# Amtsblatt L 183/2021

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 183 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang25. Mai 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 183

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang25. Mai 2021

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2021/822 der Kommission vom 24. März 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 und (EU) 2019/360 in Bezug auf die Jahresaufsichtsgebühren, die den Transaktionsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Jahr 2021 in Rechnung gestellt werden (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/823 der Kommission vom 20. Mai 2021 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates | 5 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/824 der Kommission vom 21. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) Nr. 820/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin (
  1
  ) | 35 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2021/825 des Rates vom 20. Mai 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen | 40 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2021/822 der Kommission vom 24. März 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 und (EU) 2019/360 in Bezug auf die Jahresaufsichtsgebühren, die den Transaktionsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Jahr 2021 in Rechnung gestellt werden (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/823 der Kommission vom 20. Mai 2021 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates

5

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/824 der Kommission vom 21. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) Nr. 820/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin (
  1
  )

1

35

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2021/825 des Rates vom 20. Mai 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen

40

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 25.5.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/1 |
| --- | --- | --- | --- |

25.5.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/1

---

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/822 DER KOMMISSION

vom 24. März 2021

zur Änderung der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 und (EU) 2019/360 in Bezug auf die Jahresaufsichtsgebühren, die den Transaktionsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Jahr 2021 in Rechnung gestellt werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (1), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften und der Weiterverwendung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Gebühren, die Transaktionsregister an die ESMA entrichten, werden nach der in den Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 der Kommission (3) und (EU) 2019/360 der Kommission (4) festgelegten Methode berechnet. Der Bezugszeitraum für den zugrunde zu legenden Umsatz ist laut diesen delegierten Verordnungen das Jahr vor dem Jahr, in dem die Gebühren entrichtet werden. |
| --- | --- |

(1)

Die Gebühren, die Transaktionsregister an die ESMA entrichten, werden nach der in den Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 der Kommission (3) und (EU) 2019/360 der Kommission (4) festgelegten Methode berechnet. Der Bezugszeitraum für den zugrunde zu legenden Umsatz ist laut diesen delegierten Verordnungen das Jahr vor dem Jahr, in dem die Gebühren entrichtet werden.

| (2) | Am 1. Februar 2020 ist das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft ausgetreten. In Anbetracht des in Artikel 126 des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums findet das Unionsrecht ab dem 31. Dezember 2020 keine Anwendung mehr auf das Vereinigte Königreich und in dessen Hoheitsgebiet. |
| --- | --- |

(2)

Am 1. Februar 2020 ist das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft ausgetreten. In Anbetracht des in Artikel 126 des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums findet das Unionsrecht ab dem 31. Dezember 2020 keine Anwendung mehr auf das Vereinigte Königreich und in dessen Hoheitsgebiet.

| (3) | Zwei im Vereinigten Königreich niedergelassene Transaktionsregister haben einen Teil ihres Geschäfts in die Union verlagert, um ihre Dienstleistungen auch weiterhin für in der Union niedergelassene Gegenparteien erbringen zu können. Dies hat die Zahl der in der Union tätigen Transaktionsregister erheblich verändert. |
| --- | --- |

(3)

Zwei im Vereinigten Königreich niedergelassene Transaktionsregister haben einen Teil ihres Geschäfts in die Union verlagert, um ihre Dienstleistungen auch weiterhin für in der Union niedergelassene Gegenparteien erbringen zu können. Dies hat die Zahl der in der Union tätigen Transaktionsregister erheblich verändert.

| (4) | Die neuen Transaktionsregister haben ihre Tätigkeit in der Union im Januar 2021 effektiv aufgenommen, sodass im Jahr 2020 so gut wie keine Geschäftstätigkeit zu verzeichnen war. Damit wäre die von ihnen für das Jahr 2021 zu entrichtende Jahresaufsichtsgebühr verschwindend gering, obwohl der Umfang ihrer Tätigkeiten erheblich sein dürfte. Um sicherzustellen, dass die von ihnen zu entrichtende Gebühr in einem angemessenen Verhältnis zu ihrem tatsächlichen Umsatz in der Union steht, sollte die Jahresaufsichtsgebühr für das Jahr 2021 anhand des relevanten Umsatzes im ersten Halbjahr 2021 berechnet werden. |
| --- | --- |

(4)

Die neuen Transaktionsregister haben ihre Tätigkeit in der Union im Januar 2021 effektiv aufgenommen, sodass im Jahr 2020 so gut wie keine Geschäftstätigkeit zu verzeichnen war. Damit wäre die von ihnen für das Jahr 2021 zu entrichtende Jahresaufsichtsgebühr verschwindend gering, obwohl der Umfang ihrer Tätigkeiten erheblich sein dürfte. Um sicherzustellen, dass die von ihnen zu entrichtende Gebühr in einem angemessenen Verhältnis zu ihrem tatsächlichen Umsatz in der Union steht, sollte die Jahresaufsichtsgebühr für das Jahr 2021 anhand des relevanten Umsatzes im ersten Halbjahr 2021 berechnet werden.

| (5) | Damit die Gebühren, die die ESMA den Transaktionsregistern im Jahr 2021 in Rechnung stellt, verhältnismäßig sind und zugleich alle mit der Beaufsichtigung verbundenen Aufwendungen decken können, sollte der Bezugszeitraum für die Berechnung der von Transaktionsregistern an die ESMA im Jahr 2021 zu entrichtenden jährlichen Gebühren geändert werden. Da die betreffenden Transaktionsregister sowohl im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 als auch der Verordnung (EU) 2015/2365 bei der ESMA registriert sind, sollten die Änderungen dieses Bezugszeitraums gleichzeitig erfolgen. |
| --- | --- |

(5)

Damit die Gebühren, die die ESMA den Transaktionsregistern im Jahr 2021 in Rechnung stellt, verhältnismäßig sind und zugleich alle mit der Beaufsichtigung verbundenen Aufwendungen decken können, sollte der Bezugszeitraum für die Berechnung der von Transaktionsregistern an die ESMA im Jahr 2021 zu entrichtenden jährlichen Gebühren geändert werden. Da die betreffenden Transaktionsregister sowohl im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 als auch der Verordnung (EU) 2015/2365 bei der ESMA registriert sind, sollten die Änderungen dieses Bezugszeitraums gleichzeitig erfolgen.

| (6) | Die Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 und (EU) 2019/360 sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1003/2013 und (EU) 2019/360 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Um unverzüglich eine wirksame und effiziente Aufsicht und Durchsetzung sicherzustellen, sollte diese Verordnung so rasch wie möglich in Kraft treten — |
| --- | --- |

(7)

Um unverzüglich eine wirksame und effiziente Aufsicht und Durchsetzung sicherzustellen, sollte diese Verordnung so rasch wie möglich in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1003/2013

In die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1003/2013 wird folgender Artikel 15a eingefügt:

„Artikel 15a

Jahresaufsichtsgebühr 2021 für Transaktionsregister, die am 31. Dezember 2020 registriert waren

(1)   Transaktionsregistern, die am 31. Dezember 2020 bereits bei der ESMA registriert waren, wird für das Jahr 2021 eine gemäß Artikel 7 berechnete Jahresaufsichtsgebühr in Rechnung gestellt. Für die Zwecke von Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe c wird der Umsatz von Transaktionsregistern jedoch nach Absatz 2 berechnet.

(2)   Für die Zwecke des Absatzes 1 entspricht der zugrunde zu legende Umsatz eines Transaktionsregisters der Summe aus jeweils einem Drittel

| a) | der Einnahmen des Transaktionsregisters aus seinen Kerntätigkeiten, d. h. der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu Derivaten, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021, geteilt durch die von allen registrierten Transaktionsregistern mit ihren Kerntätigkeiten, d. h. der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu Derivaten, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 erzielten Gesamteinnahmen, |
| --- | --- |

a)

der Einnahmen des Transaktionsregisters aus seinen Kerntätigkeiten, d. h. der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu Derivaten, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021, geteilt durch die von allen registrierten Transaktionsregistern mit ihren Kerntätigkeiten, d. h. der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu Derivaten, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 erzielten Gesamteinnahmen,

| b) | der Zahl der im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 an das Transaktionsregister gemeldeten Transaktionen, geteilt durch die Gesamtzahl der im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 an alle registrierten Transaktionsregister gemeldeten Transaktionen, |
| --- | --- |

b)

der Zahl der im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 an das Transaktionsregister gemeldeten Transaktionen, geteilt durch die Gesamtzahl der im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 an alle registrierten Transaktionsregister gemeldeten Transaktionen,

| c) | der Zahl der erfassten, am 30. Juni 2021 ausstehenden Transaktionen, geteilt durch die Gesamtzahl der am 30. Juni 2021 in allen registrierten Transaktionsregistern erfassten ausstehenden Transaktionen. |
| --- | --- |

c)

der Zahl der erfassten, am 30. Juni 2021 ausstehenden Transaktionen, geteilt durch die Gesamtzahl der am 30. Juni 2021 in allen registrierten Transaktionsregistern erfassten ausstehenden Transaktionen.

(3)   Die in Absatz 1 genannte Jahresaufsichtsgebühr wird um jeden Betrag herabgesetzt, den das Transaktionsregister gemäß Artikel 11 Absatz 1 bereits vor dem 26. Mai 2021 gezahlt hat.

Ist der von einem Transaktionsregister nach Artikel 11 Absatz 1 bereits vor dem 26. Mai 2021 gezahlte Betrag höher als die nach Absatz 1 berechnete Jahresaufsichtsgebühr, wird dem Transaktionsregister die Differenz von der ESMA erstattet.

(4)   Abweichend von Artikel 11 Absatz 1 ist die Jahresaufsichtsgebühr 2021 für die in Absatz 1 genannten Transaktionsregister am 31. Oktober 2021 zu entrichten.

(5)   Die ESMA übermittelt den in Absatz 1 genannten Transaktionsregistern die Zahlungsaufforderung für die Jahresaufsichtsgebühr 2021 spätestens 30 Tage vor dem jeweiligen Zahlungstermin.

(6)   Sobald der geprüfte Abschluss für das Jahr 2021 vorliegt, melden die in Absatz 1 genannten Transaktionsregister der ESMA die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Indikatoren für das Jahr 2021.

Jede etwaige Differenz zwischen der für das Jahr 2021 tatsächlich entrichteten Jahresaufsichtsgebühr und der Jahresaufsichtsgebühr, die für 2021 zu entrichten gewesen wäre, wenn der zugrunde zu legende Umsatz anhand der nach Unterabsatz 1 gemeldeten Indikatoren berechnet worden wäre, wird den Transaktionsregistern in Rechnung gestellt.

Die Aufforderung für eine etwaige Nachzahlung gemäß Unterabsatz 2 übermittelt die ESMA spätestens 30 Tage vor dem jeweiligen Zahlungstermin.“

Artikel 2

Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/360

In die Delegierte Verordnung (EU) 2019/360 wird folgender Artikel 15a eingefügt:

„Artikel 15a

Jahresaufsichtsgebühr 2021 für Transaktionsregister, die am 31. Dezember 2020 registriert waren

(1)   Transaktionsregistern, die am 31. Dezember 2020 bereits bei der ESMA registriert waren, wird für das Jahr 2021 eine gemäß Artikel 6 berechnete jährliche Aufsichtsgebühr in Rechnung gestellt. Für die Zwecke von Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b wird der zugrunde zu legende Umsatz von Transaktionsregistern jedoch nach Absatz 2 berechnet.

(2)   Für die Zwecke des Absatzes 1 entspricht der zugrunde zu legende Umsatz des Transaktionsregisters der Summe aus

| — | den Einnahmen aus den Kerntätigkeiten, die in der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu SFT bestehen, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021, und |
| --- | --- |

—

den Einnahmen aus den Kerntätigkeiten, die in der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu SFT bestehen, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021, und

| — | den zugrunde zu legenden Einnahmen aus Nebendienstleistungen des Transaktionsregisters gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021, |
| --- | --- |

—

den zugrunde zu legenden Einnahmen aus Nebendienstleistungen des Transaktionsregisters gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021,

geteilt durch die Summe aus

| — | den Gesamteinnahmen aller registrierten Transaktionsregister aus den Kerntätigkeiten, die in der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu SFT bestehen, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021, und |
| --- | --- |

—

den Gesamteinnahmen aller registrierten Transaktionsregister aus den Kerntätigkeiten, die in der zentralen Sammlung und Verwahrung von Aufzeichnungen zu SFT bestehen, im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021, und

| — | den zugrunde zu legenden Einnahmen aller registrierten Transaktionsregister aus Nebendienstleistungen gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021. |
| --- | --- |

—

den zugrunde zu legenden Einnahmen aller registrierten Transaktionsregister aus Nebendienstleistungen gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021.

(3)   Die in Absatz 1 genannte jährliche Aufsichtsgebühr wird um jeden Betrag herabgesetzt, den das Transaktionsregister nach Artikel 10 Absatz 1 bereits vor dem 26. Mai 2021 gezahlt hat.

Ist der von einem Transaktionsregister nach Artikel 10 Absatz 1 bereits vor dem 26. Mai 2021 gezahlte Betrag höher als die nach Absatz 1 berechnete jährliche Aufsichtsgebühr, wird dem Transaktionsregister die Differenz von der ESMA erstattet.

(4)   Abweichend von Artikel 10 Absatz 1 ist die jährliche Aufsichtsgebühr für das Jahr 2021 für die in Absatz 1 genannten Transaktionsregister am 31. Oktober 2021 zu entrichten.

(5)   Die ESMA übermittelt den in Absatz 1 genannten Transaktionsregistern die Zahlungsaufforderung für die jährliche Aufsichtsgebühr für das Jahr 2021 spätestens 30 Tage vor dem jeweiligen Zahlungstermin.

(6)   Sobald der geprüfte Abschluss für 2021 vorliegt, melden die in Absatz 1 genannten Transaktionsregister der ESMA die in Artikel 2 Absatz 3 genannten Indikatoren für das Jahr 2021.

Jede etwaige Differenz zwischen der für das Jahr 2021 tatsächlich entrichteten Jahresaufsichtsgebühr und der Jahresaufsichtsgebühr, die für 2021 zu entrichten gewesen wäre, wenn der zugrunde zu legende Umsatz anhand der nach Unterabsatz 1 gemeldeten Indikatoren berechnet worden wäre, wird den Transaktionsregistern in Rechnung gestellt.

Die Aufforderung für eine etwaige Nachzahlung gemäß Unterabsatz 2 übermittelt die ESMA spätestens 30 Tage vor dem jeweiligen Zahlungstermin.“

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. März 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 201 vom 27.7.2012, S. 1.

1

(2)  
  ABl. L 337 vom 23.12.2015, S. 1.

2

(3)  Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1003/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Gebühren, die den Transaktionsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde in Rechnung gestellt werden (ABl. L 279 vom 19.10.2013, S. 4).

3

(4)  Delegierte Verordnung (EU) 2019/360 der Kommission vom 13. Dezember 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Gebühren, die den Transaktionsregistern von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde in Rechnung gestellt werden (ABl. L 81 vom 22.3.2019, S. 58).

4

---

| 25.5.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/5 |
| --- | --- | --- | --- |

25.5.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/5

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/823 DER KOMMISSION

vom 20. Mai 2021

zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 18,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Vorherige Untersuchungen und geltende Maßnahmen

Vorherige Untersuchungen und geltende Maßnahmen

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 der Kommission (2) führte die Kommission endgültige Ausgleichszölle auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei ein (im Folgenden „die Ausgangsuntersuchung“). |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 der Kommission (2) führte die Kommission endgültige Ausgleichszölle auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei ein (im Folgenden „die Ausgangsuntersuchung“).

2

| (2) | Am 4. Juni 2018 beschloss die Kommission nach einer teilweisen Interimsüberprüfung betreffend die Subventionierung aller ausführenden Hersteller, die Maßnahmen wie ursprünglich eingeführt aufrechtzuerhalten (Durchführungsverordnung (EU) 2018/823 der Kommission) (3). Sie stellte fest, dass die Änderung der türkischen Rechtsvorschriften über Subventionen für Forellenzüchter, die Gegenstand der Überprüfung war, keine Änderung der Ausgleichszölle für alle Forellenzüchter in der Türkei rechtfertigte. Es wurde allerdings angemerkt, dass die Auswirkungen der gesetzlichen Änderung sich auf der Ebene der einzelnen Unternehmen unterschieden und von deren konkreter Situation abhängig waren. (4) |
| --- | --- |

(2)

Am 4. Juni 2018 beschloss die Kommission nach einer teilweisen Interimsüberprüfung betreffend die Subventionierung aller ausführenden Hersteller, die Maßnahmen wie ursprünglich eingeführt aufrechtzuerhalten (Durchführungsverordnung (EU) 2018/823 der Kommission) (3). Sie stellte fest, dass die Änderung der türkischen Rechtsvorschriften über Subventionen für Forellenzüchter, die Gegenstand der Überprüfung war, keine Änderung der Ausgleichszölle für alle Forellenzüchter in der Türkei rechtfertigte. Es wurde allerdings angemerkt, dass die Auswirkungen der gesetzlichen Änderung sich auf der Ebene der einzelnen Unternehmen unterschieden und von deren konkreter Situation abhängig waren. (4)

3

4

| (3) | Am 15. Mai 2020 änderte die Kommission nach einer teilweisen Interimsüberprüfung die Höhe des Ausgleichszolls in Bezug auf einen ausführenden Hersteller (Durchführungsverordnung (EU) 2020/658 der Kommission) (5). |
| --- | --- |

(3)

Am 15. Mai 2020 änderte die Kommission nach einer teilweisen Interimsüberprüfung die Höhe des Ausgleichszolls in Bezug auf einen ausführenden Hersteller (Durchführungsverordnung (EU) 2020/658 der Kommission) (5).

5

| (4) | Die derzeit geltenden endgültigen Ausgleichszölle liegen zwischen 1,5 % und 9,5 %. |
| --- | --- |

(4)

Die derzeit geltenden endgültigen Ausgleichszölle liegen zwischen 1,5 % und 9,5 %.

1.2.   Antrag auf Auslaufüberprüfung

Antrag auf Auslaufüberprüfung

| (5) | Nach Veröffentlichung einer Bekanntmachung des Außerkrafttretens der Maßnahmen (6) ging bei der Kommission ein Überprüfungsantrag gemäß Artikel 18 der Grundverordnung ein. |
| --- | --- |

(5)

Nach Veröffentlichung einer Bekanntmachung des Außerkrafttretens der Maßnahmen (6) ging bei der Kommission ein Überprüfungsantrag gemäß Artikel 18 der Grundverordnung ein.

6

| (6) | Der Antrag wurde am 25. November 2019 von der The Danish Aquaculture Organisation (im Folgenden „TDAO“ oder „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mehr als 40 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Regenbogenforellen entfallen. Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten der Subventionierung sowie einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei. |
| --- | --- |

(6)

Der Antrag wurde am 25. November 2019 von der The Danish Aquaculture Organisation (im Folgenden „TDAO“ oder „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mehr als 40 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Regenbogenforellen entfallen. Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten der Subventionierung sowie einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

| (7) | Vor der Einleitung der Auslaufüberprüfung unterrichtete die Kommission nach Artikel 22 Absatz 1 und Artikel 10 Absatz 7 der Grundverordnung die Regierung der Türkei (im Folgenden „türkische Regierung“) darüber, dass sie einen ordnungsgemäß belegten Überprüfungsantrag erhalten hatte, und gab der türkischen Regierung Gelegenheit zu Konsultationen, um die im Überprüfungsantrag angesprochenen Punkte zu klären und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Die Konsultationen fanden am 20. Februar 2020 statt. |
| --- | --- |

(7)

Vor der Einleitung der Auslaufüberprüfung unterrichtete die Kommission nach Artikel 22 Absatz 1 und Artikel 10 Absatz 7 der Grundverordnung die Regierung der Türkei (im Folgenden „türkische Regierung“) darüber, dass sie einen ordnungsgemäß belegten Überprüfungsantrag erhalten hatte, und gab der türkischen Regierung Gelegenheit zu Konsultationen, um die im Überprüfungsantrag angesprochenen Punkte zu klären und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Die Konsultationen fanden am 20. Februar 2020 statt.

| (8) | Während der Konsultationen vor der Einleitung des Verfahrens wies die türkische Regierung darauf hin, dass sich die Stützungssysteme in der Türkei erheblich geändert hätten, da die Gesamtstützungszahlung und die zu unterstützende Produktionsmenge seit dem Jahr 2013 deutlich zurückgegangen seien. Daher war die türkische Regierung der Ansicht, dass keine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen eingeleitet werden musste. |
| --- | --- |

(8)

Während der Konsultationen vor der Einleitung des Verfahrens wies die türkische Regierung darauf hin, dass sich die Stützungssysteme in der Türkei erheblich geändert hätten, da die Gesamtstützungszahlung und die zu unterstützende Produktionsmenge seit dem Jahr 2013 deutlich zurückgegangen seien. Daher war die türkische Regierung der Ansicht, dass keine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen eingeleitet werden musste.

| (9) | Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die im Überprüfungsantrag vorgelegten Beweise die Informationen darstellten, die dem Antragsteller zu dem betreffenden Zeitpunkt nach vernünftigem Ermessen zur Verfügung stehen konnten. Wie aus dem Vermerk über die Hinlänglichkeit der Beweise hervorgeht, in dem die Kommission alle ihr vorliegenden Beweise für die mutmaßlichen Subventionen bewertet und auf dessen Grundlage die Kommission die Untersuchung eingeleitet hat, lagen in der Einleitungsphase hinreichende Beweise dafür vor, dass die mutmaßlichen Subventionen hinsichtlich ihres Vorliegens, ihrer Höhe und ihrer Art anfechtbar waren. |
| --- | --- |

(9)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die im Überprüfungsantrag vorgelegten Beweise die Informationen darstellten, die dem Antragsteller zu dem betreffenden Zeitpunkt nach vernünftigem Ermessen zur Verfügung stehen konnten. Wie aus dem Vermerk über die Hinlänglichkeit der Beweise hervorgeht, in dem die Kommission alle ihr vorliegenden Beweise für die mutmaßlichen Subventionen bewertet und auf dessen Grundlage die Kommission die Untersuchung eingeleitet hat, lagen in der Einleitungsphase hinreichende Beweise dafür vor, dass die mutmaßlichen Subventionen hinsichtlich ihres Vorliegens, ihrer Höhe und ihrer Art anfechtbar waren.

1.3.   Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Einleitung einer Auslaufüberprüfung

| (10) | Nachdem die Kommission nach Anhörung des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) eingesetzten Ausschusses in Anwendung von Artikel 25 Absatz 1 der Grundverordnung festgestellt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, kündigte sie mit einer am 27. Februar 2020 im Amtsblatt der Europäischen Union (8) veröffentlichten Bekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) die Einleitung einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Grundverordnung an. Vor dem Hintergrund des Artikels 18 Absatz 2 der Grundverordnung erstellte die Kommission einen Vermerk über die Hinlänglichkeit der Beweise mit einer Bewertung aller ihr vorliegenden Beweise; auf dieser Grundlage leitete die Kommission diese Untersuchung ein. |
| --- | --- |

(10)

Nachdem die Kommission nach Anhörung des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) eingesetzten Ausschusses in Anwendung von Artikel 25 Absatz 1 der Grundverordnung festgestellt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, kündigte sie mit einer am 27. Februar 2020 im Amtsblatt der Europäischen Union (8) veröffentlichten Bekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) die Einleitung einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Grundverordnung an. Vor dem Hintergrund des Artikels 18 Absatz 2 der Grundverordnung erstellte die Kommission einen Vermerk über die Hinlänglichkeit der Beweise mit einer Bewertung aller ihr vorliegenden Beweise; auf dieser Grundlage leitete die Kommission diese Untersuchung ein.

7

Amtsblatt der Europäischen Union

8

1.4.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

| (11) | Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens der Subventionierung bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung von Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“) (9). |
| --- | --- |

(11)

Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens der Subventionierung bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung von Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“) (9).

9

1.5.   Interessierte Parteien

Interessierte Parteien

| (12) | In der Einleitungsbekanntmachung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, sich zwecks Mitarbeit an der Untersuchung mit der Kommission in Verbindung zu setzen. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die türkische Regierung sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf. |
| --- | --- |

(12)

In der Einleitungsbekanntmachung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, sich zwecks Mitarbeit an der Untersuchung mit der Kommission in Verbindung zu setzen. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die türkische Regierung sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

| (13) | Alle Parteien erhielten Gelegenheit, Stellung zu nehmen und innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen Informationen und sachdienliche Nachweise vorzulegen. Die interessierten Parteien erhielten zudem Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen. |
| --- | --- |

(13)

Alle Parteien erhielten Gelegenheit, Stellung zu nehmen und innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen Informationen und sachdienliche Nachweise vorzulegen. Die interessierten Parteien erhielten zudem Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen.

1.6.   Stichprobenverfahren

Stichprobenverfahren

| (14) | In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 27 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde. |
| --- | --- |

(14)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 27 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

1.6.1.   Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

| (15) | In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine vorläufige Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Produktions- und Verkaufsmenge, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte, wobei auch die geografische Verteilung berücksichtigt wurde. Diese Stichprobe bestand aus acht Unionsherstellern, bei denen es sich ausschließlich um kleine und mittlere Unternehmen (im Folgenden „KMU“) handelte. Auf die vorläufig in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen 14 % der Unionsproduktion. Die Kommission forderte alle interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. |
| --- | --- |

(15)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine vorläufige Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Produktions- und Verkaufsmenge, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte, wobei auch die geografische Verteilung berücksichtigt wurde. Diese Stichprobe bestand aus acht Unionsherstellern, bei denen es sich ausschließlich um kleine und mittlere Unternehmen (im Folgenden „KMU“) handelte. Auf die vorläufig in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen 14 % der Unionsproduktion. Die Kommission forderte alle interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.

| (16) | Bei der Kommission gingen Stellungnahmen der TDAO ein. Auf dieser Grundlage und um die größte repräsentative Produktionsmenge zu erfassen, beschloss die Kommission, einen Hersteller von gefrorenen Forellen in die endgültige Stichprobe aufzunehmen und einen der vorläufig ausgewählten Hersteller durch einen anderen zu ersetzen. Weitere Stellungnahmen gingen nicht ein. |
| --- | --- |

(16)

Bei der Kommission gingen Stellungnahmen der TDAO ein. Auf dieser Grundlage und um die größte repräsentative Produktionsmenge zu erfassen, beschloss die Kommission, einen Hersteller von gefrorenen Forellen in die endgültige Stichprobe aufzunehmen und einen der vorläufig ausgewählten Hersteller durch einen anderen zu ersetzen. Weitere Stellungnahmen gingen nicht ein.

| (17) | Außerdem beantwortete, wie in Erwägungsgrund 24 erwähnt, einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller den Fragebogen nicht und wurde daher aus der Stichprobe ausgeschlossen. Die verbleibende Stichprobe der Unionshersteller entsprach immer noch 13 % der Unionsproduktion und war angesichts der großen Zahl von Unionsherstellern repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union. |
| --- | --- |

(17)

Außerdem beantwortete, wie in Erwägungsgrund 24 erwähnt, einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller den Fragebogen nicht und wurde daher aus der Stichprobe ausgeschlossen. Die verbleibende Stichprobe der Unionshersteller entsprach immer noch 13 % der Unionsproduktion und war angesichts der großen Zahl von Unionsherstellern repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union.

