# Amtsblatt L 89/2021

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 89 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang16. März 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 89

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang16. März 2021

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2021/452 der Kommission vom 15. März 2021 zur Berichtigung der rumänischen Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/453 der Kommission vom 15. März 2021 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Meldepflichten für Marktrisiken (
  1
  ) | 3 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2021/454 des Rates vom 12. März 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen | 15 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2021/455 der Kommission vom 15. März 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich harmonisierter Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit von Steuergeräten und Schaltelementen sowie Multimediageräten | 17 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2021/452 der Kommission vom 15. März 2021 zur Berichtigung der rumänischen Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/453 der Kommission vom 15. März 2021 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Meldepflichten für Marktrisiken (
  1
  )

1

3

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2021/454 des Rates vom 12. März 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen

15

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/455 der Kommission vom 15. März 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich harmonisierter Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit von Steuergeräten und Schaltelementen sowie Multimediageräten

17

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 16.3.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 89/1 |
| --- | --- | --- | --- |

16.3.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 89/1

---

VERORDNUNG (EU) 2021/452 DER KOMMISSION

vom 15. März 2021

zur Berichtigung der rumänischen Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 108 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/1588 des Rates vom 13. Juli 2015 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1,

nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für staatliche Beihilfen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die rumänische Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission (2) enthält in Artikel 2 Nummer 18 Buchstabe a Satz 1 und in Artikel 2 Nummer 18 Buchstabe b Satz 1 Fehler, die die Bedeutung der Bestimmungen verändern. |
| --- | --- |

(1)

Die rumänische Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission (2) enthält in Artikel 2 Nummer 18 Buchstabe a Satz 1 und in Artikel 2 Nummer 18 Buchstabe b Satz 1 Fehler, die die Bedeutung der Bestimmungen verändern.

| (2) | Die rumänische Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 sollte daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen — |
| --- | --- |

(2)

Die rumänische Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 sollte daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. März 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 248 vom 24.9.2015, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl. L 187 vom 26.6.2014, S. 1).

2

---

| 16.3.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 89/3 |
| --- | --- | --- | --- |

16.3.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 89/3

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/453 DER KOMMISSION

vom 15. März 2021

zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Meldepflichten für Marktrisiken

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1), insbesondere auf Artikel 430b Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Im Jahr 2019 veröffentlichte der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) eine überarbeitete Fassung der Mindestkapitalanforderungen für das Marktrisiko („Minimum capital requirements for market risk“), mit der die Schwachstellen bei der aufsichtlichen Behandlung der Handelsbuchtätigkeiten der Banken beseitigt werden sollten und unter anderem die Anforderung eines risikosensitiven Standardansatzes für das Marktrisiko eingeführt wurde, der so gestaltet und kalibriert ist, dass er einen glaubwürdigen Ersatz für den auf internen Modellen basierenden Ansatz darstellt. |
| --- | --- |

(1)

Im Jahr 2019 veröffentlichte der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) eine überarbeitete Fassung der Mindestkapitalanforderungen für das Marktrisiko („Minimum capital requirements for market risk“), mit der die Schwachstellen bei der aufsichtlichen Behandlung der Handelsbuchtätigkeiten der Banken beseitigt werden sollten und unter anderem die Anforderung eines risikosensitiven Standardansatzes für das Marktrisiko eingeführt wurde, der so gestaltet und kalibriert ist, dass er einen glaubwürdigen Ersatz für den auf internen Modellen basierenden Ansatz darstellt.

| (2) | Mit der Verordnung (EU) 2019/876 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 geändert, um in den Aufsichtsrahmen der Union die Anforderung aufzunehmen, dass Institute Angaben über die Eigenmittelanforderungen im Rahmen dieses alternativen risikosensitiven Standardansatzes melden müssen. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Verordnung (EU) 2019/876 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 geändert, um in den Aufsichtsrahmen der Union die Anforderung aufzunehmen, dass Institute Angaben über die Eigenmittelanforderungen im Rahmen dieses alternativen risikosensitiven Standardansatzes melden müssen.

| (3) | Im Zusammenhang mit den Meldungen an die zuständigen Behörden gemäß Artikel 430b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und im Einklang mit dem in Artikel 461a jener Verordnung genannten delegierten Rechtsakt sollten in Bezug auf die Eigenmittel im Rahmen dieses alternativen Standardansatzes einheitliche Meldepflichten festgelegt werden. |
| --- | --- |

(3)

Im Zusammenhang mit den Meldungen an die zuständigen Behörden gemäß Artikel 430b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und im Einklang mit dem in Artikel 461a jener Verordnung genannten delegierten Rechtsakt sollten in Bezug auf die Eigenmittel im Rahmen dieses alternativen Standardansatzes einheitliche Meldepflichten festgelegt werden.

| (4) | Nach Artikel 430b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sollten die in jenem Artikel festgelegten besonderen Meldepflichten für Marktrisiken ab dem Geltungsbeginn des delegierten Rechtsakts nach Artikel 461a der genannten Verordnung gelten. Daher sollte der Geltungsbeginn dieser Verordnung an den Geltungsbeginn jenes delegierten Rechtsakts angeglichen werden. |
| --- | --- |

(4)

Nach Artikel 430b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sollten die in jenem Artikel festgelegten besonderen Meldepflichten für Marktrisiken ab dem Geltungsbeginn des delegierten Rechtsakts nach Artikel 461a der genannten Verordnung gelten. Daher sollte der Geltungsbeginn dieser Verordnung an den Geltungsbeginn jenes delegierten Rechtsakts angeglichen werden.

| (5) | Die vorliegende Verordnung beruht auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) übermittelt wurde. |
| --- | --- |

(5)

Die vorliegende Verordnung beruht auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) übermittelt wurde.

| (6) | Die EBA hat zu diesem Entwurf öffentliche Konsultationen durchgeführt, die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlament und des Rates (3) eingesetzten Interessengruppe Bankensektor eingeholt — |
| --- | --- |

(6)

Die EBA hat zu diesem Entwurf öffentliche Konsultationen durchgeführt, die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlament und des Rates (3) eingesetzten Interessengruppe Bankensektor eingeholt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Stichtage und Meldestichtage

(1)   Die Institute melden den zuständigen Behörden die in Artikel 430b, Artikel 94 Absatz 1 und Artikel 325a Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Angaben vierteljährlich zum Stand vom 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember.

(2)   Die Institute melden die in Absatz 1 genannten Angaben bis Geschäftsschluss an folgenden Tagen: 12. Mai, 11. August, 11. November und 11. Februar.

(3)   Ist der in Absatz 2 genannte Tag im Mitgliedstaat der zuständigen Behörde, der die Angaben gemeldet werden müssen, kein Geschäftstag oder ein Samstag oder Sonntag, werden die Angaben bis Geschäftsschluss des darauffolgenden Geschäftstags übermittelt.

(4)   Die Institute übermitteln den zuständigen Behörden etwaige Korrekturen der gemeldeten Angaben unverzüglich.

Artikel 2

Meldungen zu Schwellenwerten nach Artikel 94 Absatz 1 und Artikel 325a Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013

Die Institute melden die Angaben zum Umfang ihrer bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte, die einem Marktrisiko unterliegen, und zum Umfang ihres Handelsbuchs auf Einzelbasis oder gegebenenfalls auf konsolidierter Basis unter Verwendung des in Anhang I enthaltenen Meldebogens 90 gemäß den Erläuterungen in Anhang II Teil II Abschnitt 1 der vorliegenden Verordnung.

