# Amtsblatt C 336/2011

| | ISSN 1977-088X
  doi:10.3000/1977088X.C_2011.336.deu |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 336 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 54. Jahrgang17. November 2011 |

ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2011.336.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 336

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang17. November 2011

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 336/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6276 — AIF VII Euro Holdings/Ascometal) (
  1
  ) | 1 |
| 2011/C 336/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6374 — Braskem/Dow polypropylene business) (
  1
  ) | 1 |
| 2011/C 336/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6391 — Dow/Mitsui/Brazilian Polyethylene JV) (
  1
  ) | 2 |
| 2011/C 336/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6354 — CVC/Virgin Group Holdings/Virgin Active Group) (
  1
  ) | 2 |
| 2011/C 336/05 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6406 — Colisée Laffitte/CDC/Ensemble immobilier Paris) (
  1
  ) | 3 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 336/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6276 — AIF VII Euro Holdings/Ascometal) (
  1
  )

1

1

2011/C 336/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6374 — Braskem/Dow polypropylene business) (
  1
  )

1

1

2011/C 336/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6391 — Dow/Mitsui/Brazilian Polyethylene JV) (
  1
  )

1

2

2011/C 336/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6354 — CVC/Virgin Group Holdings/Virgin Active Group) (
  1
  )

1

2

2011/C 336/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6406 — Colisée Laffitte/CDC/Ensemble immobilier Paris) (
  1
  )

1

3

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 336/06 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2011/C 336/07 | Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der Europäischen Normen im Sinne dieser Richtlinie)
   (
  1
  ) | 5 |
| 2011/C 336/08 | Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltgeschirrspülern(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden)
   (
  1
  ) | 9 |
| 2011/C 336/09 | Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltgeschirrspülern in Bezug auf den Energieverbrauch(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden)
   (
  1
  ) | 11 |
| | Rechnungshof |
| 2011/C 336/10 | Sonderbericht Nr. 11/2011 Ermöglichen Konzeption und Verwaltung der Regelung für geografische Angaben, dass sie wirksam ist? | 13 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2011/C 336/11 | Verzeichnis der zugelassenen Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen mit ionisierender Strahlung in den Mitgliedstaaten (Nach Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile)
  (Dieser Text annulliert und ersetzt den Text im ABl. C 187 vom 7.8.2003, S. 13) | 14 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 336/06

Euro-Wechselkurs

4

2011/C 336/07

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der Europäischen Normen im Sinne dieser Richtlinie)
   (
  1
  )

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der Europäischen Normen im Sinne dieser Richtlinie)

1

5

2011/C 336/08

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltgeschirrspülern(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden)
   (
  1
  )

(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden)

1

9

2011/C 336/09

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltgeschirrspülern in Bezug auf den Energieverbrauch(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden)
   (
  1
  )

(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden)

1

11

Rechnungshof

2011/C 336/10

Sonderbericht Nr. 11/2011 Ermöglichen Konzeption und Verwaltung der Regelung für geografische Angaben, dass sie wirksam ist?

13

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2011/C 336/11

Verzeichnis der zugelassenen Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen mit ionisierender Strahlung in den Mitgliedstaaten (Nach Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile)
  (Dieser Text annulliert und ersetzt den Text im ABl. C 187 vom 7.8.2003, S. 13)

(Nach Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile)

(Dieser Text annulliert und ersetzt den Text im ABl. C 187 vom 7.8.2003, S. 13)

14

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| | Europäisches Amt für Personalauswahl (EPSO) |
| 2011/C 336/12 | Bekanntmachung des allgemeinen Auswahlverfahrens | 18 |
| | GERICHTSVERFAHREN |
| | EFTA-Gerichtshof |
| 2011/C 336/13 | Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2011 in der Rechtssache E-18/10 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen (Nichtbefolgung eines Urteils des Gerichtshofs, mit dem die Nichterfüllung von Verpflichtungen festgestellt wurde — Artikel 33 ESA/Gerichtshof-Abkommen — Maßnahmen, die sich aus dem Urteil des Gerichtshofs ergeben) | 19 |
| 2011/C 336/14 | Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2011 in der Rechtssache E-12/10 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Freier Dienstleistungsverkehr — Richtlinie 96/71/EG — Entsendung von Arbeitnehmern — Mindestlohnsätze — Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Unfall — Unfallversicherung) | 20 |
| 2011/C 336/15 | Urteil des Gerichtshofs vom 22. August 2011 in der Rechtssache E-14/10 — Konkurrenten.no AS gegen EFTA-Überwachungsbehörde (Klage auf Nichtigerklärung eines Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde — Staatliche Beihilfen — Örtlicher Busverkehr — Bestehende Beihilfe — Einstellung des Verfahrens ohne Einleitung des förmliches Prüfverfahrens) | 21 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 336/16 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6328 — Socimac/Bolloré/Société d'exploitation du Terminal de Vridi) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 22 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäisches Amt für Personalauswahl (EPSO)

2011/C 336/12

Bekanntmachung des allgemeinen Auswahlverfahrens

18

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2011/C 336/13

Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2011 in der Rechtssache E-18/10 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen (Nichtbefolgung eines Urteils des Gerichtshofs, mit dem die Nichterfüllung von Verpflichtungen festgestellt wurde — Artikel 33 ESA/Gerichtshof-Abkommen — Maßnahmen, die sich aus dem Urteil des Gerichtshofs ergeben)

(Nichtbefolgung eines Urteils des Gerichtshofs, mit dem die Nichterfüllung von Verpflichtungen festgestellt wurde — Artikel 33 ESA/Gerichtshof-Abkommen — Maßnahmen, die sich aus dem Urteil des Gerichtshofs ergeben)

19

2011/C 336/14

Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2011 in der Rechtssache E-12/10 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Freier Dienstleistungsverkehr — Richtlinie 96/71/EG — Entsendung von Arbeitnehmern — Mindestlohnsätze — Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Unfall — Unfallversicherung)

(Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Freier Dienstleistungsverkehr — Richtlinie 96/71/EG — Entsendung von Arbeitnehmern — Mindestlohnsätze — Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Unfall — Unfallversicherung)

20

2011/C 336/15

Urteil des Gerichtshofs vom 22. August 2011 in der Rechtssache E-14/10 — Konkurrenten.no AS gegen EFTA-Überwachungsbehörde (Klage auf Nichtigerklärung eines Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde — Staatliche Beihilfen — Örtlicher Busverkehr — Bestehende Beihilfe — Einstellung des Verfahrens ohne Einleitung des förmliches Prüfverfahrens)

(Klage auf Nichtigerklärung eines Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde — Staatliche Beihilfen — Örtlicher Busverkehr — Bestehende Beihilfe — Einstellung des Verfahrens ohne Einleitung des förmliches Prüfverfahrens)

21

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 336/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6328 — Socimac/Bolloré/Société d'exploitation du Terminal de Vridi) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

22

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/1 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6276 — AIF VII Euro Holdings/Ascometal)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 336/01

