# Amtsblatt L 56/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.056.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 56 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang1. März 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.056.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 56

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang1. März 2011

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 193/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich des Systems zur Qualitätskontrolle für Kaufkraftparitäten (
  1
  ) | 1 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 194/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Höllen Sprudel (g.U.)) | 3 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 195/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Gögginger Bier (g.g.A.)) | 5 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 196/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Rieser Weizenbier (g.g.A.)) | 7 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 197/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Festsetzung des Endtermins für die Einreichung von Anträgen auf Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch gemäß der Verordnung (EU) Nr. 68/2011 | 9 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 198/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 10 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 199/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11 | 12 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 200/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Festsetzung der ab dem 1. März 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle | 14 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/132/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 28. Februar 2011 über eine finanzielle Beteiligung der Union an einem Programm zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in den französischen überseeischen Departements im Jahr 2011
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1100) | 17 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 193/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich des Systems zur Qualitätskontrolle für Kaufkraftparitäten (
  1
  )

1

1

*

Verordnung (EU) Nr. 194/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Höllen Sprudel (g.U.))

3

*

Verordnung (EU) Nr. 195/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Gögginger Bier (g.g.A.))

5

*

Verordnung (EU) Nr. 196/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Rieser Weizenbier (g.g.A.))

7

*

Verordnung (EU) Nr. 197/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Festsetzung des Endtermins für die Einreichung von Anträgen auf Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch gemäß der Verordnung (EU) Nr. 68/2011

9

Verordnung (EU) Nr. 198/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

10

Verordnung (EU) Nr. 199/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

12

Verordnung (EU) Nr. 200/2011 der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Festsetzung der ab dem 1. März 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

14

BESCHLÜSSE

2011/132/EU

*

Beschluss der Kommission vom 28. Februar 2011 über eine finanzielle Beteiligung der Union an einem Programm zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in den französischen überseeischen Departements im Jahr 2011
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1100)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1100)

17

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/1 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/1

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VERORDNUNG (EU) Nr. 193/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich des Systems zur Qualitätskontrolle für Kaufkraftparitäten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Bereitstellung der Basisinformationen für Kaufkraftparitäten sowie für deren Berechnung und Verbreitung (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 werden gemeinsame Regeln für die Bereitstellung der Basisinformationen für Kaufkraftparitäten sowie für deren Berechnung und Verbreitung festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 werden gemeinsame Regeln für die Bereitstellung der Basisinformationen für Kaufkraftparitäten sowie für deren Berechnung und Verbreitung festgelegt.

| (2) | Die Mindestqualitätsstandards für die von den Mitgliedstaaten zu liefernden Basisinformationen, die Mindestqualitätsstandards für die Validierung der Ergebnisse der Preiserhebung und die Berichts- und Bewertungsanforderungen sind in Anhang I Nummer 5 der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 festgelegt. |
| --- | --- |

(2)

Die Mindestqualitätsstandards für die von den Mitgliedstaaten zu liefernden Basisinformationen, die Mindestqualitätsstandards für die Validierung der Ergebnisse der Preiserhebung und die Berichts- und Bewertungsanforderungen sind in Anhang I Nummer 5 der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 festgelegt.

| (3) | Die gemeinsamen Qualitätskriterien und die Struktur der Qualitätsberichte müssen noch genauer definiert werden. |
| --- | --- |

(3)

Die gemeinsamen Qualitätskriterien und die Struktur der Qualitätsberichte müssen noch genauer definiert werden.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die gemeinsamen Qualitätskriterien und die Struktur der Qualitätsberichte in Bezug auf Kaufkraftparitäten nach der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 entsprechen dem Anhang dieser Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 336 vom 20.12.2007, S. 1.

1

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ANHANG

Gemeinsame Qualitätskriterien und Struktur der Qualitätsberichte

1.   Verzeichnis der zur KKP-Berechnung von Eurostat verwendeten Quellen und Methoden („KKP-Verzeichnis“)

Damit den Anforderungen in Anhang I Nummer 5.3.1 der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 entsprochen wird, liefert jeder Mitgliedstaat ein Verzeichnis der zur KKP-Berechnung von Eurostat verwendeten Quellen und Methoden („KKP-Verzeichnis“).

