# Amtsblatt L 38/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.038.deu |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 38 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang12. Februar 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.038.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 38

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang12. Februar 2011

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 120/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Referenzpreise für bestimmte Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2011 | 1 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 121/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Pauschalwerte für die aus dem Handel genommenen Fischereierzeugnisse, die zur Berechung des finanziellen Ausgleichs und des entsprechenden Vorschusses dienen, für das Fischwirtschaftsjahr 2011 | 6 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 122/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der im Fischwirtschaftsjahr 2011 geltenden EU-Rücknahme- und EU-Verkaufspreise für die Fischereierzeugnisse des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates | 9 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 123/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der EU-Verkaufspreise für die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2011 | 19 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 124/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe zur privaten Lagerhaltung für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2011 | 21 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 125/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Höhe der Übertragungsbeihilfe und der Pauschalbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2011 | 22 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 126/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Oie d’Anjou (g.g.A.)) | 24 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 127/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 hinsichtlich der Mengen für die Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus Beständen der dänischen, der französischen und der finnischen Interventionsstelle auf dem Binnenmarkt | 26 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 128/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 27 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 129/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11 | 29 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 130/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 über Verkaufspreise für Getreide für die sechste Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 | 31 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/94/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 25. Mai 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten | 33 |
| Abkommen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten | 34 |
| | | 2011/95/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 11. Februar 2011 über die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Großherzogtum Luxemburg
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 750) | 40 |
| | | 2011/96/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 11. Februar 2011 zum Abschluss der Rechnungen Rumäniens für Ausgaben, die im Rahmen des Sonderprogramms für die Beitrittsvorbereitung in den Bereichen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (Sapard) 2007 finanziert worden sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 759) | 42 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 120/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Referenzpreise für bestimmte Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2011

1

*

Verordnung (EU) Nr. 121/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Pauschalwerte für die aus dem Handel genommenen Fischereierzeugnisse, die zur Berechung des finanziellen Ausgleichs und des entsprechenden Vorschusses dienen, für das Fischwirtschaftsjahr 2011

6

*

Verordnung (EU) Nr. 122/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der im Fischwirtschaftsjahr 2011 geltenden EU-Rücknahme- und EU-Verkaufspreise für die Fischereierzeugnisse des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates

9

*

Verordnung (EU) Nr. 123/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der EU-Verkaufspreise für die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2011

19

*

Verordnung (EU) Nr. 124/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe zur privaten Lagerhaltung für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2011

21

*

Verordnung (EU) Nr. 125/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festsetzung der Höhe der Übertragungsbeihilfe und der Pauschalbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2011

22

*

Verordnung (EU) Nr. 126/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Oie d’Anjou (g.g.A.))

24

*

Verordnung (EU) Nr. 127/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 hinsichtlich der Mengen für die Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus Beständen der dänischen, der französischen und der finnischen Interventionsstelle auf dem Binnenmarkt

26

Verordnung (EU) Nr. 128/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

27

Verordnung (EU) Nr. 129/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

29

Verordnung (EU) Nr. 130/2011 der Kommission vom 11. Februar 2011 über Verkaufspreise für Getreide für die sechste Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

31

BESCHLÜSSE

2011/94/EU

*

Beschluss des Rates vom 25. Mai 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

33

Abkommen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

34

2011/95/EU

*

Beschluss der Kommission vom 11. Februar 2011 über die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Großherzogtum Luxemburg
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 750)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 750)

40

2011/96/EU

*

Beschluss der Kommission vom 11. Februar 2011 zum Abschluss der Rechnungen Rumäniens für Ausgaben, die im Rahmen des Sonderprogramms für die Beitrittsvorbereitung in den Bereichen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (Sapard) 2007 finanziert worden sind
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 759)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 759)

42

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/1 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/1

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 120/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festsetzung der Referenzpreise für bestimmte Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 29 Absätze 1 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 können für die Europäische Union geltende Referenzpreise jährlich für einzelne Erzeugniskategorien der Erzeugnisse festgesetzt werden, für die die Zollsätze gemäß Artikel 28 Absatz 1 derselben Verordnung ausgesetzt werden. Dasselbe gilt für die Erzeugnisse, für die entweder im Rahmen einer in der WTO konsolidierten Verringerung der Zollsätze oder einer anderen Präferenzregelung die Einhaltung eines Referenzpreises vorgeschrieben ist. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 können für die Europäische Union geltende Referenzpreise jährlich für einzelne Erzeugniskategorien der Erzeugnisse festgesetzt werden, für die die Zollsätze gemäß Artikel 28 Absatz 1 derselben Verordnung ausgesetzt werden. Dasselbe gilt für die Erzeugnisse, für die entweder im Rahmen einer in der WTO konsolidierten Verringerung der Zollsätze oder einer anderen Präferenzregelung die Einhaltung eines Referenzpreises vorgeschrieben ist.

| (2) | Gemäß Artikel 29 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 entspricht der Referenzpreis bei den in Anhang I Abschnitte A und B derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnissen dem gemäß Artikel 20 Absatz 1 derselben Verordnung festgesetzten Rücknahmepreis. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 29 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 entspricht der Referenzpreis bei den in Anhang I Abschnitte A und B derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnissen dem gemäß Artikel 20 Absatz 1 derselben Verordnung festgesetzten Rücknahmepreis.

| (3) | Die EU-Rücknahmepreise für die betreffenden Erzeugnisse wurden für das Fischwirtschaftsjahr 2011 mit der Verordnung (EU) Nr. 122/2011 der Kommission (2) festgesetzt. |
| --- | --- |

(3)

Die EU-Rücknahmepreise für die betreffenden Erzeugnisse wurden für das Fischwirtschaftsjahr 2011 mit der Verordnung (EU) Nr. 122/2011 der Kommission (2) festgesetzt.

| (4) | Gemäß Artikel 29 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 wird der Referenzpreis bei den anderen als den in den Anhängen I und II derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnissen insbesondere auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts der auf den Einfuhrmärkten oder in den Einfuhrhäfen der Mitgliedstaaten während der letzten drei Jahre vor Festsetzung des Referenzpreises festgestellten Zollwerte berechnet. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 29 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 wird der Referenzpreis bei den anderen als den in den Anhängen I und II derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnissen insbesondere auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts der auf den Einfuhrmärkten oder in den Einfuhrhäfen der Mitgliedstaaten während der letzten drei Jahre vor Festsetzung des Referenzpreises festgestellten Zollwerte berechnet.

| (5) | Es ist nicht notwendig, Referenzpreise für die unter die Kriterien von Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 fallenden Erzeugnisse festzusetzen, bei denen die aus Drittländern eingeführten Mengen nur von geringer Bedeutung sind. |
| --- | --- |

(5)

Es ist nicht notwendig, Referenzpreise für die unter die Kriterien von Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 fallenden Erzeugnisse festzusetzen, bei denen die aus Drittländern eingeführten Mengen nur von geringer Bedeutung sind.

| (6) | Damit die Referenzpreise im Jahr 2011 rasch angewendet werden können, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(6)

Damit die Referenzpreise im Jahr 2011 rasch angewendet werden können, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die für das Fischwirtschaftsjahr 2011 geltenden Referenzpreise für Fischereierzeugnisse gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.

1

(2)  Siehe Seite 9 dieses Amtsblatts.

2

---

ANHANG

1.   Referenzpreise für die in Artikel 29 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 genannten Fischereierzeugnisse

| Art | Größe (1) | Referenzpreis (EUR/Tonne) |
| --- | --- | --- |
| Ausgenommen, mit Kopf (1) | Ganz (1) |
| TARIC-Zusatzcode | Extra, A (1) | TARIC-Zusatzcode | Extra, A (1) |
| Heringe der Art

  Clupea harengus

  ex 0302 40 00 | 1 | | — | F011 | 129 |
| 2 | — | F012 | 197 |
| 3 | — | F013 | 186 |
| 4a | — | F016 | 118 |
| 4b | — | F017 | 118 |
| 4c | — | F018 | 247 |
| 5 | — | F015 | 219 |
| 6 | — | F019 | 110 |
| 7a | — | F025 | 110 |
| 7b | — | F026 | 99 |
| 8 | — | F027 | 82 |
| Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
  (Sebastes spp.)
  ex 0302 69 31 und ex 0302 69 33 | 1 | | — | F067 | 982 |
| 2 | — | F068 | 982 |
| 3 | — | F069 | 824 |
| Kabeljau der Art

  Gadus morhua

  ex 0302 50 10 | 1 | F073 | 1 144 | F083 | 826 |
| 2 | F074 | 1 144 | F084 | 826 |
| 3 | F075 | 1 081 | F085 | 636 |
| 4 | F076 | 858 | F086 | 477 |
| 5 | F077 | 604 | F087 | 350 |
| | | In Wasser gekocht | Frisch oder gekühlt |
| TARIC-Zusatzcode | Extra, A (1) | TARIC-Zusatzcode | Extra, A (1) |
| Tiefseegarnelen

  (Pandalus borealis)

  ex 0306 23 10 | 1 | F317 | 5 134 | F321 | 1 098 |
| 2 | F318 | 1 800 | — | — |

Art

Größe (1)

Referenzpreis (EUR/Tonne)

Ausgenommen, mit Kopf (1)

Ganz (1)

TARIC-Zusatzcode

Extra, A (1)

TARIC-Zusatzcode

Extra, A (1)

Heringe der Art

Clupea harengus

ex 0302 40 00

1

—

F011

129

2

—

F012

197

3

—

F013

186

4a

—

F016

118

4b

—

F017

118

4c

—

F018

247

5

—

F015

219

6

—

F019

110

7a

—

F025

110

7b

—

F026

99

8

—

F027

82

Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche

(Sebastes spp.)

ex 0302 69 31 und ex 0302 69 33

1

—

F067

982

2

—

F068

982

3

—

F069

824

Kabeljau der Art

Gadus morhua

ex 0302 50 10

1

F073

1 144

F083

826

2

F074

1 144

F084

826

3

F075

1 081

F085

636

4

F076

858

F086

477

5

F077

604

F087

350

In Wasser gekocht

Frisch oder gekühlt

TARIC-Zusatzcode

Extra, A (1)

TARIC-Zusatzcode

Extra, A (1)

Tiefseegarnelen

(Pandalus borealis)

ex 0306 23 10

1

F317

5 134

F321

1 098

2

F318

1 800

—

—

2.   Referenzpreise für die in Artikel 29 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 genannten Fischereierzeugnisse

| Erzeugnis | TARIC-Zusatzcode | Aufmachung | Referenzpreis
  (EUR/Tonne) |
| --- | --- | --- | --- |
| 1.   Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche |
| | | Ganz: | |
| ex 0303 79 35
  ex 0303 79 37 | F411 | — | mit oder ohne Kopf |

Erzeugnis

TARIC-Zusatzcode

Aufmachung

Referenzpreis

(EUR/Tonne)

Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche

Ganz:

ex 0303 79 35

ex 0303 79 37

F411

—

mit oder ohne Kopf

969

ex 0304 29 35

ex 0304 29 39

Filets:

F412

| — | mit Gräten („Standard“) |
| --- | --- |

—

mit Gräten („Standard“)

1 952

F413

| — | ohne Gräten |
| --- | --- |

—

ohne Gräten

2 094

F414

| — | Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg |
| --- | --- |

—

Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg

2 239

Kabeljau

ex 0303 52 10, ex 0303 52 30, ex 0303 52 90, ex 0303 79 41

F416

Ganz, mit oder ohne Kopf

1 095

ex 0304 29 29

Filets:

F417

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“) |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“)

2 451

F418

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten

2 663

F419

| — | Einzelfilets oder „fully interleaved“, mit Haut |
| --- | --- |

—

Einzelfilets oder „fully interleaved“, mit Haut

2 499

F420

| — | Einzelfilets oder „fully interleaved“, ohne Haut |
| --- | --- |

—

Einzelfilets oder „fully interleaved“, ohne Haut

2 972

F421

| — | Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg |
| --- | --- |

—

Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg

2 990

ex 0304 99 33

F422

Stücke und anderes Fischfleisch, ausgenommen Fischmusblöcke

1 448

Köhler

ex 0304 29 31

Filets:

F424

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“) |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“)

1 564

F425

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten

1 688

F426

| — | Einzelfilets oder „fully interleaved“, mit Haut |
| --- | --- |

—

Einzelfilets oder „fully interleaved“, mit Haut

1 476

F427

| — | Einzelfilets oder „fully interleaved“, ohne Haut |
| --- | --- |

—

Einzelfilets oder „fully interleaved“, ohne Haut

1 663

F428

| — | Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg |
| --- | --- |

—

Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg

1 840

ex 0304 99 41

F429

Stücke und anderes Fischfleisch, ausgenommen Fischmusblöcke

966

Schellfisch

ex 0304 29 33

Filets:

F431

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“) |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“)

2 241

F432

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten

2 580

F433

| — | Einzelfilets oder „fully interleaved“, mit Haut |
| --- | --- |

—

Einzelfilets oder „fully interleaved“, mit Haut

2 537

F434

| — | Einzelfilets oder „fully interleaved“, ohne Haut |
| --- | --- |

—

Einzelfilets oder „fully interleaved“, ohne Haut

2 737

F435

| — | Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg |
| --- | --- |

—

Blöcke in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von nicht mehr als 4 kg

2 901

Pazifischer Pollack

Filets:

ex 0304 29 85

F441

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“) |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, mit Gräten („Standard“)

1 170

F442

| — | „interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten |
| --- | --- |

—

„interleaved“ oder Verarbeitungsblöcke, ohne Gräten

1 311

Hering

Heringslappen

ex 0304 19 97

ex 0304 99 23

F450

| — | mit einem Stückgewicht von mehr als 80 g |
| --- | --- |

—

mit einem Stückgewicht von mehr als 80 g

510

F450

| — | mit einem Stückgewicht von mehr als 80 g |
| --- | --- |

—

mit einem Stückgewicht von mehr als 80 g

464

---

(1)  Die Frischeklassen, die Größe und die Aufmachung wurden nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 festgelegt.