Artikel 3

Meldungen zum alternativen Standardansatz

Die Institute melden die Ergebnisse der Berechnungen unter Zugrundelegung des alternativen Standardansatzes gemäß Artikel 430b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf Einzelbasis oder gegebenenfalls auf konsolidierter Basis unter Verwendung des in Anhang I der vorliegenden Verordnung enthaltenen Meldebogens 91 im Einklang mit den Erläuterungen in Anhang II Teil II Abschnitt 2 der vorliegenden Verordnung.

Artikel 4

Formate für den Datenaustausch und bei Meldungen anzugebende Daten

(1)   Die Institute melden die in den Artikeln 2 und 3 dieser Verordnung genannten Angaben in den von ihrer zuständigen Behörde festgelegten Datenaustausch- und Präsentationsformaten und beachten die Datenpunktdefinition des Datenpunktmodells sowie die Validierungsregeln in Anhang III.

(2)   Nicht erforderliche oder nicht anwendbare Angaben werden nicht in die Datenmeldung aufgenommen.

(3)   Numerische Werte werden folgendermaßen übermittelt:

| a) | Datenpunkte vom Datentyp „monetär“ werden mit einer Mindestpräzision, die tausend Einheiten entspricht, gemeldet; |
| --- | --- |

a)

Datenpunkte vom Datentyp „monetär“ werden mit einer Mindestpräzision, die tausend Einheiten entspricht, gemeldet;

| b) | Datenpunkte vom Datentyp „prozentual“ werden pro Einheit mit einer Mindestpräzision, die vier Dezimalstellen entspricht, gemeldet; |
| --- | --- |

b)

Datenpunkte vom Datentyp „prozentual“ werden pro Einheit mit einer Mindestpräzision, die vier Dezimalstellen entspricht, gemeldet;

| c) | Datenpunkte vom Datentyp „integer“ werden ohne Dezimalstellen mit einer Präzision, die Einheiten entspricht, gemeldet. |
| --- | --- |

c)

Datenpunkte vom Datentyp „integer“ werden ohne Dezimalstellen mit einer Präzision, die Einheiten entspricht, gemeldet.

(4)   Institute werden ausschließlich durch ihre Rechtsträgerkennung (LEI) gekennzeichnet. Juristische Personen und Gegenparteien, die keine Institute sind, werden — soweit vorhanden — durch ihre LEI gekennzeichnet.

(5)   Die von den Instituten gemeldeten Angaben werden mit Folgendem versehen:

| a) | Meldestichtag und Bezugsperiode; |
| --- | --- |

a)

Meldestichtag und Bezugsperiode;

| b) | Meldewährung; |
| --- | --- |

b)

Meldewährung;

| c) | Rechnungslegungsstandard; |
| --- | --- |

c)

Rechnungslegungsstandard;

| d) | Rechtsträgerkennung (LEI) des meldenden Instituts; |
| --- | --- |

d)

Rechtsträgerkennung (LEI) des meldenden Instituts;

| e) | Konsolidierungskreis. |
| --- | --- |

e)

Konsolidierungskreis.

Artikel 5

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Sie gilt ab dem 5. Oktober 2021.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. März 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2019/876 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Verschuldungsquote, die strukturelle Liquiditätsquote, Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten, das Gegenparteiausfallrisiko, das Marktrisiko, Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien, Risikopositionen gegenüber Organismen für gemeinsame Anlagen, Großkredite, Melde- und Offenlegungspflichten und der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 150 vom 7.6.2019, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12).

3

---

ANHANG I

BESONDERE MELDEPFLICHTEN FÜR MARKTRISIKEN

| COREP-MELDEBÖGEN |
| --- |
| Melde-bogennummer | Melde-bogencode | Bezeichnung des Meldebogens/der Meldebogen-Gruppe | Kurz-bezeichnung |
| | | Schwellenwerte | |
| 90 | C 90.00 | SCHWELLENWERTE FÜR HANDELSBUCH UND MARKTRISIKO | TBT |
| | | Alternativer Standardansatz für das Marktrisiko | |
| 91 | C 91.00 | EIGENMITTELANFORDERUNGEN | MKR ASA SUM |

COREP-MELDEBÖGEN

Melde-bogennummer

Melde-bogencode

Bezeichnung des Meldebogens/der Meldebogen-Gruppe

Kurz-bezeichnung

Schwellenwerte

90

C 90.00

SCHWELLENWERTE FÜR HANDELSBUCH UND MARKTRISIKO

TBT

Alternativer Standardansatz für das Marktrisiko

91

C 91.00

EIGENMITTELANFORDERUNGEN

MKR ASA SUM

| C 90.00 Schwellenwerte für Handelsbuch und Marktrisiko (TBT) |
| --- |

C 90.00 Schwellenwerte für Handelsbuch und Marktrisiko (TBT)

| |
| --- |
| | | | Bilanzielle und außerbilanzielle Geschäfte, die einem Marktrisiko unterliegen | Gesamte Ver-mögens-werte |
| | Aufschlüsselung nach Handelsbuch- und Anlagebuch | in % der gesamten Ver-mögens-werte |
| | | Handelsbuch | Anlagebuch |
| | | davon: Handelsbuchtätig-keiten für die Zwecke von Artikel 94 CRR | Fremd-währungs-risiken unter-liegende Positionen | Waren-positions-risiken unter-liegende Positionen |
| | | Ins-gesamt | in % der gesamten Vermögenswerte |
| 0010 | 0020 | 0030 | 0040 | 0050 | 0060 | 0070 | 0080 |
| 0010 | Monat 3 | | | | | | | | |
| 0020 | Monat 2 | | | | | | | | |
| 0030 | Monat 1 | | | | | | | | |

Bilanzielle und außerbilanzielle Geschäfte, die einem Marktrisiko unterliegen

Gesamte Ver-mögens-werte

Aufschlüsselung nach Handelsbuch- und Anlagebuch

in % der gesamten Ver-mögens-werte

Handelsbuch

Anlagebuch

davon: Handelsbuchtätig-keiten für die Zwecke von Artikel 94 CRR

Fremd-währungs-risiken unter-liegende Positionen

Waren-positions-risiken unter-liegende Positionen

Ins-gesamt

in % der gesamten Vermögenswerte

0010

0020

0030

0040

0050

0060

0070

0080

0010

Monat 3

0020

Monat 2

0030

Monat 1

| C 91.00 Alternativer Standardansatz: Zusammenfassung (MKR ASA SUM) |
| --- |

C 91.00 Alternativer Standardansatz: Zusammenfassung (MKR ASA SUM)

| | Der sensitivitätsgestützten Methode unterliegende Positionen |
| --- | --- |
| Ungewichtete Delta-Sensitivitäten | Eigenmittelanforderungen für die verschiedenen Szenarien |
| Szenario „niedrige Korrelation“ | Szenario „mittlere Korrelation“ | Szenario „hohe Korrelation“ |
| positiv | negativ | Netto-Sensitivitäten für jede Risikoklasse | Delta-Faktor-Risiko | Vega-Risiko | Krüm-mungs-risiko | Ins-gesamt | Delta-Faktor-Risiko | Vega-Risiko | Krüm-mungs-risiko | Ins-gesamt | Delta-Faktor-Risiko | Vega-Risiko | Krüm-mungs-risiko | Ins-gesamt |
| 0010 | 0020 | 0030 | 0040 | 0050 | 0060 | 0070 | 0080 | 0090 | 0100 | 0110 | 0120 | 0130 | 0140 | 0150 |
| 0010 | Insgesamt (alternativer Standardansatz) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0020 | Sensitivitätsgestützte Methode | Allgemeines Zinsrisiko (GIRR) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0030 | Kreditspreadrisiko (CSR) bei Nicht-Verbriefungspositionen | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0040 | Kreditspreadrisiko bei nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0050 | Kreditspreadrisiko bei in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR des alternativen Korrelationshandelsportfolios) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0060 | Aktienkursrisiko (EQU) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0070 | Warenpositionsrisiko (COM) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0080 | Fremdwährungsrisiko (FX) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0090 | Ausfallrisiko | Nicht-Verbriefungspositionen | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0100 | Nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen (außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios) | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0110 | In das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0120 | Restrisiko | Exotische Basiswerte | | | | | | | | | | | | | | | |
| 0130 | Andere Restrisiken | | | | | | | | | | | | | | | |

