# Amtsblatt C 143/2017

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 143 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 60. Jahrgang6. Mai 2017 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 143

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang6. Mai 2017

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 143/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8432 — Bain Capital/MKM Building Supplies) (
  1
  ) | 1 |
| 2017/C 143/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8376 — BMW/Daimler/Ford/Porsche/JV) (
  1
  ) | 1 |
| 2017/C 143/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8134 — Siemens/Gamesa) (
  1
  ) | 2 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 143/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8432 — Bain Capital/MKM Building Supplies) (
  1
  )

1

1

2017/C 143/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8376 — BMW/Daimler/Ford/Porsche/JV) (
  1
  )

1

1

2017/C 143/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8134 — Siemens/Gamesa) (
  1
  )

1

2

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| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 143/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 143/04

Euro-Wechselkurs

3

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| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 143/05 | Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Zuge des Arbeitsprogramms für Finanzhilfen im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze im Rahmen der Fazilität Connecting Europe für den Zeitraum 2014-2020 (Durchführungsbeschluss C(2017) 696 der Kommission) | 4 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 143/06 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8346 — Macquarie/Universities Superannuation Scheme Limited/Offshore wind assets of UK Green Investment Bank plc) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 5 |
| 2017/C 143/07 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8306 — Qualcomm/NXP Semiconductors) (
  1
  ) | 6 |
| 2017/C 143/08 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8450 — Shanghai Shenda/IAC ST&A Business) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 7 |
| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 143/09 | Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 8 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2017/C 143/05

Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Zuge des Arbeitsprogramms für Finanzhilfen im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze im Rahmen der Fazilität Connecting Europe für den Zeitraum 2014-2020 (Durchführungsbeschluss C(2017) 696 der Kommission)

4

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2017/C 143/06

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8346 — Macquarie/Universities Superannuation Scheme Limited/Offshore wind assets of UK Green Investment Bank plc) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

5

2017/C 143/07

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8306 — Qualcomm/NXP Semiconductors) (
  1
  )

1

6

2017/C 143/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8450 — Shanghai Shenda/IAC ST&A Business) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

7

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2017/C 143/09

Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

8

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/1 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8432 — Bain Capital/MKM Building Supplies)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 143/01)

Am 28. April 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8432 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8432 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/1 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8376 — BMW/Daimler/Ford/Porsche/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 143/02)

Am 27. April 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8376 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8376 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/2 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8134 — Siemens/Gamesa)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 143/03)

Am 13. März 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
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—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8134 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
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—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8134 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/3 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/3

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Euro-Wechselkurs (1)

5. Mai 2017

(2017/C 143/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
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| USD | US-Dollar | 1,0961 |
| JPY | Japanischer Yen | 123,29 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4369 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,84710 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,6865 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0839 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,5023 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 26,781 |
| HUF | Ungarischer Forint | 311,47 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,2173 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,5470 |
| TRY | Türkische Lira | 3,9054 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4832 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5094 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,5312 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,5911 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5402 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 251,13 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 14,8898 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,5655 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4330 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 611,01 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7543 |
| PHP | Philippinischer Peso | 54,782 |
| RUB | Russischer Rubel | 64,1600 |
| THB | Thailändischer Baht | 38,046 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,4917 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 20,8874 |
| INR | Indische Rupie | 70,5650 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0961

JPY

Japanischer Yen

123,29

DKK

Dänische Krone

7,4369

GBP

Pfund Sterling

0,84710

SEK

Schwedische Krone

9,6865

CHF

Schweizer Franken

1,0839

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,5023

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

26,781

HUF

Ungarischer Forint

311,47

PLN

Polnischer Zloty

4,2173

RON

Rumänischer Leu

4,5470

TRY

Türkische Lira

3,9054

AUD

Australischer Dollar

1,4832

CAD

Kanadischer Dollar

1,5094

HKD

Hongkong-Dollar

8,5312

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5911

SGD

Singapur-Dollar

1,5402

KRW

Südkoreanischer Won

1 251,13

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,8898

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,5655

HRK

Kroatische Kuna

7,4330

IDR

Indonesische Rupiah

14 611,01

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7543

PHP

Philippinischer Peso

54,782

RUB

Russischer Rubel

64,1600

THB

Thailändischer Baht

38,046

BRL

Brasilianischer Real

3,4917

MXN

Mexikanischer Peso

20,8874

INR

Indische Rupie

70,5650

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/4 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/4

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Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Zuge des Arbeitsprogramms für Finanzhilfen im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ für den Zeitraum 2014-2020

(Durchführungsbeschluss C(2017) 696 der Kommission)

(2017/C 143/05)

Hiermit veröffentlicht die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der Europäischen Kommission vier Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Hinblick auf die Vergabe von Finanzhilfen für Projekte, die mit den Prioritäten und Zielen übereinstimmen, welche im Arbeitsprogramm 2017 im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ für den Zeitraum 2014-2020 festgelegt sind.

Für die folgenden vier Aufforderungen werden Vorschläge erbeten:

| | CEF-TC-2017-2: Cybersicherheit |
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CEF-TC-2017-2: Cybersicherheit

| | CEF-TC-2017-2: Elektronische Zustellung (eDelivery) |
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CEF-TC-2017-2: Elektronische Zustellung (eDelivery)

| | CEF-TC-2017-2: Basisdienste für elektronische Gesundheitsdienste |
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CEF-TC-2017-2: Basisdienste für elektronische Gesundheitsdienste

| | CEF-TC-2017-2: Elektronische Auftragsvergabe (eProcurement) |
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CEF-TC-2017-2: Elektronische Auftragsvergabe (eProcurement)

Für die im Rahmen dieser Aufforderungen ausgewählten Vorschläge werden Gesamtmittel in Höhe von 25,5 Mio. EUR veranschlagt.