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/6 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/6

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VERORDNUNG (EU) Nr. 121/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festsetzung der Pauschalwerte für die aus dem Handel genommenen Fischereierzeugnisse, die zur Berechung des finanziellen Ausgleichs und des entsprechenden Vorschusses dienen, für das Fischwirtschaftsjahr 2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 21 Absätze 5 und 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 wird den Erzeugerorganisationen, die unter bestimmten Voraussetzungen die in Anhang I Abschnitte A und B derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnisse aus dem Handel nehmen, ein finanzieller Ausgleich gewährt. Der Betrag dieses Ausgleichs sollte im Fall von zu anderen Zwecken als zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen um pauschal festgesetzte Werte verringert werden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 wird den Erzeugerorganisationen, die unter bestimmten Voraussetzungen die in Anhang I Abschnitte A und B derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnisse aus dem Handel nehmen, ein finanzieller Ausgleich gewährt. Der Betrag dieses Ausgleichs sollte im Fall von zu anderen Zwecken als zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen um pauschal festgesetzte Werte verringert werden.

| (2) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 2493/2001 der Kommission vom 19. Dezember 2001 über den Absatz bestimmter aus dem Handel genommener Fischereierzeugnisse (2) wurden die Möglichkeiten für den Absatz der aus dem Handel genommenen Erzeugnisse festgelegt. Der Wert dieser Erzeugnisse sollte für jede der vorgesehenen Möglichkeiten pauschal festgesetzt werden, wobei die durchschnittlichen Einnahmen zu berücksichtigen sind, die bei einem solchen Absatz in den einzelnen Mitgliedstaaten erzielt werden können. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2493/2001 der Kommission vom 19. Dezember 2001 über den Absatz bestimmter aus dem Handel genommener Fischereierzeugnisse (2) wurden die Möglichkeiten für den Absatz der aus dem Handel genommenen Erzeugnisse festgelegt. Der Wert dieser Erzeugnisse sollte für jede der vorgesehenen Möglichkeiten pauschal festgesetzt werden, wobei die durchschnittlichen Einnahmen zu berücksichtigen sind, die bei einem solchen Absatz in den einzelnen Mitgliedstaaten erzielt werden können.

| (3) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 2509/2000 der Kommission vom 15. November 2000 mit Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates im Hinblick auf die Gewährung des finanziellen Ausgleichs für die Rücknahme bestimmter Fischereierzeugnisse (3) gelten für den Fall, dass eine Erzeugerorganisation oder eines ihrer Mitglieder ihre bzw. seine Erzeugnisse in einem anderen Mitgliedstaat zum Verkauf anbietet als dem Mitgliedstaat, in dem sie anerkannt wurde, besondere Bestimmungen, wonach die für die Gewährung des finanziellen Ausgleichs zuständige Stelle hiervon zu unterrichten ist. Besagte Stelle ist die Stelle in dem Mitgliedstaat, in dem die Erzeugerorganisation anerkannt ist. Demnach sollte der abziehbare Pauschalwert derjenige sein, der in diesem Mitgliedstaat gilt. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 2509/2000 der Kommission vom 15. November 2000 mit Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates im Hinblick auf die Gewährung des finanziellen Ausgleichs für die Rücknahme bestimmter Fischereierzeugnisse (3) gelten für den Fall, dass eine Erzeugerorganisation oder eines ihrer Mitglieder ihre bzw. seine Erzeugnisse in einem anderen Mitgliedstaat zum Verkauf anbietet als dem Mitgliedstaat, in dem sie anerkannt wurde, besondere Bestimmungen, wonach die für die Gewährung des finanziellen Ausgleichs zuständige Stelle hiervon zu unterrichten ist. Besagte Stelle ist die Stelle in dem Mitgliedstaat, in dem die Erzeugerorganisation anerkannt ist. Demnach sollte der abziehbare Pauschalwert derjenige sein, der in diesem Mitgliedstaat gilt.

| (4) | Dieselbe Berechnungsmethode ist beim Vorschuss auf den finanziellen Ausgleich gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2509/2000 anzuwenden. |
| --- | --- |

(4)

Dieselbe Berechnungsmethode ist beim Vorschuss auf den finanziellen Ausgleich gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2509/2000 anzuwenden.

| (5) | Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten. |
| --- | --- |

(5)

Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die zur Berechnung des finanziellen Ausgleichs und des entsprechenden Vorschusses heranzuziehenden Pauschalwerte für die von den Erzeugerorganisationen aus dem Handel genommenen und zu anderen Zwecken als zum menschlichen Verzehr bestimmten Fischereierzeugnisse gemäß Artikel 21 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 sind für das Fischwirtschaftsjahr 2011 im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Der vom Betrag des finanziellen Ausgleichs und des entsprechenden Vorschusses abzuziehende Pauschalwert ist derjenige, der in dem Mitgliedstaat gilt, in dem die Erzeugerorganisation anerkannt ist.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.

1

(2)  ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 20.

2

(3)  ABl. L 289 vom 16.11.2000, S. 11.

3

---

ANHANG

PAUSCHALWERTE

| Verwendungszweck der aus dem Handel genommenen Erzeugnisse | (EUR/Tonne) |
| --- | --- |
| 1. | Verwendung nach Verarbeitung zu Mehl (Tierfutter): |

Verwendungszweck der aus dem Handel genommenen Erzeugnisse

(EUR/Tonne)

1.

Verwendung nach Verarbeitung zu Mehl (Tierfutter):

| a) | Heringe der Art Clupea harengus und Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus: |
| --- | --- |

a)

Heringe der Art Clupea harengus und Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus:

| — | Dänemark und Schweden |
| --- | --- |

—

Dänemark und Schweden

55

| — | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- |

—

Vereinigtes Königreich

50

| — | andere Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

—

andere Mitgliedstaaten

15

| — | Frankreich |
| --- | --- |

—

Frankreich

2

| b) | Garnelen der Art Crangon crangon und Tiefseegarnelen (Pandalus borealis): |
| --- | --- |

b)

Garnelen der Art Crangon crangon und Tiefseegarnelen (Pandalus borealis):

| — | Dänemark und Schweden |
| --- | --- |

—

Dänemark und Schweden

0

| — | andere Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

—

andere Mitgliedstaaten

10

| c) | andere Erzeugnisse: |
| --- | --- |

c)

andere Erzeugnisse:

| — | Dänemark |
| --- | --- |

—

Dänemark

40

| — | Schweden, Portugal und Irland |
| --- | --- |

—

Schweden, Portugal und Irland

20

| — | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- |

—

Vereinigtes Königreich

25

| — | andere Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

—

andere Mitgliedstaaten

1

| 2. | Verwendung in frischem oder haltbar gemachten Zustand (Tierfutter): |
| --- | --- |

2.

Verwendung in frischem oder haltbar gemachten Zustand (Tierfutter):

| a) | Sardinen der Art Sardina pilchardus und Sardellen (Engraulis spp.): |
| --- | --- |

a)

Sardinen der Art Sardina pilchardus und Sardellen (Engraulis spp.):

| — | alle Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

—

alle Mitgliedstaaten

8

| b) | andere Erzeugnisse: |
| --- | --- |

b)

andere Erzeugnisse:

| — | Schweden |
| --- | --- |

—

Schweden

0

| — | Frankreich |
| --- | --- |

—

Frankreich

30

| — | andere Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

—

andere Mitgliedstaaten

30

| 3. | Verwendung als Köder: |
| --- | --- |

3.

Verwendung als Köder:

| — | Frankreich |
| --- | --- |

—

Frankreich

55

| — | andere Mitgliedstaaten |
| --- | --- |

—

andere Mitgliedstaaten

20

| 4. | Verwendung für andere als Futterzwecke |
| --- | --- |

4.

Verwendung für andere als Futterzwecke

0

---

| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/9 |
| --- | --- | --- | --- |

12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/9

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 122/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festsetzung der im Fischwirtschaftsjahr 2011 geltenden EU-Rücknahme- und EU-Verkaufspreise für die Fischereierzeugnisse des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 22,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 werden der EU-Rücknahmepreis und der EU-Verkaufspreis für jedes der in Anhang I derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnisse unter Berücksichtigung von Frische, Größe oder Gewicht und Aufmachung dieses Erzeugnisses so festgesetzt, dass auf einen Betrag von höchstens 90 % des Orientierungspreises der Umrechnungsfaktor für die betreffende Erzeugnisklasse angewandt wird. |
| --- | --- |

(1)

Nach der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 werden der EU-Rücknahmepreis und der EU-Verkaufspreis für jedes der in Anhang I derselben Verordnung aufgeführten Erzeugnisse unter Berücksichtigung von Frische, Größe oder Gewicht und Aufmachung dieses Erzeugnisses so festgesetzt, dass auf einen Betrag von höchstens 90 % des Orientierungspreises der Umrechnungsfaktor für die betreffende Erzeugnisklasse angewandt wird.

| (2) | Auf die Rücknahmepreise in den Anlandegebieten, die von den wichtigsten Verbrauchszentren der Union sehr weit entfernt liegen, können Anpassungskoeffizienten angewandt werden. Die Orientierungspreise für das Fischwirtschaftsjahr 2011 wurden für alle betreffenden Erzeugnisse mit der Verordnung (EU) Nr. 1258/2010 des Rates (2) festgesetzt. |
| --- | --- |

(2)

Auf die Rücknahmepreise in den Anlandegebieten, die von den wichtigsten Verbrauchszentren der Union sehr weit entfernt liegen, können Anpassungskoeffizienten angewandt werden. Die Orientierungspreise für das Fischwirtschaftsjahr 2011 wurden für alle betreffenden Erzeugnisse mit der Verordnung (EU) Nr. 1258/2010 des Rates (2) festgesetzt.

| (3) | Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten. |
| --- | --- |

(3)

Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Umrechnungsfaktoren, die zur Berechnung der EU-Rücknahme- und EU-Verkaufspreise gemäß den Artikeln 20 und 22 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 für das Fischwirtschaftsjahr 2011 für die in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse dienen, sind in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Die für das Fischwirtschaftsjahr 2011 geltenden EU-Rücknahme- und EU-Verkaufspreise sowie die Erzeugnisse, auf die sich diese Preise beziehen, sind in Anhang II aufgeführt.

Artikel 3

Die Rücknahmepreise, die für das Fischwirtschaftsjahr 2011 in den von den wichtigsten Verbrauchszentren der Union sehr weit entfernt liegenden Anlandegebieten gelten, die zur Berechnung dieser Preise verwendeten Anpassungskoeffizienten und die Erzeugnisse, auf die sich diese Preise beziehen, sind in Anhang III aufgeführt.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.

1

(2)  ABl. L 343 vom 29.12.2010, S. 6.

2

---

ANHANG I

Umrechnungsfaktoren für die Erzeugnisse von Anhang I Abschnitte A, B und C der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

| Art | Größe (1) | Umrechnungsfaktor |
| --- | --- | --- |
| Ausgenommen, mit Kopf (1) | Ganz (1) |
| Extra, A (1) | Extra, A (1) |
| Heringe der Art

  Clupea harengus | 1 | 0,00 | 0,47 |
| 2 | 0,00 | 0,72 |
| 3 | 0,00 | 0,68 |
| 4a | 0,00 | 0,43 |
| 4b | 0,00 | 0,43 |
| 4c | 0,00 | 0,90 |
| 5 | 0,00 | 0,80 |
| 6 | 0,00 | 0,40 |
| 7a | 0,00 | 0,40 |
| 7b | 0,00 | 0,36 |
| 8 | 0,00 | 0,30 |
| Sardinen der Art

  Sardina pilchardus | 1 | 0,00 | 0,51 |
| 2 | 0,00 | 0,64 |
| 3 | 0,00 | 0,72 |
| 4 | 0,00 | 0,47 |
| Dornhai

  Squalus acanthias | 1 | 0,60 | 0,60 |
| 2 | 0,51 | 0,51 |
| 3 | 0,28 | 0,28 |
| Katzenhai

  Scyliorhinus spp. | 1 | 0,64 | 0,60 |
| 2 | 0,64 | 0,56 |
| 3 | 0,44 | 0,36 |
| Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche

  Sebastes spp. | 1 | 0,00 | 0,81 |
| 2 | 0,00 | 0,81 |
| 3 | 0,00 | 0,68 |
| Kabeljau der Art

  Gadus morhua | 1 | 0,72 | 0,52 |
| 2 | 0,72 | 0,52 |
| 3 | 0,68 | 0,40 |
| 4 | 0,54 | 0,30 |
| 5 | 0,38 | 0,22 |
| Köhler

  Pollachius virens | 1 | 0,72 | 0,56 |
| 2 | 0,72 | 0,56 |
| 3 | 0,71 | 0,55 |
| 4 | 0,61 | 0,30 |
| Schellfisch

  Melanogrammus aeglefinus | 1 | 0,72 | 0,56 |
| 2 | 0,72 | 0,56 |
| 3 | 0,62 | 0,43 |
| 4 | 0,52 | 0,36 |
| Merlan

  Merlangius merlangus | 1 | 0,66 | 0,50 |
| 2 | 0,64 | 0,48 |
| 3 | 0,60 | 0,44 |
| 4 | 0,41 | 0,30 |
| Leng

  Molva spp. | 1 | 0,68 | 0,56 |
| 2 | 0,66 | 0,54 |
| 3 | 0,60 | 0,48 |
| Makrelen der Art

  Scomber scombrus | 1 | 0,00 | 0,72 |
| 2 | 0,00 | 0,71 |
| 3 | 0,00 | 0,69 |
| Spanische Makrelen
  der Art

  Scomber japonicus | 1 | 0,00 | 0,77 |
| 2 | 0,00 | 0,77 |
| 3 | 0,00 | 0,63 |
| 4 | 0,00 | 0,47 |
| Sardellen

  Engraulis spp. | 1 | 0,00 | 0,68 |
| 2 | 0,00 | 0,72 |
| 3 | 0,00 | 0,60 |
| 4 | 0,00 | 0,25 |
| Scholle

  Pleuronectes platessa | 1 | 0,75 | 0,41 |
| 2 | 0,75 | 0,41 |
| 3 | 0,72 | 0,41 |
| 4 | 0,52 | 0,34 |
| Seehecht der Art

  Merluccius merluccius | 1 | 0,90 | 0,71 |
| 2 | 0,68 | 0,53 |
| 3 | 0,68 | 0,52 |
| 4 | 0,56 | 0,43 |
| 5 | 0,52 | 0,41 |
| Butte

  Lepidorhombus spp. | 1 | 0,68 | 0,64 |
| 2 | 0,60 | 0,56 |
| 3 | 0,54 | 0,49 |
| 4 | 0,34 | 0,29 |
| Kliesche

  Limanda limanda | 1 | 0,71 | 0,58 |
| 2 | 0,54 | 0,42 |
| Flunder

  Platichthys flesus | 1 | 0,66 | 0,58 |
| 2 | 0,50 | 0,42 |
| Weißer Thun

  Thunnus alalunga | 1 | 0,90 | 0,81 |
| 2 | 0,90 | 0,77 |
| Tintenfische

  Sepia officinalis und

  Rossia macrosoma | 1 | 0,00 | 0,64 |
| 2 | 0,00 | 0,64 |
| 3 | 0,00 | 0,40 |

Art

Größe (1)

Umrechnungsfaktor

Ausgenommen, mit Kopf (1)

Ganz (1)

Extra, A (1)

Extra, A (1)

Heringe der Art

Clupea harengus

1

0,00

0,47

2

0,00

0,72

3

0,00

0,68

4a

0,00

0,43

4b

0,00

0,43

4c

0,00

0,90

5

0,00

0,80

6

0,00

0,40

7a

0,00

0,40

7b

0,00

0,36

8

0,00

0,30

Sardinen der Art

Sardina pilchardus

1

0,00

0,51

2

0,00

0,64

3

0,00

0,72

4

0,00

0,47

Dornhai

Squalus acanthias

1

0,60

0,60

2

0,51

0,51

3

0,28

0,28

Katzenhai

Scyliorhinus spp.

