# Amtsblatt L 239/2021

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 239 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang7. Juli 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 239

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang7. Juli 2021

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2021/1109 der Kommission vom 1. Juli 2021 über eine Schließung der Fischerei auf Rote Tiefseegarnelen in den geografischen GFCM-Untergebieten 9, 10 und 11 für bestimmte Schiffe unter der Flagge Italiens | 1 |
| | * | Verordnung (EU) 2021/1110 der Kommission vom 6. Juli 2021 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram, Tefluthrin und Thiencarbazon-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 4 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/1111 der Kommission vom 6. Juli 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak | 22 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2021/1112 der Kommission vom 25. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/767/EU hinsichtlich der Verlängerung des Mandats der Mitgliedseinrichtungen der Gruppen für den zivilen Dialog, die sich mit Angelegenheiten der Gemeinsame Agrarpolitik befassen | 24 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2021/1109 der Kommission vom 1. Juli 2021 über eine Schließung der Fischerei auf Rote Tiefseegarnelen in den geografischen GFCM-Untergebieten 9, 10 und 11 für bestimmte Schiffe unter der Flagge Italiens

1

*

Verordnung (EU) 2021/1110 der Kommission vom 6. Juli 2021 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram, Tefluthrin und Thiencarbazon-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

4

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/1111 der Kommission vom 6. Juli 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

22

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2021/1112 der Kommission vom 25. Juni 2021 zur Änderung des Beschlusses 2013/767/EU hinsichtlich der Verlängerung des Mandats der Mitgliedseinrichtungen der Gruppen für den zivilen Dialog, die sich mit Angelegenheiten der Gemeinsame Agrarpolitik befassen

24

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 7.7.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 239/1 |
| --- | --- | --- | --- |

7.7.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 239/1

---

VERORDNUNG (EU) 2021/1109 DER KOMMISSION

vom 1. Juli 2021

über eine Schließung der Fischerei auf Rote Tiefseegarnelen in den geografischen GFCM-Untergebieten 9, 10 und 11 für bestimmte Schiffe unter der Flagge Italiens

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer Kontrollregelung der Union zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) 2021/90 des Rates (2) sind die Fangmöglichkeiten für 2021 festgelegt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) 2021/90 des Rates (2) sind die Fangmöglichkeiten für 2021 festgelegt worden.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Informationen gilt der höchstzulässige Fischereiaufwand für Rote Tiefseegarnelen in den geografischen GFCM-Untergebieten 9, 10 und 11 für Schiffe, die die Flagge Italiens führen oder in Italien registriert sind und eine Länge über alles von 24 Metern oder mehr haben, für das Jahr 2021 als erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Informationen gilt der höchstzulässige Fischereiaufwand für Rote Tiefseegarnelen in den geografischen GFCM-Untergebieten 9, 10 und 11 für Schiffe, die die Flagge Italiens führen oder in Italien registriert sind und eine Länge über alles von 24 Metern oder mehr haben, für das Jahr 2021 als erreicht.

| (3) | Daher sollte die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher sollte die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Fischereiaufwand

Der Italien für die Bestandsgruppe Roter Tiefseegarnelen in den im Anhang genannten geografischen GFCM-Untergebieten 9, 10 und 11 für 2021 zugewiesene höchstzulässige Fischereiaufwand gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als erreicht.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung der Bestandsgruppe gemäß Artikel 1 durch Schiffe, die die Flagge Italiens führen oder in Italien registriert sind und eine Länge über alles von 24 Metern oder mehr haben, ist ab dem im Anhang genannten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juli 2021

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Virginijus SINKEVIČIUS

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2021/90 des Rates vom 28. Januar 2021 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen im Mittelmeer und im Schwarzen Meer für 2021 (ABl. L 31 vom 29.1.2021, S. 1).

2

---

ANHANG

| Nr. | 10/TQ90 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Italien |
| Code der Fischereiaufwandsgruppe | EFF2/MED2_TR4 |
| Bestandsgruppe | Rote Tiefseegarnele in den Untergebieten 9, 10 und 11 |
| Länge über alles der betroffenen Schiffe | ≥ 24 Meter |
| Datum der Schließung | 15.6.2021 |

Nr.

10/TQ90

Mitgliedstaat

Italien

Code der Fischereiaufwandsgruppe

EFF2/MED2_TR4

Bestandsgruppe

Rote Tiefseegarnele in den Untergebieten 9, 10 und 11

Länge über alles der betroffenen Schiffe

≥ 24 Meter

Datum der Schließung

15.6.2021

---

| 7.7.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 239/4 |
| --- | --- | --- | --- |

7.7.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 239/4

---

VERORDNUNG (EU) 2021/1110 DER KOMMISSION

vom 6. Juli 2021

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram, Tefluthrin und Thiencarbazon-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram und Tefluthrin wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Thiencarbazon-methyl wurden in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine RHG festgelegt, und da dieser Wirkstoff nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgeführt ist, gilt der in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg. |
| --- | --- |

(1)

Für Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram und Tefluthrin wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Thiencarbazon-methyl wurden in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine RHG festgelegt, und da dieser Wirkstoff nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgeführt ist, gilt der in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg.

| (2) | Für Ametoctradin legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (2) vor. Die Behörde empfahl die Senkung der RHG für Paprika. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln, Gerste, Hafer, Roggen, Weizen, Hopfen, Schwein (Muskel, Fett, Leber, Nieren), Rind (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Schaf (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Ziege (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Einhufer (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Geflügel (Muskel, Fett, Leber, Nieren) und Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
| --- | --- |

(2)

