# Amtsblatt L 285/2021

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 285 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang9. August 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 285

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang9. August 2021

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979)

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Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979)

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(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979)

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

BESCHLÜSSE

| 9.8.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 285/1 |
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9.8.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 285/1

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1307 DER KOMMISSION

vom 6. August 2021

zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“ (1)), insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. |
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(1)

Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.

| (2) | Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde ein neuer Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in dieser Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI. |
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(2)

Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde ein neuer Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in dieser Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI.

| (3) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 (3) der Kommission wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Ausbrüche der HPAI. |
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(3)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 (3) der Kommission wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Ausbrüche der HPAI.

| (4) | Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 die von den Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definierten Gebiete umfassen. |
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(4)

Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 die von den Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definierten Gebiete umfassen.

| (5) | Nach einem weiteren Ausbruch der HPAI bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Frankreich wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 der Kommission (4) geändert, da sich dieser Ausbruch in dem genannten Anhang widerspiegeln muss. |
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(5)

Nach einem weiteren Ausbruch der HPAI bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Frankreich wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 der Kommission (4) geändert, da sich dieser Ausbruch in dem genannten Anhang widerspiegeln muss.

| (6) | Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/239 (5) hat Frankreich der Kommission Ausbrüche der HPAI des Subtyps H5N8 in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, im Departement Pyrénées-Atlantiques gemeldet. Zu diesem Geflügel oder diesen in Gefangenschaft gehaltenen lebenden Vögeln zählten in einem bestimmten Betrieb auch seltene Zuchtentenarten. Um diese seltenen Zuchtentenarten zu schützen, hat die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates gemäß der Ausnahmeregelung in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 beschlossen, die Tötung der Tiere in diesem Betrieb aufzuschieben, nachdem sichergestellt worden war, dass die in Artikel 13 Absatz 3 der genannten Verordnung aufgeführten Bedingungen erfüllt waren. Folglich sollte im Einklang mit den Artikeln 39 und 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Geltungsdauer der Beschränkungen verlängert werden, die die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates aufgrund des Ausbruchs im Departement Pyrénées-Atlantiques für die Überwachungs- und Schutzzonen erlassen hat. Daher sollte die Geltungsdauer der Beschränkungen, die in den für Frankreich im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 aufgeführten Schutz- und Überwachungszonen gelten, geändert werden. |
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(6)

Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/239 (5) hat Frankreich der Kommission Ausbrüche der HPAI des Subtyps H5N8 in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, im Departement Pyrénées-Atlantiques gemeldet. Zu diesem Geflügel oder diesen in Gefangenschaft gehaltenen lebenden Vögeln zählten in einem bestimmten Betrieb auch seltene Zuchtentenarten. Um diese seltenen Zuchtentenarten zu schützen, hat die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates gemäß der Ausnahmeregelung in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 beschlossen, die Tötung der Tiere in diesem Betrieb aufzuschieben, nachdem sichergestellt worden war, dass die in Artikel 13 Absatz 3 der genannten Verordnung aufgeführten Bedingungen erfüllt waren. Folglich sollte im Einklang mit den Artikeln 39 und 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Geltungsdauer der Beschränkungen verlängert werden, die die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates aufgrund des Ausbruchs im Departement Pyrénées-Atlantiques für die Überwachungs- und Schutzzonen erlassen hat. Daher sollte die Geltungsdauer der Beschränkungen, die in den für Frankreich im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 aufgeführten Schutz- und Überwachungszonen gelten, geändert werden.

| (7) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(7)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden. |
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(8)

Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.

| (9) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. August 2021

Für die Kommission

Stella KYRIAKIDES

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 64).

2

(3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 der Kommission vom 16. April 2021 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 134 vom 20.4.2021, S. 166).

3

(4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 der Kommission vom 16. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 257 vom 19.7.2021, S. 5).

4

(5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/239 der Kommission vom 16. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 56I vom 17.2.2021, S. 1).

5

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ANHANG

„ANHANG

TEIL A

Schutzzonen gemäß Artikel 1 und 2:

| Mitgliedstaat: Frankreich







  Das Gebiet umfasst: | Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
| --- | --- |
| Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64) |
| BIDACHE; CAME | 26.8.2021 |

Mitgliedstaat: Frankreich

Das Gebiet umfasst:

Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis

Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64)

BIDACHE; CAME

26.8.2021

TEIL B

Überwachungszonen gemäß Artikel 1 und 3:

| Mitgliedstaat: Dänemark







  Das Gebiet umfasst: | Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
| --- | --- |
| The parts of Sønderborg municipality and Åbenrå municipality, beyond the area described in the protection zone and within the circle of radius 10 kilometres, centered on GPS coordinates Lat. 54,862138; Long. 9,654193 | 8.8.2021 |
| The parts of Sønderborg municipality, that are contained within a circle of radius 3 kilometer, centered on GPS coordinates Lat. 54,862138; Long. 9,654193 | 31.7.2021 - 8.8.2021 |

Mitgliedstaat: Dänemark

Das Gebiet umfasst:

Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis

The parts of Sønderborg municipality and Åbenrå municipality, beyond the area described in the protection zone and within the circle of radius 10 kilometres, centered on GPS coordinates Lat. 54,862138; Long. 9,654193

