# Amtsblatt C 24/2009

| | ISSN 1725-2407 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 24 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 52. Jahrgang30. Januar 2009 |

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 24

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang30. Januar 2009

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2009/C 024/01 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5346 — APMM/Broström) (
  1
  ) | 1 |
| 2009/C 024/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5415 — Telenet/Concentra/VAR/JV) (
  1
  ) | 1 |
| 2009/C 024/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5341 — Allianz/Cominvest) (
  1
  ) | 2 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 024/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5346 — APMM/Broström) (
  1
  )

1

1

2009/C 024/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5415 — Telenet/Concentra/VAR/JV) (
  1
  )

1

1

2009/C 024/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5341 — Allianz/Cominvest) (
  1
  )

1

2

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2009/C 024/04 | Schlussfolgerungen des Rates zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme in Europa als Reaktion auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen | 3 |
| | Kommission |
| 2009/C 024/05 | Euro-Wechselkurs | 7 |
| 2009/C 024/06 | Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2008(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
  ) | 8 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2009/C 024/04

Schlussfolgerungen des Rates zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme in Europa als Reaktion auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen

3

Kommission

2009/C 024/05

Euro-Wechselkurs

7

2009/C 024/06

Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2008(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
  )

(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates

)

8

| | V   Bekanntmachungen |
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| | VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Kommission |
| 2009/C 024/07 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5355 — BASF/Ciba) (
  1
  ) | 14 |
| 2009/C 024/08 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5432 — Credit Mutuel/Cofidis) (
  1
  ) | 15 |
| 2009/C 024/09 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5471 — Goldman Sachs/Constellation Energy Commodities) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 16 |
| 2009/C 024/10 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5370 — CEZ/Akkok/Sedas/Akenerji) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 17 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 024/07

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5355 — BASF/Ciba) (
  1
  )

1

14

2009/C 024/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5432 — Credit Mutuel/Cofidis) (
  1
  )

1

15

2009/C 024/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5471 — Goldman Sachs/Constellation Energy Commodities) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

16

2009/C 024/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5370 — CEZ/Akkok/Sedas/Akenerji) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

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17

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| 2009/C 024/11 | Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite) | s3 |

2009/C 024/11

Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite)

Hinweis für den Leser

s3

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/1 |
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30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5346 — APMM/Broström)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/01)

Am 14. Januar 2009 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5346. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu). |
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—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5346. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu).

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| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/1 |
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30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/1

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5415 — Telenet/Concentra/VAR/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/02)

Am 21. Januar 2009 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5415. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu). |
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—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32009M5415. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu).

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| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/2 |
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30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.5341 — Allianz/Cominvest)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/03)

Am 18. Dezember 2008 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Deutsch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32008M5341. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu). |
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—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32008M5341. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht (http://eur-lex.europa.eu).

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/3 |
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30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/3

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Schlussfolgerungen des Rates zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme in Europa als Reaktion auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen

(2009/C 24/04)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

UNTER HINWEIS AUF:

| — | seine Entschließung über den CREST (28. September 1995) (1), mit der dieser Ausschuss ermächtigt wird, „die Koordinierung der FTE-Maßnahmen durch die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der wechselseitigen Kohärenz der einzelstaatlichen Politiken und der Gemeinschaftspolitik zu fördern“, |
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—

seine Entschließung über den CREST (28. September 1995) (1), mit der dieser Ausschuss ermächtigt wird, „die Koordinierung der FTE-Maßnahmen durch die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der wechselseitigen Kohärenz der einzelstaatlichen Politiken und der Gemeinschaftspolitik zu fördern“,

| — | seine Entschließungen zur Schaffung eines Europäischen Raums der Forschung und Innovation (15. Juni 2000) und zur Verwirklichung eines Europäischen Raums der Forschung und Innovation: Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002-2006) (16. November 2000), |
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seine Entschließungen zur Schaffung eines Europäischen Raums der Forschung und Innovation (15. Juni 2000) und zur Verwirklichung eines Europäischen Raums der Forschung und Innovation: Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002-2006) (16. November 2000),

| — | seine Schlussfolgerungen zu den Fortschritten, die beim Ausbau des Europäischen Forschungsraums und bei dem Versuch, ihm neue Impulse zu verleihen, erzielt worden sind (26. November 2002), |
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seine Schlussfolgerungen zu den Fortschritten, die beim Ausbau des Europäischen Forschungsraums und bei dem Versuch, ihm neue Impulse zu verleihen, erzielt worden sind (26. November 2002),

| — | das Grünbuch der Kommission „Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven“, |
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—

das Grünbuch der Kommission „Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven“,

| — | seine Schlussfolgerungen zur Zukunft von Wissenschaft und Technologie in Europa (23. November 2007), |
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—

seine Schlussfolgerungen zur Zukunft von Wissenschaft und Technologie in Europa (23. November 2007),

| — | seine Schlussfolgerungen zur Mitteilung der Kommission mit dem Titel „Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) — Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft“ (28. Februar 2008), |
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—

seine Schlussfolgerungen zur Mitteilung der Kommission mit dem Titel „Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) — Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft“ (28. Februar 2008),

| — | seine Schlussfolgerungen zur Einleitung des „Ljubljana-Prozesses“ mit dem Ziel der Vollendung des Europäischen Forschungsraums (30. Mai 2008), |
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—

seine Schlussfolgerungen zur Einleitung des „Ljubljana-Prozesses“ mit dem Ziel der Vollendung des Europäischen Forschungsraums (30. Mai 2008),

| — | seine Schlussfolgerungen betreffend ein gemeinsames Engagement der Mitgliedstaaten für die Bekämpfung der neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Alzheimer-Krankheit (26. September 2008), |
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—

seine Schlussfolgerungen betreffend ein gemeinsames Engagement der Mitgliedstaaten für die Bekämpfung der neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Alzheimer-Krankheit (26. September 2008),

| — | sein Eckpunktepapier 2008: Beitrag des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates (25. Februar 2008), in dem die Mitgliedstaaten und die Kommission ersucht wurden, weitere Initiativen für die gemeinsame Forschungsplanung in Bereichen, in denen dies sinnvoll ist, auszuarbeiten, damit ein stärker strategiebetonter und besser strukturierter Ansatz für die Durchführung neuer gemeinsamer Programme und gemeinsamer Projektaufrufe verfolgt werden kann, |
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—

sein Eckpunktepapier 2008: Beitrag des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates (25. Februar 2008), in dem die Mitgliedstaaten und die Kommission ersucht wurden, weitere Initiativen für die gemeinsame Forschungsplanung in Bereichen, in denen dies sinnvoll ist, auszuarbeiten, damit ein stärker strategiebetonter und besser strukturierter Ansatz für die Durchführung neuer gemeinsamer Programme und gemeinsamer Projektaufrufe verfolgt werden kann,

| — | die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 13./14. März 2008, mit denen ein neuer Programmzyklus (2008-2010) der erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung eingeleitet wurde und in denen bekräftigt wurde, dass zur vollständigen Erschließung des innovativen und kreativen Potenzials der europäischen Bürger weiteren Initiativen für die gemeinsame Forschungsplanung besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte — |
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—

die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 13./14. März 2008, mit denen ein neuer Programmzyklus (2008-2010) der erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung eingeleitet wurde und in denen bekräftigt wurde, dass zur vollständigen Erschließung des innovativen und kreativen Potenzials der europäischen Bürger weiteren Initiativen für die gemeinsame Forschungsplanung besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte —

| 1. | STELLT FEST, dass angesichts der Globalisierung und des stärkeren weltweiten Wettbewerbs in Europa zunehmend ein Bewusstsein dafür entstanden ist, dass gemeinsame gesellschaftliche Herausforderungen bestehen, die kein Mitgliedstaat als Einzelner lösen kann. So haben beispielsweise bestimmte Fragen im Zusammenhang mit dem Klimawandel, der Bevölkerungsalterung, der Energie-, Wasser- und Nahrungsmittelversorgung, der Finanzen der Banken sowie der Sicherheit (2) nunmehr eine solche Tragweite erreicht, dass Europa eine stärkere, besser koordinierte, kohärentere und globalere Antwort auf diese Herausforderungen geben muss; |
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1.

