# Amtsblatt L 97/2015

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 97 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang14. April 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 97

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang14. April 2015

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/580 der Kommission vom 26. März 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Krčki pršut (g.g.A.)) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/581 der Kommission vom 26. März 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Ayrshire Dunlop (g.g.A.)) | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/582 der Kommission vom 26. März 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pöllauer Hirschbirne (g.U.)) | 4 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/583 der Kommission vom 13. April 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 hinsichtlich der Ausgabenerklärungen für Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums und hinsichtlich der Transparenz | 5 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/584 der Kommission vom 13. April 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 7 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/580 der Kommission vom 26. März 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Krčki pršut (g.g.A.))

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/581 der Kommission vom 26. März 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Ayrshire Dunlop (g.g.A.))

3

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/582 der Kommission vom 26. März 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pöllauer Hirschbirne (g.U.))

4

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/583 der Kommission vom 13. April 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 hinsichtlich der Ausgabenerklärungen für Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums und hinsichtlich der Transparenz

5

Durchführungsverordnung (EU) 2015/584 der Kommission vom 13. April 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

7

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 14.4.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 97/1 |
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14.4.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 97/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/580 DER KOMMISSION

vom 26. März 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Krčki pršut (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Kroatiens auf Eintragung der Bezeichnung „Krčki pršut“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Kroatiens auf Eintragung der Bezeichnung „Krčki pršut“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Krčki pršut“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Krčki pršut“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Krčki pršut“ (g.g.A.) wird eingetragen.

Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.) von Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. März 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 412 vom 19.11.2014, S. 11.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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| 14.4.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 97/3 |
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14.4.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 97/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/581 DER KOMMISSION

vom 26. März 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Ayrshire Dunlop (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 wurde der Antrag des Vereinigten Königreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Traditional Ayrshire Dunlop“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 wurde der Antrag des Vereinigten Königreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Traditional Ayrshire Dunlop“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, wird die Bezeichnung „Traditional Ayrshire Dunlop“ eingetragen — |
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(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, wird die Bezeichnung „Traditional Ayrshire Dunlop“ eingetragen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Traditional Ayrshire Dunlop“ (g.g.A.) wird eingetragen.

Mit der Bezeichnung in Unterabsatz 1 wird ein Erzeugnis der Klasse 1.3. „Käse“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. März 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 417 vom 21.11.2014, S. 13.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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| 14.4.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 97/4 |
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14.4.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 97/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/582 DER KOMMISSION

vom 26. März 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pöllauer Hirschbirne (g.U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Österreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Pöllauer Hirschbirne“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Österreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Pöllauer Hirschbirne“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Pöllauer Hirschbirne“ eingetragen werden — |
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(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Pöllauer Hirschbirne“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Pöllauer Hirschbirne“ (g.U.) wird eingetragen.

Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.6. „Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. März 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 414 vom 20.11.2014, S. 13.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

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| 14.4.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 97/5 |
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14.4.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 97/5

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/583 DER KOMMISSION

vom 13. April 2015

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 hinsichtlich der Ausgabenerklärungen für Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums und hinsichtlich der Transparenz

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 6 und Artikel 114,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Artikel 22 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 der Kommission (2) sind die Termine, zu denen die Mitgliedstaaten die Ausgabenerklärungen zu den genehmigten Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums übermitteln müssen, sowie die jeweiligen Ausgabenzeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

In Artikel 22 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 der Kommission (2) sind die Termine, zu denen die Mitgliedstaaten die Ausgabenerklärungen zu den genehmigten Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums übermitteln müssen, sowie die jeweiligen Ausgabenzeiträume festgelegt.

| (2) | Die Mitgliedstaaten müssen der Kommission in der ersten Ausgabenerklärung nach Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums alle Zahlungen melden, die sie vor dessen Genehmigung in eigener Verantwortung an die Begünstigten geleistet haben. Das Gleiche gilt entsprechend auch im Falle der Änderung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums. |
| --- | --- |

(2)

Die Mitgliedstaaten müssen der Kommission in der ersten Ausgabenerklärung nach Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums alle Zahlungen melden, die sie vor dessen Genehmigung in eigener Verantwortung an die Begünstigten geleistet haben. Das Gleiche gilt entsprechend auch im Falle der Änderung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums.