Für Ametoctradin legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (2) vor. Die Behörde empfahl die Senkung der RHG für Paprika. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln, Gerste, Hafer, Roggen, Weizen, Hopfen, Schwein (Muskel, Fett, Leber, Nieren), Rind (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Schaf (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Ziege (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Einhufer (Muskel, Fett, Leber, Nieren, Milch), Geflügel (Muskel, Fett, Leber, Nieren) und Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

| (3) | Für Bixafen legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (3) vor. Die Behörde empfahl eine Senkung der RHG für Leinsamen, Senfkörner, Gerste und Hafer. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Auf der Grundlage von Studien zu Folgekulturen und unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Aufnahme von Rückständen in nachfolgenden Kulturen nicht vollständig vermeidbar ist, wurden spezifische RHG, die der Aufnahme von Rückständen aus dem Boden Rechnung tragen, abgeleitet für Rote Rüben, Karotten, Knollensellerie, Meerrettiche, Erdartischocken, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettiche, Schwarzwurzeln, Kohlrüben, Weiße Rüben, Kräutertees aus Wurzeln, Zuckerrübenwurzeln sowie Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(3)

Für Bixafen legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (3) vor. Die Behörde empfahl eine Senkung der RHG für Leinsamen, Senfkörner, Gerste und Hafer. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Auf der Grundlage von Studien zu Folgekulturen und unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Aufnahme von Rückständen in nachfolgenden Kulturen nicht vollständig vermeidbar ist, wurden spezifische RHG, die der Aufnahme von Rückständen aus dem Boden Rechnung tragen, abgeleitet für Rote Rüben, Karotten, Knollensellerie, Meerrettiche, Erdartischocken, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettiche, Schwarzwurzeln, Kohlrüben, Weiße Rüben, Kräutertees aus Wurzeln, Zuckerrübenwurzeln sowie Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden.

| (4) | Für Fenazaquin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (4) vor. Die Behörde empfahl eine Senkung der RHG für Schlangengurken, Melonen und Wassermelonen. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Zitrusfrüchte, Kernobst, Erdbeeren, Tomaten und Tees nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
| --- | --- |

(4)

Für Fenazaquin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (4) vor. Die Behörde empfahl eine Senkung der RHG für Schlangengurken, Melonen und Wassermelonen. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Zitrusfrüchte, Kernobst, Erdbeeren, Tomaten und Tees nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

| (5) | Für Spinetoram legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (5) vor. Die Behörde schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor. Außerdem empfahl sie eine Senkung der RHG für Orangen, Mandarinen, Pflaumen, Lychees (Litschis), Mangos, Kartoffeln, Zwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen/Eierfrüchte, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, Melonen, Kürbisse, Wassermelonen, Zuckermais, Broccoli, Blumenkohl, Rosenkohle/Kohlsprossen, Kopfkohle, Kopfsalate, Spinat, Bohnen (mit Hülsen), Porree und Zuckerrübenwurzeln. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der von Belgien vorgelegten zusätzlichen Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Kressen und andere Sprossen und Keime sowie für Barbarakraut in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert festgesetzt werden. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Schalenfrüchte, Kernobst, Aprikosen, Tafel- und Keltertrauben, Brombeeren, Kratzbeeren, Cranbeeren, Stachelbeeren (grün, rot und gelb), Hagebutten, Maulbeeren (schwarz und weiß), Azarole/Mittelmeermispel, Holunderbeeren, Tafeloliven, Sojabohnen, Baumwollsamen, Oliven für die Gewinnung von Öl, Mais, Reis, Rind (Fett, Leber, Nieren), Einhufer (Fett, Leber, Nieren), Geflügel (Fett, Leber) und Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
| --- | --- |

(5)

Für Spinetoram legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (5) vor. Die Behörde schlug eine Änderung der Rückstandsdefinition vor. Außerdem empfahl sie eine Senkung der RHG für Orangen, Mandarinen, Pflaumen, Lychees (Litschis), Mangos, Kartoffeln, Zwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen/Eierfrüchte, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, Melonen, Kürbisse, Wassermelonen, Zuckermais, Broccoli, Blumenkohl, Rosenkohle/Kohlsprossen, Kopfkohle, Kopfsalate, Spinat, Bohnen (mit Hülsen), Porree und Zuckerrübenwurzeln. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollte unter Berücksichtigung der von Belgien vorgelegten zusätzlichen Informationen über die gute landwirtschaftliche Praxis der RHG für Kressen und andere Sprossen und Keime sowie für Barbarakraut in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert festgesetzt werden. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Schalenfrüchte, Kernobst, Aprikosen, Tafel- und Keltertrauben, Brombeeren, Kratzbeeren, Cranbeeren, Stachelbeeren (grün, rot und gelb), Hagebutten, Maulbeeren (schwarz und weiß), Azarole/Mittelmeermispel, Holunderbeeren, Tafeloliven, Sojabohnen, Baumwollsamen, Oliven für die Gewinnung von Öl, Mais, Reis, Rind (Fett, Leber, Nieren), Einhufer (Fett, Leber, Nieren), Geflügel (Fett, Leber) und Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

| (6) | Für Tefluthrin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (6) vor. Die Behörde empfahl eine Senkung der RHG für Chicorée und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Knollensellerie, Rettiche, Kohlrüben, Weiße Rüben, Tomaten, Auberginen/Eierfrüchte, Melonen, Wassermelonen, Zuckermais, Feldsalate, Kressen und andere Sprossen und Keime, Barbarakraut, Salatrauken/Rucola, Roten Senf, Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten), Stangensellerie, Fenchel, Rhabarber, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Baumwollsamen, Gerste, Mais, Hirse, Hafer, Roggen, Sorghum, Weizen, Geflügel (Muskel, Fett, Leber, Nieren, genießbare Schlachtnebenerzeugnisse) und Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
| --- | --- |

(6)

Für Tefluthrin legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (6) vor. Die Behörde empfahl eine Senkung der RHG für Chicorée und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. Die RHG für diese Erzeugnisse sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Die Behörde zog ferner den Schluss, dass bezüglich der RHG für Knollensellerie, Rettiche, Kohlrüben, Weiße Rüben, Tomaten, Auberginen/Eierfrüchte, Melonen, Wassermelonen, Zuckermais, Feldsalate, Kressen und andere Sprossen und Keime, Barbarakraut, Salatrauken/Rucola, Roten Senf, Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten), Stangensellerie, Fenchel, Rhabarber, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Baumwollsamen, Gerste, Mais, Hirse, Hafer, Roggen, Sorghum, Weizen, Geflügel (Muskel, Fett, Leber, Nieren, genießbare Schlachtnebenerzeugnisse) und Vogeleier nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da für die Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgesetzt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

| (7) | Für Thiencarbazon-methyl legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (7) vor. Die Behörde empfahl, die RHG auf die Bestimmungsgrenze festzusetzen. Diese RHG sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden. |
| --- | --- |

