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I Mitteilungen

Kommission

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Euro-Wechselkurs (1)

3. November 2004

(2004/C 268/01)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Euro-Wechselkurs (1)

1. November 2004

(2004/C 268/02)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Euro-Wechselkurs (1)

2. November 2004

(2004/C 268/03)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.3582 — Mannesmannröhren-Werke/Fuchs)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(2004/C 268/04)

(Text von Bedeutung für den EWR)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)  Zu finden auf der Internetseite der Generaldirektion Wettbewerb:

http://europa.eu.int/comm/competition/mergers/legislation/consultation/simplified_tru.pdf.

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LINIENFLUGDIENSTE

Aufhebung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im innerfranzösischen Linienflugverkehr

(2004/C 268/05)

Frankreich hat beschlossen, die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Linienflugverkehr auf folgenden Strecken aufzuheben:

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NO-Oslo: Durchführung von Linienflugdiensten

Von Norwegen veröffentlichte Ausschreibung gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d) der in Punkt 64a im Anhang XIII zum EWR-Abkommen erwähnten Rechtsakte (Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs) für den Betrieb eines Linienflugdienstes auf der Strecke Værøy (Hubschrauber-Flugplatz) — Bodø in beiden Richtungen

(2004/C 268/06)

4.   Verfahren: Für diese Ausschreibung gelten die Vorschriften des Artikels 4 Absatz 1 Buchstaben d) bis i) der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates.

Nicht fristgemäß eingereichte Angebote und den Ausschreibungsbedingungen nicht entsprechende Angebote werden abgelehnt. [Fußnote 1 Ablehnung bedeutet die Nichtberücksichtigung eines Angebots ohne weiter gehende Prüfung. Es gelten die Abschnitte 9, 11 und 12 der norwegischen Verordnung vom 15. April 1994 über Ausschreibungsverfahren in Verbindung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Umsetzung von Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates.]

Abschnitt 9:   Nicht fristgemäß eingereichte Angebote

Angebote, die nach Ende der Frist für die Einreichung von Angeboten (vgl. Abschnitt 6) eingehen, werden abgelehnt und zurückgesandt.

Davon ausgenommen sind Angebote, die zwar nach Ende der Frist für die Einreichung von Angeboten, aber noch vor Öffnung derselben eingehen, sofern aus dem Poststempel ersichtlich ist, dass das Angebot unter Zugrundelegung eines normalen Postzustellbetriebs fristgemäß hätte eingehen müssen, oder der betreffende Bieter dies vor der Öffnung der Angebote anhand einer Empfangsbestätigung der norwegischen Post nachweist.

Der Ablehnungsentscheid und seine Begründung werden im Angebotsregister eingetragen.

Abschnitt 11:   Ablehnung

Abschnitt 12:   Kriterien für den Ausschluss von Bietern

5.   Zuschlag

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EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

EFTA-Überwachungsbehörde

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Mitteilung der EFTA-Überwachungsbehörde nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) des in Ziffer 64a des Anhangs XIII zum EWR-Abkommen genannten Rechtsaktes (Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs)

Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr zwischen Værøy (Hubschrauber-Flugplatz) und Bodø

(2004/C 268/07)

1.   EINLEITUNG

Norwegen hat nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu innergemeinschaftlichen Flugrouten (http://europe.eu.int/eur-lex/de/consleg/main/1992/de_1992R2408_index.html) beschlossen, ab dem 1. August 2005 gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen für Linienflüge auf der folgenden Strecke einzuführen:

Værøy (Hubschrauber-Flugplatz) — Bodø (beide Richtungen).

2.   DIE GEMEINWIRTSCHAFTLICHEN VERPFLICHTUNGEN

2.1.   Mindestanzahl von Flügen, Sitzplatzkapazität, Streckenführung und Flugpläne

Es besteht die Verpflichtung, täglich beide Richtungen zu bedienen.

Frequenz

Sitzplatzkapazität

Flugpläne

Die öffentliche Nachfrage nach Flugreisen ist zu berücksichtigen.

Darüber hinaus gilt für die von Montag bis Freitag (Ortszeit) geforderten Flüge Folgendes:

2.2.   Luftfahrzeugkategorie

Hubschrauber mit einer Mindestkapazität von 15 Sitzplätzen.

Besonderer Hinweis für Luftfahrtunternehmen: Für den Flugverkehr auf dem Hubschrauber-Flugplatz Værøy gelten VFR-Tageslichtkonditionen. Weitere Informationen sind erhältlich bei:

Luftfartstilsynet (Civil Aviation Authority), Postboks 8050 Dep, N-0031 Oslo, Tel.: (47) 23 31 78 00.

2.3.   Tarife

2.4.   Kontinuität der Flüge

Die Zahl der Flüge, die aus unmittelbar vom Luftfahrtunternehmen zu vertretenden Gründen storniert werden, darf 1,5 v. H. der jährlich veranschlagten Zahl von Flügen nicht überschreiten.

2.5.   Kooperationsvereinbarungen

Im Anschluss an die Ausschreibung, die den Zugang zu der Strecke Værøy — Bodø in beiden Richtungen einem einzigen Luftfahrtunternehmen vorbehält, gelten die nachstehenden Bedingungen:

Tarife

Transferbedingungen

3.   SONSTIGES

Diese gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen ersetzen die im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 27 vom 31. Januar 2002 für die Strecke Værøy — Bodø in beiden Richtungen veröffentlichten Verpflichtungen.

4.   WEITERE INFORMATIONEN

Weitere Informationen erteilt das

Diese Informationen sind auch über das Internet erhältlich: http://www.odin.dep.no/sd/engelsk/aktuelt/tenders/index-b-n-a.html.