Der sensitivitätsgestützten Methode unterliegende Positionen

Ungewichtete Delta-Sensitivitäten

Eigenmittelanforderungen für die verschiedenen Szenarien

Szenario „niedrige Korrelation“

Szenario „mittlere Korrelation“

Szenario „hohe Korrelation“

positiv

negativ

Netto-Sensitivitäten für jede Risikoklasse

Delta-Faktor-Risiko

Vega-Risiko

Krüm-mungs-risiko

Ins-gesamt

Delta-Faktor-Risiko

Vega-Risiko

Krüm-mungs-risiko

Ins-gesamt

Delta-Faktor-Risiko

Vega-Risiko

Krüm-mungs-risiko

Ins-gesamt

0010

0020

0030

0040

0050

0060

0070

0080

0090

0100

0110

0120

0130

0140

0150

0010

Insgesamt (alternativer Standardansatz)

0020

Sensitivitätsgestützte Methode

Allgemeines Zinsrisiko (GIRR)

0030

Kreditspreadrisiko (CSR) bei Nicht-Verbriefungspositionen

0040

Kreditspreadrisiko bei nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

0050

Kreditspreadrisiko bei in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

0060

Aktienkursrisiko (EQU)

0070

Warenpositionsrisiko (COM)

0080

Fremdwährungsrisiko (FX)

0090

Ausfallrisiko

Nicht-Verbriefungspositionen

0100

Nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen (außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

0110

In das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen

0120

Restrisiko

Exotische Basiswerte

0130

Andere Restrisiken

| | Ausfallrisiken unterliegende Positionen | Restrisiken unterliegende Positionen | Eigenmittel-anforderungen | Gesamt-risikobetrag |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Jump-to-Default-Bruttobeträge (JTD-Bruttobeträge) | Brutto-Nominalwert |
| Long | Short |
| 0160 | 0170 | 0180 | 0190 | 0200 |
| 0010 | Insgesamt (alternativer Standardansatz) | | | | | |
| 0020 | Sensitivitätsgestützte Methode | Allgemeines Zinsrisiko (GIRR) | | | | | |
| 0030 | Kreditspreadrisiko (CSR) bei Nicht-Verbriefungspositionen | | | | | |
| 0040 | Kreditspreadrisiko bei nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios) | | | | | |
| 0050 | Kreditspreadrisiko bei in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR des alternativen Korrelationshandelsportfolios) | | | | | |
| 0060 | Aktienkursrisiko (EQU) | | | | | |
| 0070 | Warenpositionsrisiko (COM) | | | | | |
| 0080 | Fremdwährungsrisiko (FX) | | | | | |
| 0090 | Ausfallrisiko | Nicht-Verbriefungspositionen | | | | | |
| 0100 | Nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen (außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios) | | | | | |
| 0110 | In das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen | | | | | |
| 0120 | Restrisiko | Exotische Basiswerte | | | | | |
| 0130 | Andere Restrisiken | | | | | |

Ausfallrisiken unterliegende Positionen

Restrisiken unterliegende Positionen

Eigenmittel-anforderungen

Gesamt-risikobetrag

Jump-to-Default-Bruttobeträge (JTD-Bruttobeträge)

Brutto-Nominalwert

Long

Short

0160

0170

0180

0190

0200

0010

Insgesamt (alternativer Standardansatz)

0020

Sensitivitätsgestützte Methode

Allgemeines Zinsrisiko (GIRR)

0030

Kreditspreadrisiko (CSR) bei Nicht-Verbriefungspositionen

0040

Kreditspreadrisiko bei nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

0050

Kreditspreadrisiko bei in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

0060

Aktienkursrisiko (EQU)

0070

Warenpositionsrisiko (COM)

0080

Fremdwährungsrisiko (FX)

0090

Ausfallrisiko

Nicht-Verbriefungspositionen

0100

Nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen (außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

0110

In das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen

0120

Restrisiko

Exotische Basiswerte

0130

Andere Restrisiken

---

ANHANG II

ERLÄUTERUNGEN ZUM AUSFÜLLEN DER MELDEBÖGEN IN ANHANG I — BESONDERE MELDEPFLICHTEN FÜR MARKTRISIKEN

TEIL I: ALLGEMEINE ERLÄUTERUNGEN

1.   Aufbau und Konventionen

1.1   Aufbau

| 1. | Für die Zwecke der Meldung von Angaben gemäß dieser Durchführungsverordnung müssen die Institute zwei getrennte Meldebögen ausfüllen:






  a) | einen Meldebogen für die Meldung der Angaben zu den Schwellenwerten gemäß Artikel 94 und Artikel 325a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und |
| --- | --- | --- |

1.

a)

einen Meldebogen für die Meldung der Angaben zu den Schwellenwerten gemäß Artikel 94 und Artikel 325a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und

| b) | einen Meldebogen für die Meldung der Zusammenfassung der Positionen und theoretischen Eigenmittelanforderungen auf der Grundlage des alternativen Standardansatzes. |
| --- | --- |

b)

einen Meldebogen für die Meldung der Zusammenfassung der Positionen und theoretischen Eigenmittelanforderungen auf der Grundlage des alternativen Standardansatzes.

1.2   Nummerierungskonvention

| 2. | In diesen Erläuterungen und den Validierungsregeln zur Validierung der gemeldeten Angaben werden für den Verweis auf die Spalten, Zeilen und Zellen eines Meldebogens folgende Konventionen verwendet:






  a) | In den Erläuterungen wird folgende allgemeine Notation verwendet: {Meldebogen;Zeile;Spalte}; |
| --- | --- | --- |

2.

a)

In den Erläuterungen wird folgende allgemeine Notation verwendet: {Meldebogen;Zeile;Spalte};

| b) | im Falle von Verweisen oder Validierungsregeln innerhalb eines Meldebogens, die sich ausschließlich auf die in diesem Meldebogen enthaltenen Datenpunkte beziehen oder für die ausschließlich in diesem Meldebogen enthaltene Datenpunkte verwendet werden, wird der Meldebogen nicht spezifiziert: {Zeile;Spalte}; |
| --- | --- |

b)

im Falle von Verweisen oder Validierungsregeln innerhalb eines Meldebogens, die sich ausschließlich auf die in diesem Meldebogen enthaltenen Datenpunkte beziehen oder für die ausschließlich in diesem Meldebogen enthaltene Datenpunkte verwendet werden, wird der Meldebogen nicht spezifiziert: {Zeile;Spalte};

| c) | bei Meldebögen mit nur einer Spalte wird nur auf die Zeilen Bezug genommen: {Meldebogen;Zeile}; |
| --- | --- |

c)

bei Meldebögen mit nur einer Spalte wird nur auf die Zeilen Bezug genommen: {Meldebogen;Zeile};

| d) | um auszudrücken, dass sich der Verweis oder die Validierungsregel auf die zuvor angegebenen Zeilen oder Spalten Anwendung bezieht, wird ein Sternchen (*) verwendet. |
| --- | --- |

d)

um auszudrücken, dass sich der Verweis oder die Validierungsregel auf die zuvor angegebenen Zeilen oder Spalten Anwendung bezieht, wird ein Sternchen (*) verwendet.