Am 17. August 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6276 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6276 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/1 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6374 — Braskem/Dow polypropylene business)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 336/02

Am 28. September 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6374 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6374 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/2 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6391 — Dow/Mitsui/Brazilian Polyethylene JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 336/03

Am 27. Oktober 2001 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6391 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6391 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/2 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6354 — CVC/Virgin Group Holdings/Virgin Active Group)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 336/04

Am 14. Oktober 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6354 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6354 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/3 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.6406 — Colisée Laffitte/CDC/Ensemble immobilier Paris)

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 336/05

Am 10. November 2011 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Französisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

| — | Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
| --- | --- |

—

Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6406 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/en/index.htm). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32011M6406 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/4 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/4

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Euro-Wechselkurs (1)

16. November 2011

2011/C 336/06

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3484 |
| JPY | Japanischer Yen | 103,77 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4425 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,85430 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,1313 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2384 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 7,7930 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,606 |
| HUF | Ungarischer Forint | 314,00 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7000 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,4276 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,3645 |
| TRY | Türkische Lira | 2,4335 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,3323 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,3831 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,4934 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,7588 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7442 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 529,61 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 11,0015 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,5636 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4850 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 12 167,91 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,2495 |
| PHP | Philippinischer Peso | 58,575 |
| RUB | Russischer Rubel | 41,4950 |
| THB | Thailändischer Baht | 41,571 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,3968 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 18,3301 |
| INR | Indische Rupie | 68,4380 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3484

JPY

Japanischer Yen

103,77

DKK

Dänische Krone

7,4425

GBP

Pfund Sterling

0,85430

SEK

Schwedische Krone

9,1313

CHF

Schweizer Franken

1,2384

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

7,7930

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,606

HUF

Ungarischer Forint

314,00

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7000

PLN

Polnischer Zloty

4,4276

RON

Rumänischer Leu

4,3645

TRY

Türkische Lira

2,4335

AUD

Australischer Dollar

1,3323

CAD

Kanadischer Dollar

1,3831

HKD

Hongkong-Dollar

10,4934

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,7588

SGD

Singapur-Dollar

1,7442

KRW

Südkoreanischer Won

1 529,61

ZAR

Südafrikanischer Rand

11,0015

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,5636

HRK

Kroatische Kuna

7,4850

IDR

Indonesische Rupiah

12 167,91

MYR

Malaysischer Ringgit

4,2495

PHP

Philippinischer Peso

58,575

RUB

Russischer Rubel

41,4950

THB

Thailändischer Baht

41,571

BRL

Brasilianischer Real

2,3968

MXN

Mexikanischer Peso

18,3301

INR

Indische Rupie

68,4380

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/5 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/5

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Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der Europäischen Normen im Sinne dieser Richtlinie)

2011/C 336/07

| ESO (1) | Referenz und Titel der Norm
  (und Referenzdokument) | Referenz der ersetzen Norm | Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung für die ersetzte Norm
  Anm. 1 |
| --- | --- | --- | --- |
| CEN | EN 581-1:2006
  Außenmöbel — Sitzmöbel und Tische für den Camping-, Wohn- und Objektbereich — Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen | — | |
| CEN | EN 913:1996
  Turngeräte — Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 916:2003
  Turngeräte — Sprungkästen — Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit | — | |
| CEN | EN 957-1:2005
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-2:2003
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 2: Kraft-Trainingsgeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-4:1996
  Stationäe Trainingsgeräte — Teil 4: Kraft-Trainingsbänke, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-5:1996
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 5: Tretkurbel-Trainingsgeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-6:2001
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 6: Laufbänder, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-7:1998
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 7: Rudergeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-8:1998
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 8: Stepper, Treppensteiggeräte und Climber — Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-9:2003
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 9: Ellipsen-Trainer, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 957-10:2005
  Stationäre Trainingsgeräte — Teil 10: Trainingsfahrräder mit starrem Antrieb oder ohne Freilauf, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 1129-1:1995
  Möbel — Klappbetten — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen | — | |
| CEN | EN 1129-2:1995
  Möbel — Klappbetten — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren — Teil 2: Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 1130-1:1996
  Möbel — Krippen und Wiegen für den Wohnbereich — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen | — | |
| CEN | EN 1130-2:1996
  Möbel — Krippen und Wiegen für den Wohnbereich — Teil 2: Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 1273:2005
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Kinderlaufhilfen — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 1400-1:2002
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder — Teil 1: Allgemeine Sicherheitstechnische Anforderungen und Produktinformationen | — | |
| CEN | EN 1400-2:2002
  Artikel für Säuglinge and Kleinkinder — Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder — Teil 2: Mechanische Anforderungen und Prüfungen | — | |
| CEN | EN 1400-3:2002
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder — Teil 3: Chemische Anforderungen und Prüfungen | — | |
| CEN | EN 1466:2004
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Tragetaschen und Ständer — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 1651:1999
  Ausrüstung für das Gleitschirmfliegen — Gurtzeuge — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung der Festigkeit | — | |
| CEN | EN 1860-1:2003
  Geräte, feste Brennstoffe und Anzündhilfen zum Grillen — Teil 1: Grillgeräte für feste Brennstoffe — Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN ISO 9994:2006
  Feuerzeuge — Festlegungen für die Sicherheit — Änderung 1: Sicherheitszeichen (ISO 9994:2005) | — | |
| CEN | EN 12196:2003
  Turngeräte — Pferde und Böcke — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 12197:1997
  Turngeräte — Reck — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 12346:1998
  Turngeräte — Sprossenwände, Gitterleitern und Kletterrahmen — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 12432:1998
  Turngeräte — Schwebebalken — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 12491:2001
  Ausrüstung für das Gleitschirmfliegen — Rettungsfallschirme — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 12586:1999
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Schnullerhalter — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| EN 12586:1999/AC:2002 | — | |
| CEN | EN 12655:1998
  Turngeräte — Ringeeinrichtungen — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN ISO 12863:2010
  Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten | — | |
| CEN | EN 13138-2:2002
  Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen — Teil 2: Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Auftriebshilfen, die gehalten werden | — | |
| CEN | EN 13209-1:2004
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Kindssertragen — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren — Teil 1: Rückentragen mit Gestell | — | |
| CEN | EN 13319:2000
  Tauch-Zubehör — Tiefenmesser und kombinierte Tiefen- und Zeitmessgeräte — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 13899:2003
  Rollsportgeräte — Rollschuhe — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 14059:2002
  Dekorative Öllampen — Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 14344:2004
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Kindersitze für Fahrräder — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 14350-1:2004
  Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Artikel für flüssige Kindernahrung — Teil 1: Allgemeine und mechanische Anforderungen und Prüfungen | — | |
| CEN | EN 14682:2007
  Sicherheit von Kinderbekleidung — Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung – Anforderungen | EN 14682:2004 | 30.6.2008 |
| CEN | EN 14764:2005
  City- und Trekking-Fahrräder — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 14766:2005
  Geländefahrräder (Mountainbikes) — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 14781:2005
  Rennräder — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren | — | |
| CEN | EN 14872:2006
  Fahrräder — Zubehör für Fahrräder — Gepäckträger | — | |
| CEN | EN 16156:2010
  Zigaretten — Beurteilung der Zündneigung — Sicherheitsanforderung | — | |

