# Amtsblatt C 371/31.

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 371 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 60. Jahrgang31. Oktober 2017 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 371

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang31. Oktober 2017

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| 2017/C 371/01 | Hinweis für den Leser | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

2017/C 371/01

Hinweis für den Leser

1

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| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rechnungshof |
| 2017/C 371/02 | Jahresabschluss des Europäischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016 | 2 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rechnungshof

2017/C 371/02

Jahresabschluss des Europäischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016

2

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| DE | |
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DE

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31.10.2017

| 31.10.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 371/1 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 371/1

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HINWEIS FÜR DEN LESER

(2017/C 371/01)

Unbeschadet des Artikels 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, wonach der Rechnungshof mit der Prüfung der Rechnung über alle Einnahmen und Ausgaben der Union beauftragt ist, sowie des Artikels 319 des genannten Vertrags zur Erteilung der Entlastung lässt der Rechnungshof seit dem Abschluss des Haushaltsjahrs 1987 die Rechnungslegung über seine Haushaltsführung jährlich von einem unabhängigen Abschlussprüfer prüfen.

Die vom unabhängigen Abschlussprüfer des Rechnungshofs erstellten Berichte über den Jahresabschluss für die Haushaltsjahre 1987 bis 1991 wurden lediglich dem Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments übermittelt.

Gemäß dem Beschluss des Kollegiums des Rechnungshofs in seiner Sitzung vom 8. Juli 1993 werden die Berichte des unabhängigen Abschlussprüfers beginnend mit dem Bericht zum Haushaltsjahr 1992 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Für den Rechnungshof

Eduardo RUIZ GARCÍA

Generalsekretär des Europäischen Rechnungshofs

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rechnungshof

| 31.10.2017 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 371/2 |
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31.10.2017

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 371/2

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JAHRESABSCHLUSS DES EUROPÄISCHEN RECHNUNGSHOFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2016

(2017/C 371/02)

INHALT

| Bescheinigung des Jahresabschlusses | 3 |
| --- | --- |

| Bericht des unabhängigen Abschlussprüfers | 4 |
| --- | --- |

| Jahresabschluss und Erläuterungen | 5 |
| --- | --- |

| Vermögensübersicht | 5 |
| --- | --- |

| Übersicht über die finanziellen Ergebnisse | 6 |
| --- | --- |

| Cashflow-Übersicht | 7 |
| --- | --- |

| Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens | 7 |
| --- | --- |

| Rechnungslegungsgrundsätze und Erläuterungen zum Jahresabschluss | 8 |
| --- | --- |

| 1. | Allgemeines | 8 |
| --- | --- | --- |

1.

| 2. | Rechtsgrundlage und Rechnungsführungsvorschriften | 8 |
| --- | --- | --- |

2.

| 3. | Erläuterungen zur Vermögensübersicht | 10 |
| --- | --- | --- |

3.

| 4. | Erläuterungen zur Übersicht über die finanziellen Ergebnisse | 12 |
| --- | --- | --- |

4.

| 5. | Sonstige wichtige Angaben | 13 |
| --- | --- | --- |

5.

| Haushaltsdaten zum Haushaltsjahr 2016 | 15 |
| --- | --- |

| A | Berechnung des Haushaltsergebnisses | 15 |
| --- | --- | --- |

A

| B | Abgleich zwischen wirtschaftlichem Ergebnis und Haushaltsergebnis | 16 |
| --- | --- | --- |

B

| Unabhängiger Assurance-Bericht | 17 |
| --- | --- |

BESCHEINIGUNG DES JAHRESABSCHLUSSES

Bescheinigung des Jahresabschlusses 2016 des Europäischen Rechnungshofs

Der Jahresabschluss des Europäischen Rechnungshofs für das Jahr 2016 wurde in Übereinstimmung mit Titel IX der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union, den vom Rechnungsführer der Kommission angenommenen Rechnungsführungsvorschriften und den von mir angenommenen Rechnungslegungsgrundsätzen und -methoden aufgestellt.

Ich erkenne meine Verantwortung für die Aufstellung und Darstellung des Jahresabschlusses des Europäischen Rechnungshofs gemäß Artikel 68 der Haushaltsordnung an.

Vom Anweisungsbefugten habe ich sämtliche Informationen erhalten, die für die Aufstellung des Abschlusses, der die Aktiva und Passiva des Europäischen Rechnungshofs und den Haushaltsvollzug aufzeigt, notwendig sind; die Zuverlässigkeit dieser Informationen wurde von diesem Anweisungsbefugten bestätigt.

Ich bescheinige hiermit, dass ich anhand dieser Informationen und auf der Grundlage der Prüfungen, die ich zur Abzeichnung des Abschlusses für erforderlich erachtet habe, hinreichende Sicherheit darüber erlangt habe, dass der Abschluss in allen wesentlichen Punkten ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Europäischen Rechnungshofs, der Ergebnisse seiner Vorgänge und seiner Cashflows vermittelt.

Luxemburg, den 24. Mai 2017

Isidoro RODRÍGUEZ DE LAS PARRAS

Rechnungsführer des Europäischen Rechnungshofs

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VERMERK ZUR ABSCHLUSSPRÜFUNG

An das Management des

Europäischen Rechnungshofs

Wir haben den beigefügten Jahresabschluss des Europäischen Rechnungshofs geprüft. Dieser Jahresabschluss umfasst die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2016, die Übersicht über die finanziellen Ergebnisse, die Cashflow-Übersicht und die Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens für das zu diesem Stichtag endende Jahr sowie eine Zusammenfassung der wichtigen Rechnungslegungsgrundsätze und sonstige Erläuterungen (siehe Seiten XX bis YY).

Verantwortung des Managements für die Aufstellung des Jahresabschlusses

Gemäß der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1), nachfolgend „Haushaltsordnung“ genannt, und gemäß der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Haushaltsordnung kommt dem Management die Verantwortung für die Aufstellung und die sachgerechte Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses zu. Das Management übernimmt auch die Verantwortung für solche internen Kontrollen, die es als notwendig erachtet, um die Aufstellung eines Abschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen — beabsichtigten oder unbeabsichtigten — falschen Darstellungen ist.

Verantwortung des Abschlussprüfers

Unsere Verantwortung besteht darin, auf der Grundlage unserer Prüfung ein Prüfungsurteil zu diesem Jahresabschluss abzugeben. Wir haben unsere Prüfung unter Beachtung der von der Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF) für Luxemburg angenommenen International Standards on Auditing durchgeführt. Gemäß diesen Prüfungsgrundsätzen sind wir gehalten, die Standesregeln zu beachten und unsere Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass hinreichende Sicherheit darüber erlangt wird, ob der Jahresabschluss frei von wesentlichen falschen Darstellungen ist.

Eine Abschlussprüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen, um Prüfungsnachweise für die im Jahresabschluss enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben zu erlangen. Die Wahl der Prüfungshandlungen einschließlich der Bewertung des Risikos, dass der Jahresabschluss wesentliche — beabsichtigte oder unbeabsichtigte — falsche Darstellungen enthält, liegt im Ermessen des Abschlussprüfers. Bei dieser Risikobewertung berücksichtigt der Abschlussprüfer das für die Aufstellung und sachgerechte Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses durch die geprüfte Stelle relevante interne Kontrollsystem, sodass er die im gegebenen Fall erforderlichen Prüfungshandlungen bestimmen kann, ohne jedoch zu einem Urteil über die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems der geprüften Stelle gelangen zu wollen. Eine Prüfung umfasst auch die Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden, der Vertretbarkeit der vom Management vorgenommenen geschätzten Werte in der Rechnungslegung sowie der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses.

Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unser Prüfungsurteil zu dienen.

Prüfungsurteil

Nach unserer Beurteilung vermittelt der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Europäischen Rechnungshofs zum 31. Dezember 2016 sowie seiner Ertragslage, seiner Cashflows und der Veränderungen des Nettovermögens für das an diesem Stichtag endende Jahr im Einklang mit der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1), nachfolgend „Haushaltsordnung“ genannt, sowie der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Haushaltsordnung.

