# Amtsblatt L 233/2013

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2013.233.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 233 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 56. Jahrgang31. August 2013 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.233.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 233

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang31. August 2013

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 831/2013 der Kommission vom 29. August 2013 zur 199. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 832/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Genehmigung des Wirkstoffs Dinatriumphosphonat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (
  1
  ) | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 833/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Genehmigung des Wirkstoffs Pyriofenon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (
  1
  ) | 7 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 834/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bixafen, Diazinon, Difenoconazol, Etoxazol, Fenhexamid, Fludioxonil, Isopyrazam, Lambda-Cyhalothrin, Profenofos und Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 11 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 835/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 43 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 836/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Festsetzung der ab dem 1. September 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle | 45 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2013/445/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 29. August 2013 über die Änderung von Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG des Rates in Bezug auf die Mustergesundheitsbescheinigungen für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union sowie die tierseuchenrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Traberkrankheit
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5527)

   (
  1
  ) | 48 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 831/2013 der Kommission vom 29. August 2013 zur 199. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 832/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Genehmigung des Wirkstoffs Dinatriumphosphonat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (
  1
  )

1

3

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 833/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Genehmigung des Wirkstoffs Pyriofenon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (
  1
  )

1

7

*

Verordnung (EU) Nr. 834/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bixafen, Diazinon, Difenoconazol, Etoxazol, Fenhexamid, Fludioxonil, Isopyrazam, Lambda-Cyhalothrin, Profenofos und Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 835/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

43

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 836/2013 der Kommission vom 30. August 2013 zur Festsetzung der ab dem 1. September 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

45

BESCHLÜSSE

2013/445/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 29. August 2013 über die Änderung von Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG des Rates in Bezug auf die Mustergesundheitsbescheinigungen für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union sowie die tierseuchenrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Traberkrankheit
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5527)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5527)

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| | * | Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union
  (siehe dritte Umschlagseite) | s3 |
| | * | Hinweis für die Leser — Zitierweise von Rechtsakten (siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

*

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union
  (siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

s3

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Hinweis für die Leser — Zitierweise von Rechtsakten (siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für die Leser — Zitierweise von Rechtsakten

s3

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/1 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 831/2013 DER KOMMISSION

vom 29. August 2013

zur 199. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden. |
| --- | --- |

(1)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.

| (2) | Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 19. August 2013 beschlossen, eine natürliche Person aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen, nachdem er den Antrag der betreffenden Person auf Streichung aus der Liste und den umfassenden Bericht der mit der Resolution 1904 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzten Ombudsperson geprüft hatte. Zudem beschloss er am 5. August 2013, drei Einträge in der Liste zu ändern. |
| --- | --- |

(2)

Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 19. August 2013 beschlossen, eine natürliche Person aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen, nachdem er den Antrag der betreffenden Person auf Streichung aus der Liste und den umfassenden Bericht der mit der Resolution 1904 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzten Ombudsperson geprüft hatte. Zudem beschloss er am 5. August 2013, drei Einträge in der Liste zu ändern.

| (3) | Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. August 2013

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente

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(1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.

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ANHANG

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert:

| (1) | Unter „Natürliche Personen“ wird folgender Eintrag gestrichen:
  „Mohammed Daki. Anschrift: Casablanca, Marokko. Geburtsdatum: 29.3.1965. Geburtsort: Casablanca, Morocco. Staatsangehörigkeit: marokkanisch. Reisepassnummer: a) G 482731 (marokkanischer Reisepass), b) L446524 (marokkanischer Reisepass). Nationale Kennziffer: BE-400989 (marokkanischer Personalausweis). Weitere Angaben: a) Name des Vaters: Lahcen; b) Name der Mutter: Izza Brahim; c) am 10.12.2005 von Italien nach Marokko abgeschoben. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 12.11.2003.“ |
| --- | --- |

(1)

Unter „Natürliche Personen“ wird folgender Eintrag gestrichen:

„Mohammed Daki. Anschrift: Casablanca, Marokko. Geburtsdatum: 29.3.1965. Geburtsort: Casablanca, Morocco. Staatsangehörigkeit: marokkanisch. Reisepassnummer: a) G 482731 (marokkanischer Reisepass), b) L446524 (marokkanischer Reisepass). Nationale Kennziffer: BE-400989 (marokkanischer Personalausweis). Weitere Angaben: a) Name des Vaters: Lahcen; b) Name der Mutter: Izza Brahim; c) am 10.12.2005 von Italien nach Marokko abgeschoben. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 12.11.2003.“

| (2) | Der Eintrag „Ata Abdoulaziz Rashid (auch: a) Ata Abdoul Aziz Barzingy, b) Abdoulaziz Ata Rashid). Geburtsdatum: 1.12.1973. Geburtsort: Sulaimaniya, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Reisepassnummer: A 0020375 (deutscher Reiseausweis). Weitere Angaben: a) in Deutschland in Haft; b) Mitglied von Ansar Al-Islam. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ unter „Natürliche Personen“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:
  „Ata Abdoulaziz Rashid (auch: a) Ata Abdoul Aziz Barzingy, b) Abdoulaziz Ata Rashid). Geburtsdatum: 1.12.1973. Geburtsort: Sulaimaniya, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Anschrift: Deutschland. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ |
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(2)

Der Eintrag „Ata Abdoulaziz Rashid (auch: a) Ata Abdoul Aziz Barzingy, b) Abdoulaziz Ata Rashid). Geburtsdatum: 1.12.1973. Geburtsort: Sulaimaniya, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Reisepassnummer: A 0020375 (deutscher Reiseausweis). Weitere Angaben: a) in Deutschland in Haft; b) Mitglied von Ansar Al-Islam. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ unter „Natürliche Personen“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:

„Ata Abdoulaziz Rashid (auch: a) Ata Abdoul Aziz Barzingy, b) Abdoulaziz Ata Rashid). Geburtsdatum: 1.12.1973. Geburtsort: Sulaimaniya, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Anschrift: Deutschland. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“

| (3) | Der Eintrag „Ibrahim Mohamed Khalil (auch: a) Khalil Ibrahim Jassem, b) Khalil Ibrahim Mohammad, c) Khalil Ibrahim Al Zafiri, d) Khalil). Geburtsdatum: a) 2.7.1975, b) 2.5.1972, c) 3.7.1975, d) 1972, e) 2.5.1975. Geburtsort: a) Mosul, Irak, b) Bagdad, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Reisepassnummer: A 0003900 (deutscher Reiseausweis). Anschrift: Deutschland. Weitere Angaben: in Deutschland in Haft. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ unter „Natürliche Personen“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:
  „Ibrahim Mohamed Khalil (auch: a) Khalil Ibrahim Jassem, b) Khalil Ibrahim Mohammad, (c) Khalil Ibrahim Al Zafiri, d) Khalil). Geburtsdatum: a) 2.7.1975, b) 2.5.1972, c) 3.7.1975, d) 1972, e) 2.5.1975. Geburtsort: a) Day Az-Zawr, Syrien, b) Bagdad, Irak, c) Mossul, Irak. Staatsangehörigkeit: syrisch. Ausweisnummer: T04338017 (von der Ausländerbehörde Mainz erteilte Duldung, abgelaufen am 8.5.2013). Anschrift: Flüchtlingsunterkunft Alte Ziegelei, 55128 Mainz, Deutschland. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ |
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(3)

Der Eintrag „Ibrahim Mohamed Khalil (auch: a) Khalil Ibrahim Jassem, b) Khalil Ibrahim Mohammad, c) Khalil Ibrahim Al Zafiri, d) Khalil). Geburtsdatum: a) 2.7.1975, b) 2.5.1972, c) 3.7.1975, d) 1972, e) 2.5.1975. Geburtsort: a) Mosul, Irak, b) Bagdad, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Reisepassnummer: A 0003900 (deutscher Reiseausweis). Anschrift: Deutschland. Weitere Angaben: in Deutschland in Haft. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ unter „Natürliche Personen“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:

„Ibrahim Mohamed Khalil (auch: a) Khalil Ibrahim Jassem, b) Khalil Ibrahim Mohammad, (c) Khalil Ibrahim Al Zafiri, d) Khalil). Geburtsdatum: a) 2.7.1975, b) 2.5.1972, c) 3.7.1975, d) 1972, e) 2.5.1975. Geburtsort: a) Day Az-Zawr, Syrien, b) Bagdad, Irak, c) Mossul, Irak. Staatsangehörigkeit: syrisch. Ausweisnummer: T04338017 (von der Ausländerbehörde Mainz erteilte Duldung, abgelaufen am 8.5.2013). Anschrift: Flüchtlingsunterkunft Alte Ziegelei, 55128 Mainz, Deutschland. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“

| (4) | Der Eintrag „Atilla Selek (auch: Muaz). Anschrift: Kauteräckerweg 5, 89077 Ulm, Deutschland. Geburtsdatum: 28.2.1985. Geburtsort: Ulm, Deutschland. Staatsangehörigkeit: deutsch. Reisepassnummer: 7020142921 (deutscher Reisepass, ausgestellt in Ulm, Deutschland, abgelaufen am 3.12.2011). Nationale Kennziffer: 702092811 (Bundespersonalausweis, ausgestellt in Ulm, Deutschland, abgelaufen am 6.4.2010). Weitere Angaben: a) Mitglied der Islamischen Dschihad-Union (auch: Gruppe Islamischer Dschihad); b) seit Juni 2010 in Deutschland in Haft. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 18.6.2009.“ unter „Natürliche Personen“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:
  „Atilla Selek (auch: Muaz). Geburtsdatum: 28.2.1985. Geburtsort: Ulm, Deutschland. Nationale Kennziffer: L1562682 (von der Ausländerbehörde Freiburg, Deutschland, ausgestellter Ausweis). Anschrift: Kurwaldweg 1, 75365 Calw, Deutschland. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 18.6.2009.” |
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(4)

Der Eintrag „Atilla Selek (auch: Muaz). Anschrift: Kauteräckerweg 5, 89077 Ulm, Deutschland. Geburtsdatum: 28.2.1985. Geburtsort: Ulm, Deutschland. Staatsangehörigkeit: deutsch. Reisepassnummer: 7020142921 (deutscher Reisepass, ausgestellt in Ulm, Deutschland, abgelaufen am 3.12.2011). Nationale Kennziffer: 702092811 (Bundespersonalausweis, ausgestellt in Ulm, Deutschland, abgelaufen am 6.4.2010). Weitere Angaben: a) Mitglied der Islamischen Dschihad-Union (auch: Gruppe Islamischer Dschihad); b) seit Juni 2010 in Deutschland in Haft. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 18.6.2009.“ unter „Natürliche Personen“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:

„Atilla Selek (auch: Muaz). Geburtsdatum: 28.2.1985. Geburtsort: Ulm, Deutschland. Nationale Kennziffer: L1562682 (von der Ausländerbehörde Freiburg, Deutschland, ausgestellter Ausweis). Anschrift: Kurwaldweg 1, 75365 Calw, Deutschland. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 18.6.2009.”