Die Struktur des KKP-Verzeichnisses basiert auf den im Kontext der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 vorgesehenen Artikeln der Basisinformationen und umfasst Folgendes:

1.   Organisation der nationalen KKP-Berechnung und Hintergrundinformationen

2.   Verbrauchsgüter und Dienstleistungen

2.1.   Verbraucherpreiserhebungen:

| — | umfasst Angaben zu Organisation der Erhebung, zu Stichprobe, Repräsentativität, Validierung, zeitlichen und räumlichen Anpassungsfaktoren. |
| --- | --- |

—

umfasst Angaben zu Organisation der Erhebung, zu Stichprobe, Repräsentativität, Validierung, zeitlichen und räumlichen Anpassungsfaktoren.

2.2.   Wohnungsvermietung:

| — | umfasst Angaben zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Einhaltung der Definitionen, zu vorgenommenen Anpassungen. |
| --- | --- |

—

umfasst Angaben zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Einhaltung der Definitionen, zu vorgenommenen Anpassungen.

3.   Leistungen des Staates (nur Einkommenserhebung):

| — | umfasst Angaben zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Einhaltung der Definitionen, zu vorgenommenen Anpassungen. |
| --- | --- |

—

umfasst Angaben zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Einhaltung der Definitionen, zu vorgenommenen Anpassungen.

4.   Anlagegüter und -dienstleistungen

4.1.   Investitionsgüter:

| — | umfasst Angaben zu Organisation der Erhebung, zu Stichprobe, Repräsentativität, Validierung. |
| --- | --- |

—

umfasst Angaben zu Organisation der Erhebung, zu Stichprobe, Repräsentativität, Validierung.

4.2.   Bauarbeiten:

| — | umfasst Angaben zu Organisation der Erhebung, zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Repräsentativität, Validierung. |
| --- | --- |

—

umfasst Angaben zu Organisation der Erhebung, zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Repräsentativität, Validierung.

5.   Konsumausgaben am BIP:

| — | umfasst Angaben zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Einhaltung der Definitionen, zu vorgenommenen Anpassungen. |
| --- | --- |

—

umfasst Angaben zu Datenquellen und ihrer Qualität, zu Einhaltung der Definitionen, zu vorgenommenen Anpassungen.

Im Januar jeden Jahres legt jeder Mitgliedstaat ein aktualisiertes KKP-Verzeichnis vor, wenn im Jahr davor an verwendeten Quellen oder Methoden Änderungen erfolgten.

2.   Berichte über die Verbraucherpreiserhebungen

Entsprechend den Anforderungen in Anhang I Nummer 5.3.3 der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 legt jeder Mitgliedstaat zu jeder Verbraucherpreiserhebung einen Bericht vor. Der Bericht ist wie folgt aufgebaut:

| 1. | Vorerhebung |
| --- | --- |

1.

Vorerhebung

| 2. | Preiserhebung |
| --- | --- |

2.

Preiserhebung

| 3. | Länderinterne Validierung |
| --- | --- |

3.

Länderinterne Validierung

| 4. | Länderübergreifende Validierung |
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4.

Länderübergreifende Validierung

Die Erhebungsberichte enthalten Informationen, die die KKP-Verzeichnisse ergänzen.

3.   Qualitätskriterien

Die für die Bewertung der Qualität der Basisinformationen herangezogenen Kriterien entsprechen den Kriterien nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken (1) in Verbindung mit den unter Anhang I Nummer 5 der Verordnung (EG) Nr. 1445/2007 festgelegten Mindeststandards.

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(1)  ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 164.

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/3 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/3

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VERORDNUNG (EU) Nr. 194/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Höllen Sprudel (g.U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und unter Anwendung von deren Artikel 17 Absatz 2 wurde der Antrag Deutschlands auf Löschung der Eintragung der Bezeichnung „Höllen Sprudel“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und unter Anwendung von deren Artikel 17 Absatz 2 wurde der Antrag Deutschlands auf Löschung der Eintragung der Bezeichnung „Höllen Sprudel“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Eintragung dieser Bezeichnung gelöscht werden. |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Eintragung dieser Bezeichnung gelöscht werden.

| (3) | Diese Bezeichnung ist daher aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben zu streichen. |
| --- | --- |

(3)

Diese Bezeichnung ist daher aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben zu streichen.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Eintragung der im Anhang dieser Verordnung genannten Bezeichnung wird gelöscht.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

1

(2)  ABl. C 299 vom 9.12.2009, S. 23.