Luxemburg, den 24. Mai 2017

PricewaterhouseCoopers, Société coopérative

Vertreten durch

Rima ADAS

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JAHRESABSCHLUSS UND ERLÄUTERUNGEN (1)

Vermögensübersicht

| (Euro) |
| --- |
| | Erläuterung | 31. Dezember 2016 | 31. Dezember 2015 |
| Anlagevermögen | | | |
| Immaterielle Vermögenswerte | 3.1. | 3 530 432 | 5 021 023 |
| Sachanlagen | 3.2. | 78 146 338 | 83 145 082 |
| Forderungen | | — | — |
| | | 81 676 770 | 88 166 105 |
| Umlaufvermögen | | | |
| Forderungen | 3.3. | 691 455 | 604 313 |
| Barmittel und Barmitteläquivalente | 3.4. | 8 356 341 | 7 215 048 |
| | | 9 047 796 | 7 819 361 |
| Gesamtvermögen | | 90 724 566 | 95 985 466 |
| Kurzfristige Verbindlichkeiten | | | |
| Rückstellungen | | — | 50 000 |
| Verbindlichkeiten | 3.5. | 5 354 888 | 6 982 008 |
| | | 5 354 888 | 7 032 008 |
| Gesamtverbindlichkeiten | | 5 354 888 | 7 032 008 |
| Nettovermögen | | 85 369 678 | 88 953 458 |
| Kumulierter Überschuss/Verlust | | 88 953 458 | 97 320 516 |
| Ergebnisrechnung des Jahres | | (3 583 780 ) | (8 367 058 ) |
| Nettovermögen | | 85 369 678 | 88 953 458 |

(Euro)

Erläuterung

31. Dezember 2016

31. Dezember 2015

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögenswerte

3.1.

3 530 432

5 021 023

Sachanlagen

3.2.

78 146 338

83 145 082

Forderungen

—

—

81 676 770

88 166 105

Umlaufvermögen

Forderungen

3.3.

691 455

604 313

Barmittel und Barmitteläquivalente

3.4.

8 356 341

7 215 048

9 047 796

7 819 361

Gesamtvermögen

90 724 566

95 985 466

Kurzfristige Verbindlichkeiten

Rückstellungen

—

50 000

Verbindlichkeiten

3.5.

5 354 888

6 982 008

5 354 888

7 032 008

Gesamtverbindlichkeiten

5 354 888

7 032 008

Nettovermögen

85 369 678

88 953 458

Kumulierter Überschuss/Verlust

88 953 458

97 320 516

Ergebnisrechnung des Jahres

(3 583 780 )

(8 367 058 )

Nettovermögen

85 369 678

88 953 458

Übersicht über die finanziellen Ergebnisse

| (Euro) |
| --- |
| | Erläuterung | 2016 | 2015 |
| Mittelüberweisungen der Kommission zugunsten anderer Organe | 4.1. | 116 700 000 | 106 700 000 |
| Ertrag aus der Verwaltungstätigkeit | 4.2. | 20 234 812 | 19 326 442 |
| Sonstige operative Erträge | 4.3. | 49 328 | 90 141 |
| Operative Erträge insgesamt | 4.4. | 136 984 140 | 126 116 583 |
| Personalaufwand | 4.5. | (112 410 058 ) | (106 959 858 ) |
| Sachaufwand | 4.6. | (7 764 105 ) | (6 957 504 ) |
| Sonstige Verwaltungsaufwendungen | 4.7. | (20 351 775 ) | (20 519 950 ) |
| Operative Ausgaben | 4.8. | (25 270 ) | (31 295 ) |
| Operative Ausgaben insgesamt | | (140 551 208 ) | (134 468 607 ) |
| Überschuss/(Verlust) aus operativen Tätigkeiten | | (3 567 068 ) | (8 352 024 ) |
| Finanzerträge | 4.9. | — | 14 |
| Finanzaufwendungen | 4.10. | (16 712 ) | (15 048 ) |
| Überschuss/(Verlust) aus nicht operativen Tätigkeiten | | (16 712 ) | (15 034 ) |
| Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres | | (3 583 780 ) | (8 367 058 ) |

(Euro)

Erläuterung

2016

2015

Mittelüberweisungen der Kommission zugunsten anderer Organe

4.1.

116 700 000

106 700 000

Ertrag aus der Verwaltungstätigkeit

4.2.

20 234 812

19 326 442

Sonstige operative Erträge

4.3.

49 328

90 141

Operative Erträge insgesamt

4.4.

136 984 140

126 116 583

Personalaufwand

4.5.

(112 410 058 )

(106 959 858 )

Sachaufwand

4.6.

(7 764 105 )

(6 957 504 )

Sonstige Verwaltungsaufwendungen

4.7.

(20 351 775 )

(20 519 950 )

Operative Ausgaben

4.8.

(25 270 )

(31 295 )

Operative Ausgaben insgesamt

(140 551 208 )

(134 468 607 )

Überschuss/(Verlust) aus operativen Tätigkeiten

(3 567 068 )

(8 352 024 )

Finanzerträge

4.9.

—

14

Finanzaufwendungen

4.10.

(16 712 )

(15 048 )

Überschuss/(Verlust) aus nicht operativen Tätigkeiten

(16 712 )

(15 034 )

Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres

(3 583 780 )

(8 367 058 )

Cashflow-Übersicht

| (Euro) |
| --- |
| | 2016 | 2015 |
| Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres | (3 583 780 ) | (8 367 058 ) |
| Operative Tätigkeiten — Anpassungen | | |
| Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte | 1 600 449 | 831 765 |
| Abschreibung | 6 146 461 | 6 120 197 |
| (Zugang)/Abgang von Rückstellungen | (50 000 ) | 22 750 |
| Zugang/(Abgang) von Forderungen | (87 142 ) | 153 611 |
| (Zugang)/Abgang von Verbindlichkeiten | (1 627 120 ) | (46 134 ) |
| Nettocashflow aus operativen Tätigkeiten | 2 398 868 | (1 284 869 ) |
| Cashflow aus Investitionstätigkeiten | | |
| Erwerb von Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten (-) | (1 274 770 ) | (1 688 898 ) |
| Erlöse aus der Veräußerung von Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten (+) | 17 195 | 5 542 |
| Nettocashflow aus Investitionstätigkeiten | (1 257 575 ) | (1 683 356 ) |
| Zugang/(Abgang) von Sozialleistungen für Bedienstete | — | — |
| Nettozuwachs/(-rückgang) von Barmitteln und Barmitteläquivalenten | 1 141 293 | (2 968 225 ) |
| Barmittel und Barmitteläquivalente zu Beginn des Jahres | 7 215 048 | 10 183 273 |
| Barmittel und Barmitteläquivalente am Ende des Jahres | 8 356 341 | 7 215 048 |

(Euro)

2016

2015

Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres

(3 583 780 )

(8 367 058 )

Operative Tätigkeiten — Anpassungen

Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte

1 600 449

831 765

Abschreibung

6 146 461

6 120 197

(Zugang)/Abgang von Rückstellungen

(50 000 )

22 750

Zugang/(Abgang) von Forderungen

(87 142 )

153 611

(Zugang)/Abgang von Verbindlichkeiten

(1 627 120 )

(46 134 )

Nettocashflow aus operativen Tätigkeiten

2 398 868

(1 284 869 )

Cashflow aus Investitionstätigkeiten

Erwerb von Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten (-)

(1 274 770 )

(1 688 898 )

Erlöse aus der Veräußerung von Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten (+)

17 195

5 542

Nettocashflow aus Investitionstätigkeiten

(1 257 575 )

(1 683 356 )

Zugang/(Abgang) von Sozialleistungen für Bedienstete

—

—

Nettozuwachs/(-rückgang) von Barmitteln und Barmitteläquivalenten

1 141 293

(2 968 225 )