1.6.2.   Bildung einer Stichprobe der Einführer

Bildung einer Stichprobe der Einführer

| (18) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie unabhängige Einführer um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. |
| --- | --- |

(18)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie unabhängige Einführer um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen.

| (19) | Da sich keine unabhängigen Einführer meldeten, erübrigte sich ein Stichprobenverfahren. |
| --- | --- |

(19)

Da sich keine unabhängigen Einführer meldeten, erübrigte sich ein Stichprobenverfahren.

1.6.3.   Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der Türkei

Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der Türkei

| (20) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der Türkei um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Mission der Republik Türkei bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten. |
| --- | --- |

(20)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der Türkei um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Mission der Republik Türkei bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten.

| (21) | Fünfzehn ausführende Hersteller/Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei übermittelten die angeforderten Informationen und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Die von diesen Unternehmen angegebene Gesamtmenge der Ausfuhren bestimmter Regenbogenforellen in die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprach 100 % der Ausfuhren aus der Türkei in die Union. |
| --- | --- |

(21)

Fünfzehn ausführende Hersteller/Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei übermittelten die angeforderten Informationen und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Die von diesen Unternehmen angegebene Gesamtmenge der Ausfuhren bestimmter Regenbogenforellen in die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprach 100 % der Ausfuhren aus der Türkei in die Union.

| (22) | Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus drei ausführenden Herstellern/Gruppen von ausführenden Herstellern, und zwar auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union, das in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, sowie unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung. Auf die Stichprobe entfielen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mehr als 70 % der angegebenen Ausfuhrverkäufe in die Union. |
| --- | --- |

(22)

Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus drei ausführenden Herstellern/Gruppen von ausführenden Herstellern, und zwar auf der Grundlage der größten repräsentativen Ausfuhrmenge in die Union, das in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, sowie unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung. Auf die Stichprobe entfielen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mehr als 70 % der angegebenen Ausfuhrverkäufe in die Union.

| (23) | Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die türkischen Behörden wurden nach Artikel 27 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert. Es gingen keine Stellungnahmen ein. |
| --- | --- |

(23)

Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die türkischen Behörden wurden nach Artikel 27 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

1.6.4.   Beantwortung des Fragebogens und mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Beantwortung des Fragebogens und mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

| (24) | Um die für ihre Untersuchung als notwendig erachteten Informationen einzuholen, übermittelte die Kommission den neun in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, den drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern und der türkischen Regierung Fragebogen. Einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller teilte der Kommission mit, dass er nicht in der Lage sei, einen ausgefüllten Fragebogen vorzulegen. Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller übermittelte ebenfalls keine Antwort auf den Fragebogen. Somit gingen von acht Unionsherstellern, zwei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern und von der türkischen Regierung Antworten auf den Fragebogen ein. |
| --- | --- |

(24)

Um die für ihre Untersuchung als notwendig erachteten Informationen einzuholen, übermittelte die Kommission den neun in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, den drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern und der türkischen Regierung Fragebogen. Einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller teilte der Kommission mit, dass er nicht in der Lage sei, einen ausgefüllten Fragebogen vorzulegen. Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller übermittelte ebenfalls keine Antwort auf den Fragebogen. Somit gingen von acht Unionsherstellern, zwei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern und von der türkischen Regierung Antworten auf den Fragebogen ein.

| (25) | In Bezug auf den nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe beschloss die Kommission, ihre Feststellungen nach Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen zu treffen. Der betreffende ausführende Hersteller wurde entsprechend unterrichtet. Es gingen keine Stellungnahmen ein. Auf die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die den Fragebogen vollständig beantworteten, entfielen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung immer noch mehr als 60 % der angegebenen Ausfuhrverkäufe in die Union. |
| --- | --- |

(25)

In Bezug auf den nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe beschloss die Kommission, ihre Feststellungen nach Artikel 28 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen zu treffen. Der betreffende ausführende Hersteller wurde entsprechend unterrichtet. Es gingen keine Stellungnahmen ein. Auf die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die den Fragebogen vollständig beantworteten, entfielen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung immer noch mehr als 60 % der angegebenen Ausfuhrverkäufe in die Union.

1.6.5.   Überprüfung

Überprüfung

| (26) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Subventionierung und Schädigung sowie zur Ermittlung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie und der daraufhin ergriffenen Maßnahmen zum Umgang mit dem Ausbruch (10) war die Kommission jedoch nicht in der Lage, in den Betrieben aller Unternehmen Kontrollbesuche nach Artikel 26 der Grundverordnung durchzuführen. Stattdessen führte die Kommission Fernabgleiche der Informationen durch, die von den nachfolgend aufgeführten Unternehmen vorgelegt wurden.
  Unionshersteller:






  — | Az Agr Ittica Rio Selva Srl Soc Agr (Italien) |
| --- | --- | --- |

(26)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Subventionierung und Schädigung sowie zur Ermittlung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie und der daraufhin ergriffenen Maßnahmen zum Umgang mit dem Ausbruch (10) war die Kommission jedoch nicht in der Lage, in den Betrieben aller Unternehmen Kontrollbesuche nach Artikel 26 der Grundverordnung durchzuführen. Stattdessen führte die Kommission Fernabgleiche der Informationen durch, die von den nachfolgend aufgeführten Unternehmen vorgelegt wurden.

10

Unionshersteller:

—

Az Agr Ittica Rio Selva Srl Soc Agr (Italien)

| — | Danaqua Aps (Dänemark) |
| --- | --- |

—

Danaqua Aps (Dänemark)

| — | Gospodarstwo Rybackie Bytów (Polen) |
| --- | --- |

—

Gospodarstwo Rybackie Bytów (Polen)

| — | Gruppo Sais (Italien) |
| --- | --- |

—

Gruppo Sais (Italien)

| — | Sas Lefevre Surgeles (Frankreich) |
| --- | --- |

—

Sas Lefevre Surgeles (Frankreich)

| — | Snaptun Frysehus A/S (Dänemark) |
| --- | --- |

—

Snaptun Frysehus A/S (Dänemark)

| — | Tres Mares (Spanien) |
| --- | --- |

—

Tres Mares (Spanien)

| — | Truite Service (Frankreich) |
| --- | --- |

—

Truite Service (Frankreich)

Ausführende Hersteller:

| — | Gruppe verbundener Unternehmen „GMS“, Türkei:






  — | Gümüşdoğa Su Ürünleri Üretim İhracat İthalat A.Ş., Muğla, Türkei |
| --- | --- | --- |

—

Gruppe verbundener Unternehmen „GMS“, Türkei:

—

Gümüşdoğa Su Ürünleri Üretim İhracat İthalat A.Ş., Muğla, Türkei

| — | Dalga Seafood Ltd, Athen, Griechenland |
| --- | --- |

—

Dalga Seafood Ltd, Athen, Griechenland

| — | Gruppe verbundener Unternehmen „Özpekler“, Türkei:






  — | Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi, Denizli, Türkei |
| --- | --- | --- |

—

Gruppe verbundener Unternehmen „Özpekler“, Türkei:

—

Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi, Denizli, Türkei

| — | Özpekler İthalat İhracat Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Ltd. Şti., Denizli, Türkei |
| --- | --- |

—

Özpekler İthalat İhracat Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Ltd. Şti., Denizli, Türkei

Türkische Regierung:

| — | Ministerium für Handel, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Ministerium für Handel, Republik Türkei

| — | Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Republik Türkei

| — | Agentur für Bankenregulierung und -aufsicht, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Agentur für Bankenregulierung und -aufsicht, Republik Türkei

| — | Ministerium für Schatzwesen und Finanzen, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Ministerium für Schatzwesen und Finanzen, Republik Türkei

| — | Landwirtschaftliche Kreditgenossenschaften, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Landwirtschaftliche Kreditgenossenschaften, Republik Türkei

| — | Zentralbank der Republik Türkei, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Zentralbank der Republik Türkei, Republik Türkei

| — | Eximbank, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Eximbank, Republik Türkei

| — | Entwicklungsorganisation für kleine und mittlere Unternehmen der Türkei (KOSGEB), Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Entwicklungsorganisation für kleine und mittlere Unternehmen der Türkei (KOSGEB), Republik Türkei

| — | Agrarversicherungspool, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Agrarversicherungspool, Republik Türkei

| — | Ministerium für Industrie und Technologie, Republik Türkei |
| --- | --- |

—

Ministerium für Industrie und Technologie, Republik Türkei

1.6.6.   Weiteres Verfahren

Weiteres Verfahren

| (27) | Am 26. März 2021 erfolgte seitens der Kommission die Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund deren die geltenden Ausgleichszölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist für eine Stellungnahme zur Unterrichtung eingeräumt. |
| --- | --- |

(27)

Am 26. März 2021 erfolgte seitens der Kommission die Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund deren die geltenden Ausgleichszölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist für eine Stellungnahme zur Unterrichtung eingeräumt.

| (28) | Am 14. April 2021 erfolgte seitens der Kommission nach Berücksichtigung bestimmter nach der endgültigen Unterrichtung eingegangener Vorbringen mit Auswirkungen auf das Untersuchungsergebnis die Unterrichtung über diejenigen zusätzlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund deren sie ihre endgültigen Feststellungen, wie sie zuvor dargelegt worden waren, abänderte. Nach dieser zusätzlichen Unterrichtung wurde den interessierten Parteien ebenfalls eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. |
| --- | --- |

(28)

Am 14. April 2021 erfolgte seitens der Kommission nach Berücksichtigung bestimmter nach der endgültigen Unterrichtung eingegangener Vorbringen mit Auswirkungen auf das Untersuchungsergebnis die Unterrichtung über diejenigen zusätzlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund deren sie ihre endgültigen Feststellungen, wie sie zuvor dargelegt worden waren, abänderte. Nach dieser zusätzlichen Unterrichtung wurde den interessierten Parteien ebenfalls eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

| (29) | Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden von der Kommission geprüft und — soweit angezeigt — berücksichtigt. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört. |
| --- | --- |

(29)

Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden von der Kommission geprüft und — soweit angezeigt — berücksichtigt. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

| (30) | Bei der betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. um Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) (im Folgenden „Forellen“):






  — | lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder |
| --- | --- | --- |

(30)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. um Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) (im Folgenden „Forellen“):

Oncorhynchus mykiss

—

lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder

| — | frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:






  — | als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder |
| --- | --- | --- |

—

frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:

—

als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder

| — | ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder |
| --- | --- |

—

ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder

| — | als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger, |
| --- | --- |

—

als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,

| — | mit Ursprung in der Republik Türkei (im Folgenden „betroffenes Land“), die derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht werden (im Folgenden „die betroffene Ware“). |
| --- | --- |

—

mit Ursprung in der Republik Türkei (im Folgenden „betroffenes Land“), die derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht werden (im Folgenden „die betroffene Ware“).

| (31) | Wie in der Ausgangsuntersuchung stellte die Kommission fest, dass die in der Türkei hergestellte und in die Union ausgeführte Ware und die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Ware dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen. Daher wurden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung angesehen. |
| --- | --- |

(31)

Wie in der Ausgangsuntersuchung stellte die Kommission fest, dass die in der Türkei hergestellte und in die Union ausgeführte Ware und die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Ware dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen. Daher wurden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung angesehen.

3.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DER SUBVENTIONIERUNG

WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DER SUBVENTIONIERUNG

| (32) | Auf der Grundlage der in der Ausgangsuntersuchung und in den Erwägungsgründen 2 und 3 genannten teilweisen Interimsüberprüfungen für die betroffene Ware untersuchten Subventionen, der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen und der von der türkischen Regierung und den in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern vorgelegten Informationen wurden die folgenden Maßnahmen untersucht, die mutmaßlich die Gewährung von Subventionsprogrammen beinhalten:
  Direkter Transfer von Geldern — Zuschüsse:






  — | Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von weniger als 1 kg |
| --- | --- | --- |

(32)

Auf der Grundlage der in der Ausgangsuntersuchung und in den Erwägungsgründen 2 und 3 genannten teilweisen Interimsüberprüfungen für die betroffene Ware untersuchten Subventionen, der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen und der von der türkischen Regierung und den in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern vorgelegten Informationen wurden die folgenden Maßnahmen untersucht, die mutmaßlich die Gewährung von Subventionsprogrammen beinhalten:

Direkter Transfer von Geldern — Zuschüsse:

—

Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von weniger als 1 kg

| — | Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg, jedoch höchstens 1,2 kg |
| --- | --- |

—

Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg, jedoch höchstens 1,2 kg

| — | Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen |
| --- | --- |

—

Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen

| — | Zucht in Kreislaufsystemen |
| --- | --- |

—

Zucht in Kreislaufsystemen

| — | Fischzucht in Erdteichen |
| --- | --- |

—

Fischzucht in Erdteichen

| — | Förderungen für landwirtschaftliche Veröffentlichungen und Beratungsdienste |
| --- | --- |

—

Förderungen für landwirtschaftliche Veröffentlichungen und Beratungsdienste

| — | Förderung für die Entsorgung von Fischereifahrzeugen |
| --- | --- |

—

Förderung für die Entsorgung von Fischereifahrzeugen

Einnahmenverzicht:

| — | Ermäßigung der Verbrauchsteuer auf Treibstoff für Fischereifahrzeuge |
| --- | --- |

—

Ermäßigung der Verbrauchsteuer auf Treibstoff für Fischereifahrzeuge

| — | Förderung von Investitionen in die Aquakultur |
| --- | --- |

—

Förderung von Investitionen in die Aquakultur

Direkter Transfer von Geldern — Vorzugsfinanzierung:

| — | Geförderte Versicherung für den Aquakultursektor |
| --- | --- |

—

Geförderte Versicherung für den Aquakultursektor

| — | Darlehen zu Sonderbedingungen |
| --- | --- |

—

Darlehen zu Sonderbedingungen

3.1.   Direkter Transfer von Geldern — Zuschüsse

Direkter Transfer von Geldern — Zuschüsse

3.1.1.   Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von weniger als 1 kg

Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von weniger als 1 kg

3.1.1.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (33) | Während des UZÜ wurde Züchtern von Forellen mit einem Gewicht von weniger als 1 kg auf der Grundlage des Präsidialerlasses 2019/1691 (im Folgenden „Erlass 1691“) (11) eine Direkthilfe gewährt. Die Verfahren und Grundsätze für die Umsetzung des Erlasses wurden in der Mitteilung Nr. 2019/56 (im Folgenden „Mitteilung 56“) des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung festgelegt (12). Die Höhe der Förderung wurde auf 0,75 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt. |
| --- | --- |

(33)

Während des UZÜ wurde Züchtern von Forellen mit einem Gewicht von weniger als 1 kg auf der Grundlage des Präsidialerlasses 2019/1691 (im Folgenden „Erlass 1691“) (11) eine Direkthilfe gewährt. Die Verfahren und Grundsätze für die Umsetzung des Erlasses wurden in der Mitteilung Nr. 2019/56 (im Folgenden „Mitteilung 56“) des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung festgelegt (12). Die Höhe der Förderung wurde auf 0,75 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt.

11

12

| (34) | Diese Förderung wird alljährlich im Rahmen der jährlichen Überprüfung der Agrarförderungen geprüft. Die Kommission stellte fest, dass die Förderung nach dem UZÜ auf der Grundlage des Erlasses Nr. 2020/3190 (13) ohne nennenswerte Änderung fortgesetzt wurde, wobei in der entsprechenden Mitteilung (14) die Bedingungen für diese Förderung festlegt sind. |
| --- | --- |

(34)

Diese Förderung wird alljährlich im Rahmen der jährlichen Überprüfung der Agrarförderungen geprüft. Die Kommission stellte fest, dass die Förderung nach dem UZÜ auf der Grundlage des Erlasses Nr. 2020/3190 (13) ohne nennenswerte Änderung fortgesetzt wurde, wobei in der entsprechenden Mitteilung (14) die Bedingungen für diese Förderung festlegt sind.

13

14

3.1.1.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (35) | Wie in der Ausgangsuntersuchung (15) bestätigt, handelt es sich bei diesen Maßnahmen um anfechtbare Subventionen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung, d. h. um einen Transfer von Geldern von der türkischen Regierung in Form einer direkten Subventionierung der Forellenzüchter. |
| --- | --- |

(35)

Wie in der Ausgangsuntersuchung (15) bestätigt, handelt es sich bei diesen Maßnahmen um anfechtbare Subventionen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung, d. h. um einen Transfer von Geldern von der türkischen Regierung in Form einer direkten Subventionierung der Forellenzüchter.

15

| (36) | Die direkten Subventionen sind spezifisch und anfechtbar im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sich die gewährende Behörde richtet, den Zugang zu diesen Zuschüssen ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken. Die Aquakultur betreibenden Unternehmen werden ausdrücklich genannt, und die Forelle wird eindeutig als eine der Arten bezeichnet, die von dieser Subventionsregelung begünstigt werden. |
| --- | --- |

(36)

Die direkten Subventionen sind spezifisch und anfechtbar im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sich die gewährende Behörde richtet, den Zugang zu diesen Zuschüssen ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken. Die Aquakultur betreibenden Unternehmen werden ausdrücklich genannt, und die Forelle wird eindeutig als eine der Arten bezeichnet, die von dieser Subventionsregelung begünstigt werden.

3.1.1.3.   Berechnung der Höhe der Subvention

Berechnung der Höhe der Subvention

| (37) | Die Kommission stellte fest, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum von dieser Regelung nicht begünstigt wurden. |
| --- | --- |

(37)

Die Kommission stellte fest, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum von dieser Regelung nicht begünstigt wurden.

| (38) | Der Vorteil, der auf die einzelnen Unternehmen entfiel, entsprach dem durchschnittlichen Betrag der Direktförderung, den die Unternehmen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung für selbst gezüchtete lebende Fische erhielten. In allen Fällen machten die Unternehmen Angaben zur Höhe der Förderung und dazu, von wem diese gewährt wurde. Die Unternehmen verbuchten diese Einkünfte in ihren Büchern auch größtenteils unter der Rubrik „Einkünfte aus Subventionen“ und ließen diese Bücher von unabhängigen Stellen prüfen. Dies wurde als eindeutiger Beweis für eine Subvention angesehen, mit der ein Vorteil gewährt wurde. |
| --- | --- |

(38)

Der Vorteil, der auf die einzelnen Unternehmen entfiel, entsprach dem durchschnittlichen Betrag der Direktförderung, den die Unternehmen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung für selbst gezüchtete lebende Fische erhielten. In allen Fällen machten die Unternehmen Angaben zur Höhe der Förderung und dazu, von wem diese gewährt wurde. Die Unternehmen verbuchten diese Einkünfte in ihren Büchern auch größtenteils unter der Rubrik „Einkünfte aus Subventionen“ und ließen diese Bücher von unabhängigen Stellen prüfen. Dies wurde als eindeutiger Beweis für eine Subvention angesehen, mit der ein Vorteil gewährt wurde.

| (39) | Wie in der Ausgangsuntersuchung (16) bestätigt wurde, erwuchs der Vorteil aus diesen Subventionen auch Unternehmen, die nicht nur Forellen züchteten, sondern auch einige Forellen von unabhängigen Unternehmen zur Verarbeitung zukauften, da die betroffene Ware sowohl den direkt subventionierten Rohstoff, d. h. lebende Forellen, als auch die nachgelagerten Waren wie frische oder gefrorene ganze Fische, Filets und Räucherfisch umfasst. Im Einklang mit der Methodik der Ausgangsuntersuchung wurde der Vorteil für die gekauften Fische als Quotient aus den insgesamt von den türkischen Behörden gewährten Subventionen und dem Gesamtbetrag der subventionierten Forellenproduktion in der Türkei berechnet. |
| --- | --- |

(39)

Wie in der Ausgangsuntersuchung (16) bestätigt wurde, erwuchs der Vorteil aus diesen Subventionen auch Unternehmen, die nicht nur Forellen züchteten, sondern auch einige Forellen von unabhängigen Unternehmen zur Verarbeitung zukauften, da die betroffene Ware sowohl den direkt subventionierten Rohstoff, d. h. lebende Forellen, als auch die nachgelagerten Waren wie frische oder gefrorene ganze Fische, Filets und Räucherfisch umfasst. Im Einklang mit der Methodik der Ausgangsuntersuchung wurde der Vorteil für die gekauften Fische als Quotient aus den insgesamt von den türkischen Behörden gewährten Subventionen und dem Gesamtbetrag der subventionierten Forellenproduktion in der Türkei berechnet.

16

3.1.2.   Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg, jedoch höchstens 1,2 kg

Förderung für die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg, jedoch höchstens 1,2 kg

3.1.2.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (40) | Im UZÜ wurde Züchtern von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Forellenproduktion gewährt. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt. |
| --- | --- |

(40)

Im UZÜ wurde Züchtern von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Forellenproduktion gewährt. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt.

3.1.2.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (41) | In der letzten Interimsüberprüfung (17) wurde bestätigt, dass mit den Subventionen für Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg eigentlich die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1,2 kg gefördert werden sollte, d. h. der Forellen, die nicht unter die Definition der betroffenen Ware fallen. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass diese Förderung nicht als anfechtbare Subvention für die Hersteller der betroffenen Ware angesehen werden kann. |
| --- | --- |

(41)

In der letzten Interimsüberprüfung (17) wurde bestätigt, dass mit den Subventionen für Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1 kg eigentlich die Zucht von Forellen mit einem Gewicht von mehr als 1,2 kg gefördert werden sollte, d. h. der Forellen, die nicht unter die Definition der betroffenen Ware fallen. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass diese Förderung nicht als anfechtbare Subvention für die Hersteller der betroffenen Ware angesehen werden kann.

17

3.1.3.   Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen

Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen

3.1.3.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (42) | Im UZÜ wurde Forellenzüchtern auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen gewährt. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt. |
| --- | --- |

(42)

Im UZÜ wurde Forellenzüchtern auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen gewährt. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt.

3.1.3.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (43) | Wie in der letzten Interimsüberprüfung (18) bestätigt, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Förderung (in Form eines direkten Zuschusses) eine Subvention der Forellenzucht ähnlich einer direkten Subvention darstellt, nämlich nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung eine finanzielle Beihilfe, durch die ein Vorteil gewährt wird. Da die Förderung ausschließlich den Forellenzüchtern gewährt wurde, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Regelung spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung ist. Der Vorteil bestand in direkten Zuschüssen für die Forellenzüchter, die die Beihilfekriterien erfüllten. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Förderung als anfechtbare Subvention angesehen werden kann. |
| --- | --- |

(43)

Wie in der letzten Interimsüberprüfung (18) bestätigt, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Förderung (in Form eines direkten Zuschusses) eine Subvention der Forellenzucht ähnlich einer direkten Subvention darstellt, nämlich nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung eine finanzielle Beihilfe, durch die ein Vorteil gewährt wird. Da die Förderung ausschließlich den Forellenzüchtern gewährt wurde, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Regelung spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung ist. Der Vorteil bestand in direkten Zuschüssen für die Forellenzüchter, die die Beihilfekriterien erfüllten. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Förderung als anfechtbare Subvention angesehen werden kann.

18

3.1.3.3.   Berechnung der Höhe der Subvention

Berechnung der Höhe der Subvention

| (44) | Dennoch stellte die Kommission fest, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller im UZÜ keine Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen erhalten hatten. |
| --- | --- |

(44)

Dennoch stellte die Kommission fest, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller im UZÜ keine Förderung für die Forellenzucht in vor Krankheiten geschützten Forellenfarmen erhalten hatten.

3.1.4.   Zucht in Kreislaufsystemen

Zucht in Kreislaufsystemen

3.1.4.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (45) | Im UZÜ wurde auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Fischzucht in einem Kreislaufsystem (19) gewährt, wobei die Forelle eine der erfassten Arten war. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt. |
| --- | --- |

(45)

Im UZÜ wurde auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Fischzucht in einem Kreislaufsystem (19) gewährt, wobei die Forelle eine der erfassten Arten war. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 350 000 kg pro Jahr festgelegt.

19

3.1.4.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (46) | Die Kommission vertrat die Auffassung, dass diese Förderung (in Form eines direkten Zuschusses) eine Subvention der Forellenzucht ähnlich einer direkten Subvention darstellt, nämlich nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung eine finanzielle Beihilfe, durch die ein Vorteil gewährt wird. Da die Förderung den Züchtern von Forellen (einer der unter die Regelung fallenden Arten) gewährt wurde, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Regelung spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung ist. Der Vorteil bestand in direkten Zuschüssen für die Forellenzüchter, die die Beihilfekriterien erfüllten. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Förderung als anfechtbare Subvention angesehen werden kann. |
| --- | --- |

(46)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass diese Förderung (in Form eines direkten Zuschusses) eine Subvention der Forellenzucht ähnlich einer direkten Subvention darstellt, nämlich nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung eine finanzielle Beihilfe, durch die ein Vorteil gewährt wird. Da die Förderung den Züchtern von Forellen (einer der unter die Regelung fallenden Arten) gewährt wurde, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Regelung spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung ist. Der Vorteil bestand in direkten Zuschüssen für die Forellenzüchter, die die Beihilfekriterien erfüllten. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Förderung als anfechtbare Subvention angesehen werden kann.