STELLT FEST, dass angesichts der Globalisierung und des stärkeren weltweiten Wettbewerbs in Europa zunehmend ein Bewusstsein dafür entstanden ist, dass gemeinsame gesellschaftliche Herausforderungen bestehen, die kein Mitgliedstaat als Einzelner lösen kann. So haben beispielsweise bestimmte Fragen im Zusammenhang mit dem Klimawandel, der Bevölkerungsalterung, der Energie-, Wasser- und Nahrungsmittelversorgung, der Finanzen der Banken sowie der Sicherheit (2) nunmehr eine solche Tragweite erreicht, dass Europa eine stärkere, besser koordinierte, kohärentere und globalere Antwort auf diese Herausforderungen geben muss;

| 2. | WEIST DARAUF HIN, dass in den verschiedenen Mitgliedstaaten, auch auf regionaler Ebene, erhebliche öffentliche Mittel für Forschungs- und Innovationsvorhaben aufgewendet werden, und UNTERSTREICHT, dass aus wissenschaftlicher, finanzieller und personeller Sicht die Notwendigkeit und das Potenzial einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten mittels gemeinsamer Initiativen besteht, mit denen die großen gesellschaftlichen Herausforderungen angegangen werden sollen, damit Europa besser in der Lage ist, die Ergebnisse seiner Forschungsmaßnahmen zum greifbaren Nutzen seiner Gesellschaft und zur konkreten Verbesserung der Gesamtwettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft umzusetzen; |
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2.

WEIST DARAUF HIN, dass in den verschiedenen Mitgliedstaaten, auch auf regionaler Ebene, erhebliche öffentliche Mittel für Forschungs- und Innovationsvorhaben aufgewendet werden, und UNTERSTREICHT, dass aus wissenschaftlicher, finanzieller und personeller Sicht die Notwendigkeit und das Potenzial einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten mittels gemeinsamer Initiativen besteht, mit denen die großen gesellschaftlichen Herausforderungen angegangen werden sollen, damit Europa besser in der Lage ist, die Ergebnisse seiner Forschungsmaßnahmen zum greifbaren Nutzen seiner Gesellschaft und zur konkreten Verbesserung der Gesamtwettbewerbsfähigkeit seiner Wirtschaft umzusetzen;

| 3. | BETONT die wichtige Rolle des gemeinschaftlichen Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung (RP) und zugehöriger Instrumente, etwa von ERA-NET, ERA-NET+ und der Initiativen aufgrund von Artikel 169, bei der Mobilisierung der wissenschaftlichen und finanziellen Ressourcen der Mitgliedstaaten für die Umsetzung von F&E-Initiativen von gemeinsamem Interesse und RUFT DAZU AUF, diese im Zusammenhang mit gemeinsamen Antworten zur Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen weiter anzuwenden; |
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3.

BETONT die wichtige Rolle des gemeinschaftlichen Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung (RP) und zugehöriger Instrumente, etwa von ERA-NET, ERA-NET+ und der Initiativen aufgrund von Artikel 169, bei der Mobilisierung der wissenschaftlichen und finanziellen Ressourcen der Mitgliedstaaten für die Umsetzung von F&E-Initiativen von gemeinsamem Interesse und RUFT DAZU AUF, diese im Zusammenhang mit gemeinsamen Antworten zur Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen weiter anzuwenden;

| 4. | ANERKENNT ferner die Wichtigkeit der von nationalen Agenturen und Forschungseinrichtungen in mehreren Mitgliedstaaten, auch auf regionaler Ebene, sowie im Rahmen internationaler Organisationen bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Programmkoordinierung sowie anderer grenzüberschreitender und zwischenstaatlicher Initiativen in diesem Zusammenhang (EUREKA, COST) und BEFÜRWORTET deren weiteren Einsatz; |
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4.

ANERKENNT ferner die Wichtigkeit der von nationalen Agenturen und Forschungseinrichtungen in mehreren Mitgliedstaaten, auch auf regionaler Ebene, sowie im Rahmen internationaler Organisationen bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Programmkoordinierung sowie anderer grenzüberschreitender und zwischenstaatlicher Initiativen in diesem Zusammenhang (EUREKA, COST) und BEFÜRWORTET deren weiteren Einsatz;

| 5. | STELLT FEST, dass zusätzlich zu den bereits bestehenden regionalen, nationalen, zwischenstaatlichen und gemeinschaftlichen Instrumenten, mit denen die nationalen Maßnahmen im F&E-Bereich zusammengeführt oder koordiniert werden sollen, in zunehmendem Maße ein neuer, stärker strategiebetonter Ansatz vonnöten ist. Hierfür müssten die Mitgliedstaaten zunächst zusammen klären, um welche gesellschaftlichen Herausforderungen von gemeinsamem Interesse es ihnen geht, denen sie dann mit stärkerem politischen Engagement in gemeinsamen oder konzertierten Antworten begegnen müssten, um Effizienz und Wirksamkeit der öffentlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in Europa zu verbessern; |
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5.

STELLT FEST, dass zusätzlich zu den bereits bestehenden regionalen, nationalen, zwischenstaatlichen und gemeinschaftlichen Instrumenten, mit denen die nationalen Maßnahmen im F&E-Bereich zusammengeführt oder koordiniert werden sollen, in zunehmendem Maße ein neuer, stärker strategiebetonter Ansatz vonnöten ist. Hierfür müssten die Mitgliedstaaten zunächst zusammen klären, um welche gesellschaftlichen Herausforderungen von gemeinsamem Interesse es ihnen geht, denen sie dann mit stärkerem politischen Engagement in gemeinsamen oder konzertierten Antworten begegnen müssten, um Effizienz und Wirksamkeit der öffentlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in Europa zu verbessern;

| 6. | BEGRÜSST in diesem Zusammenhang Konzept und Zielvorgaben der gemeinsamen Programmplanung, wie sie die Kommission in ihrer Mitteilung „Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme: Bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit“ formuliert hat, in der dazu aufgerufen wird, einen von den Mitgliedstaaten gesteuerten Prozess zur Vertiefung der Zusammenarbeit im F&E-Bereich einzuleiten, um die großen gesellschaftlichen Herausforderungen von europäischer oder globaler Tragweite, bei denen die öffentliche Forschung eine Schlüsselrolle spielt, besser bewältigen zu können; |
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6.

BEGRÜSST in diesem Zusammenhang Konzept und Zielvorgaben der gemeinsamen Programmplanung, wie sie die Kommission in ihrer Mitteilung „Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme: Bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit“ formuliert hat, in der dazu aufgerufen wird, einen von den Mitgliedstaaten gesteuerten Prozess zur Vertiefung der Zusammenarbeit im F&E-Bereich einzuleiten, um die großen gesellschaftlichen Herausforderungen von europäischer oder globaler Tragweite, bei denen die öffentliche Forschung eine Schlüsselrolle spielt, besser bewältigen zu können;

| 7. | UNTERSTREICHT unter uneingeschränkter Anerkennung der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten und Regionen für die Festlegung ihrer Forschungs- und Innovationspolitik und die diesbezügliche Mittelzuweisung, dass die Mitgliedstaaten und mit dem RP assoziierten Staaten auf freiwilliger Basis sowie nach den Grundsätzen der „variablen Geometrie“ und des offenen Zugangs an der gemeinsamen Planung mitwirken sollten. Die Mitwirkung an der gemeinsamen Planung sollte sich zudem auf die hervorragende Qualität der wissenschaftlichen Arbeit und die volle Ausschöpfung des Forschungspotenzials ihrer Mitglieder stützen; |
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7.

