# Amtsblatt L 280/25.

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 280 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 48. Jahrgang25. Oktober 2005 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 280

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

48. Jahrgang25. Oktober 2005

---

| Inhalt | | I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | Verordnung (EG) Nr. 1740/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 1 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 1741/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt | 3 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 1742/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt | 4 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 1743/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt | 5 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 1744/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt | 6 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 1745/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 mit vorübergehenden Vorschriften für die Erteilung der beantragten Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 zur Festlegung der Verwaltung der Zollkontingente und zur Einführung einer Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch | 7 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 1746/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 hinsichtlich der im Rahmen der Gewährung der Ausfuhrerstattungen für weibliche reinrassige Zuchtrinder vorzulegenden Zuchtbescheinigung | 8 |
| | * | Verordnung (EG) Nr. 1747/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Handelsregelung für Erzeugnisse des Weinsektors mit Drittländern | 9 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 1748/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06 | 12 |
| | | Verordnung (EG) Nr. 1749/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken und Rosen zur Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte Waren des Blumenhandels aus Jordanien | 14 |

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

Verordnung (EG) Nr. 1740/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1741/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

3

*

Verordnung (EG) Nr. 1742/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

4

*

Verordnung (EG) Nr. 1743/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

5

*

Verordnung (EG) Nr. 1744/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

6

Verordnung (EG) Nr. 1745/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 mit vorübergehenden Vorschriften für die Erteilung der beantragten Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 zur Festlegung der Verwaltung der Zollkontingente und zur Einführung einer Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch

7

*

Verordnung (EG) Nr. 1746/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 hinsichtlich der im Rahmen der Gewährung der Ausfuhrerstattungen für weibliche reinrassige Zuchtrinder vorzulegenden Zuchtbescheinigung

8

*

Verordnung (EG) Nr. 1747/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Handelsregelung für Erzeugnisse des Weinsektors mit Drittländern

9

Verordnung (EG) Nr. 1748/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06

12

Verordnung (EG) Nr. 1749/2005 der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken und Rosen zur Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte Waren des Blumenhandels aus Jordanien

14

| | | II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte |
| --- | --- | --- |
| | | Kommission |
| | * | Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober 2005 zur Änderung der Entscheidung 2004/452/EG über die Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4026)

   (
  1
  ) | 16 |
| | * | Entscheidung der Kommission vom 21. Oktober 2005 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4054)

   (
  1
  ) | 18 |
| | * | Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Entscheidung 2002/300/EG bezüglich der Herausnahme von Gebieten aus dem Verzeichnis der hinsichtlich der Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4081)

   (
  1
  ) | 20 |
| | * | Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4229)

   (
  1
  ) | 23 |

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober 2005 zur Änderung der Entscheidung 2004/452/EG über die Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4026)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4026)

1

16

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Oktober 2005 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4054)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4054)

1

18

*

Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Änderung der Entscheidung 2002/300/EG bezüglich der Herausnahme von Gebieten aus dem Verzeichnis der hinsichtlich der Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4081)

   (
  1
  )

Bonamia ostreae

Marteilia refringens

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4081)

1

20

*

Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 2005 mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4229)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4229)

1

23

| | |
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/1 |
| --- | --- | --- | --- |

25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/1

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1740/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen — |
| --- | --- |

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 25. Oktober 2005 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

J. M. SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

1

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ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 24. Oktober 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrpreis |
| 0702 00 00 | 052 | 48,8 |
| 096 | 21,8 |
| 204 | 41,0 |
| 624 | 421,2 |
| 999 | 133,2 |
| 0707 00 05 | 052 | 88,4 |
| 999 | 88,4 |
| 0709 90 70 | 052 | 96,5 |
| 999 | 96,5 |
| 0805 50 10 | 052 | 69,9 |
| 388 | 67,9 |
| 524 | 55,3 |
| 528 | 71,5 |
| 999 | 66,2 |
| 0806 10 10 | 052 | 100,4 |
| 508 | 239,7 |
| 512 | 92,7 |
| 999 | 144,3 |
| 0808 10 80 | 052 | 57,2 |
| 388 | 80,0 |
| 400 | 100,2 |
| 404 | 84,6 |
| 512 | 77,2 |
| 720 | 26,4 |
| 800 | 161,1 |
| 804 | 68,5 |
| 999 | 81,9 |
| 0808 20 50 | 052 | 94,6 |
| 388 | 57,1 |
| 720 | 65,4 |
| 999 | 72,4 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

052

48,8

096

21,8

204

41,0

624

421,2

999

133,2

0707 00 05

052

88,4

999

88,4

0709 90 70

052

96,5

999

96,5

0805 50 10

052

69,9

388

67,9

524

55,3

528

71,5

999

66,2

0806 10 10

052

100,4

508

239,7

512

92,7

999

144,3

0808 10 80

052

57,2

388

80,0

400

100,2

404

84,6

512

77,2

720

26,4

800

161,1

804

68,5

999

81,9

0808 20 50

052

94,6

388

57,1

720

65,4

999

72,4

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/3 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/3

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1741/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind.

| (2) | Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen. |
| --- | --- |

(2)

Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der ungarischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 ist entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 ist entsprechend zu ändern.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1165/2005 wird das Datum „26. Oktober 2005“ durch das Datum „28. Juni 2006“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

1

(2)  ABl. L 188 vom 20.7.2005, S. 7.

2

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/4 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/4

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1742/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind.

| (2) | Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen. |
| --- | --- |

(2)

Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der polnischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen.

| (3) | Angesichts des vorhersehbaren Marktbedarfs im bevorstehenden Zeitraum und der Mengen, über die die polnische Interventionsstelle verfügt, hat Polen die Kommission von der Absicht ihrer Interventionsstelle unterrichtet, die zur Ausfuhr ausgeschriebene Menge um 56 129 Tonnen zu erhöhen. Angesichts der Marktlage sollte dem Antrag Polens stattgegeben werden. |
| --- | --- |

(3)

Angesichts des vorhersehbaren Marktbedarfs im bevorstehenden Zeitraum und der Mengen, über die die polnische Interventionsstelle verfügt, hat Polen die Kommission von der Absicht ihrer Interventionsstelle unterrichtet, die zur Ausfuhr ausgeschriebene Menge um 56 129 Tonnen zu erhöhen. Angesichts der Marktlage sollte dem Antrag Polens stattgegeben werden.

| (4) | Die Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 ist entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 ist entsprechend zu ändern.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1164/2005 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 1 wird die Menge „99 068 Tonnen“ durch die Menge „90 000 Tonnen“ ersetzt. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 1 wird die Menge „99 068 Tonnen“ durch die Menge „90 000 Tonnen“ ersetzt.

| 2. | In Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 wird das Datum „26. Oktober 2005“ durch das Datum „28. Juni 2006“ ersetzt. |
| --- | --- |

2.

In Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 wird das Datum „26. Oktober 2005“ durch das Datum „28. Juni 2006“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

1

(2)  ABl. L 188 vom 20.7.2005, S. 4.

