# Amtsblatt L 284/2021

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 284 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang9. August 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 284

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang9. August 2021

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2021/1308 der Kommission vom 28. April 2021 zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Änderung der Liste der Binnenwasserstraßen der Union und der technischen Mindestvorschriften für Fahrzeuge | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/1309 der Kommission vom 2. August 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Värmländskt skrädmjöl (g. g. A.)) | 14 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/1310 der Kommission vom 6. August 2021 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (
  1
  ) | 15 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1311 der Kommission vom 30. Juli 2021 über die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (Kroatisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gemäß der Verordnung (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates | 17 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2021/1308 der Kommission vom 28. April 2021 zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Änderung der Liste der Binnenwasserstraßen der Union und der technischen Mindestvorschriften für Fahrzeuge

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1309 der Kommission vom 2. August 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Värmländskt skrädmjöl (g. g. A.))

14

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1310 der Kommission vom 6. August 2021 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (
  1
  )

1

15

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1311 der Kommission vom 30. Juli 2021 über die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (Kroatisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gemäß der Verordnung (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates

17

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 9.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 284/1 |
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9.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 284/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1308 DER KOMMISSION

vom 28. April 2021

zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Änderung der Liste der Binnenwasserstraßen der Union und der technischen Mindestvorschriften für Fahrzeuge

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 und Artikel 31 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Richtlinie (EU) 2016/1629 wurde ein harmonisiertes System zur Ausstellung technischer Zeugnisse für Binnenschiffe nach einheitlichen technischen Vorschriften festgelegt. |
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(1)

Mit der Richtlinie (EU) 2016/1629 wurde ein harmonisiertes System zur Ausstellung technischer Zeugnisse für Binnenschiffe nach einheitlichen technischen Vorschriften festgelegt.

| (2) | Anhang I der Richtlinie (EU) 2016/1629 enthält die Liste der in die geografischen Zonen 1, 2 und 3 eingeteilten Binnenwasserstraßen des Unionsnetzes. |
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(2)

Anhang I der Richtlinie (EU) 2016/1629 enthält die Liste der in die geografischen Zonen 1, 2 und 3 eingeteilten Binnenwasserstraßen des Unionsnetzes.

| (3) | Über die Einteilung der Wasserstraßen in Zonen entscheiden die Mitgliedstaaten in Bezug auf die Wasserstraßen in ihrem Hoheitsgebiet. |
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(3)

Über die Einteilung der Wasserstraßen in Zonen entscheiden die Mitgliedstaaten in Bezug auf die Wasserstraßen in ihrem Hoheitsgebiet.

| (4) | Eine Änderung der Klassifizierung von Wasserstraßen, einschließlich der Hinzufügung und Streichung von Wasserstraßen, kann auf Antrag des betreffenden Mitgliedstaats erfolgen. |
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(4)

Eine Änderung der Klassifizierung von Wasserstraßen, einschließlich der Hinzufügung und Streichung von Wasserstraßen, kann auf Antrag des betreffenden Mitgliedstaats erfolgen.

| (5) | Am 15. Mai 2018 beantragte die Französische Republik eine Änderung der Liste der Wasserstraßen in seinem Hoheitsgebiet betreffend Zone 1. Der die Zone 1 der Binnenwasserstraßen der Union betreffende Eintrag in Anhang I sollte daher durch Hinzufügung der Zone 1 für Frankreich geändert werden. |
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(5)

Am 15. Mai 2018 beantragte die Französische Republik eine Änderung der Liste der Wasserstraßen in seinem Hoheitsgebiet betreffend Zone 1. Der die Zone 1 der Binnenwasserstraßen der Union betreffende Eintrag in Anhang I sollte daher durch Hinzufügung der Zone 1 für Frankreich geändert werden.

| (6) | Am 9. Juli 2019 beantragte das Königreich Schweden eine Änderung der Liste der Binnenwasserstraßen der Zonen 1, 2 und 3 in seinem Hoheitsgebiet durch Hinzufügung zusätzlicher schwedischer Binnenwasserstraßen zu den Zonen 1, 2 und 3. |
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(6)

Am 9. Juli 2019 beantragte das Königreich Schweden eine Änderung der Liste der Binnenwasserstraßen der Zonen 1, 2 und 3 in seinem Hoheitsgebiet durch Hinzufügung zusätzlicher schwedischer Binnenwasserstraßen zu den Zonen 1, 2 und 3.

| (7) | Angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (im Folgenden das „Vereinigte Königreich“) aus der Union sollte Anhang I geändert werden, um alle Bezugnahmen auf die Binnenwasserstraßen in dessen Hoheitsgebiet zu streichen. |
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(7)

Angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (im Folgenden das „Vereinigte Königreich“) aus der Union sollte Anhang I geändert werden, um alle Bezugnahmen auf die Binnenwasserstraßen in dessen Hoheitsgebiet zu streichen.

| (8) | Nach Anhang II der Richtlinie (EU) 2016/1629 handelt es sich bei den technischen Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen um diejenigen, die im ES-TRIN 2019/1 aufgeführt sind. |
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(8)

Nach Anhang II der Richtlinie (EU) 2016/1629 handelt es sich bei den technischen Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen um diejenigen, die im ES-TRIN 2019/1 aufgeführt sind.

| (9) | Die Tätigkeit der Union im Bereich der Binnenschifffahrt sollte darauf ausgerichtet sein, bei der Ausgestaltung der technischen Vorschriften für Binnenschiffe in der Union Einheitlichkeit zu gewährleisten. |
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(9)

Die Tätigkeit der Union im Bereich der Binnenschifffahrt sollte darauf ausgerichtet sein, bei der Ausgestaltung der technischen Vorschriften für Binnenschiffe in der Union Einheitlichkeit zu gewährleisten.

| (10) | Der Europäische Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (Comité européen pour l’élaboration de standards dans le domaine de la navigation intérieure — CESNI) wurde am 3. Juni 2015 unter dem Dach der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) geschaffen, um technische Standards für verschiedene Bereiche der Binnenschifffahrt auszuarbeiten, darunter insbesondere für Schiffe, Informationstechnologie und Besatzung. |
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(10)

Der Europäische Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (Comité européen pour l’élaboration de standards dans le domaine de la navigation intérieure — CESNI) wurde am 3. Juni 2015 unter dem Dach der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) geschaffen, um technische Standards für verschiedene Bereiche der Binnenschifffahrt auszuarbeiten, darunter insbesondere für Schiffe, Informationstechnologie und Besatzung.

| (11) | Der CESNI hat auf seiner Sitzung vom 13. Oktober 2020 eine neue Ausgabe des Standards für technische Vorschriften für Binnenschiffe verabschiedet, nämlich den ES-TRIN 2021/1 (2). Der ES-TRIN enthält einheitliche technische Vorschriften, die für die Sicherheit von Binnenschiffen notwendig sind. Der Standard enthält Bestimmungen für den Bau, die Einrichtung und Ausrüstung von Binnenschiffen, besondere Bestimmungen für bestimmte Schiffsarten wie Fahrgastschiffe, Schubverbände und Containerschiffe, Bestimmungen für das automatische Schiffsidentifikationssystem, Bestimmungen für die Schiffskennzeichnung, ein Muster für Zeugnisse und Register, Übergangsbestimmungen sowie Anweisungen für die Anwendung des technischen Standards. |
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(11)

