# Amtsblatt L 44/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.044.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 44 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang18. Februar 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.044.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 44

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang18. Februar 2011

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung | 1 |
| | * | Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 143/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (
  1
  ) | 2 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 144/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (
  1
  ) | 7 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 145/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 21 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 146/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die sechzehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 | 23 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 147/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 | 24 |
| | | Verordnung (EU) Nr. 148/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11 | 26 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung

1

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt

1

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 143/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (
  1
  )

1

2

*

Verordnung (EU) Nr. 144/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (
  1
  )

1

7

Verordnung (EU) Nr. 145/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

21

Verordnung (EU) Nr. 146/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die sechzehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010

23

Verordnung (EU) Nr. 147/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

24

Verordnung (EU) Nr. 148/2011 der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

26

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/1 |
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18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/1

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Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung

Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung tritt am 1. März 2011 in Kraft, da das Verfahren nach Artikel 14 des Abkommens am 18. Januar 2011 abgeschlossen worden ist.

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| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/1 |
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18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/1

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Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt

Das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt tritt am 1. März 2011 in Kraft, da das Verfahren nach Artikel 23 des Abkommens am 18. Januar 2011 abgeschlossen worden ist.

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VERORDNUNGEN

| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/2 |
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18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/2

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VERORDNUNG (EU) Nr. 143/2011 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2011

zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 58 und Artikel 131,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ist festgelegt, dass Stoffe, die die Kriterien für eine Einstufung als krebserzeugend (Kategorien 1 oder 2), erbgutverändernd (Kategorien 1 oder 2) oder fortpflanzungsgefährdend (Kategorien 1 oder 2) gemäß der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (2) erfüllen, sowie persistente, bioakkumulierbare und toxische Stoffe, sehr persistente und sehr bioakkumulierbare Stoffe und/oder Stoffe, die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen wahrscheinlich schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit oder auf die Umwelt haben, die ebenso besorgniserregend sind, zulassungspflichtig sein können. |
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(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ist festgelegt, dass Stoffe, die die Kriterien für eine Einstufung als krebserzeugend (Kategorien 1 oder 2), erbgutverändernd (Kategorien 1 oder 2) oder fortpflanzungsgefährdend (Kategorien 1 oder 2) gemäß der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (2) erfüllen, sowie persistente, bioakkumulierbare und toxische Stoffe, sehr persistente und sehr bioakkumulierbare Stoffe und/oder Stoffe, die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen wahrscheinlich schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit oder auf die Umwelt haben, die ebenso besorgniserregend sind, zulassungspflichtig sein können.

| (2) | Nach Artikel 58 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (3) sind für Artikel 57 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 mit Wirkung vom 1. Dezember 2010 die Einstufungskriterien maßgeblich, die jeweils in Anhang I Abschnitte 3.6, 3.5 und 3.7 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 festgelegt sind. Daher sollten in der vorliegenden Verordnung die Verweise auf die in Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 genannten Einstufungskriterien an diese Bestimmung angepasst werden. |
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(2)

Nach Artikel 58 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (3) sind für Artikel 57 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 mit Wirkung vom 1. Dezember 2010 die Einstufungskriterien maßgeblich, die jeweils in Anhang I Abschnitte 3.6, 3.5 und 3.7 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 festgelegt sind. Daher sollten in der vorliegenden Verordnung die Verweise auf die in Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 genannten Einstufungskriterien an diese Bestimmung angepasst werden.

| (3) | 5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol (Moschus-Xylol) ist nach den in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthaltenen Kriterien für die Aufnahme in deren Anhang XIV im Sinne des Artikels 57 Buchstabe e sehr persistent and sehr bioakkumulierbar. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(3)

5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol (Moschus-Xylol) ist nach den in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthaltenen Kriterien für die Aufnahme in deren Anhang XIV im Sinne des Artikels 57 Buchstabe e sehr persistent and sehr bioakkumulierbar. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (4) | 4,4’-Diaminodiphenylmethan (MDA) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als krebserzeugend (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe a. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(4)

4,4’-Diaminodiphenylmethan (MDA) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als krebserzeugend (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe a. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (5) | C10-C13-Chloralkane (kurzkettige Chlorparaffine — SCCP) sind nach den in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthaltenen Kriterien für die Aufnahme in deren Anhang XIV im Sinne des Artikels 57 Buchstabe d bzw. e persistent, bioakkumulierbar und toxisch sowie sehr persistent and sehr bioakkumulierbar. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurden sie als für die Aufnahme in Frage kommende Stoffe ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(5)

C10-C13-Chloralkane (kurzkettige Chlorparaffine — SCCP) sind nach den in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthaltenen Kriterien für die Aufnahme in deren Anhang XIV im Sinne des Artikels 57 Buchstabe d bzw. e persistent, bioakkumulierbar und toxisch sowie sehr persistent and sehr bioakkumulierbar. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurden sie als für die Aufnahme in Frage kommende Stoffe ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (6) | Hexabromcyclododecan (HBCDD) und die Diastereomere alpha-, beta- und gamma-Hexabromcyclododecan sind nach den in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthaltenen Kriterien für die Aufnahme in deren Anhang XIV im Sinne des Artikels 57 Buchstabe d persistent, bioakkumulierbar und toxisch. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurden sie als für die Aufnahme in Frage kommende Stoffe ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(6)

Hexabromcyclododecan (HBCDD) und die Diastereomere alpha-, beta- und gamma-Hexabromcyclododecan sind nach den in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthaltenen Kriterien für die Aufnahme in deren Anhang XIV im Sinne des Artikels 57 Buchstabe d persistent, bioakkumulierbar und toxisch. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurden sie als für die Aufnahme in Frage kommende Stoffe ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (7) | Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe c. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(7)

Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe c. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (8) | Benzylbutylphthalat (BBP) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe c. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(8)

Benzylbutylphthalat (BBP) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe c. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (9) | Dibutylphthalat (DBP) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe c. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen. |
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(9)

Dibutylphthalat (DBP) erfüllt die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1B) und erfüllt somit auch die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Sinne von deren Artikel 57 Buchstabe c. Nach Artikel 59 der genannten Verordnung wurde es als für die Aufnahme in Frage kommender Stoff ermittelt und in die entsprechende Liste aufgenommen.

| (10) | Die vorstehenden Stoffe sind laut Empfehlung der Europäischen Chemikalienagentur vom 1. Juni 2009 (4) gemäß Artikel 58 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vorrangig in deren Anhang XIV aufzunehmen. |
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(10)

Die vorstehenden Stoffe sind laut Empfehlung der Europäischen Chemikalienagentur vom 1. Juni 2009 (4) gemäß Artikel 58 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vorrangig in deren Anhang XIV aufzunehmen.

| (11) | Kurzkettige Chlorparaffine wurden im Dezember 2009 als persistenter organischer Schadstoff in das Protokoll von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe aufgenommen. Mit der Aufnahme kurzkettiger Chlorparaffine in dieses Protokoll gingen für die Europäische Union zusätzliche Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (5) einher, die sich zum jetzigen Zeitpunkt auf die Aufnahme von kurzkettigen Chlorparaffinen in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 auswirken könnten. |
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(11)

