# Amtsblatt L 18/2021

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 18 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang20. Januar 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 18

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang20. Januar 2021

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN |
| | * | Beschluss Nr. 1/EG/2020 vom 10. Dezember 2020 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/43] | 1 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

*

Beschluss Nr. 1/EG/2020 vom 10. Dezember 2020 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/43]

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

| 20.1.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 18/1 |
| --- | --- | --- | --- |

20.1.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 18/1

---

BESCHLUSS Nr. 1/EG/2020

vom 10. Dezember 2020

des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/43]

DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen zwischen Japan und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b,

in der Erwägung, dass für die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in das Register eines Sektoralen Anhangs ein Beschluss des Gemischten Ausschusses erforderlich ist —

BESCHLIEßT:

| 1. | Die nachgenannte Konformitätsbewertungsstelle wird nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen des Abkommens für die nachstehend aufgeführten Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren zugelassen. Diese Registrierung betrifft die Ausweitung des Bereichs einer nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkanlagen benannten Konformitätsbewertungsstelle, um neben dem Funkverkehrsgesetz auch das Telekommunikationsgesetz einzubeziehen.





  Name, Kurzbezeichnung und Kontaktperson der Konformitätsbewertungsstelle:
  Name: PHOENIX TESTLAB GmbH
  Anschrift: Königswinkel 10, D-32825 Blomberg, DEUTSCHLAND

  Telefon: +49 5235 9500 24
  Fax: +49 5235 9500 28
  E-Mail: bentje.holger@phoenix-testlab.de
  URL: http://www.phoenix-testlab.de
  Kontaktperson der benannten Konformitätsbewertungsstelle: Holger Bentje |
| --- | --- |

1.

Name, Kurzbezeichnung und Kontaktperson der Konformitätsbewertungsstelle:

Name: PHOENIX TESTLAB GmbH

Anschrift: Königswinkel 10, D-32825 Blomberg, DEUTSCHLAND

Telefon: +49 5235 9500 24

Fax: +49 5235 9500 28

E-Mail: bentje.holger@phoenix-testlab.de

URL: http://www.phoenix-testlab.de

Kontaktperson der benannten Konformitätsbewertungsstelle: Holger Bentje

| Die Zulassung gilt für folgende Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren: | in Bezug auf das Telekommunikationsgesetz (Telecommunication Business Law):






  — | Endgeräte für Anrufe (alle Geräte) |
| --- | --- | --- |

Die Zulassung gilt für folgende Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren:

in Bezug auf das Telekommunikationsgesetz (Telecommunication Business Law):

—

Endgeräte für Anrufe (alle Geräte)

| — | Endgeräte; ausgenommen Endgeräte für Telefonie (alle Geräte) |
| --- | --- |

—

Endgeräte; ausgenommen Endgeräte für Telefonie (alle Geräte)

| | in Bezug auf das Funkverkehrsgesetz (Radio Law):






  — | In Artikel 38-2-2 Absatz 1 Punkt i, Punkt ii und Punkt iii des Funkverkehrsgesetzes beschriebene Funkausrüstungen |
| --- | --- | --- |

in Bezug auf das Funkverkehrsgesetz (Radio Law):

—

In Artikel 38-2-2 Absatz 1 Punkt i, Punkt ii und Punkt iii des Funkverkehrsgesetzes beschriebene Funkausrüstungen

| 2. | Dieser Beschluss ersetzt alle früheren Registrierungen der genannten Konformitätsbewertungsstelle in Bezug auf die in Absatz 1 genannten geltenden Rechtsakte, Regelungen und Verwaltungsvorschriften. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den beiden Vorsitzenden unterzeichnet. Er ist ab dem Zeitpunkt der letzten Unterschrift wirksam. |
| --- | --- |

3.

Tokio, den 6. November 2020

Im Namen Japans

Daisuke NIHEI

Brüssel, den 10. Dezember 2020

Im Namen der Europäischen Union

Lucian CERNAT

---