# Amtsblatt L 12/2021

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 12 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang15. Januar 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 12

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang15. Januar 2021

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/28 der Kommission vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 des Rates hinsichtlich der Zollkontingente der Union für Bananen mit Ursprung in Mexiko | 1 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/28 der Kommission vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 des Rates hinsichtlich der Zollkontingente der Union für Bananen mit Ursprung in Mexiko

1

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1939 der Kommission vom 7. November 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge ( ABl. L 303 vom 25.11.2019 ) | 3 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1939 der Kommission vom 7. November 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge ( ABl. L 303 vom 25.11.2019 )

( ABl. L 303 vom 25.11.2019 )

3

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 15.1.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 12/1 |
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15.1.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 12/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/28 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 2021

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 des Rates hinsichtlich der Zollkontingente der Union für Bananen mit Ursprung in Mexiko

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 des Rates vom 29. Juni 2000 zur Durchführung der Zollvorschriften des Beschlusses Nr. 2/2000 des mit dem Interimsabkommen über Handel und handelsbezogene Fragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten eingesetzten Gemischten Rates durch die Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union am 1. Juli 2013 Rechnung zu tragen, hat der Rat mit dem Beschluss (EU) 2019/573 (2) im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten das Dritte Zusatzprotokoll zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits (3) abgeschlossen, das am 27. November 2018 unterzeichnet wurde und am 1. März 2020 in Kraft trat. |
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(1)

Um dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union am 1. Juli 2013 Rechnung zu tragen, hat der Rat mit dem Beschluss (EU) 2019/573 (2) im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten das Dritte Zusatzprotokoll zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits (3) abgeschlossen, das am 27. November 2018 unterzeichnet wurde und am 1. März 2020 in Kraft trat.

| (2) | Mit dem Beschluss (EU) 2019/104 (4) billigte der Rat den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits eingerichteten Gemischten Rat hinsichtlich der zur Berücksichtigung des Beitritts Kroatiens erforderlichen Änderungen zu vertreten war. |
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(2)

Mit dem Beschluss (EU) 2019/104 (4) billigte der Rat den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits eingerichteten Gemischten Rat hinsichtlich der zur Berücksichtigung des Beitritts Kroatiens erforderlichen Änderungen zu vertreten war.

| (3) | Der Beschluss Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko (5) sieht eine Erhöhung des Zollkontingents der Union für frische Bananen mit Ursprung in Mexiko zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union vor. |
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(3)

Der Beschluss Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko (5) sieht eine Erhöhung des Zollkontingents der Union für frische Bananen mit Ursprung in Mexiko zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union vor.

| (4) | Die Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 sollte daher geändert werden, um die mit dem Beschluss Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko festgelegte Erhöhung des Zollkontingents umzusetzen. Da das Zollkontingent für Bananen für das Jahr 2020 ausgeschöpft ist, ist dem zusätzlichen Volumen für dieses Jahr eine eigene laufende Nummer zuzuweisen. |
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(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 sollte daher geändert werden, um die mit dem Beschluss Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko festgelegte Erhöhung des Zollkontingents umzusetzen. Da das Zollkontingent für Bananen für das Jahr 2020 ausgeschöpft ist, ist dem zusätzlichen Volumen für dieses Jahr eine eigene laufende Nummer zuzuweisen.

| (5) | Um unnötige Verzögerungen bei der Anwendung dieses Zollkontingents zu vermeiden, sollte diese Verordnung umgehend in Kraft treten und rückwirkend ab dem dritten Tag nach der Veröffentlichung des Beschlusses Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko im Amtsblatt der Europäischen Union gelten. |
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(5)

Um unnötige Verzögerungen bei der Anwendung dieses Zollkontingents zu vermeiden, sollte diese Verordnung umgehend in Kraft treten und rückwirkend ab dem dritten Tag nach der Veröffentlichung des Beschlusses Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko im Amtsblatt der Europäischen Union gelten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
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(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1362/2000 wird wie folgt geändert:

| 1. | Die Zeile mit der laufenden Nummer 09.1834 erhält folgende Fassung:









  Laufende Nummer | KN-Code | Warenbezeichnung | Jährliche Menge des Zollkontingents (Nettogewicht, falls nichts anderes angegeben) | Kontingentszollsatz (% Ermäßigung) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „09.1834 | 0803 90 10 | Bananen, frisch (ausgenommen Mehlbananen) | Bis 31. Dezember 2020:
  2 000 Tonnen;
  ab 1. Januar 2021:
  2 010 Tonnen | spezifischer anzuwendender Zollsatz“ |

1.

Die Zeile mit der laufenden Nummer 09.1834 erhält folgende Fassung:

Laufende Nummer

KN-Code

Warenbezeichnung

Jährliche Menge des Zollkontingents (Nettogewicht, falls nichts anderes angegeben)

Kontingentszollsatz (% Ermäßigung)

„09.1834

0803 90 10

Bananen, frisch (ausgenommen Mehlbananen)

Bis 31. Dezember 2020:

2 000 Tonnen;

ab 1. Januar 2021:

2 010 Tonnen

spezifischer anzuwendender Zollsatz“

| 2. | Zwischen der Zeile mit der laufenden Nummer 09.1834 und der Zeile mit der laufenden Nummer 09.1847 wird folgende Zeile eingefügt:









  Laufende Nummer | KN-Code | Warenbezeichnung | Jährliche Menge des Zollkontingents (Nettogewicht, falls nichts anderes angegeben) | Kontingentszollsatz (% Ermäßigung) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „09.1838 | 0803 90 10 | Bananen, frisch (ausgenommen Mehlbananen) | Vom 13. August 2020
  bis 31. Dezember 2020:
  10 Tonnen | spezifischer anzuwendender Zollsatz“ |

2.