1

0,64

0,60

2

0,64

0,56

3

0,44

0,36

Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche

Sebastes spp.

1

0,00

0,81

2

0,00

0,81

3

0,00

0,68

Kabeljau der Art

Gadus morhua

1

0,72

0,52

2

0,72

0,52

3

0,68

0,40

4

0,54

0,30

5

0,38

0,22

Köhler

Pollachius virens

1

0,72

0,56

2

0,72

0,56

3

0,71

0,55

4

0,61

0,30

Schellfisch

Melanogrammus aeglefinus

1

0,72

0,56

2

0,72

0,56

3

0,62

0,43

4

0,52

0,36

Merlan

Merlangius merlangus

1

0,66

0,50

2

0,64

0,48

3

0,60

0,44

4

0,41

0,30

Leng

Molva spp.

1

0,68

0,56

2

0,66

0,54

3

0,60

0,48

Makrelen der Art

Scomber scombrus

1

0,00

0,72

2

0,00

0,71

3

0,00

0,69

Spanische Makrelen

der Art

Scomber japonicus

1

0,00

0,77

2

0,00

0,77

3

0,00

0,63

4

0,00

0,47

Sardellen

Engraulis spp.

1

0,00

0,68

2

0,00

0,72

3

0,00

0,60

4

0,00

0,25

Scholle

Pleuronectes platessa

1

0,75

0,41

2

0,75

0,41

3

0,72

0,41

4

0,52

0,34

Seehecht der Art

Merluccius merluccius

1

0,90

0,71

2

0,68

0,53

3

0,68

0,52

4

0,56

0,43

5

0,52

0,41

Butte

Lepidorhombus spp.

1

0,68

0,64

2

0,60

0,56

3

0,54

0,49

4

0,34

0,29

Kliesche

Limanda limanda

1

0,71

0,58

2

0,54

0,42

Flunder

Platichthys flesus

1

0,66

0,58

2

0,50

0,42

Weißer Thun

Thunnus alalunga

1

0,90

0,81

2

0,90

0,77

Tintenfische

Sepia officinalis und

Rossia macrosoma

1

0,00

0,64

2

0,00

0,64

3

0,00

0,40

| Art | Größe (2) | Umrechnungsfaktor | |
| --- | --- | --- | --- |
| Ganz | Ohne Kopf (2) |
| Ausgenommen, mit Kopf (2) | |
| Extra, A (2) | Extra, A (2) |
| Seeteufel

  Lophius spp. | 1 | 0,61 | 0,77 | |
| 2 | 0,78 | 0,72 |
| 3 | 0,78 | 0,68 |
| 4 | 0,65 | 0,60 |
| 5 | 0,36 | 0,43 |
| | | Alle Aufmachungen | |
| Extra, A (2) | |
| Garnelen der Art

  Crangon crangon | 1 | 0,59 | | |
| 2 | 0,27 |
| | | In Wasser gekocht | Frisch oder gekühlt | |
| Extra, A (2) | Extra, A (2) |
| Tiefseegarnelen

  Pandalus borealis | 1 | 0,77 | 0,68 | |
| 2 | 0,27 | — |
| | | Ganz (2) | | |
| Taschenkrebse

  Cancer pagurus | 1 | 0,72 | | |
| 2 | 0,54 |
| | | Ganz (2) | | Schwänze (2) |
| E' (2) | Extra, A (2) | Extra, A (2) |
| Kaisergranat

  Nephrops norvegicus | 1 | 0,86 | 0,86 | 0,81 |
| 2 | 0,86 | 0,59 | 0,68 |
| 3 | 0,77 | 0,59 | 0,50 |
| 4 | 0,50 | 0,41 | 0,41 |
| | | Ausgenommen, mit Kopf (2) | Ganz (2) | |
| Extra, A (2) | Extra, A (2) |
| Seezunge

  Solea spp. | 1 | 0,75 | 0,58 | |
| 2 | 0,75 | 0,58 |
| 3 | 0,71 | 0,54 |
| 4 | 0,58 | 0,42 |
| 5 | 0,50 | 0,33 |

Art

Größe (2)

Umrechnungsfaktor

Ganz

Ohne Kopf (2)

Ausgenommen, mit Kopf (2)

Extra, A (2)

Extra, A (2)

Seeteufel

Lophius spp.

1

0,61

0,77

2

0,78

0,72

3

0,78

0,68

4

0,65

0,60

5

0,36

0,43

Alle Aufmachungen

Extra, A (2)

Garnelen der Art

Crangon crangon

1

0,59

2

0,27

In Wasser gekocht

Frisch oder gekühlt

Extra, A (2)

Extra, A (2)

Tiefseegarnelen

Pandalus borealis

1

0,77

0,68

2

0,27

—

Ganz (2)

Taschenkrebse

Cancer pagurus

1

0,72

2

0,54

Ganz (2)

Schwänze (2)

E' (2)

Extra, A (2)

Extra, A (2)

Kaisergranat

Nephrops norvegicus

1

0,86

0,86

0,81

2

0,86

0,59

0,68

3

0,77

0,59

0,50

4

0,50

0,41

0,41

Ausgenommen, mit Kopf (2)

Ganz (2)

Extra, A (2)

Extra, A (2)

Seezunge

Solea spp.

1

0,75

0,58

2

0,75

0,58

3

0,71

0,54

4

0,58

0,42

5

0,50

0,33

---

(1)  Die Frischeklassen, die Größe und die Aufmachung wurden nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 festgelegt.

(2)  Die Frischeklassen, die Größe und die Aufmachung wurden nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 festgelegt.

---

ANHANG II

EU-Rücknahme- und EU-Verkaufspreise der Erzeugnisse gemäß Anhang I Abschnitte A, B und C der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

| Art | Größe (1) | Rücknahmepreis (EUR/t) |
| --- | --- | --- |
| Ausgenommen, mit Kopf (1) | Ganz (1) |
| Extra, A (1) | Extra, A (1) |
| Heringe der Art

  Clupea harengus | 1 | 0 | 129 |
| 2 | 0 | 197 |
| 3 | 0 | 186 |
| 4a | 0 | 118 |
| 4b | 0 | 118 |
| 4c | 0 | 247 |
| 5 | 0 | 219 |
| 6 | 0 | 110 |
| 7a | 0 | 110 |
| 7b | 0 | 99 |
| 8 | 0 | 82 |
| Sardinen der Art

  Sardina pilchardus | 1 | 0 | 293 |
| 2 | 0 | 367 |
| 3 | 0 | 413 |
| 4 | 0 | 270 |
| Dornhai

  Squalus acanthias | 1 | 654 | 654 |
| 2 | 556 | 556 |
| 3 | 305 | 305 |
| Katzenhai

  Scyliorhinus spp. | 1 | 451 | 422 |
| 2 | 451 | 394 |
| 3 | 310 | 253 |
| Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche

  Sebastes spp. | 1 | 0 | 982 |
| 2 | 0 | 982 |
| 3 | 0 | 824 |
| Kabeljau der Art

  Gadus morhua | 1 | 1 144 | 826 |
| 2 | 1 144 | 826 |
| 3 | 1 081 | 636 |
| 4 | 858 | 477 |
| 5 | 604 | 350 |
| Köhler

  Pollachius virens | 1 | 575 | 447 |
| 2 | 575 | 447 |
| 3 | 567 | 439 |
| 4 | 487 | 240 |
| Schellfisch

  Melanogrammus aeglefinus | 1 | 688 | 535 |
| 2 | 688 | 535 |
| 3 | 593 | 411 |
| 4 | 497 | 344 |
| Merlan

  Merlangius merlangus | 1 | 587 | 445 |
| 2 | 569 | 427 |
| 3 | 533 | 391 |
| 4 | 364 | 267 |
| Leng

  Molva spp. | 1 | 784 | 646 |
| 2 | 761 | 623 |
| 3 | 692 | 553 |
| Makrelen der Art

  Scomber scombrus | 1 | 0 | 230 |
| 2 | 0 | 227 |
| 3 | 0 | 221 |
| Spanische Makrelen
  der Art

  Scomber japonicus | 1 | 0 | 219 |
| 2 | 0 | 219 |
| 3 | 0 | 180 |
| 4 | 0 | 134 |
| Sardellen

  Engraulis spp. | 1 | 0 | 866 |
| 2 | 0 | 917 |
| 3 | 0 | 764 |
| 4 | 0 | 319 |
| Scholle

  Pleuronectes platessa |
| — | 1. Januar bis 30. April 2011 |

Art

Größe (1)

Rücknahmepreis (EUR/t)

Ausgenommen, mit Kopf (1)

Ganz (1)

Extra, A (1)

Extra, A (1)

Heringe der Art

Clupea harengus

1

0

129

2

0

197

3

0

186

4a

0

118

4b

0

118

4c

0

247

5

0

219

6

0

110

7a

0

110

7b

0

99

8

0

82

Sardinen der Art

Sardina pilchardus

1

0

293

2

0

367

3

0

413

4

0

270

Dornhai

Squalus acanthias

1

654

654

2

556

556

3

305

305

Katzenhai

Scyliorhinus spp.

1

451

422

2

451

394

3

310

253

Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche

Sebastes spp.

1

0

982

2

0

982

3

0

824

Kabeljau der Art

Gadus morhua

1

1 144

826

2

1 144

826

3

1 081

636

4

858

477

5

604

350

Köhler

Pollachius virens

1

575

447

2

575

447

3

567

439

4

487

240

Schellfisch

Melanogrammus aeglefinus

1

688

535

2

688

535

3

593

411

4

497

344

Merlan

Merlangius merlangus

1

587

445

2

569

427

3

533

391

4

364

267

Leng

Molva spp.

1

784

646

2

761

623

3

692

553

Makrelen der Art

Scomber scombrus

1

0

230

2

0

227

3

0

221

Spanische Makrelen

der Art

Scomber japonicus

1

0

219

2

0

219

3

0

180

4

0

134

Sardellen

Engraulis spp.

1

0

866

2

0

917

3

0

764

4

0

319

Scholle

Pleuronectes platessa

—

1. Januar bis 30. April 2011

1

770

421

2

770

421

3

739

421

4

534

349

| — | 1. Mai bis 31. Dezember 2011 |
| --- | --- |

—

1. Mai bis 31. Dezember 2011

1

1 069

584

2

1 069

584

3

1 026

584

4

741

485

Seehecht der Art

Merluccius merluccius

1

2 986

2 356

2

2 256

1 759

3

2 256

1 725

4

1 858

1 427

5

1 725

1 360

Butte

Lepidorhombus spp.

1

1 593

1 499

2

1 405

1 312

3

1 265

1 148

4

796

679

Kliesche

Limanda limanda

1

570

466

2

434

337

Flunder

Platichthys flesus

1

321

282

2

243

204

Weißer Thun

Thunnus alalunga

1

2 193

1 869

2

2 193

1 777

Tintenfische

Sepia officinalis und

Rossia macrosoma

1

0

1 140

2

0

1 140

3

0

712

Ganz

Ohne Kopf (1)

Ausgenommen, mit Kopf (1)

Extra, A (1)

Extra, A (1)

Seeteufel

Lophius spp.

1

1 783

4 632

2

2 280

4 331

3

2 280

4 090

4

1 900

3 609

5

1 052

2 586

Alle Aufmachungen

Extra, A (1)

Garnelen der Art

Crangon crangon

1

1 430

2

654

In Wasser gekocht

Frisch oder gekühlt

Extra, A (1)

Extra, A (1)

Tiefseegarnelen

1

5 134

1 098

Pandalus borealis

2

1 800

—

| Art | Größe (2) | Verkaufspreis (EUR/t) | |
| --- | --- | --- | --- |
| Ganz (2) | |
| Taschenkrebse | 1 | 1 207 | | |
| Cancer pagurus | 2 | 905 | | |
| | | Ganz (2) | Schwänze (2) |
| E' (2) | Extra, A (2) | Extra, A (2) |
| Kaisergranat

  Nephrops norvegicus | 1 | 4 402 | 4 402 | 3 223 |
| 2 | 4 402 | 3 020 | 2 706 |
| 3 | 3 942 | 3 020 | 1 990 |
| 4 | 2 560 | 2 099 | 1 631 |
| | | Ausgenommen, mit Kopf (2) | Ganz (2) | |
| Extra, A (2) | Extra, A (2) |
| Seezunge

  Solea spp. | 1 | 5 132 | 3 969 | |
| 2 | 5 132 | 3 969 | |
| 3 | 4 859 | 3 695 | |
| 4 | 3 969 | 2 874 | |
| 5 | 3 422 | 2 258 | |

Art

Größe (2)

Verkaufspreis (EUR/t)

Ganz (2)

Taschenkrebse

1

1 207

Cancer pagurus

2

905

Ganz (2)

Schwänze (2)

E' (2)

Extra, A (2)

Extra, A (2)

Kaisergranat

Nephrops norvegicus

1

4 402

4 402

3 223

2

4 402

3 020

2 706

3

3 942

3 020

1 990

4

2 560

2 099

1 631

Ausgenommen, mit Kopf (2)

Ganz (2)

Extra, A (2)

Extra, A (2)

Seezunge

Solea spp.