ESO (1)

Referenz und Titel der Norm

(und Referenzdokument)

Referenz der ersetzen Norm

Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung für die ersetzte Norm

Anm. 1

CEN

EN 581-1:2006

Außenmöbel — Sitzmöbel und Tische für den Camping-, Wohn- und Objektbereich — Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen

—

CEN

EN 913:1996

Turngeräte — Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 916:2003

Turngeräte — Sprungkästen — Anforderungen und Prüfverfahren einschließlich Sicherheit

—

CEN

EN 957-1:2005

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 1: Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-2:2003

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 2: Kraft-Trainingsgeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-4:1996

Stationäe Trainingsgeräte — Teil 4: Kraft-Trainingsbänke, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-5:1996

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 5: Tretkurbel-Trainingsgeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-6:2001

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 6: Laufbänder, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-7:1998

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 7: Rudergeräte, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-8:1998

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 8: Stepper, Treppensteiggeräte und Climber — Zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-9:2003

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 9: Ellipsen-Trainer, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 957-10:2005

Stationäre Trainingsgeräte — Teil 10: Trainingsfahrräder mit starrem Antrieb oder ohne Freilauf, zusätzliche besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 1129-1:1995

Möbel — Klappbetten — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen

—

CEN

EN 1129-2:1995

Möbel — Klappbetten — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren — Teil 2: Prüfverfahren

—

CEN

EN 1130-1:1996

Möbel — Krippen und Wiegen für den Wohnbereich — Teil 1: Sicherheitstechnische Anforderungen

—

CEN

EN 1130-2:1996

Möbel — Krippen und Wiegen für den Wohnbereich — Teil 2: Prüfverfahren

—

CEN

EN 1273:2005

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Kinderlaufhilfen — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 1400-1:2002

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder — Teil 1: Allgemeine Sicherheitstechnische Anforderungen und Produktinformationen

—

CEN

EN 1400-2:2002

Artikel für Säuglinge and Kleinkinder — Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder — Teil 2: Mechanische Anforderungen und Prüfungen

—

CEN

EN 1400-3:2002

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder — Teil 3: Chemische Anforderungen und Prüfungen

—

CEN

EN 1466:2004

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Tragetaschen und Ständer — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 1651:1999

Ausrüstung für das Gleitschirmfliegen — Gurtzeuge — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung der Festigkeit

—

CEN

EN 1860-1:2003

Geräte, feste Brennstoffe und Anzündhilfen zum Grillen — Teil 1: Grillgeräte für feste Brennstoffe — Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN ISO 9994:2006

Feuerzeuge — Festlegungen für die Sicherheit — Änderung 1: Sicherheitszeichen (ISO 9994:2005)

—

CEN

EN 12196:2003

Turngeräte — Pferde und Böcke — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren

—

CEN

EN 12197:1997

Turngeräte — Reck — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 12346:1998

Turngeräte — Sprossenwände, Gitterleitern und Kletterrahmen — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 12432:1998

Turngeräte — Schwebebalken — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren

—

CEN

EN 12491:2001

Ausrüstung für das Gleitschirmfliegen — Rettungsfallschirme — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 12586:1999

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Schnullerhalter — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

EN 12586:1999/AC:2002

—

CEN

EN 12655:1998

Turngeräte — Ringeeinrichtungen — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren

—

CEN

EN ISO 12863:2010

Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten

—

CEN

EN 13138-2:2002

Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen — Teil 2: Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren für Auftriebshilfen, die gehalten werden

—

CEN

EN 13209-1:2004

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Kindssertragen — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren — Teil 1: Rückentragen mit Gestell

—

CEN

EN 13319:2000

Tauch-Zubehör — Tiefenmesser und kombinierte Tiefen- und Zeitmessgeräte — Funktionelle und sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfverfahren

—

CEN

EN 13899:2003

Rollsportgeräte — Rollschuhe — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 14059:2002

Dekorative Öllampen — Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 14344:2004

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Kindersitze für Fahrräder — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 14350-1:2004

Artikel für Säuglinge und Kleinkinder — Artikel für flüssige Kindernahrung — Teil 1: Allgemeine und mechanische Anforderungen und Prüfungen

—

CEN

EN 14682:2007

Sicherheit von Kinderbekleidung — Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung – Anforderungen

EN 14682:2004

30.6.2008

CEN

EN 14764:2005

City- und Trekking-Fahrräder — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 14766:2005

Geländefahrräder (Mountainbikes) — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 14781:2005

Rennräder — Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren

—

CEN

EN 14872:2006

Fahrräder — Zubehör für Fahrräder — Gepäckträger

—

CEN

EN 16156:2010

Zigaretten — Beurteilung der Zündneigung — Sicherheitsanforderung

—

| Anmerkung 1: | Allgemein wird das Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung das Datum der Zurücknahme sein („Dow“), das von der europäischen Normungsorganisation bestimmt wird, aber die Benutzer dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, dass dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann. |
| --- | --- |

Anmerkung 1:

Allgemein wird das Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung das Datum der Zurücknahme sein („Dow“), das von der europäischen Normungsorganisation bestimmt wird, aber die Benutzer dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, dass dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann.

HINWEIS:

| — | Alle Anfragen zur Lieferung der Normen müssen an eine dieser europäischen Normenorganisationen oder an eine Nationalnormenorganisation gerichtet werden, deren Liste sich im Anhang der Richtlinie 98/34/EG (2) des Europäischen Parlaments und des Rates befindet, welche durch die Richtlinie 98/48/EG (3) geändert wurde. |
| --- | --- |

—

Alle Anfragen zur Lieferung der Normen müssen an eine dieser europäischen Normenorganisationen oder an eine Nationalnormenorganisation gerichtet werden, deren Liste sich im Anhang der Richtlinie 98/34/EG (2) des Europäischen Parlaments und des Rates befindet, welche durch die Richtlinie 98/48/EG (3) geändert wurde.

| — | Die Veröffentlichung der Bezugsdaten im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Normen in allen Sprachen der Gemeinschaft verfügbar sind. |
| --- | --- |

—

Die Veröffentlichung der Bezugsdaten im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Normen in allen Sprachen der Gemeinschaft verfügbar sind.

| — | Dieses Verzeichnis ersetzt die vorhergegangenen, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses. |
| --- | --- |

—

Dieses Verzeichnis ersetzt die vorhergegangenen, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses.

| — | Mehr Information unter:
  http://ec.europa.eu/enterprise/policies/european-standards/harmonised-standards/index_en.htm |
| --- | --- |

