# Amtsblatt C 91/2011

| | ISSN 1725-2407
  doi:10.3000/17252407.C_2011.091.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 91 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 54. Jahrgang23. März 2011 |

ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.091.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 91

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang23. März 2011

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen |
| | STELLUNGNAHMEN |
| | Europäische Zentralbank |
| 2011/C 091/01 | Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 3. März 2011 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (CON/2011/17) | 1 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Zentralbank

2011/C 091/01

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 3. März 2011 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (CON/2011/17)

1

| | IV   Informationen |
| --- | --- |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 091/02 | Euro-Wechselkurs | 12 |
| 2011/C 091/03 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 13 |
| 2011/C 091/04 | Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen | 14 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 091/02

Euro-Wechselkurs

12

2011/C 091/03

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

13

2011/C 091/04

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

14

| | V   Bekanntmachungen |
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| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2011/C 091/05 | Veröffentlichung eines Antrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 15 |

V   Bekanntmachungen

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2011/C 091/05

Veröffentlichung eines Antrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

15

| DE | |
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DE

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I Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Zentralbank

| 23.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/1 |
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23.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/1

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STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 3. März 2011

zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps

(CON/2011/17)

2011/C 91/01

Einleitung und Rechtsgrundlage

Am 13. Oktober 2010 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) vom Rat der Europäischen Union um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (1) (nachfolgend der „Verordnungsvorschlag“) ersucht.

Die Zuständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel 127 Absatz 4 und Artikel 282 Absatz 5 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, da der Verordnungsvorschlag Bestimmungen enthält, die den Beitrag des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) zur reibungslosen Durchführung der Maßnahmen auf dem Gebiet der Stabilität des Finanzsystems gemäß Artikel 127 Absatz 5 des Vertrags berühren. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB-Rat verabschiedet.

Allgemeine Anmerkungen

| 1. | Die EZB begrüßt das Hauptziel des Verordnungsvorschlags, einen unionsrechtlichen Rahmen für Leerverkäufe und gleichwertige Praktiken, die auf dem Einsatz von Credit Default Swaps (CDS) beruhen, zu schaffen. Die EZB stellt fest, dass der Verordnungsvorschlag viele der Empfehlungen enthält, die das Eurosystem 2010 in seinem Beitrag zur öffentlichen Konsultation der Kommission zu Leerverkäufen (2) unterbreitet hat. Der Beitrag des Eurosystems 2010 erkannte an, dass Leerverkäufe unter normalen Marktbedingungen zu einer effizienten Preisfindung in Bezug auf die gehandelten Instrumente und zur Erhaltung der Marktliquidität beitragen können; allerdings wurden auch Bedenken hinsichtlich der Risiken im Zusammenhang mit Leerverkäufen geäußert, z. B. das Risiko von Marktverwerfungen, Marktmissbrauch und gescheiterten Abwicklungen (3). Die EZB unterstützt weitgehend die unionsrechtliche Regelung, die diesen Bedenken Rechnung tragen soll, bestehend aus dem Verordnungsvorschlag und den derzeit erwogenen Änderungen (4) der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) (5). Eine solche einheitliche unionsrechtliche Regelung ist notwendig für die Integration der Finanzmärkte in der Union, und gleichzeitig dient sie der Angleichung an die Vorschriften, die in anderen wichtigen Finanzplätzen, z. B. den Vereinigten Staaten, verabschiedet wurden (6). Die EZB wird zu den Änderungen der Richtlinie 2003/6/EG ausführlich Stellung nehmen, wenn sie zu gegebener Zeit zu ihnen konsultiert wird. |
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1.

Die EZB begrüßt das Hauptziel des Verordnungsvorschlags, einen unionsrechtlichen Rahmen für Leerverkäufe und gleichwertige Praktiken, die auf dem Einsatz von Credit Default Swaps (CDS) beruhen, zu schaffen. Die EZB stellt fest, dass der Verordnungsvorschlag viele der Empfehlungen enthält, die das Eurosystem 2010 in seinem Beitrag zur öffentlichen Konsultation der Kommission zu Leerverkäufen (2) unterbreitet hat. Der Beitrag des Eurosystems 2010 erkannte an, dass Leerverkäufe unter normalen Marktbedingungen zu einer effizienten Preisfindung in Bezug auf die gehandelten Instrumente und zur Erhaltung der Marktliquidität beitragen können; allerdings wurden auch Bedenken hinsichtlich der Risiken im Zusammenhang mit Leerverkäufen geäußert, z. B. das Risiko von Marktverwerfungen, Marktmissbrauch und gescheiterten Abwicklungen (3). Die EZB unterstützt weitgehend die unionsrechtliche Regelung, die diesen Bedenken Rechnung tragen soll, bestehend aus dem Verordnungsvorschlag und den derzeit erwogenen Änderungen (4) der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) (5). Eine solche einheitliche unionsrechtliche Regelung ist notwendig für die Integration der Finanzmärkte in der Union, und gleichzeitig dient sie der Angleichung an die Vorschriften, die in anderen wichtigen Finanzplätzen, z. B. den Vereinigten Staaten, verabschiedet wurden (6). Die EZB wird zu den Änderungen der Richtlinie 2003/6/EG ausführlich Stellung nehmen, wenn sie zu gegebener Zeit zu ihnen konsultiert wird.

| 2. | In Übereinstimmung mit dem Beitrag des Eurosystems 2010 (7) begrüßt die EZB a) die Transparenzregelung für Aktien-Leerverkäufe im Sinne des Zweistufenmodells, das ursprünglich vom Ausschuss der Europäischen Wertpapierregulierungsbehörden empfohlen wurde (8); und b) die obligatorische Offenlegung gegenüber den zuständigen Behörden in Bezug auf signifikante Netto-Short-Positionen im Zusammenhang mit Emittenten öffentlicher Schuldtitel in der Union oder gleichwertige ungedeckte Positionen in Credit Default Swaps (9). Die EZB unterstützt Anforderungen, die dem Risiko des Scheiterns von Abwicklungen aufgrund ungedeckter Leerverkäufe Rechnung tragen (10) und denen zufolge natürlichen oder juristischen Personen ein Leerverkauf nur dann erlaubt sein sollte, wenn sie eine Aktie oder ein öffentliches Schuldinstrument geliehen haben, eine Leihvereinbarung getroffen haben oder ihnen zum Abwicklungszeitpunkt aufgrund einer zugesagten Vereinbarung eine Leihe möglich sein wird. Die EZB begrüßt außerdem die Vorschläge, denen zufolge a) den zuständigen Behörden harmonisierte Befugnisse eingeräumt werden, in Ausnahmesituationen unter Koordinierung durch die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) vorübergehende Beschränkungen für Leerverkäufe und CDS-Transaktionen einzuführen (11); und b) der ESMA selbst besondere Eingriffsbefugnisse übertragen werden, wenn die ordnungsgemäße Funktionsweise und Integrität des Finanzsystems in der Union bedroht sind (12). |
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2.

In Übereinstimmung mit dem Beitrag des Eurosystems 2010 (7) begrüßt die EZB a) die Transparenzregelung für Aktien-Leerverkäufe im Sinne des Zweistufenmodells, das ursprünglich vom Ausschuss der Europäischen Wertpapierregulierungsbehörden empfohlen wurde (8); und b) die obligatorische Offenlegung gegenüber den zuständigen Behörden in Bezug auf signifikante Netto-Short-Positionen im Zusammenhang mit Emittenten öffentlicher Schuldtitel in der Union oder gleichwertige ungedeckte Positionen in Credit Default Swaps (9). Die EZB unterstützt Anforderungen, die dem Risiko des Scheiterns von Abwicklungen aufgrund ungedeckter Leerverkäufe Rechnung tragen (10) und denen zufolge natürlichen oder juristischen Personen ein Leerverkauf nur dann erlaubt sein sollte, wenn sie eine Aktie oder ein öffentliches Schuldinstrument geliehen haben, eine Leihvereinbarung getroffen haben oder ihnen zum Abwicklungszeitpunkt aufgrund einer zugesagten Vereinbarung eine Leihe möglich sein wird. Die EZB begrüßt außerdem die Vorschläge, denen zufolge a) den zuständigen Behörden harmonisierte Befugnisse eingeräumt werden, in Ausnahmesituationen unter Koordinierung durch die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) vorübergehende Beschränkungen für Leerverkäufe und CDS-Transaktionen einzuführen (11); und b) der ESMA selbst besondere Eingriffsbefugnisse übertragen werden, wenn die ordnungsgemäße Funktionsweise und Integrität des Finanzsystems in der Union bedroht sind (12).

| 3. | Die EZB stellt fest, dass mehrere regulatorische Initiativen der Union, einschließlich des Verordnungsvorschlags über das Clearing zentraler Gegenparteien und Transaktionsregister (13) sowie der Überprüfung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) (14), darauf gerichtet sind, die Offenlegungsanforderungen im Hinblick auf unterschiedliche Arten von Vermögenswerten und meldenden Institutionen zu erhöhen. Die EZB begrüßt diese allgemeine Entwicklung, sofern sorgfältig darauf geachtet wird, dass die Konsistenz gewahrt ist und Überschneidungen oder Regelungslücken vermieden werden. Aufgrund seiner Aufgaben in den Bereichen Statistik und Finanzstabilität hat das Eurosystem ein großes Interesse an diesem Gebiet, und es wird die fortschreitenden Arbeiten in Zusammenarbeit mit der Kommission verfolgen. |
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3.

Die EZB stellt fest, dass mehrere regulatorische Initiativen der Union, einschließlich des Verordnungsvorschlags über das Clearing zentraler Gegenparteien und Transaktionsregister (13) sowie der Überprüfung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) (14), darauf gerichtet sind, die Offenlegungsanforderungen im Hinblick auf unterschiedliche Arten von Vermögenswerten und meldenden Institutionen zu erhöhen. Die EZB begrüßt diese allgemeine Entwicklung, sofern sorgfältig darauf geachtet wird, dass die Konsistenz gewahrt ist und Überschneidungen oder Regelungslücken vermieden werden. Aufgrund seiner Aufgaben in den Bereichen Statistik und Finanzstabilität hat das Eurosystem ein großes Interesse an diesem Gebiet, und es wird die fortschreitenden Arbeiten in Zusammenarbeit mit der Kommission verfolgen.

Spezielle Anmerkungen

Anwendungsbereich

| 4. | Die EZB empfiehlt (15), die vom Verordnungsvorschlag erfassten öffentlichen Schuldinstrumente als Schuldinstrumente zu definieren, die von den zum öffentlichen Sektor der Mitgliedstaaten oder der Union gehörenden Einrichtungen begeben oder garantiert werden, und als Definition des Begriffs „öffentlichen Sektor“ die Definition zu verwenden, die bereits im abgeleiteten Unionsrecht existiert (16). Ein solches Gesetzgebungsverfahren hat den Vorteil, dass keine unbeabsichtigten Regelungslücken entstehen und gleichzeitig gewährleistet ist, dass von den Zentralbanken des ESZB im Rahmen der Ausführung der Geldpolitik begebene Schuldinstrumente nicht als öffentliche Schuldinstrumente klassifiziert werden, was dem in Artikel 123 des Vertrags festgelegten Verbot der Finanzierung des öffentlichen Sektors durch Zentralbanken zuwiderliefe. |
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4.