Die Frist für die Einreichung der Vorschläge endet am 21. September 2017.

Die jeweiligen Aufforderungsunterlagen können vom CEF-Telekommunikationsportal abgerufen werden:

https://ec.europa.eu/inea/en/connecting-europe-facility/cef-telecom/apply-funding/2017-cef-telecom-calls-proposals

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/5 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/5

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8346 — Macquarie/Universities Superannuation Scheme Limited/Offshore wind assets of UK Green Investment Bank plc)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 143/06)

| 1. | Am 25. April 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Macquarie Group Limited (Macquarie, Australien) — über seine Tochtergesellschaft Macquarie Corporate Holdings Pty Limited — sowie das Unternehmen Universities Superannuation Scheme Limited (USSL, Vereinigtes Königreich) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über neun Windparks („Zielunternehmen“) der UK Green Investment Bank plc (GIB, Vereinigtes Königreich). |
| --- | --- |

1.

Am 25. April 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Macquarie Group Limited (Macquarie, Australien) — über seine Tochtergesellschaft Macquarie Corporate Holdings Pty Limited — sowie das Unternehmen Universities Superannuation Scheme Limited (USSL, Vereinigtes Königreich) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über neun Windparks („Zielunternehmen“) der UK Green Investment Bank plc (GIB, Vereinigtes Königreich).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Macquarie ist eine weltweit tätige Investmentgesellschaft sowie Bank- und Finanzdienstleister mit Niederlassungen in 28 Ländern der Welt. |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Macquarie ist eine weltweit tätige Investmentgesellschaft sowie Bank- und Finanzdienstleister mit Niederlassungen in 28 Ländern der Welt.

| — | USSL ist eine Treuhandgesellschaft, die für die Verwaltung des britischen privaten Pensionsfonds für akademisches und vergleichbares Personal an britischen Universitäten und sonstigen Hochschul- und Forschungseinrichtungen verantwortlich zeichnet. |
| --- | --- |

—

USSL ist eine Treuhandgesellschaft, die für die Verwaltung des britischen privaten Pensionsfonds für akademisches und vergleichbares Personal an britischen Universitäten und sonstigen Hochschul- und Forschungseinrichtungen verantwortlich zeichnet.

| — | Das Zielunternehmen besteht in neun Windparks vor den Küsten von England und Wales. |
| --- | --- |

—

Das Zielunternehmen besteht in neun Windparks vor den Küsten von England und Wales.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8346 — Macquarie/Universities Superannuation Scheme Limited/Offshore wind assets of UK Green Investment Bank plc per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8346 — Macquarie/Universities Superannuation Scheme Limited/Offshore wind assets of UK Green Investment Bank plc per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/6 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/6

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8306 — Qualcomm/NXP Semiconductors)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 143/07)

| 1. | Am 28. April 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Qualcomm Incorporated (USA) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung über seine Tochtergesellschaft Qualcomm River Holdings B.V. (Niederlande) durch Erwerb von Anteilen die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens NXP Semiconductors N.V. (Niederlande). |
| --- | --- |

1.

Am 28. April 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Qualcomm Incorporated (USA) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung über seine Tochtergesellschaft Qualcomm River Holdings B.V. (Niederlande) durch Erwerb von Anteilen die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens NXP Semiconductors N.V. (Niederlande).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Qualcomm Incorporated umfasst zwei Hauptsegmente: i) Qualcomm CDMA Technologies („QCT“) und ii) Qualcomm Technology Licensing („QTL“). QCT bietet integrierte Schaltkreise und auf CDMA, OFDMA und anderen Technologien basierende Systemsoftware für die Sprach- und Datenübertragung, Netzwerke, Anwendungsverarbeitung, Multimedia- und GPS-Produkte an. QTL gewährt Lizenzen oder Rechte zur Nutzung von Teilen des Portfolios von Qualcomm Incorporated für Rechte des geistigen Eigentums, das unter anderem bestimmte Patentrechte umfasst, die für die Herstellung und den Verkauf bestimmter drahtloser Produkte unabdingbar bzw. nützlich sind. |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Qualcomm Incorporated umfasst zwei Hauptsegmente: i) Qualcomm CDMA Technologies („QCT“) und ii) Qualcomm Technology Licensing („QTL“). QCT bietet integrierte Schaltkreise und auf CDMA, OFDMA und anderen Technologien basierende Systemsoftware für die Sprach- und Datenübertragung, Netzwerke, Anwendungsverarbeitung, Multimedia- und GPS-Produkte an. QTL gewährt Lizenzen oder Rechte zur Nutzung von Teilen des Portfolios von Qualcomm Incorporated für Rechte des geistigen Eigentums, das unter anderem bestimmte Patentrechte umfasst, die für die Herstellung und den Verkauf bestimmter drahtloser Produkte unabdingbar bzw. nützlich sind.

| — | NXP Semiconductors N.V. ist in der Herstellung und im Verkauft von Halbleitern, insbesondere integrierten Schaltkreisen und Halbleitereinheiten, tätig. NXP verkauft zwei Kategorien von Produkten: Standardprodukte und Hochleistungs-Mixed-Signalprodukte („HPMS“). Die HPMS-Sparte von NXP umfasst anwendungsspezifische Halbleiter und Systemlösungen für i) die Automobilindustrie, ii) Lösungen für sichere Identifizierung, iii) sichere angeschlossene Geräte und iv) sichere Schnittstellen und Stromversorgung. |
| --- | --- |