Der CESNI hat auf seiner Sitzung vom 13. Oktober 2020 eine neue Ausgabe des Standards für technische Vorschriften für Binnenschiffe verabschiedet, nämlich den ES-TRIN 2021/1 (2). Der ES-TRIN enthält einheitliche technische Vorschriften, die für die Sicherheit von Binnenschiffen notwendig sind. Der Standard enthält Bestimmungen für den Bau, die Einrichtung und Ausrüstung von Binnenschiffen, besondere Bestimmungen für bestimmte Schiffsarten wie Fahrgastschiffe, Schubverbände und Containerschiffe, Bestimmungen für das automatische Schiffsidentifikationssystem, Bestimmungen für die Schiffskennzeichnung, ein Muster für Zeugnisse und Register, Übergangsbestimmungen sowie Anweisungen für die Anwendung des technischen Standards.

| (12) | Anhang II der Richtlinie (EU) 2016/1629 sollte daher geändert werden, um zu gewährleisten, dass es sich bei den technischen Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen um diejenigen handelt, die im ES-TRIN 2021/1 aufgeführt sind; er sollte ab dem 1. Januar 2022 gelten. |
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(12)

Anhang II der Richtlinie (EU) 2016/1629 sollte daher geändert werden, um zu gewährleisten, dass es sich bei den technischen Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen um diejenigen handelt, die im ES-TRIN 2021/1 aufgeführt sind; er sollte ab dem 1. Januar 2022 gelten.

| (13) | Die Richtlinie (EU) 2016/1629 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(13)

Die Richtlinie (EU) 2016/1629 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Richtlinie (EU) 2016/1629 wird wie folgt geändert:

| (1) | Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung; |
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(1)

Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung;

| (2) | Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung. |
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(2)

Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Nummer 2 gilt ab dem 1. Januar 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. April 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 118.

1

(2)  Beschluss CESNI 2020-II-1.

2

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ANHANG I

„ANHANG I

LISTE DER IN DIE GEOGRAFISCHEN ZONEN 1, 2 UND 3 EINGETEILTEN BINNENWASSERSTRAßEN DES UNIONSNETZES

KAPITEL 1

Zone 1

Frankreich

Stromabwärts von der Meeresgrenze in den Mündungsgebieten der Seine, der Loire, der Gironde und der Rhône

Deutschland

| Ems | Von der Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Leuchtturm Greetsiel und der Westmole der Hafeneinfahrt des Eemshavens seewärts bis zum Breitenparallel 53° 30′ Nord und dem Meridian 6° 45′ Ost, d. h. geringfügig seewärts des Leichterplatzes für Trockenfrachter in der Alten Ems (1) |
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Ems

Von der Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Leuchtturm Greetsiel und der Westmole der Hafeneinfahrt des Eemshavens seewärts bis zum Breitenparallel 53° 30′ Nord und dem Meridian 6° 45′ Ost, d. h. geringfügig seewärts des Leichterplatzes für Trockenfrachter in der Alten Ems (1)

Polen

Der Teil der Pomorska-Bucht südlich der Verbindungslinie zwischen Nordperd auf der Insel Rügen und dem Leuchtturm Niechorze

Der Teil der Zatoka Gdańska (Danziger Bucht) südlich der Verbindungslinie zwischen dem Leuchtturm Hel und der Boje, die die Einfahrt zum Hafen von Baltijsk markiert

Schweden

See Vänern, südlich begrenzt durch das Breitenparallel, das durch die Bake von Bastungsgrunden verläuft

See Vättern

Brofjorden — Donsö

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 oder 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom südlichsten Punkt von Grötö über den westlichsten Punkt von Gåsö, den nördlichsten Punkt von Hermanö, Hermanö huvud (Haupt von Hermanö), Vedholmen, Danholmen, das Zentrum von Mollön, das Leuchtfeuer von Räbbehuvud, das untere Leuchtfeuer von Sankt Olov, den südöstlichsten Punkt von Flatholmen, das Leuchtfeuer Åstol, das Leuchtfeuer Marstrand, das Leuchtfeuer Sälö, das untere Leuchtfeuer von Kågholmen, das Leuchtfeuer Tynneskär, das Leuchtfeuer Buskärs Knöte und das obere Leuchtfeuer von Rivö bis zum Leuchtfeuer Rivö verläuft

Nördlicher Öregrundsgrepen

Das Gebiet zwischen dem Festland und Gräsö, das im Norden durch das Breitenparallel, das durch das Leuchtfeuer Engelska grundet verläuft, und im Süden durch den Meridian, der durch das obere Richtfeuer von Öregrund verläuft, begrenzt ist

Söderarm — Sandhamn

Das Gebiet, durch die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Richtfeuer von Tyvö über das Leuchtfeuer Söderarm, das obere Richtfeuer des Pilothafens von Söderarm und das Leuchtfeuer Prästkobben bis zur Bake Korsö verläuft

Jungfrufjärden

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom westlichsten Punkt von Nämdö über den westlichsten Punkt von Mörtö-Bunsö bis zur Bake von Ornöhuvud verläuft

Mysingen — Landsort

Das Gebiet, das durch die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer Utö über den südlichsten Punkt von Nåttarö, das Leuchtfeuer Måsknuv und das Leuchtfeuer von Viksten bis zum Leuchtfeuer von Landsort verläuft

Landsort — Arkö

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 oder 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer von Landsort über den südlichsten Punkt von Enskär und das Leuchtfeuer von Norra Kränkan bis Marö kupa verläuft

Bucht von Valdemarsvik und Archipel Gryt

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 und durch eine Linie begrenzt ist, die von der Bake Gubbö kupa über das Leuchtfeuer von Häradsskär und das Leuchtfeuer von Hägerökarten bis zum südlichsten Punkt von Kvädö verläuft

Nördlicher Kalmarsund — Västervik

Das Gebiet, das durch das Festland und durch eine Linie, die von Hallmare Skackel über das Leuchtfeuer Aleskär, das Leuchtfeuer Idö, das Leuchtfeuer Idö Stångskär, das Leuchtfeuer Strupö Ljungskär, die Position N 57 20,0 E016 48,0 und die westliche kardinale Spierentonne von Enerumsgrund bis zum nördlichsten Punkt von Öland verläuft, sowie des Weiteren durch die Nordwestküste von Öland und im Süden durch das Breitenparallel N 56 51,00 begrenzt ist

Südlicher Kalmarsund

Das Gebiet zwischen dem Festland und Öland, das im Norden durch eine Linie zwischen dem Punkt Dunö (auf dem Festland) und Beijerhamn (auf Öland) und im Süden durch das Breitenparallel N 56 15,00 begrenzt ist

