# Amtsblatt L 286/2021

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 286 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang10. August 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 286

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang10. August 2021

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2021/1317 der Kommission vom 9. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/1318 der Kommission vom 9. August 2021 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Entscheidung 2008/968/EG zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel (
  1
  ) | 5 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/1319 der Kommission vom 9. August 2021 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (
  1
  ) | 12 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2021/1320 des Rates vom 30. Juli 2021 zur Ernennung eines von der Hellenischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen | 16 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1321 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG in Bezug auf den BSE-Status Kanadas und Irlands
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5789)

   (
  1
  ) | 17 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2021/1317 der Kommission vom 9. August 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1318 der Kommission vom 9. August 2021 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Entscheidung 2008/968/EG zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel (
  1
  )

Mortierella alpina

1

5

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1319 der Kommission vom 9. August 2021 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 (
  1
  )

Coriandrum sativum

1

12

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2021/1320 des Rates vom 30. Juli 2021 zur Ernennung eines von der Hellenischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

16

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1321 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG in Bezug auf den BSE-Status Kanadas und Irlands
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5789)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5789)

1

17

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 10.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 286/1 |
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10.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 286/1

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VERORDNUNG (EU) 2021/1317 DER KOMMISSION

vom 9. August 2021

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Blei in bestimmten Lebensmitteln

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (2) wurden Höchstgehalte für Blei (Pb) in einer Reihe von Lebensmitteln festgesetzt. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (2) wurden Höchstgehalte für Blei (Pb) in einer Reihe von Lebensmitteln festgesetzt.

| (2) | Am 18. März 2010 nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) ein Gutachten zu Blei in Lebensmitteln (3) an. Die Behörde stellte fest, dass Blei zu Entwicklungsneurotoxizität bei Kleinkindern sowie zu kardiovaskulären Problemen und Nephrotoxizität bei Erwachsenen führen kann. Die Risikobewertung von Blei basierte auf diesen potenziell kritischen schädlichen Auswirkungen. Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass für eine Reihe kritischer Endpunkte, darunter die Entwicklungsneurotoxizität sowie die Nephrotoxizität bei Erwachsenen, kein Grenzwert nachgewiesen werden könne. Daher sei die Ableitung einer annehmbaren wöchentlichen Aufnahme nicht angezeigt. Die Behörde äußerte ihre Besorgnis darüber, dass die derzeitige ernährungsbedingte Exposition gegenüber Blei die neurologische Entwicklung von Föten, Kleinkindern und Kindern beeinträchtigen könnte. |
| --- | --- |

(2)

Am 18. März 2010 nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) ein Gutachten zu Blei in Lebensmitteln (3) an. Die Behörde stellte fest, dass Blei zu Entwicklungsneurotoxizität bei Kleinkindern sowie zu kardiovaskulären Problemen und Nephrotoxizität bei Erwachsenen führen kann. Die Risikobewertung von Blei basierte auf diesen potenziell kritischen schädlichen Auswirkungen. Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass für eine Reihe kritischer Endpunkte, darunter die Entwicklungsneurotoxizität sowie die Nephrotoxizität bei Erwachsenen, kein Grenzwert nachgewiesen werden könne. Daher sei die Ableitung einer annehmbaren wöchentlichen Aufnahme nicht angezeigt. Die Behörde äußerte ihre Besorgnis darüber, dass die derzeitige ernährungsbedingte Exposition gegenüber Blei die neurologische Entwicklung von Föten, Kleinkindern und Kindern beeinträchtigen könnte.

| (3) | Die Schlussfolgerungen der Behörde wurden durch die Schlussfolgerungen des Berichts des Gemeinsamen FAO/WHO-Sachverständigenausschusses für Lebensmittelzusatzstoffe und Kontaminanten aus dem Jahr 2010 bestätigt. (4) |
| --- | --- |

(3)

Die Schlussfolgerungen der Behörde wurden durch die Schlussfolgerungen des Berichts des Gemeinsamen FAO/WHO-Sachverständigenausschusses für Lebensmittelzusatzstoffe und Kontaminanten aus dem Jahr 2010 bestätigt. (4)

| (4) | Unter Berücksichtigung der jüngsten Daten zum Vorkommen senkte die Codex-Alimentarius-Kommission auf ihrer 41. Sitzung („CAC41“) den Codex-Höchstgehalt für Blei in Salz (ausgenommen Salinensalz) von 2 mg/kg auf 1 mg/kg. |
| --- | --- |

(4)

Unter Berücksichtigung der jüngsten Daten zum Vorkommen senkte die Codex-Alimentarius-Kommission auf ihrer 41. Sitzung („CAC41“) den Codex-Höchstgehalt für Blei in Salz (ausgenommen Salinensalz) von 2 mg/kg auf 1 mg/kg.

| (5) | Unter Berücksichtigung der jüngsten Daten zum Vorkommen senkte die Codex-Alimentarius-Kommission auf ihrer 42. Sitzung („CAC42“) den Codex-Höchstgehalt für Blei in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von 0,5 mg/kg auf 0,2 mg/kg in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen vom Rind, 0,15 mg/kg in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen vom Schwein und 0,1 mg/kg in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel. Des Weiteren senkte sie den Höchstgehalt für „Wein aus Trauben“ von 0,2 mg/kg auf 0,1 mg/kg und setzte einen Höchstgehalt von 0,15 mg/kg für mit Alkohol angereicherten Wein und Likörwein aus Trauben fest. Beide Höchstgehalte gelten für Wein aus Trauben, die nach dem Tag geerntet wurden, an dem die CAC42 die Höchstgehalte angenommen hat. |
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(5)

Unter Berücksichtigung der jüngsten Daten zum Vorkommen senkte die Codex-Alimentarius-Kommission auf ihrer 42. Sitzung („CAC42“) den Codex-Höchstgehalt für Blei in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von 0,5 mg/kg auf 0,2 mg/kg in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen vom Rind, 0,15 mg/kg in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen vom Schwein und 0,1 mg/kg in genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel. Des Weiteren senkte sie den Höchstgehalt für „Wein aus Trauben“ von 0,2 mg/kg auf 0,1 mg/kg und setzte einen Höchstgehalt von 0,15 mg/kg für mit Alkohol angereicherten Wein und Likörwein aus Trauben fest. Beide Höchstgehalte gelten für Wein aus Trauben, die nach dem Tag geerntet wurden, an dem die CAC42 die Höchstgehalte angenommen hat.

| (6) | Angesichts dieser Entwicklungen und der jüngsten Daten zum Vorkommen sollte die ernährungsbedingte Exposition gegenüber Blei in der Union verringert werden, indem die geltenden Höchstgehalte gesenkt oder zusätzliche Höchstgehalte für Lebensmittel festgelegt werden, bei denen niedrigere Bleigehalte nach vernünftigem Ermessen erreichbar sind, also für Schlachtnebenerzeugnisse, bestimmte Nahrungsmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Salz und wilde Pilze. Aus denselben Gründen sollten die Höchstgehalte an Blei in Weinen gesenkt und ein Höchstgehalt für Likörwein festgelegt werden; gelten sollte dies für die entsprechenden Erzeugnisse aus künftigen Ernten. Ebenfalls aus denselben Gründen, aber auch zur Bekämpfung von Betrugspraktiken, wie zum Beispiel dem Zusatz von Bleichromat zu Kurkuma, sollten Höchstgehalte für Gewürze festgelegt werden. |
| --- | --- |

(6)

Angesichts dieser Entwicklungen und der jüngsten Daten zum Vorkommen sollte die ernährungsbedingte Exposition gegenüber Blei in der Union verringert werden, indem die geltenden Höchstgehalte gesenkt oder zusätzliche Höchstgehalte für Lebensmittel festgelegt werden, bei denen niedrigere Bleigehalte nach vernünftigem Ermessen erreichbar sind, also für Schlachtnebenerzeugnisse, bestimmte Nahrungsmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Salz und wilde Pilze. Aus denselben Gründen sollten die Höchstgehalte an Blei in Weinen gesenkt und ein Höchstgehalt für Likörwein festgelegt werden; gelten sollte dies für die entsprechenden Erzeugnisse aus künftigen Ernten. Ebenfalls aus denselben Gründen, aber auch zur Bekämpfung von Betrugspraktiken, wie zum Beispiel dem Zusatz von Bleichromat zu Kurkuma, sollten Höchstgehalte für Gewürze festgelegt werden.