2

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/5 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/5

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1743/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind.

| (2) | Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen. |
| --- | --- |

(2)

Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der französischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 ist entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 ist entsprechend zu ändern.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1166/2005 wird das Datum „26. Oktober 2005“ durch das Datum „28. Juni 2006“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

1

(2)  ABl. L 188 vom 20.7.2005, S. 10. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1495/2005 (ABl. L 240 vom 16.9.2005, S. 36).

2

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/6 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/6

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1744/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für den Wiederverkauf von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle auf dem Gemeinschaftsmarkt eröffnet worden. Diese Ausschreibung läuft am 26. Oktober 2005 ab, wobei die im Rahmen der Verordnung zur Verfügung gestellten Mengen noch nicht voll ausgeschöpft worden sind.

| (2) | Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen. |
| --- | --- |

(2)

Um den Tierhaltern sowie der Futtermittelindustrie eine Versorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen während des gesamten Wirtschaftsjahres 2005/06 zu gewährleisten, ist Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle weiterhin auf dem Getreidemarkt zur Verfügung zu stellen.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 ist entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 ist entsprechend zu ändern.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1168/2005 wird das Datum „26. Oktober 2005“ durch das Datum „28. Juni 2006“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

1

(2)  ABl. L 188 vom 20.7.2005, S. 16. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1496/2005 (ABl. L 240 vom 16.9.2005, S. 37).

2

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/7 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/7

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1745/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

mit vorübergehenden Vorschriften für die Erteilung der beantragten Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 zur Festlegung der Verwaltung der Zollkontingente und zur Einführung einer Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 der Kommission (2) müssen die Mitgliedstaaten die Lizenzanträge der Kommission jeden Montag und jeden Donnerstag mitteilen und die Lizenzen am fünften Arbeitstag nach dem Tag der Einreichung des Antrags erteilen, sofern die Kommission innerhalb dieses Zeitraums keine Maßnahmen ergreift. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 der Kommission (2) müssen die Mitgliedstaaten die Lizenzanträge der Kommission jeden Montag und jeden Donnerstag mitteilen und die Lizenzen am fünften Arbeitstag nach dem Tag der Einreichung des Antrags erteilen, sofern die Kommission innerhalb dieses Zeitraums keine Maßnahmen ergreift.

| (2) | Montag, der 31. Oktober, Dienstag, der 1. und Mittwoch, der 2. November 2005, sind Feiertage für die Kommission. Daher ist die Erteilung der zwischen Mittwoch, dem 26. und Freitag, dem 28. Oktober 2005, beantragten Lizenzen zu verschieben. |
| --- | --- |

(2)

Montag, der 31. Oktober, Dienstag, der 1. und Mittwoch, der 2. November 2005, sind Feiertage für die Kommission. Daher ist die Erteilung der zwischen Mittwoch, dem 26. und Freitag, dem 28. Oktober 2005, beantragten Lizenzen zu verschieben.

| (3) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse — |
| --- | --- |

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die zwischen Mittwoch, dem 26. und Freitag, dem 28. Oktober 2005, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 565/2002 beantragten Lizenzen werden am Dienstag, dem 8. November 2005, erteilt, sofern die Kommission innerhalb dieses Zeitraums keine Maßnahmen gemäß Artikel 8 Absatz 2 derselben Verordnung ergreift.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).

1

(2)  ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 11. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 537/2004 (ABl. L 86 vom 24.3.2004, S. 9).

2

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/8 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/8

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1746/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 hinsichtlich der im Rahmen der Gewährung der Ausfuhrerstattungen für weibliche reinrassige Zuchtrinder vorzulegenden Zuchtbescheinigung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 4 und Artikel 33 Absatz 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 der Kommission vom 7. August 1992 über die Einfuhr von reinrassigen Zuchtrindern aus Drittländern, die Gewährung von Erstattungen bei ihrer Ausfuhr und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1544/79 (2) sind die Bedingungen aufgeführt, unter denen die Ausfuhrerstattung für weibliche reinrassige Zuchtrinder gewährt werden kann. Zu diesen Bedingungen gehört die Verpflichtung, bei der Erfüllung der Ausfuhrzollförmlichkeiten eine Zuchtbescheinigung vorzulegen. |
| --- | --- |

(1)

In Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 der Kommission vom 7. August 1992 über die Einfuhr von reinrassigen Zuchtrindern aus Drittländern, die Gewährung von Erstattungen bei ihrer Ausfuhr und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1544/79 (2) sind die Bedingungen aufgeführt, unter denen die Ausfuhrerstattung für weibliche reinrassige Zuchtrinder gewährt werden kann. Zu diesen Bedingungen gehört die Verpflichtung, bei der Erfüllung der Ausfuhrzollförmlichkeiten eine Zuchtbescheinigung vorzulegen.

| (2) | Bestimmte Anforderungen hinsichtlich der Zuchtbescheinigung sind in Artikel 3 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 aufgeführt. Diese leiten sich unmittelbar aus den Bestimmungen der Entscheidung 86/404/EWG der Kommission (3) ab, die aufgehoben und durch die Entscheidung 2005/379/EG der Kommission vom 17. Mai 2005 über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen (4) ersetzt worden ist. |
| --- | --- |

(2)

Bestimmte Anforderungen hinsichtlich der Zuchtbescheinigung sind in Artikel 3 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 aufgeführt. Diese leiten sich unmittelbar aus den Bestimmungen der Entscheidung 86/404/EWG der Kommission (3) ab, die aufgehoben und durch die Entscheidung 2005/379/EG der Kommission vom 17. Mai 2005 über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen (4) ersetzt worden ist.

| (3) | Einige der Anforderungen hinsichtlich des Inhalts der Zuchtbescheinigung sind in der Entscheidung 2005/379/EG klarer gefasst worden. Die Bestimmungen über den Inhalt der Zuchtbescheinigung im Rahmen der Gewährung der Ausfuhrerstattungen für weibliche reinrassige Zuchtrinder müssen daher der vorgenannten Entscheidung angepasst werden. |
| --- | --- |

(3)

Einige der Anforderungen hinsichtlich des Inhalts der Zuchtbescheinigung sind in der Entscheidung 2005/379/EG klarer gefasst worden. Die Bestimmungen über den Inhalt der Zuchtbescheinigung im Rahmen der Gewährung der Ausfuhrerstattungen für weibliche reinrassige Zuchtrinder müssen daher der vorgenannten Entscheidung angepasst werden.

| (4) | Die Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 ist daher entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 ist daher entsprechend zu ändern.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 erhält folgende Fassung:

| „a) | Zuchtbescheinigung gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission (5) oder jedes andere gemäß Artikel 2 Absatz 2 derselben Entscheidung ausgestellte Dokument; |
| --- | --- |

„a)

Zuchtbescheinigung gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission (5) oder jedes andere gemäß Artikel 2 Absatz 2 derselben Entscheidung ausgestellte Dokument;

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 21. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 1).

1

(2)  ABl. L 227 vom 11.8.1992, S. 12. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 774/98 (ABl. L 111 vom 9.4.1998, S. 65).

2

(3)  ABl. L 233 vom 20.8.1986, S. 19.