Zone 2

Tschechische Republik

Stausee Lipno

Deutschland

| Ems | Von der bei der Hafeneinfahrt nach Papenburg über die Ems gehenden Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Diemer Schöpfwerk und dem Deichdurchlass bei Halte bis zur Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Leuchtturm Greetsiel und der Westmole der Hafeneinfahrt des Eemshavens |
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| Jade | Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Quermarkenfeuer Schillig und dem Kirchturm Langwarden |
| Weser | Von der Nordwestkante der Eisenbahnbrücke in Bremen bis zur Verbindungslinie zwischen den Kirchtürmen Langwarden und Cappel mit den Nebenarmen Westergate, Rekumer Loch, Rechter Nebenarm und Schweiburg |
| Elbe mit Bütztflether
  Süderelbe (von km 0,69 bis zur Mündung in die Elbe) Ruthenstrom (von km 3,75 bis zur Mündung in die Elbe)
  Wischhafener Süderelbe (von km 8,03 bis zur Mündung in die Elbe) | Von der unteren Grenze des Hamburger Hafens bis zur Verbindungslinie zwischen der Kugelbake bei Döse und der westlichen Kante des Deiches des Friedrichskoogs (Dieksand) mit den Nebenelben sowie die Nebenflüsse Este, Lühe, Schwinge, Oste, Pinnau, Krückau und Stör (jeweils von der Mündung bis zum Sperrwerk) |
| Meldorfer Bucht | Binnenwärts der Verbindungslinie von der westlichen Kante des Deiches des Friedrichskoogs (Dieksand) zum Westmolenkopf Büsum |
| Eider | Von der Einmündung des Gieselaukanals (km 22,64) bis zur Verbindunglinie zwischen der Mitte der Burg (Tränke) und dem Kirchturm von Vollerwiek |
| Gieselaukanal | Von der Mündung in die Eider bis zur Mündung in den Nord-Ostsee-Kanal |
| Flensburger Förde | Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem Kegnäs-Leuchtturm und Birknack und nördlich der deutsch-dänischen Grenze in der Flensburger Förde |
| Schlei | Binnenwärts der Verbindungslinie der Molenköpfe Schleimünde |
| Eckernförder Bucht | Binnenwärts der Verbindungslinie von Boknis-Eck zur Nordostspitze des Festlandes bei Dänisch Nienhof |
| Kieler Förde | Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem Leuchtturm Bülk und dem Marine-Ehrenmal Laboe |
| Nord-Ostsee-Kanal einschließlich Audorfer See und Schirnauer See | Von der Verbindungslinie zwischen den Molenköpfen in Brunsbüttel bis zu der Verbindungslinie zwischen den Einfahrtsfeuern in Kiel-Holtenau mit Obereidersee mit Enge, Audorfer See, Borgstedter See mit Enge, Schirnauer See, Flemhuder See und Achterwehrer Schifffahrtskanal |
| Trave | Von der Nordwestkante der Eisenbahnhubbrücke in Lübeck mit der Pötenitzer Wiek und dem Dassower See bis zu der Verbindungslinie der Köpfe der Süderinnenmole und Norderaußenmole in Travemünde |
| Leda | Von der Einfahrt in den Vorhafen der Seeschleuse von Leer bis zur Mündung in die Ems |
| Hunte | Vom Hafen Oldenburg und von 140 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg bis zur Mündung in die Weser |
| Lesum | Vom Zusammenfluss von Hamme und Wümme (km 0,00) bis zur Mündung in die Weser |
| Este | Vom Unterwasser der Schleuse Buxtehude (km 0,25) bis zur Mündung in die Elbe |
| Lühe | Vom Unterwasser der Au-Mühle in Horneburg (km 0,00) bis zur Mündung in die Elbe |
| Schwinge | Von der Nordkante der Salztorschleuse in Stade bis zur Mündung in die Elbe |
| Oste | Ab 210 m oberhalb der Achse der Straßenbrücke über das Oste-Sperrwerk (km 69,360) bis zur Mündung in die Elbe |
| Pinnau | Von der Südwestkante der Eisenbahnbrücke in Pinneberg bis zur Mündung in die Elbe |
| Krückau | Von der Südwestkante der im Verlauf der Straße Wedenkamp liegenden Straßenbrücke in Elmshorn bis zur Mündung in die Elbe |
| Stör | Vom Pegel Rensing bis zur Mündung in die Elbe |
| Freiburger Hafenpriel | Von der Ostkante der Deichschleuse in Freiburg an der Elbe bis zur Mündung in die Elbe |
| Wismarbucht, Kirchsee, Breitling, Salzhaff und Wismarer Hafengebiet | Seewärts begrenzt durch die Verbindungslinien zwischen Hohen Wieschendorf Huk und dem Leuchtfeuer Timmendorf sowie zwischen dem Leuchtfeuer Gollwitz auf der Insel Poel und der Südspitze der Halbinsel Wustrow |
| Warnow mit Breitling und Nebenarmen | Unterhalb des Mühlendammes von der Nordkante der Geinitzbrücke in Rostock, seewärts begrenzt durch die Verbindungslinie zwischen den nördlichen Punkten der West- und Ostmole in Warnemünde |
| Gewässer, die vom Festland und den Halbinseln Darß und Zingst sowie den Inseln Hiddensee und Rügen eingeschlossen sind (einschließlich Stralsunder Hafengebiet) | Seewärts begrenzt zwischen | Halbinsel Zingst und Insel Bock: durch das Breitenparallel 54° 26′ 42′′ Nord |

Ems

Von der bei der Hafeneinfahrt nach Papenburg über die Ems gehenden Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Diemer Schöpfwerk und dem Deichdurchlass bei Halte bis zur Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Leuchtturm Greetsiel und der Westmole der Hafeneinfahrt des Eemshavens

Jade

Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem ehemaligen Quermarkenfeuer Schillig und dem Kirchturm Langwarden

Weser

Von der Nordwestkante der Eisenbahnbrücke in Bremen bis zur Verbindungslinie zwischen den Kirchtürmen Langwarden und Cappel mit den Nebenarmen Westergate, Rekumer Loch, Rechter Nebenarm und Schweiburg

Elbe mit Bütztflether

Süderelbe (von km 0,69 bis zur Mündung in die Elbe) Ruthenstrom (von km 3,75 bis zur Mündung in die Elbe)

Wischhafener Süderelbe (von km 8,03 bis zur Mündung in die Elbe)

Von der unteren Grenze des Hamburger Hafens bis zur Verbindungslinie zwischen der Kugelbake bei Döse und der westlichen Kante des Deiches des Friedrichskoogs (Dieksand) mit den Nebenelben sowie die Nebenflüsse Este, Lühe, Schwinge, Oste, Pinnau, Krückau und Stör (jeweils von der Mündung bis zum Sperrwerk)

Meldorfer Bucht

Binnenwärts der Verbindungslinie von der westlichen Kante des Deiches des Friedrichskoogs (Dieksand) zum Westmolenkopf Büsum

Eider

Von der Einmündung des Gieselaukanals (km 22,64) bis zur Verbindunglinie zwischen der Mitte der Burg (Tränke) und dem Kirchturm von Vollerwiek

Gieselaukanal

Von der Mündung in die Eider bis zur Mündung in den Nord-Ostsee-Kanal

Flensburger Förde

Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem Kegnäs-Leuchtturm und Birknack und nördlich der deutsch-dänischen Grenze in der Flensburger Förde

Schlei

Binnenwärts der Verbindungslinie der Molenköpfe Schleimünde

Eckernförder Bucht

Binnenwärts der Verbindungslinie von Boknis-Eck zur Nordostspitze des Festlandes bei Dänisch Nienhof

Kieler Förde

Binnenwärts der Verbindungslinie zwischen dem Leuchtturm Bülk und dem Marine-Ehrenmal Laboe