3.1.4.3.   Berechnung der Höhe der Subvention

Berechnung der Höhe der Subvention

| (47) | Die Kommission stellte fest, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im UZÜ auch bei der Zucht in Kreislaufsystemen nicht in den Genuss der Förderung kamen. |
| --- | --- |

(47)

Die Kommission stellte fest, dass die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im UZÜ auch bei der Zucht in Kreislaufsystemen nicht in den Genuss der Förderung kamen.

3.1.5.   Fischzucht in Erdteichen

Fischzucht in Erdteichen

3.1.5.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (48) | Im UZÜ wurde auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Fischzucht in Erdteichen gewährt. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 300 000 kg pro Jahr festgelegt. Diese Förderung wird Forellenzüchtern gewährt, die das mit Strom gewonnene Grundwasser oder das ohne Energieeinsatz gewonnene Quellwasser für die Forellenzucht in Erdteichen vorwiegend für den Inlandsverbrauch nutzen. Diese Forellenzüchter können nicht in den Genuss der unter den Punkten 3.1.1 und 3.1.4 genannten Regelungen kommen. |
| --- | --- |

(48)

Im UZÜ wurde auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 eine Förderung für die Fischzucht in Erdteichen gewährt. Die Höhe der Subvention wurde auf 1,50 TRY/kg für die Produktion bis zu einer Grenze von 300 000 kg pro Jahr festgelegt. Diese Förderung wird Forellenzüchtern gewährt, die das mit Strom gewonnene Grundwasser oder das ohne Energieeinsatz gewonnene Quellwasser für die Forellenzucht in Erdteichen vorwiegend für den Inlandsverbrauch nutzen. Diese Forellenzüchter können nicht in den Genuss der unter den Punkten 3.1.1 und 3.1.4 genannten Regelungen kommen.

3.1.5.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (49) | Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese Förderung letztlich als anfechtbare Subvention für die Hersteller der betroffenen Ware angesehen werden kann, den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aber ohnehin nicht zur Verfügung stand, da sie bereits eine Förderung für die Forellenproduktion gemäß Punkt 3.1.1 erhielten. |
| --- | --- |

(49)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese Förderung letztlich als anfechtbare Subvention für die Hersteller der betroffenen Ware angesehen werden kann, den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aber ohnehin nicht zur Verfügung stand, da sie bereits eine Förderung für die Forellenproduktion gemäß Punkt 3.1.1 erhielten.

3.1.6.   Förderungen für landwirtschaftliche Veröffentlichungen und Beratungsdienste

Förderungen für landwirtschaftliche Veröffentlichungen und Beratungsdienste

3.1.6.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (50) | Im UZÜ wurden auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 Förderungen für landwirtschaftliche Veröffentlichungen und Beratungsdienste gewährt. Gemäß Artikel 6 Absatz 7 des Erlasses 1691 wurde die Förderung direkt den Unternehmen gewährt, die Beratungsdienste erbringen, und nicht den Aquakulturherstellern. |
| --- | --- |

(50)

Im UZÜ wurden auf der Grundlage des Erlasses 1691 und der Mitteilung 56 Förderungen für landwirtschaftliche Veröffentlichungen und Beratungsdienste gewährt. Gemäß Artikel 6 Absatz 7 des Erlasses 1691 wurde die Förderung direkt den Unternehmen gewährt, die Beratungsdienste erbringen, und nicht den Aquakulturherstellern.

3.1.6.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (51) | Während der Ausgangsuntersuchung wurden die Förderungen für Zahlungen im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Veröffentlichungen und Beratungsdiensten (20) direkt den Forellenzüchtern gewährt. Die laufende Untersuchung ergab jedoch, dass diese Förderungen nunmehr direkt den Unternehmen gewährt werden, die Beratungsdienste anbieten. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Regelung den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern keinen Vorteil verschaffte und daher nicht anfechtbar war. |
| --- | --- |

(51)

Während der Ausgangsuntersuchung wurden die Förderungen für Zahlungen im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Veröffentlichungen und Beratungsdiensten (20) direkt den Forellenzüchtern gewährt. Die laufende Untersuchung ergab jedoch, dass diese Förderungen nunmehr direkt den Unternehmen gewährt werden, die Beratungsdienste anbieten. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Regelung den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern keinen Vorteil verschaffte und daher nicht anfechtbar war.

20

3.1.7.   Förderung für die Entsorgung von Fischereifahrzeugen

Förderung für die Entsorgung von Fischereifahrzeugen

| (52) | Die Untersuchung ergab, dass die Förderung für die Entsorgung von Fischereifahrzeugen im Jahr 2018 eingestellt wurde. |
| --- | --- |

(52)

Die Untersuchung ergab, dass die Förderung für die Entsorgung von Fischereifahrzeugen im Jahr 2018 eingestellt wurde.

3.1.8.   Stellungnahmen nach der Unterrichtung

Stellungnahmen nach der Unterrichtung

| (53) | Nach der Unterrichtung brachten die türkische Regierung und die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller vor, dass die von der Kommission in dieser Überprüfung angewandte Methode in Bezug auf die Berechnung der indirekten Subventionen nicht mit der in der Ausgangsuntersuchung angewandten Methode im Einklang stehe. In der Ausgangsuntersuchung sei der Vorteil für die gekauften Forellen berechnet worden, indem die insgesamt von den türkischen Behörden gewährten Subventionen durch den Gesamtbetrag der Forellenproduktion in der Türkei dividiert wurden, und nicht durch den Betrag der subventionierten Forellenproduktion in der Türkei. |
| --- | --- |

(53)

Nach der Unterrichtung brachten die türkische Regierung und die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller vor, dass die von der Kommission in dieser Überprüfung angewandte Methode in Bezug auf die Berechnung der indirekten Subventionen nicht mit der in der Ausgangsuntersuchung angewandten Methode im Einklang stehe. In der Ausgangsuntersuchung sei der Vorteil für die gekauften Forellen berechnet worden, indem die insgesamt von den türkischen Behörden gewährten Subventionen durch den Gesamtbetrag der Forellenproduktion in der Türkei dividiert wurden, und nicht durch den Betrag der subventionierten Forellenproduktion in der Türkei.

| (54) | Die Kommission hat daher die Berechnung der Höhe der indirekten Subventionen im Zusammenhang mit den von den beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern bei unabhängigen Lieferanten gekauften Forellen überprüft und an die in die Ausgangsuntersuchung angewandte Methode angepasst. Darüber hinaus wiesen die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nach der zusätzlichen Unterrichtung darauf hin, dass die Abzugsquote für an Wirtschaftsverbände gezahlte Gebühren fehlerhaft sei. Die Kommission stimmte dem Einwand zwar zu, jedoch hatte die Berichtigung keine wesentlichen Auswirkungen auf die Gesamthöhe der Subventionen. |
| --- | --- |

(54)

Die Kommission hat daher die Berechnung der Höhe der indirekten Subventionen im Zusammenhang mit den von den beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern bei unabhängigen Lieferanten gekauften Forellen überprüft und an die in die Ausgangsuntersuchung angewandte Methode angepasst. Darüber hinaus wiesen die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nach der zusätzlichen Unterrichtung darauf hin, dass die Abzugsquote für an Wirtschaftsverbände gezahlte Gebühren fehlerhaft sei. Die Kommission stimmte dem Einwand zwar zu, jedoch hatte die Berichtigung keine wesentlichen Auswirkungen auf die Gesamthöhe der Subventionen.

| (55) | Die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nahmen auch zur Berechnungsmethode für die direkten Subventionen Stellung. Sie behaupteten, dass nicht alle Forellen, für die direkte Subventionen gewährt wurden, tatsächlich im UZÜ verkauft worden seien. Ihrer Ansicht nach sollte die Kommission die Lagerbestände der Unternehmen berücksichtigen und den Vorteil auf die von diesen ausführenden Herstellern im UZÜ in die Union ausgeführten Verkaufsmengen beschränken. |
| --- | --- |

(55)

Die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nahmen auch zur Berechnungsmethode für die direkten Subventionen Stellung. Sie behaupteten, dass nicht alle Forellen, für die direkte Subventionen gewährt wurden, tatsächlich im UZÜ verkauft worden seien. Ihrer Ansicht nach sollte die Kommission die Lagerbestände der Unternehmen berücksichtigen und den Vorteil auf die von diesen ausführenden Herstellern im UZÜ in die Union ausgeführten Verkaufsmengen beschränken.

| (56) | Es sei darauf hingewiesen, dass die Subventionsbeträge auf der Grundlage der Produktionsmenge der Forellen gewährt wurden, unabhängig davon, ob diese im UZÜ verkauft wird oder nicht. Das Vorbringen der ausführenden Hersteller wurde somit zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(56)

Es sei darauf hingewiesen, dass die Subventionsbeträge auf der Grundlage der Produktionsmenge der Forellen gewährt wurden, unabhängig davon, ob diese im UZÜ verkauft wird oder nicht. Das Vorbringen der ausführenden Hersteller wurde somit zurückgewiesen.

| (57) | Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der interessierten Parteien betrug die für die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelte Höhe der direkten und indirekten Subventionen im UZÜ 2,38 % für Özpekler und 2,84 % für GMS. |
| --- | --- |

(57)

Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der interessierten Parteien betrug die für die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelte Höhe der direkten und indirekten Subventionen im UZÜ 2,38 % für Özpekler und 2,84 % für GMS.

3.1.9.   Schlussfolgerung zu den Zuschüssen

Schlussfolgerung zu den Zuschüssen

| (58) | Die im UZÜ für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelte Höhe der Subventionen im Rahmen aller dieser Regelungen betrug insgesamt:

  Tabelle 1


  Zuschüsse







  Name des Unternehmens | Höhe der Subvention |
| --- | --- | --- |
| Özpekler | 2,38 % |
| GMS | 2,84 % |

(58)

Die im UZÜ für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelte Höhe der Subventionen im Rahmen aller dieser Regelungen betrug insgesamt:

Tabelle 1

Tabelle 1

Zuschüsse

Zuschüsse

Name des Unternehmens

Höhe der Subvention

Özpekler

2,38 %

GMS

2,84 %

3.2.   Einnahmenverzicht

Einnahmenverzicht

3.2.1.   Ermäßigung der Verbrauchsteuer auf Fahrzeugkraftstoff

Ermäßigung der Verbrauchsteuer auf Fahrzeugkraftstoff

3.2.1.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (59) | In der Allgemeinen Mitteilung über die Sonderverbrauchsteuerliste Nr. 1 (General Communiqué on Special Consumption Tax List No.1) (21) sind die wichtigsten Grundsätze und Bedingungen für die Verbrauchsteuerermäßigung für Schiffskraftstoffe festgelegt. Für Fischereifahrzeuge, die im internationalen türkischen Schiffsregister oder im nationalen Schiffsregister eingetragen sind, kann der von der Sonderverbrauchsteuer befreite Schiffsdiesel in Anspruch genommen werden. |
| --- | --- |

(59)

In der Allgemeinen Mitteilung über die Sonderverbrauchsteuerliste Nr. 1 (General Communiqué on Special Consumption Tax List No.1) (21) sind die wichtigsten Grundsätze und Bedingungen für die Verbrauchsteuerermäßigung für Schiffskraftstoffe festgelegt. Für Fischereifahrzeuge, die im internationalen türkischen Schiffsregister oder im nationalen Schiffsregister eingetragen sind, kann der von der Sonderverbrauchsteuer befreite Schiffsdiesel in Anspruch genommen werden.

21

3.2.1.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (60) | Die Untersuchung bestätigte, dass die Förderung beim Kauf von Kraftstoff für Fischereifahrzeuge den Herstellern der betroffenen Ware wahrscheinlich keinen Vorteil verschafft und auch den beiden in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern in Bezug auf ihre Forellenzucht nicht zugute kam. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass diese Förderung nicht als anfechtbare Subvention für die Hersteller der betroffenen Ware angesehen werden kann. |
| --- | --- |

(60)

Die Untersuchung bestätigte, dass die Förderung beim Kauf von Kraftstoff für Fischereifahrzeuge den Herstellern der betroffenen Ware wahrscheinlich keinen Vorteil verschafft und auch den beiden in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern in Bezug auf ihre Forellenzucht nicht zugute kam. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass diese Förderung nicht als anfechtbare Subvention für die Hersteller der betroffenen Ware angesehen werden kann.

3.2.2.   Förderung von Investitionen in die Aquakultur

Förderung von Investitionen in die Aquakultur

3.2.2.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (61) | Der Erlass Nr. 2012/3305 (22) und die Mitteilung Nr. 2012/1 (23) zur Durchführung des Erlasses bilden die Grundlage der staatlichen Förderung von Investitionen in die Aquakultur (24) und stellen die Basis für das Investitionsanreizprogramm der Türkei dar. Das Programm umfasst zwei Anreizregelungen:






  — | regionale Investitionsanreize, wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen, Steuerermäßigungen, die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil), Zinsstützungen, die Zuteilung von Land, die einkommensteuerliche Förderung und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil) und |
| --- | --- | --- |

(61)

Der Erlass Nr. 2012/3305 (22) und die Mitteilung Nr. 2012/1 (23) zur Durchführung des Erlasses bilden die Grundlage der staatlichen Förderung von Investitionen in die Aquakultur (24) und stellen die Basis für das Investitionsanreizprogramm der Türkei dar. Das Programm umfasst zwei Anreizregelungen:

22

23

24

—

regionale Investitionsanreize, wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen, Steuerermäßigungen, die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil), Zinsstützungen, die Zuteilung von Land, die einkommensteuerliche Förderung und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil) und

| — | allgemeine Investitionsanreize, wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen und die einkommensteuerliche Förderung |
| --- | --- |

—

allgemeine Investitionsanreize, wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen und die einkommensteuerliche Förderung

| (62) | Unternehmen, die die Anforderungen an die Mindestinvestitionssumme im Rahmen der regionalen Investitionsanreizregelung nicht erfüllen können, kommen in den Genuss der allgemeinen Investitionsanreizregelung, die für alle sechs im Erlass Nr. 2012/3305 festgelegten Regionen gilt. Je nach dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand der sechs Regionen kann die Höhe der Hilfe variieren. Sowohl der Erlass als auch die Mitteilung sind nach wie vor gültig, und die sechs Regionen wurden seit der Ausgangsuntersuchung nicht geändert. |
| --- | --- |

(62)

Unternehmen, die die Anforderungen an die Mindestinvestitionssumme im Rahmen der regionalen Investitionsanreizregelung nicht erfüllen können, kommen in den Genuss der allgemeinen Investitionsanreizregelung, die für alle sechs im Erlass Nr. 2012/3305 festgelegten Regionen gilt. Je nach dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand der sechs Regionen kann die Höhe der Hilfe variieren. Sowohl der Erlass als auch die Mitteilung sind nach wie vor gültig, und die sechs Regionen wurden seit der Ausgangsuntersuchung nicht geändert.

3.2.2.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (63) | Im UZÜ nahm GMS im Rahmen der regionalen Investitionsanreize Einkommensteuerermäßigungen und Özpekler Umsatzsteuer- und Zollbefreiungen in Anspruch. Wie in der Ausgangsuntersuchung (25) bestätigt, wird die staatliche Investitionsförderung vorläufig als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet, wenn die staatliche Unterstützung die Form eines steuerlichen Anreizes hat, also wenn die Regierung auf ansonsten zu entrichtete Abgaben verzichtet oder diese nicht erhebt. |
| --- | --- |

(63)

Im UZÜ nahm GMS im Rahmen der regionalen Investitionsanreize Einkommensteuerermäßigungen und Özpekler Umsatzsteuer- und Zollbefreiungen in Anspruch. Wie in der Ausgangsuntersuchung (25) bestätigt, wird die staatliche Investitionsförderung vorläufig als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet, wenn die staatliche Unterstützung die Form eines steuerlichen Anreizes hat, also wenn die Regierung auf ansonsten zu entrichtete Abgaben verzichtet oder diese nicht erhebt.

25

| (64) | Die Subvention ist spezifisch und anfechtbar, da ihr Nutzen ausdrücklich auf eine Liste von Regionen beschränkt ist. Des Weiteren ist der Zugang zur Subvention auf bestimmte Unternehmen in bestimmten Wirtschaftszweigen beschränkt. Dem Zuschuss kann auch nicht nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Grundverordnung die Spezifität abgesprochen werden angesichts der Zahl und Art der Beschränkungen auf bestimmte Wirtschaftszweige, insbesondere Beschränkungen auf bestimmte Unternehmensarten oder den völligen Ausschluss bestimmter Wirtschaftszweige. |
| --- | --- |

(64)

Die Subvention ist spezifisch und anfechtbar, da ihr Nutzen ausdrücklich auf eine Liste von Regionen beschränkt ist. Des Weiteren ist der Zugang zur Subvention auf bestimmte Unternehmen in bestimmten Wirtschaftszweigen beschränkt. Dem Zuschuss kann auch nicht nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Grundverordnung die Spezifität abgesprochen werden angesichts der Zahl und Art der Beschränkungen auf bestimmte Wirtschaftszweige, insbesondere Beschränkungen auf bestimmte Unternehmensarten oder den völligen Ausschluss bestimmter Wirtschaftszweige.

| (65) | Die Aquakultur ist in Anhang 2A des Erlasses Nr. 2012/3305 ausdrücklich als eine der Tätigkeiten aufgeführt, die für eine derartige Steuerbefreiung infrage kommen. Anhang 4 des Erlasses enthält eine Auflistung der Wirtschaftszweige, für die es keine Anreize im Rahmen dieser Regelung gibt. |
| --- | --- |

(65)

Die Aquakultur ist in Anhang 2A des Erlasses Nr. 2012/3305 ausdrücklich als eine der Tätigkeiten aufgeführt, die für eine derartige Steuerbefreiung infrage kommen. Anhang 4 des Erlasses enthält eine Auflistung der Wirtschaftszweige, für die es keine Anreize im Rahmen dieser Regelung gibt.

3.2.2.3.   Berechnung der Höhe der Subvention

Berechnung der Höhe der Subvention

| (66) | Zur Ermittlung der Höhe der anfechtbaren Subvention wurde der den Empfängern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erwachsene Vorteil anhand der Differenz zwischen der nach dem normalen Steuersatz zu entrichtenden Gesamtsteuer und der nach dem ermäßigten Steuersatz zu entrichtenden Gesamtsteuer berechnet. Der Vorteil für Özpekler wurde jedoch als unerheblich befunden. Die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelte Höhe der Subvention für GMS betrug 0,7 %. |
| --- | --- |

(66)

Zur Ermittlung der Höhe der anfechtbaren Subvention wurde der den Empfängern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erwachsene Vorteil anhand der Differenz zwischen der nach dem normalen Steuersatz zu entrichtenden Gesamtsteuer und der nach dem ermäßigten Steuersatz zu entrichtenden Gesamtsteuer berechnet. Der Vorteil für Özpekler wurde jedoch als unerheblich befunden. Die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelte Höhe der Subvention für GMS betrug 0,7 %.

3.2.2.4.   Stellungnahmen nach der Unterrichtung

Stellungnahmen nach der Unterrichtung

| (67) | Die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nahmen auch zur Förderung getätigter Investitionen Stellung. Sie brachten vor, dass die Kommission den Vorteil für die Befreiung von der Umsatzsteuer nicht hätte berechnen dürfen, da alle Unternehmen ihre Umsatzsteuer im selben Monat oder in den kommenden Monaten mit dem Saldo der Umsatzsteuerforderungen und -verbindlichkeiten des Unternehmens verrechnet hätten. Der einzige Vorteil für das Unternehmen sei die Möglichkeit gewesen, die Vorauszahlung der Umsatzsteuer zu vermeiden. |
| --- | --- |

(67)

Die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nahmen auch zur Förderung getätigter Investitionen Stellung. Sie brachten vor, dass die Kommission den Vorteil für die Befreiung von der Umsatzsteuer nicht hätte berechnen dürfen, da alle Unternehmen ihre Umsatzsteuer im selben Monat oder in den kommenden Monaten mit dem Saldo der Umsatzsteuerforderungen und -verbindlichkeiten des Unternehmens verrechnet hätten. Der einzige Vorteil für das Unternehmen sei die Möglichkeit gewesen, die Vorauszahlung der Umsatzsteuer zu vermeiden.

| (68) | Die Tatsache, dass aus buchhalterischer Perspektive die Umsatzsteuerforderungen mit den Verbindlichkeiten verrechnet werden, bedeutet nicht, dass der Vorteil hinsichtlich des Cashflow entfällt, der sich daraus ergibt, dass die ausführenden Hersteller keine Barmittel vorstrecken müssen und dann auf eine Erstattung durch die Steuerbehörden auf der Grundlage der Bearbeitung ihrer monatlichen Umsatzsteuererklärungen warten müssen, wie dies bei Unternehmen der Fall ist, die nicht in den Genuss der Regelung kommen. Tatsächlich haben die ausführenden Hersteller selbst bestätigt, dass der einzige Vorteil der Regelung sei, dass die davon Begünstigten die Entrichtung der Umsatzsteuer vermeiden, während andere Unternehmen, die nicht Inhaber von Zertifikaten für Investitionsanreize sind, diese erst entrichten müssten und danach gutgeschrieben bekommen würden (26). Die Vorbringen der ausführenden Hersteller wurden daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(68)

Die Tatsache, dass aus buchhalterischer Perspektive die Umsatzsteuerforderungen mit den Verbindlichkeiten verrechnet werden, bedeutet nicht, dass der Vorteil hinsichtlich des Cashflow entfällt, der sich daraus ergibt, dass die ausführenden Hersteller keine Barmittel vorstrecken müssen und dann auf eine Erstattung durch die Steuerbehörden auf der Grundlage der Bearbeitung ihrer monatlichen Umsatzsteuererklärungen warten müssen, wie dies bei Unternehmen der Fall ist, die nicht in den Genuss der Regelung kommen. Tatsächlich haben die ausführenden Hersteller selbst bestätigt, dass der einzige Vorteil der Regelung sei, dass die davon Begünstigten die Entrichtung der Umsatzsteuer vermeiden, während andere Unternehmen, die nicht Inhaber von Zertifikaten für Investitionsanreize sind, diese erst entrichten müssten und danach gutgeschrieben bekommen würden (26). Die Vorbringen der ausführenden Hersteller wurden daher zurückgewiesen.

26

3.3.   Direkter Transfer von Geldern — Vorzugsfinanzierung

Direkter Transfer von Geldern — Vorzugsfinanzierung

3.3.1.   Geförderte Versicherung für den Aquakultursektor

Geförderte Versicherung für den Aquakultursektor

3.3.1.1.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (69) | Gemäß dem Gesetz über landwirtschaftliche Versicherungen Nr. 5363 (27) und dem Erlass Nr. 2018/380 (28) über Risiken, Erzeugnisse und Regionen im Geltungsbereich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze für das Jahr 2019 können Hersteller von Aquakulturerzeugnissen von einer reduzierten Versicherungsprämie profitieren, die Verluste des Fischbestands und der Forellenernte aufgrund zahlreicher möglicher Krankheiten, Naturkatastrophen, Unfälle usw. abdeckt. Der Zuschuss der türkischen Regierung beläuft sich auf 50 % der Versicherungsprämie. |
| --- | --- |

(69)

Gemäß dem Gesetz über landwirtschaftliche Versicherungen Nr. 5363 (27) und dem Erlass Nr. 2018/380 (28) über Risiken, Erzeugnisse und Regionen im Geltungsbereich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze für das Jahr 2019 können Hersteller von Aquakulturerzeugnissen von einer reduzierten Versicherungsprämie profitieren, die Verluste des Fischbestands und der Forellenernte aufgrund zahlreicher möglicher Krankheiten, Naturkatastrophen, Unfälle usw. abdeckt. Der Zuschuss der türkischen Regierung beläuft sich auf 50 % der Versicherungsprämie.

27

28

3.3.1.2.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (70) | Wie in der Ausgangsuntersuchung (29) bestätigt wurde, besteht der mit diesem Programm gewährte Vorteil in der Praxis in einer Verringerung der für den Tierlebensversicherungsschutz in Aquakulturbeständen entstehenden finanziellen Kosten. Dieses Programm stellt eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung in Form eines direkten staatlichen Zuschusses der türkischen Regierung an Forellenzüchter sowie eine finanzielle Beihilfe dar, weil dem Subventionsempfänger eine günstige Versicherungsprämie zugutekommt, die deutlich niedriger ist als zur Absicherung vergleichbarer Risiken am Markt verfügbare Prämien. Das Programm gewährt einen Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Vorteil entspricht der Differenz zwischen den im Kontext einer gewerblichen Versicherungspolice angebotenen Prämien und der subventionierten Prämie. |
| --- | --- |

(70)

Wie in der Ausgangsuntersuchung (29) bestätigt wurde, besteht der mit diesem Programm gewährte Vorteil in der Praxis in einer Verringerung der für den Tierlebensversicherungsschutz in Aquakulturbeständen entstehenden finanziellen Kosten. Dieses Programm stellt eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung in Form eines direkten staatlichen Zuschusses der türkischen Regierung an Forellenzüchter sowie eine finanzielle Beihilfe dar, weil dem Subventionsempfänger eine günstige Versicherungsprämie zugutekommt, die deutlich niedriger ist als zur Absicherung vergleichbarer Risiken am Markt verfügbare Prämien. Das Programm gewährt einen Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Vorteil entspricht der Differenz zwischen den im Kontext einer gewerblichen Versicherungspolice angebotenen Prämien und der subventionierten Prämie.

29

| (71) | Die Subvention ist spezifisch, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sich die gewährende Behörde richtet, den Zugang zu der reduzierten Versicherungsprämie ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken und sogar ausdrücklich auf von Aquakulturherstellern eingegangene Risiken abzielen. |
| --- | --- |

(71)

Die Subvention ist spezifisch, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sich die gewährende Behörde richtet, den Zugang zu der reduzierten Versicherungsprämie ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken und sogar ausdrücklich auf von Aquakulturherstellern eingegangene Risiken abzielen.

3.3.1.3.   Berechnung der Höhe der Subvention

Berechnung der Höhe der Subvention

| (72) | Die Kommission stellte fest, dass einer der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller, Özpekler, in den Genuss dieser Regelung kam. Die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelte Höhe der Subvention betrug 0,1 %. |
| --- | --- |

(72)

Die Kommission stellte fest, dass einer der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller, Özpekler, in den Genuss dieser Regelung kam. Die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelte Höhe der Subvention betrug 0,1 %.