Kurzkettige Chlorparaffine wurden im Dezember 2009 als persistenter organischer Schadstoff in das Protokoll von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe aufgenommen. Mit der Aufnahme kurzkettiger Chlorparaffine in dieses Protokoll gingen für die Europäische Union zusätzliche Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (5) einher, die sich zum jetzigen Zeitpunkt auf die Aufnahme von kurzkettigen Chlorparaffinen in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 auswirken könnten.

| (12) | Für jeden in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 aufgeführten Stoff, den der Antragsteller weiterhin verwenden oder in Verkehr bringen will, sollte gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der genannten Verordnung ein Zeitpunkt festgelegt werden, bis zu dem die Anträge bei der Europäischen Chemikalienagentur eingegangen sein müssen. |
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(12)

Für jeden in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 aufgeführten Stoff, den der Antragsteller weiterhin verwenden oder in Verkehr bringen will, sollte gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der genannten Verordnung ein Zeitpunkt festgelegt werden, bis zu dem die Anträge bei der Europäischen Chemikalienagentur eingegangen sein müssen.

| (13) | Für jeden in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 aufgeführten Stoff sollte gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer i der genannten Verordnung ein Zeitpunkt festgelegt werden, ab dem die Verwendung und das Inverkehrbringen verboten sind. |
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(13)

Für jeden in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 aufgeführten Stoff sollte gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer i der genannten Verordnung ein Zeitpunkt festgelegt werden, ab dem die Verwendung und das Inverkehrbringen verboten sind.

| (14) | Die Europäische Chemikalienagentur hat in ihrer Empfehlung vom 1. Juni 2009 unterschiedliche Zeitpunkte für das Eintreffen der letzten Anträge für die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Stoffe genannt. Diese Zeitpunkte sollten anhand des geschätzten Zeitbedarfs für die Vorbereitung eines Zulassungsantrags festgelegt werden, wobei die Informationen zu berücksichtigen sind, die zu den verschiedenen Stoffen verfügbar sind, und insbesondere die Informationen, die im Zuge der öffentlichen Konsultation eingegangen sind, welche gemäß Artikel 58 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 durchgeführt wurde. Auch Faktoren wie die Anzahl der Akteure in der Lieferkette, ihre Homogenität oder Heterogenität, eine bereits begonnene Suche nach Ersatzstoffen, Informationen über mögliche Alternativen und der erwartete Schwierigkeitsgrad der Vorbereitung einer Analyse von Alternativen sollten berücksichtigt werden. |
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(14)

Die Europäische Chemikalienagentur hat in ihrer Empfehlung vom 1. Juni 2009 unterschiedliche Zeitpunkte für das Eintreffen der letzten Anträge für die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Stoffe genannt. Diese Zeitpunkte sollten anhand des geschätzten Zeitbedarfs für die Vorbereitung eines Zulassungsantrags festgelegt werden, wobei die Informationen zu berücksichtigen sind, die zu den verschiedenen Stoffen verfügbar sind, und insbesondere die Informationen, die im Zuge der öffentlichen Konsultation eingegangen sind, welche gemäß Artikel 58 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 durchgeführt wurde. Auch Faktoren wie die Anzahl der Akteure in der Lieferkette, ihre Homogenität oder Heterogenität, eine bereits begonnene Suche nach Ersatzstoffen, Informationen über mögliche Alternativen und der erwartete Schwierigkeitsgrad der Vorbereitung einer Analyse von Alternativen sollten berücksichtigt werden.

| (15) | Im Einklang mit Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sollte der letzte Zeitpunkt für die Antragstellung so festgelegt werden, dass er mindestens 18 Monate vor dem Ablauftermin liegt. |
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(15)

Im Einklang mit Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sollte der letzte Zeitpunkt für die Antragstellung so festgelegt werden, dass er mindestens 18 Monate vor dem Ablauftermin liegt.

| (16) | In Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe e sind in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 mögliche Ausnahmen für Verwendungen oder Verwendungskategorien vorgesehen, sofern — auf der Grundlage bestehender spezifischer Rechtsvorschriften der Gemeinschaft mit Mindestanforderungen an den Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt bei der Verwendung des Stoffes — das Risiko ausreichend beherrscht wird. |
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(16)

In Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe e sind in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 mögliche Ausnahmen für Verwendungen oder Verwendungskategorien vorgesehen, sofern — auf der Grundlage bestehender spezifischer Rechtsvorschriften der Gemeinschaft mit Mindestanforderungen an den Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt bei der Verwendung des Stoffes — das Risiko ausreichend beherrscht wird.

| (17) | DEHP, BBP und DBP werden für die Primärverpackung von Arzneimitteln verwendet. Die Fragen der Sicherheit der Primärverpackung von Arzneimitteln sind in der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (6) und in der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (7) geregelt. Diese EU-Rechtsvorschriften enthalten einen Rahmen für die angemessene Beherrschung der Risiken von Materialien für solche Primärverpackungen, indem Anforderungen an ihre Qualität, Stabilität und Sicherheit aufgestellt werden. Daher ist es angezeigt, die Verwendung von DEHP, BBP und DBP in Primärverpackungen von Arzneimitteln von der Zulassungspflicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 freizustellen. |
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(17)

DEHP, BBP und DBP werden für die Primärverpackung von Arzneimitteln verwendet. Die Fragen der Sicherheit der Primärverpackung von Arzneimitteln sind in der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (6) und in der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (7) geregelt. Diese EU-Rechtsvorschriften enthalten einen Rahmen für die angemessene Beherrschung der Risiken von Materialien für solche Primärverpackungen, indem Anforderungen an ihre Qualität, Stabilität und Sicherheit aufgestellt werden. Daher ist es angezeigt, die Verwendung von DEHP, BBP und DBP in Primärverpackungen von Arzneimitteln von der Zulassungspflicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 freizustellen.

| (18) | Wenn die Kommission über Zulassungsanträge entscheidet, sollte sie gemäß Artikel 60 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 nicht die Risiken für die menschliche Gesundheit berücksichtigen, die mit der Verwendung von Stoffen in Medizinprodukten verbunden sind, die unter die Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (8), die Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (9) oder die Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika (10) fallen. Nach Artikel 62 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sollten ferner die Risiken für die menschliche Gesundheit aus der Verwendung eines Stoffes in einem Medizinprodukt, das unter die genannten Richtlinien fällt, nicht Gegenstand des Antrags sein. Demzufolge sollte kein Zulassungsantrag für einen Stoff vorgeschrieben sein, der in einem Medizinprodukt verwendet wird, für das die Richtlinie 90/385/EWG, die Richtlinie 93/42/EWG oder die Richtlinie 98/79/EG gilt, sofern er allein aufgrund von Risiken für die menschliche Gesundheit für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in Frage kommt. Eine Beurteilung, ob die Voraussetzungen für eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gegeben sind, ist daher nicht nötig. |
| --- | --- |

(18)