—

Mehr Information unter:

http://ec.europa.eu/enterprise/policies/european-standards/harmonised-standards/index_en.htm

---

(1)  ENO: Europäische Normungsorganisation:

| — | CEN: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25500811; Fax +32 25500819 (http://www.cen.eu), |
| --- | --- |

—

CEN: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25500811; Fax +32 25500819 (http://www.cen.eu),

| — | Cenelec: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25196871; Fax +32 25196919 (http://www.cenelec.eu), |
| --- | --- |

—

Cenelec: Avenue Marnix 17, 1000 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË, Tel. +32 25196871; Fax +32 25196919 (http://www.cenelec.eu),

| — | ETSI: 650 route des Lucioles, 06921 Sophia Antipolis, FRANCE, Tel. +33 492944200; Fax +33 493654716 (http://www.etsi.eu). |
| --- | --- |

—

ETSI: 650 route des Lucioles, 06921 Sophia Antipolis, FRANCE, Tel. +33 492944200; Fax +33 493654716 (http://www.etsi.eu).

(2)  ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37.

(3)  ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 18.

---

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/9 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/9

---

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltgeschirrspülern

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden
   (1)
  )

2011/C 336/08

| Gemessener Parameter | Organisation | Fundstelle | Titel |
| --- | --- | --- | --- |
| Benennungen, Begriffsbestimmungen, Symbole und Klassifizierung | CLC (2) | Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. Kollidieren die Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 mit den Begriffsbestimmungen in Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010, hat die Verordnung Vorrang. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| Allgemeine Prüfbedingungen | CLC | Klausel 5 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | |
| Nennkapazität | CLC | Anhang A von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | |
| Energieverbrauch (Et) | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | |
| Jährlicher Energieverbrauch (AEC) | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | |
| | IEC (3) | Anhang O von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | (IEC 59A/155/DC:2011-05)
  Entwurf der künftigen Ed. 4 von IEC 60436, Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| Leistungsaufnahme im Aus-Zustand PO | IEC | Anhang O.3 von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | (Messverfahren ist unter Klausel 2 dieses Textes beschrieben) |
| Leistungsaufnahme im unausgeschalteten Zustand Pl | IEC | Anhang O.2 von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | |
| Dauer des unausgeschalteten Zustands | IEC | Anhang O.4 von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | |
| Jährlicher Wasserverbrauch (AWC) | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| Trocknungseffizienz (ID) | CLC | Klausel 7 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | |
| | IEC | Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| | IEC | IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert (4) -Ofens. | IEC 60436-A2 Ed. 3.0: Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| Reinigungseffizienzindex (IC) | CLC | Klausel 6 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| | IEC | Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| | IEC | IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert-Ofens. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| Programmdauer | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| Luftschall | CLC | EN 60704-1:2010 | Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 1: Allgemeine Anforderungen |
| | CLC | EN 60704-2-3/A1:2005 | Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 2—3: Besondere Anforderungen für Geschirrspülmaschinen |
| | CLC | EN 60704-3:2006 | Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Teil 3: Verfahren zur Bestimmung und Nachprüfung angegebener Geräuschemissionswerte |

Gemessener Parameter

Organisation

Fundstelle

Titel

Benennungen, Begriffsbestimmungen, Symbole und Klassifizierung

CLC (2)

Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008. Kollidieren die Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 mit den Begriffsbestimmungen in Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 1016/2010, hat die Verordnung Vorrang.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

Allgemeine Prüfbedingungen

CLC

Klausel 5 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

Nennkapazität

CLC

Anhang A von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

Energieverbrauch (Et)

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

Jährlicher Energieverbrauch (AEC)

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

IEC (3)

Anhang O von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

(IEC 59A/155/DC:2011-05)

Entwurf der künftigen Ed. 4 von IEC 60436, Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

Leistungsaufnahme im Aus-Zustand PO

IEC

Anhang O.3 von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

(Messverfahren ist unter Klausel 2 dieses Textes beschrieben)

Leistungsaufnahme im unausgeschalteten Zustand Pl

IEC

Anhang O.2 von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

Dauer des unausgeschalteten Zustands

IEC

Anhang O.4 von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

Jährlicher Wasserverbrauch (AWC)

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

Trocknungseffizienz (ID)

CLC

Klausel 7 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

IEC

Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

IEC

IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert (4) -Ofens.

IEC 60436-A2 Ed. 3.0: Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

Reinigungseffizienzindex (IC)

CLC

Klausel 6 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

IEC

Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

IEC

IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert-Ofens.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

Programmdauer

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed. 2: 2008.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

Luftschall

CLC

EN 60704-1:2010

Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 1: Allgemeine Anforderungen

CLC

EN 60704-2-3/A1:2005

Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 2—3: Besondere Anforderungen für Geschirrspülmaschinen

CLC

EN 60704-3:2006

Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Teil 3: Verfahren zur Bestimmung und Nachprüfung angegebener Geräuschemissionswerte

---

(1)  Diese vorläufigen Methoden sollen letztlich durch harmonisierte Normen ersetzt werden. Sobald verfügbar, werden Verweise auf die harmonisierten Normen gemäß Artikel 9 und 10 der Richtlinie 2009/125/EG im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gegeben.

(2)  Abkürzung von Cenelec (Comité Européen de Normalisation Électrotechnique — Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung).

(3)  International Electrotechnical Commission — Internationale elektrotechnische Kommission.

(4)  Marke des Vergleichsofens, der bei der Durchführung einer Energieetikett-Prüfung zum Einbrennen der Verschmutzungen benötigt wird.

---

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/11 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/11

---

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltgeschirrspülern in Bezug auf den Energieverbrauch

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und Fundstellen der für die Durchführung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission vorläufig angewandten Messmethoden
   (1)
  )

2011/C 336/09

| Gemessener Parameter | Organisation | Fundstelle | Titel |
| --- | --- | --- | --- |
| Benennungen, Begriffsbestimmungen, Symbole und Klassifizierung | CLC (2) | Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. Kollidieren die Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 mit den Begriffsbestimmungen in Artikel 2 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010, hat die Verordnung Vorrang. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| Allgemeine Prüfbedingungen | CLC | Klausel 5 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | |
| Nennkapazität | CLC | Anhang A von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | |
| Energieverbrauch (Et) | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | |
| Jährlicher Energieverbrauch (AEC) | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | |
| | IEC (3) | Anhang O von IEC60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | (IEC 59A/155/DC:2011-05)
  Entwurf der künftigen Ed. 4 von IEC 60436, Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| Leistungsaufnahme im Aus-Zustand PO | IEC | Anhang O.3 von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | (Messverfahren ist unter Klausel 2 dieses Textes beschrieben) |
| Leistungsaufnahme im unausgeschalteten Zustand Pl | IEC | Anhang O.2 von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | |
| Dauer des unausgeschalteten Zustands | IEC | Anhang O.4 von IEC 60436 Ed. 4
  (IEC SC59A/155/DC:2011-05) | |
| Jährlicher Wasserverbrauch (AWC) | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| Trocknungseffizienz (ID) | CLC | Klausel 7 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | |
| | IEC | Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| | IEC | IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert (4)-Ofens. | IEC 60436-A2 Ed. 3.0: Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| Reinigungseffizienzindex (IC) | CLC | Klausel 6 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| | IEC | Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| | IEC | IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert-Ofens. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften |
| Programmdauer | CLC | Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. | Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften
  (IEC 60436:2004, modifiziert) |
| Luftschall | CLC | EN 60704-1:2010 | Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 1: Allgemeine Anforderungen |
| | CLC | EN 60704-2-3/A1:2005 | Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 2-3: Besondere Anforderungen für Geschirrspülmaschinen |
| | CLC | EN 60704-3:2006 | Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Teil 3: Verfahren zur Bestimmung und Nachprüfung angegebener Geräuschemissionswerte |