UNTERSTREICHT unter uneingeschränkter Anerkennung der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten und Regionen für die Festlegung ihrer Forschungs- und Innovationspolitik und die diesbezügliche Mittelzuweisung, dass die Mitgliedstaaten und mit dem RP assoziierten Staaten auf freiwilliger Basis sowie nach den Grundsätzen der „variablen Geometrie“ und des offenen Zugangs an der gemeinsamen Planung mitwirken sollten. Die Mitwirkung an der gemeinsamen Planung sollte sich zudem auf die hervorragende Qualität der wissenschaftlichen Arbeit und die volle Ausschöpfung des Forschungspotenzials ihrer Mitglieder stützen;

| 8. | RUFT die Mitgliedstaaten DAZU AUF, mit Unterstützung der Kommission zu prüfen, wie die folgenden Fragen bei der Konzipierung und Durchführung der gemeinsamen Planung am besten gelöst werden können:






  — | ein kohärenter Ansatz für die Peer Review-Verfahren, |
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8.

RUFT die Mitgliedstaaten DAZU AUF, mit Unterstützung der Kommission zu prüfen, wie die folgenden Fragen bei der Konzipierung und Durchführung der gemeinsamen Planung am besten gelöst werden können:

—

ein kohärenter Ansatz für die Peer Review-Verfahren,

| — | ein kohärenter Ansatz für die Zukunftsforschung und für die Bewertung gemeinsamer Programme, |
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—

ein kohärenter Ansatz für die Zukunftsforschung und für die Bewertung gemeinsamer Programme,

| — | ein kohärenter Ansatz für die Finanzierung länderübergreifender Forschungsarbeiten durch nationale oder regionale Stellen, |
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—

ein kohärenter Ansatz für die Finanzierung länderübergreifender Forschungsarbeiten durch nationale oder regionale Stellen,

| — | wirksame Maßnahmen zur Gewährleistung der optimalen Verbreitung und Nutzung der Forschungsergebnisse, insbesondere durch eine gemeinsame Praxis betreffend den Schutz, die Verwaltung und die gemeinsame Nutzung der Rechte an geistigem Eigentum, |
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—

wirksame Maßnahmen zur Gewährleistung der optimalen Verbreitung und Nutzung der Forschungsergebnisse, insbesondere durch eine gemeinsame Praxis betreffend den Schutz, die Verwaltung und die gemeinsame Nutzung der Rechte an geistigem Eigentum,

| — | Beteiligung der verschiedenen Bereiche von Wissenschaft und gegebenenfalls Industrie; |
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—

Beteiligung der verschiedenen Bereiche von Wissenschaft und gegebenenfalls Industrie;

| 9. | VERTRITT DIE AUFFASSUNG, dass die Themen der gemeinsamen Programmplanung mithilfe folgender Kriterien herausgearbeitet werden sollten:






  — | die betroffenen Mitgliedstaaten zeigen ein ausreichendes und effektives Engagement, |
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9.

VERTRITT DIE AUFFASSUNG, dass die Themen der gemeinsamen Programmplanung mithilfe folgender Kriterien herausgearbeitet werden sollten:

—

die betroffenen Mitgliedstaaten zeigen ein ausreichendes und effektives Engagement,

| — | das Thema bezieht sich auf eine europäische oder globale Herausforderung und ist in hinreichendem Maße zielgerichtet, so dass klare und realistische Ziele definiert und weiterverfolgt werden können, |
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—

das Thema bezieht sich auf eine europäische oder globale Herausforderung und ist in hinreichendem Maße zielgerichtet, so dass klare und realistische Ziele definiert und weiterverfolgt werden können,

| — | für die Forschungsmaßnahmen als Ganzes, die derzeit aus nationalen und gemeinschaftlichen öffentlichen Mitteln finanziert werden, entsteht ein klarer Zusatznutzen, was sowohl die Größenvorteile als auch die bessere Themenerfassung anbelangt, |
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—

für die Forschungsmaßnahmen als Ganzes, die derzeit aus nationalen und gemeinschaftlichen öffentlichen Mitteln finanziert werden, entsteht ein klarer Zusatznutzen, was sowohl die Größenvorteile als auch die bessere Themenerfassung anbelangt,

| — | die einschlägigen regionalen, nationalen und europäischen Beteiligten — und gegebenenfalls neben den Wissenschaftsgemeinschaften auch der Privatsektor und die Finanzierungsstellen- wurden an der Themenfestlegung beteiligt, |
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—

die einschlägigen regionalen, nationalen und europäischen Beteiligten — und gegebenenfalls neben den Wissenschaftsgemeinschaften auch der Privatsektor und die Finanzierungsstellen- wurden an der Themenfestlegung beteiligt,

| — | das Konzept für die gemeinsame Planung ist dafür geeignet, dass die Ergebnisse der qualitativ hochwertigen öffentlichen Forschung Vorteile für die europäischen Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit Europas erbringen und dass Effizienz und Wirksamkeit der öffentlichen Förderung von F&E durch Einbeziehung der wichtigsten öffentlichen Initiativen in diesem Bereich gesteigert werden; |
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—

das Konzept für die gemeinsame Planung ist dafür geeignet, dass die Ergebnisse der qualitativ hochwertigen öffentlichen Forschung Vorteile für die europäischen Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit Europas erbringen und dass Effizienz und Wirksamkeit der öffentlichen Förderung von F&E durch Einbeziehung der wichtigsten öffentlichen Initiativen in diesem Bereich gesteigert werden;

| 10. | FORDERT die Mitgliedstaaten AUF, in einem speziellen Gremium des CREST (nachstehend als „Hochrangige Gruppe für die gemeinsame Planung“ oder GPC bezeichnet) mitzuwirken, um auf der Grundlage des im Anhang enthaltenen Mandats nach vorheriger breit angelegter öffentlicher Konsultation der verschiedenen regionalen, nationalen und europäischen Wissenschaftsgemeinschaften sowie gegebenenfalls auch des Privatsektors Themen für die gemeinsame Planung festzulegen.
  Unter Berücksichtigung der in Nummer 8 aufgeführten Rahmenbedingungen sollte jeder der GPC von einem oder mehrerer ihrer Mitglieder unterbreitete Themenvorschlag erste Empfehlungen für eine gemeinsame Zielvorstellung, für die Lenkung und für die Durchführung der Initiativen für die gemeinsame Planung enthalten. Die GPC sollte jeden Themenvorschlag für die gemeinsame Planung anhand der in Nummer 9 festgelegten Kriterien bewerten; |
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10.

FORDERT die Mitgliedstaaten AUF, in einem speziellen Gremium des CREST (nachstehend als „Hochrangige Gruppe für die gemeinsame Planung“ oder GPC bezeichnet) mitzuwirken, um auf der Grundlage des im Anhang enthaltenen Mandats nach vorheriger breit angelegter öffentlicher Konsultation der verschiedenen regionalen, nationalen und europäischen Wissenschaftsgemeinschaften sowie gegebenenfalls auch des Privatsektors Themen für die gemeinsame Planung festzulegen.

