# Amtsblatt C 17/2009

| | ISSN 1725-2407 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 17 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 52. Jahrgang23. Januar 2009 |

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 17

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang23. Januar 2009

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäisches Parlament |
| 2009/C 017/01 | Beitrag der XL. COSAC — Paris, 4. November 2008 | 1 |
| | Kommission |
| 2009/C 017/02 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| 2009/C 017/03 | Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 27 Mitgliedsstaaten, anwendbar ab 1. Februar 2009(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1)) | 4 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2009/C 017/04 | Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 5 |
| 2009/C 017/05 | Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  ) | 6 |
| 2009/C 017/06 | Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (
  1
  ) | 7 |
| 2009/C 017/07 | Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (
  1
  ) | 8 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2009/C 017/01

Beitrag der XL. COSAC — Paris, 4. November 2008

1

Kommission

2009/C 017/02

Euro-Wechselkurs

3

2009/C 017/03

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 27 Mitgliedsstaaten, anwendbar ab 1. Februar 2009(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

4

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 017/04

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

5

2009/C 017/05

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (
  1
  )

1

6

2009/C 017/06

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (
  1
  )

1

7

2009/C 017/07

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (
  1
  )

1

8

| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Kommission |
| 2009/C 017/08 | Mitteilung des Ministers für Wirtschaft des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen | 9 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 017/08

Mitteilung des Ministers für Wirtschaft des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

9

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| 2009/C 017/09 | Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

2009/C 017/09

Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Leser

s3

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/1 |
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23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/1

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Beitrag der XL. COSAC

Paris, 4. November 2008

(2009/C 17/01)

1.   Wirtschafts- und Finanzkrise

| 1.1. | Die COSAC unterstützt die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober 2008 einschließlich der Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Sie befürwortet das Ziel, auf eine Reform des internationalen Finanzsystems hinzuarbeiten, die sich auf die Grundsätze der Transparenz, Solidität der Banken, Verantwortung, Integrität und globalen Governance stützt. Die COSAC ermutigt die europäischen Institutionen und die Mitgliedstaaten, die Aufsicht über den Bankensektor und die Koordinierung der Wirtschafts- und Währungspolitik zu verbessern. |
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1.1.

Die COSAC unterstützt die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober 2008 einschließlich der Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Sie befürwortet das Ziel, auf eine Reform des internationalen Finanzsystems hinzuarbeiten, die sich auf die Grundsätze der Transparenz, Solidität der Banken, Verantwortung, Integrität und globalen Governance stützt. Die COSAC ermutigt die europäischen Institutionen und die Mitgliedstaaten, die Aufsicht über den Bankensektor und die Koordinierung der Wirtschafts- und Währungspolitik zu verbessern.

| 1.2. | Die COSAC begrüßt das Ersuchen an die Kommission, Vorschläge zur Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie vorzulegen, und unterstreicht, dass die Verlangsamung der Konjunktur nicht zu einem Abrücken von den Zielvorgaben der Europäischen Union im Hinblick auf nachhaltige Entwicklung und die Klimastrategie führen darf. |
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1.2.

Die COSAC begrüßt das Ersuchen an die Kommission, Vorschläge zur Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie vorzulegen, und unterstreicht, dass die Verlangsamung der Konjunktur nicht zu einem Abrücken von den Zielvorgaben der Europäischen Union im Hinblick auf nachhaltige Entwicklung und die Klimastrategie führen darf.

| 1.3. | Die COSAC begrüßt die Einberufung des Gipfels für den 15. November in Washington DC und hofft, dass die EU mit einer einheitlichen Position zu dessen Erfolg beitragen und Vorschläge zur Reform des Finanzsystems sowie zur Umsetzung dieser Reformen vorlegen wird. |
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1.3.

Die COSAC begrüßt die Einberufung des Gipfels für den 15. November in Washington DC und hofft, dass die EU mit einer einheitlichen Position zu dessen Erfolg beitragen und Vorschläge zur Reform des Finanzsystems sowie zur Umsetzung dieser Reformen vorlegen wird.

2.   Klimawandel

| 2.1. | Die COSAC begrüßt die ehrgeizigen Zielvorgaben des Europäischen Rates zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Förderung nachhaltiger Energie und fordert den Rat und das Europäische Parlament auf, an dem Ziel festzuhalten, vor Ende 2008 eine umfassende Vereinbarung zu erzielen. |
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2.1.

