# Amtsblatt C 444/2017

| | ISSN 1977-088X |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 444 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 60. Jahrgang23. Dezember 2017 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 444

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang23. Dezember 2017

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | EMPFEHLUNGEN |
| | Europäische Zentralbank |
| 2017/C 444/01 EZB/2017/42 | Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 15. Dezember 2017 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank (EZB/2017/42) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Europäische Zentralbank

2017/C 444/01 EZB/2017/42

Empfehlung der Europäischen Zentralbank vom 15. Dezember 2017 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank (EZB/2017/42)

1

---

| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 444/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8647 — Värde/Fraikin) (
  1
  ) | 2 |
| 2017/C 444/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8068 — Bunge/Walter Rau Neusser Öl und Fett) (
  1
  ) | 2 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 444/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8647 — Värde/Fraikin) (
  1
  )

1

2

2017/C 444/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8068 — Bunge/Walter Rau Neusser Öl und Fett) (
  1
  )

1

2

---

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 444/04 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| 2017/C 444/05 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 4 |
| 2017/C 444/06 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 5 |
| 2017/C 444/07 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 6 |
| 2017/C 444/08 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 7 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2017/C 444/09 | Mitteilung des Ministers für Wirtschaft und Klima des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen | 8 |
| 2017/C 444/10 | Mitteilung des Ministers für Wirtschaft und Klima des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen | 9 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 444/04

Euro-Wechselkurs

3

2017/C 444/05

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

4

2017/C 444/06

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

5

2017/C 444/07

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

6

2017/C 444/08

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

7

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2017/C 444/09

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft und Klima des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

8

2017/C 444/10

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft und Klima des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

9

---

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 444/11 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8721 — Owens Corning/Paroc) (
  1
  ) | 11 |
| 2017/C 444/12 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8737 — AmTrust/Madison Dearborn Partners/Mayfield Holdings JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 12 |
| 2017/C 444/13 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8740 — Schmolz + Bickenbach/Vermögenswerte von Asco Industries) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 13 |
| 2017/C 444/14 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8745 — CD&R/D’Ieteren/Belron) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  ) | 15 |
| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2017/C 444/15 | Bekanntmachung eines Antrags gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2014/25/EU — Verlängerung der Frist für den Erlass von Durchführungsrechtsakten | 17 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2017/C 444/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8721 — Owens Corning/Paroc) (
  1
  )

1

11

2017/C 444/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8737 — AmTrust/Madison Dearborn Partners/Mayfield Holdings JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

12

2017/C 444/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8740 — Schmolz + Bickenbach/Vermögenswerte von Asco Industries) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

13

2017/C 444/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8745 — CD&R/D’Ieteren/Belron) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (
  1
  )

1

15

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2017/C 444/15

Bekanntmachung eines Antrags gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2014/25/EU — Verlängerung der Frist für den Erlass von Durchführungsrechtsakten

17

---

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | |
| --- | --- |

DE

---

I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Europäische Zentralbank

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/1 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/1

---

EMPFEHLUNG DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 15. Dezember 2017

an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank

(EZB/2017/42)

(2017/C 444/01)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 27.1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Jahresabschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) und der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, werden von unabhängigen externen Rechnungsprüfern geprüft, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union genehmigt werden. |
| --- | --- |

(1)

Die Jahresabschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) und der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, werden von unabhängigen externen Rechnungsprüfern geprüft, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union genehmigt werden.

| (2) | Das Mandat der gegenwärtigen externen Rechnungsprüfer, Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, der EZB endete mit der Rechnungsprüfung für das Geschäftsjahr 2017. Es ist deshalb erforderlich, ab dem Geschäftsjahr 2018 externe Rechnungsprüfer zu bestellen. |
| --- | --- |

(2)