—

NXP Semiconductors N.V. ist in der Herstellung und im Verkauft von Halbleitern, insbesondere integrierten Schaltkreisen und Halbleitereinheiten, tätig. NXP verkauft zwei Kategorien von Produkten: Standardprodukte und Hochleistungs-Mixed-Signalprodukte („HPMS“). Die HPMS-Sparte von NXP umfasst anwendungsspezifische Halbleiter und Systemlösungen für i) die Automobilindustrie, ii) Lösungen für sichere Identifizierung, iii) sichere angeschlossene Geräte und iv) sichere Schnittstellen und Stromversorgung.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
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3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8306 — Qualcomm/NXP Semiconductors per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
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| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8306 — Qualcomm/NXP Semiconductors per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

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| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/7 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/7

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8450 — Shanghai Shenda/IAC ST&A Business)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 143/08)

| 1. | Am 28. April 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Shanghai Shenda Co., Ltd, das letztlich von der Shangtex Holding Co. Ltd. („Shangtex“, China) kontrolliert wird, übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens, das die ST&A-Sparte (weiche Innenverkleidung und Akkustikdämmung) der International Automotive Components Group S.A. (Luxemburg) umfasst. |
| --- | --- |

1.

Am 28. April 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Shanghai Shenda Co., Ltd, das letztlich von der Shangtex Holding Co. Ltd. („Shangtex“, China) kontrolliert wird, übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens, das die ST&A-Sparte (weiche Innenverkleidung und Akkustikdämmung) der International Automotive Components Group S.A. (Luxemburg) umfasst.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   Shangtex: Textilienhandel und Herstellung von technischen Textilien wie der ST&A-Produkte für die Automobilindustrie
  —   Zielunternehmen: Herstellung und Vertrieb zahlreicher ST&A Produkte. Im Europäischen Wirtschaftsraum verfügt es über 11 Produktionsanlagen sowie eine technische Prüfeinrichtung. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   Shangtex: Textilienhandel und Herstellung von technischen Textilien wie der ST&A-Produkte für die Automobilindustrie

—   Zielunternehmen: Herstellung und Vertrieb zahlreicher ST&A Produkte. Im Europäischen Wirtschaftsraum verfügt es über 11 Produktionsanlagen sowie eine technische Prüfeinrichtung.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8450 — Shanghai Shenda/IAC ST&A Business per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
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| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8450 — Shanghai Shenda/IAC ST&A Business per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 6.5.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 143/8 |
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6.5.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 143/8

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Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

(2017/C 143/09)

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) Einspruch gegen den Änderungsantrag zu erheben.

ANTRAG AUF GENEHMIGUNG EINER NICHT GERINGFÜGIGEN ÄNDERUNG DER PRODUKTSPEZIFIKATION EINER GESCHÜTZTEN URSPRUNGSBEZEICHNUNG ODER EINER GESCHÜTZTEN GEOGRAFISCHEN ANGABE

Antrag auf Genehmigung einer Änderung gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

„CHASSELAS DE MOISSAC“

EU-Nr.: PDO-FR-02205 — 21.11.2016

g.U. ( X ) g.g.A. ( )

1.   Antragstellende Vereinigung und berechtigtes Interesse

| Syndicat de défense du Chasselas de Moissac AOC |
| --- |
| Anschrift | : | 1 promenade Sancert
  82200 MOISSAC
  FRANKREICH |

Syndicat de défense du Chasselas de Moissac AOC

Anschrift

:

1 promenade Sancert

82200 MOISSAC

FRANKREICH

Tel. +33 563040178

Fax +33 563041121

E-Mail: syndicatduchasselas@wanadoo.fr

Die Vereinigung zum Schutz der g.U. „Chasselas de Moissac“ besteht aus Erzeugern und Verarbeitern von „Chasselas de Moissac“ und hat daher ein berechtigtes Interesse an der Einbringung des Änderungsantrags.

2.   Mitgliedstaat oder Drittland

Frankreich

3.   Rubrik der Produktspezifikation, auf die sich die Änderung(en) bezieht/beziehen

| — | ☐ | Name des Erzeugnisses |
| --- | --- | --- |
| — | ☒ | Beschreibung des Erzeugnisses |
| — | ☐ | Geografisches Gebiet |
| — | ☒ | Ursprungsnachweis |
| — | ☒ | Erzeugungsverfahren |
| — | ☒ | Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet |
| — | ☒ | Kennzeichnung |
| — | ☒ | Sonstiges: geografisches Gebiet, Kontrolle |

—

☐

Name des Erzeugnisses

—

☒

Beschreibung des Erzeugnisses

—

☐

Geografisches Gebiet

—

☒

Ursprungsnachweis

—

☒

Erzeugungsverfahren

—

☒

Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

—

☒

Kennzeichnung

—

☒

Sonstiges: geografisches Gebiet, Kontrolle

4.   Art der Änderung(en)

| — | ☒ | Gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 als nicht geringfügig geltende Änderung der Produktspezifikation einer eingetragenen g.U. oder g.g.A. |
| --- | --- | --- |
| — | ☐ | Gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 als nicht geringfügig geltende Änderung der Produktspezifikation einer eingetragenen g.U. oder g.g.A., für die kein Einziges Dokument (oder etwas Vergleichbares) veröffentlicht wurde |

—

☒

Gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 als nicht geringfügig geltende Änderung der Produktspezifikation einer eingetragenen g.U. oder g.g.A.