3.3.2.   Darlehen zu Sonderbedingungen

Darlehen zu Sonderbedingungen

| (73) | Während der Ausgangsuntersuchung stellte die Kommission fest, dass die türkischen Forellenzüchter in den Genuss von Darlehen zu Sonderbedingungen kamen, wie beispielsweise:






  — | Zinsverbilligte oder zinslose Agrarkredite |
| --- | --- | --- |

(73)

Während der Ausgangsuntersuchung stellte die Kommission fest, dass die türkischen Forellenzüchter in den Genuss von Darlehen zu Sonderbedingungen kamen, wie beispielsweise:

—

Zinsverbilligte oder zinslose Agrarkredite

| — | Zinsverbilligte Ausfuhrkredite durch die türkische Eximbank |
| --- | --- |

—

Zinsverbilligte Ausfuhrkredite durch die türkische Eximbank

3.3.2.1.   Agrarkredite

Agrarkredite

3.3.2.2.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (74) | Erstens ist im Erlass Nr. 2018/1188 vorgesehen, dass die Agrarkreditgenossenschaften und Ziraat Bankasi A.S. zinsverbilligte Darlehen und Betriebskredite an die Hersteller des Aquakultursektors vergeben können. Die Forellenzüchter können einen Abschlag auf die geltenden Zinssätze erhalten, der zwischen 50 % und 100 % liegt. Die Kreditobergrenze beträgt 5 000 000 TRY. Der Erlass umfasst einen Anwendungszeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019 (einschließlich dieser Tage). |
| --- | --- |

(74)

Erstens ist im Erlass Nr. 2018/1188 vorgesehen, dass die Agrarkreditgenossenschaften und Ziraat Bankasi A.S. zinsverbilligte Darlehen und Betriebskredite an die Hersteller des Aquakultursektors vergeben können. Die Forellenzüchter können einen Abschlag auf die geltenden Zinssätze erhalten, der zwischen 50 % und 100 % liegt. Die Kreditobergrenze beträgt 5 000 000 TRY. Der Erlass umfasst einen Anwendungszeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019 (einschließlich dieser Tage).

| (75) | Die im Erlass genannten Agrarkreditgenossenschaften sind Einrichtungen privaten Rechts, die von landwirtschaftlichen Erzeugern (d. h. natürlichen oder juristischen Personen, die in der landwirtschaftlichen Erzeugung tätig sind) in der Türkei gegründet wurden, um ihre finanziellen Bedürfnisse in ihrem Geschäftsbereich besser zu befriedigen. |
| --- | --- |

(75)

Die im Erlass genannten Agrarkreditgenossenschaften sind Einrichtungen privaten Rechts, die von landwirtschaftlichen Erzeugern (d. h. natürlichen oder juristischen Personen, die in der landwirtschaftlichen Erzeugung tätig sind) in der Türkei gegründet wurden, um ihre finanziellen Bedürfnisse in ihrem Geschäftsbereich besser zu befriedigen.

| (76) | Ziraat Bankasi A.S. ist die Landwirtschaftsbank der Republik Türkei, die sich zu 100 % in Staatsbesitz befindet. Zum Zeitpunkt der Ausgangsuntersuchung standen die Aktien im Eigentum des Staatssekretariats für Finanzen (Undersecreteriat for Treasury). Im Jahr 2018 wurde das Kapital jedoch an den Türkischen Staatsfonds (Turkish Wealth Fund) übertragen. Im Einklang mit Artikel 2 des Gesetzes Nr. 6741 über die Gründung einer Verwaltungsgesellschaft für den Türkischen Staatsfonds und Änderungen bestimmter Gesetze (Establishment of Turkey Wealth Fund Management Company and Amendments in Certain Laws) ist der Türkische Staatsfonds mit dem Präsidenten verbunden. Vorstandsvorsitzender des Fonds ist der Präsident der Republik. Eines der Vorstandsmitglieder kann vom Präsidenten der Republik zum stellvertretenden Vorsitzenden ernannt werden. Daher ist Ziraat Bankasi A.S. trotz der formalen Änderung der Kapitalbeteiligung weiterhin mit staatlicher Autorität ausgestattet und wird somit als öffentliche Körperschaft betrachtet. |
| --- | --- |

(76)

Ziraat Bankasi A.S. ist die Landwirtschaftsbank der Republik Türkei, die sich zu 100 % in Staatsbesitz befindet. Zum Zeitpunkt der Ausgangsuntersuchung standen die Aktien im Eigentum des Staatssekretariats für Finanzen (Undersecreteriat for Treasury). Im Jahr 2018 wurde das Kapital jedoch an den Türkischen Staatsfonds (Turkish Wealth Fund) übertragen. Im Einklang mit Artikel 2 des Gesetzes Nr. 6741 über die Gründung einer Verwaltungsgesellschaft für den Türkischen Staatsfonds und Änderungen bestimmter Gesetze (Establishment of Turkey Wealth Fund Management Company and Amendments in Certain Laws) ist der Türkische Staatsfonds mit dem Präsidenten verbunden. Vorstandsvorsitzender des Fonds ist der Präsident der Republik. Eines der Vorstandsmitglieder kann vom Präsidenten der Republik zum stellvertretenden Vorsitzenden ernannt werden. Daher ist Ziraat Bankasi A.S. trotz der formalen Änderung der Kapitalbeteiligung weiterhin mit staatlicher Autorität ausgestattet und wird somit als öffentliche Körperschaft betrachtet.

| (77) | Zweitens ist im Erlass Nr. 2010/27612 (30) vorgesehen, dass kleinen und mittleren Unternehmen zinslose Darlehen gewährt werden können. |
| --- | --- |

(77)

Zweitens ist im Erlass Nr. 2010/27612 (30) vorgesehen, dass kleinen und mittleren Unternehmen zinslose Darlehen gewährt werden können.

30

3.3.2.3.   Feststellungen

Feststellungen

| (78) | Im UZÜ hatten die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller lediglich ausstehende zinsverbilligte Darlehen von Ziraat Bankasi A.S., nahmen aber keine zinsverbilligten Darlehen von Agrarkreditgenossenschaften oder zinslose Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen in Anspruch. |
| --- | --- |

(78)

Im UZÜ hatten die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller lediglich ausstehende zinsverbilligte Darlehen von Ziraat Bankasi A.S., nahmen aber keine zinsverbilligten Darlehen von Agrarkreditgenossenschaften oder zinslose Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen in Anspruch.

3.3.2.4.   Ausfuhrkredite

Ausfuhrkredite

3.3.2.5.   Beschreibung und Rechtsgrundlage

Beschreibung und Rechtsgrundlage

| (79) | Wie in der Ausgangsuntersuchung festgestellt, wurde die Türkiye İhracat Kredi Bankası A.Ş (im Folgenden „Eximbank“) von der türkischen Regierung am 21. August 1987 mit Erlass Nr. 87/11914 aufgrund des Gesetzes Nr. 3332 (31) über Ausfuhrkredite zugelassen; die Bank befindet sich zu 100 % in Staatsbesitz und fungiert als Exportförderungsinstrument der türkischen Regierung im Rahmen der Ausfuhrstrategie der Türkei. Die Eximbank wurde von der Regierung damit beauftragt, den Außenhandel und im Ausland tätige türkische Auftragnehmer/Investoren (32) zu unterstützen, um die Ausfuhren türkischer Unternehmen zu steigern und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Deshalb wird davon ausgegangen, dass die Eximbank mit staatlicher Autorität ausgestattet ist und somit als öffentliche Körperschaft zu betrachten ist. |
| --- | --- |

(79)

Wie in der Ausgangsuntersuchung festgestellt, wurde die Türkiye İhracat Kredi Bankası A.Ş (im Folgenden „Eximbank“) von der türkischen Regierung am 21. August 1987 mit Erlass Nr. 87/11914 aufgrund des Gesetzes Nr. 3332 (31) über Ausfuhrkredite zugelassen; die Bank befindet sich zu 100 % in Staatsbesitz und fungiert als Exportförderungsinstrument der türkischen Regierung im Rahmen der Ausfuhrstrategie der Türkei. Die Eximbank wurde von der Regierung damit beauftragt, den Außenhandel und im Ausland tätige türkische Auftragnehmer/Investoren (32) zu unterstützen, um die Ausfuhren türkischer Unternehmen zu steigern und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Deshalb wird davon ausgegangen, dass die Eximbank mit staatlicher Autorität ausgestattet ist und somit als öffentliche Körperschaft zu betrachten ist.

31

32

| (80) | Das Gesetz Nr. 3332 sowie der Beschluss Nr. 2013/4286 (33) zur Gründung der Eximbank stellen die Rechtsgrundlage für die über die Eximbank gewährten Ausfuhrkredite dar. Die Eximbank stellt (entweder direkt oder über auf Provisionsbasis arbeitende Vermittlerbanken) finanzielle Unterstützung in Form von ausfuhrabhängigen Ausfuhrkrediten vor oder nach dem Versand sowie ausfuhrorientierten Investitionskrediten für Ausführer bereit, um die Wettbewerbsfähigkeit der türkischen Ausführer auf den ausländischen Märkten zu verbessern. |
| --- | --- |

(80)

Das Gesetz Nr. 3332 sowie der Beschluss Nr. 2013/4286 (33) zur Gründung der Eximbank stellen die Rechtsgrundlage für die über die Eximbank gewährten Ausfuhrkredite dar. Die Eximbank stellt (entweder direkt oder über auf Provisionsbasis arbeitende Vermittlerbanken) finanzielle Unterstützung in Form von ausfuhrabhängigen Ausfuhrkrediten vor oder nach dem Versand sowie ausfuhrorientierten Investitionskrediten für Ausführer bereit, um die Wettbewerbsfähigkeit der türkischen Ausführer auf den ausländischen Märkten zu verbessern.

33

| (81) | Darüber hinaus werden mit sogenannten „Rediskontkrediten“ Barvorschüsse an Ausführer auf der Grundlage der Diskontierung von Wechseln und Dokumenten im Zusammenhang mit Ausfuhrverkäufen gewährt. Rechtsgrundlage für diese Kredite sind die Durchführungsbestimmungen für Rediskontkredite bei Ausfuhr- und Deviseneinnahmeleistungen („Implementation Instructions for Rediscount Credit for Exports and Foreign Exchange Earning Services“). (34) Die Rediskontkredite werden von der türkischen Zentralbank (im Folgenden „CBRT“) finanziert, aber über die türkischen Finanzinstitute (sowohl öffentliche als auch private Banken) abgewickelt, die als Vertreter der türkischen Zentralbank agieren. Die Zinssätze werden von der CBRT festgelegt, und die Vermittlerbanken werden über eine den Empfängern berechnete Provision vergütet. |
| --- | --- |

(81)

Darüber hinaus werden mit sogenannten „Rediskontkrediten“ Barvorschüsse an Ausführer auf der Grundlage der Diskontierung von Wechseln und Dokumenten im Zusammenhang mit Ausfuhrverkäufen gewährt. Rechtsgrundlage für diese Kredite sind die Durchführungsbestimmungen für Rediskontkredite bei Ausfuhr- und Deviseneinnahmeleistungen („Implementation Instructions for Rediscount Credit for Exports and Foreign Exchange Earning Services“). (34) Die Rediskontkredite werden von der türkischen Zentralbank (im Folgenden „CBRT“) finanziert, aber über die türkischen Finanzinstitute (sowohl öffentliche als auch private Banken) abgewickelt, die als Vertreter der türkischen Zentralbank agieren. Die Zinssätze werden von der CBRT festgelegt, und die Vermittlerbanken werden über eine den Empfängern berechnete Provision vergütet.

34

3.3.2.6.   Feststellungen

Feststellungen

| (82) | Im UZÜ verfügten die mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe über ausstehende zinsverbilligte Ausfuhrkredite, die entweder direkt von der Eximbank oder über andere öffentliche oder private Banken, die als Vertreter der Eximbank agierten, gewährt wurden. Des Weiteren erhielten die Unternehmen über die Eximbank oder über andere öffentliche oder private Banken Rediskontkredite. |
| --- | --- |

(82)

Im UZÜ verfügten die mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe über ausstehende zinsverbilligte Ausfuhrkredite, die entweder direkt von der Eximbank oder über andere öffentliche oder private Banken, die als Vertreter der Eximbank agierten, gewährt wurden. Des Weiteren erhielten die Unternehmen über die Eximbank oder über andere öffentliche oder private Banken Rediskontkredite.

3.3.2.7.   Allgemeine Schlussfolgerung zu Darlehen zu Sonderbedingungen

Allgemeine Schlussfolgerung zu Darlehen zu Sonderbedingungen

| (83) | Wie in der Ausgangsuntersuchung (35) bestätigt, wird die oben genannte Vorzugsfinanzierung (Agrarkredite und Ausfuhrkredite) als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet. |
| --- | --- |

(83)

Wie in der Ausgangsuntersuchung (35) bestätigt, wird die oben genannte Vorzugsfinanzierung (Agrarkredite und Ausfuhrkredite) als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet.

35

| (84) | Auf der Grundlage der Ergebnisse der laufenden Untersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass die vorgenannten Regelungen für Vorzugsfinanzierungen den Empfängern Vorteile verschaffen, da diese Finanzierungen zu niedrigeren als den marktüblichen Zinssätzen gewährt werden, d. h. zu Bedingungen, die nicht den Marktbedingungen für Finanzierungen mit einer vergleichbaren Laufzeit entsprechen. |
| --- | --- |

(84)

Auf der Grundlage der Ergebnisse der laufenden Untersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass die vorgenannten Regelungen für Vorzugsfinanzierungen den Empfängern Vorteile verschaffen, da diese Finanzierungen zu niedrigeren als den marktüblichen Zinssätzen gewährt werden, d. h. zu Bedingungen, die nicht den Marktbedingungen für Finanzierungen mit einer vergleichbaren Laufzeit entsprechen.

| (85) | Diese Regelungen für Vorzugsfinanzierungen sind spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, soweit Agrarkredite betroffen sind, da sowohl die gewährenden Behörden als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sich die gewährenden Behörden richten, den Zugang ausdrücklich auf bestimmte Unternehmen beschränken. Die Ausfuhrkredite sind spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 4 Buchstabe a der Grundverordnung, da sie von der Ausfuhrleistung abhängig sind. |
| --- | --- |

(85)

Diese Regelungen für Vorzugsfinanzierungen sind spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, soweit Agrarkredite betroffen sind, da sowohl die gewährenden Behörden als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sich die gewährenden Behörden richten, den Zugang ausdrücklich auf bestimmte Unternehmen beschränken. Die Ausfuhrkredite sind spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 4 Buchstabe a der Grundverordnung, da sie von der Ausfuhrleistung abhängig sind.

| (86) | Alle oben genannten Regelungen für Vorzugsfinanzierungen werden daher als anfechtbare Subventionen betrachtet. |
| --- | --- |

(86)

Alle oben genannten Regelungen für Vorzugsfinanzierungen werden daher als anfechtbare Subventionen betrachtet.

3.3.2.8.   Stellungnahmen nach der Unterrichtung

Stellungnahmen nach der Unterrichtung

| (87) | Im Anschluss an die Unterrichtung nahmen die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller zur Berechnungsmethode der anfechtbaren Subventionen für die Darlehen zu Sonderbedingungen Stellung und brachten vor, dass nur die von der Eximbank erhaltenen Darlehen zu Sonderbedingungen gewährt worden seien, während die Darlehen anderer Geschäftsbanken zu Marktbedingungen gewährt worden seien, selbst wenn der tatsächliche Zinssatz niedriger sei als der von der Kommission zugrunde gelegte Referenzwert. Folglich begründe der niedrigere Zinssatz dieser Darlehen nicht ihre Anfechtbarkeit. |
| --- | --- |

(87)

Im Anschluss an die Unterrichtung nahmen die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller zur Berechnungsmethode der anfechtbaren Subventionen für die Darlehen zu Sonderbedingungen Stellung und brachten vor, dass nur die von der Eximbank erhaltenen Darlehen zu Sonderbedingungen gewährt worden seien, während die Darlehen anderer Geschäftsbanken zu Marktbedingungen gewährt worden seien, selbst wenn der tatsächliche Zinssatz niedriger sei als der von der Kommission zugrunde gelegte Referenzwert. Folglich begründe der niedrigere Zinssatz dieser Darlehen nicht ihre Anfechtbarkeit.

| (88) | Wie in Erwägungsgrund 80 dargelegt, bestätigte diese Untersuchung, dass Ausfuhrkredite nicht nur direkt von der Eximbank, sondern auch über andere öffentliche oder private Banken, die als Vertreter der Eximbank fungierten, bereitgestellt wurden. Darüber hinaus bestätigten die in den Erwägungsgründen 83 bis 85 dargelegten Bedingungen, dass diese Darlehen anfechtbar sind. Außerdem wurden, wie in Erwägungsgrund 81 ausgeführt, die Rediskontkredite von der CBRT finanziert, aber über die türkischen Finanzinstitute (sowohl öffentliche als auch private Banken) abgewickelt, die als Vertreter der CBRT agierten. |
| --- | --- |

(88)

Wie in Erwägungsgrund 80 dargelegt, bestätigte diese Untersuchung, dass Ausfuhrkredite nicht nur direkt von der Eximbank, sondern auch über andere öffentliche oder private Banken, die als Vertreter der Eximbank fungierten, bereitgestellt wurden. Darüber hinaus bestätigten die in den Erwägungsgründen 83 bis 85 dargelegten Bedingungen, dass diese Darlehen anfechtbar sind. Außerdem wurden, wie in Erwägungsgrund 81 ausgeführt, die Rediskontkredite von der CBRT finanziert, aber über die türkischen Finanzinstitute (sowohl öffentliche als auch private Banken) abgewickelt, die als Vertreter der CBRT agierten.

| (89) | Die Kommission hat die von den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen als nicht präferenziell bezeichneten Darlehen einer eingehenden Überprüfung unterzogen. Die vorgelegten Informationen reichten jedoch nicht aus, um zu dem Schluss zu gelangen, dass diese Darlehen nicht im Zusammenhang mit der Vorzugsbehandlung standen. Tatsächlich deuteten die bezüglich dieser Darlehen während der Untersuchung vorgelegten Dokumente eindeutig darauf hin, dass die bereitgestellten Finanzmittel mit Ausfuhrverpflichtungen verknüpft waren. In vielen Fällen wurde ferner lediglich ein Schreiben des Unternehmens in türkischer Sprache vorgelegt, mit dem Finanzmittel von den Banken beantragt wurden. Darüber hinaus enthielten die allgemeinen Rahmenvereinbarungen der Banken immer Bestimmungen, die Ausfuhrkredite mit den Anreizpraktiken der Eximbank und der CBRT verknüpften. Die Vorbringen der ausführenden Hersteller wurden daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(89)

Die Kommission hat die von den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen als nicht präferenziell bezeichneten Darlehen einer eingehenden Überprüfung unterzogen. Die vorgelegten Informationen reichten jedoch nicht aus, um zu dem Schluss zu gelangen, dass diese Darlehen nicht im Zusammenhang mit der Vorzugsbehandlung standen. Tatsächlich deuteten die bezüglich dieser Darlehen während der Untersuchung vorgelegten Dokumente eindeutig darauf hin, dass die bereitgestellten Finanzmittel mit Ausfuhrverpflichtungen verknüpft waren. In vielen Fällen wurde ferner lediglich ein Schreiben des Unternehmens in türkischer Sprache vorgelegt, mit dem Finanzmittel von den Banken beantragt wurden. Darüber hinaus enthielten die allgemeinen Rahmenvereinbarungen der Banken immer Bestimmungen, die Ausfuhrkredite mit den Anreizpraktiken der Eximbank und der CBRT verknüpften. Die Vorbringen der ausführenden Hersteller wurden daher zurückgewiesen.

| (90) | Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller machten ferner geltend, dass einige Darlehen nicht ausfuhrabhängig und daher nicht anfechtbar gewesen seien. Nach einer Überprüfung stimmte die Kommission auf der Grundlage der Belege zu, dass einige Darlehen weder mit Ausfuhrverkäufen verknüpft waren noch unter die subventionierten Agrarkredite fielen und somit nicht im Anwendungsbereich einer Subventionsregelung lagen. Die Kommission hat diese Darlehen daher aus der Vorteilsberechnung herausgenommen. |
| --- | --- |

(90)

Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller machten ferner geltend, dass einige Darlehen nicht ausfuhrabhängig und daher nicht anfechtbar gewesen seien. Nach einer Überprüfung stimmte die Kommission auf der Grundlage der Belege zu, dass einige Darlehen weder mit Ausfuhrverkäufen verknüpft waren noch unter die subventionierten Agrarkredite fielen und somit nicht im Anwendungsbereich einer Subventionsregelung lagen. Die Kommission hat diese Darlehen daher aus der Vorteilsberechnung herausgenommen.

| (91) | Einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übermittelte Informationen darüber, dass eines der ihm gewährten Darlehen nicht mit der betroffenen Ware in Verbindung stehe und dass folglich dafür kein Vorteil berechnet werden könnte. Die Kommission prüfte die übermittelten Informationen, konnte jedoch nicht bestätigen, dass der Darlehensgegenstand auf andere Waren als die betroffene Ware beschränkt war. Das Vorbringen des ausführenden Herstellers wurde somit zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(91)

Einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übermittelte Informationen darüber, dass eines der ihm gewährten Darlehen nicht mit der betroffenen Ware in Verbindung stehe und dass folglich dafür kein Vorteil berechnet werden könnte. Die Kommission prüfte die übermittelten Informationen, konnte jedoch nicht bestätigen, dass der Darlehensgegenstand auf andere Waren als die betroffene Ware beschränkt war. Das Vorbringen des ausführenden Herstellers wurde somit zurückgewiesen.

| (92) | Nach der Unterrichtung sowie nach der zusätzlichen Unterrichtung brachte derselbe in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller vor, dass sich einige ausfuhrabhängige Darlehen nicht nur auf die betroffene Ware, sondern auch auf andere ausgeführten Fischarten bezogen hätten. Die Kommission überprüfte diese Darlehen und konnte anhand der von dem Unternehmen vorgelegten Informationen für einige der Darlehen das Vorbringen bestätigen, dass sich die in Rede stehenden ausfuhrabhängigen Darlehen auf verschiedene ausgeführte Fischarten bezogen. Daher wurden die Berechnungen entsprechend angepasst. |
| --- | --- |

(92)

Nach der Unterrichtung sowie nach der zusätzlichen Unterrichtung brachte derselbe in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller vor, dass sich einige ausfuhrabhängige Darlehen nicht nur auf die betroffene Ware, sondern auch auf andere ausgeführten Fischarten bezogen hätten. Die Kommission überprüfte diese Darlehen und konnte anhand der von dem Unternehmen vorgelegten Informationen für einige der Darlehen das Vorbringen bestätigen, dass sich die in Rede stehenden ausfuhrabhängigen Darlehen auf verschiedene ausgeführte Fischarten bezogen. Daher wurden die Berechnungen entsprechend angepasst.

| (93) | Darüber hinaus argumentierten die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, dass die Kommission den Referenzzinssatz für das Datum berücksichtigen sollte, das dem Tag des Darlehensbeginns entweder davor oder danach am nächsten kommt. In diesem Zusammenhang stellte die Kommission fest, dass die zu einem bestimmten Datum zur Verfügung gestellten Referenzdaten ab diesem Datum als gültig angesehen werden, bis neue Daten veröffentlicht werden. Somit berücksichtigte die Kommission systematisch die Referenzdaten für das nächstliegende Datum vor dem Darlehensbeginn. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
| --- | --- |

(93)

Darüber hinaus argumentierten die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, dass die Kommission den Referenzzinssatz für das Datum berücksichtigen sollte, das dem Tag des Darlehensbeginns entweder davor oder danach am nächsten kommt. In diesem Zusammenhang stellte die Kommission fest, dass die zu einem bestimmten Datum zur Verfügung gestellten Referenzdaten ab diesem Datum als gültig angesehen werden, bis neue Daten veröffentlicht werden. Somit berücksichtigte die Kommission systematisch die Referenzdaten für das nächstliegende Datum vor dem Darlehensbeginn. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

| (94) | Die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wiesen auch auf eine Reihe Flüchtigkeitsfehler bei der Berechnung der anfechtbaren Subventionen im Zusammenhang mit den Darlehen zu Sonderbedingungen hin, und zwar bezüglich der Kapitalrückzahlungen im UZÜ, der Anzahl der Tage, die bei der Zinsberechnung im UZÜ zu berücksichtigen waren, und der zu falschen Zeitpunkten ausgewählten Referenzzinssätze. Diese Flüchtigkeitsfehler wurden berichtigt. Nach der zusätzlichen Unterrichtung beantragte ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller zusätzliche geringfügige Änderungen drei Darlehen betreffend. Änderungen betreffend ein Darlehen wurden durchgeführt. Da der Vorteil aus den beiden anderen Darlehen jedoch bereits aufgrund früherer Korrekturen herausgenommen worden war, wurden keine weiteren Änderungen für notwendig erachtet. |
| --- | --- |

(94)

Die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wiesen auch auf eine Reihe Flüchtigkeitsfehler bei der Berechnung der anfechtbaren Subventionen im Zusammenhang mit den Darlehen zu Sonderbedingungen hin, und zwar bezüglich der Kapitalrückzahlungen im UZÜ, der Anzahl der Tage, die bei der Zinsberechnung im UZÜ zu berücksichtigen waren, und der zu falschen Zeitpunkten ausgewählten Referenzzinssätze. Diese Flüchtigkeitsfehler wurden berichtigt. Nach der zusätzlichen Unterrichtung beantragte ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller zusätzliche geringfügige Änderungen drei Darlehen betreffend. Änderungen betreffend ein Darlehen wurden durchgeführt. Da der Vorteil aus den beiden anderen Darlehen jedoch bereits aufgrund früherer Korrekturen herausgenommen worden war, wurden keine weiteren Änderungen für notwendig erachtet.

| (95) | Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der interessierten Parteien betrug die für die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Zusammenhang mit Vorzugsfinanzierungen ermittelte Höhe der Subventionen im UZÜ 0,75 % für Özpekler und 0,72 % für GMS. |
| --- | --- |

(95)

Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der interessierten Parteien betrug die für die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Zusammenhang mit Vorzugsfinanzierungen ermittelte Höhe der Subventionen im UZÜ 0,75 % für Özpekler und 0,72 % für GMS.