(7)

Für Thiencarbazon-methyl legte die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (7) vor. Die Behörde empfahl, die RHG auf die Bestimmungsgrenze festzusetzen. Diese RHG sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.

| (8) | In den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde wurden die geltenden Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) berücksichtigt. Bei der Festsetzung der RHG wurden CXL berücksichtigt, die für die Verbraucher in der Union sicher sind. |
| --- | --- |

(8)

In den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde wurden die geltenden Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) berücksichtigt. Bei der Festsetzung der RHG wurden CXL berücksichtigt, die für die Verbraucher in der Union sicher sind.

| (9) | Für Erzeugnisse, bei denen die Verwendung des betreffenden Pflanzenschutzmittels nicht zugelassen ist und für die keine Einfuhrtoleranzen oder CXL gelten, sollten die RHG auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder auf den Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(9)

Für Erzeugnisse, bei denen die Verwendung des betreffenden Pflanzenschutzmittels nicht zugelassen ist und für die keine Einfuhrtoleranzen oder CXL gelten, sollten die RHG auf die spezifische Bestimmungsgrenze oder auf den Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzt werden.

| (10) | Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Diese Laboratorien kamen bei mehreren der unter die vorliegende Verordnung fallenden Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festzulegen sind. |
| --- | --- |

(10)

Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Diese Laboratorien kamen bei mehreren der unter die vorliegende Verordnung fallenden Stoffe zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren spezifische Bestimmungsgrenzen festzulegen sind.

| (11) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
| --- | --- |

(11)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (12) | Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
| --- | --- |

(12)

Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

| (13) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(13)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (14) | Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. |
| --- | --- |

(14)

Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.

| (15) | Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können. |
| --- | --- |

(15)

Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

| (16) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(16)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 27. Juli 2021 in der Union hergestellt oder in die Union eingeführt wurden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 27. Januar 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Juli 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for ametoctradin according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020; 18(1):5990.

2

(3)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for bixafen according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020; 18(1):5998.

3

(4)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for fenazaquin according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020; 18(1):5955.

4

(5)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for spinetoram according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020; 18(3):5997.

5

(6)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for tefluthrin according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020; 18(1):5995.

6

(7)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for thiencarbazone-methyl according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020; 18(1):5957.

7

---

ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| (1) | In Anhang II werden folgende Spalten für Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram, Tefluthrin und Thiencarbazon-methyl eingefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)













  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten  (1) | Ametoctradin (R) (F) | Bixafen (R) (F) | Fenazaquin (F) | Spinetoram (Summe aus Spinetoram-J und Spinetoram-L) (F) (A) | Tefluthrin (Tefluthrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe der Isomere)) (F) | Thiencarbazon-methyl |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | 0,01
   (*1) | | | 0,01
   (*1) | 0,01
   (*1) |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,01
   (*1) | | 0,3 | | | |
| 0110010 | Grapefruits | | | (+) | 0,02
   (*1) | | |
| 0110020 | Orangen | | | (+) | 0,07 | | |
| 0110030 | Zitronen | | | (+) | 0,02
   (*1) | | |
| 0110040 | Limetten | | | (+) | 0,02
   (*1) | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | (+) | 0,15 | | |
| 0110990 | Sonstige (2) | | | | 0,02
   (*1) | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,01
   (*1) | | | 0,02
   (*1) | | |
| 0120010 | Mandeln | | | 0,02 | (+) | | |
| 0120020 | Paranüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120040 | Esskastanien | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120100 | Pistazien | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120110 | Walnüsse | | | 0,01
   (*1) | (+) | | |
| 0120990 | Sonstige (2) | | | 0,01
   (*1) | | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,01
   (*1) | | 0,15 | 0,15 | | |
| 0130010 | Äpfel | | | (+) | (+) | | |
| 0130020 | Birnen | | | (+) | (+) | | |
| 0130030 | Quitten | | | (+) | (+) | | |
| 0130040 | Mispeln | | | (+) | (+) | | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | (+) | (+) | | |
| 0130990 | Sonstige (2) | | | | | | |
| 0140000 | Steinobst | 0,01
   (*1) | | 0,01
   (*1) | | | |
| 0140010 | Aprikosen | | | | 0,2 (+) | | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | | | 2 | | |
| 0140030 | Pfirsiche | | | | 0,3 | | |
| 0140040 | Pflaumen | | | | 0,02
   (*1) | | |
| 0140990 | Sonstige (2) | | | | 0,02
   (*1) | | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

(1)

In Anhang II werden folgende Spalten für Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram, Tefluthrin und Thiencarbazon-methyl eingefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten  (1)

Ametoctradin (R) (F)

Bixafen (R) (F)

Fenazaquin (F)

Spinetoram (Summe aus Spinetoram-J und Spinetoram-L) (F) (A)

Tefluthrin (Tefluthrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe der Isomere)) (F)

Thiencarbazon-methyl

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0110000

Zitrusfrüchte

0,01
   (*1)

0,3

0110010

Grapefruits

(+)

0,02
   (*1)

0110020

Orangen

(+)

0,07

0110030

Zitronen

(+)

0,02
   (*1)

0110040

Limetten

(+)

0,02
   (*1)

0110050

Mandarinen

(+)

0,15

0110990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0120000

Schalenfrüchte

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0120010

Mandeln

0,02

(+)

0120020

Paranüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120030

Kaschunüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120040

Esskastanien

0,01
   (*1)

(+)

0120050

Kokosnüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120060

Haselnüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120080

Pekannüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120090

Pinienkerne

0,01
   (*1)

(+)

0120100

Pistazien

0,01
   (*1)

(+)

0120110

Walnüsse

0,01
   (*1)

(+)

0120990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0130000

Kernobst

0,01
   (*1)

0,15

0,15

0130010

Äpfel

(+)