2

---

ANHANG

Lebensmittel gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 510/2006:

Klasse 2.2:   Natürliche Mineralwässer und Quellwässer

DEUTSCHLAND

Höllen Sprudel (g.U.)

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/5 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/5

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VERORDNUNG (EU) Nr. 195/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Gögginger Bier (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und unter Anwendung von deren Artikel 17 Absatz 2 wurde der Antrag Deutschlands auf Löschung der Eintragung der Bezeichnung „Gögginger Bier“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und unter Anwendung von deren Artikel 17 Absatz 2 wurde der Antrag Deutschlands auf Löschung der Eintragung der Bezeichnung „Gögginger Bier“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Eintragung dieser Bezeichnung gelöscht werden. |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Eintragung dieser Bezeichnung gelöscht werden.

| (3) | Diese Bezeichnung ist daher aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben zu streichen. |
| --- | --- |

(3)

Diese Bezeichnung ist daher aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben zu streichen.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Eintragung der im Anhang dieser Verordnung genannten Bezeichnung wird gelöscht.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

1

(2)  ABl. C 315 vom 23.12.2009, S. 26.

2

---

ANHANG

Lebensmittel gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 510/2006:

Klasse 2.1.   Bier

DEUTSCHLAND

Gögginger Bier (g.g.A.)

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/7 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/7

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VERORDNUNG (EU) Nr. 196/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Rieser Weizenbier (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und unter Anwendung von deren Artikel 17 Absatz 2 wurde der Antrag Deutschlands auf Löschung der Eintragung der Bezeichnung „Rieser Weizenbier“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und unter Anwendung von deren Artikel 17 Absatz 2 wurde der Antrag Deutschlands auf Löschung der Eintragung der Bezeichnung „Rieser Weizenbier“ im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Eintragung dieser Bezeichnung gelöscht werden. |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Eintragung dieser Bezeichnung gelöscht werden.

| (3) | Diese Bezeichnung ist daher aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben zu streichen. |
| --- | --- |

(3)

Diese Bezeichnung ist daher aus dem Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben zu streichen.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Eintragung der im Anhang dieser Verordnung genannten Bezeichnung wird gelöscht.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

1

(2)  ABl. C 300 vom 10.12.2009, S. 22.

2

---

ANHANG

Lebensmittel gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 510/2006:

Klasse 2.1:   Bier

DEUTSCHLAND

Rieser Weizenbier (g.g.A.)

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/9 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/9

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VERORDNUNG (EU) Nr. 197/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Festsetzung des Endtermins für die Einreichung von Anträgen auf Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch gemäß der Verordnung (EU) Nr. 68/2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstaben a und d in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Beihilfen für die private Lagerhaltung, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 68/2011 der Kommission vom 28. Januar 2011 zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch (2) gewährt werden, haben sich günstig auf den Schweinefleischmarkt ausgewirkt, und es ist mit einer einstweiligen Stabilisierung der Preise für Schweinefleisch zu rechnen. |
| --- | --- |

(1)

Die Beihilfen für die private Lagerhaltung, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 68/2011 der Kommission vom 28. Januar 2011 zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch (2) gewährt werden, haben sich günstig auf den Schweinefleischmarkt ausgewirkt, und es ist mit einer einstweiligen Stabilisierung der Preise für Schweinefleisch zu rechnen.

| (2) | Die Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch sind daher einzustellen, und gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 68/2011 ist ein Endtermin für die Einreichung von Anträgen festzusetzen. |
| --- | --- |

(2)

Die Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch sind daher einzustellen, und gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 68/2011 ist ein Endtermin für die Einreichung von Anträgen festzusetzen.

| (3) | Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die Verordnung (EU) Nr 68/2011 aufgehoben werden. |
| --- | --- |

(3)

Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die Verordnung (EU) Nr 68/2011 aufgehoben werden.

| (4) | Zur Verhinderung von Spekulationsgeschäften sollte die vorliegende Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Zur Verhinderung von Spekulationsgeschäften sollte die vorliegende Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (5) | Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — |
| --- | --- |

(5)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Endtermin für die Einreichung von Anträgen auf Beihilfen für die private Lagerhaltung von Schweinefleisch gemäß der Verordnung (EU) Nr. 68/2011 wird auf den 04/03/2011 festgesetzt.