Die EZB empfiehlt (15), die vom Verordnungsvorschlag erfassten öffentlichen Schuldinstrumente als Schuldinstrumente zu definieren, die von den zum öffentlichen Sektor der Mitgliedstaaten oder der Union gehörenden Einrichtungen begeben oder garantiert werden, und als Definition des Begriffs „öffentlichen Sektor“ die Definition zu verwenden, die bereits im abgeleiteten Unionsrecht existiert (16). Ein solches Gesetzgebungsverfahren hat den Vorteil, dass keine unbeabsichtigten Regelungslücken entstehen und gleichzeitig gewährleistet ist, dass von den Zentralbanken des ESZB im Rahmen der Ausführung der Geldpolitik begebene Schuldinstrumente nicht als öffentliche Schuldinstrumente klassifiziert werden, was dem in Artikel 123 des Vertrags festgelegten Verbot der Finanzierung des öffentlichen Sektors durch Zentralbanken zuwiderliefe.

| 5. | Bestimmte festgelegte Market-Making-Tätigkeiten und Primärmarktaktivitäten sind von der im Verordnungsvorschlag enthaltenen Regelung über Transparenz und Regulierungsmaßnahmen ausgenommen (17). Diese Ausnahme ist gerechtfertigt, da unter anderem das reibungslose Funktionieren der Market-Making-Tätigkeiten entscheidend für viele Anlagenklassen, einschließlich von den Einrichtungen des öffentlichen Sektors der Mitgliedstaaten begebenen Schuldinstrumenten, sind um liquide und als Sicherheit in geldpolitischen Operationen der Zentralbanken verfügbar zu bleiben. Auf der anderen Seite sollten potenzielle Missbräuche der Ausnahme für Market-Making verhindert werden, insbesondere indem sichergestellt wird, dass das Eigengeschäft eines Market-Maker nicht unter eine Ausnahmeregelung fällt (18). Die EZB empfiehlt (19), dass der Kommission die Befugnis übertragen wird, auf der Grundlage eines Vorschlags der ESMA technische Regulierungsstandards anzunehmen, die die vorstehenden Erwägungen angemessen in Einklang bringen. Diese technischen Standards könnten Folgendes beinhalten: a) genaue Angaben zu den Market-Making-Tätigkeiten, die unter diese Ausnahmeregelung fallen; b) Meldeverfahren für die Offenlegung der Market-Making-Tätigkeit gegenüber den zuständigen Behörden; und c) von Market-Makern zu verwendende Portfoliostrukturen und Buchungsverfahren im Hinblick auf die eindeutige Bestimmung des Wesens einer Transaktion entweder als Market-Making-Tätigkeit oder als sonstige Art von Transaktion und den Ausschluss der Umbuchung von Transaktionen ohne Benachrichtigung der zuständigen Behörde. |
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5.

Bestimmte festgelegte Market-Making-Tätigkeiten und Primärmarktaktivitäten sind von der im Verordnungsvorschlag enthaltenen Regelung über Transparenz und Regulierungsmaßnahmen ausgenommen (17). Diese Ausnahme ist gerechtfertigt, da unter anderem das reibungslose Funktionieren der Market-Making-Tätigkeiten entscheidend für viele Anlagenklassen, einschließlich von den Einrichtungen des öffentlichen Sektors der Mitgliedstaaten begebenen Schuldinstrumenten, sind um liquide und als Sicherheit in geldpolitischen Operationen der Zentralbanken verfügbar zu bleiben. Auf der anderen Seite sollten potenzielle Missbräuche der Ausnahme für Market-Making verhindert werden, insbesondere indem sichergestellt wird, dass das Eigengeschäft eines Market-Maker nicht unter eine Ausnahmeregelung fällt (18). Die EZB empfiehlt (19), dass der Kommission die Befugnis übertragen wird, auf der Grundlage eines Vorschlags der ESMA technische Regulierungsstandards anzunehmen, die die vorstehenden Erwägungen angemessen in Einklang bringen. Diese technischen Standards könnten Folgendes beinhalten: a) genaue Angaben zu den Market-Making-Tätigkeiten, die unter diese Ausnahmeregelung fallen; b) Meldeverfahren für die Offenlegung der Market-Making-Tätigkeit gegenüber den zuständigen Behörden; und c) von Market-Makern zu verwendende Portfoliostrukturen und Buchungsverfahren im Hinblick auf die eindeutige Bestimmung des Wesens einer Transaktion entweder als Market-Making-Tätigkeit oder als sonstige Art von Transaktion und den Ausschluss der Umbuchung von Transaktionen ohne Benachrichtigung der zuständigen Behörde.

| 6. | Eine weitere Ausnahme von der im Verordnungsvorschlag vorgesehenen rechtlichen Regelung betrifft Maßnahmen, die die Kursstabilisierung während der Emission von Wertpapieren vorübergehend unterstützen, wenn die Wertpapiere unter Verkaufsdruck geraten (20). Wie im Beitrag des Eurosystems 2010 festgestellt wurde (21), stimmt die EZB mit der Einschätzung der Kommission überein, dass es sich bei Stabilisierungsmaßnahmen wie auch beim Market-Making um zulässige Tätigkeiten handelt, die für ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Primärmärkte wichtig sind (22). Die EZB begrüßt den Umstand, dass die Ausnahme betreffend Stabilisierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Leerverkaufsregelung im Verordnungsvorschlag durch den Verweis auf die in der unionsrechtlichen Regelung zur Vermeidung von Marktmissbrauch (23) verwendeten Begriffsbestimmung definiert ist. Gleichzeitig empfiehlt die EZB (24), der Kommission die Befugnis zu übertragen, auf der Grundlage eines Vorschlags der ESMA die technischen Durchführungsstandards anzunehmen, die die einheitliche Anwendung der Ausnahme für die Stabilisierungsmaßnahmen im Sinne der Leerverkaufsregelung gewährleisten. Diese technischen Standards würden die im Hinblick auf die Ausnahmeregelung für Stabilisierungsmaßnahmen im Sinne der Marktmissbrauchsregelung (25) entwickelten technischen Standards ergänzen. Zwei gesonderte Systeme technischer Durchführungsstandards sind wünschenswert, um den besonderen Merkmalen der beiden Situationen Rechnung zu tragen; dies ist auch eine Frage der angemessenen Gesetzestechnik. |
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6.

Eine weitere Ausnahme von der im Verordnungsvorschlag vorgesehenen rechtlichen Regelung betrifft Maßnahmen, die die Kursstabilisierung während der Emission von Wertpapieren vorübergehend unterstützen, wenn die Wertpapiere unter Verkaufsdruck geraten (20). Wie im Beitrag des Eurosystems 2010 festgestellt wurde (21), stimmt die EZB mit der Einschätzung der Kommission überein, dass es sich bei Stabilisierungsmaßnahmen wie auch beim Market-Making um zulässige Tätigkeiten handelt, die für ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Primärmärkte wichtig sind (22). Die EZB begrüßt den Umstand, dass die Ausnahme betreffend Stabilisierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Leerverkaufsregelung im Verordnungsvorschlag durch den Verweis auf die in der unionsrechtlichen Regelung zur Vermeidung von Marktmissbrauch (23) verwendeten Begriffsbestimmung definiert ist. Gleichzeitig empfiehlt die EZB (24), der Kommission die Befugnis zu übertragen, auf der Grundlage eines Vorschlags der ESMA die technischen Durchführungsstandards anzunehmen, die die einheitliche Anwendung der Ausnahme für die Stabilisierungsmaßnahmen im Sinne der Leerverkaufsregelung gewährleisten. Diese technischen Standards würden die im Hinblick auf die Ausnahmeregelung für Stabilisierungsmaßnahmen im Sinne der Marktmissbrauchsregelung (25) entwickelten technischen Standards ergänzen. Zwei gesonderte Systeme technischer Durchführungsstandards sind wünschenswert, um den besonderen Merkmalen der beiden Situationen Rechnung zu tragen; dies ist auch eine Frage der angemessenen Gesetzestechnik.

Melde- und Offenlegungsstandards

| 7. | Nach dem Verordnungsvorschlag wird der Kommission die Befugnis übertragen, auf der Grundlage eines Vorschlags der ESMA die folgenden Standards anzunehmen: a) technische Regulierungsstandards, die die Einzelheiten der Informationen regeln, die den zuständigen Behörden im Hinblick auf die festgelegte Meldeschwelle überschreitende Netto-Short-Positionen bereitgestellt werden (26); und b) technische Durchführungsstandards, in denen die möglichen Verfahren für die Bereitstellung von Informationen gegenüber der Öffentlichkeit im Hinblick auf die festgelegte Offenlegungsschwelle überschreitende Netto-Short-Positionen festgelegt werden (27). Die EZB empfiehlt (28), bei der Übertragung der Rechtssetzungsbefugnis auf die Kommission festzulegen, dass die Formate, die in diesen Fällen für Melde- und Offenlegungszwecke verwendet werden, eine zeitnahe EU-weite Konsolidierung und Beurteilung von Leerverkaufspositionen, die bestimmte Emittenten betreffen, ermöglichen sollten. Einheitliche Meldeformate sind unerlässlich für die Sicherstellung einer wirksamen Reaktion der ESMA und der zuständigen nationalen Behörden sowie — in Bezug auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten — das ESZB und der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) auf potenzielle Störungen des Marktes. |
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7.

Nach dem Verordnungsvorschlag wird der Kommission die Befugnis übertragen, auf der Grundlage eines Vorschlags der ESMA die folgenden Standards anzunehmen: a) technische Regulierungsstandards, die die Einzelheiten der Informationen regeln, die den zuständigen Behörden im Hinblick auf die festgelegte Meldeschwelle überschreitende Netto-Short-Positionen bereitgestellt werden (26); und b) technische Durchführungsstandards, in denen die möglichen Verfahren für die Bereitstellung von Informationen gegenüber der Öffentlichkeit im Hinblick auf die festgelegte Offenlegungsschwelle überschreitende Netto-Short-Positionen festgelegt werden (27). Die EZB empfiehlt (28), bei der Übertragung der Rechtssetzungsbefugnis auf die Kommission festzulegen, dass die Formate, die in diesen Fällen für Melde- und Offenlegungszwecke verwendet werden, eine zeitnahe EU-weite Konsolidierung und Beurteilung von Leerverkaufspositionen, die bestimmte Emittenten betreffen, ermöglichen sollten. Einheitliche Meldeformate sind unerlässlich für die Sicherstellung einer wirksamen Reaktion der ESMA und der zuständigen nationalen Behörden sowie — in Bezug auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten — das ESZB und der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) auf potenzielle Störungen des Marktes.

| 8. | Im Hinblick auf die spezifische Frage der Offenlegungspflichten von Einrichtungen, die Leerverkäufe tätigen (29), geht die EZB davon aus, dass nach dem Verordnungsvorschlag eine solche Offenlegung durch Verwendung amtlich bestellter Systeme für die zentrale Speicherung vorgeschriebener Informationen erfolgen wird, wie dies im Rahmen der Transparenzregelung der Union für Wertpapiere eingeführt wurde (30). Grundsätzlich unterstützt die EZB dieses Offenlegungsverfahren, allerdings empfiehlt sie (31), dass es auf interaktiven Meldungen unter Verwendung von Standarddatenformaten basieren sollte, um eine wirksame Konsolidierung und flexiblen Zugang zu EU-weiten Informationen auf integrierter Grundlage zu ermöglichen. Beispielsweise könnten alle offengelegten Informationen durch die ESMA mithilfe eines zentralen Zugangs zu amtlich bestellten Systemen verfügbar gemacht werden. Die würde den grenzüberschreitenden Implikationen der Risiken, die durch Leerverkäufe entstehen, und der Koordinierungsfunktion, die der Verordnungsvorschlag für die ESMA vorsieht, Rechnung tragen. |
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8.