(+)

0130020

Birnen

(+)

(+)

0130030

Quitten

(+)

(+)

0130040

Mispeln

(+)

(+)

0130050

Japanische Wollmispeln

(+)

(+)

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0140010

Aprikosen

0,2 (+)

0140020

Kirschen (süß)

2

0140030

Pfirsiche

0,3

0140040

Pflaumen

0,02
   (*1)

0140990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

Trauben

6

0,01
   (*1)

0,4

0151010

Tafeltrauben

(+)

0151020

Keltertrauben

(+)

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

Erdbeeren

0,01
   (*1)

0,4 (+)

0,2

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

Strauchbeerenobst

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

1

0153010

Brombeeren

(+)

0153020

Kratzbeeren

(+)

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0154010

Heidelbeeren

0,4

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0,4 (+)

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0,5

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0,4 (+)

0154050

Hagebutten

0,4 (+)

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0,4 (+)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0,4 (+)

0154080

Holunderbeeren

0,4 (+)

0154990

Sonstige (2)

0,4

0160000

Sonstige Früchte mit

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

genießbarer Schale

0161010

Datteln

0,02
   (*1)

0161020

Feigen

0,02
   (*1)

0161030

Tafeloliven

0,07 (+)

0161040

Kumquats

0,02
   (*1)

0161050

Karambolen

0,02
   (*1)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0,02
   (*1)

0161070

Jambolans

0,02
   (*1)

0161990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

nicht genießbarer Schale, klein

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0,02
   (*1)

0162020

Lychees (Litschis)

0,015

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0,4

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0,02
   (*1)

0162050

Sternäpfel

0,02
   (*1)

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0,02
   (*1)

0162990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

nicht genießbarer Schale, groß

0,02
   (*1)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

Kartoffeln

0,05

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,05

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0,01
   (*1)

0,09

0213010

Rote Rüben

(+)

0,08

0213020

Karotten

(+)

0,08

0213030

Knollensellerie

(+)

0,08 (+)

0213040

Meerrettiche/Kren

(+)

0,01
   (*1)

0213050

Erdartischocken

(+)

0,01
   (*1)

0213060

Pastinaken

(+)

0,01
   (*1)

0213070

Petersilienwurzeln

(+)

0,01
   (*1)

0213080

Rettiche

(+)

0,1 (+)

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

(+)

0,01
   (*1)

0213100

Kohlrüben

(+)

0,08 (+)

0213110

Weiße Rüben

(+)

0,08 (+)

0213990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0220010

Knoblauch

1,5

0,02
   (*1)

0,07

0220020

Zwiebeln

1,5

0,02
   (*1)

0,07

0220030

Schalotten

1,5

0,02
   (*1)

0,5

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

20 (+)

0,8

0,01
   (*1)

0220990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0230000

Fruchtgemüse

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

Solanaceae und Malvaceae

0231010

Tomaten

2

0,05 (+)

0,06

(+)

0231020

Paprikas

1,5

0,01
   (*1)

0,4

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

2

0,01
   (*1)

0,05

(+)

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

1,5

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0231990

Sonstige (2)

1,5

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

Kürbisgewächse mit genießbarer Schale

0,06

0232010

Schlangengurken

2

0,15

0232020

Gewürzgurken

3

0,01
   (*1)

0232030

Zucchinis

3

0,01
   (*1)

0232990

Sonstige (2)

3

0,01
   (*1)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale

3

0,03

0233010

Melonen

0,07

(+)

0233020

Kürbisse

0,01
   (*1)

0233030

Wassermelonen

0,07

(+)

0233990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

Zuckermais

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

(+)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

Blumenkohle

9

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

Kopfkohle

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

9

0242020

Kopfkohle

15

0242990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

Blattkohle

0243010

Chinakohle

60

0243020

Grünkohle

50

0243990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

Kohlrabi

9

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

Kopfsalate und andere Salatarten

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0251010

Feldsalate

70

4

0,09 (+)

0251020

Grüne Salate

50

1,5

0,01
   (*1)

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

50

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

50

4

0,09 (+)

0251050

Barbarakraut

50

4

0,09 (+)

0251060

Salatrauken/Rucola

50

4

0,09 (+)

0251070

Roter Senf

50

4

0,09 (+)

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

50

4

0,09 (+)

0251990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

60

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0252010

Spinat

0,9

0252020

Portulak

1,5

0252030

Mangold

1,5

0252990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

Traubenblätter und ähnliche Arten

50

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

Brunnenkresse

50

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

Chicorée

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

Frische Kräuter und essbare Blüten

0,02
   (*1)

0,02
   (*1)

4

0,02
   (*1)

0,02
   (*1)

0256010

Kerbel

50

0256020

Schnittlauch

40

0256030

Sellerieblätter

40

0256040

Petersilie

40

0256050

Salbei

40

0256060

Rosmarin

40

0256070

Thymian

40

0256080

Basilikum und essbare Blüten

40

0256090

Lorbeerblätter

40

0256100

Estragon

40

0256990

Sonstige (2)

40

0260000

Hülsengemüse

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,05

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,02
   (*1)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,02
   (*1)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,02
   (*1)

0260050

Linsen

0,02
   (*1)

0260990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0270000

Stängelgemüse

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0270010

Spargel

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0270020

Kardonen

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0270030

Stangensellerie

20

0,02
   (*1)

(+)

0270040

Fenchel

20

0,02
   (*1)

(+)

0270050

Artischocken

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0270060

Porree

5

0,05

0270070

Rhabarber

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

(+)

0270080

Bambussprossen

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0270090

Palmherzen

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0270990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0401000

Ölsaaten

0,02
   (*1)

0401010

Leinsamen

0,05

0401020

Erdnüsse

0,01
   (*1)

0401030

Mohnsamen

0,01
   (*1)

0401040

Sesamsamen

0,01
   (*1)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,01
   (*1)

(+)

0401060

Rapssamen

0,08

(+)

0401070

Sojabohnen

0,01
   (*1)

(+)

(+)

0401080

Senfkörner

0,05

0401090

Baumwollsamen

0,01
   (*1)