Wenn die Kommission über Zulassungsanträge entscheidet, sollte sie gemäß Artikel 60 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 nicht die Risiken für die menschliche Gesundheit berücksichtigen, die mit der Verwendung von Stoffen in Medizinprodukten verbunden sind, die unter die Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (8), die Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (9) oder die Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika (10) fallen. Nach Artikel 62 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sollten ferner die Risiken für die menschliche Gesundheit aus der Verwendung eines Stoffes in einem Medizinprodukt, das unter die genannten Richtlinien fällt, nicht Gegenstand des Antrags sein. Demzufolge sollte kein Zulassungsantrag für einen Stoff vorgeschrieben sein, der in einem Medizinprodukt verwendet wird, für das die Richtlinie 90/385/EWG, die Richtlinie 93/42/EWG oder die Richtlinie 98/79/EG gilt, sofern er allein aufgrund von Risiken für die menschliche Gesundheit für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in Frage kommt. Eine Beurteilung, ob die Voraussetzungen für eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 58 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gegeben sind, ist daher nicht nötig.

| (19) | Ausgehend vom gegenwärtigen Informationsstand ist es nicht angezeigt, für die produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung Ausnahmen festzulegen. |
| --- | --- |

(19)

Ausgehend vom gegenwärtigen Informationsstand ist es nicht angezeigt, für die produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung Ausnahmen festzulegen.

| (20) | Ausgehend vom gegenwärtigen Informationsstand ist es nicht angezeigt, für bestimmte Verwendungen Überprüfungsfristen festzulegen. |
| --- | --- |

(20)

Ausgehend vom gegenwärtigen Informationsstand ist es nicht angezeigt, für bestimmte Verwendungen Überprüfungsfristen festzulegen.

| (21) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(21)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1.

1

(2)  ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1.

2

(3)  ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1.

3

(4)  http://echa.europa.eu/chem_data/authorisation_process/annex_xiv_rec_en.asp.

4

(5)  ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7.

5

(6)  ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1.

6

(7)  ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 67.

7

(8)  ABl. L 189 vom 20.7.1990, S. 17.

8

(9)  ABl. L 169 vom 12.7.1993, S. 1.

9

(10)  ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1.

10

---

ANHANG

In Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird folgende Tabelle eingefügt:

| „Eintrag Nr. | Stoff | Inhärente Eigenschaft(en) nach Artikel 57 | Übergangsregelungen | Ausgenommene Verwendungen oder Verwendungskategorien | Überprüfungszeiträume |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Antragsschluss (1) | Ablauftermin (2) |
| 1. | 5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol
  (Moschus-Xylol)
  EG-Nr.: 201-329-4
  CAS-Nr.: 81-15-2 | vPvB | 21. Januar 2013 | 21. Juli 2014 | — | — |
| 2. | 4,4’-Diaminodiphenylmethan
  (MDA)
  EG-Nr.: 202-974-4
  CAS-Nr.: 101-77-9 | Krebserzeugend
  (Kategorie 1B) | 21. Januar 2013 | 21. Juli 2014 | — | — |
| 3. | Hexabromcyclododekan
  (HBCDD)
  EG-Nr.: 221-695-9,
  247-148-4,
  CAS-Nr.: 3194-55-6
  25637-99-4
  alpha-Hexabromcyclododecan







  CAS-Nr. | : | 134237-50-6, |

„Eintrag Nr.

Stoff

Inhärente Eigenschaft(en) nach Artikel 57

Übergangsregelungen

Ausgenommene Verwendungen oder Verwendungskategorien

Überprüfungszeiträume

Antragsschluss (1)

Ablauftermin (2)

1.

5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol

(Moschus-Xylol)

EG-Nr.: 201-329-4

CAS-Nr.: 81-15-2

vPvB

21. Januar 2013

21. Juli 2014

—

—

2.

4,4’-Diaminodiphenylmethan

(MDA)

EG-Nr.: 202-974-4

CAS-Nr.: 101-77-9

Krebserzeugend

(Kategorie 1B)

21. Januar 2013

21. Juli 2014

—

—

3.

Hexabromcyclododekan

(HBCDD)

EG-Nr.: 221-695-9,

247-148-4,

CAS-Nr.: 3194-55-6

25637-99-4

alpha-Hexabromcyclododecan

CAS-Nr.

:

134237-50-6,

beta-Hexabromcyclododecan

| CAS-Nr. | : | 134237-51-7 |
| --- | --- | --- |

CAS-Nr.

:

134237-51-7

gamma-Hexabromcyclododecan

| CAS-Nr. | : | 134237-52-8 |
| --- | --- | --- |

CAS-Nr.

:

134237-52-8

PBT

21. Januar 2014

21. Juli 2015

—

—

4.

Bis(2-ethylhexyl)phthalat

(DEHP)

EG-Nr.: 204-211-0

CAS-Nr.: 117-81-7

Fortpflanzungsgefährdend

(Kategorie 1B)

21. Juli 2013

21. Januar 2015

Verwendungen in der Primärverpackung von Arzneimitteln, die unter die Verordnung (EG) Nr. 726/2004, die Richtlinie 2001/82/EG und/oder die Richtlinie 2001/83/EG fallen

5.

Benzylbutylphtalat

(BBP)

EG-Nr.: 201-622-7

CAS Nr.: 85-68-7

Fortpflanzungsgefährdend

(Kategorie 1B)

21. Juli 2013

21. Januar 2015

Verwendungen in der Primärverpackung von Arzneimitteln, die unter die Verordnung (EG) Nr. 726/2004, die Richtlinie 2001/82/EG und/oder die Richtlinie 2001/83/EG fallen

6.

Dibutylphthalat

(DBP)

EG-Nr.: 201-557-4

CAS Nr.: 84-74-2

Fortpflanzungsgefährdend

(Kategorie 1B)

21. Juli 2013

21. Januar 2015

Verwendungen in der Primärverpackung von Arzneimitteln, die unter die Verordnung (EG) Nr. 726/2004, die Richtlinie 2001/82/EG und/oder die Richtlinie 2001/83/EG fallen

---

(1)  Zeitpunkt nach Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.

1

(2)  Zeitpunkt nach Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer i der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.“

2

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| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/7 |
| --- | --- | --- | --- |

18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/7

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VERORDNUNG (EU) Nr. 144/2011 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2011

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8 sowie Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b,

gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 7 Buchstabe e,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für den Handel mit Rindern innerhalb der Union gilt die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (3). Darin ist festgelegt, dass Zucht- und Nutzrinder aus einem amtlich anerkannt rinderleukosefreien Bestand stammen und — im Fall von über zwölf Monate alten Tieren — auf einen in den letzten 30 Tagen vor dem Verlassen des Herkunftsbestandes nach Maßgabe des Anhangs D durchgeführten Einzeltest negativ reagiert haben müssen. |
| --- | --- |

(1)

Für den Handel mit Rindern innerhalb der Union gilt die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (3). Darin ist festgelegt, dass Zucht- und Nutzrinder aus einem amtlich anerkannt rinderleukosefreien Bestand stammen und — im Fall von über zwölf Monate alten Tieren — auf einen in den letzten 30 Tagen vor dem Verlassen des Herkunftsbestandes nach Maßgabe des Anhangs D durchgeführten Einzeltest negativ reagiert haben müssen.