3.3.2.9.   Berechnung der Höhe der Subvention

Berechnung der Höhe der Subvention

| (96) | Im Einklang mit Artikel 6 Buchstabe b der Grundverordnung wurde der Vorteil aus der Vorzugsfinanzierung anhand der Differenz zwischen den gezahlten Zinsen und dem Betrag, der für ein vergleichbares Darlehen zu Marktbedingungen zu zahlen wäre, berechnet. Als Bemessungsgrundlage zog die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Zinssatz für geschäftliche Darlehen auf dem türkischen Inlandsmarkt heran, der auf Daten der CRBT beruht. (36) Die Kommission wies den Vorteil im Zusammenhang mit den Ausfuhrkrediten den Ausfuhrverkäufen zu, während die Agrarkredite den Gesamtverkäufen zugerechnet wurden. |
| --- | --- |

(96)

Im Einklang mit Artikel 6 Buchstabe b der Grundverordnung wurde der Vorteil aus der Vorzugsfinanzierung anhand der Differenz zwischen den gezahlten Zinsen und dem Betrag, der für ein vergleichbares Darlehen zu Marktbedingungen zu zahlen wäre, berechnet. Als Bemessungsgrundlage zog die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Zinssatz für geschäftliche Darlehen auf dem türkischen Inlandsmarkt heran, der auf Daten der CRBT beruht. (36) Die Kommission wies den Vorteil im Zusammenhang mit den Ausfuhrkrediten den Ausfuhrverkäufen zu, während die Agrarkredite den Gesamtverkäufen zugerechnet wurden.

36

| (97) | Nach dieser Methodik wurden für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller folgende Subventionsbeträge berechnet:

  Tabelle 2


  Vorzugsfinanzierung







  Name des Unternehmens | Höhe der Subvention |
| --- | --- | --- |
| Özpekler | 0,75 % |
| GMS | 0,72 % |

(97)

Nach dieser Methodik wurden für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller folgende Subventionsbeträge berechnet:

Tabelle 2

Tabelle 2

Vorzugsfinanzierung

Vorzugsfinanzierung

Name des Unternehmens

Höhe der Subvention

Özpekler

0,75 %

GMS

0,72 %

3.4.   Endgültige Höhe der anfechtbaren Subventionen

Endgültige Höhe der anfechtbaren Subventionen

| (98) | Im Lichte der vorstehenden Erwägungen ermittelte die Kommission nach den Bestimmungen der Grundverordnung anfechtbare Subventionen in Höhe von 4,2 % bzw. 3,2 % (ad valorem) für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und belegte somit ein Anhalten der Subventionierung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung.

  Tabelle 3


  Subventionsspannen für die jeweiligen angefochtenen Subventionen








  Förderregelung | GMS | Özpekler |
| --- | --- | --- | --- |
| Direktförderung für die Forellenzucht | 2,84 % | 2,38 % |
| Darlehen zu Sonderbedingungen | 0,72 % | 0,75 % |
| Unterstützung für Versicherungsprämien | 0,0 % | 0,10 % |
| Förderung von Investitionen | 0,70 % | 0,0 % |
| Höhe der Subvention insgesamt | 4,2 % | 3,2 % |

(98)

Im Lichte der vorstehenden Erwägungen ermittelte die Kommission nach den Bestimmungen der Grundverordnung anfechtbare Subventionen in Höhe von 4,2 % bzw. 3,2 % (ad valorem) für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und belegte somit ein Anhalten der Subventionierung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung.

Tabelle 3

Tabelle 3

Subventionsspannen für die jeweiligen angefochtenen Subventionen

Subventionsspannen für die jeweiligen angefochtenen Subventionen

Förderregelung

GMS

Özpekler

Direktförderung für die Forellenzucht

2,84 %

2,38 %

Darlehen zu Sonderbedingungen

0,72 %

0,75 %

Unterstützung für Versicherungsprämien

0,0 %

0,10 %

Förderung von Investitionen

0,70 %

0,0 %

Höhe der Subvention insgesamt

Höhe der Subvention insgesamt

4,2 %

4,2 %

3,2 %

3,2 %

3.5.   Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Subventionierung

Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Subventionierung

| (99) | Nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung wurde untersucht, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten der Subventionierung wahrscheinlich wäre. |
| --- | --- |

(99)

Nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung wurde untersucht, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten der Subventionierung wahrscheinlich wäre.

| (100) | Wie in den Erwägungsgründen 33 bis 97 erläutert, wurde festgestellt, dass die türkischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin eine anfechtbare Subventionierung durch die türkischen Behörden in Anspruch nahmen. |
| --- | --- |

(100)

Wie in den Erwägungsgründen 33 bis 97 erläutert, wurde festgestellt, dass die türkischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin eine anfechtbare Subventionierung durch die türkischen Behörden in Anspruch nahmen.

| (101) | Im Rahmen der Subventionsprogramme werden wiederholt Vorteile gewährt, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass diese Vorteile in absehbarer Zeit auslaufen werden. Im Übrigen können die Ausführer in der Regel mehrere der Subventionen in Anspruch nehmen. |
| --- | --- |

(101)

Im Rahmen der Subventionsprogramme werden wiederholt Vorteile gewährt, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass diese Vorteile in absehbarer Zeit auslaufen werden. Im Übrigen können die Ausführer in der Regel mehrere der Subventionen in Anspruch nehmen.

| (102) | Ferner wurde geprüft, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen in erheblichem Umfang Ausfuhren in die Union getätigt würden. |
| --- | --- |

(102)

Ferner wurde geprüft, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen in erheblichem Umfang Ausfuhren in die Union getätigt würden.

| (103) | Die Türkei ist ein großer Hersteller der betroffenen Ware. Auf der Grundlage der während der Untersuchung erhobenen Daten produzierte die Türkei, wie in Erwägungsgrund 165 dargelegt, im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 95 000 Tonnen Forellen. (37)Wie in Erwägungsgrund 112 erörtert, waren die Einfuhrmengen von Forellen aus der Türkei mit rund 20 500 Tonnen Fischäquivalenten im selben Zeitraum beträchtlich; sie entsprachen rund 14 % des Unionsmarktes. Es gab keine Anzeichen dafür, dass diese Mengen im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen zurückgehen würden. |
| --- | --- |

(103)

Die Türkei ist ein großer Hersteller der betroffenen Ware. Auf der Grundlage der während der Untersuchung erhobenen Daten produzierte die Türkei, wie in Erwägungsgrund 165 dargelegt, im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 95 000 Tonnen Forellen. (37)Wie in Erwägungsgrund 112 erörtert, waren die Einfuhrmengen von Forellen aus der Türkei mit rund 20 500 Tonnen Fischäquivalenten im selben Zeitraum beträchtlich; sie entsprachen rund 14 % des Unionsmarktes. Es gab keine Anzeichen dafür, dass diese Mengen im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen zurückgehen würden.

37

| (104) | Unter diesen Umständen besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die subventionierten Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union, die bereits im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erheblich waren, bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen weiterhin in beträchtlichen Mengen erfolgen würden. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass ein Anhalten der Subventionierung wahrscheinlich ist. |
| --- | --- |

(104)

Unter diesen Umständen besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die subventionierten Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union, die bereits im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erheblich waren, bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen weiterhin in beträchtlichen Mengen erfolgen würden. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass ein Anhalten der Subventionierung wahrscheinlich ist.

4.   SCHÄDIGUNG

SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

| (105) | Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum der Überprüfung von mehr als 700 Herstellern in der Union hergestellt. Diese Unternehmen bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(105)

Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum der Überprüfung von mehr als 700 Herstellern in der Union hergestellt. Diese Unternehmen bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Grundverordnung.

| (106) | Die gesamte Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller und den einzelnen in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen vorgelegten Daten auf rund 129 Mio. kg Fischäquivalente geschätzt. Auf die acht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unionshersteller entfielen 13 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware. |
| --- | --- |

(106)

Die gesamte Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller und den einzelnen in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen vorgelegten Daten auf rund 129 Mio. kg Fischäquivalente geschätzt. Auf die acht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unionshersteller entfielen 13 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware.

4.2.   Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

| (107) | Der Unionsverbrauch wurde durch Addition der geschätzten gesamten Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt (vgl. Erwägungsgrund 118) und der von Eurostat ermittelten gesamten Einfuhrmenge (vgl. Erwägungsgrund 91 sowie die Tabellen 6 und 8) ermittelt. |
| --- | --- |

(107)

Der Unionsverbrauch wurde durch Addition der geschätzten gesamten Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt (vgl. Erwägungsgrund 118) und der von Eurostat ermittelten gesamten Einfuhrmenge (vgl. Erwägungsgrund 91 sowie die Tabellen 6 und 8) ermittelt.

| (108) | Die Einfuhrmenge wird bei Eurostat in Nettogewichtsangaben für sechs verschiedene KN-Codes angegeben, die sich auf lebende, frische, gekühlte, gefrorene und/oder geräucherte Ware in Form von ganzen und/oder ausgenommenen Fischen oder Fischfilets beziehen. Das bei Eurostat erfasste Nettogewicht wurde zu Vergleichszwecken in „Fischäquivalente“ (im Folgenden auch „FÄ) umgerechnet, da die Produktions- und Verkaufsdaten des Wirtschaftszweigs der Union in FÄ angegeben wurden. Dazu wurde die von Eurostat erfasste Einfuhrmenge durch die nachstehenden Umrechnungsfaktoren dividiert. Als Umrechnungsfaktoren wurden die vom Antragsteller angegebenen und in der Ausgangsuntersuchung verwendeten Faktoren verwendet:

  Tabelle 4


  Umrechnungsfaktoren (in Tonnen FÄ)







  Lebend | 1,00 |
| --- | --- | --- |
| Frisch/gekühlt/gefroren (ausgenommen) | 0,85 |
| Filets: Frisch/gekühlt/gefroren | 0,47 |
| Filets: Geräuchert | 0,40 |

(108)

Die Einfuhrmenge wird bei Eurostat in Nettogewichtsangaben für sechs verschiedene KN-Codes angegeben, die sich auf lebende, frische, gekühlte, gefrorene und/oder geräucherte Ware in Form von ganzen und/oder ausgenommenen Fischen oder Fischfilets beziehen. Das bei Eurostat erfasste Nettogewicht wurde zu Vergleichszwecken in „Fischäquivalente“ (im Folgenden auch „FÄ) umgerechnet, da die Produktions- und Verkaufsdaten des Wirtschaftszweigs der Union in FÄ angegeben wurden. Dazu wurde die von Eurostat erfasste Einfuhrmenge durch die nachstehenden Umrechnungsfaktoren dividiert. Als Umrechnungsfaktoren wurden die vom Antragsteller angegebenen und in der Ausgangsuntersuchung verwendeten Faktoren verwendet:

Tabelle 4

Tabelle 4

Umrechnungsfaktoren (in Tonnen FÄ)

Umrechnungsfaktoren (in Tonnen FÄ)

Lebend

1,00

Frisch/gekühlt/gefroren (ausgenommen)

0,85

Filets: Frisch/gekühlt/gefroren

0,47

Filets: Geräuchert

0,40

| (109) | Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 5


  Unionsverbrauch (in Tonnen FÄ) | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Unionsmarkt | 150 175 | 147 069 | 157 078 | 147 603 |
| Index | 100 | 98 | 105 | 98 |
| Quelle: Fragebogenantworten zu Makro-Indikatoren und Eurostat |

(109)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 5

Tabelle 5

Unionsverbrauch (in Tonnen FÄ)

Unionsverbrauch (in Tonnen FÄ)

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Unionsmarkt

150 175

147 069

157 078

147 603

Index

100

98

105

98

Quelle: Fragebogenantworten zu Makro-Indikatoren und Eurostat

Quelle:

| (110) | Der Unionsverbrauch schwankte im Bezugszeitraum geringfügig. Insgesamt ging der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 2 % zurück und sank von 150 175 Tonnen FÄ im Jahr 2016 auf 147 603 Tonnen FÄ im UZÜ. |
| --- | --- |

(110)

Der Unionsverbrauch schwankte im Bezugszeitraum geringfügig. Insgesamt ging der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 2 % zurück und sank von 150 175 Tonnen FÄ im Jahr 2016 auf 147 603 Tonnen FÄ im UZÜ.

4.3.   Einfuhren aus dem betroffenen Land

Einfuhren aus dem betroffenen Land

4.3.1.   Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land

Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land

| (111) | Die Kommission ermittelte die Menge und den Marktanteil der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, ausgedrückt in Tonnen FÄ, wie in Erwägungsgrund 92 angegeben. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Einfuhrmenge und des gesamten Unionsverbrauchs ermittelt. |
| --- | --- |

(111)

Die Kommission ermittelte die Menge und den Marktanteil der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, ausgedrückt in Tonnen FÄ, wie in Erwägungsgrund 92 angegeben. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Einfuhrmenge und des gesamten Unionsverbrauchs ermittelt.

| (112) | Auf dieser Grundlage entwickelten sich die Einfuhren aus der Türkei und ihr Marktanteil wie folgt:

  Tabelle 6


  Einfuhrmenge (in Tonnen FÄ) und Marktanteil | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Einfuhren aus der Türkei | 21 684 | 19 523 | 17 831 | 20 466 |
| Index | 100 | 90 | 82 | 94 |
| Marktanteil | 14,4 % | 13,3 % | 11,4 % | 13,9 % |
| Index | 100 | 92 | 79 | 96 |
| Quelle: Eurostat |

(112)

Auf dieser Grundlage entwickelten sich die Einfuhren aus der Türkei und ihr Marktanteil wie folgt:

Tabelle 6

Tabelle 6

Einfuhrmenge (in Tonnen FÄ) und Marktanteil

Einfuhrmenge (in Tonnen FÄ) und Marktanteil

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Menge der Einfuhren aus der Türkei

21 684

19 523

17 831

20 466

Index

Index

100

100

90

90

82

82

94

94

Marktanteil

14,4 %

13,3 %

11,4 %

13,9 %

Index

100

92

79

96

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (113) | Die Einfuhrmenge aus der Türkei ging zwischen 2016 und 2018 stetig zurück und nahm im UZÜ wieder zu. Insgesamt sank die Einfuhrmenge im Bezugszeitraum um 6 % und damit um deutlich weniger als die Einfuhren aus anderen Ländern, die im selben Zeitraum um 13 % zurückgingen (siehe Erwägungsgrund 106). Die Einfuhrmengen von Forellen aus der Türkei waren mit 20 446 Tonnen FÄ im UZÜ noch immer beträchtlich. |
| --- | --- |

(113)

Die Einfuhrmenge aus der Türkei ging zwischen 2016 und 2018 stetig zurück und nahm im UZÜ wieder zu. Insgesamt sank die Einfuhrmenge im Bezugszeitraum um 6 % und damit um deutlich weniger als die Einfuhren aus anderen Ländern, die im selben Zeitraum um 13 % zurückgingen (siehe Erwägungsgrund 106). Die Einfuhrmengen von Forellen aus der Türkei waren mit 20 446 Tonnen FÄ im UZÜ noch immer beträchtlich.

| (114) | Der Marktanteil entwickelte sich ähnlich wie die Einfuhrmenge, d. h. er sank zwischen 2016 und 2018 von 14,4 % auf 11,4 %, was einem Rückgang von 3 Prozentpunkten entspricht, und stieg dann im UZÜ wieder auf 13,9 %. Der Marktanteil der türkischen Einfuhren blieb im Bezugszeitraum insgesamt recht stabil, mit Ausnahme des Jahres 2018, in dem er im Vergleich zu 2017 um 1,9 Prozentpunkte zurückging. |
| --- | --- |

(114)

Der Marktanteil entwickelte sich ähnlich wie die Einfuhrmenge, d. h. er sank zwischen 2016 und 2018 von 14,4 % auf 11,4 %, was einem Rückgang von 3 Prozentpunkten entspricht, und stieg dann im UZÜ wieder auf 13,9 %. Der Marktanteil der türkischen Einfuhren blieb im Bezugszeitraum insgesamt recht stabil, mit Ausnahme des Jahres 2018, in dem er im Vergleich zu 2017 um 1,9 Prozentpunkte zurückging.

4.3.2.   Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung

Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung

| (115) | Die Kommission ermittelte die Durchschnittspreise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, indem sie die Gesamtmenge der in Tonnen FÄ ausgedrückten türkischen Einfuhren durch den Gesamtwert dieser Einfuhren dividierte. |
| --- | --- |

(115)

Die Kommission ermittelte die Durchschnittspreise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, indem sie die Gesamtmenge der in Tonnen FÄ ausgedrückten türkischen Einfuhren durch den Gesamtwert dieser Einfuhren dividierte.

| (116) | Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus der Türkei entwickelte sich auf dieser Grundlage wie folgt:

  Tabelle 7


  Einfuhrpreise (in EUR/Tonne FÄ) | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Türkei | 2 940 | 2 803 | 2 789 | 2 887 |
| Index | 100 | 95 | 95 | 98 |
| Quelle: Eurostat |

(116)

Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus der Türkei entwickelte sich auf dieser Grundlage wie folgt:

Tabelle 7

Tabelle 7

Einfuhrpreise (in EUR/Tonne FÄ)

Einfuhrpreise (in EUR/Tonne FÄ)

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Türkei

2 940

2 803

2 789

2 887

Index

100

95

95

98

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (117) | Der Preis der Einfuhren aus der Türkei sank zwischen 2016 und 2018 um 5 % und stieg dann im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 3,5 %. Insgesamt sank der Preis der Einfuhren aus der Türkei im Bezugszeitraum um 2 %. Im Vergleich zu den Preisen der Unionsverkäufe lag der Preis der türkischen Einfuhren, wie in Tabelle 12 dargelegt, während des gesamten Bezugszeitraums deutlich unter den Unionspreisen. |
| --- | --- |

(117)

Der Preis der Einfuhren aus der Türkei sank zwischen 2016 und 2018 um 5 % und stieg dann im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 3,5 %. Insgesamt sank der Preis der Einfuhren aus der Türkei im Bezugszeitraum um 2 %. Im Vergleich zu den Preisen der Unionsverkäufe lag der Preis der türkischen Einfuhren, wie in Tabelle 12 dargelegt, während des gesamten Bezugszeitraums deutlich unter den Unionspreisen.

| (118) | Zur Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung verglich die Kommission:






  — | die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, und |
| --- | --- | --- |

(118)

Zur Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung verglich die Kommission:

—

die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, und

| — | die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der Einfuhren von den in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden türkischen Herstellern, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, auf der Grundlage des CIF-Preises (Kosten, Versicherung, Fracht) einschließlich des Ausgleichszolls und mit angemessener Berichtigung zur Berücksichtigung von Zöllen und nach der Einfuhr angefallenen Kosten. |
| --- | --- |

—

die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der Einfuhren von den in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden türkischen Herstellern, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, auf der Grundlage des CIF-Preises (Kosten, Versicherung, Fracht) einschließlich des Ausgleichszolls und mit angemessener Berichtigung zur Berücksichtigung von Zöllen und nach der Einfuhr angefallenen Kosten.

| (119) | Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde als Prozentsatz des Umsatzes der Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ausgedrückt. Es ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne zwischen 13,7 % und 32,2 % durch die Einfuhren aus der Türkei. |
| --- | --- |

(119)

Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde als Prozentsatz des Umsatzes der Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ausgedrückt. Es ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne zwischen 13,7 % und 32,2 % durch die Einfuhren aus der Türkei.

| (120) | Im UZÜ lag die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei 14,5 % (einschließlich Ausgleichszöllen). |
| --- | --- |

(120)

Im UZÜ lag die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei 14,5 % (einschließlich Ausgleichszöllen).

4.3.3.   Einfuhren aus anderen Drittländern als der Türkei

Einfuhren aus anderen Drittländern als der Türkei

| (121) | Die Einfuhren von Forellen aus anderen Drittländern als der Türkei stammten hauptsächlich aus Norwegen und aus Bosnien und Herzegowina. |
| --- | --- |

(121)

Die Einfuhren von Forellen aus anderen Drittländern als der Türkei stammten hauptsächlich aus Norwegen und aus Bosnien und Herzegowina.

| (122) | Wie in Erwägungsgrund 108 dargelegt, wurde die von Eurostat ausgewiesene Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern in Tonnen FÄ ausgedrückt. Auf dieser Grundlage entwickelten sich die Einfuhrmenge sowie der Marktanteil und die Preisentwicklung bei den Einfuhren von Forellen aus anderen Drittländern wie folgt:

  Tabelle 8


  Einfuhren aus Drittländern











  Land | | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Drittländer insgesamt, außer der Türkei | Menge (in Tonnen FÄ) | 2 431 | 1 402 | 1 844 | 2 118 |
| Index | 100 | 58 | 76 | 87 |
| Marktanteil | 1,6 % | 1,0 % | 1,2 % | 1,4 % |
| Index | 100 | 59 | 72 | 89 |
| Durchschnittspreis (in EUR/Tonnen FÄ) | 3 279 | 3 332 | 3 519 | 3 336 |
| Index | 100 | 102 | 107 | 102 |
| Quelle: Eurostat |

(122)

Wie in Erwägungsgrund 108 dargelegt, wurde die von Eurostat ausgewiesene Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern in Tonnen FÄ ausgedrückt. Auf dieser Grundlage entwickelten sich die Einfuhrmenge sowie der Marktanteil und die Preisentwicklung bei den Einfuhren von Forellen aus anderen Drittländern wie folgt:

Tabelle 8

Tabelle 8

Einfuhren aus Drittländern

Einfuhren aus Drittländern

Land

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Drittländer insgesamt, außer der Türkei

Menge (in Tonnen FÄ)

2 431

1 402

1 844

2 118

Index

Index

100

100

58

58

76

76

87

87

Marktanteil

1,6 %

1,0 %

1,2 %

1,4 %

Index

Index

100

100

59

59

72

72

89

89

Durchschnittspreis (in EUR/Tonnen FÄ)

3 279

3 332

3 519

3 336

Index

100

102

107

102

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (123) | Die Einfuhrmengen aus anderen Drittländern waren im gesamten Bezugszeitraum gering und gingen insgesamt leicht zurück, und zwar von 2 432 Tonnen im Jahr 2016 auf 2 118 Tonnen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, was einem Rückgang um 13 % im Bezugszeitraum entspricht. Der entsprechende Marktanteil blieb während des gesamten Bezugszeitraums unter 2 % und ging insgesamt von 1,6 % auf 1,4 % zurück. Insgesamt stiegen die Preise der Einfuhren aus Drittländern im Bezugszeitraum um 2 % und waren im Durchschnitt deutlich höher als die Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land (im UZÜ um 15 % höher). |
| --- | --- |

(123)

Die Einfuhrmengen aus anderen Drittländern waren im gesamten Bezugszeitraum gering und gingen insgesamt leicht zurück, und zwar von 2 432 Tonnen im Jahr 2016 auf 2 118 Tonnen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, was einem Rückgang um 13 % im Bezugszeitraum entspricht. Der entsprechende Marktanteil blieb während des gesamten Bezugszeitraums unter 2 % und ging insgesamt von 1,6 % auf 1,4 % zurück. Insgesamt stiegen die Preise der Einfuhren aus Drittländern im Bezugszeitraum um 2 % und waren im Durchschnitt deutlich höher als die Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land (im UZÜ um 15 % höher).

4.4.   Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

4.4.1.   Allgemeine Anmerkungen

Allgemeine Anmerkungen

| (124) | Im Rahmen der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden alle Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren, beurteilt. |
| --- | --- |

(124)

Im Rahmen der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden alle Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren, beurteilt.

| (125) | Wie in Erwägungsgrund 15 erwähnt, wurde bei der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. |
| --- | --- |

(125)

Wie in Erwägungsgrund 15 erwähnt, wurde bei der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

| (126) | Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage der vom Antragsteller und von den einzelnen Unternehmen in der Stichprobe vorgelegten Daten, die sich auf alle Unionshersteller bezogen. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die sich nur auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller bezogen. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen. |
| --- | --- |

(126)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage der vom Antragsteller und von den einzelnen Unternehmen in der Stichprobe vorgelegten Daten, die sich auf alle Unionshersteller bezogen. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die sich nur auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller bezogen. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

| (127) | Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Subventionsspannen und Erholung von einer früheren Subventionierung. |
| --- | --- |

(127)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Subventionsspannen und Erholung von einer früheren Subventionierung.

| (128) | Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. |
| --- | --- |

(128)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

4.4.2.   Makroökonomische Indikatoren

Makroökonomische Indikatoren

4.4.2.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (129) | Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union wurde vom Antragsteller auf der Grundlage der Daten des Berichts des Verbands der europäischen Aquakulturproduzenten (im Folgenden „FEAP“) ermittelt (38). Die Daten des FEAP werden ab Zuchtbetrieb erhoben und beziehen sich auf den in den einzelnen Mitgliedstaaten lebend gefangenen Fisch. Die Daten für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurden ebenfalls durch den Bericht des FEAP abgedeckt. |
| --- | --- |

(129)

Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union wurde vom Antragsteller auf der Grundlage der Daten des Berichts des Verbands der europäischen Aquakulturproduzenten (im Folgenden „FEAP“) ermittelt (38). Die Daten des FEAP werden ab Zuchtbetrieb erhoben und beziehen sich auf den in den einzelnen Mitgliedstaaten lebend gefangenen Fisch. Die Daten für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurden ebenfalls durch den Bericht des FEAP abgedeckt.