—

☐

Gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 als nicht geringfügig geltende Änderung der Produktspezifikation einer eingetragenen g.U. oder g.g.A., für die kein Einziges Dokument (oder etwas Vergleichbares) veröffentlicht wurde

5.   Änderung(en)

Beschreibung des Erzeugnisses

Die Kontrolle des Zuckergehalts der Trauben erfolgt mit einem Refraktometer, das den sofortigen Erhalt eines Ergebnisses, ausgedrückt in Grad Brix, ermöglicht. Es wird vorgeschlagen, den Mindestwert für den Zuckergehalt auf 17,2 Grad Brix festzulegen. Dies entspricht 160,4 g/l anstelle der derzeit festgelegten 160 g/l. Durch diese Änderung werden die dem Erzeugnis innewohnenden Eigenschaften nicht verändert, sie gestattet aber eine leichtere Kontrolle.

Die Bestimmung „Der Zuckergehalt beträgt mindestens 160 g/l.“ lautet nunmehr: „Der Zuckergehalt beträgt mindestens 17,2 Grad Brix.“

Die Möglichkeit, im Falle außergewöhnlicher klimatischer Verhältnisse von dem Mindestgehalt an Zucker abzuweichen, wird gestrichen. Die Ausnahmeregelung „Im Falle außergewöhnlicher klimatischer Verhältnisse kann dieser Wert allerdings für eine gegebene Ernte gesenkt werden, darf jedoch nicht weniger als 150 g/l betragen.“ wird somit gestrichen. Diese Bestimmung war in der Tat ungeeignet.

Hinzugefügt wird der Satz „Die Trauben sind vollkommen gesund.“ Damit soll letztlich die Qualität des Erzeugnisses gewährleistet werden. Beeren, die eine Beeinträchtigung gleich welcher Art aufweisen, werden somit ausgeschlossen.

Der Satz „Der Reifezustand gilt als erreicht, wenn das Zucker-Säure-Verhältnis bei mindestens 25 liegt.“ wird vereinfacht und lautet nunmehr: „Das Zucker-Säure-Verhältnis liegt über 25.“ Im Abschnitt „Beschreibung des Erzeugnisses“ bleibt lediglich das analytische Element erhalten. Die Notwendigkeit einer Ernte im ausgereiften Zustand wird in den Abschnitt „Herstellungsverfahren“ mit folgendem Wortlaut eingegliedert: „Die Trauben werden im ausgereiften Zustand geerntet.“, denn diese Bestimmung gehört zum Herstellungsverfahren.

Der Satz „Die Aufbereitung, Auslichtung und Verpackung der Trauben sind zwingend vorgeschrieben.“ wird aus dem Abschnitt „Beschreibung des Erzeugnisses“ ausgegliedert, in den Abschnitt „Herstellungsverfahren“ übernommen und wie folgt ergänzt: „Die Trauben werden in der Ausbeer- und Verpackungsstätte ausgebeert und verpackt.“, denn diese Bestimmung gehört zum Herstellungsverfahren. Darüber hinaus geht es darum, den folgenden in der Produktspezifikation bereits enthaltenen Satz zu ergänzen: „Die Aufbereitung der Trauben, einschließlich der haltbar gemachten, erfolgt in der Ausbeer- und Verpackungsstätte.“

Ursprungsnachweis

Die Rubrik „Angaben, aus denen hervorgeht, dass das Erzeugnis aus dem abgegrenzten geografischen Gebiet stammt“ wurde angesichts der Entwicklung der einzelstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften konsolidiert und enthält nun insbesondere Vorschriften für die Angaben in und das Führen von Registern, die die Rückverfolgbarkeit des Erzeugnisses und die Überwachung der Herstellungsbedingungen gewährleisten.

Um das Verfahren zur Kontrolle der Wirtschaftsteilnehmer zu verbessern und zu vereinfachen, wird die „jährliche Tauglichkeitserklärung“, die von jedem Erzeuger in jedem Jahr einzureichen ist, durch eine „Erklärung der nicht beabsichtigten Erzeugung“ ersetzt, die von den Wirtschaftsteilnehmern einzureichen ist, die nicht oder nur teilweise erzeugen und ihre Produktionsmittel daher nicht oder nur teilweise zum Einsatz bringen wollen.

Des Weiteren wurde diese Rubrik um einige Bestimmungen im Hinblick auf die Register, die einzureichenden Dokumente und das spezielle Kennzeichnungs- und Rückverfolgungssystem ergänzt und erweitert, um die Rückverfolgbarkeit und die Kontrolle der Konformität der Erzeugnisse mit den Anforderungen der Produktspezifikation zu ermöglichen.

Herstellungsverfahren

Im Hinblick auf die Dichte und den Abstand der Reben (die unverändert bleiben) wird der Satz „Die Durchführungsmodalitäten in Bezug auf Dichte und Abstand müssen den Vorschriften von Artikel 5 des Erlasses bezüglich der g.U. „Chasselas de Moissac“ entsprechen.“ gestrichen, da es nicht mehr erforderlich ist, auf eine innerstaatliche Vorschrift hinzuweisen, und da diese Modalitäten eine gestaffelte Anpassung der Reben betrafen, die nicht mehr aktuell ist.

Gleichzeitig wird der Teilsatz „höchstzulässiger durchschnittlicher g.U.-Ertrag des Betriebs: 13 t/ha“ um einen Ertrag je Rebstock ergänzt. Dadurch kann die Belastung je Rebstock begrenzt werden, um eine Qualitätsweintraube zu erzielen. Damit dürfen Betriebe, die im Vergleich zu den maximal erlaubten Dichten über geringe Rebdichten verfügen, die Erträge ihrer Rebstöcke nicht maximieren, da dies der Traubenqualität abträglich wäre. Folgende Erträge werden eingeführt: „4 kg/Rebstock für Systeme mit Aufbinden auf einer Ebene bzw. 5,2 kg/Rebstock für Systeme mit Aufbinden auf zwei Ebenen“.