8.8.2021

The parts of Sønderborg municipality, that are contained within a circle of radius 3 kilometer, centered on GPS coordinates Lat. 54,862138; Long. 9,654193

31.7.2021 - 8.8.2021

| Mitgliedstaat: Deutschland







  Das Gebiet umfasst: | Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
| --- | --- |
| SCHLESWIG-HOLSTEIN |
| Landkreis Schleswig-Flensburg

  Amt Langballig komplett mit den Gemeinden






  — | Dollerup |

Mitgliedstaat: Deutschland

Das Gebiet umfasst:

Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis

SCHLESWIG-HOLSTEIN

Landkreis Schleswig-Flensburg

Amt Langballig komplett mit den Gemeinden

—

Dollerup

| — | Grundhof |
| --- | --- |

—

Grundhof

| — | Langballig |
| --- | --- |

—

Langballig

| — | Munkbrarup |
| --- | --- |

—

Munkbrarup

| — | Ringsberg |
| --- | --- |

—

Ringsberg

| — | Wees |
| --- | --- |

—

Wees

| — | Westerholz |
| --- | --- |

—

Westerholz

Stadt Glücksburg

Teile des Amtes Hürup mit den betroffenen Gemeinden

| — | Maasbüll |
| --- | --- |

—

Maasbüll

| — | Husby |
| --- | --- |

—

Husby

Teile des Amtes Geltinger Bucht mit den betroffenen Gemeinden

| — | Steinbergkirche |
| --- | --- |

—

Steinbergkirche

| — | Steinberg |
| --- | --- |

—

Steinberg

8.8.2021

| Mitgliedstaat: Frankreich







  Das Gebiet umfasst: | Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
| --- | --- |
| Les communes suivantes dans le département: Landes (40) |
| Cauneille
  Hastingues
  Oeyregave
  Orthevielle
  Peyrehorade
  Sorde-l'Abbaye | 4.9.2021 |
| Les communes suivantes dans le département: Loiret (45) |
| BEAULIEU-SUR-LOIRE
  BONNY-SUR-LOIRE
  BRETEAU
  BRIARE
  CHAMPOULET
  CHÂTILLON-SUR-LOIRE
  FAVERELLES
  OUSSON-SUR-LOIRE
  OUZOUER-SUR-TRÉZÉE
  THOU
  BATILLY-EN-PUISAYE
  DAMMARIE-EN-PUISAYE | 8.8.2021 |
| Les communes suivantes dans le département: Nievre (58) |
| ANNAY ; ARQUIAN ; NEUVY-SUR-LOIRE | 8.8.2021 |
| Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64) |
| BIDACHE ; CAME | From 27.8.2021 until 4.9.2021 |
| ARANCOU ; ARRAUTE-CHARRITTE ; AUTERRIVE ; BARDOS ; BERGOUEY-VIELLENAVE ; CARRESSE-CASSABER ; ESCOS ; GUICHE ; LABASTIDE-VILLEFRANCHE ; LABETS-BISCAY ; LEREN ; MASPARRAUTE ; OREGUE ; SAINT-DOS ; SAINT-PE-DE-LEREN ; SAMES | 4.9.2021 |
| Les communes suivantes dans le département: Yonne (89) |
| BLÉNEAU
  LAVAU
  ROGNY-LES-SEPT-ÉCLUSES
  SAINT-MARTIN-DES-CHAMPS
  SAINT-PRIVÉ | 8.8.2021 |

Mitgliedstaat: Frankreich

Das Gebiet umfasst:

Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis

Les communes suivantes dans le département: Landes (40)

Cauneille

Hastingues

Oeyregave

Orthevielle

Peyrehorade

Sorde-l'Abbaye

4.9.2021

Les communes suivantes dans le département: Loiret (45)

BEAULIEU-SUR-LOIRE

BONNY-SUR-LOIRE

BRETEAU

BRIARE

CHAMPOULET

CHÂTILLON-SUR-LOIRE

FAVERELLES

OUSSON-SUR-LOIRE

OUZOUER-SUR-TRÉZÉE

THOU

BATILLY-EN-PUISAYE

DAMMARIE-EN-PUISAYE

8.8.2021

Les communes suivantes dans le département: Nievre (58)

ANNAY ; ARQUIAN ; NEUVY-SUR-LOIRE

8.8.2021

Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64)

BIDACHE ; CAME

From 27.8.2021 until 4.9.2021

ARANCOU ; ARRAUTE-CHARRITTE ; AUTERRIVE ; BARDOS ; BERGOUEY-VIELLENAVE ; CARRESSE-CASSABER ; ESCOS ; GUICHE ; LABASTIDE-VILLEFRANCHE ; LABETS-BISCAY ; LEREN ; MASPARRAUTE ; OREGUE ; SAINT-DOS ; SAINT-PE-DE-LEREN ; SAMES

4.9.2021

Les communes suivantes dans le département: Yonne (89)

BLÉNEAU

LAVAU

ROGNY-LES-SEPT-ÉCLUSES

SAINT-MARTIN-DES-CHAMPS

SAINT-PRIVÉ

8.8.2021

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