1.3   Vorzeichenkonvention

| 3. | Jeder Betrag, um den die Eigenmittel oder Eigenmittelanforderungen erhöht werden, ist als positive Zahl anzugeben. Beträge, um die die Eigenmittel oder Eigenmittelanforderungen insgesamt vermindert werden, sind als negativer Wert zu melden. Steht vor der Bezeichnung einer Position ein negatives Vorzeichen (-), wird davon ausgegangen, dass für die betreffende Position kein positiver Wert ausgewiesen wird. |
| --- | --- |

3.

1.4   Abkürzungen

Für die Zwecke dieses Anhangs wird die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 als „CRR“ bezeichnet.

TEIL II: ERLÄUTERUNGEN ZU DEN EINZELNEN MELDEBÖGEN

1.   C 90.00 — Schwellenwerte für Handelsbuch und Marktrisiko

1.1   Allgemeine Bemerkungen

| 4. | Die in diesem Meldebogen enthaltenen Angaben spiegeln das Ergebnis der Berechnung gemäß Artikel 94 CRR (Ausnahme für Handelsbuchtätigkeiten von geringem Umfang) und den nach Artikel 325a CRR berechneten Umfang der einem Marktrisiko unterliegenden bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte eines Instituts wider. Anhand dieser Informationen wird bestimmt, ob die Meldepflicht nach Artikel 430 unter Zugrundelegung des „alternativen Standardansatzes“ oder des „alternativen auf internen Modellen basierenden Ansatzes“ zu erfüllen ist. |
| --- | --- |

4.

1.2   Erläuterungen zu bestimmten Positionen

| 5. | Das Ergebnis der Berechnung nach Artikel 94 CRR und die Angaben zum Umfang der einem Marktrisiko unterliegenden bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte eines Instituts, der gemäß Artikel 325a CRR berechnet wird, sind für jedes Monatsende in dem Quartal, auf das sich die Meldung bezieht, in den Zeilen 0010 bis 0030 getrennt auszuweisen.







  Zeile | Rechtsgrundlagen und Erläuterungen |
| --- | --- | --- |
| 0010 | Monat 3

  Daten zum Ende des dritten Monats des Quartals, auf das sich die Meldung bezieht |
| 0020 | Monat 2

  Daten zum Ende des zweiten Monats des Quartals, auf das sich die Meldung bezieht |
| 0030 | Monat 1

  Daten zum Ende des ersten Monats des Quartals, auf das sich die Meldung bezieht |

5.

Zeile

Rechtsgrundlagen und Erläuterungen

0010

Monat 3

Daten zum Ende des dritten Monats des Quartals, auf das sich die Meldung bezieht

0020

Monat 2

Daten zum Ende des zweiten Monats des Quartals, auf das sich die Meldung bezieht

0030

Monat 1

Daten zum Ende des ersten Monats des Quartals, auf das sich die Meldung bezieht

| Spalte | Rechtsgrundlagen und Erläuterungen |
| --- | --- |
| 0010 | Bilanzielle und außerbilanzielle Geschäfte, die einem Marktrisiko unterliegen

  Artikel 325a Absatz 2 CRR
  Die Institute melden den absoluten Betrag, der die gemäß Artikel 325a Absatz 2 CRR berechneten bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte des Instituts, die einem Marktrisiko unterliegen, widerspiegelt. |
| 0020-0060 | Aufschlüsselung nach Handelsbuch- und Anlagebuch

  Die einem Marktrisiko unterliegenden bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte werden in Handelsbuch- und Anlagebuchpositionen aufgeschlüsselt. |
| 0020 | Handelsbuch

  Artikel 325a Absatz 2 Buchstaben a, c und f CRR |
| 0030-0040 | davon: Handelsbuchtätigkeiten für die Zwecke von Artikel 94 CRR

  Artikel 94 Absatz 3 CRR
  Wie in Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe b CRR vorgeschrieben, melden die Institute Marktwerte zum letzten Tag des Monats; lässt sich der Marktwert nicht ermitteln, so wird der zu diesem Datum beizulegende Zeitwert verwendet; lassen sich der Marktwert und der beizulegende Zeitwert zu einem bestimmten Datum nicht ermitteln, so wird der aktuellste Marktwert oder beizulegende Zeitwert verwendet. |
| 0030 | Insgesamt

  Artikel 94 Absatz 3 CRR
  Der absolute Betrag von Kauf- und Verkaufspositionen wird gemäß Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe c CRR zusammenaddiert. |
| 0040 | in % der Gesamtaktiva

  Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe a CRR
  Der Umfang der Handelsbuchtätigkeiten für die Zwecke von Artikel 94 CRR wird als Prozentsatz der Gesamtaktiva ausgedrückt. |
| 0050-0060 | Anlagebuch

  Artikel 325a Absatz 2 Buchstaben d, e und f CRR
  Positionen im Anlagebuch, die einem Marktrisiko unterliegen, werden in Positionen, die Fremdwährungsrisiken unterliegen, und Positionen, die Warenpositionsrisiken unterliegen, aufgeschlüsselt.
  Die einschlägigen Beträge werden gemäß Artikel 325a Absatz 2 Buchstaben d und e CRR bestimmt. |
| 0070 | in % der gesamten Vermögenswerte

  Artikel 325a Absatz 1 Buchstabe a CRR
  Die einem Marktrisiko unterliegenden bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte werden als Prozentsatz der gesamten Vermögenswerte ausgedrückt. |
| 0080 | Gesamtaktiva

  Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe a CRR
  Artikel 325a Absatz 1 Buchstabe a CRR |

Spalte

Rechtsgrundlagen und Erläuterungen

0010

Bilanzielle und außerbilanzielle Geschäfte, die einem Marktrisiko unterliegen

Artikel 325a Absatz 2 CRR

Die Institute melden den absoluten Betrag, der die gemäß Artikel 325a Absatz 2 CRR berechneten bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte des Instituts, die einem Marktrisiko unterliegen, widerspiegelt.

0020-0060

Aufschlüsselung nach Handelsbuch- und Anlagebuch

Die einem Marktrisiko unterliegenden bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte werden in Handelsbuch- und Anlagebuchpositionen aufgeschlüsselt.

0020

Handelsbuch

Artikel 325a Absatz 2 Buchstaben a, c und f CRR

0030-0040

davon: Handelsbuchtätigkeiten für die Zwecke von Artikel 94 CRR

Artikel 94 Absatz 3 CRR

Wie in Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe b CRR vorgeschrieben, melden die Institute Marktwerte zum letzten Tag des Monats; lässt sich der Marktwert nicht ermitteln, so wird der zu diesem Datum beizulegende Zeitwert verwendet; lassen sich der Marktwert und der beizulegende Zeitwert zu einem bestimmten Datum nicht ermitteln, so wird der aktuellste Marktwert oder beizulegende Zeitwert verwendet.

0030

Insgesamt

Artikel 94 Absatz 3 CRR

Der absolute Betrag von Kauf- und Verkaufspositionen wird gemäß Artikel 94 Absatz 3 Buchstabe c CRR zusammenaddiert.

0040

in % der Gesamtaktiva

Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe a CRR

Der Umfang der Handelsbuchtätigkeiten für die Zwecke von Artikel 94 CRR wird als Prozentsatz der Gesamtaktiva ausgedrückt.

0050-0060

Anlagebuch

Artikel 325a Absatz 2 Buchstaben d, e und f CRR

Positionen im Anlagebuch, die einem Marktrisiko unterliegen, werden in Positionen, die Fremdwährungsrisiken unterliegen, und Positionen, die Warenpositionsrisiken unterliegen, aufgeschlüsselt.