Im Hinblick auf die spezifische Frage der Offenlegungspflichten von Einrichtungen, die Leerverkäufe tätigen (29), geht die EZB davon aus, dass nach dem Verordnungsvorschlag eine solche Offenlegung durch Verwendung amtlich bestellter Systeme für die zentrale Speicherung vorgeschriebener Informationen erfolgen wird, wie dies im Rahmen der Transparenzregelung der Union für Wertpapiere eingeführt wurde (30). Grundsätzlich unterstützt die EZB dieses Offenlegungsverfahren, allerdings empfiehlt sie (31), dass es auf interaktiven Meldungen unter Verwendung von Standarddatenformaten basieren sollte, um eine wirksame Konsolidierung und flexiblen Zugang zu EU-weiten Informationen auf integrierter Grundlage zu ermöglichen. Beispielsweise könnten alle offengelegten Informationen durch die ESMA mithilfe eines zentralen Zugangs zu amtlich bestellten Systemen verfügbar gemacht werden. Die würde den grenzüberschreitenden Implikationen der Risiken, die durch Leerverkäufe entstehen, und der Koordinierungsfunktion, die der Verordnungsvorschlag für die ESMA vorsieht, Rechnung tragen.

Informationsaustausch

| 9.1 | Der Verordnungsvorschlag sieht Vereinbarungen zum Informationsaustausch vor, die zwischen den zuständigen nationalen Behörden und der ESMA im Hinblick auf diesen zuständigen Behörden gemeldete Netto-Short-Positionen geschlossen werden. In diesem Zusammenhang unterbreitet die EZB die folgenden Empfehlungen (32). |
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9.1

Der Verordnungsvorschlag sieht Vereinbarungen zum Informationsaustausch vor, die zwischen den zuständigen nationalen Behörden und der ESMA im Hinblick auf diesen zuständigen Behörden gemeldete Netto-Short-Positionen geschlossen werden. In diesem Zusammenhang unterbreitet die EZB die folgenden Empfehlungen (32).

| 9.2 | Erstens sollten zumindest die vorgeschlagenen Modalitäten des Informationsaustausches zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA effizienter werden, insbesondere indem die ESMA einen Informationsaustausch in Echtzeit anfordern kann, soweit dies für die wirksame Durchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Langfristig sollte die ESMA automatisch Zugang zu allen Informationen erhalten, die nach dem Verordnungsvorschlag gemeldet werden. Daher empfiehlt die EZB, dass die ESMA damit beginnt, zentrale Informationserhebungssysteme der Union einzurichten, die eine gemeinsame Kennung der meldenden Stellen und ein Mindestmaß an gemeinsamer Klassifikation verwenden; solche Systeme sollten den flexiblen Echtzeitzugriff auf Informationen zu politischen Zwecken ermöglichen und gleichzeitig die Vertraulichkeit der empfangenen Daten gewährleisten. Nach Auffassung der EZB würde die Einrichtung solcher zentralen Systeme dazu beitragen, die inhärenten Grenzen der Nutzung unkoordinierter Mikrodatenpools zu überwinden, und es darüber hinaus ermöglichen, die nach dem Verordnungsvorschlag erhobenen Informationen im Zusammenhang mit anderen verfügbaren Datensätzen zu nutzen und den Verwaltungsaufwand der meldenden Stellen und Behörden zu minimieren (33). |
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9.2

Erstens sollten zumindest die vorgeschlagenen Modalitäten des Informationsaustausches zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA effizienter werden, insbesondere indem die ESMA einen Informationsaustausch in Echtzeit anfordern kann, soweit dies für die wirksame Durchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Langfristig sollte die ESMA automatisch Zugang zu allen Informationen erhalten, die nach dem Verordnungsvorschlag gemeldet werden. Daher empfiehlt die EZB, dass die ESMA damit beginnt, zentrale Informationserhebungssysteme der Union einzurichten, die eine gemeinsame Kennung der meldenden Stellen und ein Mindestmaß an gemeinsamer Klassifikation verwenden; solche Systeme sollten den flexiblen Echtzeitzugriff auf Informationen zu politischen Zwecken ermöglichen und gleichzeitig die Vertraulichkeit der empfangenen Daten gewährleisten. Nach Auffassung der EZB würde die Einrichtung solcher zentralen Systeme dazu beitragen, die inhärenten Grenzen der Nutzung unkoordinierter Mikrodatenpools zu überwinden, und es darüber hinaus ermöglichen, die nach dem Verordnungsvorschlag erhobenen Informationen im Zusammenhang mit anderen verfügbaren Datensätzen zu nutzen und den Verwaltungsaufwand der meldenden Stellen und Behörden zu minimieren (33).

| 9.3 | Zweitens sollte der Verordnungsvorschlag außerdem ausdrücklich einen Informationsaustausch zwischen der ESMA und den Zentralbanken des ESZB vorsehen, um die Wahrnehmung der Aufgaben des ESZB zu erleichtern, statistische Daten zu erheben (34) und die Finanzstabilität zu überwachen und zu bewerten (35). |
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9.3

Zweitens sollte der Verordnungsvorschlag außerdem ausdrücklich einen Informationsaustausch zwischen der ESMA und den Zentralbanken des ESZB vorsehen, um die Wahrnehmung der Aufgaben des ESZB zu erleichtern, statistische Daten zu erheben (34) und die Finanzstabilität zu überwachen und zu bewerten (35).

| 9.4 | Drittens sollte der Verordnungsvorschlag einen Informationsaustausch zwischen der ESMA und dem ESRB vorsehen, um dem ESRB die Erhebung von Informationen für die Durchführung seiner Aufgaben zu erleichtern und systemische Risiken, die durch Entwicklungen innerhalb des Finanzsystems entstehen können, zu identifizieren und zu priorisieren (36). |
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9.4

Drittens sollte der Verordnungsvorschlag einen Informationsaustausch zwischen der ESMA und dem ESRB vorsehen, um dem ESRB die Erhebung von Informationen für die Durchführung seiner Aufgaben zu erleichtern und systemische Risiken, die durch Entwicklungen innerhalb des Finanzsystems entstehen können, zu identifizieren und zu priorisieren (36).

Eingriffsbefugnisse

| 10. | Der Verordnungsvorschlag ermöglicht eine optionale Konsultation des ESRB durch die ESMA im Hinblick auf Maßnahmen, die die ESMA in Ausnahmesituationen verhängt, um negativen Auswirkungen von Leerverkäufen Rechnung zu tragen (37). Die EZB empfiehlt (38), eine solche Konsultation obligatorisch vorzusehen. Darüber hinaus sollte die ESMA auch berechtigt sein, den ESRB zu konsultieren, wenn sie über Maßnahmen der zuständigen nationalen Behörden unterrichtet wird. Es könnten angemessene Fristen festgelegt werden, die eine effiziente Durchführung solcher ESRB-Konsultationen gewährleisten (39). Die EZB stellt fest, dass eine solche Konsultation des ESRB über Eingriffsmaßnahmen, die nach der Leerverkaufsregelung der Union vorgenommen werden, eine angemessene Einbeziehung der Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen ermöglichen würde. Darüber hinaus müssen die Europäischen Aufsichtsbehörden (ESA), einschließlich der ESMA, eng mit dem ESRB zusammenarbeiten und ihm regelmäßig und rechtzeitig die Informationen liefern, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt (40), während der ESRB von den ESAs zusätzliche Informationen anfordern kann (41). Bestimmungen über eine Konsultation des ESRB durch die ESMA zu beabsichtigten Leerverkaufseingriffen würden dem ESRB erstens ermöglichen, in voller Sachkenntnis und zeitnah zu beurteilen, ob in einer konkreten Situation im Hinblick auf die potenziellen systemischen Risiken zusätzliche Informationen angefordert werden müssen, und zweitens die praxisnahe und einheitliche Formulierung solcher etwaigen Anfragen erleichtern.
  Soweit die EZB Änderungen des Verordnungsvorschlags empfiehlt, enthält der Anhang spezifische Redaktionsvorschläge sowie diesbezügliche Begründungen. |
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10.

Der Verordnungsvorschlag ermöglicht eine optionale Konsultation des ESRB durch die ESMA im Hinblick auf Maßnahmen, die die ESMA in Ausnahmesituationen verhängt, um negativen Auswirkungen von Leerverkäufen Rechnung zu tragen (37). Die EZB empfiehlt (38), eine solche Konsultation obligatorisch vorzusehen. Darüber hinaus sollte die ESMA auch berechtigt sein, den ESRB zu konsultieren, wenn sie über Maßnahmen der zuständigen nationalen Behörden unterrichtet wird. Es könnten angemessene Fristen festgelegt werden, die eine effiziente Durchführung solcher ESRB-Konsultationen gewährleisten (39). Die EZB stellt fest, dass eine solche Konsultation des ESRB über Eingriffsmaßnahmen, die nach der Leerverkaufsregelung der Union vorgenommen werden, eine angemessene Einbeziehung der Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen ermöglichen würde. Darüber hinaus müssen die Europäischen Aufsichtsbehörden (ESA), einschließlich der ESMA, eng mit dem ESRB zusammenarbeiten und ihm regelmäßig und rechtzeitig die Informationen liefern, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt (40), während der ESRB von den ESAs zusätzliche Informationen anfordern kann (41). Bestimmungen über eine Konsultation des ESRB durch die ESMA zu beabsichtigten Leerverkaufseingriffen würden dem ESRB erstens ermöglichen, in voller Sachkenntnis und zeitnah zu beurteilen, ob in einer konkreten Situation im Hinblick auf die potenziellen systemischen Risiken zusätzliche Informationen angefordert werden müssen, und zweitens die praxisnahe und einheitliche Formulierung solcher etwaigen Anfragen erleichtern.

Soweit die EZB Änderungen des Verordnungsvorschlags empfiehlt, enthält der Anhang spezifische Redaktionsvorschläge sowie diesbezügliche Begründungen.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 3. März 2011.

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

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(1)  KOM(2010) 482 endgültig.

1

(2)  Siehe „Commission public consultation on short selling — Eurosystem reply“ vom 5. August 2010 (nachfolgend der „Beitrag des Eurosystems 2010“), abrufbar auf der Website der EZB unter http://www.ecb.europa.eu

2

(3)  Siehe Beitrag des Eurosystems 2010, Antwort auf Frage 1, S. 2.

3

(4)  Siehe das Konsultationspapier „Public consultation on a revision of the Market Abuse Directive“ der Kommission vom 25. Juni 2010, abrufbar auf der Website der Kommission unter http://www.ec.europa.eu

4

(5)  ABl. L 96 vom 12.4.2003, S. 16.

5

(6)  Siehe den Beitrag des Eurosystems 2010, Antwort auf Frage 3, S. 4.

6

(7)  Siehe den Beitrag des Eurosystems 2010, letzter Absatz der Einleitung, S. 2, und Antworten auf die Fragen 4-5 und Frage 6, S. 4-5.

7

(8)  Die Mitteilung und Offenlegung von Netto-Short-Positionen in Aktien muss gegenüber den Regulierungsbehörden und dem Markt jeweils bei zwei unterschiedlichen Schwellenwerten erfolgen. Der Schwellenwert für die Mitteilung an die Regulierungsbehörden ist der niedrigere der beiden Schwellenwerte (siehe Artikel 5 und 7 des Verordnungsvorschlags).

8

(9)  Siehe Artikel 8 des Verordnungsvorschlags.

9

(10)  Siehe Artikel 12-13 des Verordnungsvorschlags.

10

(11)  Siehe Artikel 16-23 des Verordnungsvorschlags.

11

(12)  Siehe Artikel 24 des Verordnungsvorschlags.

12

(13)  Vorschlag für eine Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister, KOM(2010) 484 endgültig.

13

(14)  Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (ABl. L 145 vom 30.4.2004, S. 1).