3

(4)  ABl. L 125 vom 18.5.2005, S. 15.

4

(5)  ABl. L 125 vom 18.5.2005, S. 15.“

5

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/9 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/9

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1747/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Handelsregelung für Erzeugnisse des Weinsektors mit Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), insbesondere auf Artikel 59 Absatz 3 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) ist die Nomenklatur für bestimmte Tafelweine geändert worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (2) ist die Nomenklatur für bestimmte Tafelweine geändert worden.

| (2) | Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 der Kommission (3) enthalten Listen von Weinbauerzeugnissen, deren Codes angepasst werden sollten, um den mit der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 eingeführten Änderungen zu entsprechen. |
| --- | --- |

(2)

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 der Kommission (3) enthalten Listen von Weinbauerzeugnissen, deren Codes angepasst werden sollten, um den mit der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 eingeführten Änderungen zu entsprechen.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 883/2001 ist entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 883/2001 ist entsprechend zu ändern.

| (4) | Die Änderungen sollten mit Wirkung vom 1. Januar 2005, dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004, gelten. |
| --- | --- |

(4)

Die Änderungen sollten mit Wirkung vom 1. Januar 2005, dem Geltungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004, gelten.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Weine — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Weine —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 883/2001 wird wie folgt geändert:

| a) | Anhang II erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung. |
| --- | --- |

a)

Anhang II erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.

| b) | Anhang III erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung. |
| --- | --- |

b)

Anhang III erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2005.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

1

(2)  ABl. L 327 vom 30.10.2004, S. 1.

2

(3)  ABl. L 128 vom 10.5.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 908/2004 (ABl. L 163 vom 30.4.2004, S. 56).

3

---

ANHANG I

„ANHANG II

Erzeugniskategorien gemäß Artikel 8 Absatz 1

| Code | Kategorie |
| --- | --- |
| 2009 69 11 9100
  2009 69 19 9100
  2009 69 51 9100
  2009 69 71 9100
  2204 30 92 9100
  2204 30 96 9100 | 1 |
| 2204 30 94 9100
  2204 30 98 9100 | 2 |
| 2204 21 79 9910
  2204 29 62 9910
  2204 29 64 9910
  2204 29 65 9910 | 3 |
| 2204 21 79 9100
  2204 29 62 9100
  2204 29 64 9100
  2204 29 65 9100 | 4.1 |
| 2204 21 80 9100
  2204 29 71 9100
  2204 29 72 9100
  2204 29 75 9100 | 4.2 |
| 2204 21 79 9200
  2204 29 62 9200
  2204 29 64 9200
  2204 29 65 9200 | 5.1 |
| 2204 21 80 9200
  2204 29 71 9200
  2204 29 72 9200
  2204 29 75 9200 | 5.2 |
| 2204 21 84 9100
  2204 29 83 9100 | 6.1 |
| 2204 21 85 9100
  2204 29 84 9100 | 6.2 |
| 2204 21 94 9910
  2204 21 98 9910
  2204 29 94 9910
  2204 29 98 9910 | 7 |
| 2204 21 94 9100
  2204 21 98 9100
  2204 29 94 9100
  2204 29 98 9100 | 8“ |

Code

Kategorie

2009 69 11 9100

2009 69 19 9100

2009 69 51 9100

2009 69 71 9100

2204 30 92 9100

2204 30 96 9100

1

2204 30 94 9100

2204 30 98 9100

2

2204 21 79 9910

2204 29 62 9910

2204 29 64 9910

2204 29 65 9910

3

2204 21 79 9100

2204 29 62 9100

2204 29 64 9100

2204 29 65 9100

4.1

2204 21 80 9100

2204 29 71 9100

2204 29 72 9100

2204 29 75 9100

4.2

2204 21 79 9200

2204 29 62 9200

2204 29 64 9200

2204 29 65 9200

5.1

2204 21 80 9200

2204 29 71 9200

2204 29 72 9200

2204 29 75 9200

5.2

2204 21 84 9100

2204 29 83 9100

6.1

2204 21 85 9100

2204 29 84 9100

6.2

2204 21 94 9910

2204 21 98 9910

2204 29 94 9910

2204 29 98 9910

7

2204 21 94 9100

2204 21 98 9100

2204 29 94 9100

2204 29 98 9100

8“

---

ANHANG II

„ANHANG III

Erzeugnisgruppen gemäß Artikel 8 Absatz 2

| Produktcode der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen | Gruppe |
| --- | --- |
| 2009 69 11 9100
  2009 69 19 9100
  2009 69 51 9100
  2009 69 71 9100 | A |
| 2204 30 92 9100
  2204 30 96 9100 | B |
| 2204 30 94 9100
  2204 30 98 9100 | C |
| 2204 21 79 9100
  2204 21 79 9200
  2204 21 79 9910
  2204 21 84 9100 | D |
| 2204 21 80 9100
  2204 21 80 9200
  2204 21 85 9100 | E |
| 2204 29 62 9100
  2204 29 62 9200
  2204 29 62 9910
  2204 29 64 9100
  2204 29 64 9200
  2204 29 64 9910
  2204 29 65 9100
  2204 29 65 9200
  2204 29 65 9910
  2204 29 83 9100 | F |
| 2204 29 71 9100
  2204 29 71 9200
  2204 29 72 9100
  2204 29 72 9200
  2204 29 75 9100
  2204 29 75 9200
  2204 29 84 9100 | G |
| 2204 21 94 9910
  2204 21 98 9910 | H |
| 2204 29 94 9910
  2204 29 98 9910 | I |
| 2204 21 94 9100
  2204 21 98 9100 | J |
| 2204 29 94 9100
  2204 29 98 9100 | K“ |

Produktcode der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

Gruppe

2009 69 11 9100

2009 69 19 9100

2009 69 51 9100

2009 69 71 9100

A

2204 30 92 9100

2204 30 96 9100

B

2204 30 94 9100

2204 30 98 9100

C

2204 21 79 9100

2204 21 79 9200

2204 21 79 9910

2204 21 84 9100

D

2204 21 80 9100

2204 21 80 9200

2204 21 85 9100

E

2204 29 62 9100

2204 29 62 9200

2204 29 62 9910

2204 29 64 9100

2204 29 64 9200

2204 29 64 9910

2204 29 65 9100

2204 29 65 9200

2204 29 65 9910

2204 29 83 9100

F

2204 29 71 9100

2204 29 71 9200

2204 29 72 9100

2204 29 72 9200

2204 29 75 9100

2204 29 75 9200

2204 29 84 9100

G

2204 21 94 9910

2204 21 98 9910

H

2204 29 94 9910

2204 29 98 9910

I

2204 21 94 9100

2204 21 98 9100

J

2204 29 94 9100

2204 29 98 9100

K“

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/12 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/12

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1748/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Erzeugnissen des Zuckersektors außer Melasse (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 zweiter Unterabsatz und Artikel 3 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmtem Sirup zu berücksichtigenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2005/06 wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 der Kommission (3) festgesetzt. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1576/2005 (4). |
| --- | --- |

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmtem Sirup zu berücksichtigenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2005/06 wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 der Kommission (3) festgesetzt. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1576/2005 (4).

| (2) | Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
| --- | --- |

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 genannten Erzeugnisse anzuwendenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle, festgesetzt mit der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06, werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 25. Oktober 2005 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

J. M. SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission (ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 16).