Barmittel und Barmitteläquivalente zu Beginn des Jahres

7 215 048

10 183 273

Barmittel und Barmitteläquivalente am Ende des Jahres

8 356 341

7 215 048

Tabelle der Veränderungen des Nettovermögens

| (Euro) |
| --- |
| Nettovermögen | Kumulierter Überschuss/(Verlust) | Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres | Insgesamt |
| Saldo per 31.12.2015 | 97 320 516 | (8 367 058 ) | 88 953 458 |
| Zuordnung des wirtschaftlichen Ergebnisses des Vorjahres | (8 367 058 ) | 8 367 058 | — |
| Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres | — | (3 583 780 ) | (3 583 780 ) |
| Saldo per 31.12.2016 | 88 953 458 | (3 583 780 ) | 85 369 678 |

(Euro)

Nettovermögen

Kumulierter Überschuss/(Verlust)

Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres

Insgesamt

Saldo per 31.12.2015

97 320 516

(8 367 058 )

88 953 458

Zuordnung des wirtschaftlichen Ergebnisses des Vorjahres

(8 367 058 )

8 367 058

—

Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres

—

(3 583 780 )

(3 583 780 )

Saldo per 31.12.2016

88 953 458

(3 583 780 )

85 369 678

Rechnungslegungsgrundsätze und Erläuterungen zum Jahresabschluss

1.   
  Allgemeines

Der Europäische Rechnungshof (nachstehend „Hof“) wurde am 22. Juli 1975 durch den Vertrag von Brüssel errichtet und nahm seine Tätigkeit im Oktober 1977 mit Sitz in Luxemburg auf.

| Auftrag des Europäischen Rechnungshofs

  Auftrag des Europäischen Rechnungshofs ist es, zur Verbesserung des EU-Finanzmanagements beizutragen, Rechenschaftspflicht und Transparenz zu fördern und als unabhängiger Hüter der finanziellen Interessen der Unionsbürger zu fungieren. In seiner Rolle als unabhängiger externer Prüfer der EU überprüft der Hof, ob die EU-Mittel korrekt verbucht, in Übereinstimmung mit den einschlägigen Rechtsvorschriften eingenommen und verausgabt werden und ob eine optimale Mittelverwendung gegeben ist.
  Der Hof überprüft, ob der Haushalt der Europäischen Union korrekt ausgeführt wurde und ob EU-Mittel rechtmäßig und nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung eingenommen und verausgabt wurden.
  Als für die Prüfung der EU-Finanzen zuständiges Organ der EU ist der Hof bestrebt, effizient zu arbeiten und Entwicklungen im Bereich der Prüfung im öffentlichen Sektor und der öffentlichen Verwaltung wegbereitend mitzugestalten. |
| --- |

Auftrag des Europäischen Rechnungshofs

Auftrag des Europäischen Rechnungshofs ist es, zur Verbesserung des EU-Finanzmanagements beizutragen, Rechenschaftspflicht und Transparenz zu fördern und als unabhängiger Hüter der finanziellen Interessen der Unionsbürger zu fungieren. In seiner Rolle als unabhängiger externer Prüfer der EU überprüft der Hof, ob die EU-Mittel korrekt verbucht, in Übereinstimmung mit den einschlägigen Rechtsvorschriften eingenommen und verausgabt werden und ob eine optimale Mittelverwendung gegeben ist.

Der Hof überprüft, ob der Haushalt der Europäischen Union korrekt ausgeführt wurde und ob EU-Mittel rechtmäßig und nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung eingenommen und verausgabt wurden.

Als für die Prüfung der EU-Finanzen zuständiges Organ der EU ist der Hof bestrebt, effizient zu arbeiten und Entwicklungen im Bereich der Prüfung im öffentlichen Sektor und der öffentlichen Verwaltung wegbereitend mitzugestalten.

Das Haushaltsjahr des Hofes beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember.

2.   
  Rechtsgrundlage und Rechnungsführungsvorschriften

2.1.   Grundlage für die Darstellung

Maßgeblich für die Aufstellung des Jahresabschlusses des Hofes sind die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (1), nachfolgend „Haushaltsordnung“ genannt, sowie die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission (2) über die Anwendungsbestimmungen für die Haushaltsordnung.

2.2.   Rechnungslegungsgrundsätze

Der Jahresabschluss wird auf der Grundlage von Vorschriften zur periodengerechten Rechnungslegung aufgestellt, die auf den International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) beruhen. Die EU-Rechnungsführungsvorschriften werden vom Rechnungsführer der Kommission nach Stellungnahme der anderen Organe angenommen.

Die bei der Aufstellung des Jahresabschlusses zu beachtenden Rechnungslegungsgrundsätze sind in der EU-Rechnungsführungsvorschrift Nr. 1 „Jahresabschluss“ festgelegt und entsprechen den im IPSAS 1 aufgeführten Grundsätzen: tatsächliche Darstellung, periodengerechte Rechnungslegung, Einheitsfortführung, Stetigkeit der Darstellung, Zusammenfassung, Saldierung von Posten und vergleichbare Information. Die qualitativen Merkmale der Finanzberichterstattung gemäß Artikel 144 der Haushaltsordnung sind Stichhaltigkeit, Zuverlässigkeit, Verständlichkeit und Vergleichbarkeit.

Im Einklang mit den IPSAS und mit allgemein anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen beinhaltet der Jahresabschluss auch immer Beträge, die auf Schätzungen und Annahmen beruhen, die von den jeweiligen Entscheidungsträgern auf der Grundlage der zuverlässigsten verfügbaren Informationen vorgenommen werden.

2.3.   Währung und Umrechnungskurse

Der Jahresabschluss wird in Euro ausgewiesen, da der Euro die Funktions- und Berichtswährung der EU ist.

Fremdwährungstransaktionen werden zu dem am Tag der jeweiligen Transaktion geltenden Kurs in Euro umgerechnet.

Fremdwährungsgewinne und -verluste aus der Abrechnung von Fremdwährungstransaktionen und der Umrechnung von monetären Vermögenswerten und Verbindlichkeiten in Fremdwährungen zu den Kursen am Jahresende sind in der Übersicht über die finanziellen Ergebnisse ausgewiesen.

Die Jahresendstände der monetären Vermögenswerte und Verbindlichkeiten in Fremdwährungen werden anhand der am 31. Dezember geltenden Kurse in Euro umgerechnet.

2.4.   Immaterielle Vermögenswerte

Durch Kauf erworbene Computer-Softwarelizenzen werden nach dem Anschaffungswertprinzip abzüglich der kumulierten Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte und der Wertminderungsverluste ausgewiesen. Die Abschreibung dieser Anlagen erfolgt linear über eine Dauer von vier Jahren. Selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte werden aktiviert, wenn die maßgeblichen Kriterien der EU-Rechnungsführungsvorschriften erfüllt sind. Zu den aktivierbaren Kosten gehören alle unmittelbar zurechenbaren Kosten, die notwendigerweise für die Erzeugung, Herstellung und Vorbereitung des Anlagewerts entstehen, damit dieser in der von den Entscheidungsträgern des Hofes vorgesehenen Weise arbeiten kann. Kosten im Zusammenhang mit Forschungstätigkeiten sowie nicht aktivierte Entwicklungskosten und Wartungskosten werden nach Anfall als Aufwand angesetzt.

2.5.   Sachanlagen

Alle Sachanlagen werden nach dem Anschaffungswertprinzip abzüglich der kumulierten Abschreibungen und der Wertminderungsverluste ausgewiesen. Zu den Anschaffungskosten werden jene Ausgaben hinzugerechnet, die direkt mit dem Erwerb oder dem Bau der einzelnen Anlagen in Zusammenhang stehen.

Folgekosten sind im Buchwert der betreffenden Position enthalten oder werden als gesonderte Position ausgewiesen, wenn künftige wirtschaftliche Vorteile oder das mit dem Posten verbundene Nutzungspotenzial voraussichtlich dem Hof zugutekommen und die Kosten verlässlich ermittelt werden können. Kosten für Reparaturen und Wartungsarbeiten werden in der Übersicht über die finanziellen Ergebnisse in der Rechnungsperiode ihres Anfalls als Aufwand verbucht. Da der Hof für den Erwerb von Sachanlagen keinen Kredit aufnimmt, fallen beim Erwerb auch keine durch eine Kreditaufnahme bedingten Finanzierungskosten an.