1

5 132

3 969

2

5 132

3 969

3

4 859

3 695

4

3 969

2 874

5

3 422

2 258

---

(1)  Die Frischeklassen, die Größe und die Aufmachung wurden nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 festgelegt.

(2)  Die Frischeklassen, die Größe und die Aufmachung wurden nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 festgelegt.

---

ANHANG III

Rücknahmepreise in den von den wichtigsten Verbrauchszentren sehr weit entfernt liegenden Anlandegebieten

| Art | Anlandegebiet | Anpassungskoeffizient | Größe (1) | Rücknahmepreis (EUR/t) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Ausgenommen, mit Kopf (1) | Ganz (1) |
| Extra, A (1) | Extra, A (1) |
| Heringe der Art

  Clupea harengus | Küstenregionen und Inseln Irlands | 0,90 | 1 | 0 | 116 |
| 2 | 0 | 178 |
| 3 | 0 | 168 |
| 4a | 0 | 106 |
| Küstenregionen im Osten Englands von Berwick bis Dover
  Küstenregionen Schottlands von Portpatrick bis Eyemouth sowie die Inseln westlich und nördlich dieser Regionen
  Küstenregionen der Grafschaft Down (Nordirland) | 0,90 | 1 | 0 | 116 |
| 2 | 0 | 178 |
| 3 | 0 | 168 |
| 4a | 0 | 106 |
| Makrelen der Art

  Scomber scombrus | Küstenregionen und Inseln Irlands | 0,96 | 1 | 0 | 221 |
| 2 | 0 | 218 |
| 3 | 0 | 212 |
| Küstenregionen und Inseln Cornwalls und Devons im Vereinigten Königreichreich | 0,95 | 1 | 0 | 219 |
| 2 | 0 | 216 |
| 3 | 0 | 210 |
| Seehecht der Art

  Merluccius merluccius | Küstenregionen von Troon (im Südwesten Schottlands) bis Wick (im Nordosten Schottlands) und die Inseln westlich und nördlich dieser Regionen | 0,75 | 1 | 2 240 | 1 767 |
| 2 | 1 692 | 1 319 |
| 3 | 1 692 | 1 294 |
| 4 | 1 394 | 1 070 |
| 5 | 1 294 | 1 020 |
| Weißer Thun

  Thunnus alalunga | Azoren und Madeira | 0,48 | 1 | 1 053 | 897 |
| 2 | 1 053 | 853 |
| Sardinen der Art

  Sardina pilchardus | Kanarische Inseln | 0,48 | 1 | 0 | 141 |
| 2 | 0 | 176 |
| 3 | 0 | 198 |
| 4 | 0 | 129 |
| Küstenregionen und Inseln Cornwalls und Devons im Vereinigten Königreich | 0,74 | 1 | 0 | 217 |
| 2 | 0 | 272 |
| 3 | 0 | 306 |
| 4 | 0 | 200 |
| Atlantische Küstenregionen Portugals | 0,93 | 2 | 0 | 342 |
| 0,81 | 3 | 0 | 335 |

Art

Anlandegebiet

Anpassungskoeffizient

Größe (1)

Rücknahmepreis (EUR/t)

Ausgenommen, mit Kopf (1)

Ganz (1)

Extra, A (1)

Extra, A (1)

Heringe der Art

Clupea harengus

Küstenregionen und Inseln Irlands

0,90

1

0

116

2

0

178

3

0

168

4a

0

106

Küstenregionen im Osten Englands von Berwick bis Dover

Küstenregionen Schottlands von Portpatrick bis Eyemouth sowie die Inseln westlich und nördlich dieser Regionen

Küstenregionen der Grafschaft Down (Nordirland)

0,90

1

0

116

2

0

178

3

0

168

4a

0

106

Makrelen der Art

Scomber scombrus

Küstenregionen und Inseln Irlands

0,96

1

0

221

2

0

218

3

0

212

Küstenregionen und Inseln Cornwalls und Devons im Vereinigten Königreichreich

0,95

1

0

219

2

0

216

3

0

210

Seehecht der Art

Merluccius merluccius

Küstenregionen von Troon (im Südwesten Schottlands) bis Wick (im Nordosten Schottlands) und die Inseln westlich und nördlich dieser Regionen

0,75

1

2 240

1 767

2

1 692

1 319

3

1 692

1 294

4

1 394

1 070

5

1 294

1 020

Weißer Thun

Thunnus alalunga

Azoren und Madeira

0,48

1

1 053

897

2

1 053

853

Sardinen der Art

Sardina pilchardus

Kanarische Inseln

0,48

1

0

141

2

0

176

3

0

198

4

0

129

Küstenregionen und Inseln Cornwalls und Devons im Vereinigten Königreich

0,74

1

0

217

2

0

272

3

0

306

4

0

200

Atlantische Küstenregionen Portugals

0,93

2

0

342

0,81

3

0

335

---

(1)  Die Frischeklassen, die Größe und die Aufmachung wurden nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 festgelegt.

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/19 |
| --- | --- | --- | --- |

12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/19

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 123/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festsetzung der EU-Verkaufspreise für die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 25 Absätze 1 und 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für jedes der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 aufgeführten Erzeugnisse wird vor Beginn des Fischwirtschaftsjahrs ein EU-Verkaufspreis in Höhe von mindestens 70 % und höchstens 90 % des Orientierungspreises festgesetzt. |
| --- | --- |

(1)

Für jedes der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 aufgeführten Erzeugnisse wird vor Beginn des Fischwirtschaftsjahrs ein EU-Verkaufspreis in Höhe von mindestens 70 % und höchstens 90 % des Orientierungspreises festgesetzt.

| (2) | Die Orientierungspreise für das Fischwirtschaftsjahr 2011 wurden für alle betreffenden Erzeugnisse mit der Verordnung (EU) Nr. 1258/2010 des Rates (2) festgesetzt. |
| --- | --- |

(2)

Die Orientierungspreise für das Fischwirtschaftsjahr 2011 wurden für alle betreffenden Erzeugnisse mit der Verordnung (EU) Nr. 1258/2010 des Rates (2) festgesetzt.

| (3) | Die Marktpreise schwanken je nach Art und Aufmachung des Erzeugnisses erheblich, vor allem bei Kalmar und Seehecht. |
| --- | --- |

(3)

Die Marktpreise schwanken je nach Art und Aufmachung des Erzeugnisses erheblich, vor allem bei Kalmar und Seehecht.

| (4) | Zur Bestimmung der Schwelle, ab der die Interventionsmaßnahmen gemäß Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 ausgelöst werden, sollten deshalb Umrechnungsfaktoren für die verschiedenen Arten und Aufmachungen der in der EU angelandeten Gefriererzeugnisse festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(4)

Zur Bestimmung der Schwelle, ab der die Interventionsmaßnahmen gemäß Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 ausgelöst werden, sollten deshalb Umrechnungsfaktoren für die verschiedenen Arten und Aufmachungen der in der EU angelandeten Gefriererzeugnisse festgesetzt werden.

| (5) | Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten. |
| --- | --- |

(5)

Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die EU-Verkaufspreise gemäß Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 für das Fischwirtschaftsjahr 2011 für die in Anhang II der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse sowie die entsprechenden Aufmachungen und Umrechnungsfaktoren sind im Anhang der vorliegenden Verordnung angegeben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.

1

(2)  ABl. L 343 vom 29.12.2010, S. 6.

2

---

ANHANG

VERKAUFSPREISE UND UMRECHNUNGSFAKTOREN

| Art | Aufmachung | Umrechnungsfaktor | Intervention | Verkaufspreis (EUR/t) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Schwarzer Heilbutt
  (Reinhardtius hippoglossoides) | Ganz oder ausgenommen, mit oder ohne Kopf | 1,0 | 0,85 | 1 629 |
| Seehecht
  (Merluccius spp.) | Ganz oder ausgenommen, mit oder ohne Kopf | 1,0 | 0,85 | 1 047 |
| Einzelfilets | | | |
| — | mit Haut |

Art

Aufmachung

Umrechnungsfaktor

Intervention

Verkaufspreis (EUR/t)

Schwarzer Heilbutt

(Reinhardtius hippoglossoides)

Ganz oder ausgenommen, mit oder ohne Kopf

1,0

0,85

1 629

Seehecht

(Merluccius spp.)

Ganz oder ausgenommen, mit oder ohne Kopf

1,0

0,85

1 047

Einzelfilets

—

mit Haut

1,0

0,85

1 273

| — | ohne Haut |
| --- | --- |

—

ohne Haut

1,1

0,85

1 401

Meerbrassen

(Dentex dentex und Pagellus spp.)

Ganz oder ausgenommen, mit oder ohne Kopf

1,0

0,85

1 230

Schwertfisch

(Xiphias gladius)

Ganz oder ausgenommen, mit oder ohne Kopf

1,0

0,85

3 449

Garnelen

Penaeidae

Gefroren

| a) | Parapenaeus Longirostris |
| --- | --- |

a)

1,0

0,85

3 461

| b) | Andere Penaeidae |
| --- | --- |

b)

Andere Penaeidae

1,0

0,85

6 641

Tintenfische

(Sepia officinalis, Rossia macrosoma und Sepiola rondeletti)

Gefroren

1,0

0,85

1 628

Kalmare (Loligo spp.)

| a) | Loligo patagonica |
| --- | --- |

a)

| — | ganz, nicht gereinigt |
| --- | --- |

—

ganz, nicht gereinigt

1,00

0,85

997

| — | gereinigt |
| --- | --- |

—

gereinigt

1,20

0,85

1 196

| b) | Loligo vulgaris |
| --- | --- |

b)

| — | ganz, nicht gereinigt |
| --- | --- |

—

ganz, nicht gereinigt

2,50

0,85

2 493

| — | gereinigt |
| --- | --- |

—

gereinigt

2,90

0,85

2 891

Kraken

(Octopus spp)

Gefroren

1,00

0,85

1 837

Illex argentinus

| — | ganz, nicht gereinigt |
| --- | --- |

—

ganz, nicht gereinigt

1,00

0,80

698

| — | Rümpfe |
| --- | --- |

—

Rümpfe

1,70

0,80

1 187

Handelsaufmachung:

| ganz, nicht gereinigt | : | völlig unbehandelte Erzeugnisse |
| --- | --- | --- |
| gereinigt | : | zumindest ausgenommene Erzeugnisse |
| Rümpfe | : | Kalmarenkörper, zumindest ausgenommen und ohne Kopf |

ganz, nicht gereinigt

:

völlig unbehandelte Erzeugnisse

gereinigt

:

zumindest ausgenommene Erzeugnisse

Rümpfe

:

Kalmarenkörper, zumindest ausgenommen und ohne Kopf

---

| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/21 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/21

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VERORDNUNG (EU) Nr. 124/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe zur privaten Lagerhaltung für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2813/2000 der Kommission vom 21. Dezember 2000 mit Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Beihilfen zur privaten Lagerhaltung für bestimmte Fischereierzeugnisse (2), insbesondere auf Artikel 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Beihilfe zur privaten Lagerhaltung sollte die in der Europäischen Union im vorausgegangenen Fischwirtschaftsjahr festgestellten technischen und finanziellen Kosten nicht überschreiten. |
| --- | --- |

(1)

Die Beihilfe zur privaten Lagerhaltung sollte die in der Europäischen Union im vorausgegangenen Fischwirtschaftsjahr festgestellten technischen und finanziellen Kosten nicht überschreiten.

| (2) | Um keinen Anreiz für eine längere Lagerhaltung zu geben, die Zahlungsfristen zu verkürzen und den Kontrollaufwand zu verringern, ist die Beihilfe zur privaten Lagerhaltung als einmaliger Betrag auszuzahlen. |
| --- | --- |

(2)

Um keinen Anreiz für eine längere Lagerhaltung zu geben, die Zahlungsfristen zu verkürzen und den Kontrollaufwand zu verringern, ist die Beihilfe zur privaten Lagerhaltung als einmaliger Betrag auszuzahlen.

| (3) | Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten. |
| --- | --- |

(3)

Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Höhe der Beihilfe zur privaten Lagerhaltung gemäß Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 für Erzeugnisse von Anhang II derselben Verordnung wird für das Fischwirtschaftsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:

| — | : | erster Monat | : | 219 EUR je Tonne |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| — | : | zweiter Monat | : | 0 EUR je Tonne |

—

:

erster Monat

:

219 EUR je Tonne

—

:

zweiter Monat

:

0 EUR je Tonne

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.

1

(2)  ABl. L 326 vom 22.12.2000, S. 30.