| (2) | In der Richtlinie 64/432/EWG werden auch die für die Diagnose von Brucellose zu verwendenden Testmethoden und die Veterinärbescheinigungen für den Handel mit Zucht- und Nutzrindern innerhalb der Union festgelegt. Außerdem führt die Richtlinie in ihrer durch die Entscheidung 2008/984/EG der Kommission (4) geänderten Form nunmehr den Fluoreszenz-Polarisations-Assay als eine Standard-Testmethode auf. |
| --- | --- |

(2)

In der Richtlinie 64/432/EWG werden auch die für die Diagnose von Brucellose zu verwendenden Testmethoden und die Veterinärbescheinigungen für den Handel mit Zucht- und Nutzrindern innerhalb der Union festgelegt. Außerdem führt die Richtlinie in ihrer durch die Entscheidung 2008/984/EG der Kommission (4) geänderten Form nunmehr den Fluoreszenz-Polarisations-Assay als eine Standard-Testmethode auf.

| (3) | In der Richtlinie 2004/68/EG sind die Tiergesundheitsvorschriften für die Einfuhr lebender Huftiere in die Union und für ihre Durchfuhr durch die Union festgelegt. Darin sind auch spezifische Tiergesundheitsvorschriften für lebende Huftiere enthalten, die auf den EU-Rechtsvorschriften bezüglich der Krankheiten, für die diese Tiere empfänglich sind, beruhen. |
| --- | --- |

(3)

In der Richtlinie 2004/68/EG sind die Tiergesundheitsvorschriften für die Einfuhr lebender Huftiere in die Union und für ihre Durchfuhr durch die Union festgelegt. Darin sind auch spezifische Tiergesundheitsvorschriften für lebende Huftiere enthalten, die auf den EU-Rechtsvorschriften bezüglich der Krankheiten, für die diese Tiere empfänglich sind, beruhen.

| (4) | Gemäß der Richtlinie 2004/68/EG können des Weiteren besondere Bedingungen für diejenigen Drittländer festgelegt werden, deren amtlichen Garantien die Union formell Gleichwertigkeit zuerkannt hat. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß der Richtlinie 2004/68/EG können des Weiteren besondere Bedingungen für diejenigen Drittländer festgelegt werden, deren amtlichen Garantien die Union formell Gleichwertigkeit zuerkannt hat.

| (5) | Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) enthält Vorschriften zu den bei der Einfuhr bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Union erforderlichen Veterinärbescheinigungen. In den Anhängen I und II der genannten Verordnung werden die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon festgelegt, aus denen Sendungen mit solchen Tieren oder solchem Fleisch in die Union verbracht werden dürfen. |
| --- | --- |

(5)

Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) enthält Vorschriften zu den bei der Einfuhr bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Union erforderlichen Veterinärbescheinigungen. In den Anhängen I und II der genannten Verordnung werden die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon festgelegt, aus denen Sendungen mit solchen Tieren oder solchem Fleisch in die Union verbracht werden dürfen.

| (6) | Außerdem sind in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 besondere Bedingungen für die Einfuhr von für Zucht- und Nutzzwecke bestimmten Hausrindern festgelegt sowie die Muster-Veterinärbescheinigung für solche Tiere, einschließlich Tiere der Arten Bubalus und Bison sowie ihrer Kreuzungen (BOV-X). |
| --- | --- |

(6)

Außerdem sind in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 besondere Bedingungen für die Einfuhr von für Zucht- und Nutzzwecke bestimmten Hausrindern festgelegt sowie die Muster-Veterinärbescheinigung für solche Tiere, einschließlich Tiere der Arten Bubalus und Bison sowie ihrer Kreuzungen (BOV-X).

| (7) | Die mit „IVb“ bezeichneten besonderen Bedingungen in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 verweisen auf ein „Gebiet mit zugelassenen Betrieben, denen zum Zweck der Ausfuhr lebender Tiere, für die eine Bescheinigung nach dem Muster BOV-X ausgestellt wurde, in die Union der Status ‚amtlich anerkannt frei von enzootischer Rinderleukose‘ zuerkannt wurde“. Diese besonderen Bedingungen sollten geändert werden, um die Bestimmungen der Richtlinie 64/432/EWG hinsichtlich der amtlich anerkannt rinderleukosefreien Bestände zu berücksichtigen. |
| --- | --- |

(7)

Die mit „IVb“ bezeichneten besonderen Bedingungen in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 verweisen auf ein „Gebiet mit zugelassenen Betrieben, denen zum Zweck der Ausfuhr lebender Tiere, für die eine Bescheinigung nach dem Muster BOV-X ausgestellt wurde, in die Union der Status ‚amtlich anerkannt frei von enzootischer Rinderleukose‘ zuerkannt wurde“. Diese besonderen Bedingungen sollten geändert werden, um die Bestimmungen der Richtlinie 64/432/EWG hinsichtlich der amtlich anerkannt rinderleukosefreien Bestände zu berücksichtigen.

| (8) | Daher sollten die mit IVb bezeichneten besonderen Bedingungen in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 und die in Teil 2 des genannten Anhangs aufgeführte Muster-Veterinärbescheinigung BOV-X entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(8)

Daher sollten die mit IVb bezeichneten besonderen Bedingungen in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 und die in Teil 2 des genannten Anhangs aufgeführte Muster-Veterinärbescheinigung BOV-X entsprechend geändert werden.

| (9) | Des Weiteren sollte Anhang I Teil 6 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 geändert werden, um die in der Richtlinie 64/432/EWG aufgeführte Testmethode „Fluoreszenz-Polarisations-Assay“ zu berücksichtigen. |
| --- | --- |

(9)

Des Weiteren sollte Anhang I Teil 6 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 geändert werden, um die in der Richtlinie 64/432/EWG aufgeführte Testmethode „Fluoreszenz-Polarisations-Assay“ zu berücksichtigen.

| (10) | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 muss frisches Fleisch, das in die Union eingeführt wird, den Anforderungen der entsprechenden in Anhang II Teil 2 aufgeführten Muster-Veterinärbescheinigungen für solches Fleisch genügen; dabei müssen sämtliche besonderen Bedingungen oder zusätzlichen Garantien, die für solches Fleisch erforderlich sind, berücksichtigt werden. |
| --- | --- |

(10)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 muss frisches Fleisch, das in die Union eingeführt wird, den Anforderungen der entsprechenden in Anhang II Teil 2 aufgeführten Muster-Veterinärbescheinigungen für solches Fleisch genügen; dabei müssen sämtliche besonderen Bedingungen oder zusätzlichen Garantien, die für solches Fleisch erforderlich sind, berücksichtigt werden.

| (11) | Botsuana hat eine Genehmigung für das Verbringen von entbeintem und gereiftem Rindfleisch in die Union beantragt, das von Tieren aus der Tierseuchenüberwachungszone 4a in dem in Spalte 2 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 mit BW-4 bezeichneten Gebiet stammt. |
| --- | --- |

(11)

