# Amtsblatt C 1/2009

| | ISSN 1725-2407 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 1 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 52. Jahrgang6. Januar 2009 |

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 1

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang6. Januar 2009

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | STELLUNGNAHMEN |
| | Kommission |
| 2009/C 001/01 | Stellungnahme der Kommission vom 22. Dezember 2008 zum Ersuchen Irlands auf Annahme der Entscheidung 2008/381/EG des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2009/C 001/01

Stellungnahme der Kommission vom 22. Dezember 2008 zum Ersuchen Irlands auf Annahme der Entscheidung 2008/381/EG des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks

1

| | II   Mitteilungen |
| --- | --- |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2009/C 001/02 | Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden | 3 |

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 001/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

3

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2009/C 001/03 | Euro-Wechselkurs | 4 |
| 2009/C 001/04 | Euro-Wechselkurs | 5 |
| 2009/C 001/05 | Euro-Wechselkurs | 6 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2009/C 001/06 | Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 | 7 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 001/03

Euro-Wechselkurs

4

2009/C 001/04

Euro-Wechselkurs

5

2009/C 001/05

Euro-Wechselkurs

6

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 001/06

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

7

| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERWALTUNGSVERFAHREN |
| 2009/C 001/07 | Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Arbeitsprogramms Zusammenarbeit 2009 des 7. Rahmenprogramms (EG) für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration | 10 |

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

2009/C 001/07

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Arbeitsprogramms Zusammenarbeit 2009 des 7. Rahmenprogramms (EG) für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration

10

| | |
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| 2009/C 001/08 | Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

2009/C 001/08

Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Leser

s3

| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/1 |
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6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/1

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STELLUNGNAHME DER KOMMISSION

vom 22. Dezember 2008

zum Ersuchen Irlands auf Annahme der Entscheidung 2008/381/EG des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks

(2009/C 1/01)

1.   EINLEITUNG

| 1. | Am 14. Mai 2008 verabschiedete der Rat die Entscheidung 2008/281/EG zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN). Nach Artikel 1 des Protokolls über die Position Irlands beteiligte sich Irland nicht an der Annahme dieser Entscheidung. |
| --- | --- |

1.

Am 14. Mai 2008 verabschiedete der Rat die Entscheidung 2008/281/EG zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN). Nach Artikel 1 des Protokolls über die Position Irlands beteiligte sich Irland nicht an der Annahme dieser Entscheidung.

| 2. | Gemäß Artikel 4 dieses Protokolls kann Irland jedoch „nach der Annahme einer Maßnahme gemäß Titel IV des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft durch den Rat dem Rat und der Kommission jederzeit mitteilen, dass es die Maßnahme anzunehmen wünscht.“ In diesem Fall findet das in Artikel 11a (bisheriger Artikel 5a Absatz 3) des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft vorgesehene Verfahren sinngemäß Anwendung. |
| --- | --- |

2.

Gemäß Artikel 4 dieses Protokolls kann Irland jedoch „nach der Annahme einer Maßnahme gemäß Titel IV des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft durch den Rat dem Rat und der Kommission jederzeit mitteilen, dass es die Maßnahme anzunehmen wünscht.“ In diesem Fall findet das in Artikel 11a (bisheriger Artikel 5a Absatz 3) des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft vorgesehene Verfahren sinngemäß Anwendung.

| 3. | Mit einem Schreiben teilte Irland dem Rat und der Kommission mit, dass es die Entscheidung 2008/381/EG anzunehmen wünscht. |
| --- | --- |

3.

Mit einem Schreiben teilte Irland dem Rat und der Kommission mit, dass es die Entscheidung 2008/381/EG anzunehmen wünscht.

| 4. | Artikel 11a des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft lautet: „Jeder Mitgliedstaat, der sich einer nach Artikel 11 begründeten verstärkten Zusammenarbeit anschließen will, teilt dem Rat und der Kommission seine Absicht mit; die Kommission legt dem Rat binnen drei Monaten nach Eingang der Mitteilung eine Stellungnahme dazu vor. Binnen vier Monaten nach Eingang der Mitteilung beschließt die Kommission über den Antrag und über eventuelle spezifische Regelungen, die sie für notwendig hält.“ |
| --- | --- |

4.