Artikel 2

Die Verordnung (EU) Nr. 68/2011 wird mit Wirkung vom 04/03/2011 aufgehoben. Sie findet jedoch weiterhin Anwendung auf Verträge, die vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung im Rahmen der aufgehobenen Verordnung geschlossen wurden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 26 vom 29.1.2011, S. 2.

2

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/10 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/10

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VERORDNUNG (EU) Nr. 198/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. März 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 122,2 |
| MA | 51,2 |
| TN | 113,1 |
| TR | 108,9 |
| ZZ | 98,9 |
| 0707 00 05 | TR | 171,1 |
| ZZ | 171,1 |
| 0709 90 70 | MA | 35,0 |
| TR | 82,0 |
| ZZ | 58,5 |
| 0805 10 20 | EG | 63,5 |
| IL | 79,0 |
| MA | 57,4 |
| TN | 42,1 |
| TR | 69,1 |
| ZA | 37,9 |
| ZZ | 58,2 |
| 0805 50 10 | EG | 68,7 |
| MA | 53,4 |
| TR | 57,6 |
| ZZ | 59,9 |
| 0808 10 80 | BR | 55,2 |
| CA | 126,3 |
| CN | 85,7 |
| MK | 54,8 |
| US | 146,4 |
| ZZ | 93,7 |
| 0808 20 50 | AR | 88,7 |
| CL | 190,4 |
| CN | 66,1 |
| US | 153,3 |
| ZA | 118,0 |
| ZZ | 123,3 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

122,2

MA

51,2

TN

113,1

TR

108,9

ZZ

98,9

0707 00 05

TR

171,1

ZZ

171,1

0709 90 70

MA

35,0

TR

82,0

ZZ

58,5

0805 10 20

EG

63,5

IL

79,0

MA

57,4

TN

42,1

TR

69,1

ZA

37,9

ZZ

58,2

0805 50 10

EG

68,7

MA

53,4

TR

57,6

ZZ

59,9

0808 10 80

BR

55,2

CA

126,3

CN

85,7

MK

54,8

US

146,4

ZZ

93,7

0808 20 50

AR

88,7

CL

190,4

CN

66,1

US

153,3

ZA

118,0

ZZ

123,3

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/12 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/12

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VERORDNUNG (EU) Nr. 199/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2 Unterabsatz 2 zweiter Satz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 180/2011 der Kommission (4) geändert. |
| --- | --- |

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 180/2011 der Kommission (4) geändert.

| (2) | Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
| --- | --- |

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 für das Wirtschaftsjahr 2010/11 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 36 der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. März 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

2

(3)  ABl. L 259 vom 1.10.2010, S. 3.

3

(4)  ABl. L 51 vom 25.2.2011, S. 14.

4

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ANHANG

Geänderte Beträge der ab dem 1. März 2011 geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für Weißzucker, Rohzucker und die Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 95

| (EUR) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses |
| 1701 11 10 (1) | 56,25 | 0,00 |
| 1701 11 90 (1) | 56,25 | 0,00 |
| 1701 12 10 (1) | 56,25 | 0,00 |
| 1701 12 90 (1) | 56,25 | 0,00 |
| 1701 91 00 (2) | 52,82 | 1,62 |
| 1701 99 10 (2) | 52,82 | 0,00 |
| 1701 99 90 (2) | 52,82 | 0,00 |
| 1702 90 95 (3) | 0,53 | 0,20 |

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

1701 11 10 (1)

56,25

0,00

1701 11 90 (1)

56,25

0,00

1701 12 10 (1)

56,25

0,00

1701 12 90 (1)

56,25

0,00

1701 91 00 (2)

52,82

1,62

1701 99 10 (2)

52,82

0,00

1701 99 90 (2)

52,82

0,00

1702 90 95 (3)

0,53

0,20

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(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt III der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

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| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/14 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/14

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VERORDNUNG (EU) Nr. 200/2011 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

zur Festsetzung der ab dem 1. März 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 642/2010 der Kommission vom 20. Juli 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002, ex 1005, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, und ex 1007, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002, ex 1005, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, und ex 1007, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative cif-Einfuhrpreise festgestellt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative cif-Einfuhrpreise festgestellt.

| (3) | Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002 00, 1005 10 90, 1005 90 00 und 1007 00 90 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 5 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative cif-Einfuhrpreis. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002 00, 1005 10 90, 1005 90 00 und 1007 00 90 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 5 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative cif-Einfuhrpreis.

| (4) | Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 1. März 2011 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt — |
| --- | --- |

(4)

Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 1. März 2011 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab dem 1. März 2011 werden die im Getreidesektor gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltenden Einfuhrzölle in Anhang I der vorliegenden Verordnung unter Zugrundelegung der in Anhang II angegebenen Bestandteile festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. März 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 187 vom 21.7.2010, S. 5.