Gemessener Parameter

Organisation

Fundstelle

Titel

Benennungen, Begriffsbestimmungen, Symbole und Klassifizierung

CLC (2)

Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008. Kollidieren die Klauseln 3 und 4 von EN 50242/EN 60436 mit den Begriffsbestimmungen in Artikel 2 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 1059/2010, hat die Verordnung Vorrang.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

Allgemeine Prüfbedingungen

CLC

Klausel 5 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

Nennkapazität

CLC

Anhang A von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

Energieverbrauch (Et)

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

Jährlicher Energieverbrauch (AEC)

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

IEC (3)

Anhang O von IEC60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

(IEC 59A/155/DC:2011-05)

Entwurf der künftigen Ed. 4 von IEC 60436, Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

Leistungsaufnahme im Aus-Zustand PO

IEC

Anhang O.3 von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

(Messverfahren ist unter Klausel 2 dieses Textes beschrieben)

Leistungsaufnahme im unausgeschalteten Zustand Pl

IEC

Anhang O.2 von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

Dauer des unausgeschalteten Zustands

IEC

Anhang O.4 von IEC 60436 Ed. 4

(IEC SC59A/155/DC:2011-05)

Jährlicher Wasserverbrauch (AWC)

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

Trocknungseffizienz (ID)

CLC

Klausel 7 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

IEC

Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

IEC

IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert (4)-Ofens.

IEC 60436-A2 Ed. 3.0: Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

Reinigungseffizienzindex (IC)

CLC

Klausel 6 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

IEC

Anhang N von IEC 60436 Ed. 3.1:2009-11 für den alternativen Gebrauch der neuen Vergleichsmaschine

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

IEC

IEC 60436 Ed. 3 Änderung 2 (59A/152/CDV: 2011-03) für neue Gedeckteile und den alternativen Gebrauch des neuen Bezugsmikrowellenofens. Ferner enthält dieser Text das berichtigte Beladungsbild des Memmert-Ofens.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

Programmdauer

CLC

Klausel 8.2 von EN 50242/EN 60436 Ed.2: 2008.

Elektrische Geschirrspülmaschinen für den Hausgebrauch — Messverfahren für Gebrauchseigenschaften

(IEC 60436:2004, modifiziert)

Luftschall

CLC

EN 60704-1:2010

Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 1: Allgemeine Anforderungen

CLC

EN 60704-2-3/A1:2005

Elektrische Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission — Teil 2-3: Besondere Anforderungen für Geschirrspülmaschinen

CLC

EN 60704-3:2006

Prüfvorschrift für die Bestimmung der Luftschallemission elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke — Teil 3: Verfahren zur Bestimmung und Nachprüfung angegebener Geräuschemissionswerte

---

(1)  Diese vorläufigen Methoden sollen letztlich durch harmonisierte Normen ersetzt werden. Sobald verfügbar, werden Verweise auf die harmonisierten Normen gemäß Artikel 9 und 10 der Richtlinie 2009/125/EG im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gegeben.

(2)  Abkürzung von Cenelec (Comité Européen de Normalisation Électrotechnique — Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung).

(3)  International Electrotechnical Commission – Internationale elektrotechnische Kommission

(4)  Marke des Vergleichsofens, der bei der Durchführung einer Energieetikett-Prüfung zum Einbrennen der Verschmutzungen benötigt wird.

---

Rechnungshof

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/13 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/13

---

Sonderbericht Nr. 11/2011 „Ermöglichen Konzeption und Verwaltung der Regelung für geografische Angaben, dass sie wirksam ist?“

2011/C 336/10

Der Europäische Rechnungshof teilt mit, dass der Sonderbericht Nr. 11/2011 „Ermöglichen Konzeption und Verwaltung der Regelung für geografische Angaben, dass sie wirksam ist?“ soeben veröffentlicht wurde.

Der Bericht kann auf der Website des Europäischen Rechnungshofs (http://www.eca.europa.eu) abgerufen oder von dort heruntergeladen werden.

Der Bericht ist auf Anfrage beim Rechnungshof kostenlos in der Druckfassung erhältlich

| Europäischer Rechnungshof |
| --- |
| Referat „Prüfung: Berichtserstellung“ |
| 12, rue Alcide de Gasperi |
| 1615 Luxembourg |
| LUXEMBOURG |
| Tel. +352 4398-1 |
| E-Mail: euraud@eca.europa.eu |

Europäischer Rechnungshof

Referat „Prüfung: Berichtserstellung“

12, rue Alcide de Gasperi

1615 Luxembourg

LUXEMBOURG

Tel. +352 4398-1

E-Mail: euraud@eca.europa.eu

oder kann mit elektronischem Bestellschein über den EU-Bookshop bezogen werden.

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/14 |
| --- | --- | --- | --- |

17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/14

---

Verzeichnis der zugelassenen Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen mit ionisierender Strahlung in den Mitgliedstaaten

(Nach Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile
   (1)
  )

(Dieser Text annulliert und ersetzt den Text im Amtsblatt der Europäischen Union C 187 vom 7. August 2003, S. 13)

2011/C 336/11

| Mitgliedstaat | Zugelassene Bestrahlungsanlagen |
| --- | --- |
| Quelle, Referenz-Nr., Name, Adresse | Nähere Einzelheiten zur Zulassung |
| AT | Keine | |
| BE | Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung
  Referenz-Nr.: 2110/91/0004





  Sterigenics SA |
| Zoning industriel |
| 6220 Fleurus |
| BELGIQUE/BELGIË |

Mitgliedstaat

Zugelassene Bestrahlungsanlagen

Quelle, Referenz-Nr., Name, Adresse

Nähere Einzelheiten zur Zulassung

AT

Keine

BE

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: 2110/91/0004

Sterigenics SA

Zoning industriel

6220 Fleurus

BELGIQUE/BELGIË

Zulassung für Lebensmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

BG

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

| a) | Referenz-Nr.: 1/23.5.2008





  Bulgamma, Sopharma Ltd |
| --- | --- |
| Iliensko Shosse 16 |
| Sofia |
| BULGARIA |

a)