Abschreibungsfähige Anlagen werden immer dann einem Werthaltigkeitstest unterzogen, wenn Ereignisse oder geänderte Umstände vermuten lassen, dass der Buchwert möglicherweise nicht mehr erzielbar ist. Ein Wertminderungsverlust wird in Höhe der Differenz zwischen Buchwert und erzielbarem Veräußerungswert erfasst.

Grundstücke und Kunstwerke werden nicht abgeschrieben, da davon ausgegangen wird, dass ihre Nutzungsdauer unbegrenzt ist. Anlagen im Bau werden nicht abgeschrieben, da diese Anlagen noch nicht zur Verfügung stehen. Die Abschreibung sonstiger Anlagen erfolgt linear, sodass ihre Kosten dem jeweiligen Restwert über die geschätzte Nutzungsdauer wie folgt zugeordnet werden:

| Gebäude | 4 % |
| --- | --- |
| Technische Anlagen, Maschinen und Geräte | 12,5  % bis 25 % |
| Mobiliar und Fuhrpark | 10 % bis 25 % |
| Computer-Hardware | 25 % |
| Sonstige Installationen | 12,5  % bis 25 % |

Gebäude

4 %

Technische Anlagen, Maschinen und Geräte

12,5  % bis 25 %

Mobiliar und Fuhrpark

10 % bis 25 %

Computer-Hardware

25 %

Sonstige Installationen

12,5  % bis 25 %

2.6.   Rückstellungen

Rückstellungen werden erfasst, wenn für den Hof infolge vergangener Ereignisse eine rechtliche oder vertragliche Verpflichtung gegenüber Dritten besteht, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden muss, dass zu ihrer Erfüllung Mittel fließen werden, und wenn der Betrag zuverlässig geschätzt werden kann. Für künftige operative Verluste werden keine Rückstellungen ausgewiesen. Die Höhe der Rückstellungen entspricht den bestmöglichen Schätzungen der Aufwendungen, die voraussichtlich zur Erfüllung der jeweiligen Verpflichtung zum Berichtsdatum getätigt werden müssen.

2.7.   Erfassung der Ausgaben

Nach den Rechnungsführungsvorschriften der Europäischen Union werden Transaktionen und Ereignisse in den Jahresabschlüssen in jener Periode erfasst, auf die sie sich beziehen. Am Ende der Rechnungsführungsperiode werden antizipative Passiva auf der Grundlage eines Betrags erfasst, der der geschätzten Höhe der für die Periode anfallenden Transferverpflichtung entspricht. Die Berechnung antizipativer Passiva erfolgt gemäß vom Rechnungsführer aufgestellten detaillierten operationellen und praktischen Leitlinien, um sicherzustellen, dass der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der finanziellen Lage vermittelt.

2.8.   Eventualverbindlichkeiten

Eine Eventualverbindlichkeit ist eine mögliche Verpflichtung, die aus Ereignissen der Vergangenheit resultiert und deren Existenz durch das Eintreten oder Nichteintreten eines oder mehrerer unsicherer künftiger Ereignisse bedingt ist, die nicht vollständig unter der Kontrolle der EU stehen, oder eine gegenwärtige Verpflichtung, die auf vergangenen Ereignissen beruht, jedoch nicht erfasst wurde, weil der Abfluss von Ressourcen mit wirtschaftlichem Nutzen oder Nutzungspotenzial mit der Erfüllung dieser Verpflichtung nicht wahrscheinlich ist oder weil in extrem seltenen Fällen die Höhe der Verpflichtung nicht ausreichend verlässlich geschätzt werden kann.

3.   
  Erläuterungen zur Vermögensübersicht

ANLAGEVERMÖGEN

3.1.   Immaterielle Vermögenswerte

Die Bewegungen der immateriellen Vermögenswerte im Haushaltsjahr 2016 stellen sich wie folgt dar:

| (Euro) |
| --- |
| Bruttobuchwert zum 31.12.2015 | 7 667 601 |
| Zugänge | 109 858 |
| Abgänge | — |
| Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien | — |
| Sonstige Änderungen | — |
| Bruttobuchwert zum 31.12.2016 | 7 777 459 |
| Kumulierte Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte zum 31.12.2015 | (2 646 578 ) |
| Abschreibungsaufwand für das Haushaltsjahr | (1 600 449 ) |
| Abschreibungsrückbuchungen | — |
| Abgänge | — |
| Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien | — |
| Kumulierte Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte zum 31.12.2016 | (4 247 027 ) |
| Nettobuchwert zum 31.12.2016 | 3 530 432 |
| Nettobuchwert zum 31.12.2015 | 5 021 023 |

(Euro)

Bruttobuchwert zum 31.12.2015

7 667 601

Zugänge

109 858

Abgänge

—

Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien

—

Sonstige Änderungen

—

Bruttobuchwert zum 31.12.2016

7 777 459

Kumulierte Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte zum 31.12.2015

(2 646 578 )

Abschreibungsaufwand für das Haushaltsjahr

(1 600 449 )

Abschreibungsrückbuchungen

—

Abgänge

—

Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien

—

Kumulierte Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte zum 31.12.2016

(4 247 027 )

Nettobuchwert zum 31.12.2016

3 530 432

Nettobuchwert zum 31.12.2015

5 021 023

Die oben aufgeführten Beträge beziehen sich in erster Linie auf Computersoftware.

Im Jahr 2016 wurden keine Kosten im Zusammenhang mit Forschungstätigkeiten erfasst.

3.2.   Sachanlagen

Die Bewegungen der Sachanlagen im Haushaltsjahr 2016 stellen sich wie folgt dar:

| (Euro) |
| --- |
| | Land und Gebäude | Betriebs- und Geschäftsausstattung | Mobiliar und Fuhrpark | Computer-Hardware | Sonstige Installationen | Anlagen im Bau | Insgesamt |
| Bruttobuchwert zum 31.12.2015 | 125 117 299 | 885 583 | 4 881 674 | 4 092 395 | 2 261 979 | — | 137 238 930 |
| Zugänge | 62 007 | 61 727 | 378 085 | 527 504 | 126 589 | 9 000 | 1 164 912 |
| Abgänge | — | (8 050 ) | (36 904 ) | (198 485 ) | (125 611 ) | — | (369 050 ) |
| Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien | — | — | — | — | — | — | — |
| Sonstige Änderungen | — | — | — | — | — | — | — |
| Bruttobuchwert zum 31.12.2016 | 125 179 306 | 939 260 | 5 222 855 | 4 421 414 | 2 262 957 | 9 000 | 138 034 792 |
| Kumulierte Abschreibungen zum 31.12.2015 | (46 453 274 ) | (641 813 ) | (2 480 283 ) | (2 847 133 ) | (1 671 344 ) | — | (54 093 847 ) |
| Abschreibungsaufwand für das Haushaltsjahr | (4 608 357 ) | (120 064 ) | (456 007 ) | (746 416 ) | (215 617 ) | — | (6 146 461 ) |
| Abschreibungsrückbuchungen | — | 7 595 | 32 035 | 190 708 | 121 517 | — | 351 855 |
| Abgänge | — | — | — | — | — | — | — |
| Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien | — | — | — | — | — | — | — |
| Kumulierte Abschreibungen zum 31.12.2016 | (51 061 631 ) | (754 282 ) | (2 904 255 ) | (3 402 841 ) | (1 765 444 ) | — | (59 888 453 ) |
| Nettobuchwert zum 31.12.2016 | 74 117 675 | 184 978 | 2 318 600 | 1 018 573 | 497 513 | 9 000 | 78 146 339 |
| Nettobuchwert zum 31.12.2015 | 78 664 025 | 243 770 | 2 401 391 | 1 245 262 | 590 635 | — | 83 145 083 |