Artikel 11a des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft lautet: „Jeder Mitgliedstaat, der sich einer nach Artikel 11 begründeten verstärkten Zusammenarbeit anschließen will, teilt dem Rat und der Kommission seine Absicht mit; die Kommission legt dem Rat binnen drei Monaten nach Eingang der Mitteilung eine Stellungnahme dazu vor. Binnen vier Monaten nach Eingang der Mitteilung beschließt die Kommission über den Antrag und über eventuelle spezifische Regelungen, die sie für notwendig hält.“

| 5. | Gemäß diesem Artikel legt die Kommission dem Rat folgende Stellungnahme vor: |
| --- | --- |

5.

Gemäß diesem Artikel legt die Kommission dem Rat folgende Stellungnahme vor:

2.   STELLUNGNAHME

Die Kommission begrüßt das Ersuchen Irlands, die Entscheidung 2008/381/EG, die ein Schlüsselelement der Asyl- und Migrationspolitik der Gemeinschaft darstellt, anzunehmen, und gibt zu dieser Teilnahme daher eine positive Stellungnahme ab.

Die Kommission stellt fest, dass Irland das EMN weiterhin stark unterstützt und aktiv zu seiner Entwicklung und seinen Ergebnissen beiträgt. Die Kommission ist der Auffassung, dass dieses Engagement zum frühest möglichen Zeitpunkt anerkannt werden soll, da dies auch im Interesse der gesamten Union liegt.

Daher ist die Kommission der Ansicht, dass als spezifische Regelung die genannte Entscheidung für Irland an dem Tag in Kraft treten soll, an dem Irland ihre Annahme mitgeteilt hat.

Brüssel, den 22. Dezember 2008

Für die Kommission

Jacques BARROT

Vizepräsident

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/3 |
| --- | --- | --- | --- |

6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/3

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Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags

Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

(2009/C 1/02)

| Datum des Beschlusses | 27.10.2008 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Frankreich |
| Beihilfe Nr. | N 198/08 |
| Titel | Aides à la recherche et au développement dans le secteur de la viande, des produits carnés, des ovo-produits, du lait et des produits laitiers |
| Zielsetzung | Förderung von Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen für Fleischerzeugnisse, Eiprodukte, Milch und Milcherzeugnisse |
| Rechtsgrundlage | Articles L 621-1 et suivants du Code rural, décision du directeur de l'office national interprofessionnel de l'élevage, approuvée par le conseil plénier |
| Mittelansatz | 9 600 000 EUR |
| Beihilfeintensität oder -höhe | 100 % |
| Laufzeit | 6 Jahre, bis zum 31.12.2013 |
| Andere Angaben | — |

Datum des Beschlusses

27.10.2008

Mitgliedstaat

Frankreich

Beihilfe Nr.

N 198/08

Titel

Aides à la recherche et au développement dans le secteur de la viande, des produits carnés, des ovo-produits, du lait et des produits laitiers

Zielsetzung

Förderung von Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen für Fleischerzeugnisse, Eiprodukte, Milch und Milcherzeugnisse

Rechtsgrundlage

Articles L 621-1 et suivants du Code rural, décision du directeur de l'office national interprofessionnel de l'élevage, approuvée par le conseil plénier

Mittelansatz

9 600 000 EUR

Beihilfeintensität oder -höhe

100 %

Laufzeit

6 Jahre, bis zum 31.12.2013

Andere Angaben

—

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/4 |
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6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/4

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Euro-Wechselkurs (1)

5. Januar 2009

(2009/C 1/03)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3582 |
| JPY | Japanischer Yen | 126,81 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4488 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,93580 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,7075 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,5060 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,3950 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 26,760 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 267,13 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7070 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1360 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,0490 |
| TRY | Türkische Lira | 2,0897 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,9189 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,6475 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,5303 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 2,3301 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,9987 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 799,52 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 12,8655 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,2781 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3026 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 15 076,02 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7503 |
| PHP | Philippinischer Peso | 64,080 |
| RUB | Russischer Rubel | 39,5915 |
| THB | Thailändischer Baht | 47,462 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,1619 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 18,5292 |
| INR | Indische Rupie | 65,8930 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3582