14

(15)  Siehe Änderungsvorschlag 5 im Anhang dieser Stellungnahme.

15

(16)  Siehe Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung der in Artikel 104 und Artikel 104b Absatz 1 des Vertrages vorgesehenen Verbote (ABl. L 332 vom 31.12.1993, S. 1).

16

(17)  Siehe Artikel 15 des Verordnungsvorschlags.

17

(18)  Siehe den Beitrag des Eurosystems 2010, Antworten auf die Fragen 7 bis 9, S. 5-7. Siehe auch Erwägungsgrund 19 des Verordnungsvorschlags.

18

(19)  Siehe Änderungsvorschlag 8 im Anhang dieser Stellungnahme.

19

(20)  Siehe Artikel 15 Absatz 4 des Verordnungsvorschlags in Verbindung mit Erwägungsgrund 11 und Artikel 2 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 2273/2003 der Kommission vom 22. Dezember 2003 zur Durchführung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates — Ausnahmeregelungen für Rückkaufprogramme und Kursstabilisierungsmaßnahmen (ABl. L 336 vom 23.12.2003, S. 33).

20

(21)  Siehe den Beitrag des Eurosystems 2010, Antworten auf die Fragen 7 bis 9, Absatz 2 letzter Satz, S. 6.

21

(22)  Siehe Begründung des Verordnungsvorschlags, Nr. 3.3.4 letzter Satz.

22

(23)  D. h. die Durchführungsverordnung (EG) Nr. 2273/2003.

23

(24)  Siehe Änderungsvorschlag 9 im Anhang dieser Stellungnahme.

24

(25)  Siehe Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2003/6/EG, eingeführt durch Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe b der Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 120).

25

(26)  Siehe Artikel 9 Absatz 5 des Verordnungsvorschlags.

26

(27)  Siehe Artikel 9 Absatz 6 des Verordnungsvorschlags.

27

(28)  Siehe Änderungsvorschläge 2 (Erwägungsgrund) und 6 im Anhang dieser Stellungnahme.

28

(29)  Siehe Artikel 7 des Verordnungsvorschlags.

29

(30)  Siehe Artikel 9 Absatz 4 des Verordnungsvorschlags in Verbindung mit Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (ABl. L 390 vom 31.12.2004, S. 38).

30

(31)  Siehe Änderungsvorschläge 1 (Erwägungsgrund) und 6 im Anhang dieser Stellungnahme.

31

(32)  Siehe Änderungsvorschläge 3 (Erwägungsgrund) und 7 im Anhang dieser Stellungnahme.

32

(33)  Die maßgeblichen Initiativen zur Harmonisierung umfassen: i) den gemeinsamen Rahmen für Unternehmensregister, der durch die Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates (ABl. L 61 vom 5.3.2008, S. 6) eingerichtet wurde; ii) die laufenden Arbeiten der Kommission betreffend Unternehmensregister (siehe die Konsultation „Verknüpfung von Unternehmensregistern“ der Kommission, (KOM(2009) 614 endgültig)); und iii) das Erstellen von Registern der Finanzmarktteilnehmer gemäß den Änderungen der maßgeblichen Richtlinien, die durch Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 6 Absätze 1 und 16 und Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2010/78/EU vorgenommen wurden, und einschließlich der Liste der ermittelten Finanzkonglomerate, des Registers der Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung, des Registers der Wertpapierfirmen, des Verzeichnisses der geregelten Märkte bzw. der Liste der zugelassenen Kreditinstitute. Darüber hinaus umfassen die Wertpapierdatenbanken insbesondere: i) die Liste der Finanzinstrumente gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufzeichnungspflichten für Wertpapierfirmen, die Meldung von Geschäften, die Markttransparenz, die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel und bestimmte Begriffe im Sinne dieser Richtlinie (ABl. L 241 vom 2.9.2006, S. 1); und ii) die zentralisierte Wertpapierdatenbank der EZB „Centralised Securities Database“ (siehe EZB, „The “centralised securities database” in brief“, Februar 2010, abrufbar auf der Website der EZB).

33

(34)  Siehe Artikel 5 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“).

34

(35)  Siehe Artikel 127 Absatz 5 in Verbindung mit Artikel 139 Absatz 2 Buchstabe c des Vertrags und Artikel 3.3 in Verbindung mit Artikel 42.1 der ESZB-Satzung.

35

(36)  Siehe Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 1).

36

(37)  Siehe Artikel 24 Absatz 4 des Verordnungsvorschlags.

37

(38)  Siehe Änderungsvorschläge 4 (Erwägungsgrund) und 10 im Anhang dieser Stellungnahme.

38

(39)  Siehe Änderungsvorschlag 11 im Anhang dieser Stellungnahme.

39

(40)  Siehe Artikel 15 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 36 Absatz 2 der Verordnungen zur Schaffung der ESA, d. h. Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12); Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/79/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 48); und Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 84).

40

(41)  Siehe Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010.

41

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ANHANG

Redaktionsvorschläge

| Kommissionsvorschlag | Änderungsvorschläge der EZB (1) |
| --- | --- |
| Änderung 1 |
| Erwägungsgrund 6 des Verordnungsvorschlags |
| „(6) | Sowohl die Regulierungsbehörden als auch die Marktteilnehmer würden von erhöhter Transparenz in Bezug auf signifikante Netto-Short-Positionen in spezifischen Finanzinstrumenten profitieren. Für Aktien, die zum Handel an einem Handelsplatz innerhalb der Union zugelassen sind, sollte ein Zweistufenmodell eingeführt werden, das in geeigneter Weise bei signifikanten Netto-Short-Positionen in Aktien ein höheres Maß an Transparenz bietet. Wird in Verbindung mit einer bestimmten Position eine niedriger angesetzte Meldeschwelle erreicht, so sollte die Regulierungsbehörde in Form einer privaten Meldung unterrichtet werden, damit die Behörde einschlägige Positionen überwachen und bei Bedarf prüfen kann, ob Leerverkäufe systemische Risiken verursachen oder marktmissbräuchlich eingesetzt werden könnten; wird eine höher angesetzte Offenlegungsschwelle erreicht, ist dies dem Markt in einer öffentlichen Meldung mitzuteilen, damit die anderen Marktteilnehmer nützliche Informationen über einzelne signifikante Leerverkaufspositionen in Aktien erhalten.“ |

Kommissionsvorschlag

Änderungsvorschläge der EZB (1)

Änderung 1

Erwägungsgrund 6 des Verordnungsvorschlags

„(6)

Sowohl die Regulierungsbehörden als auch die Marktteilnehmer würden von erhöhter Transparenz in Bezug auf signifikante Netto-Short-Positionen in spezifischen Finanzinstrumenten profitieren. Für Aktien, die zum Handel an einem Handelsplatz innerhalb der Union zugelassen sind, sollte ein Zweistufenmodell eingeführt werden, das in geeigneter Weise bei signifikanten Netto-Short-Positionen in Aktien ein höheres Maß an Transparenz bietet. Wird in Verbindung mit einer bestimmten Position eine niedriger angesetzte Meldeschwelle erreicht, so sollte die Regulierungsbehörde in Form einer privaten Meldung unterrichtet werden, damit die Behörde einschlägige Positionen überwachen und bei Bedarf prüfen kann, ob Leerverkäufe systemische Risiken verursachen oder marktmissbräuchlich eingesetzt werden könnten; wird eine höher angesetzte Offenlegungsschwelle erreicht, ist dies dem Markt in einer öffentlichen Meldung mitzuteilen, damit die anderen Marktteilnehmer nützliche Informationen über einzelne signifikante Leerverkaufspositionen in Aktien erhalten.“

| „(6) | Sowohl die Regulierungsbehörden als auch die Marktteilnehmer würden von erhöhter Transparenz in Bezug auf signifikante Netto-Short-Positionen in spezifischen Finanzinstrumenten profitieren. Für Aktien, die zum Handel an einem Handelsplatz innerhalb der Union zugelassen sind, sollte ein Zweistufenmodell eingeführt werden, das in geeigneter Weise bei signifikanten Netto-Short-Positionen in Aktien ein höheres Maß an Transparenz bietet. Wird in Verbindung mit einer bestimmten Position eine niedriger angesetzte Meldeschwelle erreicht, so sollte die Regulierungsbehörde in Form einer privaten Meldung unterrichtet werden, damit die Behörde einschlägige Positionen überwachen und bei Bedarf prüfen kann, ob Leerverkäufe systemische Risiken verursachen oder marktmissbräuchlich eingesetzt werden könnten; wird eine höher angesetzte Offenlegungsschwelle erreicht, ist dies dem Markt in einer öffentlichen Meldung unter Verwendung eines amtlich bestellten Systems mitzuteilen, damit die anderen Marktteilnehmer nützliche Informationen über einzelne signifikante Leerverkaufspositionen in Aktien erhalten.“ |
| --- | --- |

„(6)

Sowohl die Regulierungsbehörden als auch die Marktteilnehmer würden von erhöhter Transparenz in Bezug auf signifikante Netto-Short-Positionen in spezifischen Finanzinstrumenten profitieren. Für Aktien, die zum Handel an einem Handelsplatz innerhalb der Union zugelassen sind, sollte ein Zweistufenmodell eingeführt werden, das in geeigneter Weise bei signifikanten Netto-Short-Positionen in Aktien ein höheres Maß an Transparenz bietet. Wird in Verbindung mit einer bestimmten Position eine niedriger angesetzte Meldeschwelle erreicht, so sollte die Regulierungsbehörde in Form einer privaten Meldung unterrichtet werden, damit die Behörde einschlägige Positionen überwachen und bei Bedarf prüfen kann, ob Leerverkäufe systemische Risiken verursachen oder marktmissbräuchlich eingesetzt werden könnten; wird eine höher angesetzte Offenlegungsschwelle erreicht, ist dies dem Markt in einer öffentlichen Meldung unter Verwendung eines amtlich bestellten Systems mitzuteilen, damit die anderen Marktteilnehmer nützliche Informationen über einzelne signifikante Leerverkaufspositionen in Aktien erhalten.“

Begründung

Begründung

Die Offenlegung durch ein amtlich bestelltes System trägt optimal zur zeitnahen Konsolidierung der offengelegten Informationen zu Leerverkäufen bei. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 6, soweit sie Artikel 9 Absatz 4 des Verordnungsvorschlags ändert.

Die Offenlegung durch ein amtlich bestelltes System trägt optimal zur zeitnahen Konsolidierung der offengelegten Informationen zu Leerverkäufen bei. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 6, soweit sie Artikel 9 Absatz 4 des Verordnungsvorschlags ändert.

Änderung 2

Änderung 2

Erwägungsgrund 14a (neu)

[kein Text]

| „14a | Die für Melde- und Offenlegungszwecke verwendeten Formate sollten eine zeitnahe EU-weite Konsolidierung und Bewertung von Leerverkaufspositionen ermöglichen, die bestimmte Emittenten betreffen. Darüber hinaus sind einheitliche Melde- und Offenlegungsstandards unerlässlich, um wirksam auf potenzielle Störungen des Marktes reagieren zu können.“ |
| --- | --- |

„14a

Die für Melde- und Offenlegungszwecke verwendeten Formate sollten eine zeitnahe EU-weite Konsolidierung und Bewertung von Leerverkaufspositionen ermöglichen, die bestimmte Emittenten betreffen. Darüber hinaus sind einheitliche Melde- und Offenlegungsstandards unerlässlich, um wirksam auf potenzielle Störungen des Marktes reagieren zu können.“

Begründung

Begründung

Einheitliche Meldeformate sind unerlässlich, damit die ESMA und die zuständigen nationalen Behörden sowie — in Bezug auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten — das ESZB und der ESRB wirksam auf potenzielle Störungen des Marktes reagieren können. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 5, soweit sie Artikel 9 Absätze 5 und 6 des Verordnungsvorschlags ändert.