Unter Berücksichtigung der in Nummer 8 aufgeführten Rahmenbedingungen sollte jeder der GPC von einem oder mehrerer ihrer Mitglieder unterbreitete Themenvorschlag erste Empfehlungen für eine gemeinsame Zielvorstellung, für die Lenkung und für die Durchführung der Initiativen für die gemeinsame Planung enthalten. Die GPC sollte jeden Themenvorschlag für die gemeinsame Planung anhand der in Nummer 9 festgelegten Kriterien bewerten;

| 11. | FORDERT die GPC AUF, zu gegebener Zeit die erste Liste einer begrenzten Anzahl von Themen für die gemeinsame Planung festzulegen und zu begründen; und ERSUCHT die Kommission, im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Hinblick auf die Vorbereitung der Einleitung von Initiativen für die gemeinsame Planung im Einklang mit den von der GPC festgelegten Themen einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zusammen mit einer Beschreibung des Forschungsstands bei jedem dieser Themen vorzulegen, damit der Rat spätestens 2010 die Initiativen für die gemeinsame Planung annehmen kann; |
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11.

FORDERT die GPC AUF, zu gegebener Zeit die erste Liste einer begrenzten Anzahl von Themen für die gemeinsame Planung festzulegen und zu begründen; und ERSUCHT die Kommission, im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Hinblick auf die Vorbereitung der Einleitung von Initiativen für die gemeinsame Planung im Einklang mit den von der GPC festgelegten Themen einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zusammen mit einer Beschreibung des Forschungsstands bei jedem dieser Themen vorzulegen, damit der Rat spätestens 2010 die Initiativen für die gemeinsame Planung annehmen kann;

| 12. | BETONT, dass die gemeinsame Planung ein Prozess ist, den die Mitgliedstaaten gestalten, und dass die Rolle der Kommission darin besteht, den Festlegungsprozess zu erleichtern und nach Bedarf zu unterstützen; |
| --- | --- |

12.

BETONT, dass die gemeinsame Planung ein Prozess ist, den die Mitgliedstaaten gestalten, und dass die Rolle der Kommission darin besteht, den Festlegungsprozess zu erleichtern und nach Bedarf zu unterstützen;

| 13. | HÄLT es daher für erforderlich zu untersuchen, ob die verfügbaren regionalen, nationalen, gemeinschaftlichen und zwischenstaatlichen Instrumente hinreichend geeignet sind, den festgestellten gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, und ERSUCHT die Kommission, diese Untersuchung in enger Abstimmung mit den anderen Beteiligten durchzuführen und Angaben dazu zu machen, welche Instrumente am geeignetsten sind, um diesen Herausforderungen zu begegnen; |
| --- | --- |

13.

HÄLT es daher für erforderlich zu untersuchen, ob die verfügbaren regionalen, nationalen, gemeinschaftlichen und zwischenstaatlichen Instrumente hinreichend geeignet sind, den festgestellten gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, und ERSUCHT die Kommission, diese Untersuchung in enger Abstimmung mit den anderen Beteiligten durchzuführen und Angaben dazu zu machen, welche Instrumente am geeignetsten sind, um diesen Herausforderungen zu begegnen;

| 14. | HÄLT es für erforderlich, eine Pilotinitiative für die gemeinsame Planung betreffend die Bekämpfung der neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Alzheimer-Krankheit einzuleiten, und ERSUCHT die Kommission, einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Vorbereitung des Beginns der Umsetzung dieser Pilotinitiative so früh wie möglich im Jahre 2009 zu unterbreiten; |
| --- | --- |

14.

HÄLT es für erforderlich, eine Pilotinitiative für die gemeinsame Planung betreffend die Bekämpfung der neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Alzheimer-Krankheit einzuleiten, und ERSUCHT die Kommission, einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Vorbereitung des Beginns der Umsetzung dieser Pilotinitiative so früh wie möglich im Jahre 2009 zu unterbreiten;

| 15. | IST DER ANSICHT, dass sämtliche Verfahren für die gemeinsame Planung von Forschungsarbeiten auf europäischer Ebene vor dem Hintergrund der mit dem Ljubljana-Prozess eingeleiteten allgemeinen Bemühungen um eine optimale Lenkung im Europäischen Forschungsraum geprüft werden müssen; |
| --- | --- |

15.

IST DER ANSICHT, dass sämtliche Verfahren für die gemeinsame Planung von Forschungsarbeiten auf europäischer Ebene vor dem Hintergrund der mit dem Ljubljana-Prozess eingeleiteten allgemeinen Bemühungen um eine optimale Lenkung im Europäischen Forschungsraum geprüft werden müssen;

| 16. | ERSUCHT den CREST, dem Rat im Zusammenhang mit diesen Schlussfolgerungen alle zwei Jahre über die gemeinsame Planung Bericht zu erstatten, wobei sie ihren ersten Bericht 2010 vorlegen sollte. |
| --- | --- |

16.

ERSUCHT den CREST, dem Rat im Zusammenhang mit diesen Schlussfolgerungen alle zwei Jahre über die gemeinsame Planung Bericht zu erstatten, wobei sie ihren ersten Bericht 2010 vorlegen sollte.

---

(1)  ABl. C 264 vom 11.10.1995, S. 4.

(2)  Diese Auflistung schließt nicht die Auswahl weiterer Themen zu einem späteren Zeitpunkt für die gemeinsame Planung aus.

---

ANHANG

Mandat der Hochrangigen Gruppe für die gemeinsame Planung (GPC)

| 1. | Die GPC






  a) | ist ein spezielles Gremium des CREST, das aus hochrangigen Vertretern der Mitgliedstaaten und der Kommission und gegebenenfalls der assoziierten Länder besteht; |
| --- | --- | --- |

1.

Die GPC

a)

ist ein spezielles Gremium des CREST, das aus hochrangigen Vertretern der Mitgliedstaaten und der Kommission und gegebenenfalls der assoziierten Länder besteht;

| b) | wird von dem Vertreter des amtierenden Ratsvorsitzes geleitet; |
| --- | --- |

b)

wird von dem Vertreter des amtierenden Ratsvorsitzes geleitet;

| c) | hat die Aufgabe, nach vorheriger breit angelegter Konsultation der verschiedenen regionalen, nationalen und europäischen Wissenschaftsgemeinschaften sowie gegebenenfalls anderer in Nummer 10 aufgeführter öffentlicher und privater Beteiligter im Rahmen eines kontinuierlichen Prozesses mögliche Themen für die gemeinsame Planung festzulegen; |
| --- | --- |

c)

hat die Aufgabe, nach vorheriger breit angelegter Konsultation der verschiedenen regionalen, nationalen und europäischen Wissenschaftsgemeinschaften sowie gegebenenfalls anderer in Nummer 10 aufgeführter öffentlicher und privater Beteiligter im Rahmen eines kontinuierlichen Prozesses mögliche Themen für die gemeinsame Planung festzulegen;

| d) | hat dabei jeden einzelnen Vorschlag, der ihr unterbreitet wird, anhand der in Nummer 9 aufgeführten Kriterien zu bewerten; |
| --- | --- |

d)

hat dabei jeden einzelnen Vorschlag, der ihr unterbreitet wird, anhand der in Nummer 9 aufgeführten Kriterien zu bewerten;

| e) | wirkt — unbeschadet der Zuständigkeiten des Ausschusses der Ständigen Vertreter — im Rahmen des Mandats des CREST an der Vorbereitung der Beratungen und Beschlüsse des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) über die gemeinsame Planung mit; |
| --- | --- |

e)

wirkt — unbeschadet der Zuständigkeiten des Ausschusses der Ständigen Vertreter — im Rahmen des Mandats des CREST an der Vorbereitung der Beratungen und Beschlüsse des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) über die gemeinsame Planung mit;

| f) | leitet die Prüfung der in Nummer 8 genannten Fragen ein. |
| --- | --- |

f)

leitet die Prüfung der in Nummer 8 genannten Fragen ein.

| 2. | Die Kommission unterstützt die Arbeiten der GPC im Rahmen ihrer Befugnisse. |
| --- | --- |

2.