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| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/3 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 832/2013 DER KOMMISSION

vom 30. August 2013

zur Genehmigung des Wirkstoffs Dinatriumphosphonat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

(Text von Bedeutung für den EWR)

EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414/EWG (2) – in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung – für Wirkstoffe, für die vor dem 14. Juni 2011 eine Entscheidung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der genannten Richtlinie getroffen wurde. Für Dinatriumphosphonat werden die Bedingungen des Artikels 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Entscheidung 2008/953/EG der Kommission (3) erfüllt. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414/EWG (2) – in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung – für Wirkstoffe, für die vor dem 14. Juni 2011 eine Entscheidung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der genannten Richtlinie getroffen wurde. Für Dinatriumphosphonat werden die Bedingungen des Artikels 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Entscheidung 2008/953/EG der Kommission (3) erfüllt.

| (2) | Frankreich hat am 11. Februar 2008 von ISK BioSciences Europe N.V. einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Dinatriumphosphonat in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2008/953/EG wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig waren, dass sie den Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügten. |
| --- | --- |

(2)

Frankreich hat am 11. Februar 2008 von ISK BioSciences Europe N.V. einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Dinatriumphosphonat in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2008/953/EG wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig waren, dass sie den Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügten.

| (3) | Die Auswirkungen des genannten Wirkstoffs auf die Gesundheit von Mensch und Tier und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungen bewertet. Am 27. August 2009 übermittelte der berichterstattende Mitgliedstaat den Entwurf eines Bewertungsberichts. |
| --- | --- |

(3)

Die Auswirkungen des genannten Wirkstoffs auf die Gesundheit von Mensch und Tier und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungen bewertet. Am 27. August 2009 übermittelte der berichterstattende Mitgliedstaat den Entwurf eines Bewertungsberichts.

| (4) | Der Entwurf des Bewertungsberichts wurde von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) geprüft. Die Behörde legte der Kommission am 22. April 2013 ihre Schlussfolgerung zur Risikobewertung für Pestizide mit dem Wirkstoff Dinatriumphosphonat (4) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und am 16. Juli 2013 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Dinatriumphosphonat abgeschlossen. |
| --- | --- |

(4)

Der Entwurf des Bewertungsberichts wurde von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) geprüft. Die Behörde legte der Kommission am 22. April 2013 ihre Schlussfolgerung zur Risikobewertung für Pestizide mit dem Wirkstoff Dinatriumphosphonat (4) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und am 16. Juli 2013 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Dinatriumphosphonat abgeschlossen.

| (5) | Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass Dinatriumphosphonat enthaltende Pflanzenschutzmittel grundsätzlich den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b sowie Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 91/414/EWG genügen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Überprüfungsbericht der Kommission beschriebenen Anwendung. Dinatriumphosphonat sollte daher genehmigt werden. |
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(5)

Die verschiedenen Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass Dinatriumphosphonat enthaltende Pflanzenschutzmittel grundsätzlich den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b sowie Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 91/414/EWG genügen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Überprüfungsbericht der Kommission beschriebenen Anwendung. Dinatriumphosphonat sollte daher genehmigt werden.

| (6) | Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig. Es ist insbesondere angezeigt, weitere bestätigende Informationen anzufordern. |
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(6)

Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig. Es ist insbesondere angezeigt, weitere bestätigende Informationen anzufordern.

| (7) | Vor der Erteilung der Genehmigung sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, um es den Mitgliedstaaten und den Betroffenen zu ermöglichen, sich auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorzubereiten. |
| --- | --- |

(7)

Vor der Erteilung der Genehmigung sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, um es den Mitgliedstaaten und den Betroffenen zu ermöglichen, sich auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorzubereiten.

| (8) | Unbeschadet der in der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der Genehmigung ergeben, sollte angesichts der besonderen Situation, die der Übergang von der Richtlinie 91/414/EWG zur Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 mit sich bringt, jedoch Folgendes gelten: Den Mitgliedstaaten sollte ein Zeitraum von sechs Monaten ab der Genehmigung gewährt werden, um die Zulassungen für Dinatriumphosphonat enthaltende Pflanzenschutzmittel zu überprüfen. Die Mitgliedstaaten sollten die Zulassungen je nach Sachlage ändern, ersetzen oder widerrufen. Abweichend von der oben genannten Frist sollte für die Übermittlung und Bewertung der vollständigen Unterlagen nach Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede vorgesehene Anwendung in Übereinstimmung mit den einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorgesehen werden. |
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(8)

Unbeschadet der in der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der Genehmigung ergeben, sollte angesichts der besonderen Situation, die der Übergang von der Richtlinie 91/414/EWG zur Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 mit sich bringt, jedoch Folgendes gelten: Den Mitgliedstaaten sollte ein Zeitraum von sechs Monaten ab der Genehmigung gewährt werden, um die Zulassungen für Dinatriumphosphonat enthaltende Pflanzenschutzmittel zu überprüfen. Die Mitgliedstaaten sollten die Zulassungen je nach Sachlage ändern, ersetzen oder widerrufen. Abweichend von der oben genannten Frist sollte für die Übermittlung und Bewertung der vollständigen Unterlagen nach Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede vorgesehene Anwendung in Übereinstimmung mit den einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorgesehen werden.

| (9) | Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahme von Wirkstoffen, die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 der Kommission vom 11. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die erste Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5) bewertet wurden, in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG haben gezeigt, dass bei der Auslegung der Pflichten von Inhabern geltender Zulassungen hinsichtlich des Datenzugangs Probleme auftreten können. Um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es daher angebracht, die Pflichten der Mitgliedstaaten zu klären, insbesondere die Pflicht, sich zu vergewissern, dass der Zulassungsinhaber Zugang zu Unterlagen nachweist, die den Anforderungen des Anhangs II der genannten Richtlinie entsprechen. Diese Klärung hat jedoch nicht zur Folge, dass den Mitgliedstaaten oder den Zulassungsinhabern neue Pflichten gegenüber den bislang erlassenen Richtlinien zur Änderung des Anhangs I der genannten Richtlinie oder den Verordnungen zur Genehmigung von Wirkstoffen auferlegt werden. |
| --- | --- |

(9)

Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahme von Wirkstoffen, die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 der Kommission vom 11. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die erste Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5) bewertet wurden, in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG haben gezeigt, dass bei der Auslegung der Pflichten von Inhabern geltender Zulassungen hinsichtlich des Datenzugangs Probleme auftreten können. Um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es daher angebracht, die Pflichten der Mitgliedstaaten zu klären, insbesondere die Pflicht, sich zu vergewissern, dass der Zulassungsinhaber Zugang zu Unterlagen nachweist, die den Anforderungen des Anhangs II der genannten Richtlinie entsprechen. Diese Klärung hat jedoch nicht zur Folge, dass den Mitgliedstaaten oder den Zulassungsinhabern neue Pflichten gegenüber den bislang erlassenen Richtlinien zur Änderung des Anhangs I der genannten Richtlinie oder den Verordnungen zur Genehmigung von Wirkstoffen auferlegt werden.

| (10) | Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (6) entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (6) entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(11)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Genehmigung des Wirkstoffs

Der in Anhang I beschriebene Wirkstoff Dinatriumphosphonat wird unter den ebenfalls in Anhang I genannten Bedingungen genehmigt.

Artikel 2

Neubewertung von Pflanzenschutzmitteln

1.   Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 ändern oder widerrufen die Mitgliedstaaten erforderlichenfalls geltende Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Dinatriumphosphonat als Wirkstoff enthalten, bis zum 31. Juli 2014.

Bis zu diesem Datum prüfen sie insbesondere, ob die Bedingungen des Anhangs I der vorliegenden Verordnung – mit Ausnahme der Bedingungen in der Spalte „Sonderbestimmungen“ dieses Anhangs – erfüllt sind und ob der Zulassungsinhaber Unterlagen besitzt oder Zugang zu Unterlagen hat, die den Anforderungen von Anhang II der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit deren Artikel 13 Absätze 1 bis 4 und Artikel 62 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 entsprechen.

2.   Abweichend von Absatz 1 unterziehen die Mitgliedstaaten jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, das Dinatriumphosphonat entweder als einzigen Wirkstoff oder als einen von mehreren Wirkstoffen enthält, die alle spätestens am 31. Januar 2014 im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 geführt wurden, einer Neubewertung nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, basierend auf Unterlagen, die den Anforderungen von Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG genügen, und unter Berücksichtigung der Spalte „Sonderbestimmungen“ in Anhang I der vorliegenden Verordnung. Auf der Grundlage dieser Bewertung entscheiden sie, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt.

Nach dieser Entscheidung verfahren die Mitgliedstaaten wie folgt:

| a) | Enthält ein Pflanzenschutzmittel Dinatriumphosphonat als einzigen Wirkstoff, so wird die Zulassung erforderlichenfalls spätestens am 31. Juli 2015 geändert oder widerrufen; oder |
| --- | --- |

a)

Enthält ein Pflanzenschutzmittel Dinatriumphosphonat als einzigen Wirkstoff, so wird die Zulassung erforderlichenfalls spätestens am 31. Juli 2015 geändert oder widerrufen; oder

| b) | enthält ein Pflanzenschutzmittel Dinatriumphosphonat als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung erforderlichenfalls entweder bis zum 31. Juli 2015 oder bis zu dem Datum geändert bzw. widerrufen, das für eine solche Änderung oder einen solchen Widerruf in der oder den Rechtsvorschrift(en) festgelegt ist, durch die der oder die betreffende(n) Wirkstoff(e) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen bzw. genehmigt wurde(n); maßgebend ist das spätere Datum. |
| --- | --- |

b)

enthält ein Pflanzenschutzmittel Dinatriumphosphonat als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung erforderlichenfalls entweder bis zum 31. Juli 2015 oder bis zu dem Datum geändert bzw. widerrufen, das für eine solche Änderung oder einen solchen Widerruf in der oder den Rechtsvorschrift(en) festgelegt ist, durch die der oder die betreffende(n) Wirkstoff(e) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen bzw. genehmigt wurde(n); maßgebend ist das spätere Datum.

Artikel 3

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 4

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Februar 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

2

(3)  ABl. L 338 vom 17.12.2008, S. 62.

3

(4)  EFSA Journal (2013) 11(5):3213. Online abrufbar unter www.efsa.europa.eu

4

(5)  ABl. L 366 vom 15.12.1992, S. 10.

5

(6)  ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1.

6

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ANHANG I

| Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Dinatriumphosphonat
  CAS-Nr. 13708-85-5
  CIPAC-Nr. 808 | Dinatriumphosphonat | 281-337 g/kg (TK)
  ≥ 917 g/kg (TC) | 1. Februar 2014 | 31. Januar 2024 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Dinatriumphosphonat und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten besonders auf das Risiko der Eutrophierung des Oberflächenwassers.
  Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.
  Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über






  a) | das chronische Risiko für Fische; |

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

Dinatriumphosphonat

CAS-Nr. 13708-85-5

CIPAC-Nr. 808

Dinatriumphosphonat

281-337 g/kg (TK)

≥ 917 g/kg (TC)

1. Februar 2014

31. Januar 2024

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Dinatriumphosphonat und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten besonders auf das Risiko der Eutrophierung des Oberflächenwassers.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über

a)

das chronische Risiko für Fische;

| b) | das Langzeitrisiko für Regenwürmer und Boden-Makroorganismen. |
| --- | --- |

b)

das Langzeitrisiko für Regenwürmer und Boden-Makroorganismen.