2

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/22 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/22

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VERORDNUNG (EU) Nr. 125/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festsetzung der Höhe der Übertragungsbeihilfe und der Pauschalbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2814/2000 der Kommission vom 21. Dezember 2000 mit Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates im Hinblick auf die Gewährung einer Übertragungsbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse (2), insbesondere auf Artikel 5,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 939/2001 der Kommission vom 14. Mai 2001 mit Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates im Hinblick auf die Gewährung der Pauschalbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse (3), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 sieht bei bestimmten frischen Erzeugnissen für die aus dem Handel genommenen Mengen, die entweder zur Haltbarmachung verarbeitet und gelagert oder für eine bestimmte Dauer aufbewahrt werden, Beihilfen vor. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 104/2000 sieht bei bestimmten frischen Erzeugnissen für die aus dem Handel genommenen Mengen, die entweder zur Haltbarmachung verarbeitet und gelagert oder für eine bestimmte Dauer aufbewahrt werden, Beihilfen vor.

| (2) | Diese Beihilfen sollen den Erzeugerorganisationen einen ausreichenden Anreiz für die Verarbeitung oder Haltbarmachung von aus dem Handel genommenen Erzeugnissen bieten, um deren Vernichtung zu vermeiden. |
| --- | --- |

(2)

Diese Beihilfen sollen den Erzeugerorganisationen einen ausreichenden Anreiz für die Verarbeitung oder Haltbarmachung von aus dem Handel genommenen Erzeugnissen bieten, um deren Vernichtung zu vermeiden.

| (3) | Die Höhe der Beihilfe ist so festzusetzen, dass bei den betreffenden Erzeugnissen das Marktgleichgewicht nicht gefährdet wird und die Wettbewerbsbedingungen nicht verzerrt werden. |
| --- | --- |

(3)

Die Höhe der Beihilfe ist so festzusetzen, dass bei den betreffenden Erzeugnissen das Marktgleichgewicht nicht gefährdet wird und die Wettbewerbsbedingungen nicht verzerrt werden.

| (4) | Die Höhe der Beihilfe sollte die im vorherigen Fischwirtschaftsjahr in der Europäischen Union festgestellten technischen und finanziellen Kosten für die zur Haltbarmachung und Lagerung unerlässlichen Arbeitsgänge nicht überschreiten. |
| --- | --- |

(4)

Die Höhe der Beihilfe sollte die im vorherigen Fischwirtschaftsjahr in der Europäischen Union festgestellten technischen und finanziellen Kosten für die zur Haltbarmachung und Lagerung unerlässlichen Arbeitsgänge nicht überschreiten.

| (5) | Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten. |
| --- | --- |

(5)

Damit die Interventionsregelung im Jahr 2011 nicht beeinträchtigt wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab 1. Januar 2011 gelten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Höhe der Übertragungsbeihilfe gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 und die Höhe der Pauschalbeihilfe gemäß Artikel 24 Absatz 4 derselben Verordnung für das Fischwirtschaftsjahr 2011 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22.

1

(2)  ABl. L 326 vom 22.12.2000, S. 34.

2

(3)  ABl. L 132 vom 15.5.2001, S. 10.

3

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ANHANG

| 1. | Übertragungsbeihilfe für die Erzeugnisse gemäß Anhang I Abschnitte A und B sowie für Seezungen (Solea spp.) gemäß Anhang I Abschnitt C der Verordnung (EG) Nr. 104/2000






  Methoden der Verarbeitung gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 | Beihilfebetrag (EUR/Tonne) |
| --- | --- | --- |
| 1 | 2 |
| I. | Einfrieren und Lagerung von Erzeugnissen, ganz, ausgenommen, mit Kopf oder zerteilt |

1.

Übertragungsbeihilfe für die Erzeugnisse gemäß Anhang I Abschnitte A und B sowie für Seezungen (Solea spp.) gemäß Anhang I Abschnitt C der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

Methoden der Verarbeitung gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

Beihilfebetrag (EUR/Tonne)

1

2

I.

Einfrieren und Lagerung von Erzeugnissen, ganz, ausgenommen, mit Kopf oder zerteilt

| — | Sardinen der Art Sardina pilchardus |
| --- | --- |

—

Sardinen der Art Sardina pilchardus

359

| — | andere Arten |
| --- | --- |

—

andere Arten

291

| II. | Filetieren, Einfrieren und Lagerung |
| --- | --- |

II.

Filetieren, Einfrieren und Lagerung

400

| III. | Salzen und/oder Trocknen und Lagerung von Erzeugnissen, ganz, ausgenommen und mit Kopf oder filetiert oder zerteilt |
| --- | --- |

III.

Salzen und/oder Trocknen und Lagerung von Erzeugnissen, ganz, ausgenommen und mit Kopf oder filetiert oder zerteilt

277

| IV. | Marinieren und Lagerung |
| --- | --- |

IV.

Marinieren und Lagerung

260

| 2. | Übertragungsbeihilfe für die übrigen Erzeugnisse gemäß Anhang I Abschnitt C der Verordnung (EG) Nr. 104/2000







  Methoden der Verarbeitung und/oder Haltbarmachung gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 | Erzeugnisse | Beihilfebetrag (EUR/Tonne) |
| --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 |
| I. | Einfrieren und Lagerung |

2.

Übertragungsbeihilfe für die übrigen Erzeugnisse gemäß Anhang I Abschnitt C der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

Methoden der Verarbeitung und/oder Haltbarmachung gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

Erzeugnisse

Beihilfebetrag (EUR/Tonne)

1

2

3

I.

Einfrieren und Lagerung

Kaisergranat

(Nephrops norvegicus)

327

Kaisergranatschwänze

(Nephrops norvegicus)

248

| II. | Köpfen, Einfrieren und Lagerung |
| --- | --- |

II.

Köpfen, Einfrieren und Lagerung

Kaisergranat

(Nephrops norvegicus)

293

| III. | Kochen, Einfrieren und Lagerung |
| --- | --- |

III.

Kochen, Einfrieren und Lagerung

Kaisergranat

(Nephrops norvegicus)

327

Taschenkrebs

(Cancer pagurus)

248

| IV. | Pasteurisieren und Lagerung |
| --- | --- |

IV.

Pasteurisieren und Lagerung

Taschenkrebs

(Cancer pagurus)

392

| V. | Aufbewahrung im Wasserbecken oder im Käfig |
| --- | --- |

V.

Aufbewahrung im Wasserbecken oder im Käfig

Taschenkrebs

(Cancer pagurus)

210

| 3. | Pauschalbeihilfe für Erzeugnisse gemäß Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 104/2000






  Verarbeitungsmethoden | Beihilfebetrag (EUR/Tonne) |
| --- | --- | --- |
| I. | Einfrieren und Lagerung von Erzeugnissen, ganz, ausgenommen, mit Kopf oder zerteilt |

3.

Pauschalbeihilfe für Erzeugnisse gemäß Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 104/2000

Verarbeitungsmethoden

Beihilfebetrag (EUR/Tonne)

I.

Einfrieren und Lagerung von Erzeugnissen, ganz, ausgenommen, mit Kopf oder zerteilt

291

| II. | Filetieren, Einfrieren und Lagerung |
| --- | --- |

II.

Filetieren, Einfrieren und Lagerung

400

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/24 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/24

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VERORDNUNG (EU) Nr. 126/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Oie d’Anjou (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Frankreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Oie d’Anjou“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 und in Anwendung von Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2). |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Frankreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Oie d’Anjou“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 und in Anwendung von Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

1

(2)  ABl. C 162 vom 22.6.2010, S. 11.

2

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ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

Klasse 1.1 —   Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse), frisch

FRANKREICH

Oie d’Anjou (g.g.A.)

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/26 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/26

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VERORDNUNG (EU) Nr. 127/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 hinsichtlich der Mengen für die Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus Beständen der dänischen, der französischen und der finnischen Interventionsstelle auf dem Binnenmarkt

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe f in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) sind Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt eröffnet worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) sind Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt eröffnet worden.

| (2) | Angesichts der Marktlage für Weichweizen und Gerste in der Europäischen Union und der Entwicklung der Nachfrage in verschiedenen Regionen während der vergangenen Wochen müssen in bestimmten Mitgliedstaaten weitere Getreidemengen aus Interventionsbeständen zur Verfügung gestellt werden. Daher sind die Interventionsstellen der betreffenden Mitgliedstaaten zu ermächtigen, die ausgeschriebenen Mengen für Weichweizen um 125 Tonnen in Finnland und für Gerste um 54 Tonnen in Frankreich und 33 Tonnen in Dänemark aufzustocken, wobei es sich bei den in Finnland eingelagerten 125 Tonnen Weichweizen, den in Frankreich eingelagerten 54 Tonnen Gerste und den in Dänemark eingelagerten 33 Tonnen Gerste um eine nachträgliche Berichtigung handelt, die aufgrund einer Regularisierung der tatsächlich in den Lagern der Interventionsstellen verfügbaren Mengen und dem Verkauf von Restmengen bei den Teilausschreibungen am 16. Dezember 2010, am 13. Januar 2011 und am 27. Januar 2011 erfolgt ist. |
| --- | --- |

(2)

Angesichts der Marktlage für Weichweizen und Gerste in der Europäischen Union und der Entwicklung der Nachfrage in verschiedenen Regionen während der vergangenen Wochen müssen in bestimmten Mitgliedstaaten weitere Getreidemengen aus Interventionsbeständen zur Verfügung gestellt werden. Daher sind die Interventionsstellen der betreffenden Mitgliedstaaten zu ermächtigen, die ausgeschriebenen Mengen für Weichweizen um 125 Tonnen in Finnland und für Gerste um 54 Tonnen in Frankreich und 33 Tonnen in Dänemark aufzustocken, wobei es sich bei den in Finnland eingelagerten 125 Tonnen Weichweizen, den in Frankreich eingelagerten 54 Tonnen Gerste und den in Dänemark eingelagerten 33 Tonnen Gerste um eine nachträgliche Berichtigung handelt, die aufgrund einer Regularisierung der tatsächlich in den Lagern der Interventionsstellen verfügbaren Mengen und dem Verkauf von Restmengen bei den Teilausschreibungen am 16. Dezember 2010, am 13. Januar 2011 und am 27. Januar 2011 erfolgt ist.

| (3) | Die Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 ist entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 ist entsprechend zu ändern.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 wird wie folgt geändert:

| a) | Die Zeile betreffend Dänemark erhält folgende Fassung:








  „Danmark | — | 59 583 | —“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

a)

Die Zeile betreffend Dänemark erhält folgende Fassung:

„Danmark

—

59 583

—“

| b) | Die Zeile betreffend Frankreich erhält folgende Fassung:








  „France | — | 70 439 | —“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

b)

Die Zeile betreffend Frankreich erhält folgende Fassung:

„France

—

70 439

—“

| c) | Die Zeile betreffend Finnland erhält folgende Fassung:








  „Suomi/Finland | 22 882 | 784 136 | —“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

c)

Die Zeile betreffend Finnland erhält folgende Fassung:

„Suomi/Finland

22 882

784 136

—“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 41.

2

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/27 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/27

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VERORDNUNG (EU) Nr. 128/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 116,3 |
| JO | 87,5 |
| MA | 55,4 |
| TN | 102,0 |
| TR | 93,6 |
| ZZ | 91,0 |
| 0707 00 05 | JO | 101,4 |
| TR | 180,3 |
| ZZ | 140,9 |
| 0709 90 70 | MA | 45,5 |
| TR | 132,3 |
| ZA | 57,4 |
| ZZ | 78,4 |
| 0709 90 80 | EG | 97,7 |
| ZZ | 97,7 |
| 0805 10 20 | AR | 41,5 |
| BR | 41,5 |
| EG | 54,5 |
| IL | 78,0 |
| MA | 58,4 |
| TN | 51,9 |
| TR | 69,0 |
| ZA | 41,5 |
| ZZ | 54,5 |
| 0805 20 10 | IL | 163,3 |
| MA | 79,6 |
| TR | 79,6 |
| ZZ | 107,5 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 58,2 |
| IL | 119,2 |
| JM | 100,7 |
| MA | 103,9 |
| PK | 49,7 |
| TR | 56,7 |
| ZZ | 81,4 |
| 0805 50 10 | EG | 67,9 |
| MA | 49,9 |
| TR | 56,9 |
| ZZ | 58,2 |
| 0808 10 80 | CA | 104,5 |
| CL | 54,0 |
| CM | 52,0 |
| CN | 101,8 |
| US | 122,0 |
| ZZ | 86,9 |
| 0808 20 50 | AR | 130,7 |
| CL | 60,7 |
| CN | 55,1 |
| US | 120,7 |
| ZA | 108,7 |
| ZZ | 95,2 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

116,3

JO

87,5

MA

55,4

TN

102,0

TR

93,6

ZZ

91,0

0707 00 05

JO

101,4

TR

180,3

ZZ

140,9

0709 90 70

MA

45,5

TR

132,3

ZA

57,4

ZZ

78,4

0709 90 80

EG

97,7

ZZ

97,7

0805 10 20

AR

41,5

BR

41,5

EG

54,5

IL

78,0

MA

58,4

TN

51,9

TR

69,0

ZA

41,5

ZZ

54,5

0805 20 10

IL

163,3

MA

79,6

TR

79,6

ZZ

107,5

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

58,2

IL

119,2

JM

100,7

MA

103,9

PK

49,7

TR

56,7

ZZ

81,4

0805 50 10

EG

67,9

MA

49,9

TR

56,9

ZZ

58,2

0808 10 80

CA

104,5

CL

54,0

CM

52,0

CN

101,8

US

122,0

ZZ

86,9

0808 20 50

AR

130,7

CL

60,7

CN

55,1

US

120,7

ZA

108,7

ZZ

95,2

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/29 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/29

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VERORDNUNG (EU) Nr. 129/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2 Unterabsatz 2 zweiter Satz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 117/2011 der Kommission (4) geändert. |
| --- | --- |

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 117/2011 der Kommission (4) geändert.

| (2) | Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
| --- | --- |

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 für das Wirtschaftsjahr 2010/11 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 36 der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

2

(3)  ABl. L 259 vom 1.10.2010, S. 3.

3

(4)  ABl. L 36 vom 10.2.2011, S. 10.

4

---

ANHANG

Geänderte Beträge der ab dem 12. Februar 2011 geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für Weißzucker, Rohzucker und die Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 95

| (EUR) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses |
| 1701 11 10 (1) | 59,69 | 0,00 |
| 1701 11 90 (1) | 59,69 | 0,00 |
| 1701 12 10 (1) | 59,69 | 0,00 |
| 1701 12 90 (1) | 59,69 | 0,00 |
| 1701 91 00 (2) | 57,78 | 0,14 |
| 1701 99 10 (2) | 57,78 | 0,00 |
| 1701 99 90 (2) | 57,78 | 0,00 |
| 1702 90 95 (3) | 0,58 | 0,18 |

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

1701 11 10 (1)

59,69

0,00

1701 11 90 (1)

59,69

0,00

1701 12 10 (1)

59,69

0,00

1701 12 90 (1)

59,69

0,00

1701 91 00 (2)

57,78

0,14

1701 99 10 (2)

57,78

0,00

1701 99 90 (2)

57,78

0,00

1702 90 95 (3)

0,58

0,18

---

(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt III der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/31 |
| --- | --- | --- | --- |

12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/31

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VERORDNUNG (EU) Nr. 130/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

über Verkaufspreise für Getreide für die sechste Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe f in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) ist in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) der Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) ist in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) der Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet worden.

| (2) | Gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 und Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 muss die Kommission unter Berücksichtigung der zu den Einzelausschreibungen eingegangenen Angebote entscheiden, für jede Getreideart und je Mitgliedstaat einen Mindestverkaufspreis festzusetzen oder nicht. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 und Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 muss die Kommission unter Berücksichtigung der zu den Einzelausschreibungen eingegangenen Angebote entscheiden, für jede Getreideart und je Mitgliedstaat einen Mindestverkaufspreis festzusetzen oder nicht.

| (3) | Auf der Grundlage der zu der sechsten Einzelausschreibung eingegangenen Angebote wurde beschlossen, einen Mindestverkaufspreis für jede Getreideart und je Mitgliedstaat festzusetzen. |
| --- | --- |

(3)

Auf der Grundlage der zu der sechsten Einzelausschreibung eingegangenen Angebote wurde beschlossen, einen Mindestverkaufspreis für jede Getreideart und je Mitgliedstaat festzusetzen.

| (4) | Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und eine effiziente Verwaltung der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und eine effiziente Verwaltung der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 durchgeführte sechste Einzelausschreibung, für die die Frist zur Einreichung der Angebote am 9. Februar 2011 abgelaufen ist, sind die Beschlüsse über die Verkaufspreise nach Getreideart und Mitgliedstaat im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 41.