Die Kommission unterstützt die Arbeiten der GPC im Rahmen ihrer Befugnisse.

| 3. | Die Mitgliedstaaten benennen ihre Vertreter in der GPC vor Ende Januar 2009. |
| --- | --- |

3.

Die Mitgliedstaaten benennen ihre Vertreter in der GPC vor Ende Januar 2009.

---

Kommission

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/7 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/7

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Euro-Wechselkurs (1)

29. Januar 2009

(2009/C 24/05)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,3111 |
| JPY | Japanischer Yen | 118,07 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4522 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,91725 |
| SEK | Schwedische Krone | 10,5341 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,5063 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 8,8 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,48 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 287,28 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,6988 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,384 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,243 |
| TRY | Türkische Lira | 2,1229 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,9942 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5963 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,1696 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 2,5294 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,9726 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 795,81 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 12,9979 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 8,9653 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3711 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 913,76 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,7186 |
| PHP | Philippinischer Peso | 61,37 |
| RUB | Russischer Rubel | 45,7293 |
| THB | Thailändischer Baht | 45,764 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,9795 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 18,5062 |
| INR | Indische Rupie | 63,877 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,3111

JPY

Japanischer Yen

118,07

DKK

Dänische Krone

7,4522

GBP

Pfund Sterling

0,91725

SEK

Schwedische Krone

10,5341

CHF

Schweizer Franken

1,5063

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

8,8

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,48

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

287,28

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,6988

PLN

Polnischer Zloty

4,384

RON

Rumänischer Leu

4,243

TRY

Türkische Lira

2,1229

AUD

Australischer Dollar

1,9942

CAD

Kanadischer Dollar

1,5963

HKD

Hongkong-Dollar

10,1696

NZD

Neuseeländischer Dollar

2,5294

SGD

Singapur-Dollar

1,9726

KRW

Südkoreanischer Won

1 795,81

ZAR

Südafrikanischer Rand

12,9979

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

8,9653

HRK

Kroatische Kuna

7,3711

IDR

Indonesische Rupiah

14 913,76

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7186

PHP

Philippinischer Peso

61,37

RUB

Russischer Rubel

45,7293

THB

Thailändischer Baht

45,764

BRL

Brasilianischer Real

2,9795

MXN

Mexikanischer Peso

18,5062

INR

Indische Rupie

63,877

---

(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/8 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/8

---

Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2008

(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
   (1)
  )

(2009/C 24/06)

—   Erteilung einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004): Genehmigt

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | INN
  (internationaler Freiname) | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Darreichungsform | ATC-Code
  (anatomisch-therapeutisch-chemischer Code | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1.12.2008 | Irbesartan Krka | Irbesartan | KRKA d.d. |
| Šmarješka cesta 6 |
| SLO-8501 Novo mesto |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

INN

(internationaler Freiname)

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Darreichungsform

ATC-Code

(anatomisch-therapeutisch-chemischer Code

Datum der Mitteilung

1.12.2008

Irbesartan Krka

Irbesartan

KRKA d.d.

Šmarješka cesta 6

SLO-8501 Novo mesto

EU/1/08/480/001-018

Filmtablette

C09CA04

3.12.2008

1.12.2008

Vildagliptin/metformin hydrochloride Novartis

Vildagliptin/Metforminhydrochlorid

| Novartis Europharm Limited |
| --- |
| Wimblehurst Road |
| Horsham |
| West Sussex RH12 5AB |
| United Kingdom |

Novartis Europharm Limited

Wimblehurst Road

Horsham

West Sussex RH12 5AB

United Kingdom

EU/1/08/484/001-018

Filmtablette

A10BD08

3.12.2008

1.12.2008

Zomarist

Vildagliptin/Metforminhydrochlorid

| Novartis Europharm Limited |
| --- |
| Wimblehurst Road |
| Horsham |
| West Sussex RH12 5AB |
| United Kingdom |

Novartis Europharm Limited

Wimblehurst Road

Horsham

West Sussex RH12 5AB

United Kingdom

EU/1/08/483/001-018

Filmtablette

A10BD08

3.12.2008

2.12.2008

Kuvan

Sapropterindihydrochlorid

| Merck KgaA |
| --- |
| Frankfurter Straße 250 |
| D-64293 Darmstadt |

Merck KgaA

Frankfurter Straße 250

D-64293 Darmstadt

EU/1/08/481/001-003

Tablette zur Herstellung einer Lösung zum Einnehmen

A16AX07

4.12.2008

17.12.2008

Vidaza

Azacitidin

| Celgene Europe Ltd |
| --- |
| Riverside House |
| Riverside Walk |
| Windsor SL4 1NA |
| United Kingdom |

Celgene Europe Ltd

Riverside House

Riverside Walk

Windsor SL4 1NA

United Kingdom

EU/1/08/488/001

Pulver zur Herstellung einer Injektionssuspension

L01BC07

22.12.2008

18.12.2008

Pramipexole Teva

Pramipexol

| Teva Pharma B.V. |
| --- |
| Computerweg 10 |
| DR Utrecht 3542 |
| Nederland |

Teva Pharma B.V.

Computerweg 10

DR Utrecht 3542

Nederland

EU/1/08/490/001-016

Tablette

N04B C05

23.12.2008

—   Änderung einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004): Genehmigt

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 1.12.2008 | Sustiva | Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG |
| Uxbridge Business Park |
| Sanderson Road |
| Uxbridge UB8 1DH |
| United Kingdom |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

1.12.2008

Sustiva

Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG

Uxbridge Business Park

Sanderson Road

Uxbridge UB8 1DH

United Kingdom

EU/1/99/110/001-009

3.12.2008

2.12.2008

Axura

| Merz Pharmaceuticals GmbH |
| --- |
| Eckenheimer Landstr. 100-104 |
| D-60318 Frankfurt/Main |

Merz Pharmaceuticals GmbH

Eckenheimer Landstr. 100-104

D-60318 Frankfurt/Main

EU/1/02/218/001-029

4.12.2008

2.12.2008

Ebixa

| H. Lundbeck A/S |
| --- |
| Ottiliavej 9 |
| DK-2500 Valby |

H. Lundbeck A/S

Ottiliavej 9

DK-2500 Valby

EU/1/02/219/001-049

4.12.2008

2.12.2008

Herceptin

| Roche Registration Limited |
| --- |
| 6 Falcon Way |
| Shire Park |
| Welwyn Garden City |
| AL7 1TW |
| United Kingdom |

Roche Registration Limited

6 Falcon Way

Shire Park

Welwyn Garden City

AL7 1TW

United Kingdom

EU/1/00/145/001

4.12.2008

2.12.2008

Rebetol

| Schering Plough Europe |
| --- |
| Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73 |
| B-1180 Bruxelles/Brussel |

Schering Plough Europe

Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73

B-1180 Bruxelles/Brussel

EU/1/99/107/001-005

4.12.2008

4.12.2008

Xigris

| Eli Lilly Nederland B.V., |
| --- |
| Grootslag 1-5 |
| 3991 RA Houten |
| Nederland |