2

---

ANHANG I

Ab dem 1. März 2011 für die Erzeugnisse gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltende Einfuhrzölle

| KN-Code | Warenbezeichnung | Einfuhrzoll (1)

  (EUR/t) |
| --- | --- | --- |
| 1001 10 00 | HARTWEIZEN hoher Qualität | 0,00 |
| mittlerer Qualität | 0,00 |
| niederer Qualität | 0,00 |
| 1001 90 91 | WEICHWEIZEN, zur Aussaat | 0,00 |
| ex 1001 90 99 | WEICHWEIZEN hoher Qualität, anderer als zur Aussaat | 0,00 |
| 1002 00 00 | ROGGEN | 0,00 |
| 1005 10 90 | MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais | 0,00 |
| 1005 90 00 | MAIS, anderer als zur Aussaat (2) | 0,00 |
| 1007 00 90 | KÖRNER-SORGHUM, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum | 0,00 |

KN-Code

Warenbezeichnung

Einfuhrzoll (1)

(EUR/t)

1001 10 00

HARTWEIZEN hoher Qualität

0,00

mittlerer Qualität

0,00

niederer Qualität

0,00

1001 90 91

WEICHWEIZEN, zur Aussaat

0,00

ex 1001 90 99

WEICHWEIZEN hoher Qualität, anderer als zur Aussaat

0,00

1002 00 00

ROGGEN

0,00

1005 10 90

MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais

0,00

1005 90 00

MAIS, anderer als zur Aussaat (2)

0,00

1007 00 90

KÖRNER-SORGHUM, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum

0,00

---

(1)  Für Ware, die über den Atlantik oder durch den Suez-Kanal nach der Union geliefert wird (siehe Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010), kann der Zoll ermäßigt werden um

| — | 3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen am Mittelmeer oder Schwarzen Meer entladen wird, |
| --- | --- |

—

3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen am Mittelmeer oder Schwarzen Meer entladen wird,

| — | 2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird. |
| --- | --- |

—

2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird.

(2)  Der Zoll kann pauschal um 24 EUR/t ermäßigt werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 erfüllt sind.

---

ANHANG II

Berechnungsbestandteile für die Zölle in Anhang I

15.2.2011-25.2.2011

| 1. | Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:











  (EUR/t) |
| --- | --- |
| | Weichweizen (1) | Mais | Hartweizen hoher Qualität | Hartweizen mittlerer Qualität (2) | Hartweizen niederer Qualität (3) | Gerste |
| Börsennotierungen | Minnéapolis | Chicago | — | — | — | — |
| Notierung | 266,30 | 201,02 | — | — | — | — |
| FOB-Preis USA | — | — | 328,26 | 318,26 | 298,26 | 175,98 |
| Golf-Prämie | 95,60 | 14,91 | — | — | — | — |
| Prämie/Große Seen | — | — | — | — | — | — |

1.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:

(EUR/t)

Weichweizen (1)

Mais

Hartweizen hoher Qualität

Hartweizen mittlerer Qualität (2)

Hartweizen niederer Qualität (3)

Gerste

Börsennotierungen

Minnéapolis

Chicago

—

—

—

—

Notierung

266,30

201,02

—

—

—

—

FOB-Preis USA

—

—

328,26

318,26

298,26

175,98

Golf-Prämie

95,60

14,91

—

—

—

—

Prämie/Große Seen

—

—

—

—

—

—

| 2. | Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:






  Frachtkosten: Golf von Mexiko–Rotterdam: | 18,49 EUR/t |
| --- | --- | --- |
| Frachtkosten: Große Seen–Rotterdam: | — EUR/t |

2.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:

Frachtkosten: Golf von Mexiko–Rotterdam:

18,49 EUR/t

Frachtkosten: Große Seen–Rotterdam:

— EUR/t

---

(1)  Positive Prämie von 14 EUR/t inbegriffen (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

