# Amtsblatt C 89I/2021

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 089I |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 64. Jahrgang16. März 2021 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 089I

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang16. März 2021

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| Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2021/C 89 I/01 | Beschluss der Kommission vom 11. März 2021 zur Genehmigung einer Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma | 1 |

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2021/C 89 I/01

Beschluss der Kommission vom 11. März 2021 zur Genehmigung einer Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma

1

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 16.3.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 89/1 |
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16.3.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 89/1

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 11. März 2021

zur Genehmigung einer Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma

(2021/C 89 I/01)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Durchführungsbeschluss (EU) 2016/786 der Kommission vom 18. Mai 2016 zur Festlegung des Verfahrens für die Einrichtung und die Arbeitsweise eines unabhängigen Beratergremiums, das den Mitgliedstaaten und der Kommission dabei hilft zu bestimmen, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat (1), insbesondere Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) ist das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen (Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen) mit charakteristischen Aromen verboten. |
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(1)

Gemäß der Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) ist das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen (Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen) mit charakteristischen Aromen verboten.

| (2) | In der Durchführungsverordnung (EU) 2016/779 der Kommission (3) wurden einheitliche Regeln für die Verfahren festgelegt, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat. |
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(2)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2016/779 der Kommission (3) wurden einheitliche Regeln für die Verfahren festgelegt, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat.

| (3) | Gemäß Durchführungsbeschluss (EU) 2016/786 bestimmt bei Tabakerzeugnissen, mit deren Bewertung ein Mitgliedstaat oder die Kommission das unabhängige Beratergremium (im Folgenden das „Gremium“) mittels eines Gutachtens befassen, das Gremium die Methodik für die technische Bewertung hinsichtlich des Vorliegens eines charakteristischen Aromas, und aktualisiert diese, falls erforderlich. |
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(3)

Gemäß Durchführungsbeschluss (EU) 2016/786 bestimmt bei Tabakerzeugnissen, mit deren Bewertung ein Mitgliedstaat oder die Kommission das unabhängige Beratergremium (im Folgenden das „Gremium“) mittels eines Gutachtens befassen, das Gremium die Methodik für die technische Bewertung hinsichtlich des Vorliegens eines charakteristischen Aromas, und aktualisiert diese, falls erforderlich.

| (4) | Das Gremium hat in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 eine „Methodik für die Entscheidungsfindung, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat“ angenommen, und am 2. September 2020 geringfügige redaktionelle Änderungen vorgenommen. |
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(4)

Das Gremium hat in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 eine „Methodik für die Entscheidungsfindung, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat“ angenommen, und am 2. September 2020 geringfügige redaktionelle Änderungen vorgenommen.

| (5) | Gemäß Artikel 9 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/786 ist die Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Bestimmung, ob diese Tabakerzeugnisse ein charakteristisches Aroma haben, der Generaldirektorin/dem Generaldirektor zur Genehmigung vorzulegen und erst nach Genehmigung anwendbar — |
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(5)

Gemäß Artikel 9 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/786 ist die Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Bestimmung, ob diese Tabakerzeugnisse ein charakteristisches Aroma haben, der Generaldirektorin/dem Generaldirektor zur Genehmigung vorzulegen und erst nach Genehmigung anwendbar —

BESCHLIEßT:

Einziger Artikel

Die im Anhang dieses Beschlusses genannte Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma wird genehmigt.

Brüssel, den 11. März 2021

Für die Kommission

Sandra GALLINA

Generaldirektorin

Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

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(1)  ABl. L 131 vom 20.5.2016, S. 79.

1

(2)  Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG (ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 1).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2016/779 der Kommission vom 18. Mai 2016 zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Verfahren, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat (ABl. L 131 vom 20.5.2016, S. 48).

3

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ANHANG

Methodik für die technische Bewertung von Testprodukten zur Unterstützung bei der Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma

Anwendung auf Zigaretten und Tabakerzeugnisse zum Selbstdrehen

Vom Unabhängigen Gremium für die Bewertung von charakteristischen Aromen in Tabakerzeugnissen in seiner 21. Sitzung am 24. Juni 2020 gebilligt; am 2. September 2020 wurden geringfügige redaktionelle Änderungen vorgenommen.

| Dieser Bericht enthält die konsolidierte Methodik für die Entscheidungsfindung, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat. Diese Methodik wurde vom Unabhängigen Gremium für die Bewertung von Aromen in Tabakerzeugnissen unter Berücksichtigung der Beiträge der Technischen Gruppe (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/786 der Kommission vom 18. Mai 2016) und der bewährten Verfahren in diesem Bereich ausgearbeitet.
  Im Einklang mit Artikel 19 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/786 wird die Kommission die Methodik auf der folgenden speziellen Website veröffentlichen und aus dem Register der Expertengruppen einen Link zu dieser Website bereitstellen.
  Weitere Informationen finden Sie unter https://ec.europa.eu/health/tobacco/products/characterising_flavours/panel_enhttps://ec.europa.eu/health/tobacco/products/characterising_flavours/panel_enhttps://ec.europa.eu/transparency/regexpert/index.cfm?do=groupDetail.groupDetail&groupID=3452&NewSearch=1&NewSearch=1. |
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Dieser Bericht enthält die konsolidierte Methodik für die Entscheidungsfindung, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat. Diese Methodik wurde vom Unabhängigen Gremium für die Bewertung von Aromen in Tabakerzeugnissen unter Berücksichtigung der Beiträge der Technischen Gruppe (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/786 der Kommission vom 18. Mai 2016) und der bewährten Verfahren in diesem Bereich ausgearbeitet.

Im Einklang mit Artikel 19 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/786 wird die Kommission die Methodik auf der folgenden speziellen Website veröffentlichen und aus dem Register der Expertengruppen einen Link zu dieser Website bereitstellen.

Weitere Informationen finden Sie unter https://ec.europa.eu/health/tobacco/products/characterising_flavours/panel_enhttps://ec.europa.eu/health/tobacco/products/characterising_flavours/panel_enhttps://ec.europa.eu/transparency/regexpert/index.cfm?do=groupDetail.groupDetail&groupID=3452&NewSearch=1&NewSearch=1.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

In den Berichten/Gutachten des Unabhängigen Gremiums für die Bewertung von charakteristischen Aromen in Tabakerzeugnissen werden die Ansichten der unabhängigen Wissenschaftler, die Mitglieder des Gremiums sind, dargelegt. Die Berichte/Gutachten werden von der Europäischen Kommission nur in der Originalsprache veröffentlicht.

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