Der Antragsteller legt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde diese Informationen bis zum 31. Januar 2016 vor.

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

---

ANHANG II

In Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird folgender Eintrag angefügt:

| Nummer | Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „54 | Dinatriumphosphonat
  CAS-Nr. 13708-85-5
  CIPAC-Nr. 808 | Dinatriumphosphonat | 281-337 g/kg (TK)
  ≥ 917 g/kg (TC) | 1. Februar 2014 | 31. Januar 2024 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Dinatriumphosphonat und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten besonders auf das Risiko der Eutrophierung des Oberflächenwassers.
  Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.
  Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über






  a) | das chronische Risiko für Fische; |

Nummer

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

„54

Dinatriumphosphonat

CAS-Nr. 13708-85-5

CIPAC-Nr. 808

Dinatriumphosphonat

281-337 g/kg (TK)

≥ 917 g/kg (TC)

1. Februar 2014

31. Januar 2024

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Dinatriumphosphonat und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten besonders auf das Risiko der Eutrophierung des Oberflächenwassers.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über

a)

das chronische Risiko für Fische;

| b) | das Langzeitrisiko für Regenwürmer und Boden-Makroorganismen. |
| --- | --- |

b)

das Langzeitrisiko für Regenwürmer und Boden-Makroorganismen.

Der Antragsteller legt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde diese Informationen bis zum 31. Januar 2016 vor.“

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

1

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| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/7 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 833/2013 DER KOMMISSION

vom 30. August 2013

zur Genehmigung des Wirkstoffs Pyriofenon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414/EWG (2) – in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung – für Wirkstoffe, für die vor dem 14. Juni 2011 eine Entscheidung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der genannten Richtlinie getroffen wurde. Für Pyriofenon sind die Bedingungen des Artikels 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch den Beschluss 2010/785/EU der Kommission (3) erfüllt. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414/EWG (2) – in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung – für Wirkstoffe, für die vor dem 14. Juni 2011 eine Entscheidung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der genannten Richtlinie getroffen wurde. Für Pyriofenon sind die Bedingungen des Artikels 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch den Beschluss 2010/785/EU der Kommission (3) erfüllt.

| (2) | Das Vereinigte Königreich hat am 31. März 2010 von ISK BioSciences Europe N.V. einen Antrag gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Pyriofenon in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit dem Beschluss 2010/785/EU der Kommission wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig sind, dass sie grundsätzlich die Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen erfüllen. |
| --- | --- |

(2)

Das Vereinigte Königreich hat am 31. März 2010 von ISK BioSciences Europe N.V. einen Antrag gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Pyriofenon in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit dem Beschluss 2010/785/EU der Kommission wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig sind, dass sie grundsätzlich die Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen erfüllen.

| (3) | Die Auswirkungen des genannten Wirkstoffs auf die Gesundheit von Mensch und Tier und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungen bewertet. Am 30. Januar 2012 übermittelte der berichterstattende Mitgliedstaat den Entwurf eines Bewertungsberichts. |
| --- | --- |

(3)

Die Auswirkungen des genannten Wirkstoffs auf die Gesundheit von Mensch und Tier und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Anwendungen bewertet. Am 30. Januar 2012 übermittelte der berichterstattende Mitgliedstaat den Entwurf eines Bewertungsberichts.

| (4) | Der Entwurf des Bewertungsberichts wurde von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) geprüft. Die Behörde legte der Kommission am 18. März 2013 ihre Schlussfolgerung zur Prüfung der Risikobewertung für Pestizide mit dem Wirkstoff Pyriofenon (4) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und der Entwurf des Bewertungsberichts wurde am 16. Juli 2013 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Pyriofenon abgeschlossen. |
| --- | --- |

(4)

Der Entwurf des Bewertungsberichts wurde von den Mitgliedstaaten und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) geprüft. Die Behörde legte der Kommission am 18. März 2013 ihre Schlussfolgerung zur Prüfung der Risikobewertung für Pestizide mit dem Wirkstoff Pyriofenon (4) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und der Entwurf des Bewertungsberichts wurde am 16. Juli 2013 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Pyriofenon abgeschlossen.

| (5) | Die verschiedenen Prüfungen lassen den Schluss zu, dass Pyriofenon enthaltende Pflanzenschutzmittel grundsätzlich den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b sowie Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 91/414/EWG genügen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Überprüfungsbericht der Kommission beschriebenen Anwendungen. Pyriofenon sollte daher genehmigt werden. |
| --- | --- |

(5)

Die verschiedenen Prüfungen lassen den Schluss zu, dass Pyriofenon enthaltende Pflanzenschutzmittel grundsätzlich den Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b sowie Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 91/414/EWG genügen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und im Überprüfungsbericht der Kommission beschriebenen Anwendungen. Pyriofenon sollte daher genehmigt werden.

| (6) | Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig. Es ist insbesondere angezeigt, weitere bestätigende Informationen anzufordern. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig. Es ist insbesondere angezeigt, weitere bestätigende Informationen anzufordern.

| (7) | Vor der Erteilung der Genehmigung sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, um es den Mitgliedstaaten und den Betroffenen zu ermöglichen, sich auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorzubereiten. |
| --- | --- |

(7)

Vor der Erteilung der Genehmigung sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, um es den Mitgliedstaaten und den Betroffenen zu ermöglichen, sich auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorzubereiten.

| (8) | Unbeschadet der in der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der Genehmigung ergeben, sollte angesichts der besonderen Situation, die der Übergang von der Richtlinie 91/414/EWG zur Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 mit sich bringt, jedoch Folgendes gelten: Die Mitgliedstaaten sollten nach der Genehmigung über einen Zeitraum von sechs Monaten verfügen, um die Zulassungen für Pyriofenon enthaltende Pflanzenschutzmittel zu überprüfen. Die Mitgliedstaaten sollten die Zulassungen je nach Sachlage ändern, ersetzen oder widerrufen. Abweichend von der oben genannten Frist sollte für die Übermittlung und Bewertung der aktualisierten vollständigen Unterlagen nach Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede vorgesehene Anwendung in Übereinstimmung mit den einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorgesehen werden. |
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(8)

Unbeschadet der in der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der Genehmigung ergeben, sollte angesichts der besonderen Situation, die der Übergang von der Richtlinie 91/414/EWG zur Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 mit sich bringt, jedoch Folgendes gelten: Die Mitgliedstaaten sollten nach der Genehmigung über einen Zeitraum von sechs Monaten verfügen, um die Zulassungen für Pyriofenon enthaltende Pflanzenschutzmittel zu überprüfen. Die Mitgliedstaaten sollten die Zulassungen je nach Sachlage ändern, ersetzen oder widerrufen. Abweichend von der oben genannten Frist sollte für die Übermittlung und Bewertung der aktualisierten vollständigen Unterlagen nach Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede vorgesehene Anwendung in Übereinstimmung mit den einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorgesehen werden.

| (9) | Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahme von Wirkstoffen, die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 der Kommission vom 11. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die erste Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5) bewertet wurden, in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG haben gezeigt, dass bei der Auslegung der Pflichten von Inhabern geltender Zulassungen hinsichtlich des Datenzugangs Probleme auftreten können. Um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es daher angebracht, die Pflichten der Mitgliedstaaten zu erläutern, insbesondere die Pflicht, sich zu vergewissern, dass der Zulassungsinhaber Zugang zu Unterlagen nachweist, die den Anforderungen des Anhangs II der Richtlinie 91/414/EWG entsprechen. Diese Klärung hat jedoch nicht zur Folge, dass den Mitgliedstaaten oder den Zulassungsinhabern neue Pflichten gegenüber den bislang erlassenen Richtlinien zur Änderung des Anhangs I der genannten Richtlinie oder den Verordnungen zur Genehmigung von Wirkstoffen auferlegt werden. |
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(9)

Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahme von Wirkstoffen, die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3600/92 der Kommission vom 11. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die erste Stufe des Arbeitsprogramms gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (5) bewertet wurden, in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG haben gezeigt, dass bei der Auslegung der Pflichten von Inhabern geltender Zulassungen hinsichtlich des Datenzugangs Probleme auftreten können. Um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es daher angebracht, die Pflichten der Mitgliedstaaten zu erläutern, insbesondere die Pflicht, sich zu vergewissern, dass der Zulassungsinhaber Zugang zu Unterlagen nachweist, die den Anforderungen des Anhangs II der Richtlinie 91/414/EWG entsprechen. Diese Klärung hat jedoch nicht zur Folge, dass den Mitgliedstaaten oder den Zulassungsinhabern neue Pflichten gegenüber den bislang erlassenen Richtlinien zur Änderung des Anhangs I der genannten Richtlinie oder den Verordnungen zur Genehmigung von Wirkstoffen auferlegt werden.

| (10) | Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (6) entsprechend geändert werden. |
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(10)

Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sollte der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (6) entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Genehmigung des Wirkstoffs

Der in Anhang I beschriebene Wirkstoff Pyriofenon wird unter den ebenfalls in Anhang I genannten Bedingungen genehmigt.

Artikel 2

Neubewertung von Pflanzenschutzmitteln

1.   Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 ändern oder widerrufen die Mitgliedstaaten erforderlichenfalls geltende Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Pyriofenon als Wirkstoff enthalten, bis zum 31. Juli 2014.

Bis zu diesem Datum prüfen sie insbesondere, ob die Bedingungen des Anhangs I der vorliegenden Verordnung – mit Ausnahme der Bedingungen in der Spalte „Sonderbestimmungen“ dieses Anhangs – erfüllt sind und ob der Zulassungsinhaber über Unterlagen verfügt oder Zugang zu Unterlagen hat, die den Anforderungen des Anhangs II der Richtlinie 91/414/EWG im Einklang mit deren Artikel 13 Absätze 1 bis 4 und Artikel 62 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 entsprechen.

2.   Abweichend von Absatz 1 unterziehen die Mitgliedstaaten jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, das Pyriofenon entweder als einzigen Wirkstoff oder als einen von mehreren Wirkstoffen enthält, die alle spätestens am 31. Januar 2014 im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 geführt waren, einer Neubewertung nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, basierend auf Unterlagen, die den Anforderungen des Anhangs III der Richtlinie 91/414/EWG genügen, und unter Berücksichtigung der Spalte „Sonderbestimmungen“ in Anhang I der vorliegenden Verordnung. Auf der Grundlage dieser Bewertung entscheiden sie, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt.