Die COSAC begrüßt die ehrgeizigen Zielvorgaben des Europäischen Rates zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Förderung nachhaltiger Energie und fordert den Rat und das Europäische Parlament auf, an dem Ziel festzuhalten, vor Ende 2008 eine umfassende Vereinbarung zu erzielen.

3.   Energieversorgungssicherheit

| 3.1. | Die COSAC ist der Auffassung, dass Energieeinsparungen, die Diversifizierung der Energiequellen — einschließlich der Entwicklung erneuerbarer Energien — und Versorgungsrouten, die Einführung europäischer Notfallpläne für den Fall einer Versorgungskrise, die Einführung einer wirklichen Zusammenarbeit zwischen den nationalen Netzbetreibern und die Festlegung einer Investitionspolitik im Bereich der Energieinfrastrukturen (insbesondere im Hinblick auf Strom- und Gasverbundnetze sowie Flüssiggas-Terminals) die Schlüssel zur Verbesserung der Energieversorgung sind. Diese internen Antworten der Union sollten eine bessere Fundierung der Beziehungen zu den Erzeugerländern ermöglichen. Energieversorgungssicherheit hängt auch von einer verstärkten Solidarität innerhalb der Europäischen Union und zwischen den Mitgliedstaaten in Energiefragen sowie von den Anstrengungen ab, die jeder einzelne Mitgliedstaat auf diesem Gebiet unternimmt. |
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3.1.

Die COSAC ist der Auffassung, dass Energieeinsparungen, die Diversifizierung der Energiequellen — einschließlich der Entwicklung erneuerbarer Energien — und Versorgungsrouten, die Einführung europäischer Notfallpläne für den Fall einer Versorgungskrise, die Einführung einer wirklichen Zusammenarbeit zwischen den nationalen Netzbetreibern und die Festlegung einer Investitionspolitik im Bereich der Energieinfrastrukturen (insbesondere im Hinblick auf Strom- und Gasverbundnetze sowie Flüssiggas-Terminals) die Schlüssel zur Verbesserung der Energieversorgung sind. Diese internen Antworten der Union sollten eine bessere Fundierung der Beziehungen zu den Erzeugerländern ermöglichen. Energieversorgungssicherheit hängt auch von einer verstärkten Solidarität innerhalb der Europäischen Union und zwischen den Mitgliedstaaten in Energiefragen sowie von den Anstrengungen ab, die jeder einzelne Mitgliedstaat auf diesem Gebiet unternimmt.

4.   Europa seinen Bürgern näher bringen. Vertrag von Lissabon.

| 4.1. | Die COSAC ist der Auffassung, dass sich die Europäische Union, um von den europäischen Bürgern besser verstanden zu werden, auf die wichtigsten Fragen von gemeinsamem Interesse — für die die europäische Ebene am geeignetsten ist — konzentrieren und diese der Öffentlichkeit mitteilen sollte. |
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4.1.

Die COSAC ist der Auffassung, dass sich die Europäische Union, um von den europäischen Bürgern besser verstanden zu werden, auf die wichtigsten Fragen von gemeinsamem Interesse — für die die europäische Ebene am geeignetsten ist — konzentrieren und diese der Öffentlichkeit mitteilen sollte.

| 4.2. | Die COSAC nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag von Lissabon die Handlungsmöglichkeiten der Union in den externen Politikbereichen, dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Governance stärkt. Sie stellt ebenfalls fest, dass mit dem Vertrag ein Verfahren zur Förderung der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips eingeführt wird. Somit kann die Umsetzung des Vertrags dazu beitragen, Europa seinen Bürgern näher zu bringen. |
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4.2.

Die COSAC nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag von Lissabon die Handlungsmöglichkeiten der Union in den externen Politikbereichen, dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Governance stärkt. Sie stellt ebenfalls fest, dass mit dem Vertrag ein Verfahren zur Förderung der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips eingeführt wird. Somit kann die Umsetzung des Vertrags dazu beitragen, Europa seinen Bürgern näher zu bringen.

| 4.3. | Die COSAC hofft, dass den Bedenken, die das irische Volk in dem Referendum über den Vertrag von Lissabon zum Ausdruck gebracht hat, Rechnung getragen wird und dass die grundlegenden Elemente einer für alle akzeptablen Lösung noch im Dezember 2008 festgelegt werden. |
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4.3.