38

| (130) | Auf dieser Grundlage entwickelten sich die gesamte Unionsproduktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 9


  Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktionsmenge (in Tonnen FÄ) | 133 129 | 131 518 | 141 841 | 128 988 |
| Index | 100 | 99 | 107 | 97 |
| Produktionskapazität (in Tonnen FÄ) | 196 211 | 188 879 | 206 760 | 193 133 |
| Index | 100 | 96 | 105 | 98 |
| Kapazitätsauslastung | 68 % | 70 % | 69 % | 67 % |
| Index | 100 | 103 | 101 | 98 |
| Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und des Antragstellers |

(130)

Auf dieser Grundlage entwickelten sich die gesamte Unionsproduktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Tabelle 9

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Produktionsmenge (in Tonnen FÄ)

133 129

131 518

141 841

128 988

Index

Index

100

100

99

99

107

107

97

97

Produktionskapazität (in Tonnen FÄ)

196 211

188 879

206 760

193 133

Index

Index

100

100

96

96

105

105

98

98

Kapazitätsauslastung

68 %

70 %

69 %

67 %

Index

100

103

101

98

Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und des Antragstellers

Quelle:

| (131) | Die Produktionsmenge schwankte im Bezugszeitraum. Sie ging zwischen 2016 und 2017 um 1 % zurück, stieg zwischen 2017 und 2018 um 8 % und nahm dann im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wieder um 10 % ab. Insgesamt ging die Produktionsmenge im Bezugszeitraum um 3 % zurück. |
| --- | --- |

(131)

Die Produktionsmenge schwankte im Bezugszeitraum. Sie ging zwischen 2016 und 2017 um 1 % zurück, stieg zwischen 2017 und 2018 um 8 % und nahm dann im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wieder um 10 % ab. Insgesamt ging die Produktionsmenge im Bezugszeitraum um 3 % zurück.

| (132) | Die Produktionskapazität (39) folgte einem ähnlichen Muster wie die Produktionsmenge; sie ging von 2016 bis 2017 um 4 % zurück, stieg im Jahr 2018 um 8 % und nahm im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erneut um 7 % ab. Insgesamt ging die Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 2 % zurück. |
| --- | --- |

(132)

Die Produktionskapazität (39) folgte einem ähnlichen Muster wie die Produktionsmenge; sie ging von 2016 bis 2017 um 4 % zurück, stieg im Jahr 2018 um 8 % und nahm im Untersuchungszeitraum der Überprüfung erneut um 7 % ab. Insgesamt ging die Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 2 % zurück.

39

| (133) | Die Kapazitätsauslastung blieb relativ stabil und ging im Bezugszeitraum insgesamt um 2 % zurück. |
| --- | --- |

(133)

Die Kapazitätsauslastung blieb relativ stabil und ging im Bezugszeitraum insgesamt um 2 % zurück.

4.4.2.2.   Verkaufsmenge und Marktanteil

Verkaufsmenge und Marktanteil

| (134) | Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten Daten ermittelt, indem die Ausfuhrverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union von der Gesamtproduktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union abgezogen wurde (vgl. Erwägungsgründe 129 bis 130). |
| --- | --- |

(134)

Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt wurde auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten Daten ermittelt, indem die Ausfuhrverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union von der Gesamtproduktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union abgezogen wurde (vgl. Erwägungsgründe 129 bis 130).

| (135) | Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Marktanteil entwickelten sich auf dieser Grundlage im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 10


  Verkaufsmenge und Marktanteil | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (in Tonnen FÄ) | 126 060 | 126 143 | 137 403 | 125 020 |
| Index | 100 | 100 | 109 | 99 |
| Marktanteil | 84 % | 86 % | 88 % | 85 % |
| Index | 100 | 102 | 104 | 101 |
| Quelle: Fragebogenantworten zu Makro-Indikatoren |

(135)

Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Marktanteil entwickelten sich auf dieser Grundlage im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Tabelle 10

Verkaufsmenge und Marktanteil

Verkaufsmenge und Marktanteil

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (in Tonnen FÄ)

126 060

126 143

137 403

125 020

Index

100

100

109

99

Marktanteil

84 %

86 %

88 %

85 %

Index

100

102

104

101

Quelle: Fragebogenantworten zu Makro-Indikatoren

Quelle:

| (136) | Die Verkaufsmenge ging im Bezugszeitraum leicht um 1 % zurück. Im Zeitraum von 2016 bis 2017 blieb sie zunächst stabil und stieg dann zwischen 2017 und 2018 um 9 %; im Untersuchungszeitraum der Überprüfung sank sie um 10 % und war damit niedriger als im Jahr 2016. Der in Erwägungsgrund 110 beschriebene parallele Rückgang des Verbrauchs führte zu einem leichten Anstieg des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union von 84 % im Jahr 2016 auf 85 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, d. h. zu einem Anstieg um 1 % im Bezugszeitraum. |
| --- | --- |

(136)

Die Verkaufsmenge ging im Bezugszeitraum leicht um 1 % zurück. Im Zeitraum von 2016 bis 2017 blieb sie zunächst stabil und stieg dann zwischen 2017 und 2018 um 9 %; im Untersuchungszeitraum der Überprüfung sank sie um 10 % und war damit niedriger als im Jahr 2016. Der in Erwägungsgrund 110 beschriebene parallele Rückgang des Verbrauchs führte zu einem leichten Anstieg des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union von 84 % im Jahr 2016 auf 85 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, d. h. zu einem Anstieg um 1 % im Bezugszeitraum.

4.4.2.3.   Wachstum

Wachstum

| (137) | Während der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 2 % zurückging, verringerte sich die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 1 %, was zu einem Anstieg des Marktanteils um 1 % führte. |
| --- | --- |

(137)

Während der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 2 % zurückging, verringerte sich die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 1 %, was zu einem Anstieg des Marktanteils um 1 % führte.

4.4.2.4.   Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

| (138) | Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 11


  Beschäftigung und Produktivität | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Zahl der Beschäftigten | 2 216 | 2 050 | 2 210 | 2 174 |
| Index | 100 | 92 | 100 | 98 |
| Produktivität (in Tonnen FÄ/Beschäftigten) | 60 | 64 | 64 | 59 |
| Index | 100 | 107 | 107 | 99 |
| Quelle: Fragebogenantwort zu Makro-Indikatoren |

(138)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Tabelle 11

Beschäftigung und Produktivität

Beschäftigung und Produktivität

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Zahl der Beschäftigten

2 216

2 050

2 210

2 174

Index

100

92

100

98

Produktivität (in Tonnen FÄ/Beschäftigten)

60

64

64

59

Index

100

107

107

99

Quelle: Fragebogenantwort zu Makro-Indikatoren

Quelle:

| (139) | Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union schwankte im Bezugszeitraum: Sie ging zwischen 2016 und 2017 um 8 % zurück, stieg dann 2018 wieder um 8 % und ging schließlich zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 2 % zurück. Insgesamt wurde ein Rückgang um 2 % verzeichnet. |
| --- | --- |

(139)

Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union schwankte im Bezugszeitraum: Sie ging zwischen 2016 und 2017 um 8 % zurück, stieg dann 2018 wieder um 8 % und ging schließlich zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung um 2 % zurück. Insgesamt wurde ein Rückgang um 2 % verzeichnet.

| (140) | Die Produktivität ging leicht zurück, was auf die Kombination aus einem Beschäftigungsrückgang und einem noch schnelleren Rückgang der Produktionsmenge zurückzuführen ist (siehe Erwägungsgrund 115). |
| --- | --- |

(140)

Die Produktivität ging leicht zurück, was auf die Kombination aus einem Beschäftigungsrückgang und einem noch schnelleren Rückgang der Produktionsmenge zurückzuführen ist (siehe Erwägungsgrund 115).

4.4.2.5.   Höhe der Subventionsspanne und Erholung von früherer Subventionierung

Höhe der Subventionsspanne und Erholung von früherer Subventionierung

| (141) | Die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelten Subventionsspannen lagen, wie in Erwägungsgrund 98 erläutert, deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Subventionsspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Mengen und Preise der Einfuhren aus der Türkei erheblich. |
| --- | --- |

(141)

Die im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelten Subventionsspannen lagen, wie in Erwägungsgrund 98 erläutert, deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Subventionsspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Mengen und Preise der Einfuhren aus der Türkei erheblich.

| (142) | Das anhaltend unfaire Preisverhalten der ausführenden Hersteller aus der Türkei ermöglichte es dem Wirtschaftszweig der Union nicht, sich vollständig von den früheren Subventionspraktiken zu erholen. |
| --- | --- |

(142)

Das anhaltend unfaire Preisverhalten der ausführenden Hersteller aus der Türkei ermöglichte es dem Wirtschaftszweig der Union nicht, sich vollständig von den früheren Subventionspraktiken zu erholen.

4.4.3.   Mikroökonomische Indikatoren

Mikroökonomische Indikatoren

4.4.3.1.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (143) | Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die den unabhängigen Abnehmern in der Union von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern in Rechnung gestellt wurden, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 12


  Verkaufspreise und Kosten in der Union | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittlicher Verkaufstückpreis (in EUR/Tonne FÄ) | 3 538 | 3 826 | 3 717 | 3 621 |
| Index | 100 | 108 | 105 | 102 |
| Herstellstückkosten (in EUR/Tonne FÄ) | 3 612 | 3 848 | 3 697 | 3 650 |
| Index | 100 | 107 | 102 | 101 |
| Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller |

(143)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die den unabhängigen Abnehmern in der Union von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern in Rechnung gestellt wurden, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Tabelle 12

Verkaufspreise und Kosten in der Union

Verkaufspreise und Kosten in der Union

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Durchschnittlicher Verkaufstückpreis (in EUR/Tonne FÄ)

3 538

3 826

3 717

3 621

Index

100

108

105

102

Herstellstückkosten (in EUR/Tonne FÄ)

3 612

3 848

3 697

3 650

Index

100

107

102

101

Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

Quelle:

| (144) | Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, stieg im Bezugszeitraum leicht um 2 % und lag im UZÜ bei 3 621 EUR/Tonne FÄ. Er stieg zwischen 2016 und 2017 um 8 % und ging dann bis zum Untersuchungszeitraum der Überprüfung stetig zurück. |
| --- | --- |

(144)

Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, stieg im Bezugszeitraum leicht um 2 % und lag im UZÜ bei 3 621 EUR/Tonne FÄ. Er stieg zwischen 2016 und 2017 um 8 % und ging dann bis zum Untersuchungszeitraum der Überprüfung stetig zurück.

| (145) | Die Herstellstückkosten lagen im Bezugszeitraum über dem durchschnittlichen Verkaufspreis, mit Ausnahme des Jahres 2018. Insgesamt stiegen die Herstellstückkosten im Bezugszeitraum um 1 % und lagen im UZÜ bei 3 650 EUR/Tonne FÄ, was über dem durchschnittlichen Verkaufsstückpreis lag. |
| --- | --- |

(145)

Die Herstellstückkosten lagen im Bezugszeitraum über dem durchschnittlichen Verkaufspreis, mit Ausnahme des Jahres 2018. Insgesamt stiegen die Herstellstückkosten im Bezugszeitraum um 1 % und lagen im UZÜ bei 3 650 EUR/Tonne FÄ, was über dem durchschnittlichen Verkaufsstückpreis lag.

4.4.3.2.   Arbeitskosten

Arbeitskosten

| (146) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 13


  Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigen (in EUR) | 35 538 | 36 031 | 37 042 | 37 861 |
| Index (GJ 2016=100) | 100 | 101 | 104 | 107 |
| Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller |

(146)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Tabelle 13

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigen (in EUR)

35 538

36 031

37 042

37 861

Index (GJ 2016=100)

100

101

104

107

Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

Quelle:

| (147) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten nahmen im Bezugszeitraum stetig zu. Insgesamt stiegen sie im Bezugszeitraum um 7 %. |
| --- | --- |

(147)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten nahmen im Bezugszeitraum stetig zu. Insgesamt stiegen sie im Bezugszeitraum um 7 %.

4.4.3.3.   Lagerbestände

Lagerbestände

| (148) | Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 14


  Lagerbestände | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestände (in Tonnen FÄ) | 3 304 | 3 336 | 4 776 | 4 852 |
| Index (GJ 2016=100) | 100 | 101 | 145 | 147 |
| Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller |

(148)

Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 14

Tabelle 14

Lagerbestände

Lagerbestände

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Schlussbestände (in Tonnen FÄ)

3 304

3 336

4 776

4 852

Index (GJ 2016=100)

100

101

145

147

Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

Quelle:

| (149) | Insgesamt nahmen die Schlussbestände im Bezugszeitraum um 47 % zu. |
| --- | --- |

(149)

Insgesamt nahmen die Schlussbestände im Bezugszeitraum um 47 % zu.

| (150) | Forellen sind eine leicht verderbliche Ware mit einer Haltbarkeitsdauer von weniger als zwei Wochen, es sei denn, sie befinden sich im gefrorenen Zustand. Mit Ausnahme eines Unternehmens lagern die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller die Forellen nach der Ernte nicht und frieren ihre Produktion nicht in nennenswertem Umfang ein. Daher werden die Lagerbestände in dieser Untersuchung nicht als aussagekräftiger Schadensindikator angesehen. |
| --- | --- |

(150)

Forellen sind eine leicht verderbliche Ware mit einer Haltbarkeitsdauer von weniger als zwei Wochen, es sei denn, sie befinden sich im gefrorenen Zustand. Mit Ausnahme eines Unternehmens lagern die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller die Forellen nach der Ernte nicht und frieren ihre Produktion nicht in nennenswertem Umfang ein. Daher werden die Lagerbestände in dieser Untersuchung nicht als aussagekräftiger Schadensindikator angesehen.

4.4.3.4.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (151) | Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 15


  Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite | 2016 | 2017 | 2018 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes) | – 2,1 % | – 0,6 % | 0,5 % | – 0,8 % |
| Cashflow (in 1 000  EUR) | – 521 095 | 55 338 | 834 534 | 575 407 |
| Investitionen (in 1 000  EUR) | 1 685 452 | 1 367 957 | 1 793 453 | 2 136 870 |
| Index | 100 | 81 | 106 | 127 |
| Kapitalrendite | – 12,2 % | – 3,8 % | 3,6 % | – 5,5 % |
| Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller |

(151)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 15

Tabelle 15

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

2016

2017

2018

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes)

– 2,1 %

– 0,6 %

0,5 %

– 0,8 %

Cashflow (in 1 000  EUR)

– 521 095

55 338

834 534

575 407

Investitionen (in 1 000  EUR)

1 685 452

1 367 957

1 793 453

2 136 870

Index

100

81

106

127

Kapitalrendite

– 12,2 %

– 3,8 %

3,6 %

– 5,5 %

Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

Quelle:

| (152) | Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität war im Bezugszeitraum negativ, nur im Jahr 2018 fiel sie leicht positiv aus (0,5 %). Insgesamt lag die Rentabilität im Bezugszeitraum zunächst bei – 2,1 % im Jahr 2016 und verbesserte sich nach und nach bis zum Jahr 2018, bis sie im UZÜ wieder leicht auf – 0,8 % sank. |
| --- | --- |

(152)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität war im Bezugszeitraum negativ, nur im Jahr 2018 fiel sie leicht positiv aus (0,5 %). Insgesamt lag die Rentabilität im Bezugszeitraum zunächst bei – 2,1 % im Jahr 2016 und verbesserte sich nach und nach bis zum Jahr 2018, bis sie im UZÜ wieder leicht auf – 0,8 % sank.

| (153) | Unter dem Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Cashflow folgte einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität, d. h., von 2016 bis 2018 war ein Anstieg und im UZÜ ein Rückgang zu verzeichnen. |
| --- | --- |

(153)

Unter dem Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Cashflow folgte einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität, d. h., von 2016 bis 2018 war ein Anstieg und im UZÜ ein Rückgang zu verzeichnen.

| (154) | Die Investitionen waren zwischen 2016 und 2017 rückläufig, stiegen aber im Jahr 2018 wieder an und nahmen im UZÜ weiter zu. Insgesamt wiesen sie im Bezugszeitraum einen Anstieg um 27 % auf. Trotz dieses Anstiegs blieb der Umfang der Investitionen im Bezugszeitraum gering (durchschnittlich 1,7 Millionen Euro pro Jahr für alle acht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen) und die Investitionen betrafen hauptsächlich die Einhaltung von Vorschriften. |
| --- | --- |

(154)

Die Investitionen waren zwischen 2016 und 2017 rückläufig, stiegen aber im Jahr 2018 wieder an und nahmen im UZÜ weiter zu. Insgesamt wiesen sie im Bezugszeitraum einen Anstieg um 27 % auf. Trotz dieses Anstiegs blieb der Umfang der Investitionen im Bezugszeitraum gering (durchschnittlich 1,7 Millionen Euro pro Jahr für alle acht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen) und die Investitionen betrafen hauptsächlich die Einhaltung von Vorschriften.

| (155) | Die Kapitalrendite (ROI) entspricht dem Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Die Kapitalrendite stieg, wie auch die anderen Finanzindikatoren, im Zeitraum von 2016 bis 2018 an und nahm im UZÜ ab. |
| --- | --- |

(155)

Die Kapitalrendite (ROI) entspricht dem Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Die Kapitalrendite stieg, wie auch die anderen Finanzindikatoren, im Zeitraum von 2016 bis 2018 an und nahm im UZÜ ab.

4.5.   Schlussfolgerung zur Schädigung

Schlussfolgerung zur Schädigung

| (156) | Die Einfuhren von Forellen aus der Türkei waren im Bezugszeitraum trotz der geltenden Ausgleichsmaßnahmen mit stabilen Marktanteilen zwischen rund 11 % und mehr als 14 % weiterhin erheblich. Im UZÜ betrug der Marktanteil 13,9 %. Gleichzeitig folgten die Einfuhrpreise einem rückläufigen Trend und lagen im UZÜ trotz der geltenden Ausgleichsmaßnahmen durchschnittlich 14,5 % unter den Unionspreisen. |
| --- | --- |

(156)

Die Einfuhren von Forellen aus der Türkei waren im Bezugszeitraum trotz der geltenden Ausgleichsmaßnahmen mit stabilen Marktanteilen zwischen rund 11 % und mehr als 14 % weiterhin erheblich. Im UZÜ betrug der Marktanteil 13,9 %. Gleichzeitig folgten die Einfuhrpreise einem rückläufigen Trend und lagen im UZÜ trotz der geltenden Ausgleichsmaßnahmen durchschnittlich 14,5 % unter den Unionspreisen.

| (157) | Die Entwicklung der makroökonomischen Indikatoren, insbesondere der Produktions- und Verkaufsmengen, der Beschäftigung und der Produktivität, wies stabile oder leicht rückläufige Trends auf. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stieg im Bezugszeitraum leicht an, ging aber im UZÜ zurück und erreichte ein ähnliches Niveau wie im Jahr 2016. Der trotz der relativ stabilen Verkaufsmenge zu verzeichnende Anstieg des Marktanteils in den Jahren 2017 und 2018 ist auf den rückläufigen Verbrauch im selben Zeitraum zurückzuführen. Dem Wirtschaftszweig der Union gelang es zwar, seine Verkaufsmenge und seinen Marktanteil weitgehend zu halten, doch ging dies auf Kosten seiner Rentabilität und anderer Finanzindikatoren, wie im folgenden Erwägungsgrund erläutert. |
| --- | --- |

(157)

Die Entwicklung der makroökonomischen Indikatoren, insbesondere der Produktions- und Verkaufsmengen, der Beschäftigung und der Produktivität, wies stabile oder leicht rückläufige Trends auf. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stieg im Bezugszeitraum leicht an, ging aber im UZÜ zurück und erreichte ein ähnliches Niveau wie im Jahr 2016. Der trotz der relativ stabilen Verkaufsmenge zu verzeichnende Anstieg des Marktanteils in den Jahren 2017 und 2018 ist auf den rückläufigen Verbrauch im selben Zeitraum zurückzuführen. Dem Wirtschaftszweig der Union gelang es zwar, seine Verkaufsmenge und seinen Marktanteil weitgehend zu halten, doch ging dies auf Kosten seiner Rentabilität und anderer Finanzindikatoren, wie im folgenden Erwägungsgrund erläutert.

| (158) | Obwohl der durchschnittliche Verkaufsstückpreis der Unionshersteller im Bezugszeitraum leicht anstieg, gelang es dem Wirtschaftszweig der Union nicht, nachhaltige Gewinnspannen zu erzielen. Aufgrund des Preisdrucks durch die türkischen Einfuhren konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise noch nicht einmal auf die Höhe der durchschnittlichen Herstellkosten anheben und machte daher im gesamten Bezugszeitraum Verluste (mit Ausnahme des Jahres 2018, in dem er praktisch kostendeckend arbeitete). Somit übten die türkischen Einfuhren auch einen erheblichen Preisdruck auf die Verkäufe der Unionshersteller im UZÜ aus. Die übrigen Finanzindikatoren (Cashflow, Kapitalrendite) folgten einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität und wiesen im gesamten Bezugszeitraum negative oder niedrige Werte auf. Die Investitionen, auch wenn sie in den Jahren 2017 und 2018 gestiegen sind, waren im Allgemeinen gering und betrafen die Einhaltung von Vorschriften. Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, sich von seiner Schädigung zu erholen und machte fast während des gesamten Bezugszeitraums Verluste. |
| --- | --- |

(158)

Obwohl der durchschnittliche Verkaufsstückpreis der Unionshersteller im Bezugszeitraum leicht anstieg, gelang es dem Wirtschaftszweig der Union nicht, nachhaltige Gewinnspannen zu erzielen. Aufgrund des Preisdrucks durch die türkischen Einfuhren konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise noch nicht einmal auf die Höhe der durchschnittlichen Herstellkosten anheben und machte daher im gesamten Bezugszeitraum Verluste (mit Ausnahme des Jahres 2018, in dem er praktisch kostendeckend arbeitete). Somit übten die türkischen Einfuhren auch einen erheblichen Preisdruck auf die Verkäufe der Unionshersteller im UZÜ aus. Die übrigen Finanzindikatoren (Cashflow, Kapitalrendite) folgten einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität und wiesen im gesamten Bezugszeitraum negative oder niedrige Werte auf. Die Investitionen, auch wenn sie in den Jahren 2017 und 2018 gestiegen sind, waren im Allgemeinen gering und betrafen die Einhaltung von Vorschriften. Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, sich von seiner Schädigung zu erholen und machte fast während des gesamten Bezugszeitraums Verluste.

| (159) | Aus diesen Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitt, was insbesondere durch die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union belegt wird. |
| --- | --- |

(159)

Aus diesen Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitt, was insbesondere durch die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union belegt wird.

5.   SCHADENSURSACHE

SCHADENSURSACHE

| (160) | Nach Artikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die subventionierten Einfuhren aus der Türkei eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 8 Absatz 6 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den subventionierten Einfuhren zugerechnet wird. |
| --- | --- |

(160)

Nach Artikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die subventionierten Einfuhren aus der Türkei eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 8 Absatz 6 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den subventionierten Einfuhren zugerechnet wird.

| (161) | Ungeachtet der geltenden Antisubventionsmaßnahmen wurden aus der Türkei im UZÜ weiterhin erhebliche Mengen an Forellen eingeführt, wobei der Marktanteil während des gesamten Bezugszeitraums über 10 % lag und die Preise auf einem niedrigen Niveau blieben. Aufgrund des erheblichen Preisdrucks durch die türkischen Einfuhren konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Preise nicht im gleichen Maße erhöhen, wie die Kosten stiegen, was fast im gesamten Bezugszeitraum zu Verlusten führte. |
| --- | --- |

(161)

Ungeachtet der geltenden Antisubventionsmaßnahmen wurden aus der Türkei im UZÜ weiterhin erhebliche Mengen an Forellen eingeführt, wobei der Marktanteil während des gesamten Bezugszeitraums über 10 % lag und die Preise auf einem niedrigen Niveau blieben. Aufgrund des erheblichen Preisdrucks durch die türkischen Einfuhren konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Preise nicht im gleichen Maße erhöhen, wie die Kosten stiegen, was fast im gesamten Bezugszeitraum zu Verlusten führte.

| (162) | Es konnten keine anderen Faktoren ermittelt werden, die die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben könnten. Tatsächlich entsprach die aus anderen Drittländern außer der Türkei eingeführte Menge (2 188 Tonnen FÄ im UZÜ) nur 1,4 % des Marktanteils im UZÜ (gegenüber 20 446 Tonnen FÄ aus der Türkei, die 13,9 % des Marktanteils entsprachen). Zudem lag der Durchschnittspreis der Einfuhren aus anderen Drittländern außer der Türkei (3 336 EUR/Tonne FÄ) im UZÜ 16 % über dem Durchschnittspreis der Einfuhren aus der Türkei (2 884 EUR/Tonne FÄ). |
| --- | --- |

(162)

Es konnten keine anderen Faktoren ermittelt werden, die die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben könnten. Tatsächlich entsprach die aus anderen Drittländern außer der Türkei eingeführte Menge (2 188 Tonnen FÄ im UZÜ) nur 1,4 % des Marktanteils im UZÜ (gegenüber 20 446 Tonnen FÄ aus der Türkei, die 13,9 % des Marktanteils entsprachen). Zudem lag der Durchschnittspreis der Einfuhren aus anderen Drittländern außer der Türkei (3 336 EUR/Tonne FÄ) im UZÜ 16 % über dem Durchschnittspreis der Einfuhren aus der Türkei (2 884 EUR/Tonne FÄ).

6.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG

WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG

6.1.   Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung durch die Türkei

Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung durch die Türkei

| (163) | Angesichts der vorstehenden Schlussfolgerungen, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die Einfuhren aus der Türkei bedeutend geschädigt wurde, prüfte die Kommission nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten der durch die subventionierten Einfuhren aus der Türkei verursachten Schädigung wahrscheinlich wäre. |
| --- | --- |

(163)

Angesichts der vorstehenden Schlussfolgerungen, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die Einfuhren aus der Türkei bedeutend geschädigt wurde, prüfte die Kommission nach Artikel 18 Absatz 2 der Grundverordnung, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten der durch die subventionierten Einfuhren aus der Türkei verursachten Schädigung wahrscheinlich wäre.

| (164) | In diesem Zusammenhang analysierte die Kommission die folgenden Elemente: die Produktionsmenge und die Kapazitätsreserven in der Türkei, die Attraktivität des Unionsmarktes für die türkischen ausführenden Hersteller, das wahrscheinliche Preisniveau der Einfuhren aus der Türkei bei einem Außerkrafttreten der Antisubventionsmaßnahmen und deren Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union. |
| --- | --- |

(164)

In diesem Zusammenhang analysierte die Kommission die folgenden Elemente: die Produktionsmenge und die Kapazitätsreserven in der Türkei, die Attraktivität des Unionsmarktes für die türkischen ausführenden Hersteller, das wahrscheinliche Preisniveau der Einfuhren aus der Türkei bei einem Außerkrafttreten der Antisubventionsmaßnahmen und deren Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union.