| (7) | Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Da es sich bei Blei um ein schwaches indirektes genotoxisches Karzinogen handelt und es somit ein höheres Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt, sollten Erzeugnisse, die den neuen Höchstgehalten für Blei nicht entsprechen und vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung in Verkehr gebracht wurden, nur noch während eines kurzen Zeitraums vermarktet werden dürfen. |
| --- | --- |

(8)

Da es sich bei Blei um ein schwaches indirektes genotoxisches Karzinogen handelt und es somit ein höheres Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt, sollten Erzeugnisse, die den neuen Höchstgehalten für Blei nicht entsprechen und vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung in Verkehr gebracht wurden, nur noch während eines kurzen Zeitraums vermarktet werden dürfen.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die im Anhang aufgeführten Lebensmittel, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen bis zum 28. Februar 2022 in Verkehr bleiben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. August 2021.

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 5).

2

(3)  CONTAM-Gremium der EFSA (EFSA-Gremium für Kontaminanten in der Lebensmittelkette), 2010. Scientific Opinion on lead in food. EFSA Journal 2010;8(4):1570, https://efsa.onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.2903/j.efsa.2010.1570

3

(4)  Evaluation of Certain Food Additives and Contaminants. 73. Bericht des Gemeinsamen FAO/WHO-Sachverständigenausschusses für Lebensmittelzusatzstoffe, WHO Technical Report Series 960.

4

---

ANHANG

Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 erhält in Abschnitt 3 (Metalle) der Unterabschnitt 3.1 (Blei) folgende Fassung:

| „Erzeugnis (1) | Höchstgehalt
  (mg/kg Frischgewicht) |
| --- | --- |
| 3.1 | Blei | |
| 3.1.1 | Rohmilch (
  6), wärmebehandelte Milch und Werkmilch | 0,020 |
| 3.1.2 | Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Kleinkindnahrungen (57) | |
| vermarktet als Pulver (
  3)
  (
  29) | 0,020 |
| vermarktet als Flüssigkeit (3)
  (
  29) | 0,010 |
| 3.1.3 | Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (3)
  (29), ausgenommen die unter 3.1.5 genannten Produkte | 0,020 |
| 3.1.4 | Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, die speziell für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind | |
| vermarktet als Pulver (3)
  (
  29) | 0,020 |
| vermarktet als Flüssigkeit (3)
  (
  29) | 0,010 |
| 3.1.5 | Getränke für Säuglinge und Kleinkinder, die mit diesem Verwendungszweck gekennzeichnet und verkauft werden, ausgenommen die unter 3.1.2 und 3.1.4 aufgeführten Getränke | |
| vermarktet als Flüssigkeit oder Rückgewinnung nach den Anweisungen des Herstellers, einschließlich Fruchtsäfte (
  4
  ) | 0,020 |
| Zubereitung durch Aufgießen oder Abkochen (29) | 0,50 |
| 3.1.6 | Fleisch (ausgenommen Nebenerzeugnisse der Schlachtung) von Rindern, Schafen, Schweinen und Geflügel (
  6
  ) | 0,10 |
| 3.1.7 | Nebenerzeugnisse der Schlachtung (6) | |
| von Rindern und Schafen | 0,20 |
| von Schweinen | 0,15 |
| von Geflügel | 0,10 |
| 3.1.8 | Muskelfleisch von Fischen (
  24
  )
  (
  25
  ) | 0,30 |
| 3.1.9 | Kopffüßer (
  52
  ) | 0,30 |
| 3.1.10 | Krebstiere (
  26
  )
  (
  44
  ) | 0,50 |
| 3.1.11 | Muscheln (
  26
  ) | 1,50 |
| 3.1.12 | Getreide und Hülsenfrüchte | 0,20 |
| 3.1.13 | Wurzel- und Knollengemüse (ausgenommen Schwarzwurzeln, frischer Ingwer und frisches Kurkuma), Zwiebelgemüse, Blumenkohle, Kopfkohle, Kohlrabi, Hülsengemüse und Stängelgemüse (
  27
  )
  (
  53
  ) | 0,10 |
| 3.1.14 | Blattkohle, Schwarzwurzeln, die Pilze Agaricus bisporus (Wiesenchampignon), Pleurotus ostreatus (Austernseitling) und Lentinula edodes (Shiitake) sowie Blattgemüse (ausgenommen frische Kräuter) (
  27
  ) | 0,30 |
| 3.1.15 | Wilde Pilze, frisches Kurkuma und frischer Ingwer | 0,80 |
| 3.1.16 | Fruchtgemüse | |
| Zuckermais (
  27
  ) | 0,10 |
| anderes Fruchtgemüse als Zuckermais (
  27
  ) | 0,05 |
| 3.1.17 | Früchte, ausgenommen Cranbeeren, Johannisbeeren, Holunderbeeren und Erdbeerbaumfrüchte (27) | 0,10 |
| 3.1.18 | Cranbeeren, Johannisbeeren, Holunderbeeren und Erdbeerbaumfrüchte (
  27
  ) | 0,20 |
| 3.1.19 | Fette und Öle, einschließlich Milchfett | 0,10 |
| 3.1.20 | Fruchtsäfte, rekonstituiertes Fruchtsaftkonzentrat und Fruchtnektare | |
| ausschließlich von Beeren und anderem Kleinobst (
  14
  ) | 0,05 |
| von anderen Früchten als Beeren und anderem Kleinobst (
  14
  ) | 0,03 |
| 3.1.21 | Wein (einschließlich Schaumwein und ausgenommen Likörwein), Apfel-, Birnen- und Fruchtwein (
  11
  ) | |
| Erzeugnisse aus der Weinlese von 2001 bis 2015 | 0,20 |
| Erzeugnisse aus der Weinlese von 2016 bis 2021 | 0,15 |
| Erzeugnisse aus der Weinlese ab 2022 | 0,10 |
| 3.1.22 | Aromatisierter Wein, aromatisierte weinhaltige Getränke und aromatisierte weinhaltige Cocktails (
  13
  ) | |
| Erzeugnisse aus der Weinlese von 2001 bis 2015 | 0,20 |
| Erzeugnisse aus der Weinlese von 2016 bis 2021 | 0,15 |
| Erzeugnisse aus der Weinlese ab 2022 | 0,10 |
| 3.1.23 | Likörwein aus Trauben  (*1) | |
| Erzeugnisse aus der Weinlese ab 2022 | 0,15 |
| 3.1.24 | Nahrungsergänzungsmittel (
  39
  ) | 3,0 |
| 3.1.25 | Honig | 0,10 |
| 3.1.26 | Getrocknete Gewürze (29) | |
| Fruchtgewürze | 0,60 |
| Wurzel- und Rhizomgewürze | 1,50 |
| Rindengewürze | 2,0 |
| Knospengewürze und Blütenstempelgewürze | 1,0 |
| Samengewürze | 0,90 |
| 3.1.27 | Salz, ausgenommen folgende unraffinierte Salze: „fleur de sel“ und „graues Salz“, die aus Salzgärten mit einem Lehmboden manuell abgeschöpft werden | 1,0 |
| Folgende unraffinierte Salze: „fleur de sel“ und „graues Salz“, die aus Salzgärten mit einem Lehmboden manuell abgeschöpft werden | 2,0 |

„Erzeugnis (1)

Höchstgehalt

(mg/kg Frischgewicht)

3.1

Blei

3.1.1

Rohmilch (
  6), wärmebehandelte Milch und Werkmilch

0,020

3.1.2

Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Kleinkindnahrungen (57)

vermarktet als Pulver (
  3)
  (
  29)

0,020

vermarktet als Flüssigkeit (3)
  (
  29)