2

(3)  ABl. L 349 vom 29.12.2009, S. 1.

3

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ANHANG

Verkaufsbeschlüsse

| (EUR/t) |
| --- |
| Mitgliedstaat | Mindestverkaufspreis |
| Weichweizen | Gerste | Mais |
| KN-Code 1001 90 | KN-Code 1003 00 | KN-Code 1005 90 00 |
| Belgique/België | X | X | X |
| България | X | X | X |
| Česká republika | X | 204,00 | X |
| Danmark | X | X | X |
| Deutschland | X | 198,86 | X |
| Eesti | X | X | X |
| Eire/Ireland | X | X | X |
| Elláda | X | X | X |
| España | X | X | X |
| France | X | o | X |
| Italia | X | X | X |
| Kypros | X | X | X |
| Latvija | X | X | X |
| Lietuva | X | X | X |
| Luxembourg | X | X | X |
| Magyarország | X | X | X |
| Malta | X | X | X |
| Nederland | X | X | X |
| Österreich | X | X | X |
| Polska | X | X | X |
| Portugal | X | X | X |
| România | X | X | X |
| Slovenija | X | X | X |
| Slovensko | X | 201,47 | X |
| Suomi/Finland | X | 180,18 | X |
| Sverige | X | 194,00 | X |
| United Kingdom | X | 198,51 | X |
| (—) | kein festgesetzter Mindestverkaufspreis (alle Angebote werden abgelehnt) |

(EUR/t)

Mitgliedstaat

Mindestverkaufspreis

Weichweizen

Gerste

Mais

KN-Code 1001 90

KN-Code 1003 00

KN-Code 1005 90 00

Belgique/België

X

X

X

България

X

X

X

Česká republika

X

204,00

X

Danmark

X

X

X

Deutschland

X

198,86

X

Eesti

X

X

X

Eire/Ireland

X

X

X

Elláda

X

X

X

España

X

X

X

France

X

o

X

Italia

X

X

X

Kypros

X

X

X

Latvija

X

X

X

Lietuva

X

X

X

Luxembourg

X

X

X

Magyarország

X

X

X

Malta

X

X

X

Nederland

X

X

X

Österreich

X

X

X

Polska

X

X

X

Portugal

X

X

X

România

X

X

X

Slovenija

X

X

X

Slovensko

X

201,47

X

Suomi/Finland

X

180,18

X

Sverige

X

194,00

X

United Kingdom

X

198,51

X

(—)

kein festgesetzter Mindestverkaufspreis (alle Angebote werden abgelehnt)

| (°) | keine Angebote |
| --- | --- |

(°)

keine Angebote

| (X) | es steht kein Getreide für den Verkauf zur Verfügung |
| --- | --- |

(X)

es steht kein Getreide für den Verkauf zur Verfügung

| (#) | entfällt |
| --- | --- |

(#)

entfällt

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BESCHLÜSSE

| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/33 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/33

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BESCHLUSS DES RATES

vom 25. Mai 2010

über die Unterzeichnung des Abkommens über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

(2011/94/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 100 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 5,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit seinem Beschluss vom 5. Juni 2003 hat der Rat der Kommission ein Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen mit Drittstaaten erteilt, um bestimmte Klauseln in bestehenden bilateralen Abkommen im Rahmen eines Abkommens auf Unionsebene zu ersetzen. |
| --- | --- |

(1)

Mit seinem Beschluss vom 5. Juni 2003 hat der Rat der Kommission ein Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen mit Drittstaaten erteilt, um bestimmte Klauseln in bestehenden bilateralen Abkommen im Rahmen eines Abkommens auf Unionsebene zu ersetzen.

| (2) | Gemäß den Verfahren und Verhandlungsrichtlinien im Anhang des Ratsbeschlusses vom 5. Juni 2003 hat die Kommission im Namen der Union mit den Vereinigten Mexikanischen Staaten ein Abkommen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (nachstehend „Abkommen“ genannt) ausgehandelt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß den Verfahren und Verhandlungsrichtlinien im Anhang des Ratsbeschlusses vom 5. Juni 2003 hat die Kommission im Namen der Union mit den Vereinigten Mexikanischen Staaten ein Abkommen über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (nachstehend „Abkommen“ genannt) ausgehandelt.

| (3) | Das von der Kommission ausgehandelte Abkommen sollte vorbehaltlich seines späteren Abschlusses unterzeichnet werden — |
| --- | --- |

(3)

Das von der Kommission ausgehandelte Abkommen sollte vorbehaltlich seines späteren Abschlusses unterzeichnet werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten wird — vorbehaltlich des Abschlusses des Abkommens — im Namen der Union genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu benennen, die befugt ist (sind), das Abkommen vorbehaltlich seines Abschlusses im Namen der Union zu unterzeichnen.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 25. Mai 2010.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. SEBASTIÁN

---

ABKOMMEN

über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten

DIE EUROPÄISCHE UNION

einerseits und

DIE VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN

andererseits

(nachstehend „Vertragsparteien“ genannt), die im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten handeln —

MIT BEZUG AUF die Bestimmungen der bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten,

UNTER HINWEIS DARAUF, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Europäische Kommission am 5. Juni 2003 ermächtigt haben, bestimmte Klauseln ihrer bilateralen Luftverkehrsabkommen im Rahmen eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Drittstaaten zu ändern,

UNTER HINWEIS AUF die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Union für bestimmte Aspekte, die Gegenstand bilateraler Luftverkehrsabkommen sein können, die zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Drittstaaten geschlossen werden oder geschlossen worden sind,

ANGESICHTS DER BEDEUTUNG, die einer Anpassung der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten im Bereich der Luftverkehrsdienste zukommt, um eine tragfähige Rechtsgrundlage für Luftverkehrsdienste zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Mexikanischen Staaten zu schaffen und die Kontinuität dieser Luftverkehrsdienste zu gewährleisten,

IN BEKRÄFTIGUNG ihres Interesses an der Förderung des freien Wettbewerbs im Bereich der Luftverkehrsdienste und an der Verhinderung von Vereinbarungen zwischen Luftfahrtunternehmen, die der Verhinderung, Beschränkung oder Verzerrung des Wettbewerbs dienen,

UNTER HINWEIS DARAUF, dass die Europäische Union nicht beabsichtigt, das Gleichgewicht zwischen den Luftfahrtunternehmen der Europäischen Union und den Luftfahrtunternehmen der Vereinigten Mexikanischen Staaten zu beeinflussen oder verkehrsrechtliche Bestimmungen in den bestehenden bilateralen Luftverkehrsabkommen zu ändern —

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Artikel 1

Allgemeine Bestimmungen

(1)   Bezugnahmen auf Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union, der Vertragspartei eines der in Anhang I genannten bilateralen Abkommen ist, gelten als Bezugnahmen auf die Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

(2)   Bezugnahmen auf Luftfahrtunternehmen eines Mitgliedstaats der Europäischen Union, der Vertragspartei eines der in Anhang I genannten bilateralen Abkommen ist, gelten als Bezugnahmen auf die Luftfahrtunternehmen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

(3)   Mit dem vorliegenden Abkommen werden bestimmte Klauseln der in Anhang I aufgeführten bestehenden bilateralen Luftverkehrsabkommen geändert, wobei bestehende Verkehrsrechte unberührt bleiben.

Artikel 2

Benennung durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union

(1)   Die Bestimmungen der Absätze 2 und 3 gehen den entsprechenden Bestimmungen der in Anhang II Buchstaben a und b genannten Artikel in Bezug auf die Benennung von Luftfahrtunternehmen durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union, die ihnen von den Vereinigten Mexikanischen Staaten erteilten Genehmigungen und Erlaubnisse sowie die Verweigerung, den Widerruf, die Aussetzung oder Einschränkung dieser Genehmigungen und Erlaubnisse vor.

(2)   Benennt ein Mitgliedstaat der Europäischen Union ein Luftfahrtunternehmen, so erteilen die Vereinigten Mexikanischen Staaten unverzüglich die entsprechenden Genehmigungen und Erlaubnisse, sofern

| a) | das Luftfahrtunternehmen gemäß dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Hoheitsgebiet des benennenden Mitgliedstaats niedergelassen ist und über eine gültige Betriebsgenehmigung nach dem Recht der Europäischen Union verfügt, |
| --- | --- |

a)

das Luftfahrtunternehmen gemäß dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Hoheitsgebiet des benennenden Mitgliedstaats niedergelassen ist und über eine gültige Betriebsgenehmigung nach dem Recht der Europäischen Union verfügt,

| b) | der für die Ausstellung des Luftverkehrsbetreiberscheins zuständige Mitgliedstaat der Europäischen Union eine wirksame gesetzliche Kontrolle über das Luftfahrtunternehmen ausübt und diese aufrechterhält und die zuständige Luftfahrtbehörde in der Benennung eindeutig angegeben ist und |
| --- | --- |

b)

der für die Ausstellung des Luftverkehrsbetreiberscheins zuständige Mitgliedstaat der Europäischen Union eine wirksame gesetzliche Kontrolle über das Luftfahrtunternehmen ausübt und diese aufrechterhält und die zuständige Luftfahrtbehörde in der Benennung eindeutig angegeben ist und

| c) | das Luftfahrtunternehmen sich unmittelbar oder über eine Mehrheitsbeteiligung im Eigentum von Mitgliedstaaten der Europäischen Union und/oder deren Staatsangehörigen oder von anderen in Anhang III aufgeführten Staaten und/oder deren Staatsangehörigen befindet und von diesen Staaten und/oder Staatsangehörigen tatsächlich kontrolliert wird. |
| --- | --- |

c)

das Luftfahrtunternehmen sich unmittelbar oder über eine Mehrheitsbeteiligung im Eigentum von Mitgliedstaaten der Europäischen Union und/oder deren Staatsangehörigen oder von anderen in Anhang III aufgeführten Staaten und/oder deren Staatsangehörigen befindet und von diesen Staaten und/oder Staatsangehörigen tatsächlich kontrolliert wird.

(3)   Ist eine der in Absatz 2 genannten Bedingungen nicht erfüllt, können die Genehmigungen oder Erlaubnisse für ein von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union benanntes Luftfahrtunternehmen von den Vereinigten Mexikanischen Staaten verweigert, widerrufen, ausgesetzt oder eingeschränkt werden.

Die Vereinigten Mexikanischen Staaten üben ihre sich aus diesem Absatz ergebenden Rechte aus, ohne die Luftfahrtunternehmen der Europäischen Union aus Gründen der Staatszugehörigkeit zu diskriminieren.

Artikel 3

Sicherheit

(1)   Die Bestimmungen in Absatz 2 ergänzen die in Anhang II Buchstabe c genannten Artikel.

(2)   Benennt ein Mitgliedstaat der Europäischen Union ein Luftfahrtunternehmen, über das ein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union die gesetzliche Kontrolle ausübt und aufrechterhält, so erstrecken sich die Rechte, die die Vereinigten Mexikanischen Staaten aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des zwischen ihnen und dem benennenden Mitgliedstaat der Europäischen Union geschlossenen Abkommens genießt, auch auf die Sicherheitsvorschriften, die der andere Mitgliedstaat der Europäischen Union beschließt, ausübt und aufrechterhält, sowie auf die Betriebsgenehmigung dieses Luftfahrtunternehmens.

Artikel 4

Vereinbarkeit mit dem Wettbewerbsrecht

(1)   Durch die bilateralen Abkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen in keinem Fall

| a) | Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Entscheidungen von Unternehmensverbänden oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen gefördert werden, die den Wettbewerb verhindern, verzerren oder einschränken, |
| --- | --- |

a)

Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Entscheidungen von Unternehmensverbänden oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen gefördert werden, die den Wettbewerb verhindern, verzerren oder einschränken,

| b) | die Wirkungen solcher Vereinbarungen, Entscheidungen oder aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen verstärkt werden oder |
| --- | --- |

b)

die Wirkungen solcher Vereinbarungen, Entscheidungen oder aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen verstärkt werden oder

| c) | privaten Wirtschaftsteilnehmern die Zuständigkeit übertragen werden, den Wettbewerb verhindernde, verzerrende oder einschränkende Maßnahmen zu ergreifen. |
| --- | --- |

c)

privaten Wirtschaftsteilnehmern die Zuständigkeit übertragen werden, den Wettbewerb verhindernde, verzerrende oder einschränkende Maßnahmen zu ergreifen.

(2)   Bestimmungen der in Anhang I aufgeführten Abkommen, die mit Absatz 1 unvereinbar sind, finden keine Anwendung.

Artikel 5

Anhänge des Abkommens

Die Anhänge dieses Abkommens sind Bestandteil des Abkommens.

Artikel 6

Überprüfung und Änderung

Die Vertragsparteien können dieses Abkommen jederzeit im gegenseitigen schriftlichen Einvernehmen überprüfen oder ändern. Diese Änderungen treten gemäß dem Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 in Kraft.

Artikel 7

Inkrafttreten

(1)   Dieses Abkommen tritt dreißig (30) Tage nach dem Datum der letzten Note in Kraft, mit der die Vertragsparteien einander auf diplomatischem Weg schriftlich den Abschluss ihrer für das Inkrafttreten erforderlichen innerstaatlichen Verfahren notifizieren.