Einheitliche Meldeformate sind unerlässlich, damit die ESMA und die zuständigen nationalen Behörden sowie — in Bezug auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten — das ESZB und der ESRB wirksam auf potenzielle Störungen des Marktes reagieren können. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 5, soweit sie Artikel 9 Absätze 5 und 6 des Verordnungsvorschlags ändert.

Änderung 3

Änderung 3

Erwägungsgrund 15a des Verordnungsvorschlags (neu)

[kein Text]

| „15a. | Der Informationsaustausch in Echtzeit zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA im Hinblick auf Short-Positionen kann erforderlich sein, um die wirksame Durchführung der Aufgaben der ESMA zu gewährleisten. Darüber hinaus wird der Informationsaustausch zwischen der ESMA und den Zentralbanken des ESZB die Wahrnehmung der Zentralbankfunktion erleichtern, die Finanzstabilität zu überwachen und zu bewerten. Schließlich wird der Informationsaustausch zwischen der ESMA und dem ESRB dem ESRB die Durchführung seiner Aufgabe erleichtern, systemische Risiken, die durch Entwicklungen innerhalb des Finanzsystems entstehen können, zu identifizieren und zu priorisieren.“ |
| --- | --- |

„15a.

Der Informationsaustausch in Echtzeit zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA im Hinblick auf Short-Positionen kann erforderlich sein, um die wirksame Durchführung der Aufgaben der ESMA zu gewährleisten. Darüber hinaus wird der Informationsaustausch zwischen der ESMA und den Zentralbanken des ESZB die Wahrnehmung der Zentralbankfunktion erleichtern, die Finanzstabilität zu überwachen und zu bewerten. Schließlich wird der Informationsaustausch zwischen der ESMA und dem ESRB dem ESRB die Durchführung seiner Aufgabe erleichtern, systemische Risiken, die durch Entwicklungen innerhalb des Finanzsystems entstehen können, zu identifizieren und zu priorisieren.“

Begründung

Begründung

Dieser neue Erwägungsgrund betrifft die von der ESMA einzuführenden notwendigen umfassenderen Vorkehrungen zum Informationsaustausch mit den Zentralbanken des ESZB und dem ESRB. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 7.

Dieser neue Erwägungsgrund betrifft die von der ESMA einzuführenden notwendigen umfassenderen Vorkehrungen zum Informationsaustausch mit den Zentralbanken des ESZB und dem ESRB. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 7.

Änderung 4

Änderung 4

Erwägungsgrund 27 des Verordnungsvorschlags

| „(27) | Die Eingriffsbefugnisse der zuständigen Behörden und der ESMA zur Beschränkung von Leerverkäufen, Transaktionen mit Credit Default Swaps und anderen Transaktionen sollten zeitlich begrenzter Natur sein, lediglich während eines begrenzten Zeitraums Anwendung finden und nur in dem Umfang ausgeübt werden, der zur Bewältigung der spezifischen Bedrohung erforderlich ist.“ |
| --- | --- |

„(27)

Die Eingriffsbefugnisse der zuständigen Behörden und der ESMA zur Beschränkung von Leerverkäufen, Transaktionen mit Credit Default Swaps und anderen Transaktionen sollten zeitlich begrenzter Natur sein, lediglich während eines begrenzten Zeitraums Anwendung finden und nur in dem Umfang ausgeübt werden, der zur Bewältigung der spezifischen Bedrohung erforderlich ist.“

| „(27) | Die Eingriffsbefugnisse der zuständigen Behörden und der ESMA zur Beschränkung von Leerverkäufen, Transaktionen mit Credit Default Swaps und anderen Transaktionen sollten zeitlich begrenzter Natur sein, lediglich während eines begrenzten Zeitraums Anwendung finden und nur in dem Umfang ausgeübt werden, der zur Bewältigung der spezifischen Bedrohung erforderlich ist. Eine Konsultation des ESRB durch die ESMA, bevor die ESMA ihre eigenen Eingriffsbefugnisse ausübt oder bevor sie eine Stellungnahme zu solchen von den zuständigen Behörden vorzunehmenden Maßnahmen abgibt, ermöglicht eine angemessene Einbeziehung der Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen.“ |
| --- | --- |

„(27)

Die Eingriffsbefugnisse der zuständigen Behörden und der ESMA zur Beschränkung von Leerverkäufen, Transaktionen mit Credit Default Swaps und anderen Transaktionen sollten zeitlich begrenzter Natur sein, lediglich während eines begrenzten Zeitraums Anwendung finden und nur in dem Umfang ausgeübt werden, der zur Bewältigung der spezifischen Bedrohung erforderlich ist. Eine Konsultation des ESRB durch die ESMA, bevor die ESMA ihre eigenen Eingriffsbefugnisse ausübt oder bevor sie eine Stellungnahme zu solchen von den zuständigen Behörden vorzunehmenden Maßnahmen abgibt, ermöglicht eine angemessene Einbeziehung der Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen.“

Begründung

Begründung

Dieser neue Erwägungsgrund betrifft den notwendigen weiteren Umfang der Konsultation des ESRB zu den beabsichtigten Eingriffsmaßnahmen, die von der ESMA oder den zuständigen Behörden eingeleitet werden. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 10 und 11.

Dieser neue Erwägungsgrund betrifft den notwendigen weiteren Umfang der Konsultation des ESRB zu den beabsichtigten Eingriffsmaßnahmen, die von der ESMA oder den zuständigen Behörden eingeleitet werden. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 10 und 11.

Änderung 5

Änderung 5

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe i des Verordnungsvorschlags

| „i) | ‚aufgelegte öffentliche Schuldtitel‘






  i) | im Zusammenhang mit einem Mitgliedstaat die Gesamtheit der von einem Mitgliedstaat oder sämtlichen Ministerien, Ressorts, Zentralbanken, Agenturen oder Stellen des Mitgliedstaats begebenen und nicht eingelösten Schuldtitel oder |
| --- | --- | --- |

„i)

‚aufgelegte öffentliche Schuldtitel‘

i)

im Zusammenhang mit einem Mitgliedstaat die Gesamtheit der von einem Mitgliedstaat oder sämtlichen Ministerien, Ressorts, Zentralbanken, Agenturen oder Stellen des Mitgliedstaats begebenen und nicht eingelösten Schuldtitel oder

| ii) | im Zusammenhang mit der Union die Gesamtheit der von der Union begebenen und nicht eingelösten Schultitel;“ |
| --- | --- |

ii)

im Zusammenhang mit der Union die Gesamtheit der von der Union begebenen und nicht eingelösten Schultitel;“

| „i) | ‚aufgelegte öffentliche Schuldtitel‘






  i) | im Zusammenhang mit einem Mitgliedstaat die Gesamtheit der von den zum öffentlichen Sektor des Mitgliedstaats gehörenden Einrichtungen begebenen oder garantierten und nicht eingelösten Schuldtitel oder |
| --- | --- | --- |

„i)

‚aufgelegte öffentliche Schuldtitel‘

i)

im Zusammenhang mit einem Mitgliedstaat die Gesamtheit der von den zum öffentlichen Sektor des Mitgliedstaats gehörenden Einrichtungen begebenen oder garantierten und nicht eingelösten Schuldtitel oder

den zum öffentlichen Sektor des

s gehörenden Einrichtungen

oder garantierten

| ii) | im Zusammenhang mit der Union die Gesamtheit der von den zum öffentlichen Sektor der Union gehörenden Einrichtungen begebenen oder garantierten und nicht eingelösten Schuldtitel, |
| --- | --- |

ii)

im Zusammenhang mit der Union die Gesamtheit der von den zum öffentlichen Sektor der Union gehörenden Einrichtungen begebenen oder garantierten und nicht eingelösten Schuldtitel,

den zum öffentlichen Sektor

gehörenden Einrichtungen

oder garantierten

d

wobei der ‚öffentliche Sektor‘ im Einklang mit Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 definiert wird;“

wobei der ‚öffentliche Sektor‘ im Einklang mit Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 definiert wird

Begründung

Begründung

Öffentliche Schuldinstrumente, die vom Verordnungsvorschlag erfasst werden, sollten im Einklang mit dem bestehenden abgeleiteten Unionsrecht, d. h. der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 definiert werden. Diese Gesetzestechnik hat den Vorteil, dass keine unbeabsichtigten Regelungslücken entstehen und gleichzeitig gewährleistet ist, dass Schuldinstrumente, die die Zentralbanken des ESZB im Rahmen der Ausführung der Geldpolitik begeben, nicht als öffentliche Schuldinstrumente klassifiziert werden, was dem in Artikel 123 des Vertrags festgelegten Verbot der Finanzierung des öffentlichen Sektors durch Zentralbanken zuwiderliefe.

Öffentliche Schuldinstrumente, die vom Verordnungsvorschlag erfasst werden, sollten im Einklang mit dem bestehenden abgeleiteten Unionsrecht, d. h. der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 definiert werden. Diese Gesetzestechnik hat den Vorteil, dass keine unbeabsichtigten Regelungslücken entstehen und gleichzeitig gewährleistet ist, dass Schuldinstrumente, die die Zentralbanken des ESZB im Rahmen der Ausführung der Geldpolitik begeben, nicht als öffentliche Schuldinstrumente klassifiziert werden, was dem in Artikel 123 des Vertrags festgelegten Verbot der Finanzierung des öffentlichen Sektors durch Zentralbanken zuwiderliefe.

Änderung 6

Änderung 6

Artikel 9 Absätze 4 bis 6 des Verordnungsvorschlags

„4.   Die Offenlegung von Informationen gegenüber der Öffentlichkeit nach Artikel 7 muss einen schnellen Zugang zu Informationen unter Beachtung des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung gewährleisten. Die Informationen werden dem in Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) genannten, amtlich bestellten System des Herkunftsmitgliedstaats des Emittenten der Aktien zur Verfügung gestellt.

5.   Der Kommission wird die Befugnis zur Annahme technischer Regulierungsstandards übertragen, durch die die Einzelheiten der für die Zwecke von Absatz 1 bereitzustellenden Informationen geregelt werden.

Die in Unterabsatz 1 genannten Regulierungsstandards werden gemäß Artikel [7 bis 7d] der Verordnung (EU) Nr. .../... [ESMA-Verordnung] angenommen.

Die ESMA legt der Kommission bis spätestens [31. Dezember 2011] Entwürfe dieser technischen Regulierungsstandards vor.

6.   Um einheitliche Bedingungen für die Anwendung von Absatz 4 zu gewährleisten, wird der Kommission die Befugnis zur Annahme technischer Durchführungsstandards übertragen, in denen die möglichen Verfahren für die Offenlegung von Informationen gegenüber der Öffentlichkeit festgelegt werden.

Die in Unterabsatz 1 genannten technischen Durchführungsstandards werden gemäß Artikel [7e] der Verordnung (EU) Nr. .../... [ESMA-Verordnung] angenommen.

Die ESMA legt der Kommission bis spätestens [31. Dezember 2011] Entwürfe dieser technischen Durchführungsstandards vor.

„4.   Die Offenlegung von Informationen gegenüber der Öffentlichkeit nach Artikel 7 muss einen schnellen Zugang zu Informationen, die in Standarddatenformaten geliefert werden, unter Beachtung des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung und unter Verwendung des in Artikel 21 Absatz 2 der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) genannten, amtlich bestellten Systems des Herkunftsmitgliedstaats des Emittenten der Aktien gewährleisten. Alle offengelegten Informationen müssen auch durch zentralen Zugang zu amtlich bestellten Systemen, die von der ESMA eingerichtet werden, öffentlich verfügbar sein.