1

(2)  ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 16. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 624/98 (ABl. L 85 vom 20.3.1998, S. 5).

2

(3)  ABl. L 170 vom 1.7.2005, S. 35.

3

(4)  ABl. L 253 vom 29.9.2005, S. 18.

4

---

ANHANG

Geänderte Beträge der bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und der Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 99 ab dem 25. Oktober 2005 anwendbaren repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle

| (EUR) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht |
| 1701 11 10 (1) | 25,48 | 3,64 |
| 1701 11 90 (1) | 25,48 | 8,79 |
| 1701 12 10 (1) | 25,48 | 3,51 |
| 1701 12 90 (1) | 25,48 | 8,36 |
| 1701 91 00 (2) | 26,15 | 12,16 |
| 1701 99 10 (2) | 26,15 | 7,64 |
| 1701 99 90 (2) | 26,15 | 7,64 |
| 1702 90 99 (3) | 0,26 | 0,39 |

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht

1701 11 10 (1)

25,48

3,64

1701 11 90 (1)

25,48

8,79

1701 12 10 (1)

25,48

3,51

1701 12 90 (1)

25,48

8,36

1701 91 00 (2)

26,15

12,16

1701 99 10 (2)

26,15

7,64

1701 99 90 (2)

26,15

7,64

1702 90 99 (3)

0,26

0,39

---

(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang I Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates (ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1).

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang I Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates (ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1).

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/14 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/14

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1749/2005 DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken und Rosen zur Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte Waren des Blumenhandels aus Jordanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates vom 21. Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jordanien, Marokko und Zypern sowie dem Westjordanland und dem Gazastreifen (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 werden die gemeinschaftlichen Einfuhrpreise und Erzeugerpreise für einblütige (Standard) Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken, großblütige und kleinblütige Rosen alle 15 Tage festgesetzt und gelten jeweils für zwei Wochen. Diese Preise werden gemäß Artikel 1b der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission vom 17. März 1988 zur Durchführung der Regelung bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumenhandels mit Ursprung in Zypern, Israel, Jordanien und Marokko sowie im Westjordanland und im Gazastreifen in die Gemeinschaft (2), unter Zugrundelegung der von den Mitgliedstaaten übermittelten gewichteten Angaben für einen Zeitraum von zwei Wochen festgesetzt. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 werden die gemeinschaftlichen Einfuhrpreise und Erzeugerpreise für einblütige (Standard) Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken, großblütige und kleinblütige Rosen alle 15 Tage festgesetzt und gelten jeweils für zwei Wochen. Diese Preise werden gemäß Artikel 1b der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission vom 17. März 1988 zur Durchführung der Regelung bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumenhandels mit Ursprung in Zypern, Israel, Jordanien und Marokko sowie im Westjordanland und im Gazastreifen in die Gemeinschaft (2), unter Zugrundelegung der von den Mitgliedstaaten übermittelten gewichteten Angaben für einen Zeitraum von zwei Wochen festgesetzt.

| (2) | Es ist wichtig, dass diese Preise unverzüglich festgesetzt werden, damit die anwendbaren Einfuhrzölle bestimmt werden können. |
| --- | --- |

(2)

Es ist wichtig, dass diese Preise unverzüglich festgesetzt werden, damit die anwendbaren Einfuhrzölle bestimmt werden können.

| (3) | Nachdem Zypern am 1. Mai 2004, der Europäischen Union beigetreten ist, sind für dieses Land keine Einfuhrpreise mehr festzulegen. |
| --- | --- |

(3)

Nachdem Zypern am 1. Mai 2004, der Europäischen Union beigetreten ist, sind für dieses Land keine Einfuhrpreise mehr festzulegen.

| (4) | Auch für Israel und Marokko sowie das Westjordanland und den Gazastreifen sollten keine Einfuhrpreise mehr festgesetzt werden, um den Abkommen Rechnung zu tragen, die mit den Beschlüssen des Rates 2003/917/EG vom 22. Dezember 2003 zum Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 2 zum Assoziationsabkommen EG-Israel (3), 2003/914/EG vom 22. Dezember 2003 zum Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 3 zum Assoziationsabkommen EG/Königreich Marokko (4) und 2005/4/EG vom 22. Dezember 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gazastreifen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 2 zum Interimsassoziationsabkommen EG-Palästinensische Behörde (5) genehmigt wurden. |
| --- | --- |

(4)

Auch für Israel und Marokko sowie das Westjordanland und den Gazastreifen sollten keine Einfuhrpreise mehr festgesetzt werden, um den Abkommen Rechnung zu tragen, die mit den Beschlüssen des Rates 2003/917/EG vom 22. Dezember 2003 zum Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 2 zum Assoziationsabkommen EG-Israel (3), 2003/914/EG vom 22. Dezember 2003 zum Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 3 zum Assoziationsabkommen EG/Königreich Marokko (4) und 2005/4/EG vom 22. Dezember 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gazastreifen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 2 zum Interimsassoziationsabkommen EG-Palästinensische Behörde (5) genehmigt wurden.

| (5) | Die Kommission trifft diese Maßnahmen im Zwischenzeitraum zweier Sitzungen des Verwaltungsausschusses für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels — |
| --- | --- |

(5)

Die Kommission trifft diese Maßnahmen im Zwischenzeitraum zweier Sitzungen des Verwaltungsausschusses für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise, die vom 26. Oktober bis 8. November 2005 für einblütige (Standard) Nelken, mehrblütige (Spray) Nelken, großblütige Rosen und kleinblütige Rosen gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 anwendbar sind, werden im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

J. M. SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 382 vom 31.12.1987, S. 22. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1300/97 (ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 1).

1

(2)  ABl. L 72 vom 18.3.1988, S. 16. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2062/97 (ABl. L 289 vom 22.10.1997, S. 1).

2

(3)  ABl. L 346 vom 31.12.2003, S. 65.

3

(4)  ABl. L 345 vom 31.12.2003, S. 117.

4

(5)  ABl. L 2 vom 5.1.2005, S. 4.