JPY

Japanischer Yen

126,81

DKK

Dänische Krone

7,4488

GBP

Pfund Sterling

0,93580

SEK

Schwedische Krone

10,7075

CHF

Schweizer Franken

1,5060

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,3950

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

26,760

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

267,13

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7070

PLN

Polnischer Zloty

4,1360

RON

Rumänischer Leu

4,0490

TRY

Türkische Lira

2,0897

AUD

Australischer Dollar

1,9189

CAD

Kanadischer Dollar

1,6475

HKD

Hongkong-Dollar

10,5303

NZD

Neuseeländischer Dollar

2,3301

SGD

Singapur-Dollar

1,9987

KRW

Südkoreanischer Won

1 799,52

ZAR

Südafrikanischer Rand

12,8655

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,2781

HRK

Kroatische Kuna

7,3026

IDR

Indonesische Rupiah

15 076,02

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7503

PHP

Philippinischer Peso

64,080

RUB

Russischer Rubel

39,5915

THB

Thailändischer Baht

47,462

BRL

Brasilianischer Real

3,1619

MXN

Mexikanischer Peso

18,5292

INR

Indische Rupie

65,8930

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/5 |
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6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/5

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Euro-Wechselkurs (1)

31. Dezember 2008

(2009/C 1/04)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3917 |
| JPY | Japanischer Yen | 126,14 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4506 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,95250 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,8700 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,4850 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,7500 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 26,875 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 266,70 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7083 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1535 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,0225 |
| SKK | Slowakische Krone | 30,126 |
| TRY | Türkische Lira | 2,1488 |
| AUD | Australischer Dollar | 2,0274 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,6998 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,7858 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 2,4191 |
| SGD | Singapur-Dollar | 2,0040 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 839,13 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 13,0667 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,4956 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3555 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 15 239,12 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,8048 |
| PHP | Philippinischer Peso | 65,930 |
| RUB | Russischer Rubel | 41,2830 |
| THB | Thailändischer Baht | 48,285 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,2436 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 19,2333 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3917

JPY

Japanischer Yen

126,14

DKK

Dänische Krone

7,4506

GBP

Pfund Sterling

0,95250

SEK

Schwedische Krone

10,8700

CHF

Schweizer Franken

1,4850

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,7500

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

26,875

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

266,70

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7083

PLN

Polnischer Zloty

4,1535

RON

Rumänischer Leu

4,0225

SKK

Slowakische Krone

30,126

TRY

Türkische Lira

2,1488

AUD

Australischer Dollar

2,0274

CAD

Kanadischer Dollar

1,6998

HKD

Hongkong-Dollar

10,7858

NZD

Neuseeländischer Dollar

2,4191

SGD

Singapur-Dollar

2,0040

KRW

Südkoreanischer Won

1 839,13

ZAR

Südafrikanischer Rand

13,0667

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,4956

HRK

Kroatische Kuna

7,3555

IDR

Indonesische Rupiah

15 239,12

MYR

Malaysischer Ringgit

4,8048

PHP

Philippinischer Peso

65,930

RUB

Russischer Rubel

41,2830

THB

Thailändischer Baht

48,285

BRL

Brasilianischer Real

3,2436

MXN

Mexikanischer Peso

19,2333

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/6 |
| --- | --- | --- | --- |

6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/6

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Euro-Wechselkurs (1)

2. Januar 2009

(2009/C 1/05)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3866 |
| JPY | Japanischer Yen | 126,64 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4499 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,961 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,8425 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,4874 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,695 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 26,825 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 265,48 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7083 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,1638 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,035 |
| TRY | Türkische Lira | 2,138 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,9884 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,6942 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,7472 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 2,3969 |
| SGD | Singapur-Dollar | 2,0265 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 833,09 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 13,0618 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,4608 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3346 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 15 391,26 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,808 |
| PHP | Philippinischer Peso | 65,31 |
| RUB | Russischer Rubel | 40,7819 |
| THB | Thailändischer Baht | 48,212 |
| BRL | Brasilianischer Real | 3,2456 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 19,1718 |
| INR | Indische Rupie | 67,125 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3866