Das Mandat der gegenwärtigen externen Rechnungsprüfer, Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, der EZB endete mit der Rechnungsprüfung für das Geschäftsjahr 2017. Es ist deshalb erforderlich, ab dem Geschäftsjahr 2018 externe Rechnungsprüfer zu bestellen.

| (3) | Die EZB hat für die Geschäftsjahre 2018 bis 2022 Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als ihre externen Rechnungsprüfer ausgewählt, mit der Option das Mandat auf bis zwei zusätzliche Geschäftsjahre (d. h. bis 2023 oder bis 2024) zu verlängern — |
| --- | --- |

(3)

Die EZB hat für die Geschäftsjahre 2018 bis 2022 Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als ihre externen Rechnungsprüfer ausgewählt, mit der Option das Mandat auf bis zwei zusätzliche Geschäftsjahre (d. h. bis 2023 oder bis 2024) zu verlängern —

HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ERLASSEN:

Es wird empfohlen, Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als externe Rechnungsprüfer der EZB für die Geschäftsjahre 2018 bis 2022 zu bestellen, mit der Option das Mandat auf bis zwei zusätzliche Geschäftsjahre (d. h. bis 2023 oder bis 2024) zu verlängern.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 15. Dezember 2017.

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

---

II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/2 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/2

---

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8647 — Värde/Fraikin)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 444/02)

Am 18. Dezember 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8647 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8647 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/2 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/2

---

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8068 — Bunge/Walter Rau Neusser Öl und Fett)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 444/03)

Am 20. September 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

| — | der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
| --- | --- |

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

| — | der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8068 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
| --- | --- |

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8068 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/3 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/3

---

Euro-Wechselkurs (1)

22. Dezember 2017

(2017/C 444/04)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,1853 |
| JPY | Japanischer Yen | 134,37 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4443 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,88568 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,9327 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,1735 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,8963 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 25,750 |
| HUF | Ungarischer Forint | 311,82 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1975 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,6420 |
| TRY | Türkische Lira | 4,5250 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,5358 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5057 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,2648 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6904 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5929 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 276,34 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 15,0586 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,7945 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5420 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 16 070,50 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,8354 |
| PHP | Philippinischer Peso | 59,382 |
| RUB | Russischer Rubel | 69,0950 |
| THB | Thailändischer Baht | 38,830 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,9349 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 23,1255 |
| INR | Indische Rupie | 75,9065 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1853

JPY

Japanischer Yen

134,37

DKK

Dänische Krone

7,4443

GBP

Pfund Sterling

0,88568

SEK

Schwedische Krone

9,9327

CHF

Schweizer Franken

1,1735

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,8963

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

25,750

HUF

Ungarischer Forint

311,82

PLN

Polnischer Zloty

4,1975

RON

Rumänischer Leu

4,6420

TRY

Türkische Lira

4,5250

AUD

Australischer Dollar

1,5358

CAD

Kanadischer Dollar

1,5057

HKD

Hongkong-Dollar

9,2648

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6904

SGD

Singapur-Dollar

1,5929

KRW

Südkoreanischer Won

1 276,34

ZAR

Südafrikanischer Rand

15,0586

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,7945

HRK

Kroatische Kuna

7,5420

IDR

Indonesische Rupiah

16 070,50

MYR

Malaysischer Ringgit

4,8354

PHP

Philippinischer Peso

59,382

RUB

Russischer Rubel

69,0950

THB

Thailändischer Baht

38,830

BRL

Brasilianischer Real

3,9349

MXN

Mexikanischer Peso

23,1255

INR

Indische Rupie

75,9065

---

(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/4 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/4

---

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2017/C 444/05)

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat
  : Deutschland

Anlass
  : 100. Jahrestag der Geburt des deutschen Staatsmannes und Kanzlers Helmut Schmidt (1918-2015)