0,010

3.1.3

Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (3)
  (29), ausgenommen die unter 3.1.5 genannten Produkte

0,020

3.1.4

Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, die speziell für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind

vermarktet als Pulver (3)
  (
  29)

0,020

vermarktet als Flüssigkeit (3)
  (
  29)

0,010

3.1.5

Getränke für Säuglinge und Kleinkinder, die mit diesem Verwendungszweck gekennzeichnet und verkauft werden, ausgenommen die unter 3.1.2 und 3.1.4 aufgeführten Getränke

vermarktet als Flüssigkeit oder Rückgewinnung nach den Anweisungen des Herstellers, einschließlich Fruchtsäfte (
  4
  )

0,020

Zubereitung durch Aufgießen oder Abkochen (29)

0,50

3.1.6

Fleisch (ausgenommen Nebenerzeugnisse der Schlachtung) von Rindern, Schafen, Schweinen und Geflügel (
  6
  )

0,10

3.1.7

Nebenerzeugnisse der Schlachtung (6)

von Rindern und Schafen

0,20

von Schweinen

0,15

von Geflügel

0,10

3.1.8

Muskelfleisch von Fischen (
  24
  )
  (
  25
  )

0,30

3.1.9

Kopffüßer (
  52
  )

0,30

3.1.10

Krebstiere (
  26
  )
  (
  44
  )

0,50

3.1.11

Muscheln (
  26
  )

1,50

3.1.12

Getreide und Hülsenfrüchte

0,20

3.1.13

Wurzel- und Knollengemüse (ausgenommen Schwarzwurzeln, frischer Ingwer und frisches Kurkuma), Zwiebelgemüse, Blumenkohle, Kopfkohle, Kohlrabi, Hülsengemüse und Stängelgemüse (
  27
  )
  (
  53
  )

0,10

3.1.14

Blattkohle, Schwarzwurzeln, die Pilze Agaricus bisporus (Wiesenchampignon), Pleurotus ostreatus (Austernseitling) und Lentinula edodes (Shiitake) sowie Blattgemüse (ausgenommen frische Kräuter) (
  27
  )

0,30

3.1.15

Wilde Pilze, frisches Kurkuma und frischer Ingwer

0,80

3.1.16

Fruchtgemüse

Zuckermais (
  27
  )

0,10

anderes Fruchtgemüse als Zuckermais (
  27
  )

0,05

3.1.17

Früchte, ausgenommen Cranbeeren, Johannisbeeren, Holunderbeeren und Erdbeerbaumfrüchte (27)

0,10

3.1.18

Cranbeeren, Johannisbeeren, Holunderbeeren und Erdbeerbaumfrüchte (
  27
  )

0,20

3.1.19

Fette und Öle, einschließlich Milchfett

0,10

3.1.20

Fruchtsäfte, rekonstituiertes Fruchtsaftkonzentrat und Fruchtnektare

ausschließlich von Beeren und anderem Kleinobst (
  14
  )

0,05

von anderen Früchten als Beeren und anderem Kleinobst (
  14
  )

0,03

3.1.21

Wein (einschließlich Schaumwein und ausgenommen Likörwein), Apfel-, Birnen- und Fruchtwein (
  11
  )

Erzeugnisse aus der Weinlese von 2001 bis 2015

0,20

Erzeugnisse aus der Weinlese von 2016 bis 2021

0,15

Erzeugnisse aus der Weinlese ab 2022

0,10

3.1.22

Aromatisierter Wein, aromatisierte weinhaltige Getränke und aromatisierte weinhaltige Cocktails (
  13
  )

Erzeugnisse aus der Weinlese von 2001 bis 2015

0,20

Erzeugnisse aus der Weinlese von 2016 bis 2021

0,15

Erzeugnisse aus der Weinlese ab 2022

0,10

3.1.23

Likörwein aus Trauben  (*1)

Erzeugnisse aus der Weinlese ab 2022

0,15

3.1.24

Nahrungsergänzungsmittel (
  39
  )

3,0

3.1.25

Honig

0,10

3.1.26

Getrocknete Gewürze (29)

Fruchtgewürze

0,60

Wurzel- und Rhizomgewürze

1,50

Rindengewürze

2,0

Knospengewürze und Blütenstempelgewürze

1,0

Samengewürze

0,90

3.1.27

Salz, ausgenommen folgende unraffinierte Salze: „fleur de sel“ und „graues Salz“, die aus Salzgärten mit einem Lehmboden manuell abgeschöpft werden

1,0

Folgende unraffinierte Salze: „fleur de sel“ und „graues Salz“, die aus Salzgärten mit einem Lehmboden manuell abgeschöpft werden

2,0

---

(*1)  Gemäß der Definition in Anhang VII Teil II der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).“

*1

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| 10.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 286/5 |
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10.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 286/5

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1318 DER KOMMISSION

vom 9. August 2021

zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel, der Entscheidung 2008/968/EG zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 musste die Kommission bis zum 1. Januar 2018 die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel erstellen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) genehmigt oder gemeldet wurden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 musste die Kommission bis zum 1. Januar 2018 die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel erstellen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) genehmigt oder gemeldet wurden.

| (2) | Die Unionsliste der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 genehmigten oder gemeldeten neuartigen Lebensmittel wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (3) erstellt. |
| --- | --- |

(2)

Die Unionsliste der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 genehmigten oder gemeldeten neuartigen Lebensmittel wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (3) erstellt.

| (3) | Die Kommission hat Fehler im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 festgestellt. Um Klarheit und Rechtssicherheit für die Lebensmittelunternehmer und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu schaffen, sind Berichtigungen erforderlich, damit die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel ordnungsgemäß umgesetzt und verwendet werden kann. |
| --- | --- |

(3)

Die Kommission hat Fehler im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 festgestellt. Um Klarheit und Rechtssicherheit für die Lebensmittelunternehmer und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu schaffen, sind Berichtigungen erforderlich, damit die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel ordnungsgemäß umgesetzt und verwendet werden kann.

| (4) | Das neuartige Lebensmittel „arachidonsäurereiches Öl aus Mortierella alpina“ wurde unter bestimmten Verwendungsbedingungen mit der Entscheidung 2008/968/EG der Kommission (4), von der zuständigen niederländischen Behörde (5) und auch gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 zugelassen. Die Angabe der entsprechenden Lebensmittelkategorie „Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke für Frühgeborene im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013“ nimmt irrtümlicherweise nur auf Frühgeborene Bezug; die Lebensmittelkategorie der Genehmigung sollte sich jedoch nicht allein auf Frühgeborene, sondern auf Säuglinge insgesamt beziehen. Daher ist es notwendig, Artikel 1 der Entscheidung 2008/968/EG und den Eintrag „Arachidonsäurereiches Öl aus dem Pilz Mortierella alpina“ in Tabelle 1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zu berichtigen. |
| --- | --- |

(4)

Das neuartige Lebensmittel „arachidonsäurereiches Öl aus Mortierella alpina“ wurde unter bestimmten Verwendungsbedingungen mit der Entscheidung 2008/968/EG der Kommission (4), von der zuständigen niederländischen Behörde (5) und auch gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 zugelassen. Die Angabe der entsprechenden Lebensmittelkategorie „Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke für Frühgeborene im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013“ nimmt irrtümlicherweise nur auf Frühgeborene Bezug; die Lebensmittelkategorie der Genehmigung sollte sich jedoch nicht allein auf Frühgeborene, sondern auf Säuglinge insgesamt beziehen. Daher ist es notwendig, Artikel 1 der Entscheidung 2008/968/EG und den Eintrag „Arachidonsäurereiches Öl aus dem Pilz Mortierella alpina“ in Tabelle 1 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zu berichtigen.

