# Amtsblatt L 174I/2021

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 174I |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang18. Mai 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 174I

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang18. Mai 2021

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2021/796 des Rates vom 17. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen | 1 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2021/796 des Rates vom 17. Mai 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

BESCHLÜSSE

| 18.5.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | LI 174/1 |
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18.5.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

LI 174/1

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BESCHLUSS (GASP) 2021/796 DES RATES

vom 17. Mai 2021

zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/797 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 17. Mai 2019 den Beschluss (GASP) 2019/797 (1)angenommen. |
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(1)

Der Rat hat am 17. Mai 2019 den Beschluss (GASP) 2019/797 (1)angenommen.

| (2) | Der Beschluss (GASP) 2019/797 gilt bis zum 18. Mai 2021. Nach einer Überprüfung dieses Beschlusses sollten die darin festgelegten restriktiven Maßnahmen bis zum 18. Mai 2022 verlängert werden. |
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(2)

Der Beschluss (GASP) 2019/797 gilt bis zum 18. Mai 2021. Nach einer Überprüfung dieses Beschlusses sollten die darin festgelegten restriktiven Maßnahmen bis zum 18. Mai 2022 verlängert werden.

| (3) | Der Beschluss (GASP) 2019/797 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(3)

Der Beschluss (GASP) 2019/797 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 10 des Beschlusses (GASP) 2019/797 erhält folgende Fassung:

„Artikel 10

Dieser Beschluss gilt bis zum 18. Mai 2022 und wird fortlaufend überprüft. Er wird verlängert oder gegebenenfalls geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass seine Ziele nicht erreicht wurden.“

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 17. Mai 2021.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

A. P. ZACARIAS

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(1)  Beschluss (GASP) 2019/797 des Rates vom 17. Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen (ABl. L 129I vom 17.5.2019, S. 13).

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