Botsuana hat eine Genehmigung für das Verbringen von entbeintem und gereiftem Rindfleisch in die Union beantragt, das von Tieren aus der Tierseuchenüberwachungszone 4a in dem in Spalte 2 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 mit BW-4 bezeichneten Gebiet stammt.

| (12) | Die Anforderungen für Einfuhren von Fleisch aus Drittländern hängen von dem Tiergesundheitsstatus des ausführenden Drittlandes, Gebiets oder Teils davon ab. Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE), die den Status ihrer Mitgliedstaaten bezüglich der Maul- und Klauenseuche (MKS) festlegt, hat das betreffende Gebiet im Mai 2010 als frei von MKS ohne Impfung eingestuft. Botsuana hat eine intensiv überwachte 10-km-Zone eingerichtet, die das seuchenfreie Gebiet vom Rest des Landes trennt. |
| --- | --- |

(12)

Die Anforderungen für Einfuhren von Fleisch aus Drittländern hängen von dem Tiergesundheitsstatus des ausführenden Drittlandes, Gebiets oder Teils davon ab. Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE), die den Status ihrer Mitgliedstaaten bezüglich der Maul- und Klauenseuche (MKS) festlegt, hat das betreffende Gebiet im Mai 2010 als frei von MKS ohne Impfung eingestuft. Botsuana hat eine intensiv überwachte 10-km-Zone eingerichtet, die das seuchenfreie Gebiet vom Rest des Landes trennt.

| (13) | Daher sollte Botsuana die Einfuhr in die Union von entbeintem und gereiftem Rindfleisch, das von Tieren aus dem seuchenfreien Gebiet stammt, gestattet werden. In Spalte 4 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher auf die Muster-Veterinärbescheinigung BOV verwiesen werden. Anhang II Teil 1 der genannten Verordnung sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(13)

Daher sollte Botsuana die Einfuhr in die Union von entbeintem und gereiftem Rindfleisch, das von Tieren aus dem seuchenfreien Gebiet stammt, gestattet werden. In Spalte 4 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher auf die Muster-Veterinärbescheinigung BOV verwiesen werden. Anhang II Teil 1 der genannten Verordnung sollte daher entsprechend geändert werden.

| (14) | Die Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(14)

Die Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (15) | Es ist erforderlich, eine Übergangszeit festzusetzen, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die Zeit haben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den Anforderungen der durch die vorliegende Verordnung geänderten Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nachzukommen, ohne dass der Handel dadurch gestört wird. |
| --- | --- |

(15)

Es ist erforderlich, eine Übergangszeit festzusetzen, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die Zeit haben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den Anforderungen der durch die vorliegende Verordnung geänderten Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nachzukommen, ohne dass der Handel dadurch gestört wird.

| (16) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(16)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Sendungen mit für Zucht- und/oder Nutzzwecke bestimmten Hausrindern, denen eine entsprechende Veterinärbescheinigung gemäß dem in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in ihrer Fassung vor Einführung der Änderungen des Artikels 1 der vorliegenden Verordnung aufgeführten Muster BOV-X beiliegt, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.

1

(2)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 321.

2

(3)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977.

3

(4)  ABl. L 352 vom 31.12.2008, S. 38.

4

(5)  ABl. L 73 vom 20.3.2010, S. 1.

5

---

ANHANG

Die Anhänge der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 werden wie folgt geändert:

| (1) | Anhang I wird wie folgt geändert:






  a) | In Teil 1 erhält die besondere Bedingung „IVb“ folgende Fassung:






  „ ‚IVb‘: | Bestand, dem zum Zweck der Ausfuhr lebender Tiere, für die eine Bescheinigung nach dem Muster BOV-X ausgestellt wurde, in die Union der Status ‚amtlich anerkannt frei von enzootischer Rinderleukose‘ im Sinne des Anhangs D der Richtlinie 64/432/EWG zuerkannt wurde.“ |
| --- | --- | --- | --- |

(1)

Anhang I wird wie folgt geändert:

a)

In Teil 1 erhält die besondere Bedingung „IVb“ folgende Fassung:

„ ‚IVb‘:

Bestand, dem zum Zweck der Ausfuhr lebender Tiere, für die eine Bescheinigung nach dem Muster BOV-X ausgestellt wurde, in die Union der Status ‚amtlich anerkannt frei von enzootischer Rinderleukose‘ im Sinne des Anhangs D der Richtlinie 64/432/EWG zuerkannt wurde.“

| b) | In Teil 2 erhält das Muster BOV-X folgende Fassung:
  „Muster BOV-X |
| --- | --- |

b)

In Teil 2 erhält das Muster BOV-X folgende Fassung:

„Muster BOV-X

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| c) | In Teil 6 erhält das Protokoll für Brucellose (Brucella abortus) folgende Fassung:
  „Brucellose (Brucella abortus)

  Serumagglutinationstest, Komplementbindungsreaktion, gepufferter Brucella-Antigentest, Enzymimmunoassay (ELISA) und Fluoreszenz-Polarisations-Assay (FPA) werden gemäß Anhang C der Richtlinie 64/432/EWG durchgeführt.“ |
| --- | --- |

c)

In Teil 6 erhält das Protokoll für Brucellose (Brucella abortus) folgende Fassung:

„Brucellose (Brucella abortus)

Serumagglutinationstest, Komplementbindungsreaktion, gepufferter Brucella-Antigentest, Enzymimmunoassay (ELISA) und Fluoreszenz-Polarisations-Assay (FPA) werden gemäß Anhang C der Richtlinie 64/432/EWG durchgeführt.“

| (2) | In Anhang II erhält Teil 1 folgende Fassung:
  „TEIL 1

  Liste von Drittländern, Gebieten und Teilen davon
   (1)













  ISO-Code und Name des Drittlandes | Gebietscode | Beschreibung des Drittlandes, Gebiets bzw. Teils | Veterinärbescheinigung | Besondere Bedingungen | Stichtag (2) | Anfangsdatum (3) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Muster | ZG |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 |
| AL — Albanien | AL-0 | Gesamtes Hoheitsgebiet | — | | | | |
| AR — Argentinien | AR-0 | Gesamtes Hoheitsgebiet | EQU | | | | |
| AR-1 | Die Provinzen | Buenos Aires, |

(2)

In Anhang II erhält Teil 1 folgende Fassung:

„TEIL 1

Liste von Drittländern, Gebieten und Teilen davon
   (1)

ISO-Code und Name des Drittlandes

Gebietscode

Beschreibung des Drittlandes, Gebiets bzw. Teils

Veterinärbescheinigung

Besondere Bedingungen

Stichtag (2)

Anfangsdatum (3)

Muster

ZG

1

2

3

4

5

6

7

8

AL — Albanien

AL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

AR — Argentinien

AR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU

AR-1

Die Provinzen

Buenos Aires,

| | Catamarca, |
| --- | --- |

Catamarca,

| | Corrientes, ohne die Departamentos Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itatí, Mburucuyá, San Cosme und San Luis del Palmar, |
| --- | --- |