JPY

Japanischer Yen

126,64

DKK

Dänische Krone

7,4499

GBP

Pfund Sterling

0,961

SEK

Schwedische Krone

10,8425

CHF

Schweizer Franken

1,4874

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,695

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

26,825

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

265,48

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7083

PLN

Polnischer Zloty

4,1638

RON

Rumänischer Leu

4,035

TRY

Türkische Lira

2,138

AUD

Australischer Dollar

1,9884

CAD

Kanadischer Dollar

1,6942

HKD

Hongkong-Dollar

10,7472

NZD

Neuseeländischer Dollar

2,3969

SGD

Singapur-Dollar

2,0265

KRW

Südkoreanischer Won

1 833,09

ZAR

Südafrikanischer Rand

13,0618

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,4608

HRK

Kroatische Kuna

7,3346

IDR

Indonesische Rupiah

15 391,26

MYR

Malaysischer Ringgit

4,808

PHP

Philippinischer Peso

65,31

RUB

Russischer Rubel

40,7819

THB

Thailändischer Baht

48,212

BRL

Brasilianischer Real

3,2456

MXN

Mexikanischer Peso

19,1718

INR

Indische Rupie

67,125

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/7 |
| --- | --- | --- | --- |

6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/7

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Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

(2009/C 1/06)

Nummer der Beihilfe: XA 295/08

Mitgliedstaat: Frankreich

Region: Département de la Manche

Bezeichnung der Beihilferegelung: Aides aux coopératives d'utilisation en commun de matériel agricole (CUMA) pour les hangars

Rechtsgrundlage:

| | Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006, |
| --- | --- |

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006,

| | Articles L 1511 et suivants du code général des collectivités territoriales |
| --- | --- |

Articles L 1511 et suivants du code général des collectivités territoriales

| | Articles L 3231-2 et L 3232-17 du code général des collectivités territoriales |
| --- | --- |

Articles L 3231-2 et L 3232-17 du code général des collectivités territoriales

| | Délibérations du Conseil général de la Manche des 6 et 8 février 2008 |
| --- | --- |

Délibérations du Conseil général de la Manche des 6 et 8 février 2008

| | Convention entre l'État et le département relative à la nouvelle ruralité du 8 décembre 2004 et avenant du 7 novembre 2007 |
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Convention entre l'État et le département relative à la nouvelle ruralité du 8 décembre 2004 et avenant du 7 novembre 2007

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: 54 000 EUR Beihilfehöchstsumme

Beihilfehöchstintensität: 30 % der Investitionen mit einer Obergrenze von 45 000 EUR pro Investition

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Datum der Veröffentlichung der Registriernummer für den Freistellungsantrag auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit: Bis zum 31.12.2013

Zweck der Beihilfe: Die Maßnahme soll gemeinsame Investitionen fördern und Produktionskosten senken, indem es Maschinenringen erleichtert wird, Schuppen für die Unterbringung ihrer landwirtschaftlichen Geräte zu kaufen, zu modernisieren, auszubauen oder zu erweitern

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle Maschinenringe (CUMA) des Departements unabhängig vom Sektor der landwirtschaftlichen Primärerzeugung

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Monsieur le président du Conseil Général de la Manche |
| --- |
| Direction des affaires économiques et du développement rural, Service du développement rural |
| Maison du département |
| Rond-point de la liberté |
| 50008 Saint-Lo Cedex |
| FRANCE |

Monsieur le président du Conseil Général de la Manche

Direction des affaires économiques et du développement rural, Service du développement rural

Maison du département

Rond-point de la liberté

50008 Saint-Lo Cedex

FRANCE

Internetadresse: http://www.cg50.fr/economie/economie/agriculture.asp

Nummer der Beihilfe: XA 296/08

Mitgliedstaat: Frankreich

Region: Département de la Manche

Bezeichnung der Beihilferegelung: Aides à l'achat de matériels à vocation environnementale par des Coopératives d'Utilisation de Matériels en Commun (CUMA)

Rechtsgrundlage:

| | Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006, |
| --- | --- |

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006,

| | Articles L 1511 et suivants du code général des collectivités territoriales |
| --- | --- |

Articles L 1511 et suivants du code général des collectivités territoriales

| | Articles L 3231-2 et L 3232-17 du code général des collectivités territoriales |
| --- | --- |