6.1.1.   Die Produktionskapazität, die Kapazitätsreserven in der Türkei und die Attraktivität des Unionsmarktes

Die Produktionskapazität, die Kapazitätsreserven in der Türkei und die Attraktivität des Unionsmarktes

| (165) | Die Gesamtproduktion von Forellen in der Türkei betrug im UZÜ 95 000 Tonnen (40). Davon wurde ein großer Teil exportiert, da der Pro-Kopf-Verbrauch an Fisch in der Türkei (ca. 6 kg) im Vergleich zur Union (ca. 24 kg) sehr niedrig ist (41). |
| --- | --- |

(165)

Die Gesamtproduktion von Forellen in der Türkei betrug im UZÜ 95 000 Tonnen (40). Davon wurde ein großer Teil exportiert, da der Pro-Kopf-Verbrauch an Fisch in der Türkei (ca. 6 kg) im Vergleich zur Union (ca. 24 kg) sehr niedrig ist (41).

40

41

| (166) | Außerdem gibt die derzeitige Produktionsmenge in der Türkei nicht die tatsächliche Produktionskapazität wieder, die bei einer Aufhebung der Maßnahmen genutzt werden könnte. Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und die ausführenden Hersteller, die die Stichprobenfragebogen bei Einleitung des Verfahrens vollständig beantworteten, meldeten eine durchschnittliche Kapazitätsauslastung von 48 % bzw. 47 %. Da die Gesamtproduktion von Forellen in der Türkei im UZÜ 95 000 Tonnen betrug, könnte die Gesamtkapazität hochgerechnet zwischen 197 000 und 202 000 Tonnen liegen. |
| --- | --- |

(166)

Außerdem gibt die derzeitige Produktionsmenge in der Türkei nicht die tatsächliche Produktionskapazität wieder, die bei einer Aufhebung der Maßnahmen genutzt werden könnte. Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und die ausführenden Hersteller, die die Stichprobenfragebogen bei Einleitung des Verfahrens vollständig beantworteten, meldeten eine durchschnittliche Kapazitätsauslastung von 48 % bzw. 47 %. Da die Gesamtproduktion von Forellen in der Türkei im UZÜ 95 000 Tonnen betrug, könnte die Gesamtkapazität hochgerechnet zwischen 197 000 und 202 000 Tonnen liegen.

| (167) | Ausgehend von der von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern angegebenen durchschnittlichen Kapazitätsauslastung läge die durchschnittliche Kapazitätsreserve zwischen 101 000 und 102 000 Tonnen. Diese Kapazitätsreserve entspräche 70 % des gesamten Unionsverbrauchs. Wenn auch nur ein Teil davon auf den Unionsmarkt gelenkt würde, könnten erhebliche Mengen ausgeführt werden, und zwar, wie bereits in den Erwägungsgründen 115 bis 120 erläutert, zu Preisen, welche die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterbieten, was erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union haben würde. |
| --- | --- |

(167)

Ausgehend von der von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern angegebenen durchschnittlichen Kapazitätsauslastung läge die durchschnittliche Kapazitätsreserve zwischen 101 000 und 102 000 Tonnen. Diese Kapazitätsreserve entspräche 70 % des gesamten Unionsverbrauchs. Wenn auch nur ein Teil davon auf den Unionsmarkt gelenkt würde, könnten erhebliche Mengen ausgeführt werden, und zwar, wie bereits in den Erwägungsgründen 115 bis 120 erläutert, zu Preisen, welche die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterbieten, was erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union haben würde.

6.1.2.   Attraktivität des Unionsmarktes

Attraktivität des Unionsmarktes

| (168) | Der Unionsmarkt ist aufgrund seiner Größe und Preise attraktiv. Er ist bei Weitem der wichtigste Ausfuhrmarkt für die Forellenzüchter in der Türkei, auf den 55 % ihrer gesamten Forellenausfuhren entfallen. Die Ausfuhren in die Union sind um 59 % höher als die Ausfuhren nach Russland, dem zweitgrößten Ausfuhrmarkt, auf den 33 % der türkischen Forellenausfuhren entfallen (42). Auf den Unionsmarkt und Russland entfielen rund 85 % aller türkischen Forellenausfuhren. Die Preise der türkischen Einfuhren auf den Unionsmarkt waren im UZÜ etwas höher als die Preise der Einfuhren nach Russland, wodurch der Unionsmarkt etwas lukrativer war als der russische Markt. Unter den zehn wichtigsten Ausfuhrzielen für türkische Forellen bieten nur zwei Märkte — Vietnam und Japan — höhere Preise als die der Union. Diese beiden Märkte waren jedoch mit 5 % bzw. 2 % der türkischen Ausfuhren relativ unbedeutend. |
| --- | --- |

(168)

Der Unionsmarkt ist aufgrund seiner Größe und Preise attraktiv. Er ist bei Weitem der wichtigste Ausfuhrmarkt für die Forellenzüchter in der Türkei, auf den 55 % ihrer gesamten Forellenausfuhren entfallen. Die Ausfuhren in die Union sind um 59 % höher als die Ausfuhren nach Russland, dem zweitgrößten Ausfuhrmarkt, auf den 33 % der türkischen Forellenausfuhren entfallen (42). Auf den Unionsmarkt und Russland entfielen rund 85 % aller türkischen Forellenausfuhren. Die Preise der türkischen Einfuhren auf den Unionsmarkt waren im UZÜ etwas höher als die Preise der Einfuhren nach Russland, wodurch der Unionsmarkt etwas lukrativer war als der russische Markt. Unter den zehn wichtigsten Ausfuhrzielen für türkische Forellen bieten nur zwei Märkte — Vietnam und Japan — höhere Preise als die der Union. Diese beiden Märkte waren jedoch mit 5 % bzw. 2 % der türkischen Ausfuhren relativ unbedeutend.

42

| (169) | Die Attraktivität des Unionsmarktes ist auch durch die räumliche Nähe begründet. So eignen sich insbesondere Forellen nicht für lange Transportwege. Die türkischen Ausführer verfügen in der Tat bereits über gut ausgebaute Vertriebskanäle in der Union, was die Ausfuhren in die Union logistisch erleichtert. |
| --- | --- |

(169)

Die Attraktivität des Unionsmarktes ist auch durch die räumliche Nähe begründet. So eignen sich insbesondere Forellen nicht für lange Transportwege. Die türkischen Ausführer verfügen in der Tat bereits über gut ausgebaute Vertriebskanäle in der Union, was die Ausfuhren in die Union logistisch erleichtert.

| (170) | Die Türkei konnte im Bezugszeitraum ungeachtet der geltenden Maßnahmen eine erhebliche Menge an Forellen in die Union verkaufen und hatte im UZÜ immer noch einen beträchtlichen Marktanteil (knapp 14 %). Diese Forellen wurden zu einem Preis verkauft, der selbst mit Ausgleichszöllen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt deutlich unterbot. |
| --- | --- |

(170)

Die Türkei konnte im Bezugszeitraum ungeachtet der geltenden Maßnahmen eine erhebliche Menge an Forellen in die Union verkaufen und hatte im UZÜ immer noch einen beträchtlichen Marktanteil (knapp 14 %). Diese Forellen wurden zu einem Preis verkauft, der selbst mit Ausgleichszöllen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt deutlich unterbot.

| (171) | Der Unionsmarkt wird daher als attraktiv für die türkischen Hersteller angesehen, und es kann der Schluss gezogen werden, dass die verfügbaren Kapazitätsreserven in der Türkei zumindest teilweise auf den Unionsmarkt gelenkt würden. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der Marktanteil der türkischen Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, d. h. vor der Einführung der Ausgleichszölle, bei 17 % lag. |
| --- | --- |

(171)

Der Unionsmarkt wird daher als attraktiv für die türkischen Hersteller angesehen, und es kann der Schluss gezogen werden, dass die verfügbaren Kapazitätsreserven in der Türkei zumindest teilweise auf den Unionsmarkt gelenkt würden. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der Marktanteil der türkischen Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, d. h. vor der Einführung der Ausgleichszölle, bei 17 % lag.

6.1.3.   Auswirkungen der Einfuhren aus der Türkei auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

Auswirkungen der Einfuhren aus der Türkei auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

| (172) | Im Hinblick auf die wahrscheinlichen Auswirkungen dieser Einfuhren untersuchte die Kommission das wahrscheinliche Preisniveau im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen. Diesbezüglich erachtete die Kommission das Preisniveau der Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ohne Antisubventionszoll als einen angemessenen und konservativen Ansatz. Die durchschnittliche Preisunterbietungsspanne war den Untersuchungsergebnissen zufolge beträchtlich und belief sich auf 19,8 %. |
| --- | --- |

(172)

Im Hinblick auf die wahrscheinlichen Auswirkungen dieser Einfuhren untersuchte die Kommission das wahrscheinliche Preisniveau im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen. Diesbezüglich erachtete die Kommission das Preisniveau der Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ohne Antisubventionszoll als einen angemessenen und konservativen Ansatz. Die durchschnittliche Preisunterbietungsspanne war den Untersuchungsergebnissen zufolge beträchtlich und belief sich auf 19,8 %.

| (173) | Dem Wirtschaftszweig der Union gelang es zwar, die durchschnittlichen Stückpreise im Bezugszeitraum zu erhöhen, ohne Marktanteile zu verlieren, allerdings nur zulasten seiner Rentabilität. Aus diesem Grund kann diese Strategie im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen nicht als Option angesehen werden, insbesondere weil in diesem Fall der Preisdruck auf dem Unionsmarkt erheblich zunehmen würde. Ohne Zugangsbeschränkungen zum Unionsmarkt dürften die türkischen Ausfuhren also mengenmäßig zunehmen, und zwar zu Preisen, die noch unter dem Preisniveau während des UZÜ liegen. Wenn der Wirtschaftszweig der Union mit einem solchen Preisdruck bei großen Mengen rechnen muss, wird er seine Verkaufspreise senken müssen, um die Verkaufsmenge zu halten. Infolgedessen wird sich seine ohnehin schon negative Rentabilität wahrscheinlich noch weiter verschlechtern. Tatsächlich lässt sich eine Korrelation zwischen der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union und der Entwicklung der Einfuhrmengen aus der Türkei feststellen. Als die Einfuhrmengen von 2016 bis 2018 zurückgingen, konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Rentabilität verbessern, während im UZÜ, als die Einfuhrmengen wieder anstiegen, die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union zurückging. |
| --- | --- |

(173)

Dem Wirtschaftszweig der Union gelang es zwar, die durchschnittlichen Stückpreise im Bezugszeitraum zu erhöhen, ohne Marktanteile zu verlieren, allerdings nur zulasten seiner Rentabilität. Aus diesem Grund kann diese Strategie im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen nicht als Option angesehen werden, insbesondere weil in diesem Fall der Preisdruck auf dem Unionsmarkt erheblich zunehmen würde. Ohne Zugangsbeschränkungen zum Unionsmarkt dürften die türkischen Ausfuhren also mengenmäßig zunehmen, und zwar zu Preisen, die noch unter dem Preisniveau während des UZÜ liegen. Wenn der Wirtschaftszweig der Union mit einem solchen Preisdruck bei großen Mengen rechnen muss, wird er seine Verkaufspreise senken müssen, um die Verkaufsmenge zu halten. Infolgedessen wird sich seine ohnehin schon negative Rentabilität wahrscheinlich noch weiter verschlechtern. Tatsächlich lässt sich eine Korrelation zwischen der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union und der Entwicklung der Einfuhrmengen aus der Türkei feststellen. Als die Einfuhrmengen von 2016 bis 2018 zurückgingen, konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Rentabilität verbessern, während im UZÜ, als die Einfuhrmengen wieder anstiegen, die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union zurückging.

| (174) | Sollte der Wirtschaftszweig der Union versuchen, seine Verkaufspreise auf dem derzeitigen Niveau zu halten, ist es sehr wahrscheinlich, dass die türkischen ausführenden Hersteller dem Wirtschaftszweig der Union Verkaufsmengen und Marktanteile in einer Größenordnung abnehmen, die dem Stand vor der Einführung der Maßnahmen entspricht. Eine solche Situation würde sich ebenfalls negativ auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auswirken, da er nicht mehr in der Lage wäre, seine Fixkosten zu decken. |
| --- | --- |

(174)

Sollte der Wirtschaftszweig der Union versuchen, seine Verkaufspreise auf dem derzeitigen Niveau zu halten, ist es sehr wahrscheinlich, dass die türkischen ausführenden Hersteller dem Wirtschaftszweig der Union Verkaufsmengen und Marktanteile in einer Größenordnung abnehmen, die dem Stand vor der Einführung der Maßnahmen entspricht. Eine solche Situation würde sich ebenfalls negativ auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auswirken, da er nicht mehr in der Lage wäre, seine Fixkosten zu decken.

| (175) | Dies würde negative Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union und seine wirtschaftliche Lage insgesamt haben und zu deren Verschlechterung führen. Gleichzeitig würde der Wirtschaftszweig der Union daran gehindert, die für die Erfüllung der Umwelt- und Gesundheitsstandards notwendigen Investitionen zu tätigen. |
| --- | --- |

(175)

Dies würde negative Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union und seine wirtschaftliche Lage insgesamt haben und zu deren Verschlechterung führen. Gleichzeitig würde der Wirtschaftszweig der Union daran gehindert, die für die Erfüllung der Umwelt- und Gesundheitsstandards notwendigen Investitionen zu tätigen.

| (176) | Angesichts der derzeitigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wären die Auswirkungen eines Außerkrafttretens der Maßnahmen verheerend. |
| --- | --- |

(176)

Angesichts der derzeitigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wären die Auswirkungen eines Außerkrafttretens der Maßnahmen verheerend.

6.1.4.   Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (177) | In Anbetracht der vorstehenden Feststellungen, insbesondere der enormen Kapazitätsreserven in der Türkei, der Attraktivität des Unionsmarktes, des Preisniveaus der Einfuhren aus der Türkei und ihrer wahrscheinlichen Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union, kam die Kommission zu dem Schluss, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten der Schädigung wahrscheinlich ist. |
| --- | --- |

(177)

In Anbetracht der vorstehenden Feststellungen, insbesondere der enormen Kapazitätsreserven in der Türkei, der Attraktivität des Unionsmarktes, des Preisniveaus der Einfuhren aus der Türkei und ihrer wahrscheinlichen Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union, kam die Kommission zu dem Schluss, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten der Schädigung wahrscheinlich ist.

7.   INTERESSE DER UNION

INTERESSE DER UNION

| (178) | Nach Artikel 31 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die Aufrechterhaltung der geltenden Ausgleichsmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender. |
| --- | --- |

(178)

Nach Artikel 31 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die Aufrechterhaltung der geltenden Ausgleichsmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

7.1.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (179) | Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union geschädigt wurde und dass die Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich zu einem verstärkten unlauteren Wettbewerb durch subventionierte Einfuhren aus der Türkei führen würde. |
| --- | --- |

(179)

Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union geschädigt wurde und dass die Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich zu einem verstärkten unlauteren Wettbewerb durch subventionierte Einfuhren aus der Türkei führen würde.

| (180) | Aus den dargelegten Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass Ausgleichsmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegen. |
| --- | --- |

(180)

Aus den dargelegten Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass Ausgleichsmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegen.

7.2.   Interesse der Verwender und unabhängigen Einführer

Interesse der Verwender und unabhängigen Einführer

| (181) | Keiner der unabhängigen Einführer oder Verwender hat sich im Rahmen der laufenden Überprüfung gemeldet oder den Fragebogen beantwortet. |
| --- | --- |

(181)

Keiner der unabhängigen Einführer oder Verwender hat sich im Rahmen der laufenden Überprüfung gemeldet oder den Fragebogen beantwortet.

| (182) | Da keine Belege dafür vorliegen, dass die geltenden Maßnahmen die Einführer oder Verwender erheblich beeinträchtigten, wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen auf sie haben wird. |
| --- | --- |

(182)

Da keine Belege dafür vorliegen, dass die geltenden Maßnahmen die Einführer oder Verwender erheblich beeinträchtigten, wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen auf sie haben wird.

7.3.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (183) | In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Forellen mit Ursprung in dem betroffenen Land dem Unionsinteresse zuwiderliefe. |
| --- | --- |

(183)

In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Forellen mit Ursprung in dem betroffenen Land dem Unionsinteresse zuwiderliefe.

8.   AUSGLEICHSMAßNAHMEN

AUSGLEICHSMAßNAHMEN

| (184) | Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Subventionierung, zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung sowie zum Unionsinteresse sollten die Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Forellen mit Ursprung in der Türkei aufrechterhalten werden. |
| --- | --- |

(184)

Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Subventionierung, zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung sowie zum Unionsinteresse sollten die Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Forellen mit Ursprung in der Türkei aufrechterhalten werden.

| (185) | Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Ausgleichszölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der Türkei, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze gelten. |
| --- | --- |

(185)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Ausgleichszölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der Türkei, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze gelten.

| (186) | Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten. Er muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Umfirmierung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. |
| --- | --- |

(186)

Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten. Er muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Umfirmierung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

| (187) | Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (43) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird. |
| --- | --- |

(187)

Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (43) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird.

43

| (188) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingerichteten Ausschusses — |
| --- | --- |

(188)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingerichteten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Ein endgültiger Ausgleichszoll wird auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) erhoben:

| — | lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder |
| --- | --- |

—

lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder

| — | frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert: |
| --- | --- |

—

frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:

| — | als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder |
| --- | --- |

—

als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder

| — | ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder |
| --- | --- |

—

ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder

| — | als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger, derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei. |
| --- | --- |

—

als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger, derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Ausgleichszollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Ausgleichszoll (in %) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ | 1,5 % | B965 |
| — | Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd Şti |

Unternehmen

Ausgleichszoll (in %)

TARIC-Zusatzcode

BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ

1,5 %

B965

—

Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd Şti

| — | Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd Şti |
| --- | --- |

—

Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd Şti

| — | GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd Şti |
| --- | --- |

—

GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd Şti

| — | Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ |
| --- | --- |

—

Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ

| — | Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd Şti |
| --- | --- |

—

Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd Şti

| — | Hakan Komandit Şirketi |
| --- | --- |

—

Hakan Komandit Şirketi

| — | İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.LtdŞti |
| --- | --- |

—

İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.LtdŞti

| — | Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.LtdŞti |
| --- | --- |

—

Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.LtdŞti

| — | Özgü Su Ürün. Üret. Taş. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd Şti |
| --- | --- |

—

Özgü Su Ürün. Üret. Taş. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd Şti

6,9 %

B964

Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi

6,7 %

B966

Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ

8,0 %

B967

Im Anhang aufgeführte Unternehmen

7,6 %

Alle übrigen Unternehmen

9,5 %

B999

(3)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Mai 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 55.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 der Kommission vom 26. Februar 2015 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 56 vom 27.2.2015, S. 12).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/823 der Kommission vom 4. Juni 2018 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Republik Türkei (ABl. L 139 vom 5.6.2018, S. 14).

3

(4)  Erwägungsgrund 49 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/823.

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) 2020/658 der Kommission vom 15. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei nach einer Interimsüberprüfung gemäß Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 155 vom 18.5.2020, S. 3).

5

(6)  Bekanntmachung des Außerkrafttretens bestimmter Antisubventionsmaßnahmen (ABl. C 209 vom 20.6.2019, S. 34).

6

(7)  Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21).

7

(8)  Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Republik Türkei (ABl. C 64 vom 27.2.2020, S. 22).

8

(9)  Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich aus der Union ausgetreten. Die Union und das Vereinigte Königreich haben sich gemeinsam auf einen Übergangszeitraum geeinigt, in dem das Vereinigte Königreich weiterhin dem Unionsrecht unterliegt; dieser Übergangszeitraum endete am 31. Dezember 2020. Das Vereinigte Königreich ist kein Mitgliedstaat der Union mehr; daher wird das Vereinigte Königreich in den Zahlen, Feststellungen und Schlussfolgerungen dieser Verordnung als Drittland behandelt.

9

(10)  Bekanntmachung über die Folgen des Ausbruchs des COVID-19 (Coronavirus) für Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen (ABl. C 86 vom 16.3.2020, S. 6
  ).

10

).

(11)  Präsidialerlass Nr. 2019/1691 vom 23. Oktober 2019 über Agrarsubventionen im Jahr 2019 (rückwirkend ab 1. Januar 2019 umgesetzt), veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 30928 vom 24.10.2019.

11

(12)  Mitteilung Nr. 2019/56, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 30956 vom 22.11.2019.

12

(13)  Präsidialerlass Nr. 2020/3190 über Agrarförderungen im Jahr 2019 vom 5. November 2020.

13

(14)  Mitteilung Nr. 2020/39, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 31321 vom 1.12.2020.

14

(15)  Erwägungsgründe 61 bis 62 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 319 vom 6.11.2014, S. 1).

15

(16)  Erwägungsgründe 61 bis 62 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 319 vom 6.11.2014, S. 1).

16

(17)  Erwägungsgrund 67 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/658 der Kommission vom 15. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei nach einer Interimsüberprüfung gemäß Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 155 vom 18.5.2020, S. 3).

17

(18)  Erwägungsgründe 40 bis 43 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/658 der Kommission vom 15. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/309 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei nach einer Interimsüberprüfung gemäß Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 155 vom 18.5.2020, S. 3).

18

(19)  Die Zucht in Kreislaufsystemen trennt die gezüchteten Fische von der Umwelt und ermöglicht die Kontrolle von Input und Output, wodurch Schäden an Ökosystemen und Wildbeständen vermieden werden.

19

(20)  Erwägungsgrund 91 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 319 vom 6.11.2014, S. 1).

20

(21)  Veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 29286 vom 5. März 2015.

21

(22)  Veröffentlicht am 19. Juni 2012, Amtsblatt Nr. 28328.

22

(23)  Veröffentlicht am 20. Juni 2012, Amtsblatt Nr. 28329.

23

(24)  Die Herstellung von Aquakulturprodukten ist in Anhang 2/A des Erlasses Nr. 2012/3305 ausdrücklich als eine der Branchen aufgeführt, die in den Genuss von Anreizen kommen können, wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen, Steuerermäßigungen, Investitionshilfen, die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil), die Zuteilung von Land, Zinsstützungen, die einkommensteuerliche Förderung und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil).

24

(25)  Erwägungsgründe 45 bis 48 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 319 vom 6.11.2014, S. 1).

25

(26)  Absatz 103 der Stellungnahme von GMS zur endgültigen Unterrichtung.

26

(27)  Artikel 12 und 13, Amtsblatt Nr. 25852 vom 21. Juni 2005.

27

(28)  Amtsblatt Nr. 30608 vom 27. November 2018.

28

(29)  Erwägungsgründe 88 bis 89 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 319 vom 6.11.2014, S. 1).

29

(30)  Veröffentlicht am 15. Juni 2010 im Amtsblatt.

30

(31)  Veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 19417(a) vom 31. März 1987.

31

(32)  Herausgegeben von der türkischen Zentralbank am 20. Juli 2018.

32

(33)  Veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28568 vom 23. Februar 2013.

33

(34)  Herausgegeben am 20. Juli 2018 von der Generaldirektion für Banken und Finanzinstitute und der Direktion für Devisengesetzgebung der CBRT.

34

(35)  Erwägungsgründe 75 bis 78 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (ABl. L 319 vom 6.11.2014, S. 1).

35

(36)  Zinssatz für gewerbliche Darlehen in TRY (ohne Kontokorrentkredite für Unternehmen und Kreditkarten für Unternehmen) für die in TRY erhaltenen Darlehen und Zinssatz für gewerbliche Darlehen in EUR für die in EUR erhaltenen Darlehen.

36

(37)  
  „European Aquaculture Production Report 2014–2019“ (Bericht über die europäische Aquakulturproduktion im Zeitraum 2014–2019), FEAP-Sekretariat, September 2020. „European Aquaculture Production Report 2014–2019“, erstellt vom Verband der europäischen Aquakulturproduzenten FEAP (Federation of European Aquaculture Producers – FEAP). Öffentlich zugänglich unter:http://feap.info/wp-content/uploads/2020/12/20201218_feap-production-report-2020.pdfhttp://feap.info/wp-content/uploads/2020/12/20201218_feap-production-report-2020.pdf

37

(38)  
  „European Aquaculture Production Report 2014–2019“, erstellt vom Sekretariat des Verbands der europäischen Aquakulturproduzenten (September 2019). Abrufbar unter:http://feap.info/wp-content/uploads/2020/10/20201007_feap-production-report-2020.pdfhttp://feap.info/wp-content/uploads/2020/10/20201007_feap-production-report-2020.pdf

38

(39)  Die Produktionskapazität basiert auf der durchschnittlichen Auslastung, die von den Unionsherstellern in der Stichprobe in ihrer Fragebogenantwort angegeben und in Fischäquivalent umgerechnet wurde, bezogen auf die gesamte Unionsproduktion im UZÜ, wie im Produktionsbericht des FEAP (http://feap.info/wp-content/uploads/2020/10/20201007_feap-production-report-2020.pdfhttp://feap.info/wp-content/uploads/2020/10/20201007_feap-production-report-2020.pdf

39

(40)  
  „European Aquaculture Production Report 2014-2019“, erstellt vom Verband der europäischen Aquakulturproduzenten FEAP (Federation of European Aquaculture Producers – FEAP). Öffentlich zugänglich unter:http://feap.info/wp-content/uploads/2020/12/20201218_feap-production-report-2020.pdfhttp://feap.info/wp-content/uploads/2020/12/20201218_feap-production-report-2020.pdf

40

(41)  EUMOFA, Der EU-Fischmarkt, Ausgabe 2018, S. 23. Euronews-Artikel über die türkische Aquakultur (abrufbar unter:https://tr.euronews.com/2018/08/31/balik-tuketmeyen-turkiye-avrupanin-8-inci-buyuk-deniz-urunleri-ureticisihttps://tr.euronews.com/2018/08/31/balik-tuketmeyen-turkiye-avrupanin-8-inci-buyuk-deniz-urunleri-ureticisi

41

(42)  Quelle: Datenbank „Global Trade Atlas“:https://www.worldtradestatistics.com/gta/

42

(43)  Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1).