Corrientes, ohne die Departamentos Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itatí, Mburucuyá, San Cosme und San Luis del Palmar,

| | Entre Ríos, |
| --- | --- |

Entre Ríos,

| | La Rioja, |
| --- | --- |

La Rioja,

| | Mendoza, |
| --- | --- |

Mendoza,

| | Misiones, |
| --- | --- |

Misiones,

| | Teile von Neuquén (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete), |
| --- | --- |

Teile von Neuquén (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete),

| | Teile von Río Negro (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete), |
| --- | --- |

Teile von Río Negro (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete),

| | San Juan, |
| --- | --- |

San Juan,

| | San Luis, |
| --- | --- |

San Luis,

| | Santa Fe, |
| --- | --- |

Santa Fe,

| | Tucumán, |
| --- | --- |

Tucumán,

| | Córdoba, |
| --- | --- |

Córdoba,

| | La Pampa, |
| --- | --- |

La Pampa,

| | Santiago del Estero, |
| --- | --- |

Santiago del Estero,

| | Chaco, Formosa, Jujuy und Salta, ausgenommen die 25 km breite Pufferzone an der Grenze zu Bolivien und Paraguay, die sich vom Departamento Santa Catalina in der Provinz Jujuy bis zum Departamento Laishi in der Provinz Formosa erstreckt |
| --- | --- |

Chaco, Formosa, Jujuy und Salta, ausgenommen die 25 km breite Pufferzone an der Grenze zu Bolivien und Paraguay, die sich vom Departamento Santa Catalina in der Provinz Jujuy bis zum Departamento Laishi in der Provinz Formosa erstreckt

BOV

A

1

18. März 2005

RUF

A

1

1. Dezember 2007

RUW

A

1

1. August 2010

AR-2

Chubut, Santa Cruz und Tierra del Fuego

BOV, OVI, RUW, RUF

1. März 2002

AR-3

Corrientes: die Bezirke Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itati, Mbucuruyá, San Cosme und San Luís del Palmar

BOV

RUF

A

1

1. Dezember 2007

AR-4

Teile von Río Negro (ausgenommen in Avellaneda die Zone nördlich der Provinzstraße 7 und östlich der Provinzstraße 250, in Conesa die Zone östlich der Provinzstraße 2, in El Cuy die Zone nördlich der Provinzstraße 7 von deren Schnittpunkt mit der Provinzstraße 66 bis zur Grenze zum Bezirk Avellaneda, und in San Antonio die Zone östlich der Provinzstraßen 250 und 2),

Teile von Neuquén (ausgenommen in Confluencia die Zone östlich der Provinzstraße 17 und in Picún Leufú die Zone östlich der Provinzstraße 17)

BOV, OVI, RUW, RUF

1. August 2008

AU — Australien

AU-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF, SUW

BA — Bosnien und Herzegowina

BA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

BH — Bahrain

BH-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

BR — Brasilien

BR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU

BR-1

Bundesstaat Minas Gerais,

Bundesstaat Espírito Santo,

Bundesstaat Goiás,

Bundesstaat Mato Grosso,

Bundesstaat Rio Grande Do Sul, Bundesstaat Mato Grosso do Sul (ausgenommen die eigens festgelegte, streng überwachte 15-km-Zone entlang der Außengrenzen in den Gemeinden Porto Murtinho, Caracol, Bela Vista, Antônio João, Ponta Porã, Aral Moreira, Coronel Sapucaia, Paranhos, Sete Quedas, Japorã und Mundo Novo sowie die festgelegte, streng überwachte Zone in den Gemeinden Corumbá und Ladário)

BOV

A und H

1

1. Dezember 2008

BR-2

Bundesstaat Santa Catarina

BOV

A und H

1

31. Januar 2008

BR-3

Bundesstaaten Paraná und São Paulo

BOV

A und H

1

1. August 2008

BW — Botsuana

BW-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU, EQW

BW-1

Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18

BOV, OVI, RUF, RUW

F

1

1. Dezember 2007

BW-2

Tierseuchenüberwachungszonen 10, 11, 13 und 14

BOV, OVI, RUF, RUW

F

1

7. März 2002

BW-3

Tierseuchenüberwachungszone 12

BOV, OVI, RUF, RUW

F

1

20. Oktober 2008

20. Januar 2009

BW-4

Tierseuchenüberwachungszone 4a, ausgenommen die intensiv überwachte 10-km-Pufferzone entlang der Grenze zu der Zone, in der gegen Maul- und Klauenseuche geimpft wird, und Wildhegegebiete

BOV

F

1

[Bitte das Datum des Beginns der Anwendung dieser Verordnung einsetzen.]

BY — Belarus

BY-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

BZ — Belize

BZ-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

CA — Kanada

CA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, POR, EQU, SUF, SUW, RUF, RUW

G

CH — Schweiz

CH-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

*

CL — Chile

CL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF

CN — China

CN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

CO — Kolumbien

CO-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU

CR — Costa Rica

CR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

CU — Kuba

CU-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

DZ — Algerien

DZ-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

ET — Äthiopien

ET-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

FK — Falklandinseln

FK-0

Gesamtes Gebiet

BOV, OVI, EQU

GL — Grönland

GL-0

Gesamtes Gebiet

BOV, OVI, EQU, RUF, RUW

GT — Guatemala

GT-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

HK — Hongkong

HK-0

Gesamtes Gebiet

—

HN — Honduras

HN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

HR — Kroatien

HR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, EQU, RUF, RUW

IL — Israel

IL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

IN — Indien

IN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

IS — Island

IS-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, EQU, RUF, RUW

KE — Kenia

KE-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

MA — Marokko

MA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU

ME — Montenegro

ME-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, EQU

MG — Madagaskar

MG-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

MK — Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (4)

MK-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

OVI, EQU

MU — Mauritius

MU-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

MX — Mexiko

MX-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

NA — Namibia

NA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU, EQW

NA-1

Südlich des Seuchenschutz-Sperrgürtels von Palgrave Point im Westen bis Gam im Osten

BOV, OVI, RUF, RUW

F und J

1

NC — Neukaledonien

NC-0

Gesamtes Gebiet

BOV, RUF, RUW

NI — Nicaragua

NI-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

NZ — Neuseeland

NZ-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF, SUW

PA — Panama

PA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, EQU

PY — Paraguay

PY-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU

PY-1

Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen die eigens festgelegte, streng überwachte 15-km-Zone entlang der Außengrenzen

BOV

A

1

1. August 2008

RS — Serbien (5)

RS-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, EQU

RU — Russland

RU-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

RU-1

Region Murmansk, autonomer Kreis der Jamal-Nenzen

RUF

SV — El Salvador

SV-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

SZ — Swasiland

SZ-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU, EQW

SZ-1

Gebiet westlich des ‚roten Gürtels‘ vom Fluss Usutu in nördlicher Richtung bis zur Grenze mit Südafrika westlich von Nkalashane

BOV, RUF, RUW

F

1

SZ-2

MKS-Überwachungs- und Impfkontrollgebiete gemäß Rechtsverordnung, die unter Bekanntmachung Nr. 51 des Jahres 2001 im Amtsblatt veröffentlicht wurde