Die COSAC hofft, dass den Bedenken, die das irische Volk in dem Referendum über den Vertrag von Lissabon zum Ausdruck gebracht hat, Rechnung getragen wird und dass die grundlegenden Elemente einer für alle akzeptablen Lösung noch im Dezember 2008 festgelegt werden.

| 4.4. | Die COSAC bekundet ihre Besorgnis über den Vorschlag für eine Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten (KOM(2008)229), die nicht zu einer Einschränkung des Zugangs zu den Dokumenten im Vergleich zur gegenwärtigen Situation führen darf. Die COSAC ersucht daher das Europäische Parlament und den Rat, in Übereinstimmung mit dem Grundsatz der Transparenz den uneingeschränkten öffentlichen Zugang zu europäischen Dokumenten sicherzustellen. |
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4.4.

Die COSAC bekundet ihre Besorgnis über den Vorschlag für eine Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten (KOM(2008)229), die nicht zu einer Einschränkung des Zugangs zu den Dokumenten im Vergleich zur gegenwärtigen Situation führen darf. Die COSAC ersucht daher das Europäische Parlament und den Rat, in Übereinstimmung mit dem Grundsatz der Transparenz den uneingeschränkten öffentlichen Zugang zu europäischen Dokumenten sicherzustellen.

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Kommission

| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/3 |
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23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/3

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Euro-Wechselkurs (1)

22. Januar 2009

(2009/C 17/02)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
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| USD | US-Dollar | 1,2984 |
| JPY | Japanischer Yen | 114,98 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4529 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,94410 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,6905 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,5036 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,0300 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,700 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 282,76 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7034 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,3255 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,3275 |
| TRY | Türkische Lira | 2,1454 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,9799 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,6392 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,0744 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 2,4582 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,9428 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 794,41 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 13,0651 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,8773 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,4417 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 607,00 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,6850 |
| PHP | Philippinischer Peso | 61,410 |
| RUB | Russischer Rubel | 42,3687 |
| THB | Thailändischer Baht | 45,334 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,0259 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,8933 |
| INR | Indische Rupie | 63,5240 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,2984

JPY

Japanischer Yen

114,98

DKK

Dänische Krone

7,4529

GBP

Pfund Sterling

0,94410

SEK

Schwedische Krone

10,6905

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Schweizer Franken

1,5036

ISK

Isländische Krone

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Norwegische Krone

9,0300

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,700

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

282,76

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7034

PLN

Polnischer Zloty

4,3255

RON

Rumänischer Leu

4,3275

TRY

Türkische Lira

2,1454

AUD

Australischer Dollar

1,9799

CAD

Kanadischer Dollar

1,6392

HKD

Hongkong-Dollar

10,0744

NZD

Neuseeländischer Dollar

2,4582

SGD

Singapur-Dollar

1,9428

KRW

Südkoreanischer Won

1 794,41

ZAR

Südafrikanischer Rand

13,0651

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,8773

HRK

Kroatische Kuna

7,4417

IDR

Indonesische Rupiah

14 607,00

MYR

Malaysischer Ringgit

4,6850

PHP

Philippinischer Peso

61,410

RUB

Russischer Rubel

42,3687

THB

Thailändischer Baht

45,334

BRL

Brasilianischer Real

3,0259

MXN

Mexikanischer Peso

17,8933

INR

Indische Rupie

63,5240

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/4 |
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23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/4

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Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 27 Mitgliedsstaaten, anwendbar ab 1. Februar 2009

(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

(2009/C 17/03)

Die Basissätze wurden gemäß der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Dem Abzinsungssatz ist eine Marge von 100 Basispunkten hinzuzufügen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.

