# Amtsblatt C 172/2. J

| | ISSN 1725-2407 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 172 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 47. Jahrgang2. Juli 2004 |

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 172

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

47. Jahrgang2. Juli 2004

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| | I   Mitteilungen |
| | Kommission |
| 2004/C 172/1 | Euro-Wechselkurs | 1 |
| 2004/C 172/2 | Bekanntmachung über die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland und der Ukraine | 2 |
| 2004/C 172/3 | Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln Vom 15/04/2004 bis 15/05/2004 (Veröffentlichung gemäß Artikel 12 bzw. Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates) | 4 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Kommission

2004/C 172/1

Euro-Wechselkurs

1

2004/C 172/2

Bekanntmachung über die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland und der Ukraine

2

2004/C 172/3

Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln Vom 15/04/2004 bis 15/05/2004 (Veröffentlichung gemäß Artikel 12 bzw. Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates)

4

| DE | |
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DE

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I Mitteilungen

Kommission

| 2.7.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 172/1 |
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2.7.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 172/1

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Euro-Wechselkurs (1)

1. Juli 2004

(2004/C 172/01)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,2168 |
| JPY | Japanischer Yen | 131,64 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4335 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,6701 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,1615 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,5232 |
| ISK | Isländische Krone | 88,43 |
| NOK | Norwegische Krone | 8,441 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CYP | Zypern-Pfund | 0,5815 |
| CZK | Tschechische Krone | 31,875 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 251,35 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4529 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,6563 |
| MTL | Maltesische Lira | 0,4262 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,5005 |
| ROL | Rumänischer Leu | 40 629 |
| SIT | Slowenischer Tolar | 239,85 |
| SKK | Slowakische Krone | 39,845 |
| TRL | Türkische Lira | 1 791 400 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,7283 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,6172 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 9,4907 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,9013 |
| SGD | Singapur-Dollar | 2,0875 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 402,54 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 7,5203 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,2168

JPY

Japanischer Yen

131,64

DKK

Dänische Krone

7,4335

GBP

Pfund Sterling

0,6701

SEK

Schwedische Krone

9,1615

CHF

Schweizer Franken

1,5232

ISK

Isländische Krone

88,43

NOK

Norwegische Krone

8,441

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CYP

Zypern-Pfund

0,5815

CZK

Tschechische Krone

31,875

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

251,35

LTL

Litauischer Litas

3,4529

LVL

Lettischer Lat

0,6563

MTL

Maltesische Lira

0,4262

PLN

Polnischer Zloty

4,5005

ROL

Rumänischer Leu

40 629

SIT

Slowenischer Tolar

239,85

SKK

Slowakische Krone

39,845

TRL

Türkische Lira

1 791 400

AUD

Australischer Dollar

1,7283

CAD

Kanadischer Dollar

1,6172

HKD

Hongkong-Dollar

9,4907

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,9013

SGD

Singapur-Dollar

2,0875

KRW

Südkoreanischer Won

1 402,54

ZAR

Südafrikanischer Rand

7,5203

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 2.7.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 172/2 |
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2.7.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 172/2

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Bekanntmachung

über die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland und der Ukraine

(2004/C 172/02)

Die Kommission erhielt einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt).

1.   Überprüfungsantrag

Der Antrag wurde von der European Fertilizer Manufacturers Association (nachstehend „Antragsteller“ genannt) gestellt.

2.   Ware

Die Überprüfung betrifft Ammoniumnitrat, anderes als in wässriger Lösung, und Mischungen von Ammoniumnitrat und Calciumcarbonat oder anderen nicht düngenden anorganischen Stoffen mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT, mit Ursprung in Russland und der Ukraine (nachstehend „betroffene Ware“ genannt), die derzeit den KN-Codes 3102 30 90 und 3102 40 90 zugewiesen werden. Diese KN-Codes werden nur informationshalber angegeben.

3.   Geltende Maßnahmen

Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Verordnung (EG) Nr. 132/2001 des Rates (2) auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung unter anderem in der Ukraine und mit der Verordnung (EG) Nr. 658/2002 des Rates (3) auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland eingeführt wurde.

4.   Gründe für die Überprüfung

Informationen des Antragstellers zufolge reicht der Umfang der geltenden Maßnahme nicht mehr aus, um die schädigenden Auswirkungen des Dumpings zu beseitigen.