(2)  Negative Prämie von 10 EUR/t (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

(3)  Negative Prämie von 30 EUR/t (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

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BESCHLÜSSE

| 1.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 56/17 |
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1.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 56/17

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2011

über eine finanzielle Beteiligung der Union an einem Programm zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in den französischen überseeischen Departements im Jahr 2011

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1100)

(Nur der französische Text ist verbindlich)

(2011/132/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 247/2006 des Rates vom 30. Januar 2006 über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die französischen Behörden haben der Kommission ein Programm für 2011 vorgelegt, das Pflanzenschutzmaßnahmen in den französischen überseeischen Departements vorsieht. Das Programm nennt die zu erreichenden Ziele, die zu erbringenden Leistungen, die durchzuführenden Maßnahmen, deren Dauer und deren Kosten im Hinblick auf eine mögliche finanzielle Beteiligung der Union. Die in dem Programm vorgesehenen Maßnahmen erfüllen die Anforderungen der Entscheidung 2007/609/EG der Kommission vom 10. September 2007 zur Festlegung der für eine Finanzierung durch die Gemeinschaft in Betracht kommenden Maßnahmen im Rahmen der Programme zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in den französischen überseeischen Departements sowie auf den Azoren und Madeira (2). |
| --- | --- |

(1)

Die französischen Behörden haben der Kommission ein Programm für 2011 vorgelegt, das Pflanzenschutzmaßnahmen in den französischen überseeischen Departements vorsieht. Das Programm nennt die zu erreichenden Ziele, die zu erbringenden Leistungen, die durchzuführenden Maßnahmen, deren Dauer und deren Kosten im Hinblick auf eine mögliche finanzielle Beteiligung der Union. Die in dem Programm vorgesehenen Maßnahmen erfüllen die Anforderungen der Entscheidung 2007/609/EG der Kommission vom 10. September 2007 zur Festlegung der für eine Finanzierung durch die Gemeinschaft in Betracht kommenden Maßnahmen im Rahmen der Programme zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in den französischen überseeischen Departements sowie auf den Azoren und Madeira (2).

| (2) | Die Kommission ist daher der Auffassung, dass dieses Programm die Anforderungen von Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 erfüllt. |
| --- | --- |

(2)

Die Kommission ist daher der Auffassung, dass dieses Programm die Anforderungen von Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 erfüllt.

| (3) | Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 sollte eine geeignete Höchstgrenze für die finanzielle Beteiligung der Union festgelegt werden, und die Zahlung sollte auf der Grundlage der von den französischen Behörden vorgelegten Unterlagen erfolgen. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 sollte eine geeignete Höchstgrenze für die finanzielle Beteiligung der Union festgelegt werden, und die Zahlung sollte auf der Grundlage der von den französischen Behörden vorgelegten Unterlagen erfolgen.

| (4) | Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (3) ist eine finanzielle Beteiligung der Union an Pflanzenschutzmaßnahmen aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft zu finanzieren. Für die Zwecke der Finanzkontrolle bei diesen Maßnahmen gelten die Artikel 9, 36 und 37 der genannten Verordnung. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (3) ist eine finanzielle Beteiligung der Union an Pflanzenschutzmaßnahmen aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft zu finanzieren. Für die Zwecke der Finanzkontrolle bei diesen Maßnahmen gelten die Artikel 9, 36 und 37 der genannten Verordnung.

| (5) | Gemäß Artikel 75 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (4) und Artikel 90 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5) muss der Bindung von Ausgaben aus dem Haushalt der Union ein Finanzierungsbeschluss des Organs oder der Behörden, dem/denen Befugnisse übertragen wurden, vorangehen, in dem die wesentlichen Elemente der die Ausgaben betreffenden Maßnahme darzulegen sind. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß Artikel 75 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (4) und Artikel 90 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5) muss der Bindung von Ausgaben aus dem Haushalt der Union ein Finanzierungsbeschluss des Organs oder der Behörden, dem/denen Befugnisse übertragen wurden, vorangehen, in dem die wesentlichen Elemente der die Ausgaben betreffenden Maßnahme darzulegen sind.

| (6) | Das von den französischen Behörden vorgelegte Programm und die darin vorgesehenen Maßnahmen betreffen das Jahr 2011. Daher sollte der vorliegende Beschluss ab dem Beginn dieses Kalenderjahres gelten, damit eine ordnungsgemäße Finanzierung und Durchführung der betreffenden Maßnahmen gewährleistet ist. |
| --- | --- |