Articles L 3231-2 et L 3232-17 du code général des collectivités territoriales

| | Délibérations du Conseil général de la Manche des 6 et 8 février 2008 |
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Délibérations du Conseil général de la Manche des 6 et 8 février 2008

| | Convention entre l'État et le département relative à la nouvelle ruralité du 8 décembre 2004 et avenant du 7 novembre 2007 |
| --- | --- |

Convention entre l'État et le département relative à la nouvelle ruralité du 8 décembre 2004 et avenant du 7 novembre 2007

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: 400 000 EUR jährliche Beihilfen (Höchstbetrag)

Beihilfehöchstintensität: Zwischen 5 % und 40 % der beihilfefähigen Gesamtkosten in Abhängigkeit davon, ob ein weiterer öffentlicher Geldgeber vorhanden ist.

Der Conseil général wacht darüber, dass im Falle des gleichzeitigen Bezugs verschiedener Beihilfen in keinem Falle ein Anteil von 40 % überschritten wird

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem Datum der Veröffentlichung der Registriernummer für den Freistellungsantrag auf der Website der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Kommission

Laufzeit: Bis zum 31.12.2013

Zweck der Beihilfe: Die Beihilferegelung erfolgt im Rahmen von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006.

Die Maßnahme hat zum Ziel, den Erwerb von Geräten zu erleichtern, die gemeinsame Anstrengungen zur Entwicklung des ländlichen Raums unterstützen, insbesondere im Rahmen erneuerbarer Energien und der Verbesserung der Anbau- und Umweltbedingungen landwirtschaftlicher Betriebe. Im Rahmen solcher Projekte können Geräte und Anlagen beihilfefähig sein, wie Stangenbohrer, Pfostentreiber, Pfahlspaltmaschinen, Pfahlschleifmaschinen, Kehrmaschinen, Stacheldraht-Abrollmaschinen, Hackmaschinen, Rinder-Badebecken, Heckensägen, Holz-Häckselmaschinen, mobile Anlagen zur Behandlung von Abwässern aus der Tierhaltung

Betroffene Wirtschaftssektoren: Alle Maschinenringe (CUMA) des Departements unabhängig vom Sektor der landwirtschaftlichen Primärerzeugung

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Monsieur le président du Conseil général de la Manche |
| --- |
| Direction des affaires économiques et du développement rural |
| Service du développement rural |
| Maison du département |
| Rond-point de la liberté |
| 50008 Saint-Lo cedex |
| FRANCE |

Monsieur le président du Conseil général de la Manche

Direction des affaires économiques et du développement rural

Service du développement rural

Maison du département

Rond-point de la liberté

50008 Saint-Lo cedex

FRANCE

Internetadresse: http://www.cg50.fr/economie/economie/agriculture.asp

http://www.cg50.fr/economie/economie/iso_album/080415_cuma_cg_1.pdf

Nummer der Beihilfe: XA 330/08

Mitgliedstaat: Polen

Region: Gesamtes Land

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Program pomocy dla rodzin rolniczych, w których gospodarstwach rolnych powstały szkody spowodowane przez suszę lub huragan w 2008 r.

Rechtsgrundlage: Uchwała Rady Ministrów z dnia 26 sierpnia 2008 r. w sprawie ustanowienia Programu pomocy, dla rodzin rolniczych, w których gospodarstwach rolnych powstały szkody spowodowane przez suszę lub huragan w 2008 r.

und

Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 (ABl. L 358 vom 16.12.2006, S. 3)

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Das für 2008 geplante Volumen der staatlichen Beihilfen für landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen dieser Beihilferegelung darf für alle Arten von Einzelbeihilfen insgesamt höchstens 245 Mio. PLN betragen

Beihilfehöchstintensität: Der Gesamtbetrag der einem landwirtschaftlichen Betrieb gewährten nationalen Beihilfen darf je nach Schadensart die nachfolgend aufgeführten Beträge nicht übersteigen:

| a) | 80 % der vom Woiwodschaftsamt berechneten Einkommensminderung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006; oder |
| --- | --- |

a)