(2)   Dieses Abkommen gilt für die in Anhang I Buchstabe b genannten bilateralen Abkommen ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.

(3)   Bei Widersprüchen zwischen dem vorliegenden Abkommen und den in Anhang I genannten bilateralen Abkommen ist das vorliegende Abkommen maßgeblich.

Artikel 8

Beendigung

(1)   Bei Beendigung eines der in Anhang I aufgeführten bilateralen Abkommen treten zeitgleich sämtliche sich auf jenes Abkommen beziehenden Bestimmungen des vorliegenden Abkommens außer Kraft.

(2)   Bei Beendigung aller der in Anhang I aufgeführten bilateralen Abkommen tritt das vorliegende Abkommen zeitgleich mit der Beendigung des letzten Abkommens außer Kraft.

ZU URKUND DESSEN haben die unterzeichneten, hierzu gehörig befugten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses Abkommen gesetzt.

Geschehen zu Brüssel am fünfzehnten Dezember zweitausendzehn in zwei Urschriften in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer und ungarischer Sprache, wobei jeder Wortlaut verbindlich ist. Bei Abweichungen ist die spanische Fassung maßgeblich.

За Европейския съюз

Por la Unión Europea

Za Evropskou unii

For Den Europæiske Union

Für die Europäische Union

Euroopa Liidu nimel

Για την Ευρωπαϊκή Ένωση

For the European Union

Pour l'Union européenne

Per l'Unione europea

Eiropas Savienības vārdā –

Europos Sąjungos vardu

Az Európai Unió részéről

Għall-Unjoni Ewropea

Voor de Europese Unie

W imieniu Unii Europejskiej

Pela União Europeia

Pentru Uniunea Europeană

Za Európsku úniu

Za Evropsko unijo

Euroopan unionin puolesta

För Europeiska unionen

Image

За Съединените мексикански щати

Por los Estados Unidos Mexicanos

Za Spojené státy mexické

For De Forenede Mexicanske Stater

Für die Vereinigten Mexikanischen Staaten

Mehhiko Ühendriikide nimel

Για τις Ηνωμένες Πολιτείες του Μεξικού

For the United Mexican States

Pour les Etats-Unis mexicains

Per gli Stati Uniti messicani

Meksikas Savienoto Valstu vārdā –

Meksikos Jungtinių Valstijų vardu

A Mexikói Egyesült Államok részéről

Għall-Istati Uniti Messikani

Voor de Verenigde Mexicaanse Staten

W imieniu Meksykańskich Stanów Zjednoczonych

Pelos Estados Unidos Mexicanos

Pentru Statele Unite Mexicane

Za Spojené štáty mexické

Za Združene države mehike

Meksikon yhdysvaltojen puolesta

För Mexikos förenta stater

Image

ANHANG I

LISTE DER BILATERALEN ABKOMMEN, AUF DIE IN ARTIKEL 1 DES VORLIEGENDEN ABKOMMENS BEZUG GENOMMEN WIRD

| a) | Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des vorliegenden Abkommens bestehende und/oder unterzeichnete Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und Mitgliedstaaten der Europäischen Union:






  — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Bundesregierung Österreichs, das am 27. März 1995 in Wien, Österreich, unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Österreich“ genannt), |
| --- | --- | --- |

a)

Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des vorliegenden Abkommens bestehende und/oder unterzeichnete Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und Mitgliedstaaten der Europäischen Union:

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Bundesregierung Österreichs, das am 27. März 1995 in Wien, Österreich, unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Österreich“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs Belgien, das am 26. April 1999 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Belgien“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs Belgien, das am 26. April 1999 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Belgien“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, das am 14. August 1990 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Tschechische Republik“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, das am 14. August 1990 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Tschechische Republik“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Französischen Republik, das am 18. Mai 1993 in Paris, Frankreich, unterzeichnet wurde und durch das Abkommen zur Änderung und Ergänzung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Französischen Republik (durch einen Notenwechsel vom 13. Januar und 4. Februar 2004 in Paris und Mexiko-Stadt geschlossen) geändert wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Frankreich“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Französischen Republik, das am 18. Mai 1993 in Paris, Frankreich, unterzeichnet wurde und durch das Abkommen zur Änderung und Ergänzung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Französischen Republik (durch einen Notenwechsel vom 13. Januar und 4. Februar 2004 in Paris und Mexiko-Stadt geschlossen) geändert wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Frankreich“ genannt),

| — | Abkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Bundesrepublik Deutschland über den Luftverkehr, das am 8. März 1967 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Deutschland“ genannt), |
| --- | --- |

—

Abkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Bundesrepublik Deutschland über den Luftverkehr, das am 8. März 1967 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Deutschland“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Italienischen Republik, das am 23. Dezember 1965 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde und durch das Abkommen zur Änderung und Ergänzung des Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Italienischen Republik vom 23. Dezember 1965 (durch einen Notenwechsel vom 2. August und 7. Dezember 2004 in Rom, Italien, geschlossen) geändert wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Italien“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Italienischen Republik, das am 23. Dezember 1965 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde und durch das Abkommen zur Änderung und Ergänzung des Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Italienischen Republik vom 23. Dezember 1965 (durch einen Notenwechsel vom 2. August und 7. Dezember 2004 in Rom, Italien, geschlossen) geändert wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Italien“ genannt),

| — | Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Großherzogtums Luxemburg über den Luftverkehr, das am 19. März 1996 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Luxemburg“ genannt), |
| --- | --- |

—

Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Großherzogtums Luxemburg über den Luftverkehr, das am 19. März 1996 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Luxemburg“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs der Niederlande, das am 6. Dezember 1971 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde und durch das Abkommen zur Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs der Niederlande vom 6. Dezember 1971 (durch einen Notenwechsel am 24. August 1992 in Mexiko-Stadt geschlossen) wurde, (nachstehend „Abkommen Mexiko-Niederlande“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs der Niederlande, das am 6. Dezember 1971 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde und durch das Abkommen zur Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs der Niederlande vom 6. Dezember 1971 (durch einen Notenwechsel am 24. August 1992 in Mexiko-Stadt geschlossen) wurde, (nachstehend „Abkommen Mexiko-Niederlande“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Republik Polen, das am 11. Oktober 1990 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Polen“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung der Republik Polen, das am 11. Oktober 1990 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Polen“ genannt),

| — | Abkommen über den zivilen Luftverkehr zwischen den Regierungen von Mexiko und Portugal, das am 22. Oktober 1948 in Lissabon, Portugal, unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Portugal“ genannt), |
| --- | --- |

—

Abkommen über den zivilen Luftverkehr zwischen den Regierungen von Mexiko und Portugal, das am 22. Oktober 1948 in Lissabon, Portugal, unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Portugal“ genannt),

| — | Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs Spanien, das am 21. November 1978 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Spanien“ genannt), |
| --- | --- |

—

Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Königreichs Spanien, das am 21. November 1978 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Spanien“ genannt),

| — | Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über Luftverkehrsdienste, das am 18. November 1988 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Vereinigtes Königreich“ genannt); |
| --- | --- |

—

Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Mexikanischen Staaten und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über Luftverkehrsdienste, das am 18. November 1988 in Mexiko-Stadt unterzeichnet wurde (nachstehend „Abkommen Mexiko-Vereinigtes Königreich“ genannt);

| b) | Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Abkommens noch nicht in Kraft getreten sind:






  — | Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und dem Königreich Spanien, das am 8. April 2003 in Madrid, Spanien, unterzeichnet wurde. |
| --- | --- | --- |

b)

Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Abkommens noch nicht in Kraft getreten sind:

—

Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Mexikanischen Staaten und dem Königreich Spanien, das am 8. April 2003 in Madrid, Spanien, unterzeichnet wurde.

ANHANG II

LISTE DER ARTIKEL, DIE TEIL DER IN ANHANG I GENANNTEN ABKOMMEN SIND UND AUF DIE IN DEN ARTIKELN 2 UND 3 DES VORLIEGENDEN ABKOMMENS BEZUG GENOMMEN WIRD

| a) | Benennung durch einen Mitgliedstaat:






  — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Österreich, |
| --- | --- | --- |

a)

Benennung durch einen Mitgliedstaat:

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Österreich,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Belgien, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Belgien,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Tschechische Republik, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Tschechische Republik,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Frankreich, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Frankreich,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Deutschland, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Deutschland,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Italien, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Italien,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Luxemburg, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Luxemburg,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Niederlande, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Niederlande,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Polen, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Polen,

| — | Artikel II des Abkommens Mexiko-Portugal, |
| --- | --- |

—

Artikel II des Abkommens Mexiko-Portugal,

| — | Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Spanien, |
| --- | --- |

—

Artikel 3 des Abkommens Mexiko-Spanien,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Vereinigtes Königreich; |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Vereinigtes Königreich;

| b) | Verweigerung, Widerruf, Aussetzung oder Einschränkung von Genehmigungen und Erlaubnissen:






  — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Österreich, |
| --- | --- | --- |

b)

Verweigerung, Widerruf, Aussetzung oder Einschränkung von Genehmigungen und Erlaubnissen:

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Österreich,

| — | Artikel 5 des Abkommens Mexiko-Belgien, |
| --- | --- |

—

Artikel 5 des Abkommens Mexiko-Belgien,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Tschechische Republik, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Tschechische Republik,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Frankreich, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Frankreich,

| — | Artikel 4 Satz 1 des Abkommens Mexiko-Deutschland, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 Satz 1 des Abkommens Mexiko-Deutschland,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Italien, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Italien,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Luxemburg, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Luxemburg,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Niederlande, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Niederlande,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Polen, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Polen,

| — | Artikel VII des Abkommens Mexiko-Portugal, |
| --- | --- |

—

Artikel VII des Abkommens Mexiko-Portugal,

| — | Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Spanien, |
| --- | --- |

—

Artikel 4 des Abkommens Mexiko-Spanien,

| — | Artikel 5 des Abkommens Mexiko-Vereinigtes Königreich; |
| --- | --- |

—

Artikel 5 des Abkommens Mexiko-Vereinigtes Königreich;

| c) | Sicherheit:






  — | Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Österreich, |
| --- | --- | --- |

c)

Sicherheit:

—

Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Österreich,

| — | Artikel 7 des Abkommens Mexiko-Belgien, |
| --- | --- |

—

Artikel 7 des Abkommens Mexiko-Belgien,

| — | Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Tschechische Republik, |
| --- | --- |

—

Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Tschechische Republik,

| — | Artikel 6a des Abkommens Mexiko-Frankreich, |
| --- | --- |

—

Artikel 6a des Abkommens Mexiko-Frankreich,

| — | Artikel 6a des Abkommens Mexiko-Italien, |
| --- | --- |

—

Artikel 6a des Abkommens Mexiko-Italien,

| — | Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Luxemburg, |
| --- | --- |

—

Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Luxemburg,

| — | Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Niederlande, |
| --- | --- |

—

Artikel 6 des Abkommens Mexiko-Niederlande,

| — | Artikel V des Abkommens Mexiko-Portugal, |
| --- | --- |

—

Artikel V des Abkommens Mexiko-Portugal,

| — | Artikel 8 des Abkommens Mexiko-Vereinigtes Königreich. |
| --- | --- |

—

Artikel 8 des Abkommens Mexiko-Vereinigtes Königreich.

ANHANG III

LISTE DER SONSTIGEN STAATEN, AUF DIE IN ARTIKEL 2 DES VORLIEGENDEN ABKOMMENS BEZUG GENOMMEN WIRD

| a) | Republik Island (gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum); |
| --- | --- |

a)

Republik Island (gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum);

| b) | Fürstentum Liechtenstein (gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum); |
| --- | --- |

b)

Fürstentum Liechtenstein (gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum);

| c) | Königreich Norwegen (gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum); |
| --- | --- |

c)

Königreich Norwegen (gemäß dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum);

| d) | Schweizerische Eidgenossenschaft (gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr). |
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d)

Schweizerische Eidgenossenschaft (gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr).

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/40 |
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12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/40

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

über die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Großherzogtum Luxemburg

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 750)

(Nur der französische Text ist verbindlich)

(2011/95/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkörpern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (2). |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erfolgt die Einstufung von Schweineschlachtkörpern durch Schätzung des Muskelfleischanteils nach statistisch gesicherten Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen. Voraussetzung für die Zulassung der Einstufungsverfahren ist, dass ihr statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Diese Toleranz ist definiert in Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (2).

| (2) | Das Großherzogtum Luxemburg ist der Ansicht, dass seine nationale Formel unbedingt geändert werden muss, um dem Zuchtfortschritt in den vergangenen 20 Jahren Rechnung zu tragen. Die letzte Aktualisierung der Gleichung zur Berechnung des Muskelfleischanteils für das Einstufungsgerät HGP-2 erfolgte im Jahr 1989 und wurde mit der Entscheidung 89/51/EWG der Kommission (3) zugelassen. |
| --- | --- |

(2)

Das Großherzogtum Luxemburg ist der Ansicht, dass seine nationale Formel unbedingt geändert werden muss, um dem Zuchtfortschritt in den vergangenen 20 Jahren Rechnung zu tragen. Die letzte Aktualisierung der Gleichung zur Berechnung des Muskelfleischanteils für das Einstufungsgerät HGP-2 erfolgte im Jahr 1989 und wurde mit der Entscheidung 89/51/EWG der Kommission (3) zugelassen.

| (3) | Das Großherzogtum Luxemburg hat daher bei der Kommission die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet beantragt und im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze des Verfahrens, die Ergebnisse seines Zerlegeversuchs sowie die Gleichung zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden. |
| --- | --- |

(3)

Das Großherzogtum Luxemburg hat daher bei der Kommission die Zulassung eines Verfahrens zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet beantragt und im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze des Verfahrens, die Ergebnisse seines Zerlegeversuchs sowie die Gleichung zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden.

| (4) | Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieses Einstufungsverfahrens erfüllt sind. Dieses Einstufungsverfahren sollte daher im Großherzogtum Luxemburg zugelassen werden. |
| --- | --- |

(4)

Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieses Einstufungsverfahrens erfüllt sind. Dieses Einstufungsverfahren sollte daher im Großherzogtum Luxemburg zugelassen werden.

| (5) | Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Entscheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden. |
| --- | --- |

(5)

Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung erfolgt aufgrund neuer Erfahrungen im Wege einer Entscheidung der Kommission. Aus diesem Grund kann die vorliegende Zulassung widerrufen werden.

| (6) | Die Entscheidung 89/51/EWG ist daher aufzuheben. Aufgrund der mit der Einführung neuer Geräte und einer neuen Gleichung verbundenen technischen Umstände sollte das mit der Entscheidung 89/51/EWG zugelassene Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern jedoch bis zum 28. Februar 2011 weiter gelten. |
| --- | --- |

(6)

Die Entscheidung 89/51/EWG ist daher aufzuheben. Aufgrund der mit der Einführung neuer Geräte und einer neuen Gleichung verbundenen technischen Umstände sollte das mit der Entscheidung 89/51/EWG zugelassene Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern jedoch bis zum 28. Februar 2011 weiter gelten.

| (7) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Folgendes Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern wird gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 im Großherzogtum Luxemburg zugelassen: das Gerät „Hennessy Grading Probe (HGP 4)“ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten im Anhang aufgeführt sind.