Beschreibung des Münzmotivs
  : Das Motiv zeigt Helmut Schmidt in typischer Haltung im Gespräch. Rechts oben ist halbkreisförmig sein Name „HELMUT SCHMIDT“ zu lesen, darunter stehen rechts die Jahreszahlen „1918-2015“. Das Münzzeichen der betreffenden Münzprägeanstalt ist unter den Jahreszahlen zu lesen. Links steht das Kürzel des Ausgabestaats, „D“, darunter das Jahr der Ausstellung, „2018“. Ganz unten befinden sich die Initialen des Künstlers.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage
  :

Ausgabedatum
  : Januar/Februar 2018

---

(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/5 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/5

---

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2017/C 444/06)

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat
  : Italien

Anlass
  : 70. Jahrestag des Inkrafttretens der italienischen Verfassung

Beschreibung des Münzmotivs
  : Enrico De Nicola fertigt als vorläufiges Staatsoberhaupt am 27. Dezember 1947 die Verfassung der Italienischen Republik aus. Rechts von De Nicolas ist Regierungschef Alcide De Gasperi zu sehen, zu seiner Linken der Präsident der Verfassunggebenden Versammlung Italiens, Umberto Terracini. Im oberen Teil der Münze sind der Schriftzug „CONSTITUZIONE“ sowie das Monogramm der Italienischen Republik, „RI“, zu lesen. Im unteren Teil der nationalen Seite stehen der Schriftzug „CON SICURA COSCIENZA“, das Münzzeichen der Münze von Rom, „R“, und die Daten „1948 • 2018“, also das Jahr des Inkrafttretens der italienischen Verfassung und das Ausgabejahr der Münze.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage
  :

Datum der Ausstellung
  : Januar 2018

---

(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/6 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/6

---

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2017/C 444/07)

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat
  : Estland

Anlass
  : 100. Jahrestag der Unabhängigkeit Estlands

Beschreibung des Münzmotivs
  : In dem Motiv lassen sich sowohl die Zahl 18 als auch die Zahl 100 erkennen. Dies symbolisiert den Zeitpunkt, zu dem Estland unabhängig wurde, spiegelt aber zugleich die vergangenen hundert Jahre wider. Unten rechts ist der Text „SADA AASTAT EESTI VABARIIKI“ zu lesen, daran schließen sich der Name des Landes, „EESTI“, und das Jahr der Ausstellung, „2018“, an.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage
  :

Ausgabedatum
  : Januar/Februar 2018

---

(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/7 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/7

---

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

(2017/C 444/08)

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat
  : Slowakei

Anlass
  : 25. Jubiläum der Gründung der Slowakischen Republik

Beschreibung des Münzmotivs
  : Das Motiv symbolisiert den Beitritt der Slowakei zur Europäischen Union und zum Euro-Währungsgebiet. Gezeigt ist ein stilisiertes Portal, das sowohl eine Landkarte der Slowakei als auch ein von den Sternen der Europäischen Union umgebenes Euro-Symbol überspannt; einige der Sterne sind von der Landkarte verdeckt. Auf der linken Seite des Motivs ist das Wappen der Slowakei zu sehen. Im linken unteren Teil steht halbkreisförmig der Name des Ausgabestaats: „SLOVENSKÁ REPUBLIKA“. Das Datum der Gründung der Slowakischen Republik, 1.1.1993, sowie das Ausgabejahr der Münze, 2018, sind unter dem rechten Teil der Landkarte untereinander angeordnet. Zwischen der Landkarte und den Daten sind zwischen zwei Prägeformen das Zeichen „MK“ der Münzprägeanstalt Kremnica (Mincovňa Kremnica) sowie die stilisierten Initialen „PK“ des Münzgestalters Pavel Károly zu erkennen.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Voraussichtliche Prägeauflage
  :

Ausgabedatum
  : Januar 2018

---

(1)  Zu den Gestaltungsmerkmalen der nationalen Seiten sämtlicher im Jahr 2002 ausgegebenen Euro-Münzen siehe ABl. C 373 vom 28.12.2001, S. 1.