Nach dieser Entscheidung verfahren die Mitgliedstaaten wie folgt:

| a) | Enthält ein Pflanzenschutzmittel Pyriofenon als einzigen Wirkstoff, so wird die Zulassung erforderlichenfalls spätestens am 31. Juli 2015 geändert oder widerrufen; oder |
| --- | --- |

a)

Enthält ein Pflanzenschutzmittel Pyriofenon als einzigen Wirkstoff, so wird die Zulassung erforderlichenfalls spätestens am 31. Juli 2015 geändert oder widerrufen; oder

| b) | enthält ein Pflanzenschutzmittel Pyriofenon als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung erforderlichenfalls entweder bis zum 31. Juli 2015 oder bis zu dem Datum geändert bzw. widerrufen, das für eine solche Änderung oder einen solchen Widerruf in der oder den Rechtsvorschrift(en) festgelegt ist, durch die der oder die betreffende(n) Wirkstoff(e) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen bzw. genehmigt wurde(n); maßgebend ist das späteste Datum. |
| --- | --- |

b)

enthält ein Pflanzenschutzmittel Pyriofenon als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung erforderlichenfalls entweder bis zum 31. Juli 2015 oder bis zu dem Datum geändert bzw. widerrufen, das für eine solche Änderung oder einen solchen Widerruf in der oder den Rechtsvorschrift(en) festgelegt ist, durch die der oder die betreffende(n) Wirkstoff(e) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen bzw. genehmigt wurde(n); maßgebend ist das späteste Datum.

Artikel 3

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 4

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Februar 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

2

(3)  ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 64.

3

(4)  EFSA-Journal (2013) 11(4): 3147. Online abrufbar unter www.efsa.europa.eu/de

4

(5)  ABl. L 366 vom 15.12.1992, S. 10.

5

(6)  ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1.

6

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ANHANG I

| Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummer | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Pyriofenon:
  CAS-Nr. 688046-61-9
  CIPAC-Nr. 827 | (5-Chlor-2-methoxy-4-methyl-3-pyridyl)(4,5,6-trimethoxy-o-tolyl)methanon | ≥ 965 g/kg | 1. Februar 2014 | 31. Januar 2024 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Pyriofenon und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.
  Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über






  a) | die Identität zweiter Verunreinigungen zur Untermauerung der vorläufigen Spezifikation; |

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummer

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

Pyriofenon:

CAS-Nr. 688046-61-9

CIPAC-Nr. 827

(5-Chlor-2-methoxy-4-methyl-3-pyridyl)(4,5,6-trimethoxy-o-tolyl)methanon

≥ 965 g/kg

1. Februar 2014

31. Januar 2024

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Pyriofenon und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über

a)

die Identität zweiter Verunreinigungen zur Untermauerung der vorläufigen Spezifikation;

| b) | die toxikologische Relevanz der Verunreinigungen in der vorgeschlagenen technischen Spezifikation mit Ausnahme der Verunreinigung, für die eine Untersuchung der akuten oralen Toxizität und ein Ames-Test durchgeführt wurden. |
| --- | --- |

b)

die toxikologische Relevanz der Verunreinigungen in der vorgeschlagenen technischen Spezifikation mit Ausnahme der Verunreinigung, für die eine Untersuchung der akuten oralen Toxizität und ein Ames-Test durchgeführt wurden.

Der Antragsteller legt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde diese Informationen spätestens am 31. Januar 2016 vor.

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(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

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ANHANG II

In Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird folgender Eintrag angefügt:

| Nummer | Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummer | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „53 | Pyriofenon:
  CAS-Nr. 688046-61-9
  CIPAC-Nr. 827 | (5-Chlor-2-methoxy-4-methyl-3-pyridyl)(4,5,6-trimethoxy-o-tolyl)methanon | ≥ 965 g/kg | 1. Februar 2014 | 31. Januar 2024 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Pyriofenon und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.
  Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über






  a) | die Identität zweiter Verunreinigungen zur Untermauerung der vorläufigen Spezifikation; |

Nummer

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummer

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

„53

Pyriofenon:

CAS-Nr. 688046-61-9

CIPAC-Nr. 827

(5-Chlor-2-methoxy-4-methyl-3-pyridyl)(4,5,6-trimethoxy-o-tolyl)methanon

≥ 965 g/kg

1. Februar 2014

31. Januar 2024

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 16. Juli 2013 abgeschlossenen Überprüfungsberichts für Pyriofenon und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

Der Antragsteller legt bestätigende Informationen vor über

a)

die Identität zweiter Verunreinigungen zur Untermauerung der vorläufigen Spezifikation;

| b) | die toxikologische Relevanz der Verunreinigungen in der vorgeschlagenen technischen Spezifikation mit Ausnahme der Verunreinigung, für die eine Untersuchung der akuten oralen Toxizität und ein Ames-Test durchgeführt wurden. |
| --- | --- |

b)

die toxikologische Relevanz der Verunreinigungen in der vorgeschlagenen technischen Spezifikation mit Ausnahme der Verunreinigung, für die eine Untersuchung der akuten oralen Toxizität und ein Ames-Test durchgeführt wurden.

Der Antragsteller legt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde diese Informationen spätestens am 31. Januar 2016 vor.“

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

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| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/11 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/11

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VERORDNUNG (EU) Nr. 834/2013 DER KOMMISSION

vom 30. August 2013

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bixafen, Diazinon, Difenoconazol, Etoxazol, Fenhexamid, Fludioxonil, Isopyrazam, Lambda-Cyhalothrin, Profenofos und Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Diazinon, Etoxazol, Fenhexamid, Lambda-Cyhalothrin und Profenofos wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequinocyl, Bixafen, Difenoconazol, Fludioxonil, Isopyrazam, Prosulfocarb und Prothioconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Für Diazinon, Etoxazol, Fenhexamid, Lambda-Cyhalothrin und Profenofos wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequinocyl, Bixafen, Difenoconazol, Fludioxonil, Isopyrazam, Prosulfocarb und Prothioconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt.

| (2) | Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Acequinocyl für die Anwendung bei Schlangengurken, Melonen und Kürbis wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. |
| --- | --- |

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Acequinocyl für die Anwendung bei Schlangengurken, Melonen und Kürbis wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.

| (3) | Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für Quitten, rote Rüben, Karotten, Meerrettich/Kren, Erdartischocken, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettich, Schwarzwurzeln, Zwiebelgemüse, Kürbisgewächse (ungenießbare Schale), Chicorée, Artischoken, Reis und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte gestellt. Bezüglich Etoxazol wurde ein solcher Antrag für Kirschen, Pflaumen und Bananen gestellt. Bezüglich Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Johannisbeeren und Bohnen mit Hülsen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) und Rettich gestellt. Bezüglich Isopyrazam wurde ein solcher Antrag für Kernobst, Aprikosen/Marillen, Pfirsiche, Leinsamen, Mohnsamen, Rapssamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für Azarole und Persimone gestellt. Bezüglich Prosulfocarb wurde ein solcher Antrag für Fenchel gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. |
| --- | --- |

(3)

Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für Quitten, rote Rüben, Karotten, Meerrettich/Kren, Erdartischocken, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettich, Schwarzwurzeln, Zwiebelgemüse, Kürbisgewächse (ungenießbare Schale), Chicorée, Artischoken, Reis und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte gestellt. Bezüglich Etoxazol wurde ein solcher Antrag für Kirschen, Pflaumen und Bananen gestellt. Bezüglich Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Johannisbeeren und Bohnen mit Hülsen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) und Rettich gestellt. Bezüglich Isopyrazam wurde ein solcher Antrag für Kernobst, Aprikosen/Marillen, Pfirsiche, Leinsamen, Mohnsamen, Rapssamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für Azarole und Persimone gestellt. Bezüglich Prosulfocarb wurde ein solcher Antrag für Fenchel gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt.

| (4) | Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag bezüglich der Anwendung von Difenoconazol bei Papayas gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Difenoconazol bei dieser Kultur in Brasilien zu Rückständen führt, die den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass der RHG erhöht werden sollte, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kultur zu vermeiden. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag bezüglich der Anwendung von Difenoconazol bei Papayas gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Difenoconazol bei dieser Kultur in Brasilien zu Rückständen führt, die den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass der RHG erhöht werden sollte, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kultur zu vermeiden.

| (5) | Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
| --- | --- |

(5)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

| (6) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (2) ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (2) ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (7) | Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Schluss, dass in Bezug auf die Anwendung von Acequinocyl bei Melonen und Kürbis, die Anwendung von Isopyrazam bei Aprikosen/Marillen und die Anwendung von Prosulfocarb bei Fenchel die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um neue RHG für die Anwendung festzulegen. In Bezug auf die Anwendung von Acequinocyl bei Schlangengurken befand die Behörde, dass die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um einen neuen RHG für die Anwendung im Freien in den nordeuropäischen Mitgliedstaaten festzulegen. |
| --- | --- |

(7)

Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Schluss, dass in Bezug auf die Anwendung von Acequinocyl bei Melonen und Kürbis, die Anwendung von Isopyrazam bei Aprikosen/Marillen und die Anwendung von Prosulfocarb bei Fenchel die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um neue RHG für die Anwendung festzulegen. In Bezug auf die Anwendung von Acequinocyl bei Schlangengurken befand die Behörde, dass die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um einen neuen RHG für die Anwendung im Freien in den nordeuropäischen Mitgliedstaaten festzulegen.

| (8) | In Bezug auf alle anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) besteht. |
| --- | --- |

(8)

In Bezug auf alle anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) besteht.

| (9) | Am 7. Juli 2012 nahm die Kommission des Codex Alimentarius (3) einen Codex-Rückstandshöchstgehalt (CXL-Höchstwert) für Profenofos bei Paprika an. Dieser CXL-Höchstwert ist für die Verbraucher in der Union unbedenklich und sollte daher als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. (4) |
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(9)

Am 7. Juli 2012 nahm die Kommission des Codex Alimentarius (3) einen Codex-Rückstandshöchstgehalt (CXL-Höchstwert) für Profenofos bei Paprika an. Dieser CXL-Höchstwert ist für die Verbraucher in der Union unbedenklich und sollte daher als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. (4)

| (10) | Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die einschlägigen Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
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(10)

Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die einschlägigen Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (11) | Bezüglich Diazinon wurde in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein RHG von 0,3 mg/kg bei Ananas festgelegt, der im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 899/2012 der Kommission vom 21. September 2012 (5) auf 0,1 mg/kg gesenkt wurde. Die Kommission wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass der vor der Änderung geltende RHG von 0,3 mg/kg für Diazinon bei Ananas im Sinne einer Einfuhrtoleranz festgelegt worden war. Da ein hohes Verbraucherschutzniveau gewahrt bleibt, sollte dieser RHG auf 0,3 mg/kg festgelegt werden, um Handelshemmnisse zu vermeiden. Da die Verordnung (EU) Nr. 899/2012 ab dem 26. April 2013 gilt, sollte der RHG für Diazinon bei Ananas gemäß der vorliegenden Verordnung ab demselben Datum gelten. |
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(11)

Bezüglich Diazinon wurde in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein RHG von 0,3 mg/kg bei Ananas festgelegt, der im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 899/2012 der Kommission vom 21. September 2012 (5) auf 0,1 mg/kg gesenkt wurde. Die Kommission wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass der vor der Änderung geltende RHG von 0,3 mg/kg für Diazinon bei Ananas im Sinne einer Einfuhrtoleranz festgelegt worden war. Da ein hohes Verbraucherschutzniveau gewahrt bleibt, sollte dieser RHG auf 0,3 mg/kg festgelegt werden, um Handelshemmnisse zu vermeiden. Da die Verordnung (EU) Nr. 899/2012 ab dem 26. April 2013 gilt, sollte der RHG für Diazinon bei Ananas gemäß der vorliegenden Verordnung ab demselben Datum gelten.

| (12) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(12)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (13) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — |
| --- | --- |

(13)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

In Bezug auf Diazinon bei Ananas (Code-Nummer 0163080) gilt sie allerdings ab dem 26. April 2013.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Wissenschaftliche Berichte der EFSA online abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu:

2

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for acequinocyl in cucumbers, melons and pumpkins. EFSA Journal 2013; 11(3):3134 [23 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3134.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for bixafen in rape seed, linseed, poppy seed and mustard seed. EFSA Journal 2013; 11(2):3127 [28 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3127.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for difenoconazole in various crops. EFSA Journal 2013; 11(3):3149 [37 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3149.