Referenz-Nr.: 1/23.5.2008

Bulgamma, Sopharma Ltd

Iliensko Shosse 16

Sofia

BULGARIA

| b) | Referenz-Nr.: 2/26.10.2010





  GITAVA Ltd. ‘Kalina’ |
| --- | --- |
| Town of Stamboliyski |
| Hristo Botev str.-prolongation |
| Municipality Stamboliyski |
| Plovdiv district |
| BULGARIA |

b)

Referenz-Nr.: 2/26.10.2010

GITAVA Ltd. ‘Kalina’

Town of Stamboliyski

Hristo Botev str.-prolongation

Municipality Stamboliyski

Plovdiv district

BULGARIA

Zulassung für getrocknete aromatische Kräuter und Gewürze und getrocknete Gemüsewürzmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

CY

Keine

CZ

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: IR-02-CZ

| Bioster a.s. |
| --- |
| Tejny 621 |
| 664 71 Veverská Bítýška |
| ČESKÁ REPUBLIKA |

Bioster a.s.

Tejny 621

664 71 Veverská Bítýška

ČESKÁ REPUBLIKA

Zulassung für getrocknete aromatische Kräuter, Gewürze und Würzmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

DE

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

| a) | Referenz-Nr.: SN 01





  Gamma Service Produkt-Bestrahlung GmbH |
| --- | --- |
| Juri-Gagarin-Str. 15 |
| 01454 Radeberg |
| DEUTSCHLAND |

a)

Referenz-Nr.: SN 01

Gamma Service Produkt-Bestrahlung GmbH

Juri-Gagarin-Str. 15

01454 Radeberg

DEUTSCHLAND

| b) | Referenz-Nr.: BY FS 01/2001





  Isotron Deutschland GmbH |
| --- | --- |
| Kesselbodenstr. 7 |
| 85391 Allershausen |
| DEUTSCHLAND |

b)

Referenz-Nr.: BY FS 01/2001

Isotron Deutschland GmbH

Kesselbodenstr. 7

85391 Allershausen

DEUTSCHLAND

| c) | Referenz-Nr.: NRW-GM 01





  BGS Beta-Gamma-Service GmbH & Co. KG |
| --- | --- |
| Fritz-Kotz-Str. 16 |
| 51674 Wiehl |
| DEUTSCHLAND |

c)

Referenz-Nr.: NRW-GM 01

BGS Beta-Gamma-Service GmbH & Co. KG

Fritz-Kotz-Str. 16

51674 Wiehl

DEUTSCHLAND

Quelle: Bestrahlung mit beschleunigten Elektronen

| a) | Referenz-Nr.: D-BW-X-01





  Beta-Gamma-Service GmbH & Co. KG |
| --- | --- |
| John-Deere-Str. 3 |
| 76646 Bruchsal |
| DEUTSCHLAND |

a)

Referenz-Nr.: D-BW-X-01

Beta-Gamma-Service GmbH & Co. KG

John-Deere-Str. 3

76646 Bruchsal

DEUTSCHLAND

| b) | Referenz-Nr.: NRW-GM 02





  BGS Beta-Gamma-Service GmbH & Co. KG |
| --- | --- |
| Fritz-Kotz-Str. 16 |
| 51674 Wiehl |
| DEUTSCHLAND |

b)

Referenz-Nr.: NRW-GM 02

BGS Beta-Gamma-Service GmbH & Co. KG

Fritz-Kotz-Str. 16

51674 Wiehl

DEUTSCHLAND

Zulassung für getrocknete aromatische Kräuter, Gewürze und Würzmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

DK

Keine

EE

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: 2865

| Scandinavian Clinics OÜ |
| --- |
| Kurvi tee 406a, Alliku küla |
| 76401 Saue vald, Harjumaa |
| EESTI/ESTONIA |

Scandinavian Clinics OÜ

Kurvi tee 406a, Alliku küla

76401 Saue vald, Harjumaa

EESTI/ESTONIA

Zulassung für getrocknete aromatische Kräuter, Gewürze und Würzmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

ES

Quelle: Bestrahlung mit beschleunigten Elektronen

| a) | Referenz-Nr.: 500001/CU





  Ionmed Esterilización SA |
| --- | --- |
| Santiago Rusiñol, 12 |
| 28040 Madrid |
| ESPAÑA |

a)

Referenz-Nr.: 500001/CU

Ionmed Esterilización SA

Santiago Rusiñol, 12

28040 Madrid

ESPAÑA

| Antigua Ctra Madrid-Valencia, km 83,7 |
| --- |
| 16400 Tarancón (Cuenca) |
| ESPAÑA |

Antigua Ctra Madrid-Valencia, km 83,7

16400 Tarancón (Cuenca)

ESPAÑA

| b) | Referenz-Nr.: 500002/B





  Aragogamma SA |
| --- | --- |
| Salvador Mundi, 11, bajos |
| 08017 Barcelona |
| ESPAÑA |

b)

Referenz-Nr.: 500002/B

Aragogamma SA

Salvador Mundi, 11, bajos

08017 Barcelona

ESPAÑA

| Carretera Granollers a Cardedeu, km 3,5 |
| --- |
| 08520 Les Franqueses del Vallès (Barcelona) |
| ESPAÑA |

Carretera Granollers a Cardedeu, km 3,5

08520 Les Franqueses del Vallès (Barcelona)

ESPAÑA

Zulassung für getrocknete aromatische Kräuter, Gewürze und Würzmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

FI

Keine

FR

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

| a) | Referenz-Nr.: 13 055 F





  Isotron France SAS |
| --- | --- |
| rue Jean Queillau, marché des Arnavaux |
| 13014 Marseille Cedex 14 |
| FRANCE |

a)

Referenz-Nr.: 13 055 F

Isotron France SAS

rue Jean Queillau, marché des Arnavaux

13014 Marseille Cedex 14

FRANCE

| b) | Referenz-Nr.: 72 264 F





  Ionisos SA |
| --- | --- |
| Zone industrielle de l'Aubrée |
| 72300 Sablé-sur-Sarthe |
| FRANCE |

b)

Referenz-Nr.: 72 264 F

Ionisos SA

Zone industrielle de l'Aubrée

72300 Sablé-sur-Sarthe

FRANCE

| c) | Referenz-Nr.: 85 182 F





  Ionisos SA |
| --- | --- |
| Zone industrielle Montifaud |
| 85700 Pouzauges |
| FRANCE |

c)

Referenz-Nr.: 85 182 F

Ionisos SA

Zone industrielle Montifaud

85700 Pouzauges

FRANCE

Quelle: Bestrahlung mit beschleunigten Elektronen

Referenz-Nr.: 10 093 F

| Ionisos SA |
| --- |
| Zone Industrielle |
| 10500 Chaumesnil |
| FRANCE |

Ionisos SA

Zone Industrielle

10500 Chaumesnil

FRANCE

Zulassung für Lebensmittel nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

GR

Keine

HU

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: EU-AIF 04-2002

| Agroster Besugárzó |
| --- |
| Részvénytársaság |
| Budapest |
| Jászberényi út 5. |
| 1106 |
| MAGYARORSZÁG/HUNGARY |

Agroster Besugárzó

Részvénytársaság

Budapest

Jászberényi út 5.