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

---

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/8 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/8

---

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft und Klima des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

(2017/C 444/09)

Der Minister für Wirtschaft und Klima gibt bekannt, dass für den auf der Karte in Anlage 3 der Bergbauverordnung (Mijnbouwregeling) (Staatscourant 2002, Nr. 245) angegebenen Block P1 eine Genehmigung zum Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen beantragt wurde.

Der Minister für Wirtschaft und Klima fordert hiermit zur Einreichung konkurrierender Anträge auf Genehmigung zum Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen im Block P1 des niederländischen Festlandsockels unter Verweis auf die oben genannte Richtlinie und Artikel 15 der Bergbauverordnung (Mijnbouwregeling) (Staatsblad 2002, 542) auf.

Für die Erteilung der Genehmigung ist das Ministerium für Wirtschaft und Klima zuständig. Die in Artikel 5 Absätze 1 und 2 und in Artikel 6 Absatz 2 der oben genannten Richtlinie festgelegten Kriterien, Bedingungen und Auflagen sind im Bergbaugesetz (Mijnbouwwet) (Staatsblad 2002, 542) näher ausgeführt.

Anträge können bis zu 13 Wochen nach Veröffentlichung dieser Aufforderung im Amtsblatt der Europäischen Union eingereicht werden und sind an folgende Anschrift zu richten:

| De Minister van Economische Zaken en Klimaat |
| --- |
| ter attentie van de heer J.L. Rosch, directie Energie en Omgeving |
| Bezuidenhoutseweg 73 |
| Postfach 20401 |
| 2500 EK Den Haag |
| NEDERLAND |

De Minister van Economische Zaken en Klimaat

ter attentie van de heer J.L. Rosch, directie Energie en Omgeving

Bezuidenhoutseweg 73

Postfach 20401

2500 EK Den Haag

NEDERLAND

Anträge, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, werden nicht berücksichtigt.

Über die Anträge wird innerhalb von zwölf Monaten nach Ablauf der genannten Frist entschieden.

Weitere Auskünfte erteilt Herr E. J. Hoppel, Telefonnummer +31 703797762.

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/9 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/9

---

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft und Klima des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

(2017/C 444/10)

Der Minister für Wirtschaft und Klima gibt bekannt, dass für die auf der Karte in Anlage 3 der Bergbauverordnung (Mijnbouwregeling) (Staatscourant 2014, Nr. 4928) angegebenen Blöcke B17 und F01 sowie Teile der Blöcke B16 (B16b), E3 (E3a), E6 (E6a), F2 (F2b) und F4 (F4a) eine Genehmigung zum Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen beantragt wurde.

Der Blockteil B16b wird begrenzt durch die Großkreise zwischen den Punktepaaren A-B, B-C, C-D und A-D.

Die Punkte sind wie folgt definiert:

| Punkt | ° | ′ | ′′ östliche Länge | ° | ′ | ′′ nördliche Breite |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| A | 3 | 59 | 54,831 | 55 | 4 | 57,466 |
| B | 4 | 19 | 54,862 | 55 | 4 | 57,480 |
| C | 4 | 19 | 54,873 | 54 | 59 | 57,470 |
| D | 3 | 59 | 54,842 | 54 | 59 | 57,456 |

Punkt

°

′

′′ östliche Länge

°

′

′′ nördliche Breite

A

3

59

54,831

55

4

57,466

B

4

19

54,862

55

4

57,480

C

4

19

54,873

54

59

57,470

D

3

59

54,842

54

59

57,456

Die Position dieser Punkte wird in Form von geografischen Koordinaten angegeben, die nach dem System ETRS89 berechnet werden.

Die Oberfläche des Blockteils B16b beträgt 197,6 km2.

Der Blockteil E3a wird begrenzt durch die Großkreise zwischen den Punktepaaren A-B, B-C, C-D und A-D.