5

---

ANHANG

| (EUR/100 Stück) |
| --- |
| Zeitraum: 26. Oktober bis 8. November 2005 |
| Gemeinschaftlicher Erzeugerpreis | Einblütige Nelken
  (Standard) | Mehrblütige Nelken
  (Spray) | Großblütige Rosen | Kleinblütige Rosen |
| | 17,12 | 12,15 | 32,13 | 11,34 |
| Gemeinschaftlicher Einfuhrpreis | Einblütige Nelken
  (Standard) | Mehrblütige Nelken
  (Spray) | Großblütige Rosen | Kleinblütige Rosen |
| Jordanien | — | — | — | — |

(EUR/100 Stück)

Zeitraum: 26. Oktober bis 8. November 2005

Gemeinschaftlicher Erzeugerpreis

Einblütige Nelken

(Standard)

Mehrblütige Nelken

(Spray)

Großblütige Rosen

Kleinblütige Rosen

17,12

12,15

32,13

11,34

Gemeinschaftlicher Einfuhrpreis

Einblütige Nelken

(Standard)

Mehrblütige Nelken

(Spray)

Großblütige Rosen

Kleinblütige Rosen

Jordanien

—

—

—

—

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/16 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/16

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 20. Oktober 2005

zur Änderung der Entscheidung 2004/452/EG über die Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4026)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/746/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 der Kommission vom 17. Mai 2002 über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken — Regelung des Zugangs zu vertraulichen Daten für wissenschaftliche Zwecke (2) — werden, um statistische Schlussfolgerungen für wissenschaftliche Zwecke zu ermöglichen, die Bedingungen festgelegt, zu denen Zugang zu der Gemeinschaftsbehörde übermittelten vertraulichen Daten gewährt werden kann, und die Regeln für eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und nationalen Behörden zur Vereinfachung dieses Zugangs aufgestellt. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 der Kommission vom 17. Mai 2002 über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken — Regelung des Zugangs zu vertraulichen Daten für wissenschaftliche Zwecke (2) — werden, um statistische Schlussfolgerungen für wissenschaftliche Zwecke zu ermöglichen, die Bedingungen festgelegt, zu denen Zugang zu der Gemeinschaftsbehörde übermittelten vertraulichen Daten gewährt werden kann, und die Regeln für eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und nationalen Behörden zur Vereinfachung dieses Zugangs aufgestellt.

| (2) | In der Entscheidung 2004/452/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Aufstellung einer Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können (3) wird eine Liste von Einrichtungen aufgestellt, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können. |
| --- | --- |

(2)

In der Entscheidung 2004/452/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Aufstellung einer Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können (3) wird eine Liste von Einrichtungen aufgestellt, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können.

| (3) | Die Universität Cornell (Staat New York, Vereinigte Staaten von Amerika) ist als Einrichtung anzusehen, die die verlangten Bedingungen erfüllt, und muss deshalb auf die Liste der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 genannten Stellen, Organisationen und Einrichtungen gesetzt werden. |
| --- | --- |

(3)

Die Universität Cornell (Staat New York, Vereinigte Staaten von Amerika) ist als Einrichtung anzusehen, die die verlangten Bedingungen erfüllt, und muss deshalb auf die Liste der in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 genannten Stellen, Organisationen und Einrichtungen gesetzt werden.

| (4) | Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die statistische Geheimhaltung — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die statistische Geheimhaltung —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2004/452/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. Oktober 2005

Für die Kommission

Joaquín ALMUNIA

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 52 vom 22.2.1997, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).

1

(2)  ABl. L 133 vom 18.5.2002, S. 7.

2

(3)  ABl. L 156 vom 30.4.2004, S. 1; berichtigte Fassung in ABl. L 202 vom 7.6.2004, S. 1. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2005/412/EG (ABl. L 140 vom 3.6.2005, S. 11).

3

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ANHANG

Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können

Europäische Zentralbank

Spanische Zentralbank

Italienische Zentralbank

Cornell University (Staat New York, Vereinigte Staaten von Amerika)

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/18 |
| --- | --- | --- | --- |

25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/18

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 21. Oktober 2005

zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4054)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/747/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Richtlinie 2002/95/EG ist die Kommission gehalten, die Maßnahmen in Bezug auf bestimmte, nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie verbotene gefährliche Stoffe zu überprüfen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Richtlinie 2002/95/EG ist die Kommission gehalten, die Maßnahmen in Bezug auf bestimmte, nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie verbotene gefährliche Stoffe zu überprüfen.

| (2) | Von dem Verbot (weiterhin) ausgenommen werden sollten bestimmte blei- und cadmiumhaltige Werkstoffe und Bauteile, in denen die Verwendung dieses gefährlichen Stoffes nach wie vor unvermeidbar ist. |
| --- | --- |

(2)

Von dem Verbot (weiterhin) ausgenommen werden sollten bestimmte blei- und cadmiumhaltige Werkstoffe und Bauteile, in denen die Verwendung dieses gefährlichen Stoffes nach wie vor unvermeidbar ist.

| (3) | Einige für bestimmte Werkstoffe und Bauteile geltende Ausnahmen von dem Verbot sollten eingeschränkt werden, um die Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten schrittweise auslaufen zu lassen, da der Einsatz dieser Stoffe in solchen Geräten künftig vermeidbar wird. |
| --- | --- |

(3)

Einige für bestimmte Werkstoffe und Bauteile geltende Ausnahmen von dem Verbot sollten eingeschränkt werden, um die Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten schrittweise auslaufen zu lassen, da der Einsatz dieser Stoffe in solchen Geräten künftig vermeidbar wird.

| (4) | Vorgesehen laut Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2002/95/EG ist eine Überprüfung jeder Ausnahmeregelung des Anhangs mindestens alle vier Jahre oder vier Jahre, nachdem ein Punkt auf der Liste hinzugefügt wurde, mit dem Ziel, die Streichung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikgeräten aus dem Anhang zu prüfen, wenn ihre Beseitigung oder Substitution durch eine Änderung der Konzeption oder durch Werkstoffe und Bauteile, die keine der in Artikel 4 Absatz 1 genannten Werkstoffe oder Stoffe erfordern, technisch oder wissenschaftlich durchführbar ist, sofern die umweltschädigende, gesundheitsschädigende und/oder die Sicherheit der Verbraucher gefährdende Wirkung des Ersatzstoffs die möglichen Vorteile für die Umwelt, die Gesundheit und/oder die Sicherheit der Verbraucher nicht überwiegt. |
| --- | --- |

(4)

Vorgesehen laut Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2002/95/EG ist eine Überprüfung jeder Ausnahmeregelung des Anhangs mindestens alle vier Jahre oder vier Jahre, nachdem ein Punkt auf der Liste hinzugefügt wurde, mit dem Ziel, die Streichung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikgeräten aus dem Anhang zu prüfen, wenn ihre Beseitigung oder Substitution durch eine Änderung der Konzeption oder durch Werkstoffe und Bauteile, die keine der in Artikel 4 Absatz 1 genannten Werkstoffe oder Stoffe erfordern, technisch oder wissenschaftlich durchführbar ist, sofern die umweltschädigende, gesundheitsschädigende und/oder die Sicherheit der Verbraucher gefährdende Wirkung des Ersatzstoffs die möglichen Vorteile für die Umwelt, die Gesundheit und/oder die Sicherheit der Verbraucher nicht überwiegt.

| (5) | Daher sollte die Richtlinie 2002/95/EG entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Daher sollte die Richtlinie 2002/95/EG entsprechend geändert werden.

| (6) | Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2002/95/EG hat die Kommission Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, Betreiber von Recycling-Betrieben und Betreiber von Behandlungsanlagen, Umweltorganisationen sowie Arbeitnehmer- und Verbraucherverbände konsultiert und die Stellungnahmen dem Ausschuss zugeleitet, der aufgrund von Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (2) eingesetzt wurde (nachstehend „der Ausschuss“). |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2002/95/EG hat die Kommission Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, Betreiber von Recycling-Betrieben und Betreiber von Behandlungsanlagen, Umweltorganisationen sowie Arbeitnehmer- und Verbraucherverbände konsultiert und die Stellungnahmen dem Ausschuss zugeleitet, der aufgrund von Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (2) eingesetzt wurde (nachstehend „der Ausschuss“).

| (7) | Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Richtlinie 2002/95/EG wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Entscheidung geändert.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Oktober 2005

Für die Kommission

Stavros DIMAS

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 19. Richtlinie geändert durch die Entscheidung 2005/717/EG der Kommission (ABl. L 271 vom 15.10.2005, S. 48).