Reasoned opinion on the modification of MRLs for etoxazole in cherry, plum and banana. EFSA Journal 2012; 10(12):3006 [23 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.3006.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for fenhexamid in currants and beans with pods. EFSA Journal 2013; 11(2):3110 [25 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3110.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for fludioxonil in cucurbits (inedible peel) and radishes. EFSA Journal 2013; 11(2):3113 [25 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3113.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for isopyrazam in pome fruits, various stone fruits and oilseeds. EFSA Journal 2013; 11(4):3165 [34 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3165.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for lambda-cyhalothrin in azarole and persimmon. EFSA Journal 2013; 11(2):3117 [27 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3117.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRL(s) for prosulfocarb in fennel. EFSA Journal 2013;11(3):3133 [27 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3133.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for prothioconazole in rape seed, linseed, poppy seed and mustard seed. EFSA Journal 2012; 10(11):2952 [35 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2952.

(3)  Berichte des Codex-Komitees für Pestizidrückstände unter

3

http://www.codexalimentarius.org/download/report/777/REP12_PRe.pdf

Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission. Anhänge II und III. 35. Sitzung. Rom, Italien, 2.-7. Juli 2012.

(4)  Wissenschaftliche Unterstützung für die Ausarbeitung eines Standpunkts der EU in der 44. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände (CCPR). EFSA Journal 2012; 10(7):2859 [155 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2859.

4

(5)  ABl. L 273 vom 6.10.2012, S. 1.

5

---

ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| (1) | In Anhang II erhalten die Spalten für Diazinon, Etoxazol, Fenhexamid, Lambda-Cyhalothrin und Profenofos folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)












  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Diazinon (F) | Etoxazol | Fenhexamid | Lambda-Cyhalothrin (F) (R) | Profenofos (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

(1)

In Anhang II erhalten die Spalten für Diazinon, Etoxazol, Fenhexamid, Lambda-Cyhalothrin und Profenofos folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Diazinon (F)

Etoxazol

Fenhexamid

Lambda-Cyhalothrin (F) (R)

Profenofos (F)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0,1

0,05 (2)

0,2

0,01 (2)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0120010

Mandeln

0,05

0120020

Paranüsse

0,02 (2)

0120030

Kaschunüsse

0,02 (2)

0120040

Esskastanien

0,02 (2)

0120050

Kokosnüsse

0,02 (2)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,02 (2)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,02 (2)

0120080

Pekannüsse

0,02 (2)

0120090

Pinienkerne

0,02 (2)

0120100

Pistazien

0,02 (2)

0120110

Walnüsse

0,02 (2)

0120990

Sonstige

0,02 (2)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0,07

0,05 (2)

0,1

0,01 (2)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0130050

Japanische Wollmispel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,01 (2)

0,01 (2)

0140010

Aprikosen

0,1

5

0,2

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0,3

5

0,3

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,1

5

0,2

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0,04

1

0,2

0140990

Sonstige

0,02 (2)

0,05 (2)

0,1

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0,01 (2)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

0,5

5

0,2

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0,2

5

0,5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,01 (2)

0,02 (2)

10

0,2

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0,2

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0,01 (2)

5

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0,2

5

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,01 (2)

15

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0,01 (2)

5

0154050

Hagebutten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154990

Sonstige

0,01 (2)

5

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0161010

Datteln

0,02 (2)

0161020

Feigen

0,02 (2)

0161030

Tafeloliven

1

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0,02 (2)

0161050

Karambolen (Bilimbi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161060

Persimone

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161990

Sonstige

0,02 (2)

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0162010

Kiwi

10

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0,05 (2)

0162030

Passionsfrucht

0,05 (2)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162050

Sternapfel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162990

Sonstige

0,05 (2)

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0,05 (2)

0163010

Avocadofrüchte

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,01 (2)

0,2

0,1

0,01 (2)

0163030

Mangos

0,01 (2)

0,02 (2)

0,2

0,2

0163040

Papayas

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0163050

Granatäpfel

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163080

Ananas

0,3

0,02 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163100

Durianfrucht

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

0,02 (2)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0,02 (2)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,01 (2)

0,02 (2)

0213020

Karotten

0,01 (2)

0,02 (2)

0213030

Knollensellerie

0,01 (2)

0,1

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,01 (2)

0,02 (2)

0213050

Erdartischocke

0,01 (2)

0,02 (2)

0213060

Pastinaken

0,01 (2)

0,02 (2)

0213070

Petersilienwurzel

0,01 (2)

0,02 (2)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,1

0,1

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,01 (2)

0,02 (2)

0213100

Kohlrüben

0,01 (2)

0,02 (2)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (2)

0,02 (2)

0213990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0,2

0,02 (2)

0220010

Knoblauch

0,02 (2)

0,05 (2)

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,05

0,6

0220030

Schalotten

0,02 (2)

0,05 (2)

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,02 (2)

0,05 (2)

0220990

Sonstige

0,02 (2)

0,05 (2)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0,01 (2)

0,1

1

0,1

10

0231020

Paprika (Chilis)

0,05

0,02 (2)

2

0,1

0,01
   (2)
  (+)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,01 (2)

0,1

1

0,5

0,01 (2)

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,3

0,01 (2)

0231990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,3

0,01 (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0,02 (2)

1

0,1

0,01 (2)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,01 (2)

0,05

0,05 (2)

0,05

0,01 (2)

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,02

0,02 (2)

0,05 (2)

0,05

0,01 (2)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

0,1

0241020

Blumenkohl

0,1

0241990

Sonstige

0,5

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,05

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,2

0242990

Sonstige

0,02 (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

1

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai))

0,05

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0,01 (2)

0243990

Sonstige

0,01 (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,2

0,02 (2)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

30

1

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

40

0,5

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

30

1

0251040

Kresse

30

1

0251050

Barbarakraut

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

30

1

0251070

Roter Senf

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

30

1

0251990

Sonstige

30

1

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,5

0,01 (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,02 (2)

30

1

0,05 (+)

0256010

Kerbel

0,02 (2)

0256020

Schnittlauch

0,02 (2)

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0,02 (2)

0256040

Petersilie

0,02 (2)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256060

Rosmarin

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256090

Lorbeerblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256100

Estragon (Ysop)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)

0,02 (2)

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,2

0,01 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

5

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,05 (2)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

0,05 (2)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,05 (2)

0260050

Linsen

0,05 (2)

0260990

Sonstige

0,05 (2)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0270010

Spargel

0,02 (2)

0270020

Kardonen

0,02 (2)

0270030

Stangensellerie

0,3

0270040

Fenchel

0,3

0270050

Artischocken

0,2

0270060

Porree

0,3

0270070

Rhabarber

0,02 (2)

0270080

Bambussprossen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0270090

Palmherzen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0270990

Sonstige,

0,02 (2)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0,02 (2)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0,5

0280990

Sonstige

0,02 (2)

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,05

0,01 (2)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,02 (2)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

0,1 (2)

0401010

Leinsamen

0,2

0,02 (2)

0401020

Erdnüsse

0,2

0,02 (2)

0401030

Mohnsamen

0,2

0,02 (2)

0401040

Sesamsamen

0,2

0,02 (2)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,2

0,02 (2)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,2

0,02 (2)

0401070

Sojabohne

0,05 (2)

0,02 (2)

0401080

Senfkörner

0,2

0,02 (2)

0401090

Baumwollsamen

0,2

3

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,05 (2)

0,02 (2)

0401110

Saflor

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401120

Borretsch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401130

Leindotter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401140

Hanfsamen

0,05 (2)

0,02 (2)

0401150

Rizinusbohne

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401990

Sonstige

0,2

0,02 (2)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0,02 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,05 (2)

1

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402030

Ölpalmenfrucht

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402040

Kapok

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402990

Sonstige

0,1 (2)

0,05 (2)

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500010

Gerste

0,5

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,02 (2)

0500030

Mais

0,02 (2)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,02 (2)

0500050

Hafer

0,05

0500060

Reis

1

0500070

Roggen

0,05

0500080

Sorghum

0,02 (2)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0,05

0500990

Sonstige

0,02 (2)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (2)

0,1 (2)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

15

1

0,05 (2)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631010

Kamillenblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631020

Hibiskusblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631030

Rosenblüten-blätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631050

Lindenblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632010

Erdbeerblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632030

Mate

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633010

Baldrianwurzel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633020

Ginsengwurzel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

0,5

15

0,1 (2)

10

0,05 (2)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810010

Anis

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810020

Schwarzkümmel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810040

Koriander körner

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810050

Kreuzkümmelsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810060

Dillsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810070

Fenchelsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810080

Bockshornkleesamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810090

Muskatnuss

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820010

Nelkenpfeffer

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820030

Kümmel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820040

Kardamomen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820050

Wacholderbeeren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820070

Vanilleschoten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820080

Tamarinden

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830010

Zimt (Cassia)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840010

Süßholzwurzeln

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840020

Ingwer

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840030

Kurkuma

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840040

Meerrettich/Kren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850010

Nelken

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850020

Kapern

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860010

Safran

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870010

Muskatblüte

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900020

Zuckerrohr

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,05 (2)

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0,05

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

0,5

1011010

Fleisch

0,02

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

0,7

1011030

Leber

0,03

1011040

Nieren

0,03

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1011990

Sonstige

0,01 (2)

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

0,5

1012010

Fleisch

0,02

1012020

Fett

0,7

1012030

Leber

0,03

1012040

Nieren

0,03

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1012990

Sonstige

0,01 (2)

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

0,5

1013010

Fleisch

0,02

1013020

Fett

0,7

1013030

Leber

0,03

1013040

Nieren

0,03

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1013990

Sonstige

0,01 (2)

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

0,5

1014010

Fleisch

0,02

1014020

Fett

0,7

1014030

Leber

0,03

1014040

Nieren

0,03

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1014990

Sonstige

0,01 (2)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015020

Fett

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015030

Leber

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015040

Nieren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,02 (2)

1016010

Fleisch

0,02

1016020

Fett

0,01 (2)

1016030

Leber

0,01 (2)

1016040

Nieren

0,01 (2)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,02

1016990

Sonstige

0,01 (2)

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017020

Fett

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017030

Leber

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017040

Nieren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,02

0,01 (2)

0,05

0,01 (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030030

Gans

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030040

Wachtel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren). |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren).

| (+) | Für Chilis gilt folgender Rückstandshöchstgehalt: 3 mg/kg.