(Euro)

Land und Gebäude

Betriebs- und Geschäftsausstattung

Mobiliar und Fuhrpark

Computer-Hardware

Sonstige Installationen

Anlagen im Bau

Insgesamt

Bruttobuchwert zum 31.12.2015

125 117 299

885 583

4 881 674

4 092 395

2 261 979

—

137 238 930

Zugänge

62 007

61 727

378 085

527 504

126 589

9 000

1 164 912

Abgänge

—

(8 050 )

(36 904 )

(198 485 )

(125 611 )

—

(369 050 )

Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien

—

—

—

—

—

—

—

Sonstige Änderungen

—

—

—

—

—

—

—

Bruttobuchwert zum 31.12.2016

125 179 306

939 260

5 222 855

4 421 414

2 262 957

9 000

138 034 792

Kumulierte Abschreibungen zum 31.12.2015

(46 453 274 )

(641 813 )

(2 480 283 )

(2 847 133 )

(1 671 344 )

—

(54 093 847 )

Abschreibungsaufwand für das Haushaltsjahr

(4 608 357 )

(120 064 )

(456 007 )

(746 416 )

(215 617 )

—

(6 146 461 )

Abschreibungsrückbuchungen

—

7 595

32 035

190 708

121 517

—

351 855

Abgänge

—

—

—

—

—

—

—

Umwidmungen zwischen Vermögenskategorien

—

—

—

—

—

—

—

Kumulierte Abschreibungen zum 31.12.2016

(51 061 631 )

(754 282 )

(2 904 255 )

(3 402 841 )

(1 765 444 )

—

(59 888 453 )

Nettobuchwert zum 31.12.2016

74 117 675

184 978

2 318 600

1 018 573

497 513

9 000

78 146 339

Nettobuchwert zum 31.12.2015

78 664 025

243 770

2 401 391

1 245 262

590 635

—

83 145 083

UMLAUFVERMÖGEN

3.3.   Forderungen

| (Euro) |
| --- |
| | 31. Dezember 2016 | 31. Dezember 2015 |
| Kurzfristige Forderungen hauptsächlich aufgrund der Übertragung nationaler Ruhegehaltsansprüche durch Bedienstete | (4 123 ) | 3 795 |
| Verschiedene Forderungen hauptsächlich im Zusammenhang mit Vorauszahlungen auf Gehälter und Dienstreisekosten | 134 738 | 66 833 |
| Transitorische Aktiva für Gebäudemieten und IT-Verträge | 551 166 | 533 685 |
| Forderungen gegenüber EU-Einrichtungen | 9 674 | — |
| Insgesamt | 691 455 | 604 313 |

(Euro)

31. Dezember 2016

31. Dezember 2015

Kurzfristige Forderungen hauptsächlich aufgrund der Übertragung nationaler Ruhegehaltsansprüche durch Bedienstete

(4 123 )

3 795

Verschiedene Forderungen hauptsächlich im Zusammenhang mit Vorauszahlungen auf Gehälter und Dienstreisekosten

134 738

66 833

Transitorische Aktiva für Gebäudemieten und IT-Verträge

551 166

533 685

Forderungen gegenüber EU-Einrichtungen

9 674

—

Insgesamt

691 455

604 313

3.4.   Barmittel und Barmitteläquivalente

| (Euro) |
| --- |
| | 31. Dezember 2016 | 31. Dezember 2015 |
| Kasse | 1 000 | 1 000 |
| Girokonto | 1 447 332 | 180 564 |
| Treuhandkonto | 6 908 009 | 7 033 484 |
| Insgesamt | 8 356 341 | 7 215 048 |

(Euro)

31. Dezember 2016

31. Dezember 2015

Kasse

1 000

1 000

Girokonto

1 447 332

180 564

Treuhandkonto

6 908 009

7 033 484

Insgesamt

8 356 341

7 215 048

Am 27. Januar 2010 eröffnete der Europäische Rechnungshof ein Treuhandkonto bei der Banque et Caisse d’Epargne de l’Etat, Luxembourg. Dieses Treuhandkonto gestattete es dem Hof, die von der Haushaltsbehörde bewilligten Haushaltsmittel für das K3-Bauprojekt zu verwalten (siehe Erläuterung 5.3). Am 14. März 2014 bat der Hof das Europäische Parlament und den Rat, die schätzungsweise verbleibenden Mittel aus dem K3-Projekt (7 Mio. EUR) für die notwendige und verpflichtende technische Modernisierung des K2-Gebäudes des Hofes nutzen zu dürfen. Dieser Vorschlag wurde am 1. April 2014 vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen. Am 23. März 2015 teilte der Hof dem Europäischen Parlament und dem Rat mit, dass sich die verbleibenden Mittel aus dem K3-Projekt letztlich auf 9,4 Mio. EUR belaufen, und am 12. Mai 2015 wurden 2,4 Mio. EUR an den EU-Haushalt zurücküberwiesen, da die geschätzten Kosten für die Modernisierung des K2-Gebäudes 7 Mio. EUR betrugen. Die Zahlungen, die im Jahr 2016 für das K2-Gebäude getätigt wurden, belaufen sich auf 125 475,01 Euro.

KURZFRISTIGE VERBINDLICHKEITEN

3.5.   Verbindlichkeiten

| (Euro) |
| --- |
| | 31. Dezember 2016 | 31. Dezember 2015 |
| Kurzfristige Verbindlichkeiten | 88 815 | 61 781 |
| Sonstige Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit Gehältern und Personal | (14 199 ) | (30 952 ) |
| Antizipative Passiva | 5 148 263 | 6 791 296 |
| Abrechnungsverbindlichkeiten gegenüber konsolidierten EU-Einrichtungen, hauptsächlich Rat und Europäisches Parlament | 132 009 | 159 883 |
| Insgesamt | 5 354 888 | 6 982 008 |

(Euro)

31. Dezember 2016

31. Dezember 2015

Kurzfristige Verbindlichkeiten

88 815

61 781

Sonstige Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit Gehältern und Personal

(14 199 )

(30 952 )

Antizipative Passiva

5 148 263

6 791 296

Abrechnungsverbindlichkeiten gegenüber konsolidierten EU-Einrichtungen, hauptsächlich Rat und Europäisches Parlament

132 009

159 883

Insgesamt

5 354 888

6 982 008

4.   
  Erläuterungen zur Übersicht über die finanziellen Ergebnisse

| 4.1. | „Mittelüberweisungen der Kommission zugunsten anderer Organe“: Dieser Posten entspricht dem monatlichen Mittelabruf des Hofes bei der Kommission zur Aufstockung seines Bankkontos. |
| --- | --- |

4.1.

„Mittelüberweisungen der Kommission zugunsten anderer Organe“: Dieser Posten entspricht dem monatlichen Mittelabruf des Hofes bei der Kommission zur Aufstockung seines Bankkontos.

| 4.2. | „Ertrag aus der Verwaltungstätigkeit“: Dieser Posten besteht hauptsächlich aus Abzügen von den an die Mitglieder und das Personal geleisteten Gehaltszahlungen in Form von Steuern und Sozialbeiträgen. |
| --- | --- |

4.2.

„Ertrag aus der Verwaltungstätigkeit“: Dieser Posten besteht hauptsächlich aus Abzügen von den an die Mitglieder und das Personal geleisteten Gehaltszahlungen in Form von Steuern und Sozialbeiträgen.

| 4.3. | „Sonstige operative Erträge“ entstehen u. a. durch Wechselkursgewinne. |
| --- | --- |

4.3.

„Sonstige operative Erträge“ entstehen u. a. durch Wechselkursgewinne.

| 4.4. | Die Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer und ohne zurechenbare Gegenleistung stellen sich wie folgt dar:







  (Euro) |
| --- | --- |
| | 2016 | 2015 |
| Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung | 59 002 | 90 155 |
| Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung | 136 925 138 | 126 026 442 |
| Erträge insgesamt | 136 984 140 | 126 116 597 |

4.4.