| (5) | Das neuartige Lebensmittel „Calcium-L-methylfolat“ wurde von der zuständigen irischen Behörde im Januar 2008 gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 258/97 unter bestimmten Verwendungsbedingungen zugelassen, und zwar auf Grundlage einer befürwortenden Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zur Sicherheit des neuartigen Lebensmittels (6). Das neuartige Lebensmittel wurde irrtümlicherweise nicht in die ursprüngliche Unionsliste aufgenommen. Daher sollte „Calcium-L-methylfolat“ in die Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel aufgenommen werden, auch angesichts der Tatsache, dass „Calcium-L-methylfolat“ mit der Delegierten Verordnung (EU) 2021/571 der Kommission (7) als Folatquelle in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost und anderer Beikost zugelassen wurde. |
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(5)

Das neuartige Lebensmittel „Calcium-L-methylfolat“ wurde von der zuständigen irischen Behörde im Januar 2008 gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 258/97 unter bestimmten Verwendungsbedingungen zugelassen, und zwar auf Grundlage einer befürwortenden Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zur Sicherheit des neuartigen Lebensmittels (6). Das neuartige Lebensmittel wurde irrtümlicherweise nicht in die ursprüngliche Unionsliste aufgenommen. Daher sollte „Calcium-L-methylfolat“ in die Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel aufgenommen werden, auch angesichts der Tatsache, dass „Calcium-L-methylfolat“ mit der Delegierten Verordnung (EU) 2021/571 der Kommission (7) als Folatquelle in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost und anderer Beikost zugelassen wurde.

| (6) | Das neuartige Lebensmittel „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)“ wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 der Kommission (8) unter bestimmten Verwendungsbedingungen zugelassen. In den Spezifikationen ist als chemische Formel von Lacto-N-tetraose irrtümlicherweise C26H45O21 statt der richtigen Formel C26H45NO21 angegeben. In der Beschreibung von Lacto-N-tetraose fehlt irrtümlicherweise der Zusatz „oder Agglomerat“, und der in geringem Umfang vorhandene Bestandteil „Lacto-N-triose II“ wird irrtümlicherweise als „Lacto-N-tetraose II“ bezeichnet. Daher sollten die Spezifikationen von „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)“ in Tabelle 2 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 in Bezug auf die chemische Formel von Lacto-N-tetraose und auf Lacto-N-tetraose II entsprechend berichtigt werden. |
| --- | --- |

(6)

Das neuartige Lebensmittel „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)“ wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 der Kommission (8) unter bestimmten Verwendungsbedingungen zugelassen. In den Spezifikationen ist als chemische Formel von Lacto-N-tetraose irrtümlicherweise C26H45O21 statt der richtigen Formel C26H45NO21 angegeben. In der Beschreibung von Lacto-N-tetraose fehlt irrtümlicherweise der Zusatz „oder Agglomerat“, und der in geringem Umfang vorhandene Bestandteil „Lacto-N-triose II“ wird irrtümlicherweise als „Lacto-N-tetraose II“ bezeichnet. Daher sollten die Spezifikationen von „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)“ in Tabelle 2 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 in Bezug auf die chemische Formel von Lacto-N-tetraose und auf Lacto-N-tetraose II entsprechend berichtigt werden.

| (7) | Die Entscheidung 2008/968/EG und die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/2470 und (EU) 2020/484 sollten entsprechend berichtigt werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Entscheidung 2008/968/EG und die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/2470 und (EU) 2020/484 sollten entsprechend berichtigt werden.

| (8) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(8)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 2 der Entscheidung 2008/968/EG wird wie folgt berichtigt:

„Die Hinzufügung von Pilzöl aus Mortierella alpina zu Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung wird durch seinen Gehalt an Arachidonsäure gemäß den Vorschriften in Anhang I Nummer 5.7 und Anhang II Nummer 4.7 der Richtlinie 2006/141/EG beschränkt. Seine Verwendung in Säuglingsanfangsnahrung erfolgt im Einklang mit den Bestimmungen der Richtlinie 89/398/EWG des Rates (*1) zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind.

Artikel 2

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 3

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. August 2021.

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 72).

3

(4)  Entscheidung 2008/968/EG der Kommission vom 12. Dezember 2008 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 344 vom 20.12.2008, S. 123).

4

Mortierella alpina

(5)  Schreiben vom 19. Dezember 2011 (https://ec.europa.eu/food/system/files/2016-10/novel-food_authorisation_2011_auth-letter_arachidonic_acid_rich_oil_en.pdf).

5

(6)  https://doi.org/10.2903/j.efsa.2004.135.

6

(7)  Delegierte Verordnung (EU) 2021/571 der Kommission vom 20. Januar 2021 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Liste der Stoffe, die Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung sowie Getreidebeikost und anderer Beikost zugesetzt werden dürfen (ABl. L 120 vom 8.4.2021, S. 1).

7

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 der Kommission vom 2. April 2020 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lacto-N-tetraose als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (ABl. L 103 vom 3.4.2020, S. 3).

8

---

ANHANG

| 1. | Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird wie folgt berichtigt:






  a) | Der Eintrag „Arachidonsäurereiches Öl aus dem Pilz Mortierella alpina“ in Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) erhält folgende Fassung:









  Zugelassenes neuartiges Lebensmittel | Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf | zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften | sonstige Anforderungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „Arachidonsäurereiches Öl aus dem Pilz Mortierella alpina | Spezifizierte Lebensmittelkategorie | Höchstgehalte | Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet „Öl aus Mortierella alpina“ oder „Mortierella-alpina-Öl.““ | |
| Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 |
| Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke für Säuglinge im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 |

1.

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 wird wie folgt berichtigt:

a)

Der Eintrag „Arachidonsäurereiches Öl aus dem Pilz Mortierella alpina“ in Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) erhält folgende Fassung:

Zugelassenes neuartiges Lebensmittel

Bedingungen, unter denen das neuartige Lebensmittel verwendet werden darf

zusätzliche spezifische Kennzeichnungsvorschriften

sonstige Anforderungen

„Arachidonsäurereiches Öl aus dem Pilz Mortierella alpina

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalte

Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet „Öl aus Mortierella alpina“ oder „Mortierella-alpina-Öl.““

Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke für Säuglinge im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

| b) | Zwischen dem Eintrag „Öl aus Calanus finmarchicus“ und dem Eintrag „Kaubase (Monomethoxypolyethylenglycol)“ wird in Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) und Tabelle 2 (Spezifikationen) folgender Eintrag eingefügt:






  — | Tabelle 1:










  „Calcium-L-Methylfolat | Spezifizierte Lebensmittelkategorie | Höchstgehalte (ausgedrückt als Folsäure) | Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet „Calcium-L-Methylfolat.““ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesration für gewichtskontrollierende Ernährung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 |
| Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 |
| Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 |
| Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG, ausgenommen solche für Säuglinge und Kleinkinder | Gemäß der Richtlinie 2002/46/EG |
| Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 angereicherte Lebensmittel | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1925/2006 |

b)

Zwischen dem Eintrag „Öl aus Calanus finmarchicus“ und dem Eintrag „Kaubase (Monomethoxypolyethylenglycol)“ wird in Tabelle 1 (Zugelassene neuartige Lebensmittel) und Tabelle 2 (Spezifikationen) folgender Eintrag eingefügt:

—

Tabelle 1:

„Calcium-L-Methylfolat

Spezifizierte Lebensmittelkategorie

Höchstgehalte (ausgedrückt als Folsäure)

Die Bezeichnung des neuartigen Lebensmittels, die in der Kennzeichnung des jeweiligen Lebensmittels anzugeben ist, lautet „Calcium-L-Methylfolat.““

Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesration für gewichtskontrollierende Ernährung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 609/2013

Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG, ausgenommen solche für Säuglinge und Kleinkinder

Gemäß der Richtlinie 2002/46/EG

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 angereicherte Lebensmittel

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1925/2006

| — | Tabelle 2:







  „Calcium-L-Methylfolat | Beschreibung:

  Das neuartige Lebensmittel wird durch chemische Synthese aus Folsäure hergestellt.
  Es handelt sich um ein weißes bis hellgelbliches, fast geruchloses, kristallines Pulver, das in Wasser mäßig löslich ist und in den meisten organischen Lösungsmitteln sehr gering löslich oder unlöslich ist.