1106

MAGYARORSZÁG/HUNGARY

Zulassung nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

IE

Keine

IT

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: RAD 1/04 IT

| Gammarad Italia SpA |
| --- |
| Via Marzabotto 4 |
| Minerbio BO |
| ITALIA |

Gammarad Italia SpA

Via Marzabotto 4

Minerbio BO

ITALIA

Zulassung nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

LU

Keine

LT

Keine

LV

Keine

MT

Keine

NL

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

| a) | Referenz-Nr.: GZB/VVB-991393 Ede, VWS dossier 368959





  Isotron Nederland BV |
| --- | --- |
| Morsestraat 3 |
| 6716 AH Ede |
| NEDERLAND |

a)

Referenz-Nr.: GZB/VVB-991393 Ede, VWS dossier 368959

Isotron Nederland BV

Morsestraat 3

6716 AH Ede

NEDERLAND

| b) | Referenz-Nr.: GZB/VVB-991393 Etten-Leur, VWS dossier 368959





  Isotron Nederland BV |
| --- | --- |
| Soevereinstraat 2 |
| 4879 NN Etten-Leur |
| NEDERLAND |

b)

Referenz-Nr.: GZB/VVB-991393 Etten-Leur, VWS dossier 368959

Isotron Nederland BV

Soevereinstraat 2

4879 NN Etten-Leur

NEDERLAND

Zulassung für Trockenfrüchte, Hülsenfrüchte, dehydriertes Gemüse, Getreideflocken, Kräuter, Gewürze, Garnelen, Geflügel, Froschschenkel, Gummiarabikum und Eierzeugnisse nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

PL

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: GIS-HZ-4434-W.-2/MR/03

| Międzyresortowy Instytut Techniki Radiacyjnej |
| --- |
| Wydział Chemiczny Politechniki Łódzkiej |
| ul. Wróblewskiego 15 |
| 39-590 Łodź |
| POLSKA/POLAND |

Międzyresortowy Instytut Techniki Radiacyjnej

Wydział Chemiczny Politechniki Łódzkiej

ul. Wróblewskiego 15

39-590 Łodź

POLSKA/POLAND

Zulassung für Zwiebeln, Knoblauch, Pilze, getrocknete Gewürze, getrocknete Pilze, getrocknetes Gemüse

Quelle: Bestrahlung mit beschleunigten Elektronen

Referenz-Nr.: GIS-HZ-4434-W.-3/MR/03

| Instytut Chemii i Techniki Jądrowej |
| --- |
| ul. Dorodna 16 |
| 03-195 Warsaw |
| POLSKA/POLAND |

Instytut Chemii i Techniki Jądrowej

ul. Dorodna 16

03-195 Warsaw

POLSKA/POLAND

Zulassung für Kartoffeln, Zwiebeln, Knoblauch, Pilze, getrocknete Gewürze, getrocknete Pilze, getrocknetes Gemüse

PT

Keine

RO

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

| Instalație de iradiere cu scopuri multiple |
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| Departamentul de iraderi tehnologice IRASM |
| Institutul național de cercetare-dezvoltare pentru fizică și inginerie nucleară – Horia Hulubei |
| Str. Atomiștilor nr. 407 |
| PO box MG-6 |
| Măgurele, județul Ilfov |
| ROMÂNIA |

Instalație de iradiere cu scopuri multiple

Departamentul de iraderi tehnologice IRASM

Institutul național de cercetare-dezvoltare pentru fizică și inginerie nucleară – Horia Hulubei

Str. Atomiștilor nr. 407

PO box MG-6

Măgurele, județul Ilfov

ROMÂNIA

Zulassung nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG

SE

Keine

SI

Keine

SK

Keine

UK

Quelle: 60Co-Gamma-Bestrahlung

Referenz-Nr.: EW/04

| Isotron Limited |
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| Moray Road |
| Elgin Industrial Estate |
| Swindon |
| Wiltshire SN2 8XS |
| UNITED KINGDOM |

Isotron Limited

Moray Road

Elgin Industrial Estate

Swindon

Wiltshire SN2 8XS

UNITED KINGDOM

Zulassung für bestimmte Kräuter und Gewürze nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 1999/2/EG.

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(1)  ABl. L 66 vom 13.3.1999, S. 16.

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäisches Amt für Personalauswahl (EPSO)

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/18 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/18

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BEKANNTMACHUNG DES ALLGEMEINEN AUSWAHLVERFAHRENS

2011/C 336/12

Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) führt das folgende allgemeine Auswahlverfahren durch:

EPSO/AST/117/11 — Assistentinnen und Assistenten (AST 1) im Bereich Sekretariatstätigkeiten für folgende Sprachen: (EL) Griechisch, (EN) Englisch, (ET) Estnisch, (FI) Finnisch, (FR) Französisch, (GA) Irisch, (HU) Ungarisch, (IT) Italienisch

Weitere Informationen finden sich auf der EPSO-Webseite http://eu-careers.eu

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GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/19 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/19

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URTEIL DES GERICHTSHOFS

vom 28. Juni 2011

in der Rechtssache E-18/10

EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen

(Nichtbefolgung eines Urteils des Gerichtshofs, mit dem die Nichterfüllung von Verpflichtungen festgestellt wurde — Artikel 33 ESA/Gerichtshof-Abkommen — Maßnahmen, die sich aus dem Urteil des Gerichtshofs ergeben)

2011/C 336/13

In der Rechtssache E-18/10, EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen — wegen FESTSTELLUNG, dass das Königreich Norwegen gegen seine Verpflichtungen nach Artikel 33 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs verstoßen hat, weil es nicht die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat, um dem Urteil des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache E-2/07 EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen nachzukommen — erließ der Gerichtshof unter seinem Präsidenten Carl Baudenbacher sowie den Richtern Thorgeir Örlygsson und Per Christiansen (Berichterstatter) am 28. Juni 2011 ein Urteil mit folgendem Tenor:

Der Gerichtshof stellt fest:

| 1. | Das Königreich Norwegen hat gegen seine Verpflichtungen nach Artikel 33 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs verstoßen, weil es nicht die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat, um dem Urteil des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache E-2/07 EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen nachzukommen. |
| --- | --- |

1.

Das Königreich Norwegen hat gegen seine Verpflichtungen nach Artikel 33 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs verstoßen, weil es nicht die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat, um dem Urteil des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache E-2/07 EFTA-Überwachungsbehörde gegen Königreich Norwegen nachzukommen.

| 2. | Dem Königreich Norwegen werden die Kosten des Verfahrens auferlegt. |
| --- | --- |

2.