(+)

(+)

0401100

Kürbiskerne

0,01
   (*1)

0401110

Saflorsamen

0,01
   (*1)

0401120

Borretschsamen

0,01
   (*1)

0401130

Leindottersamen

0,01
   (*1)

0401140

Hanfsamen

0,01
   (*1)

0401150

Rizinusbohnen

0,01
   (*1)

0401990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,01
   (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,06 (+)

0402020

Ölpalmenkerne

0,02
   (*1)

0402030

Ölpalmenfrüchte

0,02
   (*1)

0402040

Kapok

0,02
   (*1)

0402990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0500000

GETREIDE

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0500010

Gerste

(+)

0,4

0,02 (+)

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0500030

Mais

0,01
   (*1)

(+)

0,02 (+)

0500040

Hirse

0,01
   (*1)

0,02 (+)

0500050

Hafer

(+)

0,4

0,02 (+)

0500060

Reis

0,01
   (*1)

(+)

0,01
   (*1)

0500070

Roggen

(+)

0,05

0,02 (+)

0500080

Sorghum

0,01
   (*1)

0,02 (+)

0500090

Weizen

(+)

0,05

0,02 (+)

0500990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0610000

Tees

0,05
   (*1)

9 (+)

0620000

Kaffeebohnen

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0630000

Kräutertees aus

0,05
   (*1)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

Blüten

0,05
   (*1)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

Blättern und Kräutern

0,05
   (*1)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

Wurzeln

0,9

0633010

Baldrian

(+)

0633020

Ginseng

(+)

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

anderen Pflanzenteilen

0,05
   (*1)

0640000

Kakaobohnen

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0700000

HOPFEN

90 (+)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0840020

Ingwer (10)

0840030

Kurkuma

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0850000

Knospengewürze

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,1
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0,09 (+)

0,08

0900020

Zuckerrohre

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,09 (+)

0,02

0900990

Sonstige (2)

0,01
   (*1)

0,01
   (*1)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Waren von

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

Schweinen

0,03
   (*1)

1011010

Muskel

(+)

0,8

0,01

1011020

Fett

(+)

2

0,01

1011030

Leber

(+)

4

0,01

1011040

Nieren

(+)

4

0,01

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

4

0,01

1011990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0,01

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

Rindern

1012010

Muskel

0,03
   (*1)
  (+)

0,8

0,01

1012020

Fett

0,03
   (*1)
  (+)

2

(+)

0,01

1012030

Leber

0,04 (+)

4

(+)

0,01

1012040

Nieren

0,03
   (*1)
  (+)

4

(+)

0,01

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,03
   (*1)

4

0,01

1012990

Sonstige (2)

0,03
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

Schafen

0,03
   (*1)

1013010

Muskel

(+)

0,8

0,015

1013020

Fett

(+)

2

0,02

1013030

Leber

(+)

4

0,02

1013040

Nieren

(+)

4

0,01

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

4

0,01

1013990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0,01

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

Ziegen

0,03
   (*1)

1014010

Muskel

(+)

0,8

0,015

1014020

Fett

(+)

2

0,02

1014030

Leber

(+)

4

0,02

1014040

Nieren

(+)

4

0,01

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

4

0,01

1014990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0,01

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

Einhufern

1015010

Muskel

0,03
   (*1)
  (+)

0,8

0,01

1015020

Fett

0,03
   (*1)
  (+)

2

(+)

0,01

1015030

Leber

0,04 (+)

4

(+)

0,01

1015040

Nieren

0,03
   (*1)
  (+)

4

(+)

0,01

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,03
   (*1)

4

0,01

1015990

Sonstige (2)

0,03
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

Geflügel

0,03
   (*1)

1016010

Muskel

(+)

0,02
   (*1)

0,05 (+)

1016020

Fett

(+)

0,05

(+)

0,05 (+)

1016030

Leber

(+)

0,05

(+)

0,05 (+)

1016040

Nieren

(+)

0,02
   (*1)

0,05 (+)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

0,05 (+)

1016990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0,01

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

0,03
   (*1)

1017010

Muskel

0,8

0,01

1017020

Fett

2

0,01

1017030

Leber

4

0,01

1017040

Nieren

4

0,01

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

4

0,01

1017990

Sonstige (2)

0,02
   (*1)

0,01

1020000

Milch

0,03
   (*1)

0,2

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

1020010

Rinder

(+)

0,01

1020020

Schafe

(+)

0,01

1020030

Ziegen

(+)

0,01

1020040

Pferde

(+)

0,01

1020990

Sonstige (2)

0,01

1030000

Vogeleier

0,03
   (*1)

0,05

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,05

0,01
   (*1)

1030010

Huhn

(+)

(+)

(+)

1030020

Ente

(+)

(+)

(+)

1030030

Gans

(+)

(+)

(+)

1030040

Wachtel

(+)

(+)

(+)

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

0,05
   (*1)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,03
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01

0,01
   (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,03
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01

0,01
   (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,03
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01
   (*1)

0,02
   (*1)

0,01

0,01
   (*1)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

Ametoctradin (R) (F)

(R) Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer: Ametoctradin – Code 1000000, ausgenommen 1040000: Ametoctradin, Metabolit 4-(7-Amino-5-ethyl [1,2,4]triazolo, [1,5-a]pyrimidin-6-yl) butansäure (M650F01) und Metabolit 6-(7-Amino-5-ethyl [1,2,4]triazolo [1,5-a]pyrimidin-6-yl) hexansäure (M650F06), ausgedrückt als Ametoctradin

(F) Fettlöslich

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückständen bei Wechselkulturen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0500070 Roggen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0700000 HOPFEN

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0220040 Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückständen bei Wechselkulturen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0500010 Gerste

0500050 Hafer

0500090 Weizen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerungsstabilität und zu Fütterungsstudien nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1012010 Muskel

1012020 Fett

1012030 Leber

1012040 Nieren

1015010 Muskel

1015020 Fett

1015030 Leber

1015040 Nieren

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1011010 Muskel

1011020 Fett

1011030 Leber

1011040 Nieren

1013010 Muskel

1013020 Fett

1013030 Leber

1013040 Nieren

1014010 Muskel

1014020 Fett

1014030 Leber

1014040 Nieren

1016010 Muskel

1016020 Fett

1016030 Leber

1016040 Nieren

1020010 Rinder

1020020 Schafe

1020030 Ziegen

1020040 Pferde

1030010 Huhn

1030020 Ente

1030030 Gans

1030040 Wachtel

Bixafen (R) (F)

(R) Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer: Bixafen – Code 1000000, ausgenommen 1040000: Summe aus Bixafen und Desmethylbixafen, ausgedrückt als Bixafen

(F) Fettlöslich

Rückstandshöchstgehalt aus Wechselkulturen abgeleitet.