  Definition:

  Chemische Formel: C20H23CaN7O6

  Chemische Bezeichnung: N-{4-[[((6S)-2-Amino-1,4,5,6,7,8-hexahydro-5-methyl-4-oxo-6-pteridinyl)methyl]amino]benzoyl}-L-Glutaminsäure, Calciumsalz.
  CAS-Nummern: 129025-21-4 (Calciumsalz mit nicht spezifiziertem Verhältnis L-5-MTHF/Ca2+) und 151533-22-1 (Calciumsalz mit spezifiziertem 1:1-Verhältnis L-5-MTHF/Ca2+).
  Molmasse: 497,5 Daltons
  Synonyme: L-Methylfolat, Calcium; L-5-Methyltetrahydrofolsäure, Calciumsalz [(L-5-MTHF-Ca)]; (6S)-5-Methyltetrahydrofolsäure, Calciumsalz [(6S)-5-MTHF-Ca]; (6S)-5-Methyl-5,6,7,8-tetrahydropteroyl-L-Glutaminsäure, Calciumsalz, und L-5-Methyl-tetrahydrofolsäure (L-5-MTHF) ohne Spezifikation des Kations.
  Strukturformel:






  Merkmale | Reinheit: > 95 % (bezogen auf die Trockenmasse) |
| --- | --- | --- | --- |

—

Tabelle 2:

„Calcium-L-Methylfolat

Beschreibung:

Das neuartige Lebensmittel wird durch chemische Synthese aus Folsäure hergestellt.

Es handelt sich um ein weißes bis hellgelbliches, fast geruchloses, kristallines Pulver, das in Wasser mäßig löslich ist und in den meisten organischen Lösungsmitteln sehr gering löslich oder unlöslich ist.

Definition:

Chemische Formel: C20H23CaN7O6

Chemische Bezeichnung: N-{4-[[((6S)-2-Amino-1,4,5,6,7,8-hexahydro-5-methyl-4-oxo-6-pteridinyl)methyl]amino]benzoyl}-L-Glutaminsäure, Calciumsalz.

CAS-Nummern: 129025-21-4 (Calciumsalz mit nicht spezifiziertem Verhältnis L-5-MTHF/Ca2+) und 151533-22-1 (Calciumsalz mit spezifiziertem 1:1-Verhältnis L-5-MTHF/Ca2+).

Molmasse: 497,5 Daltons

Synonyme: L-Methylfolat, Calcium; L-5-Methyltetrahydrofolsäure, Calciumsalz [(L-5-MTHF-Ca)]; (6S)-5-Methyltetrahydrofolsäure, Calciumsalz [(6S)-5-MTHF-Ca]; (6S)-5-Methyl-5,6,7,8-tetrahydropteroyl-L-Glutaminsäure, Calciumsalz, und L-5-Methyl-tetrahydrofolsäure (L-5-MTHF) ohne Spezifikation des Kations.

Strukturformel:

Image 1

Merkmale

Reinheit: > 95 % (bezogen auf die Trockenmasse)

| | Wasser: ≤ 17,0 % |
| --- | --- |

Wasser: ≤ 17,0 %

| | Calcium (wasserfrei und lösemittelfrei): 7,0-8,5 % |
| --- | --- |

Calcium (wasserfrei und lösemittelfrei): 7,0-8,5 %

| | Calcium-D-Methylfolat (6R, αS-Isomer): ≤ 1,0 % |
| --- | --- |

Calcium-D-Methylfolat (6R, αS-Isomer): ≤ 1,0 %

| | Andere Folate und verwandte Stoffe: ≤ 2,5 % |
| --- | --- |

Andere Folate und verwandte Stoffe: ≤ 2,5 %

| | Ethanol: ≤ 0,5 % |
| --- | --- |

Ethanol: ≤ 0,5 %

| | Blei: ≤ 1 mg/kg |
| --- | --- |

Blei: ≤ 1 mg/kg

| | Bor: ≤ 10 mg/kg |
| --- | --- |

Bor: ≤ 10 mg/kg

| | Cadmium: ≤ 0,5 mg/kg |
| --- | --- |

Cadmium: ≤ 0,5 mg/kg

| | Quecksilber: ≤ 1,0 mg/kg |
| --- | --- |

Quecksilber: ≤ 1,0 mg/kg

| | Arsen: ≤ 1,5 mg/kg |
| --- | --- |

Arsen: ≤ 1,5 mg/kg

| | Platin: ≤ 2 mg/kg |
| --- | --- |

Platin: ≤ 2 mg/kg

Mikrobiologische Kriterien:

| | Gesamtkeimzahl: ≤ 1 000 KBE/g |
| --- | --- |

Gesamtkeimzahl: ≤ 1 000 KBE/g

| | Hefen und Schimmelpilze insgesamt: ≤ 100 KBE/g |
| --- | --- |

Hefen und Schimmelpilze insgesamt: ≤ 100 KBE/g

| KBE | : | koloniebildende Einheiten“ |
| --- | --- | --- |

KBE

:

koloniebildende Einheiten“

| 2. | Nummer 2 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 wird wie folgt berichtigt:
  Der Eintrag für „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)“ in Tabelle 2 (Spezifikationen) erhält folgende Fassung:






  „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell) | Definition:

  Chemische Formel: C26H45NO21

  Chemische Bezeichnung: β-d-Galactopyranosyl-(1→3)-2-acetamido-2-desoxy-β-d-glucopyranosyl-(1→3)-β-d-galactopyranosyl-(1→4)-D-glucopyranose
  Molmasse: 707,63 Da
  CAS-Nr. 14116-68-8

  Beschreibung:

  Lacto-N-tetraose ist ein gereinigtes weißes bis cremefarbenes amorphes Pulver oder Agglomerat, das durch einen mikrobiologischen Prozess gewonnen wird.

  Quelle:

  Genetisch veränderter Stamm von Escherichia coli K-12 DH1

  Merkmale/Zusammensetzung: | Aussehen: weißes bis cremefarbenes Pulver oder Agglomerat |
| --- | --- | --- | --- |

2.

Nummer 2 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2020/484 wird wie folgt berichtigt:

Der Eintrag für „Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)“ in Tabelle 2 (Spezifikationen) erhält folgende Fassung:

„Lacto-N-tetraose (‚LNT‘) (mikrobiell)

Lacto-N

Definition:

Definition:

Chemische Formel: C26H45NO21

26

45

21

Chemische Bezeichnung: β-d-Galactopyranosyl-(1→3)-2-acetamido-2-desoxy-β-d-glucopyranosyl-(1→3)-β-d-galactopyranosyl-(1→4)-D-glucopyranose

Molmasse: 707,63 Da

CAS-Nr. 14116-68-8

Beschreibung:

Beschreibung:

Lacto-N-tetraose ist ein gereinigtes weißes bis cremefarbenes amorphes Pulver oder Agglomerat, das durch einen mikrobiologischen Prozess gewonnen wird.

N

Quelle:

Quelle:

Genetisch veränderter Stamm von Escherichia coli K-12 DH1

Escherichia coli

Merkmale/Zusammensetzung:

Merkmale/Zusammensetzung:

Aussehen: weißes bis cremefarbenes Pulver oder Agglomerat

| | Summe aus Lacto-N-tetraose, D-Lactose und Lacto-N-triose II (in % der Trockenmasse): ≥ 90,0 Gew.-% |
| --- | --- |

Summe aus Lacto-N-tetraose, D-Lactose und Lacto-N-triose II (in % der Trockenmasse): ≥ 90,0 Gew.-%