5.   Der Kommission wird die Befugnis zur Annahme technischer Regulierungsstandards übertragen, durch die die Einzelheiten der für die Zwecke von Absatz 1 bereitzustellenden Informationen geregelt werden.

Die in Unterabsatz 1 genannten Regulierungsstandards werden gemäß Artikel 10 bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 angenommen.

Die Kommission trägt insbesondere der Notwendigkeit Rechnung, eine wirksame EU-weite Konsolidierung und Bewertung von Leerverkaufspositionen, die bestimmte Emittenten betreffen, zu ermöglichen.

Die ESMA legt der Kommission bis spätestens [31. Dezember 2011] Entwürfe dieser technischen Regulierungsstandards vor.

6.   Um einheitliche Bedingungen für die Anwendung von Absatz 4 zu gewährleisten, wird der Kommission die Befugnis zur Annahme technischer Durchführungsstandards übertragen, in denen die möglichen Verfahren für die Offenlegung von Informationen gegenüber der Öffentlichkeit festgelegt werden.

Die Kommission trägt insbesondere der Notwendigkeit Rechnung, eine zeitnahe EU-weite Konsolidierung und Bewertung von Leerverkaufspositionen, die bestimmte Emittenten betreffen, zu ermöglichen.

Die in Unterabsatz 1 genannten technischen Durchführungsstandards werden gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 angenommen.

Die ESMA legt der Kommission bis spätestens [31. Dezember 2011] Entwürfe dieser technischen Durchführungsstandards vor.

Begründung

Begründung

Einheitliche Melde- und Offenlegungsstandards sind unerlässlich, damit die ESMA und die zuständigen nationalen Behörden sowie — in Bezug auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten — die Mitglieder des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) wirksam auf potenzielle Störungen des Marktes reagieren können. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 1 und 2 (Erwägungsgründe).

Einheitliche Melde- und Offenlegungsstandards sind unerlässlich, damit die ESMA und die zuständigen nationalen Behörden sowie — in Bezug auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten — die Mitglieder des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) wirksam auf potenzielle Störungen des Marktes reagieren können. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 1 und 2 (Erwägungsgründe).

Änderung 7

Änderung 7

Artikel 11 des Verordnungsvorschlags

„Artikel 11

Bereitstellung von Informationen an die ESMA

1.   Die jeweils zuständigen Behörden übermitteln der ESMA vierteljährlich zusammenfassende Informationen über Netto-Short-Positionen in Aktien oder öffentlichen Schuldtiteln sowie ungedeckte Positionen in Credit Default Swaps, für die sie jeweils zuständige Behörde sind, und nehmen die Meldungen gemäß Artikel 5 bis 8 entgegen.

2.   Die ESMA kann sich zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben gemäß dieser Verordnung jederzeit an die jeweils zuständige Behörde eines Mitgliedstaats wenden und zusätzliche Informationen über Netto-Short-Positionen in Aktien und öffentlichen Schuldtiteln oder ungedeckte Positionen in Credit Default Swaps anfordern.

Die zuständige Behörde übermittelt der ESMA die angeforderten Informationen spätestens innerhalb von sieben Kalendertagen.“

„Artikel 11

Bereitstellung von Informationen an die ESMA

1.   Die jeweils zuständigen Behörden übermitteln der ESMA vierteljährlich zusammenfassende Informationen über Netto-Short-Positionen in Aktien oder öffentlichen Schuldtiteln sowie ungedeckte Positionen in Credit Default Swaps, für die sie jeweils zuständige Behörde sind, und nehmen die Meldungen gemäß Artikel 5 bis 8 entgegen.

2.   Die ESMA kann sich zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben gemäß dieser Verordnung jederzeit an die jeweils zuständige Behörde eines Mitgliedstaats wenden und diese auffordern, der ESMA in Echtzeit die Informationen zu übermitteln, die sie über Netto-Short-Positionen in Aktien und öffentlichen Schuldtiteln oder ungedeckte Positionen in Credit Default Swaps besitzt.

Die zuständige Behörde muss solchen Aufforderungen der ESMA nachkommen.

3.   Die ESMA kann die Informationen, die sie gemäß den Absätzen 1 und 2 erhält, an die ESZB-Mitglieder und den ESRB übermitteln, wenn dies notwendig ist, um deren Durchführung ihrer jeweiligen Aufgaben zu erleichtern.

4.   Bis zum [31. Dezember 2011] übermittelt die ESMA der Kommission einen Bericht, der die Möglichkeit prüft, für die nach dieser Verordnung gemeldeten Informationen zentrale Erhebungssysteme der Union einzurichten, die eine gemeinsame Kennung der meldenden Stellen und ein Mindestmaß an gemeinsamer Klassifikation verwenden; solche Systeme sollten den flexiblen Echtzeitzugriff auf Informationen zu politischen Zwecken ermöglichen und gleichzeitig die Vertraulichkeit der empfangenen Daten gewährleisten. Auf der Grundlage des Ergebnisses dieses Berichts unterbreitet die Kommission geeignete Vorschläge.“

Begründung

Begründung

Die Modalitäten des Informationsaustauschs zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA sollten einen Informationsaustausch in Echtzeit ermöglichen, soweit dies für die ESMA zur wirksamen Durchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Langfristig sollte die ESMA automatisch Zugang zu allen Informationen erhalten, die nach dem Verordnungsvorschlag gemeldet werden. In dieser Hinsicht sollten Arbeiten zur Einrichtung zentraler Informationserhebungssysteme der Union eingeleitet werden. Solche zentralen Systeme würden dazu beitragen, die inhärenten Grenzen der Nutzung unkoordinierter Mikrodatenpools zu überwinden, und würden es darüber hinaus ermöglichen, die nach dem Verordnungsvorschlag erhobenen Informationen im Zusammenhang mit anderen verfügbaren Datensätzen zu nutzen und den Verwaltungsaufwand der meldenden Stellen und Behörden zu minimieren.

Die Modalitäten des Informationsaustauschs zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA sollten einen Informationsaustausch in Echtzeit ermöglichen, soweit dies für die ESMA zur wirksamen Durchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Langfristig sollte die ESMA automatisch Zugang zu allen Informationen erhalten, die nach dem Verordnungsvorschlag gemeldet werden. In dieser Hinsicht sollten Arbeiten zur Einrichtung zentraler Informationserhebungssysteme der Union eingeleitet werden. Solche zentralen Systeme würden dazu beitragen, die inhärenten Grenzen der Nutzung unkoordinierter Mikrodatenpools zu überwinden, und würden es darüber hinaus ermöglichen, die nach dem Verordnungsvorschlag erhobenen Informationen im Zusammenhang mit anderen verfügbaren Datensätzen zu nutzen und den Verwaltungsaufwand der meldenden Stellen und Behörden zu minimieren.

Zudem sollte ausdrücklich ein Informationsaustausch zwischen der ESMA und den Zentralbanken des ESZB vorgesehen werden. Dies erleichtert die Wahrnehmung der Zentralbankfunktionen der, statistischen Datenerhebung und der Überwachung und Beurteilung der Finanzstabilität. Außerdem sollte ein Informationsaustausch zwischen der ESMA und dem ESRB vorgesehen werden, um dem ESRB die Durchführung seiner Aufgabe zu erleichtern, systemische Risiken innerhalb des Finanzsystems zu identifizieren und zu priorisieren. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 3 (Erwägungsgrund).

Zudem sollte ausdrücklich ein Informationsaustausch zwischen der ESMA und den Zentralbanken des ESZB vorgesehen werden. Dies erleichtert die Wahrnehmung der Zentralbankfunktionen der, statistischen Datenerhebung und der Überwachung und Beurteilung der Finanzstabilität. Außerdem sollte ein Informationsaustausch zwischen der ESMA und dem ESRB vorgesehen werden, um dem ESRB die Durchführung seiner Aufgabe zu erleichtern, systemische Risiken innerhalb des Finanzsystems zu identifizieren und zu priorisieren. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit der Änderung 3 (Erwägungsgrund).

Änderung 8

Änderung 8

Artikel 15 Absatz 12 des Verordnungsvorschlags (neu)

[kein Text]

„12.   Um einheitliche Bedingungen für die Anwendung von Absatz 1 zu gewährleisten, wird der Kommission die Befugnis übertragen, technische Regulierungsstandards anzunehmen, die Folgendes festlegen: a) genaue Angaben zu den Market-Making-Tätigkeiten, die unter die Ausnahmeregelung fallen; b) Meldeverfahren für die Offenlegung der Market-Making-Tätigkeit gegenüber den zuständigen Behörden; und c) von Market-Makern zu verwendende Portfoliostrukturen und Buchungsverfahren im Hinblick auf die eindeutige Bestimmung des Wesens einer Transaktion entweder als Market-Making-Tätigkeit oder als sonstige Transaktion und den Ausschluss der Umbuchung von Transaktionen ohne Benachrichtigung der zuständigen Behörde.

Die in Unterabsatz 1 genannten Regulierungsstandards werden gemäß Artikel 10 bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 angenommen.

Die ESMA legt der Kommission bis spätestens [31. Dezember 2011] Entwürfe dieser Regulierungsstandards vor.“

Begründung

Begründung

Bestimmte festgelegte Market-Making-Tätigkeiten und Primärmarktaktivitäten sind von der im Verordnungsvorschlag enthaltenen Regelung betreffend Transparenz und Regulierungsmaßnahmen ausgenommen. Ein potenzieller Missbrauch dieser Ausnahmeregelung sollte verhindert werden; insbesondere das Eigengeschäft eines Market-Maker sollte nicht unter die Ausnahmeregelung fallen. Die Kommission sollte die maßgeblichen technischen Regulierungsstandards annehmen.

Bestimmte festgelegte Market-Making-Tätigkeiten und Primärmarktaktivitäten sind von der im Verordnungsvorschlag enthaltenen Regelung betreffend Transparenz und Regulierungsmaßnahmen ausgenommen. Ein potenzieller Missbrauch dieser Ausnahmeregelung sollte verhindert werden; insbesondere das Eigengeschäft eines Market-Maker sollte nicht unter die Ausnahmeregelung fallen. Die Kommission sollte die maßgeblichen technischen Regulierungsstandards annehmen.

Änderung 9

Änderung 9

Artikel 15 Absatz 13 des Verordnungsvorschlags (neu)

[kein Text]

„13.   Um einheitliche Bedingungen für die Anwendung von Absatz 4 zu gewährleisten, wird der Kommission die Befugnis übertragen, technische Durchführungsstandards anzunehmen, die die einheitliche Anwendung der Ausnahme für die Stabilisierungsmaßnahmen im Sinne der Leerverkaufsregelung gewährleisten. Die Kommission trägt insbesondere dem Erfordernis Rechnung, das reibungslose Funktionieren der Market-Making-Tätigkeiten zu gewährleisten und gleichzeitig den potenziellen Missbrauch der Ausnahmeregelung für Market-Making zu verhindern.

Die in Unterabsatz 1 genannten Regulierungsstandards werden gemäß Artikel 10 bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 angenommen.

Die ESMA legt der Kommission bis spätestens [31. Dezember 2011] Entwürfe dieser Regulierungsstandards vor.“

Begründung

Begründung

Die Ausnahme betreffend Stabilisierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Leerverkaufsregelung wird durch Verweis auf die Begriffsbestimmung definiert, die in der unionsrechtlichen Regelung zur Vermeidung von Marktmissbrauch verwendet wird. Die Kommission sollte technische Durchführungsstandards annehmen, die speziell auf die einheitliche Anwendung dieser Ausnahme im Sinne der Leerverkaufsregelung ausgerichtet sind. Vorzugsweise sollten zwei gesonderte Systeme technischer Durchführungsstandards (nach der Leerverkaufsregelung und nach der Marktmissbrauchsregelung) verwendet werden, um den besonderen Merkmalen der beiden Situationen Rechnung zu tragen; dies ist auch eine Frage der angemessenen Gesetzestechnik.