Eli Lilly Nederland B.V.,

Grootslag 1-5

3991 RA Houten

Nederland

EU/1/02/225/001-002

9.12.2008

4.12.2008

Visudyne

| Novartis Europharm Limited |
| --- |
| Wimblehurst Road |
| Horsham |
| West Sussex RH12 5AB |
| United Kingdom |

Novartis Europharm Limited

Wimblehurst Road

Horsham

West Sussex RH12 5AB

United Kingdom

EU/1/00/140/001

9.12.2008

4.12.2008

Noxafil

| SP Europe |
| --- |
| Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73 |
| B-1180 Bruxelles/Brussel |

SP Europe

Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73

B-1180 Bruxelles/Brussel

EU/1/05/320/001

9.12.2008

4.12.2008

Ammonaps

| Swedish Orphan International AB |
| --- |
| Drottninggatan 98 |
| S-111 60 Stockholm |

Swedish Orphan International AB

Drottninggatan 98

S-111 60 Stockholm

EU/1/99/120/001-004

10.12.2008

5.12.2008

Optimark

| Covidien Deutschland GmbH |
| --- |
| Gewerbepark 1 |
| D-93333 Neustadt/Donau |

Covidien Deutschland GmbH

Gewerbepark 1

D-93333 Neustadt/Donau

EU/1/07/398/001-014

9.12.2008

5.12.2008

ViraferonPeg

| Schering Plough Europe |
| --- |
| Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73 |
| B-1180 Bruxelles/Brussel |

Schering Plough Europe

Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73

B-1180 Bruxelles/Brussel

EU/1/00/132/001-050

9.12.2008

5.12.2008

Norvir

| Abbott Laboratories Ltd |
| --- |
| Queenborough |
| Kent ME11 5EL |
| United Kingdom |

Abbott Laboratories Ltd

Queenborough

Kent ME11 5EL

United Kingdom

EU/1/96/016/001

EU/1/96/016/003-004

9.12.2008

5.12.2008

PegIntron

| Schering Plough Europe |
| --- |
| Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73 |
| B-1180 Bruxelles/Brussel |

Schering Plough Europe

Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73

B-1180 Bruxelles/Brussel

EU/1/00/131/001-050

9.12.2008

5.12.2008

MabCampath

| Genzyme Europe B.V. |
| --- |
| Gooimeer 10 |
| 1411 DD Naarden |
| Nederland |

Genzyme Europe B.V.

Gooimeer 10

1411 DD Naarden

Nederland

EU/1/01/193/001-002

9.12.2008

12.12.2008

Mixtard

| Novo Nordisk A/S |
| --- |
| Novo Allé |
| DK-2880 Bagsværd |

Novo Nordisk A/S

Novo Allé

DK-2880 Bagsværd

EU/1/02/231/033-035

16.12.2008

16.12.2008

Prezista

| Janssen-Cilag International NV |
| --- |
| Turnhoutseweg, 30 |
| B-2340 Beerse |

Janssen-Cilag International NV

Turnhoutseweg, 30

B-2340 Beerse

EU/1/06/380/001

18.12.2008

16.12.2008

Faslodex

| AstraZeneca UK Limited |
| --- |
| Alderley Park |
| Macclesfield |
| Cheshire SK10 4TG |
| United Kingdom |

AstraZeneca UK Limited

Alderley Park

Macclesfield

Cheshire SK10 4TG

United Kingdom

EU/1/03/269/001

18.12.2008

16.12.2008

Somavert

| Pfizer Ltd |
| --- |
| Ramsgate Road |
| Sandwich |
| Kent CT 13 9NJ |
| United Kingdom |

Pfizer Ltd

Ramsgate Road

Sandwich

Kent CT 13 9NJ

United Kingdom

EU/1/02/240/001-004

18.12.2008

17.12.2008

Temodal

| Schering Plough Europe |
| --- |
| Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73 |
| B-1180 Bruxelles/Brussel |

Schering Plough Europe

Rue de Stalle, 73/Stallestraat, 73

B-1180 Bruxelles/Brussel

EU/1/98/096/001-012

22.12.2008

17.12.2008

Fareston

| Orion Corporation |
| --- |
| Orionintie 1 |
| FIN-02200 Espoo |

Orion Corporation

Orionintie 1

FIN-02200 Espoo

EU/1/96/004/001-002

22.12.2008

17.12.2008

NovoNorm

| Novo Nordisk A/S |
| --- |
| Novo Allé |
| DK-2880 Bagsværd |

Novo Nordisk A/S

Novo Allé

DK-2880 Bagsværd

EU/1/98/076/004-006

EU/1/98/076/011-013

EU/1/98/076/018-020

EU/1/98/076/022-024

22.12.2008

17.12.2008

Actrapid

| Novo Nordisk A/S |
| --- |
| Novo Allé |
| DK-2880 Bagsværd |

Novo Nordisk A/S

Novo Allé

DK-2880 Bagsværd

EU/1/02/230/013-015

22.12.2008

17.12.2008

Prandin

| Novo Nordisk A/S |
| --- |
| Novo Allé |
| DK-2880 Bagsværd |

Novo Nordisk A/S

Novo Allé

DK-2880 Bagsværd

EU/1/00/162/003-005

EU/1/00/162/009-011

EU/1/00/162/015-017

EU/1/00/162/019-021

22.12.2008

17.12.2008

Avandia

| SmithKline Beecham plc |
| --- |
| 980 Great West Road |
| Brentford |
| Middlesex TW8 9GS |
| United Kingdom |

SmithKline Beecham plc

980 Great West Road

Brentford

Middlesex TW8 9GS

United Kingdom

EU/1/00/137/002-018

22.12.2008

17.12.2008

Hepsera

| Gilead Sciences International Limited |
| --- |
| Cambridge CB21 6GT |
| United Kingdom |

Gilead Sciences International Limited

Cambridge CB21 6GT

United Kingdom

EU/1/03/251/001-002

22.12.2008

17.12.2008

Exjade

| Novartis Europharm Limited |
| --- |
| Wimblehurst Road |
| Horsham |
| West Sussex RH12 5AB |
| United Kingdom |

Novartis Europharm Limited

Wimblehurst Road

Horsham

West Sussex RH12 5AB

United Kingdom

EU/1/06/356/001-009

22.12.2008

17.12.2008

Avonex

| Biogen Idec Ltd |
| --- |
| Innovation House |
| 70 Norden Road |
| Maidenhead |
| Berkshire SL6 4AY |
| United Kingdom |

Biogen Idec Ltd

Innovation House

70 Norden Road

Maidenhead

Berkshire SL6 4AY

United Kingdom

EU/1/97/033/002-004

22.12.2008

17.12.2008

Actraphane

| Novo Nordisk A/S |
| --- |
| Novo Allé |
| DK-2880 Bagsværd |

Novo Nordisk A/S

Novo Allé

DK-2880 Bagsværd

EU/1/02/229/033-035

22.12.2008

19.12.2008

Tysabri

| Elan Pharma International Ltd |
| --- |
| Monksland |
| Athlone County Westmeath |
| Ireland |

Elan Pharma International Ltd

Monksland

Athlone County Westmeath

Ireland

EU/1/06/346/001

23.12.2008

22.12.2008

Telzir

| Glaxo Group Ltd |
| --- |
| Greenford Road |
| Greenford |
| Middlesex UB6 0NN |
| United Kingdom |

Glaxo Group Ltd

Greenford Road

Greenford

Middlesex UB6 0NN

United Kingdom

EU/1/04/282/001-002

24.12.2008

22.12.2008

Arixtra

| Glaxo Group Ltd |
| --- |
| Greenford Road |
| Greenford |
| Middlesex UB6 0NN |
| United Kingdom |

Glaxo Group Ltd

Greenford Road

Greenford

Middlesex UB6 0NN

United Kingdom

EU/1/02/206/001-020

24.12.2008

22.12.2008

Lyrica

| Pfizer Ltd |
| --- |
| Ramsgate Road |
| Sandwich |
| Kent CT 13 9NJ |
| United Kingdom |

Pfizer Ltd

Ramsgate Road

Sandwich

Kent CT 13 9NJ

United Kingdom

EU/1/04/279/001-043

24.12.2008

22.12.2008

Cholestagel

| Genzyme Europe B.V. |
| --- |
| Gooimeer 10 |
| 1411 DD Naarden |
| Nederland |

Genzyme Europe B.V.