Artikel 2

Eine Änderung der Geräte oder Schätzverfahren ist nicht zulässig.

Artikel 3

Die Entscheidung 89/51/EWG wird aufgehoben.

Das Großherzogtum Luxemburg kann das mit der Entscheidung 89/51/EWG zugelassene Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern jedoch bis zum 28. Februar 2011 weiter anwenden.

Artikel 4

Dieser Beschluss ist an das Großherzogtum Luxemburg gerichtet.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 3.

2

(3)  ABl. L 20 vom 25.1.1989, S. 31.

3

---

ANHANG

Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Großherzogtum Luxemburg

| 1. | Zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern wird das „Hennessy Grading Probe (HGP 4)“ genannte Gerät verwendet. |
| --- | --- |

1.

Zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern wird das „Hennessy Grading Probe (HGP 4)“ genannte Gerät verwendet.

| 2. | Das Gerät ist mit einer Sonde von 5,95 mm Durchmesser (und von 6,3 mm an der Klinge auf der Spitze der Sonde) mit einer Fotodiode (Siemens LED vom Typ LYU 260-EO) und einem Fotodetektor vom Typ Silonex SLCD-61N1 ausgestattet und hat einen Messbereich von 0 bis 120 Millimeter. Die Messwerte werden von HGP 4 selbst oder über einen daran angeschlossenen Rechner in einen Schätzwert für den Muskelfleischanteil umgerechnet. |
| --- | --- |

2.

Das Gerät ist mit einer Sonde von 5,95 mm Durchmesser (und von 6,3 mm an der Klinge auf der Spitze der Sonde) mit einer Fotodiode (Siemens LED vom Typ LYU 260-EO) und einem Fotodetektor vom Typ Silonex SLCD-61N1 ausgestattet und hat einen Messbereich von 0 bis 120 Millimeter. Die Messwerte werden von HGP 4 selbst oder über einen daran angeschlossenen Rechner in einen Schätzwert für den Muskelfleischanteil umgerechnet.

| 3. | Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird anhand der folgenden Formel berechnet:
  PMA = 62,49268 – 0,94725·F + 0,16604·M |
| --- | --- |

3.

Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird anhand der folgenden Formel berechnet:

PMA = 62,49268 – 0,94725·F + 0,16604·M

| 4. | Dabei sind:







  PMA | = | der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers, |
| --- | --- | --- | --- |
| F | = | die Speckdicke (mit Schwarte) in Millimetern, 7 cm seitlich der Mittellinie zwischen der zweit- und der drittletzten Rippe gemessen, |
| M | = | die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, gleichzeitig und an der gleichen Stelle wie F gemessen. |

4.

Dabei sind:

PMA

=

der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,

F

=

die Speckdicke (mit Schwarte) in Millimetern, 7 cm seitlich der Mittellinie zwischen der zweit- und der drittletzten Rippe gemessen,

M

=

die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, gleichzeitig und an der gleichen Stelle wie F gemessen.

Diese Formel gilt für Schlachtkörper von 50 bis 120 Kilogramm.

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| 12.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 38/42 |
| --- | --- | --- | --- |

12.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/42

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zum Abschluss der Rechnungen Rumäniens für Ausgaben, die im Rahmen des Sonderprogramms für die Beitrittsvorbereitung in den Bereichen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (Sapard) 2007 finanziert worden sind

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 759)

(Nur der rumänische Text ist verbindlich)

(2011/96/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1268/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 über eine gemeinschaftliche Förderung für Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zur Vorbereitung des Beitritts der Bewerberländer in Mittel- und Osteuropa während des Heranführungszeitraums (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2222/2000 der Kommission vom 7. Juni 2000 mit finanziellen Durchführungsbestimmungen für die Verordnung (EG) Nr. 1268/1999 des Rates über eine gemeinschaftliche Förderung für Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zur Vorbereitung des Beitritts der Bewerberländer in Mittel- und Osteuropa während eines Heranführungszeitraums (2), insbesondere auf Artikel 13,

gestützt auf die mit Rumänien am 2. Februar 2001 geschlossene mehrjährige Finanzierungsvereinbarung, insbesondere auf Teil A Artikel 11 in deren Anhang,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 248/2007 der Kommission vom 8. März 2007 mit Maßnahmen zu den im Rahmen des Sapard-Programms geschlossenen mehrjährigen Finanzierungsvereinbarungen und jährlichen Finanzierungsvereinbarungen und zum Übergang von der Förderung im Rahmen von Sapard zur Förderung im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums (3) in Verbindung mit den in Anhang II Punkt 1 dieser Verordnung genannten mehrjährigen Finanzierungsvereinbarungen und insbesondere Teil A Artikel 11 von deren Anhang,

nach Anhörung des Ausschusses für die Agrarfonds,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Kommission hat im Namen der Europäischen Union eine mehrjährige Finanzierungsvereinbarung (MFV) mit Rumänien geschlossen, die den technischen, rechtlichen und administrativen Rahmen für die Umsetzung des Sonderprogramms für die Beitrittsvorbereitung in den Bereichen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (Sapard) festlegt. |
| --- | --- |

(1)

Die Kommission hat im Namen der Europäischen Union eine mehrjährige Finanzierungsvereinbarung (MFV) mit Rumänien geschlossen, die den technischen, rechtlichen und administrativen Rahmen für die Umsetzung des Sonderprogramms für die Beitrittsvorbereitung in den Bereichen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (Sapard) festlegt.

| (2) | Gemäß Teil A Artikel 11 des Anhangs der mehrjährigen Finanzierungsvereinbarungen erlässt die Kommission eine Rechnungsabschlussentscheidung. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 248/2007 gilt diese Bestimmung weiterhin für Rumänien. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Teil A Artikel 11 des Anhangs der mehrjährigen Finanzierungsvereinbarungen erlässt die Kommission eine Rechnungsabschlussentscheidung. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 248/2007 gilt diese Bestimmung weiterhin für Rumänien.

| (3) | Die Fristen, die den Empfängerländern für die Vorlage der vorgeschriebenen Unterlagen bei der Kommission eingeräumt worden sind, sind abgelaufen. |
| --- | --- |

(3)

Die Fristen, die den Empfängerländern für die Vorlage der vorgeschriebenen Unterlagen bei der Kommission eingeräumt worden sind, sind abgelaufen.

| (4) | Mit dem Beschluss K(2008) 5524 der Kommission vom 30. September 2008 wurden die Rechnungen Bulgariens und Kroatiens abgeschlossen. Vor der Überprüfung der ergänzenden Angaben, die von Rumänien angefordert worden waren, konnte der Beschluss zum Rechnungsabschluss für dieses Land damals noch nicht ergehen. |
| --- | --- |

(4)

Mit dem Beschluss K(2008) 5524 der Kommission vom 30. September 2008 wurden die Rechnungen Bulgariens und Kroatiens abgeschlossen. Vor der Überprüfung der ergänzenden Angaben, die von Rumänien angefordert worden waren, konnte der Beschluss zum Rechnungsabschluss für dieses Land damals noch nicht ergehen.

| (5) | Die ergänzenden Angaben sind mittlerweile eingegangen. Aufgrund der vorgenommenen Überprüfungen ist die Kommission nunmehr in der Lage, einen Beschluss über die Vollständigkeit, Genauigkeit und sachliche Richtigkeit der von der Sapard-Stelle vorgelegten Rechnungen zu treffen. |
| --- | --- |

(5)

Die ergänzenden Angaben sind mittlerweile eingegangen. Aufgrund der vorgenommenen Überprüfungen ist die Kommission nunmehr in der Lage, einen Beschluss über die Vollständigkeit, Genauigkeit und sachliche Richtigkeit der von der Sapard-Stelle vorgelegten Rechnungen zu treffen.

| (6) | Dieser Beschluss wird auf der Grundlage von Buchführungsunterlagen erlassen. Er greift einem etwaigen späteren Beschluss der Kommission nicht vor, mit dem nicht in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 2222/2000 getätigte Ausgaben von der EU-Finanzierung ausgeschlossen werden — |
| --- | --- |

(6)

Dieser Beschluss wird auf der Grundlage von Buchführungsunterlagen erlassen. Er greift einem etwaigen späteren Beschluss der Kommission nicht vor, mit dem nicht in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 2222/2000 getätigte Ausgaben von der EU-Finanzierung ausgeschlossen werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Rechnungen der Sapard-Stelle im Hoheitsgebiet Rumäniens für die im Jahr 2007 aus dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union finanzierten Ausgaben werden hiermit abgeschlossen.

Artikel 2

Die gemäß diesem Beschluss abzuschließenden Ausgaben und von der EU erhaltenen Mittel für das Haushaltsjahr 2007 (festgestellt am 31. Dezember 2007) sowie das EU-Mittel-Guthaben des Empfängerlandes zum 31. Dezember sind im Anhang aufgeführt.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an Rumänien gerichtet.

Brüssel, den 11. Februar 2011

Für die Kommission

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 161 vom 26.6.1999, S. 87.

1

(2)  ABl. L 253 vom 7.10.2000, S. 5.

2

(3)  ABl. L 69 vom 9.3.2007, S. 5.

3

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ANHANG

Abschluss der Rechnungen der Sapard-Stelle Rumänien

Finanzjahr 2007

Bis 31.12.2007 erklärte Ausgaben und von der EU erhaltene Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2007

| (alle Beträge in Euro) |
| --- |
| Empfängerland | Erklärung D2
  EU-Beteiligung
  Haushaltsjahr 2007 | Mit diesem Beschluss abgeschlossene EU-Beteiligung | Mit diesem Beschluss abgetrennte EU-Beteiligung | b + c insgesamt | Anpassungen (1) | Von der EU Erhaltene Finanzmittel (D1) | Wiedereinzuziehender bzw. zu zahlender Differenzbetrag
  Haushaltsjahr 2007 (2) |
| | a | b | c | d | e | f | g = d - e - f |
| Rumänien | 260 601 503,20 | 260 601 503,20 | 0,00 | 260 601 503,20 | 39 204,26 | 260 464 956,44 | 97 342,50 (3) |

(alle Beträge in Euro)

Empfängerland

Erklärung D2

EU-Beteiligung

Haushaltsjahr 2007

Mit diesem Beschluss abgeschlossene EU-Beteiligung

Mit diesem Beschluss abgetrennte EU-Beteiligung

b + c insgesamt

Anpassungen (1)

Von der EU Erhaltene Finanzmittel (D1)

Wiedereinzuziehender bzw. zu zahlender Differenzbetrag

Haushaltsjahr 2007 (2)

a

b

c

d

e

f

g = d - e - f

Rumänien

260 601 503,20

260 601 503,20

0,00

260 601 503,20

39 204,26

260 464 956,44

97 342,50 (3)

EU-Mittel — Guthaben der Empfängerländer zum 31.12.2007

| (alle Beträge in Euro) |
| --- |
| Empfängerland | EURO-KONTO
  Mit diesem Beschluss abgeschlossener Saldo | EURO-KONTO
  Mit diesem Beschluss abgetrennter Saldo | DEBITORENBUCH
  Mit diesem Beschluss abgeschlossen | DEBITORENBUCH
  Mit diesem Beschluss abgetrennt |
| | h | | i | |
| Rumänien | 815 476,50 | 0,00 | 2 735 476,31 (4) | 0,00 |

(alle Beträge in Euro)

Empfängerland

EURO-KONTO

Mit diesem Beschluss abgeschlossener Saldo

EURO-KONTO

Mit diesem Beschluss abgetrennter Saldo

DEBITORENBUCH

Mit diesem Beschluss abgeschlossen

DEBITORENBUCH

Mit diesem Beschluss abgetrennt

h

i

Rumänien

815 476,50

0,00

2 735 476,31 (4)

0,00

---

(1)  Bei diesem Betrag handelt es sich um Anpassungen, die die rumänischen Behörden an den der Kommission für das Haushaltsjahr 2007 erklärten Ausgaben während der nachfolgenden Zeiträume aufgrund der für die Maßnahme 3.3 wiedereingezogenen Beträge vorgenommen haben.

(2)  Dieser Betrag ist die rechnerische Differenz zwischen dem abgeschlossenen und dem erstatteten Betrag für das Haushaltsjahr 2007, ohne Berücksichtigung der in den Vorjahren gezahlten Vorschüsse. Die Kommissionsdienststellen verpflichten sich nicht zur Wiedereinziehung oder Zahlung von Beträgen zum Zeitpunkt des vorliegenden Beschlusses.

(3)  Der Betrag von (–97 342,50 EUR) ist das rechnerische Ergebnis von (97 452,16 EUR) an erklärten, von der Kommission nach Prüfung der erneuten Berichterstattung für die Maßnahme 3.3 jedoch nicht erstatteten Ausgaben, von (– 92,69 EUR) an Berichtigungen, die die rumänischen Behörden im Jahr 2007 für D1 2006 vorgenommen haben, von (– 18,36 EUR) aufgrund der von der bescheinigenden Stelle erläuterten Anwendung eines falschen Wechselkurses für drei Wiedereinziehungen sowie von (1,39 EUR) aufgrund einer Rundung.

(4)  In diesem Betrag sind die aufgelaufenen Zinsen auf Außenstände nicht enthalten.

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