Die Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer und ohne zurechenbare Gegenleistung stellen sich wie folgt dar:

(Euro)

2016

2015

Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung

59 002

90 155

Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung

136 925 138

126 026 442

Erträge insgesamt

136 984 140

126 116 597

| 4.5. | „Personalaufwand“ umfasst die Bezüge der Mitglieder, des Statutpersonals sowie der Vertrags- und Zeitarbeitskräfte. |
| --- | --- |

4.5.

„Personalaufwand“ umfasst die Bezüge der Mitglieder, des Statutpersonals sowie der Vertrags- und Zeitarbeitskräfte.

| 4.6. | Der „Sachaufwand“ besteht aus den Abschreibungen auf Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten. |
| --- | --- |

4.6.

Der „Sachaufwand“ besteht aus den Abschreibungen auf Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten.

| 4.7. | Die umfangreichsten Posten unter „Sonstige Verwaltungsaufwendungen“ waren: |
| --- | --- |

4.7.

Die umfangreichsten Posten unter „Sonstige Verwaltungsaufwendungen“ waren:

| — | IT und Telekommunikation, |
| --- | --- |

—

IT und Telekommunikation,

| — | Dienstreisekosten, |
| --- | --- |

—

Dienstreisekosten,

| — | Reinigungs- und Sicherheitsdienste. |
| --- | --- |

—

Reinigungs- und Sicherheitsdienste.

| 4.8. | „Operative Ausgaben“ entstehen u. a. durch Wechselkursverluste. |
| --- | --- |

4.8.

„Operative Ausgaben“ entstehen u. a. durch Wechselkursverluste.

| 4.9. | „Finanzerträge“ entsprechen den Bankzinsen zugunsten des Girokontos und des Treuhandkontos des Hofes. |
| --- | --- |

4.9.

„Finanzerträge“ entsprechen den Bankzinsen zugunsten des Girokontos und des Treuhandkontos des Hofes.

| 4.10. | „Finanzaufwendungen“ entsprechen den Bankgebühren zulasten des Girokontos und des Treuhandkontos des Hofes. |
| --- | --- |

4.10.

„Finanzaufwendungen“ entsprechen den Bankgebühren zulasten des Girokontos und des Treuhandkontos des Hofes.

5.   
  Sonstige wichtige Angaben

5.1.   Eventualforderungen

Die folgenden Bankgarantien wurden aufgrund vertraglicher Verpflichtungen durch Lieferanten gestellt:

| (Euro) |
| --- |
| | 31. Dezember 2016 | 31. Dezember 2015 |
| Gebäuderenovierung | 251 139 | 80 353 |
| Projektleitung K3-Gebäude | 10 339 | 110 339 |
| Versicherungsgesellschaft | 1 361 | 1 361 |
| Telekommunikation | 20 000 | 20 000 |
| Methodische Unterstützung EMAS | 4 680 | 4 680 |
| Insgesamt | 287 519 | 216 733 |

(Euro)

31. Dezember 2016

31. Dezember 2015

Gebäuderenovierung

251 139

80 353

Projektleitung K3-Gebäude

10 339

110 339

Versicherungsgesellschaft

1 361

1 361

Telekommunikation

20 000

20 000

Methodische Unterstützung EMAS

4 680

4 680

Insgesamt

287 519

216 733

5.2.   Mittelbindungen für künftige Finanzierungstätigkeiten

| (Euro) |
| --- |
| | 31. Dezember 2016 | 31. Dezember 2015 |
| Operatives Leasing für Gebäude | 875 000 | 797 500 |
| Operatives Leasing für IT-Geräte, Dienstwagen und sonstige Ausstattung | 2 156 313 | 1 350 635 |
| Zwischensumme | 3 031 313 | 2 148 135 |
| Noch nicht abgewickelte Mittelbindungen nach Abzug der Rechnungsabgrenzungsposten für 2016 | 8 166 271 | 7 253 338 |
| Insgesamt | 11 197 584 | 9 401 473 |

(Euro)

31. Dezember 2016

31. Dezember 2015

Operatives Leasing für Gebäude

875 000

797 500

Operatives Leasing für IT-Geräte, Dienstwagen und sonstige Ausstattung

2 156 313

1 350 635

Zwischensumme

3 031 313

2 148 135

Noch nicht abgewickelte Mittelbindungen nach Abzug der Rechnungsabgrenzungsposten für 2016

8 166 271

7 253 338

Insgesamt

11 197 584

9 401 473

Die noch nicht abgewickelten Mittelbindungen sind ein Element der Haushaltsbuchführung. Sie entsprechen der Differenz zwischen eingegangenen Mittelbindungen und Zahlungen, die auf den zeitlichen Abstand zwischen der eigentlichen Mittelbindung und der entsprechenden Zahlung zurückzuführen ist.

5.3.   Bauprojekte des Hofes

Der Hof bezog sein Hauptgebäude („K1“-Gebäude) im Jahr 1988 und erwarb die uneingeschränkten Eigentumsrechte an dem Gebäude und dem entsprechenden Grundstück im Jahr 1990. Im Jahr 1999 schloss der Hof mit dem luxemburgischen Staat einen Rahmenvertrag ab, durch den er zwecks Errichtung eines Erweiterungsgebäudes („K2“-Gebäude) ein auf 49 Jahre befristetes Nutzungsrecht (einmal verlängerbar) für ein weiteres Grundstück zum Preis von einem Euro erwarb. Der zweite Erweiterungsbau, das „K3“-Gebäude, machte es jedoch aufgrund anderer Regelungen für die Durchführung des Projekts erforderlich, dass der luxemburgische Staat und der Hof am 22. Februar 2008 einen neuen Rahmenvertrag abschlossen.

Der luxemburgische Staat hat die beiden Grundstücke in Verbindung mit den beiden oben genannten Erweiterungsgebäuden („K2“ und „K3“) zum symbolischen Preis von einem Euro an den Hof verkauft.

Sofern der Hof jedoch eines der Gebäude einer anderen Drittpartei als einer Einrichtung oder einem Organ der Union abtritt, fällt das Eigentumsrecht an den Grundstücken wiederum für den symbolischen Preis von einem Euro an den Staat zurück, wobei diesem außerdem eine Kaufoption für das Gebäude zu einem von einem unabhängigen Sachverständigen festzulegenden Preis eingeräumt wird. Beschließt der Staat, keinen Gebrauch von dieser Option zu machen, erwirbt der jeweilige Käufer des Gebäudes das Nutzungsrecht an den Grundstücken.

5.4.   Eventualverbindlichkeiten

Es bestehen keine Eventualverbindlichkeiten.

---

(1)  Die Erläuterungen sind Bestandteil dieses Jahresabschlusses.

(1)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

(2)  ABl. L 362 vom 31.12.2012, S. 1.