N

| | Lacto-N-tetraose (in % der Trockenmasse): ≥ 70,0 Gew.-% |
| --- | --- |

Lacto-N-tetraose (in % der Trockenmasse): ≥ 70,0 Gew.-%

| | D-Lactose: ≤ 12,0 Gew.-% |
| --- | --- |

D-Lactose: ≤ 12,0 Gew.-%

| | Lacto-N-triose II: ≤ 10,0 Gew.-% |
| --- | --- |

Lacto-N-triose II: ≤ 10,0 Gew.-%

N

| | Para-lacto-N-hexaose-2: ≤ 3,5 Gew-% |
| --- | --- |

Para-lacto-N-hexaose-2: ≤ 3,5 Gew-%

Para

| | Lacto-N-tetraose-Fructose-Isomer: ≤ 1,0 Gew.-% |
| --- | --- |

Lacto-N-tetraose-Fructose-Isomer: ≤ 1,0 Gew.-%

N

| | Summe anderer Kohlenhydrate: ≤ 5,0 Gew.-% |
| --- | --- |

Summe anderer Kohlenhydrate: ≤ 5,0 Gew.-%

| | Feuchtigkeit: ≤ 6,0 Gew.-% |
| --- | --- |

Feuchtigkeit: ≤ 6,0 Gew.-%

| | Sulfatasche: ≤ 0,5 Gew.-% |
| --- | --- |

Sulfatasche: ≤ 0,5 Gew.-%

| | pH (20 °C, 5%ige Lösung): 4,0-6,0 |
| --- | --- |

pH (20 °C, 5%ige Lösung): 4,0-6,0

| | Restproteingehalt: ≤ 0,01 Gew.-% |
| --- | --- |

Restproteingehalt: ≤ 0,01 Gew.-%

Mikrobiologische Kriterien:

Mikrobiologische Kriterien:

| | Aerobe mesophile Gesamtkeimzahl: ≤ 1 000 KBE/g |
| --- | --- |

Aerobe mesophile Gesamtkeimzahl: ≤ 1 000 KBE/g

| | Enterobakterien: ≤ 10 KBE/g |
| --- | --- |

Enterobakterien: ≤ 10 KBE/g

| | Salmonella spp.: negativ/25 g |
| --- | --- |

Salmonella spp.: negativ/25 g

Salmonella

| | Hefen: ≤ 100 KBE/g |
| --- | --- |

Hefen: ≤ 100 KBE/g

| | Schimmelpilze: ≤ 100 KBE/g |
| --- | --- |

Schimmelpilze: ≤ 100 KBE/g

| | Restgehalt an Endotoxinen: ≤ 10 EU/mg |
| --- | --- |

Restgehalt an Endotoxinen: ≤ 10 EU/mg

| KBE | : | koloniebildende Einheiten“ |
| --- | --- | --- |

KBE

:

koloniebildende Einheiten“

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| 10.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 286/12 |
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10.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 286/12

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1319 DER KOMMISSION

vom 9. August 2021

zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. |
| --- | --- |

(1)

Nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2015/2283 dürfen in der Union nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

| (2) | Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) erlassen, mit der eine Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel erstellt wurde. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (2) erlassen, mit der eine Unionsliste der zugelassenen neuartigen Lebensmittel erstellt wurde.

| (3) | Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/155/EU der Kommission (3) wurde das Inverkehrbringen in der Union von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln genehmigt. |
| --- | --- |

(3)

Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/155/EU der Kommission (3) wurde das Inverkehrbringen in der Union von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln genehmigt.

| (4) | Im Oktober 2017 unterrichtete das Unternehmen Ovalie Innovation (im Folgenden „Antragsteller“) die Kommission im Einklang mit Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 über seine Absicht, rohes Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum als neuartige Lebensmittelzutat in Verkehr zu bringen. Entsprechend übermittelte der Antragsteller einen Bericht, der von der zuständigen Behörde Irlands gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 vorgelegt wurde und der auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten wissenschaftlichen Daten zu dem Schluss gekommen war, dass das Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum dem mit dem Durchführungsbeschluss 2014/155/EU genehmigten Koriandersamenöl im Wesentlichen gleichwertig ist. |
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(4)

Im Oktober 2017 unterrichtete das Unternehmen Ovalie Innovation (im Folgenden „Antragsteller“) die Kommission im Einklang mit Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 über seine Absicht, rohes Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum als neuartige Lebensmittelzutat in Verkehr zu bringen. Entsprechend übermittelte der Antragsteller einen Bericht, der von der zuständigen Behörde Irlands gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 vorgelegt wurde und der auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten wissenschaftlichen Daten zu dem Schluss gekommen war, dass das Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum dem mit dem Durchführungsbeschluss 2014/155/EU genehmigten Koriandersamenöl im Wesentlichen gleichwertig ist.

| (5) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/456 der Kommission (5) und der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2165 der Kommission (6) wurden Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum zur Senkung der niedrigsten Verseifungszahl von 186 mg KOH/g auf 179 mg KOH/g und des Mindestgehalts an Ölsäure von 8,0 % auf 7,0 % genehmigt. |
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(5)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/456 der Kommission (5) und der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2165 der Kommission (6) wurden Änderungen der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum zur Senkung der niedrigsten Verseifungszahl von 186 mg KOH/g auf 179 mg KOH/g und des Mindestgehalts an Ölsäure von 8,0 % auf 7,0 % genehmigt.

| (6) | Am 12. Januar 2021 beantragte der Antragsteller bei der Kommission im Einklang mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 die Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels „Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum“. Der Höchstwert für die Säurezahl in Koriandersamenöl sollte von 2,5 mg KOH/g Öl, wie in der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgeführt, auf ≤ 3,5 mg KOH/g Öl angehoben und die Beschreibung der Farbe von „leicht gelbliche“ in „gelbliche bis braune“ Farbe geändert werden. |
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(6)

Am 12. Januar 2021 beantragte der Antragsteller bei der Kommission im Einklang mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/2283 die Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels „Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum“. Der Höchstwert für die Säurezahl in Koriandersamenöl sollte von 2,5 mg KOH/g Öl, wie in der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgeführt, auf ≤ 3,5 mg KOH/g Öl angehoben und die Beschreibung der Farbe von „leicht gelbliche“ in „gelbliche bis braune“ Farbe geändert werden.

| (7) | Der Antragsteller begründete den Antrag damit, dass die Änderung notwendig sei, um die natürliche Variation bei den visuellen Merkmalen von Koriandersamenöl und bei den Werten der freien Fettsäuren darin widerzuspiegeln, die durch die Titration mit Kaliumhydroxid (KOH) des aus der Coriandrum-sativum-Pflanze gewonnenen Samenöls bestimmt werden. |
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(7)

Der Antragsteller begründete den Antrag damit, dass die Änderung notwendig sei, um die natürliche Variation bei den visuellen Merkmalen von Koriandersamenöl und bei den Werten der freien Fettsäuren darin widerzuspiegeln, die durch die Titration mit Kaliumhydroxid (KOH) des aus der Coriandrum-sativum-Pflanze gewonnenen Samenöls bestimmt werden.

| (8) | Die Kommission ist der Ansicht, dass eine Sicherheitsbeurteilung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) der vorgeschlagenen Änderung der Spezifikationen im Einklang mit Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 nicht notwendig ist. Die Anhebung der Säurezahl in Koriandersamenöl von 2,5 mg auf ≤ 3,5 mg KOH/g Öl ist vergleichbar mit den Säurezahlen anderer gebräuchlicher Speiseöle, die seit Langem sicher verzehrt werden, und liegt unter der Obergrenze von 4,0 mg KOH/g für Speisefette und -öle, die im gemeinsamen Lebensmittelstandardprogramm der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen und der Weltgesundheitsorganisation (im Folgenden „Codex Alimentarius der FAO/WHO“) (7) festgesetzt ist. Auf dieser Grundlage und zur Gewährleistung der Kohärenz mit den Standards des Codex Alimentarius der FAO/WHO ist die Kommission der Ansicht, dass der Grenzwert für die Säurezahl von Koriandersamenöl ebenfalls auf 4,0 mg KOH/g festgelegt werden sollte. Die das Aussehen des Öls widerspiegelnden vorgeschlagenen Änderungen der Parameter der Spezifikation sind ebenfalls vergleichbar mit den natürlichen Variationen, die bei praktisch allen Speiseölen beobachtet werden und beeinträchtigen weder Sicherheit noch Nährwert. |
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(8)