Die Punkte sind wie folgt definiert:

| Punkt | ° | ′ | ′′ östliche Länge | ° | ′ | ′′ nördliche Breite |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| A | 3 | 47 | 24,823 | 54 | 59 | 57,447 |
| B | 3 | 59 | 54,842 | 54 | 59 | 57,456 |
| C | 3 | 59 | 54,863 | 54 | 49 | 57,436 |
| D | 3 | 47 | 24,844 | 54 | 49 | 57,427 |

Punkt

°

′

′′ östliche Länge

°

′

′′ nördliche Breite

A

3

47

24,823

54

59

57,447

B

3

59

54,842

54

59

57,456

C

3

59

54,863

54

49

57,436

D

3

47

24,844

54

49

57,427

Die Position dieser Punkte wird in Form von geografischen Koordinaten angegeben, die nach dem System ETRS89 berechnet werden.

Die Oberfläche des Blockteils E3a beträgt 247,7 km2.

Der Blockteil E6a wird begrenzt durch die Großkreise zwischen den Punktepaaren A-B, B-C, C-D und A-D.

Die Punkte sind wie folgt definiert:

| Punkt | ° | ′ | ′′ östliche Länge | ° | ′ | ′′ nördliche Breite |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| A | 3 | 47 | 24,844 | 54 | 49 | 57,427 |
| B | 3 | 59 | 54,863 | 54 | 49 | 57,436 |
| C | 3 | 59 | 54,867 | 54 | 48 | 19,433 |
| D | 3 | 47 | 24,848 | 54 | 48 | 19,424 |

Punkt

°

′

′′ östliche Länge

°

′

′′ nördliche Breite

A

3

47

24,844

54

49

57,427

B

3

59

54,863

54

49

57,436

C

3

59

54,867

54

48

19,433

D

3

47

24,848

54

48

19,424

Die Position dieser Punkte wird in Form von geografischen Koordinaten angegeben, die nach dem System ETRS89 berechnet werden.

Die Oberfläche des Blockteils E6a beträgt 40,6 km2.

Der Blockteil F2b wird begrenzt durch die Großkreise zwischen den Punktepaaren A-B, B-C, C-D und A-D.

Die Punkte sind wie folgt definiert:

| Punkt | ° | ′ | ′′ östliche Länge | ° | ′ | ′′ nördliche Breite |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| A | 4 | 19 | 54,873 | 54 | 59 | 57,470 |
| B | 4 | 28 | 54,887 | 54 | 59 | 57,476 |
| C | 4 | 28 | 54,897 | 54 | 54 | 57,466 |
| D | 4 | 19 | 54,883 | 54 | 54 | 57,460 |

Punkt

°

′

′′ östliche Länge

°

′

′′ nördliche Breite

A

4

19

54,873

54

59

57,470

B

4

28

54,887

54

59

57,476

C

4

28

54,897

54

54

57,466

D

4

19

54,883

54

54

57,460

Die Position dieser Punkte wird in Form von geografischen Koordinaten angegeben, die nach dem System ETRS89 berechnet werden.

Die Oberfläche des Blockteils F2b beträgt 89,1 km2.

Der Blockteil F4a wird begrenzt durch die Großkreise zwischen den Punktepaaren A-B, B-C, C-D und A-D.

Die Punkte sind wie folgt definiert:

| Punkt | ° | ′ | ′′ östliche Länge | ° | ′ | ′′ nördliche Breite |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| A | 3 | 59 | 54,863 | 54 | 49 | 57,436 |
| B | 4 | 19 | 54,894 | 54 | 49 | 57,450 |
| C | 4 | 19 | 54,907 | 54 | 43 | 50,438 |
| D | 3 | 59 | 54,876 | 54 | 43 | 50,423 |

Punkt

°

′

′′ östliche Länge

°

′

′′ nördliche Breite

A

3

59

54,863

54

49

57,436

B

4

19

54,894

54

49

57,450

C

4

19

54,907

54

43

50,438

D

3

59

54,876

54

43

50,423

Die Position dieser Punkte wird in Form von geografischen Koordinaten angegeben, die nach dem System ETRS89 berechnet werden.