Nord-Ostsee-Kanal einschließlich Audorfer See und Schirnauer See

Von der Verbindungslinie zwischen den Molenköpfen in Brunsbüttel bis zu der Verbindungslinie zwischen den Einfahrtsfeuern in Kiel-Holtenau mit Obereidersee mit Enge, Audorfer See, Borgstedter See mit Enge, Schirnauer See, Flemhuder See und Achterwehrer Schifffahrtskanal

Trave

Von der Nordwestkante der Eisenbahnhubbrücke in Lübeck mit der Pötenitzer Wiek und dem Dassower See bis zu der Verbindungslinie der Köpfe der Süderinnenmole und Norderaußenmole in Travemünde

Leda

Von der Einfahrt in den Vorhafen der Seeschleuse von Leer bis zur Mündung in die Ems

Hunte

Vom Hafen Oldenburg und von 140 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg bis zur Mündung in die Weser

Lesum

Vom Zusammenfluss von Hamme und Wümme (km 0,00) bis zur Mündung in die Weser

Este

Vom Unterwasser der Schleuse Buxtehude (km 0,25) bis zur Mündung in die Elbe

Lühe

Vom Unterwasser der Au-Mühle in Horneburg (km 0,00) bis zur Mündung in die Elbe

Schwinge

Von der Nordkante der Salztorschleuse in Stade bis zur Mündung in die Elbe

Oste

Ab 210 m oberhalb der Achse der Straßenbrücke über das Oste-Sperrwerk (km 69,360) bis zur Mündung in die Elbe

Pinnau

Von der Südwestkante der Eisenbahnbrücke in Pinneberg bis zur Mündung in die Elbe

Krückau

Von der Südwestkante der im Verlauf der Straße Wedenkamp liegenden Straßenbrücke in Elmshorn bis zur Mündung in die Elbe

Stör

Vom Pegel Rensing bis zur Mündung in die Elbe

Freiburger Hafenpriel

Von der Ostkante der Deichschleuse in Freiburg an der Elbe bis zur Mündung in die Elbe

Wismarbucht, Kirchsee, Breitling, Salzhaff und Wismarer Hafengebiet

Seewärts begrenzt durch die Verbindungslinien zwischen Hohen Wieschendorf Huk und dem Leuchtfeuer Timmendorf sowie zwischen dem Leuchtfeuer Gollwitz auf der Insel Poel und der Südspitze der Halbinsel Wustrow

Warnow mit Breitling und Nebenarmen

Unterhalb des Mühlendammes von der Nordkante der Geinitzbrücke in Rostock, seewärts begrenzt durch die Verbindungslinie zwischen den nördlichen Punkten der West- und Ostmole in Warnemünde

Gewässer, die vom Festland und den Halbinseln Darß und Zingst sowie den Inseln Hiddensee und Rügen eingeschlossen sind (einschließlich Stralsunder Hafengebiet)

Seewärts begrenzt zwischen

Halbinsel Zingst und Insel Bock: durch das Breitenparallel 54° 26′ 42′′ Nord

| | Insel Bock und Insel Hiddensee: durch die Verbindungslinie von der Nordspitze der Insel Bock zur Südspitze der Insel Hiddensee |
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Insel Bock und Insel Hiddensee: durch die Verbindungslinie von der Nordspitze der Insel Bock zur Südspitze der Insel Hiddensee

| | Insel Hiddensee und Insel Rügen (Bug): durch die Verbindungslinie von der Südostspitze Neubessin zum Buger Haken |
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Insel Hiddensee und Insel Rügen (Bug): durch die Verbindungslinie von der Südostspitze Neubessin zum Buger Haken

Kleiner Jasmunder Bodden

Greifswalder Bodden

Seewärts begrenzt durch die Verbindungslinie von der Ostspitze Thiessower Haken (Südperd) über die Ostspitze Insel Ruden zur Nordspitze Insel Usedom (54° 10′ 37′′ Nord, 13° 47′ 51′′ Ost)

Ryck

Östlich der Steinbecker Brücke in Greifswald bis zur Verbindungslinie der Molenköpfe

Gewässer, die vom Festland und der Insel Usedom eingeschlossen sind (Peenestrom einschließlich Wolgaster Hafengebiet, Achterwasser, Oderhaff)

Östlich begrenzt durch die Grenze zur Republik Polen im Stettiner Haff

Uecker

Von der Südwestkante der Straßenbrücke in Ueckermünde bis zur Verbindungslinie der Molenköpfe

Anmerkung: Für Schiffe, die in einem anderen Staat beheimatet sind, ist Artikel 32 des Ems-Dollart-Vertrags vom 8. April 1960 (BGBl. 1963 II, S. 602) Rechnung zu tragen.

Frankreich

Gironde von Kilometerpunkt (KP) 48,50 an der stromabwärts gelegenen Spitze der Ile de Patiras bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe de Grave und Pointe de Suzac

Loire von Cordemais (KP 25) bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe de Mindin und Pointe de Penhoët

Seine vom Canal de Tancarville bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Cap du Hode auf dem rechten Ufer und dem Punkt, an dem der geplante Deich unterhalb von Berville auf die Küste trifft, auf dem linken Ufer

Vilaine vom Arzal-Staudamm bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen Pointe du Scal und Pointe du Moustoir

Genfer See

Ungarn

Balaton-See

Niederlande

Dollart

Ems

Wattenmeer: einschließlich der Verbindungen zur Nordsee

IJsselmeer: einschließlich Markermeer und IJmeer, aber ohne Gouwzee

Nieuwe Waterweg und Scheur

Calandkanaal westlich des Benelux-Hafens

Hollands Diep

Breeddiep, Beerkanaal und die daran angebundenen Häfen

Haringvliet und Vuile Gat: einschließlich der Wasserstraßen zwischen Goeree-Overflakkee einerseits und Voorne-Putten und Hoeksche Waard andererseits

Hellegat

Volkerak

Krammer

Grevelingenmeer und Brouwershavensche Gat: einschließlich aller Binnenwasserstraßen zwischen Schouwen-Duiveland und Goeree-Overflakkee

Keten, Mastgat, Zijpe, Krabbenkreek, Osterschelde und Roompot: einschließlich der Binnenwasserstraßen zwischen Walcheren, Noord-Beveland und Zuid-Beveland einerseits und Schouwen-Duiveland und Tholen andererseits, mit Ausnahme des Rhein-Schelde-Kanals

Schelde und Westerschelde und Mündungsgebiet: einschließlich der Binnenwasserstraßen zwischen Zeeuwsch-Vlaanderen einerseits und Walcheren und Zuid-Beveland andererseits, mit Ausnahme des Rhein-Schelde-Kanals

Polen

Zalew Szczeciński (Stettiner Haff)

Zalew Kamieński (Camminer Haff)

Zalew Wislany (Frisches Haff)

Zatoka Pucka (Putziger Wiek)

Włocławski-Reservoir

Śniardwy-See

Niegocin-See

Mamry-See

Schweden

Lysekil — Orust — Tjörn

Das Gebiet, das durch das Festland und durch eine Linie von Slaggön in Lysekil bis Skaftölandet mit einer Peilung von 170 Grad, eine Linie vom Leuchtfeuer von Islandsberg bis Lavösund, eine Linie vom Leuchtfeuer von Lyr mit einer Peilung von 300 Grad zum Festland östlich von Mollösund, eine Linie vom südlichsten Punkt von Lyr bis Björholmen und im nördlichen Teil von Hakefjorden durch die Linie, die dem Breitenparallel N 58 01,00 entspricht, begrenzt ist