Die einschlägigen Beträge werden gemäß Artikel 325a Absatz 2 Buchstaben d und e CRR bestimmt.

0070

in % der gesamten Vermögenswerte

Artikel 325a Absatz 1 Buchstabe a CRR

Die einem Marktrisiko unterliegenden bilanziellen und außerbilanziellen Geschäfte werden als Prozentsatz der gesamten Vermögenswerte ausgedrückt.

0080

Gesamtaktiva

Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe a CRR

Artikel 325a Absatz 1 Buchstabe a CRR

2.   C 91.00 — Marktrisiko: Zusammenfassung Alternativer Standardansatz (MKR ASA SUM)

2.1   Allgemeine Bemerkungen

| 6. | Dieser Meldebogen enthält zusammenfassende Informationen über die Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko nach dem alternativen Standardansatz (ASA) gemäß Teil 3 Titel IV Kapitel 1a CRR. |
| --- | --- |

6.

| 7. | Gemäß dem alternativen Standardansatz (ASA) berechnen die Institute die Eigenmittelanforderungen für das Marktrisiko für ein Portfolio von Handelsbuchpositionen oder Anlagebuchpositionen, die Fremdwährungs- oder Warenpositionsrisiken unterliegen, als Summe der folgenden drei Komponenten:






  a) | die Eigenmittelanforderung gemäß der sensitivitätsgestützten Methode nach Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 2 CRR; |
| --- | --- | --- |

7.

a)

die Eigenmittelanforderung gemäß der sensitivitätsgestützten Methode nach Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 2 CRR;

| b) | die Eigenmittelanforderung für das Ausfallrisiko gemäß Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 CRR für Handelsbuchpositionen; |
| --- | --- |

b)

die Eigenmittelanforderung für das Ausfallrisiko gemäß Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 CRR für Handelsbuchpositionen;

| c) | die Eigenmittelanforderung für Restrisiken gemäß Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 4 CRR für Handelsbuchpositionen. |
| --- | --- |

c)

die Eigenmittelanforderung für Restrisiken gemäß Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 4 CRR für Handelsbuchpositionen.

2.2   Erläuterungen zu bestimmten Positionen

| Spalte | Rechtsgrundlagen und Erläuterungen |
| --- | --- |
| 0010-0150 | Der sensitivitätsgestützten Methode unterliegende Positionen

  Die nach der sensitivitätsgestützten Methode berechneten Eigenmittelanforderungen für Delta-Faktor-, Vega- und Krümmungsrisiken für Instrumente mit bzw. ohne Optionalität je nach Anwendbarkeit sind im Meldebogen getrennt und als Summe auszuweisen.
  Das Verfahren zur Berechnung der risikoklassespezifischen Eigenmittelanforderungen wird für jede Risikoklasse für drei verschiedene Szenarien vorgenommen, die in getrennten Abschnitten des Meldebogens dargestellt werden:






  — | das Szenario „niedrige Korrelation“ in den Spalten 0040 bis 0070; |

Spalte

Rechtsgrundlagen und Erläuterungen

0010-0150

Der sensitivitätsgestützten Methode unterliegende Positionen

Die nach der sensitivitätsgestützten Methode berechneten Eigenmittelanforderungen für Delta-Faktor-, Vega- und Krümmungsrisiken für Instrumente mit bzw. ohne Optionalität je nach Anwendbarkeit sind im Meldebogen getrennt und als Summe auszuweisen.

Das Verfahren zur Berechnung der risikoklassespezifischen Eigenmittelanforderungen wird für jede Risikoklasse für drei verschiedene Szenarien vorgenommen, die in getrennten Abschnitten des Meldebogens dargestellt werden:

—

das Szenario „niedrige Korrelation“ in den Spalten 0040 bis 0070;

| — | das Szenario „mittlere Korrelation“ in den Spalten 0080 bis 0110; |
| --- | --- |

—

das Szenario „mittlere Korrelation“ in den Spalten 0080 bis 0110;

| — | das Szenario „hohe Korrelation“ in den Spalten 0120 bis 0150. |
| --- | --- |

—

das Szenario „hohe Korrelation“ in den Spalten 0120 bis 0150.

0010-0030

Ungewichtete Delta-Sensitivitäten

0010

Ungewichtete Delta-Sensitivitäten — positiv

Artikel 325f Absatz 3 und Artikel 325r CRR

Die Institute berechnen die Sensitivität ihres Portfolios für jeden Risikofaktor innerhalb der Risikoklasse gemäß Artikel 325f Absatz 3 CRR. Sie melden die Summe aller positiven Sensitivitäten gegenüber Delta-Risikofaktoren innerhalb der Risikoklasse.

0020

Ungewichtete Delta-Sensitivitäten — negativ

Artikel 325f Absatz 3 und Artikel 325r CRR

Die Institute berechnen die Sensitivität ihres Portfolios für jeden Risikofaktor innerhalb der Risikoklasse gemäß Artikel 325f Absatz 3 CRR. Sie melden die Summe aller negativen Sensitivitäten gegenüber Delta-Risikofaktoren innerhalb der Risikoklasse.

0030

Ungewichtete Delta-Sensitivitäten — Nettosensitivitäten für jede Risikoklasse

Die Institute melden die Nettosumme aus allen positiven und allen negativen Sensitivitäten gegenüber den verschiedenen Delta-Risikofaktoren innerhalb einer Risikoklasse.

0040, 0080 und 0120

Delta-Faktor-Risiko

Artikel 325e Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 325f CRR

Die Institute melden die risikoklassespezifische Eigenmittelanforderung für das Delta-Faktor-Risiko nach Artikel 325f Absatz 8 CRR unter dem anwendbaren Szenario.

0050, 0090 und 0130

Vega-Risiko

Artikel 325e Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 325f CRR

Die Institute melden die risikoklassespezifische Eigenmittelanforderung für das Vega-Risiko nach Artikel 325f Absatz 8 CRR unter den anwendbaren Szenarien.

0060, 0100 und 0140

Krümmungsrisiko

Artikel 325e Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 325g CRR

0070, 0110 und 0150

Insgesamt

Artikel 325h Absatz 3 CRR

Die Institute melden die Summe der risikoklassespezifischen Eigenmittelanforderungen für Delta-Faktor-, Vega- und Krümmungsrisiken für jedes Szenario.

0160-0170

Ausfallrisiken unterliegende Positionen — Jump-to-Default-Bruttobeträge (JTD-Bruttobeträge)

Die Institute melden die Jump-to-Default-Bruttobeträge für ihre Risikopositionen in Nicht-Verbriefungsinstrumenten, die gemäß Artikel 325w CRR berechnet werden, für nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungen, die gemäß Artikel 325z CRR bestimmt werden, und für in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungsrisikopositionen und Nicht-Verbriefungspositionen, die gemäß Artikel 325ac CRR bestimmt werden, wobei eine Aufschlüsselung nach Long- und Short-Risikopositionen vorgenommen wird.

0160

Long

0170

Short

0180

Restrisiken unterliegende Positionen — Brutto-Nominalwert

Artikel 325u CRR

Die Institute melden die Brutto-Nominalwerte gemäß Artikel 325u Absatz 3 CRR für die Instrumente nach Artikel 325u Absatz 2 CRR, die Eigenmittelanforderungen für Restrisiken nach Artikel 325u Absätze 1 und 4 CRR unterliegen.

0190

Eigenmittelanforderungen

Artikel 325h Absatz 4, Artikel 325w bis 325ad und Artikel 325u CRR

Die gemäß Teil 3 Titel IV Kapitel 1a CRR ermittelte Eigenmittelanforderung für Positionen, die in den Anwendungsbereich des alternativen Standardansatzes fallen.