Gooimeer 10

1411 DD Naarden

Nederland

EU/1/03/268/001-004

24.12.2008

22.12.2008

Vectibix

| Amgen Europe B.V. |
| --- |
| Minervum 7061 |
| 4817 ZK Breda |
| Nederland |

Amgen Europe B.V.

Minervum 7061

4817 ZK Breda

Nederland

EU/1/07/423/001-003

24.12.2008

22.12.2008

Prezista

| Janssen-Cilag International NV |
| --- |
| Turnhoutseweg, 30 |
| B-2340 Beerse |

Janssen-Cilag International NV

Turnhoutseweg, 30

B-2340 Beerse

EU/1/06/380/001

24.12.2008

22.12.2008

Invanz

| Merck Sharp & Dohme Ltd |
| --- |
| Hertford Road |
| Hoddesdon |
| Hertfordshire EN11 9BU |
| United Kingdom |

Merck Sharp & Dohme Ltd

Hertford Road

Hoddesdon

Hertfordshire EN11 9BU

United Kingdom

EU/1/02/216/001-002

24.12.2008

22.12.2008

Cerezyme

| Genzyme Europe B.V. |
| --- |
| Gooimeer 10 |
| 1411 DD Naarden |
| Nederland |

Genzyme Europe B.V.

Gooimeer 10

1411 DD Naarden

Nederland

EU/1/97/053/001-005

24.12.2008

22.12.2008

Atripla

| Bristol-Myers Squibb and Gilead |
| --- |
| Sciences Limited |
| Unit 13 |
| Stillorgan Industrial Park |
| Blackrock |
| Co. Dublin |
| Ireland |

Bristol-Myers Squibb and Gilead

Sciences Limited

Unit 13

Stillorgan Industrial Park

Blackrock

Co. Dublin

Ireland

EU/1/07/430/001-002

5.1.2009

22.12.2008

Revlimid

| Celgene Europe Limited |
| --- |
| Riverside House |
| Riverside Walk |
| Windsor |
| Berkshire SL4 1NA |
| United Kingdom |

Celgene Europe Limited

Riverside House

Riverside Walk

Windsor

Berkshire SL4 1NA

United Kingdom

EU/1/07/391/001-004

24.12.2008

22.12.2008

Enbrel

| Wyeth Europa Limited |
| --- |
| Huntercombe Lane South Taplow |
| Maidenhead |
| Berkshire SL6 0PH |
| United Kingdom |

Wyeth Europa Limited

Huntercombe Lane South Taplow

Maidenhead

Berkshire SL6 0PH

United Kingdom

EU/1/99/126/001-018

24.12.2008

22.12.2008

Truvada

| Gilead Sciences |
| --- |
| International Limited |
| Cambridge CB21 6GT |
| United Kingdom |

Gilead Sciences

International Limited

Cambridge CB21 6GT

United Kingdom

EU/1/04/305/001-002

24.12.2008

22.12.2008

Evra

| Janssen-Cilag International NV |
| --- |
| Turnhoutseweg, 30 |
| B-2340 Beerse |

Janssen-Cilag International NV

Turnhoutseweg, 30

B-2340 Beerse

EU/1/02/223/001-003

24.12.2008

22.12.2008

Aptivus

| Boehringer Ingelheim International GmbH |
| --- |
| Binger Straße 173 |
| D-55216 Ingelheim am Rhein |

Boehringer Ingelheim International GmbH

Binger Straße 173

D-55216 Ingelheim am Rhein

EU/1/05/315/001

29.12.2008

—   Änderung einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004): Abgelehnt

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 8.12.2008 | Xeristar | Boehringer Ingelheim International GmbH |
| Binger Straße 173 |
| D-55216 Ingelheim am Rhein |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

8.12.2008

Xeristar

Boehringer Ingelheim International GmbH

Binger Straße 173

D-55216 Ingelheim am Rhein

EU/1/04/297/001-008

10.12.2008

8.12.2008

Cymbalta

| Eli Lilly Nederland B.V. |
| --- |
| Grootslag 1-5 |
| 3991 RA Houten |
| Nederland |

Eli Lilly Nederland B.V.

Grootslag 1-5

3991 RA Houten

Nederland

EU/1/04/296/001-009

10.12.2008

—   Rücknahme einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004)

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 5.12.2008 | Parareg | Dompé Biotec S.p.A. |
| Via San Martino, 12 |
| I-20122 Milano |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

5.12.2008

Parareg

Dompé Biotec S.p.A.

Via San Martino, 12

I-20122 Milano

EU/1/04/293/001-012

9.12.2008

5.12.2008

Neupopeg

| Dompé Biotec S.p.A. |
| --- |
| Via San Martino, 12 |
| I-20122 Milano |

Dompé Biotec S.p.A.

Via San Martino, 12

I-20122 Milano

EU/1/02/228/001-003

9.12.2008

5.12.2008

Nespo

| Dompé Biotec S.p.A. |
| --- |
| Via San Martino, 12 |
| I-20122 Milano |

Dompé Biotec S.p.A.

Via San Martino, 12

I-20122 Milano

EU/1/01/184/001-073

9.12.2008

—   Erteilung einer Zulassung (Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004): Genehmigt

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | INN
  (internationaler Freiname) | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Darreichungsform | ATC-Code
  (anatomisch-therapeutisch-chemischer Code | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 9.12.2008 | Acticam | Meloxicam | Omnipharm Ltd |
| The Spire |
| Egypt Road |
| Nottingham NG7 7GD |
| United Kingdom |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

INN

(internationaler Freiname)

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Darreichungsform

ATC-Code

(anatomisch-therapeutisch-chemischer Code

Datum der Mitteilung

9.12.2008

Acticam

Meloxicam

Omnipharm Ltd

The Spire

Egypt Road

Nottingham NG7 7GD

United Kingdom

EU/2/08/088/001-003

Suspension zum Eingeben

QM01AC06

11.12.2008

EU/2/08/088/004

Suspension Injektionslösung

16.12.2008

Onsior

Robenacoxib

| Novartis Animal Health UK Ltd |
| --- |
| Frimley Business Park |
| Frimley/Camberley |
| Surrey GU16 7SR |
| United Kingdom |

Novartis Animal Health UK Ltd

Frimley Business Park

Frimley/Camberley

Surrey GU16 7SR

United Kingdom

EU/2/08/089/001-019

Tablette

QM01AH91

18.12.2008

EU/2/08/089/020

Lösung zur Injektion

—   Änderung einer Zulassung (Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004): Genehmigt

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 5.12.2008 | Locatim | Biokema Anstalt |
| Aeulestraße 38 |
| FL-9490 Vaduz, |
| Fürstentum Liechtenstein |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

5.12.2008

Locatim

Biokema Anstalt

Aeulestraße 38

FL-9490 Vaduz,

Fürstentum Liechtenstein

EU/2/99/011/001

10.12.2008

9.12.2008

Flexicam

| Omnipharm Ltd |
| --- |
| The Spire |
| Egypt Road |
| Nottingham NG7 7GD |
| United Kingdom |

Omnipharm Ltd

The Spire

Egypt Road

Nottingham NG7 7GD

United Kingdom

EU/2/06/058/004

11.12.2008

16.12.2008

Equilis StrepE

| Intervet International B.V. |
| --- |
| Wim de Körverstraat 35 |
| 5831 AN Boxmeer |
| Nederland |

Intervet International B.V.