Der Antragsteller behauptet, dass neue Warentypen auf den Markt gebracht wurden, die dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften aufweisen und denselben Verwendungszwecken zugeführt werden wie die unter die Maßnahmen fallende Ware, und daher der Geltungsbereich der Maßnahmen auf diese Warentypen ausgedehnt werden müsse. Ihm zufolge sollten die betroffene Ware und die neuen Warentypen als ein und dieselbe Ware angesehen werden.

5.   Verfahren für die Dumpingermittlung

Die Kommission kam, nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss, zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorliegen, um die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung zu rechtfertigen, und leitet eine Überprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein, die sich auf die Definition der betroffenen Ware beschränkt.

Es soll untersucht werden, ob eine Anpassung des Geltungsbereichs der geltenden Maßnahme notwendig ist.

a)   Fragebogen

Um die für ihre Untersuchung als notwendig erachteten Informationen einzuholen, wird die Kommission dem Antragsteller, den Einführern, den Verwendern, den ausführenden Herstellern in Russland und der Ukraine, den Ausführern und den russischen und ukrainischen Behörden Fragebogen zusenden. Die Angaben müssen zusammen mit den entsprechenden Nachweisen innerhalb der unter Nummer 6 Buchstabe a) gesetzten Frist bei der Kommission eingehen.

b)   Einholung von Informationen und Anhörungen

Alle interessierten Parteien werden aufgefordert, ihren Standpunkt unter Vorlage sachdienlicher Beweise darzulegen und gegebenenfalls auch andere Informationen als die Antworten auf den Fragebogen zu übermitteln. Diese Informationen und Nachweise müssen innerhalb der unter Nummer 6 Buchstabe a) gesetzten Frist bei der Kommission eingehen.

Die Kommission kann die interessierten Parteien außerdem hören, sofern die Parteien dies beantragen und nachweisen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprechen. Entsprechende Anträge sind innerhalb der unter Nummer 6 Buchstabe b) gesetzten Frist zu stellen.

6.   Fristen

a)   Kontaktaufnahme und Übermittlung der Antworten auf den Fragebogen und sonstiger Informationen

Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen alle interessierten Parteien innerhalb von 40 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und ihre Antworten auf den Fragebogen und sonstige Informationen übermitteln, wenn diese Angaben bei der Untersuchung berücksichtigt werden sollen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahrnehmung der meisten in der Grundverordnung verankerten Verfahrensrechte voraussetzt, dass sich die betreffende Partei innerhalb der vorgenannten Frist meldet.

b)   Anhörungen

Innerhalb der vorgenannten Frist von 40 Tagen können alle interessierten Parteien auch einen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen.

7.   Schriftliche Stellungnahmen, Antworten auf den Fragebogen und Schriftwechsel

Alle Stellungnahmen und Anträge der interessierten Parteien sind schriftlich (nicht in elektronischer Form, sofern nichts anderes bestimmt ist) unter Angabe des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse, der Telefon-, der Fax- und/oder der Telexnummer der interessierten Partei einzureichen. Alle schriftlichen Stellungnahmen, einschließlich der in dieser Bekanntmachung angeforderten Informationen, die Antworten auf den Fragebogen und alle Schreiben, die von interessierten Parteien auf vertraulicher Basis übermittelt werden, müssen den Vermerk „Zur eingeschränkten Verwendung“ (4) tragen und gemäß Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung zusammen mit einer nicht vertraulichen Fassung übermittelt werden, die den Vermerk „Zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien“ trägt.

Anschrift der Kommission:

| Europäische Kommission |
| --- |
| Generaldirektion Handel |
| Direktion B |
| Büro: J-79 5/16 |
| B-1049 Brüssel |
| Fax +32/2/295 65 05 |
| Telex: COMEU B 21877. |

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion B

Büro: J-79 5/16

B-1049 Brüssel

Fax +32/2/295 65 05

Telex: COMEU B 21877.

8.   Nichtmitarbeit

Verweigert eine betroffene Partei den Zugang zu den erforderlichen Informationen oder übermittelt sie sie nicht innerhalb der vorgesehenen Fristen oder behindert sie erheblich die Untersuchung, so können gemäß Artikel 18 der Grundverordnung positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.

Wird festgestellt, dass eine betroffene Partei unwahre oder irreführende Informationen vorgelegt hat, so werden diese Informationen nicht berücksichtigt, und es können gemäß Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt werden. Arbeitet eine betroffene Partei nicht oder nur zum Teil mit und werden die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt, so kann dies zu einem Ergebnis führen, das für diese Partei weniger günstig ist, als wenn sie mitgearbeitet hätte.