Die Möglichkeit, den höchstzulässigen Gesamtertrag im Falle außergewöhnlicher klimatischer Verhältnisse abzuändern, wird gestrichen, da sie keinen Eingang in die Produktspezifikation finden muss.

Die Bestimmungen zur Haltbarmachung werden wie folgt ergänzt:

| — | es wird ausgeführt, dass sich die Qualitätsminderung, die im Satz „Die Trauben können haltbar gemacht werden, nachdem verdorbene Beeren zum Zeitpunkt der Ernte entfernt werden (...)“ Erwähnung findet, auf die Qualitätsminderung „durch Botrytis“ bezieht; |
| --- | --- |

—

es wird ausgeführt, dass sich die Qualitätsminderung, die im Satz „Die Trauben können haltbar gemacht werden, nachdem verdorbene Beeren zum Zeitpunkt der Ernte entfernt werden (...)“ Erwähnung findet, auf die Qualitätsminderung „durch Botrytis“ bezieht;

| — | Es wird hinzugefügt, dass die Weintrauben in einer einzigen Schicht angeordnet und „aufrecht“ (Stiel nach oben) in Behältern vom Typ durchbrochene Stiege oder Gitterkiste platziert werden. |
| --- | --- |

—

Es wird hinzugefügt, dass die Weintrauben in einer einzigen Schicht angeordnet und „aufrecht“ (Stiel nach oben) in Behältern vom Typ durchbrochene Stiege oder Gitterkiste platziert werden.

| — | Folgender Satz wird hinzugefügt: „Die an der Rebe ausgewählten Trauben sind gesund und reif und weisen keine Feuchtigkeitsspuren auf.“ |
| --- | --- |

—

Folgender Satz wird hinzugefügt: „Die an der Rebe ausgewählten Trauben sind gesund und reif und weisen keine Feuchtigkeitsspuren auf.“

| — | Der Satz „Diese nicht ausgelichteten Trauben werden bei ihrer Ankunft am Lagerort einer Schnellkühlung unterzogen.“ wird ergänzt durch „in einer Kühlkammer mindestens 12 Stunden lang bei einer Temperatur zwischen 0 °C und 1 °C. Sie müssen anschließend unter einer Schwefeldioxid-Schutzatmosphäre verbleiben.“ Damit wird die weniger präzise Bestimmung „in der Kühlkammer bei kontrolliertem Luftdruck, kontrollierter Temperatur und kontrollierter Luftfeuchtigkeit“ ersetzt. |
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Der Satz „Diese nicht ausgelichteten Trauben werden bei ihrer Ankunft am Lagerort einer Schnellkühlung unterzogen.“ wird ergänzt durch „in einer Kühlkammer mindestens 12 Stunden lang bei einer Temperatur zwischen 0 °C und 1 °C. Sie müssen anschließend unter einer Schwefeldioxid-Schutzatmosphäre verbleiben.“ Damit wird die weniger präzise Bestimmung „in der Kühlkammer bei kontrolliertem Luftdruck, kontrollierter Temperatur und kontrollierter Luftfeuchtigkeit“ ersetzt.

| — | Die Lagerbedingungen für haltbar gemachte Trauben werden beschrieben: „Die Behälter werden auf Paletten zusammengestellt. Das Ganze wird mit einer hermetisch geschlossenen Plastikfolie umhüllt, bevor es in die Kühlkammer verbracht wird, in der eine Temperatur zwischen 0 °C und 1 °C sowie eine Luftfeuchtigkeit über 90 % herrscht.“ Damit wird die Aussage „luftdicht verpackt haltbar gemacht“ ersetzt. |
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Die Lagerbedingungen für haltbar gemachte Trauben werden beschrieben: „Die Behälter werden auf Paletten zusammengestellt. Das Ganze wird mit einer hermetisch geschlossenen Plastikfolie umhüllt, bevor es in die Kühlkammer verbracht wird, in der eine Temperatur zwischen 0 °C und 1 °C sowie eine Luftfeuchtigkeit über 90 % herrscht.“ Damit wird die Aussage „luftdicht verpackt haltbar gemacht“ ersetzt.

| — | Die Bedingungen für den Transport der Trauben von der Parzelle, auf der sie geerntet werden, zur Ausbeer- und Verpackungsstätte werden besser beschrieben: „Sie werden schnellstmöglich vom Rebstock in die Verpackungsstätte gebracht. Sie müssen in einer einzigen Schicht angeordnet und ‚mit Stiel nach oben‘ in durchbrochenen Stiegen oder Gitterkisten platziert werden.“ |
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Die Bedingungen für den Transport der Trauben von der Parzelle, auf der sie geerntet werden, zur Ausbeer- und Verpackungsstätte werden besser beschrieben: „Sie werden schnellstmöglich vom Rebstock in die Verpackungsstätte gebracht. Sie müssen in einer einzigen Schicht angeordnet und ‚mit Stiel nach oben‘ in durchbrochenen Stiegen oder Gitterkisten platziert werden.“