Südlicher Archipel Göteborg

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom westlichen Teil des Hafens von Arendal über Knippelholmen, das Leuchtfeuer Rivö, das obere Leuchtfeuer Rivö, die Bake von Känsö torn, das Leuchtfeuer von Kårholmen und das Leuchtfeuer Rättarens bis Askims nabbe verläuft

Öregrund — Norrtälje

Das Gebiet zwischen dem Festland und Gräsö, das im Norden durch den Meridian, der durch das obere Richtfeuer von Öregrund verläuft, und seewärts durch eine Linie zwischen Äspskäret und dem Leuchtfeuer Råstensudde, eine Linie durch Singsundet, die Brücken über Fygdströmmen und eine Linie von Dejeudden über das Leuchtfeuer Arholma bis zum Leuchtfeuer Tyvö begrenzt ist

Norrtälje — Nämdö

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 2 oder 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer Tyvö über das Leuchtfeuer von Idskärskobben, den westlichsten Punkt von Svartlöga, das Leuchtfeuer von Stenkobbsgrund, die Bake Korsö und den westlichsten Punkt von Nämdö bis zum südlichsten Punkt von Björnö verläuft

Dalarö — Torö

Das Gebiet, das durch das Festland und durch eine Linie begrenzt ist, die von Klacknäset über die Bake von Ornöhuvud, Näset bei Ornö, den nördlichsten Punkt von Utö, das Leuchtfeuer Utö, das Leuchtfeuer von Älvsnabben, Norra Stegholmen, Yttre Gården, Valsudden auf Järflotta und Långsudden auf Järflotta bis zum östlichsten Punkt von Torö verläuft

Torö — Oxelösund

Das Gebiet, das durch das Festland oder die Grenze der Zone 3 und durch eine Linie begrenzt ist, die von der Kirche von Torö über das Leuchtfeuer Fifång, das Leuchtfeuer von Kockehällan, Lacka torn, den westlichsten Punkt von Kittelö, das Leuchtfeuer von Trutbådan, das Leuchtfeuer von Beten und die Bake von Femörehuvud bis Svartudden nördlich des oberen Leuchtfeuers von Kungshamn verläuft

Bråviken, Slätbaken und Archipel Östergötland

Das Gebiet, das durch das Festland (am westlichen Ende von Bråviken ab der Brücke Hamnbron in Norrköping, am westlichen Ende von Slätbaken ab der Schleuse von Mem) und durch eine Linie begrenzt ist, die vom Leuchtfeuer von Gullängsberget über die Bake Arkö, Marö kupa, die Bake von Kupa klint, den westlichsten Punkt von Birkskär und die Bake von Gubbö kupa bis Dalaudde südlich von Orren verläuft

Mittlerer Kalmarsund

Das Gebiet, das im Westen durch das Festland, im Osten durch Öland, im Norden durch das Breitenparallel N 56 51;00 und im Süden durch eine Linie zwischen dem Punkt Dunö (auf dem Festland) und Beijerhamn (auf Öland) begrenzt ist

KAPITEL 2

Zone 3

Belgien

Seeschelde: von der Antwerpener Reede flussabwärts

Bulgarien

Donau: von km 845,650 bis km 374,100

Tschechische Republik

Stauseen: Brněnská (Kníničky), Jesenice, Nechranice, Orlík, Rozkoš, Slapy, Těrlicko, Žermanice und Nové Mlýny III

Sandbaggerseen: Ostrožná Nová Ves und Tovačov

Deutschland

| Donau | Von Kelheim (km 2 414,72 ) bis zur deutsch-österreichischen Grenze bei Jochenstein |
| --- | --- |
| Rhein mit Lampertheimer Altrhein (von km 4,75 bis zum Rhein), Altrhein Stockstadt-Erfelden (von km 9,80 bis zum Rhein) | Von der deutsch-schweizerischen Grenze bis zur deutsch-niederländischen Grenze |
| Elbe (Norderelbe) einschließlich Süderelbe und Köhlbrand | Von der Einmündung des Elbeseitenkanals bis zur unteren Grenze des Hamburger Hafens |
| Müritz | |

Donau

Von Kelheim (km 2 414,72 ) bis zur deutsch-österreichischen Grenze bei Jochenstein

Rhein mit Lampertheimer Altrhein (von km 4,75 bis zum Rhein), Altrhein Stockstadt-Erfelden (von km 9,80 bis zum Rhein)

Von der deutsch-schweizerischen Grenze bis zur deutsch-niederländischen Grenze

Elbe (Norderelbe) einschließlich Süderelbe und Köhlbrand

Von der Einmündung des Elbeseitenkanals bis zur unteren Grenze des Hamburger Hafens

Müritz

Frankreich

| Adour vom Bec du Gave bis zum Meer |
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Adour vom Bec du Gave bis zum Meer

| Aulne von der Schleuse in Châteaulin bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Passage de Rosnoën |
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Aulne von der Schleuse in Châteaulin bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Passage de Rosnoën

| Blavet von Pontivy bis zur Brücke „Pont du Bonhomme“ |
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Blavet von Pontivy bis zur Brücke „Pont du Bonhomme“

| Canal de Calais |
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Canal de Calais

| Charente von der Brücke in Tonnay-Charente bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen der Mitte des linksufrigen Leuchtfeuers stromabwärts und der Mitte des Fort-la-Pointe |
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Charente von der Brücke in Tonnay-Charente bis zur Meeresgrenze, definiert durch die Verbindungslinie zwischen der Mitte des linksufrigen Leuchtfeuers stromabwärts und der Mitte des Fort-la-Pointe

| Dordogne vom Zusammenfluss mit der Lidoire bis zum Bec d’Ambès |
| --- |

Dordogne vom Zusammenfluss mit der Lidoire bis zum Bec d’Ambès

| Garonne von der Brücke in Castets-en-Dorthe bis zum Bec d’Ambès |
| --- |

Garonne von der Brücke in Castets-en-Dorthe bis zum Bec d’Ambès

| Gironde vom Bec d’Ambès bis zur quer laufenden Linie bei KP 48,50 durch die stromabwärts gelegene Spitze der Ile de Patiras |
| --- |

Gironde vom Bec d’Ambès bis zur quer laufenden Linie bei KP 48,50 durch die stromabwärts gelegene Spitze der Ile de Patiras

| Hérault vom Hafen von Bessan bis zum Meer auf Höhe des oberen Vorstrands |
| --- |