  0231020 | Paprika (Chilis) |
| --- | --- | --- |

(+)

Für Chilis gilt folgender Rückstandshöchstgehalt: 3 mg/kg.

0231020

Paprika (Chilis)

| (+) | Innerhalb eines Jahres sind diese RHG zu überprüfen und die Überwachungsdaten zum Vorkommen von Profenofos in Kräutern zu bewerten.







  0256000 | f) | Frische Kräuter |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Innerhalb eines Jahres sind diese RHG zu überprüfen und die Überwachungsdaten zum Vorkommen von Profenofos in Kräutern zu bewerten.

0256000

f)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0256040

Petersilie

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)“

| (2) | Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | In Teil A erhalten die Spalten für Acequinocyl, Bixafen, Difenoconazol, Fludioxonil, Isopyrazam und Prothioconazol folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)













  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4) | Acequinocyl | Bixafen (R) | Difenoconazol | Fludioxonil | Isopyrazam | Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

(2)

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

In Teil A erhalten die Spalten für Acequinocyl, Bixafen, Difenoconazol, Fludioxonil, Isopyrazam und Prothioconazol folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4)

Acequinocyl

Bixafen (R)

Difenoconazol

Fludioxonil

Isopyrazam

Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

0100000

1.

0,01 (5)

0,02 (5)

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,1

10

0,01 (5)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0,2

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0,4

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0,2

0110040

Limetten

0,2

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0,4

0110990

Sonstige

0,2

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0120010

Mandeln

0,02

0120020

Paranüsse

0,01 (5)

0120030

Kaschunüsse

0,01 (5)

0120040

Esskastanien

0,01 (5)

0120050

Kokosnüsse

0,01 (5)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,01 (5)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,01 (5)

0120080

Pekannüsse

0,01 (5)

0120090

Pinienkerne

0,01 (5)

0120100

Pistazien

0,01 (5)

0120110

Walnüsse

0,01 (5)

0120990

Sonstige

0,01 (5)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,1

5

0,7

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0,5

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0,5

0130030

Quitten

0,4

0130040

Mispel

0,5

0130050

Japanische Wollmispel

0,5

0130990

Sonstige

0,2

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0140010

Aprikosen

0,01 (5)

0,5

5

0,01 (5)

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0,01 (5)

0,3

5

0,01 (5)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,04

0,5

7

1,5

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0,01 (5)

0,5

0,5

0,01 (5)

0140990

Sonstige

0,01 (5)

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0,01 (5)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,3

0,5

0151010

Tafeltrauben

5

0151020

Keltertrauben

4

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,01 (5)

0,4

3

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,01 (5)

0153010

Brombeeren

1,5

5

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,1

0,05 (5)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

1,5

5

0153990

Sonstige

0,1

0,05 (5)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,01 (5)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0,1

3

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0,1

1

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,2

3

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0,1

3

0154050

Hagebutten

0,1

1

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,1

1

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,1

1

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,1

2

0154990

Sonstige

0,1

1

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,01 (5)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,05 (5)

0,01 (5)

0161010

Datteln

0,1

0161020

Feigen

0,1

0161030

Tafeloliven

2

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0,1

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0,1

0161060

Persimone

0,1

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0,1

0161990

Sonstige

0,1

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0,1

0,01 (5)

0162010

Kiwi

20

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0,05 (5)

0162030

Passionsfrucht

0,05 (5)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,05 (5)

0162050

Sternapfel

0,05 (5)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0,05 (5)

0162990

Sonstige

0,05 (5)

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0163010

Avocadofrüchte

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,1

0,05 (5)

0,05

0163030

Mangos

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163040

Papayas

0,2

0,05 (5)

0,01 (5)

0163050

Granatäpfel

0,1

3

0,01 (5)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163080

Ananas

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163100

Durianfrucht

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0163990

Sonstige

0,1

0,05 (5)

0,01 (5)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0,01 (5)

0,01 (5)

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,01 (5)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,1

1

0,02 (5)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,1

0,02 (5)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0,05 (5)

0212020

Süßkartoffeln

10

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

10

0212040

Pfeilwurz

0,05 (5)

0212990

Sonstige

0,05 (5)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,4

1

0,1

0213020

Karotten

0,4

1

0,1

0213030

Knollensellerie

2

0,2

0,02 (5)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,4

1

0,1

0213050

Erdartischocke

0,4

0,05 (5)

0,02 (5)

0213060

Pastinaken

0,4

1

0,1

0213070

Petersilienwurzel

0,4

1

0,1

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,4

0,1

0,02 (5)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,4

1

0,1

0213100

Kohlrüben

0,4

0,05 (5)

0,1

0213110

Weiße Rüben

0,4

0,05 (5)

0,1

0213990

Sonstige

0,4

0,05 (5)

0,02 (5)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,01 (5)

0,02 (5)

0220010

Knoblauch

0,5

0,05 (5)

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,5

0,1

0220030

Schalotten

0,5

0,05 (5)

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

5

0,3

0220990

Sonstige

0,5

0,05 (5)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,02 (5)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0,2

2

1

0231020

Paprika (Chilis)

0,01 (5)

0,5

2

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,2

0,4

1

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,01 (5)

0,05 (5)

0,5

0231990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,5

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,3

0232010

Schlangengurken

0,08

1

0232020

Gewürzgurken

0,01 (5)

0,5

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0,01 (5)

1

0232990

Sonstige

0,01 (5)

0,5

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,01 (5)

0,2

0,3

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,01 (5)

0,05 (5)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

1

0,03

0241020

Blumenkohl

0,2

0,03

0241990

Sonstige

0,05 (5)

0,02 (5)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,2

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,1

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,1

0242990

Sonstige

0,02 (5)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

2

0,02 (5)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai))

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0,02 (5)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0,01 (5)

0,02 (5)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

15

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0,05 (5)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

3

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

0,05 (5)

0251040

Kresse

0,05 (5)

0251050

Barbarakraut

0,05 (5)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

2

0251070

Roter Senf

0,05 (5)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

0,05 (5)

0251990

Sonstige

0,05 (5)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

15

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

2

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

2

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0,2

0252990

Sonstige

0,05 (5)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,05 (5)

0,05 (5)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,5

0,05 (5)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,08

0,05 (5)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

15

0256010

Kerbel

10

0256020

Schnittlauch

2

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

10

0256040

Petersilie

10

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut)

2

0256060

Rosmarin

2

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

2

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

2

0256090

Lorbeerblätter

2

0256100

Estragon (Ysop)

2

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)

2

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01 (5)

0,02 (5)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

1

1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

1

0,2

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

1

0,2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

1

0,05 (5)

0260050

Linsen

0,05 (5)

0,05 (5)

0260990

Sonstige

0,05 (5)

0,05 (5)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (5)

0270010

Spargel

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0270020

Kardonen

4

0,05 (5)

0,02 (5)

0270030

Stangensellerie

5

1,5

0,02 (5)

0270040

Fenchel

5

0,1

0,02 (5)

0270050

Artischocken

1

0,05 (5)

0,02 (5)

0270060

Porree

0,5

0,05 (5)

0,05

0270070

Rhabarber

0,3

0,05 (5)

0,02 (5)

0270080

Bambussprossen

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0270090

Palmherzen

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0270990

Sonstige,

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (5)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

1

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0,05 (5)

0300020

Linsen

0,05 (5)

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0,1

0300040

Süßlupinen

0,05 (5)

0300990

Sonstige

0,05 (5)

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,01 (5)

0,05 (5)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0,07

0,2

0,4

0,15

0401020

Erdnüsse

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401030

Mohnsamen

0,07

0,05 (5)

0,4

0,15

0401040

Sesamsamen

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401050

Sonnenblumenkerne

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,07

0,5

0,4

0,15

0401070

Sojabohne

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401080

Senfkörner

0,07

0,2

0,4

0,15

0401090

Baumwollsamen

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401110

Saflor

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401120

Borretsch

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401130

Leindotter

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401140

Hanfsamen

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401150

Rizinusbohne

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0401990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

2

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,05 (5)

0402030

Ölpalmenfrucht

0,05 (5)

0402040

Kapok

0,05 (5)

0402990

Sonstige

0,05 (5)

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (5)

0500010

Gerste

0,5

0,05 (5)

0,05 (5)

0,6

0,3

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0500030

Mais

0,01 (5)

0,05 (5)

0,1

0,01 (5)

0,02 (5)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0500050

Hafer

0,5

0,05 (5)

0,05 (5)

0,6

0,05

0500060

Reis

0,01 (5)

3

0,05 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0500070

Roggen

0,05

0,1

0,05 (5)

0,2

0,1

0500080

Sorghum

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0,05

0,1

0,2

0,2

0,1

0500990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,02 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0,05 (5)

0,05 (5)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0,05 (5)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

20

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0,05 (5)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblüten-blätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0,05 (5)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

1

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0,05 (5)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

0,05 (5)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

0,05 (5)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

15

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,02 (5)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,02 (5)

0,01 (5)

0,3

0,01 (5)

0,02 (5)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (5)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (5)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

1

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (5)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (5)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (5)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,2

0,3

0900020

Zuckerrohr

0,05 (5)

0,02 (5)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,6

0,02 (5)

0900990

Sonstige

0,05 (5)

0,02 (5)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,05 (5)

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,01 (5)

0,01 (5)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

0,02 (5)

1011010

Fleisch

0,05

0,05

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

0,05

0,05

1011030

Leber

0,2

0,5

1011040

Nieren

0,2

0,5

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

0,5

1011990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

0,15

0,05

0,05

1012020

Fett

0,4

0,05

0,05

1012030

Leber

1,5

0,2

0,5

1012040

Nieren

0,3

0,2

0,5

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,02
   (5)

0,2

0,5

1012990

Sonstige

0,02 (5)

0,1

0,05

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

0,15

0,05

0,05

1013020

Fett

0,4

0,05

0,05

1013030

Leber

1,5

0,2

0,5

1013040

Nieren

0,3

0,2

0,5

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,02
   (5)

0,2

0,5

1013990

Sonstige

0,02 (5)

0,1

0,01 (5)

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

0,15

0,05

0,05

1014020

Fett

0,4

0,05

0,05

1014030

Leber

1,5

0,2

0,5

1014040

Nieren

0,3

0,2

0,5

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,02
   (5)

0,2

0,5

1014990

Sonstige

0,02
   (5)

0,1

0,01 (5)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

0,02
   (5)

1015010

Fleisch

0,05

0,05

1015020

Fett

0,05

0,05

1015030

Leber

0,2

0,5

1015040

Nieren

0,2

0,5

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

0,5

1015990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,02
   (5)

0,1

1016010

Fleisch

0,05

1016020

Fett

0,05

1016030

Leber

0,05

1016040

Nieren

0,05

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (5)

1016990

Sonstige

0,01 (5)

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

0,02
   (5)