Dem Königreich Norwegen werden die Kosten des Verfahrens auferlegt.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/20 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/20

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URTEIL DES GERICHTSHOFS

vom 28. Juni 2011

in der Rechtssache E-12/10

EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island

(Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Freier Dienstleistungsverkehr — Richtlinie 96/71/EG — Entsendung von Arbeitnehmern — Mindestlohnsätze — Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Unfall — Unfallversicherung)

2011/C 336/14

In der Rechtssache E-12/10, EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island — wegen FESTSTELLUNG, dass Island seinen Verpflichtungen aus Artikel 36 EWR-Abkommen und Artikel 3 des in Anhang XVIII Ziffer 30 EWR-Abkommen aufgeführten Rechtsakts (Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen) in der durch Protokoll 1 zum EWR-Abkommen angepassten Fassung nicht nachgekommen ist, indem es Artikel 5 und 7 des Rechtsakts Nr. 45/2007 über die Rechte und Pflichten ausländischer Unternehmen bei vorübergehenden Arbeitnehmerentsendungen nach Island und über die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen für Arbeitnehmer aufrechterhalten hat — erließ der Gerichtshof unter seinem Präsidenten Carl Baudenbacher sowie den Richtern Thorgeir Örlygsson und Per Christiansen (Berichterstatter), 28. Juni 2011 ein Urteil mit folgendem Tenor:

Der Gerichtshof stellt fest:

| 1. | Island hat gegen seine Verpflichtungen aus Artikel 3 der Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen verstoßen, indem es Artikel 5 und 7 des Rechtsakts Nr. 45/2007 über die Rechte und Pflichten ausländischer Unternehmen bei vorübergehenden Arbeitnehmerentsendungen nach Island und über die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen für Arbeitnehmer aufrechterhalten hat. |
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1.

Island hat gegen seine Verpflichtungen aus Artikel 3 der Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen verstoßen, indem es Artikel 5 und 7 des Rechtsakts Nr. 45/2007 über die Rechte und Pflichten ausländischer Unternehmen bei vorübergehenden Arbeitnehmerentsendungen nach Island und über die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen für Arbeitnehmer aufrechterhalten hat.

| 2. | Island werden die Kosten des Verfahrens auferlegt. |
| --- | --- |

2.

Island werden die Kosten des Verfahrens auferlegt.

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| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/21 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/21

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URTEIL DES GERICHTSHOFS

vom 22. August 2011

in der Rechtssache E-14/10

Konkurrenten.no AS gegen EFTA-Überwachungsbehörde

(Klage auf Nichtigerklärung eines Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde — Staatliche Beihilfen — Örtlicher Busverkehr — Bestehende Beihilfe — Einstellung des Verfahrens ohne Einleitung des förmliches Prüfverfahrens)

2011/C 336/15

In der Rechtssache E-14/10 zwischen Konkurrenten.no AS und der EFTA-Überwachungsbehörde, unterstützt durch Kollektivtransportproduksjon AS als Streithelferin — wegen Nichtigerklärung des Beschlusses Nr. 254/10/KOL vom 21. Juni 2010 (AS Oslo Sporveier und AS Sporveisbussene) erließ der Gerichtshof unter seinem Präsidenten Carl Baudenbacher (Berichterstatter) sowie den Richtern Thorgeir Örlygsson und Per Christiansen am 22. August 2011 ein Urteil mit folgendem Tenor:

Der Gerichtshof stellt fest:

| 1. | Der Beschluss Nr. 254/10/KOL vom 21. Juni 2010 (AS Oslo Sporveier und AS Sporveisbussene) wird für nichtig erklärt. |
| --- | --- |

1.

Der Beschluss Nr. 254/10/KOL vom 21. Juni 2010 (AS Oslo Sporveier und AS Sporveisbussene) wird für nichtig erklärt.

| 2. | Die Beklagte trägt die Kosten der Klägerin. |
| --- | --- |

2.

Die Beklagte trägt die Kosten der Klägerin.

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 17.11.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 336/22 |
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17.11.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 336/22

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.6328 — Socimac/Bolloré/Société d'exploitation du Terminal de Vridi)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

2011/C 336/16

| 1. | Am 10. November 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Socimac SA („Socimac“, Côte d’Ivoire) and Bolloré SA („Bolloré“, Frankreich) erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch den Kauf von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Société d'exploitation du Terminal de Vridi („SETV“, Côte d’Ivoire). |
| --- | --- |

1.

Am 10. November 2011 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Socimac SA („Socimac“, Côte d’Ivoire) and Bolloré SA („Bolloré“, Frankreich) erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch den Kauf von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Société d'exploitation du Terminal de Vridi („SETV“, Côte d’Ivoire).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Socimac: Tochtergesellschaft der A.P. Møller-Mærsk A/S, die in folgenden Bereichen tätig ist: Container-Linienschifffahrt; Terminaldienste; Inlandstransport; Logistik; Hafenschleppdienste; Tanker; Öl- und Gasexploration und –förderung; Retaildienste; Luftfrachtdienste, |
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2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Socimac: Tochtergesellschaft der A.P. Møller-Mærsk A/S, die in folgenden Bereichen tätig ist: Container-Linienschifffahrt; Terminaldienste; Inlandstransport; Logistik; Hafenschleppdienste; Tanker; Öl- und Gasexploration und –förderung; Retaildienste; Luftfrachtdienste,

| — | Bolloré: Transport- und Logistikdienste; Herstellung von Kunststofffolien, Fahrkartenautomaten, Batterien und Elektrofahrzeugen; Treibstofflieferungen; Kommunikation und Medien einschließlich Werbung; Bewirtschaftung von Plantagen, |
| --- | --- |

—

Bolloré: Transport- und Logistikdienste; Herstellung von Kunststofffolien, Fahrkartenautomaten, Batterien und Elektrofahrzeugen; Treibstofflieferungen; Kommunikation und Medien einschließlich Werbung; Bewirtschaftung von Plantagen,

| — | SETV: Entwicklung, Verwaltung und Betrieb eines Containerterminals im Rahmen einer Konzession des Port Autonome von Abidjan; Erbringung von Dienstleistungen für allgemeine Nutzer im Hafen von Abidjan, Côte d’Ivoire. |
| --- | --- |

—

SETV: Entwicklung, Verwaltung und Betrieb eines Containerterminals im Rahmen einer Konzession des Port Autonome von Abidjan; Erbringung von Dienstleistungen für allgemeine Nutzer im Hafen von Abidjan, Côte d’Ivoire.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der EG-Fusionskontrollverordnung fallen könnte (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6328 — Socimac/Bolloré/Société d'exploitation du Terminal de Vridi per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
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| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.6328 — Socimac/Bolloré/Société d'exploitation du Terminal de Vridi per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 (nachstehend „EG-Fusionskontrollverordnung“ genannt).

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32 („Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren“).

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