Hérault vom Hafen von Bessan bis zum Meer auf Höhe des oberen Vorstrands

| Isle vom Zusammenfluss mit der Dronne bis zum Zusammenfluss mit der Dordogne |
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Isle vom Zusammenfluss mit der Dronne bis zum Zusammenfluss mit der Dordogne

| Loire vom Zusammenfluss mit der Maine bis Cordemais (KP 25) |
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Loire vom Zusammenfluss mit der Maine bis Cordemais (KP 25)

| Marne von der Brücke in Bonneuil (KP 169 bis 900) und der Schleuse in St. Maur bis zum Zusammenfluss mit der Seine |
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Marne von der Brücke in Bonneuil (KP 169 bis 900) und der Schleuse in St. Maur bis zum Zusammenfluss mit der Seine

| Rhein |
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Rhein

| Nive vom Haïtze-Wehr in Ustaritz bis zum Zusammenfluss mit dem Adour |
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Nive vom Haïtze-Wehr in Ustaritz bis zum Zusammenfluss mit dem Adour

| Oise von der Schleuse in Janville bis zum Zusammenfluss mit der Seine |
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Oise von der Schleuse in Janville bis zum Zusammenfluss mit der Seine

| Orb von Sérignan bis zum Meer auf Höhe des oberen Vorstrands |
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Orb von Sérignan bis zum Meer auf Höhe des oberen Vorstrands

| Rhône von der Schweizer Grenze bis zum Meer, mit Ausnahme der Petit Rhône |
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Rhône von der Schweizer Grenze bis zum Meer, mit Ausnahme der Petit Rhône

| Saône von der Brücke „Pont de Bourgogne“ in Chalon-sur-Saône bis zum Zusammenfluss mit der Rhône |
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Saône von der Brücke „Pont de Bourgogne“ in Chalon-sur-Saône bis zum Zusammenfluss mit der Rhône

| Seine von der Schleuse in Nogent-sur-Seine bis zum Beginn des Canal de Tancarville |
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Seine von der Schleuse in Nogent-sur-Seine bis zum Beginn des Canal de Tancarville

| Sèvre Niortaise von der Schleuse in Marans an der Meeresgrenze gegenüber dem Wachhaus bis zur Mündung |
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Sèvre Niortaise von der Schleuse in Marans an der Meeresgrenze gegenüber dem Wachhaus bis zur Mündung

| Somme von unterhalb der Brücke „Pont de la Portelette“ in Abbeville bis zum Viadukt der Bahnstrecke von Noyelles nach Saint-Valéry-sur-Somme |
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Somme von unterhalb der Brücke „Pont de la Portelette“ in Abbeville bis zum Viadukt der Bahnstrecke von Noyelles nach Saint-Valéry-sur-Somme

| Vilaine von Redon (KP 89,345) bis zum Arzal-Staudamm |
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Vilaine von Redon (KP 89,345) bis zum Arzal-Staudamm

| Lac d’Amance |
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Lac d’Amance

| Lac d’Annecy |
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Lac d’Annecy

| Lac de Biscarosse |
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Lac de Biscarosse

| Lac de Bourget |
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Lac de Bourget

| Lac de Carcans |
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Lac de Carcans

| Lac de Cazaux |
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Lac de Cazaux

| Lac du Der-Chantecoq |
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Lac du Der-Chantecoq

| Lac de Guerlédan |
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Lac de Guerlédan

| Lac de Hourtin |
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Lac de Hourtin

| Lac de Lacanau |
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Lac de Lacanau

| Lac d’Orient |
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Lac d’Orient

| Lac de Pareloup |
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Lac de Pareloup

| Lac de Parentis |
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Lac de Parentis

| Lac de Sanguinet |
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Lac de Sanguinet

| Lac de Serre-Ponçon |
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Lac de Serre-Ponçon

| Lac du Temple |
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Lac du Temple

Kroatien

Donau: von km 1 295 + 500 bis km 1 433 + 100

Fluss Drava: von km 0 bis km 198 + 600

Fluss Sava: von km 210 + 800 bis km 594 + 000

Fluss Kupa: von km 0 bis km 5 + 900

Fluss Una: von km 0 bis km 15

Ungarn

Donau: von km 1 812 bis km 1 433

Donau Moson: von km 14 bis km 0

Donau Szentendre: von km 32 bis km 0

Donau Ráckeve: von km 58 bis km 0

Fluss Tisza: von km 685 bis km 160

Fluss Dráva: von km 198 bis km 70

Fluss Bodrog: von km 51 bis km 0

Fluss Kettős-Körös: von km 23 bis km 0

Fluss Hármas-Körös: von km 91 bis km 0

Sió-Kanal: von km 23 bis km 0

Velence-See

Fertő-See

Niederlande

Rhein

Sneekermeer, Koevordermeer, Heegermeer, Fluessen, Slotermeer, Tjeukemeer, Beulakkerwijde, Belterwijde, Ramsdiep, Ketelmeer, Zwartemeer, Veluwemeer, Eemmeer, Alkmaardermeer, Gouwzee, Buiten IJ, Afgesloten IJ, Noordzeekanaal, Hafen von IJmuiden, Hafengebiet Rotterdam, Nieuwe Maas, Noord, Oude Maas, Beneden Merwede, Nieuwe Merwede, Dordtsche Kil, Boven Merwede, Waal, Bijlandsch Kanaal, Boven Rijn, Pannersdensch Kanaal, Geldersche IJssel, Neder Rijn, Lek, Amsterdam-Rhein-Kanal, Veerse Meer, Rhein-Schelde-Kanal von der Landesgrenze bis zur Einmündung in den Volkerak, Amer, Bergsche Maas, die Maas abwärts von Venlo, Gooimeer, Europort, Calandkanaal (östlich des Benelux-Hafens), Hartelkanaal

Österreich

Donau: von der österreichisch-deutschen Grenze zur österreichisch-slowakischen Grenze

Inn: von der Mündung bis zum Kraftwerk Passau-Ingling

Traun: von der Mündung bis km 1,80

Enns: von der Mündung bis km 2,70

March: bis km 6,00

Polen

Biebrza von der Mündung des Kanał Augustowski bis zur Mündung der Narwia

Brda von der Verbindung des Kanał Bydgoski (Bromberger Kanal) in Bydgoszcz (Bromberg) bis zur Mündung der Wisła (Weichsel)

Bug von der Mündung des Muchawiec bis zur Mündung der Narwia

See Dąbie bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern

Kanał Augustowski von der Verbindung mit der Biebrza bis zur Staatsgrenze, einschließlich der entlang dieser Kanalstrecke gelegenen Seen

Kanał Bartnicki vom See Ruda Woda bis zum See Bartężek

Kanał Bydgoski

Kanał Elbląski (Oberländischer Kanal) vom See Druzno bis zum See Jeziorak und zum See Szeląg Wielki, einschließlich dieser Seen und der Seen an der Kanalstrecke, und der Nebenweg in Richtung Zalewo vom See Jeziorak bis zum See Ewingi, dieser inbegriffen

Kanał Gliwicki (Gleiwitzer Kanal) zusammen mit dem Kanal Kędzierzyński

Kanał Jagielloński von der Verbindung mit dem Fluss Elbląg (Elbing) bis zur Nogat

Kanał Łączański

Kanał Ślesiński und die Seen längs dieses Kanals sowie der See Gopło

Kanał Żerański

Martwa Wisła (Tote Weichsel) von der Wisła in Przegalina bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern

Narew von der Mündung der Biebrza bis zur Mündung der Wisła, zusammen mit dem See Zegrzyński

Nogat von der Wisła bis zur Mündung im Zalew Wisłany (Frisches Haff)

Oberlauf der Noteć (Netze) vom See Jezioro Gopło bis zur Verbindung mit dem Kanał Górnonotecki und der Kanał Górnonotecki sowie der Unterlauf der Noteć von der Verbindung mit dem Kanał Bydgoski bis zur Mündung der Warta (Warthe)