1017010

Fleisch

0,1

0,05

1017020

Fett

0,1

0,05

1017030

Leber

0,2

0,5

1017040

Nieren

0,2

0,5

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

0,5

1017990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,01 (5)

0,005 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

1020010

Rinder

0,04

1020020

Schafe

0,04

1020030

Ziegen

0,04

1020040

Pferde

0,02
   (5)

1020990

Sonstige

0,02
   (5)

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,01 (5)

0,02
   (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

0,05
   (5)

0,05
   (5)

0,05 (5)

0,05
   (5)

0,05
   (5)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,01 (5)

0,02
   (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,01 (5)

0,02
   (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,01 (5)

0,02
   (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Bixafen - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Bixafen und Desmethylbixafen, ausgedrückt als Bixafen |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Bixafen - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Bixafen und Desmethylbixafen, ausgedrückt als Bixafen

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Prothioconazol - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio.“ |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Prothioconazol - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio.“

| b) | In Teil B erhält die Spalte für Lambda-Cyhalothrin folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (6) | Lambda-Cyhalothrin (F) (R) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0130040 | Mispel | 0,1 |
| 0130050 | Japanische Wollmispel | 0,1 |
| 0154050 | Hagebutten | 0,2 |
| 0154060 | Maulbeeren (Arbutusbeere) | 0,2 |
| 0154070 | Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta)) | 0,2 |
| 0154080 | Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren) | 0,2 |
| 0161050 | Karambolen (Bilimbi) | 0,02 (7) |
| 0161060 | Persimone | 0,09 |
| 0161070 | Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora)) | 0,02 (7) |
| 0162040 | Stachelfeige (Kaktusfeige) | 0,02 (7) |
| 0162050 | Sternapfel | 0,02 (7) |
| 0162060 | Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote) | 0,02 (7) |
| 0163060 | Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen) | 0,02 (7) |
| 0163070 | Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus)) | 0,02 (7) |
| 0163090 | Brotfrucht (Jackfrucht) | 0,02 (7) |
| 0163100 | Durianfrucht | 0,02 (7) |
| 0163110 | Saure Annone (Guanabana) | 0,02 (7) |
| 0212040 | Pfeilwurz | 0,02 (7) |
| 0251050 | Barbarakraut | 1 |
| 0251070 | Roter Senf | 1 |
| 0252020 | Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda)) | 0,5 |
| 0253000 | c) | Weinblätter (Traubenblätter) |

b)

In Teil B erhält die Spalte für Lambda-Cyhalothrin folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (6)

Lambda-Cyhalothrin (F) (R)

(1)

(2)

(3)

0130040

Mispel

0,1

0130050

Japanische Wollmispel

0,1

0154050

Hagebutten

0,2

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,2

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,2

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,2

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0,02 (7)

0161060

Persimone

0,09

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0,02 (7)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,02 (7)

0162050

Sternapfel

0,02 (7)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0,02 (7)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,02 (7)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,02 (7)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,02 (7)

0163100

Durianfrucht

0,02 (7)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,02 (7)

0212040

Pfeilwurz

0,02 (7)

0251050

Barbarakraut

1

0251070

Roter Senf

1

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,5

0253000

c)

0,02 (7)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut)

1

0256060

Rosmarin

1

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

1

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

1

0256090

Lorbeerblätter

1

0256100

Estragon (Ysop)

1

0270080

Bambussprossen

0,02 (7)

0270090

Palmherzen

0,02 (7)

0290000

| i) | Seetang |
| --- | --- |

i)

0,02 (7)

0401110

Saflor

0,2

0401120

Borretsch

0,05 (7)

0401130

Leindotter

0,05 (7)

0401150

Rizinusbohne

0,05 (7)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,2

0402030

Ölpalmenfrucht

0,05 (7)

0402040

Kapok

0,2

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,05 (7)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

1

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

1

0631010

Kamillenblüten

1

0631020

Hibiskusblüten

1

0631030

Rosenblüten-blätter

1

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

1

0631050

Lindenblüten

1

0631990

Sonstige

1

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

1

0632010

Erdbeerblätter

1

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

1

0632030

Mate

1

0632990

Sonstige

1

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

1

0633010

Baldrianwurzel

1

0633020

Ginsengwurzel

1

0633990

Sonstige

1

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

1

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (7)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05 (7)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,05 (7)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (7)

0810010

Anis

0,05 (7)

0810020

Schwarzkümmel

0,05 (7)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0,05 (7)

0810040

Koriander körner

0,05 (7)

0810050

Kreuzkümmelsamen

0,05 (7)

0810060

Dillsamen

0,05 (7)

0810070

Fenchelsamen

0,05 (7)

0810080

Bockshornkleesamen

0,05 (7)

0810090

Muskatnuss

0,05 (7)

0810990

Sonstige

0,05 (7)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (7)

0820010

Nelkenpfeffer

0,05 (7)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0,05 (7)

0820030

Kümmel

0,05 (7)

0820040

Kardamomen

0,05 (7)

0820050

Wacholderbeeren

0,05 (7)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0,05 (7)

0820070

Vanilleschoten

0,05 (7)

0820080

Tamarinden

0,05 (7)

0820990

Sonstige

0,05 (7)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (7)

0830010

Zimt (Cassia)

0,05 (7)

0830990

Sonstige

0,05 (7)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0,05 (7)

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (7)

0840020

Ingwer

0,05 (7)

0840030

Kurkuma

0,05 (7)

0840040

Meerrettich/Kren

0,05 (7)

0840990

Sonstige

0,05 (7)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (7)

0850010

Nelken

0,05 (7)

0850020

Kapern

0,05 (7)

0850990

Sonstige

0,05 (7)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (7)

0860010

Safran

0,05 (7)

0860990

Sonstige

0,05 (7)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (7)

0870010

Muskatblüte

0,05 (7)

0870990

Sonstige

0,05 (7)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,02 (7)

0900020

Zuckerrohr

0,05

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,02 (7)

0900990

Sonstige

0,02 (7)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

0,5

1015010

Fleisch

0,5

1015020

Fett

0,5

1015030

Leber

0,5

1015040

Nieren

0,5

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

1015990

Sonstige

0,5

1017000

| f) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

f)

0,5

1017010

Fleisch

0,5

1017020

Fett

0,5

1017030

Leber

0,5

1017040

Nieren

0,5

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

1017990

Sonstige

0,5

1030020

Ente

0,02 (7)

1030030

Gans

0,02 (7)

1030040

Wachtel

0,02 (7)

1030990

Sonstige

0,02 (7)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

0,05
   (7)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,02 (7)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,02 (7)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,02 (7)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren)“. |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren)“.

---

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(3)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

Lambda-Cyhalothrin (F) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren). |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren).

Profenofos (F)

| (+) | Für Chilis gilt folgender Rückstandshöchstgehalt: 3 mg/kg.







  0231020 | Paprika (Chilis) |
| --- | --- | --- |

(+)

Für Chilis gilt folgender Rückstandshöchstgehalt: 3 mg/kg.

0231020

Paprika (Chilis)

| (+) | Innerhalb eines Jahres sind diese RHG zu überprüfen und die Überwachungsdaten zum Vorkommen von Profenofos in Kräutern zu bewerten.







  0256000 | f) | Frische Kräuter |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Innerhalb eines Jahres sind diese RHG zu überprüfen und die Überwachungsdaten zum Vorkommen von Profenofos in Kräutern zu bewerten.

0256000

f)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0256040

Petersilie

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)“

(4)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(5)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

Bixafen (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Bixafen - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Bixafen und Desmethylbixafen, ausgedrückt als Bixafen |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Bixafen - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Bixafen und Desmethylbixafen, ausgedrückt als Bixafen

Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Prothioconazol - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio.“ |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Prothioconazol - Code 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio.“

(6)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(7)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

Lambda-Cyhalothrin (F) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren)“. |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Lambda-Cyhalothrin - Code-Nummer 1000000 mit Ausnahme von 1040000: Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomeren)“.

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| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/43 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/43

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 835/2013 DER KOMMISSION

vom 30. August 2013

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2013

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0707 00 05 | TR | 95,4 |
| ZZ | 95,4 |
| 0709 93 10 | TR | 119,1 |
| ZZ | 119,1 |
| 0805 50 10 | AR | 94,9 |
| CL | 121,1 |
| TR | 70,0 |
| UY | 121,3 |
| ZA | 104,7 |
| ZZ | 102,4 |
| 0806 10 10 | EG | 166,4 |
| TR | 142,8 |
| ZZ | 154,6 |
| 0808 10 80 | AR | 140,5 |
| BR | 98,2 |
| CL | 135,3 |
| CN | 67,2 |
| NZ | 127,9 |
| US | 118,8 |
| ZA | 114,2 |
| ZZ | 114,6 |
| 0808 30 90 | AR | 195,1 |
| CN | 88,3 |
| TR | 145,3 |
| ZA | 76,0 |
| ZZ | 126,2 |
| 0809 30 | BA | 45,1 |
| TR | 140,6 |
| ZZ | 92,9 |
| 0809 40 05 | BA | 51,8 |
| MK | 49,7 |
| XS | 56,3 |
| ZZ | 52,6 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0707 00 05

TR

95,4

ZZ

95,4

0709 93 10

TR

119,1

ZZ

119,1

0805 50 10

AR

94,9

CL

121,1

TR

70,0

UY

121,3

ZA

104,7

ZZ

102,4

0806 10 10

EG

166,4

TR

142,8

ZZ

154,6

0808 10 80

AR

140,5

BR

98,2

CL

135,3

CN

67,2

NZ

127,9

US

118,8

ZA

114,2

ZZ

114,6

0808 30 90

AR

195,1

CN

88,3

TR

145,3

ZA

76,0

ZZ

126,2

0809 30

BA

45,1

TR

140,6

ZZ

92,9

0809 40 05

BA

51,8

MK

49,7

XS

56,3

ZZ

52,6

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/45 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/45

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 836/2013 DER KOMMISSION

vom 30. August 2013

zur Festsetzung der ab dem 1. September 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 642/2010 der Kommission vom 20. Juli 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 19 00, 1001 11 00, ex 1001 91 20 (Weichweizen, zur Aussaat), ex 1001 99 00 (Weichweizen der oberen Qualität, ausgenommen zur Aussaat), 1002 10 00, 1002 90 00, 1005 10 90, 1005 90 00, 1007 10 90 und 1007 90 00 gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des CIF-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 19 00, 1001 11 00, ex 1001 91 20 (Weichweizen, zur Aussaat), ex 1001 99 00 (Weichweizen der oberen Qualität, ausgenommen zur Aussaat), 1002 10 00, 1002 90 00, 1005 10 90, 1005 90 00, 1007 10 90 und 1007 90 00 gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des CIF-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative CIF-Einfuhrpreise festgestellt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative CIF-Einfuhrpreise festgestellt.

| (3) | Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 19 00, 1001 11 00, ex 1001 91 20 (Weichweizen, zur Aussaat), ex 1001 99 00 (Weichweizen der oberen Qualität, ausgenommen zur Aussaat), 1002 10 00, 1002 90 00, 1005 10 90, 1005 90 00, 1007 10 90 und 1007 90 00 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 5 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative CIF-Einfuhrpreis. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 19 00, 1001 11 00, ex 1001 91 20 (Weichweizen, zur Aussaat), ex 1001 99 00 (Weichweizen der oberen Qualität, ausgenommen zur Aussaat), 1002 10 00, 1002 90 00, 1005 10 90, 1005 90 00, 1007 10 90 und 1007 90 00 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 5 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative CIF-Einfuhrpreis.

| (4) | Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 1. September 2013 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt. |
| --- | --- |

(4)

Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 1. September 2013 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt.

| (5) | Da sicherzustellen ist, dass diese Maßnahme sobald wie möglich, nachdem die aktualisierten Angaben vorliegen, Anwendung findet, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten — |
| --- | --- |

(5)

Da sicherzustellen ist, dass diese Maßnahme sobald wie möglich, nachdem die aktualisierten Angaben vorliegen, Anwendung findet, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab dem 1. September 2013 werden die im Getreidesektor gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltenden Einfuhrzölle in Anhang I der vorliegenden Verordnung unter Zugrundelegung der in Anhang II angegebenen Bestandteile festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2013

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 187 vom 21.7.2010, S. 5.