43

---

ANHANG

Mitarbeitende türkische ausführende Hersteller, die in der Ausgangsuntersuchung nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und denen keine individuelle Behandlung gewährt wurde:

| Name | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- |
| Lezita Balik A.Ş. | B968 |
| Ada Su Ürünleri Turizm İnşaat ve Ticaret Ltd. Şti. | B969 |
| Ahmet Aydeniz Gıda San. ve Tic. A.Ş. | B970 |
| Alba Lojistik İhracat İthalat Ltd. Şti. | B971 |
| Alba Su Ürünleri A.Ş. | B972 |
| Alfam Su Ürünleri A.Ş. | B973 |
| Alima Su Ürünleri ve Gida San. Tic. A.Ş. | B974 |
| Alka Su Ürünleri A.Ş. | B975 |
| Azer Altin Su Ürünleri | B976 |
| Bağcı Balık Gıda ve Enerji Üretimi San ve Tic. A.Ş. | B977 |
| Çamlı Yem Besicilik Sanayii ve Ticaret A.Ş | B978 |
| Çirçir Su Ürünleri Ltd. Şti. | B979 |
| Ipaş Su Ürünleri A.Ş. | B980 |
| Kemal Balıkçılık Ihr. Ltd. Şti. | B981 |
| Liman Entegre Balıkçılık San ve Tic. Ltd. Şti. | B982 |
| Miray Su Ürünleri | B983 |
| Önder Su Ürünleri San. ve Tic. Ltd. Şti. | B984 |
| Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş. | B985 |
| Tai Su Ürünleri Ltd. Şti. | B986 |
| TSM Deniz Ürünleri San. Tic. A.Ş. | B987 |
| Ugurlu Balık A.Ş. | B988 |
| Yaşar Dış Tic. A.Ş. | B989 |

Name

TARIC-Zusatzcode

Lezita Balik A.Ş.

B968

Ada Su Ürünleri Turizm İnşaat ve Ticaret Ltd. Şti.

B969

Ahmet Aydeniz Gıda San. ve Tic. A.Ş.

B970

Alba Lojistik İhracat İthalat Ltd. Şti.

B971

Alba Su Ürünleri A.Ş.

B972

Alfam Su Ürünleri A.Ş.

B973

Alima Su Ürünleri ve Gida San. Tic. A.Ş.

B974

Alka Su Ürünleri A.Ş.

B975

Azer Altin Su Ürünleri

B976

Bağcı Balık Gıda ve Enerji Üretimi San ve Tic. A.Ş.

B977

Çamlı Yem Besicilik Sanayii ve Ticaret A.Ş

B978

Çirçir Su Ürünleri Ltd. Şti.

B979

Ipaş Su Ürünleri A.Ş.

B980

Kemal Balıkçılık Ihr. Ltd. Şti.

B981

Liman Entegre Balıkçılık San ve Tic. Ltd. Şti.

B982

Miray Su Ürünleri

B983

Önder Su Ürünleri San. ve Tic. Ltd. Şti.

B984

Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş.

B985

Tai Su Ürünleri Ltd. Şti.

B986

TSM Deniz Ürünleri San. Tic. A.Ş.

B987

Ugurlu Balık A.Ş.

B988

Yaşar Dış Tic. A.Ş.

B989

---

| 25.5.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/35 |
| --- | --- | --- | --- |

25.5.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/35

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/824 DER KOMMISSION

vom 21. Mai 2021

zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 540/2011 und (EU) Nr. 820/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3 zweiter Fall und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 der Kommission (2) wurde der Wirkstoff Terbuthylazin genehmigt und die daraus folgende Aufnahme von Terbuthylazin in den Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (3) vorgesehen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 der Kommission (2) wurde der Wirkstoff Terbuthylazin genehmigt und die daraus folgende Aufnahme von Terbuthylazin in den Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (3) vorgesehen.

| (2) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 sieht außerdem die Vorlage weiterer bestätigender Informationen über Folgendes vor: die Spezifikation des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung, einschließlich Informationen zur Relevanz der Verunreinigungen, die Gleichwertigkeit der Spezifikationen des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung mit denjenigen des Versuchsmaterials, das für die Toxizitätsuntersuchungen verwendet wurde, sowie die Bewertung der Grundwasserexposition hinsichtlich der nicht identifizierten Metaboliten LM1, LM2, LM3, LM4, LM5 und LM6. |
| --- | --- |

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 sieht außerdem die Vorlage weiterer bestätigender Informationen über Folgendes vor: die Spezifikation des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung, einschließlich Informationen zur Relevanz der Verunreinigungen, die Gleichwertigkeit der Spezifikationen des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung mit denjenigen des Versuchsmaterials, das für die Toxizitätsuntersuchungen verwendet wurde, sowie die Bewertung der Grundwasserexposition hinsichtlich der nicht identifizierten Metaboliten LM1, LM2, LM3, LM4, LM5 und LM6.

| (3) | Des Weiteren verlangt die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 vom Antragsteller die Vorlage bestätigender Informationen zur Relevanz der Metaboliten MT1, MT13 und MT14 sowie der nicht identifizierten Metaboliten LM1, LM2, LM3, LM4, LM5 und LM6 im Hinblick auf Krebs, wenn Terbuthylazin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) unter „Kann vermutlich Krebs erzeugen“ eingestuft wird. |
| --- | --- |

(3)

Des Weiteren verlangt die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 vom Antragsteller die Vorlage bestätigender Informationen zur Relevanz der Metaboliten MT1, MT13 und MT14 sowie der nicht identifizierten Metaboliten LM1, LM2, LM3, LM4, LM5 und LM6 im Hinblick auf Krebs, wenn Terbuthylazin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) unter „Kann vermutlich Krebs erzeugen“ eingestuft wird.

| (4) | Der Antragsteller übermittelte innerhalb der in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 vorgesehenen Fristen zusätzliche Informationen. Bezüglich der Relevanz spezifizierter Metaboliten von Terbuthylazin, sofern Terbuthylazin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 unter „Kann vermutlich Krebs erzeugen“ eingestuft wird, nahm der Ausschuss für Risikobeurteilung der Europäischen Chemikalienagentur am 5. Juni 2015 eine Stellungnahme (5) an, in der bestätigt wurde, dass Terbuthylazin nicht unter „Kann vermutlich Krebs erzeugen“ einzustufen ist, wodurch sich die Vorlage entsprechender bestätigender Informationen erübrigt. |
| --- | --- |

(4)

Der Antragsteller übermittelte innerhalb der in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 vorgesehenen Fristen zusätzliche Informationen. Bezüglich der Relevanz spezifizierter Metaboliten von Terbuthylazin, sofern Terbuthylazin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 unter „Kann vermutlich Krebs erzeugen“ eingestuft wird, nahm der Ausschuss für Risikobeurteilung der Europäischen Chemikalienagentur am 5. Juni 2015 eine Stellungnahme (5) an, in der bestätigt wurde, dass Terbuthylazin nicht unter „Kann vermutlich Krebs erzeugen“ einzustufen ist, wodurch sich die Vorlage entsprechender bestätigender Informationen erübrigt.

| (5) | Der berichterstattende Mitgliedstaat, das Vereinigte Königreich, bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen und leitete seine Bewertung am 6. August 2015 in Form eines Addendums zum Entwurf des Bewertungsberichts an die anderen Mitgliedstaaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) weiter. |
| --- | --- |

(5)

Der berichterstattende Mitgliedstaat, das Vereinigte Königreich, bewertete die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen und leitete seine Bewertung am 6. August 2015 in Form eines Addendums zum Entwurf des Bewertungsberichts an die anderen Mitgliedstaaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) weiter.

| (6) | Der berichterstattende Mitgliedstaat konsultierte die anderen Mitgliedstaaten, den Antragsteller und die Behörde und bat um Übermittlung von Anmerkungen zum Addendum zum Entwurf des Bewertungsberichts. Die Behörde veröffentliche am 20. Januar 2016 einen technischen Bericht (6), in dem das Ergebnis dieser Konsultation zu Terbuthylazin zusammengefasst wurde. |
| --- | --- |

(6)

Der berichterstattende Mitgliedstaat konsultierte die anderen Mitgliedstaaten, den Antragsteller und die Behörde und bat um Übermittlung von Anmerkungen zum Addendum zum Entwurf des Bewertungsberichts. Die Behörde veröffentliche am 20. Januar 2016 einen technischen Bericht (6), in dem das Ergebnis dieser Konsultation zu Terbuthylazin zusammengefasst wurde.

| (7) | In Anbetracht der Bewertung des berichterstattenden Mitgliedstaats und des technischen Berichts ist die Kommission der Auffassung, dass die Forderung nach Vorlage bestätigender Informationen über die Spezifikation des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung, einschließlich Informationen zur Relevanz der Verunreinigungen, und über die Gleichwertigkeit der Spezifikationen des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung mit denjenigen des Versuchsmaterials, das für die Toxizitätsuntersuchungen verwendet wurde, als erfüllt gelten kann, sofern die derzeit festgelegten Höchstgehalte für die relevanten Verunreinigungen Propazin und Simazin im technischen Material bei gewerbsmäßiger Herstellung gesenkt werden. |
| --- | --- |

(7)

In Anbetracht der Bewertung des berichterstattenden Mitgliedstaats und des technischen Berichts ist die Kommission der Auffassung, dass die Forderung nach Vorlage bestätigender Informationen über die Spezifikation des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung, einschließlich Informationen zur Relevanz der Verunreinigungen, und über die Gleichwertigkeit der Spezifikationen des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung mit denjenigen des Versuchsmaterials, das für die Toxizitätsuntersuchungen verwendet wurde, als erfüllt gelten kann, sofern die derzeit festgelegten Höchstgehalte für die relevanten Verunreinigungen Propazin und Simazin im technischen Material bei gewerbsmäßiger Herstellung gesenkt werden.

| (8) | Ferner konsultierte die Kommission die Behörde zur Exposition des Grundwassers gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin. Die Behörde veröffentlichte ihre aktualisierten Schlussfolgerungen zur Bewertung der zusätzlichen Informationen am 29. Juni 2017 (7) und am 19. September 2019 (8). Basierend auf den vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen und ausgehend von der Anwendung von Terbuthylazin in einer Menge von 850 g/ha jährlich auf demselben Feld ermittelte die Behörde bei einigen Anwendungsbedingungen ein Risiko für Säuglinge und Kleinkinder durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin durch Lebensmittel und Trinkwasser. Bei Anwendung von Terbuthylazin in einer Menge von maximal 850 g/ha jährlich geht die Behörde außerdem davon aus, dass in allen Szenarien zwei Metaboliten von Terbuthylazin, LM3 und LM6, in einer Menge von mehr als 0,75 μg/l im Trinkwasser vorhanden sind, woraus sich die Notwendigkeit einer Bewertung des Risikos für die Verbraucher ergibt; eine solche Risikobewertung konnte jedoch nicht erfolgen, da anhand der verfügbaren Daten keine Ableitung gesundheitsbasierter Referenzwerte möglich war. |
| --- | --- |

(8)

Ferner konsultierte die Kommission die Behörde zur Exposition des Grundwassers gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin. Die Behörde veröffentlichte ihre aktualisierten Schlussfolgerungen zur Bewertung der zusätzlichen Informationen am 29. Juni 2017 (7) und am 19. September 2019 (8). Basierend auf den vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen und ausgehend von der Anwendung von Terbuthylazin in einer Menge von 850 g/ha jährlich auf demselben Feld ermittelte die Behörde bei einigen Anwendungsbedingungen ein Risiko für Säuglinge und Kleinkinder durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin durch Lebensmittel und Trinkwasser. Bei Anwendung von Terbuthylazin in einer Menge von maximal 850 g/ha jährlich geht die Behörde außerdem davon aus, dass in allen Szenarien zwei Metaboliten von Terbuthylazin, LM3 und LM6, in einer Menge von mehr als 0,75 μg/l im Trinkwasser vorhanden sind, woraus sich die Notwendigkeit einer Bewertung des Risikos für die Verbraucher ergibt; eine solche Risikobewertung konnte jedoch nicht erfolgen, da anhand der verfügbaren Daten keine Ableitung gesundheitsbasierter Referenzwerte möglich war.

| (9) | Der Entwurf des Bewertungsberichts, das Addendum zum Entwurf des Bewertungsberichts und die Schlussfolgerungen der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel geprüft und am 24. März 2021 in Form des aktualisierten Überprüfungsberichts für Terbuthylazin abgeschlossen. |
| --- | --- |

(9)

Der Entwurf des Bewertungsberichts, das Addendum zum Entwurf des Bewertungsberichts und die Schlussfolgerungen der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel geprüft und am 24. März 2021 in Form des aktualisierten Überprüfungsberichts für Terbuthylazin abgeschlossen.

| (10) | Der Antragsteller erhielt Gelegenheit, zum aktualisierten Überprüfungsbericht Stellung zu nehmen. |
| --- | --- |

(10)

Der Antragsteller erhielt Gelegenheit, zum aktualisierten Überprüfungsbericht Stellung zu nehmen.

| (11) | Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen nicht ausreichen, um bei einer Anwendung in einer Menge von maximal 850 g/ha jährlich auf demselben Feld ein Risiko für die Verbraucher durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin auszuschließen. |
| --- | --- |

(11)

Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen nicht ausreichen, um bei einer Anwendung in einer Menge von maximal 850 g/ha jährlich auf demselben Feld ein Risiko für die Verbraucher durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin auszuschließen.

| (12) | Daher ist es notwendig und angezeigt, die Genehmigung von Terbuthylazin auf eine Anwendung nur in jedem dritten Jahr auf demselben Feld in einer Menge von maximal 850 g/ha zu beschränken. Des Weiteren müssen die Höchstgehalte der im technischen Material bei gewerbsmäßiger Herstellung zulässigen relevanten Verunreinigungen Propazin und Simazin geändert werden. |
| --- | --- |

(12)

Daher ist es notwendig und angezeigt, die Genehmigung von Terbuthylazin auf eine Anwendung nur in jedem dritten Jahr auf demselben Feld in einer Menge von maximal 850 g/ha zu beschränken. Des Weiteren müssen die Höchstgehalte der im technischen Material bei gewerbsmäßiger Herstellung zulässigen relevanten Verunreinigungen Propazin und Simazin geändert werden.

| (13) | Die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 820/2011 und (EU) Nr. 540/2011 sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(13)

Die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 820/2011 und (EU) Nr. 540/2011 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (14) | Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf oder die Änderung von Zulassungen für Terbuthylazin enthaltende Pflanzenschutzmittel, welche die eingeschränkten Genehmigungsbedingungen nicht erfüllen, eingeräumt werden. |
| --- | --- |

(14)

Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf oder die Änderung von Zulassungen für Terbuthylazin enthaltende Pflanzenschutzmittel, welche die eingeschränkten Genehmigungsbedingungen nicht erfüllen, eingeräumt werden.

| (15) | Gewährt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Pflanzenschutzmittel, die Terbuthylazin enthalten, so sollte diese Frist spätestens zwölf Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung enden. |
| --- | --- |

(15)

Gewährt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Pflanzenschutzmittel, die Terbuthylazin enthalten, so sollte diese Frist spätestens zwölf Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung enden.

| (16) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(16)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Übergangsmaßnahmen

Die Mitgliedstaaten widerrufen oder ändern gegebenenfalls bis zum 14. Dezember 2021 die Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Terbuthylazin als Wirkstoff enthalten.

Artikel 4

Aufbrauchfrist

Jede von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gewährte Aufbrauchfrist muss so kurz wie möglich sein und endet spätestens am 14. Juni 2022.

Artikel 5

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Mai 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 der Kommission vom 16. August 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission und der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission (ABl. L 209 vom 17.8.2011, S. 18).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1).

4

(5)  Opinion proposing harmonised classification and labelling at EU level of Terbuthylazine (ISO); N-tert-butyl-6-chloro-N’-ethyl-1,3,5-triazine-2,4-diamine, EG-Nummer: 227-637-9, CAS-Nummer: 5915-41-3, CLH-O-0000001412-86-66/F.

5

(6)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2016. Technical report on the outcome of the consultation with Member States, the applicant and EFSA on the pesticide risk assessment for terbuthylazine in light of confirmatory data. EFSA supporting publication 2016:EN-919. 54 S.

6

(7)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2017. Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment for the active substance terbuthylazine in light of confirmatory data submitted. EFSA Journal 2017;15(6):4868, 20 S. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2017.4868

7

(8)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2019. Conclusion on the updated peer review of the pesticide risk assessment for the active substance terbuthylazine in light of confirmatory data submitted. EFSA Journal 2019;17(9):5817, 21 S. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2019.5817

8

---

ANHANG I

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 erhält folgende Fassung:

„ANHANG I

| Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Terbuthylazin
  CAS-Nr. 5915-41-3
  CIPAC-Nr. 234 | N2-tert-butyl-6-chlor-N4-ethyl-1,3,5-triazin-2,4-diamin | ≥ 950 g/kg
  Folgende Verunreinigungen sind toxikologisch bedenklich und dürfen die nachstehend genannten Werte im technischen Material nicht überschreiten:






  — | Propazin: höchstens 9 g/kg |

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

Terbuthylazin

CAS-Nr. 5915-41-3

CIPAC-Nr. 234

N2-tert-butyl-6-chlor-N4-ethyl-1,3,5-triazin-2,4-diamin

≥ 950 g/kg

Folgende Verunreinigungen sind toxikologisch bedenklich und dürfen die nachstehend genannten Werte im technischen Material nicht überschreiten:

—

Propazin: höchstens 9 g/kg

| — | Atrazin: höchstens 1 g/kg |
| --- | --- |

—

Atrazin: höchstens 1 g/kg

| — | Simazin: höchstens 9 g/kg |
| --- | --- |

—

Simazin: höchstens 9 g/kg

1. Januar 2012

31. Dezember 2024

TEIL A

Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden.

Die Verwendung ist auf eine einzige Anwendung mit einer Maximaldosis von 850 g Terbuthylazin je Hektar jedes dritte Jahr auf demselben Feld beschränkt.

TEIL B

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 17. Juni 2011 abgeschlossenen und vom Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 24. März 2021 aktualisierten Überprüfungsberichts zu Terbuthylazin und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes:

| — | die Bewertung des Risikos für die Verbraucher durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin; |
| --- | --- |

—

die Bewertung des Risikos für die Verbraucher durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin;

| — | den Schutz des Grundwassers, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder schwierigen klimatischen Bedingungen ausgebracht wird; |
| --- | --- |

—

den Schutz des Grundwassers, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder schwierigen klimatischen Bedingungen ausgebracht wird;

| — | das Risiko für Säugetiere und Regenwürmer. |
| --- | --- |

—

das Risiko für Säugetiere und Regenwürmer.

Die Anwendungsbedingungen müssen Maßnahmen zur Risikobegrenzung sowie die Verpflichtung umfassen, in gefährdeten Gebieten gegebenenfalls Überwachungsprogramme zur Überprüfung einer möglichen Grundwasserkontamination durchzuführen.

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.“

1

---

ANHANG II

Der Eintrag 16 zu Terbuthylazin in Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 erhält folgende Fassung:

| Nr. | Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit  (1) | Datum der Genehmigung | Befristung der Genehmigung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „16 | Terbuthylazin
  CAS-Nr. 5915-41-3
  CIPAC-Nr. 234 | N2-tert-butyl-6-chlor-N4-ethyl-1,3,5-triazin-2,4-diamin | ≥ 950 g/kg
  Folgende Verunreinigungen sind toxikologisch bedenklich und dürfen die nachstehend genannten Werte im technischen Material nicht überschreiten:






  — | Propazin: höchstens 9 g/kg |

Nr.

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit  (1)

Datum der Genehmigung

Befristung der Genehmigung

Sonderbestimmungen

„16

Terbuthylazin

CAS-Nr. 5915-41-3

CIPAC-Nr. 234

N2-tert-butyl-6-chlor-N4-ethyl-1,3,5-triazin-2,4-diamin

≥ 950 g/kg

Folgende Verunreinigungen sind toxikologisch bedenklich und dürfen die nachstehend genannten Werte im technischen Material nicht überschreiten:

—

Propazin: höchstens 9 g/kg

| — | Atrazin: höchstens 1 g/kg |
| --- | --- |

—

Atrazin: höchstens 1 g/kg

| — | Simazin: höchstens 9 g/kg |
| --- | --- |

—

Simazin: höchstens 9 g/kg

1. Januar 2012

31. Dezember 2024

TEIL A

Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden.

Die Verwendung ist auf eine einzige Anwendung mit einer Maximaldosis von 850 g Terbuthylazin je Hektar jedes dritte Jahr auf demselben Feld beschränkt.

TEIL B

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 17. Juni 2011 abgeschlossenen und vom Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 24. März 2021 aktualisierten Überprüfungsberichts zu Terbuthylazin und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes:

| — | die Bewertung des Risikos für die Verbraucher durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin; |
| --- | --- |

—

die Bewertung des Risikos für die Verbraucher durch die Exposition gegenüber Metaboliten von Terbuthylazin;

| — | den Schutz des Grundwassers, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder schwierigen klimatischen Bedingungen ausgebracht wird; |
| --- | --- |

—

den Schutz des Grundwassers, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder schwierigen klimatischen Bedingungen ausgebracht wird;

| — | das Risiko für Säugetiere und Regenwürmer. |
| --- | --- |

—

das Risiko für Säugetiere und Regenwürmer.

Die Anwendungsbedingungen müssen Maßnahmen zur Risikobegrenzung sowie die Verpflichtung umfassen, in gefährdeten Gebieten gegebenenfalls Überwachungsprogramme zur Überprüfung einer möglichen Grundwasserkontamination durchzuführen.“

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

1

---

BESCHLÜSSE

| 25.5.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 183/40 |
| --- | --- | --- | --- |

25.5.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 183/40

---

BESCHLUSS (EU) 2021/825 DES RATES

vom 20. Mai 2021

zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 240 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit dem Beschluss (EU) 2020/430 des Rates (1) wurde eine einmonatige Ausnahme von Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Geschäftsordnung des Rates (2) für Beschlüsse zur Anwendung des gewöhnlichen schriftlichen Verfahrens eingeführt, die vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten (AStV) gefasst werden. Diese Ausnahmeregelung sollte bis zum 23. April 2020 gelten. |
| --- | --- |

(1)

Mit dem Beschluss (EU) 2020/430 des Rates (1) wurde eine einmonatige Ausnahme von Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Geschäftsordnung des Rates (2) für Beschlüsse zur Anwendung des gewöhnlichen schriftlichen Verfahrens eingeführt, die vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten (AStV) gefasst werden. Diese Ausnahmeregelung sollte bis zum 23. April 2020 gelten.

| (2) | Der Beschluss (EU) 2020/430 bestimmt, dass der Rat den Beschluss verlängern kann, sofern die außergewöhnlichen Umstände dies weiter rechtfertigen. Am 21. April 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/556 (3) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 um einen weiteren Zeitraum von einem Monat, d. h. bis zum 23. Mai 2020. Am 20. Mai 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/702 (4) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 bis zum 10. Juli 2020. Am 3. Juli 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/970 (5) die Ausnahmeregelung bis zum 10. September 2020. Am 4. September 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1253 (6) die Ausnahmeregelung bis zum 10. November 2020. Am 6. November 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1659 (7) die Ausnahmeregelung bis zum 15. Januar 2021. Am 12. Januar 2021 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2021/26 (8) die Ausnahmeregelung bis zum 19. März 2021. Am 12. März 2021 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2021/454 (9) die Ausnahmeregelung bis zum 21. Mai 2021. |
| --- | --- |

(2)

Der Beschluss (EU) 2020/430 bestimmt, dass der Rat den Beschluss verlängern kann, sofern die außergewöhnlichen Umstände dies weiter rechtfertigen. Am 21. April 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/556 (3) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 um einen weiteren Zeitraum von einem Monat, d. h. bis zum 23. Mai 2020. Am 20. Mai 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/702 (4) die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 bis zum 10. Juli 2020. Am 3. Juli 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/970 (5) die Ausnahmeregelung bis zum 10. September 2020. Am 4. September 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1253 (6) die Ausnahmeregelung bis zum 10. November 2020. Am 6. November 2020 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2020/1659 (7) die Ausnahmeregelung bis zum 15. Januar 2021. Am 12. Januar 2021 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2021/26 (8) die Ausnahmeregelung bis zum 19. März 2021. Am 12. März 2021 verlängerte der Rat mit dem Beschluss (EU) 2021/454 (9) die Ausnahmeregelung bis zum 21. Mai 2021.

| (3) | Da die durch die COVID-19-Pandemie verursachten außergewöhnlichen Umstände andauern und die Mitgliedstaaten eine Reihe außerordentlicher Vorsorge- und Sicherheitsmaßnahmen aufrechterhalten, ist es notwendig, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430, verlängert durch die Beschlüsse (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970, (EU) 2020/1253, (EU) 2020/1659, (EU) 2021/26 und (EU) 2021/454, um einen weiteren begrenzten Zeitraum bis zum 16. Juli 2021 zu verlängern — |
| --- | --- |

(3)

Da die durch die COVID-19-Pandemie verursachten außergewöhnlichen Umstände andauern und die Mitgliedstaaten eine Reihe außerordentlicher Vorsorge- und Sicherheitsmaßnahmen aufrechterhalten, ist es notwendig, die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430, verlängert durch die Beschlüsse (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970, (EU) 2020/1253, (EU) 2020/1659, (EU) 2021/26 und (EU) 2021/454, um einen weiteren begrenzten Zeitraum bis zum 16. Juli 2021 zu verlängern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2020/430 wird bis zum 16. Juli 2021 verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Er wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 20. Mai 2021.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. SANTOS SILVA

---

(1)  Beschluss (EU) 2020/430 des Rates vom 23. März 2020 über eine befristete Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 88 I vom 24.3.2020, S. 1).

1

(2)  Beschluss 2009/937/EU des Rates vom 1. Dezember 2009 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (ABl. L 325 vom 11.12.2009, S. 35).

2

(3)  Beschluss (EU) 2020/556 des Rates vom 21. April 2020 zur Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 128 I vom 23.4.2020, S. 1).

3

(4)  Beschluss (EU) 2020/702 des Rates vom 20. Mai 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit dem Beschluss (EU) 2020/556 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 38).

4

(5)  Beschluss (EU) 2020/970 des Rates vom 3. Juli 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556 und (EU) 2020/702 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 216 vom 7.7.2020, S. 1).

5

(6)  Beschluss (EU) 2020/1253 des Rates vom 4. September 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702 und (EU) 2020/970 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 294 vom 8.9.2020, S. 1).

6

(7)  Beschluss (EU) 2020/1659 des Rates vom 6. November 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970 und (EU) 2020/1253 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 376 vom 10.11.2020, S. 3).

7

(8)  Beschluss (EU) 2021/26 des Rates vom 12. Januar 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702, (EU) 2020/970, (EU) 2020/1253 und (EU) 2020/1659 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 11 vom 14.1.2021, S. 19).

8

(9)  Beschluss (EU) 2021/454 des Rates vom 12. März 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen (ABl. L 89 vom 16.3.2021, S. 15).

9

---