Wim de Körverstraat 35

5831 AN Boxmeer

Nederland

EU/2/04/043/001

18.12.2008

Jeder Interessent erhält auf Anfrage den Beurteilungsbericht zu den betreffenden Arzneimitteln sowie die entsprechenden Entscheidungen. Anfragen sind an folgende Adresse zu richten:

| Europäische Arzneimittel-Agentur |
| --- |
| 7 Westferry Circus |
| Canary Wharf |
| London E14 4HB |
| United Kingdom |

Europäische Arzneimittel-Agentur

7 Westferry Circus

Canary Wharf

London E14 4HB

United Kingdom

---

(1)  ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1.

---

V Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/14 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/14

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5355 — BASF/Ciba)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/07)

| 1. | Am 22. November 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen BASF SE („BASF“, Deutschland) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung im Wege eines öffentlichen Übernahmeangebots vom 15. September 2008 die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Ciba Holding AG („Ciba“, Schweiz). |
| --- | --- |

1.

Am 22. November 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen BASF SE („BASF“, Deutschland) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung im Wege eines öffentlichen Übernahmeangebots vom 15. September 2008 die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Ciba Holding AG („Ciba“, Schweiz).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | BASF: Chemikalien, Kunststoffe, Veredelungschemikalien, Pflanzenschutzmittel und Feinchemikalien, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

BASF: Chemikalien, Kunststoffe, Veredelungschemikalien, Pflanzenschutzmittel und Feinchemikalien,

| — | Ciba: Spezialchemikalien. |
| --- | --- |

—

Ciba: Spezialchemikalien.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5355 — BASF/Ciba per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| B-1049 Brüssel |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5355 — BASF/Ciba per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

B-1049 Brüssel

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/15 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/15

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5432 — Credit Mutuel/Cofidis)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/08)

| 1. | Am 21. Januar 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Banque Federative du Credit Mutuel S.A. („Credit Mutuel“, Frankreich) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über Cofidis Participations, S.A. („Cofidis“, Frankreich). |
| --- | --- |

1.

Am 21. Januar 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Banque Federative du Credit Mutuel S.A. („Credit Mutuel“, Frankreich) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über Cofidis Participations, S.A. („Cofidis“, Frankreich).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | Credit Mutuel: Produkte und Dienstleistungen des Banken- und des Versicherungssektors (überwiegend Frankreich), |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

Credit Mutuel: Produkte und Dienstleistungen des Banken- und des Versicherungssektors (überwiegend Frankreich),

| — | Cofidis: Produkte und Dienstleistungen im Bereich Verbraucherkredite (Frankreich und weltweit). |
| --- | --- |

—

Cofidis: Produkte und Dienstleistungen im Bereich Verbraucherkredite (Frankreich und weltweit).

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5432 — Credit Mutuel/Cofidis per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| B-1049 Brüssel |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5432 — Credit Mutuel/Cofidis per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

B-1049 Brüssel

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

---

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/16 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/16

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5471 — Goldman Sachs/Constellation Energy Commodities)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/09)

| 1. | Am 23. Januar 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen J. Aron & Company, das von The Goldman Sachs Group, Inc. („GS“, USA) kontrolliert wird, erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung die Kontrolle über im Wesentlichen alle Vermögenswerte des internationalen Rohstoffgeschäfts des Unternehmens Constellation Energy Commodities Group, Inc. das von Constellation Energy Group, Inc. kontrolliert wird („International Commodities Business of CECG“, USA). |
| --- | --- |

1.

Am 23. Januar 2009 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen J. Aron & Company, das von The Goldman Sachs Group, Inc. („GS“, USA) kontrolliert wird, erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung die Kontrolle über im Wesentlichen alle Vermögenswerte des internationalen Rohstoffgeschäfts des Unternehmens Constellation Energy Commodities Group, Inc. das von Constellation Energy Group, Inc. kontrolliert wird („International Commodities Business of CECG“, USA).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | GS: Bank-, Wertpapier- und Investitionsdienstleistungen, |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

GS: Bank-, Wertpapier- und Investitionsdienstleistungen,

| — | International Commodities Business of CECG: Handel und ergänzende Dienstleistungen mit Schwerpunkt auf weltweitem Kohlehandel und Frachtdienstleistungen. |
| --- | --- |

—

International Commodities Business of CECG: Handel und ergänzende Dienstleistungen mit Schwerpunkt auf weltweitem Kohlehandel und Frachtdienstleistungen.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5471 — Goldman Sachs/Constellation Energy Commodities per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| B-1049 Brüssel |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5471 — Goldman Sachs/Constellation Energy Commodities per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

B-1049 Brüssel

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

---

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/17 |
| --- | --- | --- | --- |

30.1.2009

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/17

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.5370 — CEZ/Akkok/Sedas/Akenerji)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/C 24/10)

| 1. | Am 22. Januar 2009 ist aufgrund einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen CEZ a.s. („CEZ“, Tschechische Republik), das der CEZ-Gruppe angehört, und das Unternehmen Akkok Sanayi Yatirim ve Gelistirme A.S. („Akkok“, Türkei) erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Akenerji Elektrik Uretim A.S. („Akenerji“, Türkei). Anschließend erwerben CEZ und Akkok im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch den Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Sakarya Elektrik Dagitim A.S. („Sedas“, Türkei). |
| --- | --- |

1.

Am 22. Januar 2009 ist aufgrund einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen CEZ a.s. („CEZ“, Tschechische Republik), das der CEZ-Gruppe angehört, und das Unternehmen Akkok Sanayi Yatirim ve Gelistirme A.S. („Akkok“, Türkei) erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Akenerji Elektrik Uretim A.S. („Akenerji“, Türkei). Anschließend erwerben CEZ und Akkok im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung durch den Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Sakarya Elektrik Dagitim A.S. („Sedas“, Türkei).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | CEZ: Stromerzeugung, -verteilung und -vertrieb, Kohleförderung u. a., |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

CEZ: Stromerzeugung, -verteilung und -vertrieb, Kohleförderung u. a.,

| — | Akkok: Energie, Chemikalien, Textilien, Immobilien u. a., |
| --- | --- |

—

Akkok: Energie, Chemikalien, Textilien, Immobilien u. a.,

| — | Akenerji: Dampf- und Stromerzeugung, |
| --- | --- |

—

Akenerji: Dampf- und Stromerzeugung,

| — | Sedas: Stromverteilung und -vertrieb. |
| --- | --- |

—

Sedas: Stromverteilung und -vertrieb.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5370 — CEZ/Akkok/Sedas/Akenerji per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| J-70 |
| B-1049 Brüssel |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung dieser Anmeldung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.5370 — CEZ/Akkok/Sedas/Akenerji per Fax (Fax-Nr. (32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

J-70

B-1049 Brüssel

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

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30.1.2009

| 30.1.2009 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 24/s3 |
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DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 24/s3

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HINWEIS FÜR DEN LESER

Nach entsprechendem Beschluss der Organe entfällt künftig der Hinweis auf die letzte Änderung der zitierten Rechtsakte.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich in den hier veröffentlichten Texten Verweise auf Rechtsakte auf die jeweils geltende Fassung der Rechtsakte.

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