| Vom | Bis zum | AT | BE | BG | CY | CZ | DE | DK | EE | EL | ES | FI | FR | HU | IE | IT | LT | LU | LV | MT | NL | PL | PT | RO | SE | SI | SK | UK |
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| 1.1.2009 | 31.1.2009 | 4,99 | 4,99 | 7,63 | 4,99 | 4,53 | 4,99 | 6,00 | 7,34 | 4,99 | 4,99 | 4,99 | 4,99 | 10,01 | 4,99 | 4,99 | 7,81 | 4,99 | 11,05 | 4,99 | 4,99 | 6,78 | 4,99 | 17,29 | 5,18 | 4,99 | 4,99 | 5,70 |
| 1.12.2008 | 31.12.2008 | 5,36 | 5,36 | 6,70 | 5,36 | 4,20 | 5,36 | 5,55 | 6,43 | 5,36 | 5,36 | 5,36 | 5,36 | 8,58 | 5,36 | 5,36 | 7,10 | 5,36 | 9,44 | 5,36 | 5,36 | 6,42 | 5,36 | 15,87 | 5,49 | 5,36 | 5,00 | 5,66 |
| 1.11.2008 | 30.11.2008 | 5,36 | 5,36 | 6,70 | 5,36 | 4,20 | 5,36 | 5,55 | 6,43 | 5,36 | 5,36 | 5,36 | 5,36 | 8,58 | 5,36 | 5,36 | 6,10 | 5,36 | 9,44 | 5,36 | 5,36 | 6,42 | 5,36 | 11,02 | 5,49 | 5,36 | 5,00 | 5,66 |
| 1.10.2008 | 31.10.2008 | 5,36 | 5,36 | 6,70 | 5,36 | 4,20 | 5,36 | 5,55 | 6,43 | 5,36 | 5,36 | 5,36 | 5,36 | 8,58 | 5,36 | 5,36 | 6,10 | 5,36 | 9,44 | 5,36 | 5,36 | 6,42 | 5,36 | 11,02 | 5,49 | 5,36 | 4,34 | 5,66 |
| 1.9.2008 | 30.9.2008 | 4,59 | 4,59 | 6,70 | 4,59 | 4,20 | 4,59 | 5,55 | 6,43 | 4,59 | 4,59 | 4,59 | 4,59 | 8,58 | 4,59 | 4,59 | 6,10 | 4,59 | 9,44 | 4,59 | 4,59 | 6,42 | 4,59 | 11,02 | 5,49 | 4,59 | 4,34 | 5,66 |
| 1.7.2008 | 31.8.2008 | 4,59 | 4,59 | 6,70 | 4,59 | 4,20 | 4,59 | 4,81 | 6,43 | 4,59 | 4,59 | 4,59 | 4,59 | 8,58 | 4,59 | 4,59 | 6,10 | 4,59 | 9,44 | 4,59 | 4,59 | 6,42 | 4,59 | 11,02 | 4,75 | 4,59 | 4,34 | 5,66 |

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4,20

5,36

5,55

6,43

5,36

5,36

5,36

5,36

8,58

5,36

5,36

6,10

5,36

9,44

5,36

5,36

6,42

5,36

11,02

5,49

5,36

4,34

5,66

1.9.2008

30.9.2008

4,59

4,59

6,70

4,59

4,20

4,59

5,55

6,43

4,59

4,59

4,59

4,59

8,58

4,59

4,59

6,10

4,59

9,44

4,59

4,59

6,42

4,59

11,02

5,49

4,59

4,34

5,66

1.7.2008

31.8.2008

4,59

4,59

6,70

4,59

4,20

4,59

4,81

6,43

4,59

4,59

4,59

4,59

8,58

4,59

4,59

6,10

4,59

9,44

4,59

4,59

6,42

4,59

11,02

4,75

4,59

4,34

5,66

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/5 |
| --- | --- | --- | --- |

23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/5

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Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 17/04)

| Mitgliedstaat | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Orkney Mainland (Kirkwall)-Inseln Papa Westray, North Ronaldsay, Westray, Sanday, Stronsay und Eday |
| Laufzeit des Vertrags | 1. August 2009-31. März 2013 |
| Frist für die Angebotsabgabe | Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Orkney Islands |
| Council Offices |
| School Place |
| KIRKWALL |
| Orkney KW15 1NY |
| Schottland |
| Vereinigtes Königreich |
| Tel. (44) 1856 873 535 |
| Fax (44) 1856 875 846 |
| (Ansprechpartner: Shona Croy, stellvertretende Direktorin für Verkehrs- und Entwicklungsdienste |
| E-Mail: shona.croy@orkney.gov.uk |
| gary.butler@orkney.gov.uk) |

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Flugstrecke

Orkney Mainland (Kirkwall)-Inseln Papa Westray, North Ronaldsay, Westray, Sanday, Stronsay und Eday