Die Ausnahme betreffend Stabilisierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Leerverkaufsregelung wird durch Verweis auf die Begriffsbestimmung definiert, die in der unionsrechtlichen Regelung zur Vermeidung von Marktmissbrauch verwendet wird. Die Kommission sollte technische Durchführungsstandards annehmen, die speziell auf die einheitliche Anwendung dieser Ausnahme im Sinne der Leerverkaufsregelung ausgerichtet sind. Vorzugsweise sollten zwei gesonderte Systeme technischer Durchführungsstandards (nach der Leerverkaufsregelung und nach der Marktmissbrauchsregelung) verwendet werden, um den besonderen Merkmalen der beiden Situationen Rechnung zu tragen; dies ist auch eine Frage der angemessenen Gesetzestechnik.

Änderung 10

Änderung 10

Artikel 23 Absatz 2a des Verordnungsvorschlags (neu)

[kein Text]

„2a.   Bevor die ESMA die Verhängung oder Verlängerung von Maßnahmen nach Absatz 1 beschließt, kann sie den ESRB konsultieren. Die ESMA kann eine Frist für die Beantwortung ihrer Konsultation festlegen, die mindestens 12 Stunden beträgt.“

Begründung

Begründung

Eine Konsultation des ESRB über Eingriffsmaßnahmen, die nach der Leerverkaufsregelung der Union vorgenommen werden, würde es ermöglichen, dass die Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen angemessen einbezogen wird. Darüber hinaus würde eine solche Konsultation dem ESRB erstens ermöglichen, in voller Sachkenntnis und zeitnah zu beurteilen, ob in einer konkreten Situation im Hinblick auf die potenziellen systemischen Risiken zusätzliche Informationen angefordert werden müssen, und zweitens die praxisnahe und einheitliche Formulierung solcher Anfragen erleichtern. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 4 (Erwägungsgrund) und 11.

Eine Konsultation des ESRB über Eingriffsmaßnahmen, die nach der Leerverkaufsregelung der Union vorgenommen werden, würde es ermöglichen, dass die Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen angemessen einbezogen wird. Darüber hinaus würde eine solche Konsultation dem ESRB erstens ermöglichen, in voller Sachkenntnis und zeitnah zu beurteilen, ob in einer konkreten Situation im Hinblick auf die potenziellen systemischen Risiken zusätzliche Informationen angefordert werden müssen, und zweitens die praxisnahe und einheitliche Formulierung solcher Anfragen erleichtern. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 4 (Erwägungsgrund) und 11.

Änderung 11

Änderung 11

Artikel 24 Absatz 4 des Verordnungsvorschlags

„4.   Bevor die ESMA die Verhängung oder Verlängerung von Maßnahmen nach Absatz 1 beschließt, konsultiert sie gegebenenfalls den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken und andere einschlägige Behörden.“

„4.   Bevor die ESMA die Verhängung oder Verlängerung von Maßnahmen nach Absatz 1 beschließt, konsultiert sie gegebenenfalls den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken und andere einschlägige Behörden. Die ESMA kann eine Frist für die Beantwortung ihrer Konsultation festlegen, die mindestens 24 Stunden beträgt.“

Begründung

Begründung

Eine Konsultation des ESRB zu Maßnahmen, die die ESMA in Ausnahmesituationen verhängt, würde es ermöglichen, die Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen angemessen einzubeziehen. Darüber hinaus würde eine solche Konsultation dem ESRB erstens ermöglichen, in voller Sachkenntnis und zeitnah zu beurteilen, ob in einer konkreten Situation im Hinblick auf die potenziellen systemischen Risiken zusätzliche Informationen angefordert werden müssen, und zweitens die praxisnahe und einheitliche Formulierung solcher Anfragen erleichtern. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 4 (Erwägungsgrund) und 10.

Eine Konsultation des ESRB zu Maßnahmen, die die ESMA in Ausnahmesituationen verhängt, würde es ermöglichen, die Sichtweise der Makroaufsicht bei den beabsichtigten Eingriffen angemessen einzubeziehen. Darüber hinaus würde eine solche Konsultation dem ESRB erstens ermöglichen, in voller Sachkenntnis und zeitnah zu beurteilen, ob in einer konkreten Situation im Hinblick auf die potenziellen systemischen Risiken zusätzliche Informationen angefordert werden müssen, und zweitens die praxisnahe und einheitliche Formulierung solcher Anfragen erleichtern. Diese Änderung steht im Zusammenhang mit den Änderungen 4 (Erwägungsgrund) und 10.

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(1)  Der neue Wortlaut, der nach dem Änderungsvorschlag der EZB eingefügt werden soll, erscheint in Fettschrift. Der Wortlaut, der nach dem Änderungsvorschlag der EZB gestrichen werden soll, erscheint in durchgestrichener Schrift.

1

(2)  ABl. L 390 vom 31.12.2004, S. 38.“

2

(3)  ABl. L 390 vom 31.12.2004, S. 38.“

3

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 23.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/12 |
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23.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/12

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Euro-Wechselkurs (1)

22. März 2011

2011/C 91/02

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,4211 |
| JPY | Japanischer Yen | 115,15 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4572 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,86780 |
| SEK | Schwedische Krone | 8,9320 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,2843 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 7,9060 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 24,450 |
| HUF | Ungarischer Forint | 270,43 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,7089 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,0338 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,1288 |
| TRY | Türkische Lira | 2,2311 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4039 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,3911 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 11,0763 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,9120 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,7950 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 597,64 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 9,8138 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 9,3039 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3750 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 12 382,64 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,3010 |
| PHP | Philippinischer Peso | 61,594 |
| RUB | Russischer Rubel | 40,0990 |
| THB | Thailändischer Baht | 42,974 |
| BRL | Brasilianischer Real | 2,3655 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 17,0204 |
| INR | Indische Rupie | 63,8860 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,4211

JPY

Japanischer Yen

115,15

DKK

Dänische Krone

7,4572

GBP

Pfund Sterling

0,86780

SEK

Schwedische Krone

8,9320

CHF

Schweizer Franken

1,2843

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

7,9060

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

24,450

HUF

Ungarischer Forint

270,43

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,7089

PLN

Polnischer Zloty

4,0338

RON

Rumänischer Leu

4,1288

TRY

Türkische Lira

2,2311

AUD

Australischer Dollar

1,4039

CAD

Kanadischer Dollar

1,3911

HKD

Hongkong-Dollar

11,0763

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,9120

SGD

Singapur-Dollar

1,7950

KRW

Südkoreanischer Won

1 597,64

ZAR

Südafrikanischer Rand

9,8138

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

9,3039

HRK

Kroatische Kuna

7,3750

IDR

Indonesische Rupiah

12 382,64

MYR

Malaysischer Ringgit

4,3010

PHP

Philippinischer Peso

61,594

RUB

Russischer Rubel

40,0990

THB

Thailändischer Baht

42,974

BRL

Brasilianischer Real

2,3655

MXN

Mexikanischer Peso

17,0204

INR

Indische Rupie

63,8860

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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| 23.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/13 |
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23.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/13

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

2011/C 91/03

Image

Nationale Seite der von Griechenland neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Gebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission alle Gestaltungsmerkmale von neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euroraums sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Gemeinschaft Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Griechenland

Anlass: Veranstaltung der Weltsommerspiele der Special Olympics — Athen 2011

Kurzbeschreibung des Münzmotivs: Im Münzinneren ist das Emblem der Spiele abgebildet — eine strahlende Sonne, Quelle des Lebens, die die besondere Leistung und die Kraft des Athleten, der an den Spielen teilnimmt, unterstreicht. Die besondere Leistung wird durch den Ölzweig symbolisiert und die Kraft durch die Spiralform in der Mitte der Sonne. Um das Emblem herum sind der Anlass „XIII Special Olympics W.S.G. Athens 2011“ sowie das Ausgabeland „Ελληνικη Δημοκρατια“ eingeprägt. Zwischen beiden Schriftzügen steht das Münzzeichen.

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Prägeauflage: 1 Million

Ausgabedatum: Ende des zweiten Quartals 2011.

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(1)  Zu den nationalen Seiten anderer Euro-Umlaufmünzen siehe: http://ec.europa.eu/economy_finance/euro/cash/coins/index_en.htm

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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| 23.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/14 |
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23.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/14

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Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

2011/C 91/04

Image

Nationale Seite der von der Republik San Marino neu ausgegebenen und für den Umlauf bestimmten 2-Euro-Gedenkmünze

Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euroraum den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlicht die Kommission alle Gestaltungsmerkmale der neuen Euro-Münzen (1). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 (2) ist es den Mitgliedstaaten des Euroraums sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Gemeinschaft Euro-Umlaufmünzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen.

Ausgabestaat: Republik San Marino

Anlass: 500. Geburtstag des italienischen Malers Giorgio Vasari (30. Juli 1511-27. Juni 1574). Vasari, der sich auch als Schriftsteller, Historiker und Architekt betätigte, war für seine Biografien italienischer Künstler berühmt und gilt mittlerweile als geistiger Gründervater kunsthistorischer Schriften.

Kurzbeschreibung des Münzmotivs: Das Münzinnere zeigt einen Ausschnitt aus dem Gemälde „Judith enthauptet Holofernes“ von Giorgio Vasari. Unter dem Ausschnitt sind die Jahreszahlen „1511-2011“ und links davon „G.Vasari“ sowie das Münzzeichen „R“ eingeprägt. Rechts neben dem Ausschnitt stehen der Landesname „San Marino“ und die Initiale der Künstlerin „C.M.“ (Claudia Momoni).

Auf dem äußeren Münzring sind die zwölf Sterne der Europaflagge dargestellt.

Prägeauflage: 130 000 Stück

Ausgabedatum: Juni 2011

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(1)  Zu den nationalen Seiten anderer Euro-Umlaufmünzen siehe: http://ec.europa.eu/economy_finance/euro/cash/coins/index_en.htm

(2)  Siehe Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ vom 10. Februar 2009 und Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2008 zu gemeinsamen Leitlinien für die nationalen Seiten und die Ausgabe von für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 52).

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V Bekanntmachungen

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 23.3.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/15 |
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23.3.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/15

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Veröffentlichung eines Antrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

2011/C 91/05

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates (1) Einspruch einzulegen. Der Einspruch muss innerhalb von sechs Monaten nach dieser Veröffentlichung bei der Europäischen Kommission eingehen.

EINZIGES DOKUMENT

VERORDNUNG (EG) Nr. 510/2006 DES RATES

„ΠΑΤΑΤΑ ΝΑΞΟΥ“ (PATATA NAXOU)

EG-Nr.: EL-PGI-0005-0708-27.06.2008

g.g.A. ( X ) g.U. ( )

1.   Name:

„Πατάτα Νάξου“ (Patata Naxou)

2.   Mitgliedstaat oder Drittland:

Griechenland

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels:

3.1   Erzeugnisart:

| Klasse 1.6 — | Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet |
| --- | --- |

Klasse 1.6 —

Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

3.2   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt:

Bei dem Erzeugnis „Patata Naxou“ handelt es um die Knolle der Pflanze Solanum tuberosum, die unverarbeitet für den menschlichen Verzehr geeignet ist (Speisekartoffel). Die Größe der Knolle liegt zwischen 35 bis 65 mm, ihre Form ist rund bis länglich. Die Schale ist glatt und geschlossen und gelblich gefärbt. Die Knolle hat im Schnitt zehn Augen, und ihr Inneres weist eine charakteristische weißlich-gelbe Färbung auf.