| (3) | Für Buchführungszwecke sollte klargestellt werden, dass die Erklärung über die Ausgaben von Zahlstellen vor Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums oder vor Genehmigung von dessen Änderung den gesamten in Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 festgelegten Zeiträumen entsprechen sollte. Außerdem sollten alle Ausgaben von Zahlstellen innerhalb des Zeitraums, in dem die Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums oder die Genehmigung von dessen Änderung erfolgt, zu dem Termin gemeldet werden, der für den entsprechenden Zeitraum in dem genannten Artikel festgelegt wurde. |
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(3)

Für Buchführungszwecke sollte klargestellt werden, dass die Erklärung über die Ausgaben von Zahlstellen vor Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums oder vor Genehmigung von dessen Änderung den gesamten in Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 festgelegten Zeiträumen entsprechen sollte. Außerdem sollten alle Ausgaben von Zahlstellen innerhalb des Zeitraums, in dem die Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums oder die Genehmigung von dessen Änderung erfolgt, zu dem Termin gemeldet werden, der für den entsprechenden Zeitraum in dem genannten Artikel festgelegt wurde.

| (4) | Ferner sollte klargestellt werden, dass die in Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 festgelegte Bestimmung für Abänderungen der Finanzierungspläne gemäß Artikel 23 Absatz 2 der genannten Verordnung nicht gilt. |
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(4)

Ferner sollte klargestellt werden, dass die in Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 festgelegte Bestimmung für Abänderungen der Finanzierungspläne gemäß Artikel 23 Absatz 2 der genannten Verordnung nicht gilt.

| (5) | Nach Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 umfassen die Angaben gemäß Artikel 111 Absatz 1 Buchstaben c und d der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 eine Beschreibung der aus den Fonds finanzierten und in Anhang XIII der genannten Verordnung aufgeführten Maßnahmen. Der Anhang XIII sollte um die in der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (3) festgelegten Stützungsregelungen ergänzt werden, da die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) erst ab dem 1. Januar 2015 gelten. |
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(5)

Nach Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 umfassen die Angaben gemäß Artikel 111 Absatz 1 Buchstaben c und d der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 eine Beschreibung der aus den Fonds finanzierten und in Anhang XIII der genannten Verordnung aufgeführten Maßnahmen. Der Anhang XIII sollte um die in der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (3) festgelegten Stützungsregelungen ergänzt werden, da die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) erst ab dem 1. Januar 2015 gelten.

| (6) | Artikel 63 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 sieht Abweichungen von Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 259/2008 der Kommission (5) hinsichtlich des Zeitraums vor, innerhalb dessen die in jenem Artikel genannten Informationen auf der Website zugänglich bleiben sollten. Diese Bestimmung sollte zwecks Anwendung auf die Zahlen für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 geändert werden. Zur Sicherstellung der Kontinuität der Veröffentlichung sollte sie vorsehen, dass die Informationen bis zum 31. Mai 2015 oder bis zur Veröffentlichung der Informationen gemäß Artikel 59 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 über die Zahlungen für das Haushaltsjahr 2014 auf der Website zugänglich bleiben. |
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(6)

Artikel 63 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 sieht Abweichungen von Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 259/2008 der Kommission (5) hinsichtlich des Zeitraums vor, innerhalb dessen die in jenem Artikel genannten Informationen auf der Website zugänglich bleiben sollten. Diese Bestimmung sollte zwecks Anwendung auf die Zahlen für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 geändert werden. Zur Sicherstellung der Kontinuität der Veröffentlichung sollte sie vorsehen, dass die Informationen bis zum 31. Mai 2015 oder bis zur Veröffentlichung der Informationen gemäß Artikel 59 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 über die Zahlungen für das Haushaltsjahr 2014 auf der Website zugänglich bleiben.

| (7) | Deshalb sollte die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 entsprechend geändert werden. |
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(7)

Deshalb sollte die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 entsprechend geändert werden.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Agrarfonds — |
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(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Agrarfonds —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
  „Jedoch erfolgen alle Zahlungen, die die Zahlstellen nach Artikel 65 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 bis zum Ende des letzten Zeitraums gemäß dem ersten Unterabsatz dieses Absatzes vor Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 geleistet haben, unter der Verantwortung des Mitgliedstaats und werden der Kommission in der ersten Ausgabenerklärung nach Genehmigung des betreffenden Programms gemeldet. Das Gleiche gilt entsprechend im Falle einer Änderung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013, mit Ausnahme von Abänderungen von Finanzierungsplänen gemäß Artikel 23 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung.“ |
| --- | --- |

1.