Laufzeit des Vertrags

1. August 2009-31. März 2013

Frist für die Angebotsabgabe

Zwei Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Orkney Islands

Council Offices

School Place

KIRKWALL

Orkney KW15 1NY

Schottland

Vereinigtes Königreich

Tel. (44) 1856 873 535

Fax (44) 1856 875 846

(Ansprechpartner: Shona Croy, stellvertretende Direktorin für Verkehrs- und Entwicklungsdienste

E-Mail: shona.croy@orkney.gov.uk

gary.butler@orkney.gov.uk)

---

| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/6 |
| --- | --- | --- | --- |

23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/6

---

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 17/05)

| Mitgliedstaat | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Zwischen Shetland Mainland (Tingwall/Sumburgh) und den Inseln Foula, Fair Isle, Out Skerries und Papa Stour |
| Laufzeit des Vertrags | 1. August 2009-31. März 2013 |
| Frist für die Angebotsabgabe | 2 Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung |
| Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Shetland Islands Council |
| Infrastructure Services Department |
| Transport Services |
| Commercial Road |
| LERWICK |
| Shetland ZE1 0LX |
| Tel. (44) 1595 744 868 |
| Fax (44) 1595 744 880 |
| E-Mail: michael.craigie@shetland.gov.uk |
| (Ansprechpartner: Michael Craigie, Head of Transport, Shetland Islands Council) |

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Flugstrecke

Zwischen Shetland Mainland (Tingwall/Sumburgh) und den Inseln Foula, Fair Isle, Out Skerries und Papa Stour

Laufzeit des Vertrags

1. August 2009-31. März 2013

Frist für die Angebotsabgabe

2 Monate nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung

Anschrift, bei der der Text der Ausschreibung und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit der öffentlichen Ausschreibung und den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Shetland Islands Council

Infrastructure Services Department

Transport Services

Commercial Road

LERWICK

Shetland ZE1 0LX

Tel. (44) 1595 744 868

Fax (44) 1595 744 880

E-Mail: michael.craigie@shetland.gov.uk

(Ansprechpartner: Michael Craigie, Head of Transport, Shetland Islands Council)

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| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/7 |
| --- | --- | --- | --- |

23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/7

---

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 17/06)

| Mitgliedstaat | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Orkney Mainland (Kirkwall)-Inseln Papa Westray, North Ronaldsay, Westray, Sanday, Stronsay und Eday |
| Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen | Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung |
| Anschrift, bei der der Text und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Orkney Islands Council |
| Council Offices |
| School Place |
| KIRKWALL |
| Orkney KW15 1NY |
| Schottland |
| Vereinigtes Königreich |
| Tel. (44) 1856 873 535 |
| Fax (44) 1856 875 846 |
| (Ansprechpartner: Shona Croy, stellvertretende Direktorin für Verkehrs- und Entwicklungsdienste |
| E-Mail: shona.croy@orkney.gov.uk |
| gary.butler@orkney.gov.uk) |

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Flugstrecke

Orkney Mainland (Kirkwall)-Inseln Papa Westray, North Ronaldsay, Westray, Sanday, Stronsay und Eday

Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung

Anschrift, bei der der Text und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Orkney Islands Council

Council Offices

School Place

KIRKWALL

Orkney KW15 1NY

Schottland

Vereinigtes Königreich

Tel. (44) 1856 873 535

Fax (44) 1856 875 846

(Ansprechpartner: Shona Croy, stellvertretende Direktorin für Verkehrs- und Entwicklungsdienste

E-Mail: shona.croy@orkney.gov.uk

gary.butler@orkney.gov.uk)

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| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/8 |
| --- | --- | --- | --- |

23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/8

---

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 17/07)

| Mitgliedstaat | Vereinigtes Königreich |
| --- | --- |
| Flugstrecke | Zwischen Shetland Mainland (Tingwall/Sumburgh) und den Inseln Foula, Fair Isle, Out Skerries und Papa Stour |
| Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen | Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung |
| Anschrift, bei der der Text und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können | Shetland Islands Council |
| Infrastructure Services Department |
| Transport Services |
| Commercial Road |
| LERWICK |
| Shetland ZE1 0LX |
| Tel. (44) 1595 744 868 |
| Fax (44) 1595 744 880 |
| E-Mail: michael.craigie@shetland.gov.uk |
| (Ansprechpartner: Michael Craigie, Head of Transport, Shetland Islands Council) |