80 % der vom Woiwodschaftsamt berechneten Einkommensminderung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006; oder

| b) | 90 % der vom Woiwodschaftsamt berechneten Einkommensminderung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 für landwirtschaftliche Betriebe in Bergregionen und sonstigen benachteiligten Gebieten im Sinne der Bestimmungen über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums bzw. in Natura-2000-Gebieten und in Gebieten, die durch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie betroffen sind; |
| --- | --- |

b)

90 % der vom Woiwodschaftsamt berechneten Einkommensminderung gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 für landwirtschaftliche Betriebe in Bergregionen und sonstigen benachteiligten Gebieten im Sinne der Bestimmungen über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums bzw. in Natura-2000-Gebieten und in Gebieten, die durch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie betroffen sind;

| a) | 80 % der Bruttohilfeintensität gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 berechnet anhand der entstandenen Sachaufwendungen; |
| --- | --- |

a)

80 % der Bruttohilfeintensität gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 berechnet anhand der entstandenen Sachaufwendungen;

| b) | 90 % der Bruttohilfeintensität gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 berechnet anhand der entstandenen Sachaufwendungen in benachteiligten Gebieten im Sinne der Bestimmungen über die Förderung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes bzw. in Natura-2000-Gebieten und in Gebieten, die durch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie betroffen sind |
| --- | --- |

b)

90 % der Bruttohilfeintensität gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 berechnet anhand der entstandenen Sachaufwendungen in benachteiligten Gebieten im Sinne der Bestimmungen über die Förderung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes bzw. in Natura-2000-Gebieten und in Gebieten, die durch die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie betroffen sind

Bewilligungszeitpunkt: Ab dem 6. Oktober 2008

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Bis zum 31. August 2009

Zweck der Beihilfe: Einleitung von Unterstützungsmaßnahmen für Landwirte zur Überbrückung vorübergehender finanzieller Engpässe in Folge der durch Trockenheit verursachten Ernteschäden bzw. Sturmschäden an Stall- und Lagergebäuden, Gewächshäusern und sonstigen landwirtschaftlich genutzten Gebäuden und Anlagen, landwirtschaftlichen Zugmaschinen und sonstigen landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006

Betroffene Wirtschaftssektoren: Landwirtschaft

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| | Form der Beihilfe | Einrichtung | Adresse |
| --- | --- | --- | --- |
| 1. | Freibeträge bei der Landwirtschaftssteuer | Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung | Örtlich zuständige Verwaltungsbehörde |
| 2. | Zuschüsse zur Deckung der Zinsbelastung für Darlehen bei Naturkatastrophen | Agencja Restrukturyzacji i Modernizacji Rolnictwa | 00-175 Warszawa
  al. Jana Pawła II 70 |
| 3. | Nachlässe auf und Freistellungen von der Entrichtung laufender Sozialversicherungsbeiträge sowie Fristverlängerungen und bequeme Ratenzahlungsangebote für die Begleichung der in diesem Zusammenhang entstandenen Zahlungsrückstände | Kasa Rolniczego Ubezpieczenia Społecznego | 00-608 Warszawa
  al. Niepodległości 190 |
| 4. | Zahlungsaufschub bei Kauf- und Pachtverträgen ohne Gebühren- und Zinsenberechnung für die Dauer der Aufschubfrist sowie Nachlässe und Freistellungen bei Pachtvertragszahlungen | Agencja Nieruchomości Rolnych | 00-215 Warszawa
  ul. Dolańskiego 2 |
| 5. | Einmalige Sozialhilfezahlungen | Sozialhilfestellen | örtlich zuständige Stellen |
| 6. | Zuschüsse für die Verwendung des zertifizierten Saatguts | Agencja Rynku Rolnego | 00-400 Warszawa
  ul. Nowy Świat 6/12 |

Form der Beihilfe

Einrichtung

Adresse

1.

Freibeträge bei der Landwirtschaftssteuer

Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung

Örtlich zuständige Verwaltungsbehörde

2.

Zuschüsse zur Deckung der Zinsbelastung für Darlehen bei Naturkatastrophen

Agencja Restrukturyzacji i Modernizacji Rolnictwa

00-175 Warszawa

al. Jana Pawła II 70

3.