Artikel 22 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

„Jedoch erfolgen alle Zahlungen, die die Zahlstellen nach Artikel 65 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 bis zum Ende des letzten Zeitraums gemäß dem ersten Unterabsatz dieses Absatzes vor Genehmigung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 geleistet haben, unter der Verantwortung des Mitgliedstaats und werden der Kommission in der ersten Ausgabenerklärung nach Genehmigung des betreffenden Programms gemeldet. Das Gleiche gilt entsprechend im Falle einer Änderung eines Programms zur Entwicklung des ländlichen Raums gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013, mit Ausnahme von Abänderungen von Finanzierungsplänen gemäß Artikel 23 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung.“

| 2. | Artikel 63 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
  „Die Verordnung (EG) Nr. 259/2008 gilt jedoch weiterhin für Zahlungen, die für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 getätigt wurden. Abweichend von Artikel 3 Absatz 3 der genannten Verordnung bleiben die in jenem Artikel genannten Informationen bis zum 31. Mai 2015 oder bis zur Veröffentlichung gemäß Artikel 59 Absatz 2 dieser Verordnung der Informationen über die im Haushaltsjahr 2014 getätigten Zahlungen auf der Website zugänglich.“ |
| --- | --- |

2.

Artikel 63 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„Die Verordnung (EG) Nr. 259/2008 gilt jedoch weiterhin für Zahlungen, die für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 getätigt wurden. Abweichend von Artikel 3 Absatz 3 der genannten Verordnung bleiben die in jenem Artikel genannten Informationen bis zum 31. Mai 2015 oder bis zur Veröffentlichung gemäß Artikel 59 Absatz 2 dieser Verordnung der Informationen über die im Haushaltsjahr 2014 getätigten Zahlungen auf der Website zugänglich.“

| 3. | In Anhang XIII wird folgende Nummer 9 angefügt:






  „9. | Die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vorgesehenen Stützungsregelungen.“ |
| --- | --- | --- |

3.

In Anhang XIII wird folgende Nummer 9 angefügt:

„9.

Die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vorgesehenen Stützungsregelungen.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. April 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 der Kommission vom 6. August 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Zahlstellen und anderen Einrichtungen, der Mittelverwaltung, des Rechnungsabschlusses und der Bestimmungen für Kontrollen, Sicherheiten und Transparenz (ABl. L 255 vom 28.8.2014, S. 59).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 30 vom 31.1.2009, S. 16).

3

(4)  Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608).

4

(5)  Verordnung (EG) Nr. 259/2008 der Kommission vom 18. März 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates hinsichtlich der Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (ABl. L 76 vom 19.3.2008, S. 28).

5

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| 14.4.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 97/7 |
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14.4.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 97/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/584 DER KOMMISSION

vom 13. April 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. April 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 102,3 |
| MA | 101,7 |
| TR | 122,2 |
| ZZ | 108,7 |
| 0707 00 05 | MA | 176,1 |
| MK | 97,3 |
| TR | 140,7 |
| ZZ | 138,0 |
| 0709 93 10 | MA | 89,8 |
| TR | 167,0 |
| ZZ | 128,4 |
| 0805 10 20 | CL | 64,9 |
| EG | 47,8 |
| IL | 75,0 |
| MA | 52,9 |
| TN | 59,3 |
| TR | 69,1 |
| ZZ | 61,5 |
| 0805 50 10 | MA | 52,7 |
| TR | 45,7 |
| ZZ | 49,2 |
| 0808 10 80 | BR | 103,5 |
| CL | 107,9 |
| CN | 100,9 |
| MK | 28,2 |
| US | 208,3 |
| ZA | 124,7 |
| ZZ | 112,3 |
| 0808 30 90 | AR | 118,3 |
| CL | 145,3 |
| CN | 106,3 |
| ZA | 144,5 |
| ZZ | 128,6 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

102,3

MA

101,7

TR

122,2

ZZ

108,7

0707 00 05

MA

176,1

MK

97,3

TR

140,7

ZZ

138,0

0709 93 10

MA

89,8

TR

167,0

ZZ

128,4

0805 10 20

CL

64,9

EG

47,8

IL

75,0

MA

52,9

TN

59,3

TR

69,1

ZZ

61,5

0805 50 10

MA

52,7

TR

45,7

ZZ

49,2

0808 10 80

BR

103,5

CL

107,9

CN

100,9

MK

28,2

US

208,3

ZA

124,7

ZZ

112,3

0808 30 90

AR

118,3

CL

145,3

CN

106,3

ZA

144,5

ZZ

128,6

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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