---

(1)  ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 (ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 12).

(2)  ABl. L 23 vom 25.1.2001, S. 1.

(3)  ABl. L 102 vom 18.4.2002, S. 1.

(4)  Unterlagen mit diesem Vermerk sind nur für den Dienstgebrauch bestimmt. Sie sind gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43) geschützt und werden gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates (ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1) und Artikel 6 des WTO-Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (Antidumping-Übereinkommen) vertraulich behandelt.

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| 2.7.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 172/4 |
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2.7.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 172/4

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Auszug aus Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln Vom 15/04/2004 bis 15/05/2004

(Veröffentlichung gemäß Artikel 12 bzw. Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates (1))

(2004/C 172/03)

Erteilung einer Zulassung (Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates) Annahme

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 26.04.2004 | Velcade | Millenium Pharmaceuticals Ltd |
| Building 3 Chiswick Park |
| 566 Chiswick High Road |
| Chiswick |
| London W4 5YA |
| United Kingdom |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

26.04.2004

Velcade

Millenium Pharmaceuticals Ltd

Building 3 Chiswick Park

566 Chiswick High Road

Chiswick

London W4 5YA

United Kingdom

EU/1/04/274/001

28.04.2004

28.04.2004

Lysodren

| Laboratoire HRA Pharma |
| --- |
| 19, rue Frédérick Lemaitre |
| F-75020 Paris |

Laboratoire HRA Pharma

19, rue Frédérick Lemaitre

F-75020 Paris

EU/1/04/273/001

30.04.2004

28.04.2004

Dukoral

| SBL Vaccin AB |
| --- |
| S-105 21 Stockholm |

SBL Vaccin AB

S-105 21 Stockholm

EU/1/03/263/001-003

03.05.2004

Änderung einer Zulassung (Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates) Annahme

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 22.04.2004 | Onsenal | Pharmacia-Pfizer EEIG |
| Hillbottom Road |
| High Wycombe |
| Bucks HP12 4PX |
| United Kingdom |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

22.04.2004

Onsenal

Pharmacia-Pfizer EEIG

Hillbottom Road

High Wycombe

Bucks HP12 4PX

United Kingdom

EU/1/03/259/001-006

04.05.2004

22.04.2004

Kudeq

| Pfizer Limited Sandwich |
| --- |
| Kent CT13 9NJ |
| United Kingdom |

Pfizer Limited Sandwich

Kent CT13 9NJ

United Kingdom

EU/1/02/244/001-024

27.04.2004

22.04.2004

Bextra

| Pharmacia-Pfizer EEIG |
| --- |
| Hillbottom Road |
| High Wycombe |
| Bucks HP12 4PX |
| United Kingdom |

Pharmacia-Pfizer EEIG

Hillbottom Road

High Wycombe

Bucks HP12 4PX

United Kingdom

EU/1/02/239/001-024

04.05.2004

22.04.2004

Dynastat

| Pharmacia Europe EEIG |
| --- |
| Hillbottom Road |
| High Wycombe |
| Buckinghamshire HP12 4PX |
| United Kingdom |

Pharmacia Europe EEIG

Hillbottom Road

High Wycombe

Buckinghamshire HP12 4PX

United Kingdom

EU/1/02/209/001-008

04.05.2004

22.04.2004

Rayzon

| Pharmacia Europe EEIG |
| --- |
| Hillbottom Road |
| High Wycombe |
| Buckinghamshire HP12 4PX |
| United Kingdom |

Pharmacia Europe EEIG

Hillbottom Road

High Wycombe

Buckinghamshire HP12 4PX

United Kingdom

EU/1/02/210/001-008

04.05.2004

28.04.2004

Zerit

| Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG |
| --- |
| 141-149 Staines Road |
| Hounslow TW3 3JA |
| United Kingdom |

Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG

141-149 Staines Road

Hounslow TW3 3JA

United Kingdom

EU/1/96/009/001-017

30.04.2004

28.04.2004

Viracept

| Roche Registration Limited |
| --- |
| 40 Broadwater Road |
| Welwyn Garden City |
| Hertfordshire AL7 3AY |
| United Kingdom |