2

---

ANHANG I

Ab dem 1. September 2013 für die Erzeugnisse gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltende Einfuhrzölle

| KN-Code | Warenbezeichnung | Einfuhrzoll (1)

  (EUR/t) |
| --- | --- | --- |
| 1001 19 00
  1001 11 00 | HARTWEIZEN der oberen Qualität | 0,00 |
| mittlerer Qualität | 0,00 |
| niederer Qualität | 0,00 |
| ex 1001 91 20 | WEICHWEIZEN, zur Aussaat | 0,00 |
| ex 1001 99 00 | WEICHWEIZEN der oberen Qualität, anderer als zur Aussaat | 0,00 |
| 1002 10 00
  1002 90 00 | ROGGEN | 0,00 |
| 1005 10 90 | MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais | 0,00 |
| 1005 90 00 | MAIS, anderer als zur Aussaat (2) | 0,00 |
| 1007 10 90
  1007 90 00 | KÖRNER-SORGHUM, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum, zur Aussaat | 0,00 |

KN-Code

Warenbezeichnung

Einfuhrzoll (1)

(EUR/t)

1001 19 00

1001 11 00

HARTWEIZEN der oberen Qualität

0,00

mittlerer Qualität

0,00

niederer Qualität

0,00

ex 1001 91 20

WEICHWEIZEN, zur Aussaat

0,00

ex 1001 99 00

WEICHWEIZEN der oberen Qualität, anderer als zur Aussaat

0,00

1002 10 00

1002 90 00

ROGGEN

0,00

1005 10 90

MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais

0,00

1005 90 00

MAIS, anderer als zur Aussaat (2)

0,00

1007 10 90

1007 90 00

KÖRNER-SORGHUM, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum, zur Aussaat

0,00

---

(1)  Gemäß Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 kann der Einfuhrzoll ermäßigt werden um

| — | 3 EUR/t, wenn sich der Einfuhrhafen in der Union am Mittelmeer (jenseits der Meerenge von Gibraltar) oder am Schwarzen Meer befindet und die Ware über den Atlantischen Ozean oder den Suezkanal eintrifft, |
| --- | --- |

—

3 EUR/t, wenn sich der Einfuhrhafen in der Union am Mittelmeer (jenseits der Meerenge von Gibraltar) oder am Schwarzen Meer befindet und die Ware über den Atlantischen Ozean oder den Suezkanal eintrifft,

| — | 2 EUR/t, wenn sich der Einfuhrhafen in der Union in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel befindet und die Ware über den Atlantischen Ozean eintrifft. |
| --- | --- |

—

2 EUR/t, wenn sich der Einfuhrhafen in der Union in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel befindet und die Ware über den Atlantischen Ozean eintrifft.

(2)  Der Einfuhrzoll kann pauschal um 24 EUR/t ermäßigt werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 erfüllt sind.

---

ANHANG II

Berechnungsbestandteile für die Zölle in Anhang I

16.8.2013-29.8.2013

| 1. | Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:










  (EUR/t) |
| --- | --- |
| | Weichweizen (1) | Mais | Hartweizen hoher Qualität | Hartweizen mittlerer Qualität (2) | Hartweizen niederer Qualität (3) |
| Börsennotierungen | Minnéapolis | Chicago | — | — | — |
| Notierung | 214,97 | 145,99 | — | — | — |
| FOB-Preis USA | — | — | 231,14 | 221,14 | 201,14 |
| Golf-Prämie | — | 34,58 | — | — | — |
| Prämie Große Seen | 27,62 | — | — | — | — |

1.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:

(EUR/t)

Weichweizen (1)

Mais

Hartweizen hoher Qualität

Hartweizen mittlerer Qualität (2)

Hartweizen niederer Qualität (3)

Börsennotierungen

Minnéapolis

Chicago

—

—

—

Notierung

214,97

145,99

—

—

—

FOB-Preis USA

—

—

231,14

221,14

201,14

Golf-Prämie

—

34,58

—

—

—

Prämie Große Seen

27,62

—

—

—

—

| 2. | Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:






  Frachtkosten: Golf von Mexiko — Rotterdam: | 16,19 EUR/t |
| --- | --- | --- |
| Frachtkosten: Große Seen — Rotterdam: | 49,20 EUR/t |

2.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:

Frachtkosten: Golf von Mexiko — Rotterdam:

16,19 EUR/t

Frachtkosten: Große Seen — Rotterdam:

49,20 EUR/t

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(1)  Positive Prämie von 14 EUR/t inbegriffen (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

(2)  Negative Prämie von 10 EUR/t (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

(3)  Negative Prämie von 30 EUR/t (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

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BESCHLÜSSE

| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/48 |
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31.8.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/48

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 29. August 2013

über die Änderung von Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG des Rates in Bezug auf die Mustergesundheitsbescheinigungen für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union sowie die tierseuchenrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Traberkrankheit

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5527)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2013/445/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Richtlinie 91/68/EWG wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union festgelegt. Sie sieht unter anderem vor, dass Schafen und Ziegen während der Beförderung an ihren Bestimmungsort eine Gesundheitsbescheinigung gemäß Muster I, II oder III des Anhangs E beigefügt sein muss. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Richtlinie 91/68/EWG wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union festgelegt. Sie sieht unter anderem vor, dass Schafen und Ziegen während der Beförderung an ihren Bestimmungsort eine Gesundheitsbescheinigung gemäß Muster I, II oder III des Anhangs E beigefügt sein muss.

| (2) | Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) enthält Vorschriften zur Verhütung, Bekämpfung und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Rindern, Schafen und Ziegen. In Anhang VII der genannten Verordnung sind die Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung von TSE aufgeführt. Des Weiteren enthält Kapitel A des Anhangs VIII der genannten Verordnung die Bedingungen für den Handel mit lebenden Tieren, Samen und Embryonen innerhalb der Union. |
| --- | --- |

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) enthält Vorschriften zur Verhütung, Bekämpfung und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Rindern, Schafen und Ziegen. In Anhang VII der genannten Verordnung sind die Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung von TSE aufgeführt. Des Weiteren enthält Kapitel A des Anhangs VIII der genannten Verordnung die Bedingungen für den Handel mit lebenden Tieren, Samen und Embryonen innerhalb der Union.

| (3) | Vor dem Hintergrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse wurde die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 durch die Verordnung (EU) Nr. 630/2013 der Kommission (3) geändert. Mit der Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wurden die meisten Beschränkungen bezüglich der atypischen Traberkrankheit aufgehoben. Außerdem wurden hierdurch die Vorschriften für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union dahingehend weiter an die Standards der Internationalen Tiergesundheitsorganisation (OIE) angeglichen, dass sie hinsichtlich der klassischen Traberkrankheit einen strengeren Ansatz verfolgen. |
| --- | --- |

(3)

Vor dem Hintergrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse wurde die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 durch die Verordnung (EU) Nr. 630/2013 der Kommission (3) geändert. Mit der Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wurden die meisten Beschränkungen bezüglich der atypischen Traberkrankheit aufgehoben. Außerdem wurden hierdurch die Vorschriften für den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union dahingehend weiter an die Standards der Internationalen Tiergesundheitsorganisation (OIE) angeglichen, dass sie hinsichtlich der klassischen Traberkrankheit einen strengeren Ansatz verfolgen.

| (4) | Die Mustergesundheitsbescheinigungen II und III in Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG sollten deshalb dahingehend geändert werden, dass sie die Anforderungen an den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 — in der durch die Verordnung (EU) Nr. 630/2013 geänderten Fassung — widerspiegeln. |
| --- | --- |

(4)

Die Mustergesundheitsbescheinigungen II und III in Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG sollten deshalb dahingehend geändert werden, dass sie die Anforderungen an den Handel mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 — in der durch die Verordnung (EU) Nr. 630/2013 geänderten Fassung — widerspiegeln.

| (5) | Des Weiteren sollte das Format der Mustergesundheitsbescheinigungen I, II und III in Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG an das in der Verordnung (EG) Nr. 599/2004 der Kommission (4) festgelegte Format angepasst werden. |
| --- | --- |

(5)

Des Weiteren sollte das Format der Mustergesundheitsbescheinigungen I, II und III in Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG an das in der Verordnung (EG) Nr. 599/2004 der Kommission (4) festgelegte Format angepasst werden.

| (6) | Die Richtlinie 91/68/EWG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Richtlinie 91/68/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang E der Richtlinie 91/68/EWG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 29. August 2013

Für die Kommission

Tonio BORG

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 19.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABI. L 147 vom 31.5.2001, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EU) Nr. 630/2013 der Kommission vom 28. Juni 2013 zur Änderung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 179 vom 29.6.2013, S. 60).

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 599/2004 der Kommission vom 30. März 2004 zur Festlegung einheitlicher Musterbescheinigungen und Kontrollberichte für den innergemeinschaftlichen Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs (ABl. L 94 vom 31.3.2004, S. 44).

4

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ANHANG

„ANHANG E

MUSTER I

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MUSTER II

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MUSTER III

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31.8.2013

| 31.8.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 233/s3 |
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Amtsblatt der Europäischen Union

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HINWEIS FÜR DEN BENUTZER

Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

Gemäß Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (veröffentlicht im ABl. L 69 vom 13.3.2013, S. 1) wird ab 1. Juli 2013 nur die elektronische Ausgabe des Amtsblatts Echtheit besitzen und Rechtswirkungen entfalten.

Kann die elektronische Ausgabe des Amtsblatts aufgrund unvorhersehbarer außergewöhnlicher Störungen nicht veröffentlicht werden, so kommt nur der gedruckten Ausgabe des Amtsblatts Echtheit zu und nur sie entfaltet Rechtswirkungen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 216/2013.

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Mit Wirkung vom 1. Juli 2013 wurde die Zitierweise von Rechtsakten geändert.

Während einer Übergangszeit kann sowohl die alte als auch die neue Methode verwendet werden.

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