(6)

Das von den französischen Behörden vorgelegte Programm und die darin vorgesehenen Maßnahmen betreffen das Jahr 2011. Daher sollte der vorliegende Beschluss ab dem Beginn dieses Kalenderjahres gelten, damit eine ordnungsgemäße Finanzierung und Durchführung der betreffenden Maßnahmen gewährleistet ist.

| (7) | Dieser Beschluss ist ein Finanzierungsbeschluss für die in dem Antrag auf Kofinanzierung vorgesehenen Ausgaben, wie in dem von Frankreich vorgelegten Programm ausgeführt. |
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(7)

Dieser Beschluss ist ein Finanzierungsbeschluss für die in dem Antrag auf Kofinanzierung vorgesehenen Ausgaben, wie in dem von Frankreich vorgelegten Programm ausgeführt.

| (8) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz — |
| --- | --- |

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Gewährung einer finanziellen Beteiligung der Union an Frankreich für das amtliche Programm zur Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in den französischen überseeischen Departements im Jahr 2011 gemäß Teil A des Anhangs wird hiermit genehmigt.

Die finanzielle Beteiligung ist auf 60 % der förderfähigen Gesamtausgaben gemäß Teil B des Anhangs mit einem Höchstbetrag von 165 000 EUR (ohne MwSt.) begrenzt.

Artikel 2

(1)   Binnen 60 Tagen nach Eingang des Antrags Frankreichs ist eine Vorauszahlung von 100 000 EUR zu leisten.

(2)   Die Zahlung des Restbetrags der finanziellen Beteiligung der Union erfolgt nach Übermittlung eines abschließenden Durchführungsberichts über das Programm in elektronischer Form bis spätestens 15. März 2012 an die Kommission.

Dieser Bericht muss zumindest Folgendes enthalten:

| a) | eine genaue technische Bewertung des gesamten Programms mit dem Grad der Verwirklichung der materiellen und qualitativen Ziele sowie den erreichten Fortschritten und eine Bewertung der direkten pflanzengesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen und |
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a)

eine genaue technische Bewertung des gesamten Programms mit dem Grad der Verwirklichung der materiellen und qualitativen Ziele sowie den erreichten Fortschritten und eine Bewertung der direkten pflanzengesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen und

| b) | eine Kostenaufstellung über die tatsächlich angefallenen Ausgaben, aufgeschlüsselt nach Teilprogrammen und Maßnahmen. |
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b)

eine Kostenaufstellung über die tatsächlich angefallenen Ausgaben, aufgeschlüsselt nach Teilprogrammen und Maßnahmen.

(3)   Was die vorläufige Aufschlüsselung der Haushaltsmittel gemäß Teil B des Anhangs betrifft, kann Frankreich die Finanzierung der verschiedenen Maßnahmen im gleichen Teilprogramm bis zu einem Anteil von 15 % der finanziellen Beteiligung der Union an dem betreffenden Teilprogramm anpassen, sofern der Gesamtbetrag der im Programm veranschlagten förderfähigen Kosten nicht überschritten wird und die Hauptziele des Programms dadurch nicht beeinträchtigt werden.

Frankreich informiert die Kommission über die vorgenommenen Anpassungen.

Artikel 3

Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2011.

Artikel 4

Dieser Beschluss ist an die Französische Republik gerichtet.

Brüssel, den 28. Februar 2011

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 42 vom 14.2.2006, S. 1.

1

(2)  ABl. L 242 vom 15.9.2007, S. 20.

2

(3)  ABl. L 209 vom 11.8.2005, S. 1.

3

(4)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

4

(5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 1.