Nysa Łużycka (Lausitzer Neisse) von Gubin bis zur Mündung der Odra (Oder)

Odra von Racibórz (Ratibor) bis zur Verbindung mit der Odra Wschodnia (Ost-Oder), die ab dem Durchstich Klucz-Ustowo zur Regalica (Regnitz) wird, zusammen mit diesem Fluss und seinen Seitenarmen bis zum See Dąbie, sowie der Nebenweg der Odra von der Schleuse von Opatowice bis zur Schleuse in Wrocław (Breslau)

Odra Zachodnia (West-Oder) vom Wehr in Widuchowa (Odra km 704,1) bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern, zusammen mit Seitenarmen sowie dem Durchstich Klucz-Ustowo, der die Odra Wschodnia mit der Odra Zachodnia verbindet

Parnica (Parnitz) und der Durchstich Partnicki von der Odra Zachodnia bis zur Grenze mit den Binnenseegewässern

Pisa vom See Roś bis zur Mündung des Narew

Szkarpawa (Elbinger Weichsel) von der Wisła bis zur Mündung der Wisła (Frisches Haff)

Warta vom See Ślesińskie bis zur Mündung der Odra

Masurische Seenplatte, die die Seen umfasst, welche durch die Flüsse und Kanäle verbunden sind, die eine Hauptwasserstraße von See Roś (einschließlich) in Pisz bis zum Kanal Węgorzewski (einschließlich) in Węgorzewo bilden, zusammen mit den Seen Seksty, Mikołajskie, Tałty, Tałtowisko, Kotek, Szymon, Szymoneckie, Jagodne, Boczne, Tałty, Kisajno, Dargin, Łabap, Kirsajty und Święcajty, einschließlich des Kanałs Giżycki und des Kanałs Niegociński sowie des Kanałs Piękna Góra, und der Nebenweg des Sees Ryńskie (einschließlich) in Ryn bis zum See Nidzkie (bis 3 km, bildet die Grenze zum Naturschutzgebiet „Jezioro Nidzkie“), zusammen mit den Seen Bełdany, Guzianka Mała und Guzianka Wiełka

Wisła von der Mündung der Przemsza bis zur Verbindung mit dem Kanał Łączański sowie von der Mündung dieses Kanals in Skawina bis zur Mündung der Wisła in der Zatoka Gdańska (Danziger Bucht), ausschließlich des Włocławski-Reservoirs

Rumänien

Donau: von der serbisch-rumänischen Grenze (km 1 075) bis zum Schwarzen Meer über den Sulina-Kanal

Donau-Schwarzmeerkanal (64,410 km Länge): von der Verbindung mit der Donau bei km 299,300 der Donau bei Cernavodă (bzw. km 64,410 des Kanals) bis zum Hafen Constanța Süd–Agigea (km „0“ des Kanals)

Poarta Albă–Midia Năvodari-Kanal (34,600 km Länge): von der Verbindung mit dem Donau-Schwarzmeerkanal bei km 29,410 bei Poarta Albă (bzw. km 27,500 des Kanals) bis zum Hafen Midia (km „0“ des Kanals)

Slowakei

Donau: von km 1 880,26 bis km 1 708,20

Donau-Kanal: von km 1 851,75 bis km 1 811,00

Fluss Váh: von km 0,00 bis km 70,00

Fluss Morava: von km 0,00 bis km 6,00

Fluss Bodrog: von km 49,68 bis km 64,85

Stauseen: Oravská Priehrada, Liptovská Mara, Zemplínska Šírava

Schweden

Mälarsee

Saltsjön, Häfen von Stockholm und Värmdölandet

Das Gebiet ab den Abflüssen des Mälarsees in Stockholm, Norrström, Slussen und Hammarbyslussen, das durch das Festland und die Brücke Lidingöbron und durch eine Linie, die durch das Leuchtfeuer Elfviksgrund mit einer Peilung von 135-315 Grad verläuft, eine Linie zwischen Mellangårdsholmen und Högklevsudde in Baggensfärden, Örsundet zwischen Ingarö und Fågelbrolandet, eine Linie von Rönnäsudd über das Leuchtfeuer von Tegelhällan und das Leuchtfeuer Runö bis Talatta auf Djurö, eine Linie über den Vindöström zwischen Vindö und Värmdölandet und darüber hinaus durch die Inseln in dem Gebiet begrenzt ist

Södertälje-Kanal und Häfen von Södertälje

Södertälje-Kanal und Häfen von Södertälje, nördlich begrenzt durch die Södertälje-Schleuse und südlich begrenzt durch das Breitenparallel N 59° 09′ 00′′

Trollhätte-Kanal, Göta älv und Nordre älv

Das Gebiet ab dem Breitenparallel, das durch die Bake von Bastugrund im südlichen Teil des Sees Vänern verläuft, bis zur Älvsborg-Brücke und dem Fluss Nordre älv bis zum Meridian durch E 11° 45′ 00′′

Göta-Kanal

Im Osten ab der Schleuse von Mem bis zur Motala-Brücke, einschließlich der Seen Asplången, Roxen und Boren, im Westen ab dem Meridian, das durch das Leuchtfeuer Rödesund Norra Yttre bei Karlsborg verläuft, bis zur Schleuse Sjötorp, einschließlich des Seensystems, durch das der Kanal verläuft

| (1) | Für Schiffe, die anderswo beheimatet sind, ist Artikel 32 des Ems-Dollart-Vertrags vom 8. April 1960 (BGBl. 1963 II, S. 602) Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(1)

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ANHANG II

„ANHANG II

TECHNISCHE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR FAHRZEUGE AUF BINNENWASSERSTRAßEN DER ZONEN 1, 2, 3 UND 4

Bei den technischen Vorschriften für Fahrzeuge handelt es sich um diejenigen, die im ES-TRIN 2021/1 aufgeführt sind.

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| 9.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 284/14 |
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9.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 284/14

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1309 DER KOMMISSION

vom 2. August 2021

zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Värmländskt skrädmjöl“ (g. g. A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Schwedens auf Eintragung des Namens „Värmländskt skrädmjöl“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Schwedens auf Eintragung des Namens „Värmländskt skrädmjöl“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Värmländskt skrädmjöl“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Värmländskt skrädmjöl“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Name „Värmländskt skrädmjöl“ (g. g. A.) wird eingetragen.