0200

Gesamtrisikobetrag

Artikel 92 Absatz 3 Buchstabe b und Artikel 92 Absatz 4 CRR

| Zeile | Rechtsgrundlagen und Erläuterungen |
| --- | --- |
| 0010 | Insgesamt (alternativer Standardansatz) |
| 0020-0080 | Sensitivitätsgestützte Methode

  Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 2 CRR |
| 0020 | Allgemeines Zinsrisiko (GIRR)

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer i CRR |
| 0030 | Kreditspreadrisiko (CSR) bei Nicht-Verbriefungspositionen

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer ii CRR |
| 0040 | Kreditspreadrisiko bei nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer iii CRR |
| 0050 | Kreditspreadrisiko bei in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer iv CRR |
| 0060 | Aktienkursrisiko (EQU)

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer v CRR |
| 0070 | Warenpositionsrisiko (COM)

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer vi CRR |
| 0080 | Fremdwährungsrisiko (FX)

  Artikel 325d Absatz 1 Ziffer vii CRR |
| 0090-0110 | Ausfallrisiko

  Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 CRR |
| 0090 | Nicht-Verbriefungspositionen

  Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 Unterabschnitt 1 CRR |
| 0100 | Nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen (außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

  Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 Unterabschnitt 2 CRR |
| 0110 | In das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen

  Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 Unterabschnitt 3 CRR |
| 0120-0130 | Restrisiko

  Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 4 CRR |
| 0120 | Exotische Basiswerte

  Artikel 325u Absatz 2 Buchstabe a CRR |
| 0130 | Andere Restrisiken

  Artikel 325u Absatz 2 Buchstabe b CRR |

Zeile

Rechtsgrundlagen und Erläuterungen

0010

Insgesamt (alternativer Standardansatz)

0020-0080

Sensitivitätsgestützte Methode

Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 2 CRR

0020

Allgemeines Zinsrisiko (GIRR)

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer i CRR

0030

Kreditspreadrisiko (CSR) bei Nicht-Verbriefungspositionen

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer ii CRR

0040

Kreditspreadrisiko bei nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer iii CRR

0050

Kreditspreadrisiko bei in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogenen Verbriefungspositionen (CSR des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer iv CRR

0060

Aktienkursrisiko (EQU)

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer v CRR

0070

Warenpositionsrisiko (COM)

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer vi CRR

0080

Fremdwährungsrisiko (FX)

Artikel 325d Absatz 1 Ziffer vii CRR

0090-0110

Ausfallrisiko

Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 CRR

0090

Nicht-Verbriefungspositionen

Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 Unterabschnitt 1 CRR

0100

Nicht in das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen (außerhalb des alternativen Korrelationshandelsportfolios)

Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 Unterabschnitt 2 CRR

0110

In das alternative Korrelationshandelsportfolio einbezogene Verbriefungspositionen

Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 5 Unterabschnitt 3 CRR

0120-0130

Restrisiko

Teil 3 Titel IV Kapitel 1a Abschnitt 4 CRR

0120

Exotische Basiswerte

Artikel 325u Absatz 2 Buchstabe a CRR

0130

Andere Restrisiken

Artikel 325u Absatz 2 Buchstabe b CRR

---

BESCHLÜSSE

| 16.3.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 89/15 |
| --- | --- | --- | --- |

16.3.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 89/15

---

BESCHLUSS (EU) 2021/454 DES RATES

vom 12. März 2021

zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 240 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit dem Beschluss (EU) 2020/430 des Rates (1) wurde eine einmonatige Ausnahme von Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Geschäftsordnung des Rates (2) für Beschlüsse zur Anwendung des gewöhnlichen schriftlichen Verfahrens eingeführt, die vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten (AStV) gefasst werden. Diese Ausnahmeregelung sollte bis zum 23. April 2020 gelten. |
| --- | --- |

(1)

Mit dem Beschluss (EU) 2020/430 des Rates (1) wurde eine einmonatige Ausnahme von Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Geschäftsordnung des Rates (2) für Beschlüsse zur Anwendung des gewöhnlichen schriftlichen Verfahrens eingeführt, die vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten (AStV) gefasst werden. Diese Ausnahmeregelung sollte bis zum 23. April 2020 gelten.

| (2) | Der Beschluss (EU) 2020/430 bestimmt, dass der Rat den Beschluss verlängern kann, sofern die außergewöhnlichen Umstände dies weiter rechtfertigen. Am 21. April 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/556 (3) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 um einen weiteren Zeitraum von einem Monat ab dem 23. April 2020. Diese Verlängerung der Ausnahmeregelung sollte bis zum 23. Mai 2020 gelten. Am 20. Mai 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/702 (4) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 bis zum 10. Juli 2020. Am 3. Juli 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/970 (5) die Ausnahmeregelung bis zum 10. September 2020. Am 4. September 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1253 (6) die Ausnahmeregelung bis zum 10. November 2020.
  Am 6. November 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1659 (7) die Ausnahmeregelung bis zum 15. Januar 2021. Am 12. Januar 2021 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2021/26 (8) die Ausnahmeregelung bis zum 19. März 2021. |
| --- | --- |

(2)

Der Beschluss (EU) 2020/430 bestimmt, dass der Rat den Beschluss verlängern kann, sofern die außergewöhnlichen Umstände dies weiter rechtfertigen. Am 21. April 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/556 (3) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 um einen weiteren Zeitraum von einem Monat ab dem 23. April 2020. Diese Verlängerung der Ausnahmeregelung sollte bis zum 23. Mai 2020 gelten. Am 20. Mai 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/702 (4) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 bis zum 10. Juli 2020. Am 3. Juli 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/970 (5) die Ausnahmeregelung bis zum 10. September 2020. Am 4. September 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1253 (6) die Ausnahmeregelung bis zum 10. November 2020.

Am 6. November 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1659 (7) die Ausnahmeregelung bis zum 15. Januar 2021. Am 12. Januar 2021 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2021/26 (8) die Ausnahmeregelung bis zum 19. März 2021.

| (3) | Da die durch die COVID-19-Pandemie verursachten außergewöhnlichen Umstände andauern und die Mitgliedstaaten eine Reihe außerordentlicher Vorsorge- und Sicherheitsmaßnahmen aufrechterhalten, ist es notwendig, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430, verlängert durch die Beschlüsse (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970, (EU) 2020/1253, (EU) 2020/1659 und (EU) 2021/26, um einen weiteren begrenzten Zeitraum bis zum 21. Mai 2021 zu verlängern — |
| --- | --- |

(3)

Da die durch die COVID-19-Pandemie verursachten außergewöhnlichen Umstände andauern und die Mitgliedstaaten eine Reihe außerordentlicher Vorsorge- und Sicherheitsmaßnahmen aufrechterhalten, ist es notwendig, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430, verlängert durch die Beschlüsse (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970, (EU) 2020/1253, (EU) 2020/1659 und (EU) 2021/26, um einen weiteren begrenzten Zeitraum bis zum 21. Mai 2021 zu verlängern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 wird bis zum 21. Mai 2021 verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Er wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 12. März 2021.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

A. P. ZACARIAS

---

(1)  Beschluss (EU) 2020/430 des Rates vom 23. März 2020 über eine befristete Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 88I vom 24.3.2020, S. 1).

1

(2)  Beschluss 2009/937/EU des Rates vom 1. Dezember 2009 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (ABl. L 325 vom 11.12.2009, S. 35).

2

(3)  Beschluss (EU) 2020/556 des Rates vom 21. April 2020 zur Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 128 I vom 23.4.2020, S. 1).

