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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1369/2005 DER KOMMISSION

vom 22. August 2005

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 23. August 2005 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. August 2005

Für die Kommission

J. M. SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1947/2002 (ABl. L 299 vom 1.11.2002, S. 17).

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ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 22. August 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

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VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2005 DER KOMMISSION

vom 22. August 2005

zur Einleitung einer Überprüfung der Verordnungen (EG) Nr. 1975/2004 und (EG) Nr. 1976/2004 des Rates zur Ausweitung des endgültigen Antidumping- und des endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in unter anderem Indien auf unter anderem aus Israel versandte Einfuhren der betroffenen Ware zum Zwecke der Prüfung der Möglichkeit einer Befreiung eines israelischen Ausführers von diesen Maßnahmen sowie zur Aufhebung des Antidumpingzolls gegenüber den Einfuhren dieses Ausführers und zur zollamtlichen Erfassung der letztgenannten Einfuhren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Antidumpinggrundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4, und auf die Verordnung (EG) Nr. 2026/97 des Rates vom 6. Oktober 1997 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2) (nachstehend „Antisubventionsgrundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 20 und Artikel 23 Absatz 3,

nach Anhörung des beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   GELTENDE MAßNAHMEN

B.   ANTRAG AUF EINLEITUNG EINER ÜBERPRÜFUNG

C.   WARE

D.   GRÜNDE FÜR DIE ÜBERPRÜFUNG

E.   VERFAHREN

a)   Fragebogen

b)   Einholung von Informationen und Anhörungen

F.   AUSSERKRAFTSETZUNG DES ANTIDUMPINGZOLLS UND ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG DER EINFUHREN

G.   FRISTEN

H.   NICHTMITARBEIT

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Es wird eine Überprüfung der Verordnungen (EG) Nr. 1975/2004 und (EG) Nr. 1976/2004 gemäß Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 und gemäß Artikel 20 und Artikel 23 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 eingeleitet, um festzustellen, ob die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) der KN-Codes ex 3920 62 19 und ex 3920 62 90, die von Hanita Coatings Rural Cooperative Association Ltd, Kibbutz Hanita, 22885, Israel (TARIC-Zusatzcode A691) aus Israel versandt werden, den Antidumping- und Ausgleichszöllen unterliegen sollten, die mit den Verordnungen (EG) Nr. 1975/2004 und Nr. 1976/2004 eingeführt wurden.

Artikel 2

Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1975/2004 eingeführte Antidumpingzoll wird gegenüber den in Artikel 1 genannten Einfuhren außer Kraft gesetzt.

Artikel 3

Die Zollbehörden werden gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die in Artikel 1 genannten Einfuhren zollamtlich zu erfassen. Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung.

Artikel 4

(1)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen interessierte Parteien innerhalb von 40 Tagen nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und die Antworten auf den unter Randnummer 8 genannten Fragebogen sowie andere Informationen übermitteln, wenn diese Angaben während der Untersuchung berücksichtigt werden sollen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahrnehmung der meisten in den Verordnungen (EG) Nr. 384/96 und (EG) Nr. 2026/97 verankerten Verfahrensrechte voraussetzt, dass sich die betreffende Partei innerhalb der vorgenannten Frist meldet.

Innerhalb derselben Frist von 40 Tagen können interessierte Parteien auch einen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen.

(2)   Alle Stellungnahmen und Anträge der betroffenen Parteien sind schriftlich (nicht in elektronischer Form, sofern nichts anderes bestimmt ist) unter Angabe des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse, der Telefon-, der Fax- und/oder der Telexnummer der interessierten Partei einzureichen. Alle schriftlichen Stellungnahmen, einschließlich der in dieser Verordnung angeforderten Informationen, die Antworten auf den Fragebogen und alle Schreiben, die von interessierten Parteien auf vertraulicher Basis übermittelt werden, müssen den Vermerk „Zur eingeschränkten Verwendung (7)“ tragen und gemäß Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 und Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 zusammen mit einer nicht vertraulichen Fassung übermittelt werden, die den Vermerk „ZUR EINSICHTNAHME DURCH INTERESSIERTE PARTEIEN“ trägt.

Alle sachdienlichen Informationen und/oder alle Anträge auf Anhörung sind der folgenden Dienststelle zu übermitteln:

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. August 2005

Für die Kommission

Peter MANDELSON

Mitglied der Kommission

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(1)ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 (ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 12).

(2)ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004.

(3)ABl. L 227 vom 23.8.2001, S. 1.

(4)ABl. L 316 vom 10.12.1999, S. 1.

(5)ABl. L 342 vom 15.11.2004, S. 1.

(6)ABl. L 342 vom 15.11.2004, S. 8.

(7)  Unterlagen mit diesem Vermerk sind nur für den internen Gebrauch bestimmt. Sie sind gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43) geschützt und werden gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates (ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1), Artikel 6 des WTO-Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (Antidumping-Übereinkommen), Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 2026/97 des Rates (ABl. L 288 vom 21.10.1997, S. 1) und Artikel 12 des WTO-Übereinkommens über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen vertraulich behandelt.

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 26. Oktober 2004

zur Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen

(Rechtssache COMP/M.3216 — Oracle/PeopleSoft)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4217)

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/621/EG)

Am 26. Oktober 2004 erließ die Kommission in einer Fusionskontrollsache eine Entscheidung nach Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates vom 21. Dezember 1989 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (1), insbesondere nach Artikel 8 Absatz 2. Eine um vertrauliche Informationen bereinigte Fassung des vollständigen Wortlauts dieser Entscheidung in der verbindlichen Sprachfassung kann auf der Website der Generaldirektion Wettbewerb unter folgender Anschrift eingesehen werden: http://europa.eu.int/comm/competition/index_en.html

I   PARTEIEN

II   DER ZUSAMMENSCHLUSS

III   DIE RELEVANTEN MÄRKTE

Hochfunktions-HR- und -FMS-Lösungen oder -Software

Große komplexe Unternehmen als Kunden

Anbieter von Hochfunktions HR- und -FMS-Software

HR- und -FMS-Lösungen oder -Software für das mittlere Marktsegment

Räumliche Ausdehnung der betreffenden Märkte

IV   WÜRDIGUNG

A.   Marktanteile

B.   Schaffung einer beherrschenden Stellung, durch die der Wettbewerb spürbar behindert wird

Hochfunktions-HR- und -FMS-Lösungen oder -Software

1.   Nicht koordinierte Wirkungen

2.   Koordinierte Wirkungen

HR- und -FMS-Lösungen oder -Software für das mittlere Marktsegment

V   SCHLUSSFOLGERUNG

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(1)ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1310/97 (ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1).

(2)  Oracles EAS-Software läuft ausschließlich auf Oracle-Datenbanken, während die Software von PeopleSoft und SAP auf Oracle- und anderen Datenbanken laufen.

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