Die Oberfläche des Blockteils F4a beträgt 243,2 km2.

Der Minister für Wirtschaft und Klima fordert hiermit zur Einreichung konkurrierender Anträge auf Genehmigung zum Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen in den Blöcken B17 und F1 und sowie in Teilen der Blöcke B16 (B16b), E3 (E3a), E06 (E6a), F2 (F2b) und F4 (F4a) des niederländischen Festlandsockels unter Verweis auf die oben genannte Richtlinie und Artikel 15 des Bergbaugesetzes (Mijnbouwwet) (Staatsblad 2002, 542) auf.

Für die Erteilung der Genehmigung ist das Ministerium für Wirtschaft und Klima zuständig. Die in Artikel 5 Absätze 1 und 2 und in Artikel 6 Absatz 2 der oben genannten Richtlinie festgelegten Kriterien, Bedingungen und Auflagen sind im Bergbaugesetz (Mijnbouwwet) (Staatsblad 2002, 542) näher ausgeführt.

Anträge können bis zu 13 Wochen nach Veröffentlichung dieser Aufforderung im Amtsblatt der Europäischen Union eingereicht werden und sind an folgende Anschrift zu richten:

| De Minister van Economische Zaken en Klimaat |
| --- |
| ter attentie van de heer J. L. Rosch, directie Energie en Omgeving |
| Bezuidenhoutseweg 73 |
| Postfach 20401 |
| 2500 EK Den Haag |
| NIEDERLANDE |

De Minister van Economische Zaken en Klimaat

ter attentie van de heer J. L. Rosch, directie Energie en Omgeving

Bezuidenhoutseweg 73

Postfach 20401

2500 EK Den Haag

NIEDERLANDE

Anträge, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, werden nicht berücksichtigt.

Über die Anträge wird innerhalb von zwölf Monaten nach Ablauf der genannten Frist entschieden.

Weitere Auskünfte erteilt Herr E. J. Hoppel, Tel. +31 703797762.

---

V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/11 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/11

---

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8721 — Owens Corning/Paroc)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 444/11)

| 1. | Am 15. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.
  Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:






  — | Owens Corning Finland Oy (Finnland), kontrolliert von Owens Corning (USA), |
| --- | --- | --- |

1.

Am 15. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

—

Owens Corning Finland Oy (Finnland), kontrolliert von Owens Corning (USA),

| — | Paroc Group Oyj (Finnland), kontrolliert von Parry I Holding AB (Schweden). |
| --- | --- |

—

Paroc Group Oyj (Finnland), kontrolliert von Parry I Holding AB (Schweden).

Owens Corning Finland Oy übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Parry I Holding AB und somit auch von deren Tochtergesellschaft Paroc Group Oyj.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   Owens Corning: Entwicklung, Herstellung und Verkauf von Dachbelägen, Dämmstoffen und Glasfaser-Verbundwerkstoffen;
  —   Paroc Group Oyj: Herstellung und Vertrieb von Mineralwolle-Dämmstoffen für Gebäudedämmung (Wärmedämmung, Brandschutz und Schalldämmung in Wohn- und Geschäftsgebäuden) sowie technische Isolierung. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   Owens Corning: Entwicklung, Herstellung und Verkauf von Dachbelägen, Dämmstoffen und Glasfaser-Verbundwerkstoffen;

—   Paroc Group Oyj: Herstellung und Vertrieb von Mineralwolle-Dämmstoffen für Gebäudedämmung (Wärmedämmung, Brandschutz und Schalldämmung in Wohn- und Geschäftsgebäuden) sowie technische Isolierung.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:
  M.8721 — Owens Corning/Paroc
  Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:





  E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- | --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8721 — Owens Corning/Paroc

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/12 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/12

---

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8737 — AmTrust/Madison Dearborn Partners/Mayfield Holdings JV)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 444/12)

| 1. | Am 18. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.
  Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:






  — | AmTrust Financial Services („AmTrust“, USA), |
| --- | --- | --- |

1.