| — | Folgender Satz wird hinzugefügt: „Die Beleuchtungsstärke oder die Helligkeit an den Arbeitsplätzen der Ausbeer- und Verpackungsstätte beträgt mindestens 500 Lux.“ |
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Folgender Satz wird hinzugefügt: „Die Beleuchtungsstärke oder die Helligkeit an den Arbeitsplätzen der Ausbeer- und Verpackungsstätte beträgt mindestens 500 Lux.“

| — | Schließlich wird Folgendes hinzugefügt: „Zur Bewahrung der Eigenschaften des Erzeugnisses werden die Weintrauben bei einem Verpackungsgewicht über 800 g in Stiegen von maximal 8 kg in einer einzigen Schicht aufgemacht. Allerdings können ein bis drei Trauben auch auf dieser Schicht angeordnet werden, sofern sie auf ein Papiertuch aufgelegt werden.“ |
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Schließlich wird Folgendes hinzugefügt: „Zur Bewahrung der Eigenschaften des Erzeugnisses werden die Weintrauben bei einem Verpackungsgewicht über 800 g in Stiegen von maximal 8 kg in einer einzigen Schicht aufgemacht. Allerdings können ein bis drei Trauben auch auf dieser Schicht angeordnet werden, sofern sie auf ein Papiertuch aufgelegt werden.“

Alle diese Informationen wurden eingebracht, um die Praktiken besser umreißen zu können und die Qualität des Erzeugnisses zu sichern. Mit der Erwähnung, dass die Trauben unter einer SO2-Schutzatmosphäre verbleiben müssen, werden die Lagerbedingungen in der Kühlkammer präzisiert.

Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Der Zusammenhang wurde ergänzt, um das Know-how näher zu erläutern, aber auch, um eine bessere Kohärenz zwischen den einzelnen Teilen dieses Kapitels herzustellen. Diese Neufassung gestattet eine bessere Darstellung des Zusammenhangs zwischen dem Erzeugnis und seinem geografischen Gebiet. Diese vollständigere Darstellung des Zusammenhangs fand Eingang in das Einzige Dokument.

Etikettierung

Die Verweise auf die kontrollierte Ursprungsbezeichnung werden in diesem Kapitel wie auch in allen übrigen Kapiteln der Produktspezifikation gelöscht.

Sonstiges

Geografisches Gebiet:

Die Regeln im Hinblick auf die Parzellenidentifizierung — ein Verfahren, das in der registrierten Produktspezifikation bereits im Abschnitt „Ursprungsnachweis“ vorgesehen ist — wurden in das Kapitel „Geografisches Gebiet“ der Produktspezifikation eingestellt und mit dem Datum des Antrags auf Parzellenidentifizierung ergänzt (vor dem 1. Februar, der der ersten Ernte vorausgeht).

Es wurde ein Verzeichnis der Gemeinden des geografischen Gebiets (Liste von 76 Gemeinden in den Departements Lot und Tarn-et-Garonne) integriert, ohne dass sich das geografische Gebiet dabei in Bezug auf die registrierte Produktspezifikation ändert.

Kontrolle:

Angaben zu den Kontrollstellen und zur zuständigen Dienststelle des Mitgliedstaats: Der Name und die Angaben zu den offiziellen Kontrollstellen wurden aktualisiert.

Angesichts der Weiterentwicklung der gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Bestimmungen auf einzelstaatlicher Ebene werden in der Rubrik „Einzelstaatliche Vorschriften“ die wesentlichen zu kontrollierenden Aspekte, die Bezugswerte und die Bewertungsmethode in Tabellenform dargestellt.

EINZIGES DOKUMENT

„CHASSELAS DE MOISSAC“

EU-Nr.: PDO-FR-02205 — 21.11.2016

g.U. ( X ) g.g.A. ( )

1.   Name(n)

„Chasselas de Moissac“

2.   Mitgliedstaat oder Drittland

Frankreich

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder Lebensmittels

3.1.   Art des Erzeugnisses

Klasse 1.6. Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

3.2.   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt

Die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) „Chasselas de Moissac“ gilt für eine frische oder haltbar gemachte Tafeltraube, die ausschließlich aus der Sorte Chasselas B erzeugt wird und folgende Eigenschaften aufweist:

| — | die Traube ist biegsam, von der Dichte her homogen, von goldener Färbung, hat eine Länge von mindestens 12 cm und ein Gewicht von mindestens 100 g. Die Beeren dürfen nicht deformiert, von unzureichendem Reifegrad, beschädigt oder krank sein. Der Duftfilm der Beeren bleibt erhalten, die Kerne sind aufgrund der Transparenz erkennbar und der Traubenkamm ist turgeszent; |
| --- | --- |

—

die Traube ist biegsam, von der Dichte her homogen, von goldener Färbung, hat eine Länge von mindestens 12 cm und ein Gewicht von mindestens 100 g. Die Beeren dürfen nicht deformiert, von unzureichendem Reifegrad, beschädigt oder krank sein. Der Duftfilm der Beeren bleibt erhalten, die Kerne sind aufgrund der Transparenz erkennbar und der Traubenkamm ist turgeszent;

| — | die Trauben sind vollkommen gesund; |
| --- | --- |

—

die Trauben sind vollkommen gesund;

| — | der Zuckergehalt beträgt mindestens 17,2 Grad Brix. Das Zucker-Säure-Verhältnis liegt über 25. |
| --- | --- |

—

der Zuckergehalt beträgt mindestens 17,2 Grad Brix. Das Zucker-Säure-Verhältnis liegt über 25.

3.3.   Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs) und Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse)

—

3.4.   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen

Alle Schritte zur Erzeugung der Beeren finden in dem geografischen Gebiet statt.