BOV, RUF, RUW

F

1

4. August 2003

TH — Thailand

TH-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

TN — Tunesien

TN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

TR — Türkei

TR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

TR-1

Die Provinzen Amasya, Ankara, Aydin, Balikesir, Bursa, Çankiri, Çorum, Denizli, İzmir, Kastamonu, Kütahya, Manisa, Usak, Yozgat und Kirikkale

EQU

UA — Ukraine

UA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

US — Vereinigte Staaten

US-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

BOV, OVI, POR, EQU, SUF, SUW, RUF, RUW

G

UY — Uruguay

UY-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU

BOV

A

1

1. November 2001

OVI

A

1

ZA — Südafrika

ZA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EQU, EQW

ZA-1

Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen

| — | die Teile der MKS-Überwachungszone im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Mpumalanga und den nördlichen Provinzen, im District Ingwavuma des Tierseuchenüberwachungsgebiets von Natal und im Grenzgebiet zu Botsuana östlich des 28. Längengrads, und |
| --- | --- |

—

die Teile der MKS-Überwachungszone im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Mpumalanga und den nördlichen Provinzen, im District Ingwavuma des Tierseuchenüberwachungsgebiets von Natal und im Grenzgebiet zu Botsuana östlich des 28. Längengrads, und

| — | der District Camperdown in der Provinz KwaZulu-Natal |
| --- | --- |

—

der District Camperdown in der Provinz KwaZulu-Natal

BOV, OVI, RUF, RUW

F

1

ZW — Simbabwe

ZW-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

—

| * | = | Anforderungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132). |
| --- | --- | --- |
| — | = | Keine Bescheinigung festgelegt; Einfuhr frischen Fleisches nicht erlaubt (davon ausgenommen sind die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet/Gebiet angegebenen Tierarten). |

*

=

Anforderungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132).

—

=

Keine Bescheinigung festgelegt; Einfuhr frischen Fleisches nicht erlaubt (davon ausgenommen sind die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet/Gebiet angegebenen Tierarten).

Innereien dürfen nicht in die Union verbracht werden (ausgenommen Zwerchfelle und Kaumuskeln von Rindern).“

---

(1)  Unbeschadet besonderer Bescheinigungsvorschriften, die in Abkommen der Union mit Drittländern festgelegt sind.

(2)  Fleisch von Tieren, die an oder vor dem Datum gemäß Spalte 7 geschlachtet wurden, darf während eines Zeitraums von 90 Tagen ab diesem Datum in die Union eingeführt werden. Wenn Bescheinigungen für Sendungen, die per Schiff auf hoher See befördert werden, vor diesem Datum ausgestellt wurden, dürfen die betreffenden Sendungen während eines Zeitraums von 40 Tagen ab dem Datum gemäß Spalte 7 in die Union eingeführt werden. (Hinweis: Wenn in Spalte 7 kein Datum angegeben ist, gelten keine zeitlichen Beschränkungen.)

(3)  Nur Fleisch von Tieren, die an oder nach dem Datum gemäß Spalte 8 geschlachtet wurden, darf in die Union eingeführt werden (wenn in Spalte 8 kein Datum angegeben ist, gelten keine zeitlichen Beschränkungen).

(4)  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: vorläufiger Code ohne Einfluss auf die endgültige Bezeichnung, die dem Land nach Abschluss der derzeitigen Verhandlungen auf UN-Ebene zugesprochen wird.

(5)  Ohne Kosovo, das zurzeit unter internationaler Verwaltung nach der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 steht.

| * | = | Anforderungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132). |
| --- | --- | --- |
| — | = | Keine Bescheinigung festgelegt; Einfuhr frischen Fleisches nicht erlaubt (davon ausgenommen sind die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet/Gebiet angegebenen Tierarten). |

*

=

Anforderungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132).

—

=

Keine Bescheinigung festgelegt; Einfuhr frischen Fleisches nicht erlaubt (davon ausgenommen sind die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet/Gebiet angegebenen Tierarten).

„1“ —   Kategorieeinschränkungen:

Innereien dürfen nicht in die Union verbracht werden (ausgenommen Zwerchfelle und Kaumuskeln von Rindern).“

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| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/21 |
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18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/21

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VERORDNUNG (EU) Nr. 145/2011 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 120,5 |
| JO | 87,5 |
| MA | 71,9 |
| TN | 102,0 |
| TR | 102,5 |
| ZZ | 96,9 |
| 0707 00 05 | JO | 204,2 |
| MK | 171,4 |
| TR | 186,3 |
| ZZ | 187,3 |
| 0709 90 70 | MA | 46,9 |
| TR | 92,0 |
| ZZ | 69,5 |
| 0805 10 20 | EG | 59,2 |
| IL | 66,4 |
| MA | 57,4 |
| TN | 45,1 |
| TR | 69,7 |
| ZZ | 59,6 |
| 0805 20 10 | IL | 145,2 |
| MA | 95,9 |
| TR | 79,6 |
| ZZ | 106,9 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CN | 66,4 |
| IL | 111,7 |
| JM | 80,9 |
| MA | 112,9 |
| TR | 63,9 |
| ZZ | 87,2 |
| 0805 50 10 | EG | 62,1 |
| MA | 49,3 |
| TR | 58,5 |
| ZZ | 56,6 |
| 0808 10 80 | CA | 91,1 |
| CM | 53,6 |
| CN | 83,6 |
| MK | 51,2 |
| US | 110,9 |
| ZZ | 78,1 |
| 0808 20 50 | AR | 120,7 |
| CL | 61,3 |
| CN | 54,1 |
| US | 117,3 |
| ZA | 105,4 |
| ZZ | 91,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

120,5

JO

87,5

MA

71,9

TN

102,0

TR

102,5

ZZ

96,9

0707 00 05

JO

204,2

MK

171,4

TR

186,3

ZZ

187,3

0709 90 70

MA

46,9

TR

92,0

ZZ

69,5

0805 10 20

EG

59,2

IL

66,4

MA

57,4

TN

45,1

TR

69,7

ZZ

59,6

0805 20 10

IL

145,2

MA

95,9

TR

79,6

ZZ

106,9

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CN

66,4

IL

111,7

JM

80,9

MA

112,9

TR

63,9

ZZ

87,2

0805 50 10

EG

62,1

MA

49,3

TR

58,5

ZZ

56,6

0808 10 80

CA

91,1

CM

53,6

CN

83,6

MK

51,2

US

110,9

ZZ

78,1

0808 20 50

AR

120,7

CL

61,3

CN

54,1

US

117,3

ZA

105,4

ZZ

91,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/23 |
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18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/23

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VERORDNUNG (EU) Nr. 146/2011 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2011

zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die sechzehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe j in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 der Kommission (2) wurde in Übereinstimmung mit den Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) eine Ausschreibung zum Zweck des Verkaufs von Magermilchpulver eröffnet. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 der Kommission (2) wurde in Übereinstimmung mit den Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) eine Ausschreibung zum Zweck des Verkaufs von Magermilchpulver eröffnet.

| (2) | Gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 entscheidet die Kommission auf der Grundlage der für die Einzelausschreibungen eingegangenen Angebote, einen Mindestverkaufspreis festzusetzen oder nicht. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 entscheidet die Kommission auf der Grundlage der für die Einzelausschreibungen eingegangenen Angebote, einen Mindestverkaufspreis festzusetzen oder nicht.

| (3) | Unter Berücksichtigung der für die sechzehnte Einzelausschreibung eingegangenen Angebote sollte ein Mindestverkaufspreis festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(3)

Unter Berücksichtigung der für die sechzehnte Einzelausschreibung eingegangenen Angebote sollte ein Mindestverkaufspreis festgesetzt werden.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 durchgeführte sechzehnte Einzelausschreibung zum Zweck des Verkaufs von Magermilchpulver, für die die Angebotsfrist am 15. Februar 2011 abgelaufen ist, wird der Mindestverkaufspreis für Magermilchpulver auf 250,10 EUR/100 kg festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 19.

