name

| A | B |
| --- | --- |
| | |

A

B

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(1)  Diese Liste enthält auch Länder, deren Präferenzbehandlung möglicherweise vorübergehend zurückgenommen oder ausgesetzt wurde. Die Kommission oder die zuständigen Behörden des betreffenden Landes können eine aktualisierte Liste zur Verfügung stellen.“

1

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| 4.1.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 1/4 |
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4.1.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 1/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 2/2014 DER KOMMISSION

vom 3. Januar 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Januar 2014

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 55,3 |
| MA | 52,2 |
| TN | 84,6 |
| TR | 121,6 |
| ZZ | 78,4 |
| 0707 00 05 | MA | 158,2 |
| TR | 156,0 |
| ZZ | 157,1 |
| 0709 90 70 | MA | 47,5 |
| TR | 132,6 |
| ZZ | 90,1 |
| 0805 10 20 | TR | 82,3 |
| ZA | 46,6 |
| ZZ | 64,5 |
| 0805 20 10 | MA | 69,6 |
| ZZ | 69,6 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | TR | 70,9 |
| ZZ | 70,9 |
| 0805 50 10 | TR | 69,1 |
| ZZ | 69,1 |
| 0808 10 80 | MK | 23,6 |
| US | 149,9 |
| ZZ | 86,8 |
| 0808 20 50 | CN | 56,7 |
| US | 168,4 |
| ZZ | 112,6 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

55,3

MA

52,2

TN

84,6

TR

121,6

ZZ

78,4

0707 00 05

MA

158,2

TR

156,0

ZZ

157,1

0709 90 70

MA

47,5

TR

132,6

ZZ

90,1

0805 10 20

TR

82,3

ZA

46,6

ZZ

64,5

0805 20 10

MA

69,6

ZZ

69,6

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

TR

70,9

ZZ

70,9

0805 50 10

TR

69,1

ZZ

69,1

0808 10 80

MK

23,6

US

149,9

ZZ

86,8

0808 20 50

CN

56,7

US

168,4

ZZ

112,6

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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