Nachlässe auf und Freistellungen von der Entrichtung laufender Sozialversicherungsbeiträge sowie Fristverlängerungen und bequeme Ratenzahlungsangebote für die Begleichung der in diesem Zusammenhang entstandenen Zahlungsrückstände

Kasa Rolniczego Ubezpieczenia Społecznego

00-608 Warszawa

al. Niepodległości 190

4.

Zahlungsaufschub bei Kauf- und Pachtverträgen ohne Gebühren- und Zinsenberechnung für die Dauer der Aufschubfrist sowie Nachlässe und Freistellungen bei Pachtvertragszahlungen

Agencja Nieruchomości Rolnych

00-215 Warszawa

ul. Dolańskiego 2

5.

Einmalige Sozialhilfezahlungen

Sozialhilfestellen

örtlich zuständige Stellen

6.

Zuschüsse für die Verwendung des zertifizierten Saatguts

Agencja Rynku Rolnego

00-400 Warszawa

ul. Nowy Świat 6/12

Internetadresse: www.minrol.gov.pl — Abschnitt: „Pomoc dla rodzin rolniczych, w których gospodarstwach rolnych powstały szkody spowodowane przez suszę lub huragan w 2008 r.“

Sonstige Auskünfte: —

Nummer der Beihilfe: XA 342/08

Mitgliedstaat: Dänemark

Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Projekt Opdræt

Rechtsgrundlage: Lov om administration af Det Europæiske Fællesskabs forordninger om markedsordninger for landbrugsvarer m.v. (Bemyndigelsesloven), jf. lovbekendtgørelse nr. 297 af 28. april 2004.

Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: 1 750 000 DKK

Beihilfehöchstintensität: 100 %

Bewilligungszeitpunkt:

Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe:

Zweck der Beihilfe: Ziel des Projekts ist es, durch die Erfassung, Erzeugung und Weitergabe von Know-how eine einheitlichere Junghennenqualität und somit eine höhere Produktivität während der Legeperiode zu gewährleisten.

Endbegünstigte der Beihilfe sind im Bereich der Aufzucht und Konsumeierproduktion tätige Erzeuger. Das Projekt ist ausschließlich auf kleine und mittlere Betriebe ausgerichtet.

Die Beihilfe wird entsprechend den Bestimmungen von Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung Nr. 1857/2006 gewährt. Zuschussfähig sind Ausgaben für Beratungsdienste

Betroffene Wirtschaftssektoren: Geflügelhaltung

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:

| Fjerkræafgiftsfonden |
| --- |
| Axeltorv 3 |
| 1609 København V |
| DANMARK |

Fjerkræafgiftsfonden

Axeltorv 3

1609 København V

DANMARK

Internetadresse: http://www.poultry.dk/ddf/fa.nsf/B2009T.pdf?openfileresource

Sonstige Auskünfte: —

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V Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/10 |
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6.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/10

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Arbeitsprogramms „Zusammenarbeit 2009“ des 7. Rahmenprogramms (EG) für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration

(2009/C 1/07)

Hiermit wird zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Arbeitsprogramms „Zusammenarbeit 2009“ des 7. Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) aufgefordert.

Für die folgende Einzelaufforderung werden Vorschläge erbeten: Fristen und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entnehmen, die auf den CORDIS-Internetseiten veröffentlicht ist:

Spezifisches Programm „Zusammenarbeit 2009“:

Themenbereich: Energie

Kennnummer: FP7-ENERGY-2009-BRAZIL

Diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bezieht sich auf das Arbeitsprogramm, das die Kommission mit Beschluss K(2008) 6827 vom 17. November 2008 verabschiedet hat.

Praktische Einzelheiten zu den Aufforderungen, das Arbeitsprogramm und der Leitfaden für Antragsteller sind über die CORDIS-Webseite zugänglich: http://cordis.europa.eu/fp7/calls/

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6.1.2009

| 6.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 1/s3 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 1/s3

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HINWEIS FÜR DEN LESER

Nach entsprechendem Beschluss der Organe entfällt künftig der Hinweis auf die letzte Änderung der zitierten Rechtsakte.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich in den hier veröffentlichten Texten Verweise auf Rechtsakte auf die jeweils geltende Fassung der Rechtsakte.

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