Zwischen der Zeile mit der laufenden Nummer 09.1834 und der Zeile mit der laufenden Nummer 09.1847 wird folgende Zeile eingefügt:

Laufende Nummer

KN-Code

Warenbezeichnung

Jährliche Menge des Zollkontingents (Nettogewicht, falls nichts anderes angegeben)

Kontingentszollsatz (% Ermäßigung)

„09.1838

0803 90 10

Bananen, frisch (ausgenommen Mehlbananen)

Vom 13. August 2020

bis 31. Dezember 2020:

10 Tonnen

spezifischer anzuwendender Zollsatz“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 13. August 2020.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Januar 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 157 vom 30.6.2000, S. 1.

1

(2)  Beschluss (EU) 2019/573 des Rates vom 8. April 2019 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten — des Dritten Zusatzprotokolls zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union (ABl. L 100 vom 11.4.2019, S. 3).

2

(3)  
  ABl. L 325 vom 20.12.2018, S. 3.

3

(4)  Beschluss (EU) 2019/104 des Rates vom 22. Mai 2018 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits eingerichteten Gemischten Rat EU-Mexiko hinsichtlich der Änderungen der Beschlüsse Nr. 2/2000 und Nr. 2/2001 des Gemischten Rates anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt (ABl. L 21 vom 24.1.2019, S. 23).

4

(5)  Beschluss Nr. 1/2020 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 31. Juli 2020 zur Änderung des Beschlusses Nr. 2/2000 [2020/1180] (ABl. L 259 vom 10.8.2020, S. 40).

5

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Berichtigungen

| 15.1.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 12/3 |
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15.1.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 12/3

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2019/1939 der Kommission vom 7. November 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 303 vom 25. November 2019
  )

„Tabelle 1

Prüfkenndaten

| Parameter | Maßeinheit | Quelle |
| --- | --- | --- |
| THC-Konzentration (1) | ppm | Gasanalysator |
| CO-Konzentration (1) | ppm | Gasanalysator |
| NOx-Konzentration (1) | ppm | Gasanalysator |
| CO2 Konzentration (1) | ppm | Gasanalysator |
| CH4 Konzentration (1)
   (2) | ppm | Gasanalysator |
| Partikelzahl-Konzentration | #/cm3 | Partikelzahlanalysator |
| Verdünnungseinstellung (ggf.) | — | Partikelzahlanalysator |
| Abgasdurchsatz | kg/Std. | Abgasdurchsatzmesser (EFM) |
| Abgastemperatur | K | EFM |
| Umgebungstemperatur (3) | K | Sensor |
| Umgebungsdruck | kPa | Sensor |
| Motordrehmoment (4) | Nm | ECU oder Sensor |
| Motordrehzahl | U/min | ECU oder Sensor |
| Kraftstoffdurchsatz des Motors | g/s | ECU oder Sensor |
| Kühlmitteltemperatur | K | ECU oder Sensor |
| Ansauglufttemperatur des Motors (3) | K | Sensor |
| Fahrzeuggeschwindigkeit über dem Boden | km/h | ECU und GPS |
| Breitengrad des Fahrzeugs | Grad | GPS |
| Längengrad des Fahrzeugs | Grad | GPS |

Parameter

Maßeinheit

Quelle

THC-Konzentration (1)

ppm

Gasanalysator

CO-Konzentration (1)

ppm

Gasanalysator

NOx-Konzentration (1)

ppm

Gasanalysator

CO2 Konzentration (1)

ppm

Gasanalysator

CH4 Konzentration (1)
   (2)

ppm

Gasanalysator

Partikelzahl-Konzentration

# /cm3

Partikelzahlanalysator

Verdünnungseinstellung (ggf.)

—

Partikelzahlanalysator

Abgasdurchsatz

kg/Std.

Abgasdurchsatzmesser (EFM)

Abgastemperatur

K

EFM

Umgebungstemperatur (3)

K

Sensor

Umgebungsdruck

kPa

Sensor

Motordrehmoment (4)

Nm

ECU oder Sensor

Motordrehzahl

U/min

ECU oder Sensor

Kraftstoffdurchsatz des Motors

g/s

ECU oder Sensor

Kühlmitteltemperatur

K

ECU oder Sensor

Ansauglufttemperatur des Motors (3)

K

Sensor

Fahrzeuggeschwindigkeit über dem Boden

km/h

ECU und GPS

Breitengrad des Fahrzeugs

Grad

GPS

Längengrad des Fahrzeugs

Grad

GPS

---

(1)  Gemessen oder korrigiert bei einem feuchten Bezugszustand.

1

(2)  Nur für Gasmotoren.

2

(3)  Es ist der Sensor für die Umgebungstemperatur oder für die Ansauglufttemperatur zu nutzen.

3

(4)  Der aufgezeichnete Wert muss entweder a) dem Nettodrehmoment bei Motorbremsung nach Abschnitt 2.4.4 dieser Anlage entsprechen oder b) dem Nettodrehmoment bei Motorbremsung, das aus den Drehmomentwerten nach Abschnitt 2.4.4 dieser Anlage errechnet wurde.“

4

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