Die Kommission ist der Ansicht, dass eine Sicherheitsbeurteilung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) der vorgeschlagenen Änderung der Spezifikationen im Einklang mit Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/2283 nicht notwendig ist. Die Anhebung der Säurezahl in Koriandersamenöl von 2,5 mg auf ≤ 3,5 mg KOH/g Öl ist vergleichbar mit den Säurezahlen anderer gebräuchlicher Speiseöle, die seit Langem sicher verzehrt werden, und liegt unter der Obergrenze von 4,0 mg KOH/g für Speisefette und -öle, die im gemeinsamen Lebensmittelstandardprogramm der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen und der Weltgesundheitsorganisation (im Folgenden „Codex Alimentarius der FAO/WHO“) (7) festgesetzt ist. Auf dieser Grundlage und zur Gewährleistung der Kohärenz mit den Standards des Codex Alimentarius der FAO/WHO ist die Kommission der Ansicht, dass der Grenzwert für die Säurezahl von Koriandersamenöl ebenfalls auf 4,0 mg KOH/g festgelegt werden sollte. Die das Aussehen des Öls widerspiegelnden vorgeschlagenen Änderungen der Parameter der Spezifikation sind ebenfalls vergleichbar mit den natürlichen Variationen, die bei praktisch allen Speiseölen beobachtet werden und beeinträchtigen weder Sicherheit noch Nährwert.

| (9) | Die vorgeschlagenen Änderungen in Bezug auf die Säurezahlen und das Aussehen von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum ändern nicht die Schlussfolgerungen der von der Behörde durchgeführten Sicherheitsbewertung (8), die die ursprüngliche Genehmigung befürwortete. Daher ist es angezeigt, die Spezifikationen für das neuartige Lebensmittel Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum in Bezug auf die vorgeschlagene Säurezahl und das Aussehen des Öls zu ändern. |
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(9)

Die vorgeschlagenen Änderungen in Bezug auf die Säurezahlen und das Aussehen von Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum ändern nicht die Schlussfolgerungen der von der Behörde durchgeführten Sicherheitsbewertung (8), die die ursprüngliche Genehmigung befürwortete. Daher ist es angezeigt, die Spezifikationen für das neuartige Lebensmittel Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum in Bezug auf die vorgeschlagene Säurezahl und das Aussehen des Öls zu ändern.

| (10) | Die im Antrag bereitgestellten Informationen bieten ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die vorgeschlagene Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum den Kriterien des Artikels 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 genügt. |
| --- | --- |

(10)

Die im Antrag bereitgestellten Informationen bieten ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die vorgeschlagene Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum den Kriterien des Artikels 12 der Verordnung (EU) 2015/2283 genügt.

| (11) | Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(11)

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (12) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2015/2283, die im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 enthalten ist, wird in Bezug auf das neuartige Lebensmittel Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. August 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017, S. 72).

2

(3)  Durchführungsbeschluss 2014/155/EU der Kommission vom 19. März 2014 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Koriandersamenöl als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 85 vom 21.3.2014, S. 13).

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1).

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/456 der Kommission vom 20. März 2019 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (ABl. L 79 vom 21.3.2019, S. 13).

5

Coriandrum sativum

(6)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/2165 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikationen des neuartigen Lebensmittels Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission (ABl. L 328 vom 18.12.2019, S. 81).

6

Coriandrum sativum

(7)  CODEX STAN 19-1981, Rev. 2-1999.

7

(8)  EFSA Journal 2013;11(10):3422.

8

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ANHANG

Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 erhält der Eintrag für „Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum
  “ in Tabelle 2 (Spezifikationen) folgende Fassung:

| „Zugelassenes neuartiges Lebensmittel | Spezifikation |
| --- | --- |
| Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum | Beschreibung/Definition:
  Koriandersamenöl ist ein Fettsäureglyceride enthaltendes Öl, das aus den Samen der Korianderpflanze Coriandrum sativum L. gewonnen wird.
  Gelbliche bis braune Farbe, milder Geschmack
  CAS-Nr.: 8008-52-4
  Fettsäurezusammensetzung:
  Palmitinsäure (C16:0): 2-5 %
  Stearinsäure (C18:0): < 1,5 %
  Petroselinsäure (cis-C18:1(n-12)): 60-75 %
  Ölsäure (cis-C18:1(n-9)): 7-15 %
  Linolsäure (C18:2): 12-19 %
  α-Linolensäure (C18:3): < 1,0 %
  trans-Fettsäuren: ≤ 1,0 %
  Reinheit:
  Refraktionsindex (20 °C): 1,466-1,474
  Säurezahl: ≤ 4 mg KOH/g
  Peroxidzahl: ≤ 5,0 meq/kg
  Iodzahl: 88-110 Einheiten
  Verseifungszahl: 179-200 mg KOH/g
  Unverseifbare Fraktion: ≤ 15 g/kg“ |

„Zugelassenes neuartiges Lebensmittel

Spezifikation

Koriandersamenöl aus Coriandrum sativum

Beschreibung/Definition:

Koriandersamenöl ist ein Fettsäureglyceride enthaltendes Öl, das aus den Samen der Korianderpflanze Coriandrum sativum L. gewonnen wird.

Gelbliche bis braune Farbe, milder Geschmack

CAS-Nr.: 8008-52-4

Fettsäurezusammensetzung:

Palmitinsäure (C16:0): 2-5 %

Stearinsäure (C18:0): < 1,5 %

Petroselinsäure (cis-C18:1(n-12)): 60-75 %

Ölsäure (cis-C18:1(n-9)): 7-15 %

Linolsäure (C18:2): 12-19 %

α-Linolensäure (C18:3): < 1,0 %

trans-Fettsäuren: ≤ 1,0 %

Reinheit:

Refraktionsindex (20 °C): 1,466-1,474

Säurezahl: ≤ 4 mg KOH/g

Peroxidzahl: ≤ 5,0 meq/kg

Iodzahl: 88-110 Einheiten

Verseifungszahl: 179-200 mg KOH/g

Unverseifbare Fraktion: ≤ 15 g/kg“

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BESCHLÜSSE

| 10.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 286/16 |
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10.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 286/16

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BESCHLUSS (EU) 2021/1320 DES RATES

vom 30. Juli 2021

zur Ernennung eines von der Hellenischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen (1),

auf Vorschlag der griechischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind.

| (2) | Am 20. Januar 2020 hat der Rat den Beschluss (EU) 2020/102 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 (2) angenommen. |
| --- | --- |

(2)

Am 20. Januar 2020 hat der Rat den Beschluss (EU) 2020/102 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 (2) angenommen.

| (3) | Infolge des Ausscheidens von Herrn Konstantinos TZIOUMIS ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden. |
| --- | --- |

(3)

Infolge des Ausscheidens von Herrn Konstantinos TZIOUMIS ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.

| (4) | Die griechische Regierung hat Herrn Dimitrios KAFANTARIS, Vertreter einer lokalen Gebietskörperschaft, der ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer lokalen Gebietskörperschaft innehat, Δημοτικός Σύμβουλος Δήμος Πύλου-Νέστορος (Mitglied des Gemeinderats von Pylos-Nestor), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen — |
| --- | --- |

(4)

Die griechische Regierung hat Herrn Dimitrios KAFANTARIS, Vertreter einer lokalen Gebietskörperschaft, der ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer lokalen Gebietskörperschaft innehat, Δημοτικός Σύμβουλος Δήμος Πύλου-Νέστορος (Mitglied des Gemeinderats von Pylos-Nestor), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Dimitrios KAFANTARIS, Vertreter einer lokalen Gebietskörperschaft, der ein auf Wahlen beruhendes Mandat innehat, Δημοτικός Σύμβουλος Δήμος Πύλου-Νέστορος (Mitglied des Gemeinderats von Pylos-Nestor), wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 30. Juli 2021.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. DOVŽAN

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(1)  
  ABl. L 139 vom 27.5.2019, S. 13.

1

(2)  Beschluss (EU) 2020/102 des Rates vom 20. Januar 2020 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 (ABl. L 20 vom 24.1.2020, S. 2).