---

HAUSHALTSDATEN ZUM HAUSHALTSJAHR 2016

A.   Berechnung des Haushaltsergebnisses

Das Haushaltsergebnis des Jahres wird auf der Grundlage der Haushaltsvollzugszahlen berechnet.

| (Euro) |
| --- |
| Zahlungen zulasten der Haushaltsmittel des Jahres 2016 | (126 932 174 ) |
| Zahlungen zulasten der übertragenen Zahlungsermächtigungen | (8 724 144 ) |
| Zahlungen zulasten von Haushaltsmitteln im Rahmen zweckgebundener Einnahmen | (24 845 ) |
| Einziehungsanordnungen des laufenden Jahres, deren Beträge während des Jahres 2016 vereinnahmt wurden | 20 272 767 |
| Vor 2016 ausgestellte Einziehungsanordnungen, deren Beträge während des Jahres 2016 vereinnahmt wurden | 6 250 |
| Anpassung der Einziehungsanordnungen aus Vorjahren | — |
| Auf 2016 übertragene Zahlungsermächtigungen | (9 303 863 ) |
| Aus Vorjahren übertragene Haushaltsmittel | 9 235 061 |
| Berichtigung für die Übertragung von zum 31.12. verfügbaren Mitteln des Vorjahres aus zweckgebundenen Einnahmen | 62 478 |
| Haushaltsergebnis | (115 408 470 ) |

(Euro)

Zahlungen zulasten der Haushaltsmittel des Jahres 2016

(126 932 174 )

Zahlungen zulasten der übertragenen Zahlungsermächtigungen

(8 724 144 )

Zahlungen zulasten von Haushaltsmitteln im Rahmen zweckgebundener Einnahmen

(24 845 )

Einziehungsanordnungen des laufenden Jahres, deren Beträge während des Jahres 2016 vereinnahmt wurden

20 272 767

Vor 2016 ausgestellte Einziehungsanordnungen, deren Beträge während des Jahres 2016 vereinnahmt wurden

6 250

Anpassung der Einziehungsanordnungen aus Vorjahren

—

Auf 2016 übertragene Zahlungsermächtigungen

(9 303 863 )

Aus Vorjahren übertragene Haushaltsmittel

9 235 061

Berichtigung für die Übertragung von zum 31.12. verfügbaren Mitteln des Vorjahres aus zweckgebundenen Einnahmen

62 478

Haushaltsergebnis

(115 408 470 )

B.   Abgleich zwischen wirtschaftlichem Ergebnis und Haushaltsergebnis

| (Euro) |
| --- |
| Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres | (3 583 780 ) |
| Anpassung von Posten, die im wirtschaftlichen Ergebnis, nicht aber im Haushaltsergebnis enthalten sind | (101 600 197 ) |
| | Unterschied zwischen Rechnungsabgrenzungsposten zum Ende des Vorjahres und zum Ende des laufenden Jahres | (1 274 563 ) |
| | In der Ergebnisrechnung erfasster Betrag des Verbindungskontos mit der Kommission | (116 700 000 ) |
| | Zum Jahresende unbeglichene, aber in den Verbindlichkeiten (Kontenklasse 6) verbuchte Rechnungen | (407 496 ) |
| | Abschreibung der immateriellen Vermögenswerte und Sachanlagen | 7 989 618 |
| | Rückstellungen | — |
| | Wertminderungen | — |
| | Im Jahr 2016 ausgestellte Einziehungsanordnungen (Kontenklasse 7), deren Beträge noch nicht vereinnahmt wurden | — |
| | Zahlungen zulasten der übertragenen Zahlungsermächtigungen | 8 724 144 |
| | Sonstiges | 85 193 |
| | Wechselkursgewinne | (17 093 ) |
| Anpassung von Posten, die im Haushaltsergebnis, nicht aber im wirtschaftlichen Ergebnis enthalten sind | (10 224 493 ) |
| | Erwerb von Vermögenswerten (während des Jahres bezahlt) | (1 500 283 ) |
| | Vor 2016 ausgestellte Einziehungsanordnungen, deren Beträge während des Jahres vereinnahmt wurden | 6 250 |
| | Auf 2016 übertragene Zahlungsermächtigungen | (9 303 863 ) |
| | Annullierung nicht verwendeter aus dem Vorjahr übertragener Zahlungsermächtigungen | 510 917 |
| | Berichtigung für die Übertragung von zum 31.12. verfügbaren Mitteln des Vorjahres aus zweckgebundenen Einnahmen | 62 479 |
| | Zahlung von Versorgungsleistungen (Haushaltszahlungen, doch zulasten der Rückstellungen) | — |
| | Sonstiges | 7 |
| Haushaltsergebnis | (115 408 470 ) |

(Euro)

Wirtschaftliches Ergebnis des Jahres

(3 583 780 )

Anpassung von Posten, die im wirtschaftlichen Ergebnis, nicht aber im Haushaltsergebnis enthalten sind

(101 600 197 )

Unterschied zwischen Rechnungsabgrenzungsposten zum Ende des Vorjahres und zum Ende des laufenden Jahres

(1 274 563 )

In der Ergebnisrechnung erfasster Betrag des Verbindungskontos mit der Kommission

(116 700 000 )

Zum Jahresende unbeglichene, aber in den Verbindlichkeiten (Kontenklasse 6) verbuchte Rechnungen

(407 496 )

Abschreibung der immateriellen Vermögenswerte und Sachanlagen

7 989 618

Rückstellungen

—

Wertminderungen

—

Im Jahr 2016 ausgestellte Einziehungsanordnungen (Kontenklasse 7), deren Beträge noch nicht vereinnahmt wurden

—

Zahlungen zulasten der übertragenen Zahlungsermächtigungen

8 724 144

Sonstiges

85 193

Wechselkursgewinne

(17 093 )

Anpassung von Posten, die im Haushaltsergebnis, nicht aber im wirtschaftlichen Ergebnis enthalten sind

(10 224 493 )

Erwerb von Vermögenswerten (während des Jahres bezahlt)

(1 500 283 )

Vor 2016 ausgestellte Einziehungsanordnungen, deren Beträge während des Jahres vereinnahmt wurden

6 250

Auf 2016 übertragene Zahlungsermächtigungen

(9 303 863 )

Annullierung nicht verwendeter aus dem Vorjahr übertragener Zahlungsermächtigungen

510 917

Berichtigung für die Übertragung von zum 31.12. verfügbaren Mitteln des Vorjahres aus zweckgebundenen Einnahmen

62 479

Zahlung von Versorgungsleistungen (Haushaltszahlungen, doch zulasten der Rückstellungen)

—

Sonstiges

7

Haushaltsergebnis

(115 408 470 )

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UNABHÄNGIGER ASSURANCE-BERICHT

An das Management des

Europäischen Rechnungshofs

Wir haben untersucht, ob die dem Europäischen Rechnungshof (nachstehend „Hof“) von der Europäischen Kommission zugewiesenen Finanzmittel für die vorgesehenen Zwecke verwendet wurden und ob die von den Anweisungsbefugten eingerichteten Kontrollverfahren die erforderliche Gewähr bieten, dass die Finanzvorgänge in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und Verordnungen getätigt wurden. Gegenstand unserer Untersuchung waren die im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 bereitgestellten und verwendeten Finanzmittel.

Rechnungsführung sowie Einrichtung und Beibehaltung geeigneter Kontrollmaßnahmen liegen in der Verantwortung des Managements des Hofes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage unserer Untersuchung ein Prüfungsurteil abzugeben.

Wir haben unsere Untersuchung unter Beachtung des von der Commission de Surveillance du Secteur Financier angenommenen internationalen Prüfungsgrundsatzes zu Assurance-Aufträgen „Assurance Engagements other than Audits or Reviews of Historical Financial Information“ (ISAE 3000) durchgeführt. Danach ist unsere Untersuchung so zu planen und durchzuführen, dass eine Zweckentfremdung der Finanzmittel, die sich auf die Rechnungsführung des Hofes wesentlich auswirkt, mit hinreichender Sicherheit erkannt wird. Unsere Prüfungsarbeit bestand in erster Linie darin, aufgrund von Tests und Stichproben Nachweise zur Untermauerung der folgenden Aussagen zu untersuchen:

| — | Die dem Hof zugewiesenen Finanzmittel wurden für die vorgesehenen Zwecke verwendet. |
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Die dem Hof zugewiesenen Finanzmittel wurden für die vorgesehenen Zwecke verwendet.

| — | Die eingerichteten Kontrollverfahren bieten die erforderliche Gewähr, dass die Finanzvorgänge in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und Verordnungen getätigt wurden. |
| --- | --- |

—

Die eingerichteten Kontrollverfahren bieten die erforderliche Gewähr, dass die Finanzvorgänge in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und Verordnungen getätigt wurden.