0213010 Rote Rüben

0213020 Karotten

0213030 Knollensellerie

0213040 Meerrettiche/Kren

0213050 Erdartischocken

0213060 Pastinaken

0213070 Petersilienwurzeln

0213080 Rettiche

0213090 Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213100 Kohlrüben

0213110 Weiße Rüben

0633010 Baldrian

0633020 Ginseng

0900010 Zuckerrübenwurzeln

0900030 Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

Fenazaquin (F)

(F) Fettlöslich

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen bezüglich 2-(4-tert-Butylphenyl)ethanol und zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0610000 Tees

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0130010 Äpfel

0130020 Birnen

0130030 Quitten

0130040 Mispeln

0130050 Japanische Wollmispeln

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0110010 Grapefruits

0110020 Orangen

0110030 Zitronen

0110040 Limetten

0110050 Mandarinen

0152000 b) Erdbeeren

0231010 Tomaten

Spinetoram (Summe aus Spinetoram-J und Spinetoram-L) (F) (A)

(F) Fettlöslich

(A) Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Spinetoram-J und Spinetoram-L kommerziell nicht verfügbar ist. Bei der Überprüfung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 7. Juli 2022 verfügbar ist, bzw. bei Nichtverfügbarkeit des Referenzstandards bis zu diesem Datum dessen Fehlen.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0120010 Mandeln

0120020 Paranüsse

0120030 Kaschunüsse

0120040 Esskastanien

0120050 Kokosnüsse

0120060 Haselnüsse

0120070 Macadamia-Nüsse

0120080 Pekannüsse

0120090 Pinienkerne

0120100 Pistazien

0120110 Walnüsse

0161030 Tafeloliven

0401070 Sojabohnen

0401090 Baumwollsamen

0402010 Oliven für die Gewinnung von Öl

0500030 Mais

0500060 Reis

1012020 Fett

1012030 Leber

1012040 Nieren

1015020 Fett

1015030 Leber

1015040 Nieren

1016020 Fett

1016030 Leber

1030010 Huhn

1030020 Ente

1030030 Gans

1030040 Wachtel

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0130010 Äpfel

0130020 Birnen

0130030 Quitten

0130040 Mispeln

0130050 Japanische Wollmispeln

0140010 Aprikosen

0151010 Tafeltrauben

0151020 Keltertrauben

0153010 Brombeeren

0153020 Kratzbeeren

0154020 Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154040 Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050 Hagebutten

0154060 Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070 Azarole/Mittelmeermispel

0154080 Holunderbeeren

Tefluthrin (Tefluthrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe der Isomere)) (F)

(F) Fettlöslich

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus und zu Fütterungsstudien nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1016020 Fett

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1030020 Ente

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus und zu Fütterungsstudien nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1016010 Muskel

1016030 Leber

1016040 Nieren

1016050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0213080 Rettiche

1030010 Huhn

1030030 Gans

1030040 Wachtel

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0213030 Knollensellerie

0213100 Kohlrüben

0213110 Weiße Rüben

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen, einschließlich Analysen der Metaboliten Ia, IV und VI, zu den Analysemethoden und zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0270070 Rhabarber

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen, einschließlich Analysen der Metaboliten Ia, IV und VI, nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0231010 Tomaten

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen, einschließlich Analysen der Metaboliten Ia, IV und VI, und zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0401050 Sonnenblumenkerne

0401070 Sojabohnen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen, einschließlich Analysen der Metaboliten Ia, IV und VI, und zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0401060 Rapssamen

0401090 Baumwollsamen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen, einschließlich Analysen der Metaboliten Ia, IV und VI, nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0231030 Auberginen/Eierfrüchte

0233010 Melonen

0233030 Wassermelonen

0234000 d) Zuckermais

0251010 Feldsalate

0251040 Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050 Barbarakraut

0251060 Salatrauken/Rucola

0251070 Roter Senf

0251080 Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0270030 Stangensellerie

0270040 Fenchel

0500010 Gerste

0500030 Mais

0500040 Hirse

0500050 Hafer

0500070 Roggen

0500080 Sorghum

0500090 Weizen“

| (2) | In Anhang III Teil A werden die Spalten für Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram und Tefluthrin gestrichen. |
| --- | --- |

(2)

In Anhang III Teil A werden die Spalten für Ametoctradin, Bixafen, Fenazaquin, Spinetoram und Tefluthrin gestrichen.

---

(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

---

| 7.7.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 239/22 |
| --- | --- | --- | --- |

7.7.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 239/22

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1111 DER KOMMISSION

vom 6. Juli 2021

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/96 (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung Iraks aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind. |
| --- | --- |

(1)

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung Iraks aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind.

| (2) | Am 30. Juni 2021 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, eine Organisation aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen. |
| --- | --- |

(2)

Am 30. Juni 2021 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, eine Organisation aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.

| (3) | Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Juli 2021

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Generaldirektor

Generaldirektion Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion

---

(1)  
  ABl. L 169 vom 8.7.2003, S. 6.