3

(4)  Beschluss (EU) 2020/702 des Rates vom 20. Mai 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit dem Beschluss (EU) 2020/556 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 38).

4

(5)  Beschluss (EU) 2020/970 des Rates vom 3. Juli 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556 und (EU) 2020/702 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 216 vom 7.7.2020, S. 1).

5

(6)  Beschluss (EU) 2020/1253 des Rates vom 4. September 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702 und (EU) 2020/970 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 294 vom 8.9.2020, S. 1).

6

(7)  Beschluss (EU) 2020/1659 des Rates vom 6. November 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970 und (EU) 2020/1253 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 376 vom 10.11.2020, S. 3).

7

(8)  Beschluss (EU) 2021/26 des Rates vom 12. Januar 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970, (EU) 2020/1253 und (EU) 2020/1659 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 11 vom 14.1.2021, S. 19).

8

---

| 16.3.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 89/17 |
| --- | --- | --- | --- |

16.3.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 89/17

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/455 DER KOMMISSION

vom 15. März 2021

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich harmonisierter Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit von Steuergeräten und Schaltelementen sowie Multimediageräten

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Einklang mit Artikel 13 der Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei elektrischen Geräten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, die Konformität mit den wesentlichen Anforderungen nach Anhang I der genannten Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind. |
| --- | --- |

(1)

In Einklang mit Artikel 13 der Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei elektrischen Geräten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, die Konformität mit den wesentlichen Anforderungen nach Anhang I der genannten Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

| (2) | Mit dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN), das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI), harmonisierte Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU auszuarbeiten bzw. zu überarbeiten. |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN), das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI), harmonisierte Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU auszuarbeiten bzw. zu überarbeiten.

| (3) | Auf der Grundlage des gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 erteilten Auftrags überarbeiteten das CEN und das Cenelec die harmonisierte Norm EN 60947-5-2:2007 für Steuergeräte und Schaltelemente, deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C (4) veröffentlicht ist. Daraufhin wurde die harmonisierte Norm EN IEC 60947-5-2:2020 angenommen. |
| --- | --- |

(3)

Auf der Grundlage des gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 erteilten Auftrags überarbeiteten das CEN und das Cenelec die harmonisierte Norm EN 60947-5-2:2007 für Steuergeräte und Schaltelemente, deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C (4) veröffentlicht ist. Daraufhin wurde die harmonisierte Norm EN IEC 60947-5-2:2020 angenommen.

| (4) | Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN und dem Cenelec geprüft, ob diese harmonisierte Norm dem Auftrag gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 entspricht. |
| --- | --- |

(4)

Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN und dem Cenelec geprüft, ob diese harmonisierte Norm dem Auftrag gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 entspricht.

| (5) | Die harmonisierte Norm EN IEC 60947-5-2:2020 entspricht den grundlegenden Anforderungen gemäß der Richtlinie 2014/30/EU, die sie abdecken soll. Daher ist es angezeigt, die Fundstelle dieser harmonisierten Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. |
| --- | --- |

(5)

Die harmonisierte Norm EN IEC 60947-5-2:2020 entspricht den grundlegenden Anforderungen gemäß der Richtlinie 2014/30/EU, die sie abdecken soll. Daher ist es angezeigt, die Fundstelle dieser harmonisierten Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

| (6) | In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 der Kommission (5) sind die Fundstellen der harmonisierten Normen aufgeführt, bei denen die Vermutung der Konformität mit der Richtlinie 2014/30/EU gilt. Damit alle Fundstellen harmonisierter Normen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU erarbeitet wurden, im selben Rechtsakt aufgeführt werden, sollte die Fundstelle der Norm EN IEC 60947-5-2:2020 in den Anhang aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(6)

In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 der Kommission (5) sind die Fundstellen der harmonisierten Normen aufgeführt, bei denen die Vermutung der Konformität mit der Richtlinie 2014/30/EU gilt. Damit alle Fundstellen harmonisierter Normen, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU erarbeitet wurden, im selben Rechtsakt aufgeführt werden, sollte die Fundstelle der Norm EN IEC 60947-5-2:2020 in den Anhang aufgenommen werden.

| (7) | Daher ist es erforderlich, die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 60947-5-2:2007 zusammen mit der Fundstelle der entsprechenden Änderungsnorm EN 60947-5-2: 2007/A1:2012 aus der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union zu streichen. |
| --- | --- |

(7)

Daher ist es erforderlich, die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 60947-5-2:2007 zusammen mit der Fundstelle der entsprechenden Änderungsnorm EN 60947-5-2: 2007/A1:2012 aus der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union zu streichen.

| (8) | In Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 sind die Fundstellen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, gestrichen werden. Daher sollte die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 60947-5-2:2007 zusammen mit der Fundstelle der entsprechenden Änderungsnorm EN 60947-5-2:2007/A1:2012 in den genannten Anhang aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(8)

In Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 sind die Fundstellen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, gestrichen werden. Daher sollte die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 60947-5-2:2007 zusammen mit der Fundstelle der entsprechenden Änderungsnorm EN 60947-5-2:2007/A1:2012 in den genannten Anhang aufgenommen werden.

| (9) | Auf der Grundlage des gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 erteilten Auftrags änderten das CEN und das Cenelec die harmonisierte Norm EN 55035:2017, deren Fundstelle in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 enthalten ist. Daraufhin wurde die Änderungsnorm EN 55035:2017/A11:2020 angenommen. Die harmonisierte Norm EN 55035:2017/A11:2020 soll die folgenden harmonisierten Normen sowie etwaige Änderungen oder Berichtigungen daran ersetzen: EN 55020:2007, deren Fundstelle nicht im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht ist; EN 55024:2010, deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C (6) veröffentlicht ist; und EN 55103-2:2009, deren Fundstelle in Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 enthalten ist, mit dem 18. November 2021 als Datum der Streichung; in dem genannten Anhang sind die Referenzen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden. |
| --- | --- |

(9)

Auf der Grundlage des gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 erteilten Auftrags änderten das CEN und das Cenelec die harmonisierte Norm EN 55035:2017, deren Fundstelle in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 enthalten ist. Daraufhin wurde die Änderungsnorm EN 55035:2017/A11:2020 angenommen. Die harmonisierte Norm EN 55035:2017/A11:2020 soll die folgenden harmonisierten Normen sowie etwaige Änderungen oder Berichtigungen daran ersetzen: EN 55020:2007, deren Fundstelle nicht im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht ist; EN 55024:2010, deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C (6) veröffentlicht ist; und EN 55103-2:2009, deren Fundstelle in Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 enthalten ist, mit dem 18. November 2021 als Datum der Streichung; in dem genannten Anhang sind die Referenzen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden.

| (10) | Die harmonisierte Norm EN 55035:2017, geändert durch die Norm EN 55035:2017/A11:2020, entspricht dem gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 erteilten Auftrag und erfüllt die grundlegenden Anforderungen gemäß der Richtlinie 2014/30/EU, die sie abdecken soll. Daher sollte der Eintrag zur harmonisierten Norm EN 55035:2017 in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 ersetzt werden, so dass die Fundstelle der Norm EN 55035:2017 zusammen mit der Fundstelle der Norm EN 55035:2017/A11:2020 aufgenommen und die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 55024:2010 in Anhang II des genannten Beschlusses aufgenommen wird. |
| --- | --- |

(10)