2

(3)  ABl. L 349 vom 29.12.2009, S. 1.

3

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| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/24 |
| --- | --- | --- | --- |

18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/24

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VERORDNUNG (EU) Nr. 147/2011 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2011

zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 143,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 614/2009 des Rates vom 7. Juli 2009 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission (3) sind Durchführungsbestimmungen zur Regelung der zusätzlichen Einfuhrzölle in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin festgelegt und die diesbezüglichen repräsentativen Preise festgesetzt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission (3) sind Durchführungsbestimmungen zur Regelung der zusätzlichen Einfuhrzölle in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin festgelegt und die diesbezüglichen repräsentativen Preise festgesetzt worden.

| (2) | Aus der regelmäßig durchgeführten Kontrolle der Angaben, auf die sich die Festsetzung der repräsentativen Preise für Erzeugnisse der Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin stützt, geht hervor, dass die repräsentativen Preise für die Einfuhren bestimmter Erzeugnisse unter Berücksichtigung der von ihrem Ursprung abhängigen Preisschwankungen zu ändern sind. Daher sind die repräsentativen Preise zu veröffentlichen. |
| --- | --- |

(2)

Aus der regelmäßig durchgeführten Kontrolle der Angaben, auf die sich die Festsetzung der repräsentativen Preise für Erzeugnisse der Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin stützt, geht hervor, dass die repräsentativen Preise für die Einfuhren bestimmter Erzeugnisse unter Berücksichtigung der von ihrem Ursprung abhängigen Preisschwankungen zu ändern sind. Daher sind die repräsentativen Preise zu veröffentlichen.

| (3) | Angesichts der Marktlage sollte diese Änderung schnellstmöglich angewendet werden. |
| --- | --- |

(3)

Angesichts der Marktlage sollte diese Änderung schnellstmöglich angewendet werden.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 8.

2

(3)  ABl. L 145 vom 29.6.1995, S. 47.

3

---

ANHANG

der Verordnung der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

„ANHANG I

| KN-Code | Warenbezeichnung | Repräsentativer Preis
  (EUR/100 kg) | Sicherheit gemäß Artikel 3 Absatz 3
  (EUR/100 kg) | Ursprung (1) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 0207 12 10 | Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 70 v.H.‘, gefroren | 129,8 | 0 | AR |
| 0207 12 90 | Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 65 v.H.‘, gefroren | 134,5 | 0 | BR |
| 143,6 | 0 | AR |
| 0207 14 10 | Teile von Hühnern, entbeint, gefroren | 212,1 | 26 | BR |
| 263,1 | 11 | AR |
| 320,8 | 0 | CL |
| 0207 14 50 | Hühnerbrüste, gefroren | 179,2 | 10 | BR |
| 0207 25 10 | Schlachtkörper von Truthühnern, genannt ‚Truthühner 80 v.H.‘, gefroren | 208,9 | 0 | BR |
| 0207 27 10 | Teile von Truthühnern, entbeint, gefroren | 273,5 | 7 | BR |
| 390,3 | 0 | CL |
| 0408 91 80 | Eier, nicht in der Schale, getrocknet | 421,8 | 0 | AR |
| 1602 32 11 | Nicht gegarte Zubereitungen von Hühnern | 267,0 | 6 | BR |
| 3502 11 90 | Eieralbumin, getrocknet | 541,4 | 0 | AR |

KN-Code

Warenbezeichnung

Repräsentativer Preis

(EUR/100 kg)

Sicherheit gemäß Artikel 3 Absatz 3

(EUR/100 kg)

Ursprung (1)

0207 12 10

Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 70 v.H.‘, gefroren

129,8

0

AR

0207 12 90

Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 65 v.H.‘, gefroren

134,5

0

BR

143,6

0

AR

0207 14 10

Teile von Hühnern, entbeint, gefroren

212,1

26

BR

263,1

11

AR

320,8

0

CL

0207 14 50

Hühnerbrüste, gefroren

179,2

10

BR

0207 25 10

Schlachtkörper von Truthühnern, genannt ‚Truthühner 80 v.H.‘, gefroren

208,9

0

BR

0207 27 10

Teile von Truthühnern, entbeint, gefroren

273,5

7

BR

390,3

0

CL

0408 91 80

Eier, nicht in der Schale, getrocknet

421,8

0

AR

1602 32 11

Nicht gegarte Zubereitungen von Hühnern

267,0

6

BR

3502 11 90

Eieralbumin, getrocknet

541,4

0

AR

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code ‚ZZ‘ steht für ‚Verschiedenes‘.“

1

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| 18.2.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 44/26 |
| --- | --- | --- | --- |

18.2.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 44/26

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 148/2011 DER KOMMISSION

vom 17. Februar 2011

zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2 Unterabsatz 2 zweiter Satz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 141/2011 der Kommission (4) geändert. |
| --- | --- |

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 141/2011 der Kommission (4) geändert.

| (2) | Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
| --- | --- |

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 für das Wirtschaftsjahr 2010/11 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 36 der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

2

(3)  ABl. L 259 vom 1.10.2010, S. 3.

3

(4)  ABl. L 43 vom 17.2.2011, S. 29.

4

---

ANHANG

Geänderte Beträge der ab dem 18. Februar 2011 geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für Weißzucker, Rohzucker und die Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 95

| (EUR) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses |
| 1701 11 10 (1) | 57,94 | 0,00 |
| 1701 11 90 (1) | 57,94 | 0,00 |
| 1701 12 10 (1) | 57,94 | 0,00 |
| 1701 12 90 (1) | 57,94 | 0,00 |
| 1701 91 00 (2) | 55,44 | 0,84 |
| 1701 99 10 (2) | 55,44 | 0,00 |
| 1701 99 90 (2) | 55,44 | 0,00 |
| 1702 90 95 (3) | 0,55 | 0,19 |

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

1701 11 10 (1)

57,94

0,00

1701 11 90 (1)

57,94

0,00

1701 12 10 (1)

57,94

0,00

1701 12 90 (1)

57,94

0,00

1701 91 00 (2)

55,44

0,84

1701 99 10 (2)

55,44

0,00

1701 99 90 (2)

55,44

0,00

1702 90 95 (3)

0,55

0,19

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(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt III der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

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