1

---

ANHANG

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates wird folgender Eintrag gestrichen:

| „124. | STATE CONTRACTING WATER AND SEWAGE PROJECTS COMPANY (alias a) STATE ORGANIZATION FOR WATER AND SEWAGE, b) GENERAL ESTABLISHMENT FOR WATER AND SEWAGE PROJECTS, c) GENERAL ESTABLISHMENT FOR IMPLEMENTING WATER AND SEWERAGE PROJECTS, d) GENERAL ESTABLISHMENT FOR OPERATION WATER AND SEWERAGE PROJECTS). Adressen: a) Street No. 52, Alwiya, P.O. Box 5738, Baghdad, Iraq; b) P.O. Box 1011, Basil Square, Baghdad, Iraq; c) P.O. Box 1011, Al Wathba Square, Baghdad, Iraq.“ |
| --- | --- |

„124.

---

BESCHLÜSSE

| 7.7.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 239/24 |
| --- | --- | --- | --- |

7.7.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 239/24

---

BESCHLUSS (EU) 2021/1112 DER KOMMISSION

vom 25. Juni 2021

zur Änderung des Beschlusses 2013/767/EU hinsichtlich der Verlängerung des Mandats der Mitgliedseinrichtungen der Gruppen für den zivilen Dialog, die sich mit Angelegenheiten der Gemeinsame Agrarpolitik befassen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | mit dem Beschluss 2013/767/EU der Kommission (1) wurde im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 EUV ein Rahmen für den zivilen Dialog im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik errichtet. |
| --- | --- |

(1)

mit dem Beschluss 2013/767/EU der Kommission (1) wurde im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 EUV ein Rahmen für den zivilen Dialog im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik errichtet.

| (2) | Die Mitgliedseinrichtungen der Gruppen für den zivilen Dialog (2) wurden für ein siebenjähriges Mandat ernannt, das im Juli 2021 endet. Die erforderliche Verlängerung des Mandats der Mitglieder der Einrichtungen fällt jedoch mit der Endphase der interinstitutionellen Verhandlungen über die neue Gemeinsame Agrarpolitik, die ab 2023 gelten wird, zusammen. Ferner sollten sich das Ergebnis der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und die anschließende Verabschiedung einer Reihe von Durchführungsrechtsakten und delegierten Rechtsakten auf die neue Struktur der Gruppen für den zivilen Dialog auswirken. |
| --- | --- |

(2)

Die Mitgliedseinrichtungen der Gruppen für den zivilen Dialog (2) wurden für ein siebenjähriges Mandat ernannt, das im Juli 2021 endet. Die erforderliche Verlängerung des Mandats der Mitglieder der Einrichtungen fällt jedoch mit der Endphase der interinstitutionellen Verhandlungen über die neue Gemeinsame Agrarpolitik, die ab 2023 gelten wird, zusammen. Ferner sollten sich das Ergebnis der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und die anschließende Verabschiedung einer Reihe von Durchführungsrechtsakten und delegierten Rechtsakten auf die neue Struktur der Gruppen für den zivilen Dialog auswirken.

| (3) | Das bestehende System der Gruppen für den zivilen Dialog entspricht der derzeitigen Architektur des Agrarrechts der Union. Das Mandat der Mitgliedseinrichtungen sollte daher gemäß dem Grundgedanken der Verordnung (EU) 2020/2220 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) bis zum 31. Dezember 2022 verlängert werden, durch die der Übergang hin zu einer neuen Gemeinsamen Agrarpolitik sichergestellt wird und die meisten geltenden Vorschriften bis Ende 2022 verlängert wurden. |
| --- | --- |

(3)

Das bestehende System der Gruppen für den zivilen Dialog entspricht der derzeitigen Architektur des Agrarrechts der Union. Das Mandat der Mitgliedseinrichtungen sollte daher gemäß dem Grundgedanken der Verordnung (EU) 2020/2220 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) bis zum 31. Dezember 2022 verlängert werden, durch die der Übergang hin zu einer neuen Gemeinsamen Agrarpolitik sichergestellt wird und die meisten geltenden Vorschriften bis Ende 2022 verlängert wurden.

| (4) | Die Zusammensetzung der Gruppen für den zivilen Dialog sollte während des Zeitraums der Verlängerung des Mandats der Mitgliedseinrichtungen nicht geändert werden. Mitgliedseinrichtungen sollten jedoch frei darüber entscheiden können, ob sie ihre Mitgliedschaft während dieses Zeitraums beenden möchten. |
| --- | --- |

(4)

Die Zusammensetzung der Gruppen für den zivilen Dialog sollte während des Zeitraums der Verlängerung des Mandats der Mitgliedseinrichtungen nicht geändert werden. Mitgliedseinrichtungen sollten jedoch frei darüber entscheiden können, ob sie ihre Mitgliedschaft während dieses Zeitraums beenden möchten.

| (5) | Zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Gruppen für den zivilen Dialog während des Verlängerungszeitraums des Mandats ihrer Mitgliedseinrichtungen und in Einklang mit der gängigen Praxis der Expertengruppen der Kommission sollte die Kommission den Vorsitz der Gruppen für den zivilen Dialog übernehmen. Ferner sollten im Hinblick auf die Tagesordnungen und Sitzungsberichte bestimmte Regelungen an die Praxis anderer Expertengruppen angepasst werden, um Konsistenz zu gewährleisten. |
| --- | --- |

(5)

Zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Gruppen für den zivilen Dialog während des Verlängerungszeitraums des Mandats ihrer Mitgliedseinrichtungen und in Einklang mit der gängigen Praxis der Expertengruppen der Kommission sollte die Kommission den Vorsitz der Gruppen für den zivilen Dialog übernehmen. Ferner sollten im Hinblick auf die Tagesordnungen und Sitzungsberichte bestimmte Regelungen an die Praxis anderer Expertengruppen angepasst werden, um Konsistenz zu gewährleisten.

| (6) | Der Beschluss 2013/767/EU sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(6)

Der Beschluss 2013/767/EU sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss 2013/767/EU wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 3 Absatz 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Artikel 3 Absatz 2 wird gestrichen.

| 2. | In Artikel 4 Absatz 5 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:

  „Das Mandat der Mitgliedseinrichtungen endet am 31. Dezember 2022. Eine Mitgliedseinrichtung kann innerhalb der Gruppe ersetzt werden,“ |
| --- | --- |

2.