Roche Registration Limited

40 Broadwater Road

Welwyn Garden City

Hertfordshire AL7 3AY

United Kingdom

EU/1/97/054/006

30.04.2004

29.04.2004

Stocrin

| Merck Sharp & Dohme Ltd |
| --- |
| Hertford Road |
| Hoddesdon |
| Hertfordshire EN11 9BU |
| United Kingdom |

Merck Sharp & Dohme Ltd

Hertford Road

Hoddesdon

Hertfordshire EN11 9BU

United Kingdom

EU/1/99/111/001-009

07.05.2004

29.04.2004

Sustiva

| Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG |
| --- |
| 141-149 Staines Road |
| Hounslow TW3 3JA |
| United Kingdom |

Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG

141-149 Staines Road

Hounslow TW3 3JA

United Kingdom

EU/1/99/110/001-009

04.05.2004

07.05.2004

Ferriprox

| Apotex Europe Ltd |
| --- |
| Rowan House |
| 41 London Street |
| Reading |
| Berkshire RG1 4PS |
| United Kingdom |

Apotex Europe Ltd

Rowan House

41 London Street

Reading

Berkshire RG1 4PS

United Kingdom

EU/1/99/108/001

11.05.2004

10.05.2004

Enbrel

| Wyeth Europa Limited |
| --- |
| Huntercombe Lane |
| South Taplow |
| Maidenhead |
| Berkshire SL6 0PH |
| United Kingdom |

Wyeth Europa Limited

Huntercombe Lane

South Taplow

Maidenhead

Berkshire SL6 0PH

United Kingdom

EU/1/99/126/001-003

12.05.2004

11.05.2004

Cancidas

| Merck Sharp & Dohme Ltd |
| --- |
| Hertford Road |
| Hoddesdon |
| Hertfordshire EN11 9BU |
| United Kingdom |

Merck Sharp & Dohme Ltd

Hertford Road

Hoddesdon

Hertfordshire EN11 9BU

United Kingdom

EU/1/01/196/001-003

13.05.2004

13.05.2004

Cancidas

| Merck Sharp & Dohme Ltd |
| --- |
| Hertford Road |
| Hoddesdon |
| Hertfordshire EN11 9BU |
| United Kingdom |

Merck Sharp & Dohme Ltd

Hertford Road

Hoddesdon

Hertfordshire EN11 9BU

United Kingdom

EU/1/01/196/001-003

17.05.2004

Erteilung einer Zulassung (Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates) Annahme

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 07.05.2004 | Equilis StrepE | Intervet International BV |
| Wim de Körverstraat, 35 |
| 5831 AN Boxmeer |
| Nederland |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

07.05.2004

Equilis StrepE

Intervet International BV

Wim de Körverstraat, 35

5831 AN Boxmeer

Nederland

EU/2/04/043/001

11.05.2004

Änderung einer Zulassung (Artikel 34 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates) Annahme

| Datum der Entscheidung | Bezeichnung des Arzneimittels | Zulassungsinhaber | Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis | Datum der Mitteilung |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 28.04.2004 | SevoFlo | Abbott laboratories Ltd |
| Queenborough |
| Kent ME11 5EL |
| United Kingdom |

Datum der Entscheidung

Bezeichnung des Arzneimittels

Zulassungsinhaber

Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis

Datum der Mitteilung

28.04.2004

SevoFlo

Abbott laboratories Ltd

Queenborough

Kent ME11 5EL

United Kingdom

EU/2/02/035/001-006

30.04.2004

28.04.2004

Locatim

| Biokema Anstalt |
| --- |
| Aeulestrasse 38 |
| 9490 Vaduz |
| Fürstentum Liechtenstein |

Biokema Anstalt

Aeulestrasse 38

9490 Vaduz

Fürstentum Liechtenstein

EU/2/99/011/001

29.04.2004

Jeder Interessent erhält auf Anfrage einen Bericht über die Beurteilung der betreffenden Arzneimittel sowie die entsprechenden Entscheidungen. Anfragen sind an folgende Adresse zu richten:

| Europäische Agentur zur Beurteilung von Arzneimitteln |
| --- |
| 7, Westferry Circus, Canary Wharf |
| LONDON E14 4HB |
| Vereinigtes Königreich |

Europäische Agentur zur Beurteilung von Arzneimitteln

7, Westferry Circus, Canary Wharf

LONDON E14 4HB

Vereinigtes Königreich

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(1)   ABl. L 214 vom 24. August 1993, S. 1.

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