5

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ANHANG

PROGRAMM UND VORLÄUFIGE AUFSCHLÜSSELUNG DER HAUSHALTSMITTEL FÜR 2011

TEIL A

Programm

Das Programm umfasst drei Teilprogramme:

| 1. | ein Teilprogramm für die französischen überseeischen Departements (Inter-DOM):
  a)   Maßnahme 1.1: Entwicklung von Methoden zum Nachweis von Schadorganismen auf der Grundlage der quantitativen Polymerase-Kettenreaktion (PCR),
  b)   Maßnahme 1.2: Forschung und Studie zur Pflanzengesundheit im Bereich Zitrusfruchterzeugung; |
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1.

ein Teilprogramm für die französischen überseeischen Departements (Inter-DOM):

a)   Maßnahme 1.1: Entwicklung von Methoden zum Nachweis von Schadorganismen auf der Grundlage der quantitativen Polymerase-Kettenreaktion (PCR),

b)   Maßnahme 1.2: Forschung und Studie zur Pflanzengesundheit im Bereich Zitrusfruchterzeugung;

| 2. | ein Teilprogramm für das Departement Martinique:
  Maßnahme 2: Studien zur Pflanzengesundheit und Schulung von Pflanzenzüchtern (Blumenerzeugung); |
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2.

ein Teilprogramm für das Departement Martinique:

Maßnahme 2: Studien zur Pflanzengesundheit und Schulung von Pflanzenzüchtern (Blumenerzeugung);

| 3. | ein Teilprogramm für das Departement Guadeloupe:
  a)   Maßnahme 3.1: Management eines Überwachungsnetzwerks für Fruchtfliegen,
  b)   Maßnahme 3.2: Management des Risikos der Einschleppung von Schadorganismen durch den Tourismus. |
| --- | --- |

3.

ein Teilprogramm für das Departement Guadeloupe:

a)   Maßnahme 3.1: Management eines Überwachungsnetzwerks für Fruchtfliegen,

b)   Maßnahme 3.2: Management des Risikos der Einschleppung von Schadorganismen durch den Tourismus.

TEIL B

Vorläufige Aufschlüsselung der Haushaltsmittel, mit Angabe der einzelnen zu erbringenden Leistungen

| (in EUR) |
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| Teilprogramme | Zu erbringende Leistungen
  (S: Dienstleistung, R: Forschungsarbeit oder Studie) | Förderfähige Ausgaben | Nationaler finanzieller Beitrag | Maximaler finanzieller Beitrag der Union |
| Teilprogramm Inter-DOM |
| Maßnahme 1.1 | Quantitative PCR (R) | 120 000 | 48 000 | 72 000 |
| Maßnahme 1.2 | Forschung zu Zitrusfruchtkrankheiten (R) und Studie zur Pflanzengesundheit im Bereich Zitrusfruchterzeugung (S) | 35 000 | 14 000 | 21 000 |
| Zwischensumme | 155 000 | 62 000 | 93 000 |
| Martinique |
| Maßnahme 2 | Studien zur Pflanzengesundheit und Schulung von Pflanzenzüchtern (S) | 93 300 | 37 320 | 55 980 |
| Zwischensumme | 93 300 | 37 320 | 55 980 |
| Guadeloupe |
| Maßnahme 3.1 | Management eines Überwachungsnetzes für Fruchtfliegen (S) | 14 200 | 5 680 | 8 520 |
| Maßnahme 3.2 | Öffentlichkeitsarbeit zu den Risiken der Einschleppung von Schadorganismen (S) | 12 500 | 5 000 | 7 500 |
| Zwischensumme | 26 700 | 10 680 | 16 020 |
| Insgesamt | 275 000 | 110 000 | 165 000 |

(in EUR)

Teilprogramme

Zu erbringende Leistungen

(S: Dienstleistung, R: Forschungsarbeit oder Studie)

Förderfähige Ausgaben

Nationaler finanzieller Beitrag

Maximaler finanzieller Beitrag der Union

Teilprogramm Inter-DOM

Maßnahme 1.1

Quantitative PCR (R)

120 000

48 000

72 000

Maßnahme 1.2

Forschung zu Zitrusfruchtkrankheiten (R) und Studie zur Pflanzengesundheit im Bereich Zitrusfruchterzeugung (S)

35 000

14 000

21 000

Zwischensumme

155 000

62 000

93 000

Martinique

Maßnahme 2

Studien zur Pflanzengesundheit und Schulung von Pflanzenzüchtern (S)

93 300

37 320

55 980

Zwischensumme

93 300

37 320

55 980

Guadeloupe

Maßnahme 3.1

Management eines Überwachungsnetzes für Fruchtfliegen (S)

14 200

5 680

8 520

Maßnahme 3.2

Öffentlichkeitsarbeit zu den Risiken der Einschleppung von Schadorganismen (S)

12 500

5 000

7 500

Zwischensumme

26 700

10 680

16 020

Insgesamt

275 000

110 000

165 000

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