3.5.   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw. des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Die Lagerung haltbar gemachter Beeren erfolgt in Ausbeer- und Verpackungsstätten im geografischen Gebiet, um eine sehr schnelle Verbringung in eine Kühlkammer zu ermöglichen und damit das Erzeugnis zu bewahren und jegliche Qualitätsminderung zu verhindern. In der Tat stellen die Abkühlgeschwindigkeit und der Verbleib der Beeren unter einer Schwefeldioxid-Schutzatmosphäre unerlässliche Bedingungen für eine lange Haltbarkeit dar.

Die Verpackung der Trauben „Chasselas de Moissac“ erfolgt zeitgleich mit dem Ausbeeren und dem Sortieren des Erzeugnisses. Diese Erzeugungsschritte sind für den Erhalt des charakteristischen Erzeugnisses mit dieser Bezeichnung unentbehrlich. So beträgt die Beleuchtungsstärke an den Arbeitsplätzen der Ausbeer- und Verpackungsstätten mindestens 500 Lux, damit das Fachpersonal in die Lage versetzt wird, die Qualität der Trauben „Chasselas de Moissac“ im Hinblick auf die Farbe der Beeren, das Vorhandensein des Duftfilms, die Transparenz des Fruchtfleisches und die Turgeszenz des Traubenkamms zu beurteilen.

Zur Bewahrung der Qualität des hochsensiblen Erzeugnisses erfolgt die Verpackung von Hand. Des Weiteren werden die Weintrauben bei einem Verpackungsgewicht über 800 g in Stiegen von maximal 8 kg in einer einzigen Schicht aufgemacht. Allerdings können ein bis drei Trauben auch auf dieser Schicht angeordnet werden, sofern sie auf ein Papiertuch aufgelegt werden.

Zudem erfolgt die Verpackung — ebenfalls mit dem Ziel der Bewahrung der Eigenschaften des Erzeugnisses — unmittelbar nach dem Ausbeeren der Weintrauben, um die Zahl der Handhabungen somit zu begrenzen.

3.6.   Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Auf den Etiketten von Einzelverpackungen ist Folgendes zu vermerken:

| — | Name der geschützten Ursprungsbezeichnung „Chasselas de Moissac“, als Schriftzug, dessen Größe mindestens der der größten Buchstaben entspricht, |
| --- | --- |

—

Name der geschützten Ursprungsbezeichnung „Chasselas de Moissac“, als Schriftzug, dessen Größe mindestens der der größten Buchstaben entspricht,

| — | Name des Erzeugers, |
| --- | --- |

—

Name des Erzeugers,

| — | System zur Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit speziell für die Traube „Chasselas de Moissac“. |
| --- | --- |

—

System zur Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit speziell für die Traube „Chasselas de Moissac“.

4.   Kurze Beschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets

Das geografische Gebiet besteht aus 76 Gemeinden in den Departements Tarn-et-Garonne und Lot:

Departement Lot (46): Bagat-en-Quercy, Belfort-du-Quercy, Castelnau-Montratier, Flaugnac, Fontanes, Lascabanes, Lebreil, Montcuq, Montdoumerc, Montlauzun, Saint-Cyprien, Saint-Daunès, Saint-Laurent-Lolmie, Saint-Pantaléon, Saint-Paul-de-Loubressac, Sainte-Alauzie, Sainte-Croix und Valprionde.

Departement Tarn-et-Garonne (82): Kantone Bourg-de-Visa, Lafrançaise, Lauzerte, Moissac, Molières und Montpezat-de-Quercy sowie die Gemeinden Belvèze, Castelsagrat, Caussade, Cayriech, Gasques, Corbarieu, Génébrières, Goudourville, Lamothe-Capdeville, Léojac, Mirabel, Montaigu-de-Quercy, Montauban, Montjoi, Réalville, Roquecor, Saint-Clair, Saint-Nauphary und Saint-Vincent.

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Besonderheit des geografischen Gebiets

Natürliche Faktoren:

Innerhalb der drei geomorphologischen Einheiten, die das geografische Gebiet bilden, befinden sich die Rebflächen der Traube „Chasselas de Moissac“ auf Parzellen mit wenig fruchtbaren Böden, die einen Mangel an Haupt- und Oligoelementen aufweisen, ziemlich tief und gut dräniert sind und die sich aufgrund ihres hohen Skelettanteils oder auch ihrer Exposition leicht erwärmen.

Es herrscht atlantisches Klima mit kontinentalen und mediterranen Einflüssen. Die Winter sind relativ kalt. Im Frühjahr steigen die Temperaturen deutlich an, und der Sommer ist durch eine beträchtliche Sonneneinstrahlung und hohe Temperaturen gekennzeichnet. Die durchschnittliche jährliche Niederschlagsmenge liegt zwischen 600 und 800 Millimetern. Der Niederschlag ist regelmäßig über das Jahr verteilt. Ausgenommen davon ist das Frühjahr mit einem beträchtlichen Niederschlagspeak.

Die vorherrschenden Winde sind Westwinde. Da sie vom Ozean herkommen, bringen sie Wolkenformationen und Niederschläge mit sich. Etwas weniger häufig weht der Autan — ein heißer und trockener Wind aus Süd-Ost. Sein Wirken beschränkt sich auf kurze Zeitabschnitte von einigen Tagen im Frühling und im Herbst.