In Artikel 4 Absatz 5 erhält der einleitende Teil folgende Fassung:

„Das Mandat der Mitgliedseinrichtungen endet am 31. Dezember 2022. Eine Mitgliedseinrichtung kann innerhalb der Gruppe ersetzt werden,“

| 3. | Artikel 5 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 1 erhält folgende Fassung:

  „(1)   Ein Vertreter der Kommission führt den Vorsitz in der Sitzung.“ |
| --- | --- | --- |

3.

Artikel 5 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Ein Vertreter der Kommission führt den Vorsitz in der Sitzung.“

| b) | Die Absätze 2 und 3 werden gestrichen; |
| --- | --- |

b)

Die Absätze 2 und 3 werden gestrichen;

| c) | Absatz 4 Satz 1 erhält folgende Fassung:

  „(4)   Am Ende der Erörterungen der Gruppe sind keine Abstimmungen vorzunehmen.“ |
| --- | --- |

c)

Absatz 4 Satz 1 erhält folgende Fassung:

„(4)   Am Ende der Erörterungen der Gruppe sind keine Abstimmungen vorzunehmen.“

| d) | Absatz 5 erhält folgende Fassung:

  „(5)   Die Sitzungsberichte über die Erörterungen der einzelnen Tagesordnungspunkte und die Stellungnahmen der Gruppe müssen aussagekräftig und vollständig sein. Die Berichte werden vom Sekretariat unter der Verantwortung der oder des Vorsitzenden abgefasst.“ |
| --- | --- |

d)

Absatz 5 erhält folgende Fassung:

„(5)   Die Sitzungsberichte über die Erörterungen der einzelnen Tagesordnungspunkte und die Stellungnahmen der Gruppe müssen aussagekräftig und vollständig sein. Die Berichte werden vom Sekretariat unter der Verantwortung der oder des Vorsitzenden abgefasst.“

| e) | Absatz 7 erhält folgende Fassung:

  „(7)   Die Generaldirektion kann ad hoc externe Sachverständige mit besonderer Sachkunde in Bezug auf eines der auf der Tagesordnung stehenden Themen einladen, an den Arbeiten der Gruppe oder einer Arbeitsgruppe teilzunehmen. Zudem kann der Vertreter der Kommission Einzelpersonen oder Organisationen gemäß Artikel 4 Absatz 2 als Beobachter zulassen, solange deren Präsenz die Ausgewogenheit der Gruppen oder Arbeitsgruppen nicht beeinträchtigt. Die Beobachter können auf Einladung des/der Vorsitzenden Stellungnahmen abgeben.“ |
| --- | --- |

e)

Absatz 7 erhält folgende Fassung:

„(7)   Die Generaldirektion kann ad hoc externe Sachverständige mit besonderer Sachkunde in Bezug auf eines der auf der Tagesordnung stehenden Themen einladen, an den Arbeiten der Gruppe oder einer Arbeitsgruppe teilzunehmen. Zudem kann der Vertreter der Kommission Einzelpersonen oder Organisationen gemäß Artikel 4 Absatz 2 als Beobachter zulassen, solange deren Präsenz die Ausgewogenheit der Gruppen oder Arbeitsgruppen nicht beeinträchtigt. Die Beobachter können auf Einladung des/der Vorsitzenden Stellungnahmen abgeben.“

| f) | Absatz 10 erhält folgende Fassung:

  „(10)   Alle einschlägigen Dokumente, einschließlich Tagesordnungen, Sitzungsberichte und Beiträge der Teilnehmer, werden entweder im Register der Expertengruppen der Kommission und anderer ähnlicher Einrichtungen oder auf einer einschlägigen Website, die über einen Link im Register zu erreichen ist und die entsprechenden Informationen enthält, veröffentlicht. Der Zugang zu solchen Websites darf weder eine Anmeldung als Nutzer erfordern noch anderen Beschränkungen unterliegen. Insbesondere werden die Tagesordnung und sonstige relevante Hintergrunddokumente rechtzeitig vor der Sitzung, und die Berichte zeitnah im Anschluss an die Sitzung veröffentlicht. Ausnahmen von der Veröffentlichung sind nur vorzusehen, wenn durch die Verbreitung eines Dokuments der Schutz öffentlicher oder privater Interessen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) voraussichtlich beeinträchtigt würde.“


  (*1)  Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43)." |
| --- | --- |

f)

Absatz 10 erhält folgende Fassung:

„(10)   Alle einschlägigen Dokumente, einschließlich Tagesordnungen, Sitzungsberichte und Beiträge der Teilnehmer, werden entweder im Register der Expertengruppen der Kommission und anderer ähnlicher Einrichtungen oder auf einer einschlägigen Website, die über einen Link im Register zu erreichen ist und die entsprechenden Informationen enthält, veröffentlicht. Der Zugang zu solchen Websites darf weder eine Anmeldung als Nutzer erfordern noch anderen Beschränkungen unterliegen. Insbesondere werden die Tagesordnung und sonstige relevante Hintergrunddokumente rechtzeitig vor der Sitzung, und die Berichte zeitnah im Anschluss an die Sitzung veröffentlicht. Ausnahmen von der Veröffentlichung sind nur vorzusehen, wenn durch die Verbreitung eines Dokuments der Schutz öffentlicher oder privater Interessen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) voraussichtlich beeinträchtigt würde.“

(*1)  Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43)."

*1

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am siebten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 25. Juni 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  Beschluss 2013/767/EU der Kommission vom 16. Dezember 2013 zur Einrichtung eines Rahmens für den zivilen Dialog im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/391/EG (ABl. L 338 vom 17.12.2013, S. 115).

1

(2)  Auf institutioneller Ebene sind Gruppen für den zivilen Dialog Expertengruppen der Kommission im Sinne des Beschlusses der Kommission C(2016) 3301.

2

(3)  Verordnung (EU) 2020/2220 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 mit Übergangsbestimmungen für Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) in den Jahren 2021 und 2022 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf Mittel und Anwendbarkeit in den Jahren 2021 und 2022 und der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Mittel und der Aufteilung dieser Förderung in den Jahren 2021 und 2022 (ABl. L 437 vom 28.12.2020, S. 1).

3

---