2

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| 10.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 286/17 |
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10.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 286/17

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1321 DER KOMMISSION

vom 6. August 2021

zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG in Bezug auf den BSE-Status Kanadas und Irlands

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5789)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete (im Folgenden „Länder oder Gebiete“) je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete (im Folgenden „Länder oder Gebiete“) je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.

| (2) | In Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 ist festgelegt, dass eine Neubewertung der BSE-Einstufung auf Unionsebene beschlossen werden kann, wenn die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) ein Land, das einen Antrag stellt, in eine der drei BSE-Kategorien eingeteilt hat. |
| --- | --- |

(2)

In Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 ist festgelegt, dass eine Neubewertung der BSE-Einstufung auf Unionsebene beschlossen werden kann, wenn die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) ein Land, das einen Antrag stellt, in eine der drei BSE-Kategorien eingeteilt hat.

| (3) | Im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG (2) der Kommission ist der BSE-Status von Ländern oder Gebieten je nach ihrem BSE-Risiko in Teil A, B oder C aufgeführt. Die in Teil A dieses Anhangs aufgeführten Länder oder Gebiete gelten als Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko, die in Teil B dieses Anhangs aufgeführten Länder oder Gebiete als Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko, während gemäß Teil C dieses Anhangs die nicht in Teil A oder Teil B aufgeführten Länder oder Gebiete als Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko gelten. |
| --- | --- |

(3)

Im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG (2) der Kommission ist der BSE-Status von Ländern oder Gebieten je nach ihrem BSE-Risiko in Teil A, B oder C aufgeführt. Die in Teil A dieses Anhangs aufgeführten Länder oder Gebiete gelten als Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko, die in Teil B dieses Anhangs aufgeführten Länder oder Gebiete als Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko, während gemäß Teil C dieses Anhangs die nicht in Teil A oder Teil B aufgeführten Länder oder Gebiete als Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko gelten.

| (4) | Kanada und Irland fallen als Länder mit kontrolliertem BSE-Risiko derzeit unter Teil B des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG. |
| --- | --- |

(4)

Kanada und Irland fallen als Länder mit kontrolliertem BSE-Risiko derzeit unter Teil B des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG.

| (5) | Am 27. Mai 2021 nahm die Weltversammlung der OIE-Delegierten die Entschließung Nr. 17 „Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten“ (3) an, die am 29. Mai 2021 in Kraft treten sollte. In dieser Entschließung wurde das BSE-Risiko Kanadas und Irlands nach Maßgabe des Gesundheitskodex für Landtiere der OIE als vernachlässigbar eingestuft. Nach einer Neubewertung der Lage auf Unionsebene aufgrund dieser OIE-Entschließung Nr. 17 ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass der neue OIE-Status beider Länder in Bezug auf BSE im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG berücksichtigt werden sollte. |
| --- | --- |

(5)

Am 27. Mai 2021 nahm die Weltversammlung der OIE-Delegierten die Entschließung Nr. 17 „Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten“ (3) an, die am 29. Mai 2021 in Kraft treten sollte. In dieser Entschließung wurde das BSE-Risiko Kanadas und Irlands nach Maßgabe des Gesundheitskodex für Landtiere der OIE als vernachlässigbar eingestuft. Nach einer Neubewertung der Lage auf Unionsebene aufgrund dieser OIE-Entschließung Nr. 17 ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass der neue OIE-Status beider Länder in Bezug auf BSE im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG berücksichtigt werden sollte.

| (6) | Die Liste der Länder oder Gebiete im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher geändert werden, sodass Kanada und Irland unter Teil A als Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko aufgeführt werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Liste der Länder oder Gebiete im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher geändert werden, sodass Kanada und Irland unter Teil A als Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko aufgeführt werden.

| (7) | Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(7)

Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG wird durch den Text im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. August 2021

Für die Kommission

Stella KYRIAKIDES

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.

1

(2)  Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84).

2

(3)  https://www.oie.int/app/uploads/2021/05/a-r17-2021-bse.pdf

3

---

ANHANG

Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG enthält folgende Fassung:

„ANHANG

LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE

A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko

Mitgliedstaaten

| — | Belgien |
| --- | --- |

—

Belgien

| — | Bulgarien |
| --- | --- |

—

Bulgarien

| — | Tschechien |
| --- | --- |

—

Tschechien

| — | Dänemark |
| --- | --- |

—

Dänemark

| — | Deutschland |
| --- | --- |

—

Deutschland

| — | Estland |
| --- | --- |

—

Estland

| — | Irland |
| --- | --- |

—

Irland

| — | Spanien |
| --- | --- |

—

Spanien

| — | Kroatien |
| --- | --- |

—

Kroatien

| — | Italien |
| --- | --- |

—

Italien

| — | Zypern |
| --- | --- |

—

Zypern

| — | Lettland |
| --- | --- |

—

Lettland

| — | Litauen |
| --- | --- |

—

Litauen

| — | Luxemburg |
| --- | --- |

—

Luxemburg

| — | Ungarn |
| --- | --- |

—

Ungarn

| — | Malta |
| --- | --- |

—

Malta

| — | Niederlande |
| --- | --- |

—

Niederlande

| — | Österreich |
| --- | --- |

—

Österreich

| — | Polen |
| --- | --- |

—

Polen

| — | Portugal |
| --- | --- |

—

Portugal

| — | Rumänien |
| --- | --- |

—

Rumänien

| — | Slowenien |
| --- | --- |

—

Slowenien

| — | Slowakei |
| --- | --- |

—

Slowakei

| — | Finnland |
| --- | --- |

—

Finnland

| — | Schweden |
| --- | --- |

—

Schweden

Gebiete der Mitgliedstaaten
   (*1)

| — | Nordirland |
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—

Nordirland

Länder der Europäischen Freihandelsassoziation

| — | Island |
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—

Island

| — | Liechtenstein |
| --- | --- |

—

Liechtenstein

| — | Norwegen |
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—

Norwegen

| — | Schweiz |
| --- | --- |

—

Schweiz

Drittländer

| — | Argentinien |
| --- | --- |

—

Argentinien

| — | Australien |
| --- | --- |

—

Australien

| — | Brasilien |
| --- | --- |

—

Brasilien

| — | Kanada |
| --- | --- |

—

Kanada

| — | Chile |
| --- | --- |

—

Chile

| — | Kolumbien |
| --- | --- |

—

Kolumbien

| — | Costa Rica |
| --- | --- |

—

Costa Rica

| — | Indien |
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—

Indien

| — | Israel |
| --- | --- |

—

Israel

| — | Japan |
| --- | --- |

—

Japan

| — | Jersey |
| --- | --- |

—

Jersey

| — | Namibia |
| --- | --- |

—

Namibia

| — | Neuseeland |
| --- | --- |

—

Neuseeland

| — | Panama |
| --- | --- |

—

Panama

| — | Paraguay |
| --- | --- |

—

Paraguay

| — | Peru |
| --- | --- |

—

Peru

| — | Serbien (*2) |
| --- | --- |

—

Serbien (*2)

| — | Singapur |
| --- | --- |

—

Singapur

| — | Vereinigte Staaten |
| --- | --- |

—

Vereinigte Staaten

| — | Uruguay |
| --- | --- |

—

Uruguay

B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko

Mitgliedstaaten

| — | Griechenland |
| --- | --- |

—

Griechenland

| — | Frankreich |
| --- | --- |

—

Frankreich

Drittländer

| — | Mexiko |
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—

Mexiko

| — | Nicaragua |
| --- | --- |

—

Nicaragua

| — | Südkorea |
| --- | --- |

—

Südkorea

| — | Taiwan |
| --- | --- |

—

Taiwan

| — | Vereinigtes Königreich (außer Nordirland) |
| --- | --- |

—

Vereinigtes Königreich (außer Nordirland)

C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmten BSE-Risiko

| — | Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B aufgeführt sind. |
| --- | --- |

—

Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B aufgeführt sind.

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(*1)  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Verweise auf Mitgliedstaaten für die Zwecke dieses Anhangs das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.

*1

(*2)  Gemäß Artikel 135 des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Serbien andererseits (ABl. L 278 vom 18.10.2013, S. 16).“

*2

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