Menschliche Faktoren:

Neben diesen natürlichen Faktoren besitzen die Menschen sowohl im Hinblick auf die Rebenerziehung als auch auf die Weinlese und die Aufbereitung der Beeren ein ausgeprägtes Know-how, wodurch dem Erzeugnis seine Ursprünglichkeit verliehen wird. „Chasselas de Moissac“ wird ausschließlich aus der Sorte Chasselas B erzeugt. Diese wurde ausgehend von Rebstöcken definiert, die aus der Region Moissac stammen. Die Klonselektion, mit der Techniker des französischen Nationalen Instituts für Agronomieforschung (INRA) 1956 begannen, erfolgte dank Unterstützung der Erzeuger der Traube „Chasselas de Moissac“. Die derzeit zum Einsatz gelangenden Klone sind aus dieser Arbeit hervorgegangen. An dem traditionellen Know-how wird trotz des fortschreitenden Maschineneinsatzes festgehalten. So sind die von Hand erledigten Arbeiten zahlreich, betragen über 600 Stunden je Hektar und bedürfen qualifizierter Arbeitskräfte. Von allen diesen Etappen können auf der Parzellenebene die Ausdünnung der Trauben nach dem Traubenschluss, die darin besteht, jede Traube vom Blattwerk und von der Anbindung zu befreien, danach die Lese in mehreren Durchgängen sowie in der Verarbeitungsstätte das Ausbeeren, das darin besteht, aus jeder Traube die mangelhaften Beeren zu entfernen, genannt werden.

Besonderheit des Erzeugnisses

„Chasselas de Moissac“ ist eine gut ausgebildete, biegsame Traube homogener Dichte. Die Beeren weisen eine goldene Färbung auf — Zeichen einer guten Reife. Der Zuckergehalt ist hoch und liegt über 17,2 Grad Brix bei einem Zucker-Säure-Verhältnis von über 25. Nicht ausreichend reife grüne Trauben oder überreife kupferfarbene Trauben sind ausgeschlossen. Beschädigte Beeren werden entfernt.

Die Beeren „Chasselas de Moissac“ sind besonders gesund, ihr Duftfilm bleibt erhalten. Die Frische ist durch einen turgeszenten Traubenkamm gekennzeichnet.

Kausaler Zusammenhang

Die Chasselas-Erzeuger haben es verstanden, die Kombination aus einer besonderen topografischen Lage und einem Klima mit unterschiedlichen Einflüssen für ihr Traubengeschäft zu nutzen und zur Geltung zu bringen.

Durch die mit dem Ozeanklima in Zusammenhang stehende Frühjahrsfeuchtigkeit kann ein gutes vegetatives Rebwachstum gewährleistet werden. Der mediterrane Einfluss gelangt im Laufe der Sommer- und Herbstmonate mit einer trockenen Wärme und einer Sonneneinstrahlung, die für die regelmäßige und optimale Reife der Chasselas-Trauben günstig sind, zum Ausdruck. Dazu kommt ein moderater sommerlicher Wasserstress — Garant für eine gute Reife der Beeren. Der Autan-Wind beeinflusst das Verhalten der Chasselas-Traube über deren gesamten vegetativen Zyklus und beschleunigt insbesondere das Knospen, Blühen und Reifen. Dieser Wind kann im Spätsommer heftig sein, sodass die Beerenreife begünstigt wird. Er trocknet die Reben nach den Augustgewittern und begrenzt somit die Entwicklung kryptogamischer Krankheiten, wodurch ein gesundes Erzeugnis geerntet werden kann. Durch das späte Eintreten der ersten Fröste wird eine gute Holzreife ermöglicht.

Die pedoklimatischen Bedingungen in den Parzellen der Traube „Chasselas de Moissac“ begünstigen die Durchwurzelung der Rebstöcke und sichern somit eine gute vegetative Entwicklung sowie eine optimale Reife der Beeren. Bedingt durch den natürlichen Mangel an Haupt- und Oligoelementen werden darüber hinaus die Farbe der Beeren, die Zuckersynthese und die Ausbildung des Duftfilms geprägt.

Unter diesen für die Ausprägung dieser lokalen Rebsorte günstigen Bedingungen entwickelten die Chasselas-Erzeuger mit der Zeit ein optimales Management für die Pflanze und deren Erzeugungspotenzial. Die Rebenerziehung und die strengen Regeln des Rebschnitts begünstigen so den Erhalt biegsamer Trauben mit bestimmter Farbgebung unter Begrenzung der Parzellenlast und Durchlüftung des Blattwerks und der Trauben. Die Ausdünnung der Trauben von Hand gestattet den Erhalt biegsamer, homogener und gesunder Trauben und trägt zudem zur Farbgebung und zum ordnungsgemäßen Reifen der Beeren bei.

Die Ernte erfolgt manuell in mehreren Durchgängen. Das Know-how der Chasselas-Erzeuger ermöglicht ihnen Trauben zu ernten, die eine optimale Reife erlangt haben. Die Bedingungen für den Transport der Trauben gestatten die optimale Aufrechterhaltung der Eigenschaften des Erzeugnisses und insbesondere des Duftfilms auf den Beeren. Durch das Ausbeeren von Hand kann einerseits die sanitäre Qualität des Erzeugnisses gewahrt werden, da minderwertige Beeren aussortiert werden. Andererseits können die Trauben dadurch nach Farbe, Dichte und Biegsamkeit sortiert werden. Die Frische der Trauben und insbesondere die Turgeszenz des Traubenkamms werden durch deren manuelle Handhabung und die Verpackung der Trauben gleichzeitig mit dem Ausbeeren gewährleistet.

Hinweis auf die Veröffentlichung der Produktspezifikation

(Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission)

https://info.agriculture.gouv.fr/gedei/site/bo-agri/document_administratif-b81f2a83-ee52-498d-8b80-e600206ef64a/telechargement

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

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