Die harmonisierte Norm EN 55035:2017, geändert durch die Norm EN 55035:2017/A11:2020, entspricht dem gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2016) 7641 erteilten Auftrag und erfüllt die grundlegenden Anforderungen gemäß der Richtlinie 2014/30/EU, die sie abdecken soll. Daher sollte der Eintrag zur harmonisierten Norm EN 55035:2017 in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 ersetzt werden, so dass die Fundstelle der Norm EN 55035:2017 zusammen mit der Fundstelle der Norm EN 55035:2017/A11:2020 aufgenommen und die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 55024:2010 in Anhang II des genannten Beschlusses aufgenommen wird.

| (11) | Damit die Hersteller genügend Zeit haben, sich auf die Anwendung der harmonisierten Norm EN IEC 60947-5-2:2020 vorzubereiten und die Fundstelle der Norm EN 55024:2010 zu streichen, ist es erforderlich, die Streichung der Fundstellen der folgenden harmonisierten Normen und die Fundstelle der entsprechenden Änderungsnorm zu verschieben: EN 60947-5-2:2007, geändert durch EN 60947-5-2:2007/A1:2012, und EN 55024:2010. |
| --- | --- |

(11)

Damit die Hersteller genügend Zeit haben, sich auf die Anwendung der harmonisierten Norm EN IEC 60947-5-2:2020 vorzubereiten und die Fundstelle der Norm EN 55024:2010 zu streichen, ist es erforderlich, die Streichung der Fundstellen der folgenden harmonisierten Normen und die Fundstelle der entsprechenden Änderungsnorm zu verschieben: EN 60947-5-2:2007, geändert durch EN 60947-5-2:2007/A1:2012, und EN 55024:2010.

| (12) | Mit der harmonisierten Norm EN 55035:2017 wurden die Spezifikationen der harmonisierten Norm EN 55103-2:2009 erheblich geändert. Cenelec sah daher in der harmonisierten Norm EN 55035:2017 für die nationalen Normungsgremien einen langen Zeitraum vor, um die nationalen Normen zu ersetzen, mit denen die harmonisierte Norm EN 55103-2:2009 umgesetzt wird. Da die Auslegung einer Reihe von Produkten, für die die harmonisierte Norm EN 55103-2:2009 gilt, wie Audio-, Video- und audiovisuelle Einrichtungen sowie Studio-Lichtsteuereinrichtungen bis zum 18. November 2021 erheblich geändert werden muss, da danach die harmonisierte Norm EN 55103-2:2009 keine Konformitätsvermutung mehr begründet, werden mehrere Hersteller möglicherweise nicht in der Lage sein, diese Frist einzuhalten. Es ist daher angezeigt, das Datum der Aufhebung der harmonisierten Norm EN 55103-2:2009 ausnahmsweise zu verschieben. Der Eintrag zur harmonisierten Norm EN 55103-2:2009 in Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(12)

Mit der harmonisierten Norm EN 55035:2017 wurden die Spezifikationen der harmonisierten Norm EN 55103-2:2009 erheblich geändert. Cenelec sah daher in der harmonisierten Norm EN 55035:2017 für die nationalen Normungsgremien einen langen Zeitraum vor, um die nationalen Normen zu ersetzen, mit denen die harmonisierte Norm EN 55103-2:2009 umgesetzt wird. Da die Auslegung einer Reihe von Produkten, für die die harmonisierte Norm EN 55103-2:2009 gilt, wie Audio-, Video- und audiovisuelle Einrichtungen sowie Studio-Lichtsteuereinrichtungen bis zum 18. November 2021 erheblich geändert werden muss, da danach die harmonisierte Norm EN 55103-2:2009 keine Konformitätsvermutung mehr begründet, werden mehrere Hersteller möglicherweise nicht in der Lage sein, diese Frist einzuhalten. Es ist daher angezeigt, das Datum der Aufhebung der harmonisierten Norm EN 55103-2:2009 ausnahmsweise zu verschieben. Der Eintrag zur harmonisierten Norm EN 55103-2:2009 in Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (13) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1326 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(13)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1326 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (14) | Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten — |
| --- | --- |

(14)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 15. März 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

1

(2)  Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 79).

2

(3)  Durchführungsbeschluss der Kommission C(2016) 7641 vom 30. November 2016 über einen Normungsauftrag an das Europäische Komitee für Normung, das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen betreffend harmonisierte Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit.

3

(4)  
  ABl. C 246 vom 13.7.2018, S. 1.

4

(5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1326 der Kommission vom 5. August 2019 über die harmonisierten Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 206 vom 6.8.2019, S. 27).

5

(6)  
  ABl. C 246 vom 13.7.2018, S. 1.

6

---

ANHANG I

Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 wird wie folgt geändert:

| 1. | Eintrag 2 erhält folgende Fassung:






  Nr. | Fundstelle der Norm |
| --- | --- | --- |
| „2. | EN 55035:2017
  Elektromagnetische Verträglichkeit von Multimediageräten — Anforderungen zur Störfestigkeit
  EN 55035:2017/A11:2020“ |

1.

Eintrag 2 erhält folgende Fassung:

Nr.

Fundstelle der Norm

„2.

EN 55035:2017

Elektromagnetische Verträglichkeit von Multimediageräten — Anforderungen zur Störfestigkeit

EN 55035:2017/A11:2020“

| 2. | Folgender Eintrag wird angefügt:






  Nr. | Fundstelle der Norm |
| --- | --- | --- |
| „15. | EN IEC 60947-5-2:2020
  Niederspannungsschaltgeräte — Teil 5-2: Steuergeräte und Schaltelemente — Näherungsschalter“ |

2.

Folgender Eintrag wird angefügt:

Nr.

Fundstelle der Norm

„15.

EN IEC 60947-5-2:2020

Niederspannungsschaltgeräte — Teil 5-2: Steuergeräte und Schaltelemente — Näherungsschalter“

---

ANHANG II

Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 wird wie folgt geändert:

| 1. | Eintrag 4 erhält folgende Fassung:







  Nr. | Fundstelle der Norm | Datum der Streichung |
| --- | --- | --- | --- |
| „4. | EN 55103-2:2009
  Elektromagnetische Verträglichkeit — Produktfamiliennorm für Audio-, Video- und audiovisuelle Einrichtungen sowie für Studio-Lichtsteuereinrichtungen für professionellen Einsatz — Teil 2: Störfestigkeit | 28. Juli 2022“ |

1.

Eintrag 4 erhält folgende Fassung:

Nr.

Fundstelle der Norm

Datum der Streichung

„4.

EN 55103-2:2009

Elektromagnetische Verträglichkeit — Produktfamiliennorm für Audio-, Video- und audiovisuelle Einrichtungen sowie für Studio-Lichtsteuereinrichtungen für professionellen Einsatz — Teil 2: Störfestigkeit

28. Juli 2022“

| 2. | Folgende Einträge werden angefügt:







  Nr. | Fundstelle der Norm | Datum der Streichung |
| --- | --- | --- | --- |
| „12. | EN 55024:2010
  Einrichtungen der Informationstechnik — Störfestigkeitseigenschaften — Grenzwerte und Prüfverfahren | 16. September 2022 |
| 13. | EN 60947-5-2:2007
  Niederspannungsschaltgeräte — Teil 5-2: Steuergeräte und Schaltelemente — Näherungsschalter
  EN 60947-5-2:2007/A1:2012 | 16. September 2022“ |

2.

Folgende Einträge werden angefügt:

Nr.

Fundstelle der Norm

Datum der Streichung

„12.

EN 55024:2010

Einrichtungen der Informationstechnik — Störfestigkeitseigenschaften — Grenzwerte und Prüfverfahren

16. September 2022

13.

EN 60947-5-2:2007

Niederspannungsschaltgeräte — Teil 5-2: Steuergeräte und Schaltelemente — Näherungsschalter

EN 60947-5-2:2007/A1:2012

16. September 2022“

---