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ANHANG

ANPASSUNG DER LEISTUNG (SITZPLATZANGEBOT) — ANPASSUNGSKLAUSEL

1.   Zweck der Anpassungsklausel

Die Anpassungsklausel soll sicherstellen, dass die vom Betreiber angebotene Sitzplatzkapazität an die Nachfrage angepasst wird. Wenn die Zahl der Fluggäste deutlich steigt und die nachstehenden Grenzwerte für den Vomhundertsatz an belegten Sitzplätzen zu einer beliebigen Zeit überschreitet (Auslastungsfaktor), so muss der Betreiber die Zahl der angebotenen Sitzplätze erhöhen. Ebenso kann der Betreiber die Sitzplatzkapazität verringern, wenn die Zahl der Fluggäste deutlich zurückgeht. Näheres ist unter Ziffer 3 nachzulesen.

2.   Zeiträume für die Bestimmung des Auslastungsfaktors

Der Auslastungsfaktor wird vom 1. Januar bis zum 30. Juni und vom 1. August bis zum 30. November überprüft und bewertet.

3.   Bedingungen für die Änderung der Leistung und der Sitzplatzkapazität

3.1.   Bedingungen für die Heraufsetzung der Leistung

3.2.   Bedingungen für die Herabsetzung der Leistung

4.   Verfahren für die Änderung der Leistung

5.   Bei Leistungsänderungen unveränderte Ausgleichszahlung

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III Bekanntmachungen

Kommission

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Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für indirekte FTE-Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Programms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration „Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums“

Maßnahme: Grenzüberschreitender Zugang, Integrationsmaßnahmen und Begleitmaßnahmen

(Kennnummer: FP6-2004-Infrastructures-5)

(2004/C 268/08)

Neuveröffentlichung von 2004/C 263/11

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(1)ABl. L 232 vom 29.8.2002, S. 1.

(2)ABl. L 294 vom 29.10.2002, S. 44.

(3)  Beschluss K(2002) 4791 der Kommission, geändert durch die Beschlüsse der Kommission K(2003) 635, K(2003) 998, K(2003) 1951, K(2003) 2708, K(2003) 4571, K(2004) 48 und K(2004) 3330 — alle Beschlüsse unveröffentlicht.

(4)ABl. L 355 vom 30.12.2002, S. 23.

(5)ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

(6)ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 1.

(7)  K(2003) 883 vom 27.3.2003, zuletzt geändert durch K(2004) 3337 vom 1. September 2004.

(8)  Das EPSS soll den Antragstellern bei der Ausarbeitung und Einreichung von Vorschlägen in elektronischer Form helfen.

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ANHANG

1.   Spezifisches Programm: Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums.

2.   Tätigkeit: Förderung von Forschungsinfrastrukturen.

3.   Aufforderungstitel: Grenzüberschreitender Zugang, Integrationsmaßnahmen und Begleitmaßnahmen.

4.   Kennnummer: FP6-2004-Infrastructures-5.

5.   Datum der Veröffentlichung: 4. November 2004.

6.   Einreichungsfrist(en): 3. März 2005, 17:00 Uhr (Brüsseler Ortszeit).

7.   Gesamte vorläufige Mittelzuweisung: 145 Mio. EUR.

8.   Bereiche, Instrumente und vorläufige Mittelzuweisung pro Bereich: 

9.   Mindestteilnehmerzahl (2): 

10.   Teilnehmerbeschränkung: Keine.

11.   Konsortialvereinbarungen: 

12.   Bewertungsverfahren: 

13.   Bewertungskriterien: Siehe Anhang B1 des Arbeitsprogramms zu den für das jeweilige Instrument geltenden Kriterien (auch zur Gewichtung der Bewertungskriterien, zu den Mindestpunktzahlen sowie zur mindestens zu erreichenden Gesamtpunktzahl).

14.   Vorläufige Fristen für die Bewertungen und Vertragsabschlüsse: 

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(1)  I3 = integrierte Infrastrukturinitiative; CA = Koordinierungsmaßnahme; SSA = Maßnahme zur gezielten Unterstützung.

Hinweis: Ein Konsortium, das durch eine integrierte Infrastrukturinitiative gefördert wird, soll nicht gleichzeitig durch eine Koordinierungsmaßnahme gefördert werden. Ferner soll eine Infrastruktur, deren Zugang durch eine integrierte Infrastrukturinitiative gefördert wird, nicht gleichzeitig durch Fördermaßnahmen für den grenzüberschreitenden Zugang oder durch eine separate integrierte Infrastrukturinitiative gefördert werden. Eine Ausnahme wird nur in den Fällen gemacht, in denen die gleiche Infrastruktur verschiedene Dienste im Rahmen verschiedener Verträge anbietet, sofern eine klare Trennung zwischen den entsprechenden potenziellen Nutzern nachgewiesen werden kann.

(2)  MS = Mitgliedstaat der EU; AS (einschließlich ACC) = assoziierte Staaten; ACC = assoziierte Bewerberländer. Jede Rechtsperson mit Sitz in einem Mitgliedstaat oder assoziierten Staat, die die Anforderungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl erfüllt, kann alleiniger Partner einer indirekten Maßnahme sein.

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1. November 2004 — EUR-Lex: neue Version!

europa.eu.int/eur-lex/lex/

Die neuen Internetseiten umfassen auch das CELEX-Angebot und ermöglichen in 20 Sprachen einen kostenlosen und einfachen Zugang zur größten Dokumentendatenbank über das EU-Recht.

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