Wir haben unsere Untersuchung anhand von Kriterien durchgeführt, die sich auf die nachstehenden Vorschriften und Verordnungen stützen:

| — | Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (nachstehend „Haushaltsplan“) und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (nachstehend „Haushaltsordnung“); |
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—

Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (nachstehend „Haushaltsplan“) und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (nachstehend „Haushaltsordnung“);

| — | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (nachstehend „Anwendungsbestimmungen“); |
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Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission vom 29. Oktober 2012 über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (nachstehend „Anwendungsbestimmungen“);

| — | Geschäftsordnung des Rechnungshofs vom 11. März 2010, insbesondere Artikel 15, sowie Beschluss Nr. 26-2010 vom 11. März 2010 in seiner am 3. April 2014 vom Hof geänderten Fassung zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Geschäftsordnung, insbesondere Artikel 38 dieses Beschlusses; |
| --- | --- |

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Geschäftsordnung des Rechnungshofs vom 11. März 2010, insbesondere Artikel 15, sowie Beschluss Nr. 26-2010 vom 11. März 2010 in seiner am 3. April 2014 vom Hof geänderten Fassung zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Geschäftsordnung, insbesondere Artikel 38 dieses Beschlusses;

| — | Beschluss Nr. 54-2016 des Europäischen Rechnungshofs über die Internen Vorschriften für die Ausführung seines Haushaltsplans vom 12. September 2016. Diese Vorschriften sind Bestandteil der in den Verträgen oder in den auf dieser Rechtsgrundlage getroffenen Vereinbarungen niedergelegten Verfahren betreffend die mit dem Haushaltsvollzug verbundenen Verfahrensabläufe. |
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Beschluss Nr. 54-2016 des Europäischen Rechnungshofs über die Internen Vorschriften für die Ausführung seines Haushaltsplans vom 12. September 2016. Diese Vorschriften sind Bestandteil der in den Verträgen oder in den auf dieser Rechtsgrundlage getroffenen Vereinbarungen niedergelegten Verfahren betreffend die mit dem Haushaltsvollzug verbundenen Verfahrensabläufe.

Insbesondere wurden die folgenden Internen Vorschriften als Kriterien herangezogen:

| — | Artikel 7 Absatz 1 — Unterschriften — „Jede Stelle, die an der Ausarbeitung, Überprüfung und Erfassung von Vorgängen der Feststellung und Einziehung von Einnahmen bzw. der Mittelbindung und Zahlungsanordnung beteiligt ist, dokumentiert ihre Handlung mit Datum und Unterschrift.“ |
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Artikel 7 Absatz 1 — Unterschriften — „Jede Stelle, die an der Ausarbeitung, Überprüfung und Erfassung von Vorgängen der Feststellung und Einziehung von Einnahmen bzw. der Mittelbindung und Zahlungsanordnung beteiligt ist, dokumentiert ihre Handlung mit Datum und Unterschrift.“

| — | Artikel 8 — Immobilienprojekte — „Der Präsident unterbreitet dem Europäischen Parlament und dem Rat jedwedes Immobilienprojekt, das bedeutende finanzielle Folgen für den Haushalt des Hofes haben könnte. Bevor der Hof eine vertragliche Verpflichtung für derartige Projekte billigt, unterbreitet ihm die zuständige Dienststelle einen erläuternden Vermerk, in dem die Vereinbarkeit des Projekts mit dem Finanzrahmen begründet wird.“ |
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Artikel 8 — Immobilienprojekte — „Der Präsident unterbreitet dem Europäischen Parlament und dem Rat jedwedes Immobilienprojekt, das bedeutende finanzielle Folgen für den Haushalt des Hofes haben könnte. Bevor der Hof eine vertragliche Verpflichtung für derartige Projekte billigt, unterbreitet ihm die zuständige Dienststelle einen erläuternden Vermerk, in dem die Vereinbarkeit des Projekts mit dem Finanzrahmen begründet wird.“

| — | Artikel 11 Absatz 2 — „Vor der Unterzeichnung überprüfen die zur Unterzeichnung von Banküberweisungen bevollmächtigten Personen insbesondere die Übereinstimmung der Banküberweisungen mit den Auszahlungsanordnungen.“ |
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Artikel 11 Absatz 2 — „Vor der Unterzeichnung überprüfen die zur Unterzeichnung von Banküberweisungen bevollmächtigten Personen insbesondere die Übereinstimmung der Banküberweisungen mit den Auszahlungsanordnungen.“

| — | Artikel 17 Absatz 2 — „Dem Antrag auf Mittelübertragung sind die in diesem Absatz aufgeführten Informationen beizufügen.“ |
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Artikel 17 Absatz 2 — „Dem Antrag auf Mittelübertragung sind die in diesem Absatz aufgeführten Informationen beizufügen.“

| — | Artikel 18 Absatz 4 — „Der Rechnungsführer stellt den Anweisungsbefugten über das zentrale IT-System eine Liste der auf das nächste Haushaltsjahr zu übertragenden Beträge zur Verfügung. Es ist Aufgabe der Anweisungsbefugten sicherzustellen, dass zum Jahresende nur die Beträge auf das nächste Haushaltsjahr übertragen wurden, für die hierzu eine rechtliche Verpflichtung besteht.“ |
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Artikel 18 Absatz 4 — „Der Rechnungsführer stellt den Anweisungsbefugten über das zentrale IT-System eine Liste der auf das nächste Haushaltsjahr zu übertragenden Beträge zur Verfügung. Es ist Aufgabe der Anweisungsbefugten sicherzustellen, dass zum Jahresende nur die Beträge auf das nächste Haushaltsjahr übertragen wurden, für die hierzu eine rechtliche Verpflichtung besteht.“

| — | Artikel 20 Absatz 1 — Bestandsverzeichnis über die Anlagewerte — „Das Bestandsverzeichnis über die Anlagewerte wird in einer allen Anweisungsbefugten gemeinsamen Datenbank im Einklang mit den vom Generalsekretär nach Absprache mit dem Rechnungsführer festgelegten Verfahren geführt.“ |
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Artikel 20 Absatz 1 — Bestandsverzeichnis über die Anlagewerte — „Das Bestandsverzeichnis über die Anlagewerte wird in einer allen Anweisungsbefugten gemeinsamen Datenbank im Einklang mit den vom Generalsekretär nach Absprache mit dem Rechnungsführer festgelegten Verfahren geführt.“

| — | Artikel 22 Absatz 1 — Mindestverfahren für die Verwaltung und die interne Kontrolle — „Die Verfahren für die Verwaltung und die interne Kontrolle werden von den Anweisungsbefugten in Übereinstimmung mit den vom Hof verabschiedeten Mindestnormen für die interne Kontrolle festgelegt.“ |
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Artikel 22 Absatz 1 — Mindestverfahren für die Verwaltung und die interne Kontrolle — „Die Verfahren für die Verwaltung und die interne Kontrolle werden von den Anweisungsbefugten in Übereinstimmung mit den vom Hof verabschiedeten Mindestnormen für die interne Kontrolle festgelegt.“

Wir sind der Auffassung, dass unsere Untersuchung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Bei unseren in diesem Bericht beschriebenen Arbeitsschritten sind wir nicht auf Sachverhalte gestoßen, aus denen wir schließen müssten, dass in allen wesentlichen Belangen sowie unter Berücksichtigung der genannten Beurteilungskriterien

| — | die dem Hof zugewiesenen Mittel nicht für die vorgesehenen Zwecke verwendet wurden und |
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die dem Hof zugewiesenen Mittel nicht für die vorgesehenen Zwecke verwendet wurden und

| — | die eingerichteten Kontrollverfahren nicht die erforderliche Gewähr bieten, dass die Finanzvorgänge in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und Verordnungen getätigt wurden. |
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die eingerichteten Kontrollverfahren nicht die erforderliche Gewähr bieten, dass die Finanzvorgänge in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und Verordnungen getätigt wurden.

Unser Bericht verfolgt einzig und allein den im ersten Abschnitt genannten Zweck und dient Ihrer Information; er darf für keinen anderen Zweck verwendet oder aber an Dritte weitergegeben werden, ausgenommen für die Zwecke der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.

Luxemburg, den 24. Mai 2017

PricewaterhouseCoopers, Société coopérative

Réviseur d’Entreprises

Vertreten durch

Rima ADAS

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