Zudem zeichnet sich „Patata Naxou“ dadurch aus, dass sie ein einheitliches und ansprechendes Äußeres hat, es keinen Schädlings- oder Krankheitsbefall gibt, der Gehalt an Trockenmasse über 18 % und der Gehalt an Zucker unter 1 % liegt und der Anbau im Frühjahr eine sehr frühe Ernte erlaubt.

Im geografischen Gebiet von Naxos werden die Kartoffelsorten Liseta, Spunta, Marfona, Vivaldi und Alaska angebaut.

Auf Naxos wird zweimal jährlich gepflanzt. Im Frühjahr erfolgt die Aussaat zwischen Mitte Februar und Anfang März, im Herbst zwischen Anfang August und den ersten Septembertagen. Die Frühjahrsernte beginnt Ende Mai und wird bis zur ersten Julidekade abgeschlossen.

3.3   Rohstoffe:

—

3.4   Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs):

—

3.5   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen:

Die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgenden Erzeugungsschritte sind Aussaat, Pflege der Pflanzung, Ernte sowie das Ausreifen der Knollen.

Diese Erzeugungsschritte müssen in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen, da die Kartoffelerzeuger Verfahren entwickelt haben, mit denen sie die örtlichen Umweltbedingungen optimal für eine frühe Ernte nutzen können (Aussaat je nach Niederschlag). Zudem werden die Kartoffeln nach der Ernte mit Stroh abgedeckt, wodurch die Schale der Knolle dicker wird, sodass sie besser befördert werden kann, und gleichzeitig leichte äußere Verletzungen verheilen können.

3.6   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw.:

—

3.7   Besondere Vorschriften für die Etikettierung:

Einzuhalten sind die Anforderungen der gemeinschaftlichen und nationalen Rechtsvorschriften.

4.   Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets:

„Patata Naxou“ wird auf der Insel Naxos erzeugt. Naxos liegt in der Süd-Ägäis und ist mit einer Fläche von 428 km2 die größte Insel der Kykladen. Die Gesamtfläche, auf der die Kartoffel angebaut wird, schwankt je nach Jahreszeit, zwischen 150 bis 170 ha im Herbst und 300 ha im Frühjahr.

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet:

5.1   Besonderheit des geografischen Gebiets:

A.   Klima: Als der Qualität des Erzeugnisses zugrunde liegende besondere Klimabedingungen gelten die nachstehend aufgeführten Faktoren:

Für den Anbau der „Patata Naxou“ besonders wichtige Klimafaktoren sind die Luftfeuchtigkeit und die hohen Temperaturen. Diese Bedingungen verhindern die Infektion mit dem Krankheitserreger Phytophthora sp., die die Hauptursache für Ernteverluste im Kartoffelanbau ist. Die Gefahr eines Befalls steigt insbesondere bei einer Luftfeuchtigkeit über 90 % und Temperaturen unter 27 °C. Somit geht es maßgeblich auf die auf Naxos herrschenden Klimabedingungen zurück, dass die Pflanze von der wichtigsten Kartoffelkrankheit verschont bleibt, und da es in dem Gebiet auch sonst kaum Krankheitserreger gibt, werden weniger Pflanzenschutzmittel eingesetzt.

Zudem kann auf Naxos der Wachstumszyklus der Kartoffel aufgrund der hohen Temperaturen und der intensiven Sonneneinstrahlung auf das ganze Jahr ausgedehnt werden, und die Knolle kann optimal reifen. Schließlich ist der Unterschied zwischen den Tages- und Nachttemperaturen der Knollenbildung förderlich.

B.   Boden: Das Grundgestein der Insel besteht in den Berggebieten aus kristallinen Gesteinen, vor allem Granit, Gneis, Marmor und Schiefer, und im Flachland und in den Küstengebieten aus tertiären Sedimenten, vor allem Mergel, Sandstein und Lockergesteinen.

Die grobkörnigen Sand- und Lehmböden der Insel sind sehr tief, natriumfrei und nicht von Erosion bedroht. Sie enthalten ausreichend Phosphor und Kalium, während Magnesium und organische Substanz in mittelgroßen bzw. geringen Mengen vorkommen. Aufgrund ihrer sandig-lehmigen Beschaffenheit sind die Böden gut entwässert, und es wachsen gleichmäßige, saubere Knollen.

C.   Humanfaktor: Die Anbauverfahren sind an die Besonderheit des Ortes angepasst; unter Berücksichtigung aller vorstehend genannten günstigen Umstände können die Kartoffelerzeuger die saisonalen Niederschläge optimal nutzen. Die Knollenentwicklung des Herbstanbaus und der Austrieb des Frühjahrsanbaus fallen in die Zeit der intensiven Regenfälle von November bis Februar. Diese Ausrichtung an den örtlichen Klimaverhältnissen begründet im Übrigen eines der wichtigsten Merkmale des Kartoffelanbaus auf Naxos, die frühe Ernte.

Ein anderes besonderes Verfahren der Erzeuger auf Naxos besteht darin, die geernteten Knollen unter einer Abdeckung auf dem Feld ausreifen zu lassen. Nach der Ernte und einer ersten Sichtung zur Entfernung von Fremdkörpern und schadhaften Exemplaren werden die Knollen auf dem Feld mit einer Schicht Stroh bedeckt, und zum Schutz vor der Sonne werden danach Kartoffelpflanzen hinzugefügt. Die ganze Zeit über reift „Patata Naxou“, ihre Schale wird fester und dicker, womit die Knolle besser befördert werden kann, und leichte äußere Verletzungen verheilen. Durch dieses Verfahren verringert sich zudem das Risiko, dass der Glycoalkaloidgehalt der Knolle auf den weiteren Vermarktungsstufen steigt.

5.2   Besonderheit des Erzeugnisses:

„Patata Naxou“ hat als Erzeugnis von gleichbleibend hoher Qualität auf dem Markt ein besonderes Ansehen gewonnen. Dieses Ansehen reicht bis in die Zeit der Gründung des neugriechischen Staats zurück und besteht damit schon seit fast zwei Jahrhunderten. Das Erzeugnis ist für die Einheimischen von großer Bedeutung und wird mit der Insel Naxos identifiziert. „Patata Naxou“ wird in Naxos-Reiseführern, in der griechischen und ausländischen Presse und in Rezepten angesehener Chefköche genannt.

Auch die frühe Reife des Frühjahrsanbaus ist ein besonderes Merkmal, das „Patata Naxou“ einen besonderen Marktwert verleiht.

5.3   Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem geografischen Gebiet und einer bestimmten Qualität, dem Ansehen oder sonstigen Eigenschaften des Erzeugnisses:

Der Zusammenhang des Erzeugnisses mit dem Gebiet beruht auf seinem Ansehen. Die Besonderheit der „Patata Naxou“ ergibt sich aus dem Zusammenwirken der besonderen Boden- und Klimaverhältnisse der Insel und der daran angepassten Anbauverfahren. Durch ihre typischen Merkmale hat „Patata Naxou“ im griechischen Raum ein besonderes Ansehen erlangt, das seit der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts, als die Kartoffel erstmals nach Griechenland eingeführt wurde, belegt ist.

Die Anfänge des Ruhms der „Patata Naxou“ liegen im Jahr 1841, als sie König Otto während eines Besuchs auf der Insel als örtliche Delikatesse serviert wurde. 1874 wird sie von Dugit als eines der bemerkenswertesten landwirtschaftlichen Erzeugnisse von Naxos beschrieben. Beim ersten archivierten Agrarzensus Griechenlands im Jahr 1911 werden auf Naxos 111,9 ha Kartoffelanbaufläche verzeichnet. 1926 ist der gute Ruf der „Patata Naxou“ bereits so weit verbreitet, dass die Gemeinde Glinadon die Kartoffelpflanze zu ihrem Wappenzeichen macht.

Aufgrund der besonderen Qualität der auf Naxos erzeugten Kartoffeln beschloss der griechische Staat, das Nationale Zentrum für die Erzeugung von Saatkartoffeln auf der Insel zu gründen (1953) und „Patata Naxou“ in das Verzeichnis der vom Staat geschützten Erzeugnisse aufzunehmen (1959). Seitdem hat „Patata Naxou“ jahrelang zu den in griechischen und internationalen Reiseführern hervorgehobenen örtlichen Erzeugnissen der Insel gehört.

Heute ist „Patata Naxou“ im gesamten griechischen Staatsgebiet bekannt, was die zahlreichen Nennungen in Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln belegen. Auch in Reiseführern und Kochzeitschriften wird auf „Patata Naxou“ Bezug genommen. Sie wird in Rezepten bekannter griechischer Chefköche und Gastronomiekritiker sowie auf Speisekarten angesehener Restaurants genannt. Hinzu kommen die alljährlich auf Naxos in lokaler Trägerschaft ausgerichteten Kartoffelfeste, die nicht nur das Ansehen des Erzeugnisses, sondern auch seine historische Bedeutung für die örtliche Gesellschaft reflektieren.

Besonderes Merkmal der „Patata Naxou“ ist die frühe Reife des Frühjahrsanbaus. Wichtig sind dabei vor allem die Anbauverfahren, denn die Aussaat ist zeitlich so koordiniert, dass die saisonalen Regenfälle und die Verfügbarkeit von Wasserressourcen optimal ausgenutzt werden. Die frühe Reife des Frühjahrsanbaus ist eine besondere Eigenschaft der „Patata Naxou“, die ihr einen besonderen Marktwert verleiht und sie zu Beginn des Sommers, wenn Frühkartoffeln knapp sind, zu einer begehrten Ware macht.

Nach der Ernte nehmen die Kartoffelerzeuger von Naxos auf dem Feld eine erste Auswahl vor, entfernen Fremdkörper und schadhafte Knollen. Anschließend werden die Knollen auf dem Feld in Haufen zusammengelegt und mit einer Schicht Stroh bedeckt, und danach werden zum Schutz vor der Sonne Kartoffelpflanzen hinzugefügt. Die Reifezeit auf dem Acker macht die Kartoffel haltbarer, da die Schale fester und dicker wird, womit die Knolle besser befördert werden kann, und leichte äußere Verletzungen verheilen können; zugleich nimmt der Gehalt an toxischen Glycoalkaloiden ab.

Die klimatischen Verhältnisse in dem Gebiet sind dem Anbau der „Patata Naxou“ förderlich; die Luftfeuchtigkeit und die hohen Temperaturen stehen der Infektion mit dem Krankheitserreger Phytophthora sp. im Wege, wodurch die Verluste durch diese bedeutende Kartoffelkrankheit auf ein Mindestmaß reduziert werden. Da es in dem Gebiet auch sonst kaum Krankheitserreger gibt, werden weniger Pflanzenschutzmittel eingesetzt. Zudem kann auf Naxos der Wachstumszyklus der Kartoffel aufgrund der hohen Temperaturen und der intensiven Sonneneinstrahlung auf das ganze Jahr ausgedehnt werden, und die Knolle kann optimal reifen. Schließlich ist der Unterschied zwischen den Tages- und Nachttemperaturen der Knollenbildung förderlich, während der Boden aufgrund seiner sandig-lehmigen Beschaffenheit gut entwässert ist und gleichmäßige, saubere Knollen hervorbringt.

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation:

(Artikel 5 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006)

http://www.minagric.gr/greek/data/ΠΡΟΔΙΑΓΡΑΦΕΣ%20ΠΡΟΪΟΝΤΟΣ%20YPAAT%2016%20ΦΕΒΡΟΥΑΡΙΟΥ%202010.pdf

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(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

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