Mitgliedstaat

Vereinigtes Königreich

Flugstrecke

Zwischen Shetland Mainland (Tingwall/Sumburgh) und den Inseln Foula, Fair Isle, Out Skerries und Papa Stour

Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

Datum der Veröffentlichung dieser Mitteilung

Anschrift, bei der der Text und andere einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können

Shetland Islands Council

Infrastructure Services Department

Transport Services

Commercial Road

LERWICK

Shetland ZE1 0LX

Tel. (44) 1595 744 868

Fax (44) 1595 744 880

E-Mail: michael.craigie@shetland.gov.uk

(Ansprechpartner: Michael Craigie, Head of Transport, Shetland Islands Council)

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/9 |
| --- | --- | --- | --- |

23.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/9

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Mitteilung des Ministers für Wirtschaft des Königreichs der Niederlande gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

(2009/C 17/08)

Der Minister für Wirtschaft gibt bekannt, dass für das Gebiet in den Provinzen Flevoland und Overijssel, das durch die nachstehend angegebenen Punkte und die gerade Verbindungslinie zwischen diesen begrenzt wird, eine Genehmigung zur Kohlenwasserstoffgewinnung beantragt worden ist.

| Punkt | X | Y |
| --- | --- | --- |
| 1 | 181190,45 | 528989,35 |
| 2 | 197032,78 | 528449,33 |
| 3 | 196904,99 | 521474,81 |
| 4 | 196831,75 | 518858,62 |
| 5 | 180900,75 | 519566,48 |

Punkt

X

Y

1

181190,45

528989,35

2

197032,78

528449,33

3

196904,99

521474,81

4

196831,75

518858,62

5

180900,75

519566,48

Die Ostgrenze zwischen den Punkten 2 und 3 fällt mit dem westlichen Teil der Genehmigung Schoonebeek zusammen.

Die Koordinaten entsprechen dem vom niederländischen Katasteramt Rijksdriehoeksmeting (RD) verwendeten System.

Die Oberfläche beträgt gemäß den mitgeteilten Grenzen 151,3 km2.

Der Minister für Wirtschaft fordert hiermit zur Beantragung einer konkurrierenden Genehmigung zur Kohlenwasserstoffgewinnung für das durch die vorstehend angegebenen Punkte und Koordinaten begrenzte Gebiet unter Verweis auf die oben genannte Richtlinie und Artikel 15 der Bergbauverordnung (Mijnbouwregeling) (Staatsblad 2002, 542) auf.

Für die Erteilung der Genehmigung ist das Wirtschaftsministerium zuständig. Die in Artikel 5 Absätze 1 und 2 und in Artikel 6 Absatz 2 der oben genannten Richtlinie festgelegten Kriterien, Bedingungen und Auflagen sind im Bergbaugesetz (Mijnbouwwet) (Staatsblad 2002, 542) näher ausgeführt.

Anträge können bis zu 13 Wochen nach Veröffentlichung dieser Aufforderung im Amtsblatt der Europäischen Union eingereicht werden und sind an folgende Anschrift zu richten:

| De Minister van Economische Zaken |
| --- |
| ter attentie van J.C. De Groot, directeur Energiemarkt |
| ALP/562 |
| Postbus 20101 |
| 2500 EC Den Haag |
| Nederland |

De Minister van Economische Zaken

ter attentie van J.C. De Groot, directeur Energiemarkt

ALP/562

Postbus 20101

2500 EC Den Haag

Nederland

Anträge, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, werden nicht berücksichtigt.

Über die Anträge wird innerhalb von zwölf Monaten nach Ablauf der genannten Frist entschieden.

Nähere Informationen sind erhältlich bei E. J. Hoppel unter der Telefonnummer (31-70) 379 77 62.

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23.1.2009

| 23.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 17/s3 |
| --- | --- | --- | --- |

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 17/s3

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HINWEIS FÜR DEN LESER

Nach entsprechendem Beschluss der Organe entfällt künftig der Hinweis auf die letzte Änderung der zitierten Rechtsakte.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich in den hier veröffentlichten Texten Verweise auf Rechtsakte auf die jeweils geltende Fassung der Rechtsakte.

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