1

(2)  ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).

2

---

ANHANG

Der Anhang zur Richtlinie 2002/95/EG wird wie folgt geändert:

| 1. | Ziffer 7 erhält folgende Fassung:






  „7. | — | Blei in hochschmelzenden Loten (d. h. Lötlegierungen auf Bleibasis mit einem Massenanteil von mindestens 85 % Blei), |
| --- | --- | --- | --- |

1.

Ziffer 7 erhält folgende Fassung:

„7.

—

Blei in hochschmelzenden Loten (d. h. Lötlegierungen auf Bleibasis mit einem Massenanteil von mindestens 85 % Blei),

| — | Blei in Loten für Server, Speichersysteme und Speicherarrays sowie Netzinfrastrukturausrüstungen für Vermittlung, Signalweiterleitung, Übertragung und Netzmanagement im Telekommunikationsbereich, |
| --- | --- |

—

Blei in Loten für Server, Speichersysteme und Speicherarrays sowie Netzinfrastrukturausrüstungen für Vermittlung, Signalweiterleitung, Übertragung und Netzmanagement im Telekommunikationsbereich,

| — | Blei in keramischen Elektronikbauteilen (z. B. piezoelektronische Bauteile).“ |
| --- | --- |

—

Blei in keramischen Elektronikbauteilen (z. B. piezoelektronische Bauteile).“

| 2. | Ziffer 8 erhält folgende Fassung:






  „8. | Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten sowie Cadmiumbeschichtungen, ausgenommen Verwendungen, die gemäß der Richtlinie 91/338/EWG (1) zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG (2) über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen verboten sind. |
| --- | --- | --- |

2.

Ziffer 8 erhält folgende Fassung:

„8.

Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten sowie Cadmiumbeschichtungen, ausgenommen Verwendungen, die gemäß der Richtlinie 91/338/EWG (1) zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG (2) über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen verboten sind.

| 3. | Die folgenden Ziffern werden angefügt:






  „11. | Blei in Einpresssteckverbindern mit flexibler Zone. |
| --- | --- | --- |

3.

Die folgenden Ziffern werden angefügt:

„11.

Blei in Einpresssteckverbindern mit flexibler Zone.

| 12. | Blei als Beschichtungsmaterial für ein wärmeleitendes C-Ring-Modul. |
| --- | --- |

12.

Blei als Beschichtungsmaterial für ein wärmeleitendes C-Ring-Modul.

| 13. | Blei und Cadmium in optischen Gläsern und Glasfiltern. |
| --- | --- |

13.

Blei und Cadmium in optischen Gläsern und Glasfiltern.

| 14. | Blei in Loten aus mehr als zwei Elementen zur Verbindung zwischen den Anschlussstiften und der Mikroprozessor-Baugruppe mit einem Massenanteil von mehr als 80 % und weniger als 85 % Blei. |
| --- | --- |

14.

Blei in Loten aus mehr als zwei Elementen zur Verbindung zwischen den Anschlussstiften und der Mikroprozessor-Baugruppe mit einem Massenanteil von mehr als 80 % und weniger als 85 % Blei.

| 15. | Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen.“ |
| --- | --- |

15.

Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen.“

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(1)  ABl. L 186 vom 12.7.1991, S. 59.

(2)  ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 201.“

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/20 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/20

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

zur Änderung der Entscheidung 2002/300/EG bezüglich der Herausnahme von Gebieten aus dem Verzeichnis der hinsichtlich der Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4081)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/748/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Durch die Entscheidung 2002/300/EG der Kommission vom 18. April 2002 mit dem Verzeichnis der hinsichtlich der Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete (2) wurden die Gebiete in der Gemeinschaft festgelegt, die als frei von den Weichtierkrankheiten Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens anerkannt sind. |
| --- | --- |

(1)

Durch die Entscheidung 2002/300/EG der Kommission vom 18. April 2002 mit dem Verzeichnis der hinsichtlich der Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete (2) wurden die Gebiete in der Gemeinschaft festgelegt, die als frei von den Weichtierkrankheiten Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens anerkannt sind.

| (2) | Irland und das Vereinigte Königreich haben der Kommission mit Schreiben vom Juni 2005 mitgeteilt, dass in Lough Foyle, einem gemeinsamen Küstengewässergebiet an der Grenze zwischen Irland und Nordirland, Bonamia ostreae nachgewiesen wurde. Das Gebiet galt zuvor als frei von Bonamia ostreae, kann aber nun nicht länger als frei von dieser Krankheit eingestuft werden. |
| --- | --- |

(2)

Irland und das Vereinigte Königreich haben der Kommission mit Schreiben vom Juni 2005 mitgeteilt, dass in Lough Foyle, einem gemeinsamen Küstengewässergebiet an der Grenze zwischen Irland und Nordirland, Bonamia ostreae nachgewiesen wurde. Das Gebiet galt zuvor als frei von Bonamia ostreae, kann aber nun nicht länger als frei von dieser Krankheit eingestuft werden.

| (3) | Darüber hinaus hat Irland beantragt, den Eintrag der als frei von Bonamia ostreae in Irland anerkannten Gebiete im Verzeichnis der Entscheidung 2002/300/EG zu ändern, damit die geographische Beschreibung eines der von dieser Krankheit betroffenen Gebiete präzisiert werden kann. Daher sollte der Eintrag „Logmore, Belmullet“ durch „Loughmore, Blacksod Bay“ ersetzt werden. |
| --- | --- |

(3)

Darüber hinaus hat Irland beantragt, den Eintrag der als frei von Bonamia ostreae in Irland anerkannten Gebiete im Verzeichnis der Entscheidung 2002/300/EG zu ändern, damit die geographische Beschreibung eines der von dieser Krankheit betroffenen Gebiete präzisiert werden kann. Daher sollte der Eintrag „Logmore, Belmullet“ durch „Loughmore, Blacksod Bay“ ersetzt werden.

| (4) | Die Entscheidung 2002/300/EG sollte entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Die Entscheidung 2002/300/EG sollte entsprechend geändert werden.

| (5) | Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2002/300/EG erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 24. Oktober 2005

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

1

(2)  ABl. L 103 vom 19.4.2002, S. 24. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2005/104/EG (ABl. L 33 vom 5.2.2005, S. 71).