Mit dem in Absatz 1 genannten Namen wird ein Erzeugnis der Klasse 1.6. „Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. August 2021

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Janusz WOJCIECHOWSKI

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  
  ABl. C 136 vom 19.4.2021, S. 8.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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| 9.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 284/15 |
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9.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 284/15

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1310 DER KOMMISSION

vom 6. August 2021

zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 27 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die schwedische Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission (2) enthält in Anhang I Teil-FCL Abschnitt A Punkt FCL.025 Buchstabe b Nummer 4 einen Zusatz, der so verstanden werden kann, dass eine weitere Bedingung Anwendung findet. |
| --- | --- |

(1)

Die schwedische Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission (2) enthält in Anhang I Teil-FCL Abschnitt A Punkt FCL.025 Buchstabe b Nummer 4 einen Zusatz, der so verstanden werden kann, dass eine weitere Bedingung Anwendung findet.

| (2) | Die französische Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 enthält in Anhang I Teil-FCL Abschnitt J Kapitel 2 Punkt FCL.905.FI Buchstabe c einen Fehler im Einleitungssatz, der die Bedeutung des Textes verändert. |
| --- | --- |

(2)

Die französische Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 enthält in Anhang I Teil-FCL Abschnitt J Kapitel 2 Punkt FCL.905.FI Buchstabe c einen Fehler im Einleitungssatz, der die Bedeutung des Textes verändert.

| (3) | Die deutsche Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 enthält in Anhang I Teil-FCL Anlage 9 Abschnitt B Nummer 7 „Klassenberechtigungen — Wasserflugzeuge“ Tabelle Abschnitt 1 Nummern 1.5, 1.6 und 1.7 sowie in Anhang IV Teil-MED Abschnitt B Unterabschnitt 2 Punkt MED.B.070 Buchstabe c Nummer 3 Satz 1 Fehler, die die Bedeutung des Textes verändern. |
| --- | --- |

(3)

Die deutsche Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 enthält in Anhang I Teil-FCL Anlage 9 Abschnitt B Nummer 7 „Klassenberechtigungen — Wasserflugzeuge“ Tabelle Abschnitt 1 Nummern 1.5, 1.6 und 1.7 sowie in Anhang IV Teil-MED Abschnitt B Unterabschnitt 2 Punkt MED.B.070 Buchstabe c Nummer 3 Satz 1 Fehler, die die Bedeutung des Textes verändern.

| (4) | Die deutsche, französische und schwedische Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen. |
| --- | --- |

(4)

Die deutsche, französische und schwedische Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 vorgesehenen Ausschusses — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 vorgesehenen Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 wird wie folgt berichtigt:

| 1. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

1.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 2. | (betrifft nicht die deutsche Fassung) |
| --- | --- |

2.

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

| 3. | Anhang I Teil-FCL Anlage 9 Abschnitt B Nummer 7 „Klassenberechtigungen — Wasserflugzeuge“ Tabelle Abschnitt 1 Nummern 1.5, 1.6 und 1.7 erhalten folgende Fassung:














  „1.5. | Hochgeschwindigkeits-Taxiing (‚Step taxiing‘) |
| --- | --- | --- |

3.

Anhang I Teil-FCL Anlage 9 Abschnitt B Nummer 7 „Klassenberechtigungen — Wasserflugzeuge“ Tabelle Abschnitt 1 Nummern 1.5, 1.6 und 1.7 erhalten folgende Fassung:

„1.5.

Hochgeschwindigkeits-Taxiing (‚Step taxiing‘)

| 1.6. | Festmachen: |
| --- | --- |

1.6.

Festmachen:

Strand

Pier/Mole

Boje

| 1.7. | Segeln auf dem Wasser mit abgestelltem Triebwerk (‚Engine-off sailing‘)“ |
| --- | --- |

1.7.

Segeln auf dem Wasser mit abgestelltem Triebwerk (‚Engine-off sailing‘)“

| 4. | Anhang IV Teil-MED Abschnitt B Unterabschnitt 2 Punkt MED.B.070 Buchstabe c Nummer 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

  „Unbeschadet des Buchstabens c Nummer 1 sind Bewerber um ein Tauglichkeitszeugnis der Klasse 1 mit einer Weitsichtigkeit von mehr als +5,0 Dioptrien an den medizinischen Sachverständigen der Genehmigungsbehörde zu verweisen und können vorbehaltlich einer zufriedenstellenden augenärztlichen Beurteilung als tauglich beurteilt werden, sofern sie über ausreichende Fusionsreserven verfügen, ihr Augeninnendruck und die Vorderkammerwinkel normal sind und keine sonstige signifikante Pathologie nachweisbar ist.“ |
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4.

Anhang IV Teil-MED Abschnitt B Unterabschnitt 2 Punkt MED.B.070 Buchstabe c Nummer 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

„Unbeschadet des Buchstabens c Nummer 1 sind Bewerber um ein Tauglichkeitszeugnis der Klasse 1 mit einer Weitsichtigkeit von mehr als +5,0 Dioptrien an den medizinischen Sachverständigen der Genehmigungsbehörde zu verweisen und können vorbehaltlich einer zufriedenstellenden augenärztlichen Beurteilung als tauglich beurteilt werden, sofern sie über ausreichende Fusionsreserven verfügen, ihr Augeninnendruck und die Vorderkammerwinkel normal sind und keine sonstige signifikante Pathologie nachweisbar ist.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. August 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1).

2

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BESCHLÜSSE

| 9.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 284/17 |
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9.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 284/17

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1311 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 2021

über die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (Kroatisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gemäß der Verordnung (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 1,

nach Anhörung des gemäß Artikel 7 der Richtlinie 91/672/EWG des Rates vom 16. Dezember 1991 über die gegenseitige Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenverkehr (2) eingesetzten Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Kroatien hat bei der Kommission die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (im Folgenden „HRB“) als Klassifikationsgesellschaft gemäß der Richtlinie (EU) 2016/1629 beantragt. |
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(1)

Kroatien hat bei der Kommission die Anerkennung des Hrvatski Registar Brodova (im Folgenden „HRB“) als Klassifikationsgesellschaft gemäß der Richtlinie (EU) 2016/1629 beantragt.

| (2) | Kroatien hat die erforderlichen Informationen und Unterlagen vorgelegt, damit die Kommission überprüfen kann, ob die Kriterien für die Anerkennung erfüllt sind. |
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(2)

Kroatien hat die erforderlichen Informationen und Unterlagen vorgelegt, damit die Kommission überprüfen kann, ob die Kriterien für die Anerkennung erfüllt sind.

| (3) | Da die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) über umfangreiche Kenntnisse im Bereich der Ausarbeitung und Aktualisierung technischer Vorschriften für Binnenschiffe verfügt und um die Einheitlichkeit der Vorschriften in diesem Bereich zu fördern, hat die Kommission das Sekretariat der ZKR ersucht, einen Bericht vorzulegen, der die technische Analyse der das HRB betreffenden Daten erleichtern soll. |
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(3)

Da die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) über umfangreiche Kenntnisse im Bereich der Ausarbeitung und Aktualisierung technischer Vorschriften für Binnenschiffe verfügt und um die Einheitlichkeit der Vorschriften in diesem Bereich zu fördern, hat die Kommission das Sekretariat der ZKR ersucht, einen Bericht vorzulegen, der die technische Analyse der das HRB betreffenden Daten erleichtern soll.

| (4) | Die Kommission hat die dem Antrag auf Anerkennung beigefügten Informationen und Unterlagen unter Berücksichtigung des Berichts des Sekretariats der ZKR geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass das HRB die Kriterien des Anhangs VI der Richtlinie (EU) 2016/1629 erfüllt — |
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(4)

Die Kommission hat die dem Antrag auf Anerkennung beigefügten Informationen und Unterlagen unter Berücksichtigung des Berichts des Sekretariats der ZKR geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass das HRB die Kriterien des Anhangs VI der Richtlinie (EU) 2016/1629 erfüllt —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Das Hrvatski Registar Brodova wird als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe gemäß der Richtlinie (EU) 2016/1629 anerkannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 30. Juli 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 118.

1

(2)  
  ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 29.

2

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