Am 18. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

—

AmTrust Financial Services („AmTrust“, USA),

| — | Madison Dearborn Partners („MDP“, USA), |
| --- | --- |

—

Madison Dearborn Partners („MDP“, USA),

| — | Mayfield Holdings („Mayfield“, USA). |
| --- | --- |

—

Mayfield Holdings („Mayfield“, USA).

AmTrust und MDP übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 4 der Fusionskontrollverordnung die gemeinsame Kontrolle über die Gesamtheit von Mayfield Holdings LLC.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen an einem neu gegründeten Gemeinschaftsunternehmen.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   AmTrust: US-Versicherungskonglomerat
  —   MDP: US-Private-Equity-Gesellschaft mit Beteiligungen in verschiedenen Branchen |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   AmTrust: US-Versicherungskonglomerat

—   MDP: US-Private-Equity-Gesellschaft mit Beteiligungen in verschiedenen Branchen

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.
  Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:
  M.8737 — AmTrust/Madison Dearborn Partners/Mayfield Holdings JV
  Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:





  E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| --- | --- |
| Fax +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8737 — AmTrust/Madison Dearborn Partners/Mayfield Holdings JV

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax +32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/13 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/13

---

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8740 — Schmolz + Bickenbach/Vermögenswerte von Asco Industries)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 444/13)

| 1. | Am 19. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.
  Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:






  — | Schmolz + Bickenbach AG (Schweiz), kontrolliert von der Renova-Gruppe; |
| --- | --- | --- |

1.

Am 19. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

—

Schmolz + Bickenbach AG (Schweiz), kontrolliert von der Renova-Gruppe;

| — | Asco Industries SAS (Frankreich). |
| --- | --- |

—

Asco Industries SAS (Frankreich).

Schmolz + Bickenbach übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die Kontrolle über bestimmte Teile von Asco Industries.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Vermögenswerten und Anteilen.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   Schmolz + Bickenbach: Herstellung von Spezialstahl-Langprodukten, vor allem von Werkzeugstahl und rostbeständigem Langstahl sowie von legiertem und hochlegiertem Edelbaustahl. Das weltweit tätige Unternehmen ist entlang der gesamten Wertschöpfungskette vertikal integriert, von Herstellung und Verarbeitung bis hin zu Verkauf und Dienstleistung;
  —   Renova-Gruppe: private Unternehmensgruppe aus Vermögensverwaltungsgesellschaften und Direktinvestitionsfonds, die in einer Reihe von Wirtschaftszweigen weltweit tätig ist;
  —   Asco Industries: Herstellung von Spezialstahl-Langprodukten für Automobilindustrie, Maschinenbau, Wälzlagerbranche und Energiesektor in Europa. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   Schmolz + Bickenbach: Herstellung von Spezialstahl-Langprodukten, vor allem von Werkzeugstahl und rostbeständigem Langstahl sowie von legiertem und hochlegiertem Edelbaustahl. Das weltweit tätige Unternehmen ist entlang der gesamten Wertschöpfungskette vertikal integriert, von Herstellung und Verarbeitung bis hin zu Verkauf und Dienstleistung;

—   Renova-Gruppe: private Unternehmensgruppe aus Vermögensverwaltungsgesellschaften und Direktinvestitionsfonds, die in einer Reihe von Wirtschaftszweigen weltweit tätig ist;

—   Asco Industries: Herstellung von Spezialstahl-Langprodukten für Automobilindustrie, Maschinenbau, Wälzlagerbranche und Energiesektor in Europa.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.
  Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:
  M.8740 — Schmolz + Bickenbach/Vermögenswerte von Asco Industries
  Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:





  E-Mail: |
| --- | --- |
| COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| Fax |
| +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8740 — Schmolz + Bickenbach/Vermögenswerte von Asco Industries

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

E-Mail:

COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax

+32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

---

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/15 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/15

---

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.8745 — CD&R/D’Ieteren/Belron)

Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 444/14)

| 1. | Am 19. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.
  Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:






  — | Clayton, Dubilier & Rice („CD&R“, USA), |
| --- | --- | --- |

1.

Am 19. Dezember 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.

Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:

—

Clayton, Dubilier & Rice („CD&R“, USA),

| — | SA D’Ieteren NV („D’Ieteren“, Belgien), |
| --- | --- |

—

SA D’Ieteren NV („D’Ieteren“, Belgien),

| — | Belron Group S.A. („Belron“, Luxemburg), kontrolliert von D’Ieteren. |
| --- | --- |

—

Belron Group S.A. („Belron“, Luxemburg), kontrolliert von D’Ieteren.

CD&R und D’Ieteren übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 4 der Fusionskontrollverordnung die gemeinsame Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Belron.

Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen.

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   CD&R: private Investmentgesellschaft
  —   D’Ieteren: über Tochterunternehmen tätig in folgenden Bereichen: Vertrieb von Kraftfahrzeugen, Reparatur und Austausch von Automobilglas sowie Montage vorgefertigter Produkte
  —   Belron: Reparatur und Austausch von Automobilglas, in einigen Ländern auch Verwaltung von Versicherungsansprüchen in Bezug auf Automobilglas im Auftrag von Versicherungsgesellschaften |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   CD&R: private Investmentgesellschaft

—   D’Ieteren: über Tochterunternehmen tätig in folgenden Bereichen: Vertrieb von Kraftfahrzeugen, Reparatur und Austausch von Automobilglas sowie Montage vorgefertigter Produkte

—   Belron: Reparatur und Austausch von Automobilglas, in einigen Ländern auch Verwaltung von Versicherungsansprüchen in Bezug auf Automobilglas im Auftrag von Versicherungsgesellschaften

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.
  Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:
  M.8745 — CD&R/D’Ieteren/Belron
  Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:





  E-Mail: |
| --- | --- |
| COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu |
| Fax |
| +32 22964301 |
| Postanschrift: |
| Europäische Kommission |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:

M.8745 — CD&R/D’Ieteren/Belron

Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail, Fax oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:

E-Mail:

COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu

Fax

+32 22964301

Postanschrift:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

---

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 23.12.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 444/17 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 444/17

---

Bekanntmachung eines Antrags gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2014/25/EU

Verlängerung der Frist für den Erlass von Durchführungsrechtsakten

(2017/C 444/15)

Am 30. Januar 2017 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1).

Der Antrag, der von Eneco B.V. und N.V. Nuon Energy gestellt wurde, betrifft den Strom- und Gaseinzelhandel in den Niederlanden. Die einschlägigen Bekanntmachungen wurden auf Seite 6 des Amtsblatts C 85 vom 18. März 2017 und auf Seite 24 des Amtsblatts C 212 vom 1. Juli 2017 veröffentlicht.

Gemäß Anhang IV Nummer 1 Unterabsatz 4 der Richtlinie 2014/25/EU kann die Frist von der Kommission mit Zustimmung derjenigen, die den Antrag auf Ausnahme gestellt haben, verlängert werden. Da zusätzliche Informationen zur Untermauerung des Antrags benötigt werden, wird auf Ersuchen des Antragstellers und mit Zustimmung der Kommission die Frist, innerhalb der die Kommission über den Antrag zu entscheiden hat, bis zum 24. März 2018 verlängert.

---

(1)  Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG (ABl. L 94 vom 28.3.2014, S. 243).

---