2

---

ANHANG

„ANHANG

HINSICHTLICH DER WEICHTIERKRANKHEITEN BONAMIA OSTREAE UND/ODER MARTEILIA REFRINGENS ZUGELASSENE GEBIETE

1.A.   Hinsichtlich von B. ostreae in Irland zugelassene Gebiete

| — | Die gesamte Küstenlinie Irlands mit Ausnahme der folgenden sieben Gebiete:






  — | Cork Harbour, |
| --- | --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie Irlands mit Ausnahme der folgenden sieben Gebiete:

—

Cork Harbour,

| — | Galway Bay, |
| --- | --- |

—

Galway Bay,

| — | Balilnakill Harbour, |
| --- | --- |

—

Balilnakill Harbour,

| — | Clew Bay, |
| --- | --- |

—

Clew Bay,

| — | Achill Sound, |
| --- | --- |

—

Achill Sound,

| — | Loughmore, Blacksod Bay, |
| --- | --- |

—

Loughmore, Blacksod Bay,

| — | Lough Foyle. |
| --- | --- |

—

Lough Foyle.

1.B.   Hinsichtlich von M. refringens in Irland zugelassene Gebiete

| — | Die gesamte Küstenlinie Irlands. |
| --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie Irlands.

2.A.   Hinsichtlich von B. ostreae im Vereinigten Königreich, auf den Kanalinseln und auf der Insel Man zugelassene Gebiete

| — | Die gesamte Küstenlinie Großbritanniens mit Ausnahme der folgenden drei Gebiete:






  — | die Südküste Cornwalls vom Lizard bis Start Point, |
| --- | --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie Großbritanniens mit Ausnahme der folgenden drei Gebiete:

—

die Südküste Cornwalls vom Lizard bis Start Point,

| — | das Gebiet um den Solent-Ästuar von Portland Bill bis Selsey Bill, |
| --- | --- |

—

das Gebiet um den Solent-Ästuar von Portland Bill bis Selsey Bill,

| — | das Gebiet entlang der Küste von Essex von Shoeburyness bis Landguard Point. |
| --- | --- |

—

das Gebiet entlang der Küste von Essex von Shoeburyness bis Landguard Point.

| — | Die gesamte Küstenlinie Nordirlands mit Ausnahme des folgenden Gebiets:






  — | Lough Foyle. |
| --- | --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie Nordirlands mit Ausnahme des folgenden Gebiets:

—

Lough Foyle.

| — | Die gesamte Küstenlinie von Guernsey und Herm. |
| --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie von Guernsey und Herm.

| — | Das Gebiet der ‚States of Jersey‘: Das Gebiet besteht aus der Gezeitenzone und der unmittelbaren Küstenzone zwischen dem mittleren Hochwasserpegel auf der Insel Jersey und einer gedachten Linie drei Seemeilen entfernt vom mittleren Niedrigwasserpegel auf der Insel Jersey. Das Gebiet liegt im normannisch-bretonischen Golf auf der Südseite des Ärmelkanals. |
| --- | --- |

—

Das Gebiet der ‚States of Jersey‘: Das Gebiet besteht aus der Gezeitenzone und der unmittelbaren Küstenzone zwischen dem mittleren Hochwasserpegel auf der Insel Jersey und einer gedachten Linie drei Seemeilen entfernt vom mittleren Niedrigwasserpegel auf der Insel Jersey. Das Gebiet liegt im normannisch-bretonischen Golf auf der Südseite des Ärmelkanals.

| — | Die gesamte Küstenlinie der Insel Man. |
| --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie der Insel Man.

2.B.   Hinsichtlich von M. refringens im Vereinigten Königreich, auf den Kanalinseln und auf der Insel Man zugelassene Gebiete

| — | Die gesamte Küstenlinie Großbritanniens. |
| --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie Großbritanniens.

| — | Die gesamte Küstenlinie Nordirlands. |
| --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie Nordirlands.

| — | Die gesamte Küstenlinie von Guernsey und Herm. |
| --- | --- |

—

Die gesamte Küstenlinie von Guernsey und Herm.

| — | Das Gebiet der ‚States of Jersey‘: Das Gebiet besteht aus der Gezeitenzone und der unmittelbaren Küstenzone zwischen dem mittleren Hochwasserpegel auf der Insel Jersey und einer gedachten Linie drei Seemeilen entfernt vom mittleren Niedrigwasserpegel auf der Insel Jersey. Das Gebiet liegt im normannisch-bretonischen Golf auf der Südseite des Ärmelkanals. |
| --- | --- |

—

Das Gebiet der ‚States of Jersey‘: Das Gebiet besteht aus der Gezeitenzone und der unmittelbaren Küstenzone zwischen dem mittleren Hochwasserpegel auf der Insel Jersey und einer gedachten Linie drei Seemeilen entfernt vom mittleren Niedrigwasserpegel auf der Insel Jersey. Das Gebiet liegt im normannisch-bretonischen Golf auf der Südseite des Ärmelkanals.

| — | Die gesamte Küstenlinie der Insel Man. |
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—

Die gesamte Küstenlinie der Insel Man.

3.   Hinsichtlich von B. ostreae und M. refringens in Dänemark zugelassene Gebiete

| — | Limfjorden von Thyborøn im Westen bis Hals im Osten.“ |
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—

Limfjorden von Thyborøn im Westen bis Hals im Osten.“

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| 25.10.2005 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 280/23 |
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25.10.2005

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 280/23

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 24. Oktober 2005

mit Schutzmaßnahmen wegen Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza in Kroatien

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4229)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/749/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hoch infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird. |
| --- | --- |

(1)

Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hoch infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.

| (2) | Kroatien hat der Kommission die Isolation eines aviären-H5-Influenzavirus bei einer Wildvogelart gemeldet. Bis die Influenza-(N)-Neuraminidase und der Pathogenitätsindex bestimmt sind, besteht aufgrund des klinischen Verlaufs Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza. |
| --- | --- |

(2)

Kroatien hat der Kommission die Isolation eines aviären-H5-Influenzavirus bei einer Wildvogelart gemeldet. Bis die Influenza-(N)-Neuraminidase und der Pathogenitätsindex bestimmt sind, besteht aufgrund des klinischen Verlaufs Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza.

| (3) | Da die Einschleppung der Seuche den Tierbestand der Gemeinschaft ernsthaft gefährdet, empfiehlt es sich, die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel, anderen lebenden Vögeln als Geflügel und Bruteiern dieser Arten aus Kroatien mit sofortiger Wirkung auszusetzen. |
| --- | --- |

(3)

Da die Einschleppung der Seuche den Tierbestand der Gemeinschaft ernsthaft gefährdet, empfiehlt es sich, die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel, anderen lebenden Vögeln als Geflügel und Bruteiern dieser Arten aus Kroatien mit sofortiger Wirkung auszusetzen.

| (4) | Da aus Kroatien auch die Einfuhr von Jagdtrophäen, Konsumeiern und unbehandelten Federn zugelassen ist, sollte die Einfuhr dieser Erzeugnisse in die Gemeinschaft aufgrund des damit verbundenen Tiergesundheitsrisikos ebenfalls ausgesetzt werden. |
| --- | --- |

(4)

Da aus Kroatien auch die Einfuhr von Jagdtrophäen, Konsumeiern und unbehandelten Federn zugelassen ist, sollte die Einfuhr dieser Erzeugnisse in die Gemeinschaft aufgrund des damit verbundenen Tiergesundheitsrisikos ebenfalls ausgesetzt werden.

| (5) | Ferner ausgesetzt werden sollten kroatische Ausfuhren von frischem Fleisch von Wildgeflügel sowie von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Fleisch der betreffenden Arten bestehen oder daraus hergestellt wurden. |
| --- | --- |

(5)

Ferner ausgesetzt werden sollten kroatische Ausfuhren von frischem Fleisch von Wildgeflügel sowie von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Fleisch der betreffenden Arten bestehen oder daraus hergestellt wurden.

| (6) | Bestimmte Erzeugnisse von Geflügel, das vor dem 1. August 2005 geschlachtet wurde, sollten in Anbetraccht der Inkubationszeit für diese Seuche weiterhin zugelassen werden. |
| --- | --- |

(6)

Bestimmte Erzeugnisse von Geflügel, das vor dem 1. August 2005 geschlachtet wurde, sollten in Anbetraccht der Inkubationszeit für diese Seuche weiterhin zugelassen werden.

| (7) | In der Entscheidung 2005/432/EG der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (3), sind die Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen genehmigen können, sowie Behandlungen festgelegt, die als erregerabtötend gelten. Welcher Behandlung ein Erzeugnis unterzogen werden muss, um das Risiko der Übertragung von Seuchenerregern über diese Erzeugnisse ausschließen, hängt vom Gesundheitsstatus des Herkunftslandes in Bezug auf die Tierart ab, von der das Fleisch gewonnen wurde. Daher scheint es angezeigt, die Einfuhr von Fleischerzeugnissen von Wildgeflügel mit Ursprung in Kroatien, die durch und durch auf eine Temperatur von mindestens 70 °C erhitzt wurden, weiterhin zuzulassen. |
| --- | --- |

(7)

In der Entscheidung 2005/432/EG der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (3), sind die Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen genehmigen können, sowie Behandlungen festgelegt, die als erregerabtötend gelten. Welcher Behandlung ein Erzeugnis unterzogen werden muss, um das Risiko der Übertragung von Seuchenerregern über diese Erzeugnisse ausschließen, hängt vom Gesundheitsstatus des Herkunftslandes in Bezug auf die Tierart ab, von der das Fleisch gewonnen wurde. Daher scheint es angezeigt, die Einfuhr von Fleischerzeugnissen von Wildgeflügel mit Ursprung in Kroatien, die durch und durch auf eine Temperatur von mindestens 70 °C erhitzt wurden, weiterhin zuzulassen.

| (8) | Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen werden auf der nächsten Sitzung der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen werden auf der nächsten Sitzung der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1.   Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr folgender Erzeugnisse aus dem Hoheitsgebiet Kroatiens aus:

| — | lebendes Geflügel, Laufvögel, Zuchtfederwild, Wildgeflügel, andere lebende Vögel als Geflügel im Sinne von Artikel 1 dritter Gedankenstrich der Entscheidung 2000/666/EG, einschließlich Vögel, die ihre Besitzer begleiten (Heimvögel), und Bruteier dieser Arten, |
| --- | --- |

—

lebendes Geflügel, Laufvögel, Zuchtfederwild, Wildgeflügel, andere lebende Vögel als Geflügel im Sinne von Artikel 1 dritter Gedankenstrich der Entscheidung 2000/666/EG, einschließlich Vögel, die ihre Besitzer begleiten (Heimvögel), und Bruteier dieser Arten,

| — | frisches Fleisch von Wildgeflügel, |
| --- | --- |

—

frisches Fleisch von Wildgeflügel,

| — | Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die Fleisch von Wildgeflügel enthalten oder daraus hergestellt wurden, |
| --- | --- |

—

Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die Fleisch von Wildgeflügel enthalten oder daraus hergestellt wurden,

| — | rohes Heimtierfutter und unbehandelte Futtermittel-Ausgangserzeugnisse, die Teile von Wildgeflügel enthalten, |
| --- | --- |

—

rohes Heimtierfutter und unbehandelte Futtermittel-Ausgangserzeugnisse, die Teile von Wildgeflügel enthalten,

| — | Konsumeier, |
| --- | --- |

—

Konsumeier,

| — | unbehandelte Jagdtrophäen von Vögeln jeder Art und |
| --- | --- |

—

unbehandelte Jagdtrophäen von Vögeln jeder Art und

| — | unbehandelte Federn und Federteile. |
| --- | --- |

—

unbehandelte Federn und Federteile.

2.   Abweichend von Absatz 1 lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr der in Absatz 1 zweiter bis vierter Gedankenstrich genannten Erzeugnisse zu, wenn diese von Vögeln stammen, die vor dem 1. August 2005 geschlachtet wurden.

3.   Die Veterinärbescheinigungen/Handelspapiere, die Sendungen mit Erzeugnissen gemäß Absatz 2 begleiten, sind je nach Art des Erzeugnisses um folgenden Vermerk zu ergänzen:

„Frisches Geflügelfleisch/frisches Fleisch von Laufvögeln/frisches Fleisch von Wildgeflügel/frisches Fleisch von Zuchtfederwild/Fleischerzeugnis, das Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthält oder daraus hergestellt wurde/Fleischzubereitung, die Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthält oder daraus hergestellt wurde/rohes Heimtierfutter und unbehandeltes Futtermittel-Ausgangserzeugnis, das Teile jeglicher Art von Geflügel, Laufvögeln, Wildgeflügel oder Zuchtfederwild enthält (4), gewonnen von Vögeln gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Entscheidung 2005/749/EG, die vor dem 1. August 2005 geschlachtet wurden.

4.   Abweichend von Absatz 1 genehmigen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die Fleisch von Wildgeflügel enthalten oder daraus hergestellt wurden, soweit das Fleisch der betreffenden Tierart einer spezifischen Behandlung gemäß Anhang 2 Teil 4 Abschnitte B, C oder D der Entscheidung 2005/432/EG unterzogen wurde

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass Sendungen von behandelten Federn und Federteilen bei der Einfuhr von einem Handelspapier begleitet sind, aus dem hervorgeht, dass die behandelten Federn oder Federteile einer Dampfspannung ausgesetzt oder nach einem anderen Verfahren behandelt wurden, das die Abtötung des Krankheitserregers gewährleistet.

Nicht erforderlich ist dieses Handelspapier für behandelte Federn, die von Reisenden zum eigenen Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitgeführt werden, oder behandelte Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten erlassen unverzüglich und veröffentlichen die erforderlichen Vorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 24. Oktober 2005.

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

1

(2)  ABl. L 24 vom 31.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1; berichtigte Fassung in ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).

2

(3)  ABl. L 151 vom 14.6.2005, S. 3.